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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik DeutschlandPräambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



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Einige Umlautfehler sind in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen (Teasern), clicken Sie doch einfach auf den Überschriften-Link. Achtung, einige Screenshots sind weggehackt worden andere fehlen wegen Wechsel des Anbieters noch immer, wenn Sie welche vermissen, mailen Sie doch bitte einfach an conny.craemer@t-online.de oder hinterlassen Sie einen Kommentar unterhalb den News. Ich korrigiere die fehlenden Infos & Screenshots so rasch es geht.

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Update2 Chaos um die FIFA BRD DDR & Vereinten Nationen & Deutschland83 auf RTL
Published : 23. Nov. 2015., 20:35:32 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1462
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Ist verschoben in das Ressort FernsehenDas Chaos wird immer gr
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AOK Call Center soll quasi Hausarzt ersetzen und Schweigepflicht auch
Published : 16. Nov. 2015., 18:43:04 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1253
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Bereits zur Medienberichterstattung auf SAT1 NRW gaben die Aussteller der MEDICA an, nun Patienten besser kontrollieren zu k
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Update7 Terrorismus in Paris Attentate aufs Bataclan & Hannover Bomben & Heiko Maas
Published : 14. Nov. 2015., 08:25:53 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 3882
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Terror in Paris. Zahlreiche Orte wurden in Paris Attentatsopfer. Wenn man mit dem Lineal die Orte miteinander verbindet, entsteht das Peace-Zeichen. Was wollen die Attent
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Update5 Gesundheit Was bedeutet: Das zahlt mir die Kasse nicht - Kassenarzt & Krankenhaus
Published : 13. Nov. 2015., 09:23:16 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 2622
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Man geht zum Kärtchen-Arzt. Da gibt man das Kärtchen der GKV kurz ab. Diese wird eingelesen und bekommt das Ding zurück. Unterschreiben muss man heutzutage gar nichts mehr. Erstaunlich, wieso eigentlich? PINCode gibt man nämlich nicht ein. Später bittet man den Arzt vielleicht per Mail oder Fax um Hilfe, aber man bekommt sie nicht. Das eGK GKV Kärtchen wurde aber von der Praxis aber schon eingelesen und dann bekam man eh schon zuvor den Spruch um die Ohren, das zahlt mir die Kasse nicht. Tatsache war, der Kassenarzt war keiner. Die Fälle häufen sich, GKV Ärzte, die keine in Wahrheit sind. Update1: 15. Dezember 2015 Auf den Spuren von ... "das zahlt mir die Kasse nicht". Hilfe, Infektionskrankheiten und Infekte sind keine Kassenleistung. Da muss die Stadt zahlen. Update2: 29. Dezember 2015 Da sitzt man so rum. Krankenhaus zapfte vor fast 2 Monaten Blut ab, sagt nichts, schickt nichts, kein Arztbericht, kein nix. Assistenzärzte hielten sich eh nicht für echte Ärzte, am Wochenende seien gar keine Ärzte da ... blablabla und man sitzt also zu Hause, steckt vielleicht lustig alle an und denkt an das "Das zahlt mir die Kasse nicht". Klar der Arzt will Cash sehen. So richtig fette Knete, ey. Denn die Kassenärzte müssen wirtschaftlich arbeiten und notwendigerweise dann privat abzocken. So fand Conny Crämer dann auch ein solches Impressum. Tropenmediziner. Jaja, die Malaria war früher übrigens in Düsseldorf heimisch. Sagt ja wieder keiner bis auf "Das zahlt mir die Kasse nicht". Update3: 10. August 2016 Man spielt Arzt. So ein echter. Körperlich untersucht hat der Arzt vielleicht nicht je. Dann spielen welche Arzt, ohne Angabe der Ärztekammer und ohne Kassenzulassung. Einige haben lieber dann eine Umsatzsteuer-ID im Impressum. Man ist dann gewerblich tätig, Ärzte sind nicht je so wirklich gewerblich tätig. Das verbietet deren Berufsordnung. Gutachtertätigkeiten sind sowieso Murks, weil manchmal bis oft nicht körperlich in echt untersucht wird oder aus der Ferne erfunden wird. Hellseherischer Kram. Raterum-Arzt. Dann gibt es Ärzte, vielleicht kennen Sie auch einige, die so gar keine Zulassung anscheinend je hatten, immer noch praktizieren und irgendwie eine Webseite haben, die irreführt. Aber das Impressum und die Vita verrät es. Man hat so studiert, aber nichts erreicht. Die Ärztekammer hat auch noch sachdienliche Infos. Hier Tipps, worauf Sie achten müssen. Update4: 14. August 2016 Nun gibt es weitere Probleme mit berufsgenossenschaftlichen Kliniken. Die haben ganz Bedenkliches im Impressum. Die sind zwar keine religiös bewahnte Truppe, es gibt ja meist nur Krankenhäuser für Religiöse, denen der Glauben wichtiger ist, als echte Ärzte. Zwei Fachkliniken im Ruhrgebiet gelten als trauriges Beispiel, warum diese Kliniken auch nur dumm reagieren, wenn es um echte Heilung und Untersuchungen geht. Update5: 30. Juli 2017 Der Kassenarzt. Er sieht die Dollarzeichen namens Euro. Er hat ein EC-Kärtchen-PIN-Dings da stehen, weil ihm trotz SGB 135a auf dem neuesten Stand der Wissenschaft hat er zu sein oder eingerichtet zu sein, seine Leistung lieber Bares wert ist, als die regelmäßige Knete von der Kassenärztlichen Vereinigung. Er / sie ist doch ein Kassenarzt / Kassenärztin, heißt ja Kasse und die muß klingeln. Gehen Sie mal zum Arzt, also ich glaube, ich werde bald krank. Ich brauche am besten schon jetzt 'ne AU-Bescheinigung oder was Antibiotika oder so. Der Arzt guckt blöd, also jetzt sind Sie ja noch nicht krank. Das geht nicht, das zahlt "mir" die Kasse nicht. Jetzt sind Sie ja noch nicht krank. Tja, Pustekuchen. Laut Gesetz muß das Doktorchen Ihnen trotzdem helfen. Denn Krankheiten müssen verhütet werden. Damit ist nicht die Vorsorgeuntersuchung gemeint.
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Gesundheit Hausbau - Wenn der Dämmschutz zum Dämpfschutz wird - Der SPIEGEL
Published : 13. Nov. 2015., 05:58:42 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1657
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Kennen Sie das? Ein Nachbarhaus wird saniert. Die H
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Update3 Euthanasie - wie in Nazi Deutschland in der BRD dank Maas & Wörner & 07051945
Published : 10. Nov. 2015., 04:49:17 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 2767
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Da hat sich der Bundestag der Bundesrepublik Deutschland ein echtes faules Ei ins Nest gelegt. Der ambulant arbeitende Psychiater Dr. Moslener, D
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Update2 Lebensgefahr in Düsseldorf Unterwegs in der U-Bahn Jobcenter und HBF - Gratis VRR
Published : 06. Nov. 2015., 09:31:47 | Author : Conny Crämer | Rating :
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Conny Cr
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Vatikan verbietet Gottesdienst am Sonntag
Published : 06. Nov. 2015., 08:59:23 | Author : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 802
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Wer den Vatikan live erleben will, folgt dem Italo-Kleinstaat auf Twitter. Dort twittert das Personal f
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Update6 Katholisches Hilfswerk missio - terroristisch & RAF & Caritas & Peggy Knobloch
Published : 31. Oct. 2015., 07:31:32 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 3914
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Seit mehr als zehn Jahren gilt das Katholische Hilfswerk Missio als Menschenhändler und Kinderhändler. Deren Aktionsbündnis namens Rote Hand galt ebenso als unseriös. In Wahrheit ist dem katholischen Schänderverein auch Attentate auf Freunde scheißegal, so lange der Trupp in seinem eigenen ADHS-Wahn meint, Menschen zu erretten im totalen Errettungswahn. Blöd, man kannte sich mal - vor 30 Jahren. Attentate auf investigative Presse war aber dem katholischen Pressehanserl egal. Stattdessen wohnt der russische Geheimdienst bei mir hier nebenan und der Katholische Hanserl ist mit einer Russin aus einem geheimen Stadtteil aus Tomsk verheiratet. Ja, ich war sogar zur Hochzeit vor fast 30 Jahren eingeladen. Danach flog die Mannschaft langsam auf. Update1: 01. November 2015 Identitätsklau? Das Missio katholische Hilfswerk, das für Christen weltweit Paten sucht, spielt sonst anscheinend Mafia Pate. Die Missio Leute sind in Aachen aber nur ein eingetragener Verein, also so was wie kleine Turnvereine oder Gartenlaubenvereine. Nun gibt es aber noch ein Missio, sieht so aus wie die Aachener, sind es aber nicht. Die sind die König Ludwig Truppe, Bayern. Bayerische Staatskirche und darüber wurde auch mal ein Generalstaatsanwalt verwechselt und eine Arbeitskollegin. Na - klar ist, diese Christen waren früher immer was deppert. Die guckten immer gerne zu viel ins Fäßchen und brauten ihr eigenes Bier. Das bayerische Missio ist nur für Bayern zuständig. Der Trupp in Aachen heißt zwar genauso, aber die haben sogar historisch nichts je miteinander zu tun. Update2: 04. November 2015 Eine frühere deutsche Russischlehrerin des Luisen-Gymnasium half dem Missio-Mann aus Aachen. Die war jedoch die ehemalige Russischlehrerin einer deutschen Gymnasiasten und bei Attentaten und Haßverbrechen wurden alle Schüler einer Schulabschlußfahrt in die Sowjetunion, 1983, über 20 Jahre später erwähnt. Der Schule war alles egal. Den Behörden auch. Die sind religiös Bewahnte, Polizei und Staatsanwaltschaften. Update3: 29. Dezember 2015 Verheiratet mit einer Russin aus einem Sperrgebiet aus Sibirien in Aachen lebend. Attentate waren der Bande immer egal. Eigentlich wäre der Missio Mann, der zum Ficker mutierte, lieber Popstar geworden. Das hat mit seiner Band nicht geklappt. Deshalb fickt er dann andere so durch die Gegend und freut sich, wenn sich Freundinnen den "goldenen Schuß" setzen lassen. So was arbeitet bei der katholischen Kirche und der Bischof von Rom, das ist der Papst, bekommt bald in der Analphabeten-Stadt Aachen einen Shit-Preis. Und was hat das mit dem Holtzbrinck-Verlag und dem angeblich superreichen Russen Chodorkowski zu tun? Der Russe sieht ja fast wie ein Bruder vom Politiker Volker Beck und meinem ehemaligen Klassenkameraden vom Luisen-Gymnasium aus. Überhaupt könnte man denken, diese sibirische verbotene Stadt, Tomsk, ein anscheinend geheimes Stadtteil betraf es, ist nur eine Super-Blödi-Stasi-Forschungs-Ekelstadt. Und die NSU hängt auch mit drin. Update4: 08. März 2016 Eigentlich durfte er ja nicht heiraten. Denn er wollte ja unbedingt dem katholischen Hilfsverein Missio in Aachen treu bleiben. Doch der PR-Mann heiratete, machte etliche Spendenreisen mit Stars für den RTL Spendenmarathon, aber eigentlich war er immer nur ein Maulwurf. Was das wohl für ein Drogenzeugs war, als er vor 30 Jahren in einer Band Musiker war? Update5: 19. März 2016 Peinlich, Zwangshochzeit ist schon immer verboten gewesen, doch trotzdem fand diese in Aachen statt und dann gab es noch unterschiedliche Trauzeugen oder doch nicht? Und irgendwie hing alles später noch mit Bamberg, der verschwundenen Peggy Knobloch und dem Vergewaltigungsfall Ulvi Kulac zusammen und dem damaligen noch existenten Aktienindex NEMAX. Update6: 18. Oktober 2016 Im Fall NSU werden Sex-Akten gereicht. Ungeklärte Todesfälle. Kinder waren Opfer. Geht es um Sexverbrechen schlimmer als im Fall Ulvi Kulac? Auch berichtet die Presse aktuell, Attentate wegen Peggy Knobloch habe es wegen des Islam gegeben. Kopftuchverbrechen. Stierische Täter gingen auf Opfer los. Doch so etwas gab es auch in Düsseldorf und dem katholischen Hilfsverein missio war auch alles egal. Die türkt sich auch einen ab, die Chefetage in Aachen.
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Update1 Gauck - Der Bundespräsident der gar keiner in echt ist
Published : 29. Oct. 2015., 15:15:08 | Author : Conny Crämer | Unrated
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Eigentlich k
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Der ultimative Kommentar zu Spectre James Bond 007 & Realität
Published : 29. Oct. 2015., 07:48:22 | Author : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 808
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Hier der D
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Update6 Düsseldorf : Wenn der Zahnarzt keiner ist - Pluszahnärzte & MEDECO & Klage-Antrag
Published : 28. Oct. 2015., 15:06:31 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 2718
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Natürlich ist ein Arzt immer ein Arzt. Aber seit Gert Postel weiß man, sogar Postboten geben sich als Facharzt der Psychiatrie aus und fliegen nur zufällig auf. In Paderborn gab sich ein Pfleger als Arzt aus. Manchmal sind sogar Ärzte irgendwie Ärzte oder doch nicht. Manche Zahnärzte sind so irgendwie gut, wenn es um die Abrechnung und Korrektur wegen Unfall geht und neue Berechnung über die gesetzliche Unfallversicherung, wird die Ärztebande stumm und sogar der Terminwunsch zur Behandlung wird ignoriert. Dann flog auf, der Arzt ist vielleicht doch kein Arzt. Update1: 29. Oktober 2015 Wenn der Arzt gerne lange Arzt sein will und deswegen gar nicht erst heilen und Krankheiten verhüten will, aber er laut Bundeszahnärztekammer handeln muss, aber es rotzfrech nicht tut und andere Fachärzte nicht helfen. Update2 02. November 2015 Leserbrief Update3: 26. November 2015 Karies ist eigentlich eine Infektionskrankheit. Das weiß jeder Zahnarzt, sagt es aber oft nicht. Mütter wissen das, weil sie nun mal keinen Löffel mit dem Kind teilen dürfen. Aber auch Tetanus ist ein riesigen Problem. Das ist zwar seit Jahren bekannt, aber sogar die nicht mehr zugelassenen Pluszahnärzte (Impressum) weisen auf das Tetanus-Problem und Zahnarztbehandlungen hin. Die meisten anderen Ärzte sagen das aber nicht und quacksalbern dann auch mal mit der Volkskrankheit "Rücken". Update4: 27. Januar 2016 Die Faker-Mannschaft der Pluszahnärzte scheint in große Skandale verwickelt zu sein. Es ging dabei um medizinische Experimente - und irgendwie melden, tun die sich auch nicht. Anscheinend waren die riesigen Zähne im Eingangsbereich, wie die von Riesenmenschen, ein Hinweis, dass bei den Pluszahnärzten in der Graf-Adolf-Straße in Düsseldorf nur Faker arbeiten, die dank Video-Turtorials den Job gelernt haben.Update4: 12. August 2017 Manche Dinge wirken so lange her, ich weiß auch nicht, ob ich all mein Geld schon zurück bekommen habe. Ich habe es vergessen, also noch einmal Gütetermin-Antrag beim Amtsgericht Düsseldorf eingereicht, Kopie an die Zahnärzte auch schon mal vorab gemailt. Die SGB VII Berufsgenossenschaften meldeten sich auch nicht. Immerhin da weiß ich auch noch, dass plötzlich Patienten dort die Sachbearbeiter waren und umgekehrt. Personaltausch, es ging auch um mal um Attentate von Scripted Reality und RTLII, Frauentausch und mehr. Update6: 19. September 2017 Keine Antwort erhalten oder die Post war geklaut worden, das passiert in dem Haus ja sowieso jeden Tag inklusive Postverbrennung. So riecht es jedenfalls. Also wieder alles eingereicht, denn nun geht es um Schmerzensgeld und Schadensersatz. Denn wer kein Arzt ist, darf auch nichts berechnen.
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Total Banane : Hogesa - Hooligans gegen Salafisten bekommen Ärger von Deutschen
Published : 26. Oct. 2015., 04:30:21 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 885
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Ja mei, h
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GKV Barmer weder für Beamten noch SGB2 da und nur ein Privatverein
Published : 25. Oct. 2015., 12:48:04 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1058
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Achtung Intelligence hat es bereits mehrfach berichtet. Gesetzliche Krankenversicherung gibt es nicht. Sie alle brechen n
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Immer mehr Ärzte halten das Innere für eine psychische Erkrankung
Published : 20. Oct. 2015., 06:53:07 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1411
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Man geht zum Arzt, ins Krankenhaus oder in ein BG-Klinikum. Es ist erstaunlich, immer mehr
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Update14 GKV IKK BIG & wo ist das BKA & LSG NRW & 3Wochen-Frist & Tariflohn
Published : 14. Oct. 2015., 07:13:20 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 4902
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Es ist schon bedenklich. Wenn Conny Crämer von Achtung Intelligence durch die Sicherheitsschleuse geht und den Stinkekaffee der Cafeteria des Gerichts riecht, ist die Flitzekacke nah. So war dann auch der gesamte Termin. Eine hysterische Richterin, die es nicht mag, wenn man sich auf das Sozialgesetzbuch oder auf das Bundessozialgericht bezieht. Wer immer die anscheinend Entflohene war, ist unbekannt. Sie nannte sich Faßbender-Boehm. Update1: 22. Oktober 2015 Ein langer Leserbrief und übrigens, die vorsitzende Richterin sieht laut einer Grafik ähnlich aus wie eine Rubel-Chefin im Kreml. Die BIG meutert noch immer. Update2: 25. November 2015 Nach viel Gezeter gab die vorsitzende Richterin der Klägerin ja Recht. Aber die IKK BIG Direkt gesund meldete sich trotz deren eigener Zusage im Gerichtstermin erst einmal gar nicht und pupste dann in zwei Bescheiden sowohl das Sozialgericht als auch die Klägerin an. Die GKV hielt sich an nichts und brach alle Gesetze und die Barmer GEK verkackte gleich mit. Das ist insofern dramatisch, weil das Sozialgericht Düsseldorf in demselben Stinkekaffeegericht ist, wie das Arbeitsgericht Düsseldorf. Es ging im Verfahren um Gehalt, Mißachtung des Bundessozialgerichts und danach ging es ab zur Notfallabteilung ins Krankenhaus. War es doch ein Anschlag auf die Richterin und die Klägerin? Dann flog auch wieder auf, die BIG darf es gar nicht geben. Update3: 02. Dezember 2015 So - kann eine eigentlich nicht existente GKV antworten? Sie ist die IKK der Leistungsträger namens Hörgeräteakustiker. Offiziell dürfen diese per SGBV nun mal keine eigene IKK gründen. Sie sind illegal. Genauso führte sich der Rechtsanwalt Torsten Schnur, er ist ein Ossie, im Rahmen der Gerichtssache, auf. Okay, ein typischer Rechtsverdreher ist er. Hauptsache stänkern und das Gegenteil vom Gesetz machen. Dafür ist die Anwaltsmafia bekannt. Über die lachten wir Schüler schon im Gymnasium. "Na willste Rechtsverdreher werden wie Dein Papa". Leider kann der Anwalt noch nicht einmal rechtswirksam unterschreiben. Analphabet. Update4: 26. Dezember 2015 Die IKK Big Direkt schiebt noch immer eine ruhige Kugel. Trotz Aufforderung durch eine vorsitzende Richterin im Sozialgericht Düsseldorf rechtsbehelfsfähige Bescheide zu erstellen, antwortet die IKK Big Direkt seit der Rüge auf die rechtswidrigen Bescheide nicht mehr. Eigentlich gibt es die IKK sowieso nicht für Personen, die nichts mit der Berufsinnung zu tun haben. Auch nicht, wenn das Ding namens IKK Bundesinnungskrankenkasse Direkt Gesund, die angebliche erste Direktkrankenkasse ist, die meint eine GKV sein zu dürfen. Denn der TÜV habe sogar eine Top-Note erteilt. Doch der steht ja auch gerade auf dem Prüfstand. TÜV und Dekra. Ja, die spielen Miefprüf bei Gesetzlichen Krankenversicherungen. Bei der Dekra lernt man den Job innerhalb vier Wochen anstatt in drei Jahren. Darüber flog auf, dass es die Ersatzkassen auch nicht gibt. Update5: 19. April 2016 Wo ist er hin - der Prozessbevollmächtigter der IKK Big Direkt gesund? Große Sprüche und Zusagen hatte er in der sachlichen Erörterung geklopft. Doch dann meldete er sich nicht je wieder. Hoppla, und das Sozialgericht meldete sich auch nicht mehr. Der Deal lautete, nur bei Zusage, sonst ist der Deal nicht statthaft. Update6: 24. April 2016 Pfutschikato, weg ist er. Die IKK BIG mit dem DDR Prozessbevollmächtigten meldete sich trotz Zusage im Gütetermin im Sozialgericht Düsseldorf nicht mehr. Wiederholungstäteralarm und fehlendes Psch Psch. Update7: 20. August 2016 Eine Behörde wollte die IKK Big Direkt gesund nicht sein. Die Innungskrankenkasse für Hörgeräteakustiker, die eigentlich noch nicht einmal als Leistungserbringer (Hörgeräte) eine eigene Innungskrankenkasse gründen durfte. Aber das Dinges gibt es. Eigentlich auch nicht wirklich. Sie bricht Gesetze und Grundsatzurteile des BFH, BSG, BAG und BGH und BFH. Das Dinges ist meist nur ein fremder Telefonauftragsdienst und fremde Email-Annahme-Stelle. Gefunden wurde die Ausschreibung für Call Center Babe Firmen. Sozialdaten sind mal wieder in Gefahr. Update8: 22. August 2016 Unermüdlich geht es weiter mit der Suche nach einer legalen Krankenkasse. Die Satzung de IKK Big direkt gesund ist wie ein Sportverein. "Der Vorstand wird entlastet". Das Dinges muß laut Gesetz eine Behörde sein. Die Satzung ist noch nicht einmal komplett dem Gesetz entsprechend. Aber die IKK Big direkt gesund meint eine Gesetzliche Krankenversicherung zu sein. Update9: 24. August 2016 Das Ministerium für Arbeit Integration und Soziales des Landes NRW soll nun ermitteln. Eigentlich war es dran wegen der fantasievollen gesetzlichen Rentenversicherung. Da aber die IKK Big Direkt das Call Center Vitaphone Mannheim ist und dem Bundeskartellamt untersteht, mußte die Amtshilfe und Aufsicht erweitert werden. Update10: 13.September 2016 Das Drama mit der IKK Big geht weiter. Denn die GKV verstößt auch gegen Urteile des Bundessozialgerichts, das mal über die Existenz von gesetzlichen Krankenkassen entschieden hatte. Unklar ist, ob der Prozessbevollmächtigte überhaupt noch lebt. Da das Sozialgericht kein Recht sprechen darf, ist nun das Landessozialgericht dran. Dem wurde die Misere erst einmal vorgeheult und das zuständige Landesministerium informiert. Update11: 06. Oktober 2016 Deine Krankenkasse, das unbekannte Wesen. Mal laut SGB V § 1 eine Solidargemeinschaft, verrückte Polen in Deutschland, dann einige §§ weiter in der 4 eine Körperschaft. Laut 87 GG Absatz 2 eine Bundeslandbehörde oder direkt eine Bundeshörde, also BMAS und die Nahles als Chefin oder die jeweiligen Landesministerium für Soziales. Die IKK Big direkt sagte im letzten Jahr in Düsseldorf alles zu, war ein Gütetermin, doch wie Andere verreckte derjenige dann an Amnesie. Wortbruch - nun liegt alles in Essen und zwei merkwürdige Stellenangebote waren auch gefunden und der Dachverband der BKK ist doof. Der äußerte sich auch nicht. Denn eine IKK darf die Big nicht sein, sondern eine BKK. Ob da einer je eine echte Ausbildung in Deutschland hatte? Update12: 19. Oktober 2016 Greift das Bundeskriminalamt ein? Eine Kanzlei twitterte, dass das Landgericht Frankfurt Wirtschaftskriminelle jagt. Noch ein Grund, das dem Landessozialgericht NRW um die Ohren zu hauen und hier schnell wichtige Schriftsätze zu veröffentlichen. Update13: 10. November 2016 Die Bundesinnungskrankenkasse BIG direkt gesund entpuppte sich als illegale DDR-Krankenkasse, die gar keine Mitglieder aus der wahren BRD (alte Bundesländer) aufnehmen darf. Der Prozessbevollmächtigte kam zwar historisch aus der DDR, gab der West-Versicherten Recht, aber verschwand. Auch fehlende Krankenkassenbeiträge und Rentenversicherungsbeiträge, die nicht je vom Arbeitgeber bezahlt worden waren, war bisher allen scheißegal, nur der Pflichtversicherten nicht. Nun wurden Krankenkassen aus dem örtlichen Umfeld des Arbeitgebers um Hilfe gebeten. Update14: 28. November 2016 Die Drei-Wochen-Frist besagt, antwortet der Leistungsträger, bzw. GKV, nach einem Antrag nicht, dann eine Frist von drei Wochen setzen, antwortet die GKV nicht, gilt der Antrag als genehmigt. Aber wer zahlt denn nun das Gehalt? Der Holtzbrinck Verlag schuldet bekanntlich noch viel Gehalt und andere auch.
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Ultimative Kurzkritik zu The Taste - SAT1
Published : 10. Oct. 2015., 10:27:38 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 897
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Hier gibt es die ultimative Kurzkritik zur L
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Deutschland ist auf dem dummen Niveau der DDR : Umwelt & Natur
Published : 10. Oct. 2015., 08:02:31 | Author : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 1115
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Deutschland kann es eigentlich. Die internationalen Fachmessen f
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Update3 Bundessozialgericht SGB2 Mehr Wohnfläche & höhere Mieten - Jobcenter Handbuch
Published : 09. Oct. 2015., 14:04:07 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 2495
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Aktualisierte Version! Leistungsempfänger kennen das. Sie rennen zum Jobcenter, füllen die KdU aus, geben Mietvertrag ab, Daten und Zahlen über Miete und Nebenkosten. Angeblich darf ein SGB2-Bezieher nur maximal in einer 50 qm Wohnung wohnen zum SGB2 Sozialtarif. Doch das geht so nicht, entschied das Bundessozialgericht bereits vor einigen Jahren. Was angemessen ist, wurde vom Bundessozialgericht erklärt und das hob das NRW Wohnraumgesetz zum Bundesrecht. 50 qm für Singles sind nämlich falsch. Diese Angabe gilt nur für Wohnzimmer und Schlafzimmer. Küche ist mit 15 qm extra und Arbeitszimmer und Bad und Diele auch. Ein Rechtsanwalt sammelte die wichtigsten Urteile des Bundessozialgerichts und Achtung Intelligence veröffentlicht in Auszügen daraus. Update1: 14. März 2016 Das Urteil des Bundessozialgericht ist schon was älter, aber ein Grundsatzurteil ist es. Nur der Mietspiegel der Stadt, auch genannt Mietrichtwerttabelle ist zuständig für die Grenzwerte für SGB2 Bezieher. Die Werte der Städte für das Jobcenter haben keinerlei juristischen Bestand, denn die Mieten bezogen sich nur auf den sogenannten öffentlichen Wohnungsbestand, also auf die Wohnungen, für die ein WBS, ein Wohnberechtigungsschein gilt. Der gilt nur für öffentlich finanzierte Wohnungen, aber nicht für normale Wohnhäuser, die in privater Hand sind. Auch der Hausrat darf kein Schund sein. Das Jobcenter betrügt jedoch oft Leistungsbezieher mit gebrauchter Ware, anstatt Ware, die lange halten kann, die man lange gebrauchen kann. Dabei kooperieren Jobcenter oft mit religiösen Einrichtungen wie die katholische Caritas. Die Caritas verkauft jedoch Spenden wie Möbel etc. weiter. Diese Art der Wettbewerbsverzerrung und Flohmarktware, die oft teuer an Leistungsbezieher verkauft wird, ist jedoch verboten worden von anderen Gerichten, aber seit Jahrzehnten gaukeln die Kirchen und religiösen Einrichtungen Vielen vor, sie seien Sozialträger. Das waren die aber nicht je. Update2: 19. April 2016 Kennen Sie das? Das Jobcenter speist eine Person mit nur 50 Quadratmeter pro Wohnung und Single ab. Pustekuchen, urteilte das Bundessozialgericht. Es ist nämlich 50 qm plus 15 qm Arbeitsküche und Nebenräume, wie Bad, Abstellkammer. Wer von zu Hause arbeitet, bekommt noch mehr und der Mietspiegel zählt auch, nicht Daten von der Stadt, sondern der Durchschnitt einer Stadt, Stadtteile, Alter des Hauses, Innenausstattung etc. . Das Geknausere der Jobcenter und der angeblichen städtischen Kommunalträger hat keine Rechtskraft. Das Bundessozialgericht erhob ein NRW-Wohnungsgesetz zum Bundesrecht. Achtung Intelligence zitiert dabei die Caritas und das NRW Gesetz. Update3: 07. November 2016 Im Handbuch zahlreicher Jobcenter und auch vom Land NRW steht es geschrieben. Der größere Wohnraum steht allen zu. Dabei verhaspelten sich einige und meinten, nur das Land NRW samt NRW Richter dürften entscheiden. Das ist natürlich falsch. Denn das Bundessozialgericht hatte bereits entschieden, dass das NRW Gesetz als Bundesrecht gilt. SGB2 ist sowieso Bundesrecht und die Wohngelder und Miete gelten als Bundesrecht der Sozialgerichtsbarkeit. Die Städte wie Düsseldorf fantasieren oft, es sei eine Verwaltungssache, also Verwaltungsgerichtsbarkeit. Analphabetismus flog auf und anscheinend ist das Personal ein illegaler Aussiedler, die im Jobcenter: Personal spielen. Terroristen-Alarm im Jobcenter. Das Personal ist der Verbrecher.
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Update4 Polizei Köln in SAT1 Auf Streife: Ritalin ist Speed & Behörde will Cannabis legalisieren
Published : 04. Oct. 2015., 08:49:41 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 9232
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Jeden Tag rast die K
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Update1 Zum Tag der Deutschen Einheit BRD & DDR & 2und4-Vertrag & EM2016
Published : 03. Oct. 2015., 10:44:52 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1360
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Heute ist der Tag der Deutschen Einheit. Am 03. Oktober 1990 wurde offiziell in den Vereinten Nationen der gesamtdeutsche v
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BGH - Wohnungstüren zum Treppenhaus sind Gemeinschaftseigentum
Published : 02. Oct. 2015., 07:23:29 | Author : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 1008
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Miethaie und Eigentumshaie gibt es en masse. Besonders Wohnungseigent
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Update1 GKV Barmer GEK hält die ARGE für existent - das Jobcenter nicht
Published : 01. Oct. 2015., 07:44:24 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1793
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Die Barmer GEK hat sich selbst
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Update4 GKV Gesetzliche Krankenversicherungen gibt es nicht - die Barmer GEK auch nicht
Published : 27. Sep. 2015., 19:05:02 | Author : Conny Crämer | Rating :
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Gesetzliche Krankenversicherungen gibt es eigentlich nicht so wirklich. Die Vielfalt und deren dicken Geschäftsführer-Gehälter gibt es eigentlich auch nicht. Doch trotzdem leben die GKV noch immer den Wildwuchs von einst fast 2000 GKVs in Deutschland nun auf 420 Kassen aus. Immerhin ist auch vom Bundesverfassungsgericht entschieden worden: Jeder muss in die GKV aufgenommen. Diese Klausel - vorher PKV dann nicht je wieder, gibt es nicht. Das Urteil ist alt, naürlich hält sich mal wieder keiner ans Gesetz. Die Mitarbeiter der gesetzlichen Krankenversicherungen sind also psychotisch mit ihrem Call Center-Wahn, die dann oft nur von Fremdfirmen wie Sanvartis und Vendus betrieben werden. Eigentlich ist eine Krankenkasse Teil der Bundesverwaltung der BRD, doch daraus dichteten die Manager der Kasse - eine persönliche Selbstverwaltung. Update1: 01. Oktober 2015 Das Bundesversicherungsamt und der Bundesfinanzhof haben entschieden. Die meisten gesetzlichen Krankenversicherungen sind eigentlich gewerblich tätig. Und Achtung Intelligence stellte fest, dann sind die nur eine PKV. Bekanntlich bezeichnet die Techniker Krankenkasse ihre GKV-Versicherten als Privatkunden. Update2: 08. Oktober 2015 Es ist schon blöd, man sei in der BKK VBU versichert, behauptet ein Jobcenter Bescheid, doch da ist die Versicherte nicht, das Landessozialgericht NRW in Essen entschied in einer Kammer, diejenige sei in der Knappschaft, andere Richter entschieden: ab in die Barmer. Alles passierte innerhalb weniger Tage. In einem anderen Verfahren zückte Conny Crämer von Achtung Intelligence das SGB V heraus und fordert, dass das Bundesversicherungsamt die GKV auf Unterlassung und 50.000 Euro verknackt. Die GKVs machen daraus: es wird unterlassen, die Versicherte zu versichern. Update3: 16. Oktober 2015 In einem Termin im Sozialgericht Düsseldorf bestätigte sich auch, dass es gesetzliche Krankenversicherungen nicht gibt. Gesetzliche Richter auch nicht. Seien wir ehrlich, was wollen wir auch mit den Call Center Babes und irgendwelchen Prozessvertretern, die weder die Aktenlage, noch den fetten Aktenordner noch Gesetze wahrhaben wollen. Nun ist das Bundesministerium für Arbeit und Soziales gefordert zusammen mit dem Bundesfinanzministerium die gesetzliche Krankenversicherungen komplett zu schließen. Ob das GKV-Personal inhaftiert werden muss, ist dann eine Sache der Strafkammern. Update4: 19. Oktober 2015 Was so passiert wenn eine gesetzliche Krankenversicherung einen rechtsbehelfsfähigen Bescheid erstellen soll und eine Anordnung vor Monaten vom Landessozialgericht NRW in Essen bekommen hat.
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Skandal ! Europäischer Gerichtshof führt Verfahren für illegales Jobcenter
Published : 16. Sep. 2015., 04:54:27 | Author : Conny Crämer | Rating :
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Unglaublich! Der Europ
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ESTG - das Chaos mit der Scheinselbständigkeit - aufgeflogen
Published : 07. Sep. 2015., 21:43:32 | Author : Conny Crämer | Rating :
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Da will das Finanzamt D
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Pressefeind Regierungssprecher disst auch gegen das Bundesverfassungsgericht
Published : 06. Sep. 2015., 20:27:38 | Author : Conny Crämer | Rating :
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Der Steffen ist ja eigentlich ZDF. Das ist der Seibert, der ex-ZDF-Nachrichtensprecher. Der meint ja, ein Nachrichtensprecher bei einem
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DDR Dunkeldeutschland - Merkel warnt die dummen Ossies
Published : 06. Sep. 2015., 12:17:15 | Author : Conny Crämer | Rating :
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In einer Rede wies die amtierende Kanzlerin Angela Merkel darauf hin, dass sich die Deutschen doch auch an die Vergangenheit erinnern sollten. Sie r
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Fitness & Sport : So bekommt man Mitglieder & Terroristen?
Published : 05. Sep. 2015., 06:44:31 | Author : Conny Crämer | Unrated
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Sie buhlen um die Gunst der Mitglieder. Egal ob McFit, Vereine, Health City - sie alle meinen, Sport ist gesund. Einen ganz neuen Weg geht seit Jahren eine g
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Das Ordnungsamt ist die neue Polizei - Bullen haben ausgedient
Published : 02. Sep. 2015., 20:03:18 | Author : Conny Crämer | Unrated
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Der Rinderwahn nimmt neue Formen an. Nachdem das Ordnungsamt sich wegen der GEWO und BGB lieber bei der Staatsanwaltschaft streiten will, fand Conny Cr
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