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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik DeutschlandPräambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



Timeline für eilige Gefahrenmeldungen in Düsseldorf

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Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Einige Umlautfehler sind in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen (Teasern), clicken Sie doch einfach auf den Überschriften-Link. Achtung, einige Screenshots sind weggehackt worden andere fehlen wegen Wechsel des Anbieters noch immer, wenn Sie welche vermissen, mailen Sie doch bitte einfach an conny.craemer@t-online.de oder hinterlassen Sie einen Kommentar unterhalb den News. Ich korrigiere die fehlenden Infos & Screenshots so rasch es geht.

Weitere Gefahrenlagen unten linke Spalte, Shoutbox.

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Update4 Ukraine Kein Rücktritt Jazenjuk - NATO vs G7 & Putin & Obama
Published : 05. May. 2014., 08:43:14 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 5484
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Ein erstaunliches Foto stellte SOTT "Sign of the Times" online. Sind Arsenii Jazenjuk (Yatzenjuk) ein Liebespaar. Ist Ashton echt? W
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Update5 Al Qaeda Psychiater & die Bande der USA & Merkel - ist Barack Obama Fake?
Published : 30. Apr. 2014., 14:53:35 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 44886
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Mit Aktenzeichen 2 BvR 1508/13 hatte das Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde einer D
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Update4 Arbeitgeber sauer auf Künstlersozialkasse - Zahnärzte bohren nach
Published : 29. Apr. 2014., 21:47:03 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 3067
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Es ist schon eine
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Update2 Geiselnahme Ukraine: OSZE - Russische Kultur Zensur
Published : 27. Apr. 2014., 19:24:23 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 3114
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Berlin direkt auf dem ZDF berichtet es. Das Ausw
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Twitterstilblüte: Frankfurter Rundschau und das Internet
Published : 26. Apr. 2014., 20:50:47 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 874
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Die FR berichtet durchaus Neuland f
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Brüder Klitschko wie Russland und Ukraine
Published : 26. Apr. 2014., 17:12:48 | Author : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 1192
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Der Tagesspiegel twittert Interessantes zu seinem Interview mit Wladimir Klitschko.
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Euthanasie-Versuche & Holocaust in der Psychiatrie - Mollath passiert jeden Tag
Published : 25. Apr. 2014., 15:41:42 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 4378
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Das Chaos in Deutschland um Gerichte und Psychiatrien w
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Update7 VBG & Unfallkasse NRW & Loveparade Duisburg & Al Qaeda & Der Tunnel
Published : 22. Apr. 2014., 20:09:33 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 7436
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Ein alter Fall muss neu aufgerollt werden. Polizeidienststellen wurden bereits informiert: Nachdem im Mai 2007 das Sozialgericht Düsseldorf ein Grundsatzurteil BSG B 2 U 10/04 vom 5.7.2005 des Bundessozialgericht im Verfahren SG S 3 U 139/06 nicht einhielt, schloss sich das Landessozialgericht NRW im Verfahren L 15 B 26/07 U ER dem rechtswidrig an. Einem berufsbedingten Unfallopfer und Opfer von Unfällen in einer Klinik wurde nicht das Verletztengeld ab dem ersten Tag der Arbeitsunfähigkeit zugesprochen. Diese Leistung ist sogar Vertragsbestandteil zwischen den freiwillig Versicherten und der VBG. Die Verwaltungs-Berufsgenossenschaft wirbt mit der Leistung auf seinen Webseiten. Damit verstoßen sowohl die VBG als auch die Gerichte gegen das Willkürverbot. Trotzdem verlangt die VBG weiterhin einmal pro Jahr Beiträge und leistet selber nichts. Einen ähnlichen Unfall aus dem Jahr 2002 bezahlte sie nach, aber weder einen von 1999 und 2004 und weiteren Jahren. Auch geht es um die Loveparade und das Unglück in Duisburg. Update: 14. Mai 2014 Update2: 26. September 2014 VBG, Barmer und BIG GKV bleiben ihrem eigenen Verbrechenskonstrukt treu. Die gesetzlichen Krankenversicherungen machen krank und die gesetzliche Unfallversicherung läßt absichtlich verunfallen und will nur privat rumschnüffeln. VBG gehört wie Barmer und BIG dann doch zum Al Qaeda Konstrukt wie die Sozialgerichtsbarkeit auch. Denn die sehen es so, Al Qaeda und Terrorismus und ARD und Journalismus sind nur eine Psychose. Nichts davon hätte es je gegeben. Und was haben Spielerspelunken damit zu tun und das ZDF? Achtung Intelligence hat die Infos. Update3: 31. Dezember 2014 Achtung Intelligence wendete sich hilfesuchend an die Unfallkasse des Landes NRW. Gefahren wegen der Loveparade und sonstigen Missetaten wegen Unterlassung durch die Stadt Duisburg waren bekannt. Jeder Sozialträger ist sowieso wegen SGB X 102ff zur Hilfe verpflichtet, aber es war sowohl dem Pfarrer als auch der Unfallkasse alles egal. Man könnte glatt meinen, die Staatskanzlei NRW sei negativ involviert. Sie mag sowieso nur sich selbst. Mehr als hohles Geschwafel bietet Ministerpräsidentin Kraft sowieso nicht. Ihre Interviews sind für Worthülsereien bekannt. Update4: 27. Juli 2015 Fünf Jahre Loveparade Mord. Prozesse fingen angeblich noch immer nicht an. Aussagen gab es reichlich. Geschmuht wurde auch. Wer immer diesen engen Eingang erlaubt hatte, hatte von der Droge Loveparade und Psychopharmaka und echte illegale Drogen und Musik keine Ahnung. Überhaupt - wer mal wissenschaftliche TV Dokus gesehen hatte, konnte sich denken, der Eingang ist ein Panikeingang, aber kein Verhüter von Unfällen oder Mord. Update5: 05. April 2016 Dir Ruhrarschstadt Duisburg hat Null Bock auf Strafverfahren wegen der Loveparade. Eigentlich ist die Stadt wahrscheinlich eh nur wieder im Sendungswahn von Snuff und Scripted Reality von SAT1 Serien und Fernsehmovies und dem RTL Scripted Skandal hängen geblieben. Wie leicht doch diese angeblichen echten Richter, die sowieso meist nicht je eigenhändig unterschreiben, fürs Fernsehen käuflich sind, kennt man seit Mollath und Rechtsanwalt Strate und NSU. Die Loveparade Attentate waren jedoch noch Jahre zuvor angekündigt worden, ursprünglich für Berlin. Ausgesagt wurde in Düsseldorf, zur Polizei in Duisburg auch unter dem Aktenzeichen 10 Js 262/06. Das Justizministerium NRW hatte Ermittlungen durch den Leitenden Oberstaatsanwalt der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf beantragt. Doch der war lieber eine faule Fernsehsau, also juristisch nicht existent. Und die Kollegen der Presse wollten lieber eine geile Snuff-Show haben, die man wie NSU supertoll verfilmen kann, wie der fernsehgeile RA Strate in Sachen Mollath und Hypovereinsbank. Und nun? Update5a: 05. April 2016 Eigentlich war auch mal der Staatsschutz NRW im Auftrag des LKA NRW zuständig. Doch Arbeitslust hatte das Team so nicht. Es ging umfassende Attentate wegen der Medienlandschaft, DAX und Doppelgänger und Sehbehindis und auch einem Sören. Erwähnte wurde auch mal Partymacher Sören Bauer. Der aktuelle Oberbürgermeister der Stadt Duisburg heißt Sören Link und ist ein heftiger Sehbehindi, jedenfalls sah es so nach der Kameraeinstellung auf SAT1 NRW aus. Update6: 06. April 2016 Es gibt eigentlich viele Täter. Faule Sozialgerichtsmitarbeiter, die nicht eigenständig die Polizei unterrichteten und es unterließen Richterkollegen des OLG offiziell über Amtshilfe zu informieren. Die Presse wußte es auch seit Jahren. Wer wollte hier denn wen ficken? Waren einige eifersüchtig, weil einige näher an Stars waren, fanden andere die Tekkno-Szene schon immer scheiße, die ollen Junkies gehören eh weg? Denn mehr als eine Volldröhung an Drogen und Tinnitus wollte diese Crowd eh nicht haben. Und wie war das noch? Die Polizei aus Duisburg sei bei der Loveparade in Duisburg nicht dabei gewesen. Update7: 17. August 2016 Eigentlich tat sich nichts. Echte Strafrichter, die gesetzeskonform handeln, sind Mangelware in NRW, echte Polizei auch. Man hat so keine Lust, irgendwer spielt "Dienst nach Vorschrift" und meint dann nur noch dumm rumsitzen zu dürfen, weil die mal was von "Dummen Bullen" gehört haben. "Dienst nach Vorschrift" bedeutet aber die ständige und korrekte Anwendung aller Gesetze und Grundsatzurteile, wie diese auch in 92 Grundgesetz vorgegeben sind. Mit der Loveparade ist es auch noch ein Drama, irgendwelche angeblichen Wissenschaftler sollten doch was Kluges von sich geben, aber darum geht es nicht. Es geht um über 20 Tote und über 600 Verletzte in einem Areal, das eh ungeeignet wirkte. Augen auf genügte eigentlich für jeden Laien. Man ist ja nicht so hochgebildet wie irgendwelche Panikwissenschaftler, die mit Statistik und Formeln um sich werfen. Fans sind echte Menschen und oft unberechenbar, besonders, wenn es dann doch Alk und Drogen und Psychopharmaka unterschwellig oder offensichtlich zu riechen gibt.
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Update1 Großbetrüger Künstlersozialkasse enttarnt
Published : 22. Apr. 2014., 10:32:08 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 2303
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Dachten Sie auch, Sie seien Freiberufler? Haben Sie sich m
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Update2 Offiziell: Deutschland & USA unterstützen ISIS in Syrien - frustrierte Schwuchteln
Published : 22. Apr. 2014., 07:50:00 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 2787
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Gestern bestätigte das Auswärtige Amt via Twitter, „Deutschland unterstützt die Oppositionsplattform "Nationale Koalition der Syrischen Revolutions- und Oppositionskräfte" ..cont'd: Daneben gibt es eine Vielzahl weiterer Gruppen, teils mit sehr unterschiedlichen Zielsetzungen.“ Update1: 03. April 2017Sind die Freunde Syriens eine Sexfreaktruppe der EU-Zerstörer-Mafia? Update2: 07. April 2017 Die Freunde von Syrien sind so ähnlich wie das Balkan-Luder mir meine Freunde (eigentlich waren sie Arbeitskollegen) beschrieben hatte. "Deine Freunde ziehen dich runter". Das heißt sie wollen einem schaden. Genauso ist das mit den Freunden von Syrien. Religiös bewahnte und sexsüchtige Politiker, die es nicht ab können, daß der Assad nun mal Präsident von Syrien ist, der sich von den oft illegal gewählten Freunden von Syrien, nicht als Boy Toy verarschen lassen will. Die Freunde Syriens wollen primär das Land zerstören und dann sich überall mit Milliarden Wiederaufbauhilfe einschleimen. Die Freunde von Syrien sind also typische paranoid-schizophrene Kinderschänder, denn die sind genauso. Politiker noch schlimmer, denn jeder dummer Soldat lutscht den Freunden auch noch voll verlustiert nach Messie-Chaos-Allüren den Schwanz oder die Möse, anstatt solche Freunde in den Knast zu bringen. Könnte es in Wahrheit um Kurden gehen? Die gelten ja sowieso als Sausackbande, oder?!
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Update10 Drogen in Bäckerei Oehme Psychoterror & kein Arbeitsschutz & Schlampengericht
Published : 14. Apr. 2014., 13:20:00 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 8097
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Es ist immer wieder erstaunlich, was sich alles verzweifelte Betreuungsanw
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Update2 Jobcenter Düsseldorf: Arbeit lohnt nicht - ALG2 ist besser - OSZE sabotiert?!
Published : 13. Apr. 2014., 19:07:43 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 3453
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Das Jobcenter D
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Update2 Holocaust & Juden & deutsches Steuerrecht - Reisepass & Merkel's Antisemitismus
Published : 13. Apr. 2014., 12:37:22 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 6246
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Drama beim Bundesfinanzministerium. Endlich wollen die Finanzbeh
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Gericht entschied anders! Befremdliches um Julija Timoschenko - EGMR
Published : 13. Apr. 2014., 09:57:50 | Author : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 2644
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Gro
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ARD Presseclub und NATO beleuchtet von Hinter der Fichte
Published : 11. Apr. 2014., 21:18:10 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1756
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Dass ARD und ZDF eher befremdlich in einem eher nicht vorhandenen journalistischen Stil
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Twitterstilblüte von DER SPIEGEL - Barack Obama und saufender Secret Service
Published : 09. Apr. 2014., 18:45:13 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1603
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Zu einer lustigen Stilbl
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Passwörter – Tipps für den sicheren Umgang
Published : 09. Apr. 2014., 09:35:42 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1214
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18 Millionen weltweite Emailkonten wurden geknackt berichtete die Presse und das Bundesamt f
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Update1 Frankie SAYS: Wenn Klitschko gegen Putin in den Krieg ziehen will ... & DDR
Published : 08. Apr. 2014., 19:28:22 | Author : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 3137
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dann hatte er das Video 'Two Tribes von "Frankie Goes To Hollywod" eindeutig falsch verstanden.Sondermessage: 16. April 2015 Video pfutsch-Pfusch nanu? Update1: 22. Juli 2016 Wenn man solch blasse Politiker hat, wie ein Protestanten-Gauck und eine Merkel, die eigentlich von der Waterkant kam, aber lieber eine DDR-Uniformierte sein wollte, wäre das eigentlich ein Dauerfüller für Spitting Image, wenn wir in der wahren BRD echte Engländer wären. Aber wenn vielleicht die Ossie-Brigade den legendären Hitsong "When Two Tribes go to War" von FGTH für ein Programm eines ehemaligen DDR Hüpfers hielten, der Detlef D. Soost heißt, geboren in Berlin Pankow, wird es kritisch.
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Data Horder: Die böse NSA - Merkel will selber Daten sammeln berichtet WELT
Published : 07. Apr. 2014., 15:45:27 | Author : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 1658
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Die Bundesregierung und die EU knatschen gegen die NSA. Man d
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Kommentar zur Berliner Zeitung - Terrorismus überbewertet - AI sieht's anders
Published : 07. Apr. 2014., 11:34:52 | Author : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 1544
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In einem Gastkommentar in der Berliner Zeitung macht sich J
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Unglaubwürdiges ZDF - Berlin direkt irritiert Zuschauer: Gregor Gysi der Außenminister ?
Published : 06. Apr. 2014., 22:34:32 | Author : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 1328
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Irritierend und eher befremdlich berichtet das ZDF in seiner Sendung "Berlin Direkt"
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Update1 Freispruch 2006: Die Akte Gustl Mollath - Oberlandesgericht Bamberg & befremdliche Juristen
Published : 05. Apr. 2014., 16:32:17 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 3722
Print |
Dass die D
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Giftig - Zalando ruft Schuhe zurück !
Published : 05. Apr. 2014., 12:38:18 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 3433
Print |
Das Handelsblatt meldete es heute. Zalando ruft 1.500 Paar Schuhe zur
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Ist Hermann Gröhe - Bundesminister für Gesundheit - ein Chauvinist?
Published : 05. Apr. 2014., 11:46:26 | Author : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 2149
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Heute Vormittag twitterte der amtierende Bundesminister f
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Der Spiegel und Gazprom - eine Stilblüte
Published : 05. Apr. 2014., 00:01:40 | Author : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 875
Print |
Manchmal tut sich Der Spiegel schwer ... Import und Exportprobleme.
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Die Schizophrenie namens Taliban - Oberlandesgericht Düsseldorf
Published : 04. Apr. 2014., 19:43:01 | Author : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 1803
Print |
Das Oberlandesgericht D
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Nachrichten über die US Marine Chaos pur - US Navy versagt
Published : 04. Apr. 2014., 16:02:15 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 2793
Print |
Nachrichten
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Twitterstilblüte von NTV - Merkel und Seehofer
Published : 04. Apr. 2014., 10:37:53 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 966
Print |
Hopppla! Amour
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Sinn und Unsinn der Globalisierungsgegner: Nutella
Published : 03. Apr. 2014., 19:25:59 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1536
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Sie meckern und sie toben. Die Globalisierungsgegner. Das ist an sich schon dumm, weil die Menschenrechte der Vereinten Nationen uns per Artikel 24 gratis Urlaub garantieren, genau wie es eigentlich auch im
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EU Rat: Waffenstillstand in Afrika bis 2020 und UN Resolution
Published : 03. Apr. 2014., 16:24:43 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1051
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Kurzer Tweet vom Pr
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