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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.





Achtung, ich bin seit Mitte Juni 2017 ohne Fernsehempfang. Damals hatte UnityMedia von analog auf digital umgestellt. Mein Gerät ist nicht digitalfähig. Der Kabelreceiver, den ich bei real gekauft hatte, UnityMedia stellte keinen zur Verfügung, darf nicht in Räumen mit Tabakgeruch betrieben werden. Nachbarn rauchen oft widerlich perverst, auch Drogen, das es anderen Nachbarn quasi schlecht wird. Gerüche, auch Ekel-BSE-Gammelfleisch Pupse, dringen durch die Etagen. Dann erlöscht die Garantie des Geräts automatisch. Implosionsgefahr. Digital-Fernseher mit 100 Hz-Technologie arbeiten auf Hypnose-EEG-Wellen der Pharma-Mafia und Psychiatrie-Forschung übrigens.

Das sind die News vom Wochenende von Achtung Intelligence

Update4 Gratis Bus & Bahn fahren in NRW ? Das ÖPNV Gesetz bis 50 km - 1 Stunde gratis

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Update2 Offiziell: Deutschland & USA unterstützen ISIS in Syrien - frustrierte Schwuchteln
Published : 22. Apr. 2014., 07:50:00 | Author : Conny Crämer | Rating :
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Gestern bestätigte das Auswärtige Amt via Twitter, „Deutschland unterstützt die Oppositionsplattform "Nationale Koalition der Syrischen Revolutions- und Oppositionskräfte" ..cont'd: Daneben gibt es eine Vielzahl weiterer Gruppen, teils mit sehr unterschiedlichen Zielsetzungen." Update1: 03. April 2017 Sind die Freunde Syriens eine Sexfreaktruppe der EU-Zerstörer-Mafia? Update2: 07. April 2017 Die Freunde von Syrien sind so ähnlich wie das Balkan-Luder mir meine Freunde (eigentlich waren sie Arbeitskollegen) beschrieben hatte. "Deine Freunde ziehen dich runter". Das heißt sie wollen einem schaden. Genauso ist das mit den Freunden von Syrien. Religiös bewahnte und sexsüchtige Politiker, die es nicht ab können, daß der Assad nun mal Präsident von Syrien ist, der sich von den oft illegal gewählten Freunden von Syrien, nicht als Boy Toy verarschen lassen will. Die Freunde Syriens wollen primär das Land zerstören und dann sich überall mit Milliarden Wiederaufbauhilfe einschleimen. Die Freunde von Syrien sind also typische paranoid-schizophrene Kinderschänder, denn die sind genauso. Politiker noch schlimmer, denn jeder dummer Soldat lutscht den Freunden auch noch voll verlustiert nach Messie-Chaos-Allüren den Schwanz oder die Möse, anstatt solche Freunde in den Knast zu bringen. Könnte es in Wahrheit um Kurden gehen? Die gelten ja sowieso als Sausackbande, oder?!
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Update10 Drogen in Bäckerei Oehme Psychoterror & kein Arbeitsschutz & Schlampengericht
Published : 14. Apr. 2014., 13:20:00 | Author : Conny Crämer | Rating :
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Es ist immer wieder erstaunlich, was sich alles verzweifelte Betreuungsanwälte und Justizbeschäftigte einfallen lassen, um selber Strafverfahren zu entgehen und zwar auch in Bezug auf Al Qaeda und Journalisten. Schon im Jahr 2006 rügte die damalige Justizministerin des Landes NRW, Roswitha Müller-Piepenkötter, das Amtsgericht Düsseldorf und wies darauf hin, dass die Richter so zu urteilen hätten, wie es das Bundesverfassungsgericht vorschreibt. Doch das sehen Betreuer aber nicht ein. Auch wenn diese Rechtsanwälte sind, leben diese noch immer in ihrem selber ausgedachten Paragraphenwahn, der nirgendwo in BRD-Gesetzestexten geschrieben steht. Auch das Amtsgericht, das eine Aufsichtsfunktion hat und in die Staatshaftung fällt, wenn Betreuer versagen, lebt im eigenen Jura-Kokon, den es nicht gibt. Es kaspert herum und verwechselt dabei Nazi-Sein mit dem Rechtstaat und begeht dabei ständigen Gesetzesbruch. Auch das Bundesministerium für Verteidigung versagte 2006 kläglich an der Staatsanwaltschaft Düsseldorf. Frau von der Leyen, aktuell amtierende Verteidigungsministerin versagt derweil weiter beim Militär und versaute vorher schon Vieles beim Jobcenter und bei ALG2-Empfängern. Und Psychiater dürfen eigentlich gar nicht mehr behandeln, wenn da nicht die Drogenbäckerei wäre ... Update2: 12. August 2014 Immerhin ist nach fünf Jahren endlich ein Termin beim Arbeitsgericht anberaumt worden, nachdem zuvor das Sozialgericht Düsseldorf versagt und Klageschriften ignoriert hatte. Es ging auch um etwaig vergorene Ware und Schmeißfliegen am Kaffee in einer Bäckerei. Update3: 18. August 2014 Seroquel in der Backstube. Heroin-ähnlich - das ist der Bäckerei Oehme egal. Eine Mitarbeiterin verunfallte und war Überfallopfer. Sogar von Psychiatern angeordnete berufsgenossenschaftliche Untersuchungen wurden von der zuständigen BGN und dem Arbeitgeber seit Jahren ignoriert. Und der Name des Richters wurde bereits im Rahmen von Attentaten ab Herbst 2004 erwähnt. Aber Klatschmohn ist für die Bäcker wichtig. Update4: 20. August 2014 Und was sagt die Bäcker-Innung? Update5: 14. Oktober 2014 Noch immer ist der betrügerischen Bäcker-Bande alles egal. Sie nutzt anscheinend gerne die illegale Droge Fumarsäure in Backwaren. Sie ist der aktive Bestandteil des Psychopharmaka-Produkts Seroquel. Und das ist seit 2001 in der EU in Wahrheit verboten. Und somit sind viele Bäckereien Gifthexen und stellen die muslimischen Nahrungsmittelvergifter Al Tawhid echt in den Schatten. Und die Münchner Rück? Nun die ist wohl gerne Junkie. Dumm wie Brot. Versicherungsbetrüger. Und das Oberlandgesricht Düsseldorf ist wohl ein Brotjunkie. Update6: 16. Dezember 2014 Das ist schon peinlich, wenn eine psychiatrische Assistenzärztin Zahnärztin und Internisten spielt und auf irgendwelche Bruchpforten entdeckt und ihr Lungenerkrankungen bis heute egal waren. Ja die LVR-Klinik ist eine Knastklinik, tut so, sie sei die Uniklinik, aber es ist nur die LVR. Sie hat nicht je eine Zulassung per SGB VII und keine Erlaubnis für arbeitsmedizinische Gutachten. Die Berufsgenossenschaft für Gaststätten und Nahrungsmittelindustrie dagegen findet Rinderwahn toll, Drogen in Lebensmittel auch und deren Sachbearbeiter spielen noch immer Arzt vom Sachbearbeiter-Schreibtisch mit Ferndiagnosewahn. Nun soll die Uniklinik alles richtig machen, befundete eine Arbeitsmedizinerin. Die Fumarsäure ist bekanntlich gefährlich, psychoaktiv, identisch mit Heroin und ist angeblich erlaubter Bestandteil von Backwaren und Zuckerwaren. Das E 297 sorgt etwaig in Wahrheit für Karies, von innen verfaulende Zähne (da Heroin) und ist auch in Wandfarbe drin. Einmal so geil an Wandfarbe schnüffeln und im Heroinrausch mit verätztem Gehirn arbeiten - aber Arbeitsschutz ist allen trotz Gesetzeslage egal. Da müssen nun Bundesministerien samt Polizei ran. Update7: 21. Dezember 2014 DDR und Stasi-Verbrechen bei Oehme? Die CIA und die ARD und das ZDF hängen auch noch mit drin. Aber die BILD und DIE WELT wissen mehr. Update8: 23. April 2015 Das Arbeitsgericht Düsseldorf flog übel auf. Es dachte sich ein Verfahren aus in der Sache, das es nicht je gab. Achtung Intelligence präsentierte direkt die richtigen Akten. Die Gerichtskasse wollte Geld einsacken, für ein Verfahren, das es nicht je gab. Auch wenn alles falsch sei, soll man trotzdem zahlen, nötigte die Gerichtskasse auf dem Schreiben. Ja, das Gericht ist nicht ernst zu nehmen, sondern nötigt und betrügt sich einen ab. Anarchie rulez. Update9: 28. April 2015 Wird der Fall doch neu aufgerollt werden? Die Meldung an die GKV und Rente fehlte. Update10: 16. Juli 2015 Das Giftgericht schlampt weiterhin herum. Trotz Weiterleitung einer Rüge vom Justizministerium NRW findet die Präsidentin des Landesarbeitsgerichts es nicht schlimm, wenn eine Regierungshauptsekretärin über Gerichtskostenrechnungen entscheidet, obwohl das Gesetz nur eine richterliche Entscheidung erlaubt. Zudem will sie die Aktenzeichenfälschung nicht wahrhaben, einen vorher ergangenen Richterbeschluss und mehr als sechsmal wurde Wiederaufrollung beantragt. Doch wie eine demente Kaffeeklatschkuh im Stinke-Vierfachgericht fragen die Gerichtsmitarbeiter dann noch mal noch, was nun gemacht werden soll. Das LAG fälscht übrigens auch Beschlüsse des Arbeitsgerichts Düsseldorf in einem Güteterminverfahren gegen eine Unternehmen der Holtzbrinck Verlagsgruppe. Der ist das alles scheißegal, man türkt herum - auch angeblich mit falschen Identitäten. Geheimdienste hatten bereits ab ca. 2004 vor dem Verzehr von Backwaren und belegten Brötchen gewarnt, die von Bäckereifilialen stammen. Die Präsidentin des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf flog auf, eine Schwachsinnige zu sein-
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Update2 Jobcenter Düsseldorf: Arbeit lohnt nicht - ALG2 ist besser - OSZE sabotiert?!
Published : 13. Apr. 2014., 19:07:43 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 3592
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Das Jobcenter Düsseldorf bevorzugt nach wie vor die ALG2-Karriere. 391 Euro HartzIV plus Miete ohne Strom müssen im Leben reichen. Arbeit lohnt sich nicht, so ist der stumme Tenor der Mannschaft des Jobcenters in Düsseldorf. Ein dortiger Mitarbeiter hatte bereits vor zwei Jahren darauf hingewiesen, dass das JC auf der Luisenstrasse ständig von bewaffneten HartzIV-Empfängern überfallen wird. Das wundert nicht, denn das Jobcenter Düsseldorf ist etwaig juristisch nicht existent, aber es muss auf das volle Tarifgehalt aufstocken, wenn der Arbeitgeber nicht zahlen will. Doch das tut es nicht. Gesetze sind ihm egal, genau wie dem Arbeitgeber. Update. Und es sind sogar einige dort arbeitende Personen nicht echt, sondern im Großkampf gegen die Bürger und gegen das Sozialgesetzbuch. Und das obwohl das Jobcenter, also ALG2, Teil des Sozialgesetzbuches ist. Updates vom 04. und 12. Mai 2014.
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Update2 Holocaust & Juden & deutsches Steuerrecht - Reisepass & Merkel's Antisemitismus
Published : 13. Apr. 2014., 12:37:22 | Author : Conny Crämer | Rating :
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Drama beim Bundesfinanzministerium. Endlich wollen die Finanzbehörden der Bundesrepublik Deutschland das Debakel des nationalsozialistischen Regimes und der Juden aufklären. Am 03. Juni 2013 wurde der erste große Band über die steuerliche Judenproblematik 'Bürokratie und Verbrechen“ von Prof. Dr. Christiane Kuller, vorgestellt. Dabei soll eine unabhängige Historikerkommission zur „Erforschung der Geschichte des Reichsfinanzministeriums in der Zeit des Nationalsozialismus“ die Probleme des Nazi-Reichs erforschen. Doch vertuscht wird, dass die Finanzämter heute noch die gleiche Holocaust-Schiene fahren, wie einst. Conny Crämer deckt auf und ergänzt die alte Meldung. Update1: 29. September 2014 Ging es in Wahrheit um ein Doppelbesteuerungsabkommen mit Israel, das das Reichsfinanzministerium nicht wahrhaben wollte? Übrigens, es lief sogar mal in einer Doku auf dem ZDF. Die Juden sollten eigentlich damals per Zug nach Israel umgesiedelt werden. Doch die wollten nicht. Aufgrund späterer falscher Ausführung von Befehlen kam die KZ-Struktur zustande. Update2: 03. Dezember 2015 Soso, da hat die illegale Kanzlerin Merkel, jüdische Vorfahren hat sie, ein Hamburgerin, die sich jahrzehntelang als DDR ausgab, irgendwie einen Preis eingeheimst. Im jüdischen Museum in Berlin. Bibelgaga gegen Netanjahu oder so. Gleichzeitig warnt sie Flüchtlinge gegen Antisemitismus. Die sind jedoch nicht nur Juden, sondern ein großes Volk. Das weiß die Ossie-Hamburgerin also nicht und weist die Flüchtlinge nicht darauf hin, dass wir nicht Judea sind, sondern Deutschland. Man soll freundlich doch zu uns sein. Naja, kein Wunder, dass früher die Juden ins Konzentrationslager kamen. Viel im Kopf hatten die also nicht. Noch immer nicht. Oder?! Kommen wir zur Deutschstunde.
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Gericht entschied anders! Befremdliches um Julija Timoschenko - EGMR
Published : 13. Apr. 2014., 09:57:50 | Author : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 2774
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Groß wurde das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im letzten Jahr bejubelt. Die arme Julija Tymoschenko wurde angeblich willkürlich verhaftet und schlecht behandelt. Interessant - eigentlich hatte der Gerichtshof teilweise etwas ganz Anderes entschieden. Noch erstaunlicher ist, sogar Russland hat die Europäische Konvention für Menschenrechte ratifiziert und gehört irgendwie zur EU. Was war passiert - und was steht nun im Urteil?
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ARD Presseclub und NATO beleuchtet von Hinter der Fichte
Published : 11. Apr. 2014., 21:18:10 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1826
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Dass ARD und ZDF eher befremdlich in einem eher nicht vorhandenen journalistischen Stil über die Ukraine und Russland berichten, ist nicht nur Achtung Intelligence aufgefallen. Die Propaganda erscheint so peinlich, dass man eher von retardierten Alzheimer-Militärs ausgehen muss, die das Chaos lanciert haben. Alzheimer ist bekanntlich ansteckend.
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Twitterstilblüte von DER SPIEGEL - Barack Obama und saufender Secret Service
Published : 09. Apr. 2014., 18:45:13 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1696
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Lustige Stilblüte.
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Passwörter – Tipps für den sicheren Umgang
Published : 09. Apr. 2014., 09:35:42 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1319
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18 Millionen weltweite Emailkonten wurden geknackt berichtete die Presse und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, drei Millionen Email-Adressen in Deutschland sind davon betroffen. Auch wenn die Staatsanwaltschaft in Verden (Aller) ermittelt, ist das nur ein schwacher Trost für den Identitätsdiebstahl und die psychische und etwaige finanzielle Belastung, die durch die Cyberkriminellen entstanden sind.
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Update1 Frankie SAYS: Wenn Klitschko gegen Putin in den Krieg ziehen will ... & DDR
Published : 08. Apr. 2014., 19:28:22 | Author : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 3261
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dann hatte er das Video 'Two Tribes von "Frankie Goes To Hollywod" eindeutig falsch verstanden. (Sondermessage weiter unten, das Video ist pfutsch) Update1: 22. Juli 2016 Wenn man solch blasse Politiker hat, wie ein Protestanten-Gauck und eine Merkel, die eigentlich von der Waterkant kam, aber lieber eine DDR-Uniformierte sein wollte, wäre das eigentlich ein Dauerfüller für Spitting Image, wenn wir in der wahren BRD echte Engländer wären. Aber wenn vielleicht die Ossie-Brigade den legendären Hitsong "When Two Tribes go to War" von FGTH für ein Programm eines ehemaligen DDR Hüpfers hielten, der Detlef D. Soost heißt, geboren in Berlin Pankow, wird es kritisch. (Das Video Two Tribes von Frankies Goes to Hollywood, ein Video von vor über 30 Jahren war gelöscht worden)
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Data Horder: Die böse NSA - Merkel will selber Daten sammeln berichtet WELT
Published : 07. Apr. 2014., 15:45:27 | Author : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 1781
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Die Bundesregierung und die EU knatschen gegen die NSA. Man dürfe Freunde doch nicht abhören quengelten im letzten Jahr Merkel & Co öffentlich. Aber Merkel ist keine Freundin. Sie kommt aus einem Stasi-Land (DDR) und dem großen Lauschangriff-Land (BRD) und will nun selber Daten sammeln berichtet Die WELT und der EUGH entscheidet morgen:
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Kommentar zur Berliner Zeitung - Terrorismus überbewertet - AI sieht's anders
Published : 07. Apr. 2014., 11:34:52 | Author : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 1657
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In einem Gastkommentar in der Berliner Zeitung macht sich Jürgen Todenhöfer Gedanken. Terrorismus sei überbewertet. Es gäbe weitaus mehr Tote außerhalb des Terrorismus. Dabei übersieht er jedoch die Resolutionen der Vereinten Nationen und dass primär in der Bundesrepublik Deutschland sowieso Taliban, Al Qaeda und Opfer als Schizophrene gelten. Diese werden also gar nicht mehr ernst genommen. Ob es wohl gut wäre, wenn die Weltgemeinschaft namens Vereinte Nationen die BRD nun aus dem Terror-Spiel rauslässt? Denn Terrorismus gibt es doch nicht wirklich? Denn die Nahrungsmittelkette wird in Deutschland nicht nur durch Al Tawhid verseucht - und was schert den Deutschen bio-chemische oder Nuklearattentate. Bißchen Strahlen sind doch toll - klappt in Fukushima doch auch. Die Tierwelt veränderte sich bereits - neue Tiere, neue Wesen, Radioaktivät macht es möglich, auch einen neuen Deutschen zu schaffen.Was schert einem die Psychose vom amtierenden Bundesfinanzminister Schäuble, der in seiner ehemaligen Funktion als Bundesminister fürs Innere vor dreckigen Bomben warnte.
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Unglaubwürdiges ZDF - Berlin direkt irritiert Zuschauer: Gregor Gysi der Außenminister ?
Published : 06. Apr. 2014., 22:34:32 | Author : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 1421
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Irritierend und eher befremdlich berichtet das ZDF in seiner Sendung "Berlin Direkt" über Russland und NATO und will noch immer die freie Volksabstimmung der Krim Einwohner nicht wahrhaben. Totalitär - wieso gibt es überhaupt dann EU Wahlen oder Wahlen in der BRD - oder überhaupt in den Bundesländern? Gab Putin dazu die Genehmigung? Dürfen die EU-Einwohler zur EU-Wahl gehen, ohne Zustimmung von China und Putin? Achtung Intelligence macht sich Gedanken und zitiert auch das ZDF und den WDR.
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Update1 Freispruch 2006: Die Akte Gustl Mollath - Oberlandesgericht Bamberg & befremdliche Juristen
Published : 05. Apr. 2014., 16:32:17 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 3852
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Dass die Düsseldorfer Gerichtsbarkeit arg versagt und gerne in allem und jedem in Wahrheit Prozessunfähige oder Schizophrene sieht, egal ob Täter oder Opfer, ist nichts Neues, aber auch das Oberlandesgericht in Bamberg zieht eine peinliche Nummer ab. Logik - fehl am Platz. Der Aufenthaltsort von Gustl Mollath ist dem Oberlandesgericht Bamberg übrigens unbekannt, steht im Beschluss. Und Bundesfinanzminister Schäuble ist nicht nur seit Tymoschenko eher eine nutzlose Figur in der Politik. Der ist mit involviert. Doch der wies mal in seinem ex-Job als Bundesminister fürs Innerre massiv auf sogenannte dreckige Bomben (biochemische Attentate) in Deutschland hin. Mollath und Finanzlügen und die Götter in Weiß - Achtung Intelligence hat weitere Infos. Update: 27. Juni 2014 Interessant: Ein Jurist aus Hamburg schießt quer und will wie viele andere Gesetze und Schwarzgeld nicht wahrhaben. Das riecht nach Steuerbetrug seitens seiner Kanzlei und kompletter Psychose. Er will den Begriff Freispruch nicht wahrhaben! Ist er ein Lover oder guter Freund von Mollath's Ex ?
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Giftig - Zalando ruft Schuhe zurück !
Published : 05. Apr. 2014., 12:38:18 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 3566
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Das Handelsblatt meldete es heute. Zalando ruft 1.500 Paar Schuhe zurück. Diese seien mit mit zu hohen Werten von Chrom VI Werten belastet. Der Stoff wird laut Wikipedia primär in der Galvanotechnik eingesetzt. Aber laut Lederzentrum nun mal auch für Schuhe. Chrom VI ist mutagen und karzinogen. Bereits über 500.000 Menschen sind an Chrom VI in Deutschland erkrankt, berichtet das Lederzentrum.
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Ist Hermann Gröhe - Bundesminister für Gesundheit - ein Chauvinist?
Published : 05. Apr. 2014., 11:46:26 | Author : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 2189
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Heute Vormittag twitterte der amtierende Bundesminister für Gesundheit Befremdliches. Frauen sind eindeutig nicht sein Ding.
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Der Spiegel und Gazprom - eine Stilblüte
Published : 05. Apr. 2014., 00:01:40 | Author : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 968
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Manchmal tut sich Der Spiegel schwer ... Import und Exportprobleme.
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Die Schizophrenie namens Taliban - Oberlandesgericht Düsseldorf
Published : 04. Apr. 2014., 19:43:01 | Author : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 1919
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Das Oberlandesgericht Düsseldorf macht sich mit ihrer Strafkammer mal wieder lächerlich. Schon wieder ist es Gutachtern hörig gefolgt, wie der Meinung einer medizinischen Fachjournalistin vom Netdoktor. Ein Ende März 2014 verurteilter Taliban gilt als Schizophrener. Taliban und Al Qaeda sind also primär eine Schizophrenie. Wieso dann tatsächlich eine Strafkammer entscheidet und nicht direkt die Sozialpsychiatrie Düsseldorf ist unklar. Achtung Intelligence mischt sich ein und informiert auch die EU. Die hatten sich heute bei einem Roma für den Holocaust von einst entschuldigt. Interessanterweise sah der aus wie ein Verwandter von Gustl Mollath. Die EU ist aber noch immer hilflos, wenn es um die aktuelle BRD geht.
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Twitterstilblüte von NTV - Merkel und Seehofer
Published : 04. Apr. 2014., 10:37:53 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1048
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Hopppla!
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Sinn und Unsinn der Globalisierungsgegner: Nutella
Published : 03. Apr. 2014., 19:25:59 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1657
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Sie meckern und sie toben. Die Globalisierungsgegner. Das ist an sich schon dumm, weil die Menschenrechte der Vereinten Nationen uns per Artikel 24 gratis Urlaub garantieren, genau wie es eigentlich auch im § 1 des Bundesurlaubsgesetz steht, aber einige wollen ja lieber wie englische Hooligans stänkern. Denn die Stänkerei wollen lieber nur ein halbes oder 13. Gehalt als "Urlaubsgeld" anstatt alles tutti completti vom Chef bezahlt zu bekommen.
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EU Rat: Waffenstillstand in Afrika bis 2020 und UN Resolution
Published : 03. Apr. 2014., 16:24:43 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1119
Print |
EU und Afrika und ein Twitter von der EU-Chefetage.
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Chaos um Holtzbrinck Kanzlei SFVD München - Großbetrüger aber keine Nazis!
Published : 03. Apr. 2014., 06:57:15 | Author : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 2365
Print |
Die Pfuschkiste um die Medienanwälte SFVD in München reißt nicht ab. Noch immer will der ex-Burda Rechtsanwalt Stolberg-Stolberg von einem Unterlassungsklagenwahn nicht loslassen. Und das obwohl Achtung Intelligence in zahlreichen News klar gestellt hat: Stolberg-Stolberg ist kein Nazi. Den Begriff Nazi hatte er zuvor bemängelt. Aber leider versagen nunmehr die Mitarbeiter der Zivilkammer des Landgericht München I. Es spricht einen Beschluss, ohne Termin, verschickt diesen nicht und das obwohl AI den Anwalt nicht mehr als Nazi bezeichnete. Schon wieder war eine bereits angezeigte Türkin involviert. Kann endlich der vorsitzende Richter Götzl helfen? Denn es gibt eine Namensverbindung zur NSU.
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Rheinische Post online: Viktor Janukowitsch
Published : 03. Apr. 2014., 01:17:22 | Author : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 1655
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2. April 2014 | 16.48 Uhr Ukraine Krise - Janukowitsch: "Steinmeier hat mich in eine Falle gelockt"
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Korrekturmeldung: Twitterstilblüte von Turi2 - Leiharbeit und Redakteure von DuMont
Published : 02. Apr. 2014., 16:38:37 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1259
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Twitterstilblüte
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GEZ Nazi Chaos bei Merkel Steinmeier und der Exilregierung
Published : 02. Apr. 2014., 12:18:32 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 7485
Print |
Es ist schon peinlich genug, dass die NATO mit Nazis kollaboriert. Anscheinend müssen noch immer zahlreiche Juden nach Israel umgesiedelt werden. Noch immer gibt es anscheinend noch viele Menschen, die sich zwar als jüdisch bezeichnen, aber nicht verstanden haben, dass das Land Judea heutzutage nun mal Israel heißt. Viele haben anscheinend noch nicht einmal eine doppelte Staatsbürgerschaft beantragt, bezeichnen sich aber trotzdem als jüdisch. Eine Religion kann es nicht sein. Normale Evangelische oder Katholiken sagen auch nicht, "ich bin Katholik, sondern ich bin Deutscher". Chaos also, aber befremdlich spielt das Auswärtige Amt der sogenannten BRD irgendwie die Exilregierung des Deutschen Reichs. Und der ex-ZDF Nachrichtenmitarbeiter Steffen Seibert freute sich auf Twitter über die 80 Jahre NS-Terror in Deutschland ... der noch immer besteht. Aufgefallen ist das Achtung Intelligence. Und was hat das mit dem MDR zu tun?
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USA und NATO einig: Bevölkerung der Ukraine entscheidet selber
Published : 01. Apr. 2014., 21:23:39 | Author : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 3342
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Es scheint fast ein Aprilscherz zu sein, aber die USA, das US Außenministerium und die NATO sind sich einig. Die Bevölkerung der Ukraine dürfen selber entscheiden, in welche politische Richtung die Ukrainer gehen wollen. Damit erfüllen sowohl die USA als auch die NATO den Artikel 21 Absatz 3 in Verbindung mit Artikel 30 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen (United Nations). Präsident Putin der Russischen Föderation hatte bereits zuvor den Willen der Völker, die auf der Halbinsel Krim vereinigt leben, akzeptiert und die Völker als Teil von Russland aufgenommen.
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Ukraine - Tymoschenko und Merkel - Hormongestörte im Weltkriegswahn
Published : 31. Mar. 2014., 22:41:35 | Author : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 3060
Print |
Noch immer bekommen US Präsident Barack Obama und der russische Präsident Putin die hormongestörten, zeternden Weiber "Bundeskanzlerin" Merkel und Julija Tymoschenko nicht in den Griff. Stattdessen reden sich beide Kriegszicken noch weiter in Rage und Schäuble redete bereits in demselben Jargon wie Tymoschenko, wie heute Dank Spiegel und FAZ aufgeflogen ist. Bei beiden merkt man, Putin bedarf der Geduld und der Power des Zeus, damit die beiden Heras endlich gezügelt werden. Weltgewandte Politikerinnen erkennt man nicht, bis auf Anbiederung bei der WELT vom (Axel) Springer Verlag.
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Europäisches Parlament fordert: EU Bürger reicht Petitionen ein
Published : 31. Mar. 2014., 19:20:53 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 2462
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Sind Sie angenervt von der EU? Macht Ihre lokale Behörde wieder Schmuh? Sind wieder alle im Land der Dyslexie angelangt, pfuscht das Jobcenter, halten Richter wieder Klageschriften für einen Ausdruck der Prozessunfähigkeit, ja dann reichen Sie eine Petitionen bei der EU ein. Das Europaparlament hat dazu offiziell via Twitter aufgefordert. Auch deutsche Behörden und Gerichte und sogar Staatsanwälte brechen gerne EU-Gesetze, obwohl die EU-Gesetze fast alle schon lange in Gesetze der BRD eingedeutscht worden sind, sogar im BGB oder Arbeitsrecht oder Tarifrecht oder in der EMRK.
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Update: Schäuble - Timoschenko - Merkel und das Horrorkabinett des Doktor Mabuse
Published : 31. Mar. 2014., 15:00:27 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 2486
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Es ist schon schockierend. Die Bundesregierung erklärte sich tatsächlich auf Anfrage einer Bundestagsfraktion zum Deutschen Reich. Heute veröffentlichte der Spiegel, dass Bundesfinanzminister Schäuble den russischen Präsidenten Putin mit Hitler verglich. Putin würde so ähnlich vorgehen wie damals Hitler bei den Sudeten. Die Sudeten wurden jedoch später aus ihrer nicht genau bezeichneten Heimat vertrieben, falls sie nach dem 2. Weltkrieg sich nicht eindeutig von den Nazis und dem Österreicher Hitler distanzierten. Andererseits war es so, dass Hitler zuvor das Sudentengebiet annektiert hatte, weil er die deutsche Minderheit nicht benachteiligen lassen wollte. Fakt ist, auf der Krim sind die Russen in der Mehrheit. Über 58 Prozent aller Einwohner auf der Krim sind russisch. Die haben gewählt, die wollen Putin. Damit kommt Schäuble nicht klar, Merkel auch so nicht. Der Vergleich mit Hilter klappt also nicht. (Bei Fotofehler im Artikel, einfach Seite reloaden, Anm.22. November 2017)
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Link-Ergänzung Achtung bei ALG2 Bezug und schlecht zahlenden Arbeitgebern
Published : 31. Mar. 2014., 12:22:19 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 4296
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Viele Deutsche müssen aufstocken. ALG2 ist Sozialhilfe, aktuell 391 Euro plus Miete. Inklusive sind Heizkosten und Warmwasser. Stromkosten sind nicht exklusive. 391 Euro im Monat. Doch immer mehr schwarze Schafe in der Arbeitgeberschaft nutzen Hartz4 negativ aus. Das Amt würde schon aufstocken. Auch Journalisten gucken oft trotz Urheberrechtsgesetz § 32 Absatz 4 in die Röhre. Tarifpflicht ist Gesetz. Ist dem Verlag egal, etlichen Arbeitgeber auch, dem Jobcenter und der Bundesagentur für Arbeit auch, jedenfalls oft im Westen. Denn eigentlich muss das Amt das volle Gehalt dann auf Lohnsteuerkarte bezahlen. Achtung Intelligence erklärt es an Gesetzen und zitiert Rechtsanwälte. Klagegegner ist jedoch das Amt, also das Jobcenter bzw. die Bundesagentur für Arbeit! Link-Ergänzung 22. November 2017
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Ist DER SPIEGEL ein Kriegs-Freak - was sagt Joschka Fischer ?
Published : 30. Mar. 2014., 22:39:29 | Author : Conny Crämer | Rating :
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Eigentlich ist sogar per Grundgesetz Krieg, lanciert vom Deutschen Boden, gar nicht erlaubt. Deshalb zog die Bundeswehr erst einmal an den Hindukusch. Denn dort fing die Verteidigung der BRD mal an. Innerdeutsch gleitet das Land in ein Chaos ab. Der "Truppenuschi" von der Leyen war schon zu Zeiten ihres Jobs beim Jobcenter das dortige Chaos egal und nun will sie im Ausland punkten. So richtig klappt das sowieso nicht, aber was hat das mit DER SPIEGEL zu tun?
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Zum Jahreswechsel haben viele gesetzliche Krankenversicherungen ihre neuen Beiträge für 2016 angekündigt. Obwohl die Krankenversicherungen die Mitglieder schriftlich informieren müssen, geht doch manchmal vielleicht die Post verloren. Erkundigen Sie sich doch online auf den Webseiten Ihrer Versicherung über die neuen Beiträge. Das SGB V erlaubt ein Sonderkündigungsrecht und den Wechsel in eine andere GKV. Achtung Intelligence erklärt es. Update1: 24. Dezember 2015 Bei vielen Versicherten sind nun die Schreiben der GKVs mit den neuen Tarifinformationen da. Die Barmer GEK verschickte am 21. Dezember 2015 ihre Infos. Da flog auf, dass sie nicht über das Sonderkündigungsrecht informiert. Auch die BKK Euregio will nun von ihrem günstigen Tarif von 14,6 Prozent weg. Update2: 26. Dezember 2015 Nach mehrfachem Durchlesen, war tatsächlich das Kündigungsrecht zum Ende dieses Monats im Brief der Barmer GEK erwähnt worden. Zwar nicht im Rahmen eines Rechtsbehelfs, aber mittendrin, sodass man es leicht übersieht. Wechseln kann also jeder. Dabei flog auf, dass die meisten BKKs, also Betriebskrankenkassen in Wahrheit geschlossen sind. Sie sind nicht für Betriebsfremde geöffnet. Dazu gehört die BKK VBU, die BKK Provita, die BKK Euregio, aber auch die Deutsche BKK. Achtung Intelligence sagt Ihnen, wie das erkennbar ist.


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