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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.





Hier sind die Wochenend-Charts von Achtung Intelligence, die am meisten gelesenen News


Platz 1 Gesundheit - Menstruation Hämophilie und Willebrand-Syndrom
Platz 2 Update5 Al Qaeda Psychiater & die Bande der USA & Merkel - ist Barack Obama Fake?
Platz 3 Update42 Helpster Gehaltsschulden & Holtzbrinck Verlag insolvent? Amtsgericht Düsseldorf & 0 Strafverfahren & Costa Canaria & Flughafenbrand Düsseldorf
Runner Up Update7 Nazi Diktatur von Merkel Bundesregierung & Bundesverfassungsgericht & aktueller Holocaust

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Rheinische Post online: Viktor Janukowitsch
Published : 03. Apr. 2014., 01:17:22 | Author : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 1719
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2. April 2014 | 16.48 Uhr Ukraine Krise - Janukowitsch: "Steinmeier hat mich in eine Falle gelockt"
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Korrekturmeldung: Twitterstilblüte von Turi2 - Leiharbeit und Redakteure von DuMont
Published : 02. Apr. 2014., 16:38:37 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1305
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Twitterstilblüte
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GEZ Nazi Chaos bei Merkel Steinmeier und der Exilregierung
Published : 02. Apr. 2014., 12:18:32 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 7552
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Es ist schon peinlich genug, dass die NATO mit Nazis kollaboriert. Anscheinend müssen noch immer zahlreiche Juden nach Israel umgesiedelt werden. Noch immer gibt es anscheinend noch viele Menschen, die sich zwar als jüdisch bezeichnen, aber nicht verstanden haben, dass das Land Judea heutzutage nun mal Israel heißt. Viele haben anscheinend noch nicht einmal eine doppelte Staatsbürgerschaft beantragt, bezeichnen sich aber trotzdem als jüdisch. Eine Religion kann es nicht sein. Normale Evangelische oder Katholiken sagen auch nicht, "ich bin Katholik, sondern ich bin Deutscher". Chaos also, aber befremdlich spielt das Auswärtige Amt der sogenannten BRD irgendwie die Exilregierung des Deutschen Reichs. Und der ex-ZDF Nachrichtenmitarbeiter Steffen Seibert freute sich auf Twitter über die 80 Jahre NS-Terror in Deutschland ... der noch immer besteht. Aufgefallen ist das Achtung Intelligence. Und was hat das mit dem MDR zu tun?
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USA und NATO einig: Bevölkerung der Ukraine entscheidet selber
Published : 01. Apr. 2014., 21:23:39 | Author : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 3386
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Es scheint fast ein Aprilscherz zu sein, aber die USA, das US Außenministerium und die NATO sind sich einig. Die Bevölkerung der Ukraine dürfen selber entscheiden, in welche politische Richtung die Ukrainer gehen wollen. Damit erfüllen sowohl die USA als auch die NATO den Artikel 21 Absatz 3 in Verbindung mit Artikel 30 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen (United Nations). Präsident Putin der Russischen Föderation hatte bereits zuvor den Willen der Völker, die auf der Halbinsel Krim vereinigt leben, akzeptiert und die Völker als Teil von Russland aufgenommen.
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Ukraine - Tymoschenko und Merkel - Hormongestörte im Weltkriegswahn
Published : 31. Mar. 2014., 22:41:35 | Author : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 3132
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Noch immer bekommen US Präsident Barack Obama und der russische Präsident Putin die hormongestörten, zeternden Weiber "Bundeskanzlerin" Merkel und Julija Tymoschenko nicht in den Griff. Stattdessen reden sich beide Kriegszicken noch weiter in Rage und Schäuble redete bereits in demselben Jargon wie Tymoschenko, wie heute Dank Spiegel und FAZ aufgeflogen ist. Bei beiden merkt man, Putin bedarf der Geduld und der Power des Zeus, damit die beiden Heras endlich gezügelt werden. Weltgewandte Politikerinnen erkennt man nicht, bis auf Anbiederung bei der WELT vom (Axel) Springer Verlag.
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Europäisches Parlament fordert: EU Bürger reicht Petitionen ein
Published : 31. Mar. 2014., 19:20:53 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 2498
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Sind Sie angenervt von der EU? Macht Ihre lokale Behörde wieder Schmuh? Sind wieder alle im Land der Dyslexie angelangt, pfuscht das Jobcenter, halten Richter wieder Klageschriften für einen Ausdruck der Prozessunfähigkeit, ja dann reichen Sie eine Petitionen bei der EU ein. Das Europaparlament hat dazu offiziell via Twitter aufgefordert. Auch deutsche Behörden und Gerichte und sogar Staatsanwälte brechen gerne EU-Gesetze, obwohl die EU-Gesetze fast alle schon lange in Gesetze der BRD eingedeutscht worden sind, sogar im BGB oder Arbeitsrecht oder Tarifrecht oder in der EMRK.
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Update: Schäuble - Timoschenko - Merkel und das Horrorkabinett des Doktor Mabuse
Published : 31. Mar. 2014., 15:00:27 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 2551
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Es ist schon schockierend. Die Bundesregierung erklärte sich tatsächlich auf Anfrage einer Bundestagsfraktion zum Deutschen Reich. Heute veröffentlichte der Spiegel, dass Bundesfinanzminister Schäuble den russischen Präsidenten Putin mit Hitler verglich. Putin würde so ähnlich vorgehen wie damals Hitler bei den Sudeten. Die Sudeten wurden jedoch später aus ihrer nicht genau bezeichneten Heimat vertrieben, falls sie nach dem 2. Weltkrieg sich nicht eindeutig von den Nazis und dem Österreicher Hitler distanzierten. Andererseits war es so, dass Hitler zuvor das Sudentengebiet annektiert hatte, weil er die deutsche Minderheit nicht benachteiligen lassen wollte. Fakt ist, auf der Krim sind die Russen in der Mehrheit. Über 58 Prozent aller Einwohner auf der Krim sind russisch. Die haben gewählt, die wollen Putin. Damit kommt Schäuble nicht klar, Merkel auch so nicht. Der Vergleich mit Hilter klappt also nicht. (Bei Fotofehler im Artikel, einfach Seite reloaden, Anm.22. November 2017)
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Link-Ergänzung Achtung bei ALG2 Bezug und schlecht zahlenden Arbeitgebern
Published : 31. Mar. 2014., 12:22:19 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 4359
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Viele Deutsche müssen aufstocken. ALG2 ist Sozialhilfe, aktuell 391 Euro plus Miete. Inklusive sind Heizkosten und Warmwasser. Stromkosten sind nicht exklusive. 391 Euro im Monat. Doch immer mehr schwarze Schafe in der Arbeitgeberschaft nutzen Hartz4 negativ aus. Das Amt würde schon aufstocken. Auch Journalisten gucken oft trotz Urheberrechtsgesetz § 32 Absatz 4 in die Röhre. Tarifpflicht ist Gesetz. Ist dem Verlag egal, etlichen Arbeitgeber auch, dem Jobcenter und der Bundesagentur für Arbeit auch, jedenfalls oft im Westen. Denn eigentlich muss das Amt das volle Gehalt dann auf Lohnsteuerkarte bezahlen. Achtung Intelligence erklärt es an Gesetzen und zitiert Rechtsanwälte. Klagegegner ist jedoch das Amt, also das Jobcenter bzw. die Bundesagentur für Arbeit! Link-Ergänzung 22. November 2017
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Ist DER SPIEGEL ein Kriegs-Freak - was sagt Joschka Fischer ?
Published : 30. Mar. 2014., 22:39:29 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 3085
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Eigentlich ist sogar per Grundgesetz Krieg, lanciert vom Deutschen Boden, gar nicht erlaubt. Deshalb zog die Bundeswehr erst einmal an den Hindukusch. Denn dort fing die Verteidigung der BRD mal an. Innerdeutsch gleitet das Land in ein Chaos ab. Der "Truppenuschi" von der Leyen war schon zu Zeiten ihres Jobs beim Jobcenter das dortige Chaos egal und nun will sie im Ausland punkten. So richtig klappt das sowieso nicht, aber was hat das mit DER SPIEGEL zu tun?
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Update8 Stasi Snowden hintergeht NSA - FAZ & stalkende Presse & EU & Oliver Stone
Published : 29. Mar. 2014., 19:47:29 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 9457
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Edward Snowden, noch immer als Whistleblower international gefeiert, macht mit der US National Security Agency (NSA) nach wie vor den Molli. Die Abhörtruppe entpuppt sich also als internationale Lachnummer und US Präsident Barack Obama macht sich derweil zum Affen. Private Business schalten seine Geheimdienstleute aus. So viel zur Supertruppe NSA. Derweil spielten schon im September 2004, "Psychiater" in den Rheinischen Kliniken, Düsseldorf, NSA. Wahrlich ging es um die NSU. Ja - Thüringen hat nun mal Stasi-Erfahrung, aber was ist mit Snowden? Update 25. Mai 2014. Snowden arbeitete laut englisch Wikipedia in Wahrheit für Booz Allen Hamilton und die Tagesschau meldete gestern eine McKinsey Beraterin (Unternehmensberatung!) heuert nun als Strategin für die Rüstungsabteilung der Bundesregierung an. Peinliche Kriegsstrategie von Marketing-Leuten. Achtung Intelligence ist genervt und zitiert mal Stasi 2.0 von 2007 und denkt die Bundesregierung ist ein geschäftsunfähiger Volltrottelhaufen mit Nazi-Struktur.Update: 28. Mai 2014. Heute Abend 22.55 Uhr ZDF "Verschwörung gegen die Freiheit" - bereits heute Morgen bestätigte das ZDF über die große Verschwörung der Marketing Strategen. Auch die von Google! Und was ist mit der Ukraine? Der Name Snowden wurden bereits September 2004 erwähnt! Update 29. Mai 2014: Grafik ZDF - Spionage aus Marketing-Gründen. Update: 15. Juni 2014 Zum Tod des FAZ Herausgebers Frank Schirrmacher: Sowohl in einem Interview mit der ARD als auch in seinen eigenen Büchern, schien es teilweise er so, dass er die Stasi-Methodik der NSA und die Clockwork Orange Arbeitsweise der illegalen Neuro-Marketing-Forscher gutheiße. Bekanntlich versterben dann einige früher - an einem Herzinfarkt oder anderem. Update4: 20. Juli 2014 Neues Gefasel von Snowden. Die NSA kann Nackedeis sehen. Die kann aber ein jeder sogar auf Twitter sehen oder via Videocam und jeder Hacker. Notgeile NSA gibt es in anderer Form auch etwaig beim OSZE in Wien. Das ist zwar hier nicht das Thema, aber der kleine Snowden hat noch von Hollywood viel zu lernen - von Deutschland auch. Schon von Kati Witt gab es zu DDR Zeiten, die Sextapes von der Stasi. Was abging, gab es beim peinlichen Mauerfall dann in der BILD zu lesen. Update5: 04. August 2014 Die Bundesregierung klärt den Bundestag über Satelliten-Privat-Stasi auf und belügt kackfrech kluge WDR-Zuschauer und was ist das für ein Stasi-Hitsong. Update6: 06. August 2014 Einschub ZDF-Doku und Google unterhalb 28. Mai 2014. Update7: 11. August 2014 Der Bundestag nähert sich der EU an. Die hat was gegen die Massenüberwachung und Gedankenüberwachung und Achtung Intelligence hat die Original-Infos und zitiert Wikipedia noch dazu.Update8: 22. September 2014 Wie RT.com berichtet, will Regisseur Oliver Stone die Snowden Sache verfilmen. Stone wurde schon vor vielen Jahren erwähnt. Interessant wie Clooney und Stone an ihr Filmmaterial kommen. Der eine stalkt per Satellit und der andere galt etwaig als Wunschregisseur vom Guardian seit fast zehn Jahren.
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Update2 Bundespräsident Gauck beleidigt China und das deutsche Volk & China-Mafia & Huawei
Published : 28. Mar. 2014., 22:36:58 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 9232
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Bundespräsident Gauck, ex-Chef der Gauck Stasi-Aktenbehörde, trat mal wieder ins Fettnäpfchen. Er beleidigte im Schloss Bellevue sowohl den Präsidenten der Volksrepublik China als auch das Deutsche Volk. Die Ammenmärchen, die er samt der Groko-Fantastin "Bundeskanzlerin" Merkel, anderen erzählt, stellen einen internationalen Affront dar. Achtung Intelligence zitiert aus seiner Rede vom 28. März 2014 und haut ihm die Menschenrechte und die Nazi-Verfehlungen von Merkel, Gabriel und ihm die Ohren. Denn Gesetze sind das Letzte, was Juristen, Richter und Polizei samt Staatsanwälte hier in der Schaumschläger BRD wahr haben wollen. Wie im einstigen RTL-Anfängerjargon "wir arschen arschen arschen" an, hat die DDR-Riege das Prollgehabe von bestimmten RTL-Mitarbeitern sich zu eigen gemacht. Update: 29. März 2014 Update2: 16. April 2018 Die Chinesen betrügen doch, da wies der ex-"Bundespräsident" Gauck vor vier Jahren, am 28. März 2014, auf einen friedlichen Wettbewerb hin und freundliches Miteinander mit den Chinesen, doch bereits 2004 entpuppten sich die Asiaten eher als hinterhältige Terror-Bande einer Psychiatrie-Szene. Attentate gab es wegen Taiwan, irgendwas war mit Richard Gere und dem Dalai Lama und auch seit über einem Jahren stellen die Chinesen in einem Wohnhaus in Düsseldorf eine Lebensgefahr dar. So legal wirkt keiner. Der Polizei geht alles am Arsch vorbei und ist eher ein rauchender Troll, aber kein waschechter Beamter, sondern ein Analphabetenclub der Faulszene. Sie wirkt feige wie man das früher den Tschetschenen vorwarf, vor über 20 Jahren. Auch gab es bereits Peinlichkeiten wegen Chinesen. Attentate gegen Journalisten, die ein Band-Mitglied der Musikgruppe Cosco kannten. Der Musiker war ebenso Journalist. Aber das war der gewerblichen chinesischen Drückerkolonne egal, die dachte, es ging um Cosco ein chinesisches Frachtunternehmen, Frachtschiffe. Später unterminierten die Chinesen angeblich in perverser Habgier den griechischen Hafen von Piräus und wirkt eher wie asiatisches Raubrittertum. In Düsseldorf rauchen viele asiatische männliche Passanten und ohne regelmäßige Raucherpause können die chinesischen Mitarbeiter von Huawei in Düsseldorf gar nicht erst arbeiten. Die rauchen China-Zigaretten. Es ging auch mal um eine chinesische Mafia in dem NRW-Örtchen Alpen und den Raucheranwalt Lauppe-Assmann. Es geht auch um Drogen, die auch mein Gehirn arg angreifen.

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Ukraine darf noch nicht in die EU - muss FBI auch gegen US Senatoren ermitteln?
Published : 28. Mar. 2014., 13:47:12 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 2982
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Die Ukraine hat zwar laut verschiedener Presseberichterstattungen den Austritt aus den GUS-Staaten erklärt, aber noch will die Europäische Union die Ukraine nicht als weiteres EU-Mitglied kommen heißen. Der Vorsitzende der EU-Kommission José Manuel Barroso sowie weitere EU-Behörden dementierten nicht den gleichlautenden Bericht der Stimme Russlands.
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Korrektur: EU: Schläfer Barack Obama oder der Präsident des Europaparlaments Martin Schulz
Published : 26. Mar. 2014., 16:42:04 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 2409
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Chaos bei dem Europaparlament. Es tweetet Befremdliches über US Präsident Barack Obama, der dann noch nicht einmal in einer aktuellen Pressemitteilungen erwähnt ist. EU Parlamentspräsident Martin Schulz weist laut der Pressemitteilungen darauf hin, dass die "Annektierung" der Krim durch Russland, nicht zu einem kalten Krieg führen dürfe. Doch in Wahrheit hatten die G7 Staaten, es eigentlich seit 1998 nicht mehr gibt, die G8 Staaten "annektiert". Die G8 Staaten gab es seit dem Beitritt von Russland ab 1998. Dieses Jahr wäre Russland der G8 Präsident gewesen, doch der wurde eiskalt geschasst. Kalter Krieg geht also von der Europäischen  Union aus.
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Hält Barack Obama Wien und Österreich für Russland ?
Published : 26. Mar. 2014., 11:16:57 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 4656
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Es ist immer wieder erstaunlich, was man auf Twitter findet. Aktuell USOSCE. Das ist die U.S. Mission to OSCE, U.S. Mission to the Organization for Security and Cooperation in Europe (OSCE), in Wien, Österreich. Interessanterweise tweeten die Amerikaner entweder auf Amerikanisch oder Russisch. Doch Wien ist aktuell nun mal "deutschsprachig". Wien war jedoch auch Russland-Sektor nach dem 2. Weltkrieg und Merkel samt Bundesregierung hält sich aktuell für das Deutsche Reich. Zeittunnel Nazi. Kann das Philadelphia Experiment oder direkt Einstein und Tesla helfen oder direkt die Zeitexperten und ehemaligen Trupps von Nellis AFB oder USAF?
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Update1 Schnüffelei der Staatsanwaltschaft Frankfurt bei der Deutschen Bank wegen Kirch - SAT1
Published : 25. Mar. 2014., 18:53:21 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 2292
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Das Handelsblatt berichtet, dass die Staatsanwaltschaft Frankfurt / Main erneut bei der Deutschen Bank nach Beweisen suchte. Prozessbetrug wollen die Staatsanwälte der Deutschen Bank vorwerfen. Es geht mal wieder den bereits verstorbenen Leo Kirch (ProSieben & SAT1, Medienproduktionen, EM.TV Partner) und seine altbekannten 6,5 Milliarden Euro Miese, die immer schon bekannt waren. Unterdessen hatte Achtung Intelligence schon über versuchten Mord, Entführung und mehr schon längst schriftlich auch bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamm ausgesagt. Doch noch immer versuchen die Staatsanwaltschaften verzweifelt der Deutschen Bank Betrug zu unterstellen, obwohl jeder Medienfachjournalist und der SPIEGEL schon in den 90er Jahren wußte, Leo Kirch hatte eigentlich so gar kein Geld. Aber wenn es um Fernsehen und Stars geht, werden anscheinend Ermittler dumm. Daran krankte damals schon der heutige Chefredakteur des Handelsblatts Hans-Jürgen Jakobs. Der wunderte sich damals schon, wieso nicht endlich die TV-Chefs in den Knast geschmissen werden. Auch den GEZ-Sendern ging es an den Kragen, zumindestens seitens der Fachpresse. Doch die heilige Kuh "Star, Sternchen, TV" wollte kein Staatsanwalt oder Strafrichter schlachten. Stalker Heaven. Aus Rache über ehrliche Berichterstattung wurden einige Journalisten überfallen. Aber noch immer gilt nur die Deutsche Bank als das Böse, auch wenn Leo Kirch Personal, Attentate auf Journalisten noch nicht einmal dementieren. Und auch Sozialversicherungen und Berufsunfallversicherungen stellten auf stur. Fernsehen ist was Heiliges! Die dürfen alles. Update1: 12. Februar 2018 Seit über zehn Jahren geht es um die Betrügerschar der Deutschen Bank, die mittlerweile von Engländern im totalen BSE-Wahn gemanagt wird, davor war es ein Inder, Anshu Jain, Angehöriger einer Sekte laut Wikipedia und anderen, also Jainimsus, nicht das umgangssprachliche Jain, weil man weder ja noch nein weiß. Ein Namensvetter und fast Doppelgänger, aber jünger, wohnt im Nachbarhaus - vielleicht ist er auch nun weggezogen, ich guckte nicht neu auf deren Namensschilder Wickrather Str. 39. Ein Namensvetter des Terroristen El Masri wohnt auch dort. Ansonsten ist der Kirch Clan - trotz ewiger Verwechselung keine religiöse Kirche, sondern Fernsehen, Scripted Reality Mafia mit Snuff und Splatter wurde daraus, sei es Klinik am Südring, Echte Fälle - echte Polizei. Schade, daß Leo Kirch nicht aus seinem Grab heraus, die verantwortlichen Mitarbeiter wie ein Poltergeist jagt. Gerüchteküche sagte mal, der Hollywoodschauspieler Kirk Douglas sei nicht nur ein guter Freund des Leo Kirch gewesen, sondern ein Verwandter. Die Staatsanwälte jagen noch immer Verbrecher, Gerichte sind immer noch Stargroupies und lecken jedem Fernsehtrottel samt Musikleuten deren "privaten Einzelteile", mal nah an Hollywood sein. Leo Kirch war Teil des NEMAX und späteren NEMAX-Debakels, auch der Aktiencrash vor ca. zehn Jahren war eine gescriptete Sache. Etliche Mitarbeiter von Film- und Fernsehunternehmen galten als gefährliche Psychopathen, auch ging es Menschenhandel und Holocaust-Verbrechen. Dabei entpuppte sich besonders Kreise um Thomas Gottschalk und Christoph Gottschalk als Ekelsadisten, DDR-Firmen ebenso und mindestens ein Berliner Plattenlabel und sogar MTV Europe, weil die sich nicht von EM.TV unterscheiden konnten, einer galt als Doppelgänger eines Terroristen in Sachen Jazenjuk (Ukraine) und eine Chefin des Berliner Senders MTV Deutschland galt als eifersüchtige Freundin des früheren RTL2-Chefs Josef Andorfer, die jede Frau, die ihn interviewte gerne töten wollte oder so ... Also hier weiterführende Links.
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Twitterkaffee - Kaffee mit Otto
Published : 25. Mar. 2014., 14:58:03 | Author : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 1800
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Spezieller Twitterkaffee-Genuss mit Otto!
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EU - Merkel - G8 - Tymoschenko und das alte Germania
Published : 25. Mar. 2014., 09:26:21 | Author : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1990
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Es wirkt chaotisch in der Bundesrepublik Deutschland. Man könnte sagen, man merkt nach 24 Jahren der Verschmelzung der DDR mit der BRD, dass es der DDR an historischer und politischer Allgemeinbildung fehlt, wenn es um die Bundesrepublik Deutschland geht. Angela Merkel, "Bundeskanzlerin" versagt im Westen total und der amtierende Bundespräsident Gauck, ex-Chef der Stasi-Akten "Gauck"-Behörde, schrammt auch an der BRD vorbei. Unwissen, Machtwahn und etwaiger Alzheimer sind keine gute Mischung an der Staatsspitze.Und was hat das mit Germania auf sich?
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Update2 Suizidale WELT - Kriegstreiber & Verfassungsfeind gegen Putin & Syrien
Published : 25. Mar. 2014., 00:00:40 | Author : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 2274
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Die WELT ist wieder wegen der Kriegstreiberei aufgefallen. Vom Deutschen Boden darf kein Krieg ausgehen. Das steht im Grundgesetz Artikel 26 Absatz 1. Doch das ist der WELT egal. Schon einmal galten zum 2. Weltkrieg europäische Juden als gefährlich für die damalige Sowjetunion. Nachdem verschiedene Outlets des Axel Springer Verlags sowieso schon die Wehrpflicht wieder haben wollten und freudig über Westmächte berichteten, geht die MDAX-Verlagsklitsche - mit der als Jüdin bekannte Friede Springer als Chefin im Hintergrund - wieder gegen die Russen los. Man könnte sagen, eigentlich muss man alles nur im Geschichtsbuch des 2. Weltkriegs nachlesen. Perpetuum Mobile. Der Springer Verlag kommt von seinem Kriegsspielwahn samt Klitschko-Bertelsmann-RTL-Laden nicht los. Kleinkarierte eher an Nazi-Strukturen erinnernde Journalisten wollen mal groß Politik machen und sind nichts weiter als braune Aktienkasper, die sich die DAX-Unternehmen auch gerne in pervertierter Hörigkeit unterjochen wollen. Bekanntlich hatte die BILD ja schon Altpräsident Wulff weggewulfft. Update1: 29. August 2014 Das Aust'sche Terrorblättle Die WELT kann es nicht lassen. Nach einer Kriegshetze gegen Syrien und Waffensucht im August 2013, trollt nun die WELT gegen Putin und vermischt dabei Ossie-Blabla mit Kriegslust und feindet in Wahrheit den Westen an. Denn das Wessie-Credo lautete immer: Ami go Home. Anscheinend sind die Deutschen doch zur Enttäuschung des Bundestags Gewalttäter. Update2: 01. September 2014 Suizidale WELT Zeitung spinnt nun im AC/DC Stil. Dumm, der Plan ist seit ca. 2004 bekannt. Deutsche Judenpresse unter dem ehemaligen Kindermädchen Friede Springer will wieder den 2. Weltkrieg, die Aktienmärkte crashen, alle hintergehen, ein Volk schon aus Bibel-Zeiten als Heuchler und Betrüger bekannt. Eigentlich wurde vor Jahren schon bei Verwaltungsgericht Düsseldorf eine Klage eingereicht, denn die Judenverschwörung des MDAX-Konzerns ist seit vielen Jahren bekannt und Düsseldorf's Rheinmetall und Thyssen aus dem Ruhrpott haben elendig versagt. Einige jüdische Mitarbeiter der Generalbundesanwaltschaft sind seit Jahren negativ verstrickt, sowie einige Ostblock-Deutsche.
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Update1 Jobcenter müssen gegen Lohndumping vorgehen - Düsseldorf weigert sich - Knast?
Published : 24. Mar. 2014., 12:22:26 | Author : Conny Crämer | Rating :
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Lohndumping ist kein Kavaliersdelikt. Viele Jobcenter in Deutschland gehen gegen die Billigmafia vor. Düsseldorf tanzt dagegen aus der Reihe. Und dann will angeblich Bundesministerin Nahles echten Lohn und Tariflohn den ALG2 Empfängern verweigern. So kommt natürlich keiner aus der Armutsschere raus, denn per Gesetz muss das Jobcenter voll auf Tariflohn aufstocken. Doch viele Jobcenter wollen es nicht wahr haben und auch Sozialgerichte türken fleißig mit. Müssen nun Mitarbeiter vom Jobcenter in Düsseldorf in den Knast? SGG 114 Absatz 3 wurde beantragt. Update1: 07. Dezember 2017 Jobcenter verweigern fast überall die Gesetze. Im Gesetz der Kommunalträgerzulassungsverordnung, die man im Internet findet, stehen alle Städte gelistet, die ein Jobcenter überhaupt haben dürfen. Die meisten Städte wie Düsseldorf, Köln und deutschlandweit - dazu gehört Berlin - dürfen gar kein Jobcenter haben. Da heißt und darf das Ding nur Arbeitsamt bzw. Agentur für Arbeit heißen. Jobcenter sind nur eine Ersatzbehörde. Obwohl sogar das NRW Ministerium für Arbeit und Soziales darauf hinwies, auch auf das Gesetz, war es bisher der Stadt Düsseldorf scheißegal. Dem Jobcenter waren wiederum die Fachlichen Hinweise der Agentur für Arbeit egal. Denn wer SGB2 bezieht und arbeitet, dem steht der volle Tariflohn zu. Das Jobcenter muß auf den offiziellen vollen Tariflohn aufstocken und dann gilt auch noch, wenn die alte pfuschen, wird das Opfer TVÖD, Öffentlicher Dienst Angestellter oder von Amts wegen automatisch beamtet, laut 1. SGB 32.
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Update4 Leutheusser-Schnarrenberger verzettelt sich BRD ist Nazi & Al Qaeda & ISIS & Syrien?
Published : 23. Mar. 2014., 15:58:52 | Author : Conny Crämer | Rating :
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Dass die BRD zum Nazi mutiert ist, hatte der Deutsche Bundestag sogar auf seiner Webseite veröffentlicht. Zuvor hatte Regierungssprecher Steffen Seibert, bereits 80 Jahre NS-Diktatur begrüßt und das auf Twitter. Sowohl das Robert Koch Institut als auch die Krankenkassen und Psychiater spielen fleißig mit. Mollath ist dagegen nur ein kleines Nanoteil der korrupten Pharmamafia und Krankenkassen. Fast völlig hypnotisch geht Merkel mit ihrer Bundesregierung auf dem Ostgelände der BRD der einstigen DDR Hymne nach. Dabei kennt sie nur eine einzige Textzeile: "Auferstanden aus Ruinen" - die will sie erst einmal schaffen. Aktuell setzt sie auf den Bankrott der BRD und lebt in ihrem einstigen DDR-Hass gegen Putin und hat mit "Gretel" Tymoschenko eine freudige Mitgespielin gefunden. Dabei setzt sie samt der EU dem Volk und Bundesfinanzminister Schäuble hart zu und hintergeht die Amerikaner. Update1: 06. September Die "Schnarri" mag ja die Generalbundesanwaltschaft so gar nicht wegen deren Ermittlungsverweigerung. Überhaupt Behördenwillkür ist ihr verhasst. Richter wissen ja oft noch nicht einmal, dass sie Urteile und Beschlüsse unterzeichnen müssen. Doch nun geht es um die Scharia Polizei in NRW, die scheint Home-Grown zu sein und passt perfekt zu ihrer alten Amtszeit als Bundesjustizministerin. Update2: 14. Oktober 2014 Noch immer ist die Polizei eher ISIS und klatscht gemeinsam mit Staatsanwaltschaften und Richtern faul in die Hände. Ei, kommen doch die meisten ISIS-Jungs doch sowieso aus Deutschland, dito die Scharia Polizei. Die Behörden sind gerne Muselmanen und Mohammedaner, der Pierre Vogel mit seinem irischen-Langrotbärtchen auch, wir Weiber hätten dann gerne bitte Araber oder Berber. Pferde bitte. Irische Connemara sind auch okay. Achtung Intelligence fand arbeitsfaule Polizisten. Update3: 17. November 2014 BRD spielt also nur BRD und ist Nazi, ISIS und Al Qaeda und aus Geheimdiensten wurden widerliche Gemeinstdienste. Update4: 08. September 2015 Dass es in der BRD auch viel Bimmes gibt, Anwälte, die sich viel ausdenken, Fernsehsender, die trotz Umsatzsteuer-ID meinen, sie seien öffentlich-rechtlich und eine BILD Zeitung, die im Ausdenkwahn der Börsenfantasie auch durch die Gegend gurkt, ist schon für ein EU-Land schon arg Dunkeldeutschland. Finden Sie mal Richter, die wirklich lesen und schreiben können und tatsächlich auch Urteile eigenhändig unterschreiben. Das mache heutzutage nur der Computer. Kack-Vorbild für syrische Flüchtlinge, die sich im ISIS-Gebiet namens Ruhrgebiet aufhalten und dann auch noch lernen, dass es die DDR noch immer laut FIFA gibt und das Einkommensteuergesetz von Hitler ist. Das ist der Mega-Kreisch schlechthin in Schland. Achtung Intelligence hat Infos gesammelt.

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Update3 Snowden NSA China Ärger um Obama Putin & NATO Öl & ISIS & Sanktionen
Published : 23. Mar. 2014., 00:13:30 | Author : Conny Crämer | Rating :
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Snowden packt aus. Die böse NSA. Die böse NSA hat ja bekanntlich so jeden auf der Spionageliste. Die böse BRD, die böse EU, die böse United Nations, die bösen Chinesen, anscheinend nicht den bösen Putin, aber Snowden packt lustig in Russland über diese böse Spionagebande namens NSA aus. Das wirkt immer so hilflos, wenn man als Wessie in der Nähe der Superabhöranlage der Amerikaner gewohnt hat. Die stand an der Autobahn bei Aachen an der holländischen Grenze. Die konnte direkt ganz Europa abhören. Die stand immer da, bis man mit der Fusionierung mit der DDR die mehrere hundert Meter lange und fast 70 Meter hohe Abhör-Maschendrahtzaunanlage abbaute. Keiner meckerte. Dafür gibt es woanders noch immer den Elefantenkäfig und sowieso andere High Tech. Die Meckertour gegen die Amerikaner kommt gut. Die EU ist auch ganz famos verstört über die böse NSA, will aber gleichzeitig Präsident Barack Obama in dem Nazi-Boot namens Ukraine als Partner haben. Putin ist also doof, der will kein Nazi sein, darf er auch laut UN Resolutionen nicht, ein Nazi sein. Ausschüsse sollen es klären, aber das Öl ist ein Problem. Update: 23. März 2014 Update2: 11. September 2014 Die böse EU will lieber nur noch NATO Öl haben von der Queen oder Norwegen oder doch lieber Libyen oder Nigeria. Deren Ölquellen sprudeln auch für Deutschland. Nah mal an Königinnen sein - ja das ist was für die selbst ernannte Kanzlerin Merkel. Oder haben Sie die Wahlkärtchen der Bundestagsabgeordneten für die Wahl zum Bundeskanzler im letzten Jahr gesehen? Die Merkel, die mit ihrem Ossie-Hass gegen Russland eine so peinliche Nummer abzieht, dass man merkt, die wußte nicht, dass die DDR immer ein eigenständiges souveränes Land war. Die DDR war seit 1973 festes Mitglied in den Vereinten Nationen. Sie meint anscheinend noch immer, der böse Russe sei immer schuld an allem. Ja, so dumm hat sich der Wessie die DDR vorgestellt. Die DDR hat ja damals auch wohl lieber auf die BILD gehört. Deshalb waren die Ossies auch hinterm eisernen Vorhang - die Meute der Ostzone von Deutschland und die von Zentraleuropa wie Ungarn, Rumänien, Polen & Co. Die wollten dann in den totalen super kapitalistischen Westen. In der BRD galt jedoch seit Existenz des Grundgesetzes, dass Westdeutschland nun mal auch ein sozialer und demokratischer Staat ist. Steht in Artikel 20 GG Absatz 1. Von Kapitalismus steht da nichts im Verfassungsrecht - den gab / gibt es in den USA. Der Überfall der Ossies auf die Grenzmauer zu Westberlin war also nutzlos, denn die BRD ist nicht die USA. Update3: 17. September 2014 Politischer Alzheimer schlägt um sich. Nachdem die Schotten sich frech von der Queen, vielleicht wegen des unsäglichen David Cameron, loseisen wollen, bekam Putin trotzdem die volle Breitseite der EU ab. Wie könne es die autonome Republik Krim, sich nur für einen anderen Schutz entscheiden und stattdessen Putin als Chef-Beschützer wählen. Das passte anscheinend der Lady Ashton, royale Lady aus Britannien, zuständig für Auswärtige Beziehung der EU nicht. Klar, etwaig ist ihr das vielleicht schrumpfende England zu klein. Wegen Schottland zieht die EU auch keinen Flunsch und attackiert die Queen oder den Duke of Edinburgh doch auch nicht. Den Highlander gibt es zur Not auch von Hollywood. Immerhin, der Freistaat Bayern will sich endlich auch loseisen. Das Oktoberfest wird also dann im Ausland sein. Auch okay. Ganz toll, ein Fußballkonkurrent weniger in der Bundesliga. München ist dann Ausland.

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ARD korrigiert Übersetzung: Ukraine Nazi Svoboda und der Hass gegen Deutsche und Juden
Published : 21. Mar. 2014., 22:06:51 | Author : Conny Crämer | Rating :
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Die ARD NDR Redaktion hat einen Teil eines TV-Programms über Svoboda, Nazis, Juden und den Hass gegen Deutsche neu übersetzen lassen. Achtung Intelligence stellt die wichtigsten Auszüge online.
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SFVD und Landgericht München - Denic fordert Staatsanwaltschaft
Published : 21. Mar. 2014., 15:03:47 | Author : Conny Crämer | Rating :
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Noch immer pfuscht das Landgericht München I und seiner Zivilkammer. Es hält tatsächlich es für völlig okay, wenn es ohne echte Anhörung Strafrecht in einer Zivilkammer macht. So geschehen mit der SFVD Kanzlei, als Antragsteller, die schon in Düsseldorf beim Arbeitsgericht als Nepper aufgefallen sind. Dort nahm er zwar die Kündigung einer Helpster Journalistin zurück, sie würde jedoch keine Texte mehr schreiben dürfen. Das bedeutet de jure, volles Gehalt fürs Nichtstun. Gehalt wurde seit August 2012 rückwirkend nicht bezahlt, trotzdem schmuhte er beim Landgericht München und wollte sich mithilfe STGB 185 privat beim Landgericht München 15.000 Euro einsacken. Denic ist nun auch sauer. Die ist die oberste Registrierungsbehörde für Webseiten in Deutschland und die Versicherung versteht nur noch Bahnhof.
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Bundesfinanzminister Schäuble lobt den Zoll - doch der versagt in Wahrheit
Published : 21. Mar. 2014., 12:52:16 | Author : Conny Crämer | Rating :
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Bundesfinanzminister Schäuble freut sich über 120 Milliarden Euro Einnahmen dank des Zolls. Doch das macht Vieles falsch, denn es unterstützt Schwarzarbeit anstatt es ordentlich zu bekämpfen und mit hohen Strafgeldern vorzugehen. Opfer sind dabei die Heimgewerbetreibenden und die Versicherten in der Künstlersozialkasse. Denn bei denen steht der Begriff "Arbeitgeber" im Gesetz, doch der Chef will partout nichts über Lohnsteuerkarte abrechnen, geschweige denn korrekt an die Sozialversicherungen abführen. Das Bundesfinanzministerium und die Finanzämter schweigen sich aus. Frau Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales ebenso.
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John McCain Senator von Arizona boykottiert von Putin
Published : 21. Mar. 2014., 10:07:35 | Author : Conny Crämer | Rating :
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US Senator John McCain (Geburtsjahr 1936) gepusht von dem Rechtsanwalt Steinhöfel, dem einstigen Mediamarkt-Testimonial "Ich bin doch nicht blöd" steht dumm da. Steinhöfel wiederum hat sich anscheinend mit dem Fritten 1-2-3 Mann McCain total verrechnet. Nicht nur sind beide negativ gegen die Ukraine, Deutschland im Rahmen von Terrorattentate verstrickt. Anscheinend haben doch das hochansteckende BSE, Besuche in Uranminen und die klassischen US-Unkenntnisse in Geographie zugeschlagen. Bereits am 25. September 2001 verwechselt ein US-Sender Tschechien mit der Schweiz, als es bei der Grafik, um einen Besuch von Putin bei der damaligen Bundesregierung in Berlin ging. Es ging damals um die Anti-Terror Resolution der Vereinten Nationen. Immerhin griff vor einigen Monaten sogar Klitschko hart bei McCain zu.
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Chaos um das Deutsche Reich BRD - Obama Putin und Merkel
Published : 20. Mar. 2014., 20:57:52 | Author : Conny Crämer | Rating :
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Es kriselt. Putin spielt den geknickten Mann. US Präsident Barack Obama ist eine hilflose, eher aggressive Person, die sich im Machtkampf der BILD, RTL, Klitschko und der Verbrecherin Tymoschenko arg verzettelt hat. Er verbietet einem anderen Land das Recht der freien Entscheidung und der freien Wahl. Wer niggert hier für wen? Was geht da ab? Achtung Intelligence hat Infos gesammelt.
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Merkel zum kalten Krieg und G8 aber Springer Verlag will Krieg
Published : 18. Mar. 2014., 13:25:32 | Author : Conny Crämer | Rating :
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Noch vor wenigen Tagen sah die Welt rosiger aus. Kein "kalter Krieg" sagte Merkel, die Presse wollte jedoch lieber hinter Klitschko und Partisanenkriegerin Tymoschenko stalken. Nun will der französische Außenminister den amtierenden G8 Präsidenten rausschmeißen. Der heißt im Jahr 2014 nun mal Russland. Typisch "Franzecken" - weiß jeder, der mal Geschäfte mit Franzosen abschließen musste.
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Update: Neues von der EU - Auslandsabteilung Al Qaeda und Asteroiden - Sternwarte
Published : 18. Mar. 2014., 12:13:59 | Author : Conny Crämer | Rating :
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Neues von der Auslandsabteilung der EU. Leider wurde Michael Mann der EU, also nicht der von der TV-Serie Miami Vice, in Bezug auf Al Qaeda und anderen biochemischen Waffenattentaten in Düsseldorf bereits 2004 erwähnt. Unklar ist, ob als Saboteur oder Zeuge oder Opfer. Update vom 19. März 2014
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EU Merkel und Bundesministerin für Justiz unterstützten Tymoschenko - Behördenwillkür
Published : 18. Mar. 2014., 10:07:53 | Author : Conny Crämer | Unrated
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In einem Tweet von Dienstag, 30. April 2013 unterstützt die damals amtierende Bundesministerin für Justiz, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, eine Entscheidung den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Der hatte positiv für die Menschenrechte, die Julija Tymoschenko gegen die Ukraine einklagte, geurteilt. „Ich erwarte, dass Willkür und Rechtsverstöße generell abgestellt werden“, twitterte die deutsche Bundesministerin. Der Europäische Gerichtshof (EGMR) hatte entschieden, dass die U-Haft der ehemaligen Ministerpräsidentin der Ukraine willkürlich und rechtswidrig war. Doch "Gretel" Tymoschenko entpuppte sich mittlerweile, fast ein Jahr später im März 2014, als blutrünstiges Kriegsblondchen. Die drohte mit einem Partisanenkrieg, war zu lesen. Willkür und Angriffskriegerin unterstützt von der Bundesregierung und totalitären EU.
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Reisen Radwandern in Cuxhaven und an der Nordsee reiten
Published : 17. Mar. 2014., 18:01:24 | Author : Conny Crämer | Unrated
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Das Nordseeheilbad Cuxhaven hat extra f
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Die Scheinselbständigkeit soll bekämpft werden. Unlängst wurde entschieden, sogenannte Honorarärzte und Konsiliarärzte in Kliniken sind in Wahrheit Angestellte. Das wurde mehrfach schon veröffentlicht. Lohnsteuerkartenärzte. Dank eines Urteil des Bundessozialgerichts flog auch noch auf, dasselbe gilt für sogenannte Kassenärzte, die angeblich niedergelassene Ärzte sind und Freiberufler sein wollen, aber es nicht sind. Die gesetzlichen Krankenversicherungen müssen also nun Lohnsteuerkarten für deren Ärzte nun ausfüllen. Und die Privaten Krankenkassen müssen auch mal umrechnen. Das Gejammer mit "Das zahlt mir die Kasse nicht". Die Polizei muss nun gegen die Gehaltsunterschlager vorgehen. Update1 = Einschub 01.Februar 2015 Arbeitszeit GKV Arzt Update2: 24. Dezember 2015 Sie kennen das Gezeter der Praxisärzte: Das zahlt mir die Kasse nicht, wenn Sie als Patient um eine Behandlung oder Untersuchung bitten, weil es Ihnen schlecht geht. Sie fühlen sich krank. Oft kommt dann dank des Impressums heraus, Ärzte haben keine Kassenzulassung. Nun ist es so, dass Kassenärzte im festen gesetzlichen Zeitkorsett arbeiten müssen, das steht nun mal im Gesetz der sogenannten Vertragsärzte, doch Ärzte halten sich für Selbständige, doch das waren die nicht je. Entscheidungsfreiheit haben die ja nicht. Die arbeiten weisungsgebunden mit "Das zahlt mir die Kasse nicht" und Behandlungsvorgaben und Untersuchungsvorgaben. Update3: 14. Oktober 2017 Zusatzversicherung PKV oder überhaupt PKV, was soll man wählen, Behandlungen vom Chefarzt! Wie toll ist das!? Eigentlich illegal, denn Chefärzte und Professoren berechnen immer extra und das dürfen die gar nicht, es ist komplett illegal, denn die sind dann Scheinselbständige, gewerblich tätig und das dürfen Ärzte nicht. Die sind Personal vom Krankenhaus, so ist das private Onkel Doktorchen so privat, daß er gar nicht je im Krankenhaus tätig ist oder je dort tätig sein durfte, denn Privatstationen sind auch verboten. Hier geht es um Versicherungstipps, PKV, GKV, aber auch um Arbeitsrecht und Arzthonorare. Update4: 19. November 2017 Privatstationen sind laut vielen Ländergesetzen, nämlich den Krankenhausgesetzen der Bundesländer, verboten. Wahlleistungen kann man jedoch dazubuchen. Das heißt, für alle in der Bundesrepublik Deutschland darf es nur die übliche GKV geben plus Zusatzversicherung, wenn die Wahlleistung erwünscht ist. Aber Krankenhäuser müssen keine Wahlleistungen anbieten. Bekannt ist übrigens eine Art ausländischer Patienten-Tourismus von Rußland und arabischen Ländern nach Deutschland. Die buchen sich angeblich direkt ganze Krankenhaus-Etagen. Logisch, daß dann irgendwann mal der Privatstationsquatsch verboten worden ist. Doch viele Ärzte wollen gerne privat Kasse machen und Patienten direkt eine Rechnung schicken, als ob der Arzt nicht beim Krankenhaus Angestellter sei oder beim Staat, denn der Arztberuf ist Öffentlicher Dienst und Teil der Verwaltungsgerichtsbarkeit. Dann flog bereits vor vielen Jahren auf, daß Psychiatrien ihre Patienten zwangsarbeiten im Krankenhaus lassen, als nicht sozialversichertes, nicht lohnsteuerkartenabgerechnetes Personal. Immerhin können dann die Patienten SGB2 beziehen. Man arbeitet ja und ist fit für mehr als drei Stunden Arbeit pro Tag.


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