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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.
Auszug-Ende

Viele Zeitungen gehören aber GmbHs und Aktiengesellschaften wie BILD, WELT etc. Öffentlich-rechtliche Fernsehsender tragen eine gewerbliche Umsatzsteuer-ID, keine Körperschaftsnummer

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Freistaat Bayern zählt sich in seiner Landesverfassung nicht als BRD, die dürfen sich überall den hängenden Juden am Folterinstrument Kreuz in jedes bayerische Gebäude aufhängen, die sind ja keine BRD-Deutschen, sondern Bayern.

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat in der echten BRD Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. Das Bundesverfassungsgericht hatte geurteilt, es gilt in der DDR deren DDR Strafgesetzbuch weiterhin. DDR Verfassungsklagen nicht vom Bundesverfassungsgericht annehmpflichtig. Darf oft nur Richtung Kanzleramt (DDR-Gebiet) geschickt werden.
West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst mit deren Schreiern "Wir sind das Volk" - wessen Volk die wirklich waren, weiß ich nicht, die ließen ihr eigenes Land sterben, aber nicht deren DDR STGB. In der DDR gab es noch die Todesstrafe.

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, siehe also Präambel Grundgesetz und in der Landesverfassung NRW sind da und weiter lesend, eher unerwünscht in der BRD. Es geht nicht um Staatsangehörigkeit, sondern Volk. Quasi wie Indianer werden Deutsche ständig vertrieben. An den UN Migration Pakt hält sich auch oft so keiner, einige schon.
Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3. Die Polizei ist oft ein Drittländer aus einem Kamel-, Kaschmirland oder wie ein tschetschenischer Obertroll.

Auch der Landtag NRW hämmerte sich lieber ein olles Kreuz (früher Todesfolterinstrument, wie die Guillotine) an die Wand anstatt die NRW Flagge. Todesstrafe ist hier aber verboten, in der DDR aber nicht für die DDR-Leute. Also sind der Landtag NRW plus zahlreiche Gerichte feindlich durch die Stasi und DDR unterminiert-

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde übrigens erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB, der wurde mit dem UN Migration Pakt obsolet. Einige AusländerINNEN oder AnalphabetINNEN macht aus den Sonderrechtewürsten mal direkt Hundefleischwurst aus Hund oder Kinderwurst aus Kind, so vom Gestank her. Sonderrechte für Kannibalenfreaks

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" seit vielen Jahren in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht, sondern nur deren eigene Einheimische und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator" vom Deutschen Reich, der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Der war nicht wirklich Deutscher, sondern Österreicher. Das wollen heutzutage auch noch immer sehr viele nicht wahrhaben. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Methylphenidat, die chemische Variante von Heroin, auch damals sehr beliebt die Droge, gab es damals eigentlich auch schon, heutzutage oft die chemische Variante. Heroin war mal zwischen Weltkrieg I und II sehr beliebt. Junkies. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit, rezpetiert von ÄrztINNEN, die nicht wahrhaben wollen, daß sie nur Drogendealer sind, quasi ein Chapo, der in den USA lebenslänglich bekam.

Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen. Meine Stimme ist durch Drogen bzw. Psychopharmaka und ständiger Nikotinsucht meiner NachbarINNEN einige Oktaven und Schwingungen anders.

Die echte Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens, Borna Virus Enzephalitis ist heilbar mit Antibiotika, gibt es viele von, nicht das Amantadin. Borna Viren sind genetisch verwandt mit Tollwut und Staupe), das wissen viele ÄrztINNEN nicht, denn viele sind eher Entlaufene, ohne Wissen oder nun mal Kranke oder gemeinstgefährliche Stümper. Auch an Hormonstörungen (nein nicht die der Schilddrüse, das kapieren Psychiater noch immer nicht das mit Östrogene und Testosteron, sogar GynäkologINNEN nicht) leiden viele, auch angeblich echtes Gesundheitspersonal, und an Gehirnparasiten und Verkalkung durch Drogen und Psychopharmaka. Willkommen in der BRD.

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Schwerst-Tatverdacht - ist der Bundespräsident Steinmeier ein Terrorist, die falsche Miriam Meckel, frisch getrennt von der Anne Will, wollte öfter, daß ich behaupte, ich sei sie. Das ist etliche Jahre her. Sie ist ein Psychiatrie-Projekt. Es gibt ZeugINNEN, aber ich weiß nicht mehr, wer alles. Es ging um China-Mafia. Glauben Sie also der Wirtschaftswoche samt Handelsblatt keinen einzigen Pro-China Artikel. Die Presse ist eigentlich zur Wahrheit verpflichtet und zur ehrlichen Berichterstattung. Bei Ute Biernat bzw. wegen ihr (sie ist ex-Grundy Light Entertainment (leichte Unterhaltung) nun UFA Factual und Show ging es um gleichnamige, fast identische Immobilienmaklerverbrechen, dito sogar bei VorgängerINNEN im Management von Belden, als ich 1990 dort anfing. : Bundespräsident Steinmeier, nicht je verfassungskonform gewählt übrigens, ist eventuell ein Ostblock-Warschauer-Pakt- Spion gegen den Westen (also alles auf der Landkarte links von der DDR) gewesen. Er galt schon mal als Fake Person, nicht das Original, genauso wie die Miriam Meckel - die sich gerade von der Anne Will getrennt hat. Nur DoppelgängerINNEN oder "Getackerte".
Die 30 Jahre Mauerfall-Rede von Steinmeier auf der Webseite https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2019/11/191109-Brandenburger-Tor-9-Nov.html offenbart eine weltweite Lebensgefahr für alle West-Nationen, ursprüngliche NATO, USA und so überhaupt. Man merkt, daß England doch nur Angel-DDRSachen ist. Die galten bereits als Stasi, als ich noch Schulkind war. Eventuell ist Steinmeier der Serbe.
Wie die olle Angela Merkel, kapieren die die Wörter Reisen, Reiserecht und Staatsgrenzen abreißen und damit Völkerrecht und staatlich anerkannte souveräne Länder der Erde zu zerstören nicht. Es ging um das Reiserecht der DDR-Bewohner, nicht das Recht andere Länder zu überfallen und Staatsgrenzen zu entfernen in Wahrheit.
Es ging um Reiserecht, nicht je Abreißrecht von internationalen Staatsgrenzen und Schutzwälle. Herauskam, West Berlin und die DDR mußten einen Limes-Wall um West Berlin errichten lassen, also die Mauer, weil der Warschauer Pakt samt Polen, noch immer wie Steinmeier heute noch immer, zu weltkriegerisch sind. Arschbande. Ich beantrage, daß er sofort aus dem Job geschmissen wird. Von Berlin aus durfte nicht je einer die BRD regieren. Mehr kommt noch mit Zitaten oder lesen Sie doch oben via Link zum BRD Bundepräsidenten-Webseite selber die ganze Rede. Der BRD Bundespräsident, nicht je verfassungskonform gewählt, ist eine Warschauer Pakt-Drohne. Er gehört ins Gulag. Dankeschön. 12. November 2019, 16.46 Uhr. Evt. steuert also das Bundespräsidialamt Ostblockie-Verbrechen in den USA gegen die USA. Ansonsten ist es ein schönes Schulthema, der BRD Präsident, nicht je verfassungskonform gewählt, ist eine Ostblock-Drohne und keiner sperrt den in einen Knast. Wieso - lag es bereits vor über 20 Jahren an den polnischen Putzfrauen in Düsseldorf, die unterminierten - gab es je echte Grenzbeamte im Osten der BRD. Was sagen die Österreicher dazu? Frankreich, Spanien, USA, Italien? Ich vergaß, die Fake Meckel bestalkte mich und versuchte mit Übungen mich auf meinem MIPTV und MIPCOM Presseausweis zu imitieren und übte, wer mein Foto von damals von der Fachmesse in Cannes kennt, hat es wahrscheinlich erkannt. Meckel ist eine China-Drohne und Fake, sie gilt seit Jahren nicht als das Original. Meckel-Ergänzung - evt. ist das Original verunglückt oder verbrannt beim Feuer. Das habe ich gerade vergessen, 16.53 Uhr, Ergänzung 12. November 2019, 22.28 Uhr: Meckel, die falsche, macht ebenso mal Ute Biernat nach, eine preisgekrönte Fernsehmangerin, die ich auch früher kannte. Sie war früher u.a. Grundy Light Entertainment (nichts mit Licht zu tun) und nun UFA. Es gab deswegen Überfälle auch wegen des Interviews auf der Yacht in Cannes. Einige, sogar DSDS Leute wie Dieter Bohlen, der evt. Doppelgänger hat, mich für Ute. Miriam gab sich evt. seit einer Autogrammstunde mit Limahl, früher Kajagoo, als ich aus, da waren wir noch in der Schule alle, ich war Schülerzeitung. Die falsche Miriam hat Nachahmer, einen Nachbarn aus der DDR bzw. Ostblock evt. Ungarn, der auch wiederum Doppelgänger hat wie seine angeblich echte Ehefrau. Wie im Hollywoodfilm ist das hier.
Die Miriam, die nicht die echte ist, wollte auch mal nach Cannes. Die echte und ich saßen uns jedoch dort mal gegenüber bei einem Essen vom Land NRW. Der Nachahmer hier im Haus sieht mal aus, er ist wahrscheinlich älter als ich, wie George Clooney, aktuell wie eine leicht ältere Version des Sängers Robbie Williams (je nach Foto). Mir ist Besessenheit von einem Hellsehr bekannt, eher Terrorist meine ich ist er, auch in Sachen Prinzessin Diana und Menschenhändlerei und Kinderschändergruppieren. Der ist so spirituell in seinem naja hat was von Horrorfilm, also der lief dann rum vom Look wie einige seiner heiligen Figuren, quasi wie Josef, der von Jesus. Die hiesige Asia-Mafia ist eher ein Schwarzschimmelhaufen mit Schimmelhandtüchern auch in der Luft, als ob die immer frisch aus einem Nukleargebiet kommen. Es ging jedoch um an Zigaretten Nuckeln - das ist hier verboten eigentlich. Der hiesige Besessene ist evt. verwandt mit einer ex- oder noch-immer-Freundin des Sängers. Die ist aus der DDR.

Hier ist die Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Medien Entertainment Presse Wegen Infektion (bevor es Google meldet) im nasalen Bereich und Gebäudeschäden geht es mit den Updates der News erst später weiter, aber hier gibt es weiter unten die neueste Auswahl
- Sozialversicherungen, die eine Körperschaftsnummer nicht haben, sondern eine Umsatzsteuer-ID, sind keine gesetzlichen Versicherungen, besonders auch, wenn die keine Bundesbankkonten haben. Alle, die die Gesetze brechen, samt sogar höchstrichterliche Urteile, sind laut Bundessozialgericht verboten und das mindestens seit 2007. Seit 1983 gilt das Gesetz samt höchstricherlicher Urteile, ist ein Arbeitgeber im Verzug, müssen GKVen und weitere Sozialversicherungen automatisch Lohn ersatzbezahlen an die Versicherten, dito die Rentenversicherungen, tun die es nicht, sind die keine und von Amts wegen erloschen. Es hält sich ja so echt keiner ans Gesetze - Anarcho Deutschland - Es wurde schon dazu Einiges veröffentlicht hier auf Achtung Intelligence. Hinweise geben auch 1. SGB 32 - mehr auch noch geplant, ich komme wegen den so vielen Verbrechen und fehlenden Strafverfahren trotz Anordnungen vor vielen Jahren durch das Justizministerium NRW zu nix. Das Arbeitsgericht ist sogar als Klage-Instanz wegen Gehaltsschulden durch Arbeitgeber verboten. Anstandslos müssen automatisch Sozialversicherungen das fehlende Gehalt ausbezahlen und zwar sogar die Rentenversicherung, doch das tun die auch nicht. 09. November 2019, 16.59 Uhr Die Rentenversicherung Rheinland, Kö Düsseldorf, ist unten nur Jugoslawien und Drittländerer gewesen als Personal und oben nur DDR-Ekel, die alles in deren Heimat nach Berlin schicken, und die auch sagen, daß es sich nicht lohnt in die Rente einbezahlen zu lassen, weil man das Geld eh nicht je bekommen wird. Die Rentenversicherung ist seit Jahren Fake und erloschen. Sie ist nur zum Draufpissen geeignet und ein Joko & Klaas-Gebiet für EkelrussINNEN. Sie ist eine Privatfirma ohne Zulassung laut Bundessozialgericht. Man wollte keinerlei Nationalsozialismus mehr haben.


2200 Leser Update2 Chaos um die FIFA BRD DDR & Vereinten Nationen & Deutschland83 auf RTL

8500 Leser Update8 Rundfunkbeitrag in EU & sauteure gemeinnütziges ARD & ZDF & Polen & Staatsvertrag - wenn die Nachrichten zur Lügen- Stille Post werden was das mit dem Holocaust in Polen zu tun hat

2600 Leser Update3 Frag den Staat: Filesharing Klagen - Bundesjustizministerium antwortet & dumme EU

2400 Leser Update1 Euthanasie bei ARD Plasberg & hart aber fair & Erkenntnisse


Heute neu: Update14 Psychiatrie will somatische Erkrankungen nicht wahrhaben - halten Herzerkrankungen für eine Simulation - Schizophrenie = Herpes also Lippenbläschen - psychisch-krankes Befinden Allergie Wirbelweh Drogenopfer KO Tropfenopfer Schlaganfall oder Sepsis & Verona Pooth ex von DSDS Dieter Bohlen

Update1 Wirtschaftswoche - das Käseblatt vom Handelsblatt bankt bei erloschener Dresdner Bank

Gestern neu: Update10 Halb existente BRD & Bverfg & DDR Strafrecht gilt fuer DDR weiterhin - DDR nicht in EU - die Schreier von Wir sind das Volk - wessen Volk wollte keine Olympia Teams mehr haben? - machen aus Reisen & Tourismus Staatsgrenzen abreissen

Update15 Junkie BRD Politiker ? Völkermörder GKV ? Psychopharmaka Drogen Verbot & EU Bundesverfassungsgericht - ADHS Überweisungsschein - Stars sind gerne fremdbestimmt durch Psychiater

Einige können riechen von sehen nicht unterscheiden.
Update150 Sicherheitshinweise für Düsseldorf Stadt-Viertel Oberkassel Lärick & Seesterrn - alle nicht in Düsseldorf - BewohnerINNEN bevorzugen faules Hähnchenfleisch - Stockflecken-Luft - Schimmel-EHEC -Waschmaschinen-Lauge-Gestank auf Straßen und Bürgersteigen - auch voller Psychopharmaka Narkotika & Zahnarztnarkotika - & Verbrechensspray gegen Tiere & - Anarcho-Szene Linksrheinisch - Lebensgefahr für alle - auch durch Schlaefer-TerroristINNEN & Warnung vor Unterbilk Bereich Lorettostrasse Konkordiastrasse bis EVK - da agierend gegen linksrheinisch - Gestank wie im Arbeitsgericht Düsseldorf im Dezember 2013 - Gütetermin mit RA Stolberg aus einer Kanzlei in Muenchen von Gutefrage.net - Helpster Tochterverlag vom von Holtzbrinck Verlag Digital


Für heute neue Updates geplant, die öfter mal wegen Eilmeldungen zeitlich später upgedated werden Update38 Änderung der Paragraphen Jobcenter - Vermieter per Gesetz fuer Strom verantwortlich muss gesetzlich in Miet-Nebenkosten sein - machen die oft nicht - Stadtwerke & Stromanbietern ist das Gesetz egal - Vermieter sind deswegen nicht echt nicht geschäftsfähig - pflichtige Eichungen fehlen oft - Jobcenter betruegen mit - Stromabrechnungen der Stadtwerke FALSCH und fast alle sind Koter & Kiffer & bringen eigene Zählgeräte mit

Hinweis, völkerrechtlicher und Stadtgebietshinweis, Politiker der Bundesregierung halfen nicht: Es sind noch über 68 Seiten fehlende Sicherheitshinweise, die hier direkt über den Stories standen noch nachzutragen. Also, Linksrheinisch von Düsseldorf, Stadtteile Lörick, Oberkassel, Niederkassel, Seestern, sind laut ab Seite 26, Grundbuchamt Amtsgericht Düsseldorf, das letzte Mal vor 7 Tagen geguckt, NICHT Düsseldorf, obwohl Ausweis und Führerschein und Finanzamt immer so taten und so tun. Welche Stadt hier eigentlich ist, ist mir noch immer unbekannt. Eventuell ist hier Köln, Krefeld, Neuß, Vatikanstaat, Königreich England, Landhaus Mönchenwerth als eigenes Gebiet.
Die Stadt Düsseldorf kaperte sich also von anderen Gemeinden außerhalb Düsseldorf sich die Stadt zusammen und verdoppelte sich. Die angebliche Synagoge Kasernenstraße, weggebombt im 2. Weltkrieg, dann stand da das Handelsblatt, war angeblich nicht jüdisch, so auch nicht der kleinere ähnliche Bau der Barbarossakirche, sondern evt. Erzbistum Münster.
http://www.ag-duesseldorf.nrw.de/aufgaben/geschaeftsverteilung/Geschaeftsverteilungsplaene/GVP-nichtrichterlicher-Dienst-01_01_2019.pdf
Damit sind Bundespesonalausweise (heißt so, nicht Bundespersonenausweis) wegen fehlender örtlicher Zuständigkeit aktuell nicht verlängerbar. Das steht so im Gesetz drin. Also sind alle Ausweise von allen Betroffenen, die in den vier Stadtteilen wohnen, falsch.
Ich bekam noch immer keine Antwort, egal ob Polizei Neuß, Duisburg, Krefeld, Köln, Düsseldorf, dito deren Amtsgerichte, in welcher Stadt sich die vier Stadtteile oder die Straßen tatsächlich befinden. Gerüchteküche sagte ja, hier durften nur Bauern wohnen, angeblich wuchsen hier Zitronen, Bananen, etc. wie sonst in Urlaubsgebieten. Irgendein fremdes Königreich angeblich, war aber sauer und zerstörte angeblich das Gebiet. Von linksrheinisch sei die Fruchtfabrik rechtsrheinisch beliefert worden, evt. gab es eine historische viel viel ältere. Diese Aussagen sind jedoch noch nicht verifiziert. Auch das Stadtarchiv Düsseldorf druckste so vor vielen Jahren mal mit der Wahrheit herum. Angeblich ist mein Wohnareal auf einem Friedhof der Merowinger und woanders bei Meerbusch hinter der Brücke auch, also hier noch unter der ehemaligen Lehmtorf-Gewinnungsgebiete. Der Jesus, den kennen alle, der da am Kreuz getackert hängt, hatte überlebt laut der Bibel und zog sozusagen u.a. mal in dieses Gebiet. 02. November 2019, 14.48 Uhr.


Wegen Kinderfickern, kommt evt. aus der alten Ostblockie Penpal-Szene Jörg Nowak (heute Missio e.V. in Aachen eigentlich nur für das Bistumgebiet Aachen zuständig) und anderen. Startete mit Ostblock-Naschie-Naschie, quasi Ersatz-Groupies - er war in einer Band Mitglied, steht auf Leichenfick, Brett mit Warzenfick. (also sagte er mal so früher vor über 30 Jahren). Hat evt. mit ex-Russisch-Lehrerin im Gymnasium, keine beamtete Lehrerin damals, sondern Honorarkraft, evt. die DDR umgenietet, samt Sowjetunion. Für Darknet-Recherche alles inkludieren bitte, dito seinen damaligen Freundeskreis. Er fand es toll, wenn Frauen sich den "Goldenen Schuß" gesetzt hatten und schwanger wurden. Ich gehe von Leichenfick, mit künstlicher Befruchtung und dann Re-Animation aus, auch in seinem damaligen Freundinnenkreis. Es ging also nicht um den Goldenen Schuß wie Heroinüberdosis. 07. November 2019, kommt in die Peggy Knobloch-Story, andere religiöse Freaks involviert, evt. ARD Tatort Liefers ebenso, 09.34 Uhr. Jörg und ich waren Kollegen im damaligen Stadtmagazin PinBoard, das war 1984. Er galt laut meiner Schule Luisengymnasium, schon als Lebensgefahr, aber keiner schaltete die Polizei, Gerichte ein. Im Magazin wiederum gab es Namensvettern von einer bekannten deutschen Anarcho-TerroristINNEN-Szene. Ich bis bis 85 dort in der Schule, wollte aber 1983 wegen Fachabi abgehen, man ließ mich nicht, auch sogar trotz Lehrstellenangebote. Ich arbeitete also bereits nebenher. Schule entpuppte sich als Menschenhändler.

Eilmeldung, 16. Oktober 2019, 07.00 Uhr - wieder Kackmusik seit ca. 03.37 Uhr 09. November 2019 Ich meine, es ging schon mal um Birdy, ja um diese Uhrzeit oder nach Mitternacht, hat man & frau dann ein Vollmeise im Hirn. Christinchen, falls Du die Leute kennst, die sollen den Singsang mal lassen oder direkt auswandern und tschö. Die Raumschiffbeschwerdestelle mag nicht immer von der Erde mit derem Singsang genervt werden. Lärmbelästigung . Ab 00.00 Uhr eklige wie Judengeigenekelmusik - konzertlaut - Bereich Seestern / Lörick hörbar, evt. aus Rugby-Platz Hockey- Platz Gegend.Anscheinend fand es in der altbekannten Schrei-Sporthalle statt, wo sich eine Vorturnerin immer lauthals dröhnend bis auch sogar in dieses Haus über ca. 300 Meter Luftlinie hineinschreit. Hat was von Horror, daß man gerne den Mossad rufen täte. Zuvor Polizeiwagenalarm oder so. Derweil pupsen hier viele das Haus zu, Kotpupsgeruch überall samt Pisse-WC-Wasser. Leider habe ich keine ACDC Heavy Metal Musik mit PA-System parat noch Chill Out Musik oder Ambient. Es herrscht Lebensgefahr, hörbar auch Häuser Wickrather Straße, 35 - 43 und andere Düsseldorf, 16. Oktober 2019, man muß hier immer von Massenmord oder Ekelsektierer-Verbrechen von ausgehen.
Trotz dann sogar angeblich echter Polizeisirenen, war nach einer Stunde noch immer nicht vorbei. Danach ging es wie mit Kampfgas los. Es hatte was von Halabdscha, der Beginn, daß sich die Kurden in Irak, staatliches Hoheitsgebieten klauten und es dann mithilfe von selbst inszenierten Kriegen, etliches Hoheitsgebiet in (Nord)-Kurdistan umbenannten. Die PKK ist seit Jahren aktiv in der BRD und eine militante kurdische Organisation aus der Türkei, Syrien und Irak etc. Grundsätzlich ist den Behörden, die anscheinend primär nur Ausländer und nicht-Beamtenfähige als Personal haben, alles egal, Hauptsache es ist als Scripted Reality irgendwann im Fernsehen. AusländerINNEN entsprechen seit Jahrzehnten (mal mehr mal weniger, je nach Herkunft) ihrem stereotypen Image, nur Scheißkack zu sein. Die stinken und arschen wirklich ständig in Düsseldorf. Die sind wirklich zum Fürchten. Die kapieren Gestank noch nicht mal, als ob die keinerlei Sinne hätten. Kommt nachher in Sicherheitshinweise für Düsseldorf Lörick etc - hier ist laut Grundbuchamt NICHT Düsseldorf, obwohl es so im Führerschein, Personalausweis und Steuerunterlagen etc. so steht.


Lebensgefahr durch Tschetschenier in Düsseldorf & BVDV Verdacht in Düsseldorf und fehlende funktionstüchtige BRD-Gerichtsbarkeit Welpentodkack vermieft sogar trotz zurückliegendem Haus gegenüber liegende Häuser und Straße. Mehr später, 05. November 2019, 07.03 Uhr, da die Polizei oft nicht je ermittelt (sie habe keinen Ermittlungsauftrag erhalten, Strafanzeigen sind kein Ermittlungsauftrag) auch nicht in o.a. Belangen, aber die Polizei den deutschen Staat repräsentiert, ist die Polizei also nur ein Ausländer und eine Scheißkackfreak und repräsentiert den Scheißkack-Stinkie-Ursprungsstaat, evt. handelt es sich also in Anlehnung an Bill Gates und seinen Erfahrungen in China, um getackerte AsiatINNEN, die hier deutsche Bullen spielen.
Ach ja, Tschetschenen waren noch so weitere feige und dienstfaule Bullen, die liefen auch immer vor derem Polizeidienst davon, das haben wir sogar noch im Bürgerfunk Düsseldorf im Rahmen der journalistischen Fachausbildung via VHS Düsseldorf mit echten Reportern u.a. vom Deutschlandfunk/Deutschlandradio/WDR gelernt, in der Rheinischen Post war oft was über die feige Bullenmannschaft in Tschetschenien drin. Grosny etc. noch vor 1994 dann ff. Faule Geldabzocker, nicht daß die Opfer wegrennen sollten, wie Kinder, sondern uniformierte Polizei. Dummspruchvolk mehr waren die nicht je, galten immer als gemeinstgefährliche, auch dann deren Flüchtlinge hier in Düsseldorgen gegenüber WDR im Hafen und hier in Lörick-Düsseldorf. Andere spielen gerne hier faule stinkende Nuß.


Die Abgasfans samt Milzbrand-Erde in Sepsisgestank sind mit dem High Dezibel-Gerät noch nicht fertig. Nach 3,5 Stunden war dann Ruhe - es geht erst verspätet komplett weiter. Auch mit Handwerksrollen. Ich glaube, hier schwirren nur KO Tropfen durch die Gegend und AusländerINNEN. Immerhin ist klar, ohne Abgasstinkie und Schlotgestank können die Ostblockies nichts. Glasklar, wollen die in deren Ostblock-Heimat immer von den Industrieabgasen nicht so wie wir früher beheizt werden, sondern den Abgasgestank in deren Wohnungen haben. Die sind so blöd. Ja in echt. Es gilt noch zu eruieren Rußland wie Ruß oder Rossija wie Pferd, Roß, da gab es mal Reitervölker, naja, bis der Dreck kam. Bei so viel Dreck darf man nicht, da kamen dann einige in die Minen rein. Noch mehr Dreck. Die sind wirklich alle so blöd. Da ist keiner fahrbefugt von, entweder zeitlich wegen Sepsis im Hirn oder doch dauerhaft wegen gerne-Trottelsein und Gefahr für Leib und Leben anderer. Und so wurde aus einem Auto-Baumumwickler, ein Naturzerstörer. Pfui.
Wegen den Treblinka-Fanatikern der Abgasekel auf Rasengrundstücken und im Biotop, Ostblockie-Ärsche, die damit beweisen, deren Pimmel ist eh nur ein Abgasfreak und die ständig Flora, Faune und Wohnungen mit Abgasen deren Laubbläser vergiften und damit KriegsverbrecherINNEN und deren hohlen Welt der Ekelpimmel, beantrage ich hiermit deren kompletten Fahrverbot, Entzug deren Führerscheine und weise darauf hin, daß die keine Handwerksrolle haben trotz Pflicht, denn die können den Job nicht und lernten nichts je über Flora und Fauna und Wohnungsgiften, die müssen alles hier pflichtig sanieren lassen und reinigen lassen. Deren Treppenputzkolonne ist eher ein Eimer Wasser für 8 Etagen. Ostblock-Sudelschweine, aber sonst dicke Mercedes fahren.

Sicherheitshinweis, 30. Oktober 2019, so 16.24 Uhr Denken Sie bitte auch daran, daß viele Ekel neidisch sind auf Tent City da für die Kurden. Das bunte Zeltlage der Vereinten Nationen - Menschenrechtsorganisation, mit Transport sogar wie im TUI Urlaub. Alles organisiert, alles gratis. Mit vielleicht irgendwo echten Soldaten, die einen, wenn man böse ist, sofort ins Gewahrsam stecken, ja da stehen viele Frauen und Männer drauf, endlich mal harte Erziehung für die Erwachsenen, in Düsseldorf wohnen ja nur Deutsche, die Luschen sind.
Denen kann man wie im Krieg jedes Haus mit Kacke und Gift zerstören, das ist den verblödeten Freundlichtuern, die jedem stinkenden Ausländer in den Arsch kriechen scheißegal. Denn Deutsche ließen sich schon immer von jedem Ausländer hintergehen und verarschen, die Deppen lassen sich von allen so ein schlechtes Selbstwertgefühl einreden, die verlassen freiwillig für jeden Feind das eigene Land.
Eklig benehmen sich eigentlich alle AusländerINNEN in der BRD. Die dann wieder woanders Flüchtling spielen. Die katholische Kirche in Deutschland zählt zu den HauptriebtäterINNEN, deren Personal ist notgeiles Ekelpack, (schon immer bekannt mit schlimmwerwurdender Tendenz) die Protestanten sind ebneso blöd, die ließen sich schon zu meiner Konfirmandenzeit gerne von AusländerINNEN beklauen. Deutsche sind Schlappschwänze oder sind Alkies oder Junkies.
Und AusländeriNNEN in derem Heimatland, denen können Sie jedes Haus in deren Herkunft wegbomben, die wollen eh nur Tent City und andere Länder ausrauben und feindlich übenrehmen. In so einer Zeltstadt ist alles organisiert, zur Not kommen hammerharte Soldaten vorbei, die Welt kennt ja nur Schlappschwänze als Mann sonst. Es hat was von stinkender Tunte, die Stunk machen von stinken nicht unterscheiden können. Ein pubertärer Wichsclub im Jugendzimmer.
Und Juden waren schon seit der Bibel so. Die kapieren das immer noch nicht mit Vornamen oder so, sondern sind Juden, kein Christ ist so blöd, die verblöden in Hilfswerken mit der Errettungswahnnummer. Ein Saupack an Angriffskriegern sind Juden. TerroristINNENclub. Sektenkacke. Die brachten eigentlich nichts je Anderes laut der Bibel zustande. Die sind nicht "einsichtsfähig". Die AsiatINNEN brachten dagegen die Tigermücke mit, wir Deutschen kannten nur die Tigerente. So ein Mist aber auch. Also Ihr Deutschen, haut ab, geht woanders hin. Nicht nur am Wochenende im Drogenholland bleiben, sondern mal dauerhaft und viele sind ja Pille Palle auf Malle geworden. AusländerINNEN lieben nur Gestank und die Burka Babes nur die Triaden, Hauptsache vermummt, auf heilige Klerikertussie tun, sonst eine Sau sein. Also Deutsche Männer sind gerne unterwürfigste SlavINNEN. Ich schreib's auf jede Wand: Neue Männer braucht das Land. 30. Oktober 2019, 16.39 Uhr, Änderung: Die Story kommt in die Flughafenbrand-Story, da AusländerINNEN auch hier im Wohnhaus übergriffige eklige StalkerINNEN sind und meinen, sich jeder Privatwohnung bedienen zu dürfen und überall einziehen zu dürfen. Motto: Wir wollen keinen Tourismus, sondern Terrorismus. Nach wie vor galt die KAL, die im Auftrag der Regierung von Südkorea damals von den Sowjets abgeschossen worden ist, anscheinend doch voller vollbekloppter stinkend-gefährlicher TerroristINNEN voller Sepsis.


Der Teil hier darunter kommt später dann in die Story Psychose Verkehrsschild - Psychiater halten Verkehrsschilder für eine wahnhafte Erkrankung, weil STVO-Teilnehmer meinen, die Schilder würden denen sagen, wie man Autofahren darf - das diagnostizieren PsychiaterINNEN samt MedizinstudentINNEN in Dissertationen tatsäclich - auch in der Story die absichtlichen Märtyrer des 2. Weltkriegs Jad Vashem, nicht also Jude, geh Dich erst mal waschen. Jad Vashem übersetze es: Die ungarischen zionistischen Juden führten 2. Weltkrieg, um das alte Königreich Israel endlich den ollen Israelis (waren immer verfeindet) zu klauen (von den Palästinensern) also so wie Kurden gegen Irak quasi und Kurden gegen Türkei und gegen Syrien.
--- und hier zuerst noch lebenswichtige ergänzende Infos auch im Ekelwurstskandal Wilke, die aber nur den Markt und Kack-KonsumentINNEN marktgerecht bedienen. Der Markt ist groß dafür. Man nennt das Kundenbindung. Marketing direkt aus der Psychiatrie und deren Ekel(altersheim)-Abteilungen in deutschen Läden mit internationalem Personal. Denken Sie daran, Psychiatrien auch im sogenannten 2. Weltkrieg, sind eine Fetisch-Szene. Stars lieben noch immer jeden Psychiater, Hauptsache die Stars samt Sportler bekommen Drogenzeugs. Sogar Prinz Harry und Wiliam sind wie US Stars große Psychiatrie-Anhänger und verwechseln being Mental mit Governmental. Die sind offizielle gerne meschugge und haben einen an der Klatsche.
Das Stadtteil hier ist voll von der Fetischszene, man müsse alles im Schlaf können, man hat gerne genügsame SchläferINNEN im Büro und schickt Junkie-Asia-Kids zum Sport, Hauptsache voller Nervengift, man war immer schon Kinderfickerfan, hier ist nur Ekel in, das finden alle AusländerINNEN, die hier im Gebiet wohnen, super. Egal, welcher Staatsangehöriger. Drogen und Psychiatrie waren immer chic und in.
Die Juden fand es auch toll, noch immer. Babi Jar in der Ukraine und Massengräber, viele Leuten beim Ficken mit Drogen sind krepiert oder haben eh nur immer geschlafen fast so wie sprechende Schlafwandler und das freiwillig. Mehr ist das nicht, so benehmen sich alle, egal wer. Und weil das Königreich England und die Vereinten Nationen auch nur geschlafen haben, hatten sich die Juden von Palästina sich Israel geklaut und den Iraelis auch, denn die ungarischen Juden waren doch stärker und historisch clevere Angriffskrieger gegen das biblisch verhaßte Israel.
Also wird's schon stimmen. Man will nur berauscht sein, nicht je wach, wie indische Sklavenkinder früher oder noch immer in irgendwelchen Minen. Auch Supermarktpersonal liebt oft nur Dreck, Ekelpups, Gestank und Sepsis, viele AusländerINNEN sind da arbeitend. Die sind nun mal alle gerne Scheißkack mit Seuchen. Alles rumlaufende atomare-biochemische-Waffen auf zwei Beinen, in der Hoffnung einen Atombusen davon zu bekommen. Deutschland ist doch ein freies Land, hier ist immer alles erlaubt, sonst würde es ja wirklich wahre Polizei und Strafkammern gebne und nicht nur diese Fernsehtrolls. Und bei Wurst Wilke ging es auch wahrscheinlich nur um die Wurst, entweder die vom Menschen oder Kotwurst, auf Listeriose stehen doch alle, die AusländerINNEN wollen nichts Anderes. Die mögen nur so was, die Supermärkte auch. 04. November 2019, 07.09 Uhr: Also denken Sie daran, es ist doch völlig egal, ob die Wilke Wurst schon beim Hersteller ekelverseucht ist, weil das die KundINNEN im Supermarkt es so wollen, die BRD ist ja primär nur ScheißkackausländerINNEN, weil Frau Merkel nur stinkende Gewürzayurvedas will - mit illegalem Importhintergrund, aber bloß bei Seuchen keinerlei echte Hygiene oder Medizin, oder ob die KonsumentINNEN sich nun mal am liebsten zuerst eine faule Banane in Vagina oder in den Arsch stecken und danach den Weihnachts- Bananenkuchen, ist doch von der Reihenfolge egal.
So sind hier etliche im Haus, brutzeln sich aus Kot und Blut eine eigene Wurst (hat was von einem uralten Flüchtlingssong, die sind gerne so, war ein Lied von Franz-Josef Degenhardt), oder ob die sich mit ekliger echter Wurst, wo ich schon denke, daß ist Russenwurst, sich die zuerst in Vagina und Arsch stecken und die dann essen.
So weiß die Fetischszene mit der Ekelwurst von Wilke nicht, welchen Kot und Vaginalschleim die Fetischszene da tatsächlich ißt und welche Leichen da tatsächlich drin verarbeitet worden ist. Das findet die KotfetischistINNENszene super.
Am liebsten würde die Szene nur in einer solchen Szene wohnen, alles voller Seuchen gesprüht, Hundeostblockiekackwelpen und Menschen EHEC-Pimmel und Kotvaginas, das ist nun mal Hundehalterszene Düsseldorf und ScheißkackausländerINNEN. Die Polizeibullen finden das prima, weil die ja auch nur Scheißkack sind oder dummer Ruhrpott also Amöbe plus Droge sind.
Da rennen andere dann zu PsychiaterINNEN, sonst sind die / der sogar noch Kiffer, holten sich beim Psychiater drogenidentisches Zeugs ab namens Psychopharmaka, heulen noch was wegen Utikaria und vom Dealer holen die sich zusätzlich was Haschisch ab, und dann kommt raus, Mutti von dem Junkie arbeitet in einer eher für mich ekligen Altersheimabteilung.
Die lieben also alle gerne Kotpuffs, Ekelbordelle und Scheiße in jedweder Form, egal ob Drogen, Psychopharma und Ekel in jeder Form. Das ist wirklich so und AusländerINNEN galten nun mal immer nur als ScheißkackausländerINNEN, ein Seucheninfektionsliebhabertrupp und sonst nichts. Das ist wirklich so. Ohne Arschloch oder Arschlochbenehmen kommen die nicht in der BRD klar. Die sind alle Kriegsverbrecher, sauen gerne rum und sauen sich gerne ein und wehe Deutsche sind piekfein ordentlich.
Komme ich noch schnell zur Natuwindelszene, also nicht die Batiktücher, die man sich früher gerne als Halstuch - pastellfarben oder schwarz - weiß, um den Hals locker band oder legte, sondern die für Babies und die Muttis, die gerne noch außerhalb Kinderwagen-Kleinkindalter gerne die Kinder noch die Brust zum Nuckeln geben. Die Muttis sind nur Scheißkack, KinderschänderINNEN und wollen dann später von deren Kiddies, im Erwachsenenalter von vorne bis hinten zugesaut und verarscht werden. Die sind aber schon immer eine Gemeinstgefahr gewesen, besonders die, die dann auf eher superheilig tun und sich gegen Kinderficker engagiert haben und doch nur immer Ekelpsychiatrieszene waren. Vorsichtig vor der alternativen Heilszene, denen fehlt was im Gehirn und zwar echte Arznei. (oder die dann immer nur meinten, vegan sei das einzig Supergesunde). Wohin der Artikel kommt, weiß ich noch nicht, evt. was mit Kotschizophrene, UN Migration Pakt oder Psychose Verkehrsschild mit Yad Vashem. Laut Erdogan, also der Türkenpräsident, dürfen deren StaatsbürgerINNEN nicht je stinken. Und wenn Sie übrigens meinen, bei so 'nem Inder, Sri Lanka, Mauriter sieht die Innenhand - die ja eh was bräunlich ist - aus wie Lehmkot oder Menschenkacke, ist das auch Lehmkot oder Menschenkacke, das hat mir mein ex-Chef mal gesagt. Der war indischer Mauriter.
Ekelwurst ist also Kot-Klinik-FetischistINNENszene, der Markt ist groß dafür, auch Sußermarktpersonal steht auf Sepsis gerne, samt dich anspuckender Schokoladenregale mit Schokoladengeruch, septischer Tiefkühlware voller Welpentodkack und fehler Belüftung im Getränkebereich - da wo Limo und Sprudel stehen. Alles Düsseldorf linksrheinisch, da wo Düsseldorf tut, es sei Düsseldorf, Penny, netto, rossmann sind in Heerdt schlimmer, da gibt es zum Ekelehec-Cholerapups-Welpentodluftgemisch von KundINNEN direkt den Gestank von Impfschutz, z.B. Schluckimpfung ist süß - also gegen Polio und andere Impfungen in der Luft.


Sicherheitshinweis zu NSU, Al Qaeda, Snuff Fernsehen, Pommesbuden-Attentaten, sendungsbewahnte und eingeschnappte DJs, die dann alle Personen und Namensvetter verwechseln, nochmaliger verfassungsrechtlicher Versuch die Sozialversicherungen der BRD wegen derem ständigen Verfassungsbruch, BFH-Steuerbruch, nicht-Wahrhabenwollen-von Frakturen komplett zu schließen, auch wegen eines Einzahlungsverbot von der Arbeitsagentur für Arbeit (Arbeitsamt) an die Jobcenter SGB II, 29. Oktober 2019, 12.16 Uhr Noch immer sind die alle bis auf Arbeitslosenversicherungen nur illegale Solidargemeinschaften, also keine Behörde trotz 87 GG Absatz 2. Die Solidargemeinschaften leisten aber nicht korrekt und bedürfen der Schließung. Bekanntlich gilt ja Vieles von den als Nazi. Im Übrigen, sind die England mit National Health System, auch so reichlich nationalistisch, das ist aber gratis (gewesen) die NHS. Im Übrigen kann ja anscheinend keiner EHEC von EHIC unterscheiden. Hauptsache die Scheiße samt Ekelpups fliegt allen um die Ohren, anstatt funktionstüchtige EU-GKV Kärtchen. Alles als Gericht gefaxt inklusive Anträge ans Bundesverfassungsgericht und den Bundesfinanzhof, mit weiteren "Sammelwerken" zur Sache, die Loveparade gehörte daz inklusive eigentlich ma Planung 11. September 2001 in der Klappse Grafenberg.
17. Oktober / 16. Oktober 2019 Es ist bereits an das Gericht und andere Behörden durchgefaxt - Text wird nachgereicht für die LeserINNEN und die Betroffenen. Anhand Akten von 2008 flog auch noch auf, daß die Künstlersozialkasse sich mal als Krankenkasse (SGB V) und mal als Unfallversicherung ( SGB VII) bezeichnen ließ. Das Loveparade Gericht wurde nicht angeschrieben, denn den Behörden samt StA Duisburg war bereits immer alles scheißegal, auch Jahre zuvor: In Vorbereitung: NSU, ZDF - Thomas Gottschalk, Politiker Lindner, FreundINNEN als AttentäterINNEN, die NSU und die Natascha Kampusch samt Peter Klöppel von RTL und ich - im Schwerstverbrechen von Weibern und Schwerst-Terrorismus und irgendwieso hielt sich die Thea Gottschalk für die Tea Leoni (Frau von David Duchovny) und war eifersüchtig auf mich, weil ich die Sendung X-Files gerne im Fernsehen geschaut hatte. Sogar Pommesbuden sind negativ involviert und ein DJ hielt sich anscheinend für einen DJ in Hamburg, der für die VBG sonst tätig ist und dort Administrator ist.
Trotz Bundeswehraufforderung zur Ermittlung, damals war Herr Jung Bundesverteidigungsminister, hatte keine Polizei Lust auf Arbeit. Egal ob Terrorismus, Firmenkaperung, Mord, Totschlag, Entführungen, den ÄrztINNEN war es auch egal, dem Justizministerium NRW nicht, der MdB Ströbele entpuppte sich wieder mal als Terrorist, dem war ja alles so kackegal. Und es ging um Amal Clooney und auch den ermordeten - damals noch nicht - Theo van Gogh (Journalist). Man könnte sagen, Behörden mögen KEINE Presse je, die snuffen lieber gegen alle, Behörden, ÄrztINNEN ja so fast wie Fernsehfilm "Echte Bauern singen besser" (ARD) und im ARD Tatort auch SWR : Maleficius. Ich sollte mir damals das Spiel Malefiz merken. Es ging auch um Cluedo Verbrechen (auch das Spiel dann in echt, Malefecius ist Ekelcrime, auch in echt Wahrheit. Daraus resultierten die gleichzeitig geplante Terror-Loveparade in Duisburg, die auch ca. 2004 und davor in Planung war, als Massenmord mit Massenverletztenveranstaltung.
Ich sage ewig schon schriftlich aus. Das kommt dann in die VBG Story. Ströbele galt ja samt Parlamentarisches Kontrollgremium für Geheimdienste als Schizophrenie, dito Gehalt (der Psychiater darf nur ehrenamtlich arbeiten, ich galt öfter als Psychiatriepersonal) und die Sauerlandzelle galt auch nur als Schizophrenie, alles sei nur ein Wahn, aber keine Terrorwarnung. Es laufen aktuell noch immer die GKV und Unfallversicherungssachen. Die PKV Die Continentale samt Pommesbude gelten als Triebtäter-TerroristINNEN seit Jahren zur Sache. (mal abgeshen von Gesetzen, die nur Zusatz-PKV erlauben im Krankenhaus, aber Privatstationen verbieten, NRW Gesetz). Der FDP Politiker Rösler weiß evt. auch noch was.
Yücel, Axel Springer Chef Döpfner und ich waren auch anscheinend in der "Beschützten" Station in der Klappse. Es ging um Umbruch. Stattdessen saß Döpfner am Personalcomputer, Etage unbekannt, evt. 2D wegen Seitenumbruch, es ging jedoch um bundesweite schwerst Attentate bzw. "Revolution" gegen die BRD. Update9 VBG & Unfallkasse NRW & Loveparade Duisburg & Prozess Duesseldorf - fahrlaessiger Totschlag - Mord ? Update evt. erst Morgen. Gerichtsschreiben schon geschrieben. Die VBG hängt übelst mit drin, wie die Strafverfolgungsbehörden auch. Die sind primär nur Null Bocker und auch übel das sogenannte "Trio mit vier Fäusten", aus der Generalbundesanwaltschaft. Das hatte ich schon vor über 13 Jahren etc. ff ausgesagt.
19. Oktober 2019, Denken Sie bitte daran, daß MdB Ströbele (gebt den Hanf frei) eine schizophrene Volltrottelfigur ist, auch in Sachen Terrorzelle Sauerlandzelle (gab mehrere hier und FRA und London), das begutachtete der jüdische Psychiater Salamon, der Geriatrie der LVR in Düsseldorf (Grafenberg, laut NRW Verfassung Artikel 18 Absatz 2, ist der Gemeindeverband - der Landschaftsverband Rheinland ist einer - nur für Denkmalpflege und Naturschutz da und Naturdenkmäler, mit Gesundheit und Psychiatrie hat er nix zu tun, also der jüdische Psychiater, der in Bud. studiert hat (Privatbude oder Budapest weiß ich nicht) hielt ja ihn samt Parlamentarisches Kontrollgremium des Bundestags für Geheimdienste für eine Psychose und Schizohrenie. Also der Politikerdepp der Grünen (einst eher als Terrorist verdächtig, Hauptsache Drogen und Anarachie) wehrte sich nicht gegen das Gutachten. Gutachter sind übrigens gewerblich nur tätig, laut Bundessozialgericht. Die verlieren je nach Menge deren gewerblicher Tätigkeiten ihre Zulassung als Arzt / Kassenzulassung. Grüne Anarchie, Hautpsache Weed oder dasselbe dann als Tablettenform und drogenidentischen Psychopharmaka auf Rezept. Soso, Ströbele ist also eine KZ-Nazi-Sau. Pfui, 19. Oktobre 2019, 12.02 Uhr. Das Zeugs ist seit 1988 eigentlich seit dem 2. Weltkrieg verboten. Sowohl die "Psychiater" als auch MdB Ströbele waren Verfahrenszerstörer auch in anderen Attentaten gegen mich und OLG Anti-Terrorverfahren in Düsseldorf, Vorsitzender Richter Breidling und andere., 12.27 Uhr - - kommt mit dem Datum 19. Oktober 2019 in folgende Story: Update3 Düsseldorf ZDF Studio Hamburg WDR Al Qaeda Taliban Dasht I Leili Massaker & Schizophrenie


Drigende Eilmeldung als Ergänzung zum Attentat auf die Synagoge (mehr auch weiter unten) in Halle, uraltes Attentat eigentlich, Gefaktes Attentat trotz teilweise Wahrheit, Gert Postel Faker Verbrechenstruppe, Robbie Williams und Thomas Gottschalk (Wetten daß) und seine SWR Freundin (ein Psychiatrieprojekt ist die, Düsseldorf) 12. Oktober 2019, 16.28 Uhr, Noch schnell:Ein Kriminaloberkommissar Peter Brune, mal Polizeipräsidium Düsseldorf mit Namensvetter in Duisburg (ich hielt den für Hochverräter und Mittäter in Sachen Loveparade) behauptete in einer Zeugenvernehmung Januar 2006, Robbie Williams wohne in Berlin. Alexis, er und ich waren ungewollt unterwegs zusammen. Evt. ist das die Sache "This is bigger than life".Bundesbehörden wie das BKA haben eigentlich andere Autokennzeichen. WI ist ja oft "Hertz-Autoverleih". Die anderen Polizeiautos, tragen das Landeskürzel im Kennzeichen. Evtl ist das WI-Auto also nicht je BKA gewesen. Das BÜbrigens, darüber starb dann Alexis Arquette, US Schauspieler, verwandt mit Rosanna und David Arquette. Alexis war Kumpel des englischen Sängers Robbie Williams, der nackig je nach Foto aussieht wie ein Homo Errectus (die Statur samt Behaarung, nicht der Penis, den kenne ich nicht). Alexis war zum "transig - transvestit" gezwungen worden, von notgeilen Freaks, mit der Denke "oh ich bin schwul, ich darf ja nur mit Männern, aber die Frau finde ich sooooo toll, deswegen hypnotisiere ich die dann mit anderen, daß die sich umoperiert oder mache es direkt dann mit anderen im OP. Es wollte ja keiner je ermitteln. Die Fotos in der Bild Online - https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/synagogen-angriff-in-halle-wir-waren-froehlich-weil-wir-ueberlebt-haben-65265044.bild.html , da wo die "Juden" wie Amish aussehen mit dem Bärtchen, hat was von rotem Bart auch noch, die Gesichter kommen mir bekannt vor. War im weitesten Sinne mal "Cindy aus Marzahn" involviert oder das Team "Echte Bauern singen besser" mit Sebastian Bezzel (ARD, auch Hauptdarsteller im ARD Tatort vom SWR Malefecius)?
Mir fällt es nicht ein. Einen ähnlichen Bart hat ein Nachbar hier im Haus, die sind aber glaube ich zu Muselmanen-Kram konvertiert, der war aber auch mal in anderen verwechselt worden und es ging um die Neuß-Norfer Salafisten-Szene. Ich weise dringend daraufhin, daß es Attentate u.a. auf mich und "Wehrhahn-Linie" in Düsseldorf gab wegen Zentralrat der Junden und derem damaligen Chef Paul Spiegel und Verwechselung mit "Der Spiegel" (Nachrichtenmagazin). Ich war Journalistin und sollte mal mehr für den Spiegel recherchieren. Es war ein Attentat von unterschiedlichen Juden auf andere Juden unterschiedlicher Länder. Es war dem Zentralrat der Juden immer scheißegal, dem Spiegel dann auch und Peggy Knobloch galt auch als Opfer von Judenbandenrkiegen. Das ist immer noch allen egal. Ich kannte andere Knobloch (Chef von der Fernsehproduktionsgesellschaft peppermint).
Im besten Fall noch, ist es ein ProSieben-Snuff Dreh gewesen. Zwei weitere Personen kommen mir bekannt vor. Davon eine nur vom Mund. Einer der Personen ist so was von weiblich, ist evt. ein Frauen-Ripper noch dazu oder nur gerne transig. Profis, ich sah nicht das mit Kevin, da weiß ich nicht, ob der schon mal früher mit drin hing.
Den Link suche ich noch mal. Der Sachen-Anhalt Ministerpräsident mit Judencappy in den ZDF heute Nachrichten, Haseloff, war involviert in Attentaten auch damals. Es wirkt wie eine Wiederholung und er wurde mit dem Baywatch-Star David Hasselhoff eigentlich verwechselt, er galt 1990 als Verwandter. Auch der im Fernsehen mehrfach interviewte Ostblockie, noch so ein Jude, uralte Nummer eigentlich, ich erinnere mich oder die metzeln sich ständig da weg.
Abgesehen davon, mein Düsseldorfer Senf zur Sache, kann ich die Juden-Hieroglophien nicht lesen, da an der Synagogen-Türe und ist die Kirche wirklich Judenstil? Es gibt so öfter geklaute Gebäude, dann waren die einen im Souterrain, die anderen Religionen in einer anderen Etage. Ich meine, das war in einem Film mit dem Schweighöfer oder irgendwem, daß 1990 und davor, alles mal von den Ostblock-Juden (außerhalb der DDR die Ostblockies, also wie Polen, Sowjets etc) alles organisiert hätten mit der Niederreißung der internationalen Staatsgrenze DDR zu West Berlin (Frankreich, UK, USA). Ich war mit einigen entführt vor einigen Jahren und der ominösen Heinz Buschkowsky (mal Bürgermeister von Berlin-Neukölln) auch. Er fiel mir sofort auf Twitter auf, es ist teilweise wie eine Gert Postel (der war jahrelang Psychiater ohne Ausbildung), der sich ebenso durch Deutschland fakte. Buschkowsky war ich meine Haus 2 in Psychiatrie (Geschlossene) in Düsseldorf "gefangen", galt aber als Täter. Evt. war Kotleichenfan Maynard auch dabei. Es gab viele Entführungen darein.
und vom 10. Oktober 2019, 17.33 Uhr Juden sind KEINE Semiten. Semiten waren Hebräer und so ziemlich ganz Afrika und viele weitere Völker von dort. Immer meinen alle, nur Juden seien Semiten.
Diese ständig Dummfug-Berichterstattung der Verachter der historisch-wissenschaftlichen Fakten und Juden-Anhimmlung, als ob "Juden" die Reinkarnation von Jesus Christus sind, ist eine Peinlichkeit an Sonderbehandlung.
Es ist Hochverrat gegen die BRD. Es ist leider wieder aufgefallen, daß die BILD samt anderen Medien primär linke Säue sind und eher jüdisch ist, also nicht deutsch. Auch Politiker in der EU sind primär staatenlose Juden, vom Benehmen her. Also vorsichtig bitte, die sind eventuell psychotisch und nicht in Wahrheit handlungsfähig. Duscha Gmel einst oder noch immer Bundesanwaltschaft, eine Jüdin aus der DDR dort Bundesanwältin, war einst Klappsenpatientin, wie Petra Leister - StAin in Berlin - Bushido-Sache. Beide wirkten- also die Damen völlig plemm plemm. Zurecht vorübergehend mal ausknockt in der Klappse. Juden drohten bereits den unterschiedlichsten Ländern der Erde ab 1896, gestartet ab Ostblock, fast zeitgleich mit dem BGB. Es sind Drittländerer.
Juden konnten zu Zeiten Adolf Hitlers nicht unterscheiden, ob die nun Volk sind oder Religiöse, dito Christen - die hatten auch eine grandiose Religionsmeise. Dazu gibt es sogar in NRW Schulbüchern Gymnasium Zitate. Aber die ARD-ZDF Presse war ja nicht in der Schule, die Bundesanwaltschaft anscheinend auch nicht. Letzer Bildungsweg durch eine Casting Couch Session oder so?
Die waren Fremdvolk - die Juden. Die meisten kamen aus "Italien" in Wahrheit - so jüdische Historiker im Auftrag der Vereinten Nationen. Psychiatrien und Holocaust-identische Einrichtungen gibt es in der BRD noch immer. Euthanasie auch. Da meckert gar keiner.
ARD und ZDF sind wie die regionalen ARD-Sender gemeinnützig, (WDR Gesetz, ZDF Gesetz etc) also eine Behindertenwerkstatt - also eher Lernbehinderte. Juden in einer Bundesanwaltschaft (z.B. Duscha Gmel, der Name bereits - wo ist das BRD-Deutsch, siehe Präambel Grundgesetz) entspricht nicht unbedingt den Anstellungsvoraussetzungen einer Bundesbeamtin bzw. Bundesbeamten der BRD. Viele legen Wert auf Judenkram, was jedoch dann leider Kick-Ass bedeutet, raus aus dem Job, laut Bundesverfassungsgericht. Religion und Beamtenjob paßt nicht. Egal ob Christenkram, Muslime oder oder oder. Beamte haben neutral zu sein im Beruf.
Juden sind weder Israel, aber Drittland, das von denen verlassene Judea. Das ist so, das ist Fakt. Das steht schon in der Bibel drin.
Es handelt sich also um gegenseitige Sektiererverbrechen und Sekten sind verboten und Sache des Verfassungsschutzes bzw. Völkerstrafgesetzbuch - United Nations Resolutionen. Da Joko und Klsas ihre Livesendung aus Halle nicht senden, bedeutet: Allgemeinattentat, auch gegen die evt. und ProSieben vielleicht, mit Russenhintergrund.
Die Juden - viele von denen - lehnten im 2. Weltkrieg den organisierten Umzug in ihr altes historisch Gebiet Judea ab. Die landeten aus Versehen aufgrund von massiven Hirninfektionen in Todeslagern, die eigentlich als Seuchenstation geplant waren. Eigentlich waren die Duschen als echte Heilduschen geplant, wer sich mit Chemie was auskennt, weiß das, Historie müßten Sie auch mal gelernt haben. Etliche hielten ja normale Gaskeller wie jeder früher im Altbau hatten, samt Gasschutztüren für Gastodeskammern so auch das Fernsehen. Es wurde jedoch tollwütig borniert überdosiert in den Duschen (Hirn-Schwersterkrankung auch durch die Chemiemischer) und getötet, anstatt geheilt. Das weiß sogar US Präsident Bush, der schrieb es in einem seiner Bücher. 2. Weltkrieg Verursacher: Infektionen und Mikroben.
Jeder weiß das. Denn die US Juden lachen immer über die dummen Deutschen, die sich immer noch von Juden in der BRD voll verarschen lassen. Das weiß ich von Hollywood-Juden, im Rahmen einer internationalen Fernsehprogrammfachmesse in New Orleans vor über 20 Jahren, der Rest ist Schulbuch, aber ARD und ZDF sind anti-deutsche und brechen jedes Gesetz, egal welches. Die sind nicht lernfähig. Behindertenwerkstatt, ohne Psychopillen können die doch selber nicht. Geschichtswissen: Nicht vorhanden. 09. Oktober 2019, 20.53 Uhr. wird noch verschoben


Eilmeldung, Banker sind TerroristINNEN, 10. Oktober 2019, 09.55 Uhr Gehen Sie unbedingt davon aus, daß die "Großbanken" Deutsche Bank, Commerzbank, die noch immer Konten der eigentlich vor ca. 10 Jahren erloschenen Dresdner Bank führt, Postbank und auch Stadt-Sparkasse Düsseldorf PLEITE sind. Die sind ALLESAMT nicht geschäftsfähig, brechen alle Gesetze, halten jeden Pfändungsversuch für echt, auch wenn nichts tituliert wurde, keine echte Verfahren je liefen, Gerichtsbarkeiten sogar falsch waren (Zivilgericht statt Finanzgericht im Umsatzsteuerverfahren bzw. Arbeitsgericht), sie halten jeden Gerichtsvollzieher OHNE Dienstausweis und ohne Richterunterschriften und ohen Öffentliche Verfahren durch mehrere Instanzen für echt, sie halten Inkassobetriebe für echt, die von Landesbanken angeblich engagiert worden sind, etliche arbeiten nur mit Bankpower, ein webbasierter Personalservice von einem Fremdanbietern, addieren Soll und Haben als P-Kontogrenze, und glauben auswärtigen Gerichtsvollziehern aus einer fremden Stadt alles.
Nach wie vor, gilt nur der Wohnort des SchuldnerINNEN als zuständig bei Privatleuten. Die Banken sind schwerste gewerbliche FinanzterroristINNEN und die Stadt-Sparkassen in NRW dürfen nicht Stadt heißen, steht im Sparkassengesetz NRW drin, doch das ist den Sparkassenleuten mit dem umgedrehten Fragezeichen (das kommt einem Spanisch vor) alles scheißegal und die halten Berufe für selbständig. Angestelltsein und Gehaltsbetrug wollen die auch nicht wahrhaben. Banker sind völlig psychotisch bzw. wirklich TerroristINNEN. Viele hören nur auf die Schufa, wo jeder wen diffamieren kann (was illegal ist), laut Schufa, müssen die Banker selber nachfragen und recherchieren, nicht auf Schufa hören. Einige sind so blöd und halten ein P-Konto ein Pfändungsschutzkonto für ein Psychisch Krankenkonto.


Eilmeldung Das EU Urteil wegen Ehrverletzung via Facebook, eine Ösi-Parteifrau hatte geklagt, gilt für die BRD NICHT! Das Bundesverfassungsgericht hatte vor einigen Jahren den zivilgerichtlichen Ehrverletzungsklagekram für verfassungswidrig erklärt. Wenn jemand auf beleidigte Leberwurst tut, dann muß er das strafrechtlich anzeigen. Das ist Polizei-Arbeit, Staatanwaltschaft und Strafgericht. Daraus wurde, daß die dummen Bullen ständig ehrverletzend bei Opfern wurden. So viel dazu. Denkt dran, viele sind AnalphabetINNEN oder haben Tollwut, oder Borna oder Hormonstörung. - 04. Oktober 2019 - 19.05 - die EU hat übrigens nicht das UN Menschenrecht wahrgenommen. Zivilrecht gibt es nicht. - (Auch hier, sind viele samt Polizei nicht wirklich geschäftsfähig oder rechtsfähig, sondern Unfähige. Anarchie-Staat mit Strippenludern, die können nicht TelefonistINNEN von Fremd-Call Centern von nackig machen und Venen Stripping und Veneers unterscheiden - 05. Oktober 2019, 05.54 - es sind viele spannende Updates also in der Pipeline: BRD - ein Trottelstaat mit RichterINNEN, die auch nirgendwo unterschreiben`- Zivilrecht)

Vorsicht Bankencrash Commerzbank - wie Facebook und Twitter, Krankenkassen und Rentenversicherungen und Airlines sind viele eh nur outgecourte Fremdfirmen wie CCC - ein Call Center Unternehmen aus Österreich. Die Banken und ursprüngliche Firmen selber sind also weder geschäftsfähig noch rechtsfähig nich bankenführungsbefugt - bald mehr - klaut erneut Gelder von P-Konten ohne Titel. Antworten nicht je darauf. Die Commerzbank mit dem gelben Dreieck führt noch immer bei mir ein DRESDEFF300 Konto, ein uraltes Girokonto der Dresdner Bank, verweigerte mir ein Girokonto der Commerzbank. Die Dresdner Bank wurde vor über zehn Jahren aufgelöst. Die Bank gibt es nicht mehr, aber deren Konten. 04. Oktober 2019, 03.45 Uhr Seit einigen Stunden wie Brandgeschehen im Haus. Von Tür zu Tür Diele Wohnzimmer riechbar und Küche und woanders. Dachte es ist mein aus Versehen angelassener Kochtopf mit Wäsche. Es ist immer noch da. Ziemlich chemischi giftig. Evtl. brennt es im Nachbartreppenhausbereich rechts - es gibt zwei Treppenhäuser oder draußen. Meine Decke im Kochtopf roch nach Giftchemie-Asien-Schuh. Die Wäsche riecht oft wie eklig, als ob NachbarINNEN aus Asien etc. oder uralte Sepsis-Leute immer ständig einbrechen und alles angrabschen täten. Bald hier auf der Seite in den normalen Modus zurück. Der Ostblock Multikulti Asien BRD-Bewohnerkram ist eher ein Scheißtrip mit Drogen, Gift, nix da Friede Freude Eierkuchen. Ich rate davon ab.

Eventuell war der wie ein dummer "Jude" aussehender ex-Verfassungsschutz-Chef (höhöho) Maaßen der Täter in seinem eigenen Starwahn. Der, wo ich dachte, der könnte mit Medienfachjournalist Dieter Brockmeyer verwandt sein. Eventuell hat er ein Behindi-GEZ-Rundfunkbeitrags-Freiguckending. Er heuerte laut turi2 in einer Medienfachkanzlei an, die angeblich die stalkende Heidi Klum mit ihrem Stasi Kaulitz und ihren teilweise widerlichst Terrorstricklieseln Models involviert ist / sein könnte (wie Miriam Höller) und den Türkei Präsidenten Erdogan vertritt. Das heißt, wir wären ja alle von dem Psychose-Verfassungsschutz - der kein GG kennt, keine Präambel, so gar nix - also die waren es dann doch. Erdogan, ich beantrage mal vorsorglich doch einen von der Türkei bezahlten Umzug in eine schöne im Sommer nicht zu heiße (2 Wohnungen vielleicht?) für mich, so schön am Meer, da wo man Beachvolley spielen kann. Vielleicht darf der Böhmermann ja mitkommen, da ging es mal um die Verwechselung von dem Türkenpräsidenten (da war er glaube ich noch keiner) mit einem Nachnamen Erdogan einer Heizungsfirma in Düsseldorf / Köln. Der Verfassungsschutz ist also nur ein Medienheini, dort gibt es einen Vize-Chef aus der Türkei. Kanacken-Alarm! Bei Erdogan und mir ging es mal um die ITB und dann sogar was um den kleinen DSDS Checker und die Dönerbude seiner Familie, war ja allen scheißegal. 02. Oktober 2019, 18.51 Uhr. - Übrigens laut meiner Erinnerung ist die Cpt'in Rackete auch ein Psychiatrie-Projekt, Geschlossene Psychiatrie, ca. 2004, Haus 2.

Denken Sie daran, Korrektur 2 wegen der PLO-Frau Chebli, die meint deutsche Beamtin zu dürfen, 1. Oktober 2019, 14.21 Uhr Uhr der Ostblock kann ohne Westen nicht leben, hinter der Mauer ist das freie Leben. Die Ossies waren alles Knackies. Der Westen hätte auf jeden Ostblockie pissen müssen, denn hier wurde das Land gelb. Und die Grünen - ja die bei all den Drogen grüne bakterielle Vaginose und Pimmel. Nix da Kümmeltürke Cem.
Es fing mal an mit gelben Butterbergen für die Sowjetunion. Die Sucht nach Anerkannung auch die der Semiten, endlich von Deutschen geliebt zu werden, führt doch nur auf den Straßenstrich. Fickievölker, die im ADS-Erkranksgrad sogar Kriege inszenieren. Alle wollen endlich im Westen leben vom Westen geliebt werden und latschen dafür wie im Film so quer über den Erdball.
Adventure Tourists mit Fickie-Möglichkeit, wie die falsche CIA mit Jawbreaker. Reiterurlaub in Afghanistan auf traditionellen Sätteln. Jawkbreaker war Düsseldorf übrigens, nix da Afghanistan. USA ist nur Hollywood mit Finanziers aus Asien und so. Bereits vor 30 Jahren, was Fuerteventura betrifft, ging es um afrikanische Illegale, die doch anscheinend Asienfinanzierte gewesen sind.
Asiaten wollen übrigens endlich gleich sein wie der Westen. Der Rest, kapiert Gerichtsurteile nicht, daß AusländerINNEN nicht stinken dürfen, auch nur Lokales kochen dürfen, aber nicht wie ein Großlokal stinken dürfen, sondern es ging um deutsche normale Haushaltsgerüche. Das will immer noch keiner wahrhaben. Also das ist wie wenn ein Zwergpudel gerne mal ein Berner Sennenhund wäre oder ein Chihuahua. Viele Menschen sind Körperentfremdete und Landesentfremdete auf Hochverrats- Kriegsverbrecherniveau, weil Knäste und Psychiatrien günstiger sind als der Gang zur Bordell-Domina, aber die werden werden in Knäste geschmissen, noch in ein Bordell als Ekelsklave, Ich, vergaß, der Rest verwechselt ein singend-reisendes Drogenlager wie Rockbands oder so ein Robbie Williams, ex-Take-That, auch noch damit. Checken Sie mal Ihre Hormone. 4 Haare genügen für eien Haaranlyse. Sie sind ja komplett alle hinüber im Hirn, da wachsen drüber die Haare raus. Ich vergaß, einige machen direkt daraus, wir vergasen Deutsche übrigens, die indisch-pakistani-mauritische Sawsan Chebli heißt die, (wie Texas Saw Massacre und was Chan-Ching-Chang-Chung-chinesisch dabei), die da meint in der Politik arbeiten zu dürfen. Guck mal in den Atlas, bereits in Eurer Heimat wart Ihr nix, oder warum Sind sie weggelaufen? TürkINNEN auch so, die kommen mit Tourismus nicht klar. Die ist Palästina, ja geht's noch? Und meint deutsche Beamtins ein zu dürfen? Vielleich tin der DDR, aber nicht je im Westen BRD bitte. Die Wagenknecht spinnt ja gerne rum: Irani-DDR und das in Düsseldorf. Ich kapiere den Namen der Sebli nicht, also ist sie nicht deutsch. PLO ist Arabertuch, das kann ich mir merken.0


Eilmeldung,30. September 2019, 10.56 Uhr.Vorsicht, Michael "Bully" Herbig will Claas Relotius Sache verfilmen, der angeblich Der Spiegel Stories gefaälscht hat. Das geht auf Snuff Verbrechen und dieses u.a. zurück: Update31 Düsseldorf Psychiatrie diagnostizierte im Jahr 2004 und 2009 Al Qaeda & Westdeutschen Rundfunk und Bundestag gibt es nicht - alles sei eine Psychose - auch Trump Ukraine und Netanjahu alle eine Schizophrenie in der Geschlossenen - ein 2009 Gutachter - sind gewerblich übrigens - ein Juden Psychiater studiert in Ungarn hielt Sauerlandzelle für eine wahnhafte Erkrankung - & Flüchtlinge entpuppten sich als Entlaufene aus Knast oder Psychiatrie ? Der United Nations Migration Pakt - das totale A für Anarchie Projekt ich bin selber Entführte. Es geht in Wahrheit um absichtlichen Aktienbetrug in Milliardenhöhe, samt Betrug durch Fernsehnachrichten und Presse. Ekelstverbrechen, Massenmord, wegen notgeilen Snuffern. Claas benötigt rückwirkend Jugendschutz wegen "Bully" und die Fernsehmafia, egal welche und das olle Correctiv und egal ob Mollath und ARD Tatortkrimis und Liefers oder Fernsehlesben oder Newslesben. Auch andere, sind Ekelstverbrecher und MassenmörderINNEN, die im Fernsehen tätig sind. Auch Weiber hängen mit drin, egal ob Senta Berger oder die Schrowange. Trauen Sie der Presse und Fernsehen nicht, die hauen Sie quasi um, foltern Sie und drehen lieber Fernsehfilmchen draus, anstatt echte wahre News bzw. Strafverfahren einleiten zu lassen, auch Casting Shows, Massenmordfreakshows, Finger weg davon.
In den USA ist das Benehmen der Deutschen Kino- und Fernsehlandschaft übrigens eher in eine Todesstrafe gegen die Stars und Filmunternehmen. Deshalb war ich bereits 1989 GEGEN einen Merger von der NYSE in Frankfurt / Main. Es gäbe keine Deutschen mehr oder sonstige in der BRD handelnden Broker, AktionärINNEN und sonstige Aktiengesellschaftenvollfreaks. Die sind absolut schwerst schwerst Kriminellste, dito NSU war ein Kunstprojekt, VOR strafrechtlichen Ermittlungen. Nutzen Sie die Sufu bzw. Google und dann site:achtung-intelligence.org Ich sage schriftlich schon ewig aus. Es wurden alle Gerichte korrumpiert von TäterINNEN, wegen "Stars, Hollywood etc und Milliarden-Billionen Aktienbetrug und Gehaltsbetrug.


Überschrift Wort    bessere SuFu

Veröffentlicht am : 04. Feb. 2014., 17:48:49 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 14257
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom Juni 2018 - die Polizei ermittelte in den vielen Verwechselungs-Dingen nicht je, ich war nicht je Personal von RTL, auch nicht von SAT1, ich war mal WDR und kurz ZDFE bzw. zdf.newmedia (quasi für eine Sache, es gab Überfälle wegen ZDF).

Von Laien umgeben konnte man zwar einst bei Ursula von der Leyen, ehemalige Bundesministerin für Arbeit und Soziales unken, aber Einsicht und Professionalität sind noch immer das Manko des Jobcenter Personals. Auch wenn die heutige Bundesministerin für Verteidigung für Dienst an der Waffe auch bei Minderjährigen und in Schulen wirbt, Kitas in einer gewalttätigen Soldatenumgebung aufziehen will, und die Presse sogar auf die Vergewaltigungen innerhalb der Bundeswehr hinweist, ist anscheinend nur das Haarspray bei ihr intakt und von ihrer BMAS Nachfolgerin Nahles, hört man auch so nichts. Jobcenter Chaos in Deutschland – nach wie vor gucken die Bundesbehörden weg. Folgendes war passiert und ich bin die Zeugin und das Opfer mit dem "Migrationshintergrund" aus der Stadt "Neuss", wohnhaft Düsseldorf. Eltern - beide Deutsche. Update1: 08. Oktober 2014 Da ist Bundesministerin von der Leyen extra ins Bundesverteidigungsministerium transferiert worden, doch für innerdeutsche Sicherheit trotz illegal errichteter Optionskommunen sorgte sie nicht. Die rechtswidrigen OKs haben keine Erlaubnis des Bundesministeriums. Rechtswidrig - wie im Wahn - haben viele Städte unter städtischer Ägide Jobcenter errichtet, obwohl diese eigentlich "Bundes"Jobcenter wären und zwar mit kompletten Handling unter der Marke "Bundesagentur für Arbeit". Achtung Intelligence hat hierzu auch Infos von der Datenschutzbehörde gefunden. Somit laufen im schlimmsten Fall auch Meldungen an die Rentenversicherungen und Krankenkassen auch noch falsch. Update2: 08. November 2014 Städtische Jobcenter sind nicht immer städtisch - Achtung Intelligence hat mehr Infos. Die Vereinten Nationen sind sauer auf die BRD. Update3: 18. November 2014 Gewerkschaft der Bundesagentur für Arbeit bestätigt: Es gibt in Wahrheit nur 110 zugelassene Jobcenter in Deutschland und freut sich über das Bundesverfassungsgericht. Update4: 04. Dezember 2014 Nicht verzagen. Frag den Staat befragen. Es kam eine Antwort von der Bundesagentur für Arbeit. Update5: 29. Dezember 2014 Chaos mit der Rente und das Jobcenter Düsseldorf flog samt Bundesagentur für Arbeit auf, falsche Datensätze an die Rentenversicherung zu melden. Können die Behörden in Nürnberg helfen? Überprüfen Sie unbedingt Ihr Rentenkonto, denn plötzlich gelten Sie etwaig wie ich als DDR-Frau. Update6: 04. Januar 2015 Frau geht zum Jobcenter und erlebt Vieles. Es nicht nicht für Rente zuständig und für Jobs und fehlende Gehälter und SGB II auch nicht. Das Bundesverfassungsgericht hatte das Jobcenter Düsseldorf übrigens nicht erlaubt, das Sozialgericht Düsseldorf hielt auch vom JC DUS nichts. Was ist passiert? Update7: 14. Januar 2015 Neues Chaos, alle Daten falsch und schon wieder sei der Migrationshintergrund einer echten-reinen Deutschen erfasst worden, auch die Arbeitslosigkeit. Welche Arbeitslosigkeit? Update8: 02. April 2015 Noch immer halten sich viele Optionskommunen und gemeinsame Einrichtungen für legal. Sind sie nicht, doch noch immer halten Oberbürgermeister und Stadtwichte deren Optionskommune für legal, auch wenn das Bundesverfassungsgericht und das SGB II das Gegenteil beweisen. Update9: 07. Juli 2015 Service beim Jobcenter? Man hört so Einiges, doch was sagt die Security? Update10: 24. Juli 2015 Neues flog auf - irgendwer verschickt Schreiben auf dem Briefkopf des Jobcenters Düsseldorf, die es aber laut JC Computer nicht gibt. Update11: 26. Juli 2015 Neue Lösung gefunden. War das Fake Schreiben in Wahrheit von einem Fake Arbeitsvermittler? Conny Crämer erklärt's. Update12: 01. August 2015 Glasklar, das Jobcenter antwortet nicht, wenn es um Arbeitgeber geht. Es ist nicht für Arbeitgeber zuständig, aber es zahlt sogar einen Anwalt, wenn man zum Amtsgericht sich eine PKH oder einen Beratungshilfeschein holt. Ist das Jobcenter überhaupt zuständig oder doch die Arbeitsagentur, also das ehemalige Arbeitsamt. Neue Infos und Beweise liegen nun parat. Update13: 03. August 2015 Heiße Neuigkeit: Für Arbeitslosenberatung ist das Jobcenter Düsseldorf nicht zuständig. Update14: 20. August 2015 Neues aus Düsseldorf - es gibt nun Fallkoordinatoren beim Jobcenter Düsseldorf. Update15: 24. Dezember 2016 Die Mitarbeiter des Jobcenters beschäftigen sich jeden Tag mit Sozialrecht, Arbeitsrecht, Verfassungsrecht, Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht. Sie brechen gerne alle Gesetze. Egal wie viele Grundsatzurteile Antragsteller zitieren. Egal ob man den Hausmauerbriefkasten, Innenbriefkasten nutzt, Schalterdamen was überreicht, faxt oder emailt. Das Jobcenter Personal ist ein rechtswidriger störrischer Esel. Normale Anträge, das bekommen die hin, also die 409 Euro plus Miete. Aber allen steht eigentlich mehr Miete zu, größere Wohnung, Tariflohnrecht, neue Möbel. Das wird immer ignoriert. Logisch, die sind nur von der Hauptschule, sollen aber Jura perfekt anwenden können. Die Mitarbeiter des Jobcenters. Hier ein Stellenangebot. Update16: 30. April 2019 Viele kennen es, je nach Stadt. Jobcenter sind primär eine Behörde für Drittländer. Deutsche werden vom Personal auch nicht ernst genommen und brechen als Schalterfrau, echte Fachkräfte gibt es meistens nirgendwo, alle Gesetze. Unterschriften gibt es nur als Krikelkrakel, ZPO 440. Privaturkunde - also kein echter Behördenwisch, sondern eine Watsche gegen Hilfesuchende. Dann fiel noch auf SGB2 ist in Wahrheit illegal SGB12 und mit römischen Zahlen haben die es auch nicht, mit Gesetzen sowieso nicht je.  Dabei flog auf, daß anscheinend die ausländischen Mitarbeiter, die in vielen Behörden übrigens MitarbeiterINNEN sind, ständig deutsches Recht brechen. Damit greift aber der UN Migrations Pakt, brechen die AusländerINNEN das Gesetz, kann man diese sofort wieder in deren Heimatstaat zurückschicken, denn deren Heimatstaaten sind nach wie vor co-verantwortlich.

 

 

Im großen Stil betrügen die Jobcenter und nutzen anscheinend die hilflose Lage armer Menschen aus. Nicht nur seit der Mordsache Ahmed im Jobcenter Neuss fallen die Behörden negativ auf. Und einige Behördenmitarbeiter gibt es in Wahrheit auch so nicht. Das JC wendet außerdem das Sozialgesetzbuch oft falsch an. Trotz genauer Gesetze und Anordnungen auch vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales brechen die Mitarbeiter die Gesetze. Sie zeigen noch nicht einmal Einsicht. Aber da sich keiner richtig für die Wenigverdiener oder Arbeitsuchende zuständig fühlt, springen die Kommunalersatzträger ein, doch nicht jedes Jobcenter hat in Wahrheit eine Zulassung.

Jobcenter – viele haben keine Zulassung

Es hat sich dank der deutschen Presse rundgesprochen, dass Jobcenter für alle Hartz IV-Belange zuständig sind. Spätestens seit „Helena Fürst – Anwältin der Armen" wissen Fernsehzuschauer, das Jobcenter sei zuständig. Wer nicht Sozialhilfe im Sinne des SGB XII bezieht und noch arbeitsfähig ist, muss also zum Jobcenter.

Das ist auch vereinfacht ausgedrückt richtig, doch auch das Jobcenter, das in Wahrheit eine Abspaltung der Bundesagentur für Arbeit ist, benötigt eine Zulassung. Doch die meisten Städte haben keine. Eigentlich hat so gar keine Großstadt eine.

Im SGB II § 6 ist der Hauptträger für das klassische Arbeitslosengeld 2, das per Namen nach eigentlich nur für Arbeitslose gilt, tatsächlich die Bundesagentur für Arbeit. Jedoch können die kreisfreien Städte und Kreise auch Ersatzträger bestimmen. Diese Ersatzträger werden auch tatsächlich per SGB II § 6d als Jobcenter bezeichnet. Doch SGB II § 6a schreibt nun mal eine Zulassung vor. In der „Verordnung zur Zulassung von kommunalen Trägern als Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende" (Kommunalträger-Zulassungsverordnung – KomtrZV) sind alle Kreise und Städte gesetzlich erwähnt, die tatsächlich ein Jobcenter haben dürfen.

Doch in der Liste fehlen Düsseldorf, Köln, Neuss, Frankfurt, München, Hamburg, Berlin, Dortmund, Frankfurt / Main und viele weitere Großstädte. In all den Städten ohne echtes Jobcenter, ist eigentlich das klassische Arbeitsamt zuständig, doch das will so keiner wahrhaben, obwohl das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine eigene Broschüre mit den juristisch existenten Jobcentern herausgegeben hat. Aber die Städte dachten sich ihr eigenes Jobcenter aus, fernab von den Gesetzen des Bundes. Der Bundesregierung ist das bisher auch so ziemlich egal.

Chaos bei den Jobcentern

Während die Jobcenter an Überfüllung platzen oder teilweise sogar in demselben Gebäude für die Bundesagentur für Arbeit untergebracht sind, werden die sogenannten „Bedarfsgemeinschaften" vom echten Arbeitsamt abgewiesen. So bleiben oft Wartezeiten von über drei Stunden beim Jobcenter normal, während man auf einer anderen Etage beim eigentlich juristisch zuständigen Arbeitsamt sofort bedient werden könnte. Dort können zwar die dortigen Mitarbeiter wichtige Daten via Computer aufrufen, aber grundsätzlich wird man als Hilfesuchender eigentlich abgewiesen, weil die Unterlagen beim Jobcenter liegen würden.

Der Weg zum echten Arbeitsamt als Versuch lohnt sich trotzdem. Da kann man erfahren, dass der wahre Jobcenter-Bearbeiter, gar nicht in der Heimatstadt sitzt, sondern im Ruhrpott, einer Deutschen wurde ein Migrationshintergrund angedichtet, aber gleichzeitig ihre tollen Deutschkenntnisse bewundert. Der Sachbearbeiter war ein Muslime und nicht je in der zuständigen Stadt tätig.

 

Update1: 08. Oktober 2014, 09.20 Uhr


Infos über rechtswidrige Optionskommunen = Jobcenter

 

Achtung Intelligence zitiert nun die Fakten zu dem bereits obigen Link zur Kommunalträgerzulassungsverordnung.

Zur Bequemlichkeit der Leser wird der aktuelle Status, veröffentlicht auf Wikipedia, und auch von der Datenschutzbehörde eingefügt, denn die ist auf Bundesebene nun mal nicht für die Kommunen zuständig. Auch daran erkennt man, München, Köln und Berlin dürfen kein Jobcenter unter der Marke Jobcenter führen, auch nicht Düsseldorf.

 

Gucken Sie, ob auch Ihre Stadt in Wahrheit ein Jobcenter haben darf oder doch eine echte Bundesagentur für Arbeit sein dürfte. Dann wissen Sie anhand der obigen Wikipedia-Liste oder auch im weiter darin unten zitierten Gesetz, welche Datenschutzbehörde wirklich zuständig ist und warum Sie etwaig mal keine Antwort bekommen haben oder Ihr Auskunftsersuchen abschlägig entschieden worden ist.

 

http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Optionskommunen

Liste der Optionskommunen

Überblick über die Optionskommunen

 

Am 24. September 2004 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit die Liste der Kommunen festgelegt, die am so genannten Optionsmodell teilnehmen. Die "Verordnung zur Zulassung von kommunalen Trägern als Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende" (Kommunalträger-Zulassungsverordnung – KomtrZV) trat am 28. September 2004 in Kraft. Die Zahl der zugelassenen kommunalen Träger war zunächst auf 69 beschränkt und wurde nach Länderkontingenten verteilt, deren Größe sich aus der Stimmenverteilung im Bundesrat ergab. Bis zum 31. März 2011 haben die Länder 41 weitere Landkreise und Städte bestimmt, die ab dem 1. Januar 2012 die Aufgaben in Eigenregie übernommen haben (markiert mit *). Per 1. Januar 2014 sind nachfolgende Kommunen zur alleinigen Aufgabenwahrnehmung der Grundsicherung für Arbeitsuchende zugelassen:

 

Baden-Württemberg

  1. Landkreis Biberach
  2. Bodenseekreis
  3. Enzkreis*
  4. Landkreis Ludwigsburg*
  5. Ortenaukreis
  6. Ostalbkreis*
  7. Stadt Pforzheim*
  8. Landkreis Ravensburg*
  9. Landeshauptstadt Stuttgart*
  10. Landkreis Tuttlingen
  11. Landkreis Waldshut


Bayern

  1. Landkreis Ansbach*
  2. Stadt Erlangen
  3. Landkreis Günzburg*
  4. Stadt Ingolstadt*
  5. Stadt Kaufbeuren*
  6. Landkreis Miesbach
  7. Landkreis München*
  8. Landkreis Oberallgäu*
  9. Stadt Schweinfurt
  10. Landkreis Würzburg


Brandenburg

  1. Landkreis Havelland*
  2. Landkreis Oberhavel
  3. Landkreis Oder-Spree
  4. Landkreis Ostprignitz-Ruppin
  5. Landkreis Potsdam-Mittelmark*
  6. Landkreis Spree-Neiße
  7. Landkreis Uckermark


Hessen

  1. Kreis Bergstraße
  2. Landkreis Darmstadt-Dieburg
  3. Landkreis Fulda
  4. Kreis Groß-Gerau*
  5. Landkreis Hersfeld-Rotenburg
  6. Hochtaunuskreis
  7. Lahn-Dill-Kreis*
  8. Main-Kinzig-Kreis
  9. Main-Taunus-Kreis
  10. Landkreis Marburg-Biedenkopf
  11. Odenwaldkreis
  12. Kreis Offenbach
  13. Stadt Offenbach am Main*
  14. Rheingau-Taunus-Kreis
  15. Vogelsbergkreis
  16. Landeshauptstadt Wiesbaden


Mecklenburg-Vorpommern

  1. Landkreis Vorpommern-Rügen*


Niedersachsen

  1. Landkreis Ammerland
  2. Landkreis Aurich*
  3. Landkreis Emsland
  4. Landkreis Friesland*
  5. Landkreis Göttingen
  6. Landkreis Grafschaft Bentheim
  7. Landkreis Leer
  8. Landkreis Oldenburg
  9. Landkreis Osnabrück
  10. Landkreis Osterholz
  11. Landkreis Osterode am Harz
  12. Landkreis Peine
  13. Landkreis Rotenburg (Wümme)
  14. Landkreis Schaumburg*
  15. Landkreis Heidekreis
  16. Landkreis Verden
  17. Landkreis Wittmund*


Nordrhein-Westfalen

  1. Kreis Borken
  2. Kreis Coesfeld
  3. Kreis Düren
  4. Ennepe-Ruhr-Kreis
  5. Stadt Essen*
  6. Kreis Gütersloh*
  7. Stadt Hamm
  8. Hochsauerlandkreis
  9. Kreis Kleve
  10. Kreis Lippe*
  11. Kreis Minden-Lübbecke
  12. Stadt Mülheim an der Ruhr
  13. Stadt Münster*
  14. Kreis Recklinghausen*
  15. Kreis Steinfurt
  16. Stadt Solingen*
  17. Kreis Warendorf*
  18. Stadt Wuppertal*


Rheinland-Pfalz

  1. Landkreis Kusel*
  2. Landkreis Mainz-Bingen*
  3. Landkreis Mayen-Koblenz*
  4. Landkreis Südwestpfalz
  5. Landkreis Vulkaneifel


Saarland

  1. Landkreis Saarlouis*
  2. Saarpfalz-Kreis*
  3. Landkreis St. Wendel


Sachsen

  1. Landkreis Bautzen
  2. Erzgebirgskreis*
  3. Landkreis Görlitz
  4. Landkreis Leipzig
  5. Landkreis Meißen


Sachsen-Anhalt

  1. Altmarkkreis Salzwedel*
  2. Anhalt-Bitterfeld
  3. Burgenlandkreis*
  4. Landkreis Harz
  5. Saalekreis
  6. Salzlandkreis


Schleswig-Holstein

  1. Kreis Nordfriesland
  2. Kreis Schleswig-Flensburg


Thüringen

  1. Landkreis Eichsfeld
  2. Landkreis Greiz*
  3. Stadt Jena
  4. Landkreis Schmalkalden-Meiningen*


Die Stadtstaaten Hamburg, Berlin und Bremen haben nicht optiert.

Weblinks

 

https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Datenschutz/submenu_Datenschutzrecht/Inhalt/Soziales/Inhalt/Jobcenter_-_Zustaendigkeit_der_Datenschutzbehoerden_bei_ALG_II/Jobcenter_-_Zustaendigkeit_der_Datenschutzbehoerden_bei_ALG_II.php

 

Jobcenter - Zuständigkeit der Datenschutzbehörden bei ALG II

Immer wieder gibt es beim LDI NRW Beschwerden, die sich auf Daten­schutzverstöße bei der Gewährung von Arbeitslosengeld II (Verfahren der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II) beziehen. Wir helfen gerne, sind aber nicht immer zuständig.

Häufig können diese Beschwerden vom LDI NRW nicht bearbeitet werden, weil die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) zuständig ist. Für Bürgerinnen und Bürger ist die Zuständigkeit oft schwer erkennbar, weil die Bezeichnung "Jobcenter" sowohl für Stellen verwendet wird, die der Aufsicht der BfDI unterliegen, als auch für Stellen, die der Aufsicht des LDI NRW unterliegen (vgl. § 6d Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)).

 

  • Für gemeinsame Einrichtungen (früher ARGE) ist die BfDI zuständig.

Träger der Grundsicherung für Arbeitssuchende (Arbeitslosengeld II) ist in der Regel die Bundesagentur für Arbeit (§ 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB II), die durch die so genannten gemeinsamen Einrichtungen nach § 44b SGB II (früher: ARGE) handelt. Diese unterliegen nach § 50 Abs. 4 SGB II der Datenschutzaufsicht der BfDI.

 

  • Für Optionskommunen ist der LDI NRW zuständig.

Ausnahmsweise können auch Kommunen als Aufgabenträger zugelassen werden (§ 6a SGB II). Nur für diese so genannten Optionskommunen in NRW ist der LDI NRW in Verfahren nach dem SGB II zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde, auch wenn sie Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit wahrnehmen. Bisher sind dies in NRW:

Auszug-Ende


Nicht legal und so verhalten sich auch viele Mitarbeiter - Anträge verschwinden en Gros

 

In Düsseldorf ist das Jobcenter im folgenden Fällen sabotierend involviert, denn es gibt es in Wahrheit ja gar nicht. Der Polizei und den Gerichten ist das egal. Sie sabotieren gerne mit. Es hieß seit 2004, dass die Düsseldorfer Polizei durch Ostzonen-Polizisten, mit NVA-Vergangenheit, gegen NRW absichtlich sabotiert und der Ruhrpott gleichzeitig gegen die Landeshauptstadt Düsseldorf kämpft und diese Kriege von Ruhrpott-Richtern gegen Düsseldorfer ebenso durchgeführt werden.

 

Übrigens, der Westen kann auch nichts dafür, dass die DDR nicht mehr existiert. Die DDR-Berliner rissen damals die Berliner Mauer ein, nicht wir Wessies . Die DDR hatte ein Jahr danach selber ihr eigenes Land aufgegeben. Tipp: Macht eine Ossie Volksabstimmung.

 

Update2 Jobcenter Düsseldorf: Arbeit lohnt nicht - ALG2 ist besser - OSZE sabotiert?!
Veröffentlicht : 13. 04. 2014, 17:07:43 2 | Rating :

Das Jobcenter Düsseldorf bevorzugt nach wie vor die ALG2-Karriere. 391 Euro HartzIV plus Miete ohne Strom müssen im Leben reichen. Arbeit lohnt sich nicht, so ist der stumme Tenor der Mannschaft des Jobcenters in Düsseldorf. Ein dortiger Mitarbeiter hatte bereits vor zwei Jahren darauf hingewiesen, dass das JC auf der Luisenstrasse ständig von bewaffneten HartzIV-Empfängern überfallen wird. Das wundert nicht, denn das Jobcenter Düsseldorf ist etwaig juristisch nicht existent, aber es muss auf das volle Tarifgehalt aufstocken, wenn der Arbeitgeber nicht zahlen will. Doch das tut es nicht. Gesetze sind ihm egal, genau wie dem Arbeitgeber. Update. Und es sind sogar einige dort arbeitende Personen nicht echt, sondern im Großkampf gegen die Bürger und gegen das Sozialgesetzbuch. Und das obwohl das Jobcenter, also ALG2, Teil des Sozialgesetzbuches ist. Updates vom 04. und 12. Mai 2014.

 

Update2 Bundesverfassungsgericht ALG2 Jobcenter muss Strom & Dienstleistung bezahlen
Veröffentlicht : 27. 05. 2014, 17:34:22 2 | Unrated

Einfach wird es nicht. Aber sowohl ein Sozialgericht als auch das Bundessozialgericht und das Bundesgesetzblatt machen es möglich. Ist der Strom teurer als der aktuelle Regelsatz von fast 33 Euro, muss das Jobcenter unter bestimmten Voraussetzungen die Differenz zu den echten Verbrauchskosten aufstocken. Update1: 02. September 2014 Wie sehen die Rechte der Asylbewerber aus und wie verhält sich das Jobcenter Düsseldorf? Update2: 14. September 2014 Das Bundesverfassungsgericht watschte nun den Gesetzgeber wegen ALG2 ordentlich ab. Nun soll es viele Gratisleistungen geben.

 

Sozialhilfe & ALG2 - Die Wahrheit : Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Veröffentlicht : 23. 09. 2014, 07:37:32 2 |

Sie kennen es, wenn Sie Sozialhilfe oder ALG2 beziehen. Das Jobcenter hintergeht Sie, ist knauserig, verliert ständig Akten und Anträge, zahlt gesetzlich-garantierte Leistungen doch nicht aus, hat etwaig noch nicht einmal eine Zulassung per Kommunalträger-Zulassungsverordnung und meutert dann auch noch gegen das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Da hilft es auch dem Sozialhilfeempfänger nicht, dass nun ständig die Frisur der Bundesverteidigungsministerin von der Leyen sitzt, aber das Gesetz beim Jobcenter Personal und auch beim Personal der Sozialhilfe nicht sitzt und diese noch immer nicht im Knast einsitzen. Die Wahrheit ist nämlich anders, als das Jobcenter erfindet. Die Wahrheit ist nämlich anders, als das Jobcenter erfindet. Achtung Intelligence erklärt's und beweist es und was das BMAS wirklich veröffentlicht. Sanktionen gibt es eigentlich nicht.



Update2: 08. November 2014, 07.36 Uhr


Jobcenter - wirr - wie oft viele JC Mitarbeiter

 

Jobcenter gibt es also eigentlich nicht, wenn Ihre Stadt oder Ihr Landkreis nicht in der obigen Liste oder hier: http://www.gesetze-im-internet.de/komtrzv/BJNR234900004.html im aktuell gültigen Gesetz steht. Heißt Ihr "Ding" Jobcenter, aber es steht nicht auf der obigen Liste, hat es in Wahrheit keine offizielle Zulassung. Es handelt sich als um eine illegal errichtete Behörde. Ist dann bei Ihnen das JC Personal genauso wirr? Die sind ja eigentlich dort offiziell tätig, weil die Behörde rechtswidrig ist.

 

Oft werden ALG2-Bezieher, die von dem Chaos wissen, trotzdem vom wahren Arbeitsamt (neudeutsch: Bundesagentur für Arbeit), zum illegalen Jobcenter-Konstrukt geschickt.

 

Fantasiekonstrukt Jobcenter

 

Das JC hat seine eigenen Briefbögen und tut so, als ob es legal ist. Nun erfuhr Achtung Intelligence, dass anscheinend in jeder Stadt, sich die Mitarbeiter oder die Bürgermeister ihr eigenes Fantasiekonstrukt zusammengedichtet haben, aber leider beherrscht anscheinend niemand die aktuell gültigen Sozialgesetze noch die gültigen Verfassungsurteile. Das Personal wirkt wie HartzIV-Bezieher, anstatt wandelnde Lexikas im Sozialgesetz zu sein. Sie scheinen keine Sozialversicherungsfachangestellte zu sein. Ohne Know How im gesamten SGB kann jedoch kein JC-Mitarbeiter ordentlich arbeiten und korrekt beraten.

 

Nun ist Folgendes: Gucken Sie mal auf Ihren Kontoauszug: Bezahlt das Jobcenter Ihr ALG2 oder ist es in Wahrheit die Bundesagentur für Arbeit ? In Düsseldorf hat das JC bekanntlich keine Zulassung, es steht nicht auf der Liste der erlaubten Städte, dort überweist die Bundesagentur für Arbeit die Leistungen. Aber man muss immer zum Jobcenter gehen.

 

Interessant ist, wer die Zahlungen erlaubt. Es ist, wenn man dort persönlich mal hingeht, und das Personal ehrlich ist, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Dort werden die Anträge freigegeben.

 

Aber oft wissen die lokal ausführenden Mitarbeiter - also das Personal des JC nicht genau - was das BMAS offiziell alles per Gesetz freigeben muss. Das Personal beherrscht das SGB II nur minimal, hat von SGB I und SGB X und SGB VII und SGB V oder SGB VI, die zusammen auf das SGB II einwirken keinerlei blassen Schimmer - jedenfalls nicht das Personal in Düsseldorf.

 

Anwälte Bund & Gesetze

 

Leider sind viele Anwälte noch viel dümmer. Sie leben in ihrer eigenen §§§ Welt ohne weitere verknüpfte Gesetze zu kennen oder kennen zu wollen und schreiben oft einfachst aus juristischen Zeitschriften ab und vergessen dabei das Bundessozialgericht, das Bundesverfassungsgericht, das EU-Recht und das Recht der Vereinten Nationen.

 

Da wären offiziell dann die Geldleistungen viel viel höher. Oft genug wurde die BRD von den Vereinten Nationen gerügt. Doch stattdessen bereichern die Politiker sich selber und geben sich selber eine Gehaltserhöhung.

 

http://www.lokalkompass.de/iserlohn/politik/un-ausschuss-ruegt-deutschlands-arbeitmarktpolitik-d77739.html

UN-Ausschuss rügt Deutschlands Arbeitmarktpolitik

 

Genf (Schweiz): United Nations - Economic and Social Council | Der UN-Ausschuss über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte hat in seiner 46. Sitzung in Genf vom 2. bis 20 Mai 2011 den Einsatz von Langzeitarbeitslosen zu unbezahlter gemeinnütziger Arbeit gerügt.

Im Mittelpunkt der Kritik steht der im Zuge der Hartz IV-Gesetzgebung eingeforderte Zwang „jede zumutbare Arbeit" anzunehmen. In der konsequenten Umsetzung führt dies seit Jahren zu Lohndumping, einem prekären Arbeitmarkt und rechtsmissbräuchlichen Zwangsarbeiten im Ein-Euro-Bereich.

„Die mit Sanktionen bedrohte Verpflichtung nach § 31 SGB II, jede zumutbare Arbeit anzunehmen, hält der UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte für so problematisch, dass er die Bundesrepublik in seiner Sitzung im Mai 2011 öffentlich rügte. Der UN-Ausschuss fordert die Bundesrepublik auf, „sicherzustellen, dass seine Systeme zur Arbeitslosenhilfe die Rechte des Individuums zur freien Annahme einer Beschäftigung seiner oder ihrer Wahl ebenso wie das Recht auf angemessene Entlohnung" respektieren.

Er bezieht sich dabei auf Art. 6 und 7 des Internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte vom 19. Dezember 1966. Danach sind von den Vertragsstaaten „geeignete Schritte" zum Schutz des Rechts auf „frei gewählte oder angenommene Arbeit" zu unternehmen, mit der jede/r einzelne ihren/seinen Lebensunterhalt verdienen kann.

Der Ausschuss ist aus 18 Experten zusammengesetzt, die vom Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen ernannt werden und die ausdrücklich unabhängig von ihren Herkunftsländern agieren sollen."


Quelle: http://www.sanktionsmoratorium.de/

Auszug-Ende

 

Frei wie denn frei?

 

Das kennt man vom Elo-Forum - da werden ALG2-Bezieher geschunden, gezwungen in die Rente geschmissen, wenn man nicht so spurt wie der JC-Sachbearbeiter es will. Aber bei dem frei - ist das so eine Sache.

 

Da machen sowohl Anwälte als auch JC-Mitarbeiter gerne Freiberufler daraus oder Selbständige, die in Wahrheit Scheinselbständige sind, man solle doch die freie Arbeit laut Vereinte Nationen fördern. Genauso blöd und dyslexisch sind dann Anwälte und Kleinstrichter, die gerne auf das Bundessozialgericht "scheißen". Sie wären auch gerne mal groß. Denn alle sind ja eher zum Schein so da, so in frei gewählter Arbeit, als frei, so wurde aus freiwillig Versicherte mit Arbeitgeber, der Freelancer gedichtet und Personen wählten frei den Beruf des Richters, ohne jedeswede Gesetzeskenntnisse.

 

Noch gibt es keinen neuen Eintrag auf der Webseite des Bundesministeriums zu den Kranken : Bundesministerium für Bildung und Forschung:

 

Etwa 7,5 Millionen beziehungsweise 14 Prozent der erwerbsfähigen Deutschen können zwar einzelne Sätze lesen oder schreiben, nicht jedoch zusammenhängende, auch kürzere Texte wie zum Beispiel eine schriftliche Arbeitsanweisung verstehen. Bisher gingen Schätzungen von etwa vier Millionen Menschen aus, die von funktionalem Analphabetismus betroffen sind. Fehlerhaftes Schreiben auch bei gebräuchlichen Worten betrifft laut der Studie rund 21 Millionen Menschen in Deutschland beziehungsweise knapp 40 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung.

 

Der sozio-kulturelle-wirtschaftschaftliche Vereinte Nationen-Kram

 

Per obigen wirtschaftlich-sozial-kulturellen Rechten ist übrigens Kunst, Kultur gratis, und es gibt Top High Tech Medizin auf Staatskosten. Leider will der Staat lieber das Volk verblöden und die Poliker sich selber bereichern und arschen arschen arschen wie einst RTL früher in vielen Sendungen und die BILD mal sowieso. Rinderwahn Animal Farm. Hier was das BMAS veröffentlicht:

 

 

 

Die Gesetzespsychose - Realitätsfremde bis zum Wahn

 

Doch die Gesetze will so keiner wahrhaben, obwohl per 25 GG das Völkerrecht Vorrang hat, per 1 GG Absatz 2 die Menschenrechte mal sowieso und per 20 GG Absatz 1 die BRD nun mal ein sozialer und demokratischer Staat ist.

 

Die DDR erfand jedoch die BRD sei ein Kapitalistenstaat, der Rest dann auch und erfand dann zusätzlich nur die CDU bringe dem Volk das Geld. Doch das C steht nicht für Capital, wie die Zeitschrift, sondern Christlich-Demokratische Union, also Kirchenfritzen. Die sind jedoch nicht mit Leo Kirch's Fernsehimperium identisch, auch das wurde mal so im Analphabetismus-Wahn anscheinend erfunden.

 

Deutschland ist dumm und die Politiker sind die Orwell'schen Schweine.

 

P.S. Urlaub ist per Recht Vereinten Nationen, Artikel 24 und 30, übrigens gratis, das steht auch so im Bundesurlaubsgesetz, schon so seit 1948 im Völkerrecht steht es vorgeschrieben im kleineren, nachrangigen BRD-Recht wurde es einige Jahre so gesetzlich festgestellt. Unternehmen und Gewerkschaften erdichteten daraus, das 13. Gehalt oder ein halbes Gehalt oder irgendeinen mickrigen Zuschuß.

 

Update3: 18. November 2014, 05.18 Uhr


Gewerkschaft der Arbeitsamtler bestätigt: Nur 110 Jobcenter sind erlaubt

 

Die Meldung der VBBA, die Gewerkschaft der Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit, ist zwar von Oktober 2014 doch noch immer aktuell. Es gibt nur 110 Jobcenter in Deutschland, so hat es das Bundesverfassungsgericht entschieden http://www.bverfg.de/entscheidungen/rs20141007_2bvr164111.html

und hier ist die Pressemitteilung.

http://www.vbba.de/pdf/archiv_2014/141010_urteil.pdf

 

 

Von der Leyen und Nahles

 

Frauen als Bundesministerinnen. Das ist ja auch okay, wie viele Optionskommunen auch, aber der Wildwuchs an Jobcentern, der illegal errichtet worden ist, ist noch immer existent.

 

Die von der Leyen hält derweil Putin für ISIS (Günther Jauch Sendung am 16. November 2014) und will nicht wahrhaben, dass Putin die autonome Republik Krim nicht annektiert hat, sondern dass es eine Volksabstimmung zuvor gegeben hatte, aber nun ja, als Neusserin in Düsseldorf, als echte Deutsche hat man im Arbeitsamt erstaunlicherweise einen Migrationshintergrund. Die Stadt ist 5 km entfernt von Düsseldorf. Düsseldorf hat in seiner städtischen Psychose im Me-Too-Wahn auch ein illegales Jobcenter errichtet. Aber die Stadt hielt Al Qaeda und Taliban samt WDR für eine Psychose, weil es Psychiater auch so tun. Ja, man tattert gemeinsam im Karnevalsschunkelstil.

 

Bereits in einer anderen Jauch ARD-Sendung Im Mai 2014 gab von der Leyen zu, dass sie das falsche OSZE-Team in die Ukraine geschleust hatte. Die echte OSZE hatte davor in verschiedenen Interviews bestätigt, dass die entführten OSZE-Leute, nun mal nicht das echte OSZE-Team ist. Ganz schön asozial von der ex-Bundessozialministerin, Faker im Dienst der BRD, die sie dann noch liebevoll, ja sogar voll lüstern anlächelt. So waren sie und der Rotschopf des falschen OSZE auf Fotos im Spiegel Online zu sehen. Man turtelt sich so durch.

 

Und die Nahles? Die hatte samt von der Leyen mehrfach den Begriff Arbeitgeber im Künstlersozialversicherungsgesetz bestätigt. Das Bundesverfassungsgericht übrigens auch. Ist auch dem Sozialkassen-Team der Künstlersozialkasse egal. Die stehen auf Scheinselbständigkeit anstatt Gehaltsscheine auszustellen und per Lohnsteuerkarte abzurechnen.

 

Eigentlich wird man als Bundesbeamtin gelistet, das bestätigte sogar die Barmer GEK, auch das Arbeitsgericht, doch asozial erhält sich der Sozialsektor weiter und macht wie ein Asi das Gegenteil aus den Gesetzenund zahlt kackfrech keine Gehälter an die Künstler und meldet die dann auch noch falsch beim DRV-Bund an. Beamte haben darin nichts zu suchen, die haben eine eigene Beamtenpensionskasse. Aber die Mitarbeiter der KSK-Verwaltung in Wilhelmshaven sind nun mal sehr küsntlerisch in der Auslegung der Gesetze. Hauptsache wie im wilden Kunstwahn sich nicht an die Normen halten.

 

Update4: 04. Dezember 2014, 17.49 Uhr


Nicht verzagen FragdenStaat.de befragen

 

Am 25. November 2014 lud ich folgenden Fragekatalog zur Bundesagentur für Arbeit hoch:

 

Kürzlich urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass nur 110 Jobcenter in der BRD erlaubt sind. Nur die Städte, die in der Kommunalträgerzulassungsverordnung stehen, haben die Erlaubnis ein JC zu haben.

Diese laufen bekanntlich unter der Ägide der Stadt bzw. Oberbürgermeister. Nun gibt es jedoch Städte wie Neuss und Düsseldorf und andere Städte in der BRD, die tatsächlich entgegen der Kommunalträgerzulassungsverordnung und entgegen den Anordnungen des Bundesministerium für Arbeit und Soziales also eine städtische Organisation namens JC haben, die jedoch illegal ist und nur eine Filiale des "Arbeitsamts" sein dürfte also unter Bundes-Ägide.

http://www.bverfg.de/entscheidungen/r...

In der Entscheidung suchen Sie am besten nach der Zahl 110.

Die Gewerkschaft der Bundesagentur für Arbeit begrüßte jedoch das Urteil, über die begrenzte Anzahl an Jobcenter in der BRD.

>http://www.vbba.de/pdf/archiv_2014/14... (falls Sie nun folgend keine vbba Text sehen, clicken Sie bitte auf den Link)

Nun meine Fragen:

1. Wann werden die städtischen und eigentlich verfassungswidrigen Jobcenter "umgetauft" in eine Filiale der Arbeitsagentur mit Bundesägide und nicht mehr im Budget der Stadt? Es würde ja das Arbeitsagentur Logo und neues Briefpapier ausreichen.
2. Wie viele Jobcenter sind in der BRD geöffnet, die nicht auf der Liste stehen?
3. Bitte stellen Sie die Stadtliste oder Dorfliste zusammen - die verfassungswidrig ein JC führen.
4. Gibt es einen geldwerten Vorteil für die Bürgermeister, wenn diese ein Jobcenter führen, wenn ja wie hoch ist denn die?
5. Es gab Berichte, dass bereits Sozialgerichte in Städten mit verfassungswidrig errichteten Jobcentern Klageschriften nicht mehr gegen das JC annehmen, weil es ja in Wahrheit nicht existiert. Wie oft kam das bisher schon vor.
6. Welcher Ersatzklagegner bietet die Bundesagentur für Arbeit stattdessen an?

7. Falls Sie nicht zuständig sind oder teilweise nur zuständig sein sollten, reichen Sie doch bitte die Fragen, die Sie nicht beantworten können, an die dementsprechende Behörde weiter.

Vielen Dank.

 

Am 28. November 2014 antwortete bereits das Justiziariat.

 

PDF Dokument lesen.

 

Update5: 29. Dezember 2014, 08.37 Uhr


Chaos: nicht Jobcenter meldet an die Rente sondern Bundesagentur für Arbeit& das sogar falsch

 

Eigentlich steht den ALG2 Beziehern viel mehr Geld zu. Die Sachbearbeiter hatten Prozentsätze mit den absoluten Eurozahlen verwechselt. Achtung Intelligence hatte bereits die alten Zahlen veröffentlicht. Außerdem hatte das Bundesministerium für Justiz bestätigt, dass Urteile des Bundesverfassungsgericht innerhalb maximal sechs Monaten in das Bundesgesetzblatt einzutragen sind und dementsprechend muss alles rasch dann umgesetzt werden.

 

Also, das Jobcenter in Düsseldorf ist also eigentlich nicht echt, auch wenn die Bundesagentur für Arbeit es für eine gE, eine gemeinschaftliche Einrichtung hält. Das Bundesverfassungsgericht hatte nun mal eine derartige Einrichtung aber nicht erlaubt. Das Jobcenter ist informiert auch über den aktuellen ungekündigten Zustand, aber der Arbeitgeber zahlte kein Gehalt. Daraus dichtete die Bundesagentur für Arbeit, man sei arbeitslos in der DDR.

 

DDR Beitrittsgebiet obwohl im Westen tätig in BRD lebend und immer Wessie gewesen

 

Die Meldung an die Rentenversicherung erfolgte jedoch von der Bundesagentur für Arbeit, das einerseits erfand, ich sei arbeitslos und mich dann auch noch im Beitrittsgebiet, also ex-DDR-Gebiet, steckte, weil die Personalbuchhaltung für Komparsen und Kleindarsteller ihren Sitz in Potsdam hat. Drehorte waren in und um Köln.

 

Auch andere Zahlen waren falsch, da diese nur rein fiktive Schätzungen waren. Bundesbeamte werden zudem nicht bei dem DRV Bund geführt.

 

 

 

 

 

 

 

AFG ist also die Bundesagentur für Arbeit.

 

Die wiederum hält sich sonst für nicht zuständig, weder die in Nürnberg noch in Düsseldorf. Wenn ich Hilfe benötige, sollte ich zum Anwalt gehen - denn die Behörde selber kann nicht beraten. [Übersetzt heißt es beim Arbeitsamt arbeiten Unfähige]

 

Wer Geld vom Arbeitsamt bekommen will, muss erst kündigen. Eigentlich ist es lohnersatzpflichtig in voller Höhe, doch das will es auch nicht wahrhaben. Wieso unfähige und ungebildete Personen bei den Sozialträgern arbeiten ist nicht klar, aber echte Sozialversicherungsfachkräfte können die wirklich nicht sein. Sie haben vom Sozialrecht absolut keinen blassen Schimmer. Psychopathen haben also den Job der ursprünglichen Mitarbeiter übernommen.

 

Also lebe ich fiktiv laut Bundesagentur für Arbeit in der DDR, wo ich nicht je gelebt habe, noch gearbeitet habe, noch dort geboren worden bin. Wohnort ist jedoch Düsseldorf, wie es auf allen Anschreiben auch die der Rentenversicherung richtig steht.

 

Update6: 04. Januar 2015, 16.11 Uhr


Der Weg zum Jobcenter und deren Meldungen an die Rente

 

Da kam also der ALG2 Bescheid zu Silvester an. Wieder hatte ich brav angegeben, dass mein Chef kein Gehalt bezahlt. Auch vom Mindestlohn hält der Boss nichts, vom Tariflohn auch nicht und das trotz Urheberrechtsgesetz § 32 Absatz 4 und Bundesbesoldungstabellen. Er will gar nichts bezahlen, meldet sich nicht.

 

Per 1. SGB 32 rutscht man dann sowieso in den TVÖD bzw. Bundesbeamtentarif, wie es die Künstlersozialkasse auch richtig bestätigt hatte (KSVG-Pflicht), die auch nichts bezahlte. Wie soll das dann seit dem 01. Januar 2014 mit dem Mindestlohn und ungekündigtem Status und ALG2 funktionieren? Und das als Single. Denn noch nicht einmal den Mindestlohn bekam ich stattdessen vom Jobcenter.


Hier der Freitag, 02. Januar 2015 beim Jobcenter Düsseldorf

 

(...)

Die unwissende Schalterdame


ich komme gerade vom Jobcenter Luisenstrasse zurück und habe alles abgegeben. Der Besuch beim Sachbearbeiter ist mir unten von der blonden Schalterdame verweigert worden. Der Schalter war früher das Schnellbüro. Das ist jetzt woanders. Es ist von der Handhabe her identisch, wie ich heute mal wieder festgestellt habe.

Zum Sachbearbeiter dürfe man nur, wenn man mittellos ist, sonst darf man nicht zum Sachbearbeiter erklärte sie mir.

Ebenso wußte sie nicht, was sie mit Rechtsbehelfen und Anträgen tun soll. Ich hatte diese vorab per Email eingereicht und habe sie heute Vormittag bzw. Mittag persönlich eingereicht. Sie wußte auch nicht, was sie auf ein Bestätigungsvermerk schreiben sollte. Ich bekam keinen.

 

Jobcenter hat nichts mit der Rente zu tun


Sie hat so nichts mit Anträgen zu tun, kann ja gerne alles weiterreichen. Was das Jobcenter mit Rente zu tun hat, ich werde im Beitrittsgebiet (DDR) geführt wird, wußte sie auch nicht. Das Jobcenter hat nichts mit Rente zu tun sagte sie mir. Ich sagte, es geht um den Rechtsbehelf zum aktuellen ALG2 Bescheid, da steht drin, dass das JC an die Rente meldet.

 

Die Sachbearbeiterin konnte aber nichts damit anfangen und sagte, sie reicht es weiter. Ich solle aber wegen der Meldung von der Bundesagentur für Arbeit an die Rente zur Bundesagentur für Arbeit gehen. Die meldet doch an die Rentenversicherung. Ich sagte ihr, die Bundesagentur fühlt sich auch nicht zuständig, also will sie alles weiterreichen die Schalterdame.

 


Jobcenter: Arbeitgeber ist uns egal und das SGB II § 33 kennen wir nicht - Gesetze gar nicht bekannt


Außerdem bekam ich zu hören, es ist dem Jobcenter egal, ob man einen Arbeitgeber hat oder nicht. Auch ist es egal, ob der Gehalt bezahlt oder nicht. Damit kann das Jobcenter nichts anfangen. Auch habe das Jobcenter nichts mit SGB II § 33 zu tun. Mit Gesetzen hat das Jobcenter nichts tun, bekam ich zu hören.



Aber sie reicht gerne dann alles weiter. Auch mit dem Begriff Mehrbedarf konnte sie nichts anfangen. Auch nicht, dass laut VRR nun das JC 3 Waben bestätigen muss, weil es nun seit 01. Januar 2015 A3 gibt und nicht nur A2. (Mein Ticket, das Sozialticket, müssen ALG2 Bezieher für den öffentlichen Nahverkehr entgegen BverfG selber bezahlen).



Das Jobcenter hat nichts mit Gesetzen und mit Rechtsbehelfen und falschen und fehlenden Gehaltsauszahlungen und falschen Sozialberechnungen kann es nichts anfangen. Aber die Schalterdame reicht gerne alles weiter.



Das Sozialgericht Düsseldorf hatte ja auch bereits geurteilt, auch das Bundesverfassungsgericht, dass es das Jobcenter Düsseldorf eigentlich so nicht gibt. Es ist verfassungswidrig.


Update7: 14. Januar 2015, 07.32 Uhr


Die Bundesagentur für Arbeit - was wollen Sie hier? Sie sind schon arbeitslos gemeldet?

 

So wird man also in Düsseldorf, als nicht-Arbeitslose, aber nicht-Bezahlte in Düsseldorf begrüßt. Freundlich ist der Schalterherr also nicht. Ich werde informiert, seit dem 15. Oktober 2014 wurde ich doch als Arbeitslose bereits "hier" gemeldet. Voller Unverständnis guckt mich der Mann an, wieso ich mich melde, Sie sind doch bereits gemeldet. Ich antwortete, ich bin nicht arbeitslos, ich wurde nicht bezahlt. Also wurde mir ein Sachbearbeiter zugeteilt.

 

Nach wenigen Minuten erwartete mich ein Sachbearbeiter im echten Arbeitsamt, oder Agentur oder was auch immer, die Behörde da meint zu sein. Mit Sozialrecht hat die Behörde nichts zu tun. Das ist klar. Es ist eine Agentur. Immerhin hängt ein Plakat aus, das Arbeitsamt ist gegen Mobbing, Stalking, Rassismus. Daneben hängen Jobangebote vom letzten Jahr, Oktober 2014.

 

Immerhin geht es schnell. Man wird abgefertigt.


Juristisches Chaos

 

Mit SGB III § 1-5-7 kann der Sachbearbeiter zuerst nichts anfangen. Voll ausgesprochen versteht er immerhin der Sachbearbeiter die Zahl. Aber die stände nur gekündigtem oder freigestelltem Personal zu, werde ich informiert.

 

 

Das ist blöd, denke ich, in den fachlichen Hinweisen der Arbeitsagentur und des DRV Bundes an die Sachbearbeiter inklusive Klagemuster gegen die säumigen Arbeitgeber, steht das eigentlich anders. Jeder, der nicht bezahlt wird, kann zu einem Sozialträger gehen, auch in Verbindung mit SGB III und das Amt, also die Agentur muss löhnen, auch wenn man nicht arbeitslos ist.

 

Also zücke ich das Schreiben des Arbeitsgericht Düsseldorf. Kündigung zurückgenommen, aber ich darf nicht weiter neue Artikel (auf helpster.de) veröffentlichen. Aber das ist dem Sachbearbeiter egal. Denn er könnte ja nicht überprüfen, ob der Arbeitgeber an die Arbeitsagentur eingezahlt hat. Erst mit einem Lohnbescheid, könnte er ja sehen, ob der Arbeitgeber bezahlt hat.

 

Und das ist ja das Problem, der hat ja gar nicht je bezahlt. Tarifpflicht gibt es auch. Deswegen bin ich in die Künstlersozialkasse gekommen, Beamtenstatus. Ich ging davon übrigens gedanklich aus, dass der Sachbearbeiter weiß, dass sowohl im Künstlersozialversicherungsgesetz § 35 als auch im SGB IV 28 p Absatz 1 und SGB VI 169 Absatz 3 sogar der Begriff Arbeitgeber steht. Aber das war ihm egal, Beamte, weil man dann so geführt wird, hat man gar keinen Anspruch.

 

Wer aber noch einen Arbeitgeber hat, der kann sich nicht bei der Arbeitsagentur melden, weil man nicht sofort für den Arbeitsmarkt verfügbar ist. Also kann er nicht helfen.


Jobcenter - da wird er sauer und ich auch

 

Außerdem sei ich beim Jobcenter gemeldet. Wer dort gemeldet ist, darf dann nicht zur Arbeitsagentur gehen. Das ist interessant dachte ich, in den fachlichen Hinweisen für die Sachbearbeiter steht, dass das noch fehlende Gehalt vorrangig vor ALG-Leistungen zu bezahlen ist. Doch das machen die Sachbearbeiter auch nicht, weder beim Jobcenter noch bei der Arbeitsagentur.

 

Ich weise darauf hin, dass das Jobcenter nicht hilft. Dafür sei es auch nicht da, bekomme ich zu hören. Das Jobcenter ist nicht je an Arbeitgebern interessiert. Es ist nur für Bedürftigkeit zuständig. Für ausstehende Gehälter ist es nicht da. Die machen nur Bedürftige. [verursachen in Normalbürgersprache und halten sich nicht an Gesetze].

 

Immerhin hat der Sachbearbeiter Zugriff auf meine Daten beim Jobcenter Düsseldorf. Es ist eigentlich dieselbe Behörde.

 

Noch immer habe ich einen Migrationshintergrund. Der sei erfasst worden. Ich bin aber echte Deutsche, Abstammungsurkunde. Im Rahmen von Attentate, tatsächlich auch wegen des Jobcenters, ging es schon einmal darum. Migrantenstatus. Ich bin aber echte Deutsche, meine Oma war sogar echte Rassenhygienischedeutsche. Derartige Pässe wurden früher von den Nazis verteilt. Das sagte ich ihm nicht.

 

Stattdessen staune ich über die fantasievollen Einträge der Jobcenter-Mitarbeiter. Ich sei arbeitslos und war zuvor mal nebenberuflich Journalistin und habe weniger als 15 Stunden die Wochen gearbeitet.

 

Fakt ist, denen liegen sämtliche Dokumente vor, ungekündigt, Tariflohninfos, Bundesbeamtenstatus, Künstlersozialversicherungsgesetz.

 

Egal, ob man also dort persönlich Akten überreicht, faxt, emailt oder in den Hausbriefkasten schmeißt, die Daten wurden seit Jahren und Monaten nicht korrigiert. Es wird einfach fantasiert. Anträge gehen bekanntlich auch verloren und das Sozialgericht Düsseldorf hatte bereits darauf hingewiesen, man solle lieber nicht gegen das Jobcenter klagen.

 

Die sind anscheinend betreuungsbedürftig und also gar nicht je vortragsfähig. Das SGB II, III, V, VI, VII, X, ist denen komplett unbekannt.

 

Eine Eingliederungsvereinbarung gibt es seit Ende 2012 nicht mehr.

 

Update8: 02. April 2015, 10.34 Uhr

Das illegale Jobcenter - verboten auch im SGB II - lokaler Extremismus

 

Bereits im letzten Jahr entschied der vorsitzende Richter Klein des Sozialgerichts Düsseldorf, dass das Jobcenter Düsseldorf im Rahmen von SGB II-Klagen nicht der Gegner sein darf. Man solle bitte einen anderen Beklagten nehmen. Das Sozialrecht ermöglicht die Ausweichklagen mithilfe verschiedener Paragraphen im SGB X. Sogar eine PKH würde bei Bedarf zugesprochen werden, solange nun mal nicht das JC der Gegner ist.

 

Denn das Bundesverfassungsgericht hatte bekanntlich entschieden, es darf nur 110 Optionskommunen in Deutschland geben. Düsseldorf ist nicht auf der Liste. Auch heute nicht. Aber anscheinend wollen die Wichtigmacher der Oberbürgermeisterei da gerne Chef spielen und geben sich dann kackfrech Jobs, sich selber, den die Stadtwichte nicht haben dürfen. Doch sie kleben weiterhin in Klein-Piefke-Manie an illegalen Jobs fest. Man bestalkt verfassungswidrige Jobs, anstatt gegen das Jobcenter strafrechtlich zu ermitteln.

 

Die Liste ist oben erklärt und das SGB II?

 


§ 44b SGB II Gemeinsame Einrichtung

(1) Zur einheitlichen Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende bilden die Träger im Gebiet jedes kommunalen Trägers nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 eine gemeinsame Einrichtung

aber im SGB II § 6 a steht Düsseldorf nun mal nicht drin als erlaubter kommunaler Träger. Düsseldorf ist nicht in der Kommunalträgerzulassungsverordnung drin. Der vorsitzender Richter Klein hatte also richtig gehandelt.

 

BMAS kotzt aufs Bundesverfassungsgericht - anti-BRD-Wahn

 

Aber dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist alles scheißegal, man bescheißt also und der Oberbürgermeister Geisel, der Stadt Düsseldorf, klebt noch immer im Impressum des Jobcenters.

 

Das JC Düsseldorf darf aber nur Bundesagentur für Arbeit heißen, wie das echte alte Arbeitsamt auch. Die Stadt Düsseldorf ist auch gegen Extremismus und Diskirminierung, doch vielen Behörden, auch den städtischen ist das egal. Die meutern weiter, bezahlen, wie das Jobcenter, aber immerhin pünktlich ALG2 aus. Was jedoch die weiteren Ansprüche besteht, die das Bundesverfassungsgericht und Gesetze vorschreiben, werden nicht erfüllt. Das Jobcenter antwortet noch nicht einmal. Immerhin schafft es auch noch, Anträge für den Düssel-Pass zu bearbeiten.

 

Man sabotiert, vielleicht auch mit ex-DDR'lern gegen Wessies und massiv gerne gegen die BRD-Gesetze. Geisel, der mal laut seines Lebenslaufs in der DDR Volkskammer tätig war, sabotiert also gegen die Wessies.

http://www.thomas-geisel-2014.de/ueber-mich/

 

(...)

Im Sommer 1990 – nach meinem ersten Staatsexamen – war ich Referent der SPD-Fraktion in der ersten (und letzten) frei gewählten Volkskammer der DDR. Eine bewegte Zeit, wie man sich vorstellen kann! Die Nachtsitzung, in der über den „Beitritt" abgestimmt wurde, wird mir ebenso unvergesslich bleiben wie die schwierigen Diskussionen um die finanzverfassungsrechtlichen Regelungen im Einigungsvertrag.

 

Nach meiner Zeit als „hauptamtlicher Parteifunktionär" beim SPD-Parteivorstand in Bonn, blieb ich auch während meines juristischen Referendariats in Berlin politisch aktiv. Beispielsweise war ich Mitinitiator des sog. „Kollwitzkreises", der es sich seinerzeit zur Aufgabe gemacht hatte, die ideologischen Verkrustungen innerhalb des Landesverbandes zwischen linken „Donnerstagskreis" und dem rechten „Britzer Kreis" aufzubrechen. In meinem Kreisverband Prenzlauer Berg war ich in dieser Zeit auch einige Jahre lang stellvertretender Kreisvorsitzender; außerdem war ich Mitglied in verschiedenen Gremien des Landesverbands.

 

Auszug-Ende

 

Mauerfall - Angriff auf USA und den Westen?

 

Bekanntlich wurden die West-Berliner im amerikanischen Sektor damals von den Ostberlinern überfallen, als die Ossies die Staatsgrenze, auch umgangssprachlich Mauer genannt, einrissen. Nun gut, der an Alzheimer erkrankte US Präsident Reagan hatte den damaligen russischen Amtskollegen Gorbatschow darum gebeten. Übrigens, nur West-Berlin war ummauert, die Mauer zu Westberlin, also zu den den amerikanischen, englischen und französischen Sektoren.

 

Ost-Berlin war Teil der DDR. Westberlin war aber nicht voller Teil der BRD, sondern sozusagen eine internationale, militärische Garnisonsstadt.

Die Anarcho-Bande arbeitet aber noch weiter im feindlichen, anti-BRD-Stil. Sie will wie ein chronischer Analphabet, Gesetze nicht wahrhaben und Fakten der Gesetze erfinden, die nicht je im Gesetz stehen.

 

Es wirkt alles wie die alte Grünen-Anarcho-Bande der ehemaligen Steinwerfemannschaft von Joschka Fischer und dem Hanf-Mann MdB'ler Hans-Christian Ströbele. Die einstigen Kämpfer gegen das sogenannte Establishment wollten nur die Anarchie und Drogen. Und so benehmen sich viele noch immer.

 

Update9: 07. Juli 2015, 19.24 Uhr


Service im Jobcenter? Das Who is Who

 

Es ist schon erstaunlich, was es so gibt. In einem Jobcenter in Berlin verdingt sich direkt ein Rechtsanwalt, wenn die Bezieher wieder Hilfe brauchen, aber in Düsseldorf hilft so keiner. Anwälte stellen wie dumme Kühe auf stur.

 

Das Jobcenter will die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts nicht wahrhaben und bricht die Gesetze und auch der Gesetzgeber bricht die Urteile. Denn der sollte nachbessern, eigentlich sollte Strom aus städtischen Betrieben gratis sein (die werden dann peinlich privatisiert), und das Sozialticket für öffentliche Verkehrsmittel sollte auch gratis sein, damit so die Teilhabe zum Leben, ein hohes Sozialgut garantiert wird. Doch nichts davon gibt es. Sozialrecht ist nicht das Ding des SGBII Centers namens Jobcenter.

 

Es gibt eigentlich nur 110 davon in Deutschland, Optionskommunen sind die gemeinsamen Einrichtungen. Das steht so im Gesetz, das steht so im Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das wurde so von der Gewerkschaft bestätigt, aber es ist in den Städten und Kommunen egal. Man hätte gerne auch noch ein Jobcenter Sozialamt für die eigene Stadt.

 

Jobs hängen die nicht aus, die findet man auf der Webseite der Bundesagentur für Arbeit. Man nennt sich aber Jobcenter. Es ist aber nur ein Sozialhilfeamt für noch Erwerbsfähige, die arbeitsuchend sind oder zu wenig verdienen oder deren Chef nicht bezahlt.

 

Die Städte, die nicht auf der 110-Stadtliste stehen, sollten nur Bundesagentur für Arbeit sein, ohne Kommunalbezahlung des Wohngeldes durch die Stadt. Das - also die Stadt Düsseldorf - bezahlt beim Jobcenter Düsseldorf die Wohnung, die 399 Euro, das SGBII, die Bundesagentur für Arbeit.

 

Jeder kann gucken - Datensätze sind der offene Kanal

 

Doch jeder kann in Deine Sozialdaten gucken. Die Datenkanäle können sowohl vom Arbeitsamt als auch vom Jobcenter eingesehen werden.

 

Wer Anträge stellt, bekommt keine Antwort. Egal ob Email, Fax oder Einwurf in den Briefkasten, außer bei GKV-Wechsel, dann gibt es meist eine Änderung. Immerhin hat der Düssel-Paß auch geklappt, eine Rabattkarte ist das für Sozialhilfeempfänger.

 

Sonst - bis auf das pünktliche Geld - nichts. Sonstige Sozialleistungen werden ignoriert. Wenn man anruft, kann Erstaunliches passieren. Um Arbeitslosengeld zu erhalten, muss man erst kündigen, damit man als Arbeitnehmer Geld vom Jobcenter bekommen kann.

 

Dass man erst einmal auf eine Sperrliste kommt, weil man gekündigt hat, sagt niemand. Arbeitnehmer dürfen nicht kündigen, wenn diese wegen der Kündigung Arbeitslosengeld I oder II deswegen beantragen müsen. Aber man wird falsch beraten.

 

Die Security des Jobcenters weiß es besser: Wenn man beim Jobcenter Düseldorf anruft, geht ein NRW-weites aufgeschaltetes Call Center ran. An den echten Sachbearbeiter (eigentlich hat man keinen) kommt man von dort nicht ran.

 

Es ist auch bekannt, dass öfter das Jobcenter Düsseldorf so tut, es sei es wirklich. Eigentlich sind es oft Schreiben von anderen Jobcentern irgendwo in Deutschland, die so tun, als ob sie Düsseldorf seien, mit dem Düsseldorfer Briefkopf.

 

Manche Sachbearbeiter mit denen man echt mal geredet hat, entpuppten sich als komplett nicht echt. Die Namen standen nicht je im Sachbearbeiterprofil des Datensatzes beim Jobcenter oder Agentur für Arbeit, als ob diese Personen, obwohl man denen gegenüber saß, obwohl die eine Email-Adresse hatten, nicht je in echt existent gewesen seien.

 

Verwirrte Bundessozialministerin bei SternTV

 

In SternTV-Sendungen (RTL) äußerte sich die nun ehemalige Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (heute Bundesverteidigungsministerin) mehrfach zum Theme SGB II. Sie verstand oft die Problematik nicht.

 

Sie wußte nicht, dass das Personal nicht fähig genug ist, das echte Sozialrecht, SGB I - XII, korrekt anzuwenden. Sie kennen sich nicht mit höchstrichterlichen Urteilen aus und kreieren Jobcenter, die es juristisch nicht je gab, auch nicht auf der Webseite des Bundessozialministeriums. Wer II macht, mus V und VII, I und X, sowie IV und VI korrekt anwenden können. In Düsseldorf ist das nicht vorhanden. Per 110-Stadtliste, ist das Jobcenter Düsseldorf noch nicht einmal juristisch existent. Wir dürfen nur ein schniekes Arbeitsamt altdeutsch für Bundesagentur für Arbeit haben. Die haben auch die Internet-Webseite als Jobvermittlung.

 

Update10: 24. Juli 2015, 09.11 Uhr


Fake Schreiben vom Geistercomputer und böse Täter im Jobcenter ?

 

Es kommt häufig vor erklären die Schalterdamen des Jobcenters Düsseldorf. Schreiben vom Jobcenter, die es nicht gibt.

 

Das JC Düsseldorf ist bekanntlich eh illegal, es gehört nicht zu den 110 erlaubten Optionskommunen / Gemeinsame Einrichtungen, die das Bundesverfassungsgericht erlaubt hat. Düsseldorf hatte nicht je eine gesetzliche Zulassung ein Jobcenter zu betreiben, noch nicht einmal eine vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Es steht nicht auf der Städte- und Kreisliste.

 

Aber der Oberbürgermeister will was angeben und geben und im Impressum stehen, als Co-Cheffe der illegalen Behörde. Bezahlen tut die Agentur für Arbeit. Wer SGB II bezieht, sieht das auf dem Bescheid. Agentur für Arbeit und die Miete kommt vom Kommunalträger. Doch das Jobcenter verlangt was, was es nicht darf, denn es nicht die Agentur für Arbeit. Das Jobcenter selber überweist nichts.

 

Aber irgendeiner verschickt Schreiben auf Briefkopf des Jobcenters Düsseldorf. Jemand, der übrigens als Tatinvolvierter galt, warum mindestens eine Person ins SGB II gedrängt worden war, verdingt sich dort als Arbeitsvermittler, will Berufliches wissen. Berufliche Bewerbungsaktivitäten und will sämtliche Bewerbungskopien sehen.

 

Stasi-Alarm der illegalen Neugierfuzzels

 

Die wollen schnüffeln. Blöd, die Betroffene ist ungekündigt, aber im Rechtsstreit mit dem Arbeitgeber und der Neugierfuzzel weiß das nicht? Die Behörde hatte doch das Gehalt ersatzbezahlen müssen, das tut der tatverdächtige Arbeitsvermittler aber nicht, der aus einer weiteren peinlichen Sportszene kommt. Immerhin mal nicht der ART, sondern aus einer aus Aldekerk, Handballer. Mal nicht Volleyballer.

 

Im WBA steht übrigens drin, wer der Arbeitgeber ist und dass falsche Anwälte aufgetaucht waren, wurde einer Schalterdame schon zuvor erzählt. Der Betriebsrat war auch unterschlagen worden. Das alles wußte diese Sportskanone der Arbeitsvermittler nicht. Der half jahrelang schon nicht, will aber was wissen, obwohl jeden Tag das Jobcenter schriftlich informiert wird.

 

Doch die Schalterdame fand das Schreiben, das nach dem Poststreik trotzdem 12 Tage unterwegs war, nicht im Computer. Es käme öfter vor, dass SGB II Bezieher Schreiben des Jobcenters bekämen, die aber nicht in der elektronischen Akte stehen.

 

Der Sachbearbeiter, die Abteilung und verschiedene organisatorische Nümmerchen waren der SGB II Bezieherin unbekannt. Sie ist bekanntlich beim Team Angestellte, organisatorisch eingeordnet.


Gesetze will das Jobcenter nicht wahrhaben

 

 

http://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mjy3/~edisp/l6019022dstbai749835.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI749850

(Seite 1 des pdf)

Zweites Buch Sozialgesetzbuch – SGB II

Fachliche Hinweise
§ 33 Absatz 1 und 5 SGB II Übergang von sonstigen Ansprüchen in Verbindung mit
§ 115 SGB X Ansprüche gegen Arbeitgeber
§ 116 SGB X Ansprüche gegen Schadensersatzpfichtige
BGB sonstige Ansprüche gegen Dritte

Auszug-Ende

In der obigen 41 Seiten langen Dienstanweisung, sei es STGB, Ordnungswidrigkeitsgesetz, sämtliche BGBs und SGBs steht genau das, was hier drin steht:

http://www.haufe.de/personal/personal-office-premium/jansen-sgbx-115-ansprueche-gegen-den-arbeitgeber_idesk_PI10413_HI536398.html

Jansen, SGB X § 115 Ansprüche gegen den Arbeitgeber

 

Die Vorschrift ist durch Gesetz v. 4.11.1982 (BGBl. I S. 1450) mit Wirkung zum 1.7.1983 eingeführt worden. (...)
1 Allgemeines
Rz. 2
Während der übrige Teil dieses Gesetzesabschnitts Schadensersatzansprüche betrifft, behandelt § 115 den Übergang von Ansprüchen eines Arbeitnehmers auf den Leistungsträger. (...) Die Vorschrift soll (...) einen Ausgleich in den Fällen schaffen, in denen ein Arbeitgeber den Entgeltanspruch eines Arbeitnehmers nicht erfüllt und ein Sozialleistungsträger deshalb Sozialleistungen erbringen muss (BSGE 52 S. 47). (...)
2 Rechtspraxis
(...)
2.2 Voraussetzungen des Anspruchsüberganges
Rz. 5
Kommt der Arbeitgeber seiner Verpflichtung zur Zahlung von Arbeitsentgelt nicht nach, geht der Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber kraft Gesetzes insoweit auf den Leistungsträger über, als dieser Sozialleistungen erbracht hat. Erfasst wird dabei nur der fällige Anspruch auf Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV, auf den ein Rechtsanspruch besteht. Es genügt aber, wenn sich der Arbeitgeber im Leistungsverzug befindet; eine endgültige Leistungsverweigerung ist nicht erforderlich (Bieresborn, in: v. Wulffen, SGB X, § 115 Rz. 3). Bei der Zahlung einer sittenwidrig niedrigen Vergütung gilt § 115 ebenfalls (ArbG Stralsund, Urteil v. 10.2.2009, 1 Ca 318/08). Zum Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV zählen auch einmalige Leistungen wie Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld sowie ein vereinbarter Urlaubsabgeltungsanspruch (BAG, NZA 2006 S. 1232; SG Lüneburg, Urteil v. 3.11.2009, S 7 AL 226/08).(...)
Auszug-Ende

Die Sozialträger müssen das Gehalt in voller Höhe ausbezahlen, wenn der Bezieher eigentlich ungekündigt ist. Dies gilt auch für Restzahlungen von Gehalt, falls Angestellte bereits gekündigt ist.


 



SGG 144

(2) Die Berufung ist zuzulassen, wenn
1.
die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat,
2.
das Urteil von einer Entscheidung des Landessozialgerichts, des Bundessozialgerichts, des Gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes oder des Bundesverfassungsgerichts abweicht und auf dieser Abweichung beruht oder

 


http://www.haufe.de/personal/personal-office-premium/jansen-sgbiv-28e-zahlungspflicht-vorschuss_idesk_PI10413_HI528390.html

(...)

Den Gesamtsozialversicherungsbeitrag hat der Arbeitgeber an die Einzugsstelle zu zahlen. Bei Übertragung des Wertguthabens auf die Deutsche Rentenversicherung Bund hat diese auch die Pflichten des Arbeitgebers zu erfüllen. Die Zahlungspflicht trifft auch denjenigen, der als Arbeitgeber gilt oder die Pflichten des Arbeitgebers zu erfüllen hat. Das BSG hat bereits mit Urteil v. 20.12.1962 (3 RK 31/58, BSGE 18 S. 190) als Arbeitgeber i. S. d. Krankenversicherung im Zweifel denjenigen angesehen, der den Lohn schuldet.

Die sozialversicherungsrechtliche, strafrechtliche und damit haftungsrechtliche Verantwortung für das rechtzeitige Abführen der Sozialversicherungsbeiträge von Arbeitnehmern trifft nach dem Urteil des BGH v. 15.10.1996 (VI ZR 319/95, Die Beiträge-Rechtsprechung 1997 S. 46) grundsätzlich den Arbeitgeber. Da juristische Personen jedoch nicht selbst, sondern nur durch ihre Vertreter handeln können,obliegt die Pflicht zur Abführung dieser Beiträge den Geschäftsführern der Gesellschaft.Zu den Aufgaben des Geschäftsführers einer GmbH gehört es, dafür Sorge zu tragen, dass sich die GmbH nach außen rechtmäßig verhält und insbesondere die ihr auferlegten öffentlich-rechtlichen Pflichten erfüllt. Zu diesen öffentlich-rechtlichen Pflichten gehören vor allem die Erfüllung der der Gesellschaft obliegenden steuerlichen Pflichten sowie die Abführung (auch) der Arbeitnehmeranteile der Sozialversicherungsbeiträge. Kommt der Geschäftsführer diesen Pflichten nicht nach, so ist er selbst dafür nach den §§ 266a, 14 Abs. 1 Nr. 1 StGB strafrechtlich und auch haftungsrechtlich verantwortlich.

Der Zahlungspflichtige des Gesamtsozialversicherungsbeitrages ist gegenüber der Krankenkasse als Einzugsstelle auch der Beitragsschuldner.

Auszug-Ende

 

Und so verschickt irgendwer Schreiben an Empfänger, die eigentlich ungekündigt sind, aber an echter Hilfe haben die Neugierfuzzel kein Interesse. Die kennen noch nicht einmal die Akte und die echten Schalterdamen nicht das Schreiben des Neugierfuzzels.

 

Update11: 26. Juli 2015, 21.22 Uhr


War das Fake Schreiben von einem Fake Arbeitsvermittler ?

 

Handball-Trainer spielt also Arbeitsvermittler beim Jobcenter Düsseldorf. Ingetration22. Blöd, der hatte sich eh nicht je zuvor gemeldet, besorgte nicht mein Gehalt, was er hätte tun müssen, aber man spielt sich sonst auch nur die Bälle so zu.


Der Arbeitsvermittler wollte doch wissen, wo ich mich beworben habe, er ist doch der Arbeitsvermittler, der nicht je Angebote und Jobs vorgeschlagen hatte. Arbeitsvermittler - falsch herum.


Eigentlich war vor etlichen Wochen ein Antrag zur Zusendung eines privaten Arbeitsvermittlerscheins dem Jobcenter eingereicht worden. Eine Zeitarbeitsagentur arbeitete nur mit derartigen Vermittlungsscheinen.


Stattdessen meldete sich also dieser ominöse Stadtfremde, dessen Schreiben nicht in der elektronischen Akte des Jobcenters stand. Ganz schön privat dieser Arbeitsvermittler, aber leider nun mal der falsche und kein Vermittlungsschein. Da aber auch diese Scheine nicht unbedingt seriös sind, ist die Sache nun eh hinfällig. Ich kann auch nichts dafür, dass ich bei einem Big Player Angestellte bin, 2 Milliarden Konzern, Riesenverlag, der aber trotzdem seit Jahren nicht mein Gehalt bezahlt. Ich bin ungekündigt.


Es wurde schon mal darauf hingewiesen, dass das Jobcenter ständig überfallen wird, die Sachbearbeiter. Nach einem merkwürdigen Brand, trotz Feueralarm kam die Feuerwehr nicht, verwechselten die Mitarbeiter ihre eigenen Nachnamen und ihre Büros. Mehr hier: Jobcenter Düsseldorf: Feueralarm auf der Luisenstrasse


Das Jobcenter Düsseldorf hatte nicht je eine Zulassung als gE bzw. Optionskommune erhalten. Die Erlaubnis war nicht je vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales erteilt worden. Die Stadtliste steht in Gesetzestexten.


Update12: 01. August 2015, 06.39 Uhr


Arbeitgeber - Jobcenter - wohin man wirklich rennen muss - noch weiß es niemand

 

Hat man Probleme mit dem Arbeitgeber, der kein Gehalt bezahlt, darf man nicht kündigen. Das ist die klare Regel für die SGB II-Bezieher.

 

Leider hilft das Jobcenter nicht, wenn der Arbeitgeber nicht bezahlt. Trotz den Informationen in Update10 und den Fachlichen Hinweisen der Arbeitsagentur für solche Fälle und den Grundsatzurteilen, antwortet das Jobcenter noch nicht einmal, weil es keine Zuständigkeit hat, erklärten bereits mehrfach Sachbearbeiter in Düsseldorf.


Immerhin würde das Jobcenter einen Rechtsanwalt bezahlen, wenn man sich einen Beratungshilfeschein vom Amtsgericht holt oder eine PKH. Auch sonst hält sich das Jobcenter für nicht zuständig, wenn es um die Anwendung von Grundsatzurteilen des Bundesverfassungsgerichts geht.

 

Der JC-Computer wurden anscheinend noch nicht korrigiert.


Auch bei Strom und Fahrtkosten ist das Jobcenter unsicher trotz Bundesverfassungsgericht

 

Denn Stromkosten und auch das Sozialticket muss das Jobcenter voll bezahlen. Das weiß das Jobcenter trotz einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das sich auf 2012 bezieht und auch für die Zukunft gilt, noch immer nicht.

 

Da JC hat mit Strom nichts zu tun, aber will selber immer die Stromkostenrechnung sehen und will dann auch noch Guthaben selber einkassieren, obwohl die Bezieher viel mehr zuvor selber einbezahlt hatten.

 

 

http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/ls20140723_1bvl001012.html




(...)



(...)
Ende der Entscheidung

 

Das steht natürlich nicht im Computer des Jobcenters.


Das Jobcenter Düsseldorf steht nicht im Gesetz


Klar ist, das Jobcenter Düsseldorf steht nicht im Gesetz der erlaubten Kommunalträger. Es gehörte nicht je zu den erlaubten Optionskommunen und den Gemeinsamen Einrichtungen.

 

Ebenso ist klar, das Ding namens Jobcenter ist so irgendwas. Was das so ist, sollen nun andere Behörden klären. Denn bereits im letzten Jahr hatte das Sozialgericht Düsseldorf so seine Probleme mit dem Jobcenter. Es wußte auch nicht, was es wegen des Bundesverfassungsgericht so ist. So irgendwie nicht verklagungsfähig. Nun muss herausgefunden werden, wer denn nun wirklich zuständig ist.

 

Die Jobcenter Realität


 

 

 

 

Das Jobcenter leistet wirklich nichts.

 

Update13: 03. August 2015, 10.12 Uhr


Das Jobcenter Düsseldorf bietet keine Arbeitslosenberatung oder SGB II Beratung an

 

Nachdem immerhin geklärt ist, dass das Jobcenter nur Interesse an Bedürftigkeit hat, aber nicht an Arbeitgebern Interesse hat, weil es keine Zuständigkeit hat, fielen auf einem Arbeitsplatz interessante Infoflyer auf.

 

Immerhin - für Arbeitslosenberatung und SGB II ist die Caritas zuständig.

 

Die Caritas ist übrigens katholisch und hat einen Kirchenträger. Ein Sozialträger war die Caritas nicht je. Sie hat mit dem Sozialgesetzbuch nichts zu tun und steht auch nicht darin als Sozialträger. Auch in anderen Flyern waren keine Sozialträger erwähnt, sondern primär sind es irgendwelche Organisationen und Stiftungen, die völlig fernab von Gesetzen, höchstrichterlichen Urteilen und Aktualität leben, sondern nur in ihrer eigenen persönlichen Vorstellung, was labern und gesetzesfremd handeln.

 

BRD ist ein weltlicher Sozialstaat

 

Kirchliche Organisationen waren nicht je zugelassene Sozialträger in der Bundesrepublik Deutschland.Sie sind nur NGOs - Non-Government-Organisations.

 

Die BRD ist nämlich ein weltlicher Staat. Der Vater Staat ist nicht identisch mit dem Vatikan. Immerhin verwechselten vor mehr als zehn Jahren sogar Steuerberater und Wirtschaftsprüfer den Vater Staat mit einem persönlichen Papi.

 

Es gibt jedoch zahlreiche religiöse Fanatiker im Sozialsektor. Dazu gehören kirchliche Krankenhäuser, auch die Alexianer Kliniken, die Florence Nightingale Diakonie, peinliche religiöse Stiftungen wie die Graf-Recke-Stiftung in Düsseldorf, die fernab in eigenem Erfindungswahn leben. Nah an Gott, kurz vor Exitus. Fernab der realen Welt.

 

Update14: 20. August 2015, 12.16 Uhr


Neue Errungenschaften beim Jobcenter Düsseldorf

 

Seit dem 17. August 2015 kann man nun Termine beim Fallkoordinator oder Leistungsteams auf der Luisenstrasse vereinbaren. Dies kann man persönlich am Vortag beantragen (falls es dann noch freie Termine gibt) oder man wählt die Düsseldorfer Rufnummer des zuständigen Jobcenters. Sicherheitskräfte wiesen jedoch vor einigen Wochen darauf hin, dass die Rufnummer auf eine NRW-weites Call Center aufgeschaltet ist und man in Wahrheit nicht mit dem Jobcenter Düsseldorf verbunden ist.

 

Aus weiteren Sicherheitskreisen wurde bekannt gegeben, dass man früher sofort zu dem Fallkoordinator gehen konnte. Tatsache ist jedoch, dass SGBII-Bezieher abgewimmelt worden sind, mit "so was gibt es nicht", "so was geht nicht" "das geht nur, wenn das Geld noch nicht überwiesen worden ist".

 

Bereits 2009 gab es Probleme mit Leistungsteams und Fallkoordinatoren in einem anderen Jobcenter. Es flog auf, dass keiner dieser Personen je als solche Sachbearbeiter in der elektronischen Akte der SGB II Bezieher erwähnt waren. Ebenso halfen die Koordinatoren nicht, entschuldigten sich aber meist auch noch, weil die Behörde immer alle paar Wochen umstrukturiert wird und man immer neues Personal und Ansprechpartner bekäme.

 

Das Jobcenter Düsseldorf hat in Wahrheit keine gesetzliche Zulassung. Die Bundesagentur für Arbeit überweist SGB II. Die Zulassung wurde bisher vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales und dem Bundesverfasssungsgericht verweigert. Die einzige erlaubt Behörde ist die Agentur für Arbeit.


Update15: 24. Dezember 2016, 06.52 Uhr

Hauptschüler sind im Jobcenter für Jura zuständig - Stellenangebot der Stadt Düsseldorf

https://www.stellenmarkt.nrw.de/jobs/view/10895

Stellenangebot ansehen

Basisdaten

Stellenangebot im Internet
12
Landeshauptstadt Düsseldorf
Verwaltungsfachangestellte bzw. Verwaltungsfachangestellter Differenzierungsbereich Soziales
Kommune

Verwaltung und Büro

Ausbildung
Befristet
Voll-/Teilzeit

Verwaltungsfachangestellte - Differenzierungsbereich Soziales - werden für die Tätigkeiten im Bereich des Jobcenters spezialisiert.So befassen sie sich mit deutschen Rechtsvorschriften, um diese dann in den verschiedensten Bereichen des Jobcenters und in regelmäßigem Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt anzuwenden. Sie betreuen und vermitteln Menschen in Düsseldorf, die Arbeitslosengeld II oder andere Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II erhalten. Außerdem sind sie Kontaktperson für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber bei der Meldung offener Stellen und der Klärung von Fördermöglichkeiten bezüglich Einstellung und Beschäftigung von Personen, die von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen sind.

Darüber hinaus wickeln sie interne Geschäftsvorgänge ab und nehmen Sachbearbeitungen wahr. Wo sonst bekommt man die Gelegenheit, in einem derartigen Spezialgebiet Erfahrungen zu sammeln und aktiv mitzuwirken?

„Ich habe Freude an regelmäßigem Kundenkontakt, Interesse an Recht und Gesetzen, arbeite gerne im Team und erfreue mich an neuen Aufgaben sowie wechselnden Tätigkeiten. Daher ist die Ausbildung zur bzw. zum Verwaltungsfachangestellten – Differenzierungsbereich Soziales - genau mein Ding!"

 

Beginn & Dauer

Die Ausbildung beginnt am 01.09.2017 und dauert 3 Jahre.

Voraussetzungen

  • mindestens Hauptschulabschluss Typ A
  • Neigung zu Arbeiten mit Rechtsvorschriften und Anwendung diverser PC-Softwareprogramme
  • sehr gutes mündliches und schriftliches Ausdrucksvermögen
  • kommunikativ und sozialkompetent
  • initiativ, engagiert, offen und teamfähig
  • Zuverlässigkeit, freundliches und verbindliches Auftreten.

15.11.2016
10.01.2017

Kontaktdaten für Bewerberinnen und Bewerber

Auszug-Ende

Hauptschüler und Jura

Und genauso hat man sich die alle vorgestellt. Eklige Hauptschüler der Kanackenfront, die rüpeln, arschen und prügeln, wie 'ne Zigeunermeute alle Deutsche verarschen, bearbeiten als einfache Hauptschüler rechtswissenschaftliche Themen und müssen sich mit Jura wie mindestens eine Sozialversicherungsfachkraft (!) perfekt auskennen, aber auch die arschen gerne alle an.

Nun weiß man ja, wieso die alle keine Ahnung haben. Sie sind nicht fähig und deshalb brechen die alle auch immer gerne alle Gesetze, wie ein typischer dummer Hauptschüler.

Das Jobcenter Düsseldorf hatte nicht je eine Zulassung in der Kommunalträgerzulassungsverordnung. Die Stadt Düsseldorf durfte nicht je eines errichten, es durfte nur das Arbeitsamt existieren.

Für das Ordnungsamt werden auch Hauptschüler gesucht, so asozial benehmen die sich auch. Typische Hauptschulärsche. Dummpack. Asoziale Bande, wie gelernt in der Hauptschule.


Lesetipps:

Achtung SGB2 Empfänger - Das Jobcenter muß Tariflohn ausbezahlen

SGB2 - ALG2 - Hartz4 - was ist das eigentlich

Update17 Jobcenter Düsseldorf & Arbeitsagentur weiß von nichts - fehlende Gehälter & LSG

Skandal ! Im Jobcenter Düsseldorf arbeitet Personal von McDonald's in SGB2 Leistungsabteilung


Update3 Bundessozialgericht SGB2 Mehr Wohnfläche & höhere Mieten - Jobcenter Handbuch

Update2 Bundesverfassungsgericht ALG2 Jobcenter muss Strom & Dienstleistung bezahlen

Update16: 30. April 2019, 10.35 Uhr

Von SGB 2 II 12 XII und SGB VII und die V hat schuld

Übrigens, das Jobcenter erwähnt oft den Regelbedarf, der ist in Wahrheit aber nicht SGB2, sondern SGB12. Laut Regelbedarfsgesetz ist jedoch ALG2 nicht je identisch mit dem Regelbedarf SGB12, die 12er ist nur Sozialhilfe eigentlich für Behinderte und AusländerINNEN, viele können keinerlei römische Zahlen, es heißt SGBII und SGXII - in meinen Fällen z.B. ging es um mehrere Arbeitgeber und Ursachen eine SGBVII quasi wie mit Längsstrich durch die XII. Also Düsseldorf zahlt SGB12 aus Jobcenter bzw. Bundesagentur für Arbeit Konten anstatt SGB2. Jobcenter DUS hat keinerlei Kommunalträgerzulassung, Logo Jobcenter Düsseldorf, Konto BA Service Haus (Bundesagentur für Arbeit, ex-Arbeitsamt, nicht British Airways, auch Kürzel BA).

Tatsache ist, ich hatte im Gütetermin mit der IKK Big direkt gewonnen, rechtlich verbindlich, doch die zahlten trotzdem das Gehalt nicht je auf Tariflohnpflicht aus, trotz Fachliche Hinweise der Bundesagentur für Arbeit sogar an die Jobcenter zur Auszahlungspflicht, das Jobcenter muß dann die säumigen Arbeitgeber in Regreß nehmen. Aber auch 1. SGB 32 ist anwendbar. TVÖD bzw. Beamtenjob-Pflicht, wenn der Arbeitgeber nicht bezahlt. Doch das ist ja allen scheißegal, man spielt Schalterbeamte.

Tariflohnpflicht ist bisher trotz Gütetermin den Sozialversicherern egal


https://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mdk3/~edisp/l6019022dstbai749835.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI749850

Seite 19 des pdf

2.7.2
Anwendung Tarifverträge
(1) Ist für das Arbeitsverhältnis ein Tarifvertrag verbindlich (§§ 3 Absatz 1, 4 Absatz 1 Tarifvertragsgesetz) oder ein durch das BMAS für allgemeinverbindlich erklärter Tarifvertrag anzuwenden (für sonst nicht tarifgebundenen Arbeitgeber oder Arbeitnehmer innerhalb des sachlichen und räumlichen Geltungsbereichs, § 5 TVG) oder wird auf einen Tarifvertrag im Arbeitsvertrag Bezug genommen, dürfen die dort geregelten Bedingungen, insbesondere die Entgelthöhe, nicht unterlaufen werden.

Auszug-Ende

Der Regelbedarf gilt aber nicht für SGB2 laut Regelbedarfgesetz

Das Gesetz ist das:

Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe nach § 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz - RBEG)

https://www.gesetze-im-internet.de/rbeg_2017/BJNR315910016.html

(das gilt eigentlich nur für SGB XII, aber heißt Regelbedarf)

§ 3 Auszuschließende Haushalte REBG

(1) Von den Haushalten nach § 2 sind vor Abgrenzung der Referenzhaushalte diejenigen Haushalte auszuschließen, in denen Leistungsberechtigte leben, die im Erhebungszeitraum eine der folgenden Leistungen bezogen haben:
1.
Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Dritten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch,
2.
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Vierten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch,
3.
Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch.
(2) Nicht auszuschließen sind Haushalte, in denen Leistungsberechtigte leben, die im Erhebungszeitraum zusätzlich zu den Leistungen nach Absatz 1 Nummer 1 bis 3 Erwerbseinkommen bezogen haben.

Auszug-Ende

Es gilt also gar nicht. Besonders verwechseln alle ein Bruttomonatsgehlt mit dem Jahresbezug SGB2, aus dem die Drittlandsbehördenmitarbeiter SGB12 also gemacht haben.

Der United Nations Migration Pakt erlaubt aber nicht je, daß irgendwelche AusländerINNEN, die ständig in der BRD leben oder auch nur zeitweise und arbeiten den Bruch der hiesigen Gesetze. Sie müssen also wieder in deren Heimatstaaten zurückgeschickt werden.  Und für die Eingliederungsvereinbarungen hat nur die echte Bundesagentur für Arbeit Zuständigkeit, alle anderen Behörden nicht.

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