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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Ich habe KEINE gmx-Email-Adresse. Meine Daten im Impressum. Für die News und Stories und Auswahl beliebter News, News von heute und gestern, weiter nach unten scrollen. Vorsicht wegen Postklau, sogar gelbe Umschläge förmliche Zustellungen kamen hier als Fakes an, irgendwann, auch micht nicht echtem Inhalt. Förmlich waren die wegen Gesetzesbruch von ZPO 176 Absatz 1 auch nicht.

Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Politik

9600 Leser Update8 Bundespraesident Gauck - China Freaks gegen das deutsche Volk & China Mafia & dumme neureiche Chinesen Hauptsache stinken & Huawei - und erwachsene Asiaten im Windel-Baby-Benehmen - Asiaten lieben nur Kacke und Sumo-Ringer in Windellook und Apple iPhone

1200 Leser Update2 55 Jahre Mauerbau - West-Berlin assoziiert mit BRD wurde von DDR getrennt - Wir sind das Volk Schreier

Heute neu: Update2 Attentate auf den Düsseldorfer Marathon - der Metro Konzern ist der Titel-Sponsor - KO Tropfen im Laufgebiet & Diphtherie - Zika & Leihmanien

Gestern neu: siehe Sicherheitshinweis, noch nicht alles übertragen Suchtkranke Patienten und Krankenhauspersonal
Update42 Gefährliche Schön Klinik Düsseldorf - das Heerdter - Dominikus - die HNO Klinik - Zentrum für Heilkunde ist ohne Zulassung für akute Fälle & Seitenstrangangine mit Verdacht auf Diphtherie - mit Fotos - Jungbäume im Bürgersteig als Aschenbecher mißbraucht

Update19 Die Brexit Show geht mit Julian Assange weiter - infizierte Premierministerin May den Speaker & Deputy Madam Speaker vom House of Commons - Sabotage von EU - UK & drittländischen UK-Politikern im House of Commons ? & die BBC soll privatisiert werden

Update2 Jesus überlebte - aber deutsche Katholiken wollen es nicht wahrhaben - Karfreitag im Land der Affen - Judea und Israel

Gestern neu: Update1 Der Brand in der Kirche Notre Dame in Paris


Wegen wirklich vielen Sicherheitshinweisen wegen Lebensgefahren, bundesweit, EU-weit, weltweit, scrollen Sie bitte weiter runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten Da wirklich so so viele Verbrecher sind, hänge ich tierisch hinterher mit meinen Updates und neuen Ergänzungen.

Sicherheitshinweis, Monatskorerrektur, LEBENSGEFAHR in der Schön Klinik Düsseldorf, fehlende Rettungswege - null Brandschutz, keine Feuerwehrrampe oder Bettentransport Schwerst-Terrorismus, Völkermord, Krankenhaus hat KEINERLEI Zulassungen, hintergehen sogar Patienten mit Krankenhaus-Einweisungen, tun lieber auf dumm, mögen lieber Kot und EHEC anstatt EHIC GKV Karte, RETAX Total bitte, Baumängel, Oft Bau-Inspektoren dort gesehen, Schön Klinik nutzt Fotomontagen des Krankenhauses seit Beginn der Übernahme vor über 27 Monaten, es ist nur ein Baustelle, wird in einigen Stunden übertrage in die Schön Klinik Story, Vorsicht Fotografen: Evt. lassen die mithilfe von Verbrechern Kameras zerstören, sogar wenn man nur außen fotografiert, 18. April 2019, 13.34 Uhr Patienten ATMEN KOT aus, also Scheiße aus, terroristische Drittland-Mitarbeiter, evtl aus der Region Kaschmir und Commonwealth Staaten und sonstige Drittländer und Personal. Ich war gestern von der Notfallambulanz für heute in die HNO Ambulanz wegen Diptherie und Seitenstrang-Angina bestellt worden. Auch geht es um Lepra-Erreger wie Actinomyceten. Es wundert nicht, daß in sogenannten Kriegsgebieten mit UN Resolution zur Bekämpfung von Terrorismus, Krankenhäuser weggebombt werden. Die sind alle Seuchenschleudern und das mit voller Absicht. Die Verschalungen müßten wieder ab wegen den Baumängeln - hat jemand die komplette Mängelliste? Die früheren Nonnen aus Köln, ex-BetreiberINNEN und EigentümerINNEN des Areals, mögen doch das Gebiet dort wieder enteignen und renaturieren. Dankeschön. Die hatten sogar echte Zulassungen. Das wollten die damaligen "Ärztedarsteller" auch oft nicht wahrhaben.
Als Zugang gibt es KEINE Ebene, entweder NUR Treppen rauf zum Haupteingang oder Röntgen, ODER HINTEN HERUM Trampelpfad, ODER runter fahren unter die Treppen, eine Seite jedoch mit Bauschutt zu (also rückwärts wieder rauf) oder die schräge RTW-Rampe für Notarztwagen (mit Allrad im Winter), es hat KEINE Rettungswege für Bettentransport bei Feuer und keine Feuerwehrzufahrten bei Brand .
Und Sie wissen ja, diese gesamten Inder etc. lieben nur Kacke im Ganges, Lepra, Cholera, Actinomyceten, und Kuhfladen, denn Kühe sind ja denen heilig, bei mir sind aber weder die Männer noch die Discomiezen der Drittlandsnutten (gerne mal vom Arzt gefickt werden oder vom West-Studenten, also ein Benehmen wie typische Syphilis-Russennnutten im Westen) heilig, sondern standesgemäß sind die eine dumme Kuh, oder die Türstehermiezen der Notfall-Ostblockambulanz mit Cholera-Afghani-Club wie bereits am 25. Juli 2018 sind typische Tür-Rüpel, die doch mit zahlreichen Attentaten im Zusammenhang stehen, seit auch so sehr langer Zeit.
Die stehen nur auf Gestank, Sepsis, brüchige Leitungen, egal ob im Kopf oder früher die brüchigen Narkoseleitungen, heutzutage, Abwasserleitungen. das ist deren Kotbordellfetisch-Ersatz aus Indien auch. Amöbenruhr-Fans, R(h)ein mögen die nicht. Illegale Drittländer im Gangeskot-Haus. Da gibt es nichts Steriles, die Drittland-was-auch-immer-Pakistani-Afghani-Türkinnen-Kurden-Inderinnen erinnern mich an Haarzopfverkäuferinnen für den Türkei-Markt. Da ging es mal um den heutigen Türkei Präsidenten, Kai Diekmann der BILD Zeitung früher und mich.
Die Weiber sind vom Benehmen Nutten, die einen Freier suchen, wie die HNO Sekretärin endlich mal einen Arzt für sich alleine hätte. Die steht auf Syphilis im Hals und auf Amöbenruhr auf dem Tisch. Die mag es nicht, wenn man um einen Arzt bittet, denn betteln und hausieren sind verboten.

Da darf Kotleichenfan Maynard überall hinkacken, das Essen im Souterrain fürs Personal roch am 25. Juli 2018 übrigens nach Leiche. Eine Leiche zum Verzehr. Die schönen Fotos der Schön Klinik sind Unlauterer Wettbewerb, Zulassungen fehlen überall.
Ich wurde abgewiesen. Das Sekretariat der HNO Personal entpuppte sich als psychotische Schizophrene, log herum, die Ärztin Wilm, die nur Ärztin hieß, sei dort Oberärztin. Sie steht aber nicht auf der Webseite der Klinik. Sie war nicht dazu in der Lage, siehe weiter unten Schön Klinik Story, den Notfallschein korrekt auszfüllen. Alle Daten sind falsch gewesen. Die Sekratiariatsfrau gab wieder zu keine HNO Zulassung zu haben, für all das sei nur ein niedergelassener HNO zuständig. Dann wurde ich gerügt, wieso ich jetzt erst komme, ich war ja oft genug da, die sind Schwerstseptiker. Das gesamte Treppenhaus roch nach Kot, exakt so wie das Klo im Jobcenter Luisenstraße, Düsseldorf und das unten in der Lobby. Das gesamte Treppenhaus stank so, also 0 und 1, Personal nutzte auch das Treppenhaus, auch der Patientenaufzug stank so.
Eigentlich fingen alle an sofort den Geruch, Kot, auszuatmen. Es ist unwahrscheinlich, daß das Personal je eine Approbation hatte, Arbeitserlaubnis und Aufenthaltsgenehmigung. JEDE Zuscheißung des Gelände (vorsicht dahinter Wohngebiet) mit Hundekot oder die Ekelgrillarien von unten Rheinauen mit Qualm Richtung Krankenhaus sehe ich als eine legitime 20 GG Absatz 4 an. Ich selber habe nun Anus-Bluten, bei mir ist es allergisch dann, ewig nicht mehr gehabt, es ist also Sepsis evt. sogar im Essen drin gewesen. ABSOLUTE LEBENSGEFAHR, ich bin von gestern bis heute wieder zugeitert. Man sollte den langen Zopfträgerinnen die Haare schneiden und den Kopf kahlrasieren. Uni-Fähigkeit nicht vorhanden bei denen. Das Ding hat keine Zulassung weder GKV, noch Ärztekammer noch Heilberufsgesetz. Ich stinke nun wie Oberscheiße. Vorsicht, Lepra-Gebiet, als Terroranschlag seit 2004 geplant. Die Briten müssen evt. jetzt deren Asiaten aus dem alt-Commonwealth ebenso rausschmeißen.
Etliche Typen wie indische Elefantenleute, aber dreckiger aussehender wie früher im Zirkus, fielen aber eher stinkend auf, quasi auf einer Verlängerungsstraße mit anderem Namen. Frauen in der Klinik - je nach Notfallambulanz oder Sekretariat - sind wie Türstehermiezen einer Disco, die gerne jeden ablehnen. Die Langhaar-Drittländerinnen mit dem Zöpfchen, da dachte ich eher an die besuchenden Discomiezentussen der früheren Drittland-Szene, Iranis, Afghanis, also aufgebretzelte Tussen, Bruder oft dann Drogendealer etc, die irgendwann Invasoren der zuvor drogenfreien Osho Baghwan Disco Düsseldorf HBF Szene waren - die daraufhin geschlossen wurde. Es ging damals um Dealerei, fast über 20 Jahre her und länger um Designer-Drogen.
Es HERRSCHT FÜR JEDEN ABSOLUTE LEBENSGEFAHR, das Krankenhaus darf NICHT mehr betreten werden wegen Ekel es ist eine schwerste Arbeitsplatzgefährdung für ALLE und Patienten und es ist zu schließen. Im Impressum sind keine Zulassung vorhanden. Die sind wirklich ALLE psychotische Schizophrene, die gerne im Lepra-Kack leben und meinen, Sie dürften sich einen Kittel anziehen und die Sekretärin, eine vor Eifersucht platzende Tussie, die vorne bis hinten lügen, und will nur alle Ärzte, die ja eh keine sind, für sich alleine haben. Sprühen Sie Eiter, dann geht es vielleicht weiter, vorsichtig vor Patienten, die atmen also Jobcenter Klo aus, wie ein Haufen septischer Scheiße. Der Zugang zur Notfallambulanz ist nach wie vor ein Trampelpfad nicht asphaltiert. Bereits im letzten Sommer wollte man das Krankenhaus abreißen. Saniert ist da gar nichts, Hygiene nicht vorhanden. Es ist nur Lepra-Kack, Hospiz oder so. Nur für Drittlandscheiße geeignet.
Oben im HNO Sekretariat, 1. Etage, roch es stark nach einem Impfstoff. Ich kenne es von früher den Geruch also, aber ich weiß nicht mehr, welche Schutzimpfung es ist.

Sicherheitshinweis, China, Düsseldorf, 16. April 2019, 10.21 Uhr, Denken Sie daran, wenn Sie auch Stinkie-Asiaten kennen, die gerne mti Stinke-Pimmel, Stinke-Arsch durch die Gegend laufen und dann in den Asia-Restaurants Depri-Langustinos zuvor mit Psychopharmaka gefüttert haben, damit die aus den Meereshöhlen kommen, könnten Sie mit Joints und Kokain und Stinkie-Achselhöhlen und ungewaschenen Klamotten auch darin essen gehen. Das Personal steht sowieso drauf. Das bezieht sich auf Düsseldorf, mit dem ebenso Stinkie Generalkonsulat, die stinken auch nach Akne-Streptos-Staphylos-Pisse auf dem Rücken, der gesamte Konsularbereich raus auf den anderen Bürgersteig, noch nicht mal 2 Gehminuten von Vodafone entfernt. Ca. 1 km ist die Konkurrenz Huawei, China-Scheiße der Pharma-Drogen-Mafia (siehe noch mal Zeilen darüber: Langustinos).
Also, die Asia-Kaschemmen sind nur für Ekel-LSD und Syphilis im Stil der Zeit des Vietnamkriegs geeignet. Wie im Indiana Jones Film. Die stinken genauso gerne, wie die Hundemafia und deren Hundekothaufen. Menschenhändlerinnen sind seit Jahren als mit Vornamen Christine, Gloria, Petra und Johannes bekannt und Jacueline und ebenso angeblich eine Birte. Lustig ist, daraus erfanden andere es ginge um Gloria von Thurn und Taxis, Jacqueline Kennedy und Birte Karalus. Es ging mal um Mord und Arbeitskollegen von mir von 1990 - Ende 1992 bei einem Kabelhersteller, wie USB-Kabel.
Düsseldorf ist eine DrogenBehindertensex-Szene auf unter Ulvi Kulac-Niveau, Eis am Stil-Filmen, auf unter Oswald Kolle-Niveau, die sind gerne Sexkranke hier und stellen sich vor, bei der vielen Candida und Syphilit hätten sie schon 10 Männer am Tag durchgefickt, damit Gloria neidisch wird. Also pissen Sie auf die Asiaten (wenn es Ihnen auch auffiel). rotzen Sie ins Essen und rauchen Sie in deren Restaurants Ihre Rietentüte des Himmlichen Friedens, und Drittländer stehen auf Krieg, wenn es ordentlich stinkt und raucht und die Leute geil abdrehen. Außerdem ähnlicher Scheiß auch an Ekelgestank bei Vodafone im Vodafone Gelände, mußte die Düsseldorfer Altbier-Brauerei Gatzweiler weichen, für ein China-UK Komplott. Und das Handelsblatt nahm das mal nicht so gut hin und ist dann brav wie die WIWO ein billiger Asia-Sklave.
Und der Prinz Harry heiratet in eine Drogenfamilie. Ich hoffe, Prinzessin Diana hat ewige Rache gegen die mißratenen Söhne geschworen. Die Pissie-Bullen sind auf dem Niveau der Opium Dens Asiaten. Die sind Massenvergewaltiger. Das muß ich noch in Huwai Gauck und China-Kacke verschieben und Taiwan und China manipulieren den Westen gemeinsam und schulden mir noch 1 Millionen Deutschland Card Punkte.

Sicherheitshinweis, Gesundheit, Terrorismus, kriegsähnliche Situationen, Gaffer, Stalker, falsche Gerichtspost, Fake Gerichte, falsche Gerichtswappen und die ständig fehlenden Unterschriften überall, sogar von den Krankenkassen wie Barmer, BIG, Rentenversicherung, Jobcenter, 14. April 2019, 14.24 Uhr Gehen Sie bitte davon aus, daß eigentlich kein Gerichtsvollzieher echt ist, dito Gericht der Zivilgerichtsbarkeiten. Die unterschreiben eigentlich nicht je, oft nicht je einen Titel, komplette Verweigerung eines BGH-Urteils: Mahnbescheide illegal, nur Strafverfahren erlaubt (also Gläubiger-Schuldner, sind in Wahrheit wenn, Strafanzeiger gegen Warenklauer oder Geldklauer), wer nicht unterschreibt, ist nicht rechtsfähig, nur Richter dürfen gesetzlich entscheiden, laut Artikel 92 GG sind sowieso weder Amtsgericht, Sozialgericht, Finanzgericht, Verwaltungsgericht, Arbeitsgericht je rechtsfähig, alles sei immer nur maschinell erstellt und an die dortigen pflichtigen Güterunden halten sich viele gar nicht, trotz sogar Einigkeit, die Anwälte laufen weg oft wie kleine Kinder bei Schellemännchen, die kleinen Gerichte auch, melden sich nicht je wieder. Gerichte haben oft keinerlei echtes Gerichtspapier, die Zustellung oft falsch, z.B. weiter unten Commerzbank, es ginge angeblich um das Amtsgericht, aber die Zustellung war nur Inland nicht Amtsgerichtsbezirk. Eigentlich sind alle GKVen, Berufsgenossenschaften samt PKVen Fake. Melden sich oft nicht je, helfen nicht je, falsche Ärzte, etc pp. Auch Seuchen sind allen egal, egal welche. Laut ZPO 176 Absatz 1 können Gerichtsvollzieher PERSÖNLICH in die Hand überreicht zustellen, oder Behördenmitarbeiter oder normal lapidar mit der Post. Mitarbeiter sind stalkende Neugierhanserl, Gaffer, ohne jedwedes wahres Interesse an Gesetz und Ordnung. Abwichserpack - je nach Gericht in Düsseldorf, z.B. stinkt es so, an Heilung, Korrekturen, echte Ärzte haben die keinerlei Interesse, sogar nicht, wenn es um Scheinselbständigkeit geht. Es handelt sich um eine korrupte Ekelmafia größer als in der Türkei. Die türken sich alle sogar hier einen ab die Behörden, die ja oft Fremdländer sind und Maschinen. Als Beispiel sei noch einmal wiederholt: aus Sicherheitshinweis, Gesundheit, Krankenversicherung, Barmer Ersatzkasse, 06. Januar 2019, 04.04 Uhr
Auch GKVen machen Vieles falsch herum, da ist der Mitarbeiter der Paranoide und wird deswegen angeschrieben (GKVen waren früher ein Selbsthilfeverein noch vor dem 1. Weltkrieg und sind anscheinend noch immer eine, anstatt eine 87 GG Absatz 2 Behörde), und wer sich bewirbt, gilt als in der dortigen Barmer als krankenversichert, wo man anfangen wollte zu arbeiten, sogar wenn der Ort 100 km entfernt ist.
Es ging um meine Bewerbung: Geschäftstellenleiterin in einer Barmer Filiale.



Sicherheitshinweis, ICE Attentate, Wir wollen keinen Tourismus - sondern Terrorismus, 12. April 2019, 16.50 Uhr Laut UN Menschenrecht hat jeder das Recht auf gratis Urlaub, identisch mit dem Bundesurlaubsgesetz, jeder Arbeitende hat Anspruch auf bezahlten Urlaub - also weder halbes Gehalt noch 13. Gehalt, noch Zuschläge. Steuerberater erfinden daraus, nur arbeitsbedingte Reisen seien steuerlich absetzbar. Im Öffentlichen Personennahverkehr NRW sind Reisen bis 50 km bzw. eine bestimmte Zeit laut Gesetz Teil der gratis Grundversorgung. Hält sich auch keiner dran. Außerdem gibt es die Verwechselung von Zug ICE (ex IC bzw. EC) mit einer Art internationalem FBI (Polizei) der USA Amerikaner. ICE, wie Eis.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Lockerbie-Attentat, Gaddafi, Schottland und Kotleichenfan Amtsgericht Düsseldorf, deutsche Behörden, REAL Supermarkt, die Metro AG - Börsenaufsicht BAFIN verteilte bereits im Januar 2019 ein Aktenzeichen, Maynard und die Klappse Grafenberg (Düsseldorf) in ihrem vertuschenden DDR-Stasi Stil des ollen Ostblocks, 09. April 2019, 09.54 Uhr Steht in der BILD Online, die Spuren führen nun zur Stasi. Ich habe schon vor über 10 Jahren ausgesagt. Es war ein Deutschland-Ding, wahrscheinlich DDR. Ich hatte das ganze eigentlich durchrecherchiert und letztens auch in der Sache REAL Supermarkt und Kotleichenfan Maynard und seine Geldwäscherei-Dinger mit "Gaddafi-Leuten" schon mal auf den Tisch gebracht. Es ging auch um den alten Discotheken-Anschlag in Berlin und Namensverwechselungen. Außerdem war Gaddafi tätlich von anderen bedroht worden, evt. zusätzlich noch von Hollywood Stars bzw. Top Schauspielern. Eigentlich ist das seit mindestens 2004 bekannt. Täter und Opfer landen irgendwie immer in der Klappse Grafenberg, die waren damals primär ein DDR Ekelregime in Düseldorf. Es ging teilweise auf Namensverwechselungen zurück bis zu einer Pressekonferenz mit Patti LaBelle in dem Hotel Gravenbruch in der Nähe von Frankfurt / Main. Ich war damals dort für den Rheinboten oder es war Düsseldorfer Anzeiger. Zusammen fuhr ich dort hin mit dem Konzertveranstalter Peter Rieger und dem Journalisten Hans Hoff, der heutzutage noch immer so aussieht wie damals. Also, ich glaube, das war ich noch in der Schule, also was so um / vor 1985.
Trotz Rechtsbehelf und außerhalb EU-Gesetze und BGH-Urteile wurde eine Gerichtskostenrechnung verschickt. Pflichtige außergerichtliche Gütetermine und Schlichtersachen auf EU-Plattformen will der China-Mafia-Laden Supermarkt REAL nicht wahrhaben. Der psychotische China-Handelskrieg gegen Asus Taiwan mit Fake Geräte aus China, geht in Düsseldorf im Supermarkt REAL, ein Unternehmen der Metro Aktiengesellschaft weiter.Also noch einmal das Ding angeschaut, 1. heißt es nicht so, 2. es hat viele Namen und 3. ist es ein Gebrauchtgerät, das nicht auf REAL.de, sondern im Supermarkt verkauft worden war, es sei Auslaufware, informierte eine. Stimmt, es roch nach Liquid Ecstasy, frisch gelötetem Plastik innendrin und Gift kam auch aus dem Ventilatorschlitz. Der Polizei war alles egal, dem Supermarkt REAL auch, der Staatsanwaltschaft auch, Hauptsache Kotleichenficker darf China retten wegen des Fake ASUS - normalerweise Taiwan - der ein Bastelnotebook war und ist.


Der Laden ist nur für Ostblockfreaks geeignet. Denn DDR ist primär China-Business, hier ist Westen, NRW, hier wäre es Taiwan, die verkaufen dürften, habe ich in Erinnerung. Das Gericht, oder wer auch immer verscheißert gerne, und liebt Kotleichenfan Maynard, der wiederum hält "den nackten Mann machen" für wirklich ausziehen und macht daraus Mieter verjagen und in den Knast stecken oder in die Psychiatrie. Er gilt wiederum seit vielen Jahren als Geldwäscher aus der DDR und ist also nach wie vor wie der Ostblock-Clan von "Habekost" ein DDR Hempel, auch hier in Düsseldorf. Das OLG Düsseldorf ermittelte früher gegen verschiedenste DDR Kacker, die vor 20 Jahren noch immer den Rheinischen Karneval unterminierten. Bald, hoffentlich mehr. Übrigens, viele Gerichtsschreiben sind voll automatisiert, die sind nur Roboter, unterschreiben tut da keiner, die sind ja keine Studierten. Ob die eine Type wie mit den roten Augen sind (wie in Traumschiff Surprise der Rick Kavanian) weiß ich nicht. Tippen tut da keiner was, ein Schreibmaschinenschreiben wurde früher doch auch unterschrieben, anscheinend tippt keiner mehr Computerbriefe. Wie der Stand der Dinge der Wertpapieraufsicht auch wegen Insiderhandel und Betrug ist, weiß ich nicht. Ich erinnerte jedoch gestern das Amtsgericht (siehe auch 92 GG, es ist nicht für Rechtsprechung zuständig) daran.


Sicherheitshinweis, Cyberwarfare, Bad Bank Commerzbank - sie ist nämlich NICHT erwachsen, Amazon Kreditkarte, Landesbank Berlin, Hacking, Veruntreuung von Kundengeldern, DDR Verbrechen gegen den Westen, Bankenbetrug, Veruntreuung von Geldern, Insolvenzbetrug, Bankrottbetrug in Millionenhöhe, stellt sich quasi selbst Haftbefehl aus, mit Link-Info, und ein Obergerichtsvollzieher angeblich nun aus Düsseldorf, vielleicht bereits der 3. Pfändungskram für ein und dieselbe Sache, ist wieder ohne echtes Amtsgericht unterwegs, 02. April 2019, 09.36 Uhr, Unterschrift ist ähnlich wie die auf Wikipedia von Präsident Bush! Vorsicht vor der Commerzbank.Sie kann die Begriffe Drittschuldner und Hauptschuldner nicht unterscheiden, auch nicht, was ein angeblicher Schuldner ist. Einen Pfändungsbeschluß gab es nicht je - trotzdem klaut sie Geld und wieder und wieder, dieses mal angeblich ein Obergerichtsvollzieher Rabitz, aus Düsseldorf, der aber im Inland, nicht im Gerichtsbezirk des Amtsgericht anscheinend zustellt via Deutsche Post, was ja schon mal so nicht geht und laut ZPO 176 Absatz 1 läuft eine Zustellung ENTWEDER über Justizpersonal oder eine andere Behörde, oder über das Gericht oder per Gerichtsvollzieher oder per Post. Eine Zustellung eines Gerichtsvollziehers per Post ist also gar nicht normal. Der pfuschte sogar mit dem Einwurf, 22. März 2019 war nix drin, es war erst wie überkritzelt worden war 25. März 2019, ich fischte es am 27. März raus. Geschellt hatte die Post nicht. Also bisher schuldet mir die Landesbank Berlin Geld, wegen EZB Zinsbetrug und falsche Rechnung und falsche Kredikartennummer. Die LBB Berlin ist in der DDR, dort gilt laut BverfG das DDR Strafrecht weiter. An EU-Recht wollte sich die Drückerbande nicht halten, an echte Nummern und Namen auch nicht. Craemer heiße ich nicht (so auf Rechnungen der LBB), aber Düsseldorf war korrekt geschrieben. Die Sache wurde eigentlich an die Commerzbank gereicht, die unterschrieb laut Schreiben im gelben Umschlag niemand und erwachsen ist sie auch nicht und mein Geburtsdatum war auch durchgestrichen. Ein wichtiges Formular war nicht unterschrieben worden vom angeblichen Obergerichtsvollzieher.

Die Commerzbank zeigt keinerlei Kontoschutz und handelt gegen Treu und Glauben und ist wirklich eher geschäftsunfähig und glaubt anscheinend jeden Fake Gerichtsschreiben, das keiner unterschrieb alles und auch irgendwelchen Gerichtsvollziehern, die es weder gab dito Anwälte, die es nicht je gab, sondern eine Fantasten-Hacker-Sache ist.
Die Commerzbank glaubte bereits blind einem Obergerichtsvollzieher vom Amtsgericht Montabaur, für ein Konto einer Düsseldorferin, aber der OGV Jörg Schmidt in dieser Sache ist auch wegen des fehlenden Aktenzeichens dem Amtsgericht in Rheinland-Pfalz dort unbekannt. Trotzdem und ohne Schuldtitel genehmigte die Commerzbank eine Vorpfändung, obwohl es nur Drittschuldner betraf. Die Bank kann Konto der angeblichen Schuldnerin nicht von Drittschuldnerei unterscheiden. Die Bank hält alles für ihr Geld. Das nennt man sonst Alzheimer.
Der Name des/der Sachbearbeiter/in der Commerzbank Arzu Coskum-Baser sah leider eindeutig nach Arzu Close-Baser aus. Denken Sie daran, echte Polizei gibt es nicht, sondern nur Polente, es ist nur eine Ente, daß es die gibt. Das heißt, Hacker tippen also und halten sich für die Commerzbank, die eventuell eine frühere Mitschlülerin (Commerzbank) und mich mal haben entführen lassen. Das ist sehr lange her, evt. vor 2004. Also aufpassen, die Banker sind keine echten gelernten Bankkauffleute, sonst würden die das alles wissen.
Erneut wurde also wieder mal für dieselbe Sache gepfändet, ein Pfändungs- und Überweisungsbeschluß anscheinend erfunden. Mitgeteilt hat es es eine Commerzbank in Magdeburg, vielleicht ist das die Heimat der ex-Polizistin, die dann als Nackedei anfing, zu modeln, wie es die BILD Online mal berichtete. Die sieht so aus wie eine Commerzbank Mitarbeiterin der Filiale in Düsseldorf. Die Magdeburger erfanden, ich sei eine Unternehmerin. Die bin ich nicht, sondern unbezahlte Angestellte noch immer, weil die Chefs noch immer nicht bezahlten. Tatsache ist, die Inkassoanwälte gaben eine Frist bis 02. April 2019 und ich bekam einen gelben Umschlag zur Sache aber bereits am 25. März 2019 und einen Vertrag mit einer Inkassofirma, die mir 4 Cent überwiesen hatte gab es auch nicht je.
Bald mehr von der Bad Bank unter Merge-Absicht mit der britischen Deutschen Bank, vorher India Deutsche Bank mit dem Anschu Jain, sein Namensvetter Jain wohnt(e) im Nachbarhaus hier, von mir. Der sieht je nach Foto vom Anschu exakt so aus, wie Zwillinge oder Matroschkas. Das von mir gerügte Amtsgericht Montabaur meldete sich nicht je mehr. Dokumente werden noch nachgeladen. Wird noch ergänzt mit allen Dokumenten in mehreren Teilen in Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug


Sicherheitshinweis, GKV-Ärzte und IGEL und Inkasso-Ärzte, Cash in die Täsch, 11. März 2019, 05.41 Uhr Denken Sie unbedingt daran, daß viele Personen, trotz Praxisschild etc. KEINE echten Ärzte je waren. Vertragsärzte dürfen GKV-Patienten nicht je ablehnen, sonst fliegen die Ärzte aus dem GKV-System raus. Überhaupt ist es sonst, Unterlassene Hilfeleistung, Körperverletzung und eigentlich Führerschein für den Arzt ist auch pfutsch, also wegzunehmen, evt. sogar die Fahrradfahrerlaubnis.
Sie müssen sich immer an dem neuesten Stand der Wissenschaft halten, SGB V 135a Absatz 1, Sie haben sich dem Patienten zu beugen und gewissenhaft zu informieren und zu informieren und zu sagen, wenn Sie es nicht können und dann weiterzuüberweisen mit GKV-Überweisungsschein - Konsiliarschein. SGB V § 1 Eigenkompetenz Eigenverantwortung der Patienten hat Vorrang. Ärzte dürfen nicht abzocken, IGEL Privatleistung ist verdecktes illegales INKASSO von Ärzten, die evt. keine Zulassung für derartige Untersuchungen haben oder die grundsätzlich modernen Stand der Wissenschaft verweigern und draus Cash-Leistung machen, weil es ja Kassenarzt heißt. Die Anzahl solcher gewerblicher Drückerkolonnenärztemafiosis ist riesig. Achtung Intelligence berichtete oft davon. Drittschädiger sind denen immer irgendwie egal, trotz SGB V 294a.
Im Übrigen scheitern viele bereits am Dr. Titel, ohne med. oder ohne dent. Die sind also gar nix, sondern echte Betrüger. KittelfetischistINNEN und SittlichkeitsverbrecherINNEN. Deutschland ist ein Sittlichkeitsverbrecherstaat und im Wahn der "Schwarzwaldklinik" mit perversen "Wussow-Hühnern". Klinik am Südring von SAT1 ist oft Snuff, echte Patienten, echte Entführte und nicht zugelassene Freaks spielen Arzt. Also ein Schild, das heißt Dr. Müller (ohne Dr. med Müller oder Dr. dent. Müller) ist Fake, falscher Arzt, strafbar. Die Polizei weigert sich die unendlich vielen falschen Dottores in den Knast zu schmeißen. Staatanwälte sind folgerichtig samt Strafkammern auch nur Fake und die Polizei überall nur ein G20 Pisser. Kleinpiefke spielt auf großer Bulle. Ich fand auch keinen echten Ärzte, die Gynälogen-Szene ist oft Ostblockie-Menschenhandel, italienischer Fernsehfreak oder sonstwas aus "Ich würde gerne Deine Kinder kriegen". Aha.


Sicherheitshinweis, Zahnärzte, absichtliche Falschbehandlung, Leichengift, Gesundheit, Lebensgefahr Zahnkrone, Endoskop-Kameras für 8 Euro, 09. März 2019, 14.58 Uhr - Kreisch, falls Sie die Kamera für fast 8 Euro noch nicht gekauft haben, DL auch für Windows 10, machen Sie es unbedingt oder auch woanders. Ich fand Zahnschäden, als ob ich nicht je beim Zahnarzt war, der mal heftig dafür wie ein Inkasso-Kellner sofort Geld abzockte (Pluszahnärzte, Graf-Adolf-Straße). Ich bin mehrfaches Überfallopfer, konnte mich sogar zufällig durch Twitter an die Waffen erinnern, bzw. weiß es noch, sah die da, daß es die wirklich gibt. Es war allen egal, es ging um NSU, Ukraine, und Christoph Gottschalk und Thomas (Wetten daß) und Dolce Media, daraus wurde, beinahe erdolchen inklusive meiner Zähne. Die sehen so aus, wie frisch nach den Attentaten.
Fotos kommen noch später. Der Rest stinkt, so furchtbar, wie bereits faulender Pilz im Körper, also nicht Bier (Pils), faulende Zahnwurzeln und spielt anscheinend Schwarzwurzel. Messerattacken gegen meine Zähne auch vor Weihnachten 2017, es war allen egal und nun dieselben Schäden, wie nicht je geheilt. Und irgendwer spielt Zahnarzt im Haus, es stinkt so in der Küche. Natürlich ist es Polizei egal, aha, die bekämen vom Schulzahnarzt aka Polizeiarzt, anscheinend nur ROTE Karten.
Ich habe Schwarze Stellen wie ein Kind auf einem Milchzahn, der Rest ist weggehauen, draufgeschnitten, da ging es mal um Sven Lau - ewig her - angeblich Al Qaeda, und Solinger Messer, aus Solingen. Abgesehen davon, heißt es Zahnheilkundegesetz, Heilkunde, aber nicht Ersatzzeugs wie Dritte Zähne, außer die eigenen echten Zähne (wie Haizähne, die nachwachsen. Die Täter machen aus Zahnerhalt, den Erhalt der Schäden. Also evt. waren meine Kollegen der dpa Carsten Rave und Meinolf Ellers (Hamburg, für die war ich die Reporterin mal) auch Opfer, dito Hans-Jürgen Jakobs (Handelsblatt) und evt. ex-Kollegen vom früheren Kress Report und MEEDIA. Jemand muß die mal bitte informieren.
Vorsicht, laut Zahnheilkundegesetz sind Zahnärzte nicht gewerblich Tätige, aber leider brechen Sie das Gesetz und meinen private Firmen zu sein, wie die Pluszahnärzte.
Kaufen Sie sich unbedingt eine günstige Endoskop-Kamera u.a. bei Action. Die kostet 8 Euro und auch ist per Link in der Bedienungsanleitung das Gerät auf Windows 10 möglich. Man sieht Zahnschäden noch und nöcher und muß sich fragen, wieso Zahnärzte so schlampen und trotz genauer Untersuchungspflicht, nicht jeder Zahn auf Bazillen einzeln gecheckt werden und nicht sofort in eine Fachklinik (also wie Unikliniken etc, also wo alle Fachrichtungen drin sind) überwiesen wird. Zahnärzte übertünchen nur, heilen, trotz Zahnheilkundegesetz - eher nicht.
Etliche führen deren Dr. Titel ohne dent. oder med. Prophylaxe mit Air Flow Pulver ist NUR zahnärztlichem Personal erlaubt, mit Approbation, da diese oft die Zähne schädigen. Es ist eine Seuchenschleuder und eigentlich verboten. Sie verursacht Herzerkrankungen (ganz bekannt), das ist den Zahnärzte, mit den Prophylaxen-Tussen aber wurscht und zocken auch noch Geld ab. Schwarze Stellen im Zahn sind immer giftig, septisch, unter Zahnfüllungen auch, Bazillen blieben drin, kein Bazillenstatus wiederholt gemacht, keine Antibiotikum, es entwickeln sich oft Actinomyceten bzw. Leichengift im Körper. Es fielen Fehler auf, tonnenweise. Totalschaden ist es nicht, man kann es reparieren, aber Zahnärzte mögen nicht heilen, Antibiotikum und Pflicht anti-Tetanus-Schutz gar nicht und Schutzimpfungen (nach Titer-Test) schon mal gar nicht. Die mögen es siffig - Horrorfilmärzte oft ohne wahre Zulassung. Ärzte die DAUERHAFT beruflich in dem Job als Zahnarzt arbeiten wollen, benötigen eine Approbation, andere nicht.
Tut die Einstichstelle danach weh oder der Zahnarzt kündigt an, es wird noch einige Tage weh tun, OHNE vorherigen Tetanus-Titer- Check, Auffrisch-Impfung zu überweisen, oder OHNE Antibiotikum, oder OHNE Schmerzmittel wie gleichzeitig wie entzündungshemmend, ist der Zahnarzt ein "Massenmörder" und Sepsis-Schleuder und findet bei IHNEN Rückenweh, Kopfweg und Herzprobleme toll. Einige dürfen angeblich nichts auf GKV rezeptieren, trotz GKV-Kärtchen, ja dann ist die Flitzepiepe nicht echt, ist mir passiert: Pluszahnärzte und alle anderen überhaupt. Beruf Dünnbrettbohrer mit Schwarzschimmel im Gehirn.
Es heißt Zahnheilkunde nicht nur Ersatzmaterial für ein Robotermetallgebiß sozusagen und Zahnmedizin, nicht, man amputiert mal eben einen Zahn. "Um einen Zahn mit einer Krone versehen zu können, muss der Zahn zunächst präpariert werden. Dafür müssen leider bis zu 60 Prozent der teilweise gesunden Hartsubstanz entfernt werden." Quelle: https://www.deutsche-familienversicherung.de/ratgeber/artikel/zahnkrone-arten-behandlung-und-kosten/
Extrahierte Zähne ohne Amalgamfüllungen sind keine Körperteile im Sinne des Abfallschlüssels AS 18 01 02 und werden mit dem Hausmüll entsorgt. (Info der Zahnärztekammer) bald das und mehr in: Update10 Düsseldorf : Wenn Personen meinen Arzt zu sein - Lebensgefahr bei Pluszahnärzte in Düsseldorf und anderen Zahnärzten ? - keine Antwort von Gerichten oder Behörden ES IST DEN ZAHNÄRZTEN schnurzpiep der Uniklinik vor Weihnachten 2017 auch


Betrug an Microsoft, versuchter Mord, versuchte fahrlässige Tötung, Ekelperversion der METRO AG mit den Drogenschlampen der Staatsanwaltschaft Düsseldorf und Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf, Betrug an Microsoft durch Fake Geräte und Fake Lizenzen gebilligt OHNE Richter durch gewerblicher Verbrecherbanden, die in der Staatsanwaltschaft und Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf arbeiten, übrigens viele Büros und Arbeitgeber und Krankenhäuser mögen KEINE Klo-Hygiene, die werden oft nicht geputzt oder wenn wie in Notfallkliniken nur einmal am Tag, es soll ja krankmachen und stinken, und alle nur noch Scheiße sein. Menschenhandel und Terrorismus, 02. März 2019, 07.16 Uhr Es wird Antrag nachher gestellt die Generalstaatsanwaltschaft, die nur kritzeln kann, aber nicht leserlich unterschreiben in Haft zu schmeißen oder in die Psychiatrie wegen Kotleichenfan Maynard, Verunfallung und Vergewaltigungsbeihilfe auch an Krankenhauspersonal Schön Klinik und an mir, unterlassener Hilfeleistung, falsche Ärzte und Geldwäscherei, es kritzelte Oberstaatsanwalt Landkrone. Brief vom 20. Februar 2019, heute am 01. März 2019 erhalten.
REAL Sache, SGB VII und DFV - Deutsche Familienversicherung Leistungsfall, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und KO Tropfen-Verbrechen. Medizinische Untersuchung wurde verweigert. Verbrechen vom u.a. 25. Juli 2018. Februar 2019, Verunglimpfung des Amtsgerichts und Geldwäscherei-Verbrechen Nigeria Connection seit 2004 und davor und andauernd. Link kommt noch. Es geht auch um den REAL Supermarkt, daß die gnadenlos Berufskiller und Vergewaltiger ohne Strafverfahren dann jedem aufhetzen. REAL ist ein Unternehmen der Aktiengesellschaft namens METRO. METRO ist in der Nähe der Graf-Recke-Stiftung eine Heimanlage für sogenannte Psychos, psychisch Kranke, also die sind keine Kranke, sondern werden mit Betäubungsmittel zugedröhnt. Ermittlungsrichter gab es nicht je. Staatsanwälte entscheiden persönlich alleine, lassen Opfer nicht je untersuchen. Es handelt sich um gewerbliche Verbrecherbanden im riesigen Menschenhandelsstil.
Das Correctiv hatte ihn mal erwähnt, diesen Landskrone, der wie Ur unterschreibt - so die Unterschrift.
https://correctiv.org/aktuelles/spendengerichte/2018/02/03/justizspenden-in-nrw-wohin-gehen-150-millionen-euro
Bei der Verteilung der Justiz-Einnahmen aus Bußgeldern und Geldauflagen kommt es offensichtlich zu erheblichen Ungleichgewichten. Gerichte und Staatsanwaltschaften in Nordrhein-Westfalen weisen Organisationen der Straffälligen- und Bewährungshilfe deutlich mehr Geld zu als Vereinigungen, die den Opfern von Verbrechen helfen. Zu diesen zählen zum Beispiel Hilfsvereine für Frauen, die sexuell belästigt oder missbraucht wurden, oder auch der „Weisse Ring“. Die Daten gehen aus Unterlagen der Generalstaatsanwaltschaft in Düsseldorf hervor, die CORRECTIV ausgewertet hat. - Auszug-Ende
Es ging auch um Lizenzbetrug GEGEN Microsoft und Billigung durch deutsche Behörden Fake Computer aus China via REAL Supermarkt zu verkaufen, die eigentlich ASUS Taiwan sind. Microsoft soll der GSTA Düsseldorf samt StA Düsseldorf bitte ALLE Computer sperren. Das LKA Düsseldorf ist dafür zu blöd. Die sind DDR Ostblock-unterminiert. Das MEK ist anscheinend im McDo-BSE irgendwo verschollen. Dankeschön. Die Staatsanwaltschaften entscheiden OHNE Richter und ohne medizinische Untersuchung alleine , ohne zu befragen und sind Massenmörder und evtl. Mörder an Alexis Arquette, (tatbeteiligt die Behörden) plus Kannibalenmord, Waffenhändlerei, Kashoggi, die mögen böse Pimmel die STA und GSTA und Fickie Fickie. Evt. sind die MitarbeiterINNEN aus Nuttenställen entlaufen oder Klappse. Die Staantsanwaltschaft hatte immer den Ruf weg, eine hörige Drogenschlampe nur zu sein. Die lieben Facial Squirt und Anal Squirt und den vollen Beschiß. So, wir Opfer wollen Euch Behörden nackig auf YouTube sehen oder Pornhub, schickt Link bitte, ob das der Maynard organisieren kann oder die Klappse Grafenberg? Die StA ist eh nur Drogennutte. Schon immer und Landskrone ist der IT-Dezernet unterschreibt wie ein Geschäftsunfähiger nur mit Kuli Schriftzug Ur. Gehört das Ur in die Schweiz, ist der oder die aus der Sicherunngsverwahrung Luckhaus entlaufen - Klappse Grafenberg? Die GSTA ist nichts Anderes als ein Cholera- und Lepra-Fan, seit 2004, wollen die nur Kot und Scheiße. Die sind hörige Scheiße-SklavINNEN, wie die Strandnutten, die gerne in Hundekot liegen und auch den Geruch in der Schön Klinik geil finden. Die sind jedem Hund hörig. Also, ab mit Euch auf Pornhub, Link bitte schicken. Mehr als Porno-Kot-Lepra-Fans sind die nicht, die Düsseldorfer Staatsanwaltsschaften, die Sklaven der GSTA und die Polizeitrottel. Also Video zeigen von Euch. Die sind wie Behindertensexclub Ulvi Kulac und Peggy Knoblock Massaker und Dutroux. Also, die sind jedem Sex-Verbrecher hörig und ließen sich immer gerne durchficken, auch von RentNERINNEN mit Mundgeruch.
Also, wie war das Kinderlied: Sankt Martin, Sankt Martin, Sankt Martin steckt die Finger in die Futt und schreit hurra, ich krieg sie nicht mehr russ. Viele Eltern wollten immer nur von ihren Kindern beschissen werden (die Naturwindelfreaks), angepißt werden (Kind wurde mit Lachen der Eltern belohnt), Männer wollten nur Ärsche lecken, weil da so viel rauskommt und die Frauen nur Schläger, egal ob Tennisschläger und Kanonen oder eine direkt auf die Backe. Ich vergaß, Deutschland ist nicht Schland, sondern Kotistan.


Sicherheitshinweis, Lebensmittel, Peta, Metzger, Düsseldorf, Ratingen und evt. NRW, Gesundheit, Psychopharmaka, Kannibalismus, fehlende Hygiene, Fleischlieferanten, Seuchenverbreitung durch Pommesbuden und Restaurants, 23. Februar 2019, 05.10 Uhr Vorsicht, viele Leute, nicht nur Drittländer und Griechen etc, lieben Ekelhähnchen und das seit einigen Jahren. Aus Stuffed Chicken spritzen einige leckere Hähnchen zuvor mit Mundgeruchsbazillen, Pisse oder Kot zu und bestreuen dann Drogen auf das halbe Hähnchen, daß dann nicht mehr verzehrfähig ist, aber Ausländer und andere mögen Faulfleisch gerne.
Es scheint so, daß AusländerINNEN wie aus dem Ostblock und Asien, sehr gerne Menschenfleisch essen und auch teilweise Hund oder Pferd in deren selbst gemachter Wurst verzehren. Auch verkeimtes Fleisch ist deren Faible. Eventuell dachten sie, in Kinderwurst, seien Kinder drinnen. So dumm muß man sich das mit der "Bärchenwurst" vorstellen. Etliche sind so eklig in Düsseldorf.
Zuvor waren zwar eitrige Schweinehirne aus Polen bekannt, die nach Deutschland importiert worden waren, Pferdefleisch via Holland in Fleischnudelsaucen bekannt und Antidepressiva in Langustinos, damit diese die dunkle Meereshöhle verlassen, aber der Verkauf und Verzehr sollte für einige Zeit verboten werden bzw. totales Geschäftsverbot und die regelmäßigen Konsumenten in eine Quarantäne-Station kommen. Es wird dringend geraten, KAUM Hähnchen aktuell zu verkaufen, besser diese gesichert einzufrieren und alles genau zu überprüfen. Einige Imbisse sind seit 2004 verdächtig mit Ostblock-Terroristen zu kollaborieren.
Ansonsten sind etliche Schnellimbisse samt Restaurants mit Ekelfleisch bekannt, als ob die Käufer, einige essen das gerne, damit ihrer Hörigkeit dem Mundgeruchs-Massa und Scheißer beweisen wollen. Einige Täterinnen sind selber so mit Gift eingesprüht, also kein Parfum, daß das Essen sofort faul-giftig wird, wenn die dort Essen holen. Das ist oft riechbar oder & und fühlbar.


Sicherheitshinweis wegen Fake News Blatt DER SPIEGEL, deutsche Presse, Großverlage und das olle Fernsehen, 22. Februar 2019, 01.59 Uhr Denken Sie bitte daran, daß die große Presse, nur anal liebt, Analphabet gerne ist, andere gerne essen, ein Arschlecker immer gerne war, jeden Kasper als tollen Politiker ansieht, egal ob verfassungskonform oder nicht, wie aus einer Orgien-Kommune, nur ein Schleimscheißer ist und mehr als Drogenparties und Suffparties haben die von Stars auch nicht zu berichten oder dummsülzenden Politikern. Sie alle lieben den Shrink, den gehirnschrumpfenden Psychiater, mit seinen echten Drogen auf Rezept, Party People mit Alkohol, KitKat-Club Nutten, kapieren eh von nichts, sind lieber Autoren, kapieren kein einziges Gesetz und waren folgerichtig nicht je in der Schule in Deutschland oder NRW. ARD und ZDF sind übrigens laut deren Gesezen gemeinnützig. Behindertenwerkstätten, also. Die haben die Schule nicht je verstanden, nein nicht die Advertorial Journalistenschule, die normale aber die meisten kapieren die Landespresserechte - also die Gesetze nicht, EU-Recht nicht je und mit Human Rights braucht man erst gar nicht anzufangen und das obwohl alle Gesetze online stehen.
Die sind wirklich alle so, wie gelernt zu meiner Schulzeit. Anarchische Terrorbanden - der Rest wäre gerne Journalist, nennt sich offenkundig aber Autor. Fiktionale Suffkacke.
Angeblich hat ein Journalist namens Claas Relotius Stories gefälscht. Ich las keine von den Stories, weil es mal abgemacht war, das Nachrichtenmagazin für seine ständige Fakereien hochgehen zu lassen, auch wegen den Missetaten von Stefan Aust. Der galt mal als Terroristen Kollaborateur Terror-Organisation (nicht-China) Rote Armee Fraktion. Auch andere angeblich echte Presse sind gerne eher Terroristen, Hochverräter und auf Meuchelmord-Niveau und sind fernab davon, die Wahrheit zu berichten oder verfassungskonform zu sein, wie es der Artikel 5 Grundgesetz aber vorschreibt, verfassungskonform zu sein. Viele sind gerne Freaks, die andere überfielen lassen, die das mal spitz bekommen hatten. Scripted Reality, sei es Klinik am Südring, Versicherungsdetektive sind genauso mit ihrem Sendeformat. Ekelverbrecher nämlich in Wahrheit, genau wie die "Bürgerkriegs-Sendungen" wie Echte Fälle, echte Polizei. Doch die Presse, die angeblich eine ist, meuchelt lieber mit. Genau wie Ekelstars wie Dieter Bohlen (DSDS). Ich las Spiegel TV will in Zukunft keinen Chefredakteur mehr haben, sondern nur noch Produzenten. Ich bleibe weiter an der Story, hat man keinen Chefredakteur als so großes Nachrichtenmagazin-Fernsehobjekt, ist man keine Presse, sondern Advertorial und eher fiktional. Die
Denken Sie bitte daran, daß viele Großverlage, Presse und Fernsehen Völkermörder sind. Die rügen nicht Palliativ-Medizin. Palliativ ist jedoch Euthanasie-Mittel, sollte vom 2. Weltkrieg bekannt sein. Sonst identisch mit Todesspritzen-Zeugs in USA und Tier-Tötungsmittel (Einschläfern und töten). Außerdem ist Presse keine Presse (Presse hat Öffentliche Aufgabe, Verwaltungsrecht), sondern sind Privatunternehmen, auch ARD und ZDF (Umsatzsteuer-ID). Laut Krankenhausentgeltgesetz § 1 ist Psychiatrie kein Krankenhaus, aber Presse liebt Drogen und 2. Weltkrieg-Mief, Folter, so dicke fette Bomben, klappsen gerne alle weg, wie ARD und ZDF das auch machen und dpa, Der Spiegel etc. Die töten gerne mit Psychiatern, die Vierte Macht angeblich. Und Schwule auf Pressereisen wollen eh nur Drogen und eine Schwuchtel im Arsch. Mehr sind die alle nicht. (vielleicht einige wenige Fachpresseleute, aber die meisten Hauptsache saufen, Drogen und Massenmorden). Und Asiaten morden gerne mit, Headhunting nicht Karriere.
Anstatt also geeignetes Personal zu finden (heads, aber nicht nur Gehirne wie im Horrorfilm), hauen die quasi auf die Köpfe der geeigneten neue Kandidaten bzw. Bewerber oder foltern diese. Autoren sind übrigens keine Journalisten. Landespresserecht lernt man wie das Grundgesetz auch in der Schule. Da die sich alle nicht an Gesetze halten, sind die keine Deutschen. Denn das Grundgesetz gilt seit 1990 - seit dem Angriff der DDR mit "Wir sind das Volk" - nur für Deutsche. Laut BGB mal sowieso, weil die Juden im 2. Weltkrieg und davor immer nur ihre eigenen Gesetze im damaligen Deutschen Reich haben wollten.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Merkel, Merkel's Zerstörungswut - sie haßt die Bundesrepublik Deutschland, 25. Januar 2019, 06.28 Uhr Angela Merkel, die keine Volksdeutsche ist, aber auf Kanzlerin tun, aber auch nicht wirklich so in echt heißt, haßt Deutschland und Deutsche. Sie lädt ständig viele Drittländer ein, als ob sie hier ganz ex-Ostblock und Asien hier wohnen lassen will, die ständig alle mit ihren Ekel-Ostblock-Gestank wie faule Milch, Ekelfleisch aus Polen, oder Wurst wie ranzige alte Wurst mit 90 Prozent Fett und 10 Prozent Fleischgestank, in Wohnhäusern samt Ekelgasgeruch alle Deutschen wegstinken.
Bei den Gaskriegen geht es um Pups und EHEC. Die ausländischen Staatspräsidenten sind schwerst pervertierte Dummköpfe und sind wie der Name Rußland schon heißt, primär für Dreck, Ekel da und hassen Deutsche Sauberkeit. Sie halten Sauber und Rein muß es sein, für ekliges Nazi-Benehmen, sie wollen primär Geröll, Gestank, Müll und Ekelgerüche. Sie sind Kotkackfans mit Gasgeruch auf Drogen. Ganz ehrlich, sie sind wie dumme Schwuchteln, die in ihrer Dummgeilheit jeden Anus lutschen, Hauptsache sie bekommen die Kacke endlich und verwechseln einen Brennstab auch atomarer Art mid einer warmen Lava-Lampe, die auch öfter schon historisch bei einigen im Arsch landete. Ja, da geht deren Arsch auf Grundeis schon zuvor, die Männer und andere sind schon kalt. Da ist kein Leben, sondern nur Würmergestank. Merkel ist eine Zerstörerin der Deutschen Sauberkeit und Reinlichkeit, sie will wie die vielen Ausländer nur Ekelgestank, Schlachtgestank wie im Ekelaraberviertel, Hauptsache sie kann alle ausländischen Politiker angrabschen und knutschen.
Gas-Deals und Pipelines z.B. vom Putin, erfolgen nur, weil in Deutschland zu viele Ostblock-Ärsche leben. Wären die Ausländer in ihrer Heimat, wäre es endlich hier sauber. Songtext zur Empfehlung: Spielt nicht mit den Schmuddelkindern, sing nicht ihre Lieder. Frau Merkel und andere Politiker sind anscheinend doch entkommene Ekelperverse aus "Psychiatrien" und Spezialknästen". Mit ihrer ständigen indischen Handhaltung, macht sie klar, die Ausländerin Merkel, unterminiert schon immer gegen den Westen und "Die Verteidigung Deutschlands fängt am Hindukusch" an, weil die DDR dort anscheinend gegen die BRD unterminiert. Merkel ist jedem indischen Ekelgestank anscheinend samt Kotgeruch hörig.
Die Merkel mit Ihrer dümmlichen Grinse und Ihrer Hand mit dem Loch zum Nabel, darunter fängt die Scheiße an, also da hat das Volk den Zungenkuß mit Macron vermißt, endlich zusammen. Aber vom Niveau ist sie doch eher für die Ghetto-Faust eines Abou Chaker Clans geeignet. Sie ist vom Niveau nur eine Nutte. Physikerin mit dem Nabel zur Welt, eher nicht.
Das ist übrigens ihr Amtsvorgänger in der offiziellen Bundeskanzler-Galerie, der sich übrigens angeblich für den Dackel Schröder hielt. Ein Rassedackel - da war ich noch Schülerin. Es war eine Kinderschänder-Straße.


Gemälde aus: https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/kanzleramt/bundeskanzler-seit-1949
Er ist eventuell der Chef von Maynard, liebt Kameras und Dinos, die Theresa Orlowski Plüschtier-Dinofilme? Alles eine Folge von Legalize Drugs?


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Psychiatrie, Militärmacht USA, findet der Trump das eigentlich staatenlose Volk, das halb-Irak geklaut hat, gut, Kurden und Kurdistan gegen die Türkei, KZ-Fan Trump und Italo-Scaramucci?, 16. Januar 2019, 23.20 Uhr Denken Sie bitte daran, daß es die Militärmacht USA nicht gibt. Der 11. September 2001 war ein schlagender Beweis, daß es die dekadent-arroganten USA in ihrem Multi-Kulti Wahn nicht geschaff haben, trotz hervorragender Technologie ihr Land zu beschützen. Die hatten auf die Bauten keinen Bock mehr. Der 11. September 2001 in NYC, Pentagon etc. ist ein Eigenverschulden der USA. Die wollten mal wieder Gestank, um Stunk zu machen, um neue Häuser zu bauen, daß waren dann Bauleute und Architekten. Krieg war immer nur gut für die Bauindustrie. Stimmt.
Angeblich, als Donald Trump oder sein Doppelgänger stundenweise in der Geschlossenen Psychiatrie war, andere PolitikerINNEN auch, es wurde teilweise vorgegaukelt, es sei ein Spezial-Militärkrankenhaus, ich war dabei, waren Trump und Scaramucci, den ich was anders aussehend in Erinnerung habe, große KZ-Fans. Der Italiener, der kurze Zeit im Jahr 2017 der Sprecher des US Präsidenten Trump wurde, dachte im Konzentrationslager könnte man endlich sich konzentrieren lernen und nachdenen können. Beide kannten KZs und die Historie des 2. Weltkriegs, Psychiatrie nicht, als ob die Drogensüchtige seien, bzw, Volldummme. Die sind alle Drogengeilies und Psychopharmaka-Süchtige. Die sind alles Betäubungsmittel, Chinesen stehen auch auf das Zeugs. Die wollen deren eigenes Leben nur schlafend begegnen. Schlafwandler sein, nicht sich der Realität stellen. Der Rest kann noch immer nicht Kot (Fäkalien) nicht von Kurden (staatenloses Volk in Wahrheit) unterscheiden. Kurden sind bisher illegale Landklauer. (Kurdistan - Irak(k)). Einige Psychopharmaka und rezeptpflichtige Schlafmittel sind Hypnosemittel, man redet sich ein, man könne nun gut schlafen.
Es ging übrigens nicht, um speziellen Schutz für Kurden, sondern Personen mit Vornamen KURT bedurften der Hilfe. Verbrecherische-betrügerischen und teilweise staatszerstörende Kurden - z.B. wie in Irak damals - sollten in riesige Gefängnisse. Kurden und Türken - einige waren immer verfeindet, weil die Kurden schon immer als Gefährliche dort galten. Daraus wurde dann Moscheenbau in Düsseldorf und in Deutschland, weil Präsident Erdogan für die ein Heiliger, wie der Papst ist oder so.
Es ging auch um Kurt Cobain und die Verwechselung mit Kobane (Stadt). Da die BILD Zeitung gerne lügt und eh nichts kapiert, aber falls Trump dem Papst aller Muslime "Erdogan" bedroht hat, war es die Family-Bau Familie Trump vielleicht dann, die Irak(k) primär also zerstören ließ und kleiner hacken ließ in ein Kurdistan-Staat und Irak.
War ich dann doch unter Drogen gesetzt mal worden, um mit Ivanka einen Mantel im Imotex-Gebäude einkaufen zu gehen (Classic Mantel?) und Ivana, war ein Formel 1 Rennen-Stalkerin? Falls ja, rück den Mantel wieder raus, Du Kuh! Du olles Töchterchen. Typisch Ostblock-Mix. Kalter Krieg.
Oder sind Sie da alle in den USA schon wieder die Doppelgänger und ein Trump arbeitet noch immer als Kassierer in Deutschland auf der Suche nach der Original Hillary Nehmen Sie doch am besten in den USA alle Kurden auf und machen Sie die dummen Vereinten Nationen dicht, denn keiner hielt sich je an ein einziges Menschenrecht? Wie war das noch, Krieg ist gut für die Bau-Industrie.
Mehr als ein Psychiaterland sind die USA mit deren gesamten Hollywoodjunkies nicht, die nur Shrinks lieben (Ritalin als Ersatz für das identische Crystal Meth etc). Und da die USA da dank Madonna und den Harry Potter Leuten ja sowieso auf Kopftuchtussen stehen, "We are The People" im ISIS Schlampen-Look, aber die laut Vereinte Nationen ein Weltfeind sind und deshalb die USAF Einsätze fliegt, sind Sie da in den USA White House (Drogenhaus) wirklich nur die - das schmiß ich ja mal dem FBI vorwurfsvoll vor, jüdische Ostblockies aus der DDR. Ein Stück Dreck also. Ihr seid wie ein alter Sack Bunga Bunga Strauss-Kahn oder die olle Ekelreiche Lagarde, die aber meint völkerrechtlich Worldbank-Chefin sein zu dürfen. Die ist olle Kapitalistin. Der Rest ein Fickie Fickie. Seine großen Söhne sind so meine Erinnerung Ekelperverse und Ekelficker mit Safarimorden. Die gehörten in den Knast, ich glaube sogar Todesstrafe, der echte Trump wollte mal ermitteln lassen. Strafantrag bitte gegen die.
Die USA sind jedem Scheißkack-Hollywood-Idioten hörig, die primär sowieso nur allen als dumme Junkies bekannt sind, nichts Anderes als ihren Shrink (Psychiater, der denen das Gehirn schrumpft) kennen und gerne die drogenidentischen Psychopharmaka schlucken. Das bigotte Volk samt deren Juden sind eine Lachnummer, die jedem Psychiater seit Ende des 2. Weltkriegs so wie hier immer hörigst hinterher dackelt. Er sei der Gott in Weiß, sonst kein anderer. Die lassen sich gerne von Kriegstreibern willigst befehlen und lassen sich gerne fremdbestimmen. Hauptsache der Drogenersatz: Psychopharmaka für die Hollywoodstars.
Die anderen Drecksäcke sind Hundehalter, am liebsten nur Hundekot fressen wollend und nur am jedem Arsch wie eine dumme Schwuchtel lecken wollen und der Rest ist noch perverser als ein Böhmermann es überhaupt ausdrücken könnte. Die gesamte Kopftuchmafia von Türken, Kurden, Arabern und sonstigen Nutten, die auf heilig tun, sind ein perverses Stinkevolk, die ein Skandal sind - genauso wie die Scheißkack-Stinke-Asiaten, die eigentlich in deren Heimat von jedem West-Flugzeug zugegüllt werden wollen, genauso wie die Kopftuchscheinheiligen. Die sind KriegstreiberINNEN.
Die Russen haben ja gar keinen Präsidenten, dito die Ukraine, die facebooken und twittern lieber, und haben Null Bock auf ihr dummes dröges Volk. Die Vereinten Nationen sind ein billigst Nuttenhaufen an Freiern, die sich nicht je an ihre Resolutionen halten. Nirgendwo. Machtbewahnte Volltrolls, die auch immer nur jedem Psychiaterkittel hörigst hinterherlechzen. Okay, einige sind tatsächlich Entlaufene und Vertauschte.
Haben Sie eine Ahnung, wie viele Politiker und heutige Staatschefs in der Klappse Düseldorf mal waren, denen vorgegaukelt worden war, hier sei ein Militärisches Sperrgebiet-Krankenhaus. Etliche Psychopharmaka sind Hypnotika, alle sind Betäubungsmittel. Wir haben es also mit schlafenden Deppen zu tun. Denen kann man nur einen Arschtritt geben, wie der Drogen"hure" Prinz Harry mit Drogen-Megan. Pennerbande, Pennerpisse. Ich halte heutzutage die Nervengift-Attentate auf Kurden, damals vom Irak für gerechtfertigt. Die Scheißer stehen eh auf das Zeugs. Deshalb wohnen doch viele in Deutschland. Irak hat sich von Drogenheinis verarschen lassen. Aber denkt dran, hier ist Holocaust-Gebiet - die stehen alle drauf. Die wollten immer nur unsere psychopharmakahörigen Dummtrolls bleiben. Es gibt viele Klienten dafür.


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben


Überschrift Wort    bessere SuFu

Update15 ALG2 illegale Jobcenter Datenchaos & Optionskommunen & SGBII & Hauptschule

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Veröffentlicht am : 04. Feb. 2014., 17:48:49 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 13453
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom Juni 2018 - die Polizei ermittelte in den vielen Verwechselungs-Dingen nicht je, ich war nicht je Personal von RTL, auch nicht von SAT1, ich war mal WDR und kurz ZDFE bzw. zdf.newmedia (quasi für eine Sache, es gab Überfälle wegen ZDF).

Von Laien umgeben konnte man zwar einst bei Ursula von der Leyen, ehemalige Bundesministerin für Arbeit und Soziales unken, aber Einsicht und Professionalität sind noch immer das Manko des Jobcenter Personals. Auch wenn die heutige Bundesministerin für Verteidigung für Dienst an der Waffe auch bei Minderjährigen und in Schulen wirbt, Kitas in einer gewalttätigen Soldatenumgebung aufziehen will, und die Presse sogar auf die Vergewaltigungen innerhalb der Bundeswehr hinweist, ist anscheinend nur das Haarspray bei ihr intakt und von ihrer BMAS Nachfolgerin Nahles, hört man auch so nichts. Jobcenter Chaos in Deutschland – nach wie vor gucken die Bundesbehörden weg. Folgendes war passiert und ich bin die Zeugin und das Opfer mit dem "Migrationshintergrund" aus der Stadt "Neuss", wohnhaft Düsseldorf. Eltern - beide Deutsche. Update1: 08. Oktober 2014 Da ist Bundesministerin von der Leyen extra ins Bundesverteidigungsministerium transferiert worden, doch für innerdeutsche Sicherheit trotz illegal errichteter Optionskommunen sorgte sie nicht. Die rechtswidrigen OKs haben keine Erlaubnis des Bundesministeriums. Rechtswidrig - wie im Wahn - haben viele Städte unter städtischer Ägide Jobcenter errichtet, obwohl diese eigentlich "Bundes"Jobcenter wären und zwar mit kompletten Handling unter der Marke "Bundesagentur für Arbeit". Achtung Intelligence hat hierzu auch Infos von der Datenschutzbehörde gefunden. Somit laufen im schlimmsten Fall auch Meldungen an die Rentenversicherungen und Krankenkassen auch noch falsch. Update2: 08. November 2014 Städtische Jobcenter sind nicht immer städtisch - Achtung Intelligence hat mehr Infos. Die Vereinten Nationen sind sauer auf die BRD. Update3: 18. November 2014 Gewerkschaft der Bundesagentur für Arbeit bestätigt: Es gibt in Wahrheit nur 110 zugelassene Jobcenter in Deutschland und freut sich über das Bundesverfassungsgericht. Update4: 04. Dezember 2014 Nicht verzagen. Frag den Staat befragen. Es kam eine Antwort von der Bundesagentur für Arbeit. Update5: 29. Dezember 2014 Chaos mit der Rente und das Jobcenter Düsseldorf flog samt Bundesagentur für Arbeit auf, falsche Datensätze an die Rentenversicherung zu melden. Können die Behörden in Nürnberg helfen? Überprüfen Sie unbedingt Ihr Rentenkonto, denn plötzlich gelten Sie etwaig wie ich als DDR-Frau. Update6: 04. Januar 2015 Frau geht zum Jobcenter und erlebt Vieles. Es nicht nicht für Rente zuständig und für Jobs und fehlende Gehälter und SGB II auch nicht. Das Bundesverfassungsgericht hatte das Jobcenter Düsseldorf übrigens nicht erlaubt, das Sozialgericht Düsseldorf hielt auch vom JC DUS nichts. Was ist passiert? Update7: 14. Januar 2015 Neues Chaos, alle Daten falsch und schon wieder sei der Migrationshintergrund einer echten-reinen Deutschen erfasst worden, auch die Arbeitslosigkeit. Welche Arbeitslosigkeit? Update8: 02. April 2015 Noch immer halten sich viele Optionskommunen und gemeinsame Einrichtungen für legal. Sind sie nicht, doch noch immer halten Oberbürgermeister und Stadtwichte deren Optionskommune für legal, auch wenn das Bundesverfassungsgericht und das SGB II das Gegenteil beweisen. Update9: 07. Juli 2015 Service beim Jobcenter? Man hört so Einiges, doch was sagt die Security? Update10: 24. Juli 2015 Neues flog auf - irgendwer verschickt Schreiben auf dem Briefkopf des Jobcenters Düsseldorf, die es aber laut JC Computer nicht gibt. Update11: 26. Juli 2015 Neue Lösung gefunden. War das Fake Schreiben in Wahrheit von einem Fake Arbeitsvermittler? Conny Crämer erklärt's. Update12: 01. August 2015 Glasklar, das Jobcenter antwortet nicht, wenn es um Arbeitgeber geht. Es ist nicht für Arbeitgeber zuständig, aber es zahlt sogar einen Anwalt, wenn man zum Amtsgericht sich eine PKH oder einen Beratungshilfeschein holt. Ist das Jobcenter überhaupt zuständig oder doch die Arbeitsagentur, also das ehemalige Arbeitsamt. Neue Infos und Beweise liegen nun parat. Update13: 03. August 2015 Heiße Neuigkeit: Für Arbeitslosenberatung ist das Jobcenter Düsseldorf nicht zuständig. Update14: 20. August 2015 Neues aus Düsseldorf - es gibt nun Fallkoordinatoren beim Jobcenter Düsseldorf. Update15: 24. Dezember 2016 Die Mitarbeiter des Jobcenters beschäftigen sich jeden Tag mit Sozialrecht, Arbeitsrecht, Verfassungsrecht, Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht. Sie brechen gerne alle Gesetze. Egal wie viele Grundsatzurteile Antragsteller zitieren. Egal ob man den Hausmauerbriefkasten, Innenbriefkasten nutzt, Schalterdamen was überreicht, faxt oder emailt. Das Jobcenter Personal ist ein rechtswidriger störrischer Esel. Normale Anträge, das bekommen die hin, also die 409 Euro plus Miete. Aber allen steht eigentlich mehr Miete zu, größere Wohnung, Tariflohnrecht, neue Möbel. Das wird immer ignoriert. Logisch, die sind nur von der Hauptschule, sollen aber Jura perfekt anwenden können. Die Mitarbeiter des Jobcenters. Hier ein Stellenangebot.

 

 

Im großen Stil betrügen die Jobcenter und nutzen anscheinend die hilflose Lage armer Menschen aus. Nicht nur seit der Mordsache Ahmed im Jobcenter Neuss fallen die Behörden negativ auf. Und einige Behördenmitarbeiter gibt es in Wahrheit auch so nicht. Das JC wendet außerdem das Sozialgesetzbuch oft falsch an. Trotz genauer Gesetze und Anordnungen auch vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales brechen die Mitarbeiter die Gesetze. Sie zeigen noch nicht einmal Einsicht. Aber da sich keiner richtig für die Wenigverdiener oder Arbeitsuchende zuständig fühlt, springen die Kommunalersatzträger ein, doch nicht jedes Jobcenter hat in Wahrheit eine Zulassung.

Jobcenter – viele haben keine Zulassung

Es hat sich dank der deutschen Presse rundgesprochen, dass Jobcenter für alle Hartz IV-Belange zuständig sind. Spätestens seit „Helena Fürst – Anwältin der Armen" wissen Fernsehzuschauer, das Jobcenter sei zuständig. Wer nicht Sozialhilfe im Sinne des SGB XII bezieht und noch arbeitsfähig ist, muss also zum Jobcenter.

Das ist auch vereinfacht ausgedrückt richtig, doch auch das Jobcenter, das in Wahrheit eine Abspaltung der Bundesagentur für Arbeit ist, benötigt eine Zulassung. Doch die meisten Städte haben keine. Eigentlich hat so gar keine Großstadt eine.

Im SGB II § 6 ist der Hauptträger für das klassische Arbeitslosengeld 2, das per Namen nach eigentlich nur für Arbeitslose gilt, tatsächlich die Bundesagentur für Arbeit. Jedoch können die kreisfreien Städte und Kreise auch Ersatzträger bestimmen. Diese Ersatzträger werden auch tatsächlich per SGB II § 6d als Jobcenter bezeichnet. Doch SGB II § 6a schreibt nun mal eine Zulassung vor. In der „Verordnung zur Zulassung von kommunalen Trägern als Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende" (Kommunalträger-Zulassungsverordnung – KomtrZV) sind alle Kreise und Städte gesetzlich erwähnt, die tatsächlich ein Jobcenter haben dürfen.

Doch in der Liste fehlen Düsseldorf, Köln, Neuss, Frankfurt, München, Hamburg, Berlin, Dortmund, Frankfurt / Main und viele weitere Großstädte. In all den Städten ohne echtes Jobcenter, ist eigentlich das klassische Arbeitsamt zuständig, doch das will so keiner wahrhaben, obwohl das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine eigene Broschüre mit den juristisch existenten Jobcentern herausgegeben hat. Aber die Städte dachten sich ihr eigenes Jobcenter aus, fernab von den Gesetzen des Bundes. Der Bundesregierung ist das bisher auch so ziemlich egal.

Chaos bei den Jobcentern

Während die Jobcenter an Überfüllung platzen oder teilweise sogar in demselben Gebäude für die Bundesagentur für Arbeit untergebracht sind, werden die sogenannten „Bedarfsgemeinschaften" vom echten Arbeitsamt abgewiesen. So bleiben oft Wartezeiten von über drei Stunden beim Jobcenter normal, während man auf einer anderen Etage beim eigentlich juristisch zuständigen Arbeitsamt sofort bedient werden könnte. Dort können zwar die dortigen Mitarbeiter wichtige Daten via Computer aufrufen, aber grundsätzlich wird man als Hilfesuchender eigentlich abgewiesen, weil die Unterlagen beim Jobcenter liegen würden.

Der Weg zum echten Arbeitsamt als Versuch lohnt sich trotzdem. Da kann man erfahren, dass der wahre Jobcenter-Bearbeiter, gar nicht in der Heimatstadt sitzt, sondern im Ruhrpott, einer Deutschen wurde ein Migrationshintergrund angedichtet, aber gleichzeitig ihre tollen Deutschkenntnisse bewundert. Der Sachbearbeiter war ein Muslime und nicht je in der zuständigen Stadt tätig.

 

Update1: 08. Oktober 2014, 09.20 Uhr


Infos über rechtswidrige Optionskommunen = Jobcenter

 

Achtung Intelligence zitiert nun die Fakten zu dem bereits obigen Link zur Kommunalträgerzulassungsverordnung.

Zur Bequemlichkeit der Leser wird der aktuelle Status, veröffentlicht auf Wikipedia, und auch von der Datenschutzbehörde eingefügt, denn die ist auf Bundesebene nun mal nicht für die Kommunen zuständig. Auch daran erkennt man, München, Köln und Berlin dürfen kein Jobcenter unter der Marke Jobcenter führen, auch nicht Düsseldorf.

 

Gucken Sie, ob auch Ihre Stadt in Wahrheit ein Jobcenter haben darf oder doch eine echte Bundesagentur für Arbeit sein dürfte. Dann wissen Sie anhand der obigen Wikipedia-Liste oder auch im weiter darin unten zitierten Gesetz, welche Datenschutzbehörde wirklich zuständig ist und warum Sie etwaig mal keine Antwort bekommen haben oder Ihr Auskunftsersuchen abschlägig entschieden worden ist.

 

http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Optionskommunen

Liste der Optionskommunen

Überblick über die Optionskommunen

 

Am 24. September 2004 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit die Liste der Kommunen festgelegt, die am so genannten Optionsmodell teilnehmen. Die "Verordnung zur Zulassung von kommunalen Trägern als Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende" (Kommunalträger-Zulassungsverordnung – KomtrZV) trat am 28. September 2004 in Kraft. Die Zahl der zugelassenen kommunalen Träger war zunächst auf 69 beschränkt und wurde nach Länderkontingenten verteilt, deren Größe sich aus der Stimmenverteilung im Bundesrat ergab. Bis zum 31. März 2011 haben die Länder 41 weitere Landkreise und Städte bestimmt, die ab dem 1. Januar 2012 die Aufgaben in Eigenregie übernommen haben (markiert mit *). Per 1. Januar 2014 sind nachfolgende Kommunen zur alleinigen Aufgabenwahrnehmung der Grundsicherung für Arbeitsuchende zugelassen:

 

Baden-Württemberg

  1. Landkreis Biberach
  2. Bodenseekreis
  3. Enzkreis*
  4. Landkreis Ludwigsburg*
  5. Ortenaukreis
  6. Ostalbkreis*
  7. Stadt Pforzheim*
  8. Landkreis Ravensburg*
  9. Landeshauptstadt Stuttgart*
  10. Landkreis Tuttlingen
  11. Landkreis Waldshut


Bayern

  1. Landkreis Ansbach*
  2. Stadt Erlangen
  3. Landkreis Günzburg*
  4. Stadt Ingolstadt*
  5. Stadt Kaufbeuren*
  6. Landkreis Miesbach
  7. Landkreis München*
  8. Landkreis Oberallgäu*
  9. Stadt Schweinfurt
  10. Landkreis Würzburg


Brandenburg

  1. Landkreis Havelland*
  2. Landkreis Oberhavel
  3. Landkreis Oder-Spree
  4. Landkreis Ostprignitz-Ruppin
  5. Landkreis Potsdam-Mittelmark*
  6. Landkreis Spree-Neiße
  7. Landkreis Uckermark


Hessen

  1. Kreis Bergstraße
  2. Landkreis Darmstadt-Dieburg
  3. Landkreis Fulda
  4. Kreis Groß-Gerau*
  5. Landkreis Hersfeld-Rotenburg
  6. Hochtaunuskreis
  7. Lahn-Dill-Kreis*
  8. Main-Kinzig-Kreis
  9. Main-Taunus-Kreis
  10. Landkreis Marburg-Biedenkopf
  11. Odenwaldkreis
  12. Kreis Offenbach
  13. Stadt Offenbach am Main*
  14. Rheingau-Taunus-Kreis
  15. Vogelsbergkreis
  16. Landeshauptstadt Wiesbaden


Mecklenburg-Vorpommern

  1. Landkreis Vorpommern-Rügen*


Niedersachsen

  1. Landkreis Ammerland
  2. Landkreis Aurich*
  3. Landkreis Emsland
  4. Landkreis Friesland*
  5. Landkreis Göttingen
  6. Landkreis Grafschaft Bentheim
  7. Landkreis Leer
  8. Landkreis Oldenburg
  9. Landkreis Osnabrück
  10. Landkreis Osterholz
  11. Landkreis Osterode am Harz
  12. Landkreis Peine
  13. Landkreis Rotenburg (Wümme)
  14. Landkreis Schaumburg*
  15. Landkreis Heidekreis
  16. Landkreis Verden
  17. Landkreis Wittmund*


Nordrhein-Westfalen

  1. Kreis Borken
  2. Kreis Coesfeld
  3. Kreis Düren
  4. Ennepe-Ruhr-Kreis
  5. Stadt Essen*
  6. Kreis Gütersloh*
  7. Stadt Hamm
  8. Hochsauerlandkreis
  9. Kreis Kleve
  10. Kreis Lippe*
  11. Kreis Minden-Lübbecke
  12. Stadt Mülheim an der Ruhr
  13. Stadt Münster*
  14. Kreis Recklinghausen*
  15. Kreis Steinfurt
  16. Stadt Solingen*
  17. Kreis Warendorf*
  18. Stadt Wuppertal*


Rheinland-Pfalz

  1. Landkreis Kusel*
  2. Landkreis Mainz-Bingen*
  3. Landkreis Mayen-Koblenz*
  4. Landkreis Südwestpfalz
  5. Landkreis Vulkaneifel


Saarland

  1. Landkreis Saarlouis*
  2. Saarpfalz-Kreis*
  3. Landkreis St. Wendel


Sachsen

  1. Landkreis Bautzen
  2. Erzgebirgskreis*
  3. Landkreis Görlitz
  4. Landkreis Leipzig
  5. Landkreis Meißen


Sachsen-Anhalt

  1. Altmarkkreis Salzwedel*
  2. Anhalt-Bitterfeld
  3. Burgenlandkreis*
  4. Landkreis Harz
  5. Saalekreis
  6. Salzlandkreis


Schleswig-Holstein

  1. Kreis Nordfriesland
  2. Kreis Schleswig-Flensburg


Thüringen

  1. Landkreis Eichsfeld
  2. Landkreis Greiz*
  3. Stadt Jena
  4. Landkreis Schmalkalden-Meiningen*


Die Stadtstaaten Hamburg, Berlin und Bremen haben nicht optiert.

Weblinks

 

https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Datenschutz/submenu_Datenschutzrecht/Inhalt/Soziales/Inhalt/Jobcenter_-_Zustaendigkeit_der_Datenschutzbehoerden_bei_ALG_II/Jobcenter_-_Zustaendigkeit_der_Datenschutzbehoerden_bei_ALG_II.php

 

Jobcenter - Zuständigkeit der Datenschutzbehörden bei ALG II

Immer wieder gibt es beim LDI NRW Beschwerden, die sich auf Daten­schutzverstöße bei der Gewährung von Arbeitslosengeld II (Verfahren der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II) beziehen. Wir helfen gerne, sind aber nicht immer zuständig.

Häufig können diese Beschwerden vom LDI NRW nicht bearbeitet werden, weil die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) zuständig ist. Für Bürgerinnen und Bürger ist die Zuständigkeit oft schwer erkennbar, weil die Bezeichnung "Jobcenter" sowohl für Stellen verwendet wird, die der Aufsicht der BfDI unterliegen, als auch für Stellen, die der Aufsicht des LDI NRW unterliegen (vgl. § 6d Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)).

 

  • Für gemeinsame Einrichtungen (früher ARGE) ist die BfDI zuständig.

Träger der Grundsicherung für Arbeitssuchende (Arbeitslosengeld II) ist in der Regel die Bundesagentur für Arbeit (§ 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB II), die durch die so genannten gemeinsamen Einrichtungen nach § 44b SGB II (früher: ARGE) handelt. Diese unterliegen nach § 50 Abs. 4 SGB II der Datenschutzaufsicht der BfDI.

 

  • Für Optionskommunen ist der LDI NRW zuständig.

Ausnahmsweise können auch Kommunen als Aufgabenträger zugelassen werden (§ 6a SGB II). Nur für diese so genannten Optionskommunen in NRW ist der LDI NRW in Verfahren nach dem SGB II zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde, auch wenn sie Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit wahrnehmen. Bisher sind dies in NRW:

Auszug-Ende


Nicht legal und so verhalten sich auch viele Mitarbeiter - Anträge verschwinden en Gros

 

In Düsseldorf ist das Jobcenter im folgenden Fällen sabotierend involviert, denn es gibt es in Wahrheit ja gar nicht. Der Polizei und den Gerichten ist das egal. Sie sabotieren gerne mit. Es hieß seit 2004, dass die Düsseldorfer Polizei durch Ostzonen-Polizisten, mit NVA-Vergangenheit, gegen NRW absichtlich sabotiert und der Ruhrpott gleichzeitig gegen die Landeshauptstadt Düsseldorf kämpft und diese Kriege von Ruhrpott-Richtern gegen Düsseldorfer ebenso durchgeführt werden.

 

Übrigens, der Westen kann auch nichts dafür, dass die DDR nicht mehr existiert. Die DDR-Berliner rissen damals die Berliner Mauer ein, nicht wir Wessies . Die DDR hatte ein Jahr danach selber ihr eigenes Land aufgegeben. Tipp: Macht eine Ossie Volksabstimmung.

 

Update2 Jobcenter Düsseldorf: Arbeit lohnt nicht - ALG2 ist besser - OSZE sabotiert?!
Veröffentlicht : 13. 04. 2014, 17:07:43 2 | Rating :
Das Jobcenter Düsseldorf bevorzugt nach wie vor die ALG2-Karriere. 391 Euro HartzIV plus Miete ohne Strom müssen im Leben reichen. Arbeit lohnt sich nicht, so ist der stumme Tenor der Mannschaft des Jobcenters in Düsseldorf. Ein dortiger Mitarbeiter hatte bereits vor zwei Jahren darauf hingewiesen, dass das JC auf der Luisenstrasse ständig von bewaffneten HartzIV-Empfängern überfallen wird. Das wundert nicht, denn das Jobcenter Düsseldorf ist etwaig juristisch nicht existent, aber es muss auf das volle Tarifgehalt aufstocken, wenn der Arbeitgeber nicht zahlen will. Doch das tut es nicht. Gesetze sind ihm egal, genau wie dem Arbeitgeber. Update. Und es sind sogar einige dort arbeitende Personen nicht echt, sondern im Großkampf gegen die Bürger und gegen das Sozialgesetzbuch. Und das obwohl das Jobcenter, also ALG2, Teil des Sozialgesetzbuches ist. Updates vom 04. und 12. Mai 2014.

 

Update2 Bundesverfassungsgericht ALG2 Jobcenter muss Strom & Dienstleistung bezahlen
Veröffentlicht : 27. 05. 2014, 17:34:22 2 | Unrated

Einfach wird es nicht. Aber sowohl ein Sozialgericht als auch das Bundessozialgericht und das Bundesgesetzblatt machen es möglich. Ist der Strom teurer als der aktuelle Regelsatz von fast 33 Euro, muss das Jobcenter unter bestimmten Voraussetzungen die Differenz zu den echten Verbrauchskosten aufstocken. Update1: 02. September 2014 Wie sehen die Rechte der Asylbewerber aus und wie verhält sich das Jobcenter Düsseldorf? Update2: 14. September 2014 Das Bundesverfassungsgericht watschte nun den Gesetzgeber wegen ALG2 ordentlich ab. Nun soll es viele Gratisleistungen geben.

 

Sozialhilfe & ALG2 - Die Wahrheit : Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Veröffentlicht : 23. 09. 2014, 07:37:32 2 |
Sie kennen es, wenn Sie Sozialhilfe oder ALG2 beziehen. Das Jobcenter hintergeht Sie, ist knauserig, verliert ständig Akten und Anträge, zahlt gesetzlich-garantierte Leistungen doch nicht aus, hat etwaig noch nicht einmal eine Zulassung per Kommunalträger-Zulassungsverordnung und meutert dann auch noch gegen das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Da hilft es auch dem Sozialhilfeempfänger nicht, dass nun ständig die Frisur der Bundesverteidigungsministerin von der Leyen sitzt, aber das Gesetz beim Jobcenter Personal und auch beim Personal der Sozialhilfe nicht sitzt und diese noch immer nicht im Knast einsitzen. Die Wahrheit ist nämlich anders, als das Jobcenter erfindet. Die Wahrheit ist nämlich anders, als das Jobcenter erfindet. Achtung Intelligence erklärt's und beweist es und was das BMAS wirklich veröffentlicht. Sanktionen gibt es eigentlich nicht.



Update2: 08. November 2014, 07.36 Uhr


Jobcenter - wirr - wie oft viele JC Mitarbeiter

 

Jobcenter gibt es also eigentlich nicht, wenn Ihre Stadt oder Ihr Landkreis nicht in der obigen Liste oder hier: http://www.gesetze-im-internet.de/komtrzv/BJNR234900004.html im aktuell gültigen Gesetz steht. Heißt Ihr "Ding" Jobcenter, aber es steht nicht auf der obigen Liste, hat es in Wahrheit keine offizielle Zulassung. Es handelt sich als um eine illegal errichtete Behörde. Ist dann bei Ihnen das JC Personal genauso wirr? Die sind ja eigentlich dort offiziell tätig, weil die Behörde rechtswidrig ist.

 

Oft werden ALG2-Bezieher, die von dem Chaos wissen, trotzdem vom wahren Arbeitsamt (neudeutsch: Bundesagentur für Arbeit), zum illegalen Jobcenter-Konstrukt geschickt.

 

Fantasiekonstrukt Jobcenter

 

Das JC hat seine eigenen Briefbögen und tut so, als ob es legal ist. Nun erfuhr Achtung Intelligence, dass anscheinend in jeder Stadt, sich die Mitarbeiter oder die Bürgermeister ihr eigenes Fantasiekonstrukt zusammengedichtet haben, aber leider beherrscht anscheinend niemand die aktuell gültigen Sozialgesetze noch die gültigen Verfassungsurteile. Das Personal wirkt wie HartzIV-Bezieher, anstatt wandelnde Lexikas im Sozialgesetz zu sein. Sie scheinen keine Sozialversicherungsfachangestellte zu sein. Ohne Know How im gesamten SGB kann jedoch kein JC-Mitarbeiter ordentlich arbeiten und korrekt beraten.

 

Nun ist Folgendes: Gucken Sie mal auf Ihren Kontoauszug: Bezahlt das Jobcenter Ihr ALG2 oder ist es in Wahrheit die Bundesagentur für Arbeit ? In Düsseldorf hat das JC bekanntlich keine Zulassung, es steht nicht auf der Liste der erlaubten Städte, dort überweist die Bundesagentur für Arbeit die Leistungen. Aber man muss immer zum Jobcenter gehen.

 

Interessant ist, wer die Zahlungen erlaubt. Es ist, wenn man dort persönlich mal hingeht, und das Personal ehrlich ist, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Dort werden die Anträge freigegeben.

 

Aber oft wissen die lokal ausführenden Mitarbeiter - also das Personal des JC nicht genau - was das BMAS offiziell alles per Gesetz freigeben muss. Das Personal beherrscht das SGB II nur minimal, hat von SGB I und SGB X und SGB VII und SGB V oder SGB VI, die zusammen auf das SGB II einwirken keinerlei blassen Schimmer - jedenfalls nicht das Personal in Düsseldorf.

 

Anwälte Bund & Gesetze

 

Leider sind viele Anwälte noch viel dümmer. Sie leben in ihrer eigenen §§§ Welt ohne weitere verknüpfte Gesetze zu kennen oder kennen zu wollen und schreiben oft einfachst aus juristischen Zeitschriften ab und vergessen dabei das Bundessozialgericht, das Bundesverfassungsgericht, das EU-Recht und das Recht der Vereinten Nationen.

 

Da wären offiziell dann die Geldleistungen viel viel höher. Oft genug wurde die BRD von den Vereinten Nationen gerügt. Doch stattdessen bereichern die Politiker sich selber und geben sich selber eine Gehaltserhöhung.

 

http://www.lokalkompass.de/iserlohn/politik/un-ausschuss-ruegt-deutschlands-arbeitmarktpolitik-d77739.html

UN-Ausschuss rügt Deutschlands Arbeitmarktpolitik

 

Genf (Schweiz): United Nations - Economic and Social Council | Der UN-Ausschuss über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte hat in seiner 46. Sitzung in Genf vom 2. bis 20 Mai 2011 den Einsatz von Langzeitarbeitslosen zu unbezahlter gemeinnütziger Arbeit gerügt.

Im Mittelpunkt der Kritik steht der im Zuge der Hartz IV-Gesetzgebung eingeforderte Zwang „jede zumutbare Arbeit" anzunehmen. In der konsequenten Umsetzung führt dies seit Jahren zu Lohndumping, einem prekären Arbeitmarkt und rechtsmissbräuchlichen Zwangsarbeiten im Ein-Euro-Bereich.

„Die mit Sanktionen bedrohte Verpflichtung nach § 31 SGB II, jede zumutbare Arbeit anzunehmen, hält der UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte für so problematisch, dass er die Bundesrepublik in seiner Sitzung im Mai 2011 öffentlich rügte. Der UN-Ausschuss fordert die Bundesrepublik auf, „sicherzustellen, dass seine Systeme zur Arbeitslosenhilfe die Rechte des Individuums zur freien Annahme einer Beschäftigung seiner oder ihrer Wahl ebenso wie das Recht auf angemessene Entlohnung" respektieren.

Er bezieht sich dabei auf Art. 6 und 7 des Internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte vom 19. Dezember 1966. Danach sind von den Vertragsstaaten „geeignete Schritte" zum Schutz des Rechts auf „frei gewählte oder angenommene Arbeit" zu unternehmen, mit der jede/r einzelne ihren/seinen Lebensunterhalt verdienen kann.

Der Ausschuss ist aus 18 Experten zusammengesetzt, die vom Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen ernannt werden und die ausdrücklich unabhängig von ihren Herkunftsländern agieren sollen."


Quelle: http://www.sanktionsmoratorium.de/

Auszug-Ende

 

Frei wie denn frei?

 

Das kennt man vom Elo-Forum - da werden ALG2-Bezieher geschunden, gezwungen in die Rente geschmissen, wenn man nicht so spurt wie der JC-Sachbearbeiter es will. Aber bei dem frei - ist das so eine Sache.

 

Da machen sowohl Anwälte als auch JC-Mitarbeiter gerne Freiberufler daraus oder Selbständige, die in Wahrheit Scheinselbständige sind, man solle doch die freie Arbeit laut Vereinte Nationen fördern. Genauso blöd und dyslexisch sind dann Anwälte und Kleinstrichter, die gerne auf das Bundessozialgericht "scheißen". Sie wären auch gerne mal groß. Denn alle sind ja eher zum Schein so da, so in frei gewählter Arbeit, als frei, so wurde aus freiwillig Versicherte mit Arbeitgeber, der Freelancer gedichtet und Personen wählten frei den Beruf des Richters, ohne jedeswede Gesetzeskenntnisse.

 

Noch gibt es keinen neuen Eintrag auf der Webseite des Bundesministeriums zu den Kranken : Bundesministerium für Bildung und Forschung:

 

Etwa 7,5 Millionen beziehungsweise 14 Prozent der erwerbsfähigen Deutschen können zwar einzelne Sätze lesen oder schreiben, nicht jedoch zusammenhängende, auch kürzere Texte wie zum Beispiel eine schriftliche Arbeitsanweisung verstehen. Bisher gingen Schätzungen von etwa vier Millionen Menschen aus, die von funktionalem Analphabetismus betroffen sind. Fehlerhaftes Schreiben auch bei gebräuchlichen Worten betrifft laut der Studie rund 21 Millionen Menschen in Deutschland beziehungsweise knapp 40 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung.

 

Der sozio-kulturelle-wirtschaftschaftliche Vereinte Nationen-Kram

 

Per obigen wirtschaftlich-sozial-kulturellen Rechten ist übrigens Kunst, Kultur gratis, und es gibt Top High Tech Medizin auf Staatskosten. Leider will der Staat lieber das Volk verblöden und die Poliker sich selber bereichern und arschen arschen arschen wie einst RTL früher in vielen Sendungen und die BILD mal sowieso. Rinderwahn Animal Farm. Hier was das BMAS veröffentlicht:

 

 

 

Die Gesetzespsychose - Realitätsfremde bis zum Wahn

 

Doch die Gesetze will so keiner wahrhaben, obwohl per 25 GG das Völkerrecht Vorrang hat, per 1 GG Absatz 2 die Menschenrechte mal sowieso und per 20 GG Absatz 1 die BRD nun mal ein sozialer und demokratischer Staat ist.

 

Die DDR erfand jedoch die BRD sei ein Kapitalistenstaat, der Rest dann auch und erfand dann zusätzlich nur die CDU bringe dem Volk das Geld. Doch das C steht nicht für Capital, wie die Zeitschrift, sondern Christlich-Demokratische Union, also Kirchenfritzen. Die sind jedoch nicht mit Leo Kirch's Fernsehimperium identisch, auch das wurde mal so im Analphabetismus-Wahn anscheinend erfunden.

 

Deutschland ist dumm und die Politiker sind die Orwell'schen Schweine.

 

P.S. Urlaub ist per Recht Vereinten Nationen, Artikel 24 und 30, übrigens gratis, das steht auch so im Bundesurlaubsgesetz, schon so seit 1948 im Völkerrecht steht es vorgeschrieben im kleineren, nachrangigen BRD-Recht wurde es einige Jahre so gesetzlich festgestellt. Unternehmen und Gewerkschaften erdichteten daraus, das 13. Gehalt oder ein halbes Gehalt oder irgendeinen mickrigen Zuschuß.

 

Update3: 18. November 2014, 05.18 Uhr


Gewerkschaft der Arbeitsamtler bestätigt: Nur 110 Jobcenter sind erlaubt

 

Die Meldung der VBBA, die Gewerkschaft der Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit, ist zwar von Oktober 2014 doch noch immer aktuell. Es gibt nur 110 Jobcenter in Deutschland, so hat es das Bundesverfassungsgericht entschieden http://www.bverfg.de/entscheidungen/rs20141007_2bvr164111.html

und hier ist die Pressemitteilung.

http://www.vbba.de/pdf/archiv_2014/141010_urteil.pdf

 

 

Von der Leyen und Nahles

 

Frauen als Bundesministerinnen. Das ist ja auch okay, wie viele Optionskommunen auch, aber der Wildwuchs an Jobcentern, der illegal errichtet worden ist, ist noch immer existent.

 

Die von der Leyen hält derweil Putin für ISIS (Günther Jauch Sendung am 16. November 2014) und will nicht wahrhaben, dass Putin die autonome Republik Krim nicht annektiert hat, sondern dass es eine Volksabstimmung zuvor gegeben hatte, aber nun ja, als Neusserin in Düsseldorf, als echte Deutsche hat man im Arbeitsamt erstaunlicherweise einen Migrationshintergrund. Die Stadt ist 5 km entfernt von Düsseldorf. Düsseldorf hat in seiner städtischen Psychose im Me-Too-Wahn auch ein illegales Jobcenter errichtet. Aber die Stadt hielt Al Qaeda und Taliban samt WDR für eine Psychose, weil es Psychiater auch so tun. Ja, man tattert gemeinsam im Karnevalsschunkelstil.

 

Bereits in einer anderen Jauch ARD-Sendung Im Mai 2014 gab von der Leyen zu, dass sie das falsche OSZE-Team in die Ukraine geschleust hatte. Die echte OSZE hatte davor in verschiedenen Interviews bestätigt, dass die entführten OSZE-Leute, nun mal nicht das echte OSZE-Team ist. Ganz schön asozial von der ex-Bundessozialministerin, Faker im Dienst der BRD, die sie dann noch liebevoll, ja sogar voll lüstern anlächelt. So waren sie und der Rotschopf des falschen OSZE auf Fotos im Spiegel Online zu sehen. Man turtelt sich so durch.

 

Und die Nahles? Die hatte samt von der Leyen mehrfach den Begriff Arbeitgeber im Künstlersozialversicherungsgesetz bestätigt. Das Bundesverfassungsgericht übrigens auch. Ist auch dem Sozialkassen-Team der Künstlersozialkasse egal. Die stehen auf Scheinselbständigkeit anstatt Gehaltsscheine auszustellen und per Lohnsteuerkarte abzurechnen.

 

Eigentlich wird man als Bundesbeamtin gelistet, das bestätigte sogar die Barmer GEK, auch das Arbeitsgericht, doch asozial erhält sich der Sozialsektor weiter und macht wie ein Asi das Gegenteil aus den Gesetzenund zahlt kackfrech keine Gehälter an die Künstler und meldet die dann auch noch falsch beim DRV-Bund an. Beamte haben darin nichts zu suchen, die haben eine eigene Beamtenpensionskasse. Aber die Mitarbeiter der KSK-Verwaltung in Wilhelmshaven sind nun mal sehr küsntlerisch in der Auslegung der Gesetze. Hauptsache wie im wilden Kunstwahn sich nicht an die Normen halten.

 

Update4: 04. Dezember 2014, 17.49 Uhr


Nicht verzagen FragdenStaat.de befragen

 

Am 25. November 2014 lud ich folgenden Fragekatalog zur Bundesagentur für Arbeit hoch:

 

Kürzlich urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass nur 110 Jobcenter in der BRD erlaubt sind. Nur die Städte, die in der Kommunalträgerzulassungsverordnung stehen, haben die Erlaubnis ein JC zu haben.

Diese laufen bekanntlich unter der Ägide der Stadt bzw. Oberbürgermeister. Nun gibt es jedoch Städte wie Neuss und Düsseldorf und andere Städte in der BRD, die tatsächlich entgegen der Kommunalträgerzulassungsverordnung und entgegen den Anordnungen des Bundesministerium für Arbeit und Soziales also eine städtische Organisation namens JC haben, die jedoch illegal ist und nur eine Filiale des "Arbeitsamts" sein dürfte also unter Bundes-Ägide.

http://www.bverfg.de/entscheidungen/r...

In der Entscheidung suchen Sie am besten nach der Zahl 110.

Die Gewerkschaft der Bundesagentur für Arbeit begrüßte jedoch das Urteil, über die begrenzte Anzahl an Jobcenter in der BRD.

>http://www.vbba.de/pdf/archiv_2014/14... (falls Sie nun folgend keine vbba Text sehen, clicken Sie bitte auf den Link)

Nun meine Fragen:

1. Wann werden die städtischen und eigentlich verfassungswidrigen Jobcenter "umgetauft" in eine Filiale der Arbeitsagentur mit Bundesägide und nicht mehr im Budget der Stadt? Es würde ja das Arbeitsagentur Logo und neues Briefpapier ausreichen.
2. Wie viele Jobcenter sind in der BRD geöffnet, die nicht auf der Liste stehen?
3. Bitte stellen Sie die Stadtliste oder Dorfliste zusammen - die verfassungswidrig ein JC führen.
4. Gibt es einen geldwerten Vorteil für die Bürgermeister, wenn diese ein Jobcenter führen, wenn ja wie hoch ist denn die?
5. Es gab Berichte, dass bereits Sozialgerichte in Städten mit verfassungswidrig errichteten Jobcentern Klageschriften nicht mehr gegen das JC annehmen, weil es ja in Wahrheit nicht existiert. Wie oft kam das bisher schon vor.
6. Welcher Ersatzklagegner bietet die Bundesagentur für Arbeit stattdessen an?

7. Falls Sie nicht zuständig sind oder teilweise nur zuständig sein sollten, reichen Sie doch bitte die Fragen, die Sie nicht beantworten können, an die dementsprechende Behörde weiter.

Vielen Dank.

 

Am 28. November 2014 antwortete bereits das Justiziariat.

 

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Update5: 29. Dezember 2014, 08.37 Uhr


Chaos: nicht Jobcenter meldet an die Rente sondern Bundesagentur für Arbeit& das sogar falsch

 

Eigentlich steht den ALG2 Beziehern viel mehr Geld zu. Die Sachbearbeiter hatten Prozentsätze mit den absoluten Eurozahlen verwechselt. Achtung Intelligence hatte bereits die alten Zahlen veröffentlicht. Außerdem hatte das Bundesministerium für Justiz bestätigt, dass Urteile des Bundesverfassungsgericht innerhalb maximal sechs Monaten in das Bundesgesetzblatt einzutragen sind und dementsprechend muss alles rasch dann umgesetzt werden.

 

Also, das Jobcenter in Düsseldorf ist also eigentlich nicht echt, auch wenn die Bundesagentur für Arbeit es für eine gE, eine gemeinschaftliche Einrichtung hält. Das Bundesverfassungsgericht hatte nun mal eine derartige Einrichtung aber nicht erlaubt. Das Jobcenter ist informiert auch über den aktuellen ungekündigten Zustand, aber der Arbeitgeber zahlte kein Gehalt. Daraus dichtete die Bundesagentur für Arbeit, man sei arbeitslos in der DDR.

 

DDR Beitrittsgebiet obwohl im Westen tätig in BRD lebend und immer Wessie gewesen

 

Die Meldung an die Rentenversicherung erfolgte jedoch von der Bundesagentur für Arbeit, das einerseits erfand, ich sei arbeitslos und mich dann auch noch im Beitrittsgebiet, also ex-DDR-Gebiet, steckte, weil die Personalbuchhaltung für Komparsen und Kleindarsteller ihren Sitz in Potsdam hat. Drehorte waren in und um Köln.

 

Auch andere Zahlen waren falsch, da diese nur rein fiktive Schätzungen waren. Bundesbeamte werden zudem nicht bei dem DRV Bund geführt.

 

 

 

 

 

 

 

AFG ist also die Bundesagentur für Arbeit.

 

Die wiederum hält sich sonst für nicht zuständig, weder die in Nürnberg noch in Düsseldorf. Wenn ich Hilfe benötige, sollte ich zum Anwalt gehen - denn die Behörde selber kann nicht beraten. [Übersetzt heißt es beim Arbeitsamt arbeiten Unfähige]

 

Wer Geld vom Arbeitsamt bekommen will, muss erst kündigen. Eigentlich ist es lohnersatzpflichtig in voller Höhe, doch das will es auch nicht wahrhaben. Wieso unfähige und ungebildete Personen bei den Sozialträgern arbeiten ist nicht klar, aber echte Sozialversicherungsfachkräfte können die wirklich nicht sein. Sie haben vom Sozialrecht absolut keinen blassen Schimmer. Psychopathen haben also den Job der ursprünglichen Mitarbeiter übernommen.

 

Also lebe ich fiktiv laut Bundesagentur für Arbeit in der DDR, wo ich nicht je gelebt habe, noch gearbeitet habe, noch dort geboren worden bin. Wohnort ist jedoch Düsseldorf, wie es auf allen Anschreiben auch die der Rentenversicherung richtig steht.

 

Update6: 04. Januar 2015, 16.11 Uhr


Der Weg zum Jobcenter und deren Meldungen an die Rente

 

Da kam also der ALG2 Bescheid zu Silvester an. Wieder hatte ich brav angegeben, dass mein Chef kein Gehalt bezahlt. Auch vom Mindestlohn hält der Boss nichts, vom Tariflohn auch nicht und das trotz Urheberrechtsgesetz § 32 Absatz 4 und Bundesbesoldungstabellen. Er will gar nichts bezahlen, meldet sich nicht.

 

Per 1. SGB 32 rutscht man dann sowieso in den TVÖD bzw. Bundesbeamtentarif, wie es die Künstlersozialkasse auch richtig bestätigt hatte (KSVG-Pflicht), die auch nichts bezahlte. Wie soll das dann seit dem 01. Januar 2014 mit dem Mindestlohn und ungekündigtem Status und ALG2 funktionieren? Und das als Single. Denn noch nicht einmal den Mindestlohn bekam ich stattdessen vom Jobcenter.


Hier der Freitag, 02. Januar 2015 beim Jobcenter Düsseldorf

 

(...)

Die unwissende Schalterdame


ich komme gerade vom Jobcenter Luisenstrasse zurück und habe alles abgegeben. Der Besuch beim Sachbearbeiter ist mir unten von der blonden Schalterdame verweigert worden. Der Schalter war früher das Schnellbüro. Das ist jetzt woanders. Es ist von der Handhabe her identisch, wie ich heute mal wieder festgestellt habe.

Zum Sachbearbeiter dürfe man nur, wenn man mittellos ist, sonst darf man nicht zum Sachbearbeiter erklärte sie mir.

Ebenso wußte sie nicht, was sie mit Rechtsbehelfen und Anträgen tun soll. Ich hatte diese vorab per Email eingereicht und habe sie heute Vormittag bzw. Mittag persönlich eingereicht. Sie wußte auch nicht, was sie auf ein Bestätigungsvermerk schreiben sollte. Ich bekam keinen.

 

Jobcenter hat nichts mit der Rente zu tun


Sie hat so nichts mit Anträgen zu tun, kann ja gerne alles weiterreichen. Was das Jobcenter mit Rente zu tun hat, ich werde im Beitrittsgebiet (DDR) geführt wird, wußte sie auch nicht. Das Jobcenter hat nichts mit Rente zu tun sagte sie mir. Ich sagte, es geht um den Rechtsbehelf zum aktuellen ALG2 Bescheid, da steht drin, dass das JC an die Rente meldet.

 

Die Sachbearbeiterin konnte aber nichts damit anfangen und sagte, sie reicht es weiter. Ich solle aber wegen der Meldung von der Bundesagentur für Arbeit an die Rente zur Bundesagentur für Arbeit gehen. Die meldet doch an die Rentenversicherung. Ich sagte ihr, die Bundesagentur fühlt sich auch nicht zuständig, also will sie alles weiterreichen die Schalterdame.

 


Jobcenter: Arbeitgeber ist uns egal und das SGB II § 33 kennen wir nicht - Gesetze gar nicht bekannt


Außerdem bekam ich zu hören, es ist dem Jobcenter egal, ob man einen Arbeitgeber hat oder nicht. Auch ist es egal, ob der Gehalt bezahlt oder nicht. Damit kann das Jobcenter nichts anfangen. Auch habe das Jobcenter nichts mit SGB II § 33 zu tun. Mit Gesetzen hat das Jobcenter nichts tun, bekam ich zu hören.



Aber sie reicht gerne dann alles weiter. Auch mit dem Begriff Mehrbedarf konnte sie nichts anfangen. Auch nicht, dass laut VRR nun das JC 3 Waben bestätigen muss, weil es nun seit 01. Januar 2015 A3 gibt und nicht nur A2. (Mein Ticket, das Sozialticket, müssen ALG2 Bezieher für den öffentlichen Nahverkehr entgegen BverfG selber bezahlen).



Das Jobcenter hat nichts mit Gesetzen und mit Rechtsbehelfen und falschen und fehlenden Gehaltsauszahlungen und falschen Sozialberechnungen kann es nichts anfangen. Aber die Schalterdame reicht gerne alles weiter.



Das Sozialgericht Düsseldorf hatte ja auch bereits geurteilt, auch das Bundesverfassungsgericht, dass es das Jobcenter Düsseldorf eigentlich so nicht gibt. Es ist verfassungswidrig.


Update7: 14. Januar 2015, 07.32 Uhr


Die Bundesagentur für Arbeit - was wollen Sie hier? Sie sind schon arbeitslos gemeldet?

 

So wird man also in Düsseldorf, als nicht-Arbeitslose, aber nicht-Bezahlte in Düsseldorf begrüßt. Freundlich ist der Schalterherr also nicht. Ich werde informiert, seit dem 15. Oktober 2014 wurde ich doch als Arbeitslose bereits "hier" gemeldet. Voller Unverständnis guckt mich der Mann an, wieso ich mich melde, Sie sind doch bereits gemeldet. Ich antwortete, ich bin nicht arbeitslos, ich wurde nicht bezahlt. Also wurde mir ein Sachbearbeiter zugeteilt.

 

Nach wenigen Minuten erwartete mich ein Sachbearbeiter im echten Arbeitsamt, oder Agentur oder was auch immer, die Behörde da meint zu sein. Mit Sozialrecht hat die Behörde nichts zu tun. Das ist klar. Es ist eine Agentur. Immerhin hängt ein Plakat aus, das Arbeitsamt ist gegen Mobbing, Stalking, Rassismus. Daneben hängen Jobangebote vom letzten Jahr, Oktober 2014.

 

Immerhin geht es schnell. Man wird abgefertigt.


Juristisches Chaos

 

Mit SGB III § 1-5-7 kann der Sachbearbeiter zuerst nichts anfangen. Voll ausgesprochen versteht er immerhin der Sachbearbeiter die Zahl. Aber die stände nur gekündigtem oder freigestelltem Personal zu, werde ich informiert.

 

 

Das ist blöd, denke ich, in den fachlichen Hinweisen der Arbeitsagentur und des DRV Bundes an die Sachbearbeiter inklusive Klagemuster gegen die säumigen Arbeitgeber, steht das eigentlich anders. Jeder, der nicht bezahlt wird, kann zu einem Sozialträger gehen, auch in Verbindung mit SGB III und das Amt, also die Agentur muss löhnen, auch wenn man nicht arbeitslos ist.

 

Also zücke ich das Schreiben des Arbeitsgericht Düsseldorf. Kündigung zurückgenommen, aber ich darf nicht weiter neue Artikel (auf helpster.de) veröffentlichen. Aber das ist dem Sachbearbeiter egal. Denn er könnte ja nicht überprüfen, ob der Arbeitgeber an die Arbeitsagentur eingezahlt hat. Erst mit einem Lohnbescheid, könnte er ja sehen, ob der Arbeitgeber bezahlt hat.

 

Und das ist ja das Problem, der hat ja gar nicht je bezahlt. Tarifpflicht gibt es auch. Deswegen bin ich in die Künstlersozialkasse gekommen, Beamtenstatus. Ich ging davon übrigens gedanklich aus, dass der Sachbearbeiter weiß, dass sowohl im Künstlersozialversicherungsgesetz § 35 als auch im SGB IV 28 p Absatz 1 und SGB VI 169 Absatz 3 sogar der Begriff Arbeitgeber steht. Aber das war ihm egal, Beamte, weil man dann so geführt wird, hat man gar keinen Anspruch.

 

Wer aber noch einen Arbeitgeber hat, der kann sich nicht bei der Arbeitsagentur melden, weil man nicht sofort für den Arbeitsmarkt verfügbar ist. Also kann er nicht helfen.


Jobcenter - da wird er sauer und ich auch

 

Außerdem sei ich beim Jobcenter gemeldet. Wer dort gemeldet ist, darf dann nicht zur Arbeitsagentur gehen. Das ist interessant dachte ich, in den fachlichen Hinweisen für die Sachbearbeiter steht, dass das noch fehlende Gehalt vorrangig vor ALG-Leistungen zu bezahlen ist. Doch das machen die Sachbearbeiter auch nicht, weder beim Jobcenter noch bei der Arbeitsagentur.

 

Ich weise darauf hin, dass das Jobcenter nicht hilft. Dafür sei es auch nicht da, bekomme ich zu hören. Das Jobcenter ist nicht je an Arbeitgebern interessiert. Es ist nur für Bedürftigkeit zuständig. Für ausstehende Gehälter ist es nicht da. Die machen nur Bedürftige. [verursachen in Normalbürgersprache und halten sich nicht an Gesetze].

 

Immerhin hat der Sachbearbeiter Zugriff auf meine Daten beim Jobcenter Düsseldorf. Es ist eigentlich dieselbe Behörde.

 

Noch immer habe ich einen Migrationshintergrund. Der sei erfasst worden. Ich bin aber echte Deutsche, Abstammungsurkunde. Im Rahmen von Attentate, tatsächlich auch wegen des Jobcenters, ging es schon einmal darum. Migrantenstatus. Ich bin aber echte Deutsche, meine Oma war sogar echte Rassenhygienischedeutsche. Derartige Pässe wurden früher von den Nazis verteilt. Das sagte ich ihm nicht.

 

Stattdessen staune ich über die fantasievollen Einträge der Jobcenter-Mitarbeiter. Ich sei arbeitslos und war zuvor mal nebenberuflich Journalistin und habe weniger als 15 Stunden die Wochen gearbeitet.

 

Fakt ist, denen liegen sämtliche Dokumente vor, ungekündigt, Tariflohninfos, Bundesbeamtenstatus, Künstlersozialversicherungsgesetz.

 

Egal, ob man also dort persönlich Akten überreicht, faxt, emailt oder in den Hausbriefkasten schmeißt, die Daten wurden seit Jahren und Monaten nicht korrigiert. Es wird einfach fantasiert. Anträge gehen bekanntlich auch verloren und das Sozialgericht Düsseldorf hatte bereits darauf hingewiesen, man solle lieber nicht gegen das Jobcenter klagen.

 

Die sind anscheinend betreuungsbedürftig und also gar nicht je vortragsfähig. Das SGB II, III, V, VI, VII, X, ist denen komplett unbekannt.

 

Eine Eingliederungsvereinbarung gibt es seit Ende 2012 nicht mehr.

 

Update8: 02. April 2015, 10.34 Uhr

Das illegale Jobcenter - verboten auch im SGB II - lokaler Extremismus

 

Bereits im letzten Jahr entschied der vorsitzende Richter Klein des Sozialgerichts Düsseldorf, dass das Jobcenter Düsseldorf im Rahmen von SGB II-Klagen nicht der Gegner sein darf. Man solle bitte einen anderen Beklagten nehmen. Das Sozialrecht ermöglicht die Ausweichklagen mithilfe verschiedener Paragraphen im SGB X. Sogar eine PKH würde bei Bedarf zugesprochen werden, solange nun mal nicht das JC der Gegner ist.

 

Denn das Bundesverfassungsgericht hatte bekanntlich entschieden, es darf nur 110 Optionskommunen in Deutschland geben. Düsseldorf ist nicht auf der Liste. Auch heute nicht. Aber anscheinend wollen die Wichtigmacher der Oberbürgermeisterei da gerne Chef spielen und geben sich dann kackfrech Jobs, sich selber, den die Stadtwichte nicht haben dürfen. Doch sie kleben weiterhin in Klein-Piefke-Manie an illegalen Jobs fest. Man bestalkt verfassungswidrige Jobs, anstatt gegen das Jobcenter strafrechtlich zu ermitteln.

 

Die Liste ist oben erklärt und das SGB II?

 


§ 44b SGB II Gemeinsame Einrichtung

(1) Zur einheitlichen Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende bilden die Träger im Gebiet jedes kommunalen Trägers nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 eine gemeinsame Einrichtung

aber im SGB II § 6 a steht Düsseldorf nun mal nicht drin als erlaubter kommunaler Träger. Düsseldorf ist nicht in der Kommunalträgerzulassungsverordnung drin. Der vorsitzender Richter Klein hatte also richtig gehandelt.

 

BMAS kotzt aufs Bundesverfassungsgericht - anti-BRD-Wahn

 

Aber dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist alles scheißegal, man bescheißt also und der Oberbürgermeister Geisel, der Stadt Düsseldorf, klebt noch immer im Impressum des Jobcenters.

 

Das JC Düsseldorf darf aber nur Bundesagentur für Arbeit heißen, wie das echte alte Arbeitsamt auch. Die Stadt Düsseldorf ist auch gegen Extremismus und Diskirminierung, doch vielen Behörden, auch den städtischen ist das egal. Die meutern weiter, bezahlen, wie das Jobcenter, aber immerhin pünktlich ALG2 aus. Was jedoch die weiteren Ansprüche besteht, die das Bundesverfassungsgericht und Gesetze vorschreiben, werden nicht erfüllt. Das Jobcenter antwortet noch nicht einmal. Immerhin schafft es auch noch, Anträge für den Düssel-Pass zu bearbeiten.

 

Man sabotiert, vielleicht auch mit ex-DDR'lern gegen Wessies und massiv gerne gegen die BRD-Gesetze. Geisel, der mal laut seines Lebenslaufs in der DDR Volkskammer tätig war, sabotiert also gegen die Wessies.

http://www.thomas-geisel-2014.de/ueber-mich/

 

(...)

Im Sommer 1990 – nach meinem ersten Staatsexamen – war ich Referent der SPD-Fraktion in der ersten (und letzten) frei gewählten Volkskammer der DDR. Eine bewegte Zeit, wie man sich vorstellen kann! Die Nachtsitzung, in der über den „Beitritt" abgestimmt wurde, wird mir ebenso unvergesslich bleiben wie die schwierigen Diskussionen um die finanzverfassungsrechtlichen Regelungen im Einigungsvertrag.

 

Nach meiner Zeit als „hauptamtlicher Parteifunktionär" beim SPD-Parteivorstand in Bonn, blieb ich auch während meines juristischen Referendariats in Berlin politisch aktiv. Beispielsweise war ich Mitinitiator des sog. „Kollwitzkreises", der es sich seinerzeit zur Aufgabe gemacht hatte, die ideologischen Verkrustungen innerhalb des Landesverbandes zwischen linken „Donnerstagskreis" und dem rechten „Britzer Kreis" aufzubrechen. In meinem Kreisverband Prenzlauer Berg war ich in dieser Zeit auch einige Jahre lang stellvertretender Kreisvorsitzender; außerdem war ich Mitglied in verschiedenen Gremien des Landesverbands.

 

Auszug-Ende

 

Mauerfall - Angriff auf USA und den Westen?

 

Bekanntlich wurden die West-Berliner im amerikanischen Sektor damals von den Ostberlinern überfallen, als die Ossies die Staatsgrenze, auch umgangssprachlich Mauer genannt, einrissen. Nun gut, der an Alzheimer erkrankte US Präsident Reagan hatte den damaligen russischen Amtskollegen Gorbatschow darum gebeten. Übrigens, nur West-Berlin war ummauert, die Mauer zu Westberlin, also zu den den amerikanischen, englischen und französischen Sektoren.

 

Ost-Berlin war Teil der DDR. Westberlin war aber nicht voller Teil der BRD, sondern sozusagen eine internationale, militärische Garnisonsstadt.

Die Anarcho-Bande arbeitet aber noch weiter im feindlichen, anti-BRD-Stil. Sie will wie ein chronischer Analphabet, Gesetze nicht wahrhaben und Fakten der Gesetze erfinden, die nicht je im Gesetz stehen.

 

Es wirkt alles wie die alte Grünen-Anarcho-Bande der ehemaligen Steinwerfemannschaft von Joschka Fischer und dem Hanf-Mann MdB'ler Hans-Christian Ströbele. Die einstigen Kämpfer gegen das sogenannte Establishment wollten nur die Anarchie und Drogen. Und so benehmen sich viele noch immer.

 

Update9: 07. Juli 2015, 19.24 Uhr


Service im Jobcenter? Das Who is Who

 

Es ist schon erstaunlich, was es so gibt. In einem Jobcenter in Berlin verdingt sich direkt ein Rechtsanwalt, wenn die Bezieher wieder Hilfe brauchen, aber in Düsseldorf hilft so keiner. Anwälte stellen wie dumme Kühe auf stur.

 

Das Jobcenter will die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts nicht wahrhaben und bricht die Gesetze und auch der Gesetzgeber bricht die Urteile. Denn der sollte nachbessern, eigentlich sollte Strom aus städtischen Betrieben gratis sein (die werden dann peinlich privatisiert), und das Sozialticket für öffentliche Verkehrsmittel sollte auch gratis sein, damit so die Teilhabe zum Leben, ein hohes Sozialgut garantiert wird. Doch nichts davon gibt es. Sozialrecht ist nicht das Ding des SGBII Centers namens Jobcenter.

 

Es gibt eigentlich nur 110 davon in Deutschland, Optionskommunen sind die gemeinsamen Einrichtungen. Das steht so im Gesetz, das steht so im Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das wurde so von der Gewerkschaft bestätigt, aber es ist in den Städten und Kommunen egal. Man hätte gerne auch noch ein Jobcenter Sozialamt für die eigene Stadt.

 

Jobs hängen die nicht aus, die findet man auf der Webseite der Bundesagentur für Arbeit. Man nennt sich aber Jobcenter. Es ist aber nur ein Sozialhilfeamt für noch Erwerbsfähige, die arbeitsuchend sind oder zu wenig verdienen oder deren Chef nicht bezahlt.

 

Die Städte, die nicht auf der 110-Stadtliste stehen, sollten nur Bundesagentur für Arbeit sein, ohne Kommunalbezahlung des Wohngeldes durch die Stadt. Das - also die Stadt Düsseldorf - bezahlt beim Jobcenter Düsseldorf die Wohnung, die 399 Euro, das SGBII, die Bundesagentur für Arbeit.

 

Jeder kann gucken - Datensätze sind der offene Kanal

 

Doch jeder kann in Deine Sozialdaten gucken. Die Datenkanäle können sowohl vom Arbeitsamt als auch vom Jobcenter eingesehen werden.

 

Wer Anträge stellt, bekommt keine Antwort. Egal ob Email, Fax oder Einwurf in den Briefkasten, außer bei GKV-Wechsel, dann gibt es meist eine Änderung. Immerhin hat der Düssel-Paß auch geklappt, eine Rabattkarte ist das für Sozialhilfeempfänger.

 

Sonst - bis auf das pünktliche Geld - nichts. Sonstige Sozialleistungen werden ignoriert. Wenn man anruft, kann Erstaunliches passieren. Um Arbeitslosengeld zu erhalten, muss man erst kündigen, damit man als Arbeitnehmer Geld vom Jobcenter bekommen kann.

 

Dass man erst einmal auf eine Sperrliste kommt, weil man gekündigt hat, sagt niemand. Arbeitnehmer dürfen nicht kündigen, wenn diese wegen der Kündigung Arbeitslosengeld I oder II deswegen beantragen müsen. Aber man wird falsch beraten.

 

Die Security des Jobcenters weiß es besser: Wenn man beim Jobcenter Düseldorf anruft, geht ein NRW-weites aufgeschaltetes Call Center ran. An den echten Sachbearbeiter (eigentlich hat man keinen) kommt man von dort nicht ran.

 

Es ist auch bekannt, dass öfter das Jobcenter Düsseldorf so tut, es sei es wirklich. Eigentlich sind es oft Schreiben von anderen Jobcentern irgendwo in Deutschland, die so tun, als ob sie Düsseldorf seien, mit dem Düsseldorfer Briefkopf.

 

Manche Sachbearbeiter mit denen man echt mal geredet hat, entpuppten sich als komplett nicht echt. Die Namen standen nicht je im Sachbearbeiterprofil des Datensatzes beim Jobcenter oder Agentur für Arbeit, als ob diese Personen, obwohl man denen gegenüber saß, obwohl die eine Email-Adresse hatten, nicht je in echt existent gewesen seien.

 

Verwirrte Bundessozialministerin bei SternTV

 

In SternTV-Sendungen (RTL) äußerte sich die nun ehemalige Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (heute Bundesverteidigungsministerin) mehrfach zum Theme SGB II. Sie verstand oft die Problematik nicht.

 

Sie wußte nicht, dass das Personal nicht fähig genug ist, das echte Sozialrecht, SGB I - XII, korrekt anzuwenden. Sie kennen sich nicht mit höchstrichterlichen Urteilen aus und kreieren Jobcenter, die es juristisch nicht je gab, auch nicht auf der Webseite des Bundessozialministeriums. Wer II macht, mus V und VII, I und X, sowie IV und VI korrekt anwenden können. In Düsseldorf ist das nicht vorhanden. Per 110-Stadtliste, ist das Jobcenter Düsseldorf noch nicht einmal juristisch existent. Wir dürfen nur ein schniekes Arbeitsamt altdeutsch für Bundesagentur für Arbeit haben. Die haben auch die Internet-Webseite als Jobvermittlung.

 

Update10: 24. Juli 2015, 09.11 Uhr


Fake Schreiben vom Geistercomputer und böse Täter im Jobcenter ?

 

Es kommt häufig vor erklären die Schalterdamen des Jobcenters Düsseldorf. Schreiben vom Jobcenter, die es nicht gibt.

 

Das JC Düsseldorf ist bekanntlich eh illegal, es gehört nicht zu den 110 erlaubten Optionskommunen / Gemeinsame Einrichtungen, die das Bundesverfassungsgericht erlaubt hat. Düsseldorf hatte nicht je eine gesetzliche Zulassung ein Jobcenter zu betreiben, noch nicht einmal eine vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Es steht nicht auf der Städte- und Kreisliste.

 

Aber der Oberbürgermeister will was angeben und geben und im Impressum stehen, als Co-Cheffe der illegalen Behörde. Bezahlen tut die Agentur für Arbeit. Wer SGB II bezieht, sieht das auf dem Bescheid. Agentur für Arbeit und die Miete kommt vom Kommunalträger. Doch das Jobcenter verlangt was, was es nicht darf, denn es nicht die Agentur für Arbeit. Das Jobcenter selber überweist nichts.

 

Aber irgendeiner verschickt Schreiben auf Briefkopf des Jobcenters Düsseldorf. Jemand, der übrigens als Tatinvolvierter galt, warum mindestens eine Person ins SGB II gedrängt worden war, verdingt sich dort als Arbeitsvermittler, will Berufliches wissen. Berufliche Bewerbungsaktivitäten und will sämtliche Bewerbungskopien sehen.

 

Stasi-Alarm der illegalen Neugierfuzzels

 

Die wollen schnüffeln. Blöd, die Betroffene ist ungekündigt, aber im Rechtsstreit mit dem Arbeitgeber und der Neugierfuzzel weiß das nicht? Die Behörde hatte doch das Gehalt ersatzbezahlen müssen, das tut der tatverdächtige Arbeitsvermittler aber nicht, der aus einer weiteren peinlichen Sportszene kommt. Immerhin mal nicht der ART, sondern aus einer aus Aldekerk, Handballer. Mal nicht Volleyballer.

 

Im WBA steht übrigens drin, wer der Arbeitgeber ist und dass falsche Anwälte aufgetaucht waren, wurde einer Schalterdame schon zuvor erzählt. Der Betriebsrat war auch unterschlagen worden. Das alles wußte diese Sportskanone der Arbeitsvermittler nicht. Der half jahrelang schon nicht, will aber was wissen, obwohl jeden Tag das Jobcenter schriftlich informiert wird.

 

Doch die Schalterdame fand das Schreiben, das nach dem Poststreik trotzdem 12 Tage unterwegs war, nicht im Computer. Es käme öfter vor, dass SGB II Bezieher Schreiben des Jobcenters bekämen, die aber nicht in der elektronischen Akte stehen.

 

Der Sachbearbeiter, die Abteilung und verschiedene organisatorische Nümmerchen waren der SGB II Bezieherin unbekannt. Sie ist bekanntlich beim Team Angestellte, organisatorisch eingeordnet.


Gesetze will das Jobcenter nicht wahrhaben

 

 

http://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mjy3/~edisp/l6019022dstbai749835.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI749850

(Seite 1 des pdf)

Zweites Buch Sozialgesetzbuch – SGB II

Fachliche Hinweise
§ 33 Absatz 1 und 5 SGB II Übergang von sonstigen Ansprüchen in Verbindung mit
§ 115 SGB X Ansprüche gegen Arbeitgeber
§ 116 SGB X Ansprüche gegen Schadensersatzpfichtige
BGB sonstige Ansprüche gegen Dritte

Auszug-Ende

In der obigen 41 Seiten langen Dienstanweisung, sei es STGB, Ordnungswidrigkeitsgesetz, sämtliche BGBs und SGBs steht genau das, was hier drin steht:

http://www.haufe.de/personal/personal-office-premium/jansen-sgbx-115-ansprueche-gegen-den-arbeitgeber_idesk_PI10413_HI536398.html

Jansen, SGB X § 115 Ansprüche gegen den Arbeitgeber

 

Die Vorschrift ist durch Gesetz v. 4.11.1982 (BGBl. I S. 1450) mit Wirkung zum 1.7.1983 eingeführt worden. (...)
1 Allgemeines
Rz. 2
Während der übrige Teil dieses Gesetzesabschnitts Schadensersatzansprüche betrifft, behandelt § 115 den Übergang von Ansprüchen eines Arbeitnehmers auf den Leistungsträger. (...) Die Vorschrift soll (...) einen Ausgleich in den Fällen schaffen, in denen ein Arbeitgeber den Entgeltanspruch eines Arbeitnehmers nicht erfüllt und ein Sozialleistungsträger deshalb Sozialleistungen erbringen muss (BSGE 52 S. 47). (...)
2 Rechtspraxis
(...)
2.2 Voraussetzungen des Anspruchsüberganges
Rz. 5
Kommt der Arbeitgeber seiner Verpflichtung zur Zahlung von Arbeitsentgelt nicht nach, geht der Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber kraft Gesetzes insoweit auf den Leistungsträger über, als dieser Sozialleistungen erbracht hat. Erfasst wird dabei nur der fällige Anspruch auf Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV, auf den ein Rechtsanspruch besteht. Es genügt aber, wenn sich der Arbeitgeber im Leistungsverzug befindet; eine endgültige Leistungsverweigerung ist nicht erforderlich (Bieresborn, in: v. Wulffen, SGB X, § 115 Rz. 3). Bei der Zahlung einer sittenwidrig niedrigen Vergütung gilt § 115 ebenfalls (ArbG Stralsund, Urteil v. 10.2.2009, 1 Ca 318/08). Zum Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV zählen auch einmalige Leistungen wie Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld sowie ein vereinbarter Urlaubsabgeltungsanspruch (BAG, NZA 2006 S. 1232; SG Lüneburg, Urteil v. 3.11.2009, S 7 AL 226/08).(...)
Auszug-Ende

Die Sozialträger müssen das Gehalt in voller Höhe ausbezahlen, wenn der Bezieher eigentlich ungekündigt ist. Dies gilt auch für Restzahlungen von Gehalt, falls Angestellte bereits gekündigt ist.


 



SGG 144

(2) Die Berufung ist zuzulassen, wenn
1.
die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat,
2.
das Urteil von einer Entscheidung des Landessozialgerichts, des Bundessozialgerichts, des Gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes oder des Bundesverfassungsgerichts abweicht und auf dieser Abweichung beruht oder

 


http://www.haufe.de/personal/personal-office-premium/jansen-sgbiv-28e-zahlungspflicht-vorschuss_idesk_PI10413_HI528390.html

(...)

Den Gesamtsozialversicherungsbeitrag hat der Arbeitgeber an die Einzugsstelle zu zahlen. Bei Übertragung des Wertguthabens auf die Deutsche Rentenversicherung Bund hat diese auch die Pflichten des Arbeitgebers zu erfüllen. Die Zahlungspflicht trifft auch denjenigen, der als Arbeitgeber gilt oder die Pflichten des Arbeitgebers zu erfüllen hat. Das BSG hat bereits mit Urteil v. 20.12.1962 (3 RK 31/58, BSGE 18 S. 190) als Arbeitgeber i. S. d. Krankenversicherung im Zweifel denjenigen angesehen, der den Lohn schuldet.

Die sozialversicherungsrechtliche, strafrechtliche und damit haftungsrechtliche Verantwortung für das rechtzeitige Abführen der Sozialversicherungsbeiträge von Arbeitnehmern trifft nach dem Urteil des BGH v. 15.10.1996 (VI ZR 319/95, Die Beiträge-Rechtsprechung 1997 S. 46) grundsätzlich den Arbeitgeber. Da juristische Personen jedoch nicht selbst, sondern nur durch ihre Vertreter handeln können,obliegt die Pflicht zur Abführung dieser Beiträge den Geschäftsführern der Gesellschaft.Zu den Aufgaben des Geschäftsführers einer GmbH gehört es, dafür Sorge zu tragen, dass sich die GmbH nach außen rechtmäßig verhält und insbesondere die ihr auferlegten öffentlich-rechtlichen Pflichten erfüllt. Zu diesen öffentlich-rechtlichen Pflichten gehören vor allem die Erfüllung der der Gesellschaft obliegenden steuerlichen Pflichten sowie die Abführung (auch) der Arbeitnehmeranteile der Sozialversicherungsbeiträge. Kommt der Geschäftsführer diesen Pflichten nicht nach, so ist er selbst dafür nach den §§ 266a, 14 Abs. 1 Nr. 1 StGB strafrechtlich und auch haftungsrechtlich verantwortlich.

Der Zahlungspflichtige des Gesamtsozialversicherungsbeitrages ist gegenüber der Krankenkasse als Einzugsstelle auch der Beitragsschuldner.

Auszug-Ende

 

Und so verschickt irgendwer Schreiben an Empfänger, die eigentlich ungekündigt sind, aber an echter Hilfe haben die Neugierfuzzel kein Interesse. Die kennen noch nicht einmal die Akte und die echten Schalterdamen nicht das Schreiben des Neugierfuzzels.

 

Update11: 26. Juli 2015, 21.22 Uhr


War das Fake Schreiben von einem Fake Arbeitsvermittler ?

 

Handball-Trainer spielt also Arbeitsvermittler beim Jobcenter Düsseldorf. Ingetration22. Blöd, der hatte sich eh nicht je zuvor gemeldet, besorgte nicht mein Gehalt, was er hätte tun müssen, aber man spielt sich sonst auch nur die Bälle so zu.


Der Arbeitsvermittler wollte doch wissen, wo ich mich beworben habe, er ist doch der Arbeitsvermittler, der nicht je Angebote und Jobs vorgeschlagen hatte. Arbeitsvermittler - falsch herum.


Eigentlich war vor etlichen Wochen ein Antrag zur Zusendung eines privaten Arbeitsvermittlerscheins dem Jobcenter eingereicht worden. Eine Zeitarbeitsagentur arbeitete nur mit derartigen Vermittlungsscheinen.


Stattdessen meldete sich also dieser ominöse Stadtfremde, dessen Schreiben nicht in der elektronischen Akte des Jobcenters stand. Ganz schön privat dieser Arbeitsvermittler, aber leider nun mal der falsche und kein Vermittlungsschein. Da aber auch diese Scheine nicht unbedingt seriös sind, ist die Sache nun eh hinfällig. Ich kann auch nichts dafür, dass ich bei einem Big Player Angestellte bin, 2 Milliarden Konzern, Riesenverlag, der aber trotzdem seit Jahren nicht mein Gehalt bezahlt. Ich bin ungekündigt.


Es wurde schon mal darauf hingewiesen, dass das Jobcenter ständig überfallen wird, die Sachbearbeiter. Nach einem merkwürdigen Brand, trotz Feueralarm kam die Feuerwehr nicht, verwechselten die Mitarbeiter ihre eigenen Nachnamen und ihre Büros. Mehr hier: Jobcenter Düsseldorf: Feueralarm auf der Luisenstrasse


Das Jobcenter Düsseldorf hatte nicht je eine Zulassung als gE bzw. Optionskommune erhalten. Die Erlaubnis war nicht je vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales erteilt worden. Die Stadtliste steht in Gesetzestexten.


Update12: 01. August 2015, 06.39 Uhr


Arbeitgeber - Jobcenter - wohin man wirklich rennen muss - noch weiß es niemand

 

Hat man Probleme mit dem Arbeitgeber, der kein Gehalt bezahlt, darf man nicht kündigen. Das ist die klare Regel für die SGB II-Bezieher.

 

Leider hilft das Jobcenter nicht, wenn der Arbeitgeber nicht bezahlt. Trotz den Informationen in Update10 und den Fachlichen Hinweisen der Arbeitsagentur für solche Fälle und den Grundsatzurteilen, antwortet das Jobcenter noch nicht einmal, weil es keine Zuständigkeit hat, erklärten bereits mehrfach Sachbearbeiter in Düsseldorf.


Immerhin würde das Jobcenter einen Rechtsanwalt bezahlen, wenn man sich einen Beratungshilfeschein vom Amtsgericht holt oder eine PKH. Auch sonst hält sich das Jobcenter für nicht zuständig, wenn es um die Anwendung von Grundsatzurteilen des Bundesverfassungsgerichts geht.

 

Der JC-Computer wurden anscheinend noch nicht korrigiert.


Auch bei Strom und Fahrtkosten ist das Jobcenter unsicher trotz Bundesverfassungsgericht

 

Denn Stromkosten und auch das Sozialticket muss das Jobcenter voll bezahlen. Das weiß das Jobcenter trotz einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das sich auf 2012 bezieht und auch für die Zukunft gilt, noch immer nicht.

 

Da JC hat mit Strom nichts zu tun, aber will selber immer die Stromkostenrechnung sehen und will dann auch noch Guthaben selber einkassieren, obwohl die Bezieher viel mehr zuvor selber einbezahlt hatten.

 

 

http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/ls20140723_1bvl001012.html




(...)



(...)
Ende der Entscheidung

 

Das steht natürlich nicht im Computer des Jobcenters.


Das Jobcenter Düsseldorf steht nicht im Gesetz


Klar ist, das Jobcenter Düsseldorf steht nicht im Gesetz der erlaubten Kommunalträger. Es gehörte nicht je zu den erlaubten Optionskommunen und den Gemeinsamen Einrichtungen.

 

Ebenso ist klar, das Ding namens Jobcenter ist so irgendwas. Was das so ist, sollen nun andere Behörden klären. Denn bereits im letzten Jahr hatte das Sozialgericht Düsseldorf so seine Probleme mit dem Jobcenter. Es wußte auch nicht, was es wegen des Bundesverfassungsgericht so ist. So irgendwie nicht verklagungsfähig. Nun muss herausgefunden werden, wer denn nun wirklich zuständig ist.

 

Die Jobcenter Realität


 

 

 

 

Das Jobcenter leistet wirklich nichts.

 

Update13: 03. August 2015, 10.12 Uhr


Das Jobcenter Düsseldorf bietet keine Arbeitslosenberatung oder SGB II Beratung an

 

Nachdem immerhin geklärt ist, dass das Jobcenter nur Interesse an Bedürftigkeit hat, aber nicht an Arbeitgebern Interesse hat, weil es keine Zuständigkeit hat, fielen auf einem Arbeitsplatz interessante Infoflyer auf.

 

Immerhin - für Arbeitslosenberatung und SGB II ist die Caritas zuständig.

 

Die Caritas ist übrigens katholisch und hat einen Kirchenträger. Ein Sozialträger war die Caritas nicht je. Sie hat mit dem Sozialgesetzbuch nichts zu tun und steht auch nicht darin als Sozialträger. Auch in anderen Flyern waren keine Sozialträger erwähnt, sondern primär sind es irgendwelche Organisationen und Stiftungen, die völlig fernab von Gesetzen, höchstrichterlichen Urteilen und Aktualität leben, sondern nur in ihrer eigenen persönlichen Vorstellung, was labern und gesetzesfremd handeln.

 

BRD ist ein weltlicher Sozialstaat

 

Kirchliche Organisationen waren nicht je zugelassene Sozialträger in der Bundesrepublik Deutschland.Sie sind nur NGOs - Non-Government-Organisations.

 

Die BRD ist nämlich ein weltlicher Staat. Der Vater Staat ist nicht identisch mit dem Vatikan. Immerhin verwechselten vor mehr als zehn Jahren sogar Steuerberater und Wirtschaftsprüfer den Vater Staat mit einem persönlichen Papi.

 

Es gibt jedoch zahlreiche religiöse Fanatiker im Sozialsektor. Dazu gehören kirchliche Krankenhäuser, auch die Alexianer Kliniken, die Florence Nightingale Diakonie, peinliche religiöse Stiftungen wie die Graf-Recke-Stiftung in Düsseldorf, die fernab in eigenem Erfindungswahn leben. Nah an Gott, kurz vor Exitus. Fernab der realen Welt.

 

Update14: 20. August 2015, 12.16 Uhr


Neue Errungenschaften beim Jobcenter Düsseldorf

 

Seit dem 17. August 2015 kann man nun Termine beim Fallkoordinator oder Leistungsteams auf der Luisenstrasse vereinbaren. Dies kann man persönlich am Vortag beantragen (falls es dann noch freie Termine gibt) oder man wählt die Düsseldorfer Rufnummer des zuständigen Jobcenters. Sicherheitskräfte wiesen jedoch vor einigen Wochen darauf hin, dass die Rufnummer auf eine NRW-weites Call Center aufgeschaltet ist und man in Wahrheit nicht mit dem Jobcenter Düsseldorf verbunden ist.

 

Aus weiteren Sicherheitskreisen wurde bekannt gegeben, dass man früher sofort zu dem Fallkoordinator gehen konnte. Tatsache ist jedoch, dass SGBII-Bezieher abgewimmelt worden sind, mit "so was gibt es nicht", "so was geht nicht" "das geht nur, wenn das Geld noch nicht überwiesen worden ist".

 

Bereits 2009 gab es Probleme mit Leistungsteams und Fallkoordinatoren in einem anderen Jobcenter. Es flog auf, dass keiner dieser Personen je als solche Sachbearbeiter in der elektronischen Akte der SGB II Bezieher erwähnt waren. Ebenso halfen die Koordinatoren nicht, entschuldigten sich aber meist auch noch, weil die Behörde immer alle paar Wochen umstrukturiert wird und man immer neues Personal und Ansprechpartner bekäme.

 

Das Jobcenter Düsseldorf hat in Wahrheit keine gesetzliche Zulassung. Die Bundesagentur für Arbeit überweist SGB II. Die Zulassung wurde bisher vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales und dem Bundesverfasssungsgericht verweigert. Die einzige erlaubt Behörde ist die Agentur für Arbeit.


Update15: 24. Dezember 2016, 06.52 Uhr

Hauptschüler sind im Jobcenter für Jura zuständig - Stellenangebot der Stadt Düsseldorf

https://www.stellenmarkt.nrw.de/jobs/view/10895

Stellenangebot ansehen

Basisdaten

Stellenangebot im Internet
12
Landeshauptstadt Düsseldorf
Verwaltungsfachangestellte bzw. Verwaltungsfachangestellter Differenzierungsbereich Soziales
Kommune

Verwaltung und Büro

Ausbildung
Befristet
Voll-/Teilzeit

Verwaltungsfachangestellte - Differenzierungsbereich Soziales - werden für die Tätigkeiten im Bereich des Jobcenters spezialisiert.So befassen sie sich mit deutschen Rechtsvorschriften, um diese dann in den verschiedensten Bereichen des Jobcenters und in regelmäßigem Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt anzuwenden. Sie betreuen und vermitteln Menschen in Düsseldorf, die Arbeitslosengeld II oder andere Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II erhalten. Außerdem sind sie Kontaktperson für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber bei der Meldung offener Stellen und der Klärung von Fördermöglichkeiten bezüglich Einstellung und Beschäftigung von Personen, die von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen sind.

Darüber hinaus wickeln sie interne Geschäftsvorgänge ab und nehmen Sachbearbeitungen wahr. Wo sonst bekommt man die Gelegenheit, in einem derartigen Spezialgebiet Erfahrungen zu sammeln und aktiv mitzuwirken?

„Ich habe Freude an regelmäßigem Kundenkontakt, Interesse an Recht und Gesetzen, arbeite gerne im Team und erfreue mich an neuen Aufgaben sowie wechselnden Tätigkeiten. Daher ist die Ausbildung zur bzw. zum Verwaltungsfachangestellten – Differenzierungsbereich Soziales - genau mein Ding!"

 

Beginn & Dauer

Die Ausbildung beginnt am 01.09.2017 und dauert 3 Jahre.

Voraussetzungen

  • mindestens Hauptschulabschluss Typ A
  • Neigung zu Arbeiten mit Rechtsvorschriften und Anwendung diverser PC-Softwareprogramme
  • sehr gutes mündliches und schriftliches Ausdrucksvermögen
  • kommunikativ und sozialkompetent
  • initiativ, engagiert, offen und teamfähig
  • Zuverlässigkeit, freundliches und verbindliches Auftreten.

15.11.2016
10.01.2017

Kontaktdaten für Bewerberinnen und Bewerber

Auszug-Ende

Hauptschüler und Jura

Und genauso hat man sich die alle vorgestellt. Eklige Hauptschüler der Kanackenfront, die rüpeln, arschen und prügeln, wie 'ne Zigeunermeute alle Deutsche verarschen, bearbeiten als einfache Hauptschüler rechtswissenschaftliche Themen und müssen sich mit Jura wie mindestens eine Sozialversicherungsfachkraft (!) perfekt auskennen, aber auch die arschen gerne alle an.

Nun weiß man ja, wieso die alle keine Ahnung haben. Sie sind nicht fähig und deshalb brechen die alle auch immer gerne alle Gesetze, wie ein typischer dummer Hauptschüler.

Das Jobcenter Düsseldorf hatte nicht je eine Zulassung in der Kommunalträgerzulassungsverordnung. Die Stadt Düsseldorf durfte nicht je eines errichten, es durfte nur das Arbeitsamt existieren.

Für das Ordnungsamt werden auch Hauptschüler gesucht, so asozial benehmen die sich auch. Typische Hauptschulärsche. Dummpack. Asoziale Bande, wie gelernt in der Hauptschule.


Lesetipps:

Achtung SGB2 Empfänger - Das Jobcenter muß Tariflohn ausbezahlen

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Skandal ! Im Jobcenter Düsseldorf arbeitet Personal von McDonald's in SGB2 Leistungsabteilung


Update3 Bundessozialgericht SGB2 Mehr Wohnfläche & höhere Mieten - Jobcenter Handbuch

Update2 Bundesverfassungsgericht ALG2 Jobcenter muss Strom & Dienstleistung bezahlen





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Daß die Gesetzlichen Krankenversicherungen keine mehr sind, ist hinlänglich bekannt. Laut Artikel 87 GG Absatz 2 müssen diese eine Behörde sein. Die GKV dürfen nämlich in Wahrheit nicht je selber Träger einer Krankenkasse sein. Sondern Bund und Länder sind die Träger seit Existenz der Bundesrepublik Deutschland und des Grundgesetzes. Stattdessen haben sie rotzig trotzig eine Satzung und sind lieber nach wie vor ein Krankenkassenverein. Eine Umsatzsteuer-ID haben auch fast alle im Impressum. Sie sind eine Versicherung auf Gegenseitigkeit. Eine GKV nicht je. Die hkk meldete mich an, ohne echte Anmeldung. Hier wie das dann aussieht. Also Vorsicht, Krankenkassen sind eine Drückerkolonne.



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