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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.
Auszug-Ende Viele Zeitungen gehören aber GmbHs und Aktiengesellschaften wie BILD, WELT etc.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Freistaat Bayern zählt sich in seiner Landesverfassung nicht als BRD, die dürfen sich überall den hängenden Juden am Folterinstrument Kreuz in jedes bayerische Gebäude aufhängen, die sind ja keine BRD-Deutschen, sondern Bayern.

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat in der echten BRD Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. Das Bundesverfassungsgericht urteilte, es gilt in der DDR deren DDR Strafgesetzbuch weiterhin. DDR Verfassungsklagen nicht vom Bundesverfassungsgericht annehmpflichtig. Darf oft nur Richtung Kanzleramt (DDR-Gebiet) geschickt werden.
West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst mit deren Schreiern "Wir sind das Volk" - wessen Volk die wirklich waren, weiß ich nicht, die ließen ihr eigenes Land sterben, aber nicht deren DDR STGB. In der DDR gab es noch die Todesstrafe.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB), aber es gilt der UN Migration Pakt. Es gilt das Gesetz, wo die wohnen, aber deren Ursprungsstaat hat Fürsorgepflicht, also die Türkei für Cem Özdemir ("Kanacken-Joe"). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3. Auch der Landtag NRW hämmerte sich lieber ein olles Kreuz (früher Todesfolterinstrument, wie die Guillotine) an die Wand anstatt die NRW Flagge. Todesstrafe ist hier aber verboten, in der DDR aber nicht für die DDR-Leute.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB, der wurde mit dem UN Migration Pakt obsolet.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" seit vielen Jahren in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht, sondern nur deren eigene Einheimische und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen. Auch in diesem Wohnhaus ist das so. Stinkende Ekel mit Drogen und Eiter, als ob hier die Rentner wären vom "Wir Kinder vom Bahnhof Zoo" (Berlin), nun der Drogen-Stinkie-Eiter-Rentnerpuff mit Gasverpuffung mit Stromhaus und Stinkiepupsies. Viele illegale AusländerINNEN und DDR-Dumme.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator" vom Deutschen Reich, der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Einige AsiatINNEN kleiden sich gerne in Braun und stinken nach Kot. Huawei ist in wenigen Minuten zu Fuß entferht. Also, 5G ist Scheiße. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens, Borna Virus Enzephalitis (heilbar mit Antibiotika), Hormonstörungen (nein nicht die der Schilddrüse, das kapieren Psychiater noch immer nicht Östrogene und Testosteron), Gehirnparasiten und Verkalkung durch Drogen und Psychopharmaka. Aber merken bitte: 5G ist Scheiße. Ob andere damit G5 meinten, G7 oder den G-Punkt ist bei den ständigen "Spieglein Spieglein an der Wand" Rumläuferinnen mir noch was unklar. Nutz einen Selfie-Stick, Handies darf man oft gar nicht beim Telefonieren anfassen, las ich.

Hinweise und Lesehinweise zu Achtung Intelligence. Falls Ihr Browser eine "Unsichere Seite" in Ihrem Browser - im URL-Bereich anzeigt, clicken Sie doch bei sich im URL-Bereich auf weitere Informationen oder das Schloß. Mozilla Firefox hat bereits öffentlich auf Browserfehler hingewiesen und empfahl u.a. Löschungen von Add-Ons. Andere Browser sind ebenso manchmal betroffen.
Seiten wie Facebook und vielen Banken (auch in deren Filialen) sind unsicherer, ständig werden dort Passwörter von den Postern geklaut oder sonstwie Geld. Facebook hielt sich mal für eine Wahrheitspolizei. Übrigens, Sie werden von mir nicht lesen, daß Achtung Intelligence in Reparatur ist, falls Sie sWo etwas lesen sollten, weil ich wenn live repariere, ist es eine Störung oder ein Hack.Falls eine Grafik klein dargestellt wird bzw. ein Foto, dann können Sie auf den Link zum gesamten Artikel clicken, da ist es dann groß. Heute, Donnerstag, ist übrigens Feiertag in NRW, Fronleichnam, auch salopp "Happy Kadaver", hat tatsächlich was damit zu tun. So was wie ein alternativer Halloween. Vorsicht, viele GynäkologINNEN sind primär Abschlachtmeister und Kinderkriegengeilies. Sie schieben gerne jeder ein Kind rein. An Frauenheilkunde haben die keinerlei Interesse. Etliche sind nur Pharmamafia, Massenfickies, benehmen sich auch so, andere sind eifersüchtig auf jede, die mal einen Star kennengelernt hat, interviewt hat oder nur mal an dem zufällig beim Shopping vorbei gegangen ist. FrauenärztINNEN sind eigentlich grundsätzlich gegen gute Sitten handeln, unhygienische Stinkeräume, und schaben gerne aus, weil die Frau eine Entzündung hat, anstatt passiv mit Antibiotikum oder Salben zu behandeln. Aber meist ist ja Scheiden-"Abschaum" deren Business. Sie wurden selber zu welchen. Von Hormonen verstehen die grundsätzlich nichts, weil das na nur der Dermatloge mache. So viel zu Eierstöcken und Gehirn, aber Arztkittel meinen tragen zu dürfen, etliche sind typische Ausländersäue. Solche Männer wollten nicht je Hoden haben, sondern Titten, und nur an Muttis Brüsten lutschen. Also Ehe von Robbie Williams ist eine Zwangsehe, Mord an Alexis Arquette Frust von Pharma-Mafia, Ehe von Wayne Carpendale ebenso Zwangsehe. Der ist der Sohn von Howard Carpendale. Selbst wenn man wirklich die nur mal im Fernsehen gesehen hat, sind Frauen eifersüchtig bis zum Massenmord. Happy Kadaver. Denken Sie bitte auch daran, wenn GynäkologINNEN die Brust mit der Hand untersuchen, sind die Männer und oft Frauen, nur dumme sittenwidrige Antatschschweine. Die könne eine Muskelverspannung nicht von einer Drüse unterscheiden und können wirklich nichts. Einfach ausgedrückt, die halten jede Schlacke oder Muskelverspannung für Krebsverdacht - man stelle sich das nach Sport etc.

Hier ist die Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Arbeitsrecht Beruf Jobcenter

1200 Leser Update2 Arbeitsrecht & Psychiatrie : Wer mit 40 Jahren noch arbeitet - hat selber Schuld & Stellenangebote - viele werfen sich anscheinend gerne Zeugs rein
1500 Leser Beruf : Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie gibt es den Überhaupt
3500 Leser Update15 Arbeitsrecht Stadt-Sparkasse & 8000 Pfändungsjahre & Gehaltsbetrug von P&O Ferries & Menschenhandel & Künstlersozialkasse wollte Angestelltenausweis nicht je wahrhaben - Gesetze auch nicht

Heute neu: Übrigens, die ADHS-bewahnte Angela Merkel, die sich gerne als Bundeskanzlerin ausgibt, mit ihrer verblöteten spirituell-bewahnten Handhaltung, als der zu dauerfickende Nabel der Welt, ist wahrscheinlich doch nur die dumpfbackende überfallende Nutte aus dem Bordell, redet auch nur völlig verblödes Anaphabetenzeugs, über die DDR, die sei ein unfreies Land und sie fühlte sich durch die Mauer, die die DDR von West-Berlin trennte (also West-Berlin war ein Inselstaat, die DDR war drumherum, nicht umgekehrt), die kapiert bis heute den Begriff internationale Staatsgrenze nicht. Sie sinst eine RAF-Rote-Armee-Fraktion Anacho Sau, was in der Uni Harvard bzw. ihren dortigen Reden aufgefallen ist, die Texte folgen dazu separat. Die ist keine Physikerin. Die ist eine Entlaufene, die gerne auf jüngere Frauen steht, manchmal ist sie Switcherin. Grabscherin allemal, die Grabschie Merkel ist nicht die echte Physikerin.
Update3 Deutsch im Schulunterricht - Noten & Analphabetismus & Flüchtlinge oder Terroristen & Zahlen & ADHS & Burn Out oder Abkokeln

Update19 Polizei und Achtung Intelligence warnen seit ca. 2004 vor falscher Polizei die nichts mit Gesetzen zu tun hat und sich vor echten Strafgerichten fürchtet - als Bullen kostümierte Mafia & Terroristen in Deutschland - einige rufen Pizza-Service - etliche sind nur Dummschwafler

Update4 Falsche Post in Düsseldorf - OLG & GSTA Düsseldorf & Arbeitgeber Holtzbrinck Verlag - Postcon - irgendwann Post

Wegen vielen lebenswichtigen vorab-Sicherheitshinweisen (die sukzessive ins Sicherheitshinweisarchiv oder in den normalen News integriert werden). scrollen Sie bitte zu den von Ihnen gewünschten News, die Sie hier direkt oben lesen wollten, weit nach unten oder nutzen Sie vom Browser, "Bearbeiten Suchen", das hüpft sich dann schneller runter. Dankeschön. Es passieren jedoch so viele terroristische Verbrechen, Insolvenzbetrug, Sozialversicherungsbetrug und mehr, daß ich kaum hinterher komme. Ja, Cheney hat noch immer Recht, der CIA ex-Chef, Germany ist die Achse des Bösen, anstatt die Axt gegen das Böse. Jaja, verdammte Axt aber auch, anstatt Axel Foley ... The Heat ist on ....

Sicherheitshinweis, Bundesagentur warnt vor Gesetzlichen Krankenversicherungen, die eine Solidargemeinschaft sind, Jobcenter dürfen an diese KEINE Beiträge einbezahlen, Gesundheit, Terrorismus, GKVen sind oft nur Hilfsvereine, 20. Juni 2019, 11.52 Uhr Ich schrieb erneut die GKVen, die nicht je antworten an, samt Jobcenter und das Amt für Soziales in Düsseldorf, denn die Bundesagentur für Arbeit, vormals als das Arbeitsamt bekannt, weist eindeutig auf die Lebensgefahren und NICHTLEISTUNG durch die Gesetzlichen Krankenkassen hin, alle haben die Historie eines Hilfsvereins, sie dürfen nicht lokal sein, wie die AOK (entgegen 87 GG Absatz 2, Bundesebene, Länderebene) und KEINE Solidargemeinschaft, die alle GKVen, laut SGB V § 1 jedoch sind. Die Eigenverantwortung und Eigenkompetenz der Versicherten wollen die GKVen auch nicht wahrhaben, dito letzter Satz des § 1. https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__1.html
Auszug aus der offizielen Fachlichen Hinweis Broschüre der Bundesagentur für Arbeit, an die Jobcenter
https://harald-thome.de/fa/harald-thome/files/sgb-ii-hinweise/FH-26---21.11.2016.pdf

(Veröffentlichung der Bundesagentur für Arbeit gültig ab 01.01.2017)
" (4) Personen, die entgegen der Versicherungspflicht nach § 193 Abs. 3 VVG weder in der GKV noch in der PKV versichert sind, sind teilweise Mitglied in Selbsthilfeeinrichtungen oder Solidargemeinschaften, bei denen es sich zumeist um lokale und regionale Hilfesysteme handelt, deren Mitglieder sich im Krankheitsfall gegenseitig unterstützen. Für Beiträge, die leistungsberechtigte Personen für die Mitgliedschaft in solchen Einrichtungen zu entrichten haben, werden keine Zuschüsse nach § 26 geleistet werden, da diese keine ausreichende Absicherung im Krankheitsfall gewährleisten

Auszug-Ende

Es ist GKVen scheißegal, ob Arbeitgeber Gehalt bezahlen oder in die Gesetzliche Rentenversicherung. GKVen haben grundsätzlich keinerlei Bock auf Gesetze oder Gesundheit, sondern nur auf A für Anarchie, daraus erfanden viele A sei der Schulnote "sehr gut" identisch. Die Gesetzliche Rentenversicherung Rheinland, die laut 87 GG Absatz 2 wegen Nichtanerkennung des Bundeslandes NRW sowieso nicht verfassungskomform ist, laut Rentenversicherungsatzung leistet sie eh nichts, will sowieso nicht, daß Arbeitgeber in die Rentenversicherung einzahlen, sagte man mir hier in Düsseldorf in deren Büros, weil es sich nicht lohne, und die Rentenversicherung sowieso nichts leistet. Die Rheinische Versorgungskasse schrieb mir 2013, ich gehöre einer Bundesbehörde an, sei deswegen Bundesbeamtin, doch die halfen auch nicht.
Alle Ersatzkassen wie TK, hkk, hek, Barmer etc. stammen aus Hilfsvereinen und Selbsthilfegruppen. KEINE GKV entspricht einer echten staatlichen Versicherung. Sie brechen meistens alle Gesetze, egal welches, dito deren Vertragsärzte und Vertragskrankenhäuser. Ich bin noch immer, wie seit Jahren daran, es gab deswegen Überfälle, Attentate en masse. Verrückte Vollbekloppte spielen Krankenkasse und Krankenkassenchef sozusagen in einer Solidargemeinschaft, aber brechen alle Gesetze und leisten nicht.
SGB V § 34 Auszug
> Von der Versorgung sind außerdem Arzneimittel ausgeschlossen, bei deren Anwendung eine Erhöhung der Lebensqualität im Vordergrund steht. Aber in anderen §§ erlaubt das SGB V Palliativmedizin, eine Form der längeren Euthanasie, dasselbe Zeugs oft wie US-Todesspritzen für Todesstrafe.
> Weiter oben in § 34 steht
> Für Versicherte, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, sind von der Versorgung nach § 31 folgende verschreibungspflichtige Arzneimittel bei Verordnung in den genannten Anwendungsgebieten ausgeschlossen:
> > 1. > Arzneimittel zur Anwendung bei Erkältungskrankheiten und grippalen Infekten einschließlich der bei diesen Krankheiten anzuwendenden Schnupfenmittel, Schmerzmittel, hustendämpfenden und hustenlösenden Mittel,
> 2. > Mund- und Rachentherapeutika, ausgenommen bei Pilzinfektionen,
> Auszug-Ende
Tatsache ist, ÄrztINNEN untersuchen nicht richtig, weder Nasen- noch Mundsekrettest, noch sonstwie wie Bluttest auf Diphtherie.



Sicherheitshinweis, REAL Supermarkt Düsseldorf, Schießstraße, verkauft Fake Ware, unter Niveau Bastelware auf Ebay, nur Gebrauchtgeräte Status mit 12 Monate Gewährleistungs-Sticke mit Fake Lizenzen, Fake Intel Inside Sticker, Drogengeräte, versuchter Mord an REAL Personal und an KundINNEN, versuchte fahrlässige Tötung an der Theke, versuchter Mord an KundINNEN und Krankenhauspersonal der Schön Klinik (Dominikus Krankenhaus) Souterrain, Vergiftung von Kundinnen, organisiertes Verbrechen sogar in Krankenhäusern wegen REAL Supermarkt Produkten, Korruption bei 85 Millionen Euro Darlehenshöhe durch das Landgericht Düsseldorf, das schon immer als schizophren galt, Menschenhandel und Terrorismus, 19. Juni 2019, 19.17 Uhr Es ging auch um Lizenzbetrug GEGEN Microsoft und Billigung durch deutsche Behörden Fake Computer aus China via REAL Supermarkt zu verkaufen, die eigentlich ASUS Taiwan sind.
Vorsicht, das Landgericht und Amtsgericht samt der Wuppertaler Kanzlei Krant & Multhaup, die nur mit V---V handschriftlich unterschreiben, unterstützen aktiv den Fake Warenverkauf im REAL Supermarkt, Schießstraße, Düsseodorf, Copycat Ware, Piraterieware, Falschprodukte, fehlende Lizenzen, fehlende Echtsheitszertifikate, fehlende Microsoft Lizenzen. Dabei kollaboriert Taiwan mit China. Meiden Sie also China Ware und Taiwan Ware. Angeblich waren einige der ChinesINNEN samt Taiwan-Leuten ebenso wie REAL Personal in der Klappse Grafenberg in Düsseldorf.
Handelskrieg von China und Taiwan im Düsseldorder Supermarkt mit Mordversuch. Betrug an KundINNEN von REAL Supermarkt. Die Staatsanwaltschaften haben keinerlei Ermittlungslust und sind evt. DDR oder Drittland.
Der 12 Monate Gewährleistung-Sticker, trotz Neukauf im REAL Supermarkt, ist weltweit laut Internetsuche vorhanden. Er hat jedoch oft eine andere Reihenfolge, also nicht nur zuerst die Tasten, dann was zu einer Audiographic, und was mit einer Feder, sondern mal sind die Federn an erster Stelle oder die Audiographic.

Das Gerät hat einen offensichtlich Fake Intel Inside Sticker. Es müßte Intel Celeron inside heißen, Celeron ist aber nicht erwähnt.

Eventuell geht es um eine russisch-china-Mafia seit Jahren, die Geräte fälscht und Sticker vertauscht.
Ws ging schon mal versteckte Kellerräume in REAL, in denen angeblich Menschen gefangen gehalten worden sind. Es ging nach wie vor um Mordversuch, Einbringung durch Gifte mit Nadeln in den Körper wie Bein und Hand, Knochenbruch und mehr, auch an dem Personal der Schön Klinik, Düsseldorf. Die Staatsanwaltschaft, die anscheinend ein Fan von Kotleichenfan Maynard ist, der einen Mord zugab, ermittelte nicht. Deswegen wurden darüber heute die unterschiedlichen Gerichte samt Oberjustizkasse - Zentralkasse der Justiz informiert. 71 UJs 254/18 lautete das AZ
Es wurde beantragt, die METRO AG von dem Aktienmarkt zu de-listen, und das wahre REAL Personal zu suchen. Bekanntlich setzte REAL Supermarkt Gesichtserkennungsgeräte im Laden ein, ohne offiziell die KundINNEN zu fragen oder um schriftliche Einverständnis zu bitten. Angeblich seien die Geräte nur fürs Marketing benutzt worden. Die Problematik ist jedoch, ich fand, daß etliches Personal, nur wie ein Zwilling von den anderen aussah oder Doppelgänger oder sieht so ähnlich aus wie, dito wie deren Fake Geräte, die sogar zugegeben vom Personal, oft nicht das Originalgerät vom Karton waren.
Beantragt hatte ich, auch daß das Personal SGB VII wegen Drogen und Rinderwahn untersucht wird, auch wegen falscher Kühlkette, Cholera-Verdacht, Giftware und mehr, auch ging es um Opfer durch Psychopharmaka, die alle drogenidentisch sind.
Da REAL keinen echten Geschäftsführer hat, dito Filialleitung, wurde eh schon beantragt, auch weil die Metro AG die loswerden wollte, die Supermarktkette zu schließen wegen Gefahr für Leib und Leben an KundINNEN. Ich hatte vermutet, im Gerät und zuvor auf der Beratungstheke sei Liquid Ecstasy und andere Drogen gewesen. Keiner wollte das Gerät und das Personal samt Kundinnen medizinisch- technisch untersuchen.
Vorsicht vor Supermärkten - einige werden anscheinend bewußt vergiftet mit Nervengift. Einige scheinen primär typische DrittländerINNEN zu sein. Sogar machen bekanntlich Pommesbuden mit, wieso die nicht in deren Heimat zurückgehen, weiß ich nicht. Ich wurde sogar beinahe tödlich vor einem Gütetermin bedroht, das wollte die pflichtigen außergerichtlichen Schlichtertermine nicht organisieren lassen. Es ist immer noch upgedated und nicht - Amtsgericht Düsseldorf liebt nur Fakes, echte Richter gab es nicht je, echte Unterschriften - noch nicht einmal der Kanzlei, auch nicht und REAL hat keinen Geschäftsführer aber hat Darlehensverträge von über 85 Millionen Euro. Vor vielen Jahren hielten angeblich einige REAL Supermarkt für REAL Madrid, es ist quasi Massenmord an der Theke mit Geldklau auf nicht-REAL Konten:
Seit langem ist geplant, sämtliche Gerichtsschreiben online zu stellen, ich kam noch nicht dazu- Es geht ebenso um alte Verbrechen von vor ca. 2005 und evt. 2009 und WiederholungstäterINNEN samt falsche Polizei. Update30 Arbeitet der real Supermarkt mit massenmordernden Sexperversen & hoerigen Richterweibchen des Amtsgericht Düsseldorf & echte Rechtsanwälte hatte der Laden nicht je

Sicherheitshinweis, Lebensmittel, Peta, Marius Müller-Westernhagen und Hühner Hugo, Düsseldorf, Ratingen und evt. NRW, Gesundheit, Psychopharmaka, Kannibalismus, fehlende Hygiene, Fleischlieferanten, Seuchenverbreitung durch Pommesbuden und Restaurants, 19. Juni 2019, 17.22 Uhr Vorsicht, viele Leute, nicht nur Drittländer und Griechen etc, lieben Ekelhähnchen und das seit einigen Jahren. Aus Stuffed Chicken spritzen einige leckere Hähnchen zuvor mit Mundgeruchsbazillen, Pisse oder Kot zu und bestreuen dann Drogen auf das halbe Hähnchen, daß dann nicht mehr verzehrfähig ist, aber Ausländer und andere mögen Faulfleisch gerne.
Es kommt noch auch was zum Sänger Marius Müller-Westernhagen und Ekelfans wegen Hühner Hugo, also wer sich da an den erinnern kann, Song, Hühner Hugo und Marius, da folgt noch was als Sicherheitshinweis oder Story. Attentate gehen etlich Jahre zurück und schwelen seit ca. 2 - 3 Jahren wieder hoch. Es scheint so, daß AusländerINNEN wie aus dem Ostblock und Asien, sehr gerne Menschenfleisch essen und auch teilweise Hund oder Pferd in deren selbst gemachter Wurst verzehren. Auch verkeimtes Fleisch ist deren Faible. Eventuell dachten sie, in Kinderwurst, seien Kinder drinnen. So dumm muß man sich das mit der "Bärchenwurst" vorstellen. Etliche sind so eklig in Düsseldorf.
Zuvor waren zwar eitrige Schweinehirne aus Polen bekannt, die nach Deutschland importiert worden waren, Pferdefleisch via Holland in Fleischnudelsaucen bekannt und Antidepressiva in Langustinos, damit diese die dunkle Meereshöhle verlassen, aber der Verkauf und Verzehr sollte für einige Zeit verboten werden bzw. totales Geschäftsverbot und die regelmäßigen Konsumenten in eine Quarantäne-Station kommen. Es wird dringend geraten, KAUM Hähnchen aktuell zu verkaufen, besser diese gesichert einzufrieren und alles genau zu überprüfen. Einige Imbisse sind seit 2004 verdächtig mit Ostblock-Terroristen zu kollaborieren.
Ansonsten sind etliche Schnellimbisse samt Restaurants mit Ekelfleisch bekannt, als ob die Käufer, einige essen das gerne, damit ihrer Hörigkeit dem Mundgeruchs-Massa und Scheißer beweisen wollen. Einige Täterinnen sind selber so mit Gift eingesprüht, also kein Parfum, daß das Essen sofort faul-giftig wird, wenn die dort Essen holen. Das ist oft riechbar oder & und fühlbar.


Sicherheitshinweis,Lebensgefahren, Wettermanipulationen durch AusländerINNEN und andere, 19. Juni 2019, 17.14 Uhr Falls Sie in einem Gebiet wohnen, in das primär Schwerstfreaks eingezogen irgendwann sind oder Drittländer, achten Sie unbedingt, falls Sie es noch aus ihrer Kinderzeit kennen, auf die Blitzableiter und deren Farben. Hier wird das Wetter mit Chemie/Gewürzen manipuliert sozuagen. Auch Bürgersteiggerücke änderten sich, seit den vielen Drittländerer, AsiatINNEN und deren Psychoo-Drogen-Sucht. Früher konnte man am Bürgersteiggeruch annäherndes Unwetter erkennen.


Sicherheitshinweis, Twitter, Robbie Williams Terrorismus, Psychiatrie, 2. Juni 2019, 08.45 Uhr Bitte berücksichtigen Sie unbedingt die Gründungsinformationen über Twitter, als die mal in der Psychiatrie vor Start waren. Es war nur als Verhaltenskontrolle und Massenmordkonstruktion geplant. Gehen Sie auch davon aus, daß kein Politiker immer echt ist. Basieren täte die Verhaltsanalyse und Ausspionierei von Personen, inklusive Gesundheitsdaten und Infos, auch auf einen Testchat wegen Robbie Williams, ob die Technik namens Chat überhaupt auf einen Server mit einer bestimmten Software funktioniert, dito die Fans normal dabei sind. Vorher war der offizielle Chat des Sängers auf www.robbiewilliams.com im Herbst 2003 geschlossen worden, wegen terroristischen Ekelfans. Die Software funktionierte, aber die Testleute vom alten Chat, nur wenige, 5 - 6, also keine hundert(e) knallten weg, bis mir Jahre später was zu Rückkanälen wie Kamera etc. auffielen, also noch ganz andere Personen, na wie im Horrorfilm, Psychiater sind gerne Kuppler und spielen Boys of Brazil. Der Rest wollte lieber weiterhin Opfer sein, mehr viel später. Gehen Sie noch nicht einmal davon aus, daß der Sänger immer das Original war oder ein Donald Trump, der twitterte sogar mal live, als er live woanders im Fernsehen war, hatte ich bereits vor seiner Wahl mal gerügt, Twitter ist eine Holocaustpsychiatrie- Sau und viele, auch Schwerstverbrecher machten wieder da gemeinsam mit. Viele wiedererkannt aus der realen Verbrecherszene, auch ging es mal um Al Gore, was später nur als Zeichentrick zu sehen war. Er war entführt, der ex-US Präsidentenkandidat. Denken Sie daran, PsychiaterINNEN, kommen nicht je darüber weg, daß der englische Sänger Robbie Williams, geboren 1974, so eine jüdische US-Türkin namens Ayda geheiratet hat. Die Weißkittel aus der Zeit Adolf Hitler, die es noch immer gibt, wollten ihn immer für sich alleine. Sein gesamter Chat war voller solcher Freaks der Pharma-Szene, Psychiaterpersonal und deren Opfer. Robbie ist deren Kindchen-Ersatz, also daß der psychiatrischen Groupies in Krankenhauskittel.


Sicherheitshinweis, Düsseldorf - Lörick und Schön Klinik und Schafe, Brand im Krankenhaus?, Haupteingang unbesetzt, also oben die Treppen hoch, 19. Juni 2019, vormittags Uhr Ca. kurz nach 22.00 Uhr großes Tatütata Oberlöricker Straße Düsseldorf am Löricker Freibad Parkhaus vorbei Richtung Meerbusch Büderich. Ob es hier brannte auch im Haus, weil einige technische Geräte machen bei Gestank schlapp wie defekt. Hier im Haus mag man ja seit angeblich "Legalize Drugs" ekligen Mundgeruch und Ekelsiffetabak und Erkrankungen, seitdem hier primär suizidale Vollschizophrene und AusländerINNEN anscheinend so ziemlich eindeutig Wohnungen gehijackt haben. Die stinken gerne und kennen nichts Anderes und wollen ihrem Image und Stereotype treu bleiben.
Zum Alarm, es wirkt wie ein Nervengift draußen auf dem Balkon, unklar also ob vom Blaulicht-Einsatz. Was es ist, wei0 ich nicht. Man könnte sagen, etliche wie AusländerINNEN und RaucherINNEN stinken gerne wie Ekel-Iltisse, seit dem deren Papa sie nicht mehr in den Keller mit einem Arschtritt schmeißen kann. Der hätte nun auch seine Probleme, es haut einen um quasi.
Hebephrene Volltrottel zeigen Deutschen und Sauberkeit und Hygiene gerne die Arschkarte und werden bei Ordnung anderer aggressiv. Scheißerle, mehr als das und Ekelterrorismus ist da nicht.
Nein, ich bin nicht auf Twitter wegen des Bugs Consent Violation Flow, vorher wurde ich gesperrt konnte aber lesen. Ja, ich kann mich an Euch Twitter Schizphrenen in der Klappse erinnern. Sowohl ein Team, das Twitter Irland werden wollte, dito an Dorsey und Kordestani, ich weiß nicht mehr, ob Dirk Jasper auch dabei war (Journalist, angeblich seit einigen Jahren tot). Twitter war nur als Kriegsplattform übrigens gedacht, dito Facebook. Es gingen etliche von der Klappse in Düsseldorf wie von den USA transport, mit Auswanderershows ins Ausland. Trance-TV oder so. Ich war mal mit Jens Büchner entführt, der vor einigen Monaten auf Mallorca gestorben ist.
Hier ist ein Haus wie Lügde eigentlich, Höxter, Gammelfleischfabrik-Verbrechen, Formel 1 Attentäterinnen, AttentäterINNEN auf die Lebensmittelindustrie und mehr. Aber die Behörden tun lieber auf "dumme Junkies, eh nur Schizophrene, scheißegal", AsiatINNEN nutzen Kinder, oft eher nicht deren, als menschliche Schutzschilder. Die sind SchwerstinvasorINNEN, dann haben wir noch andere EiterliebhaberINNEN hier. Abschaumgegend hier, mit absichtlicher Naturzerstörung, weil es HundehalterINNEN so toll finden.
Wie Brandsprünge an der Schön Klinik, Düsseldorf, ex-Dominikus. Parkbänke davor aus Holz, die Holzbank roch nach warmen Saunaholz, was nach Mitternacht nicht möglich ist. Ich ging Richtung Notfalleingang, den Schotterweg runter, die Türe war gesperrt, also wiederholt abends nicht automatisch auf. Ich ging zurück den Weg und mir fiel eine stark riechende Sauna auf, als das Souterrain des Krankenhauses eine Saua sei, also Holzsauna. Auch Schafe konnte man hören, Schäfer vergessen Sie nicht, genügend Wasser für die Tiere immer bereit zu stellen, trinkbar, nicht wie öfter mal, die geschlossenen Kanister hinstellen. Diese aber nicht öffnen für die Tiere. Daß mit der Sauna war schon mal vor Jahren ein Attentatsproblem. Vielleicht können sich ja einige erinnern.
In einer Nachbarswohnung ging irgendein Fenster Balkon auf, es stinkt nach Brand, Papier oder wieder die Post wurde verbrannt und Ekelmundgeruch, siehe weiter unten auch Sicherheitshinweise, geht später nicht in Stinkie Viertel Lörick rein, sondern Survival in Düsseldorf, weil etliche Freaks, gerne eher wie eine menschliche Rauchbombe mit anderen u.a. vor dem Jobcenter und dem Evangelischen Krankenhaus stehen / standen. Ich weiß nicht, ob es eine der Hundewohnungen ist. Die Feuerschutzböden wurden anscheinend zerstört. Evt. gehören einige zu den Grenfell AttentäterINNEN, London. Wie gestern Nacht, muß ich mich vielleicht gleich, aktuell 08.20 Uhr, mal wieder evakuieren. Es riecht wie riesige Tonne Brandpapier, gestern noch Nervengift.
Sogar die nicht verfugten Balkonfliesen an einer Stelle, da dampft es raus, als ob dort das Gras in den Fugen von unten wegbrennt, und es riecht sogar oft so, als ob ich kein anderes Hobby oder Leben hätte, mich ständig vor den ollen Junkie-Brandstifter-Nachbarn zu evakuieren, weil die Polizei samt Feuerwehr nur eine Junkie-Brandstifter-Sau ist. Weitere Brandstifter waren NACH der Beinahe-Explosion via Kotchtopf Asia-Essen, 5. Etage, linkes Treppenhaus, links, von einem anderen Nachbarn vor vielen Jahren bereits angekündigt worden. Medizinische Untersuchungen gab es nach den Nervengift-Bränden für Bewohner der 32 Wohnungen nicht je. Auch die Vermieter / Eigentümer lieben nur Brandstiftungen und Gasexplosionen und Gifte, so immer, meinen aber Auto fahren zu dürfen oder schnieke Golf spielen zu dürfen oder Tennis. Rauchsüchtige.
Also, wenn Sie einen Polizeiwagen brennen sehen sollten, war es die Polizei oder die Branstifterszene selbst. ADHS-bewahnte Scheiterhaufenleute. Auch mal auffallen wollen, damit den anderen mal endlich ein großes Licht aufgeht.


Sicherheitshinweis, Zahnärzte, absichtliche Falschbehandlung, Leichengift, Gesundheit, Lebensgefahr Zahnkrone, Endoskop-Kameras für 8 Euro, Zähne-Terrorismus durch Drittländer mit Nervengift und Schwarschimmel-MRSA in der Umgebungsluft auf Bürgersteigen, 17. Juni 2019, 11.22 Uhr - Kreisch, falls Sie die Kamera für fast 8 Euro noch nicht gekauft haben, DL auch für Windows 10, machen Sie es unbedingt oder auch woanders. Ich fand Zahnschäden, als ob ich nicht je beim Zahnarzt war, der mal heftig dafür wie ein Inkasso-Kellner sofort Geld abzockte (Pluszahnärzte, Graf-Adolf-Straße). Ich bin mehrfaches Überfallopfer, konnte mich sogar zufällig durch Twitter an die Waffen erinnern, bzw. weiß es noch, sah die da, daß es die wirklich gibt. Es war allen egal, es ging um NSU, Ukraine, und Christoph Gottschalk und Thomas (Wetten daß) und Dolce Media, daraus wurde, beinahe erdolchen inklusive meiner Zähne. Die sehen so aus, wie frisch nach den Attentaten.
Fotos kommen noch später. Gehen Sie unbedingt davon aus, daß Attentäter auch der Drittlands / Ostblock-Zahnarztmafia absichtlich Zähne anderer zerstören. Das funktioniert mit MRSA und Gammelfleisch samt Schwarzschimmel in der Luft, tonnenweise. Hier im Haus nutzen die TerroristINNEN Giftgase, damit Zähne samt Haare entfärbt werden und krank werden.
Sogar wunderschöne BH Sets wurden durch die Luft (!) oder durch Gifteinbringung in Wäschetröge entfärbt und sogar erweitert, dito dann Zahnfüllungen und Zahnheilmittel unbrauchbar gemacht. Es galten verschiedene ZahnärztINNEN in Düsseldorf involviert, angeblich auch eine sogenannte "Illgen-Mafia", und weitere, die sogar mal deswegen in angeblich in einer Psychiatrie "inhaftiert" worden waren. Hier im Haus sind seit Jahren Zahn-Fetistischten zugange. Der Zahnarztpraxis gegenüber - dasselbe Grundstück - war immer alles scheißegal, er galt ja auch nicht je als legal. Er galt zu einer AKW-Fan Lubmin DDR-Schwuchtelszene zugehörig.

Der Rest stinkt, so furchtbar, wie bereits faulender Pilz im Körper, also nicht Bier (Pils), faulende Zahnwurzeln und spielt anscheinend Schwarzwurzel. Messerattacken gegen meine Zähne auch vor Weihnachten 2017, es war allen egal und nun dieselben Schäden, wie nicht je geheilt. Und irgendwer spielt Zahnarzt im Haus, es stinkt so in der Küche. Natürlich ist es Polizei egal, aha, die bekämen vom Schulzahnarzt aka Polizeiarzt, anscheinend nur ROTE Karten.
Ich habe Schwarze Stellen wie ein Kind auf einem Milchzahn, der Rest ist weggehauen, draufgeschnitten, da ging es mal um Sven Lau - ewig her - angeblich Al Qaeda, und Solinger Messer, aus Solingen. Abgesehen davon, heißt es Zahnheilkundegesetz, Heilkunde, aber nicht Ersatzzeugs wie Dritte Zähne, außer die eigenen echten Zähne (wie Haizähne, die nachwachsen. Die Täter machen aus Zahnerhalt, den Erhalt der Schäden. Also evt. waren meine Kollegen der dpa Carsten Rave und Meinolf Ellers (Hamburg, für die war ich die Reporterin mal) auch Opfer, dito Hans-Jürgen Jakobs (Handelsblatt) und evt. ex-Kollegen vom früheren Kress Report und MEEDIA. Jemand muß die mal bitte informieren.
Vorsicht, laut Zahnheilkundegesetz sind Zahnärzte nicht gewerblich Tätige, aber leider brechen Sie das Gesetz und meinen private Firmen zu sein, wie die Pluszahnärzte.
Kaufen Sie sich unbedingt eine günstige Endoskop-Kamera u.a. bei Action. Die kostet 8 Euro und auch ist per Link in der Bedienungsanleitung das Gerät auf Windows 10 möglich. Man sieht Zahnschäden noch und nöcher und muß sich fragen, wieso Zahnärzte so schlampen und trotz genauer Untersuchungspflicht, nicht jeder Zahn auf Bazillen einzeln gecheckt werden und nicht sofort in eine Fachklinik (also wie Unikliniken etc, also wo alle Fachrichtungen drin sind) überwiesen wird. Zahnärzte übertünchen nur, heilen, trotz Zahnheilkundegesetz - eher nicht.
Etliche führen deren Dr. Titel ohne dent. oder med. Prophylaxe mit Air Flow Pulver ist NUR zahnärztlichem Personal erlaubt, mit Approbation, da diese oft die Zähne schädigen. Es ist eine Seuchenschleuder und eigentlich verboten. Sie verursacht Herzerkrankungen (ganz bekannt), das ist den Zahnärzte, mit den Prophylaxen-Tussen aber wurscht und zocken auch noch Geld ab. Schwarze Stellen im Zahn sind immer giftig, septisch, unter Zahnfüllungen auch, Bazillen blieben drin, kein Bazillenstatus wiederholt gemacht, keine Antibiotikum, es entwickeln sich oft Actinomyceten bzw. Leichengift im Körper. Es fielen Fehler auf, tonnenweise. Totalschaden ist es nicht, man kann es reparieren, aber Zahnärzte mögen nicht heilen, Antibiotikum und Pflicht anti-Tetanus-Schutz gar nicht und Schutzimpfungen (nach Titer-Test) schon mal gar nicht. Die mögen es siffig - Horrorfilmärzte oft ohne wahre Zulassung. Ärzte die DAUERHAFT beruflich in dem Job als Zahnarzt arbeiten wollen, benötigen eine Approbation, andere nicht.
Tut die Einstichstelle danach weh oder der Zahnarzt kündigt an, es wird noch einige Tage weh tun, OHNE vorherigen Tetanus-Titer- Check, Auffrisch-Impfung zu überweisen, oder OHNE Antibiotikum, oder OHNE Schmerzmittel wie gleichzeitig wie entzündungshemmend, ist der Zahnarzt ein "Massenmörder" und Sepsis-Schleuder und findet bei IHNEN Rückenweh, Kopfweg und Herzprobleme toll. Einige dürfen angeblich nichts auf GKV rezeptieren, trotz GKV-Kärtchen, ja dann ist die Flitzepiepe nicht echt, ist mir passiert: Pluszahnärzte und alle anderen überhaupt. Beruf Dünnbrettbohrer mit Schwarzschimmel im Gehirn.
Es heißt Zahnheilkunde nicht nur Ersatzmaterial für ein Robotermetallgebiß sozusagen und Zahnmedizin, nicht, man amputiert mal eben einen Zahn. "Um einen Zahn mit einer Krone versehen zu können, muss der Zahn zunächst präpariert werden. Dafür müssen leider bis zu 60 Prozent der teilweise gesunden Hartsubstanz entfernt werden." Quelle: https://www.deutsche-familienversicherung.de/ratgeber/artikel/zahnkrone-arten-behandlung-und-kosten/
Extrahierte Zähne ohne Amalgamfüllungen sind keine Körperteile im Sinne des Abfallschlüssels AS 18 01 02 und werden mit dem Hausmüll entsorgt. (Info der Zahnärztekammer) bald das und mehr in: Update10 Düsseldorf : Wenn Personen meinen Arzt zu sein - Lebensgefahr bei Pluszahnärzte in Düsseldorf und anderen Zahnärzten ? - keine Antwort von Gerichten oder Behörden ES IST DEN ZAHNÄRZTEN schnurzpiep der Uniklinik vor Weihnachten 2017 auch.


Sicherheitshinweis, Commerzbank führt Dresdner Bank Konto, verweigerte Öffnung eine Girokontos der Commerzbank, das ginge nur bei dem Dresdner Bank Konto, obwohl die Bank seit Jahren nicht mehr existent ist, 01. Juni 2019, 13.55 Uhr Commerzbank stellte sich quasi selbst Haftbefehl aus, bereits der 3. Pfändungskram für ein und dieselbe Sache, ist wieder ohne echtes Amtsgericht unterwegs, Commerzbank ist blindlings einer Kanzlei ohne Vollmacht hörig, es geht aktuell um über 15.000 Euro und pfändet von SGB2 Empfängerin 44,44 bei einem Eingang von 424, es muß dort nur einer mit einem Fantasiewisch wedeln und schon wird trotz Pfändungsschutzkonto und nur Eingang von 424 Euro pro Monat gepfändet und zwar das, was man von den 424 Euro NICHT ausgegeben hat. Das LKA in Berlin, ist lieber DDR und möchte DDR zurück haben, es ging vor vielen Jahren bereits um angebliche Entführungen von Verwandten des Autohauses Moll (Düsseldorf, Luegallee waren die) nach Berlin, u.a. angeblich von Ostblock-Journalisten, die Strahlenfanatiker wie von Tschernobyl waren. Auch die neue US-TV-Serie galt als Teil davon. Die DDR ist weiterhin ein Feindstaat gegen die orignale BRD und nicht wirklich EU, die Polen auch nicht, die wollen noch immer alle Deutsche werden, rücken aber die Gebiete von um Pommerensdorf nicht raus.
Bis über 1100 Euro ist der Eingang NICHT pfändbar. Das Konto ist eigentlich eins der Dresdner Bank, ein altes Girokonto der Commerzbank wollte die ex-Filiale der Dresdner Bank, die zuvor von der schräg gegenüber liegenden Commerzbank übernommen worden war, nicht öffnen. Die Commerzbank Filiale, nur wenige Schritte auf der anderen Straßenseite in Düsseldorf entfernt, war geschlossen worden. Es wurde Hilfe von der Dresdner Bank Filiale, es gibt noch eine in Dresdner beantragt. Vor vielen Jahren galten mal bereits ehemalige MitschülerINNEN aus derselben Schulklasse des Luisen-Gymnasium Düsseldorf als involviert, auch Juden und die Causa Mollath, und Kunstklaubanden. Trotz Aussagen vor vielen Jahren, hatte keiner Bock strafrechtlich zu ermitteln.
Die Deutsche Bank ist mit seinem Kundenservice auch Kto-Anmeldung nur in Leipzig vorhanden, die Commerzbank nur in Magdeburg. Online Commerzbank ist nicht Commerzbank, heißt fast so, hat keine echte BAFIN Zulassung und sitzt in Duisburg. Die Bankenstadt Frankfurt / Main existiert nicht in Wahrheit als Bankenstadt. Das fiel mir bereits ca. 1996 auf, es kann auch wenige Jahre danach gewesen sein. als ich mehrfach zu verschiedenen Bewerbungsgesprächen, u.a. Nachrichtenredakteurin für Bloomberg TV war und andere Redaktionen, daß die Bankenstadt aber auch von so was wie "arabisch-türkisch" aussehenden Drittländern unterminiert ist. Es fiel mir erstmals auf 1991 / 1992, als ich wegen Belden Kabel (Belden Electronics GmbH, damals in Neuss) auf einer Geschenkefachmesse war in Frankfurt. Ich wähnte es sei Al Qaeda, nicht DDR damals. Die Commerzbank Luegallee ist übrigens die Filiale der Dresdner Bank, mein Konto ist von der Dresdner Bank. Die Commerzbank galt zuvor laut OGV Rabitz (weiter unten) als nicht erwachsen. Ich meine eine Schalterdame ist eine bekannte Nutte evt. Zwilling, so aufreizend sieht sie aus, also nicht bankenseriös von Händen und Gehänge und eine von letzter Woche, gab sich mal aus, als Psychiatrie-Einweiserin Städtische Medizinaldirektorin (Psychiatrie, also nicht normale Medizin) Frau Bridges. Das ist viele viele Jahre her.
Ich vergaß, sofort zu wechseln, bin aber von der Brutalität, wie sie die Deutsche Bank auch mal ausleben wollte, nicht ausgegangen. Commerzbank ist wie eine Drittlandsbank. Gefährder war ebenso die amazon Kreditkarten, Landesbank Berlin, LBB ist Ost-Sektor Berlin, verweigert EZB Anwendung, sie habe mit EU-Zinsen nichts zu tun, schrieb sie, obwohl sie eigentlich doch innerhalb der EU ist, was sie verweigert. REAL Solution und Kodiak RA GmbH OHNE Mandat und OHNE Verfahren.

Unterschrift ist zuvor ähnlich wie die auf Wikipedia von Präsident Bush! Sie kann die Begriffe Drittschuldner und Hauptschuldner nicht unterscheiden, auch nicht, was ein angeblicher Schuldner ist und addiert munter die Zahlen auf dem Konto, egal welche. Kodiak Rechtsanwaltskanzlei GmbH ist schwerst triebige Drückerkolonne ohne Mandat. Obergerichtsvollzieher Rabitz hielt die Bank nicht für erwachsen.
Laut ZPO 176 Absatz 1 läuft eine Zustellung ENTWEDER über Justizpersonal oder eine andere Behörde, oder über das Gericht oder per Gerichtsvollzieher oder per Post. Eine Zustellung eines Gerichtsvollziehers per Post ist also gar nicht normal. Der pfuschte sogar mit dem Einwurf, 22. März 2019 war nix drin, es war erst wie überkritzelt worden war 25. März 2019, ich fischte es am 27. März raus. Geschellt hatte die Post nicht. Also bisher schuldet mir die Landesbank Berlin Geld, wegen EZB Zinsbetrug und falsche Rechnung und falsche Kredikartennummer. Die LBB Berlin ist in der DDR, dort gilt laut BverfG das DDR Strafrecht weiter. An EU-Recht wollte sich die Drückerbande nicht halten, an echte Nummern und Namen auch nicht. Craemer heiße ich nicht (so auf Rechnungen der LBB), aber Düsseldorf war korrekt geschrieben. Die Sache wurde eigentlich an die Commerzbank gereicht, die unterschrieb laut Schreiben im gelben Umschlag niemand und erwachsen ist sie auch nicht und mein Geburtsdatum war auch durchgestrichen. Ein wichtiges Formular war nicht unterschrieben worden vom angeblichen Obergerichtsvollzieher.

Die Commerzbank zeigt keinerlei Kontoschutz und handelt gegen Treu und Glauben und ist wirklich eher geschäftsunfähig und glaubt anscheinend jeden Fake Gerichtsschreiben, das keiner unterschrieb alles und auch irgendwelchen Gerichtsvollziehern, die es weder gab dito Anwälte, die es nicht je gab, sondern eine Fantasten-Hacker-Sache ist.
Die Commerzbank glaubte bereits blind einem Obergerichtsvollzieher vom Amtsgericht Montabaur, für ein Konto einer Düsseldorferin, aber der OGV Jörg Schmidt in dieser Sache ist auch wegen des fehlenden Aktenzeichens dem Amtsgericht in Rheinland-Pfalz dort unbekannt. Trotzdem und ohne Schuldtitel genehmigte die Commerzbank eine Vorpfändung, obwohl es nur Drittschuldner betraf.Eine Mitarbeiterin, angeblich aus dem Ostblock, sei geflüchtet mal, hieß es so ca. vor über 14 Jahren, ihr drohte die Todesstrafe angeblich, sie war also diejenige, die sich angeblich mal als Psychiaterin Bridges ausgab. Die Bank kann Konto der angeblichen Schuldnerin nicht von Drittschuldnerei unterscheiden. Die Bank hält alles für ihr Geld. Das nennt man sonst Alzheimer. Also aufpassen, die Banker sind keine echten gelernten Bankkauffleute, sonst würden die das alles wissen.
Erneut wurde also wieder mal für dieselbe Sache gepfändet, ein Pfändungs- und Überweisungsbeschluß anscheinend erfunden, ohne Gerichtsverfahren. Wird noch ergänzt mit allen Dokumenten in mehreren Teilen - ich kam noch nicht dazu Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben


Überschrift Wort    bessere SuFu

Veröffentlicht am : 04. Feb. 2014., 17:48:49 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 13703
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom Juni 2018 - die Polizei ermittelte in den vielen Verwechselungs-Dingen nicht je, ich war nicht je Personal von RTL, auch nicht von SAT1, ich war mal WDR und kurz ZDFE bzw. zdf.newmedia (quasi für eine Sache, es gab Überfälle wegen ZDF).

Von Laien umgeben konnte man zwar einst bei Ursula von der Leyen, ehemalige Bundesministerin für Arbeit und Soziales unken, aber Einsicht und Professionalität sind noch immer das Manko des Jobcenter Personals. Auch wenn die heutige Bundesministerin für Verteidigung für Dienst an der Waffe auch bei Minderjährigen und in Schulen wirbt, Kitas in einer gewalttätigen Soldatenumgebung aufziehen will, und die Presse sogar auf die Vergewaltigungen innerhalb der Bundeswehr hinweist, ist anscheinend nur das Haarspray bei ihr intakt und von ihrer BMAS Nachfolgerin Nahles, hört man auch so nichts. Jobcenter Chaos in Deutschland – nach wie vor gucken die Bundesbehörden weg. Folgendes war passiert und ich bin die Zeugin und das Opfer mit dem "Migrationshintergrund" aus der Stadt "Neuss", wohnhaft Düsseldorf. Eltern - beide Deutsche. Update1: 08. Oktober 2014 Da ist Bundesministerin von der Leyen extra ins Bundesverteidigungsministerium transferiert worden, doch für innerdeutsche Sicherheit trotz illegal errichteter Optionskommunen sorgte sie nicht. Die rechtswidrigen OKs haben keine Erlaubnis des Bundesministeriums. Rechtswidrig - wie im Wahn - haben viele Städte unter städtischer Ägide Jobcenter errichtet, obwohl diese eigentlich "Bundes"Jobcenter wären und zwar mit kompletten Handling unter der Marke "Bundesagentur für Arbeit". Achtung Intelligence hat hierzu auch Infos von der Datenschutzbehörde gefunden. Somit laufen im schlimmsten Fall auch Meldungen an die Rentenversicherungen und Krankenkassen auch noch falsch. Update2: 08. November 2014 Städtische Jobcenter sind nicht immer städtisch - Achtung Intelligence hat mehr Infos. Die Vereinten Nationen sind sauer auf die BRD. Update3: 18. November 2014 Gewerkschaft der Bundesagentur für Arbeit bestätigt: Es gibt in Wahrheit nur 110 zugelassene Jobcenter in Deutschland und freut sich über das Bundesverfassungsgericht. Update4: 04. Dezember 2014 Nicht verzagen. Frag den Staat befragen. Es kam eine Antwort von der Bundesagentur für Arbeit. Update5: 29. Dezember 2014 Chaos mit der Rente und das Jobcenter Düsseldorf flog samt Bundesagentur für Arbeit auf, falsche Datensätze an die Rentenversicherung zu melden. Können die Behörden in Nürnberg helfen? Überprüfen Sie unbedingt Ihr Rentenkonto, denn plötzlich gelten Sie etwaig wie ich als DDR-Frau. Update6: 04. Januar 2015 Frau geht zum Jobcenter und erlebt Vieles. Es nicht nicht für Rente zuständig und für Jobs und fehlende Gehälter und SGB II auch nicht. Das Bundesverfassungsgericht hatte das Jobcenter Düsseldorf übrigens nicht erlaubt, das Sozialgericht Düsseldorf hielt auch vom JC DUS nichts. Was ist passiert? Update7: 14. Januar 2015 Neues Chaos, alle Daten falsch und schon wieder sei der Migrationshintergrund einer echten-reinen Deutschen erfasst worden, auch die Arbeitslosigkeit. Welche Arbeitslosigkeit? Update8: 02. April 2015 Noch immer halten sich viele Optionskommunen und gemeinsame Einrichtungen für legal. Sind sie nicht, doch noch immer halten Oberbürgermeister und Stadtwichte deren Optionskommune für legal, auch wenn das Bundesverfassungsgericht und das SGB II das Gegenteil beweisen. Update9: 07. Juli 2015 Service beim Jobcenter? Man hört so Einiges, doch was sagt die Security? Update10: 24. Juli 2015 Neues flog auf - irgendwer verschickt Schreiben auf dem Briefkopf des Jobcenters Düsseldorf, die es aber laut JC Computer nicht gibt. Update11: 26. Juli 2015 Neue Lösung gefunden. War das Fake Schreiben in Wahrheit von einem Fake Arbeitsvermittler? Conny Crämer erklärt's. Update12: 01. August 2015 Glasklar, das Jobcenter antwortet nicht, wenn es um Arbeitgeber geht. Es ist nicht für Arbeitgeber zuständig, aber es zahlt sogar einen Anwalt, wenn man zum Amtsgericht sich eine PKH oder einen Beratungshilfeschein holt. Ist das Jobcenter überhaupt zuständig oder doch die Arbeitsagentur, also das ehemalige Arbeitsamt. Neue Infos und Beweise liegen nun parat. Update13: 03. August 2015 Heiße Neuigkeit: Für Arbeitslosenberatung ist das Jobcenter Düsseldorf nicht zuständig. Update14: 20. August 2015 Neues aus Düsseldorf - es gibt nun Fallkoordinatoren beim Jobcenter Düsseldorf. Update15: 24. Dezember 2016 Die Mitarbeiter des Jobcenters beschäftigen sich jeden Tag mit Sozialrecht, Arbeitsrecht, Verfassungsrecht, Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht. Sie brechen gerne alle Gesetze. Egal wie viele Grundsatzurteile Antragsteller zitieren. Egal ob man den Hausmauerbriefkasten, Innenbriefkasten nutzt, Schalterdamen was überreicht, faxt oder emailt. Das Jobcenter Personal ist ein rechtswidriger störrischer Esel. Normale Anträge, das bekommen die hin, also die 409 Euro plus Miete. Aber allen steht eigentlich mehr Miete zu, größere Wohnung, Tariflohnrecht, neue Möbel. Das wird immer ignoriert. Logisch, die sind nur von der Hauptschule, sollen aber Jura perfekt anwenden können. Die Mitarbeiter des Jobcenters. Hier ein Stellenangebot. Update16: 30. April 2019 Viele kennen es, je nach Stadt. Jobcenter sind primär eine Behörde für Drittländer. Deutsche werden vom Personal auch nicht ernst genommen und brechen als Schalterfrau, echte Fachkräfte gibt es meistens nirgendwo, alle Gesetze. Unterschriften gibt es nur als Krikelkrakel, ZPO 440. Privaturkunde - also kein echter Behördenwisch, sondern eine Watsche gegen Hilfesuchende. Dann fiel noch auf SGB2 ist in Wahrheit illegal SGB12 und mit römischen Zahlen haben die es auch nicht, mit Gesetzen sowieso nicht je.  Dabei flog auf, daß anscheinend die ausländischen Mitarbeiter, die in vielen Behörden übrigens MitarbeiterINNEN sind, ständig deutsches Recht brechen. Damit greift aber der UN Migrations Pakt, brechen die AusländerINNEN das Gesetz, kann man diese sofort wieder in deren Heimatstaat zurückschicken, denn deren Heimatstaaten sind nach wie vor co-verantwortlich.

 

 

Im großen Stil betrügen die Jobcenter und nutzen anscheinend die hilflose Lage armer Menschen aus. Nicht nur seit der Mordsache Ahmed im Jobcenter Neuss fallen die Behörden negativ auf. Und einige Behördenmitarbeiter gibt es in Wahrheit auch so nicht. Das JC wendet außerdem das Sozialgesetzbuch oft falsch an. Trotz genauer Gesetze und Anordnungen auch vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales brechen die Mitarbeiter die Gesetze. Sie zeigen noch nicht einmal Einsicht. Aber da sich keiner richtig für die Wenigverdiener oder Arbeitsuchende zuständig fühlt, springen die Kommunalersatzträger ein, doch nicht jedes Jobcenter hat in Wahrheit eine Zulassung.

Jobcenter – viele haben keine Zulassung

Es hat sich dank der deutschen Presse rundgesprochen, dass Jobcenter für alle Hartz IV-Belange zuständig sind. Spätestens seit „Helena Fürst – Anwältin der Armen" wissen Fernsehzuschauer, das Jobcenter sei zuständig. Wer nicht Sozialhilfe im Sinne des SGB XII bezieht und noch arbeitsfähig ist, muss also zum Jobcenter.

Das ist auch vereinfacht ausgedrückt richtig, doch auch das Jobcenter, das in Wahrheit eine Abspaltung der Bundesagentur für Arbeit ist, benötigt eine Zulassung. Doch die meisten Städte haben keine. Eigentlich hat so gar keine Großstadt eine.

Im SGB II § 6 ist der Hauptträger für das klassische Arbeitslosengeld 2, das per Namen nach eigentlich nur für Arbeitslose gilt, tatsächlich die Bundesagentur für Arbeit. Jedoch können die kreisfreien Städte und Kreise auch Ersatzträger bestimmen. Diese Ersatzträger werden auch tatsächlich per SGB II § 6d als Jobcenter bezeichnet. Doch SGB II § 6a schreibt nun mal eine Zulassung vor. In der „Verordnung zur Zulassung von kommunalen Trägern als Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende" (Kommunalträger-Zulassungsverordnung – KomtrZV) sind alle Kreise und Städte gesetzlich erwähnt, die tatsächlich ein Jobcenter haben dürfen.

Doch in der Liste fehlen Düsseldorf, Köln, Neuss, Frankfurt, München, Hamburg, Berlin, Dortmund, Frankfurt / Main und viele weitere Großstädte. In all den Städten ohne echtes Jobcenter, ist eigentlich das klassische Arbeitsamt zuständig, doch das will so keiner wahrhaben, obwohl das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine eigene Broschüre mit den juristisch existenten Jobcentern herausgegeben hat. Aber die Städte dachten sich ihr eigenes Jobcenter aus, fernab von den Gesetzen des Bundes. Der Bundesregierung ist das bisher auch so ziemlich egal.

Chaos bei den Jobcentern

Während die Jobcenter an Überfüllung platzen oder teilweise sogar in demselben Gebäude für die Bundesagentur für Arbeit untergebracht sind, werden die sogenannten „Bedarfsgemeinschaften" vom echten Arbeitsamt abgewiesen. So bleiben oft Wartezeiten von über drei Stunden beim Jobcenter normal, während man auf einer anderen Etage beim eigentlich juristisch zuständigen Arbeitsamt sofort bedient werden könnte. Dort können zwar die dortigen Mitarbeiter wichtige Daten via Computer aufrufen, aber grundsätzlich wird man als Hilfesuchender eigentlich abgewiesen, weil die Unterlagen beim Jobcenter liegen würden.

Der Weg zum echten Arbeitsamt als Versuch lohnt sich trotzdem. Da kann man erfahren, dass der wahre Jobcenter-Bearbeiter, gar nicht in der Heimatstadt sitzt, sondern im Ruhrpott, einer Deutschen wurde ein Migrationshintergrund angedichtet, aber gleichzeitig ihre tollen Deutschkenntnisse bewundert. Der Sachbearbeiter war ein Muslime und nicht je in der zuständigen Stadt tätig.

 

Update1: 08. Oktober 2014, 09.20 Uhr


Infos über rechtswidrige Optionskommunen = Jobcenter

 

Achtung Intelligence zitiert nun die Fakten zu dem bereits obigen Link zur Kommunalträgerzulassungsverordnung.

Zur Bequemlichkeit der Leser wird der aktuelle Status, veröffentlicht auf Wikipedia, und auch von der Datenschutzbehörde eingefügt, denn die ist auf Bundesebene nun mal nicht für die Kommunen zuständig. Auch daran erkennt man, München, Köln und Berlin dürfen kein Jobcenter unter der Marke Jobcenter führen, auch nicht Düsseldorf.

 

Gucken Sie, ob auch Ihre Stadt in Wahrheit ein Jobcenter haben darf oder doch eine echte Bundesagentur für Arbeit sein dürfte. Dann wissen Sie anhand der obigen Wikipedia-Liste oder auch im weiter darin unten zitierten Gesetz, welche Datenschutzbehörde wirklich zuständig ist und warum Sie etwaig mal keine Antwort bekommen haben oder Ihr Auskunftsersuchen abschlägig entschieden worden ist.

 

http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Optionskommunen

Liste der Optionskommunen

Überblick über die Optionskommunen

 

Am 24. September 2004 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit die Liste der Kommunen festgelegt, die am so genannten Optionsmodell teilnehmen. Die "Verordnung zur Zulassung von kommunalen Trägern als Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende" (Kommunalträger-Zulassungsverordnung – KomtrZV) trat am 28. September 2004 in Kraft. Die Zahl der zugelassenen kommunalen Träger war zunächst auf 69 beschränkt und wurde nach Länderkontingenten verteilt, deren Größe sich aus der Stimmenverteilung im Bundesrat ergab. Bis zum 31. März 2011 haben die Länder 41 weitere Landkreise und Städte bestimmt, die ab dem 1. Januar 2012 die Aufgaben in Eigenregie übernommen haben (markiert mit *). Per 1. Januar 2014 sind nachfolgende Kommunen zur alleinigen Aufgabenwahrnehmung der Grundsicherung für Arbeitsuchende zugelassen:

 

Baden-Württemberg

  1. Landkreis Biberach
  2. Bodenseekreis
  3. Enzkreis*
  4. Landkreis Ludwigsburg*
  5. Ortenaukreis
  6. Ostalbkreis*
  7. Stadt Pforzheim*
  8. Landkreis Ravensburg*
  9. Landeshauptstadt Stuttgart*
  10. Landkreis Tuttlingen
  11. Landkreis Waldshut


Bayern

  1. Landkreis Ansbach*
  2. Stadt Erlangen
  3. Landkreis Günzburg*
  4. Stadt Ingolstadt*
  5. Stadt Kaufbeuren*
  6. Landkreis Miesbach
  7. Landkreis München*
  8. Landkreis Oberallgäu*
  9. Stadt Schweinfurt
  10. Landkreis Würzburg


Brandenburg

  1. Landkreis Havelland*
  2. Landkreis Oberhavel
  3. Landkreis Oder-Spree
  4. Landkreis Ostprignitz-Ruppin
  5. Landkreis Potsdam-Mittelmark*
  6. Landkreis Spree-Neiße
  7. Landkreis Uckermark


Hessen

  1. Kreis Bergstraße
  2. Landkreis Darmstadt-Dieburg
  3. Landkreis Fulda
  4. Kreis Groß-Gerau*
  5. Landkreis Hersfeld-Rotenburg
  6. Hochtaunuskreis
  7. Lahn-Dill-Kreis*
  8. Main-Kinzig-Kreis
  9. Main-Taunus-Kreis
  10. Landkreis Marburg-Biedenkopf
  11. Odenwaldkreis
  12. Kreis Offenbach
  13. Stadt Offenbach am Main*
  14. Rheingau-Taunus-Kreis
  15. Vogelsbergkreis
  16. Landeshauptstadt Wiesbaden


Mecklenburg-Vorpommern

  1. Landkreis Vorpommern-Rügen*


Niedersachsen

  1. Landkreis Ammerland
  2. Landkreis Aurich*
  3. Landkreis Emsland
  4. Landkreis Friesland*
  5. Landkreis Göttingen
  6. Landkreis Grafschaft Bentheim
  7. Landkreis Leer
  8. Landkreis Oldenburg
  9. Landkreis Osnabrück
  10. Landkreis Osterholz
  11. Landkreis Osterode am Harz
  12. Landkreis Peine
  13. Landkreis Rotenburg (Wümme)
  14. Landkreis Schaumburg*
  15. Landkreis Heidekreis
  16. Landkreis Verden
  17. Landkreis Wittmund*


Nordrhein-Westfalen

  1. Kreis Borken
  2. Kreis Coesfeld
  3. Kreis Düren
  4. Ennepe-Ruhr-Kreis
  5. Stadt Essen*
  6. Kreis Gütersloh*
  7. Stadt Hamm
  8. Hochsauerlandkreis
  9. Kreis Kleve
  10. Kreis Lippe*
  11. Kreis Minden-Lübbecke
  12. Stadt Mülheim an der Ruhr
  13. Stadt Münster*
  14. Kreis Recklinghausen*
  15. Kreis Steinfurt
  16. Stadt Solingen*
  17. Kreis Warendorf*
  18. Stadt Wuppertal*


Rheinland-Pfalz

  1. Landkreis Kusel*
  2. Landkreis Mainz-Bingen*
  3. Landkreis Mayen-Koblenz*
  4. Landkreis Südwestpfalz
  5. Landkreis Vulkaneifel


Saarland

  1. Landkreis Saarlouis*
  2. Saarpfalz-Kreis*
  3. Landkreis St. Wendel


Sachsen

  1. Landkreis Bautzen
  2. Erzgebirgskreis*
  3. Landkreis Görlitz
  4. Landkreis Leipzig
  5. Landkreis Meißen


Sachsen-Anhalt

  1. Altmarkkreis Salzwedel*
  2. Anhalt-Bitterfeld
  3. Burgenlandkreis*
  4. Landkreis Harz
  5. Saalekreis
  6. Salzlandkreis


Schleswig-Holstein

  1. Kreis Nordfriesland
  2. Kreis Schleswig-Flensburg


Thüringen

  1. Landkreis Eichsfeld
  2. Landkreis Greiz*
  3. Stadt Jena
  4. Landkreis Schmalkalden-Meiningen*


Die Stadtstaaten Hamburg, Berlin und Bremen haben nicht optiert.

Weblinks

 

https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Datenschutz/submenu_Datenschutzrecht/Inhalt/Soziales/Inhalt/Jobcenter_-_Zustaendigkeit_der_Datenschutzbehoerden_bei_ALG_II/Jobcenter_-_Zustaendigkeit_der_Datenschutzbehoerden_bei_ALG_II.php

 

Jobcenter - Zuständigkeit der Datenschutzbehörden bei ALG II

Immer wieder gibt es beim LDI NRW Beschwerden, die sich auf Daten­schutzverstöße bei der Gewährung von Arbeitslosengeld II (Verfahren der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II) beziehen. Wir helfen gerne, sind aber nicht immer zuständig.

Häufig können diese Beschwerden vom LDI NRW nicht bearbeitet werden, weil die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) zuständig ist. Für Bürgerinnen und Bürger ist die Zuständigkeit oft schwer erkennbar, weil die Bezeichnung "Jobcenter" sowohl für Stellen verwendet wird, die der Aufsicht der BfDI unterliegen, als auch für Stellen, die der Aufsicht des LDI NRW unterliegen (vgl. § 6d Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)).

 

  • Für gemeinsame Einrichtungen (früher ARGE) ist die BfDI zuständig.

Träger der Grundsicherung für Arbeitssuchende (Arbeitslosengeld II) ist in der Regel die Bundesagentur für Arbeit (§ 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB II), die durch die so genannten gemeinsamen Einrichtungen nach § 44b SGB II (früher: ARGE) handelt. Diese unterliegen nach § 50 Abs. 4 SGB II der Datenschutzaufsicht der BfDI.

 

  • Für Optionskommunen ist der LDI NRW zuständig.

Ausnahmsweise können auch Kommunen als Aufgabenträger zugelassen werden (§ 6a SGB II). Nur für diese so genannten Optionskommunen in NRW ist der LDI NRW in Verfahren nach dem SGB II zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde, auch wenn sie Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit wahrnehmen. Bisher sind dies in NRW:

Auszug-Ende


Nicht legal und so verhalten sich auch viele Mitarbeiter - Anträge verschwinden en Gros

 

In Düsseldorf ist das Jobcenter im folgenden Fällen sabotierend involviert, denn es gibt es in Wahrheit ja gar nicht. Der Polizei und den Gerichten ist das egal. Sie sabotieren gerne mit. Es hieß seit 2004, dass die Düsseldorfer Polizei durch Ostzonen-Polizisten, mit NVA-Vergangenheit, gegen NRW absichtlich sabotiert und der Ruhrpott gleichzeitig gegen die Landeshauptstadt Düsseldorf kämpft und diese Kriege von Ruhrpott-Richtern gegen Düsseldorfer ebenso durchgeführt werden.

 

Übrigens, der Westen kann auch nichts dafür, dass die DDR nicht mehr existiert. Die DDR-Berliner rissen damals die Berliner Mauer ein, nicht wir Wessies . Die DDR hatte ein Jahr danach selber ihr eigenes Land aufgegeben. Tipp: Macht eine Ossie Volksabstimmung.

 

Update2 Jobcenter Düsseldorf: Arbeit lohnt nicht - ALG2 ist besser - OSZE sabotiert?!
Veröffentlicht : 13. 04. 2014, 17:07:43 2 | Rating :

Das Jobcenter Düsseldorf bevorzugt nach wie vor die ALG2-Karriere. 391 Euro HartzIV plus Miete ohne Strom müssen im Leben reichen. Arbeit lohnt sich nicht, so ist der stumme Tenor der Mannschaft des Jobcenters in Düsseldorf. Ein dortiger Mitarbeiter hatte bereits vor zwei Jahren darauf hingewiesen, dass das JC auf der Luisenstrasse ständig von bewaffneten HartzIV-Empfängern überfallen wird. Das wundert nicht, denn das Jobcenter Düsseldorf ist etwaig juristisch nicht existent, aber es muss auf das volle Tarifgehalt aufstocken, wenn der Arbeitgeber nicht zahlen will. Doch das tut es nicht. Gesetze sind ihm egal, genau wie dem Arbeitgeber. Update. Und es sind sogar einige dort arbeitende Personen nicht echt, sondern im Großkampf gegen die Bürger und gegen das Sozialgesetzbuch. Und das obwohl das Jobcenter, also ALG2, Teil des Sozialgesetzbuches ist. Updates vom 04. und 12. Mai 2014.

 

Update2 Bundesverfassungsgericht ALG2 Jobcenter muss Strom & Dienstleistung bezahlen
Veröffentlicht : 27. 05. 2014, 17:34:22 2 | Unrated

Einfach wird es nicht. Aber sowohl ein Sozialgericht als auch das Bundessozialgericht und das Bundesgesetzblatt machen es möglich. Ist der Strom teurer als der aktuelle Regelsatz von fast 33 Euro, muss das Jobcenter unter bestimmten Voraussetzungen die Differenz zu den echten Verbrauchskosten aufstocken. Update1: 02. September 2014 Wie sehen die Rechte der Asylbewerber aus und wie verhält sich das Jobcenter Düsseldorf? Update2: 14. September 2014 Das Bundesverfassungsgericht watschte nun den Gesetzgeber wegen ALG2 ordentlich ab. Nun soll es viele Gratisleistungen geben.

 

Sozialhilfe & ALG2 - Die Wahrheit : Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Veröffentlicht : 23. 09. 2014, 07:37:32 2 |

Sie kennen es, wenn Sie Sozialhilfe oder ALG2 beziehen. Das Jobcenter hintergeht Sie, ist knauserig, verliert ständig Akten und Anträge, zahlt gesetzlich-garantierte Leistungen doch nicht aus, hat etwaig noch nicht einmal eine Zulassung per Kommunalträger-Zulassungsverordnung und meutert dann auch noch gegen das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Da hilft es auch dem Sozialhilfeempfänger nicht, dass nun ständig die Frisur der Bundesverteidigungsministerin von der Leyen sitzt, aber das Gesetz beim Jobcenter Personal und auch beim Personal der Sozialhilfe nicht sitzt und diese noch immer nicht im Knast einsitzen. Die Wahrheit ist nämlich anders, als das Jobcenter erfindet. Die Wahrheit ist nämlich anders, als das Jobcenter erfindet. Achtung Intelligence erklärt's und beweist es und was das BMAS wirklich veröffentlicht. Sanktionen gibt es eigentlich nicht.



Update2: 08. November 2014, 07.36 Uhr


Jobcenter - wirr - wie oft viele JC Mitarbeiter

 

Jobcenter gibt es also eigentlich nicht, wenn Ihre Stadt oder Ihr Landkreis nicht in der obigen Liste oder hier: http://www.gesetze-im-internet.de/komtrzv/BJNR234900004.html im aktuell gültigen Gesetz steht. Heißt Ihr "Ding" Jobcenter, aber es steht nicht auf der obigen Liste, hat es in Wahrheit keine offizielle Zulassung. Es handelt sich als um eine illegal errichtete Behörde. Ist dann bei Ihnen das JC Personal genauso wirr? Die sind ja eigentlich dort offiziell tätig, weil die Behörde rechtswidrig ist.

 

Oft werden ALG2-Bezieher, die von dem Chaos wissen, trotzdem vom wahren Arbeitsamt (neudeutsch: Bundesagentur für Arbeit), zum illegalen Jobcenter-Konstrukt geschickt.

 

Fantasiekonstrukt Jobcenter

 

Das JC hat seine eigenen Briefbögen und tut so, als ob es legal ist. Nun erfuhr Achtung Intelligence, dass anscheinend in jeder Stadt, sich die Mitarbeiter oder die Bürgermeister ihr eigenes Fantasiekonstrukt zusammengedichtet haben, aber leider beherrscht anscheinend niemand die aktuell gültigen Sozialgesetze noch die gültigen Verfassungsurteile. Das Personal wirkt wie HartzIV-Bezieher, anstatt wandelnde Lexikas im Sozialgesetz zu sein. Sie scheinen keine Sozialversicherungsfachangestellte zu sein. Ohne Know How im gesamten SGB kann jedoch kein JC-Mitarbeiter ordentlich arbeiten und korrekt beraten.

 

Nun ist Folgendes: Gucken Sie mal auf Ihren Kontoauszug: Bezahlt das Jobcenter Ihr ALG2 oder ist es in Wahrheit die Bundesagentur für Arbeit ? In Düsseldorf hat das JC bekanntlich keine Zulassung, es steht nicht auf der Liste der erlaubten Städte, dort überweist die Bundesagentur für Arbeit die Leistungen. Aber man muss immer zum Jobcenter gehen.

 

Interessant ist, wer die Zahlungen erlaubt. Es ist, wenn man dort persönlich mal hingeht, und das Personal ehrlich ist, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Dort werden die Anträge freigegeben.

 

Aber oft wissen die lokal ausführenden Mitarbeiter - also das Personal des JC nicht genau - was das BMAS offiziell alles per Gesetz freigeben muss. Das Personal beherrscht das SGB II nur minimal, hat von SGB I und SGB X und SGB VII und SGB V oder SGB VI, die zusammen auf das SGB II einwirken keinerlei blassen Schimmer - jedenfalls nicht das Personal in Düsseldorf.

 

Anwälte Bund & Gesetze

 

Leider sind viele Anwälte noch viel dümmer. Sie leben in ihrer eigenen §§§ Welt ohne weitere verknüpfte Gesetze zu kennen oder kennen zu wollen und schreiben oft einfachst aus juristischen Zeitschriften ab und vergessen dabei das Bundessozialgericht, das Bundesverfassungsgericht, das EU-Recht und das Recht der Vereinten Nationen.

 

Da wären offiziell dann die Geldleistungen viel viel höher. Oft genug wurde die BRD von den Vereinten Nationen gerügt. Doch stattdessen bereichern die Politiker sich selber und geben sich selber eine Gehaltserhöhung.

 

http://www.lokalkompass.de/iserlohn/politik/un-ausschuss-ruegt-deutschlands-arbeitmarktpolitik-d77739.html

UN-Ausschuss rügt Deutschlands Arbeitmarktpolitik

 

Genf (Schweiz): United Nations - Economic and Social Council | Der UN-Ausschuss über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte hat in seiner 46. Sitzung in Genf vom 2. bis 20 Mai 2011 den Einsatz von Langzeitarbeitslosen zu unbezahlter gemeinnütziger Arbeit gerügt.

Im Mittelpunkt der Kritik steht der im Zuge der Hartz IV-Gesetzgebung eingeforderte Zwang „jede zumutbare Arbeit" anzunehmen. In der konsequenten Umsetzung führt dies seit Jahren zu Lohndumping, einem prekären Arbeitmarkt und rechtsmissbräuchlichen Zwangsarbeiten im Ein-Euro-Bereich.

„Die mit Sanktionen bedrohte Verpflichtung nach § 31 SGB II, jede zumutbare Arbeit anzunehmen, hält der UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte für so problematisch, dass er die Bundesrepublik in seiner Sitzung im Mai 2011 öffentlich rügte. Der UN-Ausschuss fordert die Bundesrepublik auf, „sicherzustellen, dass seine Systeme zur Arbeitslosenhilfe die Rechte des Individuums zur freien Annahme einer Beschäftigung seiner oder ihrer Wahl ebenso wie das Recht auf angemessene Entlohnung" respektieren.

Er bezieht sich dabei auf Art. 6 und 7 des Internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte vom 19. Dezember 1966. Danach sind von den Vertragsstaaten „geeignete Schritte" zum Schutz des Rechts auf „frei gewählte oder angenommene Arbeit" zu unternehmen, mit der jede/r einzelne ihren/seinen Lebensunterhalt verdienen kann.

Der Ausschuss ist aus 18 Experten zusammengesetzt, die vom Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen ernannt werden und die ausdrücklich unabhängig von ihren Herkunftsländern agieren sollen."


Quelle: http://www.sanktionsmoratorium.de/

Auszug-Ende

 

Frei wie denn frei?

 

Das kennt man vom Elo-Forum - da werden ALG2-Bezieher geschunden, gezwungen in die Rente geschmissen, wenn man nicht so spurt wie der JC-Sachbearbeiter es will. Aber bei dem frei - ist das so eine Sache.

 

Da machen sowohl Anwälte als auch JC-Mitarbeiter gerne Freiberufler daraus oder Selbständige, die in Wahrheit Scheinselbständige sind, man solle doch die freie Arbeit laut Vereinte Nationen fördern. Genauso blöd und dyslexisch sind dann Anwälte und Kleinstrichter, die gerne auf das Bundessozialgericht "scheißen". Sie wären auch gerne mal groß. Denn alle sind ja eher zum Schein so da, so in frei gewählter Arbeit, als frei, so wurde aus freiwillig Versicherte mit Arbeitgeber, der Freelancer gedichtet und Personen wählten frei den Beruf des Richters, ohne jedeswede Gesetzeskenntnisse.

 

Noch gibt es keinen neuen Eintrag auf der Webseite des Bundesministeriums zu den Kranken : Bundesministerium für Bildung und Forschung:

 

Etwa 7,5 Millionen beziehungsweise 14 Prozent der erwerbsfähigen Deutschen können zwar einzelne Sätze lesen oder schreiben, nicht jedoch zusammenhängende, auch kürzere Texte wie zum Beispiel eine schriftliche Arbeitsanweisung verstehen. Bisher gingen Schätzungen von etwa vier Millionen Menschen aus, die von funktionalem Analphabetismus betroffen sind. Fehlerhaftes Schreiben auch bei gebräuchlichen Worten betrifft laut der Studie rund 21 Millionen Menschen in Deutschland beziehungsweise knapp 40 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung.

 

Der sozio-kulturelle-wirtschaftschaftliche Vereinte Nationen-Kram

 

Per obigen wirtschaftlich-sozial-kulturellen Rechten ist übrigens Kunst, Kultur gratis, und es gibt Top High Tech Medizin auf Staatskosten. Leider will der Staat lieber das Volk verblöden und die Poliker sich selber bereichern und arschen arschen arschen wie einst RTL früher in vielen Sendungen und die BILD mal sowieso. Rinderwahn Animal Farm. Hier was das BMAS veröffentlicht:

 

 

 

Die Gesetzespsychose - Realitätsfremde bis zum Wahn

 

Doch die Gesetze will so keiner wahrhaben, obwohl per 25 GG das Völkerrecht Vorrang hat, per 1 GG Absatz 2 die Menschenrechte mal sowieso und per 20 GG Absatz 1 die BRD nun mal ein sozialer und demokratischer Staat ist.

 

Die DDR erfand jedoch die BRD sei ein Kapitalistenstaat, der Rest dann auch und erfand dann zusätzlich nur die CDU bringe dem Volk das Geld. Doch das C steht nicht für Capital, wie die Zeitschrift, sondern Christlich-Demokratische Union, also Kirchenfritzen. Die sind jedoch nicht mit Leo Kirch's Fernsehimperium identisch, auch das wurde mal so im Analphabetismus-Wahn anscheinend erfunden.

 

Deutschland ist dumm und die Politiker sind die Orwell'schen Schweine.

 

P.S. Urlaub ist per Recht Vereinten Nationen, Artikel 24 und 30, übrigens gratis, das steht auch so im Bundesurlaubsgesetz, schon so seit 1948 im Völkerrecht steht es vorgeschrieben im kleineren, nachrangigen BRD-Recht wurde es einige Jahre so gesetzlich festgestellt. Unternehmen und Gewerkschaften erdichteten daraus, das 13. Gehalt oder ein halbes Gehalt oder irgendeinen mickrigen Zuschuß.

 

Update3: 18. November 2014, 05.18 Uhr


Gewerkschaft der Arbeitsamtler bestätigt: Nur 110 Jobcenter sind erlaubt

 

Die Meldung der VBBA, die Gewerkschaft der Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit, ist zwar von Oktober 2014 doch noch immer aktuell. Es gibt nur 110 Jobcenter in Deutschland, so hat es das Bundesverfassungsgericht entschieden http://www.bverfg.de/entscheidungen/rs20141007_2bvr164111.html

und hier ist die Pressemitteilung.

http://www.vbba.de/pdf/archiv_2014/141010_urteil.pdf

 

 

Von der Leyen und Nahles

 

Frauen als Bundesministerinnen. Das ist ja auch okay, wie viele Optionskommunen auch, aber der Wildwuchs an Jobcentern, der illegal errichtet worden ist, ist noch immer existent.

 

Die von der Leyen hält derweil Putin für ISIS (Günther Jauch Sendung am 16. November 2014) und will nicht wahrhaben, dass Putin die autonome Republik Krim nicht annektiert hat, sondern dass es eine Volksabstimmung zuvor gegeben hatte, aber nun ja, als Neusserin in Düsseldorf, als echte Deutsche hat man im Arbeitsamt erstaunlicherweise einen Migrationshintergrund. Die Stadt ist 5 km entfernt von Düsseldorf. Düsseldorf hat in seiner städtischen Psychose im Me-Too-Wahn auch ein illegales Jobcenter errichtet. Aber die Stadt hielt Al Qaeda und Taliban samt WDR für eine Psychose, weil es Psychiater auch so tun. Ja, man tattert gemeinsam im Karnevalsschunkelstil.

 

Bereits in einer anderen Jauch ARD-Sendung Im Mai 2014 gab von der Leyen zu, dass sie das falsche OSZE-Team in die Ukraine geschleust hatte. Die echte OSZE hatte davor in verschiedenen Interviews bestätigt, dass die entführten OSZE-Leute, nun mal nicht das echte OSZE-Team ist. Ganz schön asozial von der ex-Bundessozialministerin, Faker im Dienst der BRD, die sie dann noch liebevoll, ja sogar voll lüstern anlächelt. So waren sie und der Rotschopf des falschen OSZE auf Fotos im Spiegel Online zu sehen. Man turtelt sich so durch.

 

Und die Nahles? Die hatte samt von der Leyen mehrfach den Begriff Arbeitgeber im Künstlersozialversicherungsgesetz bestätigt. Das Bundesverfassungsgericht übrigens auch. Ist auch dem Sozialkassen-Team der Künstlersozialkasse egal. Die stehen auf Scheinselbständigkeit anstatt Gehaltsscheine auszustellen und per Lohnsteuerkarte abzurechnen.

 

Eigentlich wird man als Bundesbeamtin gelistet, das bestätigte sogar die Barmer GEK, auch das Arbeitsgericht, doch asozial erhält sich der Sozialsektor weiter und macht wie ein Asi das Gegenteil aus den Gesetzenund zahlt kackfrech keine Gehälter an die Künstler und meldet die dann auch noch falsch beim DRV-Bund an. Beamte haben darin nichts zu suchen, die haben eine eigene Beamtenpensionskasse. Aber die Mitarbeiter der KSK-Verwaltung in Wilhelmshaven sind nun mal sehr küsntlerisch in der Auslegung der Gesetze. Hauptsache wie im wilden Kunstwahn sich nicht an die Normen halten.

 

Update4: 04. Dezember 2014, 17.49 Uhr


Nicht verzagen FragdenStaat.de befragen

 

Am 25. November 2014 lud ich folgenden Fragekatalog zur Bundesagentur für Arbeit hoch:

 

Kürzlich urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass nur 110 Jobcenter in der BRD erlaubt sind. Nur die Städte, die in der Kommunalträgerzulassungsverordnung stehen, haben die Erlaubnis ein JC zu haben.

Diese laufen bekanntlich unter der Ägide der Stadt bzw. Oberbürgermeister. Nun gibt es jedoch Städte wie Neuss und Düsseldorf und andere Städte in der BRD, die tatsächlich entgegen der Kommunalträgerzulassungsverordnung und entgegen den Anordnungen des Bundesministerium für Arbeit und Soziales also eine städtische Organisation namens JC haben, die jedoch illegal ist und nur eine Filiale des "Arbeitsamts" sein dürfte also unter Bundes-Ägide.

http://www.bverfg.de/entscheidungen/r...

In der Entscheidung suchen Sie am besten nach der Zahl 110.

Die Gewerkschaft der Bundesagentur für Arbeit begrüßte jedoch das Urteil, über die begrenzte Anzahl an Jobcenter in der BRD.

>http://www.vbba.de/pdf/archiv_2014/14... (falls Sie nun folgend keine vbba Text sehen, clicken Sie bitte auf den Link)

Nun meine Fragen:

1. Wann werden die städtischen und eigentlich verfassungswidrigen Jobcenter "umgetauft" in eine Filiale der Arbeitsagentur mit Bundesägide und nicht mehr im Budget der Stadt? Es würde ja das Arbeitsagentur Logo und neues Briefpapier ausreichen.
2. Wie viele Jobcenter sind in der BRD geöffnet, die nicht auf der Liste stehen?
3. Bitte stellen Sie die Stadtliste oder Dorfliste zusammen - die verfassungswidrig ein JC führen.
4. Gibt es einen geldwerten Vorteil für die Bürgermeister, wenn diese ein Jobcenter führen, wenn ja wie hoch ist denn die?
5. Es gab Berichte, dass bereits Sozialgerichte in Städten mit verfassungswidrig errichteten Jobcentern Klageschriften nicht mehr gegen das JC annehmen, weil es ja in Wahrheit nicht existiert. Wie oft kam das bisher schon vor.
6. Welcher Ersatzklagegner bietet die Bundesagentur für Arbeit stattdessen an?

7. Falls Sie nicht zuständig sind oder teilweise nur zuständig sein sollten, reichen Sie doch bitte die Fragen, die Sie nicht beantworten können, an die dementsprechende Behörde weiter.

Vielen Dank.

 

Am 28. November 2014 antwortete bereits das Justiziariat.

 

PDF Dokument lesen.

 

Update5: 29. Dezember 2014, 08.37 Uhr


Chaos: nicht Jobcenter meldet an die Rente sondern Bundesagentur für Arbeit& das sogar falsch

 

Eigentlich steht den ALG2 Beziehern viel mehr Geld zu. Die Sachbearbeiter hatten Prozentsätze mit den absoluten Eurozahlen verwechselt. Achtung Intelligence hatte bereits die alten Zahlen veröffentlicht. Außerdem hatte das Bundesministerium für Justiz bestätigt, dass Urteile des Bundesverfassungsgericht innerhalb maximal sechs Monaten in das Bundesgesetzblatt einzutragen sind und dementsprechend muss alles rasch dann umgesetzt werden.

 

Also, das Jobcenter in Düsseldorf ist also eigentlich nicht echt, auch wenn die Bundesagentur für Arbeit es für eine gE, eine gemeinschaftliche Einrichtung hält. Das Bundesverfassungsgericht hatte nun mal eine derartige Einrichtung aber nicht erlaubt. Das Jobcenter ist informiert auch über den aktuellen ungekündigten Zustand, aber der Arbeitgeber zahlte kein Gehalt. Daraus dichtete die Bundesagentur für Arbeit, man sei arbeitslos in der DDR.

 

DDR Beitrittsgebiet obwohl im Westen tätig in BRD lebend und immer Wessie gewesen

 

Die Meldung an die Rentenversicherung erfolgte jedoch von der Bundesagentur für Arbeit, das einerseits erfand, ich sei arbeitslos und mich dann auch noch im Beitrittsgebiet, also ex-DDR-Gebiet, steckte, weil die Personalbuchhaltung für Komparsen und Kleindarsteller ihren Sitz in Potsdam hat. Drehorte waren in und um Köln.

 

Auch andere Zahlen waren falsch, da diese nur rein fiktive Schätzungen waren. Bundesbeamte werden zudem nicht bei dem DRV Bund geführt.

 

 

 

 

 

 

 

AFG ist also die Bundesagentur für Arbeit.

 

Die wiederum hält sich sonst für nicht zuständig, weder die in Nürnberg noch in Düsseldorf. Wenn ich Hilfe benötige, sollte ich zum Anwalt gehen - denn die Behörde selber kann nicht beraten. [Übersetzt heißt es beim Arbeitsamt arbeiten Unfähige]

 

Wer Geld vom Arbeitsamt bekommen will, muss erst kündigen. Eigentlich ist es lohnersatzpflichtig in voller Höhe, doch das will es auch nicht wahrhaben. Wieso unfähige und ungebildete Personen bei den Sozialträgern arbeiten ist nicht klar, aber echte Sozialversicherungsfachkräfte können die wirklich nicht sein. Sie haben vom Sozialrecht absolut keinen blassen Schimmer. Psychopathen haben also den Job der ursprünglichen Mitarbeiter übernommen.

 

Also lebe ich fiktiv laut Bundesagentur für Arbeit in der DDR, wo ich nicht je gelebt habe, noch gearbeitet habe, noch dort geboren worden bin. Wohnort ist jedoch Düsseldorf, wie es auf allen Anschreiben auch die der Rentenversicherung richtig steht.

 

Update6: 04. Januar 2015, 16.11 Uhr


Der Weg zum Jobcenter und deren Meldungen an die Rente

 

Da kam also der ALG2 Bescheid zu Silvester an. Wieder hatte ich brav angegeben, dass mein Chef kein Gehalt bezahlt. Auch vom Mindestlohn hält der Boss nichts, vom Tariflohn auch nicht und das trotz Urheberrechtsgesetz § 32 Absatz 4 und Bundesbesoldungstabellen. Er will gar nichts bezahlen, meldet sich nicht.

 

Per 1. SGB 32 rutscht man dann sowieso in den TVÖD bzw. Bundesbeamtentarif, wie es die Künstlersozialkasse auch richtig bestätigt hatte (KSVG-Pflicht), die auch nichts bezahlte. Wie soll das dann seit dem 01. Januar 2014 mit dem Mindestlohn und ungekündigtem Status und ALG2 funktionieren? Und das als Single. Denn noch nicht einmal den Mindestlohn bekam ich stattdessen vom Jobcenter.


Hier der Freitag, 02. Januar 2015 beim Jobcenter Düsseldorf

 

(...)

Die unwissende Schalterdame


ich komme gerade vom Jobcenter Luisenstrasse zurück und habe alles abgegeben. Der Besuch beim Sachbearbeiter ist mir unten von der blonden Schalterdame verweigert worden. Der Schalter war früher das Schnellbüro. Das ist jetzt woanders. Es ist von der Handhabe her identisch, wie ich heute mal wieder festgestellt habe.

Zum Sachbearbeiter dürfe man nur, wenn man mittellos ist, sonst darf man nicht zum Sachbearbeiter erklärte sie mir.

Ebenso wußte sie nicht, was sie mit Rechtsbehelfen und Anträgen tun soll. Ich hatte diese vorab per Email eingereicht und habe sie heute Vormittag bzw. Mittag persönlich eingereicht. Sie wußte auch nicht, was sie auf ein Bestätigungsvermerk schreiben sollte. Ich bekam keinen.

 

Jobcenter hat nichts mit der Rente zu tun


Sie hat so nichts mit Anträgen zu tun, kann ja gerne alles weiterreichen. Was das Jobcenter mit Rente zu tun hat, ich werde im Beitrittsgebiet (DDR) geführt wird, wußte sie auch nicht. Das Jobcenter hat nichts mit Rente zu tun sagte sie mir. Ich sagte, es geht um den Rechtsbehelf zum aktuellen ALG2 Bescheid, da steht drin, dass das JC an die Rente meldet.

 

Die Sachbearbeiterin konnte aber nichts damit anfangen und sagte, sie reicht es weiter. Ich solle aber wegen der Meldung von der Bundesagentur für Arbeit an die Rente zur Bundesagentur für Arbeit gehen. Die meldet doch an die Rentenversicherung. Ich sagte ihr, die Bundesagentur fühlt sich auch nicht zuständig, also will sie alles weiterreichen die Schalterdame.

 


Jobcenter: Arbeitgeber ist uns egal und das SGB II § 33 kennen wir nicht - Gesetze gar nicht bekannt


Außerdem bekam ich zu hören, es ist dem Jobcenter egal, ob man einen Arbeitgeber hat oder nicht. Auch ist es egal, ob der Gehalt bezahlt oder nicht. Damit kann das Jobcenter nichts anfangen. Auch habe das Jobcenter nichts mit SGB II § 33 zu tun. Mit Gesetzen hat das Jobcenter nichts tun, bekam ich zu hören.



Aber sie reicht gerne dann alles weiter. Auch mit dem Begriff Mehrbedarf konnte sie nichts anfangen. Auch nicht, dass laut VRR nun das JC 3 Waben bestätigen muss, weil es nun seit 01. Januar 2015 A3 gibt und nicht nur A2. (Mein Ticket, das Sozialticket, müssen ALG2 Bezieher für den öffentlichen Nahverkehr entgegen BverfG selber bezahlen).



Das Jobcenter hat nichts mit Gesetzen und mit Rechtsbehelfen und falschen und fehlenden Gehaltsauszahlungen und falschen Sozialberechnungen kann es nichts anfangen. Aber die Schalterdame reicht gerne alles weiter.



Das Sozialgericht Düsseldorf hatte ja auch bereits geurteilt, auch das Bundesverfassungsgericht, dass es das Jobcenter Düsseldorf eigentlich so nicht gibt. Es ist verfassungswidrig.


Update7: 14. Januar 2015, 07.32 Uhr


Die Bundesagentur für Arbeit - was wollen Sie hier? Sie sind schon arbeitslos gemeldet?

 

So wird man also in Düsseldorf, als nicht-Arbeitslose, aber nicht-Bezahlte in Düsseldorf begrüßt. Freundlich ist der Schalterherr also nicht. Ich werde informiert, seit dem 15. Oktober 2014 wurde ich doch als Arbeitslose bereits "hier" gemeldet. Voller Unverständnis guckt mich der Mann an, wieso ich mich melde, Sie sind doch bereits gemeldet. Ich antwortete, ich bin nicht arbeitslos, ich wurde nicht bezahlt. Also wurde mir ein Sachbearbeiter zugeteilt.

 

Nach wenigen Minuten erwartete mich ein Sachbearbeiter im echten Arbeitsamt, oder Agentur oder was auch immer, die Behörde da meint zu sein. Mit Sozialrecht hat die Behörde nichts zu tun. Das ist klar. Es ist eine Agentur. Immerhin hängt ein Plakat aus, das Arbeitsamt ist gegen Mobbing, Stalking, Rassismus. Daneben hängen Jobangebote vom letzten Jahr, Oktober 2014.

 

Immerhin geht es schnell. Man wird abgefertigt.


Juristisches Chaos

 

Mit SGB III § 1-5-7 kann der Sachbearbeiter zuerst nichts anfangen. Voll ausgesprochen versteht er immerhin der Sachbearbeiter die Zahl. Aber die stände nur gekündigtem oder freigestelltem Personal zu, werde ich informiert.

 

 

Das ist blöd, denke ich, in den fachlichen Hinweisen der Arbeitsagentur und des DRV Bundes an die Sachbearbeiter inklusive Klagemuster gegen die säumigen Arbeitgeber, steht das eigentlich anders. Jeder, der nicht bezahlt wird, kann zu einem Sozialträger gehen, auch in Verbindung mit SGB III und das Amt, also die Agentur muss löhnen, auch wenn man nicht arbeitslos ist.

 

Also zücke ich das Schreiben des Arbeitsgericht Düsseldorf. Kündigung zurückgenommen, aber ich darf nicht weiter neue Artikel (auf helpster.de) veröffentlichen. Aber das ist dem Sachbearbeiter egal. Denn er könnte ja nicht überprüfen, ob der Arbeitgeber an die Arbeitsagentur eingezahlt hat. Erst mit einem Lohnbescheid, könnte er ja sehen, ob der Arbeitgeber bezahlt hat.

 

Und das ist ja das Problem, der hat ja gar nicht je bezahlt. Tarifpflicht gibt es auch. Deswegen bin ich in die Künstlersozialkasse gekommen, Beamtenstatus. Ich ging davon übrigens gedanklich aus, dass der Sachbearbeiter weiß, dass sowohl im Künstlersozialversicherungsgesetz § 35 als auch im SGB IV 28 p Absatz 1 und SGB VI 169 Absatz 3 sogar der Begriff Arbeitgeber steht. Aber das war ihm egal, Beamte, weil man dann so geführt wird, hat man gar keinen Anspruch.

 

Wer aber noch einen Arbeitgeber hat, der kann sich nicht bei der Arbeitsagentur melden, weil man nicht sofort für den Arbeitsmarkt verfügbar ist. Also kann er nicht helfen.


Jobcenter - da wird er sauer und ich auch

 

Außerdem sei ich beim Jobcenter gemeldet. Wer dort gemeldet ist, darf dann nicht zur Arbeitsagentur gehen. Das ist interessant dachte ich, in den fachlichen Hinweisen für die Sachbearbeiter steht, dass das noch fehlende Gehalt vorrangig vor ALG-Leistungen zu bezahlen ist. Doch das machen die Sachbearbeiter auch nicht, weder beim Jobcenter noch bei der Arbeitsagentur.

 

Ich weise darauf hin, dass das Jobcenter nicht hilft. Dafür sei es auch nicht da, bekomme ich zu hören. Das Jobcenter ist nicht je an Arbeitgebern interessiert. Es ist nur für Bedürftigkeit zuständig. Für ausstehende Gehälter ist es nicht da. Die machen nur Bedürftige. [verursachen in Normalbürgersprache und halten sich nicht an Gesetze].

 

Immerhin hat der Sachbearbeiter Zugriff auf meine Daten beim Jobcenter Düsseldorf. Es ist eigentlich dieselbe Behörde.

 

Noch immer habe ich einen Migrationshintergrund. Der sei erfasst worden. Ich bin aber echte Deutsche, Abstammungsurkunde. Im Rahmen von Attentate, tatsächlich auch wegen des Jobcenters, ging es schon einmal darum. Migrantenstatus. Ich bin aber echte Deutsche, meine Oma war sogar echte Rassenhygienischedeutsche. Derartige Pässe wurden früher von den Nazis verteilt. Das sagte ich ihm nicht.

 

Stattdessen staune ich über die fantasievollen Einträge der Jobcenter-Mitarbeiter. Ich sei arbeitslos und war zuvor mal nebenberuflich Journalistin und habe weniger als 15 Stunden die Wochen gearbeitet.

 

Fakt ist, denen liegen sämtliche Dokumente vor, ungekündigt, Tariflohninfos, Bundesbeamtenstatus, Künstlersozialversicherungsgesetz.

 

Egal, ob man also dort persönlich Akten überreicht, faxt, emailt oder in den Hausbriefkasten schmeißt, die Daten wurden seit Jahren und Monaten nicht korrigiert. Es wird einfach fantasiert. Anträge gehen bekanntlich auch verloren und das Sozialgericht Düsseldorf hatte bereits darauf hingewiesen, man solle lieber nicht gegen das Jobcenter klagen.

 

Die sind anscheinend betreuungsbedürftig und also gar nicht je vortragsfähig. Das SGB II, III, V, VI, VII, X, ist denen komplett unbekannt.

 

Eine Eingliederungsvereinbarung gibt es seit Ende 2012 nicht mehr.

 

Update8: 02. April 2015, 10.34 Uhr

Das illegale Jobcenter - verboten auch im SGB II - lokaler Extremismus

 

Bereits im letzten Jahr entschied der vorsitzende Richter Klein des Sozialgerichts Düsseldorf, dass das Jobcenter Düsseldorf im Rahmen von SGB II-Klagen nicht der Gegner sein darf. Man solle bitte einen anderen Beklagten nehmen. Das Sozialrecht ermöglicht die Ausweichklagen mithilfe verschiedener Paragraphen im SGB X. Sogar eine PKH würde bei Bedarf zugesprochen werden, solange nun mal nicht das JC der Gegner ist.

 

Denn das Bundesverfassungsgericht hatte bekanntlich entschieden, es darf nur 110 Optionskommunen in Deutschland geben. Düsseldorf ist nicht auf der Liste. Auch heute nicht. Aber anscheinend wollen die Wichtigmacher der Oberbürgermeisterei da gerne Chef spielen und geben sich dann kackfrech Jobs, sich selber, den die Stadtwichte nicht haben dürfen. Doch sie kleben weiterhin in Klein-Piefke-Manie an illegalen Jobs fest. Man bestalkt verfassungswidrige Jobs, anstatt gegen das Jobcenter strafrechtlich zu ermitteln.

 

Die Liste ist oben erklärt und das SGB II?

 


§ 44b SGB II Gemeinsame Einrichtung

(1) Zur einheitlichen Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende bilden die Träger im Gebiet jedes kommunalen Trägers nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 eine gemeinsame Einrichtung

aber im SGB II § 6 a steht Düsseldorf nun mal nicht drin als erlaubter kommunaler Träger. Düsseldorf ist nicht in der Kommunalträgerzulassungsverordnung drin. Der vorsitzender Richter Klein hatte also richtig gehandelt.

 

BMAS kotzt aufs Bundesverfassungsgericht - anti-BRD-Wahn

 

Aber dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist alles scheißegal, man bescheißt also und der Oberbürgermeister Geisel, der Stadt Düsseldorf, klebt noch immer im Impressum des Jobcenters.

 

Das JC Düsseldorf darf aber nur Bundesagentur für Arbeit heißen, wie das echte alte Arbeitsamt auch. Die Stadt Düsseldorf ist auch gegen Extremismus und Diskirminierung, doch vielen Behörden, auch den städtischen ist das egal. Die meutern weiter, bezahlen, wie das Jobcenter, aber immerhin pünktlich ALG2 aus. Was jedoch die weiteren Ansprüche besteht, die das Bundesverfassungsgericht und Gesetze vorschreiben, werden nicht erfüllt. Das Jobcenter antwortet noch nicht einmal. Immerhin schafft es auch noch, Anträge für den Düssel-Pass zu bearbeiten.

 

Man sabotiert, vielleicht auch mit ex-DDR'lern gegen Wessies und massiv gerne gegen die BRD-Gesetze. Geisel, der mal laut seines Lebenslaufs in der DDR Volkskammer tätig war, sabotiert also gegen die Wessies.

http://www.thomas-geisel-2014.de/ueber-mich/

 

(...)

Im Sommer 1990 – nach meinem ersten Staatsexamen – war ich Referent der SPD-Fraktion in der ersten (und letzten) frei gewählten Volkskammer der DDR. Eine bewegte Zeit, wie man sich vorstellen kann! Die Nachtsitzung, in der über den „Beitritt" abgestimmt wurde, wird mir ebenso unvergesslich bleiben wie die schwierigen Diskussionen um die finanzverfassungsrechtlichen Regelungen im Einigungsvertrag.

 

Nach meiner Zeit als „hauptamtlicher Parteifunktionär" beim SPD-Parteivorstand in Bonn, blieb ich auch während meines juristischen Referendariats in Berlin politisch aktiv. Beispielsweise war ich Mitinitiator des sog. „Kollwitzkreises", der es sich seinerzeit zur Aufgabe gemacht hatte, die ideologischen Verkrustungen innerhalb des Landesverbandes zwischen linken „Donnerstagskreis" und dem rechten „Britzer Kreis" aufzubrechen. In meinem Kreisverband Prenzlauer Berg war ich in dieser Zeit auch einige Jahre lang stellvertretender Kreisvorsitzender; außerdem war ich Mitglied in verschiedenen Gremien des Landesverbands.

 

Auszug-Ende

 

Mauerfall - Angriff auf USA und den Westen?

 

Bekanntlich wurden die West-Berliner im amerikanischen Sektor damals von den Ostberlinern überfallen, als die Ossies die Staatsgrenze, auch umgangssprachlich Mauer genannt, einrissen. Nun gut, der an Alzheimer erkrankte US Präsident Reagan hatte den damaligen russischen Amtskollegen Gorbatschow darum gebeten. Übrigens, nur West-Berlin war ummauert, die Mauer zu Westberlin, also zu den den amerikanischen, englischen und französischen Sektoren.

 

Ost-Berlin war Teil der DDR. Westberlin war aber nicht voller Teil der BRD, sondern sozusagen eine internationale, militärische Garnisonsstadt.

Die Anarcho-Bande arbeitet aber noch weiter im feindlichen, anti-BRD-Stil. Sie will wie ein chronischer Analphabet, Gesetze nicht wahrhaben und Fakten der Gesetze erfinden, die nicht je im Gesetz stehen.

 

Es wirkt alles wie die alte Grünen-Anarcho-Bande der ehemaligen Steinwerfemannschaft von Joschka Fischer und dem Hanf-Mann MdB'ler Hans-Christian Ströbele. Die einstigen Kämpfer gegen das sogenannte Establishment wollten nur die Anarchie und Drogen. Und so benehmen sich viele noch immer.

 

Update9: 07. Juli 2015, 19.24 Uhr


Service im Jobcenter? Das Who is Who

 

Es ist schon erstaunlich, was es so gibt. In einem Jobcenter in Berlin verdingt sich direkt ein Rechtsanwalt, wenn die Bezieher wieder Hilfe brauchen, aber in Düsseldorf hilft so keiner. Anwälte stellen wie dumme Kühe auf stur.

 

Das Jobcenter will die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts nicht wahrhaben und bricht die Gesetze und auch der Gesetzgeber bricht die Urteile. Denn der sollte nachbessern, eigentlich sollte Strom aus städtischen Betrieben gratis sein (die werden dann peinlich privatisiert), und das Sozialticket für öffentliche Verkehrsmittel sollte auch gratis sein, damit so die Teilhabe zum Leben, ein hohes Sozialgut garantiert wird. Doch nichts davon gibt es. Sozialrecht ist nicht das Ding des SGBII Centers namens Jobcenter.

 

Es gibt eigentlich nur 110 davon in Deutschland, Optionskommunen sind die gemeinsamen Einrichtungen. Das steht so im Gesetz, das steht so im Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das wurde so von der Gewerkschaft bestätigt, aber es ist in den Städten und Kommunen egal. Man hätte gerne auch noch ein Jobcenter Sozialamt für die eigene Stadt.

 

Jobs hängen die nicht aus, die findet man auf der Webseite der Bundesagentur für Arbeit. Man nennt sich aber Jobcenter. Es ist aber nur ein Sozialhilfeamt für noch Erwerbsfähige, die arbeitsuchend sind oder zu wenig verdienen oder deren Chef nicht bezahlt.

 

Die Städte, die nicht auf der 110-Stadtliste stehen, sollten nur Bundesagentur für Arbeit sein, ohne Kommunalbezahlung des Wohngeldes durch die Stadt. Das - also die Stadt Düsseldorf - bezahlt beim Jobcenter Düsseldorf die Wohnung, die 399 Euro, das SGBII, die Bundesagentur für Arbeit.

 

Jeder kann gucken - Datensätze sind der offene Kanal

 

Doch jeder kann in Deine Sozialdaten gucken. Die Datenkanäle können sowohl vom Arbeitsamt als auch vom Jobcenter eingesehen werden.

 

Wer Anträge stellt, bekommt keine Antwort. Egal ob Email, Fax oder Einwurf in den Briefkasten, außer bei GKV-Wechsel, dann gibt es meist eine Änderung. Immerhin hat der Düssel-Paß auch geklappt, eine Rabattkarte ist das für Sozialhilfeempfänger.

 

Sonst - bis auf das pünktliche Geld - nichts. Sonstige Sozialleistungen werden ignoriert. Wenn man anruft, kann Erstaunliches passieren. Um Arbeitslosengeld zu erhalten, muss man erst kündigen, damit man als Arbeitnehmer Geld vom Jobcenter bekommen kann.

 

Dass man erst einmal auf eine Sperrliste kommt, weil man gekündigt hat, sagt niemand. Arbeitnehmer dürfen nicht kündigen, wenn diese wegen der Kündigung Arbeitslosengeld I oder II deswegen beantragen müsen. Aber man wird falsch beraten.

 

Die Security des Jobcenters weiß es besser: Wenn man beim Jobcenter Düseldorf anruft, geht ein NRW-weites aufgeschaltetes Call Center ran. An den echten Sachbearbeiter (eigentlich hat man keinen) kommt man von dort nicht ran.

 

Es ist auch bekannt, dass öfter das Jobcenter Düsseldorf so tut, es sei es wirklich. Eigentlich sind es oft Schreiben von anderen Jobcentern irgendwo in Deutschland, die so tun, als ob sie Düsseldorf seien, mit dem Düsseldorfer Briefkopf.

 

Manche Sachbearbeiter mit denen man echt mal geredet hat, entpuppten sich als komplett nicht echt. Die Namen standen nicht je im Sachbearbeiterprofil des Datensatzes beim Jobcenter oder Agentur für Arbeit, als ob diese Personen, obwohl man denen gegenüber saß, obwohl die eine Email-Adresse hatten, nicht je in echt existent gewesen seien.

 

Verwirrte Bundessozialministerin bei SternTV

 

In SternTV-Sendungen (RTL) äußerte sich die nun ehemalige Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (heute Bundesverteidigungsministerin) mehrfach zum Theme SGB II. Sie verstand oft die Problematik nicht.

 

Sie wußte nicht, dass das Personal nicht fähig genug ist, das echte Sozialrecht, SGB I - XII, korrekt anzuwenden. Sie kennen sich nicht mit höchstrichterlichen Urteilen aus und kreieren Jobcenter, die es juristisch nicht je gab, auch nicht auf der Webseite des Bundessozialministeriums. Wer II macht, mus V und VII, I und X, sowie IV und VI korrekt anwenden können. In Düsseldorf ist das nicht vorhanden. Per 110-Stadtliste, ist das Jobcenter Düsseldorf noch nicht einmal juristisch existent. Wir dürfen nur ein schniekes Arbeitsamt altdeutsch für Bundesagentur für Arbeit haben. Die haben auch die Internet-Webseite als Jobvermittlung.

 

Update10: 24. Juli 2015, 09.11 Uhr


Fake Schreiben vom Geistercomputer und böse Täter im Jobcenter ?

 

Es kommt häufig vor erklären die Schalterdamen des Jobcenters Düsseldorf. Schreiben vom Jobcenter, die es nicht gibt.

 

Das JC Düsseldorf ist bekanntlich eh illegal, es gehört nicht zu den 110 erlaubten Optionskommunen / Gemeinsame Einrichtungen, die das Bundesverfassungsgericht erlaubt hat. Düsseldorf hatte nicht je eine gesetzliche Zulassung ein Jobcenter zu betreiben, noch nicht einmal eine vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Es steht nicht auf der Städte- und Kreisliste.

 

Aber der Oberbürgermeister will was angeben und geben und im Impressum stehen, als Co-Cheffe der illegalen Behörde. Bezahlen tut die Agentur für Arbeit. Wer SGB II bezieht, sieht das auf dem Bescheid. Agentur für Arbeit und die Miete kommt vom Kommunalträger. Doch das Jobcenter verlangt was, was es nicht darf, denn es nicht die Agentur für Arbeit. Das Jobcenter selber überweist nichts.

 

Aber irgendeiner verschickt Schreiben auf Briefkopf des Jobcenters Düsseldorf. Jemand, der übrigens als Tatinvolvierter galt, warum mindestens eine Person ins SGB II gedrängt worden war, verdingt sich dort als Arbeitsvermittler, will Berufliches wissen. Berufliche Bewerbungsaktivitäten und will sämtliche Bewerbungskopien sehen.

 

Stasi-Alarm der illegalen Neugierfuzzels

 

Die wollen schnüffeln. Blöd, die Betroffene ist ungekündigt, aber im Rechtsstreit mit dem Arbeitgeber und der Neugierfuzzel weiß das nicht? Die Behörde hatte doch das Gehalt ersatzbezahlen müssen, das tut der tatverdächtige Arbeitsvermittler aber nicht, der aus einer weiteren peinlichen Sportszene kommt. Immerhin mal nicht der ART, sondern aus einer aus Aldekerk, Handballer. Mal nicht Volleyballer.

 

Im WBA steht übrigens drin, wer der Arbeitgeber ist und dass falsche Anwälte aufgetaucht waren, wurde einer Schalterdame schon zuvor erzählt. Der Betriebsrat war auch unterschlagen worden. Das alles wußte diese Sportskanone der Arbeitsvermittler nicht. Der half jahrelang schon nicht, will aber was wissen, obwohl jeden Tag das Jobcenter schriftlich informiert wird.

 

Doch die Schalterdame fand das Schreiben, das nach dem Poststreik trotzdem 12 Tage unterwegs war, nicht im Computer. Es käme öfter vor, dass SGB II Bezieher Schreiben des Jobcenters bekämen, die aber nicht in der elektronischen Akte stehen.

 

Der Sachbearbeiter, die Abteilung und verschiedene organisatorische Nümmerchen waren der SGB II Bezieherin unbekannt. Sie ist bekanntlich beim Team Angestellte, organisatorisch eingeordnet.


Gesetze will das Jobcenter nicht wahrhaben

 

 

http://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mjy3/~edisp/l6019022dstbai749835.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI749850

(Seite 1 des pdf)

Zweites Buch Sozialgesetzbuch – SGB II

Fachliche Hinweise
§ 33 Absatz 1 und 5 SGB II Übergang von sonstigen Ansprüchen in Verbindung mit
§ 115 SGB X Ansprüche gegen Arbeitgeber
§ 116 SGB X Ansprüche gegen Schadensersatzpfichtige
BGB sonstige Ansprüche gegen Dritte

Auszug-Ende

In der obigen 41 Seiten langen Dienstanweisung, sei es STGB, Ordnungswidrigkeitsgesetz, sämtliche BGBs und SGBs steht genau das, was hier drin steht:

http://www.haufe.de/personal/personal-office-premium/jansen-sgbx-115-ansprueche-gegen-den-arbeitgeber_idesk_PI10413_HI536398.html

Jansen, SGB X § 115 Ansprüche gegen den Arbeitgeber

 

Die Vorschrift ist durch Gesetz v. 4.11.1982 (BGBl. I S. 1450) mit Wirkung zum 1.7.1983 eingeführt worden. (...)
1 Allgemeines
Rz. 2
Während der übrige Teil dieses Gesetzesabschnitts Schadensersatzansprüche betrifft, behandelt § 115 den Übergang von Ansprüchen eines Arbeitnehmers auf den Leistungsträger. (...) Die Vorschrift soll (...) einen Ausgleich in den Fällen schaffen, in denen ein Arbeitgeber den Entgeltanspruch eines Arbeitnehmers nicht erfüllt und ein Sozialleistungsträger deshalb Sozialleistungen erbringen muss (BSGE 52 S. 47). (...)
2 Rechtspraxis
(...)
2.2 Voraussetzungen des Anspruchsüberganges
Rz. 5
Kommt der Arbeitgeber seiner Verpflichtung zur Zahlung von Arbeitsentgelt nicht nach, geht der Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber kraft Gesetzes insoweit auf den Leistungsträger über, als dieser Sozialleistungen erbracht hat. Erfasst wird dabei nur der fällige Anspruch auf Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV, auf den ein Rechtsanspruch besteht. Es genügt aber, wenn sich der Arbeitgeber im Leistungsverzug befindet; eine endgültige Leistungsverweigerung ist nicht erforderlich (Bieresborn, in: v. Wulffen, SGB X, § 115 Rz. 3). Bei der Zahlung einer sittenwidrig niedrigen Vergütung gilt § 115 ebenfalls (ArbG Stralsund, Urteil v. 10.2.2009, 1 Ca 318/08). Zum Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV zählen auch einmalige Leistungen wie Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld sowie ein vereinbarter Urlaubsabgeltungsanspruch (BAG, NZA 2006 S. 1232; SG Lüneburg, Urteil v. 3.11.2009, S 7 AL 226/08).(...)
Auszug-Ende

Die Sozialträger müssen das Gehalt in voller Höhe ausbezahlen, wenn der Bezieher eigentlich ungekündigt ist. Dies gilt auch für Restzahlungen von Gehalt, falls Angestellte bereits gekündigt ist.


 



SGG 144

(2) Die Berufung ist zuzulassen, wenn
1.
die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat,
2.
das Urteil von einer Entscheidung des Landessozialgerichts, des Bundessozialgerichts, des Gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes oder des Bundesverfassungsgerichts abweicht und auf dieser Abweichung beruht oder

 


http://www.haufe.de/personal/personal-office-premium/jansen-sgbiv-28e-zahlungspflicht-vorschuss_idesk_PI10413_HI528390.html

(...)

Den Gesamtsozialversicherungsbeitrag hat der Arbeitgeber an die Einzugsstelle zu zahlen. Bei Übertragung des Wertguthabens auf die Deutsche Rentenversicherung Bund hat diese auch die Pflichten des Arbeitgebers zu erfüllen. Die Zahlungspflicht trifft auch denjenigen, der als Arbeitgeber gilt oder die Pflichten des Arbeitgebers zu erfüllen hat. Das BSG hat bereits mit Urteil v. 20.12.1962 (3 RK 31/58, BSGE 18 S. 190) als Arbeitgeber i. S. d. Krankenversicherung im Zweifel denjenigen angesehen, der den Lohn schuldet.

Die sozialversicherungsrechtliche, strafrechtliche und damit haftungsrechtliche Verantwortung für das rechtzeitige Abführen der Sozialversicherungsbeiträge von Arbeitnehmern trifft nach dem Urteil des BGH v. 15.10.1996 (VI ZR 319/95, Die Beiträge-Rechtsprechung 1997 S. 46) grundsätzlich den Arbeitgeber. Da juristische Personen jedoch nicht selbst, sondern nur durch ihre Vertreter handeln können,obliegt die Pflicht zur Abführung dieser Beiträge den Geschäftsführern der Gesellschaft.Zu den Aufgaben des Geschäftsführers einer GmbH gehört es, dafür Sorge zu tragen, dass sich die GmbH nach außen rechtmäßig verhält und insbesondere die ihr auferlegten öffentlich-rechtlichen Pflichten erfüllt. Zu diesen öffentlich-rechtlichen Pflichten gehören vor allem die Erfüllung der der Gesellschaft obliegenden steuerlichen Pflichten sowie die Abführung (auch) der Arbeitnehmeranteile der Sozialversicherungsbeiträge. Kommt der Geschäftsführer diesen Pflichten nicht nach, so ist er selbst dafür nach den §§ 266a, 14 Abs. 1 Nr. 1 StGB strafrechtlich und auch haftungsrechtlich verantwortlich.

Der Zahlungspflichtige des Gesamtsozialversicherungsbeitrages ist gegenüber der Krankenkasse als Einzugsstelle auch der Beitragsschuldner.

Auszug-Ende

 

Und so verschickt irgendwer Schreiben an Empfänger, die eigentlich ungekündigt sind, aber an echter Hilfe haben die Neugierfuzzel kein Interesse. Die kennen noch nicht einmal die Akte und die echten Schalterdamen nicht das Schreiben des Neugierfuzzels.

 

Update11: 26. Juli 2015, 21.22 Uhr


War das Fake Schreiben von einem Fake Arbeitsvermittler ?

 

Handball-Trainer spielt also Arbeitsvermittler beim Jobcenter Düsseldorf. Ingetration22. Blöd, der hatte sich eh nicht je zuvor gemeldet, besorgte nicht mein Gehalt, was er hätte tun müssen, aber man spielt sich sonst auch nur die Bälle so zu.


Der Arbeitsvermittler wollte doch wissen, wo ich mich beworben habe, er ist doch der Arbeitsvermittler, der nicht je Angebote und Jobs vorgeschlagen hatte. Arbeitsvermittler - falsch herum.


Eigentlich war vor etlichen Wochen ein Antrag zur Zusendung eines privaten Arbeitsvermittlerscheins dem Jobcenter eingereicht worden. Eine Zeitarbeitsagentur arbeitete nur mit derartigen Vermittlungsscheinen.


Stattdessen meldete sich also dieser ominöse Stadtfremde, dessen Schreiben nicht in der elektronischen Akte des Jobcenters stand. Ganz schön privat dieser Arbeitsvermittler, aber leider nun mal der falsche und kein Vermittlungsschein. Da aber auch diese Scheine nicht unbedingt seriös sind, ist die Sache nun eh hinfällig. Ich kann auch nichts dafür, dass ich bei einem Big Player Angestellte bin, 2 Milliarden Konzern, Riesenverlag, der aber trotzdem seit Jahren nicht mein Gehalt bezahlt. Ich bin ungekündigt.


Es wurde schon mal darauf hingewiesen, dass das Jobcenter ständig überfallen wird, die Sachbearbeiter. Nach einem merkwürdigen Brand, trotz Feueralarm kam die Feuerwehr nicht, verwechselten die Mitarbeiter ihre eigenen Nachnamen und ihre Büros. Mehr hier: Jobcenter Düsseldorf: Feueralarm auf der Luisenstrasse


Das Jobcenter Düsseldorf hatte nicht je eine Zulassung als gE bzw. Optionskommune erhalten. Die Erlaubnis war nicht je vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales erteilt worden. Die Stadtliste steht in Gesetzestexten.


Update12: 01. August 2015, 06.39 Uhr


Arbeitgeber - Jobcenter - wohin man wirklich rennen muss - noch weiß es niemand

 

Hat man Probleme mit dem Arbeitgeber, der kein Gehalt bezahlt, darf man nicht kündigen. Das ist die klare Regel für die SGB II-Bezieher.

 

Leider hilft das Jobcenter nicht, wenn der Arbeitgeber nicht bezahlt. Trotz den Informationen in Update10 und den Fachlichen Hinweisen der Arbeitsagentur für solche Fälle und den Grundsatzurteilen, antwortet das Jobcenter noch nicht einmal, weil es keine Zuständigkeit hat, erklärten bereits mehrfach Sachbearbeiter in Düsseldorf.


Immerhin würde das Jobcenter einen Rechtsanwalt bezahlen, wenn man sich einen Beratungshilfeschein vom Amtsgericht holt oder eine PKH. Auch sonst hält sich das Jobcenter für nicht zuständig, wenn es um die Anwendung von Grundsatzurteilen des Bundesverfassungsgerichts geht.

 

Der JC-Computer wurden anscheinend noch nicht korrigiert.


Auch bei Strom und Fahrtkosten ist das Jobcenter unsicher trotz Bundesverfassungsgericht

 

Denn Stromkosten und auch das Sozialticket muss das Jobcenter voll bezahlen. Das weiß das Jobcenter trotz einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das sich auf 2012 bezieht und auch für die Zukunft gilt, noch immer nicht.

 

Da JC hat mit Strom nichts zu tun, aber will selber immer die Stromkostenrechnung sehen und will dann auch noch Guthaben selber einkassieren, obwohl die Bezieher viel mehr zuvor selber einbezahlt hatten.

 

 

http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/ls20140723_1bvl001012.html




(...)



(...)
Ende der Entscheidung

 

Das steht natürlich nicht im Computer des Jobcenters.


Das Jobcenter Düsseldorf steht nicht im Gesetz


Klar ist, das Jobcenter Düsseldorf steht nicht im Gesetz der erlaubten Kommunalträger. Es gehörte nicht je zu den erlaubten Optionskommunen und den Gemeinsamen Einrichtungen.

 

Ebenso ist klar, das Ding namens Jobcenter ist so irgendwas. Was das so ist, sollen nun andere Behörden klären. Denn bereits im letzten Jahr hatte das Sozialgericht Düsseldorf so seine Probleme mit dem Jobcenter. Es wußte auch nicht, was es wegen des Bundesverfassungsgericht so ist. So irgendwie nicht verklagungsfähig. Nun muss herausgefunden werden, wer denn nun wirklich zuständig ist.

 

Die Jobcenter Realität


 

 

 

 

Das Jobcenter leistet wirklich nichts.

 

Update13: 03. August 2015, 10.12 Uhr


Das Jobcenter Düsseldorf bietet keine Arbeitslosenberatung oder SGB II Beratung an

 

Nachdem immerhin geklärt ist, dass das Jobcenter nur Interesse an Bedürftigkeit hat, aber nicht an Arbeitgebern Interesse hat, weil es keine Zuständigkeit hat, fielen auf einem Arbeitsplatz interessante Infoflyer auf.

 

Immerhin - für Arbeitslosenberatung und SGB II ist die Caritas zuständig.

 

Die Caritas ist übrigens katholisch und hat einen Kirchenträger. Ein Sozialträger war die Caritas nicht je. Sie hat mit dem Sozialgesetzbuch nichts zu tun und steht auch nicht darin als Sozialträger. Auch in anderen Flyern waren keine Sozialträger erwähnt, sondern primär sind es irgendwelche Organisationen und Stiftungen, die völlig fernab von Gesetzen, höchstrichterlichen Urteilen und Aktualität leben, sondern nur in ihrer eigenen persönlichen Vorstellung, was labern und gesetzesfremd handeln.

 

BRD ist ein weltlicher Sozialstaat

 

Kirchliche Organisationen waren nicht je zugelassene Sozialträger in der Bundesrepublik Deutschland.Sie sind nur NGOs - Non-Government-Organisations.

 

Die BRD ist nämlich ein weltlicher Staat. Der Vater Staat ist nicht identisch mit dem Vatikan. Immerhin verwechselten vor mehr als zehn Jahren sogar Steuerberater und Wirtschaftsprüfer den Vater Staat mit einem persönlichen Papi.

 

Es gibt jedoch zahlreiche religiöse Fanatiker im Sozialsektor. Dazu gehören kirchliche Krankenhäuser, auch die Alexianer Kliniken, die Florence Nightingale Diakonie, peinliche religiöse Stiftungen wie die Graf-Recke-Stiftung in Düsseldorf, die fernab in eigenem Erfindungswahn leben. Nah an Gott, kurz vor Exitus. Fernab der realen Welt.

 

Update14: 20. August 2015, 12.16 Uhr


Neue Errungenschaften beim Jobcenter Düsseldorf

 

Seit dem 17. August 2015 kann man nun Termine beim Fallkoordinator oder Leistungsteams auf der Luisenstrasse vereinbaren. Dies kann man persönlich am Vortag beantragen (falls es dann noch freie Termine gibt) oder man wählt die Düsseldorfer Rufnummer des zuständigen Jobcenters. Sicherheitskräfte wiesen jedoch vor einigen Wochen darauf hin, dass die Rufnummer auf eine NRW-weites Call Center aufgeschaltet ist und man in Wahrheit nicht mit dem Jobcenter Düsseldorf verbunden ist.

 

Aus weiteren Sicherheitskreisen wurde bekannt gegeben, dass man früher sofort zu dem Fallkoordinator gehen konnte. Tatsache ist jedoch, dass SGBII-Bezieher abgewimmelt worden sind, mit "so was gibt es nicht", "so was geht nicht" "das geht nur, wenn das Geld noch nicht überwiesen worden ist".

 

Bereits 2009 gab es Probleme mit Leistungsteams und Fallkoordinatoren in einem anderen Jobcenter. Es flog auf, dass keiner dieser Personen je als solche Sachbearbeiter in der elektronischen Akte der SGB II Bezieher erwähnt waren. Ebenso halfen die Koordinatoren nicht, entschuldigten sich aber meist auch noch, weil die Behörde immer alle paar Wochen umstrukturiert wird und man immer neues Personal und Ansprechpartner bekäme.

 

Das Jobcenter Düsseldorf hat in Wahrheit keine gesetzliche Zulassung. Die Bundesagentur für Arbeit überweist SGB II. Die Zulassung wurde bisher vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales und dem Bundesverfasssungsgericht verweigert. Die einzige erlaubt Behörde ist die Agentur für Arbeit.


Update15: 24. Dezember 2016, 06.52 Uhr

Hauptschüler sind im Jobcenter für Jura zuständig - Stellenangebot der Stadt Düsseldorf

https://www.stellenmarkt.nrw.de/jobs/view/10895

Stellenangebot ansehen

Basisdaten

Stellenangebot im Internet
12
Landeshauptstadt Düsseldorf
Verwaltungsfachangestellte bzw. Verwaltungsfachangestellter Differenzierungsbereich Soziales
Kommune

Verwaltung und Büro

Ausbildung
Befristet
Voll-/Teilzeit

Verwaltungsfachangestellte - Differenzierungsbereich Soziales - werden für die Tätigkeiten im Bereich des Jobcenters spezialisiert.So befassen sie sich mit deutschen Rechtsvorschriften, um diese dann in den verschiedensten Bereichen des Jobcenters und in regelmäßigem Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt anzuwenden. Sie betreuen und vermitteln Menschen in Düsseldorf, die Arbeitslosengeld II oder andere Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II erhalten. Außerdem sind sie Kontaktperson für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber bei der Meldung offener Stellen und der Klärung von Fördermöglichkeiten bezüglich Einstellung und Beschäftigung von Personen, die von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen sind.

Darüber hinaus wickeln sie interne Geschäftsvorgänge ab und nehmen Sachbearbeitungen wahr. Wo sonst bekommt man die Gelegenheit, in einem derartigen Spezialgebiet Erfahrungen zu sammeln und aktiv mitzuwirken?

„Ich habe Freude an regelmäßigem Kundenkontakt, Interesse an Recht und Gesetzen, arbeite gerne im Team und erfreue mich an neuen Aufgaben sowie wechselnden Tätigkeiten. Daher ist die Ausbildung zur bzw. zum Verwaltungsfachangestellten – Differenzierungsbereich Soziales - genau mein Ding!"

 

Beginn & Dauer

Die Ausbildung beginnt am 01.09.2017 und dauert 3 Jahre.

Voraussetzungen

  • mindestens Hauptschulabschluss Typ A
  • Neigung zu Arbeiten mit Rechtsvorschriften und Anwendung diverser PC-Softwareprogramme
  • sehr gutes mündliches und schriftliches Ausdrucksvermögen
  • kommunikativ und sozialkompetent
  • initiativ, engagiert, offen und teamfähig
  • Zuverlässigkeit, freundliches und verbindliches Auftreten.

15.11.2016
10.01.2017

Kontaktdaten für Bewerberinnen und Bewerber

Auszug-Ende

Hauptschüler und Jura

Und genauso hat man sich die alle vorgestellt. Eklige Hauptschüler der Kanackenfront, die rüpeln, arschen und prügeln, wie 'ne Zigeunermeute alle Deutsche verarschen, bearbeiten als einfache Hauptschüler rechtswissenschaftliche Themen und müssen sich mit Jura wie mindestens eine Sozialversicherungsfachkraft (!) perfekt auskennen, aber auch die arschen gerne alle an.

Nun weiß man ja, wieso die alle keine Ahnung haben. Sie sind nicht fähig und deshalb brechen die alle auch immer gerne alle Gesetze, wie ein typischer dummer Hauptschüler.

Das Jobcenter Düsseldorf hatte nicht je eine Zulassung in der Kommunalträgerzulassungsverordnung. Die Stadt Düsseldorf durfte nicht je eines errichten, es durfte nur das Arbeitsamt existieren.

Für das Ordnungsamt werden auch Hauptschüler gesucht, so asozial benehmen die sich auch. Typische Hauptschulärsche. Dummpack. Asoziale Bande, wie gelernt in der Hauptschule.


Lesetipps:

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SGB2 - ALG2 - Hartz4 - was ist das eigentlich

Update17 Jobcenter Düsseldorf & Arbeitsagentur weiß von nichts - fehlende Gehälter & LSG

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Update3 Bundessozialgericht SGB2 Mehr Wohnfläche & höhere Mieten - Jobcenter Handbuch

Update2 Bundesverfassungsgericht ALG2 Jobcenter muss Strom & Dienstleistung bezahlen

Update16: 30. April 2019, 10.35 Uhr

Von SGB 2 II 12 XII und SGB VII und die V hat schuld

Übrigens, das Jobcenter erwähnt oft den Regelbedarf, der ist in Wahrheit aber nicht SGB2, sondern SGB12. Laut Regelbedarfsgesetz ist jedoch ALG2 nicht je identisch mit dem Regelbedarf SGB12, die 12er ist nur Sozialhilfe eigentlich für Behinderte und AusländerINNEN, viele können keinerlei römische Zahlen, es heißt SGBII und SGXII - in meinen Fällen z.B. ging es um mehrere Arbeitgeber und Ursachen eine SGBVII quasi wie mit Längsstrich durch die XII. Also Düsseldorf zahlt SGB12 aus Jobcenter bzw. Bundesagentur für Arbeit Konten anstatt SGB2. Jobcenter DUS hat keinerlei Kommunalträgerzulassung, Logo Jobcenter Düsseldorf, Konto BA Service Haus (Bundesagentur für Arbeit, ex-Arbeitsamt, nicht British Airways, auch Kürzel BA).

Tatsache ist, ich hatte im Gütetermin mit der IKK Big direkt gewonnen, rechtlich verbindlich, doch die zahlten trotzdem das Gehalt nicht je auf Tariflohnpflicht aus, trotz Fachliche Hinweise der Bundesagentur für Arbeit sogar an die Jobcenter zur Auszahlungspflicht, das Jobcenter muß dann die säumigen Arbeitgeber in Regreß nehmen. Aber auch 1. SGB 32 ist anwendbar. TVÖD bzw. Beamtenjob-Pflicht, wenn der Arbeitgeber nicht bezahlt. Doch das ist ja allen scheißegal, man spielt Schalterbeamte.

Tariflohnpflicht ist bisher trotz Gütetermin den Sozialversicherern egal


https://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mdk3/~edisp/l6019022dstbai749835.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI749850

Seite 19 des pdf

2.7.2
Anwendung Tarifverträge
(1) Ist für das Arbeitsverhältnis ein Tarifvertrag verbindlich (§§ 3 Absatz 1, 4 Absatz 1 Tarifvertragsgesetz) oder ein durch das BMAS für allgemeinverbindlich erklärter Tarifvertrag anzuwenden (für sonst nicht tarifgebundenen Arbeitgeber oder Arbeitnehmer innerhalb des sachlichen und räumlichen Geltungsbereichs, § 5 TVG) oder wird auf einen Tarifvertrag im Arbeitsvertrag Bezug genommen, dürfen die dort geregelten Bedingungen, insbesondere die Entgelthöhe, nicht unterlaufen werden.

Auszug-Ende

Der Regelbedarf gilt aber nicht für SGB2 laut Regelbedarfgesetz

Das Gesetz ist das:

Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe nach § 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz - RBEG)

https://www.gesetze-im-internet.de/rbeg_2017/BJNR315910016.html

(das gilt eigentlich nur für SGB XII, aber heißt Regelbedarf)

§ 3 Auszuschließende Haushalte REBG

(1) Von den Haushalten nach § 2 sind vor Abgrenzung der Referenzhaushalte diejenigen Haushalte auszuschließen, in denen Leistungsberechtigte leben, die im Erhebungszeitraum eine der folgenden Leistungen bezogen haben:
1.
Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Dritten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch,
2.
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Vierten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch,
3.
Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch.
(2) Nicht auszuschließen sind Haushalte, in denen Leistungsberechtigte leben, die im Erhebungszeitraum zusätzlich zu den Leistungen nach Absatz 1 Nummer 1 bis 3 Erwerbseinkommen bezogen haben.

Auszug-Ende

Es gilt also gar nicht. Besonders verwechseln alle ein Bruttomonatsgehlt mit dem Jahresbezug SGB2, aus dem die Drittlandsbehördenmitarbeiter SGB12 also gemacht haben.

Der United Nations Migration Pakt erlaubt aber nicht je, daß irgendwelche AusländerINNEN, die ständig in der BRD leben oder auch nur zeitweise und arbeiten den Bruch der hiesigen Gesetze. Sie müssen also wieder in deren Heimatstaaten zurückgeschickt werden.  Und für die Eingliederungsvereinbarungen hat nur die echte Bundesagentur für Arbeit Zuständigkeit, alle anderen Behörden nicht.

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