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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

Hallo Klinikum BG Bergmannsheil - Sie dürfen durchaus auf meinem AB sprechen oder faxen Sie! Ich kann nur nicht immer sofort zum Telefon rasen.

Auswahl der beliebtesten News, die die 00er erreicht haben, Ressort Jura - Recht

1000 Leser Schwachsinniges Bundesverfassungsgericht & Zwangsbehandlung in Onkologie & Gesundheit
900 Leser Update1 DNA Test - wenn Eltern Vaterschaftstest verweigern - Bundesverfassungsgericht & Mord

17. Juni 2018, 20.19 Uhr - Eilmeldungen darunter der normale Newsbereich Falls Sie echte Deutsche sind, also nicht DDR Staatsangehöriger eigentlich, und in Düsseldorf wohnen und Sie mal einen Hinweis bekamen, besser die Stadt zu verlassen, tun Sie das bitte. Die Stadt Düsseldorf will primär nur Russen, Tschetschenier, Chinesen, Asiaten, Araber, Iraner, Iraker, Türken, Kurden und sonstige Nicht-EU Personen als Einwohner haben, dito ISIS. Die Ausländer möchten primär unter sich bleiben, benehmen sich auch so. Das BRD Bundeskriminalamt, der Staatsschutz und die Bundespolizei wiesen wegen der WM in Rußland wieder darauf hin.

Leute, was habe ich Euch vor zig Jahren geschickt, das Pissoir Fußball und den Pokal Arsch mit Ohren für GSG9 und Bundesgrenzschutz für deren ständige Schlaferei im Dienst. Die Problematik startete 2004 (vier). Alles wurde immer den Behörden per Email oder / und per Fax zugeschickt.

Täter sind primär oft Personen, die sich als Psychiater und Gesundheitsamt ausgeben, um soZeugen und Opfer und Kronzeugen in die Psychiatrie wegsperren lassen. Ordnungsamt gilt als Co-Täter. Psychiater waren seit mindestens 2004 Al Qaeda, ISIS und Soldiers of Islam Fans, weil Psychiater mit ihren seelischen Krankheiten und geistigen Erkrankungen einem klerischem Seelenklempnerwahn hörigst sind und sie gerne den Religionen wie eine dummer August unterliegen. Egal, welche Religion. Sie lieben den Kopftuchtussenwahn "Heilige & Hure", mal auch 'ne Nonne ficken, sind irgendwie in der Zeit der Inquisition, lassen wie in der DDR einfach Menschen verschwinden und sind tatinvolviert mit Moussaoui und anderen leider im Attentat 11. September 2001, USA, NYC. Es ging damals auch um verschleppten ausländischen Geheimdienst in die Psychiatrie, Düsseldorf, LVR.de Landschaftsverband Rheinland, die untersteht dem Innenministerium NRW, hat keinerlei Zulassung im Gesundheitssektor je. LVR ist laut Landesverfassung NRW Artikel 18 Absatz 2 für Museen und Denkmalpflege zuständig. Sie ist ein ehemaliges KZ-Gebiet und Verschwindenlassengebiet, wie heutzutage auch.

Die Stadt Düsseldorf ist primär nur für Starkraucher geeignet, Suchtkranke, die alle Wohnhäuser gerne verpesten, dito die Rheinauen und die Rheinstrände ebenso. Einige Täter kommen angeblich aus dem Ruhrpott. Falls Sie also eine Junkiesau sind und Kettenraucher ist die Stadt Düsseldorf für Sie auch geeignet.

Ich bin nun auf gab.ai wie üblich @conny_craemer - Denken Sie bitte unbedingt daran, daß Twitter laut für das in der BRD gültige Impressum wie Facebook ein irisches Unternehmen ist. Vom Benehmen her, fiel Twitter jedoch auf, ein Ayatollah-Konstrukt zu sein - mit Junkies und Drogenpromotion. Einer der Chefs von Twitter in den USA ist der iranische Kurde, Herr Kordestani, also wie Kurdistani. Das ist bedenklich wegen Iran-Irak-Krieg und der berechtigten Furcht von Saddam Hussein vor den Kurden. Er war der irakische Präsident. Geboren wurde der Kurde in Teheran. Twitter ist ein gefährliches Konstrukt - Facebook ist ein Huawei-China- Stasi-Outlet gegen den "Westen", also das echte Europa.

Bitte denken Sie auch daran, daß die Krankenhäuser in Düsseldorf nur für stark suchtkranke Raucher sind und Junkies und gehen Sie nicht davon aus, daß ein Arzt echt ist.

Kein Impressum bis auf das vom Martinus ist echt, aber das hilft auch nicht. Es handelt sich um ADS bewahnte Helfertrottel, die meinen, sie arbeiten in einem echten Krankenhaus, aber sie sind eher wie der Fälscher Gert Postel, der sich noch immer daran aufgeilt, als kleiner Postbote, sich jahrelang als Psychiater ausgegeben zu haben und in dem Beruf illegal zu arbeiten. Einiges Klinikpersonal ist nur ex-Hotelpersonal, Kellner, Serviererin oder Room Service.

Fast alle psychiatrischen Kliniken und Abteilungen, die sowieso nicht dem Krankenhausentgeltgesetz unterstehen, sondern nur der Bundespflegesatzverordnung, also keine Ärzte da, sind sowieso keine echten Heilabteilungen. Viel Rauch um Nichts also. Bekanntlich ist laut BG Klinikum Bergmannsheil sowieso der Beruf im Gesundheitsbereich primär für Suchtkranke da, wie herausgefunden worden ist. Laut einer Psychologin bekommen diese aber dann normalerweise wegen Suchtkrankheiten und Psychoserausch ein lebenslanges Berufsverbot. Aber das Verbot ist den Junkies scheißegal. Die sind Schaumschläger der Doktorspiele-Mafia, Kinderficker und KO-Tropfensexgangbang und Menschenhändler. Denken Sie daran, viele Eltern oder angebliche wollte immer schon gerne hart von ihren "Kindern" durchgefickt werden.

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Filesharing Chaos geht weiter - ist der Anwalt legal?

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Veröffentlicht am : 09. Feb. 2014., 10:21:16 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 3436
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Das Chaos um Filesharing geht in eine neue Runde. Eine Kanzlei hetzt gegen die andere Kanzlei. Bei den GGR Rechtsanwälten geht es gerade um die Kanzlei Waldorf Frommer. Dabei ist Achtung Intelligence Erstaunliches aufgefallen.

Nicht nur seit Redtube, klagenden Popstars, Plattenfirmen und Kino.to, ist Filesharing deutschlandweit bekannt. Abmahnvereine sind regelmäßig auf der Lauer und riechen das große Geld, die Downloader hoch und widersinnig zu bestrafen. Da verlangen sogar teilweise Rechtsanwälte vom eigenen PR-Foto plötzlich eine vierstellige Summe, obwohl es nur eines war in Passfotogröße und das Online-Medium eine Online-Zeitung war. Gerüchteweise erklärte ein Rechtsanwalt, ohne echt unterschriebene Vollmacht zur Prozessführung, eine Journalistin, die das Foto für eine Story-Bebilderung zur betreffenden Person genutzt hatte, als schizophren.

Da tun wir einfach mal ganz dumm ...

Schließlich hatten doch sowohl der jüdische Psychiater Dr. Thomas Salamon, der Geriatrie-Abteilung der Rheinischen Kliniken Düsseldorf, bereits 2009, PR & Journalismus und den WDR als Schizophrenie abgetan. Alles sei nur ein Wahn, Journalismus gäbe es in echt gar nicht. Gleiches befundete der ambulante Psychiater Dr. Moslener im Februar 2013. Prima, dachte sich die Journalistin, denn schon die Graf-Recke-Stiftung, Düsseldorf, tönte im November 2009 laut: Psychisch Kranke müssen keine Schulden oder Gerichtskosten bezahlen.

Zwar hatte die Journalistin seit Januar 2006 eine Verfügung gegen psychiatrische Behandlungen und Psychiater, weil nun mal Psychiater fernab der Realität leben, aber in dem Gerichtsverfahren entpuppte sich die Schizophrenie-Masche als sehr sinnvoll. Psychisch Kranke müssen nichts bezahlen. Punkt. So etwas glauben auch tatsächlich dann auch Gerichte. Bei 165 Millionen psychisch Kranken in Europa (Studie von 2011), ist diese Gratisnummer prima. Django zahlt nicht - mal anders. Die Schriftsätze zwischen der ominösen Kanzlei, die ohne echte Vollmacht agierte, und dem Landgericht Köln kennt sie gar nicht.

Kölscher Klüngel - bundesweit

Das Landgericht Köln ist nun mal gerne hörig in seinem Starwahn und Anwaltshörigskeitswahn zerfallen, andere Gerichte auch. Es ist also nicht in der Lage, sich eigenständig anhand von Gesetzen eine eigene Meinung und ein richterliches Urteil, das tatsächlich dem Gesetz entspricht, zu sprechen. Der Kölsche Klüngel hat sich aber bundesweit mittlerweile ausgebreitet.

 

Klage in Bezug auf unerlaubte Handlung, sind per ZPO jedoch nur in der jeweiligen Stadt einreichbar. Doch das wollen die Richter nicht wahr haben, bis auf letztens mal das Amtsgericht Düsseldorf. Auch sonst wurden übrigens eigentlich die fliegenden Gerichte abgeschafft.

 

Fliegend bedeutete, man konnte in Potsdam klagen, wenn eine Person in Passau gegen einen Flensburger klagen wollte. Man flog also sozusagen zum Gerichtsort. Hauptsache irgendein ein Gericht hat endlich angebissen und die Klage angenommen.

Weder die Journalistin noch die angeblich geschädigte Rechtsanwältin, die fürs Passfoto ein Supermodel-Honorar haben wollte, waren aus Köln. Beide sind in Düsseldorf ansässig. Stattdessen kam die klüngelnde klagende Kanzlei aus Köln am Rhein. Die Düsseldorfer Rechtsanwältin hatte keinen Mumm, sich selber zu vertreten und raste völlig fernab der Schlacht von Worringen nach Köln. Das ist Hochverrat innerhalb der Düsseldorfer und Kölner Welt.

Anwälte und Richter leben also am Rande der eigenen Psychose, fernab der Realität.

 

LL.M oder Rechtsanwalt

 

Was hat das damit Waldorf, „Sons of Anarchy“ und den GGR Rechtsanwälten zu tun? Waldorf und Frommer verteilen gerade Abmahnschreiben wurde auf Anwalt24.de von den GGR Rechtsanwälten veröffentlicht. Geschrieben wurde der Fachartikel von Fachanwalt für Urheberrecht/Medienrecht Karsten Gulden, LL.M.

 

Und beim LL.M liegt der Hase im Pfeffer. Ein LL.M steht für Master of Law, das heißt aber noch lange nicht, dass der Titelträger tatsächlich ein echter zugelassener Rechtsanwalt ist. Ohne Studium an einer normalen Universität, gilt ein einfacher LL.M. nicht als Volljurist und derjenige ist somit nicht befugt, Klageverfahren als Rechtsanwalt zu führen. Jedoch kann ein echter Rechtsanwalt trotzdem zeitgleich auch noch seinen zum Beispiel an der Fernuni gemachten Master of Law als Berufsbezeichnung auch noch tragen.

 

Privates Filesharing ist immer erlaubt

 

Früher saßen ganze Heerscharen von Schülern am Radio um die Top 40 auf BFBS aufzunehmen, schnitten brav die Charts bei SWR3 mit, hockten bei Mal Sandock wöchentlich am Radio und nahmen mit Musikkassette auf. Das war legal und erlaubt. Getauscht wurde auch. Doppeltapedeck und Kopierkabel sei Dank.

 

Schon damals versuchten einige zu stänkern. Ein Störton sollte in die Radiosendungen mit eingebaut werden, damit man bloß nicht von den GEZ-Radiosendern die Musik aufnimmt. Glücklicherweise setzte sich diese Störer-Taktik nicht je durch. Schon damals gab es jedoch eine Kopierabgabe auf Musikkassetten.

Und irgendwann wurde erfunden, eine Kopierabgabe gäbe es nun mal nicht auf den Laptops. Angeblich hätte so was sogar der Irokese Sascha Lobo im Fernsehen mal kund getan. Aber die Piraten haben es allgemein mit den Gesetzen nicht so. Nomen est Omen.

Stars: Junkies und Alkies von Berufs wegen

Obwohl die Drogen heutzutage billiger geworden sind, bekanntlich gilt das „Medikament“ Ritalin laut der US Drogenbehörden DEA als identisch mit Crack und das Seroquel identisch mit Kokain Heroin, wird wie im Rausch weiter geklagt. Egal, ob da mal wieder einer in den USA an einer Überdosis drauf gegangen ist.

Da machen einige Hollywoodstars auf Betroffenheit, aber egal ob eine Amy Winehouse, ein Michael Jackson, oder eine Whitney Houston stirbt, egal, der Drogenkonsum muss nun mal weiterhin für die andere Stars bezahlt werden. Bei einigen bezahlt es angeblich die Krankenkasse.

Dabei ersetzt der Gang zum Psychiater doch den ehemaligen Drogenkauf am Friesenplatz in Köln. Die gesetzliche Krankenkasse zahlt doch. Einige Musiker sagen dann schüchtern, sie würden „Vitamin R“ kaufen. Dummerweise beim Dealer in Budapest, anstatt in die Apotheke mit dem Rezept des Seelenklempners zu gehen.

Und ehrlich, wer war je auf einem drogenfreien Rockkonzert? Immer waren diese merkwürdigen Raucher in Konzertsälen dabei, bei Open Air mal sowieso. Hinter der Bühne war es je nach Band auch nicht besser oder nun mal nach dem Konzert auf irgendwelchen Parties. Das muss der Star oder die Plattenfirma ja von den Fans bezahlt bekommen, die heutzutage in Gerichten sitzen. Beihilfe zum Drogen-Deal und schwerer Körperverletzung.

Hollywood – psychiaterhörig

 

Hollwoodstars gelten als total psychiaterhörig. Sie rennen regelmäßig dorthin, um ihr ADHS mit Ritalin zu behandeln. Andere britische Musiker waren in den letzten zwanzig Jahren nicht mal einen Tag drogenfrei. Immerhin meckerte sogar ein Ron Wood der Rolling Stones, dass die ganzen Junkies in der Star-Szene doch endlich mal clean werden sollten.

Justin Timberlake gilt als Junkie und Britney Spears, die direkt unters Betreuungsgesetz made in den USA unter der Knute des Papas gesetzt worden war, ging es eigentlich auch nicht besser. Justin Bieber kickte beinahe direkt eine gesamte Cockpit-Crew seines Privatflieger angeblich mit seinem eigenen Drogenmief in das fliegerische Drogen-Aus, war zu lesen. Aerotoxisches Syndrom mal anders.

Ja, die Teenie-Stars von einst, Junkies. Eltern versagt, Disney hat versagt, Jugendamt auch dort am Versagen, immerhin rennt das FBI und die örtlichen US-Polizeibehörden fleißig hinter diesen Verkehrsgefährdern hinterher. Und irgendwann werden aus den Teenie-Stars von einst – Gangsta wegen Drogen.

Aber das wollen die deutschen Plattenfirmen nicht einsehen, die Richter auch nicht. Echte Kokslines sind anscheinend noch immer mondäner als sich eine Seroquel durch die Nase zu pfeifen. Die Drogen müssen nun mal mithilfe der Fans bezahlt werden, Privatjets auch.

Die Musikermafia

Da ist nun mal ein Star, der will errettet werden. Dem Star reichen nicht dreißig Millionen oder 300 Millionen Euro auf dem Bankkonto, sondern er will direkt eine ganze Familie unter Hartz IV-Niveau runterreißen. Das machen nun mal Junkies. Gerüchteweise sind angeblich die Manager viel schlimmer als die Stars, was Drogen betrifft.

Aber auch ein Manager will bezahlt werden und Musiker auch. Wenn viel Geld nun mal für Drogen draufgehen, müssen arme Familien nun mal dran glauben. STGB 263 – ist dabei den Richtern und den Megastars natürlich egal. Aber absichtlich ausgelöste Vermögenslosigkeit durch Dritte oder Amtspersonen stellt ein schweres Verbrechen dar.

Sowohl den Stars, als auch Plattenfirmen und Anwälten und Gerichtspersonen kann nun mal der Knast drohen. Aber das ist natürlich den Zivilkammern egal, Strafrecht ist nicht das Ding der Zivilrichter. Das STGB kennen die gar nicht und wollen es schon mal gar nicht erst wahr haben.

Aber Richter im Errettungswahn, die völlig hysterisch wie Teeniegören ihren Star erretten wollen, können das nicht erkennen. Oft unterschreibt noch nicht einmal ein Richter, weil doch so viel Eile geboten sei, sodass Richter gar nicht mal erst unterschreiben dürfen, sondern nur die Tippse des Gerichts.

Das riecht nach Bakschisch, das riecht nach Betrug, das riecht nach BRAVO-Niveau mit akuter Hormonstörung mit Freiticket-Syndrom für das nächste Konzert. Die Kopierabgabe liegt aber nur bei 13,19 Euro pro Laptop. Da sind die Verwerter dran schuld, so niedrig soll es nun mal sein, basta. Musik und Film sind nun mal kostenfrei und inklusive in den 13 Euro. Wenn die Festplatte 1 Terrabyte hat, ist das nun mal so.

Stattdessen wird aber lieber noch immer genötigt und fantasiert und das Gerichtspersonal zerfällt in eigener Robenarroganz mit dem Größenwahn, über Gesetze stehen zu dürfen. Tun die Politiker doch auch. Die halten sich auch immer für immun.

Wenn das Gericht zum unkontrollierbaren Fan-Huhn wird

 

Der Errettungswahn ist aber eine schwere psychiatrische Erkrankung, haben mal so Psychiater festgelegt. Die Webseite Psychosoziale Gesundheit hat es schön erklärt:

Beim Liebeswahn sind Frauen überrepräsentiert. Kommt es allerdings zu polizeilichen und schließlich juristischen Komplikationen (Nötigung, scheinbare Erpressung, aber auch der Versuch, vor “vermeintlichen Gefahren zu retten”), dann dominiert offenbar das männliche Geschlecht.
(…)
Manchmal besteht der Wahn auch darin, zu einer prominenten Person (wiederum vor allem Medien, Film und Fernsehen, Sport, Kultur oder Politik) in einer besonderen Beziehung zu stehen, wenn nicht gar selbst eine prominente Persönlichkeit zu sein. „

Legal – Illegal – Scheißegal was in Gesetzen steht

Wer also einen Star errettet, der sowieso per Menschenrecht alles umsonst abzugeben hat, ist also an einer Schizophrenie erkrankt.

Da das Menschenrecht vorgeht und jeder sich laut Artikel 27.1 sich frei an Kunst, Kultur und Wissenschaft erfreuen darf und das Urheberrecht per United Nations laut Absatz 2 gesichert werden muss, ist klar, dass allein die United Nations als Folge abmahnfähig wären und nicht der einzelne User, der kostenlos Musik tauscht und teilt.

Das Urheberrechtsgesetz schreibt Folgendes vor:

§ 54 (1) Ist nach der Art eines Werkes zu erwarten, dass es nach § 53 Abs. 1 bis 3 vervielfältigt wird, so hat der Urheber des Werkes gegen den Hersteller von Geräten und von Speichermedien, deren Typ allein oder in Verbindung mit anderen Geräten, Speichermedien oder Zubehör zur Vornahme solcher Vervielfältigungen benutzt wird, Anspruch auf Zahlung einer angemessenen Vergütung.


Geiz ist geil – Gratis ist geil

Gratis für Privatpersonen ist es allemal. § 53

  1. Zulässig sind einzelne Vervielfältigungen eines Werkes durch eine natürliche Person zum privaten Gebrauch auf beliebigen Trägern, sofern sie weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dienen, soweit nicht zur Vervielfältigung eine offensichtlich rechtswidrig hergestellte oder öffentlich zugänglich gemachte Vorlage verwendet wird.

 

Keine Macht den Drogen und falschen Anwälten. Downloaden ist nun mal legal.

Hier geht es zum Menschenrecht: http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf




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