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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Hier eine Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Wirtschaft

400 Leser Achtung - Steuerberater duerfen keine GmbH sein - sind im Verwaltungsrecht angesiedelt
11200 Leser Update13 Duesseldorf Finanzgericht Richter = Zahnarzt & Sparkassendirektor & BFH

Heute neu: Update20 Privatsender WDR der freien Unternehmer und Werber gegen die Einwohner von NRW - Verbrecher gegen das Arbeitsrecht - Sozialrecht - Verwaltungsrecht - Lohnsteuerrecht - sogar der WDR Ombudsmann wurde Opfer - ARD ZDF & gewerbliche Drückermafia Rundfunkbeitragsservice - WDR tut auf Presse - Dualer Rundfunk ist pfutsch - WDR galt bereits zuvor als Staatsfeind und zu russisch

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Update7 Halb existente BRD & Bverfg & DDR Strafrecht gilt fuer DDR weiterhin - DDR nicht in EU - die Schreier von "Wir sind das Volk"
Update2 Weiche Drogen - Cannabis - psychoaktive Substanzen von Vereinten Nationen seit 1988 verboten - Selbstgefährdung durch Drogen fordert Leistungsverweigerung der Krankenkassen - Raucher sind gerne Selbstzahler ohne Versicherung

Gestern neu: Update80 Sicherheitshinweise fuer Düsseldorf - Lörick Seestern Heerdt - Mundgeruch Karies Schwarzschimmel Candida - faule Milch und Ekel-Hähnchen - ja hier ist der Ostblock wohnend

Vermissen Sie News, die Sie gerade nicht erreichen können, ich update seit einiger Zeit vier verschiedene News. Wurde Ihre gewünschte Nachricht, nicht als gelöscht unterhalb der Statistik rechts gemeldet, ist diese noch immer in Bearbeitung. - bitte begehen Sie weniger - besser noch gar keine Verbrechen. Es gilt das STGB, eigentlich wegen 25 GG das Völkerstrafgesetzbuch auch. Dankeschön.

Überschrift Wort    bessere SuFu

Al Qaeda Düsseldorf Leo Kirch und die Mafia

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Veröffentlicht am : 12. Feb. 2014., 18:04:10 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Terrorismus | Leserzahl : 5819
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Der 11. September 2001 erschütterte die Welt. Mit einem ausgeklügelten, fast perfektem Militäranschlag wurden die USA Opfer eines verheerenden Terroranschlags. Allein in New York City verloren über 2.500 Menschen ihr Leben, als Piloten vom sogenannten Al Qaeda Netzwerk in die Twin Towers des World Trade Centers in New York City flogen und die Gebäude und viele Nebengebäude zum Einsturz brachten. Auf das Pentagon gab es einen separaten Anschlag an dem Tag. United Airlines, Flugnummer, 93 wurde ebenso Opfer eines Attentats.



Osama Bin LadenAl Qaeda ist ein großes Terrornetzwerk, einst unter der Ägide von Osama Bin Laden und Al Zawahiri, die jedoch nicht immer für alle Terroranschläge verantwortlich waren. Sei es Attentate auf Bali, oder im Sommer 2002 auf die Synagoge auf Djerba in Tunesien oder die Attentate auf die USS Cole, überall fällt der Name des Terrornetzwerkes. Al Qaeda ist weltweit bekannt als Terrorgefahr, vor dem das Bundeskriminalamt regelmäßig warnt.



Immerhin ist bis heute wohl klar, dass für die Attentate mindestens auf ein Gebäude des World Trade Centers Khaleed Scheich Mohammed anscheinend wirklich verantwortlich ist, dessen Neffe Ramzi Yousef aus Kuwait bereits 1993 versucht hatte, das Gebäude mithilfe einer Bombe im Keller in seinem Fundament zu schwächen und zum Einsturz zu bringen. Offiziell begannen die Planungen 1991.



Mafia Nr. 1 - Deutsche Psychiater verneinen Existenz von Al Qaeda und BKA

 

Doch für Psychiater existiert weder das BKA noch Al Qaeda. Für sie ist alles nur eine Welt der Schizophrenie, nämlich eine Wahnvorstellung. Wer über Al Qaeda aussagt, läuft besonders in Deutschland Gefahr, in der geschlossenen Psychiatrie zwangseingewiesen und zwangsbehandelt zu werden. Das liegt anhand von ärztlichen Unterlagen und Beweisen schriftlich vor. Der jüdische Psychiater Thomas Salamon, der in Düsseldorf arbeitet, in den Rheinischen Kliniken, hält Al Qaeda für eine Schizophrenie. Das schrieb er jedenfalls in ein Gutachten, hatte zuvor doch auch der Chef auch so gewesehen, Professor Wolfgang Gäbel.



Das Amtsgericht Düsseldorf geht aber eher damit konform, dass es Al Qaeda nicht gäbe und sogar die ARD in die Kategorie paranoide Schizophrenie gehört. Ganz willfährig geht es dabei den Psychiatern des LVR Klinikums auf den Leim und meint tatsächlich, dass Astra Zeneca's Seroquel, Janssen Cilags Risperdal oder die Mittel von Pfizer und Sanofi, wie Tavor und Ximovan wirksam gegen Al Qaida und die Presse funktioniert. In Wahrheit wäre die Schizophrenie eine alzheimer-ähnliche Erkrankung, aber trotzdem gibt es nach wie vor die ARD samt Tagesschau. Doch das wollen weder Psychiater in Düsseldorf noch die Richter am Amtsgericht wahr haben. Die Polizei auch oft nicht.

 

Ist das BKA im Erfindungswahn


Schon im Jahr 2009 behauptete die Sekretärin des OLG Richters Breidling, man würde nur Zeugen vernehmen wollen, die das Bundeskriminalamt direkt vorschlägt. Zeugen dürften sich nicht selber melden. Ist somit der Prozessbetrug gegen Al Qaeda direkt bestätigt? Erfindungsbewahnte BKA-Mitarbeiter, die sich irgendwelche Verbrechen ausdenken, die es nicht je gegeben hat. So explodiert ist nichts, vielmehr wird nur groß aufgebauscht, was denn hätte vielleicht alles Schlimmes hätte passieren können.



Düsseldorf stellt hier eine besonders große Erfindungsgefahr dar. Das ist insoweit erstaunlich, da die Generalbundesanwaltschaft im Düsseldorfer Hochsicherheitsgerichtsgebäude des Oberlandesgericht Düsseldorf regelmäßig gegen Al Qaeda und andere Terrorstrukturen verhandelt und diese rechtskräftig verurteilt und dann teilweise später vom Bundesverfassungsgericht eigentlich wieder frei gesprochen werden. 2009 wurde gegen die Sauerlandzelle verhandelt und aktuell laufen die Verfahren gegen die Düsseldorfer Terrorzelle.



Doch wehe Opfer oder Zeugen kommen in die Fänge vom Düsseldorfer Ordnungsamt, dem Gesundheitsamt oder der Düsseldorfer Psychiatrie. Da wird munter diagnostiziert, das Bundeskriminalamt und die CIA seien eine paranoide Wahnvorstellung. Das bedürfe einer Zwangseinweisung mit Gabe von Neuroleptika, dass der BKA-Wahn und CIA-Wahn endlich sein Ende findet.



Informantin bat nach Attentaten dringend das Weiße Haus zu kontaktieren. Sie wurde dann ans Weiße Haus der Psychiatrie gebracht. Es ging jedoch um Informationen für den Mount Cheyenne Komplex, USA und White House, Washington . Zuvor war dort ein Foto des Hauses mit Magnolien daovor.



Eigentlich ist die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf auf demselben Trip. Bloß nicht arbeiten, heißt es neudeutsch, lieber alle direkt wegklappsen und in Ruhe am Schreibtisch Kaffee schlürfen und sich über eine so saubere Stadt freuen, die keine Verbrecher hat. Das ist wegen der Messe Düsseldorf wichtig, Image-Sache.

 

Mafia 2 - Oberlandesgericht Hamm stumpfsinniger Bankenirrer

 

Auch dem Oberlandesgericht in Hamm sind Verbrechen terroristischer Natur eher egal. Egal ob Bankenkrise, Weltwirtschaftskrise, Mord, Völkermord, Neo-Nazi-Verbrechen im Stil von Holocaust. Die Behörden schauen weg. Der vorsitzende Richter Kollmeyer versagte und meldete sich trotz Aussagen, die in Kopie an die Deutsche Bank ging, nicht.



Ob es am negativ involvierten Fernsehen wie ARD, ZDF und dem einstigen Kirch-Imperium hängt, das bereits Anfang 2002 laut damaliger Berichterstattung schon mit fünf Milliarden Euro in den Miesen hing? Der Kirch-Clan ist ja direkt ein halber Osama mit bayerischem Tötungsdrang. Die mögen einige Journalisten so gar nicht, besonders wenn es um Bankenmiese geht. Die Deutsche Bank dagegen ist ein liebes Lämmlein und lässt sich noch immer von den Medienheiopeis der Fernsehbranche "verarschen" ohne Ende, anstatt schlechte Schufa zu verteilen und bei TV-Events und Gala-TammTamm einfach mal wegen nicht bezahlter Schulden den Strom abzukappen. Die Manager der echten Bankenmilliarden lassen sich wirklich von der bayerischen Staatsanwaltschaft München erpressen und nötigen.

 

Mafia 3 - Kirch Imperium

 

Aber fünf Milliarden Kirch-Miese sind dem Hammer Richter egal, die Bankenkrise ist ja schon eigentlich vorbei, egal ob die Kirch-Erben nun noch mal on Top 2 Milliarden Euro gerne von der Deutschen Bank hätten. schließlich sei doch die böse böse Deutsche Bank schuld, dass die Kirch Manager das Leo Kirch Imperium in den Sand gefahren haben. Die Bank habe Schuld.



Die Bank ist noch feiger und lässt die Bajuwaren immer noch gewähren, die sogar Attentate auf Journalisten nicht dementieren. Blutgeld-Bande Deutsche Bank, die dann noch von einer kleinen Staatsanwaltschaft in München auch noch im Bussi Bussi P1 Discomiezen-Stil auch noch hintergangen wird? Gerüchteweise erhält man von den Gegnern inklusive Behörden durchaus mal Drogentropfen ins Getränk beim Verhör, soll Gustl Mollath etwaig auch passiert sein. Wird so die Deutsche Bank, die Gallionsfigur der Bundesrepublik Deutschland, in die Knie gepresst, mit billigem Opiums-Zeug der Pharma-Mafiabande?

 

Das Manager Magazin berichtete am 21.12.2001 von 4,33 rd Euro Miese vom Kirch-Clan. Der Stern kolportierte mal über 13 Milliarden Euro Schulden, nur drei Monate später, erwähnt ist darin auch Mollath's HypoVereinsbank. In einer am 28. Februar 2002 aktuliasierten Meldung berichtete die Zeit von Dieter Hahn bestätigten 6,5 Milliarden Euro Kirch-Miese. Dasselbe berichtete der FOCUS.

 

Aus dem einstigen NEMAX Stupid German Money, wurden Stupid Manager mit Stalkerallüren "mal mit Fernsehen was machen zu wollen".

 

Müller-Piepenkötter – knallhart, Bundeswehr versagte

 

Aber alles ist dem Oberlandesgericht in Hamm egal. Auch es gehört zur Maßregelmafia, obwohl dort extra ein Gedenkstein aufgestellt worden war – als Erinnerung an die furchtbaren Gräueltaten der unrechten Richter zur Nazizeit. Stattdessen werden diese Gräueltaten - wie unter Hypnose stehend - weiter gemacht. Obwohl sich die ehemalige Justizministerin des Landes NRW, Roswitha Müller-Piepenkötter, so sehr bei der Überreichung des Gedenksteins vor Jahren noch einmal auf diese furchtbaren arroganten Kriegsverbrecher, namens Richter, aus der Zeit des 2. Weltkriegs hinwies, interessierte es das aktuelle OLG Hamm nicht.

Ungerechtigkeit, Wegsehen, „Terrorjustiz" sind, das zeigen diese wenigen Beispiele, etwas sehr Konkretes. Ebenso wie Gerechtigkeit und Wahrheit. Ohne unser Tun, unser ganz konkretes tägliches Handeln findet das Recht nicht zur Gerechtigkeit, der Richterspruch nicht zur Wahrheit. Was können wir also tun, damit die Aussage des 94. Psalms nicht nur ein Wunsch bleibt?



Aber das OLG Hamm macht einfach dumm weiter. Und das obwohl die damalige Justizministerin schon damals mit etwaigen Bomben drohte. Der steht nun mal in Psalm 94. Das Gericht möchte wohl noch immer weggeknallt werden. Die aktuelle Truppenuschi aber turnt gerade in Afrika herum.



Seit 2006 weiß das Bundesministerium für Verteidigung Bescheid, damals unter der Ägide des Bundesministers Jung. Doch auch er scheiterte an der Düsseldorfer Staatsanwaltschaft. Wahn ist nun mal Wahn und eine Erkrankung. Al Qaeda und Terrorismus ist nun mal nur ein Wahn. Basta. Dreckige Bomben auch, Soldiers of Islam auch und Black Coverts mal sowieso.

 

 

Psychiater und Richter im Erfindungswahn

 

Obwohl auch aktuell das Bundeskriminalamt vor deutschen Dschihadisten warnt, die in Syrien gegen Präsident Assad putschen wollen, trotz seines Eingeständnisses seine Chemiewaffen zerstören zu lassen, gilt in Düsseldorf nach wie vor alles nur als eine Schizophrenie. Das FBI findet das all gar nicht mehr witzig und hat alle Assad-Putschisten schon als Gattung "Terrorist" eingestuft.



Da aber Psychiater nicht zwischen einem Terrorwahn und einer Terrorwarnung unterscheiden können, und zwar wie schwersthörige alte retardierte Senioren, sind die realen Zahlen von nicht aufgeklärten Terrorverbrechen in Deutschland anscheinend unfassbar hoch.



Im Dezember 2014 versuchten die Verteidiger eines deutschen Taliban dem Mann, der im ausländischen Kampfgebiet laut Pressemeldungen an einer Darmstörung litt, eine psychische Erkrankung zu unterstellen. Ort des Verfahrens: Düsseldorf, Oberlandesgericht.

 

... wird fortgesetzt

Foto: Osama Bin Laden, 1997, Wikipedia, Hamid Mir

Foto: Rheinische Kliniken, Düsseldorf, LVR, aktuelles Gebäude am Haupteingang




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Kann das Gewerbeamt Düsseldorf wirklich helfen. Es gibt illegale Krankenversicherungen, Krankenkassen und fiese Arbeitgeber. Denn Gesetze sind sehr vielen scheißegal. Man macht irgendwie, aber es ist so echt nicht legal. Man arscht gerne in Deutschland an. Die Polizei ist eh nur ein dummer Fernsehbulle und der Rest ist auch ein lächerlich korrupter Haufen. Das Bundeszentralamt für Steuern hat übrigens die Email-Anfrage ungelesen gelöscht. Update1: 29. Mai 2017 Gesetzliche Krankenversicherungen verkaufen gerne private Zusatz-PKVs. Sie alle haben eigentlich einen individuellen PKV-Partner. Einige GKVs sind bekanntlich nur noch ein Versicherungsmakler mit einer IHK Registrierung, die sie sogar im Impressum erwähnen. Wer bei einer GKV anruft, landet oft nur bei einem privaten Call Center. Sei es mal Vitaphone, die für die IKK Big direkt gesund tätig war oder noch immer ist, woanders nennt sich der Schmuh AOK Clarimedis oder oder und es gibt noch zahlreiche andere. Echte öffentlich-rechtliche Krankenkassen sind die also nicht, sondern jemand tut so, er sei Deine, meine und Ihre Krankenversicherung. Unklar ist, ob die überhaupt je eine Fachausbildung hatten, eine Sozialversicherungsfachangestellte überhaupt zu sein. Es gibt ein Urteil, daß sowieso das Grundgesetz auch bestätigt, GKVs und Sozialträger müssen laut 87 GG Absatz 2 eine Behörde sein.


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