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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik DeutschlandPräambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



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Al Qaeda Düsseldorf Leo Kirch und die Mafia

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Veröffentlicht am : 12. Feb. 2014., 18:04:10 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Terrorismus | Leserzahl : 5377
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Conny Crämer
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Der 11. September 2001 erschütterte die Welt. Mit einem ausgeklügelten, fast perfektem Militäranschlag wurden die USA Opfer eines verheerenden Terroranschlags. Allein in New York City verloren über 2.500 Menschen ihr Leben, als Piloten vom sogenannten Al Qaeda Netzwerk in die Twin Towers des World Trade Centers in New York City flogen und die Gebäude und viele Nebengebäude zum Einsturz brachten. Auf das Pentagon gab es einen separaten Anschlag an dem Tag. United Airlines, Flugnummer, 93 wurde ebenso Opfer eines Attentats.



Osama Bin LadenAl Qaeda ist ein großes Terrornetzwerk, einst unter der Ägide von Osama Bin Laden und Al Zawahiri, die jedoch nicht immer für alle Terroranschläge verantwortlich waren. Sei es Attentate auf Bali, oder im Sommer 2002 auf die Synagoge auf Djerba in Tunesien oder die Attentate auf die USS Cole, überall fällt der Name des Terrornetzwerkes. Al Qaeda ist weltweit bekannt als Terrorgefahr, vor dem das Bundeskriminalamt regelmäßig warnt.



Immerhin ist bis heute wohl klar, dass für die Attentate mindestens auf ein Gebäude des World Trade Centers Khaleed Scheich Mohammed anscheinend wirklich verantwortlich ist, dessen Neffe Ramzi Yousef aus Kuwait bereits 1993 versucht hatte, das Gebäude mithilfe einer Bombe im Keller in seinem Fundament zu schwächen und zum Einsturz zu bringen. Offiziell begannen die Planungen 1991.



Mafia Nr. 1 - Deutsche Psychiater verneinen Existenz von Al Qaeda und BKA

 

Doch für Psychiater existiert weder das BKA noch Al Qaeda. Für sie ist alles nur eine Welt der Schizophrenie, nämlich eine Wahnvorstellung. Wer über Al Qaeda aussagt, läuft besonders in Deutschland Gefahr, in der geschlossenen Psychiatrie zwangseingewiesen und zwangsbehandelt zu werden. Das liegt anhand von ärztlichen Unterlagen und Beweisen schriftlich vor. Der jüdische Psychiater Thomas Salamon, der in Düsseldorf arbeitet, in den Rheinischen Kliniken, hält Al Qaeda für eine Schizophrenie. Das schrieb er jedenfalls in ein Gutachten, hatte zuvor doch auch der Chef auch so gewesehen, Professor Wolfgang Gäbel.



Das Amtsgericht Düsseldorf geht aber eher damit konform, dass es Al Qaeda nicht gäbe und sogar die ARD in die Kategorie paranoide Schizophrenie gehört. Ganz willfährig geht es dabei den Psychiatern des LVR Klinikums auf den Leim und meint tatsächlich, dass Astra Zeneca’s Seroquel, Janssen Cilags Risperdal oder die Mittel von Pfizer und Sanofi, wie Tavor und Ximovan wirksam gegen Al Qaida und die Presse funktioniert. In Wahrheit wäre die Schizophrenie eine alzheimer-ähnliche Erkrankung, aber trotzdem gibt es nach wie vor die ARD samt Tagesschau. Doch das wollen weder Psychiater in Düsseldorf noch die Richter am Amtsgericht wahr haben. Die Polizei auch oft nicht.

 

Ist das BKA im Erfindungswahn


Schon im Jahr 2009 behauptete die Sekretärin des OLG Richters Breidling, man würde nur Zeugen vernehmen wollen, die das Bundeskriminalamt direkt vorschlägt. Zeugen dürften sich nicht selber melden. Ist somit der Prozessbetrug gegen Al Qaeda direkt bestätigt? Erfindungsbewahnte BKA-Mitarbeiter, die sich irgendwelche Verbrechen ausdenken, die es nicht je gegeben hat. So explodiert ist nichts, vielmehr wird nur groß aufgebauscht, was denn hätte vielleicht alles Schlimmes hätte passieren können.



Düsseldorf stellt hier eine besonders große Erfindungsgefahr dar. Das ist insoweit erstaunlich, da die Generalbundesanwaltschaft im Düsseldorfer Hochsicherheitsgerichtsgebäude des Oberlandesgericht Düsseldorf regelmäßig gegen Al Qaeda und andere Terrorstrukturen verhandelt und diese rechtskräftig verurteilt und dann teilweise später vom Bundesverfassungsgericht eigentlich wieder frei gesprochen werden. 2009 wurde gegen die Sauerlandzelle verhandelt und aktuell laufen die Verfahren gegen die Düsseldorfer Terrorzelle.



Doch wehe Opfer oder Zeugen kommen in die Fänge vom Düsseldorfer Ordnungsamt, dem Gesundheitsamt oder der Düsseldorfer Psychiatrie. Da wird munter diagnostiziert, das Bundeskriminalamt und die CIA seien eine paranoide Wahnvorstellung. Das bedürfe einer Zwangseinweisung mit Gabe von Neuroleptika, dass der BKA-Wahn und CIA-Wahn endlich sein Ende findet.



Informantin bat nach Attentaten dringend das Weiße Haus zu kontaktieren. Sie wurde dann ans Weiße Haus der Psychiatrie gebracht. Es ging jedoch um Informationen für den Mount Cheyenne Komplex, USA und White House, Washington . Zuvor war dort ein Foto des Hauses mit Magnolien daovor.



Eigentlich ist die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf auf demselben Trip. Bloß nicht arbeiten, heißt es neudeutsch, lieber alle direkt wegklappsen und in Ruhe am Schreibtisch Kaffee schlürfen und sich über eine so saubere Stadt freuen, die keine Verbrecher hat. Das ist wegen der Messe Düsseldorf wichtig, Image-Sache.

 

Mafia 2 - Oberlandesgericht Hamm stumpfsinniger Bankenirrer

 

Auch dem Oberlandesgericht in Hamm sind Verbrechen terroristischer Natur eher egal. Egal ob Bankenkrise, Weltwirtschaftskrise, Mord, Völkermord, Neo-Nazi-Verbrechen im Stil von Holocaust. Die Behörden schauen weg. Der vorsitzende Richter Kollmeyer versagte und meldete sich trotz Aussagen, die in Kopie an die Deutsche Bank ging, nicht.



Ob es am negativ involvierten Fernsehen wie ARD, ZDF und dem einstigen Kirch-Imperium hängt, das bereits Anfang 2002 laut damaliger Berichterstattung schon mit fünf Milliarden Euro in den Miesen hing? Der Kirch-Clan ist ja direkt ein halber Osama mit bayerischem Tötungsdrang. Die mögen einige Journalisten so gar nicht, besonders wenn es um Bankenmiese geht. Die Deutsche Bank dagegen ist ein liebes Lämmlein und lässt sich noch immer von den Medienheiopeis der Fernsehbranche "verarschen" ohne Ende, anstatt schlechte Schufa zu verteilen und bei TV-Events und Gala-TammTamm einfach mal wegen nicht bezahlter Schulden den Strom abzukappen. Die Manager der echten Bankenmilliarden lassen sich wirklich von der bayerischen Staatsanwaltschaft München erpressen und nötigen.

 

Mafia 3 - Kirch Imperium

 

Aber fünf Milliarden Kirch-Miese sind dem Hammer Richter egal, die Bankenkrise ist ja schon eigentlich vorbei, egal ob die Kirch-Erben nun noch mal on Top 2 Milliarden Euro gerne von der Deutschen Bank hätten. schließlich sei doch die böse böse Deutsche Bank schuld, dass die Kirch Manager das Leo Kirch Imperium in den Sand gefahren haben. Die Bank habe Schuld.



Die Bank ist noch feiger und lässt die Bajuwaren immer noch gewähren, die sogar Attentate auf Journalisten nicht dementieren. Blutgeld-Bande Deutsche Bank, die dann noch von einer kleinen Staatsanwaltschaft in München auch noch im Bussi Bussi P1 Discomiezen-Stil auch noch hintergangen wird? Gerüchteweise erhält man von den Gegnern inklusive Behörden durchaus mal Drogentropfen ins Getränk beim Verhör, soll Gustl Mollath etwaig auch passiert sein. Wird so die Deutsche Bank, die Gallionsfigur der Bundesrepublik Deutschland, in die Knie gepresst, mit billigem Opiums-Zeug der Pharma-Mafiabande?

 

Das Manager Magazin berichtete am 21.12.2001 von 4,33 rd Euro Miese vom Kirch-Clan. Der Stern kolportierte mal über 13 Milliarden Euro Schulden, nur drei Monate später, erwähnt ist darin auch Mollath's HypoVereinsbank. In einer am 28. Februar 2002 aktuliasierten Meldung berichtete die Zeit von Dieter Hahn bestätigten 6,5 Milliarden Euro Kirch-Miese. Dasselbe berichtete der FOCUS.

 

Aus dem einstigen NEMAX Stupid German Money, wurden Stupid Manager mit Stalkerallüren "mal mit Fernsehen was machen zu wollen".

 

Müller-Piepenkötter – knallhart, Bundeswehr versagte

 

Aber alles ist dem Oberlandesgericht in Hamm egal. Auch es gehört zur Maßregelmafia, obwohl dort extra ein Gedenkstein aufgestellt worden war – als Erinnerung an die furchtbaren Gräueltaten der unrechten Richter zur Nazizeit. Stattdessen werden diese Gräueltaten - wie unter Hypnose stehend - weiter gemacht. Obwohl sich die ehemalige Justizministerin des Landes NRW, Roswitha Müller-Piepenkötter, so sehr bei der Überreichung des Gedenksteins vor Jahren noch einmal auf diese furchtbaren arroganten Kriegsverbrecher, namens Richter, aus der Zeit des 2. Weltkriegs hinwies, interessierte es das aktuelle OLG Hamm nicht.

Ungerechtigkeit, Wegsehen, „Terrorjustiz“ sind, das zeigen diese wenigen Beispiele, etwas sehr Konkretes. Ebenso wie Gerechtigkeit und Wahrheit. Ohne unser Tun, unser ganz konkretes tägliches Handeln findet das Recht nicht zur Gerechtigkeit, der Richterspruch nicht zur Wahrheit. Was können wir also tun, damit die Aussage des 94. Psalms nicht nur ein Wunsch bleibt?



Aber das OLG Hamm macht einfach dumm weiter. Und das obwohl die damalige Justizministerin schon damals mit etwaigen Bomben drohte. Der steht nun mal in Psalm 94. Das Gericht möchte wohl noch immer weggeknallt werden. Die aktuelle Truppenuschi aber turnt gerade in Afrika herum.



Seit 2006 weiß das Bundesministerium für Verteidigung Bescheid, damals unter der Ägide des Bundesministers Jung. Doch auch er scheiterte an der Düsseldorfer Staatsanwaltschaft. Wahn ist nun mal Wahn und eine Erkrankung. Al Qaeda und Terrorismus ist nun mal nur ein Wahn. Basta. Dreckige Bomben auch, Soldiers of Islam auch und Black Coverts mal sowieso.

 

 

Psychiater und Richter im Erfindungswahn

 

Obwohl auch aktuell das Bundeskriminalamt vor deutschen Dschihadisten warnt, die in Syrien gegen Präsident Assad putschen wollen, trotz seines Eingeständnisses seine Chemiewaffen zerstören zu lassen, gilt in Düsseldorf nach wie vor alles nur als eine Schizophrenie. Das FBI findet das all gar nicht mehr witzig und hat alle Assad-Putschisten schon als Gattung "Terrorist" eingestuft.



Da aber Psychiater nicht zwischen einem Terrorwahn und einer Terrorwarnung unterscheiden können, und zwar wie schwersthörige alte retardierte Senioren, sind die realen Zahlen von nicht aufgeklärten Terrorverbrechen in Deutschland anscheinend unfassbar hoch.



Im Dezember 2014 versuchten die Verteidiger eines deutschen Taliban dem Mann, der im ausländischen Kampfgebiet laut Pressemeldungen an einer Darmstörung litt, eine psychische Erkrankung zu unterstellen. Ort des Verfahrens: Düsseldorf, Oberlandesgericht.

 

... wird fortgesetzt

Foto: Osama Bin Laden, 1997, Wikipedia, Hamid Mir

Foto: Rheinische Kliniken, Düsseldorf, LVR, aktuelles Gebäude am Haupteingang




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Es ist schon bedenklich. Wenn Conny Crämer von Achtung Intelligence durch die Sicherheitsschleuse geht und den Stinkekaffee der Cafeteria des Gerichts riecht, ist die Flitzekacke nah. So war dann auch der gesamte Termin. Eine hysterische Richterin, die es nicht mag, wenn man sich auf das Sozialgesetzbuch oder auf das Bundessozialgericht bezieht. Wer immer die anscheinend Entflohene war, ist unbekannt. Sie nannte sich Faßbender-Boehm. Update1: 22. Oktober 2015 Ein langer Leserbrief und übrigens, die vorsitzende Richterin sieht laut einer Grafik ähnlich aus wie eine Rubel-Chefin im Kreml. Die BIG meutert noch immer. Update2: 25. November 2015 Nach viel Gezeter gab die vorsitzende Richterin der Klägerin ja Recht. Aber die IKK BIG Direkt gesund meldete sich trotz deren eigener Zusage im Gerichtstermin erst einmal gar nicht und pupste dann in zwei Bescheiden sowohl das Sozialgericht als auch die Klägerin an. Die GKV hielt sich an nichts und brach alle Gesetze und die Barmer GEK verkackte gleich mit. Das ist insofern dramatisch, weil das Sozialgericht Düsseldorf in demselben Stinkekaffeegericht ist, wie das Arbeitsgericht Düsseldorf. Es ging im Verfahren um Gehalt, Mißachtung des Bundessozialgerichts und danach ging es ab zur Notfallabteilung ins Krankenhaus. War es doch ein Anschlag auf die Richterin und die Klägerin? Dann flog auch wieder auf, die BIG darf es gar nicht geben. Update3: 02. Dezember 2015 So - kann eine eigentlich nicht existente GKV antworten? Sie ist die IKK der Leistungsträger namens Hörgeräteakustiker. Offiziell dürfen diese per SGBV nun mal keine eigene IKK gründen. Sie sind illegal. Genauso führte sich der Rechtsanwalt Torsten Schnur, er ist ein Ossie, im Rahmen der Gerichtssache, auf. Okay, ein typischer Rechtsverdreher ist er. Hauptsache stänkern und das Gegenteil vom Gesetz machen. Dafür ist die Anwaltsmafia bekannt. Über die lachten wir Schüler schon im Gymnasium. "Na willste Rechtsverdreher werden wie Dein Papa". Leider kann der Anwalt noch nicht einmal rechtswirksam unterschreiben. Analphabet. Update4: 26. Dezember 2015 Die IKK Big Direkt schiebt noch immer eine ruhige Kugel. Trotz Aufforderung durch eine vorsitzende Richterin im Sozialgericht Düsseldorf rechtsbehelfsfähige Bescheide zu erstellen, antwortet die IKK Big Direkt seit der Rüge auf die rechtswidrigen Bescheide nicht mehr. Eigentlich gibt es die IKK sowieso nicht für Personen, die nichts mit der Berufsinnung zu tun haben. Auch nicht, wenn das Ding namens IKK Bundesinnungskrankenkasse Direkt Gesund, die angebliche erste Direktkrankenkasse ist, die meint eine GKV sein zu dürfen. Denn der TÜV habe sogar eine Top-Note erteilt. Doch der steht ja auch gerade auf dem Prüfstand. TÜV und Dekra. Ja, die spielen Miefprüf bei Gesetzlichen Krankenversicherungen. Bei der Dekra lernt man den Job innerhalb vier Wochen anstatt in drei Jahren. Darüber flog auf, dass es die Ersatzkassen auch nicht gibt. Update5: 19. April 2016 Wo ist er hin - der Prozessbevollmächtigter der IKK Big Direkt gesund? Große Sprüche und Zusagen hatte er in der sachlichen Erörterung geklopft. Doch dann meldete er sich nicht je wieder. Hoppla, und das Sozialgericht meldete sich auch nicht mehr. Der Deal lautete, nur bei Zusage, sonst ist der Deal nicht statthaft. Update6: 24. April 2016 Pfutschikato, weg ist er. Die IKK BIG mit dem DDR Prozessbevollmächtigten meldete sich trotz Zusage im Gütetermin im Sozialgericht Düsseldorf nicht mehr. Wiederholungstäteralarm und fehlendes Psch Psch. Update7: 20. August 2016 Eine Behörde wollte die IKK Big Direkt gesund nicht sein. Die Innungskrankenkasse für Hörgeräteakustiker, die eigentlich noch nicht einmal als Leistungserbringer (Hörgeräte) eine eigene Innungskrankenkasse gründen durfte. Aber das Dinges gibt es. Eigentlich auch nicht wirklich. Sie bricht Gesetze und Grundsatzurteile des BFH, BSG, BAG und BGH und BFH. Das Dinges ist meist nur ein fremder Telefonauftragsdienst und fremde Email-Annahme-Stelle. Gefunden wurde die Ausschreibung für Call Center Babe Firmen. Sozialdaten sind mal wieder in Gefahr. Update8: 22. August 2016 Unermüdlich geht es weiter mit der Suche nach einer legalen Krankenkasse. Die Satzung de IKK Big direkt gesund ist wie ein Sportverein. "Der Vorstand wird entlastet". Das Dinges muß laut Gesetz eine Behörde sein. Die Satzung ist noch nicht einmal komplett dem Gesetz entsprechend. Aber die IKK Big direkt gesund meint eine Gesetzliche Krankenversicherung zu sein. Update9: 24. August 2016 Das Ministerium für Arbeit Integration und Soziales des Landes NRW soll nun ermitteln. Eigentlich war es dran wegen der fantasievollen gesetzlichen Rentenversicherung. Da aber die IKK Big Direkt das Call Center Vitaphone Mannheim ist und dem Bundeskartellamt untersteht, mußte die Amtshilfe und Aufsicht erweitert werden. Update10: 13.September 2016 Das Drama mit der IKK Big geht weiter. Denn die GKV verstößt auch gegen Urteile des Bundessozialgerichts, das mal über die Existenz von gesetzlichen Krankenkassen entschieden hatte. Unklar ist, ob der Prozessbevollmächtigte überhaupt noch lebt. Da das Sozialgericht kein Recht sprechen darf, ist nun das Landessozialgericht dran. Dem wurde die Misere erst einmal vorgeheult und das zuständige Landesministerium informiert. Update11: 06. Oktober 2016 Deine Krankenkasse, das unbekannte Wesen. Mal laut SGB V § 1 eine Solidargemeinschaft, verrückte Polen in Deutschland, dann einige §§ weiter in der 4 eine Körperschaft. Laut 87 GG Absatz 2 eine Bundeslandbehörde oder direkt eine Bundeshörde, also BMAS und die Nahles als Chefin oder die jeweiligen Landesministerium für Soziales. Die IKK Big direkt sagte im letzten Jahr in Düsseldorf alles zu, war ein Gütetermin, doch wie Andere verreckte derjenige dann an Amnesie. Wortbruch - nun liegt alles in Essen und zwei merkwürdige Stellenangebote waren auch gefunden und der Dachverband der BKK ist doof. Der äußerte sich auch nicht. Denn eine IKK darf die Big nicht sein, sondern eine BKK. Ob da einer je eine echte Ausbildung in Deutschland hatte? Update12: 19. Oktober 2016 Greift das Bundeskriminalamt ein? Eine Kanzlei twitterte, dass das Landgericht Frankfurt Wirtschaftskriminelle jagt. Noch ein Grund, das dem Landessozialgericht NRW um die Ohren zu hauen und hier schnell wichtige Schriftsätze zu veröffentlichen. Update13: 10. November 2016 Die Bundesinnungskrankenkasse BIG direkt gesund entpuppte sich als illegale DDR-Krankenkasse, die gar keine Mitglieder aus der wahren BRD (alte Bundesländer) aufnehmen darf. Der Prozessbevollmächtigte kam zwar historisch aus der DDR, gab der West-Versicherten Recht, aber verschwand. Auch fehlende Krankenkassenbeiträge und Rentenversicherungsbeiträge, die nicht je vom Arbeitgeber bezahlt worden waren, war bisher allen scheißegal, nur der Pflichtversicherten nicht. Nun wurden Krankenkassen aus dem örtlichen Umfeld des Arbeitgebers um Hilfe gebeten. Update14: 28. November 2016 Die Drei-Wochen-Frist besagt, antwortet der Leistungsträger, bzw. GKV, nach einem Antrag nicht, dann eine Frist von drei Wochen setzen, antwortet die GKV nicht, gilt der Antrag als genehmigt. Aber wer zahlt denn nun das Gehalt? Der Holtzbrinck Verlag schuldet bekanntlich noch viel Gehalt und andere auch.

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