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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Hier eine Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Wirtschaft

400 Leser Achtung - Steuerberater duerfen keine GmbH sein - sind im Verwaltungsrecht angesiedelt
11200 Leser Update13 Duesseldorf Finanzgericht Richter = Zahnarzt & Sparkassendirektor & BFH

Heute neu: Update7 Halb existente BRD & Bverfg & DDR Strafrecht gilt fuer DDR weiterhin - DDR nicht in EU - die Schreier von "Wir sind das Volk"
Update2 Weiche Drogen - Cannabis - psychoaktive Substanzen von Vereinten Nationen seit 1988 verboten - Selbstgefährdung durch Drogen fordert Leistungsverweigerung der Krankenkassen - Raucher sind gerne Selbstzahler ohne Versicherung

Gestern neu: Update19 Privatsender WDR der freien Unternehmer und Werber gegen die Einwohner von NRW - Verbrecher gegen das Arbeitsrecht - Sozialrecht - Verwaltungsrecht - Lohnsteuerrecht - sogar der WDR Ombudsmann wurde Opfer - ARD ZDF & gewerbliche Drückermafia Rundfunkbeitragsservice - WDR tut auf Presse - Dualer Rundfunk ist pfutsch

Update80 Sicherheitshinweise fuer Düsseldorf - Lörick Seestern Heerdt - Mundgeruch Karies Schwarzschimmel Candida - faule Milch und Ekel-Hähnchen - ja hier ist der Ostblock wohnend

Vermissen Sie News, die Sie gerade nicht erreichen können, ich update seit einiger Zeit vier verschiedene News. Wurde Ihre gewünschte Nachricht, nicht als gelöscht unterhalb der Statistik rechts gemeldet, ist diese noch immer in Bearbeitung. - bitte begehen Sie weniger - besser noch gar keine Verbrechen. Es gilt das STGB, eigentlich wegen 25 GG das Völkerstrafgesetzbuch auch. Dankeschön.

Sicherheitshinweis, Gesundheit, Lebensgefahr, Terrorismus, Scheißkack-Ausländer und laffe Hunde, Stinkie-Ausländer, Hundefänger gesucht, viele Frauen lieben Scheiße, Männer stinkende Achselhöhlen, mit dem schwarzschimmel-ähnlichen Sprieß namens Achselhaare, Hundekot-Fetischismus, Hundehaare, Haare und Kot als Fugenfüller, psychotische Polizeibehörden und Gerichte, 16. Oktober 2018, 06.05 Uhr Stellen Sie sich mal vor, Sie räumen Teller vom Wohnzimmer in die Spülmaschine und die Teller sind zugemieft von dem Geruch von laffen Hunden, ein ungewaschener kranker Hund vom Nachbarn, ohne Elektrolyte, weil Nachbarn nur Lithium Akkus kennen.
Auch anscheinend ein männliches Herrchen mieft wie ein Volltrottel ohne Seife und Dusche. Der Geruch von Welpentodkacke ist überall. Er wabert durch Fußböden sogar in Matratzen in fremde Betten. Aufräumen lohnt sich nicht. Die Eigentümer samt Hausverwaltung mögen keine Sauberkeit.
Ähnliche Fälle sind im Internet zu finden. Einige stellen sich als Hundekot-Fetischist dar, andere finden Mietwohnungen, in denen beim Einzug in jeder Ritze und Fuge, Hundekot samt Haaren zu finden sind, die sich auch nach Wochen und immer wieder erneut putzen nicht entfernen lassen. Genauso ähnlich stank es in diesem Einzug von Hundehaltern, die eigentlich nicht je so erlaubt waren. Es war ein Mix aus Hundekot, Scheiße und Enthaarungscreme zu riechen samt Hormonsalben, als ob TäterINNEN diese in die Fugen gespachtelt hätte, so wie ein Mietfall in einem Beratungsforum. Die ließen sich alle nicht richtig mehr entfernen.
Ja, dann wissen, Sie sind in Düsseldorf und die Eigentümer standen schon immer auf Darm-Einlauf und Klistiere und wollten immer alle anderen Eigentümer, Mieter und Nachbarn mit Scheiße überziehen, damit sich endlich mal einer kümmert, was dann keiner tut. Besonders sind es dann noch nicht einmal die wahren Eigentümer, sondern irgendwelche Anhängsel. Viele mögen den Geruch von Scheiße und krankem Hund, der Rest riecht wie die typischen rauchenden Asiaten, die sich ständig in / um Krankenhäuser rumschlawenzen. Krankenhausgeruch ist auch dabei. Ja, man spielt Krankenhaus in einem normalen Wohnhaus.
Der Stadt Düsseldorf ist es egal, den Behörden auch, sie alle lieben den Geruch von Scheiße, Kot, Scheißkack, Drogenmief und Zigaretten. Polizisten halten sich für cool, wenn sie vor ihrem Auto stehen und wie ein Cowboy dumm rauchen.
Leider ist es den Gerichten und Polizei egal - Sie alle sind psychotisch in ihrem Suchtbenehmen nach Scheiße, egal welche Scheiße, Hauptsache Scheiße, sodaß jeder merkt, die Erwachsenen sind Kleinkinder, nicht je tierhaltungsfähig, (die essen die wahrscheinlich sowieso), der Presse ist es auch egal, sondern die sind lieber still, andere berichten über Gestank, den die Stadt gerne beschwichtigt. Die Behörden sind Ekelgestanksüchtige.
Ja, die Stadt ist Scheiße, also habt Erbarmen, schenkt dem Ordnungsamt, Polizeipräsidium, Gesundheitsämtern, Oberbürgermeistern Eure Scheiße, egal ob Drogen, Kot, laffer Hundgeruch, Lithium anstatt Kochsalz-Lösung / wahre Elektrolyte, denn der Fisch stinkt von oben, wie auch oft Nachbarn hier im Haus. Der Fisch ist bekanntlich ein Computer und hängt vielleicht noch als Gimmick an der Wand.
Psychotiker dürfen in bestimmten Berufen nicht arbeiten, das sind solche Leute, die die Realität nicht wahrhaben wollen oder keinen Riechnerv mehr haben bzw. einen funktionslosen. Viele sind lieber gerne jahrelang krank, faseln dümmlich was von homöopathischer Umstimmungstherapie, das dauere monatelang, ja 1 - 2 Jahre, und noch länger, anstatt mal eine Packung Breitband-Antibiotikum, Elektrolyte, Vitamine oder anti-Pilzmittel zu nehmen. Sie wollen mit Geschwafel beweisen, sie kümmern sich um ihre Gesundheit, anstatt ratzfatz gesund sein zu wollen. Hier sind Drogen aber in.
Die sind gerne Kranke und verseuchen gerne alle anderen, es geilt die TäterINNEN auf. Also hier stinkt es nach laffem Hund, der nicht je samt Herrchen gewaschen worden ist. Auffällig war schon mal im Rahmen von Abrechnungen, daß sich anscheinend keiner bis auf ich, sich regelmäßig duscht, badet / auf Toilette geht. Aus der echten Fetisch-Szene kommen sie nicht, denn sonst würden die hier / oder bei Ihnen - es gibt viele Stinker - die lieben besonders dreckigen Damenbindengestank, ich glaube der Ostblock nimmt so etwas als Körperlotion. Man will ja zeigen, man ist eine schimmelige Alte, auch wenn der Körper noch jünger aussieht. Hier stinkt es wie in einem riesigen Hundeheim, das nicht je geputzt worden ist. Chinesen lieben so was, Vietnamesen glaube ich auch.

Überschrift Wort    bessere SuFu

Update1 Generalstaatsanwaltschaft München soll gegen Amigos des Landgericht München vorgehen

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Veröffentlicht am : 26. Feb. 2014., 21:55:35 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Terrorismus | Leserzahl : 2348
| Unrated

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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Die Generalstaatsanwaltschaft in München soll gegen die vermutete Amigobande der Zivilkammer des Landgerichts in München vorgehen. Die hatte bekanntlich eine Unterlassungsklage angenommen, obwohl die angebliche Antragsgegnerin gar nicht zuvor abgemahnt worden ist. 18.000 Euro wollte sich Anfang Januar 2014 der Anwalt Stolberg-Stolberg der Kanzlei SFVD erschleichen. Willfährig gab das Landgericht München dem statt. Abgemahnt hatte der Rechtsanwalt vorher nicht. Update1: 03. September 2014 Was ist eigentlich aus der Sache geworden? Zalando und das Riesenchaos gegen eine Bundesbeamtin.

 

Auch laut ZPO 32 dürfen nur in dem Gerichtsort Unterlassungsklagen eingereicht werden, an dem die angeblich oder tatsächliche unerlaubte Handlung stattgefunden hat. Wahr ist, Achtung Intelligence, hatte ihn als Nazi bezeichnet, was ihm nicht passte. Doch er nutzte bis heute die Möglichkeit einer Gegendarstellung nicht.

 

Staatsanwaltschaft München - korrupt?

 

Die Journalistin, in diesem Falle, ich, legte einen Befangenheitsantrag gegen die Müncher Amigobande ein, doch die sah partout nicht ein, wieso München nicht für Düsseldorf zuständig ist. Die neue Kammer wollte partout Gesetze nicht wahr haben und noch immer in ihrer Zivilkammer über Strafrecht entscheiden. Das ganze landete dann bei der Staatsanwaltschaft München I mit Aktenzeichen 120 Js 1170201/14.

 

Die listete immerhin brav alle bösen Richter und bösen Damen auf, doch so richtig vorgehen wollte die Mannschaft, die schon von Achtung Intelligence wegen der Deutschen Bank und Kirch ordentlich abgewatscht worden ist, nicht.

 

Generalstaatsanwaltschaft München muss nun ran

 

Also wurde nun die Generalstaatsanwaltschaft in München eingeschaltet. Sie soll nun nicht nur gegen die Missetäter bei der fantasievollen Zivilkammer vorgehen, die tatsächlich meint, über Strafrecht und gegen die Pressefreiheit und das Presserecht NRW vorgehen zu dürfen. Ebenso soll nun die Chefetage  die Kollegen der unterlegenen Behörden strafverfolgen, denn 6,5 Milliarden Euro Miese von Leo Kirch bei den Banken wollen die kleinen Bajuwaren nicht wahr haben. Und somit liegt ein großer Schriftsatz nun in München und auch bei weiteren Behörden.

 

Abgesehen davon wurde die Journalistin noch immer nicht ordentlich per Tarifrecht und Arbeitsrecht bezahlt, obwohl alles rasch an die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft weitergereicht worden ist. Und somit liegt nun alles bei den höheren Behörden und als Zusatz noch ein Antrag zur etwaigen Weiterleitung an die Generalbundesanwaltschaft. Denn anscheinend ist die Bande der Holtzbrinck Tochter größer als angenommen. Anstatt dem Tarifrecht per Urheberrechtsgesetz § 32 Absatz 4 zu folgen, dem Holtzbrinck unterworfen ist, bekam die Journalistin nur 10 Euro pro veröffentlichtem Artikel auf Helpster.de anstatt 200 - 700 Euro (!) für 1.000 bis 3.000 Schriftzeichen pro veröffentlichtem Ratgeberartikel.

 

Al Qaeda Kirch und NSU

 

Folgende Bereiche müssen noch ermittelt und abgeklärt werden, die auch München betreffen, andere Schriftsätze wurden schon vor längerer Zeit in Bezug auf NSU an das Oberlandesgericht geschickt:

 

Al Qaeda Düsseldorf Leo Kirch und die Mafia


Blutgeld: Deutsche Bank Bunga Bunga mit Kirch und Pressebedrohung


Liebhaberei: Deutsche Bank Chaos mit Kirch geht weiter - auch Turi2 berichtet

 

 

Update1: 03. September 2014, 10.32 Uhr


Was ist daraus geworden?

 

Die Generalstaatsanwaltschaft dümpelt lieber vor sich hin, im totalen Schweigen. Unterschrieben hatte die Richterin nicht je. So machte eine Türkin, eine Justizangestellte, Strafrecht in Zivilrecht und das ohne jedwede Verhandlung in der Zivilkammer vom Landgericht München I, alles selber. Doch es herrscht Unterschriftenpflicht der Richter. Ohne Unterschrift der Richter ist nichts je ergangen. Ohne Verhandlung schon mal gar nichts je. 


Stattdessen forderte die Oberjustizkasse in Bamberg eine hohe Geldsumme, für ein Verfahren, das nicht je stattfand. Der Polizei, altbekannt aus der Sache Peggy Knobloch und Ulvi Kulac war alles egal. Arbeit ist nicht deren Ding, so ließ es die Polizei auch verlautbaren. Sie sei zu nicht zuständig.

Mehr über die Terrorbande vom Holtzbrinck Verlag, Zalando und Helpster gibt es hier:

 


Update1 Psychoterror & kein Arbeitsschutz Zalando Mutter Holtzbrinck Ventures


Update1 Freiberufler & allein Selbständige sind Angestellte & Petzliste

 

Update Künstlersozialkasse Versicherte sind Beamte

 

Update3 Gift? Fieser Holtzbrinck Anwalt dreht durch im irren Arbeitsgericht Düsseldorf


Ergänzung Update1 Geht Helpster leer aus – Scheinselbständigkeit im Holtzbrinck Verlag - Chaos


Update1 Verliert Helpster Content wegen Arbeitsgericht Düsseldorf - Sadisten gegen Presse




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Kommentarfunktion für Leserbriefe nicht mehr online möglich wegen Online Vandalismus und Cyberwarfare und deren Verstoß gegen die Nutzerbedingungen.


    Zufällig ausgewählt
Es ist schon eine Überraschung, wenn man als Mitglied einer großen Gewerkschaft wie VERDI, bzw. DJU oder beim Deutschen Journalisten Verband feststellen muss, dass die großen Vereinigungen eher mit der Arbeitgeberseite gemeinsame Sache machen, als mit dem kleinen Gewerkschaftsmitglied. So geschehen in Sachen Künstlersozialkasse. Liegt es etwaig an ADHS, Größenwahn oder am Drang nach Anarchie, warum die Gewerkschaften ständig den Freiberuflern schaden? Liegt es etwaig an den dicken Tarifverträgen mit den Großverlagen, die zwar den festen Redakteuren hohe Gehälter zusagen, aber der kleine Freie soll in Wahrheit leiden? Sogar die Welt veröffentlichte heute den ominösen Begriff "Arbeitgeber". Update1: 13. August 2014 KSVG-Versicherte sind Beamte, aber auch nur deswegen, weil die Verlage und Medienunternehmen ständig ein Urteil vom Bundessozialgericht brechen und die GKVs, sich alles gefallen lassen. Achtung Intelligence hat mehr Infos. Update2: 12. April 2015 Die Künstlersozialkasse entpuppt sich als nutzloser Kropf. Arbeitgeber meutern gegen die KSK. Logisch, wer einen Arbeitgeber hat, muss sowieso über Lohnsteuerkarte bezahlt werden. Doch das wollen die Verlage nicht wahrhaben, die Künstlersozialkasse meldet ganz geheim alle Künstlersozialversicherte als freiwillig Versicherte mit Beamtenstatus bei der GKV sozialrechtlich an. So stellt man fest: Die angeblichen Freelancer dürfen nichts den Verlagen berechnen, sondern das Bundesministerium für Arbeit und Soziales muss die angeblichen Freelancer, Künstler, Autoren, Publizisten, Journalisten als bundesbedienstetes Personal per Bundesbesoldung bezahlen. Doch die tun das auch nicht. Muss nun die Zollbehörde gegen das BMAS ermitteln wegen Scheinselbständigkeit aller KSVG-Pflichtigen, die dazu genötigt worden sind? Update3: 21. April 2015 Der nicht reuigen Künstlersozialkasse ist alles egal. Da meldet diese die angeblichen Freelancer juristisch korrekt als Bundesbeamte bei der GKV an, ohne die Freelancer darüber zu informieren, dass diese nicht je steuerrechtlich Selbständige sind. Über die Jahre dachten sich dann die durchaus verbrecherischen Gehaltsunterschlager dann eine steuerrechtlich selbständige Tätigkeit aus, die aber sozialrechtlich verboten ist. Aber Analphabeten gibt es überall. Update4: 27. April 2015 Noch immer ist die Künstlersozialkasse unreuig. Sie will den Begriff Arbeitgeber nicht wahrhaben, Beamtenrecht für die angeblichen Freelancer auch nicht. Sie will künstlerisch sich noch immer was Eigenes ausdenken und dichtet noch immer aus der persönlich zu erbringenden Leistungen eine steuerlich selbständige Agenturtätigkeit. Die Zahnärzte nahmen sich der Sache an und bohrten nach. Glasklar, die KSK hat Karies im Gehirn.


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