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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

Hallo Klinikum BG Bergmannsheil - Sie dürfen durchaus auf meinem AB sprechen oder faxen Sie! Ich kann nur nicht immer sofort zum Telefon rasen.

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1000 Leser Schwachsinniges Bundesverfassungsgericht & Zwangsbehandlung in Onkologie & Gesundheit
900 Leser Update1 DNA Test - wenn Eltern Vaterschaftstest verweigern - Bundesverfassungsgericht & Mord

17. Juni 2018, 20.19 Uhr - Eilmeldungen darunter der normale Newsbereich Falls Sie echte Deutsche sind, also nicht DDR Staatsangehöriger eigentlich, und in Düsseldorf wohnen und Sie mal einen Hinweis bekamen, besser die Stadt zu verlassen, tun Sie das bitte. Die Stadt Düsseldorf will primär nur Russen, Tschetschenier, Chinesen, Asiaten, Araber, Iraner, Iraker, Türken, Kurden und sonstige Nicht-EU Personen als Einwohner haben, dito ISIS. Die Ausländer möchten primär unter sich bleiben, benehmen sich auch so. Das BRD Bundeskriminalamt, der Staatsschutz und die Bundespolizei wiesen wegen der WM in Rußland wieder darauf hin.

Leute, was habe ich Euch vor zig Jahren geschickt, das Pissoir Fußball und den Pokal Arsch mit Ohren für GSG9 und Bundesgrenzschutz für deren ständige Schlaferei im Dienst. Die Problematik startete 2004 (vier). Alles wurde immer den Behörden per Email oder / und per Fax zugeschickt.

Täter sind primär oft Personen, die sich als Psychiater und Gesundheitsamt ausgeben, um soZeugen und Opfer und Kronzeugen in die Psychiatrie wegsperren lassen. Ordnungsamt gilt als Co-Täter. Psychiater waren seit mindestens 2004 Al Qaeda, ISIS und Soldiers of Islam Fans, weil Psychiater mit ihren seelischen Krankheiten und geistigen Erkrankungen einem klerischem Seelenklempnerwahn hörigst sind und sie gerne den Religionen wie eine dummer August unterliegen. Egal, welche Religion. Sie lieben den Kopftuchtussenwahn "Heilige & Hure", mal auch 'ne Nonne ficken, sind irgendwie in der Zeit der Inquisition, lassen wie in der DDR einfach Menschen verschwinden und sind tatinvolviert mit Moussaoui und anderen leider im Attentat 11. September 2001, USA, NYC. Es ging damals auch um verschleppten ausländischen Geheimdienst in die Psychiatrie, Düsseldorf, LVR.de Landschaftsverband Rheinland, die untersteht dem Innenministerium NRW, hat keinerlei Zulassung im Gesundheitssektor je. LVR ist laut Landesverfassung NRW Artikel 18 Absatz 2 für Museen und Denkmalpflege zuständig. Sie ist ein ehemaliges KZ-Gebiet und Verschwindenlassengebiet, wie heutzutage auch.

Die Stadt Düsseldorf ist primär nur für Starkraucher geeignet, Suchtkranke, die alle Wohnhäuser gerne verpesten, dito die Rheinauen und die Rheinstrände ebenso. Einige Täter kommen angeblich aus dem Ruhrpott. Falls Sie also eine Junkiesau sind und Kettenraucher ist die Stadt Düsseldorf für Sie auch geeignet.

Ich bin nun auf gab.ai wie üblich @conny_craemer - Denken Sie bitte unbedingt daran, daß Twitter laut für das in der BRD gültige Impressum wie Facebook ein irisches Unternehmen ist. Vom Benehmen her, fiel Twitter jedoch auf, ein Ayatollah-Konstrukt zu sein - mit Junkies und Drogenpromotion. Einer der Chefs von Twitter in den USA ist der iranische Kurde, Herr Kordestani, also wie Kurdistani. Das ist bedenklich wegen Iran-Irak-Krieg und der berechtigten Furcht von Saddam Hussein vor den Kurden. Er war der irakische Präsident. Geboren wurde der Kurde in Teheran. Twitter ist ein gefährliches Konstrukt - Facebook ist ein Huawei-China- Stasi-Outlet gegen den "Westen", also das echte Europa.

Bitte denken Sie auch daran, daß die Krankenhäuser in Düsseldorf nur für stark suchtkranke Raucher sind und Junkies und gehen Sie nicht davon aus, daß ein Arzt echt ist.

Kein Impressum bis auf das vom Martinus ist echt, aber das hilft auch nicht. Es handelt sich um ADS bewahnte Helfertrottel, die meinen, sie arbeiten in einem echten Krankenhaus, aber sie sind eher wie der Fälscher Gert Postel, der sich noch immer daran aufgeilt, als kleiner Postbote, sich jahrelang als Psychiater ausgegeben zu haben und in dem Beruf illegal zu arbeiten. Einiges Klinikpersonal ist nur ex-Hotelpersonal, Kellner, Serviererin oder Room Service.

Fast alle psychiatrischen Kliniken und Abteilungen, die sowieso nicht dem Krankenhausentgeltgesetz unterstehen, sondern nur der Bundespflegesatzverordnung, also keine Ärzte da, sind sowieso keine echten Heilabteilungen. Viel Rauch um Nichts also. Bekanntlich ist laut BG Klinikum Bergmannsheil sowieso der Beruf im Gesundheitsbereich primär für Suchtkranke da, wie herausgefunden worden ist. Laut einer Psychologin bekommen diese aber dann normalerweise wegen Suchtkrankheiten und Psychoserausch ein lebenslanges Berufsverbot. Aber das Verbot ist den Junkies scheißegal. Die sind Schaumschläger der Doktorspiele-Mafia, Kinderficker und KO-Tropfensexgangbang und Menschenhändler. Denken Sie daran, viele Eltern oder angebliche wollte immer schon gerne hart von ihren "Kindern" durchgefickt werden.

Überschrift Wort    bessere SuFu

Update1 Generalstaatsanwaltschaft München soll gegen Amigos des Landgericht München vorgehen

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Veröffentlicht am : 26. Feb. 2014., 21:55:35 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Terrorismus | Leserzahl : 2268
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Die Generalstaatsanwaltschaft in München soll gegen die vermutete Amigobande der Zivilkammer des Landgerichts in München vorgehen. Die hatte bekanntlich eine Unterlassungsklage angenommen, obwohl die angebliche Antragsgegnerin gar nicht zuvor abgemahnt worden ist. 18.000 Euro wollte sich Anfang Januar 2014 der Anwalt Stolberg-Stolberg der Kanzlei SFVD erschleichen. Willfährig gab das Landgericht München dem statt. Abgemahnt hatte der Rechtsanwalt vorher nicht. Update1: 03. September 2014 Was ist eigentlich aus der Sache geworden? Zalando und das Riesenchaos gegen eine Bundesbeamtin.

 

Auch laut ZPO 32 dürfen nur in dem Gerichtsort Unterlassungsklagen eingereicht werden, an dem die angeblich oder tatsächliche unerlaubte Handlung stattgefunden hat. Wahr ist, Achtung Intelligence, hatte ihn als Nazi bezeichnet, was ihm nicht passte. Doch er nutzte bis heute die Möglichkeit einer Gegendarstellung nicht.

 

Staatsanwaltschaft München - korrupt?

 

Die Journalistin, in diesem Falle, ich, legte einen Befangenheitsantrag gegen die Müncher Amigobande ein, doch die sah partout nicht ein, wieso München nicht für Düsseldorf zuständig ist. Die neue Kammer wollte partout Gesetze nicht wahr haben und noch immer in ihrer Zivilkammer über Strafrecht entscheiden. Das ganze landete dann bei der Staatsanwaltschaft München I mit Aktenzeichen 120 Js 1170201/14.

 

Die listete immerhin brav alle bösen Richter und bösen Damen auf, doch so richtig vorgehen wollte die Mannschaft, die schon von Achtung Intelligence wegen der Deutschen Bank und Kirch ordentlich abgewatscht worden ist, nicht.

 

Generalstaatsanwaltschaft München muss nun ran

 

Also wurde nun die Generalstaatsanwaltschaft in München eingeschaltet. Sie soll nun nicht nur gegen die Missetäter bei der fantasievollen Zivilkammer vorgehen, die tatsächlich meint, über Strafrecht und gegen die Pressefreiheit und das Presserecht NRW vorgehen zu dürfen. Ebenso soll nun die Chefetage  die Kollegen der unterlegenen Behörden strafverfolgen, denn 6,5 Milliarden Euro Miese von Leo Kirch bei den Banken wollen die kleinen Bajuwaren nicht wahr haben. Und somit liegt ein großer Schriftsatz nun in München und auch bei weiteren Behörden.

 

Abgesehen davon wurde die Journalistin noch immer nicht ordentlich per Tarifrecht und Arbeitsrecht bezahlt, obwohl alles rasch an die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft weitergereicht worden ist. Und somit liegt nun alles bei den höheren Behörden und als Zusatz noch ein Antrag zur etwaigen Weiterleitung an die Generalbundesanwaltschaft. Denn anscheinend ist die Bande der Holtzbrinck Tochter größer als angenommen. Anstatt dem Tarifrecht per Urheberrechtsgesetz § 32 Absatz 4 zu folgen, dem Holtzbrinck unterworfen ist, bekam die Journalistin nur 10 Euro pro veröffentlichtem Artikel auf Helpster.de anstatt 200 - 700 Euro (!) für 1.000 bis 3.000 Schriftzeichen pro veröffentlichtem Ratgeberartikel.

 

Al Qaeda Kirch und NSU

 

Folgende Bereiche müssen noch ermittelt und abgeklärt werden, die auch München betreffen, andere Schriftsätze wurden schon vor längerer Zeit in Bezug auf NSU an das Oberlandesgericht geschickt:

 

Al Qaeda Düsseldorf Leo Kirch und die Mafia


Blutgeld: Deutsche Bank Bunga Bunga mit Kirch und Pressebedrohung


Liebhaberei: Deutsche Bank Chaos mit Kirch geht weiter - auch Turi2 berichtet

 

 

Update1: 03. September 2014, 10.32 Uhr


Was ist daraus geworden?

 

Die Generalstaatsanwaltschaft dümpelt lieber vor sich hin, im totalen Schweigen. Unterschrieben hatte die Richterin nicht je. So machte eine Türkin, eine Justizangestellte, Strafrecht in Zivilrecht und das ohne jedwede Verhandlung in der Zivilkammer vom Landgericht München I, alles selber. Doch es herrscht Unterschriftenpflicht der Richter. Ohne Unterschrift der Richter ist nichts je ergangen. Ohne Verhandlung schon mal gar nichts je. 


Stattdessen forderte die Oberjustizkasse in Bamberg eine hohe Geldsumme, für ein Verfahren, das nicht je stattfand. Der Polizei, altbekannt aus der Sache Peggy Knobloch und Ulvi Kulac war alles egal. Arbeit ist nicht deren Ding, so ließ es die Polizei auch verlautbaren. Sie sei zu nicht zuständig.

Mehr über die Terrorbande vom Holtzbrinck Verlag, Zalando und Helpster gibt es hier:

 


Update1 Psychoterror & kein Arbeitsschutz Zalando Mutter Holtzbrinck Ventures


Update1 Freiberufler & allein Selbständige sind Angestellte & Petzliste

 

Update Künstlersozialkasse Versicherte sind Beamte

 

Update3 Gift? Fieser Holtzbrinck Anwalt dreht durch im irren Arbeitsgericht Düsseldorf


Ergänzung Update1 Geht Helpster leer aus – Scheinselbständigkeit im Holtzbrinck Verlag - Chaos


Update1 Verliert Helpster Content wegen Arbeitsgericht Düsseldorf - Sadisten gegen Presse




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Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz, bekannt für seine Riesenohren, forderte gerade auf Twitter auf, dass die Türkei doch an die Menschenrechte denkt. Das dachte sich Conny Crämer von Achtung Intelligence auch und mahnte Kurz auf die Anwendung der Menschenrechte an, denn Urlaub hat gratis zu sein. Das steht in vielen Arbeitsverträgen auch drin, bezahlter Urlaub, aber bezahlt wurde der in Deutschland nicht je, auch wenn der im Arbeitsvertrag drin steht.


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