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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Ein Tag krankheitsbedingt verspätet, gibt es hier die News vom Wochenende und bald Auswahl beliebter News aus einem anderen Ressort.

Update1 Arbeitsrecht & Psychiatrie : Wer mit 40 Jahren noch arbeitet - hat selber Schuld & Stellenangebote
Update2 Gesundheit GKV Call Center Babes - Funktionen der Drückerkolonne - die eigentlich eine Behörde sein muss


Wegen vielen Sicherheitshinweisen bitte nach unten scrollen, für die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschön.



Sicherheitshinweis, Wohnungsmarkt, Immobilien, Gesundheit, Wohnungsaufsichtsämter, Betrug an Behörden, Sozialversicherungschmarotzer, Völkermord, Haß gegen andere Nationalitäten, Bürgerliches Gesetzbuch, Betrug an Wohnungseigentum, Betrug an Wohnungseigentum anderer, Mietwohnungsbetrug, Betrug an Kreditgebern wie an Banken, Sparkassen und anderen Kreditgebern, STVO und Umweltverpestung, 21. August 2018, 17.40 Uhr Wohnen bei Ihnen im Haus auch Test Dummies, dumme Ausländer und andere Vollpfosten? Test The West, Marlboro Country, aber Hauptsache ein Camel sein und ständig mit Zigaretten, Drogen, Geschlechtskrankheiten oder / und Gammelfleisch alles verstinken oder / und mit Müll? Manchmal riecht es nach Pisse oder Scheiße, weil die Hausverwaltungen sich nicht wirklich je gekümmert haben. Gestank ist in Düsseldorf samt Stinkie-Autos der neue Chic. Rauchen in der eigentlichen Nichtraucherstadt auch. Beliebt sind hier z.B. Stinkie-Pups, als ob man in einem Langstreckenflugzeug sitzen täte. Vorsicht vor Ekelnachbarn, egal ob Mieter oder Eigentümer oder Teil-Eigentümer, weil die die Kredite noch nicht abbezahlt haben. Mit Wonne verseuchen und vergiften die auch Wohnräume von Nachbarn, gesamte Häuser oder auch Nachbarhäuser samt Gestank in Vorgärten oder dem öffentlichen Bürgersteig samt Straße. Kümmern Sie sich gefälligst darum, daß der Gestank aufhört. Teilweise wurden Häuser nicht je ordentlich saniert, Eichgesetze alle umgangen (Strom, Wasser), Schäden durch Stürme, Gewitter, Erdschwankungen, Erdbeben, U-Bahn Bauten ignoriert. Keine echten Versicherungsexperten bestellt, Hauptsache es stinkt und schwankt von einer Wohnung in viele andere hinein, inklusive kaputte-marode Fenster, sei es im Treppenhaus oder nur dort oder und auch in Wohnungen, Fenster in Wohnungen sind auch Gemeinschaftseigentum. Laut Grundgesetz Präambel gilt das GG seit 1990 nur für das Deutsche Volk. Laut Einführungsgesetz des BGB, dem EBGB § 7 gilt für Ausländer deren ausländisches Recht. Das Strafgesetzbuch wäre vorrangig bzw. das Völkerstrafgesetzbuch. Erwachsene stinken anscheinend gerne und es wirkt so, als ob einige Wohnungen präpariert seien mit Düsen, daß es je nach Betritt in anderen Wohnungen nach Ekelpups, Zigaretten-Igitt und Gammelfleisch mit Kannibalen-Sud stinkt. Die wahre Düse, also Stewardess - Bodenpersonal - ist aber letztens ausgezogen. Es stinkt nach Raucherkrankenhauszimmer wie in einem frühen Krankenhaus. Es riecht oft nach ekliger Damenbinde, die Asiaten finden es total super, das ist deren und vieler anderer Sexfetisch, sie beweisen gerne, die sind Scheißkack-Ausländer. Der Rest möchte nur immer im Krankenbett liegen und wie ein seniles septisches Raucherkrankenhaus stinken, mehr nicht und einfach nur behindert sein mit einer ganz strengen Krankenschwester, die auch noch windelt. Die Eigentümer sind also eher asoziale Ekelstinker, der Rest riecht gerne wie ein ungewaschenes Dreckschwein nach Schweiß. Ja, das Haus wurde doch illegal gebaut, es soll seit Jahren in Wahrheit abgerissen werden. Die meisten Bewohner wollten nur im Großzelt leben und stinken und rauchen. Dem Ordnungsamt samt Polizei und Gerichten und sowieso Oberbürgermeister Geisel, der sogar stinkende Gülle am Rheindeich dementiert, ist alles egal. Die sind anscheinend selber dann total siffig. Vor dem Gemeinschaftsgerichtsgebäude, das Amtsgericht und Landgericht Düsseldorf teilen sich ein Gebäude, obwohl laut Grundgesetz das Amtsgericht laut Artikel 92 GG nicht zur Rechtsprechung befugt ist, also davor auf dem Plätzle wurde, als ich das letzte Mal dort war, auch eklig geraucht. Die ständig unmündigen Suchtkranken können ohne Stinkie nicht leben. Deshalb gab es zuvor auch überall Stinkie-Kaffee, aber nicht mehr wirklich richtig leckeren frisch gemahlenen Bohnenkaffee.


Sicherheitshinweis, Lebensgefahr, Facebook Twitter Junkies, Wirtschafts-Sabotage, Internet-Gefahr, Stasi DDR China Klitsche Twitter verstößt gegen EU DSGVO und betreibt in der EU illegales Profiling, Pharma-Forschung, Twitter betreibt illegale Verhaltensforschung an den Usern, Facebook, 21. August 2018, 11.57 Uhr Allgemein fällt auf, daß der Bildungsgrad bei den Usern eher gering ist und sich primär Völkermord, Volksverhetzer und Personen, die gegen die Resolutionen der Vereinten Nationen, EU-Gesetze etc. agitieren, darin aufhalten.
Der Rest ist eher ein Junkie-Troll oder Pharma-Referent der verbotenen Psychopharmaka und lutscht jedem Psychiatern nun ja den ....
Turi2 berichtete, heute 21. August 2018, daß Facebook sich im Pharma-Bereich beruflich einsetzt für künstliche Intelligenz, denn allgemein ist dank Social Media bekannt, die Menschen sind selber zu doof und ungebildet.

Facebook arbeitet an künstlicher Intelligenz für MRT-Scans. Smarter scannen: Facebook und Mediziner der New York University forschen an intelligenten Methoden, die Patienten künftig kürzer in die Röhre gucken lassen. Facebook-Experten wollen helfen, die oft langwierigen Kernspintomografie-Termine dank künstlicher Intelligenz um das Zehnfache zu beschleunigen. KI könnte aus deutlich weniger Daten gleichwertige Bilder erzeugen, hoffen die Experten. weiterlesen auf turi2.de

Ungebildete und oft unmündige Personen auf unter Toto & Harry Niveau, die ihre Fußball-Teams mit dem Schmeißen von Bengalo-Feuerwerken aufs Fußballfeld anfeuern, sind dort eher zu finden. Unklar ist, ob es an Tigermücken liegt oder primär Junkie-Dumme, die lieber dumm-schafig Psychopillen oder Drogen schlucken. Wenig Bildungsgrad auch bei Politikern, aber das lernt man ja schon in der Schule, daß die an ADHS leiden, mal was sein wollen und das primär und immer an den Gesetzen vorbei. Fragt sich nur, wo die bei der Gesetzgebung waren. Zusammengefaßt ich verlasse auch Facebook, Zuckerberg und andere sind uns auch mal begegnet. Auch da geht es um Data Mining, Persönlichkeits-Analysen, alles gegen Datenschutz und alles für Call Center Babes. Eigentlich ist Facebook NICHT für Firmen und Behörden erlaubt. Die Polizei ist auch dort lieber ein abhängiger Social Media Troll, spielt sich online groß auf wie bei Darknet hörte ich, aber ist in der Realität doch nur ein dummer Bulle - eine Lusche.
Am 20. August 2018 veröffentlichte der Brancheninformationsdienst turi2 Folgendes über Twitter, die mir übrigens noch über 300.000 Euro schulden.
Twitter: CEO Jack Dorsey wehrt sich im Interview mit CNN gegen den Vorwurf, rechte Meinungen zu unterdrücken. "Wir bewerten keine Inhalte, wir bewerten Verhalten." Die linke Ausrichtung von Twitter spiele bei der Bewertung von Inhalten keine Rolle. mashable.com, twitter.com (2-Min-Video) Link dahin http://rdir.de/r.html?uid=D.B.B_qA.PO2.Bfpn1.A.L7UnPqtVEFoySkUF-vRS_POrOxHfJtYcldzb1uicBZ988tJPOMHDNluJ3aZpyZUagVdKV-D1vhw0W5kGNIA-SA
Es hieß bereits vor einigen Jahren, bevor ich im letzten Jahr dort illegal gekickt worden war, Twitter macht sich nämlich Content arbeitsrechtlich und sozialrechtlich illegal zu Eigen, ohne zu bezahlen. So etwas ist laut Bundesgerichtshof verboten, die müssen dann Tariflohn bezahlen. Daß Twitter illegale Verhaltensforschung mit SED Stasi China Methoden betreibe, IMs dazu nutze, und eventuell sogar DDR Wohnraumüberwachung betreibe, inklusive Krankheiten notiert, an denen die User leiden (könnten), ist länger also bekannt. Twitter nutze angeblich echte Einbrecher und Mengele Teams für illegale Pharma-Mafia im Stil von übelster Mafia und 2. Weltkrieg-Stil. Twitter galt als gefährlichstes DDR China Ostblock-Produkt. In der BRD haben die im Impressum eine irische Firma als Chef stehen, ansonsten gilt überall eigentlich USA als Chef. Haupt-Chef dort ist ein Iraner namens Kordestani. Eine persische Terror-Klitsche mit IRA wie ich das bereits vor Monaten veröffentlicht hatte. Die deutschen Behörden kuschen wegen deren eigener Social Media Sucht feige. Ich sage: Geld her!


Sicherheitshinweis, Kosmetika bundesweit, 19. August 2018, 02.15 Uhr Die Sicherheitsmeldung wird nur veröffentlicht wegen der Gefahrenmeldung des Pentagon wegen China. Es gab bereits vor weitaus mehr als zehn Jahren Attentate wegen der sonst also sehr gute bekannte Kosmetikfirma Shiseido. Das Unternehmen betreibt auch Büros in Düsseldorf. Es gab Eifersuchts-Attentate, weil es doch ein japanisches Unternehmen sei, das nur für Japanerinnen herstelle. Die AttentäterINNEN kapierten nicht, daß es in Deutschland und Europa eine ganz andere Zusammensetzung gibt als in Japan. Die japanische Haut ist anders und sie verlangen andere Inhaltsstoffe und Schönheitsmacher. Ähnliches passierte wegen AOK-Produkte. Auch andere Produkte wurden angeprangert, als ob man Gesundheitspflege komplett hassen täte. Grundsätzlich ermittelt die Polizei trotz Ermittlungsaufforderungen sogar an Staatsanwaltschaften nicht je. Die sind eher Hosenscheißer oder so. Sie wirken nicht wirklich Deutsch oder erfahren in der BRD, wie völlig Fremde und Gesetzesfremde.

Sicherheitshinweis, Gesundheit, Krimi, Tagesschau, Judith Rakers, Völkermord, Nazi-Firma evangelische Graf-Recke-Stiftung, 17. August 2018, 16.12 Uhr Vorsicht vor Film-Teams, egal welches! Snuff-Gefahr - Lebensgefahr. Wie die Presse schon einmal berichtet hat, wird die Tagesschau Ableserin Judith Rakers ihre eigene Verbrechensaufklärungs-Sendung bekommen, wie diese sonst vom ZDF und Rudi Cerne (ex-Eiskunstläufer) bekannt ist. Auch das Team von SAT1 hat(te) mit ihrem ougesourcten Frühstücksfernsehen-Team (freie Produktionsfirma) eine derartige Fernsehsendung und flog eigentlich auf, zu snuffen. Also echte von denen ausgedachte Fälle, selbst begangene Verbrechen, Kamera darauf und Leute stellen das teilweise unter Voodoo Droge dar, ähnlich wie "Klinik am Südring" und Polizeiformate auf RTL und SAT1. Viele Akteure wissen oft Nichts davon, wegen Horror-Drogen. Oft sind diese berufliches Mobbing-Opfer.
Von einigen ModeratorINNEN gibt es jedoch DoppelgängerINNEN. Frau Rakers hat angeblich das "neue" Fernsehkonzept seit ca. 2004 im Hinterkopf, zu der Zeit von NSU und der Graf-Recke-Stiftung, Düsseldorf. Angeblich wurden sogar Leute aus Paderborn nach Düsseldorf geschleust, um hier wohnende zu bestalken und überfallen zu lassen oder durch deren neuen oder nicht-neuen-Freundeskreis mit der Graf-Recke-Stiftung oder anderen. Die Stiftung fiel auf, schwerst psychotisch schizophren zu sein, ohne wahre Zulassung, trotz verpflichtender Selbstlosigkeit in deren Satzung, Gelder zu verlangen, Patienten als "Kunden" zu bezeichnen, und anscheinend weder über Personenbeförderungsscheine noch Putzzulassungen zu verfügen. Deren Mitarbeiter hielten Terrorismus für eine Psychose, SGB VII für nicht je existent und organische Verletzungen oder Frakturen für einen Wahn. Sie ist mit einer weiteren outgesourcten Firma namens Educon als Kinderschänder bekannt. Ein langjähriger Mitarbeiter dementierte einen Zusammenhang, obwohl es damals schon Gerichtsverfahren gab und es bereits Stellungnahmen gab. Für die evangelische Stiftung sind nur drogenidentische Psychopharmaka das Heil und die Psychiatrie, aber nicht je echte Ärzte, weder SGB V noch SGB VII, II auch nicht. Es handelt sich um Gemeinstgefährder, die anscheinend auch noch DoppelgängerINNEN haben. Einige haben sich mal nicht wieder erkannt.
Einige galten in der Loveparade als negativst involviert, Jahre zuvor, also zur Planung des Unglücks, als man nur die Berliner Loveparade kannte. Anscheinend sind zahlreiche Eltern, also vom Alter Tattergreise, negativst involviert, es geht um jahrezehntelange Menschenschändung, Kinderschändung, Dutroux und Pharma-Menschenhandel. Frau Rakers präsentiert manchmal Galas und liest sonst auch die Tagesthemen auf der ARD vor. Es ging mal um Neidverbrechen u.a. gegen mich wegen der Redner-Agentur Referendum. Es ging ebenso um Racheakte gegen den WDR und Dokumentationen über Terrorismus verschiedener ARD Stationen.
Lesetipps: Update16 Düsseldorf Nazi evangelische Graf-Recke-Stiftung & Kinderschänder & Freaks an Erwachsenen & Loveparade und Update9 ISIS & § AO Betrüger Graf-Recke-Stiftung & selbstlose Heilpädagogen & Ehrenamt & LVR Wird später verschoben in Update20 BILD Zeitung - RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Verbot durch Innenministerium NRW & Trovatos



Überschrift Wort    bessere SuFu

Fast ein Wulff - Schwarzarbeit unterstützt von Bundesagentur für Arbeit

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Veröffentlicht am : 04. Mar. 2014., 16:04:48 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 1835
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Die Posse um Scheinselbständigkeit und Schwarzarbeit hat nun komplett auch die Bundesagentur für Arbeit in Düsseldorf ergriffen. Nachdem bereits im Februar 2014 einem Sozialrichter die Scheinselbständigkeits-Mafia des Hauptzolllamts und der Künstlersozialkasse, die sich als Arbeitgeber ausgab, aber nicht je Gehalt zahlte, zu bunt wurde, lebt die Bundesagentur für Arbeit im Schein statt Angestelltensein weiter. Ob das Landessozialgericht NRW in Essen nun auch so clever ist wie das Sozialgericht Düsseldorf und die Steuerfahndung und das Finanzgericht einschaltet?

 

Im Landessozialgericht NRW in Essen geht es in eine weitere Runde gegen die Bundesagentur für Arbeit. Die hatte 1998 eine Journalistin und PR Managerin unterstützt, in die Selbständigkeit zu gehen. Mit fast 15.000 DM wurde sie für ein halbes Jahr von der Arbeitslosigkeit heraus in die Freiberuflichkeit gefördert. Im September 2013 kam jedoch heraus, dass die Freelancerin nicht je freiberuflich bei der GKV lief, sondern als sogenanne freiwillig Versicherte im Rahmen eines Angestelltenverhältnis mit der Künstlersozialkasse. Doch die zahlte bis heute kein Gehalt nach.


Mobbende Arbeitsrichter gegen Sozialrichter - in demselben Gebäude

 

Ein vorsitzender Richter hatte um erneute Überprüfung der Sache gebeten. Das Arbeitsgericht Düsseldorf stänkerte wie üblich gegen die Sozialrichter im eigenen Haus, denn wenn man im Arbeitsgericht Gehalt einklagen will, gilt man dort erst einmal als prozessunfähig, schließlich war man doch im Unternehmen als Scheinselbständige tätig. (AI berichtete).

 

Wer jedoch 100.000 DM von einem Unternehmen, sogar mit Angestelltenausweis, und Büroarbeitsplatz in dem Unternehmen hat, kann nicht je freiberuflich sein, doch das Arbeitsgericht Düsseldorf folgt eigenen Wahnvorstellungen über gängiges Arbeitsrecht, Sozialrecht und Steuerrecht. Es will das alles nicht wahr haben. Schon im Dezember 2013 stänkerte eine vorsitzende Richterin im Arbeitsgericht Düsseldorf, wie man sich in einem Gütetermin überhaupt auf Paragraphen beziehen könnte. Die hätten so bei Gericht nicht zu suchen. Das Arbeitsgericht Düsseldorf - ein Mobber.

 

Datenschutz und der Wulff

 

Während es sich bei Altpräsident Wulff nur um läppische 700 Euro handelte, geht es bei der aktuellen Sache beim Landessozialgericht NRW um 15.000 DM aus dem Jahr 1998 und weiteren ca. 1.500 Euro für die Scheinselbständigkeit aus dem Jahr 2011. Die Bundesagentur für Arbeit will aber keine Rückzahlung haben. Vielmehr flog auf, dass schon in der ersten Instanz zwar das Sozialgericht Düsseldorf meinte mit dem Düsseldorfer Arbeitsamt zu korrespondieren, doch das Empfangsbekenntnis kam aus Krefeld.

 

Tatsächlich wurde frech die Post von Düsseldorf ins BIZ, dem Berufsinformationszentrum nach Krefeld umgeleitet, das behauptete, es hätte keine Unterlagen. Tatsache ist, konnte es auch nicht, es war ja in Krefeld, tat aber auf ausgedruckten Schreiben aus, als ob es in Düsseldorf sei. Die Bundesaufbeaufragte für Datenschutz und Informationsfreiheit war das alles egal. Der Staatsanwaltschaft war das auch immer alles egal und überhaupt war der Bundesagentur für Arbeit das auch immer alles egal.


Arbeitsamt ist störrisch

 

Düsseldorf ist also Krefeld. Die Behördenvertreter behaupteten noch immer, trotz des Beweises der Arbeitgebermeldung der GKV Barmer, dass die Journalistin nun mal Freiberufliche sei, anscheinend weil der Begriff freiwillig in dem Schreiben der Barmer GEK stand. Der Begriff Arbeitgeber auch, aber den wollte die Bundesagentur für Arbeit mit ihrem Datenschmuh nicht wahr haben. Bei 7.5 Millionen erwachsenen Dyslexikern und Analphabeten, die anscheinend alle in Behörden arbeiten, ist also der Jura-Dummfug der Beteiligten kein Wunder.

 

Die IHK in Stuttgart hat es schön erklärt:

Scheinselbständigkeit

(...)

Seit 01.01.2005 ist auch die Bundesagentur für Arbeit an die Feststellung der Sozialversicherungspflicht gebunden. Dadurch wird sichergestellt, dass abgeführte Beiträge zur Arbeitslosenversicherung auch zu einer Absicherung führen. Ist also die Sozialversicherungspflicht festgestellt, kann die Bundesagentur für Arbeit nicht deshalb keine Zahlungen leisten, weil aus ihrer Sicht keine Sozialversicherungspflicht vorgelegen hat.

 

Doch die Bundesagentur will so nicht, das Jobcenter auch nicht. Die meisten JC gibt es juristisch noch nicht einmal, auch nicht in den offiziellen Broschüren der Bundesagentur für Arbeit.

 

Die bundesweit agierende Kanzlei Hensche hat es einfach auf ihren Webseiten dargelegt:

 

http://www.hensche.de/Rechtsanwalt_Arbeitsrecht_Handbuch_Scheinselbstaendigkeit.html

Wann verjährt die Pflicht zur Beitragszahlung?

Der Anspruch der Einzugsstelle gegen den Arbeitgeber wird effektiv nur durch die Verjährungsfrist begrenzt. Sie beträgt vier Jahre, beginnend ab dem Ende des Kalenderjahres, in dem die Beiträge fällig geworden sind (§ 25 Abs.1 Satz 1 SGB IV). Die Verjährung ist gehemmt, solange eine Prüfung beim Arbeitgeber stattfindet (§ 25 Abs.2 Satz 2 SGB IV). § 25 Abs.1 SGB IV lautet:

"Ansprüche auf Beiträge verjähren in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem sie fällig geworden sind. Ansprüche auf vorsätzlich vorenthaltene Beiträge verjähren indreißig Jahrennach Ablauf des Kalenderjahres, in dem sie fällig geworden sind."


(...)

Wann haften Arbeitgebervertreter persönlich wegen nicht abgeführter Sozialabgaben?

Nach § 266a Abs.1 Strafgesetzbuch (StGB) macht sich strafbar, wer als Arbeitgeber der Einzugsstelle bzw. Krankenkasse Beiträge des Arbeitnehmers zur Sozialversicherung einschließlich der Arbeitsförderung, „vorenthält“, wobei diese Strafbarkeit unabhängig davon besteht, ob das Arbeitsentgelt tatsächlich an den Arbeitnehmer gezahlt wird oder nicht.

 

GKV ist nun auch störrisch

 

Laut weiteren Erklärungen, auch auf Wikipedia, kommt tatsächlich zu Tage, dass diejenigen, die als freiwillig Versicherte gemeldet sind, aber Scheinselbständige waren, ihre Beiträge an die GKV voll zurück erstattet bekommen. Der Arbeitgeber muss dann alles ersetzen. Doch leider sieht das die Barmer GEK auch nicht ein. Die schuldet der Journalistin etwaig noch 40.000 Euro zurück. Die korrekten Sozialversicherungsbeiträge will sie aber auch nicht. Der angebliche Anwalt konnte auch nichts mit dem Begriff Arbeitgeber anfangen, obwohl dieser auf dem Schreiben der Barmer stand. Die Sozialrichterin so auch nicht.

 

Doch leider sind weder das Arbeitsgericht, noch die Rentenversicherung und schon gar nicht die Bundesagentur für Arbeit behilflich. Die klammert sich eher an alle ALG2 Empfänger und will sie besser im gesicherten Grundeinkommen von 391 Euro plus Miete belassen, so anscheinend deren Meinung, anstatt je nach Alter und Tariflohn in 4.500 Euro Bruttogehalt pro Monat zu stecken.

 

Bundesagentur für Arbeit ist nun auch störrisch

 

Der Klägerin wurde das zu bunt. Wulff hin oder her, die Bundesagentur will kein Geld, erzählt was von Ablauf der Frist von 1998 - anstatt dreißig - , also solle doch das ex-Arbeitsamt eine Verzichtserklärung aufsetzen. Der Staatsanwaltschaft ist das sowieso egal, die kann sowieso seit Jahren nicht zwischen Täter und Opfer unterscheiden. Interessant ist jedoch, dass es sogenannte Aufstocker wirklich gibt im Sozialrecht.

 

Und das bedeutet nicht nur, wenn ein Unternehmer (absichtlich) wenig Gehalt bezahlt, dass das Amt sowieso auf die die 391 Euro plus Miete aufstocken muss. Verschiedene Paragraphen innerhalb des Sozialrechts machen es möglich, dass das Jobcenter komplett den vollen Tariflohn per Lohnsteuerkarte anstatt ALG2 bezahlen muss. Doch - Gesetze will es nun mal nicht wahr haben.

 

Auch zuvor in der ersten Instanz das Sozialgericht wollte weder das Gericht noch die Beklagte die Paragraphen wahr haben. Die Richterin des Verfahrens entschied trotz Veto gegen einen Gerichtsbescheid lieber für sich alleine im stillen Bürokämmerlein, als in einem Gerichtssaal und wie es beim Landessozialgericht NRW laufen wird, ist unklar. Die entscheiden meist noch nicht einmal nach Aktenlage und zogen sich schon auch früher keine Akten bei. Es flog schon einmal auf, etwaig nicht in Wahrheit lesen zu können.


7.5 Millionen erwachsene Deutsche sind funktionelle Analphabeten

 

Dazu veröffentlichte das Bundesministerium für Bildung und Forschung:

 

Etwa 7,5 Millionen beziehungsweise 14 Prozent der erwerbsfähigen Deutschen können zwar einzelne Sätze lesen oder schreiben, nicht jedoch zusammenhängende, auch kürzere Texte wie zum Beispiel eine schriftliche Arbeitsanweisung verstehen. Bisher gingen Schätzungen von etwa vier Millionen Menschen aus, die von funktionalem Analphabetismus betroffen sind. Fehlerhaftes Schreiben auch bei gebräuchlichen Worten betrifft laut der Studie rund 21 Millionen Menschen in Deutschland beziehungsweise knapp 40 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung.

 

Es scheint, fast alle der Betroffenen arbeiten in Zivilgerichten oder Sozialgerichten und Arbeitsgerichten. Denn wer Gehalt einklagen will, aber dann eher als prozessunfähig eingestuft wird, kann nur von kranken Richtern bei der Statistik umgeben sein.

 

Die Bundesrepublik Deutschland ist also aufgefordert, das Volk vor den Dyslexikern und Analphabeten zu beschützen.




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Einfach wird es nicht. Aber sowohl ein Sozialgericht als auch das Bundessozialgericht und das Bundesgesetzblatt machen es möglich. Ist der Strom teurer als der aktuelle Regelsatz von fast 33 Euro, muss das Jobcenter unter bestimmten Voraussetzungen die Differenz zu den echten Verbrauchskosten aufstocken. Update1: 02. September 2014 Wie sehen die Rechte der Asylbewerber aus und wie verhält sich das Jobcenter Düsseldorf? Update2: 14. September 2014 Das Bundesverfassungsgericht watschte nun den Gesetzgeber wegen ALG2 ordentlich ab. Nun soll es viele Gratisleistungen geben. Update3: 27. Dezember 2016 Bereits vor einigen Jahren rügte das Bundesverfassungsgericht die Machenschaften der Jobcenter. Erstens müssen Fahrtickets in NRW gratis sein, steht sogar im Gesetz der Öffentlichen Vekehrsmittel drin, weil der Transport zur Daseinsvorsorge gehört, zweitens geht es um Strom. Nun liegt die Sache beim Verwaltungsgericht, weil das Jobcenter Düsseldorf keine Zulassung der Kommunalträgerzulassungsverordnung je hatte, aber es doch existent ist. Update4: 18. Januar 2017 Noch antwortete das Verwaltungsgericht nicht. Deshalb gab es nun einen weiteren Schriftsatz zur Sache, denn Strom muß günstiger sein. Es geht um die Stadtwerke Düsseldorf und das Jobcenter wegen SGB2. Update5: 13. März 2017 Das Jobcenter will erst alles bis zur letzten Mahnung vor der Stromsperre kommen lassen. Das erklärte es mündlich am Freitag, 10. März 2017, Jobcenter Düsseldorf, Luisenstraße. Die Stadtwerke Düsseldorf klärten sich zur Stundung erst einmal bereit. Nun liegt die Sache zwecks Eilverfahren beim Sozialgericht, denn bisher hält sich keiner ans SGB2, SGB5, Bundessozialgerichtsurteil und nicht je an das Bundesverfassungsgerichtsurteil. Denn Asylanten werden noch immer bevorzugt und das geht wegen des Diskriminierungsverbot nicht. Deutsche dürfen nicht benachteiligt werden. Update6. 22. März 2017 Mit Aktenzeichen S 25 AS 982/17 ER geht es nun in Stromdingen los. Das Jobcenter fantasierte sich mal wieder seine eigene Wahrheit zusammen, fernab von Gesetzen und Urteilen des Bundessozialgericht und hält sich vorrangig vor SGB VII und Anordnungen des Bundesministerium für Arbeit und Soziales und der Arbeitsagentur. Update7: 23. März 2017 Stromkosten bzw. Rechnungsreste muß man nicht unbedingt sofort bezahlen. Obwohl schon ein Wisch vom Jobcenter oder wer auch immer meint, eines zu sein, ans Sozialgericht ging, kam am gleichen Tag ein Schreiben einer anderen Stelle des Jobcenters - vorgerichtlich - in den Briefkasten geflattert. Also alle Tricks erst einmal an die Stadtwerke Düsseldorf, das ist der Stromlieferant geschickt. Denn Rechnungen unter 100 Euro, muß man ja gar nicht sofort bezahlen, das sieht das StromGVV nicht vor. Also reichte ich den Klugschiss mal an alle weiter. Denn nun schulden mir alle Beteiligten Geld. Toll - also her mit dem Zaster. Update8: 31. März 2017 Ein angeblich echter ER Beschluß flatterte in den Briefkasten. Natürlich wurden alle Grundsatzurteile gebrochen, Asylanten bevorzugt, Richter unterschrieben gar keine, denn Deutschland hat ja eh keine einzigen gesetzlichen Richter, oder? Screenshots und mehr, denn natürlich soll jeder eine Stromsperrenandrohung abwarten. Die Stadtwerke wurden auch bereits informiert und die Schufa auch - wegen Gehaltsbetrug und Unterschlagung und anscheinend massenhafter Korruption. Denn das Personal, die wahrscheinlich von einer Schreibbüro-Firmen kommen, sollen nun ins Schwarze-Schafe-Register eingetragen werden. Update9: 15. April 2017 Die Polizei Köln wurde bereits informiert. Düsseldorf hat ein Problem. Die Stadtwerke Düsseldorf gibt es in Wahrheit nicht. Die halten sich nicht ans Gesetz, die Bullen auch nicht. Anscheinend ist das Stromgeschäft nur ein Call Center Babe - wahrlich ist es nicht aus Düsseldorf, sondern aus Baden Württemberg und das obwohl laut Grundgesetz 74 GG Absatz 1 Nr. 11, gehört Strom zum Bundeslandrecht. Düsseldorf ist aber in NRW. Update10: 17. April 2017 Ostermontag. Morgens. 09.40 Uhr. Ein Feiertag. Eine im Auftrag Person der Stadtwerke Düsseldorf antwortet. Leider nicht je auf meine Fragen. Sie hält sich für die echten Stadtwerke Düsseldorf, aber hat nicht je die Konzessionsabgabe gutgeschrieben. Und auch zur Erinnerung an die Kündigungsfrist äußerte sie sich nicht je. Hier die Email. Update11: 18. Mai 2017 Vier Zähler, drei verschiedene Geräte + 2 Hersteller. Zähler von 1974, 2003 und 2009. Hier zwischen zwei Etagen. Wie die anderen Zähler aussehen, wurde noch nicht überprüft. Aber es gab mal Überfälle wegen Zähler und nun sind alle Daten vertauscht. Update12: 13. Juni 2017 Falsche Zähler, falsche Verträge, falsches Sozialgericht. Seufz. Hier geht es weiter, was ist echt, was ist Fake. Update13: 19. Juni 2017 Nun soll es zum Schlichter gehen, denn die Daten der Stadtwerke Düsseldorf stimmen allesamt nicht. Einzugstermin 2003? Nö, 1990. Aber da die Zähler auch anscheinend alle falsch sind, flogen dann weitere Verbrechen auf. Update14: 21. Juni 2017 Ich hatte mich an alle Tipps des Sozialgericht und des Jobcenters gehalten. Doch leider hielten sich die Stadtwerke Düsseldorf nicht an Gesetze und korrigierten keine Rechnungen und die Zähler sind auch alle falsch. Die Geräte, also auf zur neuen Runde. Ein Teil liegt bei dem Schlichter der Energie, der bereits auf ein fehlendes Formular hinwies, die andere Sache liegt beim Sozialgericht und beim Jobcenter und beim NRW Ministerium für Arbeit Integration und Soziales, sozusagen das NRW Sozialministerium, kurz MAIS NRW. Update14a: 21. Juni 2017 Die Stadtwerke Düsseldorf entpuppt sich als psychopathischer Faker einer Drücker-Kolonne. Stromterroristen sind also in NRW am Werk, oder? Die meisten Call Center Babes sind oft schwerst pervertierte schizophrene Schwerstverbrecher, es geilt sie auf Luder der Drückerkolonnen zu sein. Die Techniker Krankenkasse hatte vor den Psychos gewarnt. Und eigentlich fände ich einen Münzstromautomaten ganz toll, das gibt es nämlich auch. Update15: 22. Juni 2017 Man kennt ja die Terror-Schrullen der Call Cnter Babe Mafia. Sie sind quasi die Sexluder der Telefonistenmafia, die gerne Kunden am Telefon oder per Email wegficken. Sie lernten ihr Business über die "Ruf mich an" Sexhotline. Sie sind die Luder der Call Center Babes. Am wahren Unternehmen haben die kein Interesse, haben die auch eh "keinen Vertrag" mit. Sie sind Wirtschaftsterroristen, Geschäftsunfähige und verstoßen gegen BGB Treu und Glauben. Sie sind in der Welt des Aberglaubens zu finden. Mit ihnen ist auch klar, wer nicht arbeiten will, soll bitte auch nicht arbeiten müssen. Aus dem Sozialstaat BRD wurde ein Arschloch-Asi-Land. Die Kündigungsfristen bei Grundversorgern beträgt übrigens nur zwei Wochen, doch irgendwie fantasieren die Stadtwerke von unterschiedlichen Kündigungsfristen, aber auf deren Rechnung nicht. Gibt es für die Stadtwerke nun vom Schulzzug die Endstation. Update16: 26. Juni 2017 Man kennt sie ja, die Call Center Babes, die irgendwo mit ihrem Arsch sitzen, aber nicht je in dem Unternehmen selbst. Etliche sind von Bertelsmann, dem Pharma-Mob-Chefkonstrukt von RTL, die auch bei Facebook Chef Kontroletti spielen. Die Call Center Babe Mafia entspricht einer Ostblock-Mafia übelsten Ausmaßes - einige mit üblem muslimischen Hintergrund wird vermutet. Sie sind Ekel-Terroristen und zerstören mit Absicht die nationale Sicherheit und die Infrastruktur der Bundesrepublik Deutschland. Sie hacken weg, unterschlagen alles, echte Chefs gibt es nicht, Rechtsabteilungen auch nicht. Sie sind wie schwerst perverse Personen auf Freigang, die gerne bei Gericht so tun, sie seien Richter und Ehrenamtler, die nicht je unterschreiben. Dann fällt auf die Stadtwerke sind es nicht, sondern die Betreibernummer ist die einer Netzgesellschaft. Die Stadtwerke sind also selber geschäftsunfähig oder wurden weg-terrorisiert. Update17: 27. Juni 2017 Die Stadtwerke sind also wahrscheinlich nicht die Stadtwerke. Seit 2003 bin ich Kundin des Entstörungsdienstes. Tatsache ist, damals sollten alle Leitungen überprüft werden und die Zähler ausgetauscht werden. Stattdessen gab es Überfälle, aber die Meßgeräte von damals hängen noch immer dort, ungeeicht. So anders sehen sie aus - als zum Beispiel Warmwasserzähler. Ein jpg gibt es ebenso. Update18: 29. Juni 2017 Mitteilung vom Energie Schlichter erhalten. Aber so einfach kann man den Online Antrag nicht ausfüllen, denn die Stadtwerke Düsseldorf, die ja eigentlich der Entstörungsdienst sind, hat andere Daten als ich. Also ging alles per Fax raus und an den Oberbürgermeister der Stadt Düsseldorf auch. Der war ja laut Lebenslauf mal für RWE tätig. Er müßte also Know How haben. Update19: 07. Juli 2017 Sie kennen den Kram vielleicht aus der Presse. Sozialhilfeempfänger bekamen Strom gekappt, weil die den Strom nicht bezahlten. Tatsache ist, arme Leute haben es immer gratis, das wurde oft genug auch so vom Bundesverfassungsgericht und Bundessozialgericht so geurteilt. Strom wird immer von den Sozialbehörden bezahlt, wenn dieser Teil der Mietnebenkosten ist und der Mieter unterhalb des "Mindesteinkommens" sozusagen liegt. Strom ist GRUNDSÄTZLICH Sache des Vermieters lautet ein Gesetz. Und das ist seit 1992 so. Es liegt an Eichgesetzen und an den Meßgeräten, denn der Vermieter ist für die Meßgeräte selber verantwortlich und muß immer eine Eichgenauigkeit garantieren. Der Mieter hat dafür keinerlei Verantwortung und ist auch nicht zuständig, was der Vermieter mit den Stromlieferanten bzw. den Grundversorgung so abmacht. Deswegen sind Stromkosten Teil der Mietnebenkosten - seit 1992. Nun erwarten viele SGB2 Bezieher und sonstige Sozialhilfeempfänger und sonstige berechtigte Personen eine riesige Rückerstattung, falls die bisher Strom selber bezahlen mußten. Auch müssen alle Mietverträge umgeschrieben werden. Update20: 10. Juli 2017 Ist der Schlichter echt oder nicht? Die Email-Stelle weiß nicht, was der echte Postausgang macht. Wie soll man was ausfüllen, obwohl man nicht je Kunde der Stadtwerke Düsseldorf sein durfte. Schon in den letzten Updates hatte Achtung Intelligence Infos der Eichamts NRW per Screenshot hochgeladen. Seit 1992 sind die Vermieter für die Meßgeräte verantwortlich, eine Eichung benötigen diese auch, haben denn Ihre Meßgeräte alle Eichungen? Wer kümmert sich um alles? Hier nun Updates. Update21: 12. Juli 2017 Stasi Alarm und Ostblock Terror in Düsseldorf, wenn es um Stromkosten geht? Faxe, am 13. Juni 2017 geschickt, kommen erst am 29. Juni 2017 an? Hier das neueste vom Ostblock-Terror-Alarm in der Landeshauptstadt Düsseldorf, Land NRW. Und was SAT1 und Anis Amri damit zu tun haben. Update22: 16. Juli 2017 Das Eichamt schrieb. Irgendwie hat es zum Zähler keine eigenen Unterlagen, sondern nur die Stadtwerke Düsseldorf. Aber das geht eigentlich auch nicht, weil die Eichbehörde selber alle Unterlagen haben müßte, immerhin deren Daten stimmen nun erst recht nicht. Denn wie was aussehen müßte, dazu gab es ja den Flyer, der in Update19 ist, aber nur der Eigentümer darf laut diesem der Hauptstromkunde sein, weil der gewerblich tätig ist. Update23: 22. Juli 2017 Der Vermieter hat immerhin die Mahnung bezahlt, aber noch gibt es Chaos mit dem Rest, denn in diesem Wohnhaus, der Wohnungseigentümergemeinschaft Wickrather St. 39/43 in Düsseldorf ist so echt nichts mehr echt. Update24: 25. Juli 2017 Die Wohnungseigentümergemeinschaft Wickrather Str. 39 & 43, Düsseldorf, bleibt weiterhin ein Horror-Freak. Das Mietverhältnis ist erschüttert und war vielleicht bei keinem der Mieter hier je gültig. Update25: 30. Juli 2017 Es gab ein Aktenzeichen des Schlichters, des Energieschlichters. Trotz Verpflichtung, äußerten sich bis Eingang 26. Juli 2017 weder die Stadtwerke Düsseldorf, noch der Herr Oberbürgermeister Thomas Geisel, der in der letzten DDR Volkskammer tätig war. Also wurde erneut das Eichamt informiert und ein Antrag eingereicht, das Unternehmens namens Stadtwerke Düsseldorf zu schließen. Denn die Stadt äußerte sich nicht vorab, das hätte sie tun müssen, die Stadtwerke Düsseldorf muß, will nicht, also gibt es sie nicht. Sie ist ein Call Center Babe, eine Email-Schreibstube und so was kann ja kein Stromlieferant sein. Update26: 02. August 2017 Die Stadtwerke Düsseldorf äußerten sich weder zur in-Verzug-Setzung noch schickte sie den Vertrag zu. Stichtag war quasi der 31. Juli 2017. Also gab es nicht je einen Vertrag. Update27: 05. August 2017 Die Bundesregierung forderte vor einigen Monaten einen speziellen Marktwächter Energie, der die Schwarzen Schafe der Stromgesellschaften offiziell meldet. Doch die Stromleute wollten nicht. Kein Wunder, pfuschten diese doch seit 1992. Denn laut Eichamt Flyer, einer ist im Update19 sind die Wohnungseigentümergemeinschaften Stromhauptkunde gegenüber den Eigentümern. Dann die Vermieter für Mieter. Das heißt der Mieter mietet den Strom vom Vermieter, die Eigentümer von der Wohnungseigentümergemeinschaft. Das ist seit 1992 Gesetz, doch irgendwie landen trotzdem Stromrechnungen der Stromgesellschaften bei Mietern oder direkt bei den Eigentümern, was ja nicht erlaubt ist, wenn es eine Wohnungseigentümergemeinschaft gibt oder ein normales Mietverhältnis, z.B. bei einer Hausmiete. Auch sollten sich alle Stromkunden auch Mieter mal den Zähler anschauen, hat er wirklich alle Prüfnummern vom Eichamt auf den Etiketten kleben. Muster sind in Update19. Hier weitere Ergänzungen. Update28: 09. August 2017 Der Schlichter für Energie ist anscheinend nur ein Textbaustein Call Center, das nicht betriebsfähig ist und die Stadtwerke samt Wohnungseigentümergemeinschaft auch. Die ludern sich so alle durch und warten auf den strengen Herrn. Also wurden zwei Ministerien wieder kontaktiert: Das Sozialministerium NRW und das NRW Ministerium für Energie Umwelt und Verbraucherschutz. Es sitzen ja überall nur Call Center Quarknasen, aber keine geschäftsfähigen leute, sondern Luder, die von ihrem Luden endlich in den Knast geschmissen werden wollen. Denn die Call Center Babes, samt Wohnungseigentümergemeinschaft ist so ein böses böses Luder, das braucht mal ordentliche Erziehung für sich. Die Stadtwerke gab es ja so seit 1992 nicht mehr so wirklich. Sie ist nur ein Siemens Turbinen Schau-Objekt. Die Call Center Luder kennt man doch, Schnittstellen-Mafia und die Hacker-Freak, nur dann sind die orgasmusfähig. Die Hausverwaltung samt Wohnungseigentümergemeinschaften eine riesige gewerbliche Verbrecherbande. Laßt die Call Center aufjaulen. Sie sind sowieso nur Hacker-Babes, der Stasi-Mafia. Big Data Management und dann total versagen. Entlaufene aus einer Klappse? Knastis, die arschen, weil sie immer für sich nur die Sicherungsverwahrung wollten. Denn da gibt es Gratis-Freßchen und Bettchen fürs Nichtstun und Gesetze brechen. Update28a: 09. August 2017 Post vom Sozialgericht, das zwingt nur zur Klageerhebung, also anderer Inhalt, alles neu. Denn Gütetermine will das Sozialgericht nicht, es will endlich streiten, also geht es nun um die Streitverkündung. Update29: 10. August 2017 Erstaunlich, bei der Recherche zum Thema und den Informationen des Eichamts, gibt es sogar Eichmarken an Stromzählern. Nummerierte. Bei uns gab es so etwas nicht je. Natürlich gab es auch Informationen im Internet über Zähler, die sich irgendwie rückwärts drehen und negativ zählen. Update30: 11. August 2017 Das Eichamt will sich alles gerne mal anschauen. Akku leer, also guckte ich erst nach. Kein Kleber entsprach dem Eichamt, sogar ein Preis-Etikett tut so, ein Eichsiegel anscheinend zu sein. Fotos werden später nachgereicht, aber es gab gestern einen Kabelbrand und von der Plombe bekam ich in meinen Zahnplomben eine gewischt, elektromagnetische Aufladung. Plomben müssen nummeriert sein, die Nummern gibt es aber nicht. Hier die Korrespondenz zur Sache. Update30a: 11. August 2017 Das Eichamt war anscheinend soeben da, mit der Stimme, die sich so anhörte, sie sei die des echten Eigentümers, der wäre ja eigentlich mein Vater, aber keiner kündigte sich an, noch schellte jemand, aber sie waren am Stromkasten. Update30b: 11. August 2017 Etikettenschwindel! Ein sonst handelsübliches Preis-Etikett wollte so tun, es sei eine Eichplakette. Der Flyer in Update19 zeigt die Sticker, die erlaubt sind. Hier gibt es nun den Etikettenschwindel der Wickrather Str. 43, der Wohnungseigentümergemeinschaft 39/43, hier die 7. und 8. Etage links. Update30c: 11. August 2017 Das Eichamt ist ein Faker und macht beim Etikettenschwindel mit. Trotz genauer Vorgaben der Eichbehörden, wie die Prüfsiegel aussehen müssen, beanstandet ein gewisser Tim Feyen nichts. Die Behörden jedoch ist mir seit vielen Jahren bekannt, ein Faker zu sein. Angeblich galten mal einige entlaufen, ob sie aus Haina, waren, ist möglich. Update31: 22. August 2017 Also geht es in die neue Runde. Schlichtertermine und vorher Fristsetzungen. Das ist laut Bundesgerichtshof Pflicht. Leider hatte die Hacker-Szene beim Sozialgericht Düsseldorf alles unterminiert. Hier mal wieder ein Screenshot und die Schriftsätze, denn der Stromkunde darf nur die Wohnungseigentümergemeinschaft sein bzw. der Eigentümer oder Vermieter, aber nicht je der Mieter. Der bezahlt den Strom als Teil bzw. Zusatz in den Mietnebenkosten. Das ist so Gesetz, seit 1992. Erstaunlich, daß dies Hausverwaltungen und Stadtwerke nicht wahrhaben wollen. Eigentlich ist das Sozialgericht vielleicht dem BGH folgend gewesen. Das Jobcenter ist nicht echt und keine Behörde. Update31a: 22. August 2017 Eine Frau Yüce hatte das Schreiben des Sozialgerichts Düsseldorf getippt. Die ist aber Personalbogen nicht mehr wirklich da. Sie ist nur eine Servicekraft und hielt Sozialleistungen, die fehlen, für eine Gerichtskostensache, denn nur dafür ist sie zuständig, für Gebühren und Kosten, aber der zuständige Urkundsbeamte unterschrieb wie üblich nicht je. Der steht aber auch auf der Personalliste. Gerichtskosten mit Sozialleistungen zu verwechseln? Aha, das Gericht meint, es müsse alles aus eigener Tasche bezahlen. RECEP so geht das nicht! Es wird getürkt im Sozialgericht Düsseldorf, es gibt noch einen Yüce, der ist aber Richter in Niedersachsen, er heißt mit Vornamen Evren oder Ewren. Ich bestelle mal MIT, Türkei. Es wird zu viel getürkt in Deutschland. Update32: 01. November 2017 Vielen Vermietern ist alles egal. Gesetze mal sowieso, Hausverwaltungen ist auch oft alles egal. Sogar den Stadtwerken und den Stromlieferanten ist immer gerne alles illegal scheißegal. Gesetze, Eichgesetze, alles wurscht. Also wurde noch einmal ein Schlichterversuch unternommen. Die Sache ist die, diese beiden Wohnhäuser, die zu einer Art Wohnungseigentümergemeinschaft gehören, aber hier wohnen auch viele Mieter haben weder eine Hausverwaltung noch einen Verwaltungsbeirat mehr. Denn was schert die die Probleme der anderen. Mann will nichts wissen und tut auf dumm und ist wahrscheinlich auch nur dumm borniert. Maläste wollte man ja nicht je, deshalb wird gerne alles ignoriert und die laufen einfach alle weg. Die zuständigen Personen samt Mietverträge sind sittenwidrig und gesetzeswidrig. Update33: 17. Dezember 2017 Also noch einmal alles eingeschickt. Ein Mieter darf nicht je Stromkunde vom Stromunternehmer sein und geeicht ist immer noch nichts und bei Ihnen? Update34: 13. März 2018 Wieder eine Rechnung bekommen. Erstaunlich hoch. Seit Sommer 2017 kein Fernsehen mehr geschaut, da kein Empfang mehr. Digital kann ich nicht schauen. Die Kiste lief also gar nicht, zehn Stunden am Tag und mehr Fernsehen nicht geschaut. Auch keine Waschmaschine, alles mit der Hand gewaschen, Klima-Anlage lief nur dreimal, weniger als 24 Stunden und der Heizlüfter auch. Aber mehr Strom hätte ich verbraucht so, trotz fehlendem Fernseher, stundenlang das Abrechnungsjahr zuvor die Klima-Anlage genutzt und komplett immer eine große Heizdecke an, nicht nur ein Heizkissen und der Heizlüfter auch. Die Stromklauer sind wieder da, schon so immer. Schon vor fast 20 Jahren sollte ermittelt werden. Noch immer ist nichts geeicht, und trotz Gesetzen soll ich Mieterin selber Stromkundin sein, das ist seit mindestens 1992 verboten, denn Strom darf nur in den Mietnebenkosten berechnet werden. In Update19 ist der Flyer bereits online gestellt, wer wie was berechnen darf, auch wie die Eichmarken offiziell aussehen müssen. Ist natürlich allen scheißegal. Die Stadtwerke äußerten sich nicht je, das Sozialgericht löscht alles ungelesen, also wieder alles an das Amtsgericht, Verwaltungsgericht und an die Bundesnetzagentur geschickt. Der Ombudsmann ist nur ein Textsystem, der keine geschriebenen Texte versteht, sondern nur Formulare. Und bei den Stadtwerken sei ich wieder nicht Kunde, sondern bei der Firma für Entstörungsdienste. Ahja. Ich will so an die 20.000 Euro zurück. Natürlich hielten mich andere Bewohner deswegen für einen Narr. Gesetze will hier keiner auf dem Privatgrundstück wahrhaben. American Outlaws oder so. Das Privatgrundstück gehört zum Grundwasserschutzgebiet des Umweltamts Düsseldorf. Enteignungsanträge gegen die gesamten Eigentümer habe ich bereits gestellt. Ist so möglich im Gesetz, wenn die sich an nichts halten.


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