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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht man Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Sieht die Seite merkwürdig aus, einfach refreshen. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Hier die Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Medien Entertainment Presse

1900 Leser Rheinische Post online: Viktor Janukowitsch
1200 Leser Update5 Terrorismus auf der Fernsehprogrammfachmesse MIPCOM - wenn perverse Fernsehmanager Weltkriege verursachen MIPTV & London Grenfell Tower & Hauptsache aus Facts werden Fiktion oder umgekehrt oder Dauer-Snuff im fiktionalen Mäntelchen & Völkermord

1000 Leser Bei Anne Will in der ARD: Abschaffung der Nationalstaaten - vom Völkerrecht keine Ahnung

Gestern neu Ich halte etliche Drittländer und sonstige für wie Ulvi Kulac Behindertensex-Truppe. Ungebildete Vollpfosten ficken dumm rum, manchmal deren Anwälte inklusive. Mehr auch zu schwulen Rauchern bald. Update98 Sicherheitshinweise für die Stinkie-Viertel in Düsseldorf - Lörick - Seestern - Heerdt -- stinkende Personen aus fremden Völkern leben ihre Horrorfilmfanszene aus & Ekel-Kriegsverbrecher & Dr. Frankenstein

Update4 Prinz Harry heiratet stalkende Hollywood-Schauspielerin Meghan Markle - kannten sich schon lange - Queen sah nicht immer amused aus - Prince Edward hatte schuld? - und wieso hielt sich The Duchess of York für eine Holländerin?

Später neu : REAL Supermarkt ist primär NUR für eine Gammelfleisch-Menschenkadaver-Szene geeignet und arbeitet primär nur mit solch einer Szene zusammen. Horrorsex-Freaks und Ekelfleisch, Etliches stinkt ja auch davor. Die sind nur für Ekelst-Snuffer geeignet, wie man diese aus Ekelhorrorfilmen oder illegalen Superreichen-Tötungsspielen kennt. Düsseldorf hat eine große derartige Szene sich schon früh auf der Konkordiastraße angezüchtet. Ekelstverbrechen teilweise absolute Vollfreaks, die den 2. Weltkrieg überlebt haben, aus dieser Szene stammend oder aus einer Ostblock-andere-Wesen-wie-im-Horrorfilm kommen, zwar Mensch aber nichts Menschliches in Wahrheit vorhanden. Maynard und die Habekostfamilie (angeblich komplett durchgeknallte Robbie Williams Fans) gehören dazu. Stadt Düsseldorf ist eher Psychogeschwafel und Stockholm-Syndromer und ist eher nur für Laber-Runde mit Ekelmördern, anstatt echte Strafverfahren. Gibt es eine Statistik, wie viele Laber-Rhabarber-Psychotussen, die Kriminelle und Ekelsadisten für psychisch Kranke hielten (mal kennenlernen wollen, geiler fieser Typ - boah ey, was für eine Pottschweinsau) von denen ermordet worden sind? REAL Supermarkt ist eigentlich direkt neben dem Gelände des Heerdter Friedhofs, Düsseldorf.
Update26a Arbeitet der real Supermarkt mit Sexperversen & nicht-echten Anwälten gegen Verbraucher - die zivilgerichtliche Güterunde bleibt schriftlich wegen Lebensgefahren - REAL äußerte sich nicht je - es geht sogar um Ekelverbrechen im Umfeld eines Theaters in Köln

Gestern neu: Update6 Bundespräsident Gauck - China Freaks gegen das deutsche Volk & China Mafia & dumme neureiche Chinesen Hauptsache stinken & Huawei & Doping in Restaurants


Wegen wirklich vielen Sicherheitshinweisen wegen Lebensgefahren, bundesweit, EU-weit, weltweit, scrollen Sie bitte weiter runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten Da wirklich so so viele Verbrecher sind, hänge ich tierisch hinterher mit meinen Updates und neuen Ergänzungen.

Sicherheitshinweis, Gesundheit, Seuchen, Krankenhäuser, Drittländer, Terrorismus, Jobcenter, 24. Januar 2019. 06.05 Uhr Vor rund neun Jahren finanzierte das Jobcenter SGB2 Beziehern einen Kurs, zur Selbständigmachung, obwohl es teilweise Scheinselbständigkeit dann bewußt von einer Behörde organisiert, gewesen ist. Das Arbeitsamt war bereits vor der Erfindung des SGB2 und Jobcenter so. Auch Patienten-Tourismus Kranke von Rußland und arabischen Ländern nach Düsseldorf gehörte dazu. Die Organisatoren waren jedoch dafür bekannt, Terroristen dafür einzuschleusen. Sie machten es also zuvor schon. Und es ging denen nicht um Tourismus, sondern Terrorismus organisiert und durchgeführt durch angreifende Terroristen. Die Behörden dagegen benehmen sich wie "dumme Juden". Hat man die eine reingehauen, halte doch direkt die andere Wange auch noch hin. Das ist so ein ähnlicher Spruch gewesen des Juden Jesus von Nazareth (der da sonst in katholischen Kirchen am Kreuz hängt). Drittländer sind also gerne ein Oberarsch an volldumm und deren Staatspräsidenten finden organisiertes Verbrechen in die BRD und in die EU (gilt auch für andere Länder, wie USA) total geil. Denken Sie an sich mal an den Namen Rußland, ohne Ruß können die Siffeleute, wie die ex-DDR mit Ekelschloten nicht. Umweltverpester und Asiaten sind nur Arschstinker etc.


Sicherheitshinweis, EHEC, Ekelbazillen in Flugzeugen, China und die Terrormafia-Ekelmafia mit Kot-Fiesen und Anal Squirts Liebhaber der Scheißefans, Reisen, Gesundheit, Seuchen, Attentate auf Flugzeug-Caterer, 23. Januar 2019, 05.18 Uhr Aufgrund von zahlreichen Presseberichterstattungen, etliche Airlines fanden Ekelfies-Bazillen im Tischbereich von Sitzen und woanders, weise ich auf die hiesige Seuchenmafia und den Kotfan und Leichenfan Maynard (achtung-idioten/blogspot.de, Kampfhundmafia) hin und die vielen Siffe-Täter und Ekelsnuffer, inklusive Kotgeruchfans und Pisse-Drogenfans auch der Pflegeszene, z.B. ex-Team Lichtstrahl aus der Stadt Essen, die angeblich bereits seit 2004 im Knast als Gefangene leben wollten.
Hier im Haus ist oft ein Cabin Geruch von Flugzeugen riechbar, als ob sich Flugzeug-Crews hier nachts reinbeamen sozusagen. Es fing ursprünglich wirklich oft an mit Reisenden, die einen Ekelpups immer mitbrachten, mit einer Art Ekelkot-Wurstsorte vom Airline Catering. Wie olle Russenwurst mit Polen-Hoden auf Kinderhirn sozusagen. Derartige Tätergruppierungen sind seit über 14 Jahren bekannt, u.a. den Flughafen Düsseldorf unterminieren zu wollen. Sie arbeiten gerne septisch, sind gerne Seuchenverteiler, und mögen nichts lieber, als daß man sich endlich mit deren persönlicher Scheiße beschäftigt. Jemand soll sich endlich auch mal deren Arschloch anschauen. Die sind - die Erwachsenen - noch im Windelkotalter. Besonders Asiaten lieben das Kindchen- Schema.
Auch die Flugzeugreinigerteams, oft eher als Kopftuchtussenvereinigungen bekannt, ohne jetzt echte Uniformen komplett zu tragen, galten irgendwann nicht mehr als die perfekten türkischen Flugzeugputzteams, sondern als tatverdächtigt, Schwerstkriminelle zu sein oder dahin abzudriften. Das fing langsam mit falsch eingebauten Flugzeug-Flaps an (also Flugzeugbauer) und falscher Schubumkehr, also technische Flugzeugbauprobleme, die auch falsch-herum teilweise eingebaut waren. (Absturz einer türkischen Maschine).
Hier riecht man seit dem Einzug von Asiaten in einer Wohnung das immer mehr, die sowieso als Kotwurst-Fans mit Kondomüberzug gelten. Der Cabin Geruch, oft auch mit typischem Flugzeug-Teppichgeruch, samt Ekelwurstkotpups ist so stark, daß eigentlich das Haus komplett saniert werden muß. Andere werden davon krank, durch die Hauswand und Fußböden. Da es so viele günstige Tickets gibt und die Gefahren ewig bekannt sind, ist hiermit von mir persönlich empfohlen, NICHT billg zu fliegen, wobei die Lufthansa auch öfter mal falsch gemacht hat. Da es hier mal im Haus eine Bodenstewardess gab, die anscheinend nichts je gemeldet hat, oder sie wohnt noch immer da, hielt ich sie seit Jahren für Tatinvolvierte. Ich weiß aber nicht, welche Seuchengefahren und sonstige Gefahren sie gemeldet hat. Etliche Reisenden schleppen bekanntlich Seuchen und Ekelfleisch im Reisekoffer mit ein. Also vorsichtig vor Flugzeugreisenden, den Ärzten und Krankenhäusern sind Anweisungen des BMI und Katastrophenschutz nämlich scheißegal, auf echte Untersuchungen und Heilbehandlungen haben die keinen Bock. Schon zu meiner Teeniezeit hieß es, daß Ärzte gerne siffige Schweine sind, aber dann sind die keine echten Ärzte, sondern sind nur Darsteller. Wer nur Ekelgerüche mag, ist hoch infiziert . Etliche erfinden daraus, die Person, sei psychisch krank, weil die Betreuerszene und Psychiater gerne Seuchen um sich herum haben und Patienten mit Drogenfieber versorgen, also sie geben denen Psychopharmaka, die Fieber und weitere Sepsis verursachen.
Die Kotliebhaber lieben und knutschen am liebsten nur Kot, wollen primär nur in der Schlachtabfalltruhe von Maynard liegen, kamen schon eklig-siffig aus der Mutter bei der Geburt raus und wollten auch immer nur stinken. Das ist meine Geruchserfahrung mit Asiaten und Flughafenpersonal-Erfahrung und anderen hier im Haus. Gleichzeitig schmeißen die sich gerne noch mit Drogen und Psychopharmaka zu. Die sind alles Fluguntaugliche und nicht Arbeitsfähige. In der REAL Story ist ein Foto dabei, was der so macht. Eigentlich ein Mörder, so richtig eklig. Das finden Asiaten toll, das geilt die auf.
Zur Ekelszene gehören Ekelstäterinnen, die früher gerne absichtlich Hundekot in Menschen in den Enddarm gefüllt haben. Die Menschen sind ungern stubenrein und lieben Welpentodkacke, Hund soll jedoch sauber bleiben. Einige TäterINNEN gehören einer Heilerszene an oder sind denen hörig. .


Sicherheitshinweis, Copycat Promis und Stars, die vielen Ayda Williams Klone wie Sophia Thomalla, Heidi Klum, Sabbel, Sahbia die van der Vaart, Terrorismus, Hollywood, Models, 18. Januar 2019, 02.24 Uhr Bekanntlich sind Chinesen die Copycats und Produktpiraten. Die Heidi Klum ist ja oft auch so was wie Kuba- Mexiko, oft nicht je Deutsche, war sie vielleicht auch nicht je. Hier https://www.bild.de/unterhaltung/leute/leute/heidi-klum-und-tom-kaulitz-wurst-und-bier-fuer-ihre-hochzeitsgaeste-59577766.bild.html wirkt sie ein wenig wie Elle MacPherson und der Tokio Hotel Sänger Tom Kaulitz wie so ein Asia-Fritze, der mal, ähm auf Viva Musiksender glaube ich mal was moderierte oder es war MTV Deutschland. Also vorsichtig vor den Star-Schlitzaugen. Betrügermafia. Die Heidi und der Tom wollen sich ja so was von neu erfinden. Der Robbie sieht ja auch mal oft anders aus, die Ayda wie eine Ostblocktussie und der Rest, macht so was sonst nur mit der Maske im Film oder Fernsehen. DNA-Test bitte, wer die denn alle sind.
Eventuell gehören TäterINNEN nicht nur zur Asien-Mafia (die sind seit dem I want your sex Video von George Michael bekannt, sondern zu den Tschernobyl-AKW Verstrahlungsfans. Denken Sie daran, die Nuklear-Fans lieben Gestank und Gammel und faulendes Brustgewebe, weil dann kommt das Silikon in die Titten und der Beutel für den Anus. Die 1999 noch immer jammernden DDR-Journalisten für Freebies für die Kinder von Tschernobyl waren Schwule, geil auf Stäbe.
Auf Twitter flogen Verstrahler-"Touristen" auf, die sich gerne ihre eigenen Brüste absichtlich mammographieren lassen. Zur Tschernobyl-Szene, eigentlich 1986 kam es zum AKW-Gau, gehörten vor einigen Jahren, einige MDR-Journalisten, heutige in der DDR arbeitende Journalisten, eine BILD Zeitungsfotografin, ich wies rechtzeitig auf die intern bekannte Blomsche Erkrankung hin. Auch der "aufgefressene Journalist" Kashoggi und andere sind Teil davon. Ich mochte dann doch lieber die Teletubbies. Die anscheinende Schwulencrowd mochte lieber zu sehr Brennstäbe, wie der RA Steinhöfel mit seinen Uranminen, der früher "der Heisse Stuhl" moderierte. Evt. ist Samuel Koch, der ZDF-Verunfallte auch Teil davon, Litvinenko und meine Nachbarn sowieso. Die mögen alle nur Verstrahlung und das Atom, daraus wurde A Tom with a Heidi Klum. Und andere machte aus dem Hotel Martinez in Cannes was dem arabischen Prinzen Al Waleed Ibn Talal gehört, den Schauspieler A Martizes. Der ist ein Entertainment Stalker der Prinz, auch bei Disney, und grub den Eurotunnel, eine Fährgesellschaft - die früher von den englischen und niederländischen Royals getauft worden war, alle deren Schiffe, wurde nach Arabien, auch in ein Scheichtum verschachert. Die wahre Queen mag arabische Pferde, doch keine blöden Zweibeiner.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Psychiatrie, Militärmacht USA, findet der Trump das eigentlich staatenlose Volk, das halb-Irak geklaut hat, gut, Kurden und Kurdistan gegen die Türkei, KZ-Fan Trump und Italo-Scaramucci?, 16. Januar 2019, 23.20 Uhr Denken Sie bitte daran, daß es die Militärmacht USA nicht gibt. Der 11. September 2001 war ein schlagender Beweis, daß es die dekadent-arroganten USA in ihrem Multi-Kulti Wahn nicht geschaff haben, trotz hervorragender Technologie ihr Land zu beschützen. Die hatten auf die Bauten keinen Bock mehr. Der 11. September 2001 in NYC, Pentagon etc. ist ein Eigenverschulden der USA. Die wollten mal wieder Gestank, um Stunk zu machen, um neue Häuser zu bauen, daß waren dann Bauleute und Architekten. Krieg war immer nur gut für die Bauindustrie. Stimmt.
Angeblich, als Donald Trump oder sein Doppelgänger stundenweise in der Geschlossenen Psychiatrie war, andere PolitikerINNEN auch, es wurde teilweise vorgegaukelt, es sei ein Spezial-Militärkrankenhaus, ich war dabei, waren Trump und Scaramucci, den ich was anders aussehend in Erinnerung habe, große KZ-Fans. Der Italiener, der kurze Zeit im Jahr 2017 der Sprecher des US Präsidenten Trump wurde, dachte im Konzentrationslager könnte man endlich sich konzentrieren lernen und nachdenen können. Beide kannten KZs und die Historie des 2. Weltkriegs, Psychiatrie nicht, als ob die Drogensüchtige seien, bzw, Volldummme. Die sind alle Drogengeilies und Psychopharmaka-Süchtige. Die sind alles Betäubungsmittel, Chinesen stehen auch auf das Zeugs. Die wollen deren eigenes Leben nur schlafend begegnen. Schlafwandler sein, nicht sich der Realität stellen. Der Rest kann noch immer nicht Kot (Fäkalien) nicht von Kurden (staatenloses Volk in Wahrheit) unterscheiden. Kurden sind bisher illegale Landklauer. (Kurdistan - Irak(k)). Einige Psychopharmaka und rezeptpflichtige Schlafmittel sind Hypnosemittel, man redet sich ein, man könne nun gut schlafen.
Es ging übrigens nicht, um speziellen Schutz für Kurden, sondern Personen mit Vornamen KURT bedurften der Hilfe. Verbrecherische-betrügerischen und teilweise staatszerstörende Kurden - z.B. wie in Irak damals - sollten in riesige Gefängnisse. Kurden und Türken - einige waren immer verfeindet, weil die Kurden schon immer als Gefährliche dort galten. Daraus wurde dann Moscheenbau in Düsseldorf und in Deutschland, weil Präsident Erdogan für die ein Heiliger, wie der Papst ist oder so.
Es ging auch um Kurt Cobain und die Verwechselung mit Kobane (Stadt). Da die BILD Zeitung gerne lügt und eh nichts kapiert, aber falls Trump dem Papst aller Muslime "Erdogan" bedroht hat, war es die Family-Bau Familie Trump vielleicht dann, die Irak(k) primär also zerstören ließ und kleiner hacken ließ in ein Kurdistan-Staat und Irak.
War ich dann doch unter Drogen gesetzt mal worden, um mit Ivanka einen Mantel im Imotex-Gebäude einkaufen zu gehen (Classic Mantel?) und Ivana, war ein Formel 1 Rennen-Stalkerin? Falls ja, rück den Mantel wieder raus, Du Kuh! Du olles Töchterchen. Typisch Ostblock-Mix. Kalter Krieg.
Oder sind Sie da alle in den USA schon wieder die Doppelgänger und ein Trump arbeitet noch immer als Kassierer in Deutschland auf der Suche nach der Original Hillary Nehmen Sie doch am besten in den USA alle Kurden auf und machen Sie die dummen Vereinten Nationen dicht, denn keiner hielt sich je an ein einziges Menschenrecht? Wie war das noch, Krieg ist gut für die Bau-Industrie.
Mehr als ein Psychiaterland sind die USA mit deren gesamten Hollywoodjunkies nicht, die nur Shrinks lieben (Ritalin als Ersatz für das identische Crystal Meth etc). Und da die USA da dank Madonna und den Harry Potter Leuten ja sowieso auf Kopftuchtussen stehen, "We are The People" im ISIS Schlampen-Look, aber die laut Vereinte Nationen ein Weltfeind sind und deshalb die USAF Einsätze fliegt, sind Sie da in den USA White House (Drogenhaus) wirklich nur die - das schmiß ich ja mal dem FBI vorwurfsvoll vor, jüdische Ostblockies aus der DDR. Ein Stück Dreck also. Ihr seid wie ein alter Sack Bunga Bunga Strauss-Kahn oder die olle Ekelreiche Lagarde, die aber meint völkerrechtlich Worldbank-Chefin sein zu dürfen. Die ist olle Kapitalistin. Der Rest ein Fickie Fickie. Seine großen Söhne sind so meine Erinnerung Ekelperverse und Ekelficker mit Safarimorden. Die gehörten in den Knast, ich glaube sogar Todesstrafe, der echte Trump wollte mal ermitteln lassen. Strafantrag bitte gegen die.

Die USA sind jedem Scheißkack-Hollywood-Idioten hörig, die primär sowieso nur allen als dumme Junkies bekannt sind, nichts Anderes als ihren Shrink (Psychiater, der denen das Gehirn schrumpft) kennen und gerne die drogenidentischen Psychopharmaka schlucken. Das bigotte Volk samt deren Juden sind eine Lachnummer, die jedem Psychiater seit Ende des 2. Weltkriegs so wie hier immer hörigst hinterher dackelt. Er sei der Gott in Weiß, sonst kein anderer. Die lassen sich gerne von Kriegstreibern willigst befehlen und lassen sich gerne fremdbestimmen. Hauptsache der Drogenersatz: Psychopharmaka für die Hollywoodstars.
Die anderen Drecksäcke sind Hundehalter, am liebsten nur Hundekot fressen wollend und nur am jedem Arsch wie eine dumme Schwuchtel lecken wollen und der Rest ist noch perverser als ein Böhmermann es überhaupt ausdrücken könnte. Die gesamte Kopftuchmafia von Türken, Kurden, Arabern und sonstigen Nutten, die auf heilig tun, sind ein perverses Stinkevolk, die ein Skandal sind - genauso wie die Scheißkack-Stinke-Asiaten, die eigentlich in deren Heimat von jedem West-Flugzeug zugegüllt werden wollen, genauso wie die Kopftuchscheinheiligen. Die sind KriegstreiberINNEN.
Die Russen haben ja gar keinen Präsidenten, dito die Ukraine, die facebooken und twittern lieber, und haben Null Bock auf ihr dummes dröges Volk. Die Vereinten Nationen sind ein billigst Nuttenhaufen an Freiern, die sich nicht je an ihre Resolutionen halten. Nirgendwo. Machtbewahnte Volltrolls, die auch immer nur jedem Psychiaterkittel hörigst hinterherlechzen. Okay, einige sind tatsächlich Entlaufene und Vertauschte.
Haben Sie eine Ahnung, wie viele Politiker und heutige Staatschefs in der Klappse Düseldorf mal waren, denen vorgegaukelt worden war, hier sei ein Militärisches Sperrgebiet-Krankenhaus. Etliche Psychopharmaka sind Hypnotika, alle sind Betäubungsmittel. Wir haben es also mit schlafenden Deppen zu tun. Denen kann man nur einen Arschtritt geben, wie der Drogen"hure" Prinz Harry mit Drogen-Megan. Pennerbande, Pennerpisse. Ich halte heutzutage die Nervengift-Attentate auf Kurden, damals vom Irak für gerechtfertigt. Die Scheißer stehen eh auf das Zeugs. Deshalb wohnen doch viele in Deutschland. Irak hat sich von Drogenheinis verarschen lassen. Aber denkt dran, hier ist Holocaust-Gebiet - die stehen alle drauf. Die wollten immer nur unsere psychopharmakahörigen Dummtrolls bleiben. Es gibt viele Klienten dafür.


Sicherheitshinweis, Gesundheit, Massenfick, GKV, Unfallversicherungen, Sozialgerichte, 12. Januar 2019, 21.13 Uhr Neurologisch-enzephalitisch und sonstig oft unbehandelte Personen verwandeln sich manchmal in Sexfreaks, also so oft wie die Asiaten stinken. Es ist aufgefallen, daß Krankenhäuser, Ärzte, auch Inder, Krankenversicherungen und Sozialgerichte extra nicht helfen, damit diese endlich von den Kranken durchgefickt werden. Medscape (weiter unten) hatte dazu mal was veröffentlicht. Also die Versicherungen samt Gerichte möchten gerne Sexsklaven sein, so stinkt es übrigens oft in dem Vierfachgerichtsgebäude in Düsseldorf. Deren nicht Robenpersonal (eigentlich 92 GG, die meisten dürfen gar keine Richterrobe tragen) sieht eh aus wie eine alternative Öko-Szene einer ungefickten Naturbaumwollsocken-selbst-gestrickt, Hauptschule, ungefickt. Richter ohne jedwede Allgemeinbildung. Etliche gelten wahrscheinlich doch als Kinderficker wegen der einstigen Teenie-Serie "The Tribe" und machten daraus notgeile Sextriebe von Arschlochbanden ab 40 Jahre.
Ich war Personal der neuseeländisch-englischen Fernsehfirma. Vorsicht in Düsseldorf vor Enzephalitis und Drogenfieber, es gibt Areale, die riechen wie Massengräber. Vorsicht, Sozialgerichte sind wie alle anderen Gerichte zur vorherigen Güteterminrunde verpflichtet. Das hiesige Arbeitsgericht will lieber direkt strittig klagen, wie eine ungezogene Ekelgöre. Es onaniert quasi dabei vor den Anwälten und wäre gerne Herrscher der Verfahren, was die stinkenden Räume eher nicht beweisen, die sind eher vor Geschlechtskrankheiten schon eher ein Anatolien Hurenbock.
Es handelt sich nicht um abgerichtetes Personal, falls es überhaupt je echt war. Die kleinen Gerichte dürfen laut Artikel 92 GG kein Recht sprechen, erst ab Landesebene. Die sind auch gerne böse Mösen ohne echte Richter. Vorherige Güterunden egal wo, sind gratis eigentlich und ohne Anwälte. Viele Gerichte wollen dann Zwangsanwälte, damit die Anwälte der Versicherten die Sozialversicherungsleute so richtig endgeil durchficken, daß die Versicherungen nur noch wie ein kleiner jaulender Hund sind und brav direkt alle Gelder per Direktüberweisungen bezahlen. Sie möchten immer richtig hart rangenommen werden, jetzt wissen Sie, warum es so stinkt - oft überall.
Die GKVen wie andere haben eine Dreiwochenfrist zur Beantwortung, sonst gelten Anträge der Versicherten automatisch als genehmigt. Eigentlich antworten Barmer und IKK Big direkt gesund nicht je. Alles andere sind eher ADHS-Verfahren, in dem die GKV beweist, nur gockeln zu wollen mit einem Prozessbevollmächtigten nach einer vorherigen Schleckierunde mit dem Gerichtspersonal. Dabei kostet das an Anreisekosten und Flugkosten der Anwälte viel Geld dem Staat.
Eigentlich sind Sozialversicherungen eine einzige Behörde, laut Artikel 87 GG Absatz 2.
Der Staat ist also ein Verschwender an Sexperversen und Gocklern und Gauklern, also unnützen vielen Sozialversicherungen, sei es SGB VII, V, AOK, TK, IKK egal wie die heißen, BGN, VBG. Alles unnütze Wasserköpfe, die nur an Streit, aber an Gesundheit keinerlei Interesse haben.
Auch wenn ein normaler Versicherter gewinnt oder man sich einig ist, zahlen Arbeitgeber und / oder Versicherung trotzdem nicht. Die sind also Völkermörder und die Mitarbeiter beweisen das jeden Tag.
Leider verknacken Strafgerichte diese dann nicht, die kennen die Zivilgerichte nicht. Eigentlich möchten die bösen Stinkemösen und ollen ADHS-Pimmel endlich so fies bestraft werden, daß die erst mal jahrelang nicht aus einem Elendknast rausdürfen. Die sind primär Fickie Stinkie Club im Massengruppentingeltangel.
Gerichtsbarkeit - Zivilgerichtsbarkeit ist nur was für Sexperverse und für Stinker einer ADHS-Psychoshow, die weder an Wahrhaftigkeit noch an Gesetzen oder am Strafgesetzbuch Interesse hat. Auch wenn Güterunden vorab Pflicht sind, wollen oft viele sofort streiten, auch wenn das sogar anders auf der Gerichtswebseite drin steht.
Wenn Sie wissen, daß ein Gericht gerne stinkt, das riecht man, das ist wie ekliger Asiate mit Supersepsis auf Syphilis, also wie hier im Haus plus Tötungszeugs, dann nehmen Sie doch Ihre Pisse als Spray mit oder Kot und präsentieren Sie den Gestank zur Not oder besser lernen Sie hartes Domina-Zeugs bei einer Domina. Dann Eierumdrehen lernen, Schlag auf den Kopf Sexlust der anderen verlieren bzw. in einen S/M Sadoknast stecken, bis die alle endlich Jura beherrschen. Die wollen eh alle umsatteln auf Sexsklaven die Behörden und Gerichte. Sklave der Gesetze ist nichts für die. Ich weiß also auch noch nicht den richtigen Weg, die Polizei ist ja auch nur eine Kostümshow an Gesetzesentlaufenen. Andere haben nichts im Po, nur Scheißegeruch in der Buchs.
Fragen Sie also herum, was denn am besten ist - Hacking von Geldern also pfutschikato weg von den Gesetzlichen Krankenversicherungen und Rentenversicherungen sollte - wenn die Leistung korrekt beantragt war, das Bundessozialgericht hatte vor Jahren bereits festgestellt, daß in Sozialversicherungsbehörden anscheinend primär Analphabeten arbeiten, es sollte wegen 20 GG Absatz 4, legal sein.
Lassen Sie die Sozialversicherungsmitarbeiter und die Gesundheitsbehörden winseln, Pfutschikato von deren Gehaltskonten und Konten ist wegen deren Pflicht persönlich nämlich zu haften legal. Lassen Sie die leiden, denn Sie leiden auch und die Staatsanwaltschaften sind nur feige Tussen und Tucken. Die sind im Stockholm-Syndrom und wollen gerne von den Bösen eine Schlagsahne abbekommen. Das finden die feigen Strafkammern toll. Die Damen von denen beugen sich freiwillig nach vorne, die Männer, besonders von den Düsseldorfer Jongens Vereinsgruppen, mal sowieso.
Falls Sie echtes Militär kennen oder wirklich funktionstüchtes Interpol und Europol auch gut. Die Sozialversicherungen sind nämlich leider alle illegal, verfassungswidrig und es geilt Mitarbeiter der Sozialversicherungen auf, alle Gesetze und Grundsatzurteile zu brechen. Mehr kommt noch, ich bin heute an einem Massengrab-Gestank vorbei gekommen. 100er begrabene Menschen so von der Nase her. Enzephalitis auf Drogenfieber mit Tropenerkrankung, teilweise ähnlicher Gestank wie im REAL Supermarkt, Schießstraße, Düsseldorf Notebook-Abteilung. Vorher standen da überall Bäume, die sind pfutschitako.
Das Areal gehört angeblich der Kack-Aktiengesellschaft METRO AG. Mutterkonzern von real, unterminiert übrigens in echt auch von Chinascheiße und Chinadrogen. Ort da "Lohweg" von ARAL Tankstelle über das Brückchen, das von unten (Zubringer Autobahn Richtung Kaarster Kreuz nach Tabletten stank). Daneben roch das Areal nach Menschen liegen lebend unter dem abgebrannten Gestrüpp und die Hunde im Hundepark bei ARAL rochen eher wie hirnerkrankt. Drogenfieber auf asiatischer Hirnquirl oder so.
Der OB Geisel mag nur Gestank - nah wie ein Sepsis-Tampon. Der Rest verwechselt Indian Summer mit Pisse, sich bepißt ins Laub legen, oder meint, Inder fallen über Düsseldorf her. Das ist Düsseldorf mit Goldenen Herbst-Resten. Also vorsichtig, SEPSIS und Giftgas-Gegend Gerichte in Düsseldorf. Die Ausländer wollten primär nur eine stinkende Ekelstadt haben. Die Stadt war mal sauber und rein muß es sein. Hier ist primär Ekel-Bangladesh, Slum, Cholera und Pestilenz mit Schwarzschimmel oder direkt Schwarzpulver, der aus Kaminen stinkt. Die Ekelausländer wollen ihren Ekelgestank deren Heimat überall haben. Also fahren Sie da nicht in den Urlaub hin. Die sind eh nur stinkende Ekelperverse, Drittländer, Dritteweltländer, die eh nur gerne stinken und dumm ficken und überall hinkacken. Also macht die Mitarbeiter der Gesetzlichen Sozialversicherungen pleite und zu Euren hörigsten Sesxklaven, die ficken doch sonst auch jeden.


Sicherheitshinweis, Cyberwarfare, Commerzbank, Hacking, Bankenbetrug, Veruntreuung von Geldern, Insolvenzbetrug, Bankrottbetrug in Millionenhöhe, stellt sich quasi selbst Haftbefehl aus, mit Link-Info, 10. Januar 2019, 07.21 Uhr, Unterschrift ist ähnlich wie die auf Wikipedia von Präsident Bush! Vorsicht vor der Commerzbank. Sie kann die Begriffe Drittschuldner und Hauptschuldner nicht unterscheiden, auch nicht, was ein angeblicher Schuldner ist. Einen Pfändungsbeschluß gab es nicht je - trotzdem klaut sie Geld. Sie glaubt anscheinend jeden Fake Gerichtsschreiben, das keiner unterschrieb alles und auch irgendwelchen Gerichtsvollziehern, die es weder gab dito Anwälten, die es nicht je gab, sondern eine Fantasten-Hacker-Sache ist. Versuchen Sie in solchen Fällen, die Sachbearbeiter zurück in Ihre Heime, Knäste oder in die Psychiatrie zu schmeißen. Psychiatrie geht eigentlich so nicht (Psych KG), aber die sind schwerste Kriminelle zusammen mit der Landesbank Berlin und Inkassobetrieben, die weder eine Inkassozulassung bzw. nicht je eine Factoring Zulassung hatten. Gar keiner hatte je eine. Ich habe z.B. ein Konto noch immer der Dresdner Bank. Die gibt es eigentlich seit vielen Jahren nicht mehr.
Die Commerzbank glaubte blind einem Obergerichtsvollzieher vom Amtsgericht Montabaur, für ein Konto einer Düsseldorferin, aber der OGV Jörg Schmidt in dieser Sache ist auch wegen des fehlenden Aktenzeichens dem Amtsgericht in Rheinland-Pfalz unbekannt. Trotzdem und ohne Schuldtitel genehmigte die Commerzbank eine Vorpfändung, obwohl es nur Drittschuldner betraf. Die Bank kann Konto der angeblichen Schuldnerin nicht von Drittschuldnerei unterscheiden. Die Bank hält alles für ihr Geld. Das nennt man sonst Alzheimer.
Der Name des/der Sachbearbeiter/in der Commerzbank Arzu Coskum-Baser sah leider eindeutig nach Arzu Close-Baser aus. Denken Sie daran, echte Polizei gibt es nicht, sondern nur Polente, es ist nur eine Ente, daß es die gibt. Das heißt, Hacker tippen also und halten sich für die Commerzbank, die eventuell eine frühere Mitschlülerin (Commerzbank) und mich mal haben entführen lassen. Das ist sehr lange her, evt. vor 2004. Also aufpassen, die Banker sind keine echten gelernten Bankkauffleute, sonst würden die das alles wissen. Wird noch ergänzt mit allen Dokumenten in mehreren Teilen in Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug


Sicherheitshinweis, Gesundheit, Drogenhändler BRD, Robbie Williams, www.robbiewilliams.com von 2003, Starjunkies, Lethbridge Kanada, Klappse Grafenberg - Düsseldorf Gerresheim/Aaper Wald/Grafenberg Landschaftsverband Rheinland ist eine Psychiatrie nur, Cannabis ist KEIN Heilmittel, nur Narkosemittel, der GKV Spitzenverband und das Junkie Bundessozialgericht, Terrorismus, Fake Mitarbeiter in Behörden und Firmen, egal ob Polizei, Krankenhäuser, ist Megan eine Hure und eine Nanny der Royals eine Ekelverbrecherin, Büros wegen Hollywood und Fernsehen und Analphabetismus, Wirtschaftssabotage, Psychiatrie mit Zwangsarbeit für PatientINNEN, weil ja keiner wirklich krank ist, es herrscht Arbeitspflicht für alle Patienten, Psychopharmaka sind drogenidentisch, medizinisches Cannabis Drogenanbauland Kanada vs Afghanistan und "Goldenes Dreieck", Neuer Verschiebungslink 10. Januar 2019, 07.18 Uhr Stellungnahme des GKV-Spitzenverbandes vom 19.09.2016 https://www.gkv-spitzenverband.de/.../160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannab... 19.09.2016 - staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in ... Konsequenterweise wurde vom Bundessozialgericht ebenfalls fest-. Cannabis auf Rezept: So übernimmt die Krankenkasse die Kosten ...
https://ihre-heilpraktiker.berlin/.../cannabis-auf-rezept-kostenuebernahme-durch-kran... 15.04.2017 - Wie die Kostenübernahme für Cannabis bei der Krankenkasse beantragt ... gilt der Antrag laut dem Bundessozialgericht Kassel als genehmigt.
Oben steht beim GKV Spitzenverband: Das durch die vorgeschlagenen Regelungen geplante staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in stofflicher Form könnte dafür genutzt werden eine entsprechende Preisgestaltung sicherzustellen. Quelle: https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/presse/p_stellungnahmen/160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannabis_final.pdf
Aus OTS, news aktuell, Tochterfirma der dpa: "Laval, Quebec (ots/PRNewswire) - Neptune Wellness Solutions Inc. ("Neptune" oder das "Unternehmen") (NASDAQ: NEPT) (TSX: NEPT) gibt heute mit Freude bekannt, dass es von Health Canada die Lizenz zur Verarbeitung von Cannabis erhalten hat. (...) Neptune ist weiterhin auf einem guten Weg, um Phase II seiner Kapazitätserweiterung bis März 2019 zum Abschluss zu bringen. Damit erhöht sich die Verarbeitungskapazität der Anlage von derzeit 30.000 kg getrocknetem Cannabis auf 200.000 kg. Damit positioniert sich Neptune als einer der größten Cannabisverarbeiter in Kanada. Der Standort Sherbrooke bietet darüber hinaus ein enormes Potenzial zur Kapazitätserweiterung von bis zu 6.000 metrischen Tonnen, um die weltweite Nachfrage nach medizinischen Cannabisprodukten zu erfüllen. " Auszug-Ende aus https://www.presseportal.de/pm/133278/4159934?utm_source=directmail&utm_medium=email&utm_campaign=push
Drogen - auch Cannabis - sind KEIN Heilmittel, verboten von United Nations, EU, BGH, Bundesvefassungsgericht - aber Hauptsache das Goldene Dreieck verbieten, Afghanistan Drogen etc. für Kanada.
Denken Sie unbedingt daran, daß der englische Sänger oder wer auch immer seiner DoppelgängerINNEN in Budapest 2003 bzw. Prag war die nächste Tourstation glaube ich, November, sich dazu entschlossen hat, wegen Gemeinstgefahr durch einige Chatter und vom Ostblock gegen nette Fans und nette Journalisten (wie mich), sich dazu entschieden hatte, seinen offiziellen Chat (so was wie Twitter in der Software-Form nur einfacher) zu schließen.
Hiesige Psychiater-Tussen und Psychiater-Tucken waren vor Eifersucht danach halb geplatzt, die dachten wirklich, man trifft sich im echten Chatraum physisch oder virtual Reality. Es gab derartige Mordversuche, weil Daddler Realität und Virtual Reality wie die Snuff Szene von Scripted Reality nicht mehr unterscheiden können - noch immer nicht.
Kanadier galten hier in Düsseldorf als Ekeleinbrecher, einige konnten anscheinend MEDIA - Mauritius Export Development and Investment Authority nicht von MEDIACOM unterscheiden. Aber die Werber sind samt Familie und später Loveparade ein weiteres Täterumfeld.
Echte Hotel Lobby auf Reisen kennen die Psychiater nicht. Die sind nicht gebildet - auch nicht weltgewandt. Zu den Legalise Drugs gehören Professor Gäbel der Klappse Grafenberg, der Al Qaeda, WDR und anderes für einen Wahn hielt, so was hätte es nicht je gegeben, der in Kanada in Lethbridge mal anscheinend rumdealte. Er war da vor vielen Jahren. Anscheinend war RW Chatterin lolaslick, die in einer Psychiatrie für Gewaltopfer tätig war, doch Triebtäterin und zwar so wie es lennon, die Alkiefrau, es immer vermutet hatte. Auf jeden Fall wurden alle irgendwie oft gefälscht, jeder gab sich sowieso dann weitere Aliases, Alexis Arquette wurde dann später ermordet, der Sohn und Bruder berühmter Hollywoodschauspieler, und vielleicht war es doch B als Mittäter, wenn er der Inder gewesen sein sollte. Der stalkt heftigst glaube ich. Hier in Düsseldorf. Also, Say No to Drugs, wie das alle in meinem Jahrgang 1965 sogar durch BRAVO - das Jugendmagazin - gelernt hatten, von der AOK Krankenkasse auch und sonstige anti-Drogen-Aktionen von Bundesministerien. Drogen verursachen eine psychiatrische "Drogenschizophrenie". Nun das Drogenbusiness kapiert?
Die BRD und ENGLAND und USA und viele andere zettelten lieber Krieg gegen die Drogenkartelle in Afghanistan an, eventuell am Goldenen Dreieck auch, um Drogen aus Kanada zu bekommen. Und dann ist die Megan auch noch da, das Frauchen von Prinz Harry. Die wiederum hat in ihrer nicht-royalen Familien Cannabis-Plantagen-Anbauer in den USA, aber der Harry bombardierte Afghanistan. So viel zum Drogenbusiness der Royals und Politiker. Drogenbarone. Das ganze gehört zu einem Drogenkomplett Südamerika-Niederlande samt "Maxima" und basiert auf Projekte gegen John F. Kennedy von vor über 60 Jahren.Megan galt wie die Nanny "Turron" eher als massivste Stalkerinnen. Megan gehört eventuell zur Kannibalen-Szene Kashoggi und dem angeblich wirklich toten Journalisten Dirk Jasper. Hauptsache alle verarschen. Wie Amal Clooney gehören diese zu Ekelstalkerinnen. Absolute Triebtäterfrauen. Wird woanders hin verchoben und ergänzt in: Update6 Psychose Verkehrsschild & Psychopharmaka & ISIS Psychiater & Cannabis gegen Kotze
Denken Sie bitte daran, der Staat ist nur an Junkies interessiert, Cannabis-Abhängige und in Düsseldorf, um hier zu leben, müssen Sie schon eine Alstadtsäufernatur sein und Raucherin. Nur dann, wenn Sie regelmäßig schon als Teenie in der Altstadt gesoffen haben und vor der Schule geraucht haben wie ein Schlot sind Sie in Düsseldorf erlaubt. Alle anderen, die keine Junkies sind, werden in die Psychiatrie geschmissen. Man will nur Perverse, Junkies, die dann auch noch Natur und Bürgersteige verpesten. Stars sind jedem Psychiater hörig, Hauptsache die Stars bekommen dort ihr Drogenzeugs und können dort sogar noch Fickie Ficke machen. Ulvi Kulac war doch gerne ein Sexmob, die Graf-Recke-Stiftung auch. Sie müssen dort, um zu bestehen, mindestens eine Schachtel am Tag rauchen und woanders, in der Altstadt oder Familie 2 - 3 Flaschen Altbier saufen. In der Psychiatrie und auch woanders werden Suchtkranke groß geschrieben und sind ein wichtiger Marktfaktor. Ohne Nuckel wie Ciggies können die nicht und Eltern sollten gefälligst dafür bezahlen. Ich bekam nicht je Geld für Zigaretten oder Bier von meinen Eltern geschenkt. Die waren immer nur Holocaust-Psychiatriefans. Wie Stars auch, da gibt es in Wahrheit die meisten. Cannabis ist doch staatlich finanziell reguliert, genau wie die auch so völkerrechtlich verbotenen Psychopharmaka. Psychiater sind Stalker wie Therapeuten und oft Betthäschen und mehr nicht. Die möchten immer gerne alle zwanghaft kennenlernen und mit Betäubungsmittel ausknocken, die sind und bleiben Sittlichkeitsverbrecher. Das Arbeiten ist nur für Ausländer da, wir Deutschen in Düsseldorf nur fürs Saufen und für Drogen bzw. die gratis identischen rezeptfähigen, aber völkerrechtlich verbotenen, Psychopharmaka.
Kindergartenkinder und Grundschüler werden bereits früh mit Drogen erzogen. Mithilfe des Betäubungsmittelsmittels Ritalin auch bekannt als Crystal Meth werden Kinder schon im KO getropften Zustand zur Schule geschickt, in der Psychiatrie, wird das weitergeführt, mit anderen Psychopillen auf Zwangsarbeit am Fließband, die die Patienten verrichten müssen, weil diese ja nicht wirklich krank sind. Also die brauchen Drogenpersonal, anstatt Pharmakologen. Das Personal ist primär Statist unter Droge, also die, die sich da als Psychiater ausgeben, Psychologen durften nicht je mit Patienten reden, und auch der Beruf Psychiater ist nicht juristisch existent. Es ist ein Knock Out Puff.
Viele Eltern wollten immer nur mit den FreundINNEN der Kinder vögeln, Mütter halten es für normal, wenn die ständig feucht sind, also die Mütter selber, weil die nichts von Geschlechtskrankheiten und Hormonstörungen kapieren, auch nicht olfaktorische, wie durch Rauchen und Drogen und Psychiater wollen nur Hormongestörte haben, ohne Fachzulassung zu haben. Ansonsten sind die an Stricher und Bewunderer interessiert, was die Psychiater und Kittelleute wie supergeile Leute sind. Die Fans müssen jedoch bevorzugt Fließbandarbeit verrichten und auch sonst arbeiten oder Mandalas malen, weil man ja nicht wirklich krank ist, sondern Psychiater Stalker sind und Grabscher. Ansonsten hieß es ja sowieso: Legalize Drugs. Jamaika, Bob Marley, ever living! Und denken Sie daran, die gesamten Stiftungen und Betreuer sind weder vom MDK erlaubt, noch SGB V, geschweige von den Pflegekassen, es ist SGB, nicht je Amtsgericht. Aber auch Stiftungen wollen, was zu tun bekommen, Betreuer auch, immer alle illegal und die wollen gerne bewirtschaftet werden mit angeblich psychisch Kranken, die auf arbeitsunfähig tun, mit Arbeitspflicht, weil die ja nicht wirklich krank sind, so auch PsychiaterINNEN. Wichtig ist allen nur die regelmäßige Drogeneinnahme, nicht die, gegen Hormonstörungen oder BSE-Varianten.

Sicherheitshinweis, Gesundheit, Krankenversicherung, Barmer Ersatzkasse, 06. Januar 2019, 04.04 Uhr Auch GKVen machen Vieles falsch herum, da ist der Mitarbeiter der Paranoide und wird deswegen angeschrieben (GKVen waren früher ein Selbsthilfeverein noch vor dem 1. Weltkrieg und sind anscheinend noch immer eine, anstatt eine 87 GG Absatz 2 Behörde), und wer sich bewirbt, gilt als in der dortigen Barmer als krankenversichert, wo man anfangen wollte zu arbeiten, sogar wenn der Ort 100 km entfernt ist.
Es ging um meine Bewerbung: Geschäftstellenleiterin in einer Barmer Filiale.


Sicherheitshinweis, Atommächte, Nuklearmaterial in Silvesterböllern, Nuklearmaterial überall, Nukleartourismus, Terrorismus, Tschernobyl wollte überall hinstrahlen, wie Fukushima auch = Ukraine und Japan sind überall, Kannibalismus, 05. Januar 2019, 07.30 Uhr Genauso sieht es überall aus, Ukrainer - einige halten sich für Ukies, United Kingdom, Air UK - Air United Kingdom, Japsen und Asiaten. Sie halten sich für vollgeil und fielen oft einen bestimmte Hellsehertrupp u.a. der Schwarzen Sonne rein. Die Pi-Mal-Daumen-Regel heißt: Esoteriker sind oft Pharma-Mafia, eigentlich bisher immer. Die beraten viele Politiker, die anscheinend primär Schwachsinnige sind und nur so aussehen wie das Original.
Die Atommächte sind angebende Volltrottel in einer Dauerpsychose des Strahlens, halten sich für obergeil und sind primär - trotz Ekelfick, zu Ungefickte. Die sind natur brutalen Fick gewöhnt.
Atombomben, sehen eher oft aus wie ein welker Pimmel und was verursachen die: Pilze, Candida albicans. Damit verteilen Atombomenleute primär ihre eigenen Geschlechtskrankheiten. Die gehören in Wahrheit alle auf den Nuttenbock.
Aus der DDR sind Freaks bekannt, die es blöd fanden, daß im Westen keine vielen Tschernbyl-Strahlen waren des Atomkrafwerk-Unfalls waren, obwohl hier sogar in Düsseldorf Millirem und Becquerel-Angaben im Supermarkt angegeben werden mußten. Auch Gärten waren atomar verseucht, Wälder in Bayern auch immens, deshalb darf man dort keine Pilze sammeln, worauf viele Asiaten und pilzsüchtige Leute ja sauer sind.
Die Atommächte könnten nur mit Strahlen, sind also nicht grinsend, sondern die meisten sind anscheinend oder wirklich primär atomar betriebende humanoide Lebensformen, sonst nichts. Die wollen nur da sein, nicht an Titten hängen, sondern Mammographie-Titten, weil die evt. nach verbranntem Fleisch stinken und so heftig strahlen, daß man wie bei einer 3-Phasen-Szinitigraphie weder Kindern, Schwangeren noch sonstigen Schwachen begegnen darf. So, leider fahren die alle aber oft mit der Straßenbahn, Bus oder U-Bahn nach Hause und die Ärzte tun direkt Radioaktiv-Markierer, die in die Vene gespritzt werden, durchaus in den Mülleimer schmeißen, im Wartezimmer der Patienten, direkt neben dem Wasserspender. Da sieht man schneller alt aus - und die anderen freuen sich über Geschlechtskrankheiten - wie eine dummgefickte Nutten spinnen, der Rest ist Burn Out.
Denken Sie daran, viele Menschen sind Pain Sluts, die wollen ständig hart und eklig gefickt werden, Guantanamo ist für die zu wenig. Und der Rest führt gerne Kriege, weil die Bock haben auf neues Volk, die wollen die Flüchtlinge, weil deren eigenes Volk zu blöd ist - die dümmsten kommen immer nach Deutschland, wie der Ostblock und Asiaten. Die Araber sind vom Gestank her, oder die so aussehen, alle geschlechtskrank. Deren vermummute Muslima, jaja Heilige drau0en, sonst Fickie-mit-allen oder wie oder doch die Ostblocknutten. Die wollten immer nur im Zeitalter der Inquisition leben. Besonders in der Zeit ohne Hygiene und Toiletten.
Viele Mütter wollen, daß sich die Töchter früh (illegal) mammographieren lassen. Die Mütter wollten immer nur Söhne mit kleinen Pimmeln und Hängefleisch, wie früher beim Metzger bestellen, schon was gräulich. Die aßen vielleicht früher Typhus-Zungen, die sind oft auch auch gräulich, wenn der Mensch krank ist. Kapiert?


Sicherheitshinweis zu Heidi Klum in dem kleinen Kaulitz da von Tokio Hotel, von einer DDR-Boyband, Terrorismus, Lebesngefahr, internationaler Menschenhandel, Hollywood, Straßenstrich-Szene Formel 1 und der sowieso lang geplante und Regie geführte Beinahe-Tod von Michael Schumacher, stalkende Stars auf der Hoffnung nach Ruhm und ausgetauschte wie eine Hillary Clinton, ein Trump und Alison Mack, Doppelgänger, Ostblock-Krieg und China-Scheiße, Roboter wie im Film "Terminator" (mit Arnold Schwarzenegger) 04. Januar 2019, 01.37 Uhr Ich las in der BILD online was, von angeblicher Hochzeit von den beiden. Also beide sind ja gerne Überfaller, wenn es um Karriere geht und die ist angeblich eine eifersüchtige "Kuh". Also beide wollten sich gegenseitig hochnehmen, wegen mir und wegen Robbie Williams und zwar als ich mit einigen Bandmitgliedern und auch dem Tour Manager im Hotel Corvinus Kempinski in Budapest, im November 2003 kurz sprach. Es ging ja um ein Hotel in Japan, wie das wackelt im Erdbeben.
Daraus machten dann Stalkerinnen in einer anderen Ecke in der Lobby draus, anscheinend die Teenieband und die wurde dann Vorgruppe des englischen Sängers einige Jahre später.
Die Heidi irgendwie blöd, die Lena gleich mit, andere Models dann auch, der Kaulitz noch blöder, seine bzw. die Eltern der Brüder waren es aber, so typisch oll nun mal und die Heidi Eltern sind auch nicht immer so normal. Und wehe, die beiden gehen noch mal in die Düsseldorfer Altstadt ins Schiffchen, nein da kellnert der Papi meiner ehemaligen Nachbarskinder nicht mehr. Den ollen Fraß der beiden, die die beiden hochgeladen hatte und es war in der Presse zu sehen, war da ja das absolute Grauen.
Meine stalkenden Ukraine-Sowjet-Nachbarinnen, Typ Ukraine-Zuhälterinnen manchmal, totale Groupies, nennen sich auch mal Team Kalashnikov, sind angeblich technischer Geheimdienst gewesen und der Rest der Ossies und Asiafreaks hier, haben das wochenlang nachgekocht. Das war Stinkefraß. Für so einen Scheiß kann man ja Euch nur binden. So, da die Heidi ja öfter mal nur so aussah wie ihr eigener Klon, weiß ich auch nicht, wer die da so ist. Dann gab es noch Verwechselungen mit SEAL und Navy Seals und dann gingt es noch um Terence Trent D'Arby und noch so was Heiliges.
Stars sind ja auch primär nur als Porno-Flittchen aus YouTube Kanälen bekannt. Der US Markt und Asiaten schauen sich das anscheinend gerne an, die Araber auch, mehr ist die Szene nicht, bis auf GewalttriebtäterINNEN, die sonst so tun, sie seien Stars.
Der Formel 1 Manager Weber galt bekanntlich als Straßenstrich-Organisator, daraus entstand ein Ekelmenschenhandel in echt genauso wie die "Judensau" geboren in Paris Friedmann oder Friedman, der auf Juden-Sonderrechte pochte und irgendwas im Freistaat Bayern moderiert oder so. Ostblock-Fickie-Szenen-Organisator auch mit den Christenkirchen. Seit Jahren sind jedoch leider Zeugen Jehovas aus Asien aktiv (war dann früher Tod von Prince, wegen Eifersüchteleien war auch George Michael Opfer) und die MUN-Sekte, die gerne immer wie Psychiater alle unter Nervengift stellen wollte. Scientologen immer schon dümmlich. Alles oft von Oma-Alter organisierte Ostblock Agentin Sex Sex Sex, die nur ficken können, sonst peinlich sind und Rußland sei stolz auf die. Ja, mehr als dumm rum bumsen können die Ostblocks nicht. Die DDR wußte bis 1990 und wahrscheinlich noch immer nicht, wessen Volk die sind, die schmissen den Staatschef ja raus nach Südamerika. Alles dumme Ostblocks oder Juden. Immerhin, der Putin kann auf echten Pferden reiten und angeln. Wie der Prince Charles. Wessen Tampon ist er?
Brav auch Sophia Thomalla, alles schön wie geplant. Chic die Knutschie-Fotos. Merkel ist noch immer Amt, was lief falsch?
Ich bin wirklich, ich - kein Star, seit der Schülerzeitung vor über 35 Jahren bestalkt worden. Erwachsene und Teenies sind absolute Ekelstalker, Trottel, hormongestörte Dummdödels, die immer nur von Stars gefickt werden wollen, bis auf ich. Hier ist eine absolute No Sex-Zone. Ich bevorzuge leckeres echtes Essen, aber nicht die Ruhrpottdummleute der Stadt Essen. Sogar da hapert es bei den grabschenden Wannabe-Famous-Stars-Stalker. Der Ostblock samt DDR und China - manchmal Japan - sind nur dumme Stalker, die sind das Dümmste. Dumpfbackenpack. Die "Wir sind das Volk Gröler, ohne echte Volkszugehörigkeit" waren anscheinend Ostblocks oder Sinti, die immer nur in der ummauerten Stadt West-Berlin leben wollten, die wie im Kinofilm "Die Klapperschlange" Snake Plissken dann alle erretten soll.
Der Ostblock ist nun mal dumm, die gesamten Teenies, die nun mich nach über 30 Jahren noch immer bestalken, auch. Primitive, wollten mir immer nur nahe sein. Auch Pflegekräfte, die Pferd von Mensch nicht unterscheiden können, sind auch so und gehören zu der weiteren Stalkerszenerie. Man hielt mich mal für Ursula von der Leyen, für die Zensursula - für die Truppenuschi.
Es wurden sogar Wasserschäden im Keller fingiert, das sei die Frau B. in der 3. Etage gewesen. Hoppla, mein Keller ist nicht in der 2. Etage, er ist sogar nicht je unter deren Wohnung. Die hatte mit einem Herrn P mit einer Stange einen Wasserschaden versucht zu erreichen. Stange rumms gegen eine Warmwasserleitung des Hauses. Im Keller begehrte Star-Akten. Plattenfirmen Promo-Material mit den typischen Bios und einst so coolen schwarz/weiß Fotos, Daten und Infoblätter von 1983 - 1988 - so was wie eine Langversion von Wikipedia, geschrieben von den Plattenfirmen PR-Leuten.
Andere dachten, wie die dumme Sozialpsychiatrie Düsseldorf, es seien Gesundheitsakten der Stars. Die PsychiaterINNEN (die waren wahrscheinlich alle ex-Groupies und gratis-Prostituierte) und StalkerINNEN hören nur Bio und denken, es sind Biodaten. Etliche Tschetschenier gehören zu den dummen Stalkerinnen mit Star-Austausch, einige denken, Wärmeaustauscher sei ein High-Tech Gerät für die Erde, ist aber nur ein Ding, wie in einer Waschmaschine, daß die Temperatur aufheizen kann. Das machte ich seit einer kaputten AEG Spülmaschine mit.
Grundsätzlich kapieren die TäterINNEN nicht, daß der Mensch heilt, also Knochenbrüche heilen. Die TäterINNEN überfallen Opfer immer wieder erneut, damit derselbe Bruch immer zu sehen ist. Derartige Verbrechensbeginne sind mir seit 1987 bekannt, unabhängig von der immerwährenden Pharma-Mafia in Düsseldorf. Ich war für das Honorar-Generalkonsulat von Südkorea und Korea Foreign Trade Association tätig, nebenan war eine GKV. Die waren auch oft überfallen worden.
Ich glaube, die Täter stammen aus meinem ehemaligen Arbeitskollegenkreis und einige Nachbarn sind Täterkreise aus dem Ostblock. In der Klappse Grafenberg, LVR nicht je für Gesundheit zuständig, meint das aber, ist aber laut Gesetz und Impressum für Gesundheit und Heilung nicht befugt, gar nicht für Medizin, hatte 2004 eine Pflegerin, die sich freute, mich Ende November - Dezember 2004 wieder zu sehen. Sie sei reaktiviert worden, sagte sie mir.
Hey, Babe, ich mag nur wenn, die echten Blechbüchsen aus Kampfstern Galactica, als Starbuck und Apollo noch Männer waren und keine Weiber und Edward J. Olmos danach Chef von Miami Vice war, eine Kult-Fernsehserie mal. Coole Autos, denk-fähige Polizei, super Musik. Also, nicht vergessen, sogar eine Hillary Clinton hat eine Doppelgängerin, andere sind wirklich echte Zwillinge, ohne es gewußt zu haben und andere sind unter der Haut nun mal nur eine Blechbüchse. Ich mag ja lieber das Alien und wenn angezogene Außerirdische, je nach Zeichung oder Film laufen die ärmsten doch nackig durch die Gegend. Ansonsten wollen Russen - ex-Sojwets nur die US Stars ficken oder heiraten und Chinesen wollten immer das Reich, Hauptsache Psychiatrie.
Ich wurde unzählige Male von den Freaks überfallen, sogar von den Ekeln von DSDS. Wegen Infomaterial von Plattenfirmen von vor über 30 Jahren, deshalb wurde dann Wikipedia kreiert. Wir - aus meiner Generation - wußten schon immer, daß der Dieter Bohlen nix ist. Der ist peinlich, DSDS eher ein Massenmordkonstrukt. Pharma-Castingshow. Stars sind die größten Stalker, öfter nicht je echt, da hat jemand das Playback-Singen falsch verstanden. Von Robbie Williams, "dem Troubadour" sind mir drei bekannt. Star Chats unbedingt meiden, Psychiater hielten Chaträume für echte physische Besprechungsräume, also wie ein Büro. Psychiater sind wahrscheinlich keine Homo sapiens, sondern sehen nur so aus wie, sind es nicht je. Die sind Vollzeitdumme. Die sind noch größere Stalker als die Stars. Finger also weg, die sind komplett wie Gangsta-Rappa einer Holocaust-Szenerie, dagegen ist der 2. Weltkrieg nichts gewesen.Schwerstmassenmörder, die in ihrem Drogenwahn und Psychopharmakawahn (dasselbe, nur vom Pharmahersteller) nicht aufhören können, wie ständig notgeile Candida albicans und Geschlechtskranke auf Hormonstörung.
Ich vergaß, Ärzte sind meistens auch keine. Die sind auch oft nur Stalker und Grabscher. Stinkts im Krankenhaus oder in einer Praxis, ohne daß sofort das Hygiene-Team kommt, ist das Krankenhaus nicht echt, die Behörde auch nicht.
Ich habe vergessen, die gesamten Spackos der UFOLOGIE sind Verschwörer und Lügner, die haben das falsche Studienfach und Ausbildung absolviert. Oder kennen Sie alle PKW-Typen? Unbekannte Flugobjekte gibt es nicht. Es gibt Raumschiffe, kann man studieren und lernen. Aber der Rest bleibt lieber im Fach der Mystik und Esoterik und wollte lieber vom Außeridischen gefickt werden als vom Therapeuten und will die Wahrheit nicht wissen. Geheim ist nur ... in jedem 7. Ei .... Überraschungseier von Kinderschokolade. Ja, was meinen Sie, Raumpatrouillen brauchen auch Klopapier, oder Kabel.


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben



Überschrift Wort    bessere SuFu

Update5 KPMG Helpster Holtzbrinck sind keine Nazis aber tarifbrüchig wie FOCUS und nun?

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Veröffentlicht am : 05. Mar. 2014., 22:35:47 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 16119
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom Juni 2018 - die Polizei ermittelte in den vielen Verwechselungs-Dingen nicht je, ich war nicht je Personal von RTL, auch nicht von SAT1, ich war mal WDR und kurz ZDFE bzw. zdf.newmedia (quasi für eine Sache, es gab Überfälle wegen ZDF).

Noch immer quengelt Holtzbrinck wegen seiner Firmentöchtern gutefrage.net und Helpster.de. Achtung Intelligence hatte den Holtzbrinck Rechtsanwalt Stolberg-Stolberg der SFVD Kanzlei als Nazi bezeichnet hatte. Wie AI berichtete reichte der gefrustete Rechtsanwalt auch im Auftrag von Holtzbrinck eine Einstweilige Verfügung ein, doch eine Zivilkammer des Landgerichts München I türkte mithilfe einer Türkin gegen das Gesetz. Das Hauptsacheverfahren gab es noch immer nicht. Ein Anwalt wurde trotz ZPO 121 nicht beigeordnet. Aktenzeichen der Staatsanwaltschaft aber schon. Update: 18. Juni 2014 Korrektur Tarifvertrag. Update: 24. Juni 2014 Neben dem Ergo Debakel in der Sache macht sogar Helpster.de nun ein wenig auf Axel Springer Verlag. Wird Helpster.de samt Gutefrage.net GmbH an Axel Springer Verlag SE, also sozusagen an die BILD Zeitung verkauft? Update3: 28. Juni 2014. Chaos pur, ein KPMG Mann, Spezialist für Steuerrecht ist die Chefetage von Helpster. Doch der ist ein Steuerbetrüger, ja das kennt man von KMPG. Tun auf klug und sind meist Mobber, eine SGB VII (also berufsbedingter Schaden) an dem Opfer und Gehälter kennt die Truppe nur für sich selber. Der Rest solle bitte leiden und das ohne Lohnsteuerkarte und ohne Urlaub. Markus Schunk ist nun der alleinige Geschäftsführer von Helpster.de - dem Gehaltssäumigen. Und die Webseite zitiert das seit 2006 obsolete Gesetz MDSTV - ja aber dann Geschäftsführer spielen und Tarifverträge und Arbeitsrecht brechen, sittenwidrig bezahlen, Lohnwucher betreiben, bei anscheinend 500 Autoren und ca. 201.000 veröffentlichten Artikeln, Krankenkassen hintergehen, ja das ist ganz KMPG. Conny Crämer, das Opfer von dem wirren Helpster.de Clan zitiert mal wieder Gesetze und verpfeift alle. Können die Krankenkassen, das Arbeitsamt und die Rentenversicherung dem Helpster-Laden zur Zahlung bringen oder zur Schließung? Denn echte Gehälter, bekam so fast keiner. Und Conny Crämer hat auch noch Weiteres gefunden, die unständig Beschäftigten, gibt es auch außerhalb der Künstlersozialkasse, auf Steuerkarte, auch für Journalisten. Update4: 30. Juni 2014 - weitere Beweise und was ist mit BURDA? Update5: 03. Juli 2014  und was nun? Hepster.de zahlt partout nicht - trotz Güteterin.

 

Eidestattliche Versicherung und doch aufgeflogen

 

In einer Eidesstattlichen Versicherung an die Zivilkammer erklärte der Anwalt den Richtern ohne mündliche Anhörung Folgendes:

 

Über die Bedeutung einer zur Vorlage bei Gericht bestimmten eidesstattlichen Versicherung und
strafrechtlichen Folgen vorsätzlich und fahrlässiger unrichtiger Angaben, namentlich über die
Strafandrohung gemäß 8 156 SIGB bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe oder Geldstrafe bei vorsätzlicher
Tat bzw. gemäß S 163 Abs. 181GB bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe oder Geldstrafe bei fahrlässiger
Begehung, belehrt, erkläre ich ergänzend zum Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung vom
20.12.2013 was folgt:
1.

1. Ich habe von dem Beitrag von Frau Conny Crämer, in dem ich u.a. als Nazi bezeichnet werde,
am 20.12.2013 erfahren. An diesem Tag wurde ich von der Holtzbrinck-Verlagsgruppe auf
den Beitrag unter www.achtung-inteligence.org durch eine E-Mail aufmerksam gemacht.


2. Ich stehe ich keiner Weise rechtem Gedankengut nahe. Ich habe zu keinem Zeitpunkt in
irgendeiner Weise eine zustimmende Haltung gegenüber den politischen Gedanken rechter
Gruppierungen gezeigt, geäußert und sonst Anlass dazu gegeben, dass eine Bezeichnung als
Nazi gerechtfertigt sein könnte.
München, der 23.12.2013
RA Alexander Stolberg-Stolberg

 

Der Anwalt unterschlägt aber sowohl in dem Antrag zur EV als auch in der Eidesstattlichen Versicherung, dass er der Beklagte in dem Arbeitsgerichtsverfahren in Düsseldorf ist und zwar von mir - wegen Helpster.de. Das befremdliche Unternehmen zahlt entgegen dem Urheberrechtsgesetz § 32 Absatz 4 nur 10 Euro pro veröffentlichtem Artikel - anstatt folgendem Tarifhonorar.

 

http://www.djv.de/uploads/media/web_Wissen2_2013_02.pdf (gemeinsamer DJU / DJV-Vertrag)

Seite 27 des pdf = Seite 51 im Original des Tarifvertrags:

> Journalistische Leistungen für Online-Dienste
> (z. B. OnlineMagazine, EMail Newsletter

> 2b
> längere Texte
> (>1000 Zeichen, <3000
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Unterschlagung

 

Auch unterschlug er dem Landgericht München I, Zivilkammer, dass ich ihn genauso wie Holtzbrinck immer per Email informiert hatte. Er stand immer auf der Verteilerliste und schiebt nun Holtzbrinck vor. Somit ist jedoch auch bewiesen, dass Holtzbrinck wirklich, wie es auch Helpster.de selber zugibt, die Firmenmutter ist. Damit ist wirklich auch der Tarifvertrag mit dem hohen Honorar anwendbar. Aber auch das Strafrecht gegen Holtzbrinck und etwaig sogar gegen RA Stolberg-Stolberg wegen etwaigem Lohnwucher, Scheinselbständigkeit, Betrug und weiteren STGBs.

 

Bis heute kam der Rechtsanwalt, der anscheinend im Auftrag von Holtzbrinck kein Nazi sein will, nicht auf die Idee, eine Gegendarstellung zu veröffentlichen. Stattdessen bleibt er ein Unterdrücker wie einst die Holocaust-Bande und da ist Holtzbrinck nun mal leider nicht anders. Denn die äußerten sich nicht selber persönlich zum Arbeitsgerichtsverfahren.

 

Stattdessen schrieb der Anwalt an das Landgericht München I:

 

Die Angelegenheit ist dringlich, da die Reputation des Antragstellers (sowie die Reputation
der gutefrage.net GmbH) in erheblichem Umfang beschädigt wird und ein Zuwarten bis zur
Entscheidung eines Hauptsacheverfahrens nicht zugemutet werden kann.

 

Reputation-Management versagt

 

Nun Herr Stolberg-Stolberg hatte doch im Verfahren beim Arbeitsgericht Düsseldorf selber das Unternehmen gutefrage.net als lohnwuchernde Mafiabande dargestellt. Unterbezahlung, kein Urlaub, keine Lohnfortzahlung im AU-Fall, im Impressum von Helpster.de ist noch immer der seit März 2007 erloschene MDSTV erwähnt, der Chefredakteur ist auch nicht angegeben. Im Arbeitsgericht Düsseldorf gab er aber immerhin Folgendes bekannt und im Gerichtsprotokoll offiziell festgehalten:

 

"Die Beklagtenvertreter erklärt auf Nachfrage, dass er an der Kündigung nicht mehr festhalten werde. Sie werde nur der Klägerin als Autorin keine Artikel mehr zur Verfügung stellen".

 

Das bedeutet Gehalt - rückwirkend zum August 2012 wie beantragt, und volles Redakteursgehalt bei voller Freistellung.

 

Heiße Wortluft und doch nichts dahinter

 

Leider kam gutefrage.net dem bis heute nicht nach. Geld zu zahlen. Und da fürchtet sich die große Holtzbrinck Mama um den Begriff Nazi und eine schlechte Reputation?

 

Mehr als Schein und Schmuh und Unterdrückung hat das Unternehmen nun mal nicht zu bieten. Und der Anwalt will sich gleichzeitig den Begriff Nazi mit 15.000 Euro auch noch versüßen lassen. STGB im Zivilgericht fahren zu wollen ist eine weitere Glanzleistung der peinlichen Münchner Medienkanzlei. Immerhin die türkische Angestellte bei Landgericht München türkt fleißig mit.

 

Ob es da einen korruptiven Anteil für das Schwarzarbeiterunternehmen namens Holtzbrinck gibt oder für die Türkin? Das Finanzamt muss mal wieder mit Prüfern ran, egal ob Nazi oder Dummie oder sonstiger Verbrecher, mehr als Mediengaga haben diese Medienheiopeis nicht zu bieten. Es erinnert fast ein wenig an die uralten Zeiten als die hellseherischen Medien noch Drogen zu sich nahmen, um als Medium arbeiten zu können.

 

Total Gaga

 

Ob die Beklagten überhaupt den Begriff "Presse" von Oppression (Unterdrückung) unterscheiden können, ist fraglich. Eigentlich sollte sich mal das Klinikum Großhadern mal die Gehirne der Juristen und den unterdrückerischen Holtzbrinck-Tätern anschauen. So richtig geschäftsfähig erscheinen die nicht. Eher mit Wonne wollen diese in den Knast geschmissen werden.

 

Bei 500 Autoren und 200.000 Artikeln und ständiger Schwarzarbeit, Scheinselbständigkeit und untertariflicher Bezahlung, sieht es es schon fast nach langjähriger Haftstrafe aus. Da können ja dann alle mal Arbeitsrecht, Sozialrecht und Steuerrecht lernen. Genügend Zeit werden sie bekommen.

 

Korrektur Tarifvertrag: 18. Juni 2014- darunter Update vom 22. Mai 2014 aus Update1 Fieser Holtzbrinck Anwalt dreht durch in Düsseldorf - Angestellte gewinnt

 

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Auszug-Ende


Per Urheberrechtsgesetz 32 Absatz 4 ist Tarifvertrag zwingend. Es gibt bekanntlich gemeinsame mit DJU / DJV mit den Verbänden wozu auch Holtzbrinck und Helpster gehören. Helpster gehört zu Holtzbrinck Ventures  in Wahrheit.


http://www.djv.de/uploads/media/GTV-ZS_2013pdf.pdf


Gehaltstarifvertrag
für Redakteurinnen und
Redakteure an Zeitschriften
Gültig ab 1. Oktober 2013

Zwischen
dem
Verband Deutscher Zeitschriftenverleger e.V.
als Vertreter aller ihm angeschlossenen Mitgliedsverbände
Verband der Zeitschriftenverlage in Bayern e.V.
Verband der Zeitschriftenverleger Berlin-Brandenburg e.V.
Verband der Zeitschriftenverlage Nord, Sitz Hamburg e.V.
Verband der Zeitschriftenverlage in Nordrhein-Westfalen e.V.
Südwestdeutscher Zeitschriftenverleger-Verband e.V.




und
dem
Deutschen Journalisten-Verband e.V.
- Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten -
sowie
ver.di - Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft, Bundesvorstand –
Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di
andererseits
wird der folgende Tarifvertrag geschlossen

fachlich: für alle Verlage, die Zeitschriften
allgemeiner, fachlicher oder konfessioneller Art her-
ausgeben,persönlich: für alle hauptberuflich fest angestellten Redakteurinnen/Redakteure (Wort und Bild)und für Redaktionsvolontärinnen/Redaktionsvolontäre.
Redakteurin/Redakteur ist, wer - nicht nur zum Zweck der Vorbereitung auf diesen Be-
ruf (gleichgültig in welchem Rechtsverhältnis) - überwiegend an der Erstellung des re-
daktionellen Teiles regelmäßig in der Weise mitwirkt, dass sie/er

Wort- und Bildmaterial sammelt, sichtet, ordnet, dieses auswählt und veröffent-
lichungsreif bearbeitet und/oder
2. mit eigenen Wort- und/oder Bildbeiträgen zum redaktionellen Inhalt der
Zeitschrift beträgt und/oder
3. die Gestaltung des redaktionellen Teils der Zeitschrift (insbesondere die Anord-
nung des Textes und der Bilder) journalistisch plant und bestimmt und/ oder
4. diese Tätigkeiten in der Funktion einer/eines Chefin/Chefs vom Dienst, ei-
ner/eines geschäftsführenden Redakteurin/Redakteurs oder eines Schluss-
redakteurs koordiniert.
Eingeschlossen sind die im Ausland für inländische Verlage tätigen Redakteurinnen/Redakteure.

(...)

ab 10. Berufsjahr
Bruttomonatsgehalt
4.263 €
4.348 €
4.431 €
Vertrauensschutz
bis
30.11.2013
ab
1.12.2013
ab
1.11.2014
ab 15. Berufsjahr
4.441 €
4.526 €
4.609 €


.

http://www.djv.de/uploads/media/Manteltarifvertrag_für_Redakteurinnen_und_Redakteure_an_Zeitschriften.pdf



Manteltarifvertrag
für Journalistinnen und Journalisten
an Zeitschriften
Gültig ab 1. Januar 2010


Es fehlt der in § 2 erwähnte ordentliche Anstellungsvertrag. Kontoführungskosten wurden auch nicht bezahlt.


- 5 -
5. Teilzeitbeschäftigte erhalten eine anteilige Jahresleistung nach dem Verhältnis der mit ihnen
vereinbarten Arbeitszeit zur tariflichen Arbeitszeit (§ 9 MTV Ziffer 1).
6. Die Berechnung der tariflichen Jahresleistung für außertariflich bezahlte Redakteure richtet sich
nach dem höchsten Tarifgehalt, bei Redaktionsvolontärinnen/Redaktionsvolontären nach der
vereinbarten Ausbildungsvergütung.


darunter, also unter Tarif zu bezahlen ist also nicht je erlaubt.

5 – Vermögenswirksame Leistungen
I. Leistungen und deren Voraussetzungen
1. Der Verlag erbringt für die Anspruchsberechtigten vermögenswirksame Leistungen auf der
Grundlage der gesetzlichen Regelungen zur Vermögensbildung.
2. a) Die Anspruchsberechtigten erhalten einen Betrag von 26,59 € monatlich bzw. 319,05 € jährlich.


Folgendes fehlt auch bisher

§ 6 – Fortzahlung der Bezüge im Krankheitsfall
1. Der/dem Redakteurin/Redakteur werden im Falle einer unverschuldeten durch Krankheit oder
Unfall verursachten Arbeitsunfähigkeit die Bezüge bis zur Dauer von sechs Wochen (42 Kalen-
dertage) fortgezahlt. Als Arbeitsunfähigkeit gilt auch ein von einem Sozialversicherungsträger
oder einer Versorgungsbehörde verordnetes und kostenmäßig voll getragenes Kur- oder Heil-
verfahren einschließlich einer etwa verordneten Schonungszeit. Kommt für die Bewilligung
weder ein Sozialversicherungsträger noch eine Versorgungsbehörde in Betracht, so steht der
Verordnung im Sinne des Satzes 2 ein ärztlicher Nachweis der Erforderlichkeit eines Kur- und
Heilverfahrens einschließlich einer notwendigen Schonzeit gleich. Im Streitfall können Verlag
und Redakteurin/Redakteur sich auf einen Arzt einigen, der sich zu der Meinungsverschieden-
heit gutachtlich äußern soll.
2. Bei längerer Dauer der Arbeitsunfähigkeit im Sinne des Abs.1 erhält die/der Redakteu-
rin/Redakteur vom Beginn der siebten Woche an bei einer Betriebszugehörigkeit von
a) mehr als 2 Jahren bis zur Dauer von 4 Wochen,
b) mehr als 5 Jahren bis zur Dauer von 8 Wochen,
c) mehr als 8 Jahren bis zur Dauer von 12 Wochen,
d) mehr als 10 Jahren bis zur Dauer von 16 Wochen,

e) mehr als 15 Jahren bis zur Dauer von 20 Wochen,
f) mehr als 20 Jahren bis zur Dauer von 24 Wochen,
– die Woche jeweils zu sieben Kalendertagen – einen Zuschuss in Höhe des Unter-
schiedsbetrages zwischen dem Nettogehalt (Abs.3) und der Kassenbarleistung, die die/der Re-
dakteurin/Redakteur aus der gesetzlichen Kranken-, Renten- oder Unfallversicherung oder von
der Versorgungsbehörde erhält oder erhalten würde, wenn ihm keine Unterkunft und Verpfle-
gung während der Betreuungsmaßnahme gewährt wird, und zwar unabhängig davon, ob er
krankenversicherungspflichtig ist oder nicht. Als Kassenbarleistung gilt, sofern kein Anspruch
auf Übergangsgeld besteht, in jedem Fall das Krankengeld der für den Verlag zuständigen all-
gemeinen Orts-, Land- oder Betriebskrankenkasse, auch wenn die/der Redakteurin/Redakteur
hierauf keinen Anspruch hat. Für die Dauer der Betriebszugehörigkeit ist der Zeitpunkt bei Be-
ginn der Erkrankung maßgebend.
3. Nettogehalt im Sinne des Abs. 2 ist das jeweilige Monatsgehalt der/des Redakteurin/Redakteurs
einschließlich etwaiger auch im Krankheitsfall fortzuzahlender vermögensbildender Leistungen
nach Kürzung um die gesetzlichen Abzüge (Steuern und Sozialversicherungsbeiträge); Gratifi-
kationen, Urlaubsgeld, tarifliche Jahresleistung und sonstige über die regulären zwölf Monats-
gehälter hinausgehende zusätzliche Leistungen des Verlages bleiben außer Betracht


(...)

§ 8 – Altersversorgung
Die Altersversorgung der Redakteurinnen/Redakteure ist in einem gesonderten Tarifvertrag geregelt.
§ 9 – Arbeitszeit
1.
Die regelmäßige Arbeitszeit für Redakteurinnen/Redakteure beträgt 36 Stunden wöchentlich.
Sie ist auf fünf Tage in der Kalenderwoche zu verteilen.

Überschreitet die zugewiesene oder nachträglich anerkannte Arbeitszeit die tarifvertraglich vor-
geschriebene Arbeitszeit einer Woche, so hat die/der Redakteurin/Redakteur Anspruch auf Zeit-
ausgleich möglichst innerhalb der folgenden zwei Wochen. Danach erfolgt im Rahmen der be-
trieblichen Möglichkeiten der Ausgleich vorrangig in vollen Tagen, wenn der Anspruch der/des
Redakteurin/Redakteurs acht und mehr Stunden beträgt. Wird dieser Zeitausgleich bis zum Ab-
lauf der folgenden zwei Kalendermonate nicht gewährt, hat eine finanzielle Abgeltung zu erfol-
gen. Diese beträgt für jede darüber hinaus geleistete Stunde 1/120 des vereinbarten Monats-
gehaltes.

(...)

Für weisungsgemäße Arbeiten an Sonn- und Feiertagen innerhalb der gem. Ziff. 1, 2 und 6 zu-
lässigen Grenzen erhält der Redakteur/die Redakteurin eine Zulage, deren
Höhe nach einer geleisteten Arbeitszeit bis zu vier Stunden 38,35 €
(Volontäre 33,23 €), bei einer darüber hinausgehenden Arbeitszeit 76,69 € (Volontäre 66,47 €) beträgt.



§ 10 – Urlaub, Urlaubsentgelt
1. Als Urlaubsjahr gilt das Kalenderjahr. Als Urlaubstage gelten fünf Werktage je Kalenderwoche
mit Ausnahme der gesetzlichen Feiertage.

(...)

Der tarifliche Jahresurlaub beträgt für Redakteurinnen/Redakteure und Redaktions-
volontärinnen/Redaktionsvolontäre 30 Werktage.
5. Der Urlaub soll der Erholung dienen. Während des Urlaubs darf keine dem Sinne des Urlaubs
widersprechende Erwerbstätigkeit ausgeübt werden. Die zeitliche Festsetzung des Urlaubs rich-
tet sich nach den betrieblichen Verhältnissen unter Berücksichtigung der Wünsche der/des Redakteurin/Redakteurs.

(...)

Es wird ein Urlaubsgeld gezahlt, das, unabhängig von der Dauer des Jahresurlaubes, für das
volle Urlaubsjahr 85 Prozent des vereinbarten Monatsgehaltes beträgt. Das Urlaubsgeld wird
berechnet vom Bruttogehalt mit einer Höchstbemessungsgrenze von 3.681,30 €, wobei das Ge-
halt im letzten Monat vor Antritt des Haupturlaubs maßgebend ist. Gratifikationen und sonstige
über das Bruttogehalt hinausgehende einmalige Zahlungen bleiben bei der Berechnung des Ur-
laubsgeldes außer Ansatz.
Das Urlaubsgeld ist vor Antritt des Haupturlaubes fällig. Ein anderer Auszahlungstermin kann
durch Betriebsvereinbarung festgelegt werden.Wer im Laufe des Kalenderjahres eintritt oder ausscheidet, erhält für jeden Monat Betriebszu-
gehörigkeit im Kalenderjahr ein Zwölftel des Urlaubsgeldes


(...)

- 13 -
§ 12 – Urheberrecht
1. Umfang der Urheberrechtsübertragung.
Die/der Redakteurin/Redakteur räumt dem Verlag das ausschließliche, zeitlich, räumlich und
inhaltlich unbeschränkte Recht ein, Urheberrechte und verwandte Schutzrechte im Sinne des
Urheberrechtsgesetzes, die sie/er in der Erfüllung ihrer/seiner vertraglichen Pflichten aus dem
Arbeitsverhältnis erworben hat, vom Zeitpunkt der Rechtsentstehung an zu nutzen. Die Ein-
räumung umfasst die Befugnis des Verlages, die Rechte im In- und Ausland in körperlicher
Form zu nutzen und in unkörperlicher Form öffentlich wiederzugeben. Dies gilt insbesondere
für Printmedien, Rundfunk, Film, und/oder digitale Medien, (z.B. Telekommunikations- und
Datendienste, Online-Dienste sowie Datenbanken und elektronische Träger
medien [z.B. magnetische, optische, magnet-optische und elektronische Trägermedien wie CD-ROM und Disket-
ten]) ungeachtet der Übertragungs- und Trägertechniken.


(...)

§ 14 – Beendigung des Arbeitsverhältnisses
1. Die Kündigungsfrist beträgt beiderseits mindestens sechs Wochen zum Ende eines Kalender-
vierteljahres; nach einer ununterbrochenen Unternehmenszugehörigkeit als Redakteu-
rin/Redakteur von
3 Jahren mindestens 3 Monate
8 Jahren mindestens 4 Monate
10 Jahren mindestens 6 Monate
25 Jahren mindestens 8 Monate
15 Jahren und gleichzeitiger Vollendung des 55. Lebensjahres mindestens 12 Monate
jeweils beiderseitig zum Ende eines Kalendervierteljahres. Etwaige längere gesetzliche Kündi-
gungsfristen bleiben unberührt.
Die ununterbrochene Unternehmenszugehörigkeit errechnet sich unterAusschluss der Ausbil-
dungsfrist. Stichtag ist der 1. Januar.
2. Jede Kündigung bedarf der Schriftform. Der/dem gekündigten Redakteurin/Redakteur ist auf
Verlangen der Kündigungsgrund anzugeben, mit Ausnahme einer Kündigung während der Probezeit


(...) letzte Seite

Auf Grund betrieblicher oder einzelvertraglicher Bestimmungen gegebene günstigere Bedin-
gungen für Arbeitnehmer dürfen aus Anlass des Inkrafttretens dieses Manteltarifvertrages nicht
zu deren Ungunsten verändert werden.



Helpster.de / gutefrage.net sitzt in München, ich nur als Angestellte in Düsseldorf. Etwaig ist Folgendes auch noch anwendbar

http://www.djv.de/uploads/media/Tarifvertrag_zur_Beschäftigungssicherung_für_Redakteurinnen_und_Redakteure_an_Zeitschriften.pdf

Tarifvertrag
zur Beschäftigungssicherung
für Redakteurinnen
und Redakteure an Zeitschriften
- gilt nicht für Nordrhein-Westfalen

Präambel:
Die Tarifvertragsparteien stellen übereinstimmend fest, dass die seit dem Herbst
2008 zu beobachtende negative Entwicklung der deutschen Gesamtwirtschaft
erhebliche Auswirkungen auf die Zeitschriftenverlage zeigen. Diese wirtschaftli-
chen Rahmenbedingungen können kurz- und mittelfristig Arbeitsplätze bei den
in den Landesverbänden des VDZ organisierten Verlagen gefährden. Um in
dieser Situation betriebsbedingte Kündigungen zu verhindern und eine negati-
ve Entwicklung der Beschäftigung freier Journalistinnen und Journalisten zu
vermeiden, treffen die Tarifvertragsparteien die nachstehende Beschäftigungs-
sicherungs-Regelung.


Auszug-Ende

http://www.djv.de/uploads/media/2013-03-31_Altersversorgungstarifvertrag-Internetversion.pdf

Tarifvertrag
über die Altersversorgung für Redakteurinnen
und Redakteure an Zeitschriften

(...)

Die Versicherungspflicht
§ 2 Versicherungspflicht
(1) Der Verlag ist verpflichtet, die bei ihm beschäftigten Redakteurinnen und Redakteure, die
erstmals nach dem 31. März 2013 nach § 3 versicherungspflichtig geworden sind und zuvor
nicht versicherungspflichtig waren, über das Versorgungswerk der Presse GmbH bei deren
Vertragsgesellschaften zu versichern und die Versicherungsbeiträge nach Maßgabe des § 13
an das Versorgungswerk abzuführen.
(2) Die Redakteurin/der Redakteur ist verpflichtet, sich bis zu dem Zeitpunkt, zu dem nach
den gesetzlichen Vorgaben ein erstmaliger ungekürzter Bezug der gesetzlichen Rente möglich
wäre, versichern zu lassen, alle zu diesem Zweck erforderlichen Willenserklärungen ab-
zugeben und die erforderlichen Handlungen vorzunehmen und zu dulden.

(...)

(3) Das Versorgungswerk kann auf Antrag in Einzelfällen Redakteurinnen und Redakteure
ganz oder teilweise, für dauernd oder zeitweise von der Versicherungspflicht befreien, wenn
für die Redakteurin/den Redakteur ein der Versorgung durch das Versorgungswerk entspre-
chender Versicherungsschutz nachgewiesen wird oder nicht erforderlich erscheint. Die
Grundsätze für die Befreiung bestimmt der Verwaltungsrat des Versorgungswerks.

(...)

§ 5 Meldepflicht
(1) Der Verlag ist verpflichtet, die Redakteurin/den Redakteur zum Beginn der Versiche-
rungspflicht (§ 4) unverzüglich beim Versorgungswerk anzumelden. Die Anmeldung erfolgt
durch Vorlage des Antrags auf obligatorische Versicherung - entweder elektronisch oder in
Papierform. Bei elektronischer Antragstellung ist nach Zugang des Versicherungsscheins die
Richtigkeit der übermittelten Daten von der Redakteurin/dem Redakteur und vom Verlag
schriftlich zu bestätigen.
(2) Der Verlag hat alle Änderungen, die für die Versicherungspflicht und für die Beitragszah-
lung maßgebend sind, dem Versorgungswerk unverzüglich mitzuteilen

(...)

§ 6 Versicherungsschutz
Der Versicherungsschutz beginnt mit dem Eingang des Versicherungsantrags beim Versor-
gungswerk. Solange ein Antrag nicht vorliegt, können im Versicherungsfall nur die Beiträge
ohne Zinsen zurückverlangt werden. Nach Ablauf von sechs Monaten nach Beginn der Versi-
cherungspflicht gilt eine Rentenversicherung – bei einem Eintrittsalter bis 57 Jahren mit einer
Leistung bei Berufsunfähigkeit und bei einem Eintrittsalter über 57 Jahren ohne Leistungen
bei Berufsunfähigkeit – als beantragt.

(...)

§ 9 Formen und Inhalt der Versicherungsverträge
(1) Als Versicherungsformen kommen in Frage:
a) bei einem Eintrittsalter bis zu 57 Jahren die Rentenversicherung mit Einschluss der Berufsunfähigkeitsvorsorge (mit Beitragsbefrei-
ung und einer Jahresrente in Höhe der versicherten Altersrente), von Witwen- bzw. Witwer-
renten und Waisenrenten und einer Zusatzleistung bei Tod durch Unfall (Einmalzahlung in
Höhe der zwölffachen versicherten Jahresrente)


Auszug-Ende

Update: 22. Mai 2014, 21.42 Uhr

 

Journalistin war doch Angestellte stellte Sozialversicherung fest

 

Die VBG, die gesetzliche Unfallversicherung und Berufsgenossenschaft hat nunmehr festgestellt, dass die Klägerin keine Freelancerin, also keine eigene Unternehmerin, gewesen ist. Sie gilt nun rückwirkend als sogenannte Pflichtversicherte per SGB VII § 2 und ist somit Angestellte von gutefrage.net. Zahlreiche Strafermittlungsbehörden sind nunmehr mit der Sache aus München und Düsseldorf beschäftigt.

 

Die Firmenmutter von Helpster.de ist die gutefrage.net. Sie ist bekanntlich ein Tochterunternerhmen von Holtzbrinck Ventures, die disruptes Verhalten befürworten. Zu Holtzbrinck Ventures gehört auch Zalando.


Strafanträge und Staatsanwälte sind nun gefordert - Gehalt fehlt noch immer

 

Das Amtsgericht in München wurde bereits im Nachklapp zum Strafantrag vom 02. April 2014 darüber informiert. Zivilgerichtlich pfuscht sich die Zivilkammer des Landgericht München I noch immer einen ab und meint noch immer über STGB 185 in der Zivilkammer entscheiden zu dürfen und verschickt wirre Gerichtsrechnungen zur Sache. Auch diese Sache liegt zusätzlich bei Strafermittlungsbehörden in NRW. Eine Verhandlung gab es nämlich nicht je.

 

Die Hauptregistrierungsstelle für Webseiten Denic hatte bereits im März 2014 die Einschaltung der Staatsanwaltschaften gefordert, auch wegen des massiven Urheberrechtsbruch trotz Urheberrechtsgesetz § 32 Absatz 4. Noch immer fehlt das Gehalt rückwirkend zum August 2012. Nach wie vor ist die Journalistin ungekündigt. Die Kündigung wurde bekanntlich zurück gezogen, bei voller Freistellung seit November 2013. Noch immer bezieht das Opfer nur ALG2.

 

Ist Personal des Amtsgericht München schon länger verwickelt?

 

 

Pikant ist, der Name eines Gerichtsmitarbeiters des Amtsgericht Düsseldorf wurde bereits vor mehr als sechs Jahren im Rahmen der obigen Verbrechen in Bezug auf Al Qaeda und Leo Kirch erwähnt. Schon damals forderte das Justizministerium NRW dringend Ermittlungen. In NRW sind mehrere Staatsanwaltschaften mit dem Fall beauftragt worden. Im Rahmen folgenden Aussagen wurde der Name des Bearbeiters des Amtsgericht München erwähnt.

 

Düsseldorf: WDR Al Qaeda Taliban Dasht I Leili Massaker – alles eine Schizophrenie


Al Qaeda Düsseldorf Leo Kirch und die Mafia


Markus Lanz mit ZDF Wetten dass in Al Qaeda Stadt Düsseldorf


Bushido Burda Holtzbrinck Kanzlei und Knatsch im Landgericht München


Update2: 24. Juni 2014, 10.42 Uhr


Wird Helpster.de ein neues Axel Springer Konstrukt ?

 

Seit etlicher Zeit prangt ein neues Logo auf der Helpster.de Webseite. Und das sieht eigentlich ähnlich aus wie das vom Axel Springer Verlag. Dass die BILD Zeitung und die Welt volksverhetztende Blätter sind, ist bekannt. BILD Chef Kai Diekmann kegelte ex-Bundespräsident Wulff aus dem Job. BILD wollte lieber Menschenrechtler und DDR'ler Gauck an die Spitze und in der Ukraine werkelte die BILD anscheinend auch negativ mit. Und die WELT ist für ihre anti-russische Haltung auch bekannt. Die haben gerade keinen russischen Kllitschko mit einem Bruder parat, der in Hollywood mit einer einer Schauspielerin liiert ist. Aber in das Niveau passt auch nun mal auch der Anwalt Rechtsanwalt Stolberg-Stolberg und der aktuelle Geschäfsführer von Helpster.de: Lug und Betrug - Gehaltsentzieher und Lohnwucherer.

 

Eigentlich könnten die Sozialversicherungen, die Sozialträger wie das Jobcenter und das Finanzamt nun das Helpster.de Management in die U-Haft schmeißen: Gefahr in Verzug wegen Lohngehaltsentzug, aber noch laufen noch immer anscheinend alle frei herum. Ob da wohl überall Zalando-Schuh-Fetischisten arbeiten? Denn Zalando gehört auch zu Holtzbrinck Ventures.

 

Hier nun die Logos:

 

 

 

 

 

Weiterer Lesetipp:

 

Update3 Gerichtsakte - Holtzbrinck Anwalt will kein Nazi sein - NSU & ERGO der Frauenhändler

Veröffentlicht: : 07. 03. 2014, 12:32:45 2 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated

Nun im Terrorismus. Der fiese Möpp RA Stolberg-Stolberg, der sich auf der SFVD Kanzlei mit Bindestrich schreiben läßt, im Arbeitsgerichtsverfahren in Düsseldorf ohne und auf der Webseite von Sportagon nur einfach Stolberg, hat auch mit Jura so seine Probleme und diesem Nazi sein, wie bereits Achtung Intelligence am 05. März 2014 berichtete. Er samt Helpster und Holtzbrinck sind nach wie vor ein riesiges Betrügerkonstrukt, das deutschlandweit Autoren hintergeht. Nun geht es ran an weiteren Details der Gerichtsakte. Leider hat er es mit Jura auch so nicht. Weder Holtzbrinck noch Helpster noch er dementieren ein Riesenbetrüger zu sein. Update: 18. Juni 2014 Noch immer floss kein Geld, aber eine Türkin am Landgericht München I, Zivilkammer treibt noch immer ihr Unwesen. Sie macht STGB 185 in der Zivilkammer, als Justizangestellte. Namensvetter gaben sich als NSU Opfer aus. Update: 20. Juni 2014 Darüberhinaus wurde ERGO Versicherung weggehackt, aber war schon im Rahmen von Attentaten vor vielen Jahren erwähnt worden. Auch fast namensidentisch der Nachname der Türkin und auch BURDA, der ex-Arbeitgeber des Holtzbrinck Anwalts. Eine illustre Kanzlei ist also SFVD in München.Update: 21. Juni 2014 Auszüge aus Aussagen von 2006 in Bezug auf ERGO Versicherung und Al Qaeda und in Wahrheit Menschenhandel. Ist Helpster.de, die zu Holtzbrinck Ventures, gehört in dem Dunstkreis von Menschenhandel und Attentate gegen US Präsident Clinton verwickelt so wie die ERGO Versicherung?

 

Update3: 28. Juni 2014, 00:19 Uhr


KMPG Mann spielt Geschäftsführer bei helpster.de

 

Wer den MDSTV zitiert, im Impressum, ein Gesetz, das seit 2006 erloschen ist, kann ja kein echter Macher sein. Aber KMPG sind als Blender bekannt. Das macht nichts, es kann ja noch immer der Strafrichter mit dem Haftrichter kommen. Denn 500 falsch bezahlte Autoren für Ratgebertexte sind schon identisch mit langer Haftstrafe für KMPG, also für den Ex, Markus Schunk. Hier ist er:

http://www.medientage.de/referentendetail.php?vorname=Markus&nachname=Schunk

 

 

Das steht gerade im Impressum

 

http://www.helpster.de/impressum

 

HELPSTER.de ist ein Projekt der gutefrage.net GmbH

gutefrage.net GmbH
Erika-Mann-Straße 23
80636 München
Deutschland

Tel.: 49 (0)89/515 146-100
E-Mail: info[at]helpster.de

Geschäftsführung: Markus Schunk

Sitz: München
Handelsregister: AG München HRB 165109
USt-ID-Nr.: DE 250068022
Verantwortlich im Sinne von Paragraph 6 MDStV: Markus Schunk
Copyright (c) 2014 gutefrage.net GmbH
Alle Rechte vorbehalten

 

Auszug-Ende

 

Und das steht über das MDStV im Web:

http://de.wikipedia.org/wiki/Staatsvertrag_über_Mediendienste

(...)

Der Mediendienste-Staatsvertrag wurde dreimal geändert.[3] Am 1. März 2007 trat er außer Kraft.[4] Nachfolgeregelungen auf Landesebene finden sich im Abschnitt Telemedien (§§ 54 bis 61) des Staatsvertrages für Rundfunk und Telemedien. Soweit der MDStV Doppelregelungen zum TDG enthielt, finden sich die Nachfolgeregelungen jetzt ausschließlich auf Bundesebene im Telemediengesetz.[5],

 

Auszug-Ende

 

Und welche Gesetze und sozialrechtliche und arbeitsrechtliche Gesetze bricht Schunk auch noch

 

Wer zu Hause für andere arbeitet, ist immer im Rahmen von Telearbeit in das Unternehmen eingebunden, wie ein Angestellter. Es stehen mindestens folgende Rechte den Autoren von Helpster.de zu

 

http://www.aok-business.de/fachthemen/pro-personalrecht-online/datenbank/lexikon-ansicht/poc/docid/4459781/

Arbeitnehmerähnliche Personen - Soziale Schutzbedürftigkeit

A. Erläuterung

(1) Arbeitnehmerähnliche Personen gehören nicht zu den Arbeitnehmern im eigentlichen Sinne. Als arbeitnehmerähnliche Person wird bezeichnet, wer eine selbständige Tätigkeit ausübt, die wegen ihrer sozialen Schutzbedürftigkeit einem Arbeitnehmer kraft Gesetzes in einzelnen Bereichen gleichgestellt ist.

(2) Als arbeitnehmerähnliche Person gilt, wer zwar auf Grund geringerer Weisungsgebundenheit oder geringerer Eingliederung in eine betriebliche Organisation in wesentlich geringerem Maß in persönlicher Abhängigkeit steht, jedoch wirtschaftlich von einem Unternehmer abhängig ist und nach seiner gesamten sozialen Stellung eine einem Arbeitnehmer vergleichbare soziale Schutzbedürftigkeit aufweist.

(3) Nach der ständigen Rechtsprechung des BAG unterscheiden sich die arbeitnehmerähnlichen Personen von den Arbeitnehmern durch den Grad der persönlichen Abhängigkeit, wobei vor allem die Eigenart der jeweiligen Tätigkeit zu berücksichtigen ist. Arbeitnehmerähnliche Personen sind wegen ihrer fehlenden Eingliederung in eine betriebliche Organisation und im Wesentlichen freier Zeitbestimmung nicht im gleichen Maß persönlich abhängig wie Arbeitnehmer. An die Stelle der persönlichen Abhängigkeit und Weisungsgebundenheit tritt das Merkmal der wirtschaftlichen Abhängigkeit. Ferner muss der wirtschaftlich Abhängige auch seiner gesamten sozialen Stellung nach einem Arbeitnehmer vergleichbar sozial schutzbedürftig sein (→BAG, NZA 1997 S. 1302).

(4) Voraussetzung für das Vorliegen einer arbeitnehmerähnlichen Person sind

  1. 1.

    die fehlende persönliche Abhängigkeit, die sie vom Arbeitnehmer unterscheidet;

  2. 2.

    der persönliche Einsatz der eigenen Arbeitskraft, der sie vom selbständigen Unternehmer unterscheidet und

  3. 3.

    die wirtschaftliche Abhängigkeit entweder von einem Auftraggeber oder bei mehreren Auftraggebern, sobald mit einem Auftraggeber im Durchschnitt mehr als die Hälfte des Einkommens aus der gesamten Erwerbstätigkeit erzielt wird.

(5) Zu den arbeitnehmerähnlichen Personen zählen

  1. 1.

    Heimarbeiter, Hausgewerbetreibende und ihnen Gleichgestellte,

  2. 2.

    Handelsvertreter als Einfirmenvertreter mit geringem Einkommen,

  3. 3.

    je nach Vertragsgestaltung allgemein freie Mitarbeiter wie Schriftsteller, Künstler oder Journalisten. (...)

    (9) Als Arbeitnehmer im Sinne des BUrlG gelten Personen, die wegen ihrer wirtschaftlichen Unselbständigkeit als arbeitnehmerähnliche Personen anzusehen sind. Sie haben einen Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub für mindestens 24 Werktage.

Auszug-Ende

 

Haufe hat es auch einfachst erklärt

 

 

http://www.haufe.de/personal/personal-office-premium/arbeitnehmeraehnliche-personen-arbeitsrecht_idesk_PI10413_HI726467.html


(...)

Für arbeitnehmerähnliche Personen findet keine generelle Anwendung arbeitsrechtlicher Vorschriften statt. Allerdings erstrecken einige gesetzliche Normen den Anwendungsbereich einzelner arbeitsrechtlicher Schutzvorschriften auch auf arbeitnehmerähnliche Personen:
  • Arbeitnehmerähnliche Personen unterstehen nach § 5 Abs. 1 ArbGG der Arbeitsgerichtsbarkeit.
  • Sie haben einen Urlaubsanspruch nach §§ 2, 12 BUrlG.
  • Da sie keine Arbeitnehmer im Sinne von § 5 BetrVG sind, sind sie bei Betriebsratswahlen nicht wahlberechtigt. Sie werden jedoch insoweit vom BetrVG erfasst, als dieses Gesetz z. T. auch auf solche im Betrieb tätige Personen anzuwenden ist, die keine Arbeitnehmer sind.
  • Für arbeitnehmerähnliche Personen (nicht für Handelsvertreter) können unter den einschränkenden Voraussetzungen des § 12a TVG Tarifverträge abgeschlossen werden.
  • Anspruch auf ein Arbeitszeugnis nach §§ 6 Abs. 2, 109 GewO, § 630 BGB wird man arbeitnehmerähnlichen Personen im Wege der Analogie jedenfalls dann zugestehen müssen, wenn sie längere Zeit nur für einen Arbeitgeber tätig waren und ihr weiteres berufliches Fortkommen von der Möglichkeit maßgebend beeinflusst wird, einem neuen Arbeitgeber ein Zeugnis vorweisen zu können.
  • Für Heimarbeiter gelten Besonderheiten.
3 Nicht anwendbare Vorschriften
Bei der Beendigung der vertrag­lichen Beziehungen finden we­der die Kündigungsfristen des § 29 Abs. 4 HAG noch die Regelungen in § 622 Abs. 2 BGB unmittelbare Anwendung. Auch eine analoge Anwendung der Regelungen in § 622 Abs. 1 und 2 BGB sowie in § 29 Abs. 3 und 4 HAG ist bei der Kündigung von Beschäftigungsverhältnissen arbeitnehmerähnlicher Personen weder über Art. 3 Abs. 1 GG noch Art. 12 Abs. 1 GG geboten.
4 Verbrauchereigenschaft
Das Bundesarbeitsgericht hat ausdrücklich klargestellt, dass Arbeitnehmer als Verbraucher i. S. von § 13 BGB anzusehen sind. Wegen ihrer besonderen Schutzbedürftigkeit dürfte sich diese Entscheidung auch auf den Personenkreis der arbeitnehmerähnlichen Personen erstrecken.

 

Techniker Krankenkasse veröffentlicht auf Lexsoft

 

http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/tk_sec.cgi?chosenIndex=UAN_nv_1005&xid=179834,0

(...)

Danach kann eine arbeitnehmerähnliche Person wie folgt definiert werden: Arbeitnehmerähnliche Person ist, wer
  • ohne Arbeitnehmer zu sein,
  • aufgrund eines Dienst- oder Werkvertrag es oder eines ähnlichen Rechtsverhältnisses
  • in wirtschaftliche Abhängigkeit Dienst- oder Werkleistungen
  • persönlich und im Wesentlichen ohne Mitarbeit von Arbeitnehmern erbringt und
  • vergleichbar einem Arbeitnehmer wirtschaftlich und sozial schutzbedürftig ist.
Arbeitnehmerähnliche Personen sind im Wesentlichen in folgenden Bereichen tätig:
  • Als Heimarbeiter
  • Als Kleinhandelsvertreter; Ein Handelsvertreter ist nach § 84 Abs. 1 Satz 1 HGB selbstständiger Gewerbetreibender. Ob im Einzelfall die Arbeitnehmerähnlichkeit des Handelsvertreters gegeben ist, richtet sich danach, ob er sich in einer wirtschaftlich und sozial einem Arbeitnehmer vergleichbaren schutzbedürftigen Stellung befindet.
  • Als freier Mitarbeiter

1.1 Wirtschaftliche Abhängigkeit

Das Kriterium der wirtschaftlichen Abhängigkeit ist nach den Umständen des Einzelfalles zu beurteilen. Wirtschaftliche Abhängigkeit liegt vor, wenn der Beschäftigte im Wesentlichen für einen Auftraggeber tätig wird und die hieraus resultierende Vergütung seine Existenzgrundlage darstellt. Die wirtschaftliche Abhängigkeit muss sich darauf beziehen, dass die Person auf die Gegenleitung aus dem entsprechenden Vertragsverhältnis existenziell angewiesen ist, weil sie daraus ihren laufenden Lebensunterhalt bestreitet (LAG Hamm, 15.12.2011 – 7 Ta 177/11). Eine arbeitnehmerähnliche Person kann für mehrere Auftraggeber tätig sein, wenn die Beschäftigung für einen von ihnen überwiegt und die daraus fließende Vergütung die entscheidende Existenzgrundlage darstellt (LAG Rheinland-Pfalz, 06.04.2011 – 3 Ta 61/11). Von einer wirtschaftlichen Abhängigkeit kann zudem nur dann ausgegangen werden, wenn es sich um eine Dauerbeziehung zu einem Auftraggeber handelt. Die einmalige kurzfristige Erbringung einer Dienst- oder Werkleistung wird generell nicht ein Entgelt zur Gegenleistung haben, welches die wesentliche Existenzgrundlage darstellt. Nach § 12a TVG (GT-730) ist die wirtschaftliche Abhängigkeit gegeben, wenn die arbeitnehmerähnliche Person überwiegend für eine Person tätig ist oder ihr von einer Person im Durchschnitt mehr als die Hälfte des Entgelts zusteht, welches ihr für die Erwerbstätigkeit insgesamt zusteht. Der wirtschaftlichen Abhängigkeit steht der Bezug eines monatlichen Gründungszuschusses nicht entgegen (BAG, 21.12.2010 – 10 AZB 14/10).

1.2 Soziale Schutzbedürftigkeit

Bei Feststellung der sozialen Schutzbedürftigkeit sind ebenfalls die Umstände des Einzelfalles maßgebend. Soziale Schutzbedürftigkeit liegt vor, wenn ein Beschäftigter unter Berücksichtigung seiner wirtschaftlichen Abhängigkeit und der Art der geleisteten Dienste einem Arbeitnehmer gleichkommt. Das ist dann der Fall, wenn das Maß der Abhängigkeit nach der Verkehrsanschauung einen solchen Grad erreicht, wie er im Allgemeinen nur in einem Arbeitsverhältnis vorkommt, und wenn die geleisteten Dienste nach ihre sozialen Typik mit denen eines Arbeitnehmers vergleichbar sind (BGH, 27.1.2000 III ZB 67/99; Saarländisches OLG, 11.04.2011 – 5 W 71/11 – 29.5; LAG Schleswig-Holstein, 11.12.2012 – 1 Ta 129/12). Dabei ist es insbesondere von Bedeutung, ob eine nennenswerte Möglichkeit besteht, die Arbeitskraft weiteren Auftraggebern anzubieten (BAG, 21.12.2010 – 10 AZB 14/10).

1.3 Objektive Umstände

Für die Einordnung eines Rechtsverhältnisses als arbeitnehmerähnliches Rechtsverhältnis ist nicht der Wille der Vertragsparteien oder die Bezeichnung des Vertragsverhältnisses, sondern der objektive Geschäftsinhalt maßgebend.

1.4 Gesetzliche Regelungen für arbeitnehmerähnliche Personen

Für die arbeitnehmerähnlichen Personen gilt das Arbeitsrecht nicht. So sind z.B. die Kündigungsfristen nach § 622 Abs. 2 BGB weder unmittelbar noch analog auf die arbeitnehmerähnlichen Personen anzuwenden (BAG, 08.05.2007 – 9 AZR 777/06). Arbeitnehmerähnliche Personen haften nicht nach den Grundsätzen der Arbeitnehmerhaftung. Dies gilt jedenfalls, soweit sie nicht in den Betrieb des Arbeitgebers eingegliedert sind (Hessisches LAG, 02.04.2013 – 13 Sa 857/12). Im Arbeits- und Sozialrecht ist der Begriff der arbeitnehmerähnlichen Personen aber in einigen Gesetzen erwähnt und zwar in
sowie in verschiedenen Landesbildungsurlaubsgesetzen.
Über diese Vorschriften hinaus bestimmen sich die Rechtsverhältnisse arbeitnehmerähnlicher Personen grundsätzlich nach den zugrunde liegenden Vertragsverhältnissen. Arbeitsrechtliche Vorschriften finden auf die Rechtsverhältnisse arbeitnehmerähnlicher Personen keine unmittelbare Anwendung, da sie das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses voraussetzen.
Anwendbar ist allerdings § 616 Abs. 1 BGB, wonach für die Dauer kurzfristiger unverschuldeter Dienstverhinderungen grundsätzliche Anspruch auf Vergütungsfortzahlung besteht. Der gesetzliche Anspruch ist aber kein zwingendes Recht, d.h. er kann vertraglich eingeschränkt oder ausgeschlossen werden. Ein Vergütungsanspruch besteht demzufolge auch bei unverschuldeter Krankheit einer arbeitnehmerähnlichen Person. Die Regelung des § 616 BGB gilt jedoch nicht für die in Heimarbeit Beschäftigten und ihnen Gleichgestellte, die der Sonderregelung des § 10 EFZG unterfallen.
Ebenfalls anwendbar auf Rechtsverhältnisse arbeitnehmerähnlicher Personen sind die § 629 BGB (Freizeit für Stellensuche) und § 630 BGB (Anspruch auf Zeugnis).
Das arbeitsrechtliche Haftungsprivileg ist auf arbeitnehmerähnliche Personen nur begrenzt anwendbar. Eine arbeitnehmerähnliche Person, die nicht in den vom Auftraggeber organisierten Bereich eingegliedert ist, haftet für jede Art Verschulden (LAG Berlin, 11.04.2003 - 6 Sa 2262/02).

1.5 Arbeitsgerichtsgesetz

Nach § 5 Abs. 1 Satz 1 ArbGG sind Arbeitnehmer i.S.d. ArbGG auch alle Personen, die wegen ihrer wirtschaftlichen Unselbstständigkeit als arbeitnehmerähnliche Personen anzusehen sind. D.h. bei Rechtsstreitigkeiten mit arbeitnehmerähnlichen Personen sind ausschließlich die Arbeitsgerichte zuständig. Eine arbeitnehmerähnliche Person im Sinne von § 5 Abs. 1 Satz 2 ArbGG ist nicht bereits dann anzunehmen, wenn eine Person für ihre Existenzsicherung auf die Einkünfte aus einer Tätigkeit für den Vertragspartner angewiesen ist. Die Schutzbedürftigkeit muss sich auch aus der Höhe der vertraglich eingeräumten Vergütung ergeben. (LAG Rheinland-Pfalz, 05.03.2010 – 10 Ta 10/10). Der Umstand, dass der Selbständige von der Agentur für Arbeit einen Zuschuss zur wirtschaftlichen Existenz erhält, steht nicht der Annahme entgegen, es liege eine wirtschaftliche Abhängigkeit zu seinem Auftraggeber vor. Vielmehr bleiben öffentliche Leistungen im Rahmen des § 5 Abs. 1 Satz 1 und 2 ArbGG außer Betracht (LAG Nürnberg, 14.04.2010 – 7 Ta 7/10).
(...)

1.6 Tarifvertragsgesetz

§ 12a TVG eröffnet die Möglichkeit des Abschlusses von Tarifverträgen, die für arbeitnehmerähnliche Personen Gültigkeit haben. § 12a TVG findet auf die in Heimarbeit Beschäftigten und die ihnen Gleichgestellten dagegen keine Anwendung, weil in diesem Fall die Sonderregelungen der §§ 17 HAG vorgehen.
In den Schutzbereich des § 12a TVG einbezogen sind arbeitnehmerähnliche Personen, die entweder
  • überwiegend für eine Person tätig sind oder
  • denen von einer Person mehr als die Hälfte des Entgelts zusteht, welches sie für die gesamte Erwerbstätigkeit erhalten.


1.9 Bildungsurlaubsgesetze

Nach einigen Landesbildungsurlaubsgesetzen haben auch die arbeitnehmerähnlichen Personen Anspruch auf Bildungsurlaub. Hierzu gehören die Bildungsurlaubsgesetze der Länder Berlin, Bremen, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Saarland Schleswig-Holstein.

2. Verfahrensfragen

Besteht zwischen Dienstberechtigtem und Dienstverpflichteten Streit über die Rechtsnatur des Beschäftigungsverhältnisses, kann der Beschäftigte Klage auf Feststellung beim Arbeitsgericht erheben, dass zwischen den Parteien ein Arbeitsverhältnis besteht.

Auszug-Ende

 

http://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/aktuelles/meldungen/19870408_2_BvR_909-82__KSVG-zur_Meldung_kein_Musterverfahren...anhaengig.pdf?
WSESSIONID=bbf4ea4797a2d80cb91ea89a94cbcaad

BVerfGE 75, 108 - Künstlersozialversicherungsgesetz

des Zweiten Senats vom 8. April 1987
- 2 BvR 909, 934, 935, 936, 938, 941, 942, 947/82, 64/83 und 142/84 -

(...)

Die selbständigen Künstler und Publizisten sind nur dann versicherungspflichtig, wenn

sie sozial schutzbedürftig sind. Das Gesetz unterstellt dann ein soziales

Schutzbedürfnis, wenn keine anderweitige soziale Sicherung, insbesondere durch einen

anderen Hauptberuf, besteht (§§ 3-5 KSVG)



Die Künstlersozialkasse finanziert die von ihr zu leistende Beitragshälfte zu einem Drittel

aus dem Bundeszuschuß, zu zwei Drittel aus der Künstlersozialabgabe (§§ 26, 34 Abs.

2 KSVG). Diese Abgabe wird im Wege der Umlage von professionellen Vermarktern von

Kunst und Publizistik erhoben.


Auszug-Ende


Weitere Informationen von der Techniker Krankenkasse

 

http://www.tk.de/tk/bei-der-tk-versichert/als-arbeitnehmer/unstaendige-beschaeftigung/345750

 

 

Unständige Beschäftigung

Sie sind unregelmäßig und immer nur für kurze Zeit für einen oder mehrere Arbeitgeber tätig? Auch dann können Sie als Arbeitnehmer sozialversichert sein, selbst wenn Sie zwischendurch bis zu drei Wochen lang nicht beschäftigt sind.


Sozialversichert sind Sie, wenn Sie in einer sogenannten "unständigen" Beschäftigung arbeiten. Dabei sind Sie nicht ständig für Ihren Arbeitgeber im Einsatz, sondern unregelmäßig immer mal wieder für kürzere Zeit. Zum Beispiel, wenn Sie als Schauspielerin drei Tage bei einer Filmproduktion mitwirken oder als Journalist in vier Tagen eine Reportage schreiben. Unständig beschäftigt nennt man Arbeitnehmer nur, wenn sie regelmäßig weniger als sieben Kalendertage am Stück arbeiten - inklusive Samstage, Sonn- und Feiertage. Es ist egal, wie viele Stunden sie pro Tag arbeiten.

 

Versicherungspflicht

Als unständig Beschäftigte/r sind Sie sozialversicherungspflichtig. Das bedeutet: Ihr Arbeitgeber zahlt für Sie wie bei anderen Arbeitnehmern auch Ihre Beiträge zur Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung, und Sie profitieren von den Leistungen dieser Versicherungen. Das gilt auch für die beschäftigungsfreie Zeit zwischen Ihren Einsätzen - bis zu drei Wochen lang.

 

Nur in der Arbeitslosenversicherung sind Sie nicht pflichtversichert. Daher müssen Sie dafür keine Beiträge zahlen, haben aber auch keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld I.

 

Ihre Beiträge

Ihre Beiträge und die Arbeitgeberanteile zur Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung berechnen Ihre Arbeitgeber wie bei anderen Arbeitnehmern auch aus den aktuellen Beitragssätzen. Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung entfällt.

 

Beitragsrückzahlung

Wenn Sie innerhalb eines Kalendermonats bei verschiedenen Arbeitgebern beschäftigt waren, kann es dazu kommen, dass Sie und Ihre Arbeitgeber zu viele Beiträge gezahlt haben. Die TK überweist Ihnen in diesen Fällen die Arbeitnehmerbeiträge zurück, die Sie zu viel gezahlt haben. Auch Ihre Arbeitgeber erhalten die überschüssigen Arbeitgeberanteile zurück.

 

Informieren Sie die TK

Ihre Arbeitgeber sind verpflichtet, der Krankenkasse alle sozialversicherungsrechtlich notwendigen Informationen über Ihre Beschäftigung mitzuteilen. Auch Sie selbst haben Informationspflichten. Bitte informieren Sie die TK, wenn Sie beginnen oder aufhören, als unständig Beschäftigte/r zu arbeiten oder wenn Ihre unständige Beschäftigung nicht mehr Ihre Haupterwerbsquelle ist.

 

Voraussetzungen

Für die Sozialversicherung gelten Sie als unständig Beschäftigte/r wenn

  • Sie öfter für maximal eine Woche mal bei diesem, mal bei jenem Arbeitgeber angestellt sind,
  • Sie dafür in unregelmäßigen Abständen immer wieder einen neuen Arbeitsvertrag mit dem Arbeitgeber abschließen,
  • diese Arbeitseinsätze nicht Nebenjobs sind, sondern Ihre Haupterwerbsquelle, von der Sie leben.

Auch wenn im Einzelfall Ihre Beschäftigung einmal länger als eine Woche dauert, bleiben Sie als unständig Beschäftige/r sozialversichert. Allerdings nur dann, wenn Sie oder Ihr Arbeitgeber nicht vorhersehen konnten, dass eine Arbeit, die sonst in der Woche zu schaffen ist, diesmal länger dauert.

 

Auszug-Ende

Das geht schlecht, wenn man seit August 2012 bei Helpster.de "angestellt" ist, noch immer ohne Tarifgehalt, ohne Urlaub und ohne Vermögenswirksame Leistungen.

 

Was sagte der Anwalt von Helpster.de im Gütetermin zu:

 

"Die Beklagtenvertreter erklärt auf Nachfrage, dass er an der Kündigung nicht mehr festhalten werde. Sie werde nur der Klägerin als Autorin keine Artikel mehr zur Verfügung stellen".

 

Das bedeutet volle Gehaltszahlung seit November 2013 andauernd laufend und seit August 2012 Teilzeit und pro Jahr 30 Tage Urlaub und 13. Gehalt. Aber dem ex-KMPG'ler ist bisher alles egal, genauso wie seinem ex-Co-Geschäftsführer. Und so richtig gemeldet hat der Arbeitgeber auch nichts, noch immer keine echte Lohngehaltsabrechnung geschickt und nichts überwiesen. Aber ein Steuerexperte sein wollen.

 

Da hat jemand das Steuersparen falsch verstanden. Ja, dafür steht KMPG - ein anderes Image ist nicht bekannt, aber hey, Booz Allen Hamilton müssen auch noch üben. Manager im ADHS-Wahn, die sich die anderen Angestellten der Unternehmen schon immer so vorgestellt haben. Koks-Liner. Denn so beraten viele - so irgendwie. Immer der eigenen Fantasie unterworfen, leider meist nicht den Gesetzen, Arbeitsrecht, Sozialrecht, Steuerrecht.

 

Update4: 30 Juni 2014, 21:36 Uhr


Weitere Beweise

http://www.vdz.de/digitale-medien-arbeitskreis/

 

 

Peinlich FOCUS pfuscht auch und will den Tarifvertrag nicht wahrhaben - altes Stellenangebot

 

Das Nachrichtenmagazin FOCUS schafft das auch:

Freier Mitarbeiter (m/w) für die Nachrichtenredaktion

FOCUS Online Online bewerben
Standort München

FOCUS Online (www.focus.de) ist mit über neun Millionen Nutzern pro Monat (AGOF internet facts 2013-X) und gut 100 Millionen Visits pro Monat (IVW Januar 2014) eines der erfolgreichsten journalistischen Angebote im deutschsprachigen Internet. Das Newsportal liefert rund um die Uhr minutenaktuelle Nachrichten und Service-Informationen – nicht nur auf der stationären Website, sondern auch über die FOCUS Online Apps für Tablet, Smartphone und Smart-TV sowie über alle relevanten Social Media Kanäle.


FOCUS Online ist eine 100%-Tochtergesellschaft der börsennotierten TOMORROW FOCUS AG, München.

Ihre Aufgabe

FOCUS Online sucht freie Mitarbeiter für den Einsatz am Newsdesk. Neben der Arbeit am Agentur-Ticker und dem Aufspüren guter Themen gehört auch das Schreiben und Redigieren von Meldungen zu Ihren Aufgaben. Mit Ressort-übergreifender Denke und sehr guter Allgemeinbildung, wissen Sie Themen zu gewichten und nachrichtlich aufzubereiten.

Ihr Profil

  • (...)
  • Freude an schneller und zielorientierter Arbeit am Newsdesk
  • Hohe Belastbarkeit
  • Zeitliche Flexibilität (Randschichten und Wochenendschichten)
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Wenn Sie unser Team tatkräftig unterstützen möchten, freuen wir uns auf Ihre Bewerbungsunterlagen über unser Online-Portal, inklusive Anschreiben, Lebenslauf und Arbeitsproben.


Arbeitsrecht wird weggewischt - Tarifrecht auch

Aber dann im hoch dotierten Bundesverband zu sein? Scheinselbständigkeit ist also beliebt, sogar im KSVG 35 steht der Begriff "Arbeitgeber" . Doch wenn es um Arbeitsrecht und Steuerrecht geht oder auch Urlaub, ja da ermittelt so keine Behörde. Man könnte ja sonst negativ in der Presse stehen und vielleicht mal nicht zum Bambi eingeladen werden und beim Halbwahrheitenblatt Handelsblatt nach blöder dastehen, als ein ein Wulff, nachdem ein Kai Diekmann ihn weggewulfft hat oder sonstige BILD Reporter in der eigenen Bellestrik sich im Blättle ersülzen. Aber die konnten auch nicht zwischen Aliens, Al Qaeda, Al Tawhid, Ansar Al Islam und Anwar Al Islam und El Al unterscheiden. Nachrichten aus dem All - der Rest hieß auch mal Snowden und irgendwie was mit Robbie Williams.

 

Aber dann wollen all diese "Käseblätter" seriös über Wirtschaftsthemen, Arbeitsrecht oder Sozialrecht berichten. Bei BILD ist der Wahrheitsgehalt sowieso meist gen Null. Seit derem Aktiendebakel im MDAX ist nun (Axel) Springer Verlag SE komplett unglaubwürdig im angeblich unabhängigen Pressewesen. Handelsblatt ist nicht lesbar, weil diese eher keine juristischen Fachleute sind, sondern langweilig wiedergeben, was Chef Hinz & Kund erzählt. Und FOCUS fokussiert sich als Nachrichtenmagazin auf eigene Scheinselbständigkeit mit Schichtdienst. Und wie Anwälte sind, hat man ja oben gelesen. Medienanwälte machen Strafrecht in Zivilkammer.

 

Update: 03. Juli 2014, 12.02 Uhr


Helpster zahlt partout nicht - was nun?

 

Helpster und Gehaltsnichtzahler haben bekanntlich freie Bahn genauso wie die Versicherungsbetrüger ERGO. Die Staatsanwaltschaften betrügen gerne weiter. Denn nichts finden die schöner als Hartz IV und das Finanzamt und Sozialversicherungsträger großrahmig zu untergehen. Aber die Anarchie-Stadt Düsseldorf ist bekannt dafür, nicht zu funktionieren, sondern nur rudimentär nach außen was darzustellen. Düsseldorf war immer dumm und nur eine Stadt des Scheins und nicht je der Realität. Dusselsdorf.

 

Trotz Gütetermin zahlte also Helpster kein volles Gehalt. Sämtliche GKV-Kosten können trotzdem der Hauptmutter Holtzbrinck aufgeschlagen zu werden. Wenn Mitarbeiter so ausgenommen werden, anstatt ca. 4.500 Euro Bruttotariflohn nur 10 Euro Stücklohn pro Artikel, kein Urlaub und keine Krankenkasse, kann trotzdem von allen Autoren oder sogar vom Bundesagentur das ganze Unternehmen haftbar gemacht werden. Doch das Jobcenter ziert sich. Nun ist die Künstlersozialkasse dran, die eine Abteilung der Unfallkasse des Bundes dran.

 

http://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/aktuelles/meldungen/19870408_2_BvR_909-82__KSVG-zur_Meldung_kein_Musterverfahren...anhaengig.pdf?
WSESSIONID=bbf4ea4797a2d80cb91ea89a94cbcaad

BVerfGE 75, 108 - Künstlersozialversicherungsgesetz

des Zweiten Senats vom 8. April 1987
- 2 BvR 909, 934, 935, 936, 938, 941, 942, 947/82, 64/83 und 142/84 -

(...)

Die selbständigen Künstler und Publizisten sind nur dann versicherungspflichtig, wenn

sie sozial schutzbedürftig sind. Das Gesetz unterstellt dann ein soziales

Schutzbedürfnis, wenn keine anderweitige soziale Sicherung, insbesondere durch einen

anderen Hauptberuf, besteht (§§ 3-5 KSVG)



Die Künstlersozialkasse finanziert die von ihr zu leistende Beitragshälfte zu einem Drittel

aus dem Bundeszuschuß, zu zwei Drittel aus der Künstlersozialabgabe (§§ 26, 34 Abs.

2 KSVG). Diese Abgabe wird im Wege der Umlage von professionellen Vermarktern von

Kunst und Publizistik erhoben.


Auszug-Ende

 

Verfassungsfeind - Presse

Die KSK muss nun einspringen, weil gängiges Arbeitsrecht, Sozialrecht und Steuerrecht gebrochen worden ist. Das Handelsblatt hält sich übrigens "stickum", sagt nichts zur Sache. Es gehört auch zu Holtzbrinck, aber lügt dann doch ab und an ganz gerne, wenn es um echte Wirtschaftsthemen geht. Die KSK bricht jedoch dieselben Gesetze, obwohl sie juristisch per TVÖD und zuvor BAT der echte Arbeitgeber ist, wenn die anderen versagen. Das ist seit 1983 rückwirkend Gesetz, doch sogar die Künstlersozialkasse will das nicht wahrhaben. Denn Freie sind unerwünscht, sind sie doch in Wahrheit Angestellte. Man wird von der KSK als Arbeitnehmerin bei der GKV gemeldet. Gehalt gibt es auch dort nicht. Trotz Arbeitgebermeldung.

 

Immerhin ist klar, Holtzbrinck ist ein Verfassungsfeind. Zalando gehört übrigens zu Holtzbrinck Ventures. Die gilt doch irgendwie als Giftbude, auch wenn die Werbung witzig ist.




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Laut Künstlersozialversicherungsgesetz sind per KVG 35 Freelancer in Wahrheit Angestellte. In dem Paragraphen steht das Wort Arbeitgeber, genau wie im dem dazugehörigen Gesetz SGB IV 28 p Absatz 1a. Das Leistungsschutzrecht, erlaubt nur Presseverlegern eine gewerbliche Veröffentlichung von Artikeln und News. Damit wäre jeder Blogger also ein Verleger und überhaupt - was soll eine finanzielle Beteiligung am eigenen Werk? Und überhaupt ist das Gesetz verbesserungswürdig, weil es mit anderen Gesetzen kollidiert. Aufgeflogen ist, Deutsche sind Analphabeten, funktionelle Analphabeten, besonders das Finanzamt. Update1: 28. April 2015 Leistungsschutzrecht - ein Gesetz für Dumme? Achtung Intelligence denkt laut nach.


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