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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.
Auszug-Ende Viele Zeitungen gehören aber GmbHs und Aktiengesellschaften wie BILD, WELT etc.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Freistaat Bayern zählt sich in seiner Landesverfassung nicht als BRD, die dürfen sich überall den hängenden Juden am Folterinstrument Kreuz in jedes bayerische Gebäude aufhängen, die sind ja keine BRD-Deutschen, sondern Bayern.

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat in der echten BRD Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. Das Bundesverfassungsgericht urteilte, es gilt in der DDR deren DDR Strafgesetzbuch weiterhin. DDR Verfassungsklagen nicht vom Bundesverfassungsgericht annehmpflichtig. Darf oft nur Richtung Kanzleramt (DDR-Gebiet) geschickt werden.
West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst mit deren Schreiern "Wir sind das Volk" - wessen Volk die wirklich waren, weiß ich nicht, die ließen ihr eigenes Land sterben, aber nicht deren DDR STGB. In der DDR gab es noch die Todesstrafe.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB), aber es gilt der UN Migration Pakt. Es gilt das Gesetz, wo die wohnen, aber deren Ursprungsstaat hat Fürsorgepflicht, also die Türkei für Cem Özdemir ("Kanacken-Joe"). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3. Auch der Landtag NRW hämmerte sich lieber ein olles Kreuz (früher Todesfolterinstrument, wie die Guillotine) an die Wand anstatt die NRW Flagge. Todesstrafe ist hier aber verboten, in der DDR aber nicht für die DDR-Leute.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB, der wurde mit dem UN Migration Pakt obsolet.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" seit vielen Jahren in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht, sondern nur deren eigene Einheimische und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen. Auch in diesem Wohnhaus ist das so. Stinkende Ekel mit Drogen und Eiter, als ob hier die Rentner wären vom "Wir Kinder vom Bahnhof Zoo" (Berlin), nun der Drogen-Stinkie-Eiter-Rentnerpuff mit Gasverpuffung mit Stromhaus und Stinkiepupsies. Viele illegale AusländerINNEN und DDR-Dumme.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator" vom Deutschen Reich, der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Einige AsiatINNEN kleiden sich gerne in Braun und stinken nach Kot. Huawei ist in wenigen Minuten zu Fuß entferht. Also, 5G ist Scheiße. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens, Borna Virus Enzephalitis (heilbar mit Antibiotika), Hormonstörungen (nein nicht die der Schilddrüse, das kapieren Psychiater noch immer nicht Östrogene und Testosteron), Gehirnparasiten und Verkalkung durch Drogen und Psychopharmaka. Aber merken bitte: 5G ist Scheiße. Ob andere damit G5 meinten, G7 oder den G-Punkt ist bei den ständigen "Spieglein Spieglein an der Wand" Rumläuferinnen mir noch was unklar. Nutz einen Selfie-Stick, Handies darf man oft gar nicht beim Telefonieren anfassen, las ich.

Hinweise und Lesehinweise zu Achtung Intelligence. Falls Ihr Browser eine "Unsichere Seite" in Ihrem Browser - im URL-Bereich anzeigt, clicken Sie doch bei sich im URL-Bereich auf weitere Informationen oder das Schloß. Mozilla Firefox hat bereits öffentlich auf Browserfehler hingewiesen und empfahl u.a. Löschungen von Add-Ons. Andere Browser sind ebenso manchmal betroffen.
Seiten wie Facebook und vielen Banken (auch in deren Filialen) sind unsicherer, ständig werden dort Passwörter von den Postern geklaut oder sonstwie Geld. Facebook hielt sich mal für eine Wahrheitspolizei. Übrigens, Sie werden von mir nicht lesen, daß Achtung Intelligence in Reparatur ist, falls Sie sWo etwas lesen sollten, weil ich wenn live repariere, ist es eine Störung oder ein Hack.Falls eine Grafik klein dargestellt wird bzw. ein Foto, dann können Sie auf den Link zum gesamten Artikel clicken, da ist es dann groß. Heute, Donnerstag, ist übrigens Feiertag in NRW, Fronleichnam, auch salopp "Happy Kadaver", hat tatsächlich was damit zu tun. So was wie ein alternativer Halloween. Vorsicht, viele GynäkologINNEN sind primär Abschlachtmeister und Kinderkriegengeilies. Sie schieben gerne jeder ein Kind rein. An Frauenheilkunde haben die keinerlei Interesse. Etliche sind nur Pharmamafia, Massenfickies, benehmen sich auch so, andere sind eifersüchtig auf jede, die mal einen Star kennengelernt hat, interviewt hat oder nur mal an dem zufällig beim Shopping vorbei gegangen ist. FrauenärztINNEN sind eigentlich grundsätzlich gegen gute Sitten handeln, unhygienische Stinkeräume, und schaben gerne aus, weil die Frau eine Entzündung hat, anstatt passiv mit Antibiotikum oder Salben zu behandeln. Aber meist ist ja Scheiden-"Abschaum" deren Business. Sie wurden selber zu welchen. Von Hormonen verstehen die grundsätzlich nichts, weil das na nur der Dermatloge mache. So viel zu Eierstöcken und Gehirn, aber Arztkittel meinen tragen zu dürfen, etliche sind typische Ausländersäue. Solche Männer wollten nicht je Hoden haben, sondern Titten, und nur an Muttis Brüsten lutschen. Also Ehe von Robbie Williams ist eine Zwangsehe, Mord an Alexis Arquette Frust von Pharma-Mafia, Ehe von Wayne Carpendale ebenso Zwangsehe. Der ist der Sohn von Howard Carpendale. Selbst wenn man wirklich die nur mal im Fernsehen gesehen hat, sind Frauen eifersüchtig bis zum Massenmord. Happy Kadaver. Denken Sie bitte auch daran, wenn GynäkologINNEN die Brust mit der Hand untersuchen, sind die Männer und oft Frauen, nur dumme sittenwidrige Antatschschweine. Die könne eine Muskelverspannung nicht von einer Drüse unterscheiden und können wirklich nichts. Einfach ausgedrückt, die halten jede Schlacke oder Muskelverspannung für Krebsverdacht - man stelle sich das nach Sport etc.

Hier ist die Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Arbeitsrecht Beruf Jobcenter

1200 Leser Update2 Arbeitsrecht & Psychiatrie : Wer mit 40 Jahren noch arbeitet - hat selber Schuld & Stellenangebote - viele werfen sich anscheinend gerne Zeugs rein
1500 Leser Beruf : Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie gibt es den Überhaupt
3500 Leser Update15 Arbeitsrecht Stadt-Sparkasse & 8000 Pfändungsjahre & Gehaltsbetrug von P&O Ferries & Menschenhandel & Künstlersozialkasse wollte Angestelltenausweis nicht je wahrhaben - Gesetze auch nicht

Heute neu: Übrigens, die ADHS-bewahnte Angela Merkel, die sich gerne als Bundeskanzlerin ausgibt, mit ihrer verblöteten spirituell-bewahnten Handhaltung, als der zu dauerfickende Nabel der Welt, ist wahrscheinlich doch nur die dumpfbackende überfallende Nutte aus dem Bordell, redet auch nur völlig verblödes Anaphabetenzeugs, über die DDR, die sei ein unfreies Land und sie fühlte sich durch die Mauer, die die DDR von West-Berlin trennte (also West-Berlin war ein Inselstaat, die DDR war drumherum, nicht umgekehrt), die kapiert bis heute den Begriff internationale Staatsgrenze nicht. Sie sinst eine RAF-Rote-Armee-Fraktion Anacho Sau, was in der Uni Harvard bzw. ihren dortigen Reden aufgefallen ist, die Texte folgen dazu separat. Die ist keine Physikerin. Die ist eine Entlaufene, die gerne auf jüngere Frauen steht, manchmal ist sie Switcherin. Grabscherin allemal, die Grabschie Merkel ist nicht die echte Physikerin.
Update3 Deutsch im Schulunterricht - Noten & Analphabetismus & Flüchtlinge oder Terroristen & Zahlen & ADHS & Burn Out oder Abkokeln

Update19 Polizei und Achtung Intelligence warnen seit ca. 2004 vor falscher Polizei die nichts mit Gesetzen zu tun hat und sich vor echten Strafgerichten fürchtet - als Bullen kostümierte Mafia & Terroristen in Deutschland - einige rufen Pizza-Service - etliche sind nur Dummschwafler

Update4 Falsche Post in Düsseldorf - OLG & GSTA Düsseldorf & Arbeitgeber Holtzbrinck Verlag - Postcon - irgendwann Post

Wegen vielen lebenswichtigen vorab-Sicherheitshinweisen (die sukzessive ins Sicherheitshinweisarchiv oder in den normalen News integriert werden). scrollen Sie bitte zu den von Ihnen gewünschten News, die Sie hier direkt oben lesen wollten, weit nach unten oder nutzen Sie vom Browser, "Bearbeiten Suchen", das hüpft sich dann schneller runter. Dankeschön. Es passieren jedoch so viele terroristische Verbrechen, Insolvenzbetrug, Sozialversicherungsbetrug und mehr, daß ich kaum hinterher komme. Ja, Cheney hat noch immer Recht, der CIA ex-Chef, Germany ist die Achse des Bösen, anstatt die Axt gegen das Böse. Jaja, verdammte Axt aber auch, anstatt Axel Foley ... The Heat ist on ....

Sicherheitshinweis, Bundesagentur warnt vor Gesetzlichen Krankenversicherungen, die eine Solidargemeinschaft sind, Jobcenter dürfen an diese KEINE Beiträge einbezahlen, Gesundheit, Terrorismus, GKVen sind oft nur Hilfsvereine, 20. Juni 2019, 11.52 Uhr Ich schrieb erneut die GKVen, die nicht je antworten an, samt Jobcenter und das Amt für Soziales in Düsseldorf, denn die Bundesagentur für Arbeit, vormals als das Arbeitsamt bekannt, weist eindeutig auf die Lebensgefahren und NICHTLEISTUNG durch die Gesetzlichen Krankenkassen hin, alle haben die Historie eines Hilfsvereins, sie dürfen nicht lokal sein, wie die AOK (entgegen 87 GG Absatz 2, Bundesebene, Länderebene) und KEINE Solidargemeinschaft, die alle GKVen, laut SGB V § 1 jedoch sind. Die Eigenverantwortung und Eigenkompetenz der Versicherten wollen die GKVen auch nicht wahrhaben, dito letzter Satz des § 1. https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__1.html
Auszug aus der offizielen Fachlichen Hinweis Broschüre der Bundesagentur für Arbeit, an die Jobcenter
https://harald-thome.de/fa/harald-thome/files/sgb-ii-hinweise/FH-26---21.11.2016.pdf

(Veröffentlichung der Bundesagentur für Arbeit gültig ab 01.01.2017)
" (4) Personen, die entgegen der Versicherungspflicht nach § 193 Abs. 3 VVG weder in der GKV noch in der PKV versichert sind, sind teilweise Mitglied in Selbsthilfeeinrichtungen oder Solidargemeinschaften, bei denen es sich zumeist um lokale und regionale Hilfesysteme handelt, deren Mitglieder sich im Krankheitsfall gegenseitig unterstützen. Für Beiträge, die leistungsberechtigte Personen für die Mitgliedschaft in solchen Einrichtungen zu entrichten haben, werden keine Zuschüsse nach § 26 geleistet werden, da diese keine ausreichende Absicherung im Krankheitsfall gewährleisten

Auszug-Ende

Es ist GKVen scheißegal, ob Arbeitgeber Gehalt bezahlen oder in die Gesetzliche Rentenversicherung. GKVen haben grundsätzlich keinerlei Bock auf Gesetze oder Gesundheit, sondern nur auf A für Anarchie, daraus erfanden viele A sei der Schulnote "sehr gut" identisch. Die Gesetzliche Rentenversicherung Rheinland, die laut 87 GG Absatz 2 wegen Nichtanerkennung des Bundeslandes NRW sowieso nicht verfassungskomform ist, laut Rentenversicherungsatzung leistet sie eh nichts, will sowieso nicht, daß Arbeitgeber in die Rentenversicherung einzahlen, sagte man mir hier in Düsseldorf in deren Büros, weil es sich nicht lohne, und die Rentenversicherung sowieso nichts leistet. Die Rheinische Versorgungskasse schrieb mir 2013, ich gehöre einer Bundesbehörde an, sei deswegen Bundesbeamtin, doch die halfen auch nicht.
Alle Ersatzkassen wie TK, hkk, hek, Barmer etc. stammen aus Hilfsvereinen und Selbsthilfegruppen. KEINE GKV entspricht einer echten staatlichen Versicherung. Sie brechen meistens alle Gesetze, egal welches, dito deren Vertragsärzte und Vertragskrankenhäuser. Ich bin noch immer, wie seit Jahren daran, es gab deswegen Überfälle, Attentate en masse. Verrückte Vollbekloppte spielen Krankenkasse und Krankenkassenchef sozusagen in einer Solidargemeinschaft, aber brechen alle Gesetze und leisten nicht.
SGB V § 34 Auszug
> Von der Versorgung sind außerdem Arzneimittel ausgeschlossen, bei deren Anwendung eine Erhöhung der Lebensqualität im Vordergrund steht. Aber in anderen §§ erlaubt das SGB V Palliativmedizin, eine Form der längeren Euthanasie, dasselbe Zeugs oft wie US-Todesspritzen für Todesstrafe.
> Weiter oben in § 34 steht
> Für Versicherte, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, sind von der Versorgung nach § 31 folgende verschreibungspflichtige Arzneimittel bei Verordnung in den genannten Anwendungsgebieten ausgeschlossen:
> > 1. > Arzneimittel zur Anwendung bei Erkältungskrankheiten und grippalen Infekten einschließlich der bei diesen Krankheiten anzuwendenden Schnupfenmittel, Schmerzmittel, hustendämpfenden und hustenlösenden Mittel,
> 2. > Mund- und Rachentherapeutika, ausgenommen bei Pilzinfektionen,
> Auszug-Ende
Tatsache ist, ÄrztINNEN untersuchen nicht richtig, weder Nasen- noch Mundsekrettest, noch sonstwie wie Bluttest auf Diphtherie.



Sicherheitshinweis, REAL Supermarkt Düsseldorf, Schießstraße, verkauft Fake Ware, unter Niveau Bastelware auf Ebay, nur Gebrauchtgeräte Status mit 12 Monate Gewährleistungs-Sticke mit Fake Lizenzen, Fake Intel Inside Sticker, Drogengeräte, versuchter Mord an REAL Personal und an KundINNEN, versuchte fahrlässige Tötung an der Theke, versuchter Mord an KundINNEN und Krankenhauspersonal der Schön Klinik (Dominikus Krankenhaus) Souterrain, Vergiftung von Kundinnen, organisiertes Verbrechen sogar in Krankenhäusern wegen REAL Supermarkt Produkten, Korruption bei 85 Millionen Euro Darlehenshöhe durch das Landgericht Düsseldorf, das schon immer als schizophren galt, Menschenhandel und Terrorismus, 19. Juni 2019, 19.17 Uhr Es ging auch um Lizenzbetrug GEGEN Microsoft und Billigung durch deutsche Behörden Fake Computer aus China via REAL Supermarkt zu verkaufen, die eigentlich ASUS Taiwan sind.
Vorsicht, das Landgericht und Amtsgericht samt der Wuppertaler Kanzlei Krant & Multhaup, die nur mit V---V handschriftlich unterschreiben, unterstützen aktiv den Fake Warenverkauf im REAL Supermarkt, Schießstraße, Düsseodorf, Copycat Ware, Piraterieware, Falschprodukte, fehlende Lizenzen, fehlende Echtsheitszertifikate, fehlende Microsoft Lizenzen. Dabei kollaboriert Taiwan mit China. Meiden Sie also China Ware und Taiwan Ware. Angeblich waren einige der ChinesINNEN samt Taiwan-Leuten ebenso wie REAL Personal in der Klappse Grafenberg in Düsseldorf.
Handelskrieg von China und Taiwan im Düsseldorder Supermarkt mit Mordversuch. Betrug an KundINNEN von REAL Supermarkt. Die Staatsanwaltschaften haben keinerlei Ermittlungslust und sind evt. DDR oder Drittland.
Der 12 Monate Gewährleistung-Sticker, trotz Neukauf im REAL Supermarkt, ist weltweit laut Internetsuche vorhanden. Er hat jedoch oft eine andere Reihenfolge, also nicht nur zuerst die Tasten, dann was zu einer Audiographic, und was mit einer Feder, sondern mal sind die Federn an erster Stelle oder die Audiographic.

Das Gerät hat einen offensichtlich Fake Intel Inside Sticker. Es müßte Intel Celeron inside heißen, Celeron ist aber nicht erwähnt.

Eventuell geht es um eine russisch-china-Mafia seit Jahren, die Geräte fälscht und Sticker vertauscht.
Ws ging schon mal versteckte Kellerräume in REAL, in denen angeblich Menschen gefangen gehalten worden sind. Es ging nach wie vor um Mordversuch, Einbringung durch Gifte mit Nadeln in den Körper wie Bein und Hand, Knochenbruch und mehr, auch an dem Personal der Schön Klinik, Düsseldorf. Die Staatsanwaltschaft, die anscheinend ein Fan von Kotleichenfan Maynard ist, der einen Mord zugab, ermittelte nicht. Deswegen wurden darüber heute die unterschiedlichen Gerichte samt Oberjustizkasse - Zentralkasse der Justiz informiert. 71 UJs 254/18 lautete das AZ
Es wurde beantragt, die METRO AG von dem Aktienmarkt zu de-listen, und das wahre REAL Personal zu suchen. Bekanntlich setzte REAL Supermarkt Gesichtserkennungsgeräte im Laden ein, ohne offiziell die KundINNEN zu fragen oder um schriftliche Einverständnis zu bitten. Angeblich seien die Geräte nur fürs Marketing benutzt worden. Die Problematik ist jedoch, ich fand, daß etliches Personal, nur wie ein Zwilling von den anderen aussah oder Doppelgänger oder sieht so ähnlich aus wie, dito wie deren Fake Geräte, die sogar zugegeben vom Personal, oft nicht das Originalgerät vom Karton waren.
Beantragt hatte ich, auch daß das Personal SGB VII wegen Drogen und Rinderwahn untersucht wird, auch wegen falscher Kühlkette, Cholera-Verdacht, Giftware und mehr, auch ging es um Opfer durch Psychopharmaka, die alle drogenidentisch sind.
Da REAL keinen echten Geschäftsführer hat, dito Filialleitung, wurde eh schon beantragt, auch weil die Metro AG die loswerden wollte, die Supermarktkette zu schließen wegen Gefahr für Leib und Leben an KundINNEN. Ich hatte vermutet, im Gerät und zuvor auf der Beratungstheke sei Liquid Ecstasy und andere Drogen gewesen. Keiner wollte das Gerät und das Personal samt Kundinnen medizinisch- technisch untersuchen.
Vorsicht vor Supermärkten - einige werden anscheinend bewußt vergiftet mit Nervengift. Einige scheinen primär typische DrittländerINNEN zu sein. Sogar machen bekanntlich Pommesbuden mit, wieso die nicht in deren Heimat zurückgehen, weiß ich nicht. Ich wurde sogar beinahe tödlich vor einem Gütetermin bedroht, das wollte die pflichtigen außergerichtlichen Schlichtertermine nicht organisieren lassen. Es ist immer noch upgedated und nicht - Amtsgericht Düsseldorf liebt nur Fakes, echte Richter gab es nicht je, echte Unterschriften - noch nicht einmal der Kanzlei, auch nicht und REAL hat keinen Geschäftsführer aber hat Darlehensverträge von über 85 Millionen Euro. Vor vielen Jahren hielten angeblich einige REAL Supermarkt für REAL Madrid, es ist quasi Massenmord an der Theke mit Geldklau auf nicht-REAL Konten:
Seit langem ist geplant, sämtliche Gerichtsschreiben online zu stellen, ich kam noch nicht dazu- Es geht ebenso um alte Verbrechen von vor ca. 2005 und evt. 2009 und WiederholungstäterINNEN samt falsche Polizei. Update30 Arbeitet der real Supermarkt mit massenmordernden Sexperversen & hoerigen Richterweibchen des Amtsgericht Düsseldorf & echte Rechtsanwälte hatte der Laden nicht je

Sicherheitshinweis, Lebensmittel, Peta, Marius Müller-Westernhagen und Hühner Hugo, Düsseldorf, Ratingen und evt. NRW, Gesundheit, Psychopharmaka, Kannibalismus, fehlende Hygiene, Fleischlieferanten, Seuchenverbreitung durch Pommesbuden und Restaurants, 19. Juni 2019, 17.22 Uhr Vorsicht, viele Leute, nicht nur Drittländer und Griechen etc, lieben Ekelhähnchen und das seit einigen Jahren. Aus Stuffed Chicken spritzen einige leckere Hähnchen zuvor mit Mundgeruchsbazillen, Pisse oder Kot zu und bestreuen dann Drogen auf das halbe Hähnchen, daß dann nicht mehr verzehrfähig ist, aber Ausländer und andere mögen Faulfleisch gerne.
Es kommt noch auch was zum Sänger Marius Müller-Westernhagen und Ekelfans wegen Hühner Hugo, also wer sich da an den erinnern kann, Song, Hühner Hugo und Marius, da folgt noch was als Sicherheitshinweis oder Story. Attentate gehen etlich Jahre zurück und schwelen seit ca. 2 - 3 Jahren wieder hoch. Es scheint so, daß AusländerINNEN wie aus dem Ostblock und Asien, sehr gerne Menschenfleisch essen und auch teilweise Hund oder Pferd in deren selbst gemachter Wurst verzehren. Auch verkeimtes Fleisch ist deren Faible. Eventuell dachten sie, in Kinderwurst, seien Kinder drinnen. So dumm muß man sich das mit der "Bärchenwurst" vorstellen. Etliche sind so eklig in Düsseldorf.
Zuvor waren zwar eitrige Schweinehirne aus Polen bekannt, die nach Deutschland importiert worden waren, Pferdefleisch via Holland in Fleischnudelsaucen bekannt und Antidepressiva in Langustinos, damit diese die dunkle Meereshöhle verlassen, aber der Verkauf und Verzehr sollte für einige Zeit verboten werden bzw. totales Geschäftsverbot und die regelmäßigen Konsumenten in eine Quarantäne-Station kommen. Es wird dringend geraten, KAUM Hähnchen aktuell zu verkaufen, besser diese gesichert einzufrieren und alles genau zu überprüfen. Einige Imbisse sind seit 2004 verdächtig mit Ostblock-Terroristen zu kollaborieren.
Ansonsten sind etliche Schnellimbisse samt Restaurants mit Ekelfleisch bekannt, als ob die Käufer, einige essen das gerne, damit ihrer Hörigkeit dem Mundgeruchs-Massa und Scheißer beweisen wollen. Einige Täterinnen sind selber so mit Gift eingesprüht, also kein Parfum, daß das Essen sofort faul-giftig wird, wenn die dort Essen holen. Das ist oft riechbar oder & und fühlbar.


Sicherheitshinweis,Lebensgefahren, Wettermanipulationen durch AusländerINNEN und andere, 19. Juni 2019, 17.14 Uhr Falls Sie in einem Gebiet wohnen, in das primär Schwerstfreaks eingezogen irgendwann sind oder Drittländer, achten Sie unbedingt, falls Sie es noch aus ihrer Kinderzeit kennen, auf die Blitzableiter und deren Farben. Hier wird das Wetter mit Chemie/Gewürzen manipuliert sozuagen. Auch Bürgersteiggerücke änderten sich, seit den vielen Drittländerer, AsiatINNEN und deren Psychoo-Drogen-Sucht. Früher konnte man am Bürgersteiggeruch annäherndes Unwetter erkennen.


Sicherheitshinweis, Twitter, Robbie Williams Terrorismus, Psychiatrie, 2. Juni 2019, 08.45 Uhr Bitte berücksichtigen Sie unbedingt die Gründungsinformationen über Twitter, als die mal in der Psychiatrie vor Start waren. Es war nur als Verhaltenskontrolle und Massenmordkonstruktion geplant. Gehen Sie auch davon aus, daß kein Politiker immer echt ist. Basieren täte die Verhaltsanalyse und Ausspionierei von Personen, inklusive Gesundheitsdaten und Infos, auch auf einen Testchat wegen Robbie Williams, ob die Technik namens Chat überhaupt auf einen Server mit einer bestimmten Software funktioniert, dito die Fans normal dabei sind. Vorher war der offizielle Chat des Sängers auf www.robbiewilliams.com im Herbst 2003 geschlossen worden, wegen terroristischen Ekelfans. Die Software funktionierte, aber die Testleute vom alten Chat, nur wenige, 5 - 6, also keine hundert(e) knallten weg, bis mir Jahre später was zu Rückkanälen wie Kamera etc. auffielen, also noch ganz andere Personen, na wie im Horrorfilm, Psychiater sind gerne Kuppler und spielen Boys of Brazil. Der Rest wollte lieber weiterhin Opfer sein, mehr viel später. Gehen Sie noch nicht einmal davon aus, daß der Sänger immer das Original war oder ein Donald Trump, der twitterte sogar mal live, als er live woanders im Fernsehen war, hatte ich bereits vor seiner Wahl mal gerügt, Twitter ist eine Holocaustpsychiatrie- Sau und viele, auch Schwerstverbrecher machten wieder da gemeinsam mit. Viele wiedererkannt aus der realen Verbrecherszene, auch ging es mal um Al Gore, was später nur als Zeichentrick zu sehen war. Er war entführt, der ex-US Präsidentenkandidat. Denken Sie daran, PsychiaterINNEN, kommen nicht je darüber weg, daß der englische Sänger Robbie Williams, geboren 1974, so eine jüdische US-Türkin namens Ayda geheiratet hat. Die Weißkittel aus der Zeit Adolf Hitler, die es noch immer gibt, wollten ihn immer für sich alleine. Sein gesamter Chat war voller solcher Freaks der Pharma-Szene, Psychiaterpersonal und deren Opfer. Robbie ist deren Kindchen-Ersatz, also daß der psychiatrischen Groupies in Krankenhauskittel.


Sicherheitshinweis, Düsseldorf - Lörick und Schön Klinik und Schafe, Brand im Krankenhaus?, Haupteingang unbesetzt, also oben die Treppen hoch, 19. Juni 2019, vormittags Uhr Ca. kurz nach 22.00 Uhr großes Tatütata Oberlöricker Straße Düsseldorf am Löricker Freibad Parkhaus vorbei Richtung Meerbusch Büderich. Ob es hier brannte auch im Haus, weil einige technische Geräte machen bei Gestank schlapp wie defekt. Hier im Haus mag man ja seit angeblich "Legalize Drugs" ekligen Mundgeruch und Ekelsiffetabak und Erkrankungen, seitdem hier primär suizidale Vollschizophrene und AusländerINNEN anscheinend so ziemlich eindeutig Wohnungen gehijackt haben. Die stinken gerne und kennen nichts Anderes und wollen ihrem Image und Stereotype treu bleiben.
Zum Alarm, es wirkt wie ein Nervengift draußen auf dem Balkon, unklar also ob vom Blaulicht-Einsatz. Was es ist, wei0 ich nicht. Man könnte sagen, etliche wie AusländerINNEN und RaucherINNEN stinken gerne wie Ekel-Iltisse, seit dem deren Papa sie nicht mehr in den Keller mit einem Arschtritt schmeißen kann. Der hätte nun auch seine Probleme, es haut einen um quasi.
Hebephrene Volltrottel zeigen Deutschen und Sauberkeit und Hygiene gerne die Arschkarte und werden bei Ordnung anderer aggressiv. Scheißerle, mehr als das und Ekelterrorismus ist da nicht.
Nein, ich bin nicht auf Twitter wegen des Bugs Consent Violation Flow, vorher wurde ich gesperrt konnte aber lesen. Ja, ich kann mich an Euch Twitter Schizphrenen in der Klappse erinnern. Sowohl ein Team, das Twitter Irland werden wollte, dito an Dorsey und Kordestani, ich weiß nicht mehr, ob Dirk Jasper auch dabei war (Journalist, angeblich seit einigen Jahren tot). Twitter war nur als Kriegsplattform übrigens gedacht, dito Facebook. Es gingen etliche von der Klappse in Düsseldorf wie von den USA transport, mit Auswanderershows ins Ausland. Trance-TV oder so. Ich war mal mit Jens Büchner entführt, der vor einigen Monaten auf Mallorca gestorben ist.
Hier ist ein Haus wie Lügde eigentlich, Höxter, Gammelfleischfabrik-Verbrechen, Formel 1 Attentäterinnen, AttentäterINNEN auf die Lebensmittelindustrie und mehr. Aber die Behörden tun lieber auf "dumme Junkies, eh nur Schizophrene, scheißegal", AsiatINNEN nutzen Kinder, oft eher nicht deren, als menschliche Schutzschilder. Die sind SchwerstinvasorINNEN, dann haben wir noch andere EiterliebhaberINNEN hier. Abschaumgegend hier, mit absichtlicher Naturzerstörung, weil es HundehalterINNEN so toll finden.
Wie Brandsprünge an der Schön Klinik, Düsseldorf, ex-Dominikus. Parkbänke davor aus Holz, die Holzbank roch nach warmen Saunaholz, was nach Mitternacht nicht möglich ist. Ich ging Richtung Notfalleingang, den Schotterweg runter, die Türe war gesperrt, also wiederholt abends nicht automatisch auf. Ich ging zurück den Weg und mir fiel eine stark riechende Sauna auf, als das Souterrain des Krankenhauses eine Saua sei, also Holzsauna. Auch Schafe konnte man hören, Schäfer vergessen Sie nicht, genügend Wasser für die Tiere immer bereit zu stellen, trinkbar, nicht wie öfter mal, die geschlossenen Kanister hinstellen. Diese aber nicht öffnen für die Tiere. Daß mit der Sauna war schon mal vor Jahren ein Attentatsproblem. Vielleicht können sich ja einige erinnern.
In einer Nachbarswohnung ging irgendein Fenster Balkon auf, es stinkt nach Brand, Papier oder wieder die Post wurde verbrannt und Ekelmundgeruch, siehe weiter unten auch Sicherheitshinweise, geht später nicht in Stinkie Viertel Lörick rein, sondern Survival in Düsseldorf, weil etliche Freaks, gerne eher wie eine menschliche Rauchbombe mit anderen u.a. vor dem Jobcenter und dem Evangelischen Krankenhaus stehen / standen. Ich weiß nicht, ob es eine der Hundewohnungen ist. Die Feuerschutzböden wurden anscheinend zerstört. Evt. gehören einige zu den Grenfell AttentäterINNEN, London. Wie gestern Nacht, muß ich mich vielleicht gleich, aktuell 08.20 Uhr, mal wieder evakuieren. Es riecht wie riesige Tonne Brandpapier, gestern noch Nervengift.
Sogar die nicht verfugten Balkonfliesen an einer Stelle, da dampft es raus, als ob dort das Gras in den Fugen von unten wegbrennt, und es riecht sogar oft so, als ob ich kein anderes Hobby oder Leben hätte, mich ständig vor den ollen Junkie-Brandstifter-Nachbarn zu evakuieren, weil die Polizei samt Feuerwehr nur eine Junkie-Brandstifter-Sau ist. Weitere Brandstifter waren NACH der Beinahe-Explosion via Kotchtopf Asia-Essen, 5. Etage, linkes Treppenhaus, links, von einem anderen Nachbarn vor vielen Jahren bereits angekündigt worden. Medizinische Untersuchungen gab es nach den Nervengift-Bränden für Bewohner der 32 Wohnungen nicht je. Auch die Vermieter / Eigentümer lieben nur Brandstiftungen und Gasexplosionen und Gifte, so immer, meinen aber Auto fahren zu dürfen oder schnieke Golf spielen zu dürfen oder Tennis. Rauchsüchtige.
Also, wenn Sie einen Polizeiwagen brennen sehen sollten, war es die Polizei oder die Branstifterszene selbst. ADHS-bewahnte Scheiterhaufenleute. Auch mal auffallen wollen, damit den anderen mal endlich ein großes Licht aufgeht.


Sicherheitshinweis, Zahnärzte, absichtliche Falschbehandlung, Leichengift, Gesundheit, Lebensgefahr Zahnkrone, Endoskop-Kameras für 8 Euro, Zähne-Terrorismus durch Drittländer mit Nervengift und Schwarschimmel-MRSA in der Umgebungsluft auf Bürgersteigen, 17. Juni 2019, 11.22 Uhr - Kreisch, falls Sie die Kamera für fast 8 Euro noch nicht gekauft haben, DL auch für Windows 10, machen Sie es unbedingt oder auch woanders. Ich fand Zahnschäden, als ob ich nicht je beim Zahnarzt war, der mal heftig dafür wie ein Inkasso-Kellner sofort Geld abzockte (Pluszahnärzte, Graf-Adolf-Straße). Ich bin mehrfaches Überfallopfer, konnte mich sogar zufällig durch Twitter an die Waffen erinnern, bzw. weiß es noch, sah die da, daß es die wirklich gibt. Es war allen egal, es ging um NSU, Ukraine, und Christoph Gottschalk und Thomas (Wetten daß) und Dolce Media, daraus wurde, beinahe erdolchen inklusive meiner Zähne. Die sehen so aus, wie frisch nach den Attentaten.
Fotos kommen noch später. Gehen Sie unbedingt davon aus, daß Attentäter auch der Drittlands / Ostblock-Zahnarztmafia absichtlich Zähne anderer zerstören. Das funktioniert mit MRSA und Gammelfleisch samt Schwarzschimmel in der Luft, tonnenweise. Hier im Haus nutzen die TerroristINNEN Giftgase, damit Zähne samt Haare entfärbt werden und krank werden.
Sogar wunderschöne BH Sets wurden durch die Luft (!) oder durch Gifteinbringung in Wäschetröge entfärbt und sogar erweitert, dito dann Zahnfüllungen und Zahnheilmittel unbrauchbar gemacht. Es galten verschiedene ZahnärztINNEN in Düsseldorf involviert, angeblich auch eine sogenannte "Illgen-Mafia", und weitere, die sogar mal deswegen in angeblich in einer Psychiatrie "inhaftiert" worden waren. Hier im Haus sind seit Jahren Zahn-Fetistischten zugange. Der Zahnarztpraxis gegenüber - dasselbe Grundstück - war immer alles scheißegal, er galt ja auch nicht je als legal. Er galt zu einer AKW-Fan Lubmin DDR-Schwuchtelszene zugehörig.

Der Rest stinkt, so furchtbar, wie bereits faulender Pilz im Körper, also nicht Bier (Pils), faulende Zahnwurzeln und spielt anscheinend Schwarzwurzel. Messerattacken gegen meine Zähne auch vor Weihnachten 2017, es war allen egal und nun dieselben Schäden, wie nicht je geheilt. Und irgendwer spielt Zahnarzt im Haus, es stinkt so in der Küche. Natürlich ist es Polizei egal, aha, die bekämen vom Schulzahnarzt aka Polizeiarzt, anscheinend nur ROTE Karten.
Ich habe Schwarze Stellen wie ein Kind auf einem Milchzahn, der Rest ist weggehauen, draufgeschnitten, da ging es mal um Sven Lau - ewig her - angeblich Al Qaeda, und Solinger Messer, aus Solingen. Abgesehen davon, heißt es Zahnheilkundegesetz, Heilkunde, aber nicht Ersatzzeugs wie Dritte Zähne, außer die eigenen echten Zähne (wie Haizähne, die nachwachsen. Die Täter machen aus Zahnerhalt, den Erhalt der Schäden. Also evt. waren meine Kollegen der dpa Carsten Rave und Meinolf Ellers (Hamburg, für die war ich die Reporterin mal) auch Opfer, dito Hans-Jürgen Jakobs (Handelsblatt) und evt. ex-Kollegen vom früheren Kress Report und MEEDIA. Jemand muß die mal bitte informieren.
Vorsicht, laut Zahnheilkundegesetz sind Zahnärzte nicht gewerblich Tätige, aber leider brechen Sie das Gesetz und meinen private Firmen zu sein, wie die Pluszahnärzte.
Kaufen Sie sich unbedingt eine günstige Endoskop-Kamera u.a. bei Action. Die kostet 8 Euro und auch ist per Link in der Bedienungsanleitung das Gerät auf Windows 10 möglich. Man sieht Zahnschäden noch und nöcher und muß sich fragen, wieso Zahnärzte so schlampen und trotz genauer Untersuchungspflicht, nicht jeder Zahn auf Bazillen einzeln gecheckt werden und nicht sofort in eine Fachklinik (also wie Unikliniken etc, also wo alle Fachrichtungen drin sind) überwiesen wird. Zahnärzte übertünchen nur, heilen, trotz Zahnheilkundegesetz - eher nicht.
Etliche führen deren Dr. Titel ohne dent. oder med. Prophylaxe mit Air Flow Pulver ist NUR zahnärztlichem Personal erlaubt, mit Approbation, da diese oft die Zähne schädigen. Es ist eine Seuchenschleuder und eigentlich verboten. Sie verursacht Herzerkrankungen (ganz bekannt), das ist den Zahnärzte, mit den Prophylaxen-Tussen aber wurscht und zocken auch noch Geld ab. Schwarze Stellen im Zahn sind immer giftig, septisch, unter Zahnfüllungen auch, Bazillen blieben drin, kein Bazillenstatus wiederholt gemacht, keine Antibiotikum, es entwickeln sich oft Actinomyceten bzw. Leichengift im Körper. Es fielen Fehler auf, tonnenweise. Totalschaden ist es nicht, man kann es reparieren, aber Zahnärzte mögen nicht heilen, Antibiotikum und Pflicht anti-Tetanus-Schutz gar nicht und Schutzimpfungen (nach Titer-Test) schon mal gar nicht. Die mögen es siffig - Horrorfilmärzte oft ohne wahre Zulassung. Ärzte die DAUERHAFT beruflich in dem Job als Zahnarzt arbeiten wollen, benötigen eine Approbation, andere nicht.
Tut die Einstichstelle danach weh oder der Zahnarzt kündigt an, es wird noch einige Tage weh tun, OHNE vorherigen Tetanus-Titer- Check, Auffrisch-Impfung zu überweisen, oder OHNE Antibiotikum, oder OHNE Schmerzmittel wie gleichzeitig wie entzündungshemmend, ist der Zahnarzt ein "Massenmörder" und Sepsis-Schleuder und findet bei IHNEN Rückenweh, Kopfweg und Herzprobleme toll. Einige dürfen angeblich nichts auf GKV rezeptieren, trotz GKV-Kärtchen, ja dann ist die Flitzepiepe nicht echt, ist mir passiert: Pluszahnärzte und alle anderen überhaupt. Beruf Dünnbrettbohrer mit Schwarzschimmel im Gehirn.
Es heißt Zahnheilkunde nicht nur Ersatzmaterial für ein Robotermetallgebiß sozusagen und Zahnmedizin, nicht, man amputiert mal eben einen Zahn. "Um einen Zahn mit einer Krone versehen zu können, muss der Zahn zunächst präpariert werden. Dafür müssen leider bis zu 60 Prozent der teilweise gesunden Hartsubstanz entfernt werden." Quelle: https://www.deutsche-familienversicherung.de/ratgeber/artikel/zahnkrone-arten-behandlung-und-kosten/
Extrahierte Zähne ohne Amalgamfüllungen sind keine Körperteile im Sinne des Abfallschlüssels AS 18 01 02 und werden mit dem Hausmüll entsorgt. (Info der Zahnärztekammer) bald das und mehr in: Update10 Düsseldorf : Wenn Personen meinen Arzt zu sein - Lebensgefahr bei Pluszahnärzte in Düsseldorf und anderen Zahnärzten ? - keine Antwort von Gerichten oder Behörden ES IST DEN ZAHNÄRZTEN schnurzpiep der Uniklinik vor Weihnachten 2017 auch.


Sicherheitshinweis, Commerzbank führt Dresdner Bank Konto, verweigerte Öffnung eine Girokontos der Commerzbank, das ginge nur bei dem Dresdner Bank Konto, obwohl die Bank seit Jahren nicht mehr existent ist, 01. Juni 2019, 13.55 Uhr Commerzbank stellte sich quasi selbst Haftbefehl aus, bereits der 3. Pfändungskram für ein und dieselbe Sache, ist wieder ohne echtes Amtsgericht unterwegs, Commerzbank ist blindlings einer Kanzlei ohne Vollmacht hörig, es geht aktuell um über 15.000 Euro und pfändet von SGB2 Empfängerin 44,44 bei einem Eingang von 424, es muß dort nur einer mit einem Fantasiewisch wedeln und schon wird trotz Pfändungsschutzkonto und nur Eingang von 424 Euro pro Monat gepfändet und zwar das, was man von den 424 Euro NICHT ausgegeben hat. Das LKA in Berlin, ist lieber DDR und möchte DDR zurück haben, es ging vor vielen Jahren bereits um angebliche Entführungen von Verwandten des Autohauses Moll (Düsseldorf, Luegallee waren die) nach Berlin, u.a. angeblich von Ostblock-Journalisten, die Strahlenfanatiker wie von Tschernobyl waren. Auch die neue US-TV-Serie galt als Teil davon. Die DDR ist weiterhin ein Feindstaat gegen die orignale BRD und nicht wirklich EU, die Polen auch nicht, die wollen noch immer alle Deutsche werden, rücken aber die Gebiete von um Pommerensdorf nicht raus.
Bis über 1100 Euro ist der Eingang NICHT pfändbar. Das Konto ist eigentlich eins der Dresdner Bank, ein altes Girokonto der Commerzbank wollte die ex-Filiale der Dresdner Bank, die zuvor von der schräg gegenüber liegenden Commerzbank übernommen worden war, nicht öffnen. Die Commerzbank Filiale, nur wenige Schritte auf der anderen Straßenseite in Düsseldorf entfernt, war geschlossen worden. Es wurde Hilfe von der Dresdner Bank Filiale, es gibt noch eine in Dresdner beantragt. Vor vielen Jahren galten mal bereits ehemalige MitschülerINNEN aus derselben Schulklasse des Luisen-Gymnasium Düsseldorf als involviert, auch Juden und die Causa Mollath, und Kunstklaubanden. Trotz Aussagen vor vielen Jahren, hatte keiner Bock strafrechtlich zu ermitteln.
Die Deutsche Bank ist mit seinem Kundenservice auch Kto-Anmeldung nur in Leipzig vorhanden, die Commerzbank nur in Magdeburg. Online Commerzbank ist nicht Commerzbank, heißt fast so, hat keine echte BAFIN Zulassung und sitzt in Duisburg. Die Bankenstadt Frankfurt / Main existiert nicht in Wahrheit als Bankenstadt. Das fiel mir bereits ca. 1996 auf, es kann auch wenige Jahre danach gewesen sein. als ich mehrfach zu verschiedenen Bewerbungsgesprächen, u.a. Nachrichtenredakteurin für Bloomberg TV war und andere Redaktionen, daß die Bankenstadt aber auch von so was wie "arabisch-türkisch" aussehenden Drittländern unterminiert ist. Es fiel mir erstmals auf 1991 / 1992, als ich wegen Belden Kabel (Belden Electronics GmbH, damals in Neuss) auf einer Geschenkefachmesse war in Frankfurt. Ich wähnte es sei Al Qaeda, nicht DDR damals. Die Commerzbank Luegallee ist übrigens die Filiale der Dresdner Bank, mein Konto ist von der Dresdner Bank. Die Commerzbank galt zuvor laut OGV Rabitz (weiter unten) als nicht erwachsen. Ich meine eine Schalterdame ist eine bekannte Nutte evt. Zwilling, so aufreizend sieht sie aus, also nicht bankenseriös von Händen und Gehänge und eine von letzter Woche, gab sich mal aus, als Psychiatrie-Einweiserin Städtische Medizinaldirektorin (Psychiatrie, also nicht normale Medizin) Frau Bridges. Das ist viele viele Jahre her.
Ich vergaß, sofort zu wechseln, bin aber von der Brutalität, wie sie die Deutsche Bank auch mal ausleben wollte, nicht ausgegangen. Commerzbank ist wie eine Drittlandsbank. Gefährder war ebenso die amazon Kreditkarten, Landesbank Berlin, LBB ist Ost-Sektor Berlin, verweigert EZB Anwendung, sie habe mit EU-Zinsen nichts zu tun, schrieb sie, obwohl sie eigentlich doch innerhalb der EU ist, was sie verweigert. REAL Solution und Kodiak RA GmbH OHNE Mandat und OHNE Verfahren.

Unterschrift ist zuvor ähnlich wie die auf Wikipedia von Präsident Bush! Sie kann die Begriffe Drittschuldner und Hauptschuldner nicht unterscheiden, auch nicht, was ein angeblicher Schuldner ist und addiert munter die Zahlen auf dem Konto, egal welche. Kodiak Rechtsanwaltskanzlei GmbH ist schwerst triebige Drückerkolonne ohne Mandat. Obergerichtsvollzieher Rabitz hielt die Bank nicht für erwachsen.
Laut ZPO 176 Absatz 1 läuft eine Zustellung ENTWEDER über Justizpersonal oder eine andere Behörde, oder über das Gericht oder per Gerichtsvollzieher oder per Post. Eine Zustellung eines Gerichtsvollziehers per Post ist also gar nicht normal. Der pfuschte sogar mit dem Einwurf, 22. März 2019 war nix drin, es war erst wie überkritzelt worden war 25. März 2019, ich fischte es am 27. März raus. Geschellt hatte die Post nicht. Also bisher schuldet mir die Landesbank Berlin Geld, wegen EZB Zinsbetrug und falsche Rechnung und falsche Kredikartennummer. Die LBB Berlin ist in der DDR, dort gilt laut BverfG das DDR Strafrecht weiter. An EU-Recht wollte sich die Drückerbande nicht halten, an echte Nummern und Namen auch nicht. Craemer heiße ich nicht (so auf Rechnungen der LBB), aber Düsseldorf war korrekt geschrieben. Die Sache wurde eigentlich an die Commerzbank gereicht, die unterschrieb laut Schreiben im gelben Umschlag niemand und erwachsen ist sie auch nicht und mein Geburtsdatum war auch durchgestrichen. Ein wichtiges Formular war nicht unterschrieben worden vom angeblichen Obergerichtsvollzieher.

Die Commerzbank zeigt keinerlei Kontoschutz und handelt gegen Treu und Glauben und ist wirklich eher geschäftsunfähig und glaubt anscheinend jeden Fake Gerichtsschreiben, das keiner unterschrieb alles und auch irgendwelchen Gerichtsvollziehern, die es weder gab dito Anwälte, die es nicht je gab, sondern eine Fantasten-Hacker-Sache ist.
Die Commerzbank glaubte bereits blind einem Obergerichtsvollzieher vom Amtsgericht Montabaur, für ein Konto einer Düsseldorferin, aber der OGV Jörg Schmidt in dieser Sache ist auch wegen des fehlenden Aktenzeichens dem Amtsgericht in Rheinland-Pfalz dort unbekannt. Trotzdem und ohne Schuldtitel genehmigte die Commerzbank eine Vorpfändung, obwohl es nur Drittschuldner betraf.Eine Mitarbeiterin, angeblich aus dem Ostblock, sei geflüchtet mal, hieß es so ca. vor über 14 Jahren, ihr drohte die Todesstrafe angeblich, sie war also diejenige, die sich angeblich mal als Psychiaterin Bridges ausgab. Die Bank kann Konto der angeblichen Schuldnerin nicht von Drittschuldnerei unterscheiden. Die Bank hält alles für ihr Geld. Das nennt man sonst Alzheimer. Also aufpassen, die Banker sind keine echten gelernten Bankkauffleute, sonst würden die das alles wissen.
Erneut wurde also wieder mal für dieselbe Sache gepfändet, ein Pfändungs- und Überweisungsbeschluß anscheinend erfunden, ohne Gerichtsverfahren. Wird noch ergänzt mit allen Dokumenten in mehreren Teilen - ich kam noch nicht dazu Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben


Überschrift Wort    bessere SuFu

Update5 KPMG Helpster Holtzbrinck sind keine Nazis aber tarifbruechig wie FOCUS und nun?

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Veröffentlicht am : 05. Mar. 2014., 22:35:47 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 17149
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom Juni 2018 - die Polizei ermittelte in den vielen Verwechselungs-Dingen nicht je, ich war nicht je Personal von RTL, auch nicht von SAT1, ich war mal WDR und kurz ZDFE bzw. zdf.newmedia (quasi für eine Sache, es gab Überfälle wegen ZDF).

Noch immer quengelt Holtzbrinck wegen seiner Firmentöchtern gutefrage.net und Helpster.de. Achtung Intelligence hatte den Holtzbrinck Rechtsanwalt Stolberg-Stolberg der SFVD Kanzlei als Nazi bezeichnet hatte. Wie AI berichtete reichte der gefrustete Rechtsanwalt auch im Auftrag von Holtzbrinck eine Einstweilige Verfügung ein, doch eine Zivilkammer des Landgerichts München I türkte mithilfe einer Türkin gegen das Gesetz. Das Hauptsacheverfahren gab es noch immer nicht. Ein Anwalt wurde trotz ZPO 121 nicht beigeordnet. Aktenzeichen der Staatsanwaltschaft aber schon. Update: 18. Juni 2014 Korrektur Tarifvertrag. Update: 24. Juni 2014 Neben dem Ergo Debakel in der Sache macht sogar Helpster.de nun ein wenig auf Axel Springer Verlag. Wird Helpster.de samt Gutefrage.net GmbH an Axel Springer Verlag SE, also sozusagen an die BILD Zeitung verkauft? Update3: 28. Juni 2014. Chaos pur, ein KPMG Mann, Spezialist für Steuerrecht ist die Chefetage von Helpster. Doch der ist ein Steuerbetrüger, ja das kennt man von KMPG. Tun auf klug und sind meist Mobber, eine SGB VII (also berufsbedingter Schaden) an dem Opfer und Gehälter kennt die Truppe nur für sich selber. Der Rest solle bitte leiden und das ohne Lohnsteuerkarte und ohne Urlaub. Markus Schunk ist nun der alleinige Geschäftsführer von Helpster.de - dem Gehaltssäumigen. Und die Webseite zitiert das seit 2006 obsolete Gesetz MDSTV - ja aber dann Geschäftsführer spielen und Tarifverträge und Arbeitsrecht brechen, sittenwidrig bezahlen, Lohnwucher betreiben, bei anscheinend 500 Autoren und ca. 201.000 veröffentlichten Artikeln, Krankenkassen hintergehen, ja das ist ganz KMPG. Conny Crämer, das Opfer von dem wirren Helpster.de Clan zitiert mal wieder Gesetze und verpfeift alle. Können die Krankenkassen, das Arbeitsamt und die Rentenversicherung dem Helpster-Laden zur Zahlung bringen oder zur Schließung? Denn echte Gehälter, bekam so fast keiner. Und Conny Crämer hat auch noch Weiteres gefunden, die unständig Beschäftigten, gibt es auch außerhalb der Künstlersozialkasse, auf Steuerkarte, auch für Journalisten. Update4: 30. Juni 2014 - weitere Beweise und was ist mit BURDA? Update5: 03. Juli 2014  und was nun? Hepster.de zahlt partout nicht - trotz Güteterin.

 

Eidestattliche Versicherung und doch aufgeflogen

 

In einer Eidesstattlichen Versicherung an die Zivilkammer erklärte der Anwalt den Richtern ohne mündliche Anhörung Folgendes:

 

Über die Bedeutung einer zur Vorlage bei Gericht bestimmten eidesstattlichen Versicherung und
strafrechtlichen Folgen vorsätzlich und fahrlässiger unrichtiger Angaben, namentlich über die
Strafandrohung gemäß 8 156 SIGB bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe oder Geldstrafe bei vorsätzlicher
Tat bzw. gemäß S 163 Abs. 181GB bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe oder Geldstrafe bei fahrlässiger
Begehung, belehrt, erkläre ich ergänzend zum Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung vom
20.12.2013 was folgt:
1.

1. Ich habe von dem Beitrag von Frau Conny Crämer, in dem ich u.a. als Nazi bezeichnet werde,
am 20.12.2013 erfahren. An diesem Tag wurde ich von der Holtzbrinck-Verlagsgruppe auf
den Beitrag unter www.achtung-inteligence.org durch eine E-Mail aufmerksam gemacht.


2. Ich stehe ich keiner Weise rechtem Gedankengut nahe. Ich habe zu keinem Zeitpunkt in
irgendeiner Weise eine zustimmende Haltung gegenüber den politischen Gedanken rechter
Gruppierungen gezeigt, geäußert und sonst Anlass dazu gegeben, dass eine Bezeichnung als
Nazi gerechtfertigt sein könnte.
München, der 23.12.2013
RA Alexander Stolberg-Stolberg

 

Der Anwalt unterschlägt aber sowohl in dem Antrag zur EV als auch in der Eidesstattlichen Versicherung, dass er der Beklagte in dem Arbeitsgerichtsverfahren in Düsseldorf ist und zwar von mir - wegen Helpster.de. Das befremdliche Unternehmen zahlt entgegen dem Urheberrechtsgesetz § 32 Absatz 4 nur 10 Euro pro veröffentlichtem Artikel - anstatt folgendem Tarifhonorar.

 

http://www.djv.de/uploads/media/web_Wissen2_2013_02.pdf (gemeinsamer DJU / DJV-Vertrag)

Seite 27 des pdf = Seite 51 im Original des Tarifvertrags:

> Journalistische Leistungen für Online-Dienste
> (z. B. OnlineMagazine, EMail Newsletter

> 2b
> längere Texte
> (>1000 Zeichen, <3000
> Zeichen), Reportagen, Gerichtsberichte,
> Rezensionen, Verbrauchertipps, Spit­zen, Glossen, unterhaltende Aufsätze,
> Kurzgeschichten, allgemeine Tipps:
> Erstnutzung 200 – 700 Euro
> Zweitnutzung
> Erstnutzungshonorar abzüglich 20%

 

Unterschlagung

 

Auch unterschlug er dem Landgericht München I, Zivilkammer, dass ich ihn genauso wie Holtzbrinck immer per Email informiert hatte. Er stand immer auf der Verteilerliste und schiebt nun Holtzbrinck vor. Somit ist jedoch auch bewiesen, dass Holtzbrinck wirklich, wie es auch Helpster.de selber zugibt, die Firmenmutter ist. Damit ist wirklich auch der Tarifvertrag mit dem hohen Honorar anwendbar. Aber auch das Strafrecht gegen Holtzbrinck und etwaig sogar gegen RA Stolberg-Stolberg wegen etwaigem Lohnwucher, Scheinselbständigkeit, Betrug und weiteren STGBs.

 

Bis heute kam der Rechtsanwalt, der anscheinend im Auftrag von Holtzbrinck kein Nazi sein will, nicht auf die Idee, eine Gegendarstellung zu veröffentlichen. Stattdessen bleibt er ein Unterdrücker wie einst die Holocaust-Bande und da ist Holtzbrinck nun mal leider nicht anders. Denn die äußerten sich nicht selber persönlich zum Arbeitsgerichtsverfahren.

 

Stattdessen schrieb der Anwalt an das Landgericht München I:

 

Die Angelegenheit ist dringlich, da die Reputation des Antragstellers (sowie die Reputation
der gutefrage.net GmbH) in erheblichem Umfang beschädigt wird und ein Zuwarten bis zur
Entscheidung eines Hauptsacheverfahrens nicht zugemutet werden kann.

 

Reputation-Management versagt

 

Nun Herr Stolberg-Stolberg hatte doch im Verfahren beim Arbeitsgericht Düsseldorf selber das Unternehmen gutefrage.net als lohnwuchernde Mafiabande dargestellt. Unterbezahlung, kein Urlaub, keine Lohnfortzahlung im AU-Fall, im Impressum von Helpster.de ist noch immer der seit März 2007 erloschene MDSTV erwähnt, der Chefredakteur ist auch nicht angegeben. Im Arbeitsgericht Düsseldorf gab er aber immerhin Folgendes bekannt und im Gerichtsprotokoll offiziell festgehalten:

 

"Die Beklagtenvertreter erklärt auf Nachfrage, dass er an der Kündigung nicht mehr festhalten werde. Sie werde nur der Klägerin als Autorin keine Artikel mehr zur Verfügung stellen".

 

Das bedeutet Gehalt - rückwirkend zum August 2012 wie beantragt, und volles Redakteursgehalt bei voller Freistellung.

 

Heiße Wortluft und doch nichts dahinter

 

Leider kam gutefrage.net dem bis heute nicht nach. Geld zu zahlen. Und da fürchtet sich die große Holtzbrinck Mama um den Begriff Nazi und eine schlechte Reputation?

 

Mehr als Schein und Schmuh und Unterdrückung hat das Unternehmen nun mal nicht zu bieten. Und der Anwalt will sich gleichzeitig den Begriff Nazi mit 15.000 Euro auch noch versüßen lassen. STGB im Zivilgericht fahren zu wollen ist eine weitere Glanzleistung der peinlichen Münchner Medienkanzlei. Immerhin die türkische Angestellte bei Landgericht München türkt fleißig mit.

 

Ob es da einen korruptiven Anteil für das Schwarzarbeiterunternehmen namens Holtzbrinck gibt oder für die Türkin? Das Finanzamt muss mal wieder mit Prüfern ran, egal ob Nazi oder Dummie oder sonstiger Verbrecher, mehr als Mediengaga haben diese Medienheiopeis nicht zu bieten. Es erinnert fast ein wenig an die uralten Zeiten als die hellseherischen Medien noch Drogen zu sich nahmen, um als Medium arbeiten zu können.

 

Total Gaga

 

Ob die Beklagten überhaupt den Begriff "Presse" von Oppression (Unterdrückung) unterscheiden können, ist fraglich. Eigentlich sollte sich mal das Klinikum Großhadern mal die Gehirne der Juristen und den unterdrückerischen Holtzbrinck-Tätern anschauen. So richtig geschäftsfähig erscheinen die nicht. Eher mit Wonne wollen diese in den Knast geschmissen werden.

 

Bei 500 Autoren und 200.000 Artikeln und ständiger Schwarzarbeit, Scheinselbständigkeit und untertariflicher Bezahlung, sieht es es schon fast nach langjähriger Haftstrafe aus. Da können ja dann alle mal Arbeitsrecht, Sozialrecht und Steuerrecht lernen. Genügend Zeit werden sie bekommen.

 

Korrektur Tarifvertrag: 18. Juni 2014- darunter Update vom 22. Mai 2014 aus Update1 Fieser Holtzbrinck Anwalt dreht durch in Düsseldorf - Angestellte gewinnt

 

http://www.helpster.de/werben-auf-helpster#primesite
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Auszug-Ende


Per Urheberrechtsgesetz 32 Absatz 4 ist Tarifvertrag zwingend. Es gibt bekanntlich gemeinsame mit DJU / DJV mit den Verbänden wozu auch Holtzbrinck und Helpster gehören. Helpster gehört zu Holtzbrinck Ventures  in Wahrheit.


http://www.djv.de/uploads/media/GTV-ZS_2013pdf.pdf


Gehaltstarifvertrag
für Redakteurinnen und
Redakteure an Zeitschriften
Gültig ab 1. Oktober 2013

Zwischen
dem
Verband Deutscher Zeitschriftenverleger e.V.
als Vertreter aller ihm angeschlossenen Mitgliedsverbände
Verband der Zeitschriftenverlage in Bayern e.V.
Verband der Zeitschriftenverleger Berlin-Brandenburg e.V.
Verband der Zeitschriftenverlage Nord, Sitz Hamburg e.V.
Verband der Zeitschriftenverlage in Nordrhein-Westfalen e.V.
Südwestdeutscher Zeitschriftenverleger-Verband e.V.




und
dem
Deutschen Journalisten-Verband e.V.
- Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten -
sowie
ver.di - Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft, Bundesvorstand –
Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di
andererseits
wird der folgende Tarifvertrag geschlossen

fachlich: für alle Verlage, die Zeitschriften
allgemeiner, fachlicher oder konfessioneller Art her-
ausgeben,persönlich: für alle hauptberuflich fest angestellten Redakteurinnen/Redakteure (Wort und Bild)und für Redaktionsvolontärinnen/Redaktionsvolontäre.
Redakteurin/Redakteur ist, wer - nicht nur zum Zweck der Vorbereitung auf diesen Be-
ruf (gleichgültig in welchem Rechtsverhältnis) - überwiegend an der Erstellung des re-
daktionellen Teiles regelmäßig in der Weise mitwirkt, dass sie/er

Wort- und Bildmaterial sammelt, sichtet, ordnet, dieses auswählt und veröffent-
lichungsreif bearbeitet und/oder
2. mit eigenen Wort- und/oder Bildbeiträgen zum redaktionellen Inhalt der
Zeitschrift beträgt und/oder
3. die Gestaltung des redaktionellen Teils der Zeitschrift (insbesondere die Anord-
nung des Textes und der Bilder) journalistisch plant und bestimmt und/ oder
4. diese Tätigkeiten in der Funktion einer/eines Chefin/Chefs vom Dienst, ei-
ner/eines geschäftsführenden Redakteurin/Redakteurs oder eines Schluss-
redakteurs koordiniert.
Eingeschlossen sind die im Ausland für inländische Verlage tätigen Redakteurinnen/Redakteure.

(...)

ab 10. Berufsjahr
Bruttomonatsgehalt
4.263 €
4.348 €
4.431 €
Vertrauensschutz
bis
30.11.2013
ab
1.12.2013
ab
1.11.2014
ab 15. Berufsjahr
4.441 €
4.526 €
4.609 €


.

http://www.djv.de/uploads/media/Manteltarifvertrag_für_Redakteurinnen_und_Redakteure_an_Zeitschriften.pdf



Manteltarifvertrag
für Journalistinnen und Journalisten
an Zeitschriften
Gültig ab 1. Januar 2010


Es fehlt der in § 2 erwähnte ordentliche Anstellungsvertrag. Kontoführungskosten wurden auch nicht bezahlt.


- 5 -
5. Teilzeitbeschäftigte erhalten eine anteilige Jahresleistung nach dem Verhältnis der mit ihnen
vereinbarten Arbeitszeit zur tariflichen Arbeitszeit (§ 9 MTV Ziffer 1).
6. Die Berechnung der tariflichen Jahresleistung für außertariflich bezahlte Redakteure richtet sich
nach dem höchsten Tarifgehalt, bei Redaktionsvolontärinnen/Redaktionsvolontären nach der
vereinbarten Ausbildungsvergütung.


darunter, also unter Tarif zu bezahlen ist also nicht je erlaubt.

5 – Vermögenswirksame Leistungen
I. Leistungen und deren Voraussetzungen
1. Der Verlag erbringt für die Anspruchsberechtigten vermögenswirksame Leistungen auf der
Grundlage der gesetzlichen Regelungen zur Vermögensbildung.
2. a) Die Anspruchsberechtigten erhalten einen Betrag von 26,59 € monatlich bzw. 319,05 € jährlich.


Folgendes fehlt auch bisher

§ 6 – Fortzahlung der Bezüge im Krankheitsfall
1. Der/dem Redakteurin/Redakteur werden im Falle einer unverschuldeten durch Krankheit oder
Unfall verursachten Arbeitsunfähigkeit die Bezüge bis zur Dauer von sechs Wochen (42 Kalen-
dertage) fortgezahlt. Als Arbeitsunfähigkeit gilt auch ein von einem Sozialversicherungsträger
oder einer Versorgungsbehörde verordnetes und kostenmäßig voll getragenes Kur- oder Heil-
verfahren einschließlich einer etwa verordneten Schonungszeit. Kommt für die Bewilligung
weder ein Sozialversicherungsträger noch eine Versorgungsbehörde in Betracht, so steht der
Verordnung im Sinne des Satzes 2 ein ärztlicher Nachweis der Erforderlichkeit eines Kur- und
Heilverfahrens einschließlich einer notwendigen Schonzeit gleich. Im Streitfall können Verlag
und Redakteurin/Redakteur sich auf einen Arzt einigen, der sich zu der Meinungsverschieden-
heit gutachtlich äußern soll.
2. Bei längerer Dauer der Arbeitsunfähigkeit im Sinne des Abs.1 erhält die/der Redakteu-
rin/Redakteur vom Beginn der siebten Woche an bei einer Betriebszugehörigkeit von
a) mehr als 2 Jahren bis zur Dauer von 4 Wochen,
b) mehr als 5 Jahren bis zur Dauer von 8 Wochen,
c) mehr als 8 Jahren bis zur Dauer von 12 Wochen,
d) mehr als 10 Jahren bis zur Dauer von 16 Wochen,

e) mehr als 15 Jahren bis zur Dauer von 20 Wochen,
f) mehr als 20 Jahren bis zur Dauer von 24 Wochen,
– die Woche jeweils zu sieben Kalendertagen – einen Zuschuss in Höhe des Unter-
schiedsbetrages zwischen dem Nettogehalt (Abs.3) und der Kassenbarleistung, die die/der Re-
dakteurin/Redakteur aus der gesetzlichen Kranken-, Renten- oder Unfallversicherung oder von
der Versorgungsbehörde erhält oder erhalten würde, wenn ihm keine Unterkunft und Verpfle-
gung während der Betreuungsmaßnahme gewährt wird, und zwar unabhängig davon, ob er
krankenversicherungspflichtig ist oder nicht. Als Kassenbarleistung gilt, sofern kein Anspruch
auf Übergangsgeld besteht, in jedem Fall das Krankengeld der für den Verlag zuständigen all-
gemeinen Orts-, Land- oder Betriebskrankenkasse, auch wenn die/der Redakteurin/Redakteur
hierauf keinen Anspruch hat. Für die Dauer der Betriebszugehörigkeit ist der Zeitpunkt bei Be-
ginn der Erkrankung maßgebend.
3. Nettogehalt im Sinne des Abs. 2 ist das jeweilige Monatsgehalt der/des Redakteurin/Redakteurs
einschließlich etwaiger auch im Krankheitsfall fortzuzahlender vermögensbildender Leistungen
nach Kürzung um die gesetzlichen Abzüge (Steuern und Sozialversicherungsbeiträge); Gratifi-
kationen, Urlaubsgeld, tarifliche Jahresleistung und sonstige über die regulären zwölf Monats-
gehälter hinausgehende zusätzliche Leistungen des Verlages bleiben außer Betracht


(...)

§ 8 – Altersversorgung
Die Altersversorgung der Redakteurinnen/Redakteure ist in einem gesonderten Tarifvertrag geregelt.
§ 9 – Arbeitszeit
1.
Die regelmäßige Arbeitszeit für Redakteurinnen/Redakteure beträgt 36 Stunden wöchentlich.
Sie ist auf fünf Tage in der Kalenderwoche zu verteilen.

Überschreitet die zugewiesene oder nachträglich anerkannte Arbeitszeit die tarifvertraglich vor-
geschriebene Arbeitszeit einer Woche, so hat die/der Redakteurin/Redakteur Anspruch auf Zeit-
ausgleich möglichst innerhalb der folgenden zwei Wochen. Danach erfolgt im Rahmen der be-
trieblichen Möglichkeiten der Ausgleich vorrangig in vollen Tagen, wenn der Anspruch der/des
Redakteurin/Redakteurs acht und mehr Stunden beträgt. Wird dieser Zeitausgleich bis zum Ab-
lauf der folgenden zwei Kalendermonate nicht gewährt, hat eine finanzielle Abgeltung zu erfol-
gen. Diese beträgt für jede darüber hinaus geleistete Stunde 1/120 des vereinbarten Monats-
gehaltes.

(...)

Für weisungsgemäße Arbeiten an Sonn- und Feiertagen innerhalb der gem. Ziff. 1, 2 und 6 zu-
lässigen Grenzen erhält der Redakteur/die Redakteurin eine Zulage, deren
Höhe nach einer geleisteten Arbeitszeit bis zu vier Stunden 38,35 €
(Volontäre 33,23 €), bei einer darüber hinausgehenden Arbeitszeit 76,69 € (Volontäre 66,47 €) beträgt.



§ 10 – Urlaub, Urlaubsentgelt
1. Als Urlaubsjahr gilt das Kalenderjahr. Als Urlaubstage gelten fünf Werktage je Kalenderwoche
mit Ausnahme der gesetzlichen Feiertage.

(...)

Der tarifliche Jahresurlaub beträgt für Redakteurinnen/Redakteure und Redaktions-
volontärinnen/Redaktionsvolontäre 30 Werktage.
5. Der Urlaub soll der Erholung dienen. Während des Urlaubs darf keine dem Sinne des Urlaubs
widersprechende Erwerbstätigkeit ausgeübt werden. Die zeitliche Festsetzung des Urlaubs rich-
tet sich nach den betrieblichen Verhältnissen unter Berücksichtigung der Wünsche der/des Redakteurin/Redakteurs.

(...)

Es wird ein Urlaubsgeld gezahlt, das, unabhängig von der Dauer des Jahresurlaubes, für das
volle Urlaubsjahr 85 Prozent des vereinbarten Monatsgehaltes beträgt. Das Urlaubsgeld wird
berechnet vom Bruttogehalt mit einer Höchstbemessungsgrenze von 3.681,30 €, wobei das Ge-
halt im letzten Monat vor Antritt des Haupturlaubs maßgebend ist. Gratifikationen und sonstige
über das Bruttogehalt hinausgehende einmalige Zahlungen bleiben bei der Berechnung des Ur-
laubsgeldes außer Ansatz.
Das Urlaubsgeld ist vor Antritt des Haupturlaubes fällig. Ein anderer Auszahlungstermin kann
durch Betriebsvereinbarung festgelegt werden.Wer im Laufe des Kalenderjahres eintritt oder ausscheidet, erhält für jeden Monat Betriebszu-
gehörigkeit im Kalenderjahr ein Zwölftel des Urlaubsgeldes


(...)

- 13 -
§ 12 – Urheberrecht
1. Umfang der Urheberrechtsübertragung.
Die/der Redakteurin/Redakteur räumt dem Verlag das ausschließliche, zeitlich, räumlich und
inhaltlich unbeschränkte Recht ein, Urheberrechte und verwandte Schutzrechte im Sinne des
Urheberrechtsgesetzes, die sie/er in der Erfüllung ihrer/seiner vertraglichen Pflichten aus dem
Arbeitsverhältnis erworben hat, vom Zeitpunkt der Rechtsentstehung an zu nutzen. Die Ein-
räumung umfasst die Befugnis des Verlages, die Rechte im In- und Ausland in körperlicher
Form zu nutzen und in unkörperlicher Form öffentlich wiederzugeben. Dies gilt insbesondere
für Printmedien, Rundfunk, Film, und/oder digitale Medien, (z.B. Telekommunikations- und
Datendienste, Online-Dienste sowie Datenbanken und elektronische Träger
medien [z.B. magnetische, optische, magnet-optische und elektronische Trägermedien wie CD-ROM und Disket-
ten]) ungeachtet der Übertragungs- und Trägertechniken.


(...)

§ 14 – Beendigung des Arbeitsverhältnisses
1. Die Kündigungsfrist beträgt beiderseits mindestens sechs Wochen zum Ende eines Kalender-
vierteljahres; nach einer ununterbrochenen Unternehmenszugehörigkeit als Redakteu-
rin/Redakteur von
3 Jahren mindestens 3 Monate
8 Jahren mindestens 4 Monate
10 Jahren mindestens 6 Monate
25 Jahren mindestens 8 Monate
15 Jahren und gleichzeitiger Vollendung des 55. Lebensjahres mindestens 12 Monate
jeweils beiderseitig zum Ende eines Kalendervierteljahres. Etwaige längere gesetzliche Kündi-
gungsfristen bleiben unberührt.
Die ununterbrochene Unternehmenszugehörigkeit errechnet sich unterAusschluss der Ausbil-
dungsfrist. Stichtag ist der 1. Januar.
2. Jede Kündigung bedarf der Schriftform. Der/dem gekündigten Redakteurin/Redakteur ist auf
Verlangen der Kündigungsgrund anzugeben, mit Ausnahme einer Kündigung während der Probezeit


(...) letzte Seite

Auf Grund betrieblicher oder einzelvertraglicher Bestimmungen gegebene günstigere Bedin-
gungen für Arbeitnehmer dürfen aus Anlass des Inkrafttretens dieses Manteltarifvertrages nicht
zu deren Ungunsten verändert werden.



Helpster.de / gutefrage.net sitzt in München, ich nur als Angestellte in Düsseldorf. Etwaig ist Folgendes auch noch anwendbar

http://www.djv.de/uploads/media/Tarifvertrag_zur_Beschäftigungssicherung_für_Redakteurinnen_und_Redakteure_an_Zeitschriften.pdf

Tarifvertrag
zur Beschäftigungssicherung
für Redakteurinnen
und Redakteure an Zeitschriften
- gilt nicht für Nordrhein-Westfalen

Präambel:
Die Tarifvertragsparteien stellen übereinstimmend fest, dass die seit dem Herbst
2008 zu beobachtende negative Entwicklung der deutschen Gesamtwirtschaft
erhebliche Auswirkungen auf die Zeitschriftenverlage zeigen. Diese wirtschaftli-
chen Rahmenbedingungen können kurz- und mittelfristig Arbeitsplätze bei den
in den Landesverbänden des VDZ organisierten Verlagen gefährden. Um in
dieser Situation betriebsbedingte Kündigungen zu verhindern und eine negati-
ve Entwicklung der Beschäftigung freier Journalistinnen und Journalisten zu
vermeiden, treffen die Tarifvertragsparteien die nachstehende Beschäftigungs-
sicherungs-Regelung.


Auszug-Ende

http://www.djv.de/uploads/media/2013-03-31_Altersversorgungstarifvertrag-Internetversion.pdf

Tarifvertrag
über die Altersversorgung für Redakteurinnen
und Redakteure an Zeitschriften

(...)

Die Versicherungspflicht
§ 2 Versicherungspflicht
(1) Der Verlag ist verpflichtet, die bei ihm beschäftigten Redakteurinnen und Redakteure, die
erstmals nach dem 31. März 2013 nach § 3 versicherungspflichtig geworden sind und zuvor
nicht versicherungspflichtig waren, über das Versorgungswerk der Presse GmbH bei deren
Vertragsgesellschaften zu versichern und die Versicherungsbeiträge nach Maßgabe des § 13
an das Versorgungswerk abzuführen.
(2) Die Redakteurin/der Redakteur ist verpflichtet, sich bis zu dem Zeitpunkt, zu dem nach
den gesetzlichen Vorgaben ein erstmaliger ungekürzter Bezug der gesetzlichen Rente möglich
wäre, versichern zu lassen, alle zu diesem Zweck erforderlichen Willenserklärungen ab-
zugeben und die erforderlichen Handlungen vorzunehmen und zu dulden.

(...)

(3) Das Versorgungswerk kann auf Antrag in Einzelfällen Redakteurinnen und Redakteure
ganz oder teilweise, für dauernd oder zeitweise von der Versicherungspflicht befreien, wenn
für die Redakteurin/den Redakteur ein der Versorgung durch das Versorgungswerk entspre-
chender Versicherungsschutz nachgewiesen wird oder nicht erforderlich erscheint. Die
Grundsätze für die Befreiung bestimmt der Verwaltungsrat des Versorgungswerks.

(...)

§ 5 Meldepflicht
(1) Der Verlag ist verpflichtet, die Redakteurin/den Redakteur zum Beginn der Versiche-
rungspflicht (§ 4) unverzüglich beim Versorgungswerk anzumelden. Die Anmeldung erfolgt
durch Vorlage des Antrags auf obligatorische Versicherung - entweder elektronisch oder in
Papierform. Bei elektronischer Antragstellung ist nach Zugang des Versicherungsscheins die
Richtigkeit der übermittelten Daten von der Redakteurin/dem Redakteur und vom Verlag
schriftlich zu bestätigen.
(2) Der Verlag hat alle Änderungen, die für die Versicherungspflicht und für die Beitragszah-
lung maßgebend sind, dem Versorgungswerk unverzüglich mitzuteilen

(...)

§ 6 Versicherungsschutz
Der Versicherungsschutz beginnt mit dem Eingang des Versicherungsantrags beim Versor-
gungswerk. Solange ein Antrag nicht vorliegt, können im Versicherungsfall nur die Beiträge
ohne Zinsen zurückverlangt werden. Nach Ablauf von sechs Monaten nach Beginn der Versi-
cherungspflicht gilt eine Rentenversicherung – bei einem Eintrittsalter bis 57 Jahren mit einer
Leistung bei Berufsunfähigkeit und bei einem Eintrittsalter über 57 Jahren ohne Leistungen
bei Berufsunfähigkeit – als beantragt.

(...)

§ 9 Formen und Inhalt der Versicherungsverträge
(1) Als Versicherungsformen kommen in Frage:
a) bei einem Eintrittsalter bis zu 57 Jahren die Rentenversicherung mit Einschluss der Berufsunfähigkeitsvorsorge (mit Beitragsbefrei-
ung und einer Jahresrente in Höhe der versicherten Altersrente), von Witwen- bzw. Witwer-
renten und Waisenrenten und einer Zusatzleistung bei Tod durch Unfall (Einmalzahlung in
Höhe der zwölffachen versicherten Jahresrente)


Auszug-Ende

Update: 22. Mai 2014, 21.42 Uhr

 

Journalistin war doch Angestellte stellte Sozialversicherung fest

 

Die VBG, die gesetzliche Unfallversicherung und Berufsgenossenschaft hat nunmehr festgestellt, dass die Klägerin keine Freelancerin, also keine eigene Unternehmerin, gewesen ist. Sie gilt nun rückwirkend als sogenannte Pflichtversicherte per SGB VII § 2 und ist somit Angestellte von gutefrage.net. Zahlreiche Strafermittlungsbehörden sind nunmehr mit der Sache aus München und Düsseldorf beschäftigt.

 

Die Firmenmutter von Helpster.de ist die gutefrage.net. Sie ist bekanntlich ein Tochterunternerhmen von Holtzbrinck Ventures, die disruptes Verhalten befürworten. Zu Holtzbrinck Ventures gehört auch Zalando.


Strafanträge und Staatsanwälte sind nun gefordert - Gehalt fehlt noch immer

 

Das Amtsgericht in München wurde bereits im Nachklapp zum Strafantrag vom 02. April 2014 darüber informiert. Zivilgerichtlich pfuscht sich die Zivilkammer des Landgericht München I noch immer einen ab und meint noch immer über STGB 185 in der Zivilkammer entscheiden zu dürfen und verschickt wirre Gerichtsrechnungen zur Sache. Auch diese Sache liegt zusätzlich bei Strafermittlungsbehörden in NRW. Eine Verhandlung gab es nämlich nicht je.

 

Die Hauptregistrierungsstelle für Webseiten Denic hatte bereits im März 2014 die Einschaltung der Staatsanwaltschaften gefordert, auch wegen des massiven Urheberrechtsbruch trotz Urheberrechtsgesetz § 32 Absatz 4. Noch immer fehlt das Gehalt rückwirkend zum August 2012. Nach wie vor ist die Journalistin ungekündigt. Die Kündigung wurde bekanntlich zurück gezogen, bei voller Freistellung seit November 2013. Noch immer bezieht das Opfer nur ALG2.

 

Ist Personal des Amtsgericht München schon länger verwickelt?

 

 

Pikant ist, der Name eines Gerichtsmitarbeiters des Amtsgericht Düsseldorf wurde bereits vor mehr als sechs Jahren im Rahmen der obigen Verbrechen in Bezug auf Al Qaeda und Leo Kirch erwähnt. Schon damals forderte das Justizministerium NRW dringend Ermittlungen. In NRW sind mehrere Staatsanwaltschaften mit dem Fall beauftragt worden. Im Rahmen folgenden Aussagen wurde der Name des Bearbeiters des Amtsgericht München erwähnt.

 

Düsseldorf: WDR Al Qaeda Taliban Dasht I Leili Massaker – alles eine Schizophrenie


Al Qaeda Düsseldorf Leo Kirch und die Mafia


Markus Lanz mit ZDF Wetten dass in Al Qaeda Stadt Düsseldorf


Bushido Burda Holtzbrinck Kanzlei und Knatsch im Landgericht München


Update2: 24. Juni 2014, 10.42 Uhr


Wird Helpster.de ein neues Axel Springer Konstrukt ?

 

Seit etlicher Zeit prangt ein neues Logo auf der Helpster.de Webseite. Und das sieht eigentlich ähnlich aus wie das vom Axel Springer Verlag. Dass die BILD Zeitung und die Welt volksverhetztende Blätter sind, ist bekannt. BILD Chef Kai Diekmann kegelte ex-Bundespräsident Wulff aus dem Job. BILD wollte lieber Menschenrechtler und DDR'ler Gauck an die Spitze und in der Ukraine werkelte die BILD anscheinend auch negativ mit. Und die WELT ist für ihre anti-russische Haltung auch bekannt. Die haben gerade keinen russischen Kllitschko mit einem Bruder parat, der in Hollywood mit einer einer Schauspielerin liiert ist. Aber in das Niveau passt auch nun mal auch der Anwalt Rechtsanwalt Stolberg-Stolberg und der aktuelle Geschäfsführer von Helpster.de: Lug und Betrug - Gehaltsentzieher und Lohnwucherer.

 

Eigentlich könnten die Sozialversicherungen, die Sozialträger wie das Jobcenter und das Finanzamt nun das Helpster.de Management in die U-Haft schmeißen: Gefahr in Verzug wegen Lohngehaltsentzug, aber noch laufen noch immer anscheinend alle frei herum. Ob da wohl überall Zalando-Schuh-Fetischisten arbeiten? Denn Zalando gehört auch zu Holtzbrinck Ventures.

 

Hier nun die Logos:

 

 

 

 

 

Weiterer Lesetipp:

 

Update3 Gerichtsakte - Holtzbrinck Anwalt will kein Nazi sein - NSU & ERGO der Frauenhändler

Veröffentlicht: : 07. 03. 2014, 12:32:45 2 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated

Nun im Terrorismus. Der fiese Möpp RA Stolberg-Stolberg, der sich auf der SFVD Kanzlei mit Bindestrich schreiben läßt, im Arbeitsgerichtsverfahren in Düsseldorf ohne und auf der Webseite von Sportagon nur einfach Stolberg, hat auch mit Jura so seine Probleme und diesem Nazi sein, wie bereits Achtung Intelligence am 05. März 2014 berichtete. Er samt Helpster und Holtzbrinck sind nach wie vor ein riesiges Betrügerkonstrukt, das deutschlandweit Autoren hintergeht. Nun geht es ran an weiteren Details der Gerichtsakte. Leider hat er es mit Jura auch so nicht. Weder Holtzbrinck noch Helpster noch er dementieren ein Riesenbetrüger zu sein. Update: 18. Juni 2014 Noch immer floss kein Geld, aber eine Türkin am Landgericht München I, Zivilkammer treibt noch immer ihr Unwesen. Sie macht STGB 185 in der Zivilkammer, als Justizangestellte. Namensvetter gaben sich als NSU Opfer aus. Update: 20. Juni 2014 Darüberhinaus wurde ERGO Versicherung weggehackt, aber war schon im Rahmen von Attentaten vor vielen Jahren erwähnt worden. Auch fast namensidentisch der Nachname der Türkin und auch BURDA, der ex-Arbeitgeber des Holtzbrinck Anwalts. Eine illustre Kanzlei ist also SFVD in München.Update: 21. Juni 2014 Auszüge aus Aussagen von 2006 in Bezug auf ERGO Versicherung und Al Qaeda und in Wahrheit Menschenhandel. Ist Helpster.de, die zu Holtzbrinck Ventures, gehört in dem Dunstkreis von Menschenhandel und Attentate gegen US Präsident Clinton verwickelt so wie die ERGO Versicherung?

 

Update3: 28. Juni 2014, 00:19 Uhr


KMPG Mann spielt Geschäftsführer bei helpster.de

 

Wer den MDSTV zitiert, im Impressum, ein Gesetz, das seit 2006 erloschen ist, kann ja kein echter Macher sein. Aber KMPG sind als Blender bekannt. Das macht nichts, es kann ja noch immer der Strafrichter mit dem Haftrichter kommen. Denn 500 falsch bezahlte Autoren für Ratgebertexte sind schon identisch mit langer Haftstrafe für KMPG, also für den Ex, Markus Schunk. Hier ist er:

http://www.medientage.de/referentendetail.php?vorname=Markus&nachname=Schunk

 

 

Das steht gerade im Impressum

 

http://www.helpster.de/impressum

 

HELPSTER.de ist ein Projekt der gutefrage.net GmbH

gutefrage.net GmbH
Erika-Mann-Straße 23
80636 München
Deutschland

Tel.: 49 (0)89/515 146-100
E-Mail: info[at]helpster.de

Geschäftsführung: Markus Schunk

Sitz: München
Handelsregister: AG München HRB 165109
USt-ID-Nr.: DE 250068022
Verantwortlich im Sinne von Paragraph 6 MDStV: Markus Schunk
Copyright (c) 2014 gutefrage.net GmbH
Alle Rechte vorbehalten

 

Auszug-Ende

 

Und das steht über das MDStV im Web:

http://de.wikipedia.org/wiki/Staatsvertrag_über_Mediendienste

(...)

Der Mediendienste-Staatsvertrag wurde dreimal geändert.[3] Am 1. März 2007 trat er außer Kraft.[4] Nachfolgeregelungen auf Landesebene finden sich im Abschnitt Telemedien (§§ 54 bis 61) des Staatsvertrages für Rundfunk und Telemedien. Soweit der MDStV Doppelregelungen zum TDG enthielt, finden sich die Nachfolgeregelungen jetzt ausschließlich auf Bundesebene im Telemediengesetz.[5],

 

Auszug-Ende

 

Und welche Gesetze und sozialrechtliche und arbeitsrechtliche Gesetze bricht Schunk auch noch

 

Wer zu Hause für andere arbeitet, ist immer im Rahmen von Telearbeit in das Unternehmen eingebunden, wie ein Angestellter. Es stehen mindestens folgende Rechte den Autoren von Helpster.de zu

 

http://www.aok-business.de/fachthemen/pro-personalrecht-online/datenbank/lexikon-ansicht/poc/docid/4459781/

Arbeitnehmerähnliche Personen - Soziale Schutzbedürftigkeit

A. Erläuterung

(1) Arbeitnehmerähnliche Personen gehören nicht zu den Arbeitnehmern im eigentlichen Sinne. Als arbeitnehmerähnliche Person wird bezeichnet, wer eine selbständige Tätigkeit ausübt, die wegen ihrer sozialen Schutzbedürftigkeit einem Arbeitnehmer kraft Gesetzes in einzelnen Bereichen gleichgestellt ist.

(2) Als arbeitnehmerähnliche Person gilt, wer zwar auf Grund geringerer Weisungsgebundenheit oder geringerer Eingliederung in eine betriebliche Organisation in wesentlich geringerem Maß in persönlicher Abhängigkeit steht, jedoch wirtschaftlich von einem Unternehmer abhängig ist und nach seiner gesamten sozialen Stellung eine einem Arbeitnehmer vergleichbare soziale Schutzbedürftigkeit aufweist.

(3) Nach der ständigen Rechtsprechung des BAG unterscheiden sich die arbeitnehmerähnlichen Personen von den Arbeitnehmern durch den Grad der persönlichen Abhängigkeit, wobei vor allem die Eigenart der jeweiligen Tätigkeit zu berücksichtigen ist. Arbeitnehmerähnliche Personen sind wegen ihrer fehlenden Eingliederung in eine betriebliche Organisation und im Wesentlichen freier Zeitbestimmung nicht im gleichen Maß persönlich abhängig wie Arbeitnehmer. An die Stelle der persönlichen Abhängigkeit und Weisungsgebundenheit tritt das Merkmal der wirtschaftlichen Abhängigkeit. Ferner muss der wirtschaftlich Abhängige auch seiner gesamten sozialen Stellung nach einem Arbeitnehmer vergleichbar sozial schutzbedürftig sein (→BAG, NZA 1997 S. 1302).

(4) Voraussetzung für das Vorliegen einer arbeitnehmerähnlichen Person sind

  1. 1.

    die fehlende persönliche Abhängigkeit, die sie vom Arbeitnehmer unterscheidet;

  2. 2.

    der persönliche Einsatz der eigenen Arbeitskraft, der sie vom selbständigen Unternehmer unterscheidet und

  3. 3.

    die wirtschaftliche Abhängigkeit entweder von einem Auftraggeber oder bei mehreren Auftraggebern, sobald mit einem Auftraggeber im Durchschnitt mehr als die Hälfte des Einkommens aus der gesamten Erwerbstätigkeit erzielt wird.

(5) Zu den arbeitnehmerähnlichen Personen zählen

  1. 1.

    Heimarbeiter, Hausgewerbetreibende und ihnen Gleichgestellte,

  2. 2.

    Handelsvertreter als Einfirmenvertreter mit geringem Einkommen,

  3. 3.

    je nach Vertragsgestaltung allgemein freie Mitarbeiter wie Schriftsteller, Künstler oder Journalisten. (...)

    (9) Als Arbeitnehmer im Sinne des BUrlG gelten Personen, die wegen ihrer wirtschaftlichen Unselbständigkeit als arbeitnehmerähnliche Personen anzusehen sind. Sie haben einen Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub für mindestens 24 Werktage.

Auszug-Ende

 

Haufe hat es auch einfachst erklärt

 

 

http://www.haufe.de/personal/personal-office-premium/arbeitnehmeraehnliche-personen-arbeitsrecht_idesk_PI10413_HI726467.html


(...)

Für arbeitnehmerähnliche Personen findet keine generelle Anwendung arbeitsrechtlicher Vorschriften statt. Allerdings erstrecken einige gesetzliche Normen den Anwendungsbereich einzelner arbeitsrechtlicher Schutzvorschriften auch auf arbeitnehmerähnliche Personen:
  • Arbeitnehmerähnliche Personen unterstehen nach § 5 Abs. 1 ArbGG der Arbeitsgerichtsbarkeit.
  • Sie haben einen Urlaubsanspruch nach §§ 2, 12 BUrlG.
  • Da sie keine Arbeitnehmer im Sinne von § 5 BetrVG sind, sind sie bei Betriebsratswahlen nicht wahlberechtigt. Sie werden jedoch insoweit vom BetrVG erfasst, als dieses Gesetz z. T. auch auf solche im Betrieb tätige Personen anzuwenden ist, die keine Arbeitnehmer sind.
  • Für arbeitnehmerähnliche Personen (nicht für Handelsvertreter) können unter den einschränkenden Voraussetzungen des § 12a TVG Tarifverträge abgeschlossen werden.
  • Anspruch auf ein Arbeitszeugnis nach §§ 6 Abs. 2, 109 GewO, § 630 BGB wird man arbeitnehmerähnlichen Personen im Wege der Analogie jedenfalls dann zugestehen müssen, wenn sie längere Zeit nur für einen Arbeitgeber tätig waren und ihr weiteres berufliches Fortkommen von der Möglichkeit maßgebend beeinflusst wird, einem neuen Arbeitgeber ein Zeugnis vorweisen zu können.
  • Für Heimarbeiter gelten Besonderheiten.
3 Nicht anwendbare Vorschriften
Bei der Beendigung der vertrag­lichen Beziehungen finden we­der die Kündigungsfristen des § 29 Abs. 4 HAG noch die Regelungen in § 622 Abs. 2 BGB unmittelbare Anwendung. Auch eine analoge Anwendung der Regelungen in § 622 Abs. 1 und 2 BGB sowie in § 29 Abs. 3 und 4 HAG ist bei der Kündigung von Beschäftigungsverhältnissen arbeitnehmerähnlicher Personen weder über Art. 3 Abs. 1 GG noch Art. 12 Abs. 1 GG geboten.
4 Verbrauchereigenschaft
Das Bundesarbeitsgericht hat ausdrücklich klargestellt, dass Arbeitnehmer als Verbraucher i. S. von § 13 BGB anzusehen sind. Wegen ihrer besonderen Schutzbedürftigkeit dürfte sich diese Entscheidung auch auf den Personenkreis der arbeitnehmerähnlichen Personen erstrecken.

 

Techniker Krankenkasse veröffentlicht auf Lexsoft

 

http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/tk_sec.cgi?chosenIndex=UAN_nv_1005&xid=179834,0

(...)

Danach kann eine arbeitnehmerähnliche Person wie folgt definiert werden: Arbeitnehmerähnliche Person ist, wer
  • ohne Arbeitnehmer zu sein,
  • aufgrund eines Dienst- oder Werkvertrag es oder eines ähnlichen Rechtsverhältnisses
  • in wirtschaftliche Abhängigkeit Dienst- oder Werkleistungen
  • persönlich und im Wesentlichen ohne Mitarbeit von Arbeitnehmern erbringt und
  • vergleichbar einem Arbeitnehmer wirtschaftlich und sozial schutzbedürftig ist.
Arbeitnehmerähnliche Personen sind im Wesentlichen in folgenden Bereichen tätig:
  • Als Heimarbeiter
  • Als Kleinhandelsvertreter; Ein Handelsvertreter ist nach § 84 Abs. 1 Satz 1 HGB selbstständiger Gewerbetreibender. Ob im Einzelfall die Arbeitnehmerähnlichkeit des Handelsvertreters gegeben ist, richtet sich danach, ob er sich in einer wirtschaftlich und sozial einem Arbeitnehmer vergleichbaren schutzbedürftigen Stellung befindet.
  • Als freier Mitarbeiter

1.1 Wirtschaftliche Abhängigkeit

Das Kriterium der wirtschaftlichen Abhängigkeit ist nach den Umständen des Einzelfalles zu beurteilen. Wirtschaftliche Abhängigkeit liegt vor, wenn der Beschäftigte im Wesentlichen für einen Auftraggeber tätig wird und die hieraus resultierende Vergütung seine Existenzgrundlage darstellt. Die wirtschaftliche Abhängigkeit muss sich darauf beziehen, dass die Person auf die Gegenleitung aus dem entsprechenden Vertragsverhältnis existenziell angewiesen ist, weil sie daraus ihren laufenden Lebensunterhalt bestreitet (LAG Hamm, 15.12.2011 – 7 Ta 177/11). Eine arbeitnehmerähnliche Person kann für mehrere Auftraggeber tätig sein, wenn die Beschäftigung für einen von ihnen überwiegt und die daraus fließende Vergütung die entscheidende Existenzgrundlage darstellt (LAG Rheinland-Pfalz, 06.04.2011 – 3 Ta 61/11). Von einer wirtschaftlichen Abhängigkeit kann zudem nur dann ausgegangen werden, wenn es sich um eine Dauerbeziehung zu einem Auftraggeber handelt. Die einmalige kurzfristige Erbringung einer Dienst- oder Werkleistung wird generell nicht ein Entgelt zur Gegenleistung haben, welches die wesentliche Existenzgrundlage darstellt. Nach § 12a TVG (GT-730) ist die wirtschaftliche Abhängigkeit gegeben, wenn die arbeitnehmerähnliche Person überwiegend für eine Person tätig ist oder ihr von einer Person im Durchschnitt mehr als die Hälfte des Entgelts zusteht, welches ihr für die Erwerbstätigkeit insgesamt zusteht. Der wirtschaftlichen Abhängigkeit steht der Bezug eines monatlichen Gründungszuschusses nicht entgegen (BAG, 21.12.2010 – 10 AZB 14/10).

1.2 Soziale Schutzbedürftigkeit

Bei Feststellung der sozialen Schutzbedürftigkeit sind ebenfalls die Umstände des Einzelfalles maßgebend. Soziale Schutzbedürftigkeit liegt vor, wenn ein Beschäftigter unter Berücksichtigung seiner wirtschaftlichen Abhängigkeit und der Art der geleisteten Dienste einem Arbeitnehmer gleichkommt. Das ist dann der Fall, wenn das Maß der Abhängigkeit nach der Verkehrsanschauung einen solchen Grad erreicht, wie er im Allgemeinen nur in einem Arbeitsverhältnis vorkommt, und wenn die geleisteten Dienste nach ihre sozialen Typik mit denen eines Arbeitnehmers vergleichbar sind (BGH, 27.1.2000 III ZB 67/99; Saarländisches OLG, 11.04.2011 – 5 W 71/11 – 29.5; LAG Schleswig-Holstein, 11.12.2012 – 1 Ta 129/12). Dabei ist es insbesondere von Bedeutung, ob eine nennenswerte Möglichkeit besteht, die Arbeitskraft weiteren Auftraggebern anzubieten (BAG, 21.12.2010 – 10 AZB 14/10).

1.3 Objektive Umstände

Für die Einordnung eines Rechtsverhältnisses als arbeitnehmerähnliches Rechtsverhältnis ist nicht der Wille der Vertragsparteien oder die Bezeichnung des Vertragsverhältnisses, sondern der objektive Geschäftsinhalt maßgebend.

1.4 Gesetzliche Regelungen für arbeitnehmerähnliche Personen

Für die arbeitnehmerähnlichen Personen gilt das Arbeitsrecht nicht. So sind z.B. die Kündigungsfristen nach § 622 Abs. 2 BGB weder unmittelbar noch analog auf die arbeitnehmerähnlichen Personen anzuwenden (BAG, 08.05.2007 – 9 AZR 777/06). Arbeitnehmerähnliche Personen haften nicht nach den Grundsätzen der Arbeitnehmerhaftung. Dies gilt jedenfalls, soweit sie nicht in den Betrieb des Arbeitgebers eingegliedert sind (Hessisches LAG, 02.04.2013 – 13 Sa 857/12). Im Arbeits- und Sozialrecht ist der Begriff der arbeitnehmerähnlichen Personen aber in einigen Gesetzen erwähnt und zwar in
sowie in verschiedenen Landesbildungsurlaubsgesetzen.
Über diese Vorschriften hinaus bestimmen sich die Rechtsverhältnisse arbeitnehmerähnlicher Personen grundsätzlich nach den zugrunde liegenden Vertragsverhältnissen. Arbeitsrechtliche Vorschriften finden auf die Rechtsverhältnisse arbeitnehmerähnlicher Personen keine unmittelbare Anwendung, da sie das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses voraussetzen.
Anwendbar ist allerdings § 616 Abs. 1 BGB, wonach für die Dauer kurzfristiger unverschuldeter Dienstverhinderungen grundsätzliche Anspruch auf Vergütungsfortzahlung besteht. Der gesetzliche Anspruch ist aber kein zwingendes Recht, d.h. er kann vertraglich eingeschränkt oder ausgeschlossen werden. Ein Vergütungsanspruch besteht demzufolge auch bei unverschuldeter Krankheit einer arbeitnehmerähnlichen Person. Die Regelung des § 616 BGB gilt jedoch nicht für die in Heimarbeit Beschäftigten und ihnen Gleichgestellte, die der Sonderregelung des § 10 EFZG unterfallen.
Ebenfalls anwendbar auf Rechtsverhältnisse arbeitnehmerähnlicher Personen sind die § 629 BGB (Freizeit für Stellensuche) und § 630 BGB (Anspruch auf Zeugnis).
Das arbeitsrechtliche Haftungsprivileg ist auf arbeitnehmerähnliche Personen nur begrenzt anwendbar. Eine arbeitnehmerähnliche Person, die nicht in den vom Auftraggeber organisierten Bereich eingegliedert ist, haftet für jede Art Verschulden (LAG Berlin, 11.04.2003 - 6 Sa 2262/02).

1.5 Arbeitsgerichtsgesetz

Nach § 5 Abs. 1 Satz 1 ArbGG sind Arbeitnehmer i.S.d. ArbGG auch alle Personen, die wegen ihrer wirtschaftlichen Unselbstständigkeit als arbeitnehmerähnliche Personen anzusehen sind. D.h. bei Rechtsstreitigkeiten mit arbeitnehmerähnlichen Personen sind ausschließlich die Arbeitsgerichte zuständig. Eine arbeitnehmerähnliche Person im Sinne von § 5 Abs. 1 Satz 2 ArbGG ist nicht bereits dann anzunehmen, wenn eine Person für ihre Existenzsicherung auf die Einkünfte aus einer Tätigkeit für den Vertragspartner angewiesen ist. Die Schutzbedürftigkeit muss sich auch aus der Höhe der vertraglich eingeräumten Vergütung ergeben. (LAG Rheinland-Pfalz, 05.03.2010 – 10 Ta 10/10). Der Umstand, dass der Selbständige von der Agentur für Arbeit einen Zuschuss zur wirtschaftlichen Existenz erhält, steht nicht der Annahme entgegen, es liege eine wirtschaftliche Abhängigkeit zu seinem Auftraggeber vor. Vielmehr bleiben öffentliche Leistungen im Rahmen des § 5 Abs. 1 Satz 1 und 2 ArbGG außer Betracht (LAG Nürnberg, 14.04.2010 – 7 Ta 7/10).
(...)

1.6 Tarifvertragsgesetz

§ 12a TVG eröffnet die Möglichkeit des Abschlusses von Tarifverträgen, die für arbeitnehmerähnliche Personen Gültigkeit haben. § 12a TVG findet auf die in Heimarbeit Beschäftigten und die ihnen Gleichgestellten dagegen keine Anwendung, weil in diesem Fall die Sonderregelungen der §§ 17 HAG vorgehen.
In den Schutzbereich des § 12a TVG einbezogen sind arbeitnehmerähnliche Personen, die entweder
  • überwiegend für eine Person tätig sind oder
  • denen von einer Person mehr als die Hälfte des Entgelts zusteht, welches sie für die gesamte Erwerbstätigkeit erhalten.


1.9 Bildungsurlaubsgesetze

Nach einigen Landesbildungsurlaubsgesetzen haben auch die arbeitnehmerähnlichen Personen Anspruch auf Bildungsurlaub. Hierzu gehören die Bildungsurlaubsgesetze der Länder Berlin, Bremen, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Saarland Schleswig-Holstein.

2. Verfahrensfragen

Besteht zwischen Dienstberechtigtem und Dienstverpflichteten Streit über die Rechtsnatur des Beschäftigungsverhältnisses, kann der Beschäftigte Klage auf Feststellung beim Arbeitsgericht erheben, dass zwischen den Parteien ein Arbeitsverhältnis besteht.

Auszug-Ende

 

http://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/aktuelles/meldungen/19870408_2_BvR_909-82__KSVG-zur_Meldung_kein_Musterverfahren...anhaengig.pdf?
WSESSIONID=bbf4ea4797a2d80cb91ea89a94cbcaad

BVerfGE 75, 108 - Künstlersozialversicherungsgesetz

des Zweiten Senats vom 8. April 1987
- 2 BvR 909, 934, 935, 936, 938, 941, 942, 947/82, 64/83 und 142/84 -

(...)

Die selbständigen Künstler und Publizisten sind nur dann versicherungspflichtig, wenn

sie sozial schutzbedürftig sind. Das Gesetz unterstellt dann ein soziales

Schutzbedürfnis, wenn keine anderweitige soziale Sicherung, insbesondere durch einen

anderen Hauptberuf, besteht (§§ 3-5 KSVG)



Die Künstlersozialkasse finanziert die von ihr zu leistende Beitragshälfte zu einem Drittel

aus dem Bundeszuschuß, zu zwei Drittel aus der Künstlersozialabgabe (§§ 26, 34 Abs.

2 KSVG). Diese Abgabe wird im Wege der Umlage von professionellen Vermarktern von

Kunst und Publizistik erhoben.


Auszug-Ende


Weitere Informationen von der Techniker Krankenkasse

 

http://www.tk.de/tk/bei-der-tk-versichert/als-arbeitnehmer/unstaendige-beschaeftigung/345750

 

 

Unständige Beschäftigung

Sie sind unregelmäßig und immer nur für kurze Zeit für einen oder mehrere Arbeitgeber tätig? Auch dann können Sie als Arbeitnehmer sozialversichert sein, selbst wenn Sie zwischendurch bis zu drei Wochen lang nicht beschäftigt sind.


Sozialversichert sind Sie, wenn Sie in einer sogenannten "unständigen" Beschäftigung arbeiten. Dabei sind Sie nicht ständig für Ihren Arbeitgeber im Einsatz, sondern unregelmäßig immer mal wieder für kürzere Zeit. Zum Beispiel, wenn Sie als Schauspielerin drei Tage bei einer Filmproduktion mitwirken oder als Journalist in vier Tagen eine Reportage schreiben. Unständig beschäftigt nennt man Arbeitnehmer nur, wenn sie regelmäßig weniger als sieben Kalendertage am Stück arbeiten - inklusive Samstage, Sonn- und Feiertage. Es ist egal, wie viele Stunden sie pro Tag arbeiten.

 

Versicherungspflicht

Als unständig Beschäftigte/r sind Sie sozialversicherungspflichtig. Das bedeutet: Ihr Arbeitgeber zahlt für Sie wie bei anderen Arbeitnehmern auch Ihre Beiträge zur Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung, und Sie profitieren von den Leistungen dieser Versicherungen. Das gilt auch für die beschäftigungsfreie Zeit zwischen Ihren Einsätzen - bis zu drei Wochen lang.

 

Nur in der Arbeitslosenversicherung sind Sie nicht pflichtversichert. Daher müssen Sie dafür keine Beiträge zahlen, haben aber auch keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld I.

 

Ihre Beiträge

Ihre Beiträge und die Arbeitgeberanteile zur Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung berechnen Ihre Arbeitgeber wie bei anderen Arbeitnehmern auch aus den aktuellen Beitragssätzen. Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung entfällt.

 

Beitragsrückzahlung

Wenn Sie innerhalb eines Kalendermonats bei verschiedenen Arbeitgebern beschäftigt waren, kann es dazu kommen, dass Sie und Ihre Arbeitgeber zu viele Beiträge gezahlt haben. Die TK überweist Ihnen in diesen Fällen die Arbeitnehmerbeiträge zurück, die Sie zu viel gezahlt haben. Auch Ihre Arbeitgeber erhalten die überschüssigen Arbeitgeberanteile zurück.

 

Informieren Sie die TK

Ihre Arbeitgeber sind verpflichtet, der Krankenkasse alle sozialversicherungsrechtlich notwendigen Informationen über Ihre Beschäftigung mitzuteilen. Auch Sie selbst haben Informationspflichten. Bitte informieren Sie die TK, wenn Sie beginnen oder aufhören, als unständig Beschäftigte/r zu arbeiten oder wenn Ihre unständige Beschäftigung nicht mehr Ihre Haupterwerbsquelle ist.

 

Voraussetzungen

Für die Sozialversicherung gelten Sie als unständig Beschäftigte/r wenn

  • Sie öfter für maximal eine Woche mal bei diesem, mal bei jenem Arbeitgeber angestellt sind,
  • Sie dafür in unregelmäßigen Abständen immer wieder einen neuen Arbeitsvertrag mit dem Arbeitgeber abschließen,
  • diese Arbeitseinsätze nicht Nebenjobs sind, sondern Ihre Haupterwerbsquelle, von der Sie leben.

Auch wenn im Einzelfall Ihre Beschäftigung einmal länger als eine Woche dauert, bleiben Sie als unständig Beschäftige/r sozialversichert. Allerdings nur dann, wenn Sie oder Ihr Arbeitgeber nicht vorhersehen konnten, dass eine Arbeit, die sonst in der Woche zu schaffen ist, diesmal länger dauert.

 

Auszug-Ende

Das geht schlecht, wenn man seit August 2012 bei Helpster.de "angestellt" ist, noch immer ohne Tarifgehalt, ohne Urlaub und ohne Vermögenswirksame Leistungen.

 

Was sagte der Anwalt von Helpster.de im Gütetermin zu:

 

"Die Beklagtenvertreter erklärt auf Nachfrage, dass er an der Kündigung nicht mehr festhalten werde. Sie werde nur der Klägerin als Autorin keine Artikel mehr zur Verfügung stellen".

 

Das bedeutet volle Gehaltszahlung seit November 2013 andauernd laufend und seit August 2012 Teilzeit und pro Jahr 30 Tage Urlaub und 13. Gehalt. Aber dem ex-KMPG'ler ist bisher alles egal, genauso wie seinem ex-Co-Geschäftsführer. Und so richtig gemeldet hat der Arbeitgeber auch nichts, noch immer keine echte Lohngehaltsabrechnung geschickt und nichts überwiesen. Aber ein Steuerexperte sein wollen.

 

Da hat jemand das Steuersparen falsch verstanden. Ja, dafür steht KMPG - ein anderes Image ist nicht bekannt, aber hey, Booz Allen Hamilton müssen auch noch üben. Manager im ADHS-Wahn, die sich die anderen Angestellten der Unternehmen schon immer so vorgestellt haben. Koks-Liner. Denn so beraten viele - so irgendwie. Immer der eigenen Fantasie unterworfen, leider meist nicht den Gesetzen, Arbeitsrecht, Sozialrecht, Steuerrecht.

 

Update4: 30 Juni 2014, 21:36 Uhr


Weitere Beweise

http://www.vdz.de/digitale-medien-arbeitskreis/

 

 

Peinlich FOCUS pfuscht auch und will den Tarifvertrag nicht wahrhaben - altes Stellenangebot

 

Das Nachrichtenmagazin FOCUS schafft das auch:

Freier Mitarbeiter (m/w) für die Nachrichtenredaktion

FOCUS Online Online bewerben
Standort München

FOCUS Online (www.focus.de) ist mit über neun Millionen Nutzern pro Monat (AGOF internet facts 2013-X) und gut 100 Millionen Visits pro Monat (IVW Januar 2014) eines der erfolgreichsten journalistischen Angebote im deutschsprachigen Internet. Das Newsportal liefert rund um die Uhr minutenaktuelle Nachrichten und Service-Informationen – nicht nur auf der stationären Website, sondern auch über die FOCUS Online Apps für Tablet, Smartphone und Smart-TV sowie über alle relevanten Social Media Kanäle.


FOCUS Online ist eine 100%-Tochtergesellschaft der börsennotierten TOMORROW FOCUS AG, München.

Ihre Aufgabe

FOCUS Online sucht freie Mitarbeiter für den Einsatz am Newsdesk. Neben der Arbeit am Agentur-Ticker und dem Aufspüren guter Themen gehört auch das Schreiben und Redigieren von Meldungen zu Ihren Aufgaben. Mit Ressort-übergreifender Denke und sehr guter Allgemeinbildung, wissen Sie Themen zu gewichten und nachrichtlich aufzubereiten.

Ihr Profil

  • (...)
  • Freude an schneller und zielorientierter Arbeit am Newsdesk
  • Hohe Belastbarkeit
  • Zeitliche Flexibilität (Randschichten und Wochenendschichten)
  • Teamfähigkeit und Spaß an der Erreichung gemeinsamer Ziele

Wenn Sie unser Team tatkräftig unterstützen möchten, freuen wir uns auf Ihre Bewerbungsunterlagen über unser Online-Portal, inklusive Anschreiben, Lebenslauf und Arbeitsproben.


Arbeitsrecht wird weggewischt - Tarifrecht auch

Aber dann im hoch dotierten Bundesverband zu sein? Scheinselbständigkeit ist also beliebt, sogar im KSVG 35 steht der Begriff "Arbeitgeber" . Doch wenn es um Arbeitsrecht und Steuerrecht geht oder auch Urlaub, ja da ermittelt so keine Behörde. Man könnte ja sonst negativ in der Presse stehen und vielleicht mal nicht zum Bambi eingeladen werden und beim Halbwahrheitenblatt Handelsblatt nach blöder dastehen, als ein ein Wulff, nachdem ein Kai Diekmann ihn weggewulfft hat oder sonstige BILD Reporter in der eigenen Bellestrik sich im Blättle ersülzen. Aber die konnten auch nicht zwischen Aliens, Al Qaeda, Al Tawhid, Ansar Al Islam und Anwar Al Islam und El Al unterscheiden. Nachrichten aus dem All - der Rest hieß auch mal Snowden und irgendwie was mit Robbie Williams.

 

Aber dann wollen all diese "Käseblätter" seriös über Wirtschaftsthemen, Arbeitsrecht oder Sozialrecht berichten. Bei BILD ist der Wahrheitsgehalt sowieso meist gen Null. Seit derem Aktiendebakel im MDAX ist nun (Axel) Springer Verlag SE komplett unglaubwürdig im angeblich unabhängigen Pressewesen. Handelsblatt ist nicht lesbar, weil diese eher keine juristischen Fachleute sind, sondern langweilig wiedergeben, was Chef Hinz & Kund erzählt. Und FOCUS fokussiert sich als Nachrichtenmagazin auf eigene Scheinselbständigkeit mit Schichtdienst. Und wie Anwälte sind, hat man ja oben gelesen. Medienanwälte machen Strafrecht in Zivilkammer.

 

Update: 03. Juli 2014, 12.02 Uhr


Helpster zahlt partout nicht - was nun?

 

Helpster und Gehaltsnichtzahler haben bekanntlich freie Bahn genauso wie die Versicherungsbetrüger ERGO. Die Staatsanwaltschaften betrügen gerne weiter. Denn nichts finden die schöner als Hartz IV und das Finanzamt und Sozialversicherungsträger großrahmig zu untergehen. Aber die Anarchie-Stadt Düsseldorf ist bekannt dafür, nicht zu funktionieren, sondern nur rudimentär nach außen was darzustellen. Düsseldorf war immer dumm und nur eine Stadt des Scheins und nicht je der Realität. Dusselsdorf.

 

Trotz Gütetermin zahlte also Helpster kein volles Gehalt. Sämtliche GKV-Kosten können trotzdem der Hauptmutter Holtzbrinck aufgeschlagen zu werden. Wenn Mitarbeiter so ausgenommen werden, anstatt ca. 4.500 Euro Bruttotariflohn nur 10 Euro Stücklohn pro Artikel, kein Urlaub und keine Krankenkasse, kann trotzdem von allen Autoren oder sogar vom Bundesagentur das ganze Unternehmen haftbar gemacht werden. Doch das Jobcenter ziert sich. Nun ist die Künstlersozialkasse dran, die eine Abteilung der Unfallkasse des Bundes dran.

 

http://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/aktuelles/meldungen/19870408_2_BvR_909-82__KSVG-zur_Meldung_kein_Musterverfahren...anhaengig.pdf?
WSESSIONID=bbf4ea4797a2d80cb91ea89a94cbcaad

BVerfGE 75, 108 - Künstlersozialversicherungsgesetz

des Zweiten Senats vom 8. April 1987
- 2 BvR 909, 934, 935, 936, 938, 941, 942, 947/82, 64/83 und 142/84 -

(...)

Die selbständigen Künstler und Publizisten sind nur dann versicherungspflichtig, wenn

sie sozial schutzbedürftig sind. Das Gesetz unterstellt dann ein soziales

Schutzbedürfnis, wenn keine anderweitige soziale Sicherung, insbesondere durch einen

anderen Hauptberuf, besteht (§§ 3-5 KSVG)



Die Künstlersozialkasse finanziert die von ihr zu leistende Beitragshälfte zu einem Drittel

aus dem Bundeszuschuß, zu zwei Drittel aus der Künstlersozialabgabe (§§ 26, 34 Abs.

2 KSVG). Diese Abgabe wird im Wege der Umlage von professionellen Vermarktern von

Kunst und Publizistik erhoben.


Auszug-Ende

 

Verfassungsfeind - Presse

Die KSK muss nun einspringen, weil gängiges Arbeitsrecht, Sozialrecht und Steuerrecht gebrochen worden ist. Das Handelsblatt hält sich übrigens "stickum", sagt nichts zur Sache. Es gehört auch zu Holtzbrinck, aber lügt dann doch ab und an ganz gerne, wenn es um echte Wirtschaftsthemen geht. Die KSK bricht jedoch dieselben Gesetze, obwohl sie juristisch per TVÖD und zuvor BAT der echte Arbeitgeber ist, wenn die anderen versagen. Das ist seit 1983 rückwirkend Gesetz, doch sogar die Künstlersozialkasse will das nicht wahrhaben. Denn Freie sind unerwünscht, sind sie doch in Wahrheit Angestellte. Man wird von der KSK als Arbeitnehmerin bei der GKV gemeldet. Gehalt gibt es auch dort nicht. Trotz Arbeitgebermeldung.

 

Immerhin ist klar, Holtzbrinck ist ein Verfassungsfeind. Zalando gehört übrigens zu Holtzbrinck Ventures. Die gilt doch irgendwie als Giftbude, auch wenn die Werbung witzig ist.




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Nach wie vor betrügen die "Götter in Weiß" maßlos die Krankenkassen, egal ob Gesetzliche Krankenversicherungen oder PKV. Die bundesweiten Psychiatrien sind gewerbliche Verbrecherbanden und betrügen in Milliardenhöhe den Staat, die Länder, die Kassenärztlichen Vereinigungen und die Patienten sowieso. Nichts läuft über die Pflegeversicherungen, echte Ärzte lassen Psychiater nicht untersuchen, Psychiater verweigern sogar gerne die Überweisungen in echte zuständige Fachkliniken. Sie sind Holocaust-Triebtäter und zeigen seit Jahrzehnten keinerlei Reue. Also hier noch einmal schnell die Gesetze.

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