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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Jura Recht bald geht es mit einem weiteren Ressort weiter


Übrigens, die bezahlen nicht auf Lohnsteuerkarte - die Einnahmen aus
1100 Leser VG Wort und GEMA beim Bundesfinanzhof

Heute neu: Update2 Recherche Tipps - ein Psychiatrie-Projekt namens DEHOGA - - Stellenangebot - DEHOGA Tarifverträge für Patiententransport in Helios Kliniken & Düsseldorf Martinus Krankenhaus sucht TZ Empfangskraft - auch per DEHOGA Tarifvertrag Hotel & Gaststätten - NRW Gesetz: Privatstationen verboten - aber es gibt sie trotzdem
Gestern neu: Aussage zu dem Malibu Feuer - Stars und ihre abgebrannten Häuser
Update69 Survival in Düsseldorf - Eigentümer Mieter Drogen Kot & China Scheisse - Hundekot - auch Bill Gates von Microsoft warnt davor - der hebephrene Terrorwahn - Ostblock & Menschenhandel

Wegen wirklich arg übermäßig vielen Sicherheitshinweisen wegen Lebensgefahren, bundesweit, EU-weit, weltweit, scrollen Sie bitte weiter runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten. Ich update aktuell noch eine News plus die vielen Sicherheitshinweise. Wurde Ihre gewünschte Nachricht, nicht als gelöscht unterhalb der Statistik rechts gemeldet, ist diese noch immer in Bearbeitung.

Sicherheitshinweis, psychotiche Sozialversicherungsfachkräfte, Lebensgefahr im Jobcenter, bei Krankenkassen, etc, Bürgerkrieg, Düsseldorf, bundesweit, Seuchen, Gesundheit, 15. November 2018, 09.25 Uhr Nach wie vor benehmen sich viele Sozialversicherungen, die sich selber als Träger bezeichnen, anstatt Bund (bundesweite) und Land (nur über einige oder ein Bundesland erstreckt) - 87 GG Absatz 2 (BFH, Bundesverwaltungsgericht, BAG) wie Privatversicherungen. Sie melden sich meistens gar nicht je, ignorieren Anträge, haben oft keinerlei Sachbearbeiternamen oder / und unterschreiben nicht je oder nur Krikelkrakel wie ein Kleinkind. Oder alles ist nur eingescannt, was nicht dokumentenecht ist. Die tun gerne auf Terrordumm.
Die Versicherten werden von Sozialversicherungen, Jobcenter, Agentur für Arbeit (Arbeitsamt) oder Sozialamt oft als Kunden bezeichnet. Die Polizei hat auch oft nur Kunden. Das Ordnungsamt und Gesundheitsamt auch.
Diese Mitarbeiter sind dann wahrscheinlich outgesourte Privatfirmen-Mitarbeiter oder haben die echten umgebracht. Echte Gesetze sind dem Personal zuwider, sie wollen lieber privat sein, nicht gesetzliche GKV, Rentenversicherung, Unfallversicherung, Jobcenter, Arbeitsamt und nicht gesetzliches Ordnungsamt und nicht-gesetzliche Polizei sein. Das sagen einige auch wie das Gesundheitsamt, Ordnungsamt, Techniker Krankenkasse sogar öffentlich.
Logo, daß die sich nicht je wie echte Polizei, Gesundheitsamt, Ordnungsamt benehmen können, die sind in deren terroristischen Psychose - eine Schizophrenie-Gattung der Hirnerkrankung gefangen. Die machen rotzig-trotzig wie Kleinkinder das Gegenteil. Bei denen liegt es aus der Kinderwagenzeit heraus oft am Einatmen von Hundekot und teilweise an Autoabgasen (von der Kinderhöhe). Sie leiden dann oft an der Borna Virus Enzephalitis, die ist genetisch verwandt mit Tollwut. Borna ist schon immer heilbar mit Antibiotikum, je nach Schwere die klassischen Sachen wie ASS, Asprin + C, teilweise Grippostad, Ibuprofen etc. Aber der Infektionsgrad wird nicht bei allen untersucht. Höchst ansteckend.
Impfungen gibt es nach Ausheilung auch (Meningitis, Enzephalitis), Tetanus-Titer-Check wäre auch lebenswichtig samt Auffrischung und Hormoncheck auf Östrogene und Testosteron. Dumme Bullen und so ... ACHTUNG, Impfungen werden beim Vorbeigehen von Kranken quasi aus dem Geimpften gesaugt, dito Heilmittel, Olfaktorisch, durch Nase, und sogar Hautporen. Borna ist Dummkoller. Auch alte Kopfverletzungen, mal den Kopf gestoßen kann entzündlich dumm machen. Dem Gesundheitsamt und Ärzten samt Krankenhäusern - neudeutsch für Hotel mit Gaststättenbetrieb von 1 Stern - ist das alles scheißegal.

Sicherheitshinweis, Warenverräumer, Supermärkte, 14. November 2018, 07.58 Uhr Es gibt noch immer sogenannte Warenverräumer (neudeutsch für Regalbefüller), die anscheinend oft outgesourct für DDR Firmen in Düsseldorf oder für die Supermarktketten arbeiten, ohne jedwede Führungskraft und ohne echte Fachausbildung im Lebensmittelhandel. Anscheinend gibt es noch immer dort Personal, die die Käufer von chipsfrisch Ungarisch, also die Kunden von Snacks, für Ungarn halten, weil doch ungarisch auf der Tüte drauf steht. Viele Supermärkte gibt es anscheinend nur auf dem Papier, primär sind dort nur Fremdfirmen tätig.
Auch stellt sich die Frage, darf im Supermarkt konsumierendes Junkie-Personal überhaupt Zigaretten oder Alkohol verkaufen?


Sicherheitshinweis, Fundstelle Google, Gesundheit, Drogenhändler BRD, Cannabis, KEIN Heilmittel, nur Narkosemittel, der GKV Spitzenverband und das Junkie Bundessozialgericht, Terrorismus, Fake Mitarbeiter in Behörden und Firmen, egal ob Polizei, Krankenhäuser, Büros wegen Hollywood und Fernsehen und Analphabetismus, Wirtschaftssabotage, Psychiatrie mit Zwangsarbeit für PatientINNEN, weil ja keiner wirklich krank ist, es herrscht Arbeitspflicht für alle Patienten, wird woanders hin verschoben - Link-Angabe 13. November 2018, 06.36 Uhr Stellungnahme des GKV-Spitzenverbandes vom 19.09.2016 https://www.gkv-spitzenverband.de/.../160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannab... 19.09.2016 - staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in ... Konsequenterweise wurde vom Bundessozialgericht ebenfalls fest-. Cannabis auf Rezept: So übernimmt die Krankenkasse die Kosten ...
https://ihre-heilpraktiker.berlin/.../cannabis-auf-rezept-kostenuebernahme-durch-kran... 15.04.2017 - Wie die Kostenübernahme für Cannabis bei der Krankenkasse beantragt ... gilt der Antrag laut dem Bundessozialgericht Kassel als genehmigt.
Oben steht beim GKV Spitzenverband: Das durch die vorgeschlagenen Regelungen geplante staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in stofflicher Form könnte dafür genutzt werden eine entsprechende Preisgestaltung sicherzustellen. Quelle: https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/presse/p_stellungnahmen/160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannabis_final.pdf Wird woanders hin verchoben und ergänzt in: Update13 Voekermoerder GKV ? Psychopharmaka Drogen Verbot & EU Bundesverfassungsgericht - ADHS Ueberweisungsschein
Denken Sie bitte daran, der Staat ist nur an Junkies interessiert, Cannabis-Abhängige und in Düsseldorf, um hier zu leben, müssen Sie schon eine Alstadtsäufernatur sein und Raucherin. Nur dann, wenn Sie regelmäßig schon als Teenie in der Altstadt gesoffen haben und vor der Schule geraucht haben wie ein Schlot sind Sie in Düsseldorf erlaubt. Alle anderen, die keine Junkies sind, werden in die Psychiatrie geschmissen. Man will nur Perverse, Junkies, die dann auch noch Natur und Bürgersteige verpesten. Stars sind jedem Psychiater hörig, Hauptsache die Stars bekommen dort ihr Drogenzeugs und können dort sogar noch Fickie Ficke machen. Ulvi Kulac war doch gerne ein Sexmob, die Graf-Recke-Stiftung auch. Sie müssen dort, um zu bestehen, mindestens eine Schachtel am Tag rauchen und woanders, in der Altstadt oder Familie 2 - 3 Flaschen Altbier saufen. In der Psychiatrie und auch woanders werden Suchtkranke groß geschrieben und sind ein wichtiger Marktfaktor. Ohne Nuckel wie Ciggies können die nicht und Eltern sollten gefälligst dafür bezahlen. Ich bekam nicht je Geld für Zigaretten oder Bier von meinen Eltern geschenkt. Die waren immer nur Holocaust-Psychiatriefans. Wie Stars auch, da gibt es in Wahrheit die meisten. Cannabis ist doch staatlich finanziell reguliert, genau wie die auch so völkerrechtlich verbotenen Psychopharmaka. Psychiater sind Stalker wie Therapeuten und oft Betthäschen und mehr nicht. Die möchten immer gerne alle zwanghaft kennenlernen und mit Betäubungsmittel ausknocken, die sind und bleiben Sittlichkeitsverbrecher. Das Arbeiten ist nur für Ausländer da, wir Deutschen in Düsseldorf nur fürs Saufen und für Drogen bzw. die gratis identischen rezeptfähigen, aber völkerrechtlich verbotenen, Psychopharmaka.
Kindergartenkinder und Grundschüler werden bereits früh mit Drogen erzogen. Mithilfe des Betäubungsmittelsmittels Ritalin auch bekannt als Crystal Meth werden Kinder schon im KO getropften Zustand zur Schule geschickt, in der Psychiatrie, wird das weitergeführt, mit anderen Psychopillen auf Zwangsarbeit am Fließband, die die Patienten verrichten müssen, weil diese ja nicht wirklich krank sind. Also die brauchen Drogenpersonal, anstatt Pharmakologen. Das Personal ist primär Statist unter Droge, also die, die sich da als Psychiater ausgeben, Psychologen durften nicht je mit Patienten reden, und auch der Beruf Psychiater ist nicht juristisch existent. Es ist ein Knock Out Puff.
Viele Eltern wollten immer nur mit den FreundINNEN der Kinder vögeln, Mütter halten es für normal, wenn die ständig feucht sind, also die Mütter selber, weil die nichts von Geschlechtskrankheiten und Hormonstörungen kapieren, auch nicht olfaktorische, wie durch Rauchen und Drogen und Psychiater wollen nur Hormongestörte haben, ohne Fachzulassung zu haben. Ansonsten sind die an Stricher und Bewunderer interessiert, was die Psychiater und Kittelleute wie supergeile Leute sind. Die Fans müssen jedoch bevorzugt Fließbandarbeit verrichten und auch sonst arbeiten oder Mandalas malen, weil man ja nicht wirklich krank ist, sondern Psychiater Stalker sind und Grabscher. Ansonsten hieß es ja sowieso: Legalize Drugs. Jamaika, Bob Marley, ever living! Und denken Sie daran, die gesamten Stiftungen und Betreuer sind weder vom MDK erlaubt, noch SGB V, geschweige von den Pflegekassen, es ist SGB, nicht je Amtsgericht. Aber auch Stiftungen wollen, was zu tun bekommen, Betreuer auch, immer alle illegal und die wollen gerne bewirtschaftet werden mit angeblich psychisch Kranken, die auf arbeitsunfähig tun, mit Arbeitspflicht, weil die ja nicht wirklich krank sind, so auch PsychiaterINNEN. Wichtig ist allen nur die regelmäßige Drogeneinnahme, nicht die, gegen Hormonstörungen oder BSE-Varianten.
Bereits vor mehr als zehn Jahren lag es bereits auf der Hand, eigentlich seit spätestens 2004, daß etliche Mitarbeiter in Firmen etc NICHT echt sind, Saboteure sind, Kalte Kriegsleute sind etc. Es hatte was von "Die DDR und die Russen sind noch dümmer als je angenommen und die Amerikaner auch". Es betraf aber auch Jugoslawen, Griechen, Spanier, Deutsche. Nicht nur, weil sie sich einige vielleicht mit falschen Lebensläufen oder mit fehlender Berufserfahrung irgendwo reingepfuscht hatten, sondern weil sie die Stellenbeschreibungen NICHT kapieren.
Teilweise liegt es am Wirtschaftsterrorismus ausgehend von Psychiatern aus und anderen Saboteuren, Junkies, KO Tropfenverbrechern, Menschenhändlern und anderen. In Stellenprofilen - in englisch-amerikanerischer Sprache in Deutschland steht oft so was drin wie "Your Management Role" oder "in your role as" - das heißt eigentlich: In Deiner / Ihrer Management Rolle - in Deiner / Ihrer Rolle aus Empfangskraft etc spielen die tatsächlich wie viele Ärzte und Polizisten nur eine Schauspielrolle, wie heutzutage in vielen Krankenhäusern und Arztpraxen (die sind Unfähige in echt) und so dachten sich das die anderen Personen auch. Wenn die dann evt. eine Sicherheitskamera oder so etwas sehen, spielen die quasi Theater. Es bedeutet jedoch: In Deiner / Ihrer Funktion als Managerin / Bürokraft etc.
Es fiel im Rahmen von Schwerstschändung auch auf, daß, wenn man sagt "Als Kind war ich das und das", daß einige nicht wissen, was ein Kind ist, sondern leben nur in der Welt der Schauspielerei und Robotern. Auch aufgeflogen ist nach wie vor, daß einige Kopftuchtussen, also Muslima - keine Schrebergarten-Leute, anscheinend sich gerne mit Todestropfen umgeben / einhüllen - wie ein Parfum und andere / Umstehende denken, man fällt gleich um, dito das echte Essen auch. Andere können seit vielen Jahren die Stadt Essen von Happa Happa nicht unterscheiden. Damals und heutzutage ging es um Scripted Realty, Toto & Harry, die als die geilsten Superbullen dastehen wollten, wie der Rest der Scripted Reality Bullenfreaks, Richter und Fernsehanwälte, und eine Hacking-KZ-Szene und Neider und Mobber. Die Russenmafia flog eher auf, nur Notgeilies zu sein und jeder Frau, den Mann wegzunehmen zu wollen, am besten welche die echt Geld haben, also die Ostblockweiber sind heiß auf reiche Westler, dann wurden Wrestler, WWF-Club der ARD-WDR früher und der WWF auch noch verwechselt von den dummen TriebtäterINNEN.
Blutrünstige Aasgeier-Mentalität, der Rest der anderen TäterINNEN ist ein Rauchgasfan, wie die vielen Griller in der Nähe hier. Die sind alle Kriegsfans mit Gift. Nervengiftgeilies mit gestörter wahrer Gehirnfunktion. Die anderen ficken sich dumm durch die Gegend.


Sicherheitshinweis, EHEC, Gesundheit, Seuchengefahren, Drogenschwuchteln, Ärzte, WC, radioaktive Verstrahlung in Düsseldorf durch Mammographien und Nicht-Radiologen, sondern Praxistratschtussenpersonal, 04. November 2018, 06.16 Uhr Zuerst einmal vorsicht vor Zahnärzten, die nicht alle Pflichtangaben im Impressum haben, Kassenarzt, Ärztekammer und besonders die bösen bösen bösen vielen Dr. ohne med oder dent. Aber die bohren gerne, ohne medizinischen SGB V 135a Absatz 1 Grund, denn Bohren klaut Zahnsubstanz. Die sind keine Restauratoren, sondern setzen IKEA-Tischfüße unter einem Antiquitätentisch. Tetanus-Schutz ist immer Pflicht, überprüft kein Zahnarzt, dito Antibiotika - wegen tierisch dreckige Mundhöhle mit Bazillen und Viren. Der Nachbarszahnarzt wollte sich nicht je daran halten, sonst könnte er ja nicht mehr bohren und kein Geld mehr verdienen, das sagte er mir vor einigen Jahren, deshalb bekam ich dort Behandlungsverbot von ihm, der meint ein Vertragszahnarzt zu sein. Aus Kassenarzt erfinden die gerne, Patient muß mit Cash oder EC / Kreditkarte bezahlen, nicht das eGK-Kärtchen - früher GKV-Scheckheftchen ausfüllen.
Es ist aufgefallen, daß Schwuchteln seit ca. 1984 bereits in London oft als eklige Perverse angesehen worden sind, wenn es um Parties ging und Discos. Im Unterschied zu uns Weibern, wir ratschen und tratschen und lästern gemeinsam auf dem WC, oder wenn man früher telefonierte, aber die Schwulies fickten oft herum und lecken sich den Arsch sauber. Wir Weiber nutzen normales Klopapier und faßten uns gegenseitig nicht je an.
Jahre später sind die oft noch immer Nuckelsüchtige und Rotzschleimsüchtige die Schwuchteln und verwechseln Mutti`s Haferschleimsuppe in der Babyflasche und das frühere Babywindelliegen mit Scheiße mit heutzutage schwules Benehmen. Männer, kauft Euch doch Babyfläschchen, tut Euch warme Haferschleimsuppe rein, kauft Euch Klopapier und Hakle Feucht, dann wißt Ihr wie dreckig Ihr wirklich seid, dann, wenn Ihr kein Handwaschbecken direkt neben dem Klo habt. Habt Ihr eins, nutzt das Klopapier. Denken Sie unbedingt daran, daß Mammographien oft eine massive Strahlendosis haben, mehr als die Hobby-Radiologen sagen, denn oft ist es kein Facharzt für Radiologie, der die Bilder anfertigt, denn laut Röntgenverordnungsgesetz darf der gar nicht röntgen. Laut Gesetz für gesetzliche Vorsorgeuntersuchungen dürfen Ärzte nur dann was vorsorgeuntersuchen, wenn die das auch selber heilen können, sonst ist es gesetzlich verboten und kompletter Unsinn so was zu machen, eine Straftat, Strahlenverbrechen auch noch.
Auch davon von Mammographien gibt es oft Pilze und schimmeligen Körper samt absterbenden Föten auch im Nachbarsumfeld. Die dürfen nicht mit Kindern zusammenkommen, auch nicht mit Kindergartenkindern für einige Zeit / Stunden & Tage. Die rumlaufenden menschlichen Atomkraftwerke im Stil von Fukushima-Tschernobyl wissen das oft nicht.
Früher tratschten übrigens gerne Praxistussen, egal ob mit oder ohne Kopftuch (also nix Putzfrau, sondern Muslima) andere mit religiösen Kettchen beim Vertragsarzt) so herum, benahmen sich wie WC-Tratschlieseln in der Arztpraxis hinter ihrer Empfangstheke und spielten dann sogar Facharzt für Radiologie selber, ohne daß das Empfangspersonal oder die Arzthelferinnen je selber oder & und der Arzt je Facharzt für Radiologie war, sondern z.B. Arzt für Naturheilverfahren, Lungenheilkunde, Allergologie.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, schwerster religiöser verfassungsfeindlicher christlicher Wahn in NRW, Stars, Haßverbrechen gegen Stars und Promis, Robbie Williams - der englische Sänger, die BILD Zeitung und ich, religiös-bewahnte Gerichte, Vorsicht vor Journalisten (Fake News), Polizisten, Behörden, Fanhühnern und angeblich echte FreundINNEN, US Military in Deutschland, Rammstein und Ramstein, Snowden und Obama, das BKA galt übrigens als Stalkerhuhn, Massengrab-Fans, 02. November 2018, 12.21 Uhr Das Bundesland NRW bricht noch immer ein uraltes Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts. Sämtliche religiöse Zeichen sind nämlich in Behörden, Behördengebäuden, Gerichten, Krankenhäusern etc, total verboten. Noch immer hat das Land NRW in Gerichten religiöse wahnhafte Zeichen in Gerichten hängen, wie das Todesgerät namens Kreuz, an dem Menschen früher angetackert worden waren - zum Sterben. Nur Juden wurden früher bei Sonnenuntergang runtergelassen. Die Todesstrafe ist in NRW wie in der BRD streng verboten und verfassungsfeindlich, aber wird von Gerichten wie die Bombe im "Planet der Affen" (mit Charlton Heston" angehimmelt mit dem Kreuz.
Das Land NRW bricht seit Jahrzehnten sozusagen alle Grundsatzurteile des Bundesverfassungsgerichts und kotzt drauf und auf das Grundgesetz, Völkerrecht und Menschenrecht und United Nations Resolutionen.
Ich selber kann mich in einer sowieso verfassungswidrigen Zivil-Verhandlung im Landgericht Düsseldorf in Dezember 2005, die Reporter der BILD Zeitung hatten mir vor dem Verhandlungsbeginn noch gesagt, daß alles bereits getippt ist, egal was ich sagen täte, ich war also ohne Vernehmung vorverabgeurteilt worden, also ich kann mich selber nur an das große Kreuz erinnern und an einen leeren Richterplatz mit dem Namensschild eines Richters, den ich vorab angezeigt hatte. Richter Machalitza. Ihn sah ich nicht da sitzen, sondern nur sein Namensschild. Zwei Richter und ein leerer Platz.
Die Zivilgerichtskammer verhandelte nun mal nicht, sondern machte seine Show wegen des Sängers Robbie Williams in der großen Strafkammer, was sie weder vom Saal noch vom Layout der Tisch und Stuhlreihen je durfte. Die waren nur Zivilgericht, da sitzt man nebeneinaner. Da nicht. Die Polizei Kriminaloberkommissar Peter Brune - Interne Ermittlung damals des Polizeipräsidiums Düsseldorf, sagte mir über ein Monat später, daß alles gegen mich illegal sei, aber nahm Niemanden fest und bis heute habe ich nur die Aussage der BILD Zeitung, den leeren Richterplatz, einen Doppelgänger des anderen Rechtsanwalts und ein großes Kreuz in Erinnerung. Wage Erinnerungen sind noch an eine angebliche Richterin vorhanden, die wie eine Psychiaterin aussah.
Ich bin nicht religiös. Ich bin nach meinem ersten echten Gehalt aus der Kirche ausgetreten und wollte mich auch nicht je konfirmieren lassen. Todesfolterinstrumente in BRD-Gerichten entspricht KEINER Rechtsauffassung, sondern eher Mittelalter-Inquisition.
Die BRD ist ein sozialer Staat und weltlicher Staat. Religiöse Kacke hat weder mit mir noch mit der BRD - geschweige denn mit Behördne zu tun. Der Wahn ist verfassungsfeindlich und völkerrechtsfeindlich. Religionsgericht!? Pfui!
Nur, weil der Sänger mal seine Bergpredigt-Tour machte? Sonst weiß ich nichts mehr, vom Termin null eigentlich, nur das Kreuz. Ich hatte es mal mit dem Steißbein, Wirbelbruch, der wurde verwechselt mit S21 Stuttgart und der S1-S-Bahn von Attentätern. Der Bruch galt als SGB VII - Wegeunfall. Die Täter zahlten weder Schmerzensgeld noch sonstwie und machen trotzdem seit fast 20 Jahren weiter mit Haßtiraden.
Das Landgericht Düsseldorf - ein pures Religionshorror-Tribunal. Das Landgericht gestand mir die Pressefreiheit zu. In Wahrheit ging es damals schon um Ayda, Al Qaeda und schwerster Terrorismus und Entführungen des Sänger, am Sänger und seine schwere Gehirnerkrankung, das hatte ich vergessen. Wir waren mal entführt und seine Band und ich waren im Dezember 2002 Giftopfer in Paris. Wir drehten damals für die ARD / mdr "Brisant". Dem Sender war danach alles egal.
Es ging um Snipers, terroristische Heckenschützen und nicht um Snappers, Fotografen. Und es ging um das allseits bekannte Zivil-Landgericht, das in seiner Existenzgeschichte schon immer gerne alle Gesetze brach. Laut Menschenrechten sind Zivilverfahren verboten. In Zivilverfahren ist es normalerweise üblich, daß Kläger und Beklage in echt erscheinen. Der Sänger war nicht da. Anwälte belügen oft Mandanten und erfinden das Gegenteil. Passierte mir ständig, bis ich alles anfing selber zu machen, das steht wirklich in Ladungen drin, die natürlich auch kein Richter unterschreibt, wie die Urteile und Beschlüsse auch nicht je. Im Sozialgericht Düsseldorf hing kein Kreuz, Arbeitsgericht auch nicht. Der Sänger war zuvor von Psychiatern in Düsseldorf bestalkt worden, 2009 auch noch immer.
Die Star-Szene mit deren Personal und Journalisten bzw. umgekehrt ist nichts Anderes als eine Menschenhändler-Szene mit Gesöff und Rumhurerei mit Stars, die oft eher KO getropft worden sind und umgekehrt. Auch die Showbühne von Heidi Klum mit ihrem kleinen Kaulitz gehören zur Freakshow, wie Tokio Hotel, die sich bzw. deren frühe Fanbrigade anscheinend bereits im Herbst 2003 für einen baldigen Showact hielten, war ja auch dann so. Vorband von Robbie Williams, Jahre später. Es ging eigentlich um Hotels bei Erdbeben in Japan beim 2003 Gespräch im Kempinski Hotel in Budapest.
Die Hotelkette entpuppte sich als Freak bereits 1991 in München im Rahmen der Fachmessen Systems und Electronica und etliche Jahre später in Hamburg im Rahmen der British Days auch, später auch im Flughafen Hotel München, als ich Moderatorin eines Weiterbildungsseminars war, Saal voll, auch Fußballer Carlo Thränhardt war Dozent. Ich verdiente damals für das Weiterbildungsseminar 1.500 Euro. Dem Hotel war alles egal, egal wie viele Überfälle es wegen des Kempinski es gab.
Die Leute sterben vor Eifersucht und Neid und werden zu Mordmaschinen, extremen Wirtschaftssaboteuren und schrecken auch vor Schiffshavarien oder Ähnlichem nicht zurück.
Egal ob eine Sahbia, Silvie van der Vaart, die Meis mit Mädchennamen, die angeblich in Wahrheit aus Meislan (Fehmarn) stamme. Auch Adlige gehören zu den Gestörten bzw. zur kriminellen Menschenhändlerszene. Eine drogen- und hormongestörte und KO-tropfende und getropfte Freakhow.
Was die Band Ramstein betrifft ist es genauso. Deren Fanhühner können das Unglück 1988 von Ramstein (US Army, Flugwaffe, Militär) nicht von der Musikband unterscheiden und killen beinahe vor Eifersucht, daß man Ramstein kannte - zwar nicht die Band, aber das Flugzeugunglück. Die kapieren nichts, die sind noch dümmer als der dümmste Fußballvollpfosten. Schwerst GemeinstverbrecherINNEN.
Vom Benehmen wirkte es so, die Band Rammstein habe die Militärjets des Luftwaffenstützpunktes Ramstein manipuliert. Es ging noch um einen weiteren US Militärstützpunkt in Deutschland. Eine ehemalige Arbeitskollegin, die wegen des damaligen Arbeitgebers mit der Eletronica und Systems zu tun hatte, galt irgendwann als Tatinvolvierte, die zog später in die Nähe einer US Militärbasis - die galt auch als Involvierte und dann ging es irgendwann um den Fake Obama und um Snowden. Vom Benehmen her sind alle Massengrabfans, Hauptsache man liegt toll quer übereinander und kann noch immer an Geschlechtsteilen der anderen lutschen, so ist die Szene. Die BILD Zeitung, Redaktion Düsseldorf, war eventuell November / Dezember 2005 Attentatsopfer mit Nervengift. Es ging nicht nur darum, daß die BILD das Gegenteil schrieb und veröffentlicht, auch was Fotos betrifft, sondern der Redaktionsbereich war beim Reinkommen links voller Nervengift. Beim Rausgehen ins Parkhaus, ein Redakteur begleitete mich, war am Eingang ab Parkhaus, also nicht Ausgang, massiv Nervengift spürbar. Ich war zuvor bei Steuerberatern, die Scheinselbständigkeit mögen und trotz Angestelltenausweis und ca. 30 Stunden Arbeit pro Woche in den Räumen primär des Arbeitgebers, steurrechtlich und arbeitsrechtlich alle belogen und dann aufflogen, Millionen und Milliardenbetrüger zu sein. Deren Straßengebiet galt jedoch als illegales Tollwut-Kampfhundgebiet. Das fand ich später in der Rheinischen Post. Tollwut kann verursachen, daß man das Gegenteil macht. Nette Hunde sind plötzlich böse, fiese Hunde ein Kuschelhund.


Sicherheitshinweis, Völkermord von Ärzten an GKV Patienten, Vertragsärzte sind vielleicht alle nicht echt, Gesundheit, Terrorismus, 02. November 2018, 12.15 Uhr Bekanntlich lehnt die Notfallpraxis e.V. im Evangelischen Krankenhaus in Düsseldorf durchaus GKV-Versicherte wie mich ab. DAS DÜRFEN DIE NICHT. Vertragsärzte - also die der GKVen, der gesetzlichen Krankenversicherungen, dürfen nicht je Notfälle ablehnen. Eigentlich sonst auch nicht. Pfuschende Ärzte sind bekannt, seit Jahrzehnten.
Auch andere Krankenhäuser machen das regelmäßig. Es ist davon auszugehen, daß die in Wahrheit keine Vertragsärzte in Wahrheit sind, obwohl die so tun, auch sofortige Abrechnungen sind illegal. Mehr dazu später aus Veröffentlichungen der Kassenärztlichen Vereinigungen, auch als schönes erklärtes Beispiel der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen. Das Gesetz ist sowieso ein Bundesgesetz.
Der Polizei ist alles scheißegal, dito Richtern. Die sind als beamtet oft gar nicht GKV-Pflichtige, weil der Staat denen "Beihilfe" bezahlt. Dann erfanden die dummen Bullen, sie seien verpflichtet, Beihilfe zu Verbrechen ständig zu machen. Also wie ein Triebtäterclub. Beihilfe bedeutet aber so was wie eine PKV - Private Krankenversicherung. Ärzte dürfen grundsätzlich nicht je Notfälle ablehnen oder müssen sofort überweisen, z.B. Rettungswagen rufen, bei Verdacht von Frakturen müssen die das, tun die oft auch nicht. Sonst sind die dann kein Arzt mehr, unterlassene Hilfeleistung, Vertragsbruch, Verdacht des Völkermords etc pp. Früher funzte das mal. Heutzutage wollen Behörden und die Kassenärztlichen Vereinigungen nur Scharlatane, trotz Eindeutigkeit deren Gesetze. Die NFP am/im EVK ist ein Notfallverein niedergelassener Ärzte, die Notfallambulanz im EVK ist nicht identisch, die ist eigentlich in demselben Gebäuden, aber auch nur voller Deppen, früher als Pizzafresser bekannt. Personalmangel oft komplett - schon so immer, es fehlt an Ärzten.
Das Dominikus Krankenhaus (Heerdter) die Schön Klinik hat gar keine echten Ärzte, sondern nur Darsteller mit Türsteherpersonal im Notfallbereich (hier kommt primär keiner rein), und verteilt nur Krankenhauslisten anstatt Überweisungsscheine und gilt als KO Tropfen-Personal und Hypnoseleitungen-Krankenhaus. Es läßt Patienten gerne überfallen. Es ist nicht barrierefrei, also auch mit angeknackstem Fuß, ist das Ding ein Problem (Treppen, Schotterwege, ekliger Raucher-Gestank, wo man vielleicht runtergehen könnte). Vorsicht vor Doppelgänger-Mitarbeitern..
Beamten-Beihilfe oder nur PKV ist wegen Artikel 20 GG Absatz 1, BRD ist ein Sozialstaat und demokratisch, verfassungswidrig. In den Krankenhausgesetzen der Bundesländer - wie in NRW § 2 Absatz 2 - sind Privatstationen verboten, aber Wahlleistungen erlaubt. Ärzte erfinden oft, sie selber hätten die Wahl. Laut Artikel 3 GG Absatz 1 dürfen für Beamte KEINE anderen Gesetze gelten als für die sonstige Bevölkerung im Bereich der Gesundheit und Sozialrecht, dasselbe gilt auch für Höherverdienende. Es steht schon so immer im Gesetz der BRD. Zusatz-PKVs sind erlaubt. Es handelt sich bei den meisten Gesetzesausführenden also um Analphabeten oder Ausländer. Ärzte und Krankenschwestern und Krankenhausverwaltungen samt Krankenkassen wissen das auch, das ist Ausbildungslerninhalt eigentlich. Mehr später, wenn dies hier verschoben und ergänzt wird.


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben



Überschrift Wort    bessere SuFu

Update5 KPMG Helpster Holtzbrinck sind keine Nazis aber tarifbrüchig wie FOCUS und nun?

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Veröffentlicht am : 05. Mar. 2014., 22:35:47 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 15569
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Noch immer quengelt Holtzbrinck wegen seiner Firmentöchtern gutefrage.net und Helpster.de. Achtung Intelligence hatte den Holtzbrinck Rechtsanwalt Stolberg-Stolberg der SFVD Kanzlei als Nazi bezeichnet hatte. Wie AI berichtete reichte der gefrustete Rechtsanwalt auch im Auftrag von Holtzbrinck eine Einstweilige Verfügung ein, doch eine Zivilkammer des Landgerichts München I türkte mithilfe einer Türkin gegen das Gesetz. Das Hauptsacheverfahren gab es noch immer nicht. Ein Anwalt wurde trotz ZPO 121 nicht beigeordnet. Aktenzeichen der Staatsanwaltschaft aber schon. Update: 18. Juni 2014 Korrektur Tarifvertrag. Update: 24. Juni 2014 Neben dem Ergo Debakel in der Sache macht sogar Helpster.de nun ein wenig auf Axel Springer Verlag. Wird Helpster.de samt Gutefrage.net GmbH an Axel Springer Verlag SE, also sozusagen an die BILD Zeitung verkauft? Update3: 28. Juni 2014. Chaos pur, ein KPMG Mann, Spezialist für Steuerrecht ist die Chefetage von Helpster. Doch der ist ein Steuerbetrüger, ja das kennt man von KMPG. Tun auf klug und sind meist Mobber, eine SGB VII (also berufsbedingter Schaden) an dem Opfer und Gehälter kennt die Truppe nur für sich selber. Der Rest solle bitte leiden und das ohne Lohnsteuerkarte und ohne Urlaub. Markus Schunk ist nun der alleinige Geschäftsführer von Helpster.de - dem Gehaltssäumigen. Und die Webseite zitiert das seit 2006 obsolete Gesetz MDSTV - ja aber dann Geschäftsführer spielen und Tarifverträge und Arbeitsrecht brechen, sittenwidrig bezahlen, Lohnwucher betreiben, bei anscheinend 500 Autoren und ca. 201.000 veröffentlichten Artikeln, Krankenkassen hintergehen, ja das ist ganz KMPG. Conny Crämer, das Opfer von dem wirren Helpster.de Clan zitiert mal wieder Gesetze und verpfeift alle. Können die Krankenkassen, das Arbeitsamt und die Rentenversicherung dem Helpster-Laden zur Zahlung bringen oder zur Schließung? Denn echte Gehälter, bekam so fast keiner. Und Conny Crämer hat auch noch Weiteres gefunden, die unständig Beschäftigten, gibt es auch außerhalb der Künstlersozialkasse, auf Steuerkarte, auch für Journalisten. Update4: 30. Juni 2014 - weitere Beweise und was ist mit BURDA? Update5: 03. Juli 2014  und was nun? Hepster.de zahlt partout nicht - trotz Güteterin.

 

Eidestattliche Versicherung und doch aufgeflogen

 

In einer Eidesstattlichen Versicherung an die Zivilkammer erklärte der Anwalt den Richtern ohne mündliche Anhörung Folgendes:

 

Über die Bedeutung einer zur Vorlage bei Gericht bestimmten eidesstattlichen Versicherung und
strafrechtlichen Folgen vorsätzlich und fahrlässiger unrichtiger Angaben, namentlich über die
Strafandrohung gemäß 8 156 SIGB bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe oder Geldstrafe bei vorsätzlicher
Tat bzw. gemäß S 163 Abs. 181GB bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe oder Geldstrafe bei fahrlässiger
Begehung, belehrt, erkläre ich ergänzend zum Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung vom
20.12.2013 was folgt:
1.

1. Ich habe von dem Beitrag von Frau Conny Crämer, in dem ich u.a. als Nazi bezeichnet werde,
am 20.12.2013 erfahren. An diesem Tag wurde ich von der Holtzbrinck-Verlagsgruppe auf
den Beitrag unter www.achtung-inteligence.org durch eine E-Mail aufmerksam gemacht.


2. Ich stehe ich keiner Weise rechtem Gedankengut nahe. Ich habe zu keinem Zeitpunkt in
irgendeiner Weise eine zustimmende Haltung gegenüber den politischen Gedanken rechter
Gruppierungen gezeigt, geäußert und sonst Anlass dazu gegeben, dass eine Bezeichnung als
Nazi gerechtfertigt sein könnte.
München, der 23.12.2013
RA Alexander Stolberg-Stolberg

 

Der Anwalt unterschlägt aber sowohl in dem Antrag zur EV als auch in der Eidesstattlichen Versicherung, dass er der Beklagte in dem Arbeitsgerichtsverfahren in Düsseldorf ist und zwar von mir - wegen Helpster.de. Das befremdliche Unternehmen zahlt entgegen dem Urheberrechtsgesetz § 32 Absatz 4 nur 10 Euro pro veröffentlichtem Artikel - anstatt folgendem Tarifhonorar.

 

http://www.djv.de/uploads/media/web_Wissen2_2013_02.pdf (gemeinsamer DJU / DJV-Vertrag)

Seite 27 des pdf = Seite 51 im Original des Tarifvertrags:

> Journalistische Leistungen für Online-Dienste
> (z. B. OnlineMagazine, EMail Newsletter

> 2b
> längere Texte
> (>1000 Zeichen, <3000
> Zeichen), Reportagen, Gerichtsberichte,
> Rezensionen, Verbrauchertipps, Spit­zen, Glossen, unterhaltende Aufsätze,
> Kurzgeschichten, allgemeine Tipps:
> Erstnutzung 200 – 700 Euro
> Zweitnutzung
> Erstnutzungshonorar abzüglich 20%

 

Unterschlagung

 

Auch unterschlug er dem Landgericht München I, Zivilkammer, dass ich ihn genauso wie Holtzbrinck immer per Email informiert hatte. Er stand immer auf der Verteilerliste und schiebt nun Holtzbrinck vor. Somit ist jedoch auch bewiesen, dass Holtzbrinck wirklich, wie es auch Helpster.de selber zugibt, die Firmenmutter ist. Damit ist wirklich auch der Tarifvertrag mit dem hohen Honorar anwendbar. Aber auch das Strafrecht gegen Holtzbrinck und etwaig sogar gegen RA Stolberg-Stolberg wegen etwaigem Lohnwucher, Scheinselbständigkeit, Betrug und weiteren STGBs.

 

Bis heute kam der Rechtsanwalt, der anscheinend im Auftrag von Holtzbrinck kein Nazi sein will, nicht auf die Idee, eine Gegendarstellung zu veröffentlichen. Stattdessen bleibt er ein Unterdrücker wie einst die Holocaust-Bande und da ist Holtzbrinck nun mal leider nicht anders. Denn die äußerten sich nicht selber persönlich zum Arbeitsgerichtsverfahren.

 

Stattdessen schrieb der Anwalt an das Landgericht München I:

 

Die Angelegenheit ist dringlich, da die Reputation des Antragstellers (sowie die Reputation
der gutefrage.net GmbH) in erheblichem Umfang beschädigt wird und ein Zuwarten bis zur
Entscheidung eines Hauptsacheverfahrens nicht zugemutet werden kann.

 

Reputation-Management versagt

 

Nun Herr Stolberg-Stolberg hatte doch im Verfahren beim Arbeitsgericht Düsseldorf selber das Unternehmen gutefrage.net als lohnwuchernde Mafiabande dargestellt. Unterbezahlung, kein Urlaub, keine Lohnfortzahlung im AU-Fall, im Impressum von Helpster.de ist noch immer der seit März 2007 erloschene MDSTV erwähnt, der Chefredakteur ist auch nicht angegeben. Im Arbeitsgericht Düsseldorf gab er aber immerhin Folgendes bekannt und im Gerichtsprotokoll offiziell festgehalten:

 

"Die Beklagtenvertreter erklärt auf Nachfrage, dass er an der Kündigung nicht mehr festhalten werde. Sie werde nur der Klägerin als Autorin keine Artikel mehr zur Verfügung stellen".

 

Das bedeutet Gehalt - rückwirkend zum August 2012 wie beantragt, und volles Redakteursgehalt bei voller Freistellung.

 

Heiße Wortluft und doch nichts dahinter

 

Leider kam gutefrage.net dem bis heute nicht nach. Geld zu zahlen. Und da fürchtet sich die große Holtzbrinck Mama um den Begriff Nazi und eine schlechte Reputation?

 

Mehr als Schein und Schmuh und Unterdrückung hat das Unternehmen nun mal nicht zu bieten. Und der Anwalt will sich gleichzeitig den Begriff Nazi mit 15.000 Euro auch noch versüßen lassen. STGB im Zivilgericht fahren zu wollen ist eine weitere Glanzleistung der peinlichen Münchner Medienkanzlei. Immerhin die türkische Angestellte bei Landgericht München türkt fleißig mit.

 

Ob es da einen korruptiven Anteil für das Schwarzarbeiterunternehmen namens Holtzbrinck gibt oder für die Türkin? Das Finanzamt muss mal wieder mit Prüfern ran, egal ob Nazi oder Dummie oder sonstiger Verbrecher, mehr als Mediengaga haben diese Medienheiopeis nicht zu bieten. Es erinnert fast ein wenig an die uralten Zeiten als die hellseherischen Medien noch Drogen zu sich nahmen, um als Medium arbeiten zu können.

 

Total Gaga

 

Ob die Beklagten überhaupt den Begriff "Presse" von Oppression (Unterdrückung) unterscheiden können, ist fraglich. Eigentlich sollte sich mal das Klinikum Großhadern mal die Gehirne der Juristen und den unterdrückerischen Holtzbrinck-Tätern anschauen. So richtig geschäftsfähig erscheinen die nicht. Eher mit Wonne wollen diese in den Knast geschmissen werden.

 

Bei 500 Autoren und 200.000 Artikeln und ständiger Schwarzarbeit, Scheinselbständigkeit und untertariflicher Bezahlung, sieht es es schon fast nach langjähriger Haftstrafe aus. Da können ja dann alle mal Arbeitsrecht, Sozialrecht und Steuerrecht lernen. Genügend Zeit werden sie bekommen.

 

Korrektur Tarifvertrag: 18. Juni 2014- darunter Update vom 22. Mai 2014 aus Update1 Fieser Holtzbrinck Anwalt dreht durch in Düsseldorf - Angestellte gewinnt

 

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Auszug-Ende


Per Urheberrechtsgesetz 32 Absatz 4 ist Tarifvertrag zwingend. Es gibt bekanntlich gemeinsame mit DJU / DJV mit den Verbänden wozu auch Holtzbrinck und Helpster gehören. Helpster gehört zu Holtzbrinck Ventures  in Wahrheit.


http://www.djv.de/uploads/media/GTV-ZS_2013pdf.pdf


Gehaltstarifvertrag
für Redakteurinnen und
Redakteure an Zeitschriften
Gültig ab 1. Oktober 2013

Zwischen
dem
Verband Deutscher Zeitschriftenverleger e.V.
als Vertreter aller ihm angeschlossenen Mitgliedsverbände
Verband der Zeitschriftenverlage in Bayern e.V.
Verband der Zeitschriftenverleger Berlin-Brandenburg e.V.
Verband der Zeitschriftenverlage Nord, Sitz Hamburg e.V.
Verband der Zeitschriftenverlage in Nordrhein-Westfalen e.V.
Südwestdeutscher Zeitschriftenverleger-Verband e.V.




und
dem
Deutschen Journalisten-Verband e.V.
- Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten -
sowie
ver.di - Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft, Bundesvorstand –
Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di
andererseits
wird der folgende Tarifvertrag geschlossen

fachlich: für alle Verlage, die Zeitschriften
allgemeiner, fachlicher oder konfessioneller Art her-
ausgeben,persönlich: für alle hauptberuflich fest angestellten Redakteurinnen/Redakteure (Wort und Bild)und für Redaktionsvolontärinnen/Redaktionsvolontäre.
Redakteurin/Redakteur ist, wer - nicht nur zum Zweck der Vorbereitung auf diesen Be-
ruf (gleichgültig in welchem Rechtsverhältnis) - überwiegend an der Erstellung des re-
daktionellen Teiles regelmäßig in der Weise mitwirkt, dass sie/er

Wort- und Bildmaterial sammelt, sichtet, ordnet, dieses auswählt und veröffent-
lichungsreif bearbeitet und/oder
2. mit eigenen Wort- und/oder Bildbeiträgen zum redaktionellen Inhalt der
Zeitschrift beträgt und/oder
3. die Gestaltung des redaktionellen Teils der Zeitschrift (insbesondere die Anord-
nung des Textes und der Bilder) journalistisch plant und bestimmt und/ oder
4. diese Tätigkeiten in der Funktion einer/eines Chefin/Chefs vom Dienst, ei-
ner/eines geschäftsführenden Redakteurin/Redakteurs oder eines Schluss-
redakteurs koordiniert.
Eingeschlossen sind die im Ausland für inländische Verlage tätigen Redakteurinnen/Redakteure.

(...)

ab 10. Berufsjahr
Bruttomonatsgehalt
4.263 €
4.348 €
4.431 €
Vertrauensschutz
bis
30.11.2013
ab
1.12.2013
ab
1.11.2014
ab 15. Berufsjahr
4.441 €
4.526 €
4.609 €


.

http://www.djv.de/uploads/media/Manteltarifvertrag_für_Redakteurinnen_und_Redakteure_an_Zeitschriften.pdf



Manteltarifvertrag
für Journalistinnen und Journalisten
an Zeitschriften
Gültig ab 1. Januar 2010


Es fehlt der in § 2 erwähnte ordentliche Anstellungsvertrag. Kontoführungskosten wurden auch nicht bezahlt.


- 5 -
5. Teilzeitbeschäftigte erhalten eine anteilige Jahresleistung nach dem Verhältnis der mit ihnen
vereinbarten Arbeitszeit zur tariflichen Arbeitszeit (§ 9 MTV Ziffer 1).
6. Die Berechnung der tariflichen Jahresleistung für außertariflich bezahlte Redakteure richtet sich
nach dem höchsten Tarifgehalt, bei Redaktionsvolontärinnen/Redaktionsvolontären nach der
vereinbarten Ausbildungsvergütung.


darunter, also unter Tarif zu bezahlen ist also nicht je erlaubt.

5 – Vermögenswirksame Leistungen
I. Leistungen und deren Voraussetzungen
1. Der Verlag erbringt für die Anspruchsberechtigten vermögenswirksame Leistungen auf der
Grundlage der gesetzlichen Regelungen zur Vermögensbildung.
2. a) Die Anspruchsberechtigten erhalten einen Betrag von 26,59 € monatlich bzw. 319,05 € jährlich.


Folgendes fehlt auch bisher

§ 6 – Fortzahlung der Bezüge im Krankheitsfall
1. Der/dem Redakteurin/Redakteur werden im Falle einer unverschuldeten durch Krankheit oder
Unfall verursachten Arbeitsunfähigkeit die Bezüge bis zur Dauer von sechs Wochen (42 Kalen-
dertage) fortgezahlt. Als Arbeitsunfähigkeit gilt auch ein von einem Sozialversicherungsträger
oder einer Versorgungsbehörde verordnetes und kostenmäßig voll getragenes Kur- oder Heil-
verfahren einschließlich einer etwa verordneten Schonungszeit. Kommt für die Bewilligung
weder ein Sozialversicherungsträger noch eine Versorgungsbehörde in Betracht, so steht der
Verordnung im Sinne des Satzes 2 ein ärztlicher Nachweis der Erforderlichkeit eines Kur- und
Heilverfahrens einschließlich einer notwendigen Schonzeit gleich. Im Streitfall können Verlag
und Redakteurin/Redakteur sich auf einen Arzt einigen, der sich zu der Meinungsverschieden-
heit gutachtlich äußern soll.
2. Bei längerer Dauer der Arbeitsunfähigkeit im Sinne des Abs.1 erhält die/der Redakteu-
rin/Redakteur vom Beginn der siebten Woche an bei einer Betriebszugehörigkeit von
a) mehr als 2 Jahren bis zur Dauer von 4 Wochen,
b) mehr als 5 Jahren bis zur Dauer von 8 Wochen,
c) mehr als 8 Jahren bis zur Dauer von 12 Wochen,
d) mehr als 10 Jahren bis zur Dauer von 16 Wochen,

e) mehr als 15 Jahren bis zur Dauer von 20 Wochen,
f) mehr als 20 Jahren bis zur Dauer von 24 Wochen,
– die Woche jeweils zu sieben Kalendertagen – einen Zuschuss in Höhe des Unter-
schiedsbetrages zwischen dem Nettogehalt (Abs.3) und der Kassenbarleistung, die die/der Re-
dakteurin/Redakteur aus der gesetzlichen Kranken-, Renten- oder Unfallversicherung oder von
der Versorgungsbehörde erhält oder erhalten würde, wenn ihm keine Unterkunft und Verpfle-
gung während der Betreuungsmaßnahme gewährt wird, und zwar unabhängig davon, ob er
krankenversicherungspflichtig ist oder nicht. Als Kassenbarleistung gilt, sofern kein Anspruch
auf Übergangsgeld besteht, in jedem Fall das Krankengeld der für den Verlag zuständigen all-
gemeinen Orts-, Land- oder Betriebskrankenkasse, auch wenn die/der Redakteurin/Redakteur
hierauf keinen Anspruch hat. Für die Dauer der Betriebszugehörigkeit ist der Zeitpunkt bei Be-
ginn der Erkrankung maßgebend.
3. Nettogehalt im Sinne des Abs. 2 ist das jeweilige Monatsgehalt der/des Redakteurin/Redakteurs
einschließlich etwaiger auch im Krankheitsfall fortzuzahlender vermögensbildender Leistungen
nach Kürzung um die gesetzlichen Abzüge (Steuern und Sozialversicherungsbeiträge); Gratifi-
kationen, Urlaubsgeld, tarifliche Jahresleistung und sonstige über die regulären zwölf Monats-
gehälter hinausgehende zusätzliche Leistungen des Verlages bleiben außer Betracht


(...)

§ 8 – Altersversorgung
Die Altersversorgung der Redakteurinnen/Redakteure ist in einem gesonderten Tarifvertrag geregelt.
§ 9 – Arbeitszeit
1.
Die regelmäßige Arbeitszeit für Redakteurinnen/Redakteure beträgt 36 Stunden wöchentlich.
Sie ist auf fünf Tage in der Kalenderwoche zu verteilen.

Überschreitet die zugewiesene oder nachträglich anerkannte Arbeitszeit die tarifvertraglich vor-
geschriebene Arbeitszeit einer Woche, so hat die/der Redakteurin/Redakteur Anspruch auf Zeit-
ausgleich möglichst innerhalb der folgenden zwei Wochen. Danach erfolgt im Rahmen der be-
trieblichen Möglichkeiten der Ausgleich vorrangig in vollen Tagen, wenn der Anspruch der/des
Redakteurin/Redakteurs acht und mehr Stunden beträgt. Wird dieser Zeitausgleich bis zum Ab-
lauf der folgenden zwei Kalendermonate nicht gewährt, hat eine finanzielle Abgeltung zu erfol-
gen. Diese beträgt für jede darüber hinaus geleistete Stunde 1/120 des vereinbarten Monats-
gehaltes.

(...)

Für weisungsgemäße Arbeiten an Sonn- und Feiertagen innerhalb der gem. Ziff. 1, 2 und 6 zu-
lässigen Grenzen erhält der Redakteur/die Redakteurin eine Zulage, deren
Höhe nach einer geleisteten Arbeitszeit bis zu vier Stunden 38,35 €
(Volontäre 33,23 €), bei einer darüber hinausgehenden Arbeitszeit 76,69 € (Volontäre 66,47 €) beträgt.



§ 10 – Urlaub, Urlaubsentgelt
1. Als Urlaubsjahr gilt das Kalenderjahr. Als Urlaubstage gelten fünf Werktage je Kalenderwoche
mit Ausnahme der gesetzlichen Feiertage.

(...)

Der tarifliche Jahresurlaub beträgt für Redakteurinnen/Redakteure und Redaktions-
volontärinnen/Redaktionsvolontäre 30 Werktage.
5. Der Urlaub soll der Erholung dienen. Während des Urlaubs darf keine dem Sinne des Urlaubs
widersprechende Erwerbstätigkeit ausgeübt werden. Die zeitliche Festsetzung des Urlaubs rich-
tet sich nach den betrieblichen Verhältnissen unter Berücksichtigung der Wünsche der/des Redakteurin/Redakteurs.

(...)

Es wird ein Urlaubsgeld gezahlt, das, unabhängig von der Dauer des Jahresurlaubes, für das
volle Urlaubsjahr 85 Prozent des vereinbarten Monatsgehaltes beträgt. Das Urlaubsgeld wird
berechnet vom Bruttogehalt mit einer Höchstbemessungsgrenze von 3.681,30 €, wobei das Ge-
halt im letzten Monat vor Antritt des Haupturlaubs maßgebend ist. Gratifikationen und sonstige
über das Bruttogehalt hinausgehende einmalige Zahlungen bleiben bei der Berechnung des Ur-
laubsgeldes außer Ansatz.
Das Urlaubsgeld ist vor Antritt des Haupturlaubes fällig. Ein anderer Auszahlungstermin kann
durch Betriebsvereinbarung festgelegt werden.Wer im Laufe des Kalenderjahres eintritt oder ausscheidet, erhält für jeden Monat Betriebszu-
gehörigkeit im Kalenderjahr ein Zwölftel des Urlaubsgeldes


(...)

- 13 -
§ 12 – Urheberrecht
1. Umfang der Urheberrechtsübertragung.
Die/der Redakteurin/Redakteur räumt dem Verlag das ausschließliche, zeitlich, räumlich und
inhaltlich unbeschränkte Recht ein, Urheberrechte und verwandte Schutzrechte im Sinne des
Urheberrechtsgesetzes, die sie/er in der Erfüllung ihrer/seiner vertraglichen Pflichten aus dem
Arbeitsverhältnis erworben hat, vom Zeitpunkt der Rechtsentstehung an zu nutzen. Die Ein-
räumung umfasst die Befugnis des Verlages, die Rechte im In- und Ausland in körperlicher
Form zu nutzen und in unkörperlicher Form öffentlich wiederzugeben. Dies gilt insbesondere
für Printmedien, Rundfunk, Film, und/oder digitale Medien, (z.B. Telekommunikations- und
Datendienste, Online-Dienste sowie Datenbanken und elektronische Träger
medien [z.B. magnetische, optische, magnet-optische und elektronische Trägermedien wie CD-ROM und Disket-
ten]) ungeachtet der Übertragungs- und Trägertechniken.


(...)

§ 14 – Beendigung des Arbeitsverhältnisses
1. Die Kündigungsfrist beträgt beiderseits mindestens sechs Wochen zum Ende eines Kalender-
vierteljahres; nach einer ununterbrochenen Unternehmenszugehörigkeit als Redakteu-
rin/Redakteur von
3 Jahren mindestens 3 Monate
8 Jahren mindestens 4 Monate
10 Jahren mindestens 6 Monate
25 Jahren mindestens 8 Monate
15 Jahren und gleichzeitiger Vollendung des 55. Lebensjahres mindestens 12 Monate
jeweils beiderseitig zum Ende eines Kalendervierteljahres. Etwaige längere gesetzliche Kündi-
gungsfristen bleiben unberührt.
Die ununterbrochene Unternehmenszugehörigkeit errechnet sich unterAusschluss der Ausbil-
dungsfrist. Stichtag ist der 1. Januar.
2. Jede Kündigung bedarf der Schriftform. Der/dem gekündigten Redakteurin/Redakteur ist auf
Verlangen der Kündigungsgrund anzugeben, mit Ausnahme einer Kündigung während der Probezeit


(...) letzte Seite

Auf Grund betrieblicher oder einzelvertraglicher Bestimmungen gegebene günstigere Bedin-
gungen für Arbeitnehmer dürfen aus Anlass des Inkrafttretens dieses Manteltarifvertrages nicht
zu deren Ungunsten verändert werden.



Helpster.de / gutefrage.net sitzt in München, ich nur als Angestellte in Düsseldorf. Etwaig ist Folgendes auch noch anwendbar

http://www.djv.de/uploads/media/Tarifvertrag_zur_Beschäftigungssicherung_für_Redakteurinnen_und_Redakteure_an_Zeitschriften.pdf

Tarifvertrag
zur Beschäftigungssicherung
für Redakteurinnen
und Redakteure an Zeitschriften
- gilt nicht für Nordrhein-Westfalen

Präambel:
Die Tarifvertragsparteien stellen übereinstimmend fest, dass die seit dem Herbst
2008 zu beobachtende negative Entwicklung der deutschen Gesamtwirtschaft
erhebliche Auswirkungen auf die Zeitschriftenverlage zeigen. Diese wirtschaftli-
chen Rahmenbedingungen können kurz- und mittelfristig Arbeitsplätze bei den
in den Landesverbänden des VDZ organisierten Verlagen gefährden. Um in
dieser Situation betriebsbedingte Kündigungen zu verhindern und eine negati-
ve Entwicklung der Beschäftigung freier Journalistinnen und Journalisten zu
vermeiden, treffen die Tarifvertragsparteien die nachstehende Beschäftigungs-
sicherungs-Regelung.


Auszug-Ende

http://www.djv.de/uploads/media/2013-03-31_Altersversorgungstarifvertrag-Internetversion.pdf

Tarifvertrag
über die Altersversorgung für Redakteurinnen
und Redakteure an Zeitschriften

(...)

Die Versicherungspflicht
§ 2 Versicherungspflicht
(1) Der Verlag ist verpflichtet, die bei ihm beschäftigten Redakteurinnen und Redakteure, die
erstmals nach dem 31. März 2013 nach § 3 versicherungspflichtig geworden sind und zuvor
nicht versicherungspflichtig waren, über das Versorgungswerk der Presse GmbH bei deren
Vertragsgesellschaften zu versichern und die Versicherungsbeiträge nach Maßgabe des § 13
an das Versorgungswerk abzuführen.
(2) Die Redakteurin/der Redakteur ist verpflichtet, sich bis zu dem Zeitpunkt, zu dem nach
den gesetzlichen Vorgaben ein erstmaliger ungekürzter Bezug der gesetzlichen Rente möglich
wäre, versichern zu lassen, alle zu diesem Zweck erforderlichen Willenserklärungen ab-
zugeben und die erforderlichen Handlungen vorzunehmen und zu dulden.

(...)

(3) Das Versorgungswerk kann auf Antrag in Einzelfällen Redakteurinnen und Redakteure
ganz oder teilweise, für dauernd oder zeitweise von der Versicherungspflicht befreien, wenn
für die Redakteurin/den Redakteur ein der Versorgung durch das Versorgungswerk entspre-
chender Versicherungsschutz nachgewiesen wird oder nicht erforderlich erscheint. Die
Grundsätze für die Befreiung bestimmt der Verwaltungsrat des Versorgungswerks.

(...)

§ 5 Meldepflicht
(1) Der Verlag ist verpflichtet, die Redakteurin/den Redakteur zum Beginn der Versiche-
rungspflicht (§ 4) unverzüglich beim Versorgungswerk anzumelden. Die Anmeldung erfolgt
durch Vorlage des Antrags auf obligatorische Versicherung - entweder elektronisch oder in
Papierform. Bei elektronischer Antragstellung ist nach Zugang des Versicherungsscheins die
Richtigkeit der übermittelten Daten von der Redakteurin/dem Redakteur und vom Verlag
schriftlich zu bestätigen.
(2) Der Verlag hat alle Änderungen, die für die Versicherungspflicht und für die Beitragszah-
lung maßgebend sind, dem Versorgungswerk unverzüglich mitzuteilen

(...)

§ 6 Versicherungsschutz
Der Versicherungsschutz beginnt mit dem Eingang des Versicherungsantrags beim Versor-
gungswerk. Solange ein Antrag nicht vorliegt, können im Versicherungsfall nur die Beiträge
ohne Zinsen zurückverlangt werden. Nach Ablauf von sechs Monaten nach Beginn der Versi-
cherungspflicht gilt eine Rentenversicherung – bei einem Eintrittsalter bis 57 Jahren mit einer
Leistung bei Berufsunfähigkeit und bei einem Eintrittsalter über 57 Jahren ohne Leistungen
bei Berufsunfähigkeit – als beantragt.

(...)

§ 9 Formen und Inhalt der Versicherungsverträge
(1) Als Versicherungsformen kommen in Frage:
a) bei einem Eintrittsalter bis zu 57 Jahren die Rentenversicherung mit Einschluss der Berufsunfähigkeitsvorsorge (mit Beitragsbefrei-
ung und einer Jahresrente in Höhe der versicherten Altersrente), von Witwen- bzw. Witwer-
renten und Waisenrenten und einer Zusatzleistung bei Tod durch Unfall (Einmalzahlung in
Höhe der zwölffachen versicherten Jahresrente)


Auszug-Ende

Update: 22. Mai 2014, 21.42 Uhr

 

Journalistin war doch Angestellte stellte Sozialversicherung fest

 

Die VBG, die gesetzliche Unfallversicherung und Berufsgenossenschaft hat nunmehr festgestellt, dass die Klägerin keine Freelancerin, also keine eigene Unternehmerin, gewesen ist. Sie gilt nun rückwirkend als sogenannte Pflichtversicherte per SGB VII § 2 und ist somit Angestellte von gutefrage.net. Zahlreiche Strafermittlungsbehörden sind nunmehr mit der Sache aus München und Düsseldorf beschäftigt.

 

Die Firmenmutter von Helpster.de ist die gutefrage.net. Sie ist bekanntlich ein Tochterunternerhmen von Holtzbrinck Ventures, die disruptes Verhalten befürworten. Zu Holtzbrinck Ventures gehört auch Zalando.


Strafanträge und Staatsanwälte sind nun gefordert - Gehalt fehlt noch immer

 

Das Amtsgericht in München wurde bereits im Nachklapp zum Strafantrag vom 02. April 2014 darüber informiert. Zivilgerichtlich pfuscht sich die Zivilkammer des Landgericht München I noch immer einen ab und meint noch immer über STGB 185 in der Zivilkammer entscheiden zu dürfen und verschickt wirre Gerichtsrechnungen zur Sache. Auch diese Sache liegt zusätzlich bei Strafermittlungsbehörden in NRW. Eine Verhandlung gab es nämlich nicht je.

 

Die Hauptregistrierungsstelle für Webseiten Denic hatte bereits im März 2014 die Einschaltung der Staatsanwaltschaften gefordert, auch wegen des massiven Urheberrechtsbruch trotz Urheberrechtsgesetz § 32 Absatz 4. Noch immer fehlt das Gehalt rückwirkend zum August 2012. Nach wie vor ist die Journalistin ungekündigt. Die Kündigung wurde bekanntlich zurück gezogen, bei voller Freistellung seit November 2013. Noch immer bezieht das Opfer nur ALG2.

 

Ist Personal des Amtsgericht München schon länger verwickelt?

 

 

Pikant ist, der Name eines Gerichtsmitarbeiters des Amtsgericht Düsseldorf wurde bereits vor mehr als sechs Jahren im Rahmen der obigen Verbrechen in Bezug auf Al Qaeda und Leo Kirch erwähnt. Schon damals forderte das Justizministerium NRW dringend Ermittlungen. In NRW sind mehrere Staatsanwaltschaften mit dem Fall beauftragt worden. Im Rahmen folgenden Aussagen wurde der Name des Bearbeiters des Amtsgericht München erwähnt.

 

Düsseldorf: WDR Al Qaeda Taliban Dasht I Leili Massaker – alles eine Schizophrenie


Al Qaeda Düsseldorf Leo Kirch und die Mafia


Markus Lanz mit ZDF Wetten dass in Al Qaeda Stadt Düsseldorf


Bushido Burda Holtzbrinck Kanzlei und Knatsch im Landgericht München


Update2: 24. Juni 2014, 10.42 Uhr


Wird Helpster.de ein neues Axel Springer Konstrukt ?

 

Seit etlicher Zeit prangt ein neues Logo auf der Helpster.de Webseite. Und das sieht eigentlich ähnlich aus wie das vom Axel Springer Verlag. Dass die BILD Zeitung und die Welt volksverhetztende Blätter sind, ist bekannt. BILD Chef Kai Diekmann kegelte ex-Bundespräsident Wulff aus dem Job. BILD wollte lieber Menschenrechtler und DDR'ler Gauck an die Spitze und in der Ukraine werkelte die BILD anscheinend auch negativ mit. Und die WELT ist für ihre anti-russische Haltung auch bekannt. Die haben gerade keinen russischen Kllitschko mit einem Bruder parat, der in Hollywood mit einer einer Schauspielerin liiert ist. Aber in das Niveau passt auch nun mal auch der Anwalt Rechtsanwalt Stolberg-Stolberg und der aktuelle Geschäfsführer von Helpster.de: Lug und Betrug - Gehaltsentzieher und Lohnwucherer.

 

Eigentlich könnten die Sozialversicherungen, die Sozialträger wie das Jobcenter und das Finanzamt nun das Helpster.de Management in die U-Haft schmeißen: Gefahr in Verzug wegen Lohngehaltsentzug, aber noch laufen noch immer anscheinend alle frei herum. Ob da wohl überall Zalando-Schuh-Fetischisten arbeiten? Denn Zalando gehört auch zu Holtzbrinck Ventures.

 

Hier nun die Logos:

 

 

 

 

 

Weiterer Lesetipp:

 

Update3 Gerichtsakte - Holtzbrinck Anwalt will kein Nazi sein - NSU & ERGO der Frauenhändler

Veröffentlicht: : 07. 03. 2014, 12:32:45 2 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated

Nun im Terrorismus. Der fiese Möpp RA Stolberg-Stolberg, der sich auf der SFVD Kanzlei mit Bindestrich schreiben läßt, im Arbeitsgerichtsverfahren in Düsseldorf ohne und auf der Webseite von Sportagon nur einfach Stolberg, hat auch mit Jura so seine Probleme und diesem Nazi sein, wie bereits Achtung Intelligence am 05. März 2014 berichtete. Er samt Helpster und Holtzbrinck sind nach wie vor ein riesiges Betrügerkonstrukt, das deutschlandweit Autoren hintergeht. Nun geht es ran an weiteren Details der Gerichtsakte. Leider hat er es mit Jura auch so nicht. Weder Holtzbrinck noch Helpster noch er dementieren ein Riesenbetrüger zu sein. Update: 18. Juni 2014 Noch immer floss kein Geld, aber eine Türkin am Landgericht München I, Zivilkammer treibt noch immer ihr Unwesen. Sie macht STGB 185 in der Zivilkammer, als Justizangestellte. Namensvetter gaben sich als NSU Opfer aus. Update: 20. Juni 2014 Darüberhinaus wurde ERGO Versicherung weggehackt, aber war schon im Rahmen von Attentaten vor vielen Jahren erwähnt worden. Auch fast namensidentisch der Nachname der Türkin und auch BURDA, der ex-Arbeitgeber des Holtzbrinck Anwalts. Eine illustre Kanzlei ist also SFVD in München.Update: 21. Juni 2014 Auszüge aus Aussagen von 2006 in Bezug auf ERGO Versicherung und Al Qaeda und in Wahrheit Menschenhandel. Ist Helpster.de, die zu Holtzbrinck Ventures, gehört in dem Dunstkreis von Menschenhandel und Attentate gegen US Präsident Clinton verwickelt so wie die ERGO Versicherung?

 

Update3: 28. Juni 2014, 00:19 Uhr


KMPG Mann spielt Geschäftsführer bei helpster.de

 

Wer den MDSTV zitiert, im Impressum, ein Gesetz, das seit 2006 erloschen ist, kann ja kein echter Macher sein. Aber KMPG sind als Blender bekannt. Das macht nichts, es kann ja noch immer der Strafrichter mit dem Haftrichter kommen. Denn 500 falsch bezahlte Autoren für Ratgebertexte sind schon identisch mit langer Haftstrafe für KMPG, also für den Ex, Markus Schunk. Hier ist er:

http://www.medientage.de/referentendetail.php?vorname=Markus&nachname=Schunk

 

 

Das steht gerade im Impressum

 

http://www.helpster.de/impressum

 

HELPSTER.de ist ein Projekt der gutefrage.net GmbH

gutefrage.net GmbH
Erika-Mann-Straße 23
80636 München
Deutschland

Tel.: 49 (0)89/515 146-100
E-Mail: info[at]helpster.de

Geschäftsführung: Markus Schunk

Sitz: München
Handelsregister: AG München HRB 165109
USt-ID-Nr.: DE 250068022
Verantwortlich im Sinne von Paragraph 6 MDStV: Markus Schunk
Copyright (c) 2014 gutefrage.net GmbH
Alle Rechte vorbehalten

 

Auszug-Ende

 

Und das steht über das MDStV im Web:

http://de.wikipedia.org/wiki/Staatsvertrag_über_Mediendienste

(...)

Der Mediendienste-Staatsvertrag wurde dreimal geändert.[3] Am 1. März 2007 trat er außer Kraft.[4] Nachfolgeregelungen auf Landesebene finden sich im Abschnitt Telemedien (§§ 54 bis 61) des Staatsvertrages für Rundfunk und Telemedien. Soweit der MDStV Doppelregelungen zum TDG enthielt, finden sich die Nachfolgeregelungen jetzt ausschließlich auf Bundesebene im Telemediengesetz.[5],

 

Auszug-Ende

 

Und welche Gesetze und sozialrechtliche und arbeitsrechtliche Gesetze bricht Schunk auch noch

 

Wer zu Hause für andere arbeitet, ist immer im Rahmen von Telearbeit in das Unternehmen eingebunden, wie ein Angestellter. Es stehen mindestens folgende Rechte den Autoren von Helpster.de zu

 

http://www.aok-business.de/fachthemen/pro-personalrecht-online/datenbank/lexikon-ansicht/poc/docid/4459781/

Arbeitnehmerähnliche Personen - Soziale Schutzbedürftigkeit

A. Erläuterung

(1) Arbeitnehmerähnliche Personen gehören nicht zu den Arbeitnehmern im eigentlichen Sinne. Als arbeitnehmerähnliche Person wird bezeichnet, wer eine selbständige Tätigkeit ausübt, die wegen ihrer sozialen Schutzbedürftigkeit einem Arbeitnehmer kraft Gesetzes in einzelnen Bereichen gleichgestellt ist.

(2) Als arbeitnehmerähnliche Person gilt, wer zwar auf Grund geringerer Weisungsgebundenheit oder geringerer Eingliederung in eine betriebliche Organisation in wesentlich geringerem Maß in persönlicher Abhängigkeit steht, jedoch wirtschaftlich von einem Unternehmer abhängig ist und nach seiner gesamten sozialen Stellung eine einem Arbeitnehmer vergleichbare soziale Schutzbedürftigkeit aufweist.

(3) Nach der ständigen Rechtsprechung des BAG unterscheiden sich die arbeitnehmerähnlichen Personen von den Arbeitnehmern durch den Grad der persönlichen Abhängigkeit, wobei vor allem die Eigenart der jeweiligen Tätigkeit zu berücksichtigen ist. Arbeitnehmerähnliche Personen sind wegen ihrer fehlenden Eingliederung in eine betriebliche Organisation und im Wesentlichen freier Zeitbestimmung nicht im gleichen Maß persönlich abhängig wie Arbeitnehmer. An die Stelle der persönlichen Abhängigkeit und Weisungsgebundenheit tritt das Merkmal der wirtschaftlichen Abhängigkeit. Ferner muss der wirtschaftlich Abhängige auch seiner gesamten sozialen Stellung nach einem Arbeitnehmer vergleichbar sozial schutzbedürftig sein (→BAG, NZA 1997 S. 1302).

(4) Voraussetzung für das Vorliegen einer arbeitnehmerähnlichen Person sind

  1. 1.

    die fehlende persönliche Abhängigkeit, die sie vom Arbeitnehmer unterscheidet;

  2. 2.

    der persönliche Einsatz der eigenen Arbeitskraft, der sie vom selbständigen Unternehmer unterscheidet und

  3. 3.

    die wirtschaftliche Abhängigkeit entweder von einem Auftraggeber oder bei mehreren Auftraggebern, sobald mit einem Auftraggeber im Durchschnitt mehr als die Hälfte des Einkommens aus der gesamten Erwerbstätigkeit erzielt wird.

(5) Zu den arbeitnehmerähnlichen Personen zählen

  1. 1.

    Heimarbeiter, Hausgewerbetreibende und ihnen Gleichgestellte,

  2. 2.

    Handelsvertreter als Einfirmenvertreter mit geringem Einkommen,

  3. 3.

    je nach Vertragsgestaltung allgemein freie Mitarbeiter wie Schriftsteller, Künstler oder Journalisten. (...)

    (9) Als Arbeitnehmer im Sinne des BUrlG gelten Personen, die wegen ihrer wirtschaftlichen Unselbständigkeit als arbeitnehmerähnliche Personen anzusehen sind. Sie haben einen Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub für mindestens 24 Werktage.

Auszug-Ende

 

Haufe hat es auch einfachst erklärt

 

 

http://www.haufe.de/personal/personal-office-premium/arbeitnehmeraehnliche-personen-arbeitsrecht_idesk_PI10413_HI726467.html


(...)

Für arbeitnehmerähnliche Personen findet keine generelle Anwendung arbeitsrechtlicher Vorschriften statt. Allerdings erstrecken einige gesetzliche Normen den Anwendungsbereich einzelner arbeitsrechtlicher Schutzvorschriften auch auf arbeitnehmerähnliche Personen:
  • Arbeitnehmerähnliche Personen unterstehen nach § 5 Abs. 1 ArbGG der Arbeitsgerichtsbarkeit.
  • Sie haben einen Urlaubsanspruch nach §§ 2, 12 BUrlG.
  • Da sie keine Arbeitnehmer im Sinne von § 5 BetrVG sind, sind sie bei Betriebsratswahlen nicht wahlberechtigt. Sie werden jedoch insoweit vom BetrVG erfasst, als dieses Gesetz z. T. auch auf solche im Betrieb tätige Personen anzuwenden ist, die keine Arbeitnehmer sind.
  • Für arbeitnehmerähnliche Personen (nicht für Handelsvertreter) können unter den einschränkenden Voraussetzungen des § 12a TVG Tarifverträge abgeschlossen werden.
  • Anspruch auf ein Arbeitszeugnis nach §§ 6 Abs. 2, 109 GewO, § 630 BGB wird man arbeitnehmerähnlichen Personen im Wege der Analogie jedenfalls dann zugestehen müssen, wenn sie längere Zeit nur für einen Arbeitgeber tätig waren und ihr weiteres berufliches Fortkommen von der Möglichkeit maßgebend beeinflusst wird, einem neuen Arbeitgeber ein Zeugnis vorweisen zu können.
  • Für Heimarbeiter gelten Besonderheiten.
3 Nicht anwendbare Vorschriften
Bei der Beendigung der vertrag­lichen Beziehungen finden we­der die Kündigungsfristen des § 29 Abs. 4 HAG noch die Regelungen in § 622 Abs. 2 BGB unmittelbare Anwendung. Auch eine analoge Anwendung der Regelungen in § 622 Abs. 1 und 2 BGB sowie in § 29 Abs. 3 und 4 HAG ist bei der Kündigung von Beschäftigungsverhältnissen arbeitnehmerähnlicher Personen weder über Art. 3 Abs. 1 GG noch Art. 12 Abs. 1 GG geboten.
4 Verbrauchereigenschaft
Das Bundesarbeitsgericht hat ausdrücklich klargestellt, dass Arbeitnehmer als Verbraucher i. S. von § 13 BGB anzusehen sind. Wegen ihrer besonderen Schutzbedürftigkeit dürfte sich diese Entscheidung auch auf den Personenkreis der arbeitnehmerähnlichen Personen erstrecken.

 

Techniker Krankenkasse veröffentlicht auf Lexsoft

 

http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/tk_sec.cgi?chosenIndex=UAN_nv_1005&xid=179834,0

(...)

Danach kann eine arbeitnehmerähnliche Person wie folgt definiert werden: Arbeitnehmerähnliche Person ist, wer
  • ohne Arbeitnehmer zu sein,
  • aufgrund eines Dienst- oder Werkvertrag es oder eines ähnlichen Rechtsverhältnisses
  • in wirtschaftliche Abhängigkeit Dienst- oder Werkleistungen
  • persönlich und im Wesentlichen ohne Mitarbeit von Arbeitnehmern erbringt und
  • vergleichbar einem Arbeitnehmer wirtschaftlich und sozial schutzbedürftig ist.
Arbeitnehmerähnliche Personen sind im Wesentlichen in folgenden Bereichen tätig:
  • Als Heimarbeiter
  • Als Kleinhandelsvertreter; Ein Handelsvertreter ist nach § 84 Abs. 1 Satz 1 HGB selbstständiger Gewerbetreibender. Ob im Einzelfall die Arbeitnehmerähnlichkeit des Handelsvertreters gegeben ist, richtet sich danach, ob er sich in einer wirtschaftlich und sozial einem Arbeitnehmer vergleichbaren schutzbedürftigen Stellung befindet.
  • Als freier Mitarbeiter

1.1 Wirtschaftliche Abhängigkeit

Das Kriterium der wirtschaftlichen Abhängigkeit ist nach den Umständen des Einzelfalles zu beurteilen. Wirtschaftliche Abhängigkeit liegt vor, wenn der Beschäftigte im Wesentlichen für einen Auftraggeber tätig wird und die hieraus resultierende Vergütung seine Existenzgrundlage darstellt. Die wirtschaftliche Abhängigkeit muss sich darauf beziehen, dass die Person auf die Gegenleitung aus dem entsprechenden Vertragsverhältnis existenziell angewiesen ist, weil sie daraus ihren laufenden Lebensunterhalt bestreitet (LAG Hamm, 15.12.2011 – 7 Ta 177/11). Eine arbeitnehmerähnliche Person kann für mehrere Auftraggeber tätig sein, wenn die Beschäftigung für einen von ihnen überwiegt und die daraus fließende Vergütung die entscheidende Existenzgrundlage darstellt (LAG Rheinland-Pfalz, 06.04.2011 – 3 Ta 61/11). Von einer wirtschaftlichen Abhängigkeit kann zudem nur dann ausgegangen werden, wenn es sich um eine Dauerbeziehung zu einem Auftraggeber handelt. Die einmalige kurzfristige Erbringung einer Dienst- oder Werkleistung wird generell nicht ein Entgelt zur Gegenleistung haben, welches die wesentliche Existenzgrundlage darstellt. Nach § 12a TVG (GT-730) ist die wirtschaftliche Abhängigkeit gegeben, wenn die arbeitnehmerähnliche Person überwiegend für eine Person tätig ist oder ihr von einer Person im Durchschnitt mehr als die Hälfte des Entgelts zusteht, welches ihr für die Erwerbstätigkeit insgesamt zusteht. Der wirtschaftlichen Abhängigkeit steht der Bezug eines monatlichen Gründungszuschusses nicht entgegen (BAG, 21.12.2010 – 10 AZB 14/10).

1.2 Soziale Schutzbedürftigkeit

Bei Feststellung der sozialen Schutzbedürftigkeit sind ebenfalls die Umstände des Einzelfalles maßgebend. Soziale Schutzbedürftigkeit liegt vor, wenn ein Beschäftigter unter Berücksichtigung seiner wirtschaftlichen Abhängigkeit und der Art der geleisteten Dienste einem Arbeitnehmer gleichkommt. Das ist dann der Fall, wenn das Maß der Abhängigkeit nach der Verkehrsanschauung einen solchen Grad erreicht, wie er im Allgemeinen nur in einem Arbeitsverhältnis vorkommt, und wenn die geleisteten Dienste nach ihre sozialen Typik mit denen eines Arbeitnehmers vergleichbar sind (BGH, 27.1.2000 III ZB 67/99; Saarländisches OLG, 11.04.2011 – 5 W 71/11 – 29.5; LAG Schleswig-Holstein, 11.12.2012 – 1 Ta 129/12). Dabei ist es insbesondere von Bedeutung, ob eine nennenswerte Möglichkeit besteht, die Arbeitskraft weiteren Auftraggebern anzubieten (BAG, 21.12.2010 – 10 AZB 14/10).

1.3 Objektive Umstände

Für die Einordnung eines Rechtsverhältnisses als arbeitnehmerähnliches Rechtsverhältnis ist nicht der Wille der Vertragsparteien oder die Bezeichnung des Vertragsverhältnisses, sondern der objektive Geschäftsinhalt maßgebend.

1.4 Gesetzliche Regelungen für arbeitnehmerähnliche Personen

Für die arbeitnehmerähnlichen Personen gilt das Arbeitsrecht nicht. So sind z.B. die Kündigungsfristen nach § 622 Abs. 2 BGB weder unmittelbar noch analog auf die arbeitnehmerähnlichen Personen anzuwenden (BAG, 08.05.2007 – 9 AZR 777/06). Arbeitnehmerähnliche Personen haften nicht nach den Grundsätzen der Arbeitnehmerhaftung. Dies gilt jedenfalls, soweit sie nicht in den Betrieb des Arbeitgebers eingegliedert sind (Hessisches LAG, 02.04.2013 – 13 Sa 857/12). Im Arbeits- und Sozialrecht ist der Begriff der arbeitnehmerähnlichen Personen aber in einigen Gesetzen erwähnt und zwar in
sowie in verschiedenen Landesbildungsurlaubsgesetzen.
Über diese Vorschriften hinaus bestimmen sich die Rechtsverhältnisse arbeitnehmerähnlicher Personen grundsätzlich nach den zugrunde liegenden Vertragsverhältnissen. Arbeitsrechtliche Vorschriften finden auf die Rechtsverhältnisse arbeitnehmerähnlicher Personen keine unmittelbare Anwendung, da sie das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses voraussetzen.
Anwendbar ist allerdings § 616 Abs. 1 BGB, wonach für die Dauer kurzfristiger unverschuldeter Dienstverhinderungen grundsätzliche Anspruch auf Vergütungsfortzahlung besteht. Der gesetzliche Anspruch ist aber kein zwingendes Recht, d.h. er kann vertraglich eingeschränkt oder ausgeschlossen werden. Ein Vergütungsanspruch besteht demzufolge auch bei unverschuldeter Krankheit einer arbeitnehmerähnlichen Person. Die Regelung des § 616 BGB gilt jedoch nicht für die in Heimarbeit Beschäftigten und ihnen Gleichgestellte, die der Sonderregelung des § 10 EFZG unterfallen.
Ebenfalls anwendbar auf Rechtsverhältnisse arbeitnehmerähnlicher Personen sind die § 629 BGB (Freizeit für Stellensuche) und § 630 BGB (Anspruch auf Zeugnis).
Das arbeitsrechtliche Haftungsprivileg ist auf arbeitnehmerähnliche Personen nur begrenzt anwendbar. Eine arbeitnehmerähnliche Person, die nicht in den vom Auftraggeber organisierten Bereich eingegliedert ist, haftet für jede Art Verschulden (LAG Berlin, 11.04.2003 - 6 Sa 2262/02).

1.5 Arbeitsgerichtsgesetz

Nach § 5 Abs. 1 Satz 1 ArbGG sind Arbeitnehmer i.S.d. ArbGG auch alle Personen, die wegen ihrer wirtschaftlichen Unselbstständigkeit als arbeitnehmerähnliche Personen anzusehen sind. D.h. bei Rechtsstreitigkeiten mit arbeitnehmerähnlichen Personen sind ausschließlich die Arbeitsgerichte zuständig. Eine arbeitnehmerähnliche Person im Sinne von § 5 Abs. 1 Satz 2 ArbGG ist nicht bereits dann anzunehmen, wenn eine Person für ihre Existenzsicherung auf die Einkünfte aus einer Tätigkeit für den Vertragspartner angewiesen ist. Die Schutzbedürftigkeit muss sich auch aus der Höhe der vertraglich eingeräumten Vergütung ergeben. (LAG Rheinland-Pfalz, 05.03.2010 – 10 Ta 10/10). Der Umstand, dass der Selbständige von der Agentur für Arbeit einen Zuschuss zur wirtschaftlichen Existenz erhält, steht nicht der Annahme entgegen, es liege eine wirtschaftliche Abhängigkeit zu seinem Auftraggeber vor. Vielmehr bleiben öffentliche Leistungen im Rahmen des § 5 Abs. 1 Satz 1 und 2 ArbGG außer Betracht (LAG Nürnberg, 14.04.2010 – 7 Ta 7/10).
(...)

1.6 Tarifvertragsgesetz

§ 12a TVG eröffnet die Möglichkeit des Abschlusses von Tarifverträgen, die für arbeitnehmerähnliche Personen Gültigkeit haben. § 12a TVG findet auf die in Heimarbeit Beschäftigten und die ihnen Gleichgestellten dagegen keine Anwendung, weil in diesem Fall die Sonderregelungen der §§ 17 HAG vorgehen.
In den Schutzbereich des § 12a TVG einbezogen sind arbeitnehmerähnliche Personen, die entweder
  • überwiegend für eine Person tätig sind oder
  • denen von einer Person mehr als die Hälfte des Entgelts zusteht, welches sie für die gesamte Erwerbstätigkeit erhalten.


1.9 Bildungsurlaubsgesetze

Nach einigen Landesbildungsurlaubsgesetzen haben auch die arbeitnehmerähnlichen Personen Anspruch auf Bildungsurlaub. Hierzu gehören die Bildungsurlaubsgesetze der Länder Berlin, Bremen, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Saarland Schleswig-Holstein.

2. Verfahrensfragen

Besteht zwischen Dienstberechtigtem und Dienstverpflichteten Streit über die Rechtsnatur des Beschäftigungsverhältnisses, kann der Beschäftigte Klage auf Feststellung beim Arbeitsgericht erheben, dass zwischen den Parteien ein Arbeitsverhältnis besteht.

Auszug-Ende

 

http://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/aktuelles/meldungen/19870408_2_BvR_909-82__KSVG-zur_Meldung_kein_Musterverfahren...anhaengig.pdf?
WSESSIONID=bbf4ea4797a2d80cb91ea89a94cbcaad

BVerfGE 75, 108 - Künstlersozialversicherungsgesetz

des Zweiten Senats vom 8. April 1987
- 2 BvR 909, 934, 935, 936, 938, 941, 942, 947/82, 64/83 und 142/84 -

(...)

Die selbständigen Künstler und Publizisten sind nur dann versicherungspflichtig, wenn

sie sozial schutzbedürftig sind. Das Gesetz unterstellt dann ein soziales

Schutzbedürfnis, wenn keine anderweitige soziale Sicherung, insbesondere durch einen

anderen Hauptberuf, besteht (§§ 3-5 KSVG)



Die Künstlersozialkasse finanziert die von ihr zu leistende Beitragshälfte zu einem Drittel

aus dem Bundeszuschuß, zu zwei Drittel aus der Künstlersozialabgabe (§§ 26, 34 Abs.

2 KSVG). Diese Abgabe wird im Wege der Umlage von professionellen Vermarktern von

Kunst und Publizistik erhoben.


Auszug-Ende


Weitere Informationen von der Techniker Krankenkasse

 

http://www.tk.de/tk/bei-der-tk-versichert/als-arbeitnehmer/unstaendige-beschaeftigung/345750

 

 

Unständige Beschäftigung

Sie sind unregelmäßig und immer nur für kurze Zeit für einen oder mehrere Arbeitgeber tätig? Auch dann können Sie als Arbeitnehmer sozialversichert sein, selbst wenn Sie zwischendurch bis zu drei Wochen lang nicht beschäftigt sind.


Sozialversichert sind Sie, wenn Sie in einer sogenannten "unständigen" Beschäftigung arbeiten. Dabei sind Sie nicht ständig für Ihren Arbeitgeber im Einsatz, sondern unregelmäßig immer mal wieder für kürzere Zeit. Zum Beispiel, wenn Sie als Schauspielerin drei Tage bei einer Filmproduktion mitwirken oder als Journalist in vier Tagen eine Reportage schreiben. Unständig beschäftigt nennt man Arbeitnehmer nur, wenn sie regelmäßig weniger als sieben Kalendertage am Stück arbeiten - inklusive Samstage, Sonn- und Feiertage. Es ist egal, wie viele Stunden sie pro Tag arbeiten.

 

Versicherungspflicht

Als unständig Beschäftigte/r sind Sie sozialversicherungspflichtig. Das bedeutet: Ihr Arbeitgeber zahlt für Sie wie bei anderen Arbeitnehmern auch Ihre Beiträge zur Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung, und Sie profitieren von den Leistungen dieser Versicherungen. Das gilt auch für die beschäftigungsfreie Zeit zwischen Ihren Einsätzen - bis zu drei Wochen lang.

 

Nur in der Arbeitslosenversicherung sind Sie nicht pflichtversichert. Daher müssen Sie dafür keine Beiträge zahlen, haben aber auch keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld I.

 

Ihre Beiträge

Ihre Beiträge und die Arbeitgeberanteile zur Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung berechnen Ihre Arbeitgeber wie bei anderen Arbeitnehmern auch aus den aktuellen Beitragssätzen. Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung entfällt.

 

Beitragsrückzahlung

Wenn Sie innerhalb eines Kalendermonats bei verschiedenen Arbeitgebern beschäftigt waren, kann es dazu kommen, dass Sie und Ihre Arbeitgeber zu viele Beiträge gezahlt haben. Die TK überweist Ihnen in diesen Fällen die Arbeitnehmerbeiträge zurück, die Sie zu viel gezahlt haben. Auch Ihre Arbeitgeber erhalten die überschüssigen Arbeitgeberanteile zurück.

 

Informieren Sie die TK

Ihre Arbeitgeber sind verpflichtet, der Krankenkasse alle sozialversicherungsrechtlich notwendigen Informationen über Ihre Beschäftigung mitzuteilen. Auch Sie selbst haben Informationspflichten. Bitte informieren Sie die TK, wenn Sie beginnen oder aufhören, als unständig Beschäftigte/r zu arbeiten oder wenn Ihre unständige Beschäftigung nicht mehr Ihre Haupterwerbsquelle ist.

 

Voraussetzungen

Für die Sozialversicherung gelten Sie als unständig Beschäftigte/r wenn

  • Sie öfter für maximal eine Woche mal bei diesem, mal bei jenem Arbeitgeber angestellt sind,
  • Sie dafür in unregelmäßigen Abständen immer wieder einen neuen Arbeitsvertrag mit dem Arbeitgeber abschließen,
  • diese Arbeitseinsätze nicht Nebenjobs sind, sondern Ihre Haupterwerbsquelle, von der Sie leben.

Auch wenn im Einzelfall Ihre Beschäftigung einmal länger als eine Woche dauert, bleiben Sie als unständig Beschäftige/r sozialversichert. Allerdings nur dann, wenn Sie oder Ihr Arbeitgeber nicht vorhersehen konnten, dass eine Arbeit, die sonst in der Woche zu schaffen ist, diesmal länger dauert.

 

Auszug-Ende

Das geht schlecht, wenn man seit August 2012 bei Helpster.de "angestellt" ist, noch immer ohne Tarifgehalt, ohne Urlaub und ohne Vermögenswirksame Leistungen.

 

Was sagte der Anwalt von Helpster.de im Gütetermin zu:

 

"Die Beklagtenvertreter erklärt auf Nachfrage, dass er an der Kündigung nicht mehr festhalten werde. Sie werde nur der Klägerin als Autorin keine Artikel mehr zur Verfügung stellen".

 

Das bedeutet volle Gehaltszahlung seit November 2013 andauernd laufend und seit August 2012 Teilzeit und pro Jahr 30 Tage Urlaub und 13. Gehalt. Aber dem ex-KMPG'ler ist bisher alles egal, genauso wie seinem ex-Co-Geschäftsführer. Und so richtig gemeldet hat der Arbeitgeber auch nichts, noch immer keine echte Lohngehaltsabrechnung geschickt und nichts überwiesen. Aber ein Steuerexperte sein wollen.

 

Da hat jemand das Steuersparen falsch verstanden. Ja, dafür steht KMPG - ein anderes Image ist nicht bekannt, aber hey, Booz Allen Hamilton müssen auch noch üben. Manager im ADHS-Wahn, die sich die anderen Angestellten der Unternehmen schon immer so vorgestellt haben. Koks-Liner. Denn so beraten viele - so irgendwie. Immer der eigenen Fantasie unterworfen, leider meist nicht den Gesetzen, Arbeitsrecht, Sozialrecht, Steuerrecht.

 

Update4: 30 Juni 2014, 21:36 Uhr


Weitere Beweise

http://www.vdz.de/digitale-medien-arbeitskreis/

 

 

Peinlich FOCUS pfuscht auch und will den Tarifvertrag nicht wahrhaben - altes Stellenangebot

 

Das Nachrichtenmagazin FOCUS schafft das auch:

Freier Mitarbeiter (m/w) für die Nachrichtenredaktion

FOCUS Online Online bewerben
Standort München

FOCUS Online (www.focus.de) ist mit über neun Millionen Nutzern pro Monat (AGOF internet facts 2013-X) und gut 100 Millionen Visits pro Monat (IVW Januar 2014) eines der erfolgreichsten journalistischen Angebote im deutschsprachigen Internet. Das Newsportal liefert rund um die Uhr minutenaktuelle Nachrichten und Service-Informationen – nicht nur auf der stationären Website, sondern auch über die FOCUS Online Apps für Tablet, Smartphone und Smart-TV sowie über alle relevanten Social Media Kanäle.


FOCUS Online ist eine 100%-Tochtergesellschaft der börsennotierten TOMORROW FOCUS AG, München.

Ihre Aufgabe

FOCUS Online sucht freie Mitarbeiter für den Einsatz am Newsdesk. Neben der Arbeit am Agentur-Ticker und dem Aufspüren guter Themen gehört auch das Schreiben und Redigieren von Meldungen zu Ihren Aufgaben. Mit Ressort-übergreifender Denke und sehr guter Allgemeinbildung, wissen Sie Themen zu gewichten und nachrichtlich aufzubereiten.

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  • Freude an schneller und zielorientierter Arbeit am Newsdesk
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  • Zeitliche Flexibilität (Randschichten und Wochenendschichten)
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Arbeitsrecht wird weggewischt - Tarifrecht auch

Aber dann im hoch dotierten Bundesverband zu sein? Scheinselbständigkeit ist also beliebt, sogar im KSVG 35 steht der Begriff "Arbeitgeber" . Doch wenn es um Arbeitsrecht und Steuerrecht geht oder auch Urlaub, ja da ermittelt so keine Behörde. Man könnte ja sonst negativ in der Presse stehen und vielleicht mal nicht zum Bambi eingeladen werden und beim Halbwahrheitenblatt Handelsblatt nach blöder dastehen, als ein ein Wulff, nachdem ein Kai Diekmann ihn weggewulfft hat oder sonstige BILD Reporter in der eigenen Bellestrik sich im Blättle ersülzen. Aber die konnten auch nicht zwischen Aliens, Al Qaeda, Al Tawhid, Ansar Al Islam und Anwar Al Islam und El Al unterscheiden. Nachrichten aus dem All - der Rest hieß auch mal Snowden und irgendwie was mit Robbie Williams.

 

Aber dann wollen all diese "Käseblätter" seriös über Wirtschaftsthemen, Arbeitsrecht oder Sozialrecht berichten. Bei BILD ist der Wahrheitsgehalt sowieso meist gen Null. Seit derem Aktiendebakel im MDAX ist nun (Axel) Springer Verlag SE komplett unglaubwürdig im angeblich unabhängigen Pressewesen. Handelsblatt ist nicht lesbar, weil diese eher keine juristischen Fachleute sind, sondern langweilig wiedergeben, was Chef Hinz & Kund erzählt. Und FOCUS fokussiert sich als Nachrichtenmagazin auf eigene Scheinselbständigkeit mit Schichtdienst. Und wie Anwälte sind, hat man ja oben gelesen. Medienanwälte machen Strafrecht in Zivilkammer.

 

Update: 03. Juli 2014, 12.02 Uhr


Helpster zahlt partout nicht - was nun?

 

Helpster und Gehaltsnichtzahler haben bekanntlich freie Bahn genauso wie die Versicherungsbetrüger ERGO. Die Staatsanwaltschaften betrügen gerne weiter. Denn nichts finden die schöner als Hartz IV und das Finanzamt und Sozialversicherungsträger großrahmig zu untergehen. Aber die Anarchie-Stadt Düsseldorf ist bekannt dafür, nicht zu funktionieren, sondern nur rudimentär nach außen was darzustellen. Düsseldorf war immer dumm und nur eine Stadt des Scheins und nicht je der Realität. Dusselsdorf.

 

Trotz Gütetermin zahlte also Helpster kein volles Gehalt. Sämtliche GKV-Kosten können trotzdem der Hauptmutter Holtzbrinck aufgeschlagen zu werden. Wenn Mitarbeiter so ausgenommen werden, anstatt ca. 4.500 Euro Bruttotariflohn nur 10 Euro Stücklohn pro Artikel, kein Urlaub und keine Krankenkasse, kann trotzdem von allen Autoren oder sogar vom Bundesagentur das ganze Unternehmen haftbar gemacht werden. Doch das Jobcenter ziert sich. Nun ist die Künstlersozialkasse dran, die eine Abteilung der Unfallkasse des Bundes dran.

 

http://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/aktuelles/meldungen/19870408_2_BvR_909-82__KSVG-zur_Meldung_kein_Musterverfahren...anhaengig.pdf?
WSESSIONID=bbf4ea4797a2d80cb91ea89a94cbcaad

BVerfGE 75, 108 - Künstlersozialversicherungsgesetz

des Zweiten Senats vom 8. April 1987
- 2 BvR 909, 934, 935, 936, 938, 941, 942, 947/82, 64/83 und 142/84 -

(...)

Die selbständigen Künstler und Publizisten sind nur dann versicherungspflichtig, wenn

sie sozial schutzbedürftig sind. Das Gesetz unterstellt dann ein soziales

Schutzbedürfnis, wenn keine anderweitige soziale Sicherung, insbesondere durch einen

anderen Hauptberuf, besteht (§§ 3-5 KSVG)



Die Künstlersozialkasse finanziert die von ihr zu leistende Beitragshälfte zu einem Drittel

aus dem Bundeszuschuß, zu zwei Drittel aus der Künstlersozialabgabe (§§ 26, 34 Abs.

2 KSVG). Diese Abgabe wird im Wege der Umlage von professionellen Vermarktern von

Kunst und Publizistik erhoben.


Auszug-Ende

 

Verfassungsfeind - Presse

Die KSK muss nun einspringen, weil gängiges Arbeitsrecht, Sozialrecht und Steuerrecht gebrochen worden ist. Das Handelsblatt hält sich übrigens "stickum", sagt nichts zur Sache. Es gehört auch zu Holtzbrinck, aber lügt dann doch ab und an ganz gerne, wenn es um echte Wirtschaftsthemen geht. Die KSK bricht jedoch dieselben Gesetze, obwohl sie juristisch per TVÖD und zuvor BAT der echte Arbeitgeber ist, wenn die anderen versagen. Das ist seit 1983 rückwirkend Gesetz, doch sogar die Künstlersozialkasse will das nicht wahrhaben. Denn Freie sind unerwünscht, sind sie doch in Wahrheit Angestellte. Man wird von der KSK als Arbeitnehmerin bei der GKV gemeldet. Gehalt gibt es auch dort nicht. Trotz Arbeitgebermeldung.

 

Immerhin ist klar, Holtzbrinck ist ein Verfassungsfeind. Zalando gehört übrigens zu Holtzbrinck Ventures. Die gilt doch irgendwie als Giftbude, auch wenn die Werbung witzig ist.




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Eine Anwältin twitterte es herum. Eine Top10 Liste der Berufe, die am meisten eine Depression hervorrufen. Sogar KinderbetreuerINNEN gelten als Depressive, fand die Techniker Krankenkasse heraus. Die Call Center Babe Mafia, allseits bekannt als Tippsen-Trolls, Krankenkassendarsteller und sonstige Drückerkolonnen sind die Nr. 1. an voll bekloppten psychisch Kranken. Hier die Liste mit dem legendären Brief der Barmer Call Center Babe Mafia dazu. Sicherheitsdienste stehen auch auf der Liste. Es ist übrigens bekannt, dass auch Patienten, die in der Geschlossenen Psychiatrie mal waren, gerne Nachtwächter sind und Gebäude und Supermärkte sichern und sich gerne mal was Drogen reinzwitschern. Der Öffentliche Dienst steht auch auf der Liste, da mangelt es an echten Fachausbildungen und etliche Mitarbeiter gelten als Fake, nicht echt. Hier sind sie die Top 10 der Depressivenjobs, mal auf psychisch krank tun und sonst andere gerne wegficken oder mal weggefickt worden sind. Update1: 12. Dezember 2016 Besonders die Call Center Babes und Schreibdienste sind bekannt, meist schreiben sie gar nicht. Die GKVs haben fast alle ihren Service outgesourct. Sie reden also nicht je mit ihrer GKV, sondern mit einem Privatunternehmen, das nicht je eine Behörde war, sondern alle Rollen spielt, manchmal sogar Apothekerfragen beantwortet oder die Stadt Düsseldorf spielt oder einen Versandhändler darstellt. Aber auch Gerichte sind primär Call Center Babes und zwar deren Schreibstuben. Richter gab es nicht je. Oft in Terminen sieht man eh, die Person hat keine Ahnung von Jura, muß sie in Güteterminen auch nicht, aber dann erfindet die Person daraus einen Streittermin schriftlich, obwohl es nur ein Gütetermin war, aber kein Richter unterschreibt. Das heißt ein Call Center Babe - bzw. Email-Surfer oder Hacker spielt Richter. Hier einige Beispiele. Psychisch krank sind die vielleicht, psychopathisch oder dissoziativ. Letzeres ist ein unschönes Wort für Hypnose-Opfer und Drogenopfer. Kann die Klinik am Südring oder die Hotshots der Duisburger Ruhrpottbande oder die Helden der Kölner Bullen "Echte Fälle, echte Polizei" die NRW Gerichte aus ihrem Trance-Zustand holen und echte Richter organisieren? Update2: 26. Januar 2018 Wenn man sich die Liste der Techniker Krankenkasse so anschaut, könnte man meinen, wenn solche Berufe so psychisch krank machen, sollten diese Berufe neu vom Arbeitsschutz und den gesetzlichen Unfallversicherungen bewertet werden und die Sicherheitsmaßnahmen erhöht werden. Gefährdet sind Mitarbeiter in en Bereichen Unternehmensberatung, Sozialarbeiter oder Call Center. Immerhin weiß man von vielen Unternehmensberatern, daß sie zu viele unvergütete Stunden arbeiten, aber auch daß sie ganz gerne sich eine Koksline ziehen. Sozialarbeiter wiederum sind gerne ein Teil einer Alternativ-Szene, quasi Müslifreaks, aber nicht so wirklich gebildet und Call Center nehmen ja echt so echten jeden, Hauptsache der kann am Telefon sprechen. Sie klauen gerne Daten und geben sich dann - als Order der Call Center - für andere Unternehmen aus. Das kann natürlich Ärger geben: Wirtschaftsspionage, Datenschutz, Ost-West-Terrorismus.


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