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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.
Auszug-Ende

Viele Zeitungen gehören aber GmbHs und Aktiengesellschaften wie BILD, WELT etc. Öffentlich-rechtliche Fernsehsender tragen eine gewerbliche Umsatzsteuer-ID, keine Körperschaftsnummer

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Freistaat Bayern zählt sich in seiner Landesverfassung nicht als BRD, die dürfen sich überall den hängenden Juden am Folterinstrument Kreuz in jedes bayerische Gebäude aufhängen, die sind ja keine BRD-Deutschen, sondern Bayern.

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat in der echten BRD Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. Das Bundesverfassungsgericht hatte geurteilt, es gilt in der DDR deren DDR Strafgesetzbuch weiterhin. DDR Verfassungsklagen nicht vom Bundesverfassungsgericht annehmpflichtig. Darf oft nur Richtung Kanzleramt (DDR-Gebiet) geschickt werden.
West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst mit deren Schreiern "Wir sind das Volk" - wessen Volk die wirklich waren, weiß ich nicht, die ließen ihr eigenes Land sterben, aber nicht deren DDR STGB. In der DDR gab es noch die Todesstrafe.

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, siehe also Präambel Grundgesetz und in der Landesverfassung NRW sind da und weiter lesend, eher unerwünscht in der BRD. Es geht nicht um Staatsangehörigkeit, sondern Volk. Quasi wie Indianer werden Deutsche ständig vertrieben. An den UN Migration Pakt hält sich auch oft so keiner, einige schon.
Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3. Die Polizei ist oft ein Drittländer aus einem Kamel-, Kaschmirland oder wie ein tschetschenischer Obertroll.

Auch der Landtag NRW hämmerte sich lieber ein olles Kreuz (früher Todesfolterinstrument, wie die Guillotine) an die Wand anstatt die NRW Flagge. Todesstrafe ist hier aber verboten, in der DDR aber nicht für die DDR-Leute. Also sind der Landtag NRW plus zahlreiche Gerichte feindlich durch die Stasi und DDR unterminiert-

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde übrigens erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB, der wurde mit dem UN Migration Pakt obsolet. Einige AusländerINNEN oder AnalphabetINNEN macht aus den Sonderrechtewürsten mal direkt Hundefleischwurst aus Hund oder Kinderwurst aus Kind, so vom Gestank her. Sonderrechte für Kannibalenfreaks

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" seit vielen Jahren in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht, sondern nur deren eigene Einheimische und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator" vom Deutschen Reich, der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Der war nicht wirklich Deutscher, sondern Österreicher. Das wollen heutzutage auch noch immer sehr viele nicht wahrhaben. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Methylphenidat, die chemische Variante von Heroin, auch damals sehr beliebt die Droge, gab es damals eigentlich auch schon, heutzutage oft die chemische Variante. Heroin war mal zwischen Weltkrieg I und II sehr beliebt. Junkies. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit, rezpetiert von ÄrztINNEN, die nicht wahrhaben wollen, daß sie nur Drogendealer sind, quasi ein Chapo, der in den USA lebenslänglich bekam.

Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen. Meine Stimme ist durch Drogen bzw. Psychopharmaka und ständiger Nikotinsucht meiner NachbarINNEN einige Oktaven und Schwingungen anders.

Die echte Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens, Borna Virus Enzephalitis ist heilbar mit Antibiotika, gibt es viele von, nicht das Amantadin. Borna Viren sind genetisch verwandt mit Tollwut und Staupe), das wissen viele ÄrztINNEN nicht, denn viele sind eher Entlaufene, ohne Wissen oder nun mal Kranke oder gemeinstgefährliche Stümper. Auch an Hormonstörungen (nein nicht die der Schilddrüse, das kapieren Psychiater noch immer nicht das mit Östrogene und Testosteron, sogar GynäkologINNEN nicht) leiden viele, auch angeblich echtes Gesundheitspersonal, und an Gehirnparasiten und Verkalkung durch Drogen und Psychopharmaka. Willkommen in der BRD.

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Schneller Tip: Ich sehe gerade online heute journal, 14. Oktober 2019. Assad wird da als syrischer Diktator bezeichnet. Falls Sie können, gucken Sie mal in Ihr altes Geschi-Buch (Zeiten und Menschen) so um den 2. Weltkrieg glaube ich, was davor / danach. So vom Namen her, wäre Assaid König bzw. Kaiser von Syrien .... nur mal so erwähnt 14. Oktober 2019, 21.49 Uhr (obwohl der ja manchmal was aussieht wie der Felipe von Spanien, noch so ein König, ex-Kronprinz. Immerhin klar, die Kurden haben mal wieder viel Land geklaut. Aktuell von Syrien zuvor vom Irak.

Hier ist die Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Medien Entertainment Presse


300 Leser Update10 Recherche-Tipp: Ekelgestank-Fans - Analfans - Kotbordellszene - Hundehalter = Polizei ist alles scheißegal - Hollywood & Pro7 und China mit seinen chinesischen Groupies - auch Stars & Hollywood sind gerne gefaehrlichste Ekelverbrecher - E. Coli sieht aus wie Maeusekot - Der Hanta Virus vom Nagerkot & die Schmeißfliegenbaeckerei Oehme in Düsseldorf

1200 Leser Update1 Anne Will : Die ARD Sendung des NDR die in Berlin produziert wird

Heute neu: Stellenangebot - Küchenhilfe gesucht - die Kaiserswerther Diakonie - das Krankenhaus kocht für das Finanzamt Altstadt Nord in Düsseldorf

Update5 Recherchetipps - Terrorismus Al Tawhid Attentate auf die Lebensmittelkette - auf Sozialversicherungen - dern Sozialstaat & Infektionsschutzgesetze Seuchen kaputte Supermärkte - Babywindeln mit Kot im Verkauf & welche Seuchen grassieren wirklich in Deutschland & bereits vor 20 Jahren wies die Presse auf Gefahren hin & ignoriert seit ca. 2004 alles

Gestern neu: Update14 Tuberkulose Epedemie - anstatt Quarantäne Station ab in die Psychiatrie & Drogen in Schmeißfliegen Bäckerei Oehme in Düsseldorf-Lörick & kein Arbeitsschutz & kein Gehalt auf Lohnsteuerkarte und keinerlei Reue der Arbeitgeber die sind WiederholungstäterINNEN

Eklige AusländerINNEN - Drittländerer & de dumme Welt des Fernsehens - Gestank - AnalphabetINNEN und die Fernsehprogrammfachmesse MIPCOM

Update10 Steuerbetrug an Deutschland - Jom Kippur & Terrorismus auf der Snuff Fernsehprogrammfachmesse MIPCOM - eine Judenveranstaltung - - wenn perverse Fernsehmanager Weltkriege verursachen - Menschen gerne foltern für die Kamera - MIPTV & London Grenfell Tower & Hauptsache aus Facts werden Fiktion oder umgekehrt oder Dauer-Snuff im fiktionalen Mäntelchen & Stupid German Money

Für heute neue Updates geplant, die öfter mal wegen Eilmeldungen zeitlich später upgedated werden Update38 Änderung der Paragraphen Jobcenter - Vermieter per Gesetz fuer Strom verantwortlich muss gesetzlich in Miet-Nebenkosten sein - machen die oft nicht - Stadtwerke & Stromanbietern ist das Gesetz egal - Vermieter sind deswegen nicht echt nicht geschäftsfähig - pflichtige Eichungen fehlen oft - Jobcenter betruegen mit - Stromabrechnungen der Stadtwerke FALSCH und fast alle sind Koter & Kiffer & bringen eigene Zählgeräte mit

Hinweis: Es sind noch über 68 Seiten fehlende Sicherheitshinweise, die hier direkt über den Stories standen noch nachzutragen. Linksrheinisch von Düsseldorf, also Lörick, Oberkassel, Niederkassel, Seestern, sind laut ab Seite 26, Grundbuchamt Amtsgericht Düsseldorf, NICHT Düsseldorf, welche Stadt hier eigentlich ist, ist noch immer unbekannt. Die Stadt Düsseldorf kaperte sich einst von anderen Gemeinden außerhalb Düsseldorf sich die Stadt zusammen. http://www.ag-duesseldorf.nrw.de/aufgaben/geschaeftsverteilung/Geschaeftsverteilungsplaene/GVP-nichtrichterlicher-Dienst-01_01_2019.pdf Damit sind Bundespesonalausweise (heißt so, nicht Bundespersonenausweis) wegen fehlender örtlicher Zuständigkeit aktuell nicht verlängerbar. Das steht so im Gesetz drin.


Ein klassisches denken Sie daran Denken Sie endlich mal bitte daran, daß die Europäische Union KEIN anerkanntes völkerrechtliches Konstrukt ist. Es ging mal um Vereinfachung des Bankenverkehrs wegen ECU Umrechungen.
Dann wollte der Zoll auch nichts mehr von Mathe lernen oder wissen, wie man Import/Export- Zoll berechnet, die Grenzbeamten hatten auf ihren Job auch Null Bock mehr, lie0en jeden Deppen rein, die Banken konnten auch keine Umtauschkurse mehr errechnen, weil die nicht rechnen konnten, das Personal, das unterschreibt oft nur wie ein Kleinkind, und keiner mag die Gesetze und Resolutionen der Vereinten Nationen, obwohl die gesetzesverbindlich sind laut 25 Grundgestz und 1 GG Absatz 2 und 20 GG Absatz 3 und 1 GG Absatz 3.
EU ist ein trojanisches Pferd für den Warschauer Pakt gewesen und für das Araber-Kpftuchtussenvolk, was sich je nach Look für eine deutsche Schrebergartenfrau versucht zu halten. Oder Frauen im luftigen Herbstwind.
Das Grundgesetz gilt laut Präambel nur für das Deutsche Volk, hier das Land heißt Deutschland, BRD. Nix Türkei, nix Kongo, nix Ukraine, nix Tschetschenien, nix Arabien, nix Asien (AsiatINNEN je nach Land essen morgens gerne Nudeln (igitt hier im Haus mit Schimmel), um Stärke für den Tag zu bekommen (nix kapiert über die Ernährungspyramide, aber stinken das gesamte Haus zu, ist verboten laut BGH, hier ist Deutschland). Hauptsache alle in die EU? Es geht aber überall um UN und die doofe DDR machte daraus ein Unrechtsstaat anstatt UN-Rechtsstaat, genau wie die dummen Bundesminister aktuell, komplette Holzköpfe ohne jedwede Bildung. Und es ging mal um Kohlenmonoxid nicht Kohlendioxid (Co2). Das Co2 sind die Blubbelbläschen in Cola und Sprudel, die Amerikaner fürchten sich vor Lippenbläschen also Herpes Simplex, die können dann nicht mehr zum Pornoficken alles kapiert? - 14. Oktober 2019, 08.09 Uhr


Drigende Eilmeldung als Ergänzung zum Attentat auf die Synagoge (mehr auch weiter unten) in Halle, uraltes Attentat eigentlich, Gefaktes Attentat trotz teilweise Wahrheit, Gert Postel Faker Verbrechenstruppe, Robbie Williams und Thomas Gottschalk (Wetten daß) und seine SWR Freundin (ein Psychiatrieprojekt ist die, Düsseldorf) 12. Oktober 2019, 16.28 Uhr, Noch schnell: Ein Kriminaloberkommissar Peter Brune, mal Polizeipräsidium Düsseldorf mit Namensvetter in Duisburg (ich hielt den für Hochverräter und Mittäter in Sachen Loveparade) behauptete in einer Zeugenvernehmung Januar 2006, Robbie Williams wohne in Berlin. Alexis, er und ich waren ungewollt unterwegs zusammen. Evt. ist das die Sache "This is bigger than life".Bundesbehörden wie das BKA haben eigentlich andere Autokennzeichen. WI ist ja oft "Hertz-Autoverleih". Die anderen Polizeiautos, tragen das Landeskürzel im Kennzeichen. Evtl ist das WI-Auto also nicht je BKA gewesen. Das BÜbrigens, darüber starb dann Alexis Arquette, US Schauspieler, verwandt mit Rosanna und David Arquette. Alexis war Kumpel des englischen Sängers Robbie Williams, der nackig je nach Foto aussieht wie ein Homo Errectus (die Statur samt Behaarung, nicht der Penis, den kenne ich nicht). Alexis war zum "transig - transvestit" gezwungen worden, von notgeilen Freaks, mit der Denke "oh ich bin schwul, ich darf ja nur mit Männern, aber die Frau finde ich sooooo toll, deswegen hypnotisiere ich die dann mit anderen, daß die sich umoperiert oder mache es direkt dann mit anderen im OP. Es wollte ja keiner je ermitteln. Die Fotos in der Bild Online - https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/synagogen-angriff-in-halle-wir-waren-froehlich-weil-wir-ueberlebt-haben-65265044.bild.html , da wo die "Juden" wie Amish aussehen mit dem Bärtchen, hat was von rotem Bart auch noch, die Gesichter kommen mir bekannt vor. War im weitesten Sinne mal "Cindy aus Marzahn" involviert oder das Team "Echte Bauern singen besser" mit Sebastian Bezzel (ARD, auch Hauptdarsteller im ARD Tatort vom SWR Malefecius)?
Mir fällt es nicht ein. Einen ähnlichen Bart hat ein Nachbar hier im Haus, die sind aber glaube ich zu Muselmanen-Kram konvertiert, der war aber auch mal in anderen verwechselt worden und es ging um die Neuß-Norfer Salafisten-Szene. Ich weise dringend daraufhin, daß es Attentate u.a. auf mich und "Wehrhahn-Linie" in Düsseldorf gab wegen Zentralrat der Junden und derem damaligen Chef Paul Spiegel und Verwechselung mit "Der Spiegel" (Nachrichtenmagazin). Ich war Journalistin und sollte mal mehr für den Spiegel recherchieren. Es war ein Attentat von unterschiedlichen Juden auf andere Juden unterschiedlicher Länder. Es war dem Zentralrat der Juden immer scheißegal, dem Spiegel dann auch und Peggy Knobloch galt auch als Opfer von Judenbandenrkiegen. Das ist immer noch allen egal. Ich kannte andere Knobloch (Chef von der Fernsehproduktionsgesellschaft peppermint).
Im besten Fall noch, ist es ein ProSieben-Snuff Dreh gewesen. Zwei weitere Personen kommen mir bekannt vor. Davon eine nur vom Mund. Einer der Personen ist so was von weiblich, ist evt. ein Frauen-Ripper noch dazu oder nur gerne transig. Profis, ich sah nicht das mit Kevin, da weiß ich nicht, ob der schon mal früher mit drin hing.
Den Link suche ich noch mal. Der Sachen-Anhalt Ministerpräsident mit Judencappy in den ZDF heute Nachrichten, Haseloff, war involviert in Attentaten auch damals. Es wirkt wie eine Wiederholung und er wurde mit dem Baywatch-Star David Hasselhoff eigentlich verwechselt, er galt 1990 als Verwandter. Auch der im Fernsehen mehrfach interviewte Ostblockie, noch so ein Jude, uralte Nummer eigentlich, ich erinnere mich oder die metzeln sich ständig da weg.
Abgesehen davon, mein Düsseldorfer Senf zur Sache, kann ich die Juden-Hieroglophien nicht lesen, da an der Synagogen-Türe und ist die Kirche wirklich Judenstil? Es gibt so öfter geklaute Gebäude, dann waren die einen im Souterrain, die anderen Religionen in einer anderen Etage. Ich meine, das war in einem Film mit dem Schweighöfer oder irgendwem, daß 1990 und davor, alles mal von den Ostblock-Juden (außerhalb der DDR die Ostblockies, also wie Polen, Sowjets etc) alles organisiert hätten mit der Niederreißung der internationalen Staatsgrenze DDR zu West Berlin (Frankreich, UK, USA). Ich war mit einigen entführt vor einigen Jahren und der ominösen Heinz Buschkowsky (mal Bürgermeister von Berlin-Neukölln) auch. Er fiel mir sofort auf Twitter auf, es ist teilweise wie eine Gert Postel (der war jahrelang Psychiater ohne Ausbildung), der sich ebenso durch Deutschland fakte. Buschkowsky war ich meine Haus 2 in Psychiatrie (Geschlossene) in Düsseldorf "gefangen", galt aber als Täter. Evt. war Kotleichenfan Maynard auch dabei. Es gab viele Entführungen darein.

und vom 10. Oktober 2019, 17.33 Uhr Juden sind KEINE Semiten. Semiten waren Hebräer und so ziemlich ganz Afrika und viele weitere Völker von dort. Immer meinen alle, nur Juden seien Semiten.
Diese ständig Dummfug-Berichterstattung der Verachter der historisch-wissenschaftlichen Fakten und Juden-Anhimmlung, als ob "Juden" die Reinkarnation von Jesus Christus sind, ist eine Peinlichkeit an Sonderbehandlung.
Es ist Hochverrat gegen die BRD. Es ist leider wieder aufgefallen, daß die BILD samt anderen Medien primär linke Säue sind und eher jüdisch ist, also nicht deutsch. Auch Politiker in der EU sind primär staatenlose Juden, vom Benehmen her. Also vorsichtig bitte, die sind eventuell psychotisch und nicht in Wahrheit handlungsfähig. Duscha Gmel einst oder noch immer Bundesanwaltschaft, eine Jüdin aus der DDR dort Bundesanwältin, war einst Klappsenpatientin, wie Petra Leister - StAin in Berlin - Bushido-Sache. Beide wirkten- also die Damen völlig plemm plemm. Zurecht vorübergehend mal ausknockt in der Klappse. Juden drohten bereits den unterschiedlichsten Ländern der Erde ab 1896, gestartet ab Ostblock, fast zeitgleich mit dem BGB. Es sind Drittländerer.
Juden konnten zu Zeiten Adolf Hitlers nicht unterscheiden, ob die nun Volk sind oder Religiöse, dito Christen - die hatten auch eine grandiose Religionsmeise. Dazu gibt es sogar in NRW Schulbüchern Gymnasium Zitate. Aber die ARD-ZDF Presse war ja nicht in der Schule, die Bundesanwaltschaft anscheinend auch nicht. Letzer Bildungsweg durch eine Casting Couch Session oder so?
Die waren Fremdvolk - die Juden. Die meisten kamen aus "Italien" in Wahrheit - so jüdische Historiker im Auftrag der Vereinten Nationen. Psychiatrien und Holocaust-identische Einrichtungen gibt es in der BRD noch immer. Euthanasie auch. Da meckert gar keiner.
ARD und ZDF sind wie die regionalen ARD-Sender gemeinnützig, (WDR Gesetz, ZDF Gesetz etc) also eine Behindertenwerkstatt - also eher Lernbehinderte. Juden in einer Bundesanwaltschaft (z.B. Duscha Gmel, der Name bereits - wo ist das BRD-Deutsch, siehe Präambel Grundgesetz) entspricht nicht unbedingt den Anstellungsvoraussetzungen einer Bundesbeamtin bzw. Bundesbeamten der BRD. Viele legen Wert auf Judenkram, was jedoch dann leider Kick-Ass bedeutet, raus aus dem Job, laut Bundesverfassungsgericht. Religion und Beamtenjob paßt nicht. Egal ob Christenkram, Muslime oder oder oder. Beamte haben neutral zu sein im Beruf.
Juden sind weder Israel, aber Drittland, das von denen verlassene Judea. Das ist so, das ist Fakt. Das steht schon in der Bibel drin.
Es handelt sich also um gegenseitige Sektiererverbrechen und Sekten sind verboten und Sache des Verfassungsschutzes bzw. Völkerstrafgesetzbuch - United Nations Resolutionen. Da Joko und Klsas ihre Livesendung aus Halle nicht senden, bedeutet: Allgemeinattentat, auch gegen die evt. und ProSieben vielleicht, mit Russenhintergrund.
Die Juden - viele von denen - lehnten im 2. Weltkrieg den organisierten Umzug in ihr altes historisch Gebiet Judea ab. Die landeten aus Versehen aufgrund von massiven Hirninfektionen in Todeslagern, die eigentlich als Seuchenstation geplant waren. Eigentlich waren die Duschen als echte Heilduschen geplant, wer sich mit Chemie was auskennt, weiß das, Historie müßten Sie auch mal gelernt haben. Etliche hielten ja normale Gaskeller wie jeder früher im Altbau hatten, samt Gasschutztüren für Gastodeskammern so auch das Fernsehen. Es wurde jedoch tollwütig borniert überdosiert in den Duschen (Hirn-Schwersterkrankung auch durch die Chemiemischer) und getötet, anstatt geheilt. Das weiß sogar US Präsident Bush, der schrieb es in einem seiner Bücher. 2. Weltkrieg Verursacher: Infektionen und Mikroben.
Jeder weiß das. Denn die US Juden lachen immer über die dummen Deutschen, die sich immer noch von Juden in der BRD voll verarschen lassen. Das weiß ich von Hollywood-Juden, im Rahmen einer internationalen Fernsehprogrammfachmesse in New Orleans vor über 20 Jahren, der Rest ist Schulbuch, aber ARD und ZDF sind anti-deutsche und brechen jedes Gesetz, egal welches. Die sind nicht lernfähig. Behindertenwerkstatt, ohne Psychopillen können die doch selber nicht. Geschichtswissen: Nicht vorhanden. 09. Oktober 2019, 20.53 Uhr. wird noch verschoben


Eilmeldung, Banker sind TerroristINNEN, 10. Oktober 2019, 09.55 Uhr Gehen Sie unbedingt davon aus, daß die "Großbanken" Deutsche Bank, Commerzbank, die noch immer Konten der eigentlich vor ca. 10 Jahren erloschenen Dresdner Bank führt, Postbank und auch Stadt-Sparkasse Düsseldorf PLEITE sind. Die sind ALLESAMT nicht geschäftsfähig, brechen alle Gesetze, halten jeden Pfändungsversuch für echt, auch wenn nichts tituliert wurde, keine echte Verfahren je liefen, Gerichtsbarkeiten sogar falsch waren (Zivilgericht statt Finanzgericht im Umsatzsteuerverfahren bzw. Arbeitsgericht), sie halten jeden Gerichtsvollzieher OHNE Dienstausweis und ohne Richterunterschriften und ohen Öffentliche Verfahren durch mehrere Instanzen für echt, sie halten Inkassobetriebe für echt, die von Landesbanken angeblich engagiert worden sind, etliche arbeiten nur mit Bankpower, ein webbasierter Personalservice von einem Fremdanbietern, addieren Soll und Haben als P-Kontogrenze, und glauben auswärtigen Gerichtsvollziehern aus einer fremden Stadt alles.
Nach wie vor, gilt nur der Wohnort des SchuldnerINNEN als zuständig bei Privatleuten. Die Banken sind schwerste gewerbliche FinanzterroristINNEN und die Stadt-Sparkassen in NRW dürfen nicht Stadt heißen, steht im Sparkassengesetz NRW drin, doch das ist den Sparkassenleuten mit dem umgedrehten Fragezeichen (das kommt einem Spanisch vor) alles scheißegal und die halten Berufe für selbständig. Angestelltsein und Gehaltsbetrug wollen die auch nicht wahrhaben. Banker sind völlig psychotisch bzw. wirklich TerroristINNEN. Viele hören nur auf die Schufa, wo jeder wen diffamieren kann (was illegal ist), laut Schufa, müssen die Banker selber nachfragen und recherchieren, nicht auf Schufa hören. Einige sind so blöd und halten ein P-Konto ein Pfändungsschutzkonto für ein Psychisch Krankenkonto.


Eilmeldung Das EU Urteil wegen Ehrverletzung via Facebook, eine Ösi-Parteifrau hatte geklagt, gilt für die BRD NICHT! Das Bundesverfassungsgericht hatte vor einigen Jahren den zivilgerichtlichen Ehrverletzungsklagekram für verfassungswidrig erklärt. Wenn jemand auf beleidigte Leberwurst tut, dann muß er das strafrechtlich anzeigen. Das ist Polizei-Arbeit, Staatanwaltschaft und Strafgericht. Daraus wurde, daß die dummen Bullen ständig ehrverletzend bei Opfern wurden. So viel dazu. Denkt dran, viele sind AnalphabetINNEN oder haben Tollwut, oder Borna oder Hormonstörung. - 04. Oktober 2019 - 19.05 - die EU hat übrigens nicht das UN Menschenrecht wahrgenommen. Zivilrecht gibt es nicht. - (Auch hier, sind viele samt Polizei nicht wirklich geschäftsfähig oder rechtsfähig, sondern Unfähige. Anarchie-Staat mit Strippenludern, die können nicht TelefonistINNEN von Fremd-Call Centern von nackig machen und Venen Stripping und Veneers unterscheiden - 05. Oktober 2019, 05.54 - es sind viele spannende Updates also in der Pipeline: BRD - ein Trottelstaat mit RichterINNEN, die auch nirgendwo unterschreiben`- Zivilrecht)

Vorsicht Bankencrash Commerzbank - wie Facebook und Twitter, Krankenkassen und Rentenversicherungen und Airlines sind viele eh nur outgecourte Fremdfirmen wie CCC - ein Call Center Unternehmen aus Österreich. Die Banken und ursprüngliche Firmen selber sind also weder geschäftsfähig noch rechtsfähig nich bankenführungsbefugt - bald mehr - klaut erneut Gelder von P-Konten ohne Titel. Antworten nicht je darauf. Die Commerzbank mit dem gelben Dreieck führt noch immer bei mir ein DRESDEFF300 Konto, ein uraltes Girokonto der Dresdner Bank, verweigerte mir ein Girokonto der Commerzbank. Die Dresdner Bank wurde vor über zehn Jahren aufgelöst. Die Bank gibt es nicht mehr, aber deren Konten. 04. Oktober 2019, 03.45 Uhr Seit einigen Stunden wie Brandgeschehen im Haus. Von Tür zu Tür Diele Wohnzimmer riechbar und Küche und woanders. Dachte es ist mein aus Versehen angelassener Kochtopf mit Wäsche. Es ist immer noch da. Ziemlich chemischi giftig. Evtl. brennt es im Nachbartreppenhausbereich rechts - es gibt zwei Treppenhäuser oder draußen. Meine Decke im Kochtopf roch nach Giftchemie-Asien-Schuh. Die Wäsche riecht oft wie eklig, als ob NachbarINNEN aus Asien etc. oder uralte Sepsis-Leute immer ständig einbrechen und alles angrabschen täten. Bald hier auf der Seite in den normalen Modus zurück. Der Ostblock Multikulti Asien BRD-Bewohnerkram ist eher ein Scheißtrip mit Drogen, Gift, nix da Friede Freude Eierkuchen. Ich rate davon ab.

Eventuell war der wie ein dummer "Jude" aussehender ex-Verfassungsschutz-Chef (höhöho) Maaßen der Täter in seinem eigenen Starwahn. Der, wo ich dachte, der könnte mit Medienfachjournalist Dieter Brockmeyer verwandt sein. Eventuell hat er ein Behindi-GEZ-Rundfunkbeitrags-Freiguckending. Er heuerte laut turi2 in einer Medienfachkanzlei an, die angeblich die stalkende Heidi Klum mit ihrem Stasi Kaulitz und ihren teilweise widerlichst Terrorstricklieseln Models involviert ist / sein könnte (wie Miriam Höller) und den Türkei Präsidenten Erdogan vertritt. Das heißt, wir wären ja alle von dem Psychose-Verfassungsschutz - der kein GG kennt, keine Präambel, so gar nix - also die waren es dann doch. Erdogan, ich beantrage mal vorsorglich doch einen von der Türkei bezahlten Umzug in eine schöne im Sommer nicht zu heiße (2 Wohnungen vielleicht?) für mich, so schön am Meer, da wo man Beachvolley spielen kann. Vielleicht darf der Böhmermann ja mitkommen, da ging es mal um die Verwechselung von dem Türkenpräsidenten (da war er glaube ich noch keiner) mit einem Nachnamen Erdogan einer Heizungsfirma in Düsseldorf / Köln. Der Verfassungsschutz ist also nur ein Medienheini, dort gibt es einen Vize-Chef aus der Türkei. Kanacken-Alarm! Bei Erdogan und mir ging es mal um die ITB und dann sogar was um den kleinen DSDS Checker und die Dönerbude seiner Familie, war ja allen scheißegal. 02. Oktober 2019, 18.51 Uhr. - Übrigens laut meiner Erinnerung ist die Cpt'in Rackete auch ein Psychiatrie-Projekt, Geschlossene Psychiatrie, ca. 2004, Haus 2.

Denken Sie daran, Korrektur 2 wegen der PLO-Frau Chebli, die meint deutsche Beamtin zu dürfen, 1. Oktober 2019, 14.21 Uhr Uhr der Ostblock kann ohne Westen nicht leben, hinter der Mauer ist das freie Leben. Die Ossies waren alles Knackies. Der Westen hätte auf jeden Ostblockie pissen müssen, denn hier wurde das Land gelb. Und die Grünen - ja die bei all den Drogen grüne bakterielle Vaginose und Pimmel. Nix da Kümmeltürke Cem.
Es fing mal an mit gelben Butterbergen für die Sowjetunion. Die Sucht nach Anerkannung auch die der Semiten, endlich von Deutschen geliebt zu werden, führt doch nur auf den Straßenstrich. Fickievölker, die im ADS-Erkranksgrad sogar Kriege inszenieren. Alle wollen endlich im Westen leben vom Westen geliebt werden und latschen dafür wie im Film so quer über den Erdball.
Adventure Tourists mit Fickie-Möglichkeit, wie die falsche CIA mit Jawbreaker. Reiterurlaub in Afghanistan auf traditionellen Sätteln. Jawkbreaker war Düsseldorf übrigens, nix da Afghanistan. USA ist nur Hollywood mit Finanziers aus Asien und so. Bereits vor 30 Jahren, was Fuerteventura betrifft, ging es um afrikanische Illegale, die doch anscheinend Asienfinanzierte gewesen sind.
Asiaten wollen übrigens endlich gleich sein wie der Westen. Der Rest, kapiert Gerichtsurteile nicht, daß AusländerINNEN nicht stinken dürfen, auch nur Lokales kochen dürfen, aber nicht wie ein Großlokal stinken dürfen, sondern es ging um deutsche normale Haushaltsgerüche. Das will immer noch keiner wahrhaben. Also das ist wie wenn ein Zwergpudel gerne mal ein Berner Sennenhund wäre oder ein Chihuahua. Viele Menschen sind Körperentfremdete und Landesentfremdete auf Hochverrats- Kriegsverbrecherniveau, weil Knäste und Psychiatrien günstiger sind als der Gang zur Bordell-Domina, aber die werden werden in Knäste geschmissen, noch in ein Bordell als Ekelsklave, Ich, vergaß, der Rest verwechselt ein singend-reisendes Drogenlager wie Rockbands oder so ein Robbie Williams, ex-Take-That, auch noch damit. Checken Sie mal Ihre Hormone. 4 Haare genügen für eien Haaranlyse. Sie sind ja komplett alle hinüber im Hirn, da wachsen drüber die Haare raus. Ich vergaß, einige machen direkt daraus, wir vergasen Deutsche übrigens, die indisch-pakistani-mauritische Sawsan Chebli heißt die, (wie Texas Saw Massacre und was Chan-Ching-Chang-Chung-chinesisch dabei), die da meint in der Politik arbeiten zu dürfen. Guck mal in den Atlas, bereits in Eurer Heimat wart Ihr nix, oder warum Sind sie weggelaufen? TürkINNEN auch so, die kommen mit Tourismus nicht klar. Die ist Palästina, ja geht's noch? Und meint deutsche Beamtins ein zu dürfen? Vielleich tin der DDR, aber nicht je im Westen BRD bitte. Die Wagenknecht spinnt ja gerne rum: Irani-DDR und das in Düsseldorf. Ich kapiere den Namen der Sebli nicht, also ist sie nicht deutsch. PLO ist Arabertuch, das kann ich mir merken.0


Eilmeldung,30. September 2019, 10.56 Uhr.Vorsicht, Michael "Bully" Herbig will Claas Relotius Sache verfilmen, der angeblich Der Spiegel Stories gefaälscht hat. Das geht auf Snuff Verbrechen und dieses u.a. zurück: Update31 Düsseldorf Psychiatrie diagnostizierte im Jahr 2004 und 2009 Al Qaeda & Westdeutschen Rundfunk und Bundestag gibt es nicht - alles sei eine Psychose - auch Trump Ukraine und Netanjahu alle eine Schizophrenie in der Geschlossenen - ein 2009 Gutachter - sind gewerblich übrigens - ein Juden Psychiater studiert in Ungarn hielt Sauerlandzelle für eine wahnhafte Erkrankung - & Flüchtlinge entpuppten sich als Entlaufene aus Knast oder Psychiatrie ? Der United Nations Migration Pakt - das totale A für Anarchie Projekt ich bin selber Entführte. Es geht in Wahrheit um absichtlichen Aktienbetrug in Milliardenhöhe, samt Betrug durch Fernsehnachrichten und Presse. Ekelstverbrechen, Massenmord, wegen notgeilen Snuffern. Claas benötigt rückwirkend Jugendschutz wegen "Bully" und die Fernsehmafia, egal welche und das olle Correctiv und egal ob Mollath und ARD Tatortkrimis und Liefers oder Fernsehlesben oder Newslesben. Auch andere, sind Ekelstverbrecher und MassenmörderINNEN, die im Fernsehen tätig sind. Auch Weiber hängen mit drin, egal ob Senta Berger oder die Schrowange. Trauen Sie der Presse und Fernsehen nicht, die hauen Sie quasi um, foltern Sie und drehen lieber Fernsehfilmchen draus, anstatt echte wahre News bzw. Strafverfahren einleiten zu lassen, auch Casting Shows, Massenmordfreakshows, Finger weg davon.
In den USA ist das Benehmen der Deutschen Kino- und Fernsehlandschaft übrigens eher in eine Todesstrafe gegen die Stars und Filmunternehmen. Deshalb war ich bereits 1989 GEGEN einen Merger von der NYSE in Frankfurt / Main. Es gäbe keine Deutschen mehr oder sonstige in der BRD handelnden Broker, AktionärINNEN und sonstige Aktiengesellschaftenvollfreaks. Die sind absolut schwerst schwerst Kriminellste, dito NSU war ein Kunstprojekt, VOR strafrechtlichen Ermittlungen. Nutzen Sie die Sufu bzw. Google und dann site:achtung-intelligence.org Ich sage schriftlich schon ewig aus. Es wurden alle Gerichte korrumpiert von TäterINNEN, wegen "Stars, Hollywood etc und Milliarden-Billionen Aktienbetrug und Gehaltsbetrug.


Weitere wichtige Vorabmeldung wegen Social Media, die asozial wurden. Ich bin seit einigen Jahren nicht mehr auf Twitter, der Account wurde gesperrt von Twitter, die sich nicht je äußerten, dito Facebook, beide ansässig in Irland.Ich kann meine dortigen Accounts nicht löschen, ich kann mich nicht einloggen. Sowohl Twitter als auch Facebook sind nur Psychiatrie-Projekte und wurden NUR als Hate Crime Terrorismus für weltweite Haßverbrechen von den Machern von Facebook und Twitter gegründet. Die Wahrheit war nicht je die Intention von Facebook Macher Zuckerberg oder Twitter's Dorsey. In Deutschland sind beide daher laut Impressum aus Irland, quasi Online IRA für nur weltweite Terroristen-Netzwerke, sonst für Niemanden. Die sind nur für online Schwerstpsychopathen gedacht. Es handelt sich also um terroristische und / oder sittendwidrige Social Media Outlets.Übrigens, Rechtsanwälte und die normalen Gerichte helfen NUR Kriminellen, Opfern nicht je. Anwälte laufen immer gerne über zur anderen bösen Seite in nicht-strafrechtlichen Angelegenheiten. Das ist meine Erfahrung. Vorsicht, die Staatsanwaltschaften sind meistens AnalphabetINNEN. Etliche deren Weiber mögen ja so richtig böse Jungs, dann aber eher für private Anhimmelei. - es wirkt so wie die Anhimmlung der Parteifans oder "StudentINNEN" von US Präsident Donald Trump im Weißen Haus - total peinlich. Dauerfremdschäm. -

Überschrift Wort    bessere SuFu

Arbeitsgericht Duesseldorf mobbt unterstuetzt Bruch des Urheberrechts

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Veröffentlicht am : 09. Mar. 2014., 13:00:09 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 3031
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom Juni 2018 - die Polizei ermittelte in den vielen Verwechselungs-Dingen nicht je, ich war nicht je Personal von RTL, auch nicht von SAT1, ich war mal WDR und kurz ZDFE bzw. zdf.newmedia (quasi für eine Sache, es gab Überfälle wegen ZDF).

 

Das Arbeitsgericht Düsseldorf mobbt wiederholt und fördert eher eine klassische Hartz IV Karriere anstatt dem Urheberrecht, Tarifrecht, Arbeitsrecht, Sozialrecht und dem Gesetz gegen Scheinselbständigkeit Folge zu leisten. Das Klatsch und Tratsch Gericht, das bekanntlich  Al Qaeda als nicht existent wähnt, hält erst einmal Kläger für prozessunfähig, ohne per ZPO 121 automatisch einen Rechtsanwalt beizuordnen. Also die Kläger gelten als prozessunfähig. Urteile des Bundesarbeitsgericht sind dem Arbeitsgericht ganz egal. Lieber betreibt es dabei munter Insolvenzbetrug. Was tun?

 

 

Kampfhund beim Arbeitsgericht - ohne den geht es nicht

 

Schon wieder ist das Arbeitsgericht Düsseldorf wegen absoluter Dienstverweigerung aufgefallen. Wer Gehalt haben will oder per Urheberrechtsgesetz auf die angemessene Vergütung pochen will oder auf ein Arbeitsverhältnis per § 61a Arbeitsgerichtsgesetz besteht, scheitert schnell in Düsseldorf. Ohne Rechtsanwälte, die als schwerste Kampfhunde oder in Dominus-Manier beim Arbeitsgericht Düsseldorf auftreten, hat man also schlechte Karten.

 

Die ZPO 121 schreibt bekanntlich gesetzlich die Beiordnung eines Rechtsanwalts vor, wenn der Kläger nicht alleine zur Klageführung in der Lage ist. Doch das wollen die Damen der arbeitsgerichtlichen Terrorriege nicht wahrhaben. Man könne sich ja mal so untersuchen lassen, ob man prozessunfähig ist, bekommt man schriftlich mitgeteilt. Und das obwohl § 61a Arbeitsgerichtsgesetzes vorschreibt, dass Gütetermine innerhalb von 14 Tagen zu terminieren seien. Stattdessen wird eher der Kläger terminiert bzw. versucht andersweitig sich dem zu entledigen. Wortfindungsstörungen also bei den RichterINNEN.

 

Also sind die Richter doch etwaig Kranke? Aktuell sollte geklärt werden, ob wegen des Zueigenmachen von Content, die PR Plattform von inar.de tatsächlich hätte der Arbeitgeber sein müssen, siehe KSVG § 35 und SGB IV 28 p Absatz 1a, und ob per Urheberrechtsgesetz eine angemessene Vergütung bezahlen müssen.

 

Telemediengesetz - Schwarzarbeit - Scheinselbständigkeit

 

Das Telemediengesetz gilt nur dann, wenn der Dienstbetreiber per § 8 - 10 die Inhalte nicht verändert, sondern sie so belässt wie diese sind. Der Dienstanbieter hatte jedoch einzelne Artikel zum Beispiel über Justin Bieber gelöscht. Der Diensteanbieter haftet somit für den Content. Auch sind die Artikel, wenn diese dort  hochgeladen worden sind, von dem Urheber weder mehr redaktionell zu verändern. Der Urheber hat auch keine Möglichkeit, seine eigenen Artikel zu löschen. Damit macht sich der Dienstbetreiber entgegen den AGBs zum Content-Eigner, aber das, ohne angemessen zu bezahlen.

 

Auch wenn das Arbeitsgericht für Prüfungen auch zuständig ist, war es nicht dazu in der Lage, die Klage zu verstehen oder wollte nicht. Ähnlich wie die vorsitzende Richterin zu 7 AR 25/14 und 2 AR 155/13 versuchte es auch die vorsitzende Richterin Duby in 12 Ca 6995/13, obwohl die Klägerin bereits gewonnen hatte. Da ging es darum, dass nur 10 Euro anstatt wegen Urheberrechtsgesetz § 32 Absatz 4 per Tarifrecht zu bezahlen. Das sieht nun mal 200 - 700 Euro pro 1.000 bis 3.000 veröffentlichte Satzzeichen pro Artikel vor. Doch das will so keiner wahr haben. Auch in einer anderen Sache, wollte die Kammer nun mal, dass alle lieber Scheinselbständige sind. Das Arbeitsgericht hasst nun mal das Finanzgericht, das in demselbem Gebäude ist. Gehälter sind nun mal blöd, ALG2 ist doch schön, so erscheint das Arbeitsgericht. Verwechseln die Damen vielleicht ALG2 mit Alk?

 

Hauptzollamt soll nun ran

 

Muss nun das Hauptzollamt wegen Betrugs durch Amtsträger wegen STGB 263 und STGB 266a ermitteln? Droht den Arbeitsrichtern nun auch wegen Beihilfe zum Verstoß von AO 370 etwaig insgesamt fünf Jahre Knast?

 

Das Gesetz zur Bekämpfung von Schwarzarbeit schreibt in § 2 Folgendes vor:

 

§ 2 Prüfungsaufgaben

(1) Die Behörden der Zollverwaltung prüfen, ob

1.
die sich aus den Dienst- oder Werkleistungen ergebenden Pflichten nach § 28a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch erfüllt werden oder wurden,
2.
auf Grund der Dienst- oder Werkleistungen Sozialleistungen nach dem Zweiten und Dritten Buch Sozialgesetzbuch oder Leistungen nach dem Altersteilzeitgesetz zu Unrecht bezogen werden oder wurden,

(2) Die Behörden der Zollverwaltung werden bei den Prüfungen nach Absatz 1 unterstützt von
1.
den Finanzbehörden,
2.
der Bundesagentur für Arbeit,
2a.
der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen,
3.
den Einzugsstellen (§ 28i des Vierten Buches Sozialgesetzbuch),
4.
den Trägern der Rentenversicherung,
5.
den Trägern der Unfallversicherung,
6.
den Trägern der Sozialhilfe,
7.
den nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zuständigen Behörden,
8.
den in § 71 Abs. 1 bis 3 des Aufenthaltsgesetzes genannten Behörden,
8a.
dem Bundesamt für Güterverkehr,
9.
den für den Arbeitsschutz zuständigen Landesbehörden,
10.
den Polizeivollzugsbehörden der Länder auf Ersuchen im Einzelfall und
11.
den nach Landesrecht für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach diesem Gesetz zuständigen Behörden.
Die Aufgaben dieser Stellen nach anderen Rechtsvorschriften bleiben unberührt. Die Prüfungen können mit anderen Prüfungen der in diesem Absatz genannten Stellen verbunden werden; die Vorschriften über die Unterrichtung und Zusammenarbeit bleiben hiervon unberührt. Verwaltungskosten der unterstützenden Stellen werden nicht erstattet.


Einleitend zu § 1 steht:


1 Zweck des Gesetzes

(1) Zweck des Gesetzes ist die Intensivierung der Bekämpfung der Schwarzarbeit.
(2) Schwarzarbeit leistet, wer Dienst- oder Werkleistungen erbringt oder ausführen lässt und dabei
1.
als Arbeitgeber, Unternehmer oder versicherungspflichtiger Selbstständiger seine sich auf Grund der Dienst- oder Werkleistungen ergebenden sozialversicherungsrechtlichen Melde-, Beitrags- oder Aufzeichnungspflichten nicht erfüllt,
2.
als Steuerpflichtiger seine sich auf Grund der Dienst- oder Werkleistungen ergebenden steuerlichen Pflichten nicht erfüllt,
3.
als Empfänger von Sozialleistungen seine sich auf Grund der Dienst- oder Werkleistungen ergebenden Mitteilungspflichten gegenüber dem Sozialleistungsträger nicht erfüllt,
4.
als Erbringer von Dienst- oder Werkleistungen seiner sich daraus ergebenden Verpflichtung zur Anzeige vom Beginn des selbstständigen Betriebes eines stehenden Gewerbes (§ 14 der Gewerbeordnung) nicht nachgekommen ist oder die erforderliche Reisegewerbekarte (§ 55 der Gewerbeordnung) nicht erworben hat,
5.
als Erbringer von Dienst- oder Werkleistungen ein zulassungspflichtiges Handwerk als stehendes Gewerbe selbstständig betreibt, ohne in der Handwerksrolle eingetragen zu sein (§ 1 der Handwerksordnung).


Natürlich kann man nun behaupten, solche Richterinnen des Arbeitsgericht Düsseldorf hätten Recht, erst einmal einen Kläger, der wegen Feststellung eines echten Arbeitsverhältnisses per § 61 a zu denen kommt, für prozessunfähig zu erklären. Der Zoll sei doch zuständig.

 

Wahr ist, 61a des Arbeitsgerichtsgesetzes ist dasselbe und somit kann der Zoll eigentlich die Damenrichterinnen der faulen Arbeitsgerichtsbande schon eigentlich verhaften lassen. Wer ALG2 bezieht, sieht man schon an der Liste, informiert am besten sofort auch das Jobcenter und die Krankenkasse. Leider zieren sich viele und helfen auch nicht gemeinsam, den Arbeitgeber mal ordentlich zu ermitteln. Steht zwar im Gesetz, aber das ist auch nicht deren Ding.

 

AGBs und das Urheberrecht

 

Zwar schreibt die Adenion GmbH auf inar.de in den AGBs.

Inhalte der Website

Die Betreiber dieser Website übernehmen keine Verantwortung für die Korrektheit oder Vollständigkeit der darin enthaltenen Informationen, da alle auf www.inar.de veröffentlichten Meldungen von Unternehmen, Agenturen oder Privatpersonen eingestellt werden. Grundsätzlich werden Haftungsansprüche gegen den Betreiber für durch die Nutzung der Inhalte des Servers entstandene Schäden ausgeschlossen, wenn seitens des Betreibers kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Der Betreiber übernimmt keinerlei Garantie oder Haftung für die Zugangsmöglichkeit oder deren Zugriffsqualität und die Art der Darstellung.

(...)

Verantwortlich für den Inhalt (Bilder, Dateien, Texte, etc.) der Seiten, ist ausschließlich die Person, von der die Inhalte übermittelt wurden. Die Inhalte werden von uns weder auf Richtigkeit und/oder Gesetzwidrigkeit noch in sonst irgendeiner Form geprüft oder zensiert.

 


Doch leider findet eine Zensur statt, denn mehrere Stories, auch in Bezug auf die 12 Ca 6995/13 gegen Helpster / Gutefrage.net beim Arbeitsgericht Düsseldorf und auch die weiter unten erwähnte, wurden gelöscht.  Schon einmal hatte zwar Adenion behauptet, von nichts zu wissen.


Die Klägerin begründete die Klage in Bezug auch auf das Urheberrechtsgesetz wie folgt:

 

1 Allgemeines

Die Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst genießen für ihre Werke Schutz nach Maßgabe dieses Gesetzes

 

§ 3 Bearbeitungen

Übersetzungen und andere Bearbeitungen eines Werkes, die persönliche geistige Schöpfungen des Bearbeiters sind, werden unbeschadet des Urheberrechts am bearbeiteten Werk wie selbständige Werke geschützt. Die nur unwesentliche Bearbeitung eines nicht geschützten Werkes der Musik wird nicht als selbständiges Werk geschützt.

 

6 Veröffentlichte und erschienene Werke


(1) Ein Werk ist veröffentlicht, wenn es mit Zustimmung des Berechtigten der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden ist.

(2) Ein Werk ist erschienen, wenn mit Zustimmung des Berechtigten Vervielfältigungsstücke des Werkes nach ihrer Herstellung in genügender Anzahl der Öffentlichkeit angeboten oder in Verkehr gebracht worden sind. Ein Werk der bildenden Künste gilt auch dann als erschienen, wenn das Original oder ein Vervielfältigungsstück des Werkes mit Zustimmung des Berechtigten bleibend der Öffentlichkeit zugänglich ist.

 

§ 11 Allgemeines

Das Urheberrecht schützt den Urheber in seinen geistigen und persönlichen Beziehungen zum Werk und in der Nutzung des Werkes. Es dient zugleich der Sicherung einer angemessenen Vergütung für die Nutzung des Werkes.



§ 12 Veröffentlichungsrecht

(1) Der Urheber hat das Recht zu bestimmen, ob und wie sein Werk zu veröffentlichen ist.
(2) Dem Urheber ist es vorbehalten, den Inhalt seines Werkes öffentlich mitzuteilen oder zu beschreiben, solange weder das Werk noch der wesentliche Inhalt oder eine Beschreibung des Werkes mit seiner Zustimmung veröffentlicht ist.


§ 13 Anerkennung der Urheberschaft

Der Urheber hat das Recht auf Anerkennung seiner Urheberschaft am Werk. Er kann bestimmen, ob das Werk mit einer Urheberbezeichnung zu versehen und welche Bezeichnung zu verwenden ist.


§ 14 Entstellung des Werkes

Der Urheber hat das Recht, eine Entstellung oder eine andere Beeinträchtigung seines Werkes zu verbieten, die geeignet ist, seine berechtigten geistigen oder persönlichen Interessen am Werk zu gefährden.

 

Korruption und Betrug im Arbeitsgericht Düsseldorf

 

Das wollte und konnte die vorsitzende Richterin nicht verstehen. Die Klägerin sei prozessunfähig, wollte sie damit die Kollegin, die Al Qaeda für eine Krankheit hält und die keine Paragraphen mag, beschützen? Geflissentlich wurden nämlich von inar. de alle dazugehörigen Stories gelöscht.

 

Hilfe - aber wo?

 

Korruption im Amt - passend zum Klatsch- und Tratsch-Gericht, für die Hartz IV nun mal die ideale Karriere ist. Mehr sollte man nicht wollen. Wer auf Geld wartet und ein mieses Konto hat, sollte also mit dem Tarifvertrag oder mit den Gesetzen idealerweise zur Bank zur Not gehen, etwaig sogar die Schufa und bei Bedarf den Gerichtsvollzieher in Kenntnis setzen und diesen um Hilfe bitten. Auch etwaig können die Schuldnerberatung und offiziellen Insolvenzberatungen der Stadt zur Seite stehen. Per Gesetz und ZPO 121 ist ein Anwalt beizuordnen. Das muss das Arbeitsgericht tun - will es aber nicht,obwohl das Gesetz Pflicht ist.

 

Drehen Sie den Spieß doch mal um!

 

Da die Arbeitsrichterinnen doch sehr gerne alle als prozessunfähig ansehen, drehen Sie den Spieß um. Melden Sie doch die Querulanten, die ständig die Gesetze brechen und zwar beim Ordnungsamt, bei Gesundheitsbehörden und der bösen Psychiatrie und machen Sie aus den Arbeitsrichtern schizophrene Querulanten, die in die Psychiatrie gehören. Das Bundessozialgericht schreibt schließlich die sogenannte Waffengleichheit auch vor.

 

Und was urteilte mal das Bundesarbeitsgericht ?

 


.BAG · Beschluss vom 28. Mai 2009 · Az. 6 AZN 17/09, was Prozessfähigkeit betrifft.  Quelle des BAG: http://openjur.de/u/171745.html

(...)Für die Prozessfähigkeit ist jedoch maßgeblich, ob eine Person sich durch Verträge verpflichten kann52 ZPO). Prozessunfähig, weil geschäftsunfähig, sind deshalb Volljährige unter den Voraussetzungen des § 104 Nr. 2 BGB. Danach ist geschäftsunfähig, wer sich in einem die freie Willensbestimmung ausschließenden, dauerhaften Zustand krankhafter Störung der Geistestätigkeit befindet. Ein solcher Zustand ist gegeben, wenn jemand nicht im Stande ist, seinen Willen frei und unbeeinflusst von einer vorliegenden Geistesstörung zu bilden und nach zutreffend gewonnenen Einsichten zu handeln.

 

Das kann auch der Fall sein, wenn lediglich eine Geistesschwäche vorliegt (BGH 6. Mai 1965 - III ZR 229/64 - WM 1965, 895). Abzustellen ist allein darauf, ob eine freie Entscheidung nach Abwägung des Für und Wider bei sachlicher Prüfung der in Betracht kommenden Gesichtspunkte möglich ist oder ob umgekehrt von einer freien Willensbildung nicht mehr gesprochen werden kann, etwa weil infolge der Geistesstörung Einflüsse dritter Personen den Willen übermäßig beherrschen (BGH 5. Dezember 1995 - XI ZR 70/95 - NJW 1996, 918; LAG Schleswig-Holstein 30. April 2008 - 2 Ta 79/08 - Rn. 14 f.). Eine nach dem Schwierigkeitsgrad des einzelnen Geschäfts abgegrenzte teilweise Geschäftsunfähigkeit gibt es nicht (BGH 19. Oktober 1960 - V ZR 103/59 - NJW 1961, 261).

Auszug-Ende

 

Klar ist, haben Sie ein eigenes Konto, sind Sie auch Geschäftsfähige. Solange Sie sich nicht von anderen zulabern lassen, sind Sie prozessfähig, aber die Damen des Arbeitsgerichts, verstehen es anders herum. Sie wollen, dass man sich von Dritten fremdbeherrschen lässt.

 

Die ständige Gesetzestextumdrehung will das Arbeitsgericht mit den gackernden Hühnern aus dem Klatsch & Tratsch-Stall am Hauptbahnhof nicht wahr haben.

 

Der Wille lautete nun mal: Übeprüfung eines Arbeitsverhältnisses und Geld genau wie in den anderen Verfahren. Das neue, weitere Verfahren gegen die KSK, im KSVG § 35 ist der Begriff Arbeitgeber erwähnt, wollten das Arbeitsgericht Düsseldorf und sogar das in Wilhelmshaven nicht wahr haben. Da gibt es noch nicht einmal Aktenzeichen.

 

Wer Gesetze nicht wahr haben will, ist also entweder ein Straftäter oder ein Querulant, egal ob mit Alzheimer, Rinderwahn, Alkoholismus. Wer sich als Arbeitsrichter nicht mit Gesetzen und Grundsatzurteilen des Bundesarbeitsgericht auskennt, sollte besser kein Arbeitsrichter spielen. Die vorsitzende Richterin Duby ist bekanntlich in einem Gütetermin bereits an Paragraphen kollabiert. Paragraphen hätten in einem Gütetermin nichts zu suchen. Sie erschien leider analphabetisch dazu.

 

7.5 Millionen erwachsene Deutsche sind funktionelle Analphabeten

 

Dazu veröffentlichte das Bundesministerium für Bildung und Forschung:

 

Etwa 7,5 Millionen beziehungsweise 14 Prozent der erwerbsfähigen Deutschen können zwar einzelne Sätze lesen oder schreiben, nicht jedoch zusammenhängende, auch kürzere Texte wie zum Beispiel eine schriftliche Arbeitsanweisung verstehen. Bisher gingen Schätzungen von etwa vier Millionen Menschen aus, die von funktionalem Analphabetismus betroffen sind. Fehlerhaftes Schreiben auch bei gebräuchlichen Worten betrifft laut der Studie rund 21 Millionen Menschen in Deutschland beziehungsweise knapp 40 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung.

 

Mobbing im Gericht und was sagen andere Gerichte?

 

 

 

Sogar das Arbeitsgericht mobbt und schädigt Kläger bei ihren sozialen Bindungen und finanziell mal sowieso. Laut der Rede beim DGB im Jahr 1993, handelt es also um versuchten Mord oder versuchten Totschlag.

Ob nun die Sicherungsverwahrung den Arbeitsrichterinnen droht? Klatschen und tratschen können Sie dort den ganzen Tag, mehr wollen die auch nicht. Die Psychiatrie wurde bereits kontaktiert.




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Man kennt das ja von Tankstellen auf den Autobahnen. Eigentlich war immer der Bereich Gastronomie von der Tankstelle getrennt. Nichts durfte je zusammen präsentiert sein. Logisch, der Tankwart, der ein Kassenwart nur noch ist, ist doch keine ausgebildete Köchin, ob das bei Bäckereien auch so ist? Sind die echte Kaltmamsellen?



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