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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


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Wegen zahlreichen Sicherheitshinweisen, bitte weiter runterscrollen, bis zur Story, die Sie eigentlich hier oben direkt lesen wollten. Dankeschön.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, AirBnB, Invasion von China in Düsseldorf, Loveparade-Attentat, White Wash Kosmetik stinkt durch Wohnungen in Nachbarwohnungen, Menschenhandel mit SchülerINNEN, Rote Armee Fraktion, Grüne Drogendealer-Mafia, 21. September 2018, 01.14 Uhr Vorsicht vor Chinesen in Düsseldorf und anderen Deutschen Städten. Es wäre klug, wie US Präsident Trump zu agieren und illegalen Ausländern den Kick-Arse nach China bzw. anderen Heimatländern zu geben. Illegale Wohneinzüge, ohne Ankündigung, keine offizielle Vorstellung, Hijacking von Privateigentum, Hausverwaltungen anscheinend gekapert oder ermordet. Unbedingt bei Auszug von alteingessenen Bewohnern, deren Wohnung zusätzlich "nutzen" bis der wahre Vermieter bzw. Eigentümer neue Bewohner - Eigentümer gefunden hat.
Es herrscht Lebensgefahr, Seuchengefahr, Sepsis-Gefahren. Die sind Wohnungs-Grabscher oft mit Kindern, als ob teilweise Teenies mit Kindern von zu Haus weggelaufen seien. Gehen Sie unbedingt von KO Tropfen-Attentaten aus und vorherige Erpressung und anderen Gewalttaten von Chinesen gegen andere. Der Verdacht liegt nahe, die sind Wirtschaftsterroristen - etliche. Denken Sie unbedingt an die Terrorwarnung von den USA gegen Huawei. China ist gefährlich und deren Präsidentenpaar brach deren Versprechen vor vielen Jahren: Keine Illegalen, keine Junkies, keine Raucher, keine Stinker.
Denken Sie unbedingt an das Problem Triaden und Burka, "Die Verteidigung Deutschlands fängt am Hindukusch an" die Bundesregierung sah bereits vor über 20 Jahren dort die Ursache der gesamten weltweiten Terror-Szene und Gefahren für Deutschland, China-Drogenmafia, Copycats, AirBnB-Verbrechen, Co-Agitant Twitter - der mir vor über einem Jahr auffiel mit China zusammen zu agitieren gegen Deutschland, dito Facebook. Hier ist die BRD, nicht DDR. Vorsicht vor allen illegalen Ausländern und Bezug durch Ausländer in Mietwohnungen oder Eigentumswohnungen - ohne jedwede Erlaubnis oder Gerichtserlaubnis.
Es ging in Düsseldorf mal um das China-Syndrom. Auch um Attentate durch Mammographien, etc, aber um Schwarzschimmel in Gebäuden und in Grund und Boden, quasi eine Titanic runter. Eventuell kann sich die Zeitschrift "Titanic" daran erinnern. Eventuell sind die wie das Correctiv von ca. 2004 +- Mitwisser. Wir wurden alle mal verwechselt, ähnlicher Zeitraum wie das Loveparade-Attentat. Meiden Sie unbedingt China-Restaurants, meiden Sie Sushi-Supermärkte, denken Sie an Fukushima, falls Sie so gerne chinesisch essen, welche Gäste sitzen da, Türken, Muslime, gibt es noch Deutsche, stinkt es drin, merkwürdige Gasblasen in der Luft, bekamen die Langustinos anscheinend schon wieder Psychopharmaka mit in die Sauce? Chinesen bestalken Düsseldorf seit über 30 Jahren - und bereits noch länger andere. Andere Asiaten haben bereits angefangen, Chinesen nun zu bestalken. Die Luft ist eine komplette Katastrophe. Anscheinend sind alle nur Ekelluft gewöhnt. Hier war immer nur sauberste Luft in Lörick. Anscheinend lieben viele nur widerwärtigen Mundgeruch, MRSA und Sepsis. Die sind nicht mietvertragsfähige Personen oder Wohnungsfähige.
Einige Verbrechen gehen auch auf Menschenhandelskreise gegen SchülerINNEN des städtischen Luisengymnasiums (Bastionstraße) vor über 30 Jahren zurück. Anwälte (bzw. Freunde von damaligen Schülern) und andere machten lieber mit Asiaten später gemeinsame Sache, um nicht selber strafrechtlich belangt zu werden. Es ging dabei auch um Verbrecher, tatverdächtige Schüler, Lehrer, Eltern und andere, sowie sogar galt das Handelsblatt damals als Gefährder. Asiaten imitieren die Menschenhandelspraktikten der Roma und im Deutschen Reich Lebenden vor vielen Jahrzehnten. Mollath, Jan Josef Liefers (ARD Tatort) sind Teil dieser Verbrecherkreise geworden, dito ARTE Fernsehsender, seit 2004.
Die Herausgeberin der Wirtschaftswoche Miriam Meckel ist ebenso seit Jahrzehnten tätlich involviert. Sie meinte öfter, ich sollte behaupten, ich sei sie, was ich nicht je war. Es ging mal um Ressortleitung, die ich übernehmen sollte, beim Handelsblatt, Wirtschaftswoche und einem damaligen geplanten Meedia. Miriam Meckel lebte und studierte mal in China. Sie hat mehrere Doppelgängerinnen, und vermißt öffentlich ihr Gehirn. Das war Attentatsopfer.
Obwohl ich oft aussagte, war es allen egal, ihr auch. Auch andere Journalisten galten als Copycat, nicht mehr das Original. Auch einige Leute des Handelsblatts sind Fake.
Das Gesundheitsamt samt Ordnungsamt und Polizei Altstadt ist vom Benehmen her der China-Mafia, Drogendealern, Menschenhändlern und dem arabischen Chaker-Clan hörig. Die Altstadt gilt seit Jahren als Al Qaeda-Szene, und als Drogenszene (Discos etc) schon immer, mindestens seitdem ich 16 Jahre alt war. Schon damals galten Discos als zu gefährlich. Düsseldorf ist nur für Junkies geeignet. Sie war und ist immer drogendusselig.
Störend sind jedoch die Chinesen und Araber, das gesamte nicht-EU-Volk. Der Rest ist Verbrecher wie immer, auch Das Handelsblatt. Neu sind Kosmetik-Verbrecher, der White Wash Kriminellen, bekannt von Shiseido-Produkten aus Japan, die nicht gerne bräunen, sondern lieber eine Kotz-Blässe vorweisen, auch an anderen. Je nach Body-Schaum stinkt es dann auch in Nachbarswohnungen, wo der Duft der Ekelchemiepampe durch Wände hindurchzog - in verschiedenen Produkten ist das hier . Asiaten rubbeln sich eventuell die Haut mit Gift oder Hautviren weiß, ob die eine getackerte Michael Jackson Nase auch noch haben, ist mir unbekannt. Hier ist nicht Snake Plissken Stadt, sondern eine Stadt, die immer für Drogen, Tollwut, Räude und Dummkoller stand. Aber, daß die Araber so knutschi mit den Chinesen ... - Gesetze sind primär allen egal. Bevorzugt sind Drogenärsche in der Anarsch-Stadt Düsseldorf. Man wollte lieber nur ein Drogentrottel sein.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Call Center, falsche Behörden, Verwaltungsgerichte gibt es nicht, nur ab Landesverwaltungsgericht - das hat NRW aber nicht, 15. September 2018, 04.58 Uhr Vorsicht nicht nur vor falschen Gerichten, in Wahrheit nicht existente Zivilgerichte (Vereinte Nationen Menschenrecht, 6 EMRK), falschen Versicherungen (nur noch Call Center), sondern auch Staatsanwaltschaften (Call Center Firmen). Es flog auf, daß die Staatsanwaltschaft in Düsseldorf, Aktenzeichen von Abteilungen und Rufnummern verteilt, oft keinerlei Ermittlungsbock hat, egal bei was, auch bei versuchtem Mord, Drogenverbrechen, versuchter Mord, Tötungsdelikt, Überfall.Kommen wir zum neuesten Kack - aufgeflogen aufgrund eines illegalen Rundfunkbeitrags-Schriebs. Leut EU Recht und WDR Gesetz sind Fernsehen und Radio gratis. Gemeinnützig, Träger ist das Land. Laut Artikel 92 Grundgesetz gibt es Rechtsprechung ERST ab Landesebene.
Laut Verwaltungsgerichtsordnung vwgo gibt es KEINERLEI Verwaltungsgericht plus Stadtname, sondern nur § 2 Gerichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit sind in den Ländern die Verwaltungsgerichte und je ein Oberverwaltungsgericht, im Bund das Bundesverwaltungsgericht mit Sitz in Leipzig. Verwaltungsgericht Düsseldorf gibt es juristisch nicht, aber Landesverwaltungsgericht NRW gibt es gar nicht. Alle Entscheidungen des VG + Stadtname sind also null und nichtig und Güte und Schiedsstellen antworten oft auch nicht oder fälschen mit Call Center Babes. Bekanntlich gibt es keine echten Richter in Düsseldorf oder sonstwo. Viele können weder lesen noch unterschreiben. Vorsicht vor allen Zustellungen mit POSTCON, vormals auch als TNT bekannt. Das Unternehmen ist holländisch, es darf wahrscheinlich keinerlei deutsche Behördenpost oder Gerichtspost förmlich oder amtlich zustellen. Das galt mal als Attentat gegen die BRD.
Es flog aktuell auf, es gab weder die Abteilung noch die Rufnummer auf der offiziellen Telefonliste der Staatsanwaltschaft Düsseldorf. Die Telefonliste ist auf deren Webseite hochgeladen. Die Behörde ist also illegal, siehe auch 28 GG (und weiter unten). Sie sind Fake wie die vielen Krankenhäuser ohne Zulassung. Sogar der Vatikan hatte mehrfach kirchliche Krankenhäuser verboten. Doch das ist den Heilbewahnten und Errettungsbewahnten Leuten, die dort Arzt und Personal spielen, scheißegal. Die sind also weder in Wahrheit katholisch noch christlich. Die waschen auch Verletzte nicht richtig. Also sind die keine Christen (Jesus Christus, der Heilgesalbte. Johannes der Täufer - im Wasser zum Christentum).


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Update - Snowden NSA und Lauschangriff in Deutschland - G8 Staaten Information

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Veröffentlicht am : 12. Mar. 2014., 21:25:01 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Politik | Leserzahl : 7821
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Update 15. März 2014 am Ende des Artikels

In einer Antwort auf Fragen des Europaparlaments schreibt Snowden: "Deutschland wurde bedrängt, sein G-10-Gesetz zu ändern, um die NSA zu befriedigen, und hat die verfassungsmäßigen Rechte deutscher Bürger untergraben." Das G-10-Gesetz regelt Eingriffe in die Telekommunikationsfreiheit und das Abhören von Telefonen schreibt Tagesschau.de Dass die NSA jedoch eher eine lahme Veranstaltung ist, die dann doch nichts kann, sagt er nicht. Wir Deutschen sind doch die mit der Stasi. Aber da war Snowden noch nicht geboren. Achtung Intelligence deckt auf.

 

Mobbing gegen Putin

 

Aktuell mobbt Angela Merkel gemeinsam mit ihrem Box-Helden Klitschko und Tymoschenko gegen Putin. Der Kreml dagegen twittert lieber über die Medaillen-Sieger Paralympics-Mannschaft. Die EU-Riege will aber nach wie vor gerne Klitschko nah sein. Er und sein Bruder sind doch Boxhelden. Schon in Davos sind einige EU-Chefs bei ihrer Stalker-Tour eher peinlich aufgefallen. Man bestalkt sich also gegenseitig. Aber die G7 entsagen sich nun erst einmal Putin. Der Winter ist vorbei, da wird anscheinend kein Öl oder Gas mehr benötigt. Die Pipeline ist doch von Schröder und nicht von der Merkel.

 

NSA - was machen die?

 

Aber was will so eine kleine NSA, die dann doch versagt, weil Deutschland der Experte in Stasi ist. Was will so eine kleine US National Security Agency, die eher Daten sammelt wie andere Briefmarken oder Daten wie ein Animal Horder sammelt, aber dann doch nichts mit den Daten anzufangen weiß.

 

Die aktuelle angebliche Kanzlerin, Merkel, die sich anscheinend selber per verfassungswidriger Groko zur Chefin gekrönt hat, ist ja doch nicht von den Datensammlern per internationalem Strafbefehl gesucht und festgenommen worden. Außerdem war doch die Kanzlerin doch mal so angeblich IM und Stasi. Deswegen gab es mal Ärger in Polen. In Büchern war es auch erwähnt worden.

 

Jaroslaw Kaczynski, der ehemalige Ministerpräsident bezeichnete Merkel eher als Frau mit imperialistischer Großmachtambition, berichtete die Süddeutsche Zeitung am 06. Oktober 2011. Bereits am 30. September 2005 berichtete Der Spiegel, dass Merkel sich gegen die Freigabe von Fotos aus iher Stasi-Akte wehre. Ist Merkel ein weiblicher Gysi? Bereits im Herbst 2004 galt die Grüne Claudia Roth als Umgedrehte mit Kriegsambitionen.

 

Was soll eine kleine NSA, die eher über einen riesigen Parkplatz verfügt, anstatt ein riesiges Netzwerk zu funktionstüchtiger Polizei, guten Staatsanwälten und Top Strafrichtern? Da stellt sich die Frage, was schmeißen die Amis da an Geld raus für diese Datenhorder? Als treuer US Bürger hätte Snowden also die Truppe eher beim Finanzamt verpetzen sollen, oder? Betrug an US Bürgern.

 

Bei NSA tappert man oft im Dunkeln, Foto 14. November 2013, Trevor Paglen

 

Snowden moniert das G10 Gesetz

 

Also das kleine G10-Gesetz, das bereits vor dem 11. September 2001 in Gang gesetzt worden war, hat dann doch nicht den 11. September  2001 verhindern können. Stattdessen hatten damals Zeugen, angeblich war es ein inhaftierter Iraner in einem Hamburger Gefängnis, direkt die US Polizei angerufen. Doch der war diese merkwürdigen Aussagen über die bald stattfindenden Attentate ziemlich egal, hieß es damals. Aber was machte die NSA? Abhören und nichts mit den Daten machen? Bereits vor Wochen zeigte Achtung Intelligence die faule NSA Bande direkt beim FBI ein und meldete die NSA als unnütze Behörde beim US Dept of Justice.

 

Anscheinend galten damals wie auch oft heutzutage in Düsseldorf Al Qaeda und Attentate nur als Schizophrenie. Der fast Buddy von Snowden, MdB'ler Hans-Christian Ströbele, auch PKG Chef, hielt übrigens so ca. 2006 Al Qaeda und das Dasht i Leili Massaker samt WDR für eine Schizophrenie. Das Bundesverfassungsgericht irgendwie so auch. Blöd - Ströbele ist eigentlich auch der Ansprechpartner, einiger Geheimdienste. Es sind Geheimniskrämer.

 

Obama's Vorgänger, US Präsident Bush, hatte es einst auf seiner  www.whitehouse.org Webseite stehen. Man solle alle unnützen Behörden und unnützes Behördenpersonal melden. Gesagt, getan, ausgesagt. Unnütze Behörde wurde also bewiesen.

 

NSA - Datensammler - ohne Zugriff in Real Life?

 

Was hat also NSA so nicht bisher der Chefetage gemeldet, abgesehen dan, dass Al Qaeda meist nur eine Schizophrenie ist und nur Geister ins Pentagon und ins World Trade Center geflogen sind. Hätte die NSA alles gemeldet, wäre wahrscheinlich der amtierende US Präsident schon seines Postens enthoben und auch etwaig US Senator McCain. Er ist seit Jahren negativ in Attentate auf Amerika negativ involviert, inklusive Hochverrat.

 

Was hat die NSA sonst noch verpasst?

 

Steffen SeibertVerifizierter Account ‏@RegSprecher

Heute vor 80 Jahren begann Deutschlands Weg in d. NS-Diktatur. Kanzlerin #Merkel eröffnet Ausstellung in d. Stiftung Topographie d. Terrors.

09:10 - 30. Jan. 2013

Text twittern

Antwort an @RegSprecher

 

Original-Link: https://twitter.com/RegSprecher/status/296530865511624704


http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/146/1714695.pdf
Deutscher Bundestag
Drucksache
17/
14695
17. Wahlperiode
03. 09. 2013
 
Völkerrechtliche Konsequenzen aus der behaupteten Subjektidentität der
Bundesrepublik Deutschland mit dem Deutschen Reich seit dem 8. Mai 1945
(...)
Die Bundesregierung macht darin deutlich, dass es „stets die Auffassung der Bundesregierung [war], dass das Völkerrechtssubjekt ‚Deutsches Reich‘ nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist“ und verweist in der Antwort zu Frage 25 auf Bundestagsdrucksache 17/12307 zudem auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Juli 1973 (BVerfGE 36, S. 1, 16; vgl. auch BverfGE 77, S. 137, 155). In den Leitsätzen des betreffenden Urteils heißt es: „Es wird daran festgehalten (vgl. z. B. BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht ‚Rechtsnachfolger‘ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat ‚Deutsches Reich‘, – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings ‚teilidentisch‘.“

Auszug-Ende


Angela Merkel hatte bereits 2005 angedeutet, dem deutschen Volk die Freiheit nehmen zu wollen und ihr aktueller Vize Gabriel hält die BRD auch nicht mehr existent. Da steht es also auf den Webseiten des Bundestags, das Hitler-Deutsche Reich ist noch existent, aber trotzdem kuscht die NSA vor dem Nazi-Reich von Angela Merkel und hält es anscheinend für legitim. Der einstige Weltfeind Deutsches Reich hat alle hintergangen. Oder konnten die Amerikaner nicht zwischen   zwischen New-Rich (Neureiche) und Hitler-Reich unterscheiden?
Oder haben die Amerikaner die Nase voll von People of the Shoah und einem Steven Spielberg?


Der große Lauschangriff akustisch und visuell

 

 1998 kam er wieder in unsere Wohnungen.

 

https://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/a08/34357513_wahlperioden13/205304

 

 

Folge 13: Neue globale Verpflichtungen (1994-1998)

(...)

"Großer Lauschangriff"

Ein anderes Gesetzesvorhaben von CDU/CSU, SPD und FDP, für das sich die Bezeichnung "Großer Lauschangriff“ einbürgert, führt im Parlament zu einem Jahre dauernden Prinzipienstreit. Es geht dabei um das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung. Zur Debatte steht eine Änderung des Artikels 13 des Grundgesetzes, die den "Einsatz technischer Mittel zur akustischen Überwachung von Wohnungen zum Zweck der Strafverfolgung“ auf richterliche Anordnung und zeitlich befristet ermöglichen soll. 452 Abgeordnete stimmen dem im Januar 1998 zu, 184 dagegen.

 

Auszug-Ende

 

Wikipedia hat es schön erklärt. Schon damals war es möglich, ganz wie bei Raumschiff Enterprise mithilfe von Terrahertz-Strahlen und Geräten von Thysssen Krupp, Hinz und Kunz auch in der Wohnung mit Hz-Technologie darzustellen. Zur Not auch nackt übrigens. Psychiater befunden darin gerne einen paranoiden Verfolgungswahn. Weil es solche Strahlen doch nicht gäben täte. Es gibt sie aber doch.

 

Nun Wikipedia:

 

Im Vorfeld der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts waren im Lager der Unionsparteien bereits Überlegungen angestellt worden, die akustische Wohnraumüberwachung durch eine optische Wohnraumüberwachung („Spähangriff“) zu ergänzen. Dazu stehen für das BSI, das BKA und den Verfassungsschutz zur Erprobung Terahertz/Millimeterwellensysteme von Thyssen Krupp bereit. Zu Evaluationszwecken wurden nach dem Ground-Range-Radar-Prinzip Entfernungen bis zu 850 km realisiert. Diese Technologie wird zurzeit per Klage verboten, dennoch ist der BMI nicht bereit, auf einen Einsatz zu verzichten. Nach übereinstimmender Meinung der Presse wird diesen Überlegungen nach Bekanntgabe der Entscheidung zum Großen Lauschangriff keine Chance auf Umsetzung mehr eingeräumt.

 

Aus dieser weitgehenden Übereinstimmung über den Geist des Richterspruchs erklärt sich das große öffentliche Echo, auf das die Vorlage des Referentenentwurfs im Juli 2004 stieß: Zahlreiche der im Entwurf vorgesehenen Änderungen waren dem Geist des Richterspruchs diametral entgegengesetzt und verschärfen die vom Gericht kritisierten Punkte sogar noch. Allgemein herrscht in der Presse die Einschätzung, dass auf dem Entwurf zwar „Zypries draufstehe“, aber „Schily drin“ sei, wobei auch gerne auf die Zeit verwiesen wird, die Brigitte Zypries als Staatssekretärin Otto Schilys im Bundesinnenministerium verbracht hat.

 

Auszug-Ende

 

Und da macht sich Snowden Sorgen um die Datensammler von der NSA während wir Deutschen direkt den NSA-Chef Nase popelnd in einem Büro ohne Fenster auch noch sehen können?

 

Am 29. Januar 2014 veröffentlichte der Bundestag

(...)

Gremium zum Schutz der Unverletzlichkeit der Wohnung

Auf Antrag aller vier Fraktionen (18/374) setzte der Bundestag zudem ein neunköpiges Gremium gemäß Artikel 13 Absatz 6 des Grundgesetzes ein und wählte dessen Mitglieder (18/375). Der Artikel regelt die Unverletzlichkeit der Wohnung. Die Bundesregierung muss den Bundestag jährlich über den Einsatz technischer Mittel zur akustischen Wohnraumüberwachung informieren.

Gewählt wurden: CDU/CSU: Stephan Mayer, Nina Warken, Marian Wendt, Elisabeth Winkelmeier-Becker; SPD: Gabriele Fograscher, Burkhard Lischka, Gerold Reichenbach; Die Linke: Frank tempel; Bündnis 90/Die Grünen: Irene Mihalic.

Das vom Bundestag gewählte Gremium übt auf der Grundlage dieses Berichts die parlamentarische Kontrolle über die nach Maßgabe des Artikels 13 vorgenommenen Eingriffe in das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung aus.

Auszug-Ende

 

Über visuelle Überwachung steht dort nichts. Der aktuelle Bundespräsident Gauck war übrigens Chef der wieder zusammengeklebten Stasi-Akten, die die DDR beim Merger mit der BRD vernichtet hatte. Die Akten liegen laut einer Der Spiegel TV Doku aus diesem Jahr beim Bundesministerium für das Innere.

 

Wozu einen Whistleblower? Bei uns steht es auf den Webseiten des Bundestags und auf Wikipedia. Welche Strafrichter hat Snowden gegen die NSA organisiert? Andererseits, versuchen Sie mal ein seriöses Verfahren gegen Al Qaeda, Human Trafficking (Menschenhandel), Scheinselbständigkeit in Düsseldorf an den Start zu bringen. Das funktioniert auch irgendwie nicht.

 

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Update 15. März 2014

 

Die G7-Länder mobben gegen Putin, aber die G7-Länder sind bereits seit Jahren erloschen. Sie heißen G8 Länder seit 1998.


http://www.sueddeutsche.de/politik/reaktion-auf-krim-besetzung-g-planen-gipfel-ohne-putin-1.1913236

G7 planen Gipfel ohne Putin

Reaktion auf Krim-Besetzung /

Die Entwicklungen im Newsblog.

/ Veröffentlicht heute, 15. März 2014, 22:28, im Newsblog

 

(...)


Erst am Mittwoch hatten die G7-Staaten Moskau in einer gemeinsamen Erklärung eindringlich gewarnt: Falls Kremlchef Wladimir Putin die Souveränität der Ukraine nicht achte, drohten "weitere Maßnahmen".

Auszug-Ende

http://de.wikipedia.org/wiki/G7

  • Gruppe der Sieben, die sieben führenden Industrieländer von 1976 bis 1998, siehe Gruppe der Acht

 

Und das schreibt der Bundestag über die G8 -

 

 

http://www.bundesregierung.de/Content/DE/StatischeSeiten/Breg/G8G20/G8-uebersicht.html

Gruppe der Acht

Die G8

Die Gruppe der Acht (G8) ist ein informelles Forum der Staats- und Regierungschefs aus acht Industrieländern. Auf ihren jährlichen Gipfeltreffen stimmen sie gemeinsame Positionen zu globalen politischen Fragestellungen ab - insbesondere zu den Bereichen Weltwirtschaft, Außen- und Sicherheitspolitik, Entwicklung und Klima.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (l.M.) in einer Arbeitssitzung der G8 und der Outreach-Staaten. Huntsville 2010 G8-Gipfel / Outreach-Sitzung Foto: Bundesregierung/Bergmann

Die Gruppe der Acht ist – wie die G20keine internationale Organisation, sie besitzt weder einen eigenen Verwaltungsapparat noch eine permanente Vertretung ihrer Mitglieder. Aufgrund der informellen Strukturen spielt die jeweilige G8-Präsidentschaft eine besonders wichtige Rolle, in ihren Händen liegen die Organisation sowie die Agenda des Gipfels. 2013 hat Großbritannien die G8-Präsidentschaft inne, der Gipfel fand am 17. und 18. Juni 2013 im nordirischen Lough Erne statt.


2014 übernimmt Russland die G8-Präsidentschaft. Das Gipfeltreffen wird am 4. und 5. Juni 2014 in Sotschi an der Schwarzmeerküste stattfinden. 2015 wird Deutschland die G8-Präsidentschaft innehaben.

 

Auszug-Ende

 

Frau Merkel, die per se verfassungswidrig Bundeskanzlerin ist mobbt noch immer in ihrer kleinen persönlichen Welt des Haßverbrechens gegen Putin. Verbrechen die aus ihrer kleinen Welt der DDR herrühren. Es wurden bereits Psychiater und auch das Robert Koch Institut informiert, ob Angela Merkel überhaupt zurechnungsfähig ist.

 

Als weitere News-Story wird empfohlen, warum sie etwaig nicht zurechnungsfähig ist.

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Deutsche Post, Frankit. Das ist der Fantasiedienst von Graumarkt-Betreibern, die irgendwelche Lizenznehmer der Deutschen Post meinen zu sein. Deren Namen sieht man meistens nicht. Die sind aber die mit den schwarzen Zahlen auf Briefumschlägen und irgendwelchen Zahlenreihen neben dem Frankierdatum. Wer im Web rumsurft, stellt dann fest, die Post war zum Beispielen gar nicht je wirklich aus Frankfurt, sondern aus München, oder die Stadt Hagen war dann Essen. Es wird also gefaked und die wahre Herkunft wird verschleiert. Überhaupt fiel deswegen auf, daß Poststellungsurkunden samt amtlichen Zustellungen der totale Fake an "Vollscheiße" ist. Update1: 12. Juni 2017 Ich hänge mit der Post hinterher. Unzählige Male rügte ich die Gerichte, daß mir die gegen das Postgeheimnis verstoßenen gelben Umschläge - das sind die für die förmlichen und amtlichen Zustellungen - mir irgendwie schaden. Es fühlt sich an wie Nervengift. Sie sind an einer Seite offen. Bei den normalen Umschlägen ist das nicht, bis letztens bei der der Fälschung, das rumtürkte, es sei das Amtsgericht Hagen. Tatsache ist, laut Rechtsgutachter und Urteilen des Bundesverfassungsgerichts, dürfen die gelben Umschläge nur von echten Amtspersonen zugestellt werden. Tja, nun hat die Post aber meistens gar keine Beamte mehr im Dienst und die privaten Konsolidierer wie Freesort, Williams Lea Deutsche Post Inhaus GmbH und Postcon auch nicht. Mir war nichts je amtlich zugestellt worden. Hier die Infos. Update2: 06. November 2017 Das Verwaltungsgericht Düsseldorf wurde gefaked. Laut ZPO 184, wenn der Empfänger eines Schreibens im Ausland sitzt, kann dieser selber die Zustellungsart wählen. So mal einfach mit der Post was zuschicken, geht also nicht. Sogar Faxe sind übrigens per Gesetz erlaubt, elektronische Unterschriften nicht - die sind zwar laut ZPO erlaubt, aber nicht laut Grundsatzurteilen. Früher war es so, daß Massensendungen von TNT Mailfast zuerst abgeholt und ins Ausland geschickt worden waren, weil dort das Porto günstiger war und vom Ausland nach Deutschland geschickt worden ist. Da lief der Postweg von Düsseldorf nicht direkt nach Neuss, als Beispielstädte. Die Städte sind nur durch den Fluß Rhein getrennt. Sondern von Düsseldorf in die Benelux-Staaten dann von dort nach Neuss. Telefaxe gelten immer als dokumentenecht, außer bei Vollmachten, die müssen immer im Original vorliegen mit sichtbaren eigenhändigen Unterschriften, sonst ist die Vollmacht erloschen. Tatsächlich wirken Gerichte wie Terroristen aus dem Ausland. Sie brechen gerne alle Grundsatzurteile und Gesetze, egal ob Urteile vom Bundessozialgericht, Bundesgerichtshof, Bundesarbeitsgericht, Bundesverwaltungsgericht oder Bundesverfassungsgericht oder EU Gerichtshöfe oder überhaupt Grundrechte und Völkerrecht und Menschenrecht. Logisch, daß dann das Gericht nicht echt ist, sondern ein ausländischer Terrorist nur sein kann. Oder sind es alles Entlaufene aus Psychiatrien. Update3: 09. November 2017 Post des Amtsgericht Düsseldorf kam an. Jedenfalls sah es so aus. Das Ding hatte ein Postcon-Stempel und irgendwie heißt das oft nichts Gutes. Denn dann ist der Inhalt oft ein Betrug, ein Fake. Jemand tut so ob. Und so war das Amtsgericht Düsseldorf auch eine Fälschung Terrorismus gegen das Amtsgericht Düsseldorf und gegen alle Beteiligten in dem Verfahren. Es ging dabei um die IKK BIG Direkt gesund und Vitaserv, deren Inkassobetrieb. Denn mit Zollbehörden arbeitet die Innunungskrankenkasse der Hörgeräteakustiker nicht zusammen. Das heißt, die Gesetzliche Krankenversicherung BIG ist in Wahrheit eine Basis PKV.


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