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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


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Wegen zahlreichen Sicherheitshinweisen, bitte weiter runterscrollen, bis zur Story, die Sie eigentlich hier oben direkt lesen wollten. Dankeschön.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, AirBnB, Invasion von China in Düsseldorf, Loveparade-Attentat, White Wash Kosmetik stinkt durch Wohnungen in Nachbarwohnungen, Menschenhandel mit SchülerINNEN, Rote Armee Fraktion, Grüne Drogendealer-Mafia, 21. September 2018, 01.14 Uhr Vorsicht vor Chinesen in Düsseldorf und anderen Deutschen Städten. Es wäre klug, wie US Präsident Trump zu agieren und illegalen Ausländern den Kick-Arse nach China bzw. anderen Heimatländern zu geben. Illegale Wohneinzüge, ohne Ankündigung, keine offizielle Vorstellung, Hijacking von Privateigentum, Hausverwaltungen anscheinend gekapert oder ermordet. Unbedingt bei Auszug von alteingessenen Bewohnern, deren Wohnung zusätzlich "nutzen" bis der wahre Vermieter bzw. Eigentümer neue Bewohner - Eigentümer gefunden hat.
Es herrscht Lebensgefahr, Seuchengefahr, Sepsis-Gefahren. Die sind Wohnungs-Grabscher oft mit Kindern, als ob teilweise Teenies mit Kindern von zu Haus weggelaufen seien. Gehen Sie unbedingt von KO Tropfen-Attentaten aus und vorherige Erpressung und anderen Gewalttaten von Chinesen gegen andere. Der Verdacht liegt nahe, die sind Wirtschaftsterroristen - etliche. Denken Sie unbedingt an die Terrorwarnung von den USA gegen Huawei. China ist gefährlich und deren Präsidentenpaar brach deren Versprechen vor vielen Jahren: Keine Illegalen, keine Junkies, keine Raucher, keine Stinker.
Denken Sie unbedingt an das Problem Triaden und Burka, "Die Verteidigung Deutschlands fängt am Hindukusch an" die Bundesregierung sah bereits vor über 20 Jahren dort die Ursache der gesamten weltweiten Terror-Szene und Gefahren für Deutschland, China-Drogenmafia, Copycats, AirBnB-Verbrechen, Co-Agitant Twitter - der mir vor über einem Jahr auffiel mit China zusammen zu agitieren gegen Deutschland, dito Facebook. Hier ist die BRD, nicht DDR. Vorsicht vor allen illegalen Ausländern und Bezug durch Ausländer in Mietwohnungen oder Eigentumswohnungen - ohne jedwede Erlaubnis oder Gerichtserlaubnis.
Es ging in Düsseldorf mal um das China-Syndrom. Auch um Attentate durch Mammographien, etc, aber um Schwarzschimmel in Gebäuden und in Grund und Boden, quasi eine Titanic runter. Eventuell kann sich die Zeitschrift "Titanic" daran erinnern. Eventuell sind die wie das Correctiv von ca. 2004 +- Mitwisser. Wir wurden alle mal verwechselt, ähnlicher Zeitraum wie das Loveparade-Attentat. Meiden Sie unbedingt China-Restaurants, meiden Sie Sushi-Supermärkte, denken Sie an Fukushima, falls Sie so gerne chinesisch essen, welche Gäste sitzen da, Türken, Muslime, gibt es noch Deutsche, stinkt es drin, merkwürdige Gasblasen in der Luft, bekamen die Langustinos anscheinend schon wieder Psychopharmaka mit in die Sauce? Chinesen bestalken Düsseldorf seit über 30 Jahren - und bereits noch länger andere. Andere Asiaten haben bereits angefangen, Chinesen nun zu bestalken. Die Luft ist eine komplette Katastrophe. Anscheinend sind alle nur Ekelluft gewöhnt. Hier war immer nur sauberste Luft in Lörick. Anscheinend lieben viele nur widerwärtigen Mundgeruch, MRSA und Sepsis. Die sind nicht mietvertragsfähige Personen oder Wohnungsfähige.
Einige Verbrechen gehen auch auf Menschenhandelskreise gegen SchülerINNEN des städtischen Luisengymnasiums (Bastionstraße) vor über 30 Jahren zurück. Anwälte (bzw. Freunde von damaligen Schülern) und andere machten lieber mit Asiaten später gemeinsame Sache, um nicht selber strafrechtlich belangt zu werden. Es ging dabei auch um Verbrecher, tatverdächtige Schüler, Lehrer, Eltern und andere, sowie sogar galt das Handelsblatt damals als Gefährder. Asiaten imitieren die Menschenhandelspraktikten der Roma und im Deutschen Reich Lebenden vor vielen Jahrzehnten. Mollath, Jan Josef Liefers (ARD Tatort) sind Teil dieser Verbrecherkreise geworden, dito ARTE Fernsehsender, seit 2004.
Die Herausgeberin der Wirtschaftswoche Miriam Meckel ist ebenso seit Jahrzehnten tätlich involviert. Sie meinte öfter, ich sollte behaupten, ich sei sie, was ich nicht je war. Es ging mal um Ressortleitung, die ich übernehmen sollte, beim Handelsblatt, Wirtschaftswoche und einem damaligen geplanten Meedia. Miriam Meckel lebte und studierte mal in China. Sie hat mehrere Doppelgängerinnen, und vermißt öffentlich ihr Gehirn. Das war Attentatsopfer.
Obwohl ich oft aussagte, war es allen egal, ihr auch. Auch andere Journalisten galten als Copycat, nicht mehr das Original. Auch einige Leute des Handelsblatts sind Fake.
Das Gesundheitsamt samt Ordnungsamt und Polizei Altstadt ist vom Benehmen her der China-Mafia, Drogendealern, Menschenhändlern und dem arabischen Chaker-Clan hörig. Die Altstadt gilt seit Jahren als Al Qaeda-Szene, und als Drogenszene (Discos etc) schon immer, mindestens seitdem ich 16 Jahre alt war. Schon damals galten Discos als zu gefährlich. Düsseldorf ist nur für Junkies geeignet. Sie war und ist immer drogendusselig.
Störend sind jedoch die Chinesen und Araber, das gesamte nicht-EU-Volk. Der Rest ist Verbrecher wie immer, auch Das Handelsblatt. Neu sind Kosmetik-Verbrecher, der White Wash Kriminellen, bekannt von Shiseido-Produkten aus Japan, die nicht gerne bräunen, sondern lieber eine Kotz-Blässe vorweisen, auch an anderen. Je nach Body-Schaum stinkt es dann auch in Nachbarswohnungen, wo der Duft der Ekelchemiepampe durch Wände hindurchzog - in verschiedenen Produkten ist das hier . Asiaten rubbeln sich eventuell die Haut mit Gift oder Hautviren weiß, ob die eine getackerte Michael Jackson Nase auch noch haben, ist mir unbekannt. Hier ist nicht Snake Plissken Stadt, sondern eine Stadt, die immer für Drogen, Tollwut, Räude und Dummkoller stand. Aber, daß die Araber so knutschi mit den Chinesen ... - Gesetze sind primär allen egal. Bevorzugt sind Drogenärsche in der Anarsch-Stadt Düsseldorf. Man wollte lieber nur ein Drogentrottel sein. Wird verschoben und ergänzt in: Update66 Survival in Düsseldorf - Eigentümer Mieter Drogen Kot & & Enteignung und Betrueger Verwaltung & Psycho-Sucht & die 2 Millionenklage


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Call Center, falsche Behörden, Verwaltungsgerichte gibt es nicht, nur ab Landesverwaltungsgericht - das hat NRW aber nicht, 15. September 2018, 04.58 Uhr Vorsicht nicht nur vor falschen Gerichten, in Wahrheit nicht existente Zivilgerichte (Vereinte Nationen Menschenrecht, 6 EMRK), falschen Versicherungen (nur noch Call Center), sondern auch Staatsanwaltschaften (Call Center Firmen). Es flog auf, daß die Staatsanwaltschaft in Düsseldorf, Aktenzeichen von Abteilungen und Rufnummern verteilt, oft keinerlei Ermittlungsbock hat, egal bei was, auch bei versuchtem Mord, Drogenverbrechen, versuchter Mord, Tötungsdelikt, Überfall.Kommen wir zum neuesten Kack - aufgeflogen aufgrund eines illegalen Rundfunkbeitrags-Schriebs. Leut EU Recht und WDR Gesetz sind Fernsehen und Radio gratis. Gemeinnützig, Träger ist das Land. Laut Artikel 92 Grundgesetz gibt es Rechtsprechung ERST ab Landesebene.
Laut Verwaltungsgerichtsordnung vwgo gibt es KEINERLEI Verwaltungsgericht plus Stadtname, sondern nur § 2 Gerichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit sind in den Ländern die Verwaltungsgerichte und je ein Oberverwaltungsgericht, im Bund das Bundesverwaltungsgericht mit Sitz in Leipzig. Verwaltungsgericht Düsseldorf gibt es juristisch nicht, aber Landesverwaltungsgericht NRW gibt es gar nicht. Alle Entscheidungen des VG + Stadtname sind also null und nichtig und Güte und Schiedsstellen antworten oft auch nicht oder fälschen mit Call Center Babes. Bekanntlich gibt es keine echten Richter in Düsseldorf oder sonstwo. Viele können weder lesen noch unterschreiben. Vorsicht vor allen Zustellungen mit POSTCON, vormals auch als TNT bekannt. Das Unternehmen ist holländisch, es darf wahrscheinlich keinerlei deutsche Behördenpost oder Gerichtspost förmlich oder amtlich zustellen. Das galt mal als Attentat gegen die BRD.
Es flog aktuell auf, es gab weder die Abteilung noch die Rufnummer auf der offiziellen Telefonliste der Staatsanwaltschaft Düsseldorf. Die Telefonliste ist auf deren Webseite hochgeladen. Die Behörde ist also illegal, siehe auch 28 GG (und weiter unten). Sie sind Fake wie die vielen Krankenhäuser ohne Zulassung. Sogar der Vatikan hatte mehrfach kirchliche Krankenhäuser verboten. Doch das ist den Heilbewahnten und Errettungsbewahnten Leuten, die dort Arzt und Personal spielen, scheißegal. Die sind also weder in Wahrheit katholisch noch christlich. Die waschen auch Verletzte nicht richtig. Also sind die keine Christen (Jesus Christus, der Heilgesalbte. Johannes der Täufer - im Wasser zum Christentum).


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EU Merkel Obama Steinmeier gefangen im Zeittunnel gegen Putin

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Veröffentlicht am : 17. Mar. 2014., 05:42:31 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Politik | Leserzahl : 2681
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Achtung Intelligence hatte bereits am 15. März 2014 aufgedeckt, dass Politiker den 2. Weltkrieg nachstellen. Hier nun ein aktueller Zeittag von heute.

 

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To cheering crowds in Berlin's Sportpalast, Hitler admits German setbacks over winter - but claims this summer "Red Army will cease to exist"







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Die Stadt-Sparkasse Düsseldorf, eine Behörde, die dem Sparkassengesetz des Landes NRW untersteht, verweigerte gestern eine Girokontoeröffnung. Sogar ein Pfändungsschutzkonto wurde verweigert. Ein alter, aber sogar der Schufa, nicht bekannter Pfändungsbeschluß von 2006 meinte die Stadt-Sparkasse Düsseldorf noch zu haben. Der sei bis Silvester des Jahres 9999 gültig. Der war wiederum eigentlich erloschen. Aber wenn ein Konto eine Pfändung hat, dürfe man bei dieser Bank nicht mehr banken, erklärte der Sachbearbeiter. Heraus kamen ein Mord, Attentate wegen den US Präsidentschaftskandidaten Hillary Clinton und Donald Trump und massiver Steuerbetrug. Update1: 24. August 2017 Gehalt ist so ein Problem. Die Holländer pfuschen ja ganz gerne in Düsseldorf, jedenfalls war das früher sehr bekannt. Es geht jedoch um falsche Gehaltsberechnungen und nicht bezahlte Sozialleistungen. Man weiß ja, Holländer sind ja der Drogenstaat Nr. 1 in Europa, so benehmen die sich auch. Der Anwalt machte direkt mit den Holländern gemeinsame Sache, weil er kein Gehalt bekommt, sollten auch alle anderen keins bekommen. Richterliche Unterschriften hatte er nicht je, aber nun kam das BGB und Antrag zu Schlichterterminen. Besorg' mal das Gehalt auf Lohnsteuerkarte, Urlaub, Sozialleistungen, Arbeitslosengeld - denn als SGBII Bezieherin muß man alles tun, um aus SGBII herauszukommen. Der Anwalt zeigte nicht je Reue, ob er überhaupt das Original ist, ist unbekannt, es ging auch um Flüchtlinge und die Route Passau - England. Update2: 29. August 2017 Nachdem bereits die Rechtsanwaltskammer angeschrieben worden war, ist nun die Steuerberatungskammer dran. Eine Steuerberatungskanzlei betrog zuvor auch schon in GmbH-Dingen bei anderen und will Scheinselbständigkeit nicht wahrhaben, trotz Angestelltenausweis. Deshalb sollen die Steuerberater nun alles korrigieren und alle Rechnungskosten zurück bezahlen. Denn Sie wissen ja, wer SGBII bezieht, muß alles tun, um aus SGB2 ganz oder teilweise herauszukommen. Update3: 13. September 2017 Die Rechtsanwaltskammer antwortete, doch noch ist das Schreiben nicht geöffnet, denn ich hatte was vergessen. Hier das Schreiben, denn der damalige Anwalt Klischan hängt in Todesfällen mit drin und Al Qaeda, Afghanistan und Etliches mehr. Update4: 15. September 2017 Eine Mitschülerin tot, schon Jahrzehnte her, ein Vater eines Mitschülers erschossen in Sachen Rote Armee Fraktion, DDR, Treuhand, Stasi und ein Anwalt, der auch so ziemlich viele kannte. Und es geht um fehlende Gehälter und Geburtsfrühstücke und vertuschte Bomben, sei es echte aus dem 2. Weltkrieg oder auf alt getürkte Nervengiftbehältnisse, die aber so aussehen wie welche aus dem 2. Weltkrieg. Das alles in Düsseldorf - Duisburg - Neuss. Versuchen Sie da mal ein Schlichterverfahren zu machen, weil es ja Kripo und echte Strafkammern nicht gibt. Denn Deutschland lebt das Motto: Legal - illegal - scheißegal. Update5: 15. Oktober 2017 IRA, Drogen, Flüchtlingsroute Passau via Niederlande nach England, Menschenhandel und Stalking, Terrorismus anstatt Tourismus. Update6: 22. Oktober 2017 Problemfall Steuerberater, wußten Sie daß Steuerberater nicht gewerblich tätig sein dürfen, aber oft eine GmbH betreiben als Steuerberatungsgesellschaft mbH?! Dies ist die Problemstellung um viel Gehalt an die Steuerberatungskammer. Und schon wieder lautet das Problem, der Steuerberater war in der Sache auch nicht echt, der war laut Steuerberatergesetz immer verboten, tat aber immer so, er sei echt. Großes Firmenhaus und so. Update7: 23. Oktober 2017 Die Steuerberaterkammer informierte NICHT die Steuerberatungsgesellschaft, sondern entschied für sich alleine, daß wer Teilzeit mit Angestelltenausweis tätig ist, naja, sei nun ja alles verjährt. Ist es aber nicht, falsche Verwaltungsakte verjähren nicht je. Update8: 25. Oktober 2017 Von Amts wegen war früher die AOK immer zuständig. Die Allgemeine Ortskrankenkasse. Die hier in Düsseldorf, ist die AOK Rheinland / Hamburg, was immer das für eine geographische Allgemeine Ortskrankenkasse sei soll. Lesen Sie, was passiert, wenn es ums Geld geht, Pflichtkrankenkasse, lügende Arbeitgeber und Millionenumsätze. Da wird wieder gekuscht und die Scheinselbständigkeit befürwortet. Die AOK ist eine verdeckte PKV. Update9: 27. Oktober 2017 Die AOK erfand, es läge kein Mitgliedschaftsantrag vor. Dann kam heraus, die Emails der AOK Rheinland / Hamburg laufen über den AOK Bundesverband. Doch der ist nur eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts. Update10: 04. November 2017 Stellen Sie sich mal vor, Ihr Rechtsanwalt will NICHT, daß Sie Arbeitslosengeld erhalten, sodaß Sie sich nicht ordnungsgemäß beim der Agentur für Arbeit melden können, weil Ihr Rechtsanwalt doch auch kein Arbeitslosengeld bekommt. So geschehen in Düsseldorf vor über zehn Jahren, aber noch immer laufen die Verfahren. Anscheinend wollte eine der betreffenden Firmen, daß nun mal Lohnfortzahlung im AU-Fall bezahlt wird und der Arbeitsvertrag verändert weitergeführt wird, aber der Rechtsanwalt wird sogar vom Anwalt des Arbeitgebers als Junkie bezeichnet. Denn tatsächlich waren alle Fakten, die der Anwalt präsentiert hatte genau andersherum. Aber er zieht lieber eine Gockelshow durch, um direkt alle in die Pleite zu ziehen, ist eine beleidigte Leberwurst und Mimose und hängt dann Jahre später in einem Sexskandal à la Ulvi Kulac, Snuff Crime, Loverboys des Luisen-Gymnasiums Düsseldorf mit drin, Geschehnisse von aktuell und von vor über 30 Jahren. Da war doch eventuell der Anwalt ein Zuhälter und seine Ehefrau ebenso. Gleichzeitig ging es um Wirtschaftsterrorismus gegen den Inselstaat Mauritius, auch angeblich von Indern, und von Behindis - also von Behinderten mit Sex Crime und Snuff. Update11: 04. März 2018 In der Sache ging es also auch um Menschenhandel, Zwangsprostitution, die Flüchtlingsroute durch Passau auch nach England, die in Wahrheit eine Route für Terroristen sein sollte und Loverboys. Einige Zuhälter waren anscheinend Homosexuelle, andere waren anscheinend schon immer Loverboys und Zuhälter und somit später gegen eigene Kinder und Mitschüler der Kinder, so erzählte es ein Anwalt Ende September 2004, der aber selber ein übler Typ war und zu einer Art Inzest Ulvi Kulac Fick-Kreis gehörte. Ein Behinderte mißbraucht sexuell andere Menschen. Es ging jedoch um Gewaltverbrechen durch Behinderte, angestachelt durch deren Betreuer, Gehaltsbetrug, Steuerbetrug und Sozialversicherungsbetrug durch Arbeitgeber, die anscheinend alle Menschenhändler waren, obwohl es nicht um solche Berufe je ging.


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