Home | Top30 Charts | SuFu | Impressum & Datenschutz & FAQ |


Genaue Uhrzeit
Ewiger Kalender

    Ressorts
» Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht
» EU - Vereinte Nationen
» Gesundheit - Krankenkasse - Rente
» Jura - Recht
» Kino DVD Musik TV
» Kochrezepte
» Lifestyle
» Medien
» News aus der Presse
» Politik
» Reisen West BRD
» Terrorismus
» Twitter Stilblüten
» Wirtschaft

  Top30 Charts
» Top30 - am meisten gelesen
»

Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.





Achtung, ich bin seit Mitte Juni 2017 ohne Fernsehempfang. Damals hatte UnityMedia von analog auf digital umgestellt. Mein Gerät ist nicht digitalfähig. Der Kabelreceiver, den ich bei real gekauft hatte, UnityMedia stellte keinen zur Verfügung, darf nicht in Räumen mit Tabakgeruch betrieben werden. Nachbarn rauchen oft widerlich perverst, auch Drogen, das es anderen Nachbarn quasi schlecht wird. Gerüche, auch Ekel-BSE-Gammelfleisch Pupse, dringen durch die Etagen. Dann erlöscht die Garantie des Geräts automatisch. Implosionsgefahr. Digital-Fernseher mit 100 Hz-Technologie arbeiten auf Hypnose-EEG-Wellen der Pharma-Mafia und Psychiatrie-Forschung übrigens.

Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Jura Recht

800 Leser Update1 DNA Test - wenn Eltern Vaterschaftstest verweigern - Bundesverfassungsgericht & Mord
5800 Leser Update3 Deutsche Bundesbank: Mit SEPA Lastschrift haben Kunden nichts zu tun - Deutsche Bank zahlt zurück
3600 Leser Update2 Regierungsbeschäftigte als Urkundsbeamte im Gericht - keine Gewaltenteilung

2800 Leser Update2 Strafsache Ulvi Kulac - Sexueller Mißbrauch waren Doktorspiele - Gewaltverherrlichung?
2200 Leser Update3 EU Recht höher als BRD-Recht - VN-Recht & Gysi KSK RAF & Ströbele
3300 Leser Filesharing Chaos geht weiter - ist der Anwalt legal?

Überschrift Wort    bessere SuFu

EU - Merkel - G8 - Tymoschenko und das alte Germania

Nutzen Sie Print um abzuspeichern oder zu lesen, falls Artikel hier fehlerhaft dargestellt werden sollte

Veröffentlicht am : 25. Mar. 2014., 09:26:21 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Terrorismus | Leserzahl : 1940
| Rating :

Print |

  
Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.

Es wirkt chaotisch in der Bundesrepublik Deutschland. Man könnte sagen, man merkt nach 24 Jahren der Verschmelzung der DDR mit der BRD, dass es der DDR an historischer und politischer Allgemeinbildung fehlt, wenn es um die Bundesrepublik Deutschland geht. Angela Merkel, "Bundeskanzlerin" versagt im Westen total und der amtierende Bundespräsident Gauck, ex-Chef der Stasi-Akten "Gauck"-Behörde, schrammt auch an der BRD vorbei. Unwissen, Machtwahn und etwaiger Alzheimer sind keine gute Mischung an der Staatsspitze.Und was hat das mit Germania auf sich?

 

Tymoschenko und Merkel - gefährliche Mischung

 

Nun ist es als raus, die West-Riege schließt den eigentlich amtierenden G8-Chef Russland raus. Rausgeschasst und rausgemobbt. Man will lieber Julija Tymoschenko helfen und dem Boxweltstar Klitschko, die Ukraine, aufzubauen. Das ist interessant. 80 Milliarden Euro Import- und Exportvolumen mit der russischen Föderation will die DDR-Riege zunichte machen.


Arbeitslose sind der DDR-Spitze egal. Es gibt doch ALG2.  Merkel lebt noch immer in ihrer eigenen Fantasiewelt,  denn nur in der BRD flogen die harte DM und die Mercedesse durch die Gegend und jeder konnte sich im goldenen Westen alles leisten. Endlich es mal den  "bösen" Russen zeigen. Lange hat die kleine Merkel dazu gebraucht. Doch leider ist frau wichtig, nun mal historisch in ihrem DDR-Krampf und Alzheimer verfangen.


Es war in den alten Gerichtsprozessen gegen Julija Tymoschenko doch so, dass sie den russischen Konzernen den Vorzug gegeben hat. Lieber russische Energiekonzerne sollten liefern, als die einheimischen, ukrainischen. So war es jedenfalls zu lesen. Deshalb saß die "Gretel" doch im Knast. Anscheinend ist die altdeutsche Frisur gut bei der DDR-Spitze angekommen. Dass man mit Hasstiraden gegen Putin, dessen Land mal der Vorzug gegeben worden ist, nicht wirklich politisch weiterkommt, ist anscheinend dem Westen noch nicht klar geworden. Die altdeutsche Gretel ist nun mal der Hit. Und die Verdrehungsgeschichten der zeternden "Ziegen" Merkel und Tymoschenko, passen doch ganz gut zu den hilflosen männlichen Pendants namens Obama und Putin. Das bedarf eines Dates.

 

G8 - Bundesregierung erklärt

 

http://www.bundesregierung.de/Content/DE/StatischeSeiten/Breg/G8G20/G8-uebersicht.html


Gruppe der Acht


Die G8

Die Gruppe der Acht (G8) ist ein informelles Forum der Staats- und Regierungschefs aus acht Industrieländern. Auf ihren jährlichen Gipfeltreffen stimmen sie gemeinsame Positionen zu globalen politischen Fragestellungen ab - insbesondere zu den Bereichen Weltwirtschaft, Außen- und Sicherheitspolitik, Entwicklung und Klima.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (l.M.) in einer Arbeitssitzung der G8 und der Outreach-Staaten. Huntsville 2010 G8-Gipfel / Outreach-Sitzung Foto: Bundesregierung/Bergmann


 

Die Gruppe der Acht ist – wie die G20keine internationale Organisation, sie besitzt weder einen eigenen Verwaltungsapparat noch eine permanente Vertretung ihrer Mitglieder. Aufgrund der informellen Strukturen spielt die jeweilige G8-Präsidentschaft eine besonders wichtige Rolle, in ihren Händen liegen die Organisation sowie die Agenda des Gipfels. 2013 hat Großbritannien die G8-Präsidentschaft inne, der Gipfel fand am 17. und 18. Juni 2013 im nordirischen Lough Erne statt.


2014 übernimmt Russland die G8-Präsidentschaft. Das Gipfeltreffen wird am 4. und 5. Juni 2014 in Sotschi an der Schwarzmeerküste stattfinden. 2015 wird Deutschland die G8-Präsidentschaft innehaben.

 

Auszug-Ende

 

Es ist also keine echte diplomatische Gruppe, sondern ein privates Rechthabergeplänkel von machtbesessenen Politikern. Da mag ein guter Russe nicht dabei sein. Es reicht der große Lauschangriff via Satellit, da kann der FSB gemütlich zu Hause sitzen, auf der Couch faulenzen und der EU auch so zuhören. Macht die BRD auch. Großer Lauschangriff nennt man das.


Merkel bei den Briten

 

Im Februar 2014 wollte Merkel noch bei den Briten punkten und versuchte sich in der übermäßig schwierigen Sprache "Englisch". Immerhin hält die Bundesregierung parat, was Merkel eigentlich wirklich sagen wollte.

 

http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2014/02/2014-02-27-rede-merkel-brit-parl.html

Rede von Bundeskanzlerin Merkel vor beiden Häusern des britischen Parlaments

ACHTUNG: Es gilt das gesprochene Wort!

London, 2 7. Februar 2014

(...)

Diese Worte sagte er vor fast 30 Jahren. Seitdem hat sich die Welt dramatisch verändert. Die Blöcke des Kalten Krieges existieren nicht mehr.

Auszug-Ende

 

Und danach war der Putin einfach weg. Rausgeschmissen. Ostblock her. Da mag der "Deal" mit Tusk sich nach dem alten Nichtangriffspakt anhören. Der ging auch damals schief, also im 2. Weltkrieg. Liegt es aktuell  an Merkel'schem Alzheimer? Der Russe mag bekanntlich keine Nazis, darf er nicht, es gibt Resolutionen der Vereinten Nationen sowohl gegen den Holocaust als auch gegen die Nazis. Leider hat sich die DDR-Riege um Merkel, aktuell BRD genannt, leider zum Deutschen Reich erklärt:

 

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/146/1714695.pdf

Deutscher Bundestag
Drucksache
17/
14695
17. Wahlperiode
03. 09. 2013
 
Völkerrechtliche Konsequenzen aus der behaupteten Subjektidentität der
Bundesrepublik Deutschland mit dem Deutschen Reich seit dem 8. Mai 1945
(...)
Die Bundesregierung macht darin deutlich, dass es „stets die Auffassung der Bundesregierung [war], dass das Völkerrechtssubjekt ‚Deutsches Reich‘ nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist“ und verweist in der Antwort zu Frage 25 auf Bundestagsdrucksache 17/12307 zudem auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Juli 1973 (BVerfGE 36, S. 1, 16; vgl. auch BverfGE 77, S. 137, 155). In den Leitsätzen des betreffenden Urteils heißt es: „Es wird daran festgehalten (vgl. z. B. BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht ‚Rechtsnachfolger‘ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat ‚Deutsches Reich‘, – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings ‚teilidentisch‘.“

Auszug-Ende
 

Bundesregierung antwortet

Und nun was die Bundesregierung darauf offiziell dem Bundestag und auf die Anfrage antwortete:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/148/1714807.pdf

Deutscher Bundestag
Drucksache
17/
14807
17. Wahlperiode
30. 09. 2013
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 26. September 2013 übermittelt.
Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.

Antwort der Bundesregierung

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dagdelen, Wolfgang Gehrcke,
Annette Groth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
DIE LINKE.
– Drucksache 17/14695 –

Völkerrechtliche Konsequenzen aus der behaupteten Subjektidentität der
Bundesrepublik Deutschland mit dem Deutschen Reich seit dem 8. Mai 1945

3. Auf Grundlage welcher rechtlichen und faktischen Tatsachen sowie politi-
schen Überlegungen vertritt die Bundesregierung die Auffassung, dass die
Bundesrepublik Deutschland „als Staat identisch mit dem Staat ‚Deutsches
Reich‘, – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings ‚teiliden-
tisch‘ “ sei?

Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt,
dass das Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“ nicht untergegangen und die
Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als
Völkerrechtssubjekt identisch ist (BVerfGE 36, S. 1, 16; vgl. auch BVerfGE 77,
S. 137, 155)

Zu Frage 10:

„Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren
und äußeren Angelegenheiten.“ Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 4
verwiesen

Auszug-Ende


Noch im Januar 2013 behauptete die Bundesregierung Folgendes


http://www.bundestag.de/presse/hib/2013_01/2013_012/02.html

Bundesregierung; Einheitliche "Reichsbürgerbewegung" existiert nicht

Inneres/Antwort - 14.01.2013

Berlin: (hib/STO) Die sogenannte Reichsbürgerbewegung ist Thema der Antwort der Bundesregierung (17/11970) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/11758). Danach existiert eine einheitliche „Reichsbürgerbewegung“ nach Einschätzung der Bundesregierung nicht. Vielmehr gebe es „eine Reihe der unterschiedlichsten Personen und Gruppierungen, die unter Berufung auf das Deutsche Reich – mit im Einzelnen unterschiedlichen Begründungen – die Existenz der Bundesrepublik Deutschland leugnen“, schreibt die Regierung in ihrer Antwort.

Danach treten seit Jahren verschiedene – teilweise rechtsextremistische – und untereinander konkurrierende Splittergruppen und Einzelpersonen „mit absurden Thesen zum ,Deutschen Reich‘“ auf. Einige der Protagonisten behaupteten „mit pseudojuristisch verbrämten Argumenten, sie selbst seien Vertreter des ,Deutschen Reiches‘“.


Auszug-Ende

 

Und somit ist klar, mehr als Alzheimer und etwaigen Rinderwahn hat die DDR-Truppe im einstigen Ostsektor von Berlin nicht zu bieten. Und Resolutionen der Vereinten Nationen verbieten nun mal Big Business mit den Nazis - somit musste Russland aus den G8-Staaten rausfliegen.


 
>> http://www.un.org/holocaustremembrance/docs/res607.shtml

>> Resolution adopted by the General Assembly on the Holocaust Remembrance (A/RES/60/7, 1 November 2005)
>>
>> The General Assembly,
>>
>> Reaffirming the Universal Declaration of Human Rights, [Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, 10. Dezember 1948, link english language version for all countries  http://www.un.org/Overview/rights.html  for all citizens on this earth,  link German version for all countries http://www.un.org/Depts/german/grunddok/ar217a3.html, Attention Germany; 25 Grundgesetz], which proclaims that everyone is entitled to all the rights and freedoms set forth therein, without distinction of any kind, such as race, religion or other status,
>>
>> (...)
>>
>> Recalling the Convention on the Prevention and Punishment of the Crime of Genocide, which was adopted in order to avoid repetition of genocides such as those committed by the Nazi regime,
>>
>> Recalling also the preamble of the Universal Declaration of Human Rights, which states that disregard and contempt for human rights have resulted in barbarous acts which have outraged the conscience of mankind,
>>
>> (...)
>>
>> 1. Resolves that the United Nations will designate 27 January as an annual International Day of Commemoration in memory of the victims of the Holocaust;
>>
>> excerpt end.
>>
>>  

Neuer Link mit Ratifizierungdaten: https://treaties.un.org/pages/ViewDetails.aspx?src=TREATY&mtdsg_no=IV-1&chapter=4&lang=en 

Original-Text:   http://www.un.org/en/ga/search/view_doc.asp?symbol=A/RES/260(iii)


Auf der Webseite der Menschenrechtskomission der UN http://www.ohchr.org/EN/ProfessionalInterest/Pages/CrimeOfGenocide.aspx


>>  
>> Convention on the Prevention and Punishment of the Crime of Genocide,
>>
>> New York, 9 December 1948

>>

>> Entry into force: 12 January 1951


Germania an der Macht und EU ist hörig


Immerhin wurde festgestellt, die EU hat sich dank Merkel zum Deutschen Reich deklariert, denn hörig trotteln die anderen EU-Staatschefs der DDR Angela hinterher. Ja ja: "Deutschland Deutschland über alles". Wären die doch mal alle in der Schule gewesen und hätten mal im Geschichtsbuch geblättert.


Hatten wir schon einmal alles. Das Ding hieß 2. Weltkrieg. Da wunderte sich noch der amtierende Regierungssprecher Steffen Seibert, wieso damals keiner den NS-Terror aufhielt. Ist doch aktuell auch nicht so, noch nicht einmal Israel regt sich auf. Die lassen sich doch konsularisch in den Länden vom "Deutschen Reich" vertreten, in denen Israel keine eigene Botschaft oder kein eigenes Konsulat haben. Und der Link zu der deutschen Botschaft in Moskau lautet: http://www.germania.diplo.de/Vertretung/russland/de/02-mosk/1-visa/antragsannahmezentrum.html


Germania? Offizielle Webseite der Auslandsvertretung der BRD! BRD?

 

Kann nicht, also laut echtem alten Deutschen Reich, also dem Hitler-Reich, sollte doch die Hauptstadt des Deutschen Reiches Germania heißen. Und somit sind's also nicht nur dumme DDR'ler an der Spitze, sondern auch noch Berliner. Die waren schon mal eingemauert, die hießen das Dritte Reich und war seit dem 2. Weltkrieg eigentlich nicht je Teil des Westens. Deshalb halten die führenden Politiker auch Deutschland für nicht souverän.

 

Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender auf dem Sonderparteitag in Dortmund, 27.Februar 2010: „Wir haben gar keine Bundesregierung – Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer neuen Nichtregierungsorganisation in Deutschland.“ (Hier das Video) Die komplette Rede gibt es hier, bei Minute 36 und 25 Sek. seht Ihr das Zitat.

Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender beim Landesparteitag der NRW SPD am 05.03.2010: „Genauso wenig wie es eine gültige Recht(s)ordnung gibt, genau so wenig gibt es einen Staat „Bundesrepublik Deutschland“. (Hier das Video)

Angela Merkel, anläßlich des 60-jähriges-Gründungsjubiläums der CDU am 05.Juli 2005: „Die Menschen Deutschlands haben kein Recht auf Demokratie und freie Marktwirtschaft in alle Ewigkeit.“ (Hier das Video)

Wolfgang Schäuble auf dem European Banking Congress 18.11.2011 in Frankfurt a.M. – „Und wir in Deutschland sind seit dem 08.Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen.“
(
Hier das Video)

 

Aber dann noch auf dicke Hosen machen und behaupten die politischen Kasper seien die echte Bundesregierung. Germania ist nicht NRW. Wir machen hier mal lieber auf Rheinland, hatte Adenauer schon vorgegehabt. Punkt.




1 2 3 4 5
Verteilen Sie Punkte von 1* - 5***** Punkte
   
Die Artikel mit der höchsten Leserzahl in dem Ressort Terrorismus

Update5 Al Qaeda Psychiater & die Bande der USA & Merkel - ist Barack Obama Fake?
Update7 Nazi Diktatur von Merkel Bundesregierung & Bundesverfassungsgericht & aktueller Holocaust
Update16 Düsseldorf Nazi evangelische Graf-Recke-Stiftung & Kinderschänder & Freaks an Erwachsenen & Loveparade
Update5 MH17 - UN Sicherheitsrat : es waren Terroristen, Zahnpasta & Chorasan oder wer?
Update63a Survival in Düsseldorf - Eigentümer Mieter Drogen Kot & & Attacke aus Ostblock & Enteignung Wohnungseigentümergemeinschaft Wickrather Str. 39 - 43
Update6 Markus Lanz & ZDF NSU Al Qaeda in Düsseldorf - GZSZ & Klitschko & Bush & CharlieHebdo
Update10 ARD Tatort Star Liefers & Syrien & Flüchtlinge in EU wegen DDR & Merkel & Splendid?
Update7 ARD Jauch & DDR Saarland Abseitsfalle FIFA Blatter - SAT1 & Hoeneß & AWACS
Update9 Link-Update Blutgeld Deutsche Bank Bunga Bunga Leo Kirch in München & Prozesse
Update9 ISIS & § AO Betrüger Graf-Recke-Stiftung & selbstlose Heilpädagogen & Ehrenamt & LVR
Die neuesten Nachrichten in der Rubrik Terrorismus

19 Millionen Migranten in Deutschland und der Bundestagsler Cem Özdemir ist ein türkischer Drogendealer in der BRD an der Macht
Autonome Republik Krim - Ukraine - Russische Förderung und EBU's ESC & Türkei's Cumhuryiet & Al Qaeda
Update34 Gammelfleisch & Eiter Schwarzschimmel Ostblock-Terrorismus Rentnergestank & Stinker Sicherheitshinweise für Düsseldorf - Lörick - Heerdt & bundesweit
Terrorismus - Deutsche Raus aus Deutschland - tja wir fanden nicht-Deutsche schon immer Scheiße - Ausländer raus !
Update1 Hollywood Crime - Spammer & Cyberwarfare Freaks der Uni Göttingen - Sextriebtäter

 Leserbriefe & Gegendarstellungen Funktion online wegen Vandalismus nicht mehr möglich. Viele sind sowieso sittenwidrige Paid Trolls.

Kommentarfunktion für Leserbriefe nicht mehr online möglich wegen Online Vandalismus und Cyberwarfare und deren Verstoß gegen die Nutzerbedingungen.


    Zufällig ausgewählt
Das Landgericht München ist mit ihrer Zivilkammer wegen Amigogeschäften mit der SFVD Kanzlei in München aufgeflogen. Die Zivilkammer wollte über Strafrecht entscheiden. Den Befangenheitsantrag gegen das Gericht zum Aktenzeichen 25 O 28155/13 lehnten die drei Richter ab und machte sich damit schon fast schuldig der Beihilfe zum Betrug und Entzug des gesetzlichen Richters. Ein Anwalt der Kanzlei hatte zuvor eine Unterlassungsklage in München gegen eine Düsseldorfer Journalistin eingereicht, ohne diese vorher abzumahnen. Sowohl der Gerichtsstandort als auch eine Unterlassungsklage ohne vorherige Abmahnung sind eigentlich nicht möglich. Geht es nun den Münchnern strafrechtlich wegen Rechtsbeugung an den Kragen?


    Statistik
» Artikel online
745
» Gesamte Leserzahl der aktuell veröffentlichen Stories ohne Homepage und Unterseiten
2013003
» Anzahl Ressorts
14

Unique Zähler seit 04. Aug 2014, 16.53

Statistik Invidiuelle Leser

Flag Counter

Hallo Admin !
hier login

Cookies löschen | Top   

Achtung Intelligence, Conny Crämer, copyright: 2013 - 2018
Software: Article Manager by Alstrasoft
Copyright 2000-2009 © Article Manager Pro