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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Informationen zu Achtung Intelligence Webseite und aus den Räumen der Redaktion, 18. August 2018, 22.44 Uhr Umlaute sind auch noch oft fehlerhaft in den Überschriften und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Hier sind die News der letzten 7 Tage von Achtung Intelligence

Terrorismus Gladbeck Geiseldrama - das Jahr 1988 -Namensvetter & Doppelgänger
Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug
Update3 Anis Amri Fan erklärte auf Twitter: Sänger George Michael war Opfer von Auftragskillern - Massenmörder und Entführungen

Update6 Vorsicht vor kirchlichen Krankenhäusern - Lebensgefahr & Johanniter & Sekten & alle ohne Zulassung - Impressum
Update5 GKV eGK G2 Datenschutz Gefahr & Selbstbestimmungsrecht & Daten live veränderbar - Versicherungsausweis als Patientenakte


Gestern neu: Update2 Gesundheit GKV Call Center Babes - Funktionen der Drückerkolonne - die eigentlich eine Behörde sein muß

Wegen vielen Sicherheitshinweisen bitte nach unten scrollen, für die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschön.


Sicherheitshinweis, Kosmetika bundesweit, 19. August 2018, 02.15 Uhr Die Sicherheitsmeldung wird nur veröffentlicht wegen der Gefahrenmeldung des Pentagon wegen China. Es gab bereits vor weitaus mehr als zehn Jahren Attentate wegen der sonst also sehr gute bekannte Kosmetikfirma Shiseido. Das Unternehmen betreibt auch Büros in Düsseldorf. Es gab Eifersuchts-Attentate, weil es doch ein japanisches Unternehmen sei, das nur für Japanerinnen herstelle. Die AttentäterINNEN kapierten nicht, daß es in Deutschland und Europa eine ganz andere Zusammensetzung gibt als in Japan. Die japanische Haut ist anders und sie verlangen andere Inhaltsstoffe und Schönheitsmacher. Ähnliches passierte wegen AOK-Produkte. Auch andere Produkte wurden angeprangert, als ob man Gesundheitspflege komplett hassen täte. Grundsätzlich ermittelt die Polizei trotz Ermittlungsaufforderungen sogar an Staatsanwaltschaften nicht je. Die sind eher Hosenscheißer oder so. Sie wirken nicht wirklich Deutsch oder erfahren in der BRD, wie völlig Fremde und Gesetzesfremde.

Sicherheitshinweis, Terrorismus, Völkermord, Haß gegen andere Nationalitäten, Stereotype, 17. August 2018, 21.44 Uhr Meiden Sie alle Länder als Urlaubsländer aus denen Stinke-Ausländer kommen. Die sind zu gefährlich, deren Staatspräsidenten helfen hier nicht in der BRD.
Da viele Ausländer sowieso auf Deutschland scheißen und Deutschland völkermörderisch hintergehen, sie gerne auch noch im ISIS Kopftuchlook durch die Gegend laufen, sei noch einmal gesagt, daß es der Islamischen Staat völkerrechtlich von United Nations verboten worden ist. Die Kurden fallen auch seit Jahren übrigens übelst auf.
Außerdem stehen den Ausländern wegen § 7 des Einführungsgesetzes des Bürgerlichen Gesetzesbuches NICHT das deutsche Gesetz zu. Das ist auch richtig so und gut so, weil viele Ausländer sowieso die Deutschen Scheiße finden und gar keine Gesetze wollen. Also bekommen die Iraker ihren irakischen Kram, die Türken die türkischen Gesetze, die Engländer die englischen, die Kroaten, ihren kroatischen Hickhack und die Islamisten die Scharia. Steht so im deutschen Gesetz. Basta. Ausländer wollens sowieso nur ihr eigenes Gedöns und nur ihren eigenen "Herrenrassenkram", weil Deutsche doch sowieso doof seien und selber Schuld seien, daß sie Ausländer überhaupt nach Deutschland reinlassen. Deren Heimatstaat ist jedoch verantwortlich, auch deren echte Präsidenten.


Sicherheitshinweis, falsche Polizei, Einbrüche, Düsseldorf, falsche Ärzte in Krankenhäusern, die dann auch keine Zulassung haben, aber die es schon immer gab, 17. August 2018, 21.29 Uhr Ich wies wenige Stunden bevor ich am 25. Juli 2018 überfallen worden war, bereits an dieser Stelle darauf hin. Vorsicht vor falscher Polizei. Jedes Bundesland hat teilweise seinen anderen Look. Achten Sie darauf, welche Sticker zum Land die tragen, lesen Sie sich durch, wie die aussehen müssen. Mir ist primär am 25. Juli 2018 Polizei in Winterkluft begegnet, nicht für 30 Grad Hochsommer. Das wirkte wie sonst die Muslima-Kopftücher für Winter im Hochsommer. Sie wirkten sehr agressiv und nicht je wirklich wach, sondern wie Show-Bullen. Sie waren von der Schön Klinik gerufen worden, weil eine Patientin - eine Rentnerin auf das Personal bedrohlich wirkte, weil sie genaue Verwaltungsfragen hatte.
Als Polizei mit fetter Knarre & Co am Hosenbund in einem Narkotika-Bereich zu rüpeln - das war in der Schön Klinik - ist nicht sonderlich cool und wirkten nicht je echt, sondern wie Verbrecher im Fasching.
Achten Sie auf Fotos und veränderte Uniformgesetze. Es ist unklar, ob die überhaupt wach sind, welcher Fernsehsender da Snuff dreht oder welche Mafia aktiv ist, aber so tut als ob und andere eiskalt hintergeht, etc. Wer im Hochsommer nicht die Sommer-Uniform trägt, ist eher nicht echt, sondern wirkt wie eine massive Bedrohung, besonders im Notfallbereich eines Krankenhauses. Man muß also eher von einem Filmdreh mit versteckten Kameas ausgehen und einem Winter-Szenario. Auch sonstige Siegel entpuppten sich als komplett ausgedachter Fake. Keine Behörde entschuldigte sich bisher, Krankenhausgesellschaften auch nicht, Hausverwaltung und Vermieter auch nicht. Ich bin ehemalge Fachpresse Medien: dpa Medienredaktion, kress report und Blickpunkt Film - ich war nicht unbedingt Interviewerin von kleinen Prominenten, die gerne mal berühmt werden wollten, sondern wenn schnatter ich mit der Chef-Etage von denen, die den Schund bezahlen (noch müssen). Macht die Fernsehsender zu. Sehen Sie Scripted Reality Fernsehen grundsätzlich NUR als Angriffskrieg gegen die Bundesrepublik Deutschland und gegen die Einwohner an. Wahrscheinlich haben Sie es sowieso schon gelesen, die Streifenleute sind nur AnwärterINNEN, Azubines, sonst nichts. Ein Streifen in Silber.

Sicherheitshinweis, Gesundheit, Krimi, Tagesschau, Judith Rakers, Völkermord, Nazi-Firma evangelische Graf-Recke-Stiftung, 17. August 2018, 16.12 Uhr Vorsicht vor Film-Teams, egal welches! Snuff-Gefahr - Lebensgefahr. Wie die Presse schon einmal berichtet hat, wird die Tagesschau Ableserin Judith Rakers ihre eigene Verbrechensaufklärungs-Sendung bekommen, wie diese sonst vom ZDF und Rudi Cerne (ex-Eiskunstläufer) bekannt ist. Auch das Team von SAT1 hat(te) mit ihrem ougesourcten Frühstücksfernsehen-Team (freie Produktionsfirma) eine derartige Fernsehsendung und flog eigentlich auf, zu snuffen. Also echte von denen ausgedachte Fälle, selbst begangene Verbrechen, Kamera darauf und Leute stellen das teilweise unter Voodoo Droge dar, ähnlich wie "Klinik am Südring" und Polizeiformate auf RTL und SAT1. Viele Akteure wissen oft Nichts davon, wegen Horror-Drogen. Oft sind diese berufliches Mobbing-Opfer.
Von einigen ModeratorINNEN gibt es jedoch DoppelgängerINNEN. Frau Rakers hat angeblich das "neue" Fernsehkonzept seit ca. 2004 im Hinterkopf, zu der Zeit von NSU und der Graf-Recke-Stiftung, Düsseldorf. Angeblich wurden sogar Leute aus Paderborn nach Düsseldorf geschleust, um hier wohnende zu bestalken und überfallen zu lassen oder durch deren neuen oder nicht-neuen-Freundeskreis mit der Graf-Recke-Stiftung oder anderen. Die Stiftung fiel auf, schwerst psychotisch schizophren zu sein, ohne wahre Zulassung, trotz verpflichtender Selbstlosigkeit in deren Satzung, Gelder zu verlangen, Patienten als "Kunden" zu bezeichnen, und anscheinend weder über Personenbeförderungsscheine noch Putzzulassungen zu verfügen. Deren Mitarbeiter hielten Terrorismus für eine Psychose, SGB VII für nicht je existent und organische Verletzungen oder Frakturen für einen Wahn. Sie ist mit einer weiteren outgesourcten Firma namens Educon als Kinderschänder bekannt. Ein langjähriger Mitarbeiter dementierte einen Zusammenhang, obwohl es damals schon Gerichtsverfahren gab und es bereits Stellungnahmen gab. Für die evangelische Stiftung sind nur drogenidentische Psychopharmaka das Heil und die Psychiatrie, aber nicht je echte Ärzte, weder SGB V noch SGB VII, II auch nicht. Es handelt sich um Gemeinstgefährder, die anscheinend auch noch DoppelgängerINNEN haben. Einige haben sich mal nicht wieder erkannt.
Einige galten in der Loveparade als negativst involviert, Jahre zuvor, also zur Planung des Unglücks, als man nur die Berliner Loveparade kannte. Anscheinend sind zahlreiche Eltern, also vom Alter Tattergreise, negativst involviert, es geht um jahrezehntelange Menschenschändung, Kinderschändung, Dutroux und Pharma-Menschenhandel. Frau Rakers präsentiert manchmal Galas und liest sonst auch die Tagesthemen auf der ARD vor. Es ging mal um Neidverbrechen u.a. gegen mich wegen der Redner-Agentur Referendum. Es ging ebenso um Racheakte gegen den WDR und Dokumentationen über Terrorismus verschiedener ARD Stationen.
Lesetipps: Update16 Düsseldorf Nazi evangelische Graf-Recke-Stiftung & Kinderschänder & Freaks an Erwachsenen & Loveparade und Update9 ISIS & § AO Betrüger Graf-Recke-Stiftung & selbstlose Heilpädagogen & Ehrenamt & LVR Wird später verschoben in Update20 BILD Zeitung - RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Verbot durch Innenministerium NRW & Trovatos


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Behinderte und sogenannte psychisch Kranke, Arbeit für Deutsche, Arbeit für Nicht-Kriminelle in Deutschland, Inklusion, Arbeit für Migranten, 16. August 2018, 10.19 Uhr Bitte denken Sie an die vielen Stellenangebote. Grundsätzlich bevorzugen deutsche Behörden keine Deutschen oder EU-Bürger, sondern Migranten - also aus nicht-EU-Ländern. Ausdrücklich werden aber Behinderte grundsätzlich bevorzugt, damit diese arbeiten. Fürs Arbeiten sind nun mal nur die Migranten da oder Behinderte.
Viele Firmen wollen ja sowieso nur Raucher haben wegen der Gruppendynamik in den regelmäßigen Raucherpausen, Partyluder, Alkies oder Junkies, die oft ihre Tütchen Drogen mit ins Büro nehmen, auch wenn diejenigen eigentlich Auto fahren. Oft ist ja auch ein Gruppenfick oder Einzelfick bei Firmenparties beliebt.
Psychisch Kranke sind entgegen Psychotherapeutengesetz § 1 Absatz 3 oft nicht je komplett von Fachärzten unterschiedlichen Fachrichtungen körperlich untersucht worden (Orthopädie, Kardiologie, Internisten, etc pp) also trafen sie laut Gesetz nicht je auf einen echten Psychotherapeuten (der muß nämlich fachüberweisen in alle anderen medizinischen Fachrichtungen), sondern die psychisch Kranken gelten ohne wahren diagnostischen Grund als seelisch krank, die zu schwach sind. Rauchen tun die oft wie die arbeitende Bevölkerung, Drogen nehmen die auch, denn Psychopharmaka sind drogenidentisch, also identisch mit den Tütchen Drogen. Oft schlucken die Alk-freien Alkohol, der dasselbe Zeugs oft enthält wie deren Psychozeugs und Drogen in Wahrheit. Die sind also ideal für Büros.
Betreuer meinen jedoch, die sind so schwach, sogar um alleine einzukaufen (Soziabetreuer tragen dann deren Einkaufstüten) und zum Spazieren gehen auch und sie putzen auch für die "Kunden" (= Patienten). Man raucht und ist faul also gemeinsam mit dem Sozialbetreuer. Die sind ideale Verwaltungskräfte oder Personal bei AXA oder Huawei oder Behörden, denn viele psychisch Kranke haben einen Behindertenausweis ohne physischen Grund. Drogenjunkies in Wahrheit, damit ab in den Behördenjob. So benehmen sich dann auch alle, inklusive Politiker und "dumme Bullen". Denn Migranten und Behinderte sind ja bevorzugt.
Wird verschoben in und teilweise ergänzt in: Arbeitsrecht & Psychiatrie : Wer mit 40 Jahren noch arbeitet - hat selber Schuld


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EU - Merkel - G8 - Tymoschenko und das alte Germania

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Veröffentlicht am : 25. Mar. 2014., 09:26:21 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Terrorismus | Leserzahl : 2090
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Es wirkt chaotisch in der Bundesrepublik Deutschland. Man könnte sagen, man merkt nach 24 Jahren der Verschmelzung der DDR mit der BRD, dass es der DDR an historischer und politischer Allgemeinbildung fehlt, wenn es um die Bundesrepublik Deutschland geht. Angela Merkel, "Bundeskanzlerin" versagt im Westen total und der amtierende Bundespräsident Gauck, ex-Chef der Stasi-Akten "Gauck"-Behörde, schrammt auch an der BRD vorbei. Unwissen, Machtwahn und etwaiger Alzheimer sind keine gute Mischung an der Staatsspitze.Und was hat das mit Germania auf sich?

 

Tymoschenko und Merkel - gefährliche Mischung

 

Nun ist es als raus, die West-Riege schließt den eigentlich amtierenden G8-Chef Russland raus. Rausgeschasst und rausgemobbt. Man will lieber Julija Tymoschenko helfen und dem Boxweltstar Klitschko, die Ukraine, aufzubauen. Das ist interessant. 80 Milliarden Euro Import- und Exportvolumen mit der russischen Föderation will die DDR-Riege zunichte machen.


Arbeitslose sind der DDR-Spitze egal. Es gibt doch ALG2.  Merkel lebt noch immer in ihrer eigenen Fantasiewelt,  denn nur in der BRD flogen die harte DM und die Mercedesse durch die Gegend und jeder konnte sich im goldenen Westen alles leisten. Endlich es mal den  "bösen" Russen zeigen. Lange hat die kleine Merkel dazu gebraucht. Doch leider ist frau wichtig, nun mal historisch in ihrem DDR-Krampf und Alzheimer verfangen.


Es war in den alten Gerichtsprozessen gegen Julija Tymoschenko doch so, dass sie den russischen Konzernen den Vorzug gegeben hat. Lieber russische Energiekonzerne sollten liefern, als die einheimischen, ukrainischen. So war es jedenfalls zu lesen. Deshalb saß die "Gretel" doch im Knast. Anscheinend ist die altdeutsche Frisur gut bei der DDR-Spitze angekommen. Dass man mit Hasstiraden gegen Putin, dessen Land mal der Vorzug gegeben worden ist, nicht wirklich politisch weiterkommt, ist anscheinend dem Westen noch nicht klar geworden. Die altdeutsche Gretel ist nun mal der Hit. Und die Verdrehungsgeschichten der zeternden "Ziegen" Merkel und Tymoschenko, passen doch ganz gut zu den hilflosen männlichen Pendants namens Obama und Putin. Das bedarf eines Dates.

 

G8 - Bundesregierung erklärt

 

http://www.bundesregierung.de/Content/DE/StatischeSeiten/Breg/G8G20/G8-uebersicht.html


Gruppe der Acht


Die G8

Die Gruppe der Acht (G8) ist ein informelles Forum der Staats- und Regierungschefs aus acht Industrieländern. Auf ihren jährlichen Gipfeltreffen stimmen sie gemeinsame Positionen zu globalen politischen Fragestellungen ab - insbesondere zu den Bereichen Weltwirtschaft, Außen- und Sicherheitspolitik, Entwicklung und Klima.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (l.M.) in einer Arbeitssitzung der G8 und der Outreach-Staaten. Huntsville 2010 G8-Gipfel / Outreach-Sitzung Foto: Bundesregierung/Bergmann


 

Die Gruppe der Acht ist – wie die G20keine internationale Organisation, sie besitzt weder einen eigenen Verwaltungsapparat noch eine permanente Vertretung ihrer Mitglieder. Aufgrund der informellen Strukturen spielt die jeweilige G8-Präsidentschaft eine besonders wichtige Rolle, in ihren Händen liegen die Organisation sowie die Agenda des Gipfels. 2013 hat Großbritannien die G8-Präsidentschaft inne, der Gipfel fand am 17. und 18. Juni 2013 im nordirischen Lough Erne statt.


2014 übernimmt Russland die G8-Präsidentschaft. Das Gipfeltreffen wird am 4. und 5. Juni 2014 in Sotschi an der Schwarzmeerküste stattfinden. 2015 wird Deutschland die G8-Präsidentschaft innehaben.

 

Auszug-Ende

 

Es ist also keine echte diplomatische Gruppe, sondern ein privates Rechthabergeplänkel von machtbesessenen Politikern. Da mag ein guter Russe nicht dabei sein. Es reicht der große Lauschangriff via Satellit, da kann der FSB gemütlich zu Hause sitzen, auf der Couch faulenzen und der EU auch so zuhören. Macht die BRD auch. Großer Lauschangriff nennt man das.


Merkel bei den Briten

 

Im Februar 2014 wollte Merkel noch bei den Briten punkten und versuchte sich in der übermäßig schwierigen Sprache "Englisch". Immerhin hält die Bundesregierung parat, was Merkel eigentlich wirklich sagen wollte.

 

http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2014/02/2014-02-27-rede-merkel-brit-parl.html

Rede von Bundeskanzlerin Merkel vor beiden Häusern des britischen Parlaments

ACHTUNG: Es gilt das gesprochene Wort!

London, 2 7. Februar 2014

(...)

Diese Worte sagte er vor fast 30 Jahren. Seitdem hat sich die Welt dramatisch verändert. Die Blöcke des Kalten Krieges existieren nicht mehr.

Auszug-Ende

 

Und danach war der Putin einfach weg. Rausgeschmissen. Ostblock her. Da mag der "Deal" mit Tusk sich nach dem alten Nichtangriffspakt anhören. Der ging auch damals schief, also im 2. Weltkrieg. Liegt es aktuell  an Merkel'schem Alzheimer? Der Russe mag bekanntlich keine Nazis, darf er nicht, es gibt Resolutionen der Vereinten Nationen sowohl gegen den Holocaust als auch gegen die Nazis. Leider hat sich die DDR-Riege um Merkel, aktuell BRD genannt, leider zum Deutschen Reich erklärt:

 

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/146/1714695.pdf

Deutscher Bundestag
Drucksache
17/
14695
17. Wahlperiode
03. 09. 2013
 
Völkerrechtliche Konsequenzen aus der behaupteten Subjektidentität der
Bundesrepublik Deutschland mit dem Deutschen Reich seit dem 8. Mai 1945
(...)
Die Bundesregierung macht darin deutlich, dass es „stets die Auffassung der Bundesregierung [war], dass das Völkerrechtssubjekt ‚Deutsches Reich‘ nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist“ und verweist in der Antwort zu Frage 25 auf Bundestagsdrucksache 17/12307 zudem auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Juli 1973 (BVerfGE 36, S. 1, 16; vgl. auch BverfGE 77, S. 137, 155). In den Leitsätzen des betreffenden Urteils heißt es: „Es wird daran festgehalten (vgl. z. B. BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht ‚Rechtsnachfolger‘ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat ‚Deutsches Reich‘, – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings ‚teilidentisch‘.“

Auszug-Ende
 

Bundesregierung antwortet

Und nun was die Bundesregierung darauf offiziell dem Bundestag und auf die Anfrage antwortete:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/148/1714807.pdf

Deutscher Bundestag
Drucksache
17/
14807
17. Wahlperiode
30. 09. 2013
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 26. September 2013 übermittelt.
Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.

Antwort der Bundesregierung

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dagdelen, Wolfgang Gehrcke,
Annette Groth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
DIE LINKE.
– Drucksache 17/14695 –

Völkerrechtliche Konsequenzen aus der behaupteten Subjektidentität der
Bundesrepublik Deutschland mit dem Deutschen Reich seit dem 8. Mai 1945

3. Auf Grundlage welcher rechtlichen und faktischen Tatsachen sowie politi-
schen Überlegungen vertritt die Bundesregierung die Auffassung, dass die
Bundesrepublik Deutschland „als Staat identisch mit dem Staat ‚Deutsches
Reich‘, – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings ‚teiliden-
tisch‘ “ sei?

Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt,
dass das Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“ nicht untergegangen und die
Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als
Völkerrechtssubjekt identisch ist (BVerfGE 36, S. 1, 16; vgl. auch BVerfGE 77,
S. 137, 155)

Zu Frage 10:

„Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren
und äußeren Angelegenheiten.“ Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 4
verwiesen

Auszug-Ende


Noch im Januar 2013 behauptete die Bundesregierung Folgendes


http://www.bundestag.de/presse/hib/2013_01/2013_012/02.html

Bundesregierung; Einheitliche "Reichsbürgerbewegung" existiert nicht

Inneres/Antwort - 14.01.2013

Berlin: (hib/STO) Die sogenannte Reichsbürgerbewegung ist Thema der Antwort der Bundesregierung (17/11970) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/11758). Danach existiert eine einheitliche „Reichsbürgerbewegung“ nach Einschätzung der Bundesregierung nicht. Vielmehr gebe es „eine Reihe der unterschiedlichsten Personen und Gruppierungen, die unter Berufung auf das Deutsche Reich – mit im Einzelnen unterschiedlichen Begründungen – die Existenz der Bundesrepublik Deutschland leugnen“, schreibt die Regierung in ihrer Antwort.

Danach treten seit Jahren verschiedene – teilweise rechtsextremistische – und untereinander konkurrierende Splittergruppen und Einzelpersonen „mit absurden Thesen zum ,Deutschen Reich‘“ auf. Einige der Protagonisten behaupteten „mit pseudojuristisch verbrämten Argumenten, sie selbst seien Vertreter des ,Deutschen Reiches‘“.


Auszug-Ende

 

Und somit ist klar, mehr als Alzheimer und etwaigen Rinderwahn hat die DDR-Truppe im einstigen Ostsektor von Berlin nicht zu bieten. Und Resolutionen der Vereinten Nationen verbieten nun mal Big Business mit den Nazis - somit musste Russland aus den G8-Staaten rausfliegen.


 
>> http://www.un.org/holocaustremembrance/docs/res607.shtml

>> Resolution adopted by the General Assembly on the Holocaust Remembrance (A/RES/60/7, 1 November 2005)
>>
>> The General Assembly,
>>
>> Reaffirming the Universal Declaration of Human Rights, [Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, 10. Dezember 1948, link english language version for all countries  http://www.un.org/Overview/rights.html  for all citizens on this earth,  link German version for all countries http://www.un.org/Depts/german/grunddok/ar217a3.html, Attention Germany; 25 Grundgesetz], which proclaims that everyone is entitled to all the rights and freedoms set forth therein, without distinction of any kind, such as race, religion or other status,
>>
>> (...)
>>
>> Recalling the Convention on the Prevention and Punishment of the Crime of Genocide, which was adopted in order to avoid repetition of genocides such as those committed by the Nazi regime,
>>
>> Recalling also the preamble of the Universal Declaration of Human Rights, which states that disregard and contempt for human rights have resulted in barbarous acts which have outraged the conscience of mankind,
>>
>> (...)
>>
>> 1. Resolves that the United Nations will designate 27 January as an annual International Day of Commemoration in memory of the victims of the Holocaust;
>>
>> excerpt end.
>>
>>  

Neuer Link mit Ratifizierungdaten: https://treaties.un.org/pages/ViewDetails.aspx?src=TREATY&mtdsg_no=IV-1&chapter=4&lang=en 

Original-Text:   http://www.un.org/en/ga/search/view_doc.asp?symbol=A/RES/260(iii)


Auf der Webseite der Menschenrechtskomission der UN http://www.ohchr.org/EN/ProfessionalInterest/Pages/CrimeOfGenocide.aspx


>>  
>> Convention on the Prevention and Punishment of the Crime of Genocide,
>>
>> New York, 9 December 1948

>>

>> Entry into force: 12 January 1951


Germania an der Macht und EU ist hörig


Immerhin wurde festgestellt, die EU hat sich dank Merkel zum Deutschen Reich deklariert, denn hörig trotteln die anderen EU-Staatschefs der DDR Angela hinterher. Ja ja: "Deutschland Deutschland über alles". Wären die doch mal alle in der Schule gewesen und hätten mal im Geschichtsbuch geblättert.


Hatten wir schon einmal alles. Das Ding hieß 2. Weltkrieg. Da wunderte sich noch der amtierende Regierungssprecher Steffen Seibert, wieso damals keiner den NS-Terror aufhielt. Ist doch aktuell auch nicht so, noch nicht einmal Israel regt sich auf. Die lassen sich doch konsularisch in den Länden vom "Deutschen Reich" vertreten, in denen Israel keine eigene Botschaft oder kein eigenes Konsulat haben. Und der Link zu der deutschen Botschaft in Moskau lautet: http://www.germania.diplo.de/Vertretung/russland/de/02-mosk/1-visa/antragsannahmezentrum.html


Germania? Offizielle Webseite der Auslandsvertretung der BRD! BRD?

 

Kann nicht, also laut echtem alten Deutschen Reich, also dem Hitler-Reich, sollte doch die Hauptstadt des Deutschen Reiches Germania heißen. Und somit sind's also nicht nur dumme DDR'ler an der Spitze, sondern auch noch Berliner. Die waren schon mal eingemauert, die hießen das Dritte Reich und war seit dem 2. Weltkrieg eigentlich nicht je Teil des Westens. Deshalb halten die führenden Politiker auch Deutschland für nicht souverän.

 

Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender auf dem Sonderparteitag in Dortmund, 27.Februar 2010: „Wir haben gar keine Bundesregierung – Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer neuen Nichtregierungsorganisation in Deutschland.“ (Hier das Video) Die komplette Rede gibt es hier, bei Minute 36 und 25 Sek. seht Ihr das Zitat.

Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender beim Landesparteitag der NRW SPD am 05.03.2010: „Genauso wenig wie es eine gültige Recht(s)ordnung gibt, genau so wenig gibt es einen Staat „Bundesrepublik Deutschland“. (Hier das Video)

Angela Merkel, anläßlich des 60-jähriges-Gründungsjubiläums der CDU am 05.Juli 2005: „Die Menschen Deutschlands haben kein Recht auf Demokratie und freie Marktwirtschaft in alle Ewigkeit.“ (Hier das Video)

Wolfgang Schäuble auf dem European Banking Congress 18.11.2011 in Frankfurt a.M. – „Und wir in Deutschland sind seit dem 08.Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen.“
(
Hier das Video)

 

Aber dann noch auf dicke Hosen machen und behaupten die politischen Kasper seien die echte Bundesregierung. Germania ist nicht NRW. Wir machen hier mal lieber auf Rheinland, hatte Adenauer schon vorgegehabt. Punkt.




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Schluckimpfung ist süß, Kinderlähmung ist bitter. Ganze Kinderscharen wurden regelmäßig in den offiziellen Gesundheitsstellen mit dem leckeren Zuckerstückchen vor der Polio-Gefahr beschützt. Auch nach der großen Impfwelle wurde ab und an im Fernsehen noch sogar Erwachsene aufgefordert, zur Schluckimpfung zu gehen. Die Zeiten sind lange vorbei. Und wer einmal eine Dreiphasen-Szintigraphie hat machen lassen weiß, das sieht alles so identisch aus auf dem Röntgenbild.


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