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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



Gefahrenmeldungen für Düsseldorf
Der Bereich wird nur von Conny Crämer von Achtung Intelligence eingetragen



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Umlautfehler sind nur in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen. Einige Screenshots & Aktendaten sind weggehackt worden, andere fehlen wegen leicht anderer Softwareversionen noch immer. Ich habe noch nicht alles korrigiert. Ich weise auf Postklau hin - aus Briefkasten und Wohnung. Dies betrifft auch Gerichtsschreiben. Diese Probleme gab es schon immer für alle Nachbarn, die Polizei änderte nichte je daran. Wegen vielen Sicherheitshinweisen, scrollen Sie bitte runter zu den News, die Sie eigentlich hier oben direkt lesen wollten. Dankeschön. Hoppla, wegen eines Programmierfehlers von mir war eine Verlinkung auf allen Webseiten falsch und führte immer zu 800 Leser Auch Seelen haben Anspruch auf medizinische Behandlung - Bundesministerium für Gesundheit. Sorry .

Sicherheitshinweis Terrorismus im Holocaust Staat Bundesrepublik Deutschland, 12. Dezember 2017, 08.23 Uhr Noch immer bekannt sich die Bundesrepublik Deutschland zum Holocaust Staat und Verbrechen gegen Juden, Ausländer, Kranke jeder Nationalität. Sie macht dies seit dem Ende des Deutschen Reichs, das damals vom österreichischen Diktator Adolf Hitler geleitet worden war. Er annektierte damals Österreich in das Deutsche Reich. Noch immer bekennen sich Juden, Sinti und Roma, Psychiater, viele Angehörige und Patienten zum Holocaust, auch Flüchtlinge.
Juden arbeiten noch immer gerne als Psychiater in Psychiatrien in der Bundesrepublik Deutschland, weder Juden noch Muslima, noch Rabbiner in der heutigen BRD stellen sich gegen den Holocaust. Juden sind noch immer gerne in der BRD.
Sinti und Roma lassen sich noch immer gerne in der Psychiatrie mit Psychopharmaka, die alle drogenidentisch sind, zudröhnen. Viele andere, auch Türken, Kurden, ähnlich aussehende Nationalitäten und andere, lassen sich gerne noch immer von christlichen Stiftungen zu psychiatrischen Behandlungen und psychiatrischen, stationären Aufenthalten in Psychiatrien inklusive Psychopharmaka überreden. Dort gibt es ihr Spice, das geliebte Spice, eine Droge aus "Gewürzen" und synthetischem Cannabis in Pillenform, gratis sogar auf Krankenkassenkosten. Die Zwangsarbeit dort bereitet auf das Drogenleben in Freiheit vor. Unter Betäbungsmittel stehend, alle Psychopharmaka sind Bestäubungsmittel, müssen Psychiatrie-"Patienten" in Wahrheit eigentlich jeden Tag drei Stunden arbeiten, sie sind also voll arbeitsfähig und SGB2-fähig und nicht wirklich krank, was viele Pfleger auch immer bekräftigen und Sozialarbeiter auch. Tariflohn auf Lohnsteuerkarte gibt es aber nicht für die Fließbandarbeit unter Betäubungsmittel stehend und für Gartenarbeit. Es handelt sich also um Lohnsteuerbetrug und Sozialbetrug.
Legal ist das nicht, weder bei GKV noch PKV, Finanzamt, gesetzliche Unfallversicherungen, weil das Zeugs von allen Ländern der Welt, auch hier vom Bundesverfassungsgericht verboten worden ist. Aber das war schon immer Junkies, Drogendealern und Kinderfickern egal.
Ob nun früher die Anhimmelei an ein Frauenhaus für die Tochter, weil die Eltern schon immer Gewalttäter waren, oder später die Psychiatrie, Opfer müsse man loswerden, denn Recht bekommen und Recht haben, sind ja sowieso nur was für Golfer und Schickiemickie-Pack, das sich ein Leben lang in Gewalttaten ergötzen, in den richtigen Richterkreisen und Täterkreisen sich aufhält, inklusive Ärzteschaft. Man wollte ja früh in die richtigen Kreise kommen, früher beim Bogenschießen und Dart, dann wurde daraus Tennis, der "weiße Sport" und dann die Klappse, während erwachsene Söhne und Töchter feststellen, daß Eltern Inzestperverse sind, Lesben und Schwule, und in einem unsinnigem Co-Dependent-Suchtbenehmen sich ein Leben lang die "Eltern" befanden und sich auch noch gegenseitig immer haßten.
Aber gemeinsam verbricht es sich anscheinend leichter. Immerhin, einige Staatsoberhäupter gaben ja bekannt, gute Leute kämen nicht als Flüchtling in der BRD an. Immerhin, auch da bekennen sich viele zum Holocaust Staat Deutschland, denn in deren Ländern ist das Zeugs so echt Scheiße verboten, da könnte man sogar für geköpft werden. Das Zeugs macht ja sowieso dumm. Todesstrafe je nach Ursprungsland. Alles verstanden?
Auch afrikanische "Bimbos" sind gerne Nazi-Freaks in christlichen Stiftungen gegen alle und gegen die Bundesrepublik Deutschland und verlangen sogar über die Stiftungsverwaltung ordentlich Geld für deren laut Satzung ehrenamtliche Hilfe. So ca. 40 Euro pro Stunde für deren Nazi-Scheiße sozusagen. Sie sind Nigger des Deutschen Reichs oder einer Fetisch-Szene und haben gar kein Bewußtsein für Gesetze, Recht, Gesundheit und die Historie Deutschlands. Sie wollen gerne in "reichen" Haushalten arbeiten, und das ohne Erlaubnis einer Gewerbeaufsicht zu haben, Meisterbriefe und Gesellenbriefe fehlen, keinerlei Meisterbetrieb. Der Teil wird unterschiedlich in verschiedene News viel später noch hineingeschoben.

09. Dezember 2017, 06.20 Uhr, Achtung LEBENSGEFAHR und Versicherungsbetrugsgefahr bei PRIVATKLINIKEN Einige PKV-Kärtchen bieten bei Nutzung eine Art Pfändbarkeit an, aber nicht die DKV-Card der ERGO bisher. Einige PKV / Zusatzversicherungen haben andere Informationen auf deren Webseite, als deren Call Center (egal ob Hotline oder Chat) informieren. Einige haben in Wahrheit keine PKV-Zulassung, wie die Bayerische Beamtenversicherung, Die Bayerische. Wirklich versicherungsrechtlich beraten tun diese trotz Gesetzespflicht der Versicherungsgesetze nicht, die GKVen und Rentenversicherungen auch oft nicht. Auch bekommt man keine Information zu den örtlichen Versicherungszuständigen oder wenn man diese anschreibt, bekommt man auch keine Antwort - oder diese wird geklaut. Auch Informationen zu Zahlungsmodalitäten, wie Überweisung und Lastschrift, sind oft konträr zu den wahren Bedingungen und ursprünglich vereinbarten Zahlungsmethoden.
Achtung Krankenhäuser sind trotz privater Zusatzversicherung oder speziellen Unfallkrankenversicherungen oft NICHT erstattungsfähig. Erkundigen Sie sich vorher, ob das Krankenhaus ein GKV Vertragskrankenhaus ist / PKV genehmigt ist. Bei Notfällen gelten oft vorübergehende andere Regelungen, einige Krankenhäuser machen aber alles andersherum. Werden / wurden Sie nicht richtig von Versicherungsmitarbeitern beraten, können Sie normalerweise oft den Vertrag rückwirkend stronieren kündigen. Veachten Sie auch, daß viele Online Verträge die vor 2017 keine Gültigkeit eventuell haben. Berücksichtigen Sie unbedingt, daß die Ombudsmann Organisationen ein Haufen Scheiß sind, Betrüger sind und eher ein gewerblicher Verbrecherring sind. Straftatenbande.
Privatstationen sind laut Krankenhausgesetz NRW § 2 Absatz 2 verboten, in vielen andere Bundesländern auch, NUR Wahlleistungen sind erlaubt, Recherche läuft weiterhin. Achtung, Chefärzte sind eigentlich illegale Scheinselbständige. Update4 Gesundheit Kassen-Ärzte sind Angestellte & der Chefarzt - GKV & PKV Privatstationen verboten & SGB2

Ich bin nicht auf Facebook und Twitter hat mich gesperrt und äußert sich nicht. Ergänzung: 10. Dezember 2017, 22.18 Uhr TWITTER betreibt Pressezensur und Zensur, leitet auch mal @replies nicht weiter und Einiges wird gelöscht, ohne den Urheber zu befragen, obwohl der nicht gegen geltendes Recht verstoßen hatte und es kein Urteil gegen ihn/ihr gibt. Viele Triebtäter und andere wurden auf Twitter von Opfern wiedergesehen, einschließlich illustre Runden wie "Gert Postel", der jahrelang als Psychiater arbeitete und in schwerste Pharma-Mafia-Verbrechen verstrickt ist, ohne je Arzt gewesen zu sein auf einem gemeinsamen Foto mit dem Wetterfrosch Jörg Kachelmann und Jan Böhmermann. Das ursprüngliche Fotos ist viele Jahre alt. Es ging mal darum, ob sich alle daran erinnern können, wozu Psychiater bzw. Personen, die dieselben Gifte nutzen, fähig sind, ohne daß die Opfer davon was mitbekommen, obwohl sie alle total wach, wie im normalen Leben, wirken. Im Rahmen von weiteren identischen Verbrechen, ging es mal um die Pluszahnärzte in Düsseldorf und Personen, die sich als Chirurgen ausgeben. Siehe auch Update7 Düsseldorf : Wenn Personen meinen Arzt zu sein - Pluszahnärzte & MEDECO & Klage-Antrag

Die Speechbox ist wegen Gefahrenmeldungen speziell für Düsseldorf samt Zeugenaussagen unten links eingebaut.

Eine Auswahl an Nachrichten, die die 00e Leserzahl voll haben. Alle Screenshots enthalten. Beliebte News in Jura Recht

1100 Leser Update1 Anwaltsprozess & Parteiprozesse - einen Rechtsanwalt braucht man nicht je
800 Leser Bundesverfassungsgericht Kruzifixe und Kreuze in Staatsgebäuden verfassungswidrig
1500 Leser Gerichtsvollzieher - Gesetze & Dienstausweise

4000 Leser Update8 Politiker gegen Bundesverfassungsgericht nur Rechtsbehelfsstelle - kein Fachgericht
2700 Leser Update2 Strafsache Ulvi Kulac - Sexueller Mißbrauch waren Doktorspiele - Gewaltverherrlichung?
1400 Leser Deutsche Sprache schwere Sprache - Juristendeutsch Analphabeten

Überschrift Wort    bessere SuFu

Update8 Stasi Snowden hintergeht NSA - FAZ & stalkende Presse & EU & Oliver Stone

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Veröffentlicht am : 29. Mar. 2014., 19:47:29 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Terrorismus | Leserzahl : 9304
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.

Edward Snowden, noch immer als Whistleblower international gefeiert, macht mit der US National Security Agency (NSA) nach wie vor den Molli. Die Abhörtruppe entpuppt sich also als internationale Lachnummer und US Präsident Barack Obama macht sich derweil zum Affen. Private Business schalten seine Geheimdienstleute aus. So viel zur Supertruppe NSA. Derweil spielten schon im September 2004, "Psychiater" in den Rheinischen Kliniken, Düsseldorf, NSA. Wahrlich ging es um die NSU. Ja - Thüringen hat nun mal Stasi-Erfahrung, aber was ist mit Snowden? Update 25. Mai 2014. Snowden arbeitete laut englisch Wikipedia in Wahrheit für Booz Allen Hamilton und die Tagesschau meldete gestern eine McKinsey Beraterin (Unternehmensberatung!) heuert nun als Strategin für die Rüstungsabteilung der Bundesregierung an. Peinliche Kriegsstrategie von Marketing-Leuten. Achtung Intelligence ist genervt und zitiert mal Stasi 2.0 von 2007 und denkt die Bundesregierung ist ein geschäftsunfähiger Volltrottelhaufen mit Nazi-Struktur.Update: 28. Mai 2014. Heute Abend 22.55 Uhr ZDF "Verschwörung gegen die Freiheit" - bereits heute Morgen bestätigte das ZDF über die große Verschwörung der Marketing Strategen. Auch die von Google! Und was ist mit der Ukraine? Der Name Snowden wurden bereits September 2004 erwähnt! Update 29. Mai 2014: Grafik ZDF - Spionage aus Marketing-Gründen. Update: 15. Juni 2014 Zum Tod des FAZ Herausgebers Frank Schirrmacher: Sowohl in einem Interview mit der ARD als auch in seinen eigenen Büchern, schien es teilweise er so, dass er die Stasi-Methodik der NSA und die Clockwork Orange Arbeitsweise der illegalen Neuro-Marketing-Forscher gutheiße. Bekanntlich versterben dann einige früher - an einem Herzinfarkt oder anderem. Update4: 20. Juli 2014 Neues Gefasel von Snowden. Die NSA kann Nackedeis sehen. Die kann aber ein jeder sogar auf Twitter sehen oder via Videocam und jeder Hacker. Notgeile NSA gibt es in anderer Form auch etwaig beim OSZE in Wien. Das ist zwar hier nicht das Thema, aber der kleine Snowden hat noch von Hollywood viel zu lernen - von Deutschland auch. Schon von Kati Witt gab es zu DDR Zeiten, die Sextapes von der Stasi. Was abging, gab es beim peinlichen Mauerfall dann in der BILD zu lesen. Update5: 04. August 2014 Die Bundesregierung klärt den Bundestag über Satelliten-Privat-Stasi auf und belügt kackfrech kluge WDR-Zuschauer und was ist das für ein Stasi-Hitsong. Update6: 06. August 2014 Einschub ZDF-Doku und Google unterhalb 28. Mai 2014. Update7: 11. August 2014 Der Bundestag nähert sich der EU an. Die hat was gegen die Massenüberwachung und Gedankenüberwachung und Achtung Intelligence hat die Original-Infos und zitiert Wikipedia noch dazu.Update8: 22. September 2014 Wie RT.com berichtet, will Regisseur Oliver Stone die Snowden Sache verfilmen. Stone wurde schon vor vielen Jahren erwähnt. Interessant wie Clooney und Stone an ihr Filmmaterial kommen. Der eine stalkt per Satellit und der andere galt etwaig als Wunschregisseur vom Guardian seit fast zehn Jahren.

 

Snowden in Düsseldorf?

 

Bereits im September 2004 ging es um Attentate rundum Snowden in Düsseldorf. Jedoch wie kürzlich sich auch die BILD vertippt hatte, wurde unter anderem Lord Snowden erwähnt und der Berg in Wales. Das Opfer der schweren Attentate kam in die Rheinischen Kliniken nach Düsseldorf. Eine nur-Psychiatrie. Dort gab sich ein "Psychiater" auf Station 2D als NSA-Mitarbeiter aus.

 

Dummerweise haben viele Psychiater jedoch im Virchow-Klinikum, Berlin, früher gearbeitet, ein Patient gab sich 2004 als Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes auf. Er hatte seinen Antrag zu Versetzung dabei. Keiner glaubte ihm. Er galt als Schizophrener. Geheimdienste gibt es nun mal nicht. Da seien nun mal Verfolgungsbewahnte. Dem BKA war es egal, es gilt auch nur als Verfolgungswahn, bei einem ambulanten Psychiater sogar auch nur als Schizophrenie. Das Bundeskriminalamt gäbe es gar nicht. Sein Arztgeschreibsel schickte er an das Amtsgericht Düsseldorf. Das hielt dann auch das BKA für nicht existent.

 

Formel 1 - Schauspieler - Fotografen

 

Und so wurde über Hamilton ausgesagt, Rennfahrer in der Formel 1, es ging zwar um Boliden aber eigentlich nicht um Formel 1, sondern um Asteroiden. Doch die Folgen eines Schädelbasis-Trauma führte zur falschen Aussage. Es wurde über die Schauspielerin Linda Hamilton und sogar über den Fotografen David Hamilton ausgesagt.

 

Das Justizministerium NRW hatte bereits vor vielen Jahren, damals unter der Leitung von Roswitha Müller-Piepenkötter, um dringende Ermittlungen gebeten. Doch weder die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf hatte Lust, noch die Staatsanwaltschaft. Man solle doch die NRW Justiz doch nicht mit Aussagen zu Terrorverbrechen nerven, schrieb ein Oberstaatsanwalt der Generalstaatsanwaltschaft. Es sind also eher Kaffeetrinker auf Bürostuhlkaffeefahrt da auf der Sternwartstraße in Düsseldorf. Dort sehen die dortigen Staatsanwälte lieber Sternchen als echte Verbrecher.

 

Über Ellen wurde auch ausgesagt, die sich phonetisch und richtig geschrieben, als Allen entpuppte und auch über Booth, von der RTL-Serie Bones. Das machte zwar damals keinen Sinn, wieso der Schauspieler David Boreanaz involviert sei, aber erst durch den NSA-Skandal kam heraus, es ging um Attentate der Unternehmensberater "Booz Allen Hamilton" in Düsseldorf.

 

Edward Snowden ist laut Wikipedia bis Juni 2013 dort tätig gewesen.

 

Edward Snowden
Edward Snowden-2.jpg
Screen capture from the interview with Glenn Greenwald and Laura Poitras on June 6, 2013
BornEdward Joseph Snowden
June 21, 1983 (age 30)
Elizabeth City, North Carolina, United States
ResidenceRussia (temporary asylum)
NationalityAmerican
OccupationSystem administrator
EmployerBooz Allen Hamilton
Kunia, Hawaii, US
(until June 10, 2013)
Known forRevealing details of classified United States government surveillance programs
Home townWilmington, North Carolina
Criminal charge
Theft of government property, unauthorized communication of national defense information, and willful communication of classified intelligence to an unauthorized person (June 2013).
AwardsSam Adams Award[1]

http://en.wikipedia.org/wiki/Edward_Snowden

 

Wieso er international von der Presse befeiert wird, ist unklar. Gehört er in Wahrheit zum NSU-Terrornetzwerk? Klar ist, er wurde etwaig im Rahmen von Tötungsaktionen oder anderen etwaigen Gewaltverbrechen in Verbindung mit Al Qaeda-Strukturen erwähnt. Tote und Leichen gelten bei Psychiatern auch nur als Schizophrenie. Das liegt schriftlich vor.

 

Deshalb war mal die Mordkommission mal mit der Sache beschäftigt, die anscheinend an den DDR-NSU-Strukturen in der Psychiatrie scheiterte. Bekanntlich reicht ein Tropfen Hypnotikum und schon beginnt die Ermmittlungsunlust. Und Psychiater der Rheinischen Kliniken sind mit dem Verteilen von Hypnotika nicht kleinlich. Schon zu Zeiten des 2. Weltkriegs war das Klinikum so - aber den Juden ist's noch immer egal.

 

Imitiert Booz Allen Hamilton Al Qaeda?

 

Wieso ein Unternehmen wie Booz Allen Hamilton überhaupt noch agieren darf, ist bedenklich. Es handelt sich also um internationale feindliche Spionage, noch nicht einmal im Auftrag einer anderen Regierung an sich, sondern um rein privatwirschaftliche Interessen. Pharmamafia? Börsenmafia? Egowahn?

 

Die heilige Kuh Snowden gibt es nicht, sondern eher wieder ein typischer MdB'ler Ströbele, der schon vor Jahren, sowohl die Attentate in Düsseldorf, als auch den WDR und das Dasht i Leili Massaker für eine Schizophrenie hielt. Dem WDR war es egal. Seine TV-Doku hatte sich als falsch recherchiert herausgestellt und Ströbele kommt bis heute anscheinend von seiner Terrorstruktur namens "Rote Armee Fraktion" nicht los und schnüffelte in Russland bei Snowden. Immerhin gab er auch bekannt, dass die NATO auch so ein Booz Allen Hamilton Laden ist.


Verwirrte Unternehmensberater und verrückte BRD

 

Die Unternehmensberater haben also irgendwann mal Market Intelligence, ein Fachbegriff aus der Marktforschung, mit Wirtschaftsspionage verwechselte. Clever sind's also nicht. Das weiß jeder Marketing Experte. Diese Business Consultants der Oberguru-Liga sind rausgeschmissenes Geld. Die NSA wußte das nicht und Uncle Sam, die Steuerbehörde in den USA, meckerte bis heute nicht über das befremdliche Outsourcing an Business Conultants aus dem Private Sector.

 

Das FBI guckt bisher dumm zu. Vielleicht sind die auch ganz glücklich, dass Snowden bei den Russen ist. Unterdessen freut sich die Bundesregierung Nazi zu sein, der Bundespräsident hintergeht die Chinesen und die Juden haben sich auch nicht über Merkel beschwert. Die bekam sogar Sonderpreise der Juden überreicht. Im letzten Jahr beschimpfte ein jüdischer Parteipirat eine Deutsche mit dem Begriff "Nazi-Hexe", weil sie doch gegen Holocaust sei. So viel zur Arbeit der NSA und des Verfassungsschutzes. Beide sind natürlich auch nur eine Schizophrenie befundeten Psychiater.

 

Mehr als Data-Miner und Daten-Horder ist die NSA sie also nicht. Mit den Daten was anfangen kann sie nichts. Sonst wäre schon längst ein internationales Großbehördenkonstrukt gegen die BRD vorgegangen und die Boozers wären etwaig von Roland Berger schon übernommen worden. Muss sich nun der vorsitzende Richter Götzl am Oberlandesgericht in München nun auch um Snowden kümmern oder doch um Juden? Frau Merkel gilt als Viertel Jüdisch.

 

Update: 25. Mai 2014, 12.25 Uhr

 

Wir schreiben das Jahr 2007, Stasi ist noch länger her ... und anderes auch .... Stasi 2.0 von 2007 und das Bundeskriminalamt - BKA - "Foto"

 

http://de.wikipedia.org/wiki/Stasi_2.0

 

Stasi 2.0

Der Begriff Stasi 2.0 ist ein politisches Schlagwort, das sich zunächst im Internet entwickelte. Die mit diesem Schlagwort verbundene politische Protestkampagne kritisiert verschiedene innenpolitische Vorhaben der Deutschen Bundesregierung, darunter insbesondere die von dem damaligen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble vorgeschlagenen Online-Durchsuchungen von privaten Computern oder die Vorratsdatenspeicherung, aber auch gesetzliche Einschränkungen der Netzneutralität und Informationsfreiheit. Die Wortwahl Stasi 2.0 spielt dabei sowohl auf die staatliche Überwachungspolitik der DDR durch das Ministerium für Staatssicherheit (kurz Stasi) als auch auf den Begriff des Web 2.0 an, der für die neuesten Fortschritte der Internet-Technologie steht.

(...)

Begriffsgeschichte

Stasi 2.0 ist ein netzkultureller Begriff, der gegen die Bedrohung digitaler Bürgerrechte gerichtet ist. Stasi 2.0 dient dabei als Protest-Tagging, um die „Opposition gegen die umfassende Datenspeicherung" fortzuführen. Im Mittelpunkt des Protestes stehen die innenpolitischen Forderungen des Innenministers Wolfgang Schäuble. Als Logo dieser Protestbewegung dient die so genannte Schäuble-Schablone,[1] kurz Schäublone genannt. Über den Begriff wurde auch in konventionellen Massenmedien wie der Tagesschau[2] und in der Süddeutschen Zeitung[3] berichtet.

Protest gegen die Politik des Bundesinnenministeriums

Aktion Stasi 2.0 – Der Staat weiß jetzt alles

Der Begriff bezieht sich vor allem auf die von dem ehemaligen deutschen Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und der Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) vertretene Sicherheitspolitik – insbesondere auf die diskutierten und teilweise bereits praktizierten Überwachungsmaßnahmen Onlinedurchsuchungen und Vorratsdatenspeicherung, aber auch auf nicht technisch bedingte Maßnahmen wie zum Beispiel die bereits zuvor von der Staatssicherheit der DDR bekannte Sammlung von Körpergeruchsproben und dem Unterbindungsgewahrsam von Globalisierungskritikern vor und während des G8-Gipfels in Heiligendamm.[4]

Unter dem Motto Stasi 2.0 und der Verwendung der Schäublone als Wiedererkennungsmerkmal finden häufig verschiedene Protestaktionen gegen die genannte Sicherheitspolitik statt. Kurz nachdem der Begriff entstanden war, äußerten sich beispielsweise Aktivisten vor dem Berliner Reichstagsgebäude im Rahmen einer Kunstaktion unter dem Motto Stasi 2.0 – Der Staat weiß jetzt alles[5] besorgt, während das Bundeskabinett am 18. April 2007 den Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung beschloss. Mittels großformatiger Schilder wurden dabei symbolisch sensible Informationen der Bürger preisgegeben und auf mögliche Folgen der Vorratsdatenspeicherung aufmerksam gemacht.[6]

Schäublone auf der IFA 2007

(...)

Protest gegen die Sperrung von Internetseiten, Spitznamenpolemik

Hauptartikel: Zugangserschwerungsgesetz

Als Reaktion auf das Vorhaben, Internetseiten zu sperren und dabei geheime Sperrlisten unter Verwaltung des BKA und ohne judikative Kontrolle zu verwenden, entstand im Frühjahr 2009 innerhalb der Netzkultur der Spitzname „Zensursula"[11] für die Initiatorin und damalige Familienministerin Ursula von der Leyen. Verwendung finden ein ähnliches Logo und die gleiche Schriftart wie bei den Stasi 2.0-Protesten. Jedoch wurde hierbei als Schriftzug „Stasi 2.1" gewählt, was eine neue Version des Überwachungsstaates verdeutlichen soll. Der Begriff „Zensursula", als satirische Kombination des Vornamens der Bundesfamilienministerin und des Wortes Zensur (die Netzsperren werden von Kritikern als ineffektiv bezüglich ihres vorgeblichen Zwecks und als nicht rechtsstaatlich kontrolliert angesehen und Teile der entsprechenden Technik als potentieller Teil einer effektiveren Zensur für das Internet angesehen), fand auch außerhalb des deutschsprachigen Raumes Eingang in die Berichterstattung und wurde durch den Song „Zensi, Zensa, Zensursula" weiter bekannt, der sich auf ironische Weise mit dem Thema Netzsperren befasste.

Netzaktivisten, aber auch Juristen, IT-Fachpresse, eine großen Zahl von IT-Fachverbänden[12][13], Bürgerrechtler[14], Missbrauchsopfer[15], Opferschutzorganisationen[16][17] und die Opposition sehen in dem Gesetz eine gegen Kinderpornografie unwirksame Maßnahme, die allerdings Tätern nützt und gleichzeitig massiv Grundrechte einschränken könnte. Die zur Sperrung errichtete Infrastruktur könne problemlos für weitere Zensur-Maßnahmen[18] verwendet werden,[19] da sie eine Kontrolle unliebsamer Inhalte ermögliche und „Echtzeitüberwachung"[20] umsetze.

Als sich der damalige Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bei der Nachrichtensendung Tagesschau negativ über Kritiker der Internetsperrungen äußerte und ihnen indirekt die Förderung von Kinderpornografie unterstellte, brachte ihm das innerhalb der Netzkultur den Spitznamen Guttenzwerg und den Ruf eines Internetausdruckers ein.[21] Im Stil der Stasi 2.0-Schablone wurde ein ähnliches Motiv mit Guttenberg und dem Text „Ahnungslos. Aber betroffen." verbreitet.[22]

Symbol der Protestbewegung

Schäublone

Das Logo in Form einer Sprühschablone mit dem Begriff Stasi 2.0 und dem Konterfei von Wolfgang Schäuble wurde vom Medieninformatiker Dirk Adler entwickelt,[23] vom Weblog dataloo veröffentlicht [24] und entwickelte sich so unter dem Namen Schäublone zum Symbol der Protestbewegung.

Kurz darauf entstand auch ein entsprechendes als Platterone bezeichnetes Motiv mit dem Innenminister Österreichs Günther Platter. Außerdem wurden 19 weitere Politikerportraits sowie eine spezielle Schrifttype veröffentlicht.[25]

(...)

 

Schäuble erläuterte seinen Unmut über die Schäublone in einem Interview mit der taz:

Die Gleichsetzung meiner Person mit der Stasi ist eine Beleidigung.[42]

Einzelnachweise

  1. heise online: re:publica: Vom Kalklagern zum Sprengen, 13. April 2007
  2. tagesschau.de: Literatur-Spenden für den Minister(Die ursprüngliche Seite ist nicht mehr abrufbar.)→ Erläuterung, 3. Juli 2007
  3. Stasi 2.0: Widerstand mit Schäublone gegen den Bundesinnenminister. In: jetzt.de 26. April 2007.
  4. Schäuble und die Schnüffelpolizei. In: Telepolis. 23. Mai 2007.
  5. Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung: Kunstaktion zum Kabinettsbeschluss, Pressemitteilung vom 18. April 2007.
  6. MAZvideo vor dem Reichstag. In: Märkische Allgemeine Zeitung.
  7. Anti-Schäuble Aktion auf der IFA. In: netzpolitik.org. 4. September 2007.
  8. Stasi 2.0 trifft Wahlkampf-Schäuble in Bremen. In: netzpolitik.org. 5. Mai 2007.
  9. Überwachter, am überwachtesten. In: Jungle World.27. September 2007, abgerufen am 16. Oktober 2009.
  10. Tausende demonstrieren gegen Überwachung. In: tagesschau.de.22. September 2007, abgerufen am 16. Oktober 2009.
  11. Recherche über das Entstehen von „Zensursula"
  12. Statt Internetsperren Kinderpornografie ernsthaft verfolgen. Gesellschaft für Informatik e. V., 18. Mai 2009, abgerufen am 16. Oktober 2009.
  13. Erklärung von Eltern in IT-Berufen zu Internetsperren
  14. Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur
  15. MOGIS (MissbrauchsOpfer Gegen InternetSperren)
  16. Trotz Allem e. V.
  17. CareChild fordert entschlossenes Vorgehen gegen Kinderpornografie
  18. Warum es um Zensur geht. In: Netzpolitik. 25. April 2009.
  19. Lutz Donnerhacke: Die dreizehn Lügen der Zensursula. 19. April 2009.
  20. heise online: Kinderporno-Sperren: Regierung erwägt Echtzeitüberwachung der Stoppschild-Zugriffe. 25. April 2009
  21. Blogosphäre gegen „Guttenzwerg". In: Die Tageszeitung. 12. Mai 2009.
  22. Die zu Guttenberg Schablone. In: Netzpolitik vom 8. Mai 2009
  23. Der Mann hinter der Schäublone. In: taz.de.9. November 2007, abgerufen am 16. Oktober 2009.
  24. dataloo: Originalmotiv der Schäublone
  25. Kostenloser Agitprop-Font »Parole«. In: Fontblog.24. April 2007, abgerufen am 16. Oktober 2009.
  26. Flickr: STASI 2.0 Aktion am Brill, 24. April 2007
  27. Flickr: STASI 2.0 naht, 2. Mai 2007
  28. Modersohn-Magazin.de: Stasi 2.0 – Schäuble-Portrait in der Streetart, 5. Mai 2007
  29. Stencilpedia: Verschiedene Stasi-2.0-Stencils
  30. Spreadshirt: Die Vorwahl der anderen – Spreadshirt spendet Datenschützern, Pressemeldung vom 16. Juli 2007
  31. netzpolitik.org: Stasi 2.0-Shirt-Spendenaktion bringt >11.000 Euro, 16. Juli 2007
  32. jetzt.de: Schäublone auf dem Auto – Thomas im Visier der bayerischen Polizei, 17. September 2007
  33. dataloo: Die Schäublone und die Meinungsfreiheit (letzter Teil), 22. Oktober 2007.
  34. Die-Fans.de: Freie Meinungsäußerung?!, 19. November 2007
  35. union-foto.de: Foto der Transparente im Stadion An der Alten Försterei, 17. November 2007
  36. union-berlin.de: Freie Meinungsäußerung im Stadion An der Alten Försterei, 19. November 2007.
  37. ultras-ge.de: Stasi 2.0 – Fahne wurde eingezogen, 2. April 2008
  38. ultras-ge.de: Stasi 2.0 – Zweiter Akt (Schalke 04 – Hansa Rostock), 8. April 2008.
  39. derwesten.de: „Stasi 2.0" bleibt ohne Folgen, 10. April 2008
  40. ultras-ge.de: Die Akte Stasi 2.0: Innenministerium sieht keinen Handlungsbedarf, 11. April 2008.
  41. Jungle World: Volk 1.0, 6. September 2007.
  42. Innenminister Schäuble über Grundrechte – „Ich schütze, ich gefährde sie nicht"Die Tageszeitung vom 14. Oktober 2008

Siehe auch

Weblinks

Commons: Stasi 2.0 – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

 

Auch solche Fotos gab es

 

Eine nachgemachte Ankündigung an einer Haustür:

 

Update2 28. Mai 2014, 20.08 Uhr

 

Heute Abend, ZDF, 22.55 Uhr Program-Tipp "Verschwörung gegen die Freiheit".

Bereits heute Morgen berichtete das ZDF, dass Google die Inhalte von Gmail mitliest, um so besser die Werbung und Marketing Strategien anpassen können.

 

Update6: 06. August 2014 - Einschub

http://www.zdnet.de/88201092/google-prueft-e-mails-auf-kinderpornografie/?utm_source=rss&utm_medium=rss&utm_campaign=rss

Google prüft E-Mails auf Kinderpornografie

Google hat Informationen über einen Gmail-Nutzer an die Polizei im US-Bundesstaat Texas weitergegeben, nachdem seine Systeme kinderpornografische Fotos in dessen E-Mails entdeckt hatten. Offenbar scannt der Internetkonzern die Inhalte von Nachrichten nicht nur für die Personalisierung von Werbung, sondern auch nach illegalen Inhalten.

 

Auszug-Ende

Einschub-Ende

Marketing Agenturen planen Kriege und auch Ukraine ?

 

Google, das wurde nicht erwähnt, wurde im weitesten Sinne in Bezug auf die Attentate von 2004 erwähnt. Auch Booz Allen Hamilton und McKinsey wurden bereits ab September 2004 in Düsseldorf erwähnt. Dabei ging es nicht nur um anscheinend Marketing Strategien für die orangene Revolution, Klitschko und die Ukraine, sondern auch um extremste Guerilla Taktik. Bei dieser Guerilla Marketing Taktik, im Rahmen von sogenanntem "Agressive Marketing" ging es wirklich darum, echte Personen zu entführen.

 

Jemand verstand anscheinend nicht, dass aggressives Marketing und Guerilla Marketing nun mal kein Kampf mit Söldnern und Fremdenlegionären gegen Journalisten bedeutet. Auch wurden einige Personen damals genannt, darunter auch Redakteure von FOCUS und eine bekannte Marketing und Promotion Agentur. Auch wurden anscheinend Entertainment-Redakteure entführt, um Programme zu testen. Dabei wurden diese Redakteure mithilfe von Drogen, KO-Tropfen und Wahrheitsdrogen entführt und willenlos befragt. Dies geschah im Stil von MK Ultra und Operation Paperclip.

 

Zahlreiche Behörden wissen davon, wollen jedoch nicht ermitteln. Sowohl das Justizministerium NRW, das Bundesverteidigungsministerium als auch das Landeskriminalamt NRW hatten Ermittlungen bereits vor Jahren angeordnet. Doch es scheiterte am Düsseldorfer Staatsschutz, an der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf. Der damalige Generalbundesanwalt Kay Nehm hatte auch eher hypnotisch Null Bock gehabt. Nach den großen Attentaten von 2004 wurden bereits Gefahren für eine Loveparade in Bezug irgendwie auf Rave und Sauerland bekannt. Noch heute meutert die Duisburger Polizei. Die löscht gerne Aussagen und spielt lieber K11 auf SAT1.

 

Es ging anscheinend bei den perversen Attentaten darum, mithilfe von "Clockwork Orange" Methoden weit vorab die Presse zu beeinflussen. Angeblich hängt Snowden bei diesen utopischen Menschenversuchen negativ mit drin. Auf Wikipedia kann man Folgendes über ihn finden:

http://de.wikipedia.org/wiki/Edward_Snowden

(...)

Ausbildung

Von 1999 bis 2001 und 2004 bis 2005 studierte Snowden Informatik am Anne Arundel Community College in Maryland. Zwischen den beiden Phasen seines Studiums meldete er sich im Jahr 2003 für die U.S. Army, um im Irak-Krieg zu dienen.[13] Snowden verbrachte vier Monate in der Reserve der U.S. Army, wo er als Rekrut der US-amerikanischen Special Forces einen 14-wöchigen Trainingskurs absolvierte

Auszug-Ende

 

Übrigens, Snowden's Buddy Hans-Christian Ströbele, MdB'ler des Bundestags und Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums für Geheimdienste, hielt 2006 mal alles lieber für eine Schizophrenie. Ahja. Den WDR hielt er bekanntlich auch für eine. Er ist anscheinend ein Spitzel für die Marketing-Industrie, solange die Hanfpflanze stimmt. Leider werden die Opfer unter Drogen gesetzt. Bisher haben die NRW Waffenindustrie-Experten wie Rheinmetall und andere großrahmig versagt, um die Bevölkerung vor dem Berliner Wahnsinn und den utopischen Stasi-Allüren zu beschützen.

 

Update3: 29. Mai 2014, 09.15 Uhr


Spionage und Folter rein aus wirtschaftlichem "Eigeninteresse", auch wegen lobbysistischen Politikern?

 

https://twitter.com/ZDFheute/status/471286397379575808

Deutsche Mehrheit lehnt Ausspionieren befreundeter Länder ab. ZDF- Extra

 

 

 

Ab Sendeminute 07.00 (Tagesschau 12. Juni 2014)

und

 

http://books.google.de/books?id=tjWvPT8hKpYC&pg=PT222&lpg=PT222&dq=frank schirrmacher auf welche reize die menschen reagieren&source=bl&ots=RQlnbm6Ca9&sig=AFmTInaVSMvOzeUmHRFe0DcVY8M&hl=de&sa=X&ei=nlGbU-rNM-em0QWl3YG4CA&ved=0CCYQ6AEwAQ#v=onepage&q=frank schirrmacher auf welche reize die menschen reagieren&f=false

 

 

Doch kein Kluger Kopf?

 

Vielleicht war der Kluge Kopf nun mal doch keiner, sondern nur ein hypnotisierter Kopf, dem nachts per Subliminals oder anderer NSA-Stasi-Nazi-"Snowden-"Technik" einfach nur ein Manchurian Programm eingegeben worden ist. Herzinfarkte funktionieren da auch.

 

Und die Kluge Köpfe Agentur Scholz & Friends, Sebastian Turner und Thomas Heilmann tummeln sich ja auch mittlerweile in der echten Politik herum. Sie schleimten sich einst ein, bei einem Werbeshooting mit dem Klugen Kopf Altkanzler Kohl ... an Bord eines einfachen Frachters von P&O North Sea Ferries, der European Freeway. Das war 1999. Anfang 2000 wurde Heilmann dann Internetbeauftragter der CDU. So fing deren Karriere an, Werber die in die Politik wollen. Zuerst Shooten mit der CDU. Heilmann ist nun Justizsenator in Berlin.

 

... und ich war die damalige PR Managerin von PONSF und beim Shooting dabei.

 

Update4: 20. Juli 2014, 19.06 Uhr

 

Snowden und seine Nackedeis - Was ist denn hier neu?

 

Es läuft durch Twitter. Ach herrje die NSA kann sich Nackedeis angucken. Altbekannt in der Internetwelt ist auch, dass angeblich die CIA sich gerne Frauen oder Männer aussucht, bei Bedarf auch via Satellit, um diese dann sexuell zu mißbrauchen. Man könnte sagen, dass es schon mindestens seit 2004 im Internet stand.

 

Angeblich gehört Dan Baer der US Mission der OSZE in Wien ebenso dazu. Er ist schwul. Er ist in zahlreichen Haßverbrechen gegen Russland involviert. Etwaig machten seine Sexfavourites doch nicht so mit. Sein neues Toy Boy Land heißt Ukraine. Mehr dazu ist hier geplant.

 

Snowden meint, dass sei alles neu, obwohl es im Web uralte Kamelle ist.

 

Sogar George Clooney ist ein Stasi-Spitzel

 

http://www.bild.de/news/ausland/george-clooney/clooney-satellitensystem-29300858.bild.html

Sein Kampf für die Menschenrechte im Sudan

George Clooney jagt Verbrecher per Satellit

(...)

„Das Tolle daran ist, dass sich Leute wie Omar Bashir, der Präsident des Sudan, über den Satelliten beschweren. Wäre ich ein Land, wäre es vielleicht Spionage. Aber ich bin nur ein Tourist mit einem Teleobjektiv."

Auszug-Ende

 

Soso, ein Tourist mit Teleobjektiv vom Satelliten. Ein Schauspieler ist er - mehr nicht mit seinem eigenen Gaffersatelliten.

Tatsächlich meint der Hollywood-Schauspieler - er dürfte im Rahmen seiner Menschenrechtsschande doch wirklich andere Länder in Stasi-Manier per Satellit beobachten. Aber seine Filme kosten an der Kinokasse Geld. Per Artikel 27 Absatz 1 haben Tickets jedoch kostenlos zu sein, wenn der Zuschauer es will. Und wehe das Gesetz wird gebrochen, dann ist er ein Menschenrechtsverbrecher, siehe Artikel 30. Immerhin ist klar, Hollywood ist ein Stalker. Das ist wie Snuff. Menschenrechte sind Teil des Grundgesetzes Artikel 1 GG Absatz 2 und auch 25 GG wegen des Völkerrechts.

 

Die Royals in England wurden von Rupert Murdochs Tabloids schon vor Jahren abgehört. Da will wohl jemand ablenken, dass es angeblich nur die bösen Geheimdienste machen. Lauschen, Lauschangriffen.

 

BRD ist auch wieder DDR - Stasi

 

Die BRD macht das auch wieder. Das will aber die Presse nicht wahrhaben. Sie will ihren Snowden hochjubeln, damit die Presse selber nicht wie der Rupert Murdoch als Stasi-Schwein auffliegt. Die BRD wollte doch unbedingt die DDR haben. Jedenfalls einige Politiker. Das Volk durfte nicht entscheiden.

 

https://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/a08/34357513_wahlperioden13/205304

 

 

Folge 13: Neue globale Verpflichtungen (1994-1998)

(...)

"Großer Lauschangriff"

Ein anderes Gesetzesvorhaben von CDU/CSU, SPD und FDP, für das sich die Bezeichnung "Großer Lauschangriff" einbürgert, führt im Parlament zu einem Jahre dauernden Prinzipienstreit. Es geht dabei um das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung. Zur Debatte steht eine Änderung des Artikels 13 des Grundgesetzes, die den "Einsatz technischer Mittel zur akustischen Überwachung von Wohnungen zum Zweck der Strafverfolgung" auf richterliche Anordnung und zeitlich befristet ermöglichen soll. 452 Abgeordnete stimmen dem im Januar 1998 zu, 184 dagegen.

 

Auszug-Ende

 

Wikipedia hat es schön erklärt. Schon damals war es möglich, ganz wie bei Raumschiff Enterprise mithilfe von Terrahertz-Strahlen und Geräten von Thysssen Krupp, Hinz und Kunz auch in der Wohnung mit Hz-Technologie darzustellen. Zur Not auch nackt übrigens. Psychiater befunden darin gerne einen paranoiden Verfolgungswahn. Weil es solche Strahlen doch nicht gäben täte. Es gibt sie aber doch.

 

Nun Wikipedia:

 

Im Vorfeld der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts waren im Lager der Unionsparteien bereits Überlegungen angestellt worden, die akustische Wohnraumüberwachung durch eine optische Wohnraumüberwachung („Spähangriff") zu ergänzen. Dazu stehen für das BSI, das BKA und den Verfassungsschutz zur Erprobung Terahertz/Millimeterwellensysteme von Thyssen Krupp bereit. Zu Evaluationszwecken wurden nach dem Ground-Range-Radar-Prinzip Entfernungen bis zu 850 km realisiert. Diese Technologie wird zurzeit per Klage verboten, dennoch ist der BMI nicht bereit, auf einen Einsatz zu verzichten. Nach übereinstimmender Meinung der Presse wird diesen Überlegungen nach Bekanntgabe der Entscheidung zum Großen Lauschangriff keine Chance auf Umsetzung mehr eingeräumt.

 

Aus dieser weitgehenden Übereinstimmung über den Geist des Richterspruchs erklärt sich das große öffentliche Echo, auf das die Vorlage des Referentenentwurfs im Juli 2004 stieß: Zahlreiche der im Entwurf vorgesehenen Änderungen waren dem Geist des Richterspruchs diametral entgegengesetzt und verschärfen die vom Gericht kritisierten Punkte sogar noch. Allgemein herrscht in der Presse die Einschätzung, dass auf dem Entwurf zwar „Zypries draufstehe", aber „Schily drin" sei, wobei auch gerne auf die Zeit verwiesen wird, die Brigitte Zypries als Staatssekretärin Otto Schilys im Bundesinnenministerium verbracht hat.

 

Auszug-Ende

 

Und Kati Witt?

 

Fein säuberlich hatte die Birthler Stasi-Unterlagentruppe, auch mal bekannt als Gauck-Behörde (heutiger Bundespräsident), alle Akten gesammelt. Angeblich waren es (nur) 3000 Seiten in 27 Kisten inklusive Sexgestöhne über de Eiskönigin. Alles aus DDR Zeiten. Der Mirror hatte darüber berichtet, die WELT, die Bild, Der Spiegel und viele andere. Und dann kommt der kleine Snowden an?

 

Seien wir doch mal ehrlich, die wollen doch nur alle vertuschen, dass sie wie die Regenbogenpresse in England auch anscheinend alle abhören läßt. Teilweise gelten einige sogar im Menschenhandel und Frauenhandel und Kinderschändung verstrickt. Ach, ganz ganz wie bei der BBC. Sex, Drugs and Press.


Update5: 04. August 2014, 11.54 Uhr


Bundesregierung erklärt dem Bundestag die private Satelliten-Stasi und lügt - also sie weiß von nix

 

Der Bundestag twitterte es:

 

https://twitter.com/HiBTag/status/496222076907171840

 

Private Satelliten zur Erdbeobachtung erlaubt

Private Satelliten zur Erdbeobachtung erlaubt

Wirtschaft und Energie/Antwort - 04.08.2014

Berlin: (hib/HLE) Es gibt keine nationalen oder internationalen Regelungen, die dem privaten Einsatz von Satelliten zur Erdbeobachtung entgegenstehen. Auch aus völkerrechtlicher Sicht stehe der Erdfernerkundung des deutschen Territorialgebiets aus dem Weltraum nichts entgegen, heißt es in der Antwort (18/2209) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/2064).

Zum Thema Datenschutz heißt es in der Antwort, ob satellitengestützte Erdbeobachtung überhaupt datenschutzrechtlich oder persönlichkeitsrechtlich erheblich sei, hänge von den technischen Möglichkeiten der Systeme ab. Die besten, derzeit verfügbaren kommerziellen Systeme zur Erdbeobachtung hätten heute eine geometrische Auflösung von 0,5 bis fünf Metern. „Eine solche Auflösung lässt es maximal zu, Personen als solche zu erkennen. Identifizierbar sind sie indessen nicht. Ebenso wenig können einzelne kleinere Gegenstände identifiziert und Personen zugeordnet werden", schreibt die Regierung.

 

Auszug-Ende

 

Kackfrech gelogen weiß Achtung Intelligence. Schon vor vielen Jahren zum Jugoslawienkrieg hatten die Satelliten eine Auflösung von einem KFZ-Schild. Schon damals berichtete der WDR in einer Wissenschaftssendung, dass wegen der Auflösung der Satelliten aus dem All, es unmöglich ist, dass ein LKW mit Flüchtlingen "verloren geht" und nicht mehr auffindbar ist.

 

Presse und Medienkonzerne schnüffeln? Eigene Satelliten, oder?

 

Da viele Privatkonzerne und auch Murdoch mit seinen australischem Tabloid-Kram sogar die Queen und Tony Blair abhören können, ist es an sich auch logisch, dass Superreiche und sonstige Telekoms auch höhere Auflösungen anbieten. Es gab vor Jahren auch derartige Gerüchte. Dies führte soweit, dass Satellitenfrequenzen für private Peep Shows benutzt worden seien, um Frauen oder Männer zu bespannen.

 

Auch mit konventionellen Geräten und auch Elektronikgeschäften lassen sich von der Erde aus Nachbarn bespannen, wie im Film "Sliver". Persönlichkeitsrechte und Datenschutz gibt es nicht. Per Gesetz schon, aber sogar ein George Clooney ist ein Spanner. Spanner lassen gerne Opfer in die Psychiatrie schmeißen: "Paranoider Verfolgungswahn".

 

Müssen Gaffer weg?

 

Bereits vor ca. zehn Jahren gab es diesbezüglich mal in Fachkreisen eine Diskussion, ob überhaupt Privatsatelliten für das All zulassungsfähig sind. Darüber hinaus hacken durchaus auch Personen in Satelliten hinein. Conny Crämer von Achtung Intelligence ist gegen die Privatisierung des Alls. Alles bedarf einer strengen Satellitenknute.

 

NASA im Zeichen der Kakerlake

 

Bereits 2002 veröffentlichte Earth Observatory über die Arbeit der NASA. Per Satellit scannt die NASA verschiedene Erdregionen nach Tapser-Spuren von Kakerlaken und Mäusen, um so Rückschlüsse auf die Verbreitung von Hanta ziehen zu können.

 

http://earthobservatory.nasa.gov/Features/Hanta/

 

(...)

pullquote,

 

(...)

Droppings

 

Auszug-Ende

 

Man sieht also auch Schuppen und Ihre Wimpern, ob die schnieke getuscht sind. Weitere Infos:

 

 

http://modis.gsfc.nasa.gov/sci_team/pubs/abstract.php?id=04240

NASA Logo - Goddard Space Flight Center

NASA Homepage


Goddard Space Flight Center

Cao, L; Cova, TJ; Dennison, PE; Dearing, MD (2011). Using MODIS satellite imagery to predict hantavirus risk.

GLOBAL ECOLOGY AND BIOGEOGRAPHY, 20(4), 620-629.

Auszug-Ende

 

 

Hier der Satelliten-Stasi-Hitsong

 

 

Update7: 11. August 2014, 10.57 Uhr


Neues vom Bundestag und der EU zur Massenüberwachung

 

http://www.bundestag.de/presse/hib/2014_08/-/294726

 

EP-Entschließung gegen Massenüberwachung

Inneres/Kleine Anfrage - 11.08.2014

Berlin: (hib/STO) Eine Entschließung des Europaparlaments „gegen Massenüberwachung" thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/2254). Wie die Fraktion darin schreibt, hat das Europäische Parlament (EP) am 12. März 2014 eine Entschließung „zu dem Überwachungsprogramm der Nationalen Sicherheitsagentur der Vereinigten Staaten, die Überwachungsbehörden in mehreren Mitgliedstaaten und die entsprechenden Auswirkungen auf die Grundrechte der EU-Bürger und die transatlantische Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres" verabschiedet. Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union werden der Vorlage zufolge in der Entschließung unter anderem aufgefordert, „die pauschale Massenüberwachung zu verbieten" und „unverzüglich geeignete Maßnahmen, einschließlich gerichtlicher Schritte, gegen die Verletzung ihrer Souveränität und des allgemeinen Völkerrechts, die der Einsatz von Programmen zur Massenüberwachung darstellt, einzuleiten". Wissen will die Fraktion unter anderem, welche generellen Schlussfolgerungen und Konsequenzen die Bundesregierung aus der Entschließung des EP zieht.

 

Auszug-Ende

 

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/022/1802254.pdf


Umsetzung der Entschließung des Europaparlaments vom 12. März 2014 gegen Massenüberwachung

 

Am 12. März 2014 hat das Europäische Parlament eine Entschließung „zu dem Überwachungsprogramm der Nationalen Sicherheitsagentur der Vereinigten Staaten, die Überwachungsbehörden in mehreren Mitgliedstaaten und die entsprechenden Auswirkungen auf die Grundrechte der EU-Bürger und die transatlantische Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres" verabschiedet (2013/2188(INI), Akt.Z. P7-TA-PROV(2014)0230).

 

In dieser Entschließung sieht das Europäische Parlament aufgrund jüngster Ent - hüllungen durch Informanten und in der Presse sowie Sachverständigengutach - ten und Zugeständnissen staatlicher Stellen die „Existenz weit verzweigter, komplexer und hochmoderner Systeme" als erwiesen an, „die von den Geheim - diensten der USA und einiger Mitgliedstaaten entwickelt wurden, um die Kommunikationsdaten, darunter Inhalts-, Standort- und Verbindungsdaten, aller Bürger weltweit in bisher ungekanntem Ausmaß, wahllos und ohne Vorliegen eines Verdachts zu sammeln, zu speichern und zu analysieren". Gemeint sind insbe - sondere Programme des US-Geheimdienstes NSA, „die die Massenüberwachung von EU-Bürgern ermöglichen".

 

Das Europäische Parlament verurteilte in seiner Entschließung „die in gigantischem Ausmaß erfolgte systematische und pauschale Erfassung der personenbezogenen, oft auch intimen persönlichen Daten unschuldiger Menschen" und machte deutlich, dass Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger wie das Recht auf Achtung der Privatsphäre Grundpfeiler einer freien und demokratischen Gesellschaft bildet. Das Europäische Parlament wies auf die gravierenden Auswirkungen der Massenüberwachung auf das Recht auf freie Meinungsäußerung, die Presse-, Gedanken-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit hin.

 

Auszug-Ende

 

In anderer Reihenfolge als auf Wikipedia

 

http://de.wikipedia.org/wiki/Echelon

 

Entwicklung ab 1990

Nach Beendigung des Kalten Krieges im Jahr 1990 fiel der Hauptfeind, der Ostblock, als potentieller Gegner weg. Die neue geheimdienstliche Priorität, die Wirtschaftsspionage, wurde von George Bush sen. durch die Nationale Sicherheitsdirektive 67 – herausgegeben vom Weißen Haus am 20. März 1992 – festgelegt. Die freigewordenen Kapazitäten sollen die Echelon-Beteiligten genutzt haben, um die eigenen Verbündeten auf dem Gebiet der Wirtschaft auszuspionieren.

Medien berichteten seit Ende der 1990er Jahre, der US-Geheimdienst NSA hätte 1994 das deutsche Unternehmen Enercon mit Hilfe von Echelon abgehört.[11] Die so gewonnenen Daten seien dem amerikanischen Mitbewerber Kenetech Windpower Inc. übermittelt worden.

Die Wirtschaftsspionage wird auch durch die Aussage des ehemaligen CIA-Chefs James Woolsey im Wall Street Journal vom 17. März 2000 bestätigt.[12](...)

 

 

(...)

Der Echelon-Ausschuss stellt fest, dass es keinen Zweifel mehr an der Existenz eines globalen Kommunikationsabhörsystems geben kann, das von den USA, Großbritannien, Australien, Neuseeland und Kanada betrieben wird."

Bericht des Echelon-Ausschusses des Europäischen Parlaments[1]

 

Auszug-Ende

 

Es gibt eine EU Direktive, dass Gedankenkontrolle verboten ist ...

 

George Orwell schrieb das passende Buch dazu 1948. Es hieß 1984.

 

Update8: 22. September 2014, 22.58 Uhr


Unsägliche Britenpampe vom Guardian und Stasi-Snowden und Hollywood's Oliver Stone & diese Jolie-Bande

 

Pitt Jolie und Clooney

Es ist schon schlimm genug, wie asozial terroristisch diese Terror-Hollywood-Riege durch die Gegend zieht und nervt. Angelina Jolie schnüffelt durch die Gegend und ist so weit entfernt von Menschenrechten, wie echte Terroristen auch. Sie ist erbärmlich eklig wie ein Ekel-Psychiater, der auf Betroffenheitsmiene macht, wenn er Terrorismus für einen Wahn hält. Terrorismus habe es nicht je gegeben. Die Straßenverkehrsordnung gäbe es auch nicht.

 

Sie und ihr Brad Pitt sind doch seit Jahren so unglaubwürdig, sodass sie mit George Clooney eigentlich doch endlich mal in den Knast gehören. Per Artikel 27 Absatz 1 ist nun mal Kunst, Kultur und Wissenschaft für alle gratis. Doch trotzdem muss man fürs Kino bezahlen. Das ist doch menschenrechtsfeindlich. Ob das Hollywood Regisseur Oliver Stone in seinen Snowden Film auch mit reinpackt? Denn Stone will laut RT.COM diese Snowden-Guardian-Assange-Bande verfilmen.

 

Die Star-bewahnten Politiker machen es möglich. Die Schauspielerbande, die mal als Mafia bezeichnet worden ist, erzählen eh nichts von Menschenrechten. Gratis Urlaub, Recht auf Top Gesundheit und die selber wären in Wahrheit staatlich Bedienstete.

 

Die Stalkerbande der Vereinten Nationen, die Mitarbeiter der United Nations jagen jedem Star hinterher wie eine Truppe minderjähriger BRAVO-Leser, lechzen nach Stars, und verstehen nicht, dass die Multimillionäre nun mal kein NYPD Gehalt verdienen möchten.Ständig vergißt die Polizei der Vereinten Nationen diese Schauspieler-Freaks zu verhaften.

 

Diese Hollywood-Schauspieler sind eher ständig in ihren eigenen Scripted Reality Rollen, sie stellen sich selber dar. Ja - wie Kim Kardashian. Mehr sind die doch nicht. Das hat was von Home made Stasi. Honnecker's Volk hat es also doch in den freien kapitalistischen Westen namens Amerika geschafft. Wir, die BRD, der wahre Westen, sind ein Sozialstaat mit Demokratie, steht jedenfalls in 20 GG Absatz 1. Deshalb dreht auch Hollywod gerne im Studio Babelsberg, DDR-Gebiet.

 

Oliver Stone macht 'nen Snowden

 

Nun sinkt Oliver Stone in den Snowden Morast mit ab. Snowden will laut RT.com den Stasi-Snowden verfilmen - der Möchtegern-Held, der die NSA beklaute und der Stone, der sich vielleicht mal selber in den Akten finden darf.

 

Was wissen Marketing Agenturen und Hollywood und Rupert Murdoch denn von ihm? Was guckt er privat, welche Webseiten schaut er sich an, was redet er denn so - denn die Marketing Agenturen wollen es doch wissen. Auch natürlich die Sender wie etwaig RTL oder sonstige Co-Producer und Finanziers wollen immer alles wissen oder versuchen dank Clockwork Orange, MK Ultra und Operation Paperclip-Aktionen mithilfe von Pharmaforschung dann den Oliver auch noch gefügig zu machen. Zu den Ekelforschern bzw. Auftraggebern gehörten wahrscheinlich auch bereits 2004 die aktuelle selbst gekrönte Angela Merkel, die nicht so in echt gewählt worden ist, und Ursula von der Leyen, die Verteidigungsministerin, die fernab vom Gesetz sich was zusammenwuschelt.

 

Ob das auch da beim Snowden und Stone steht? Spätestens seit Klitschko ist bekannt, die Merkel ist eine Stalkerin und eine galizische ungarisch-jüdische-Österreicherin. Und ob der aktuell amtierende Außenminister Kurz drin steht und der unsägliche Dan Baer, US Botschafter der OSZE in Wien?

 

Schwuchtel-Club Snowden und Greenwald - wenn der Schwanz das Gehirn ersetzt. Wer in Scheiße quirlt, kann nix im Kopf haben.

 

Guardian ist Fake - oder ?

 

Blöd, dieser Greenwald ist ein Amerikaner, ein Jude und macht dann auf englischer Journalist beim Guardian?! Man darf keinem Ausländer, schon gar nicht einem Amerikaner, dann einem Juden, der für den Guardian meint in echt zu arbeiten, glauben.

 

Prinz Harry lief doch aus gutem Grund mit einem Hakenkreuz durch die Gegend. Und der Snowden war doch seit 2004 erwähnt worden. Und Rupert Murdoch, Australier, hörte doch die englischen Royals ab und hinterging durch den Anruf seines Personals dann den zukünftigen König und die Queen mit einem Fake Anruf in ein englischen Krankenhaus. Er rief also nicht selber an. Kate Middleton-Windsor, also sozusagen die zukünftige Queen, wurde von der Presse bedrängt. Eine Mitarbeiterin des Krankenhauses brachte sich danach angeblich um oder wurde in den Tod gedrängt. Journalisten aus Australien meinten die Queen stimmlich imitieren zu dürfen, um sich nach dem Gesundheitszustand von Kate erkundigen zu dürfen. Terroranschlag auf den zukünftigen König und seine Familie?

 

Die Queen hatte frühzeitig bekannt gegeben, sie wünsche sich nicht noch solch ein Chaos wie bei Prinzessin Diana. Diana wurde bekanntlich von der Presse in den Tod gedrängt - so hatte es eine Anhördung mal festgestellt. Und überall darin hängt Hollywood und Snowden.

 

Na viel Spaß Stone.

 

 

 

 




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