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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



Gefahrenmeldungen für Düsseldorf
Der Bereich wird nur von Conny Crämer von Achtung Intelligence eingetragen



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Umlautfehler sind nur in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen. Einige Screenshots & Aktendaten sind weggehackt worden, andere fehlen wegen leicht anderer Softwareversionen noch immer. Ich habe noch nicht alles korrigiert. Ich weise auf Postklau hin - aus Briefkasten und Wohnung. Dies betrifft auch Gerichtsschreiben. Diese Probleme gab es schon immer für alle Nachbarn, die Polizei änderte nichte je daran. Wegen vielen Sicherheitshinweisen, für die News, die Sie eigentlich hier direkt lesen wollten, scrollen Sie doch bitte herunter. Dankeschön. Hinweis wegen Kreuzfahrtschiff "Grand Lady", die einen anderen Namen in Wahrheit am Bug hatte - ja ich habe Chile-Teil gesehen, lief auf ARD. Ausschnitte davon, war ein Sänger dabei und die sozusagen Sky-Diver von den Bergen runter / wie riesige Sanddünen, die Feuerwehr auch.

Achtung - Lebensgefahren wegen Hausmeister-Services, 20. November 2017, 09.39 Uhr Diese Gefahrenmeldung gilt bundesweit. Jeder normale Bürger, wahrscheinlich so wie ich, dachte, Hausmeister-Services, seien Vollprofis. Für die meisten Tätigkeiten kann jeder Dummtroll diesen Job machen, ohne Zulassungserlaubnis. ABER wer putzt, der braucht eine spezielle Eintragung in Handwerkskammern. Mehr folgt noch. Erkundigen Sie sich sonst direkt bei den Kammern für Gebäudereinigungsservices. Interessant, der gleichnamige Zahnarzt, hat auch so gar keine Zulassungen im Impressum. Ein Update wird dann hier erfolgen: Update61 Survival in Düsseldorf - Eigentümer Mieter Drogen Kot und keine Moneten . Update62 ist also noch nicht online.

21. November 2017, 17.57 Uhr, Achtung LEBENSGEFAHR und Versicherungsbetrugsgefahr bei PRIVATKLINIKEN und Sicherheitshinweise wegen GKV und PKV Gehen Sie nicht davon aus, daß heutzutage GKV oder PKV echte gelernte Sachbearbeiter sind. Keiner wirkt mehr wie echte Sozialversicherungfachkräfte oder wie geprüfte IHK Versicherungskaufleute. Gehen Sie vom Niveau eher davon aus, daß das Personal ein Hacker ist, ein Psycho-Troll, ein Betrüger aus der Psychiatrie oder Sicherungsverwahrung entlaufen ist, die alles tun, was illegal ist, aber nicht je Gesetzliches und auf dem Niveau von Internet-Trolls von Facebook und Twitter sind. Die sind auch so dumm und laut Stellenangebote sind viele eh Home Office, ohne Ausbildung, die sogar Kassenabrechnungen mit Ärzten & Rezepten & Apotheken machen. Achtung Intelligence berichtete.
Achtung Krankenhäuser sind trotz privater Zusatzversicherung oder speziellen Unfallkrankenversicherungen oft NICHT erstattungsfähig. Dazu gehören eigentlich ALLE Kliniken mit Umsatzsteuer-ID im Impressum. Achtung, einige Zusatz PKV gelten NUR trotz echter Unfälle - wie Sonnenstich (!) , Frakturen etc pp - nur laut Bundespflegesatzverordnung, allgemeine Krankenhausleistung. Das Gesetz der Bundespflegesatzverordnung gilt abr NUR für Psychiatrie - psychiatrische Kliniken, nicht je für ein wahres Allgemeinkrankenhaus (Internistik, Chirurgie, Orthopädie). Eine Psychiatrie ist jedoch KEIN Unfallkrankenhaus, sondern verunfallt weiterhin Verunfallte. LESEN SIE UNBEDINGT sich jeden Kleinscheiß im Versicherungsvertrag durch, zur Not wechseln Sie, Polizei einschalten, Makler, etc. Story folgt noch. Da Privatstationen laut Krankenhausgesetz NRW § 2 Absatz 2 verboten sind, in vielen andere Bundesländern auch, NUR Wahlleistungen sind erlaubt, hier schon einmal ein, Story-Tipps zum Einlesen mit neuen Updates vom 21.11.2017: Update4 Gesundheit Kassen-Ärzte sind Angestellte & der Chefarzt - GKV & PKV & Privatstationen verboten & SGB2 und Update1 Gesundheit GKV : Psychiater sind nicht kassenfähig - sie quacksalbern - Terrorismus & Psychosomatik und von heute, 22. November 2017 , Update13 Völkermörder GKV ? Psychopharmaka Drogen Verbot & EU Bundesverfassungsgericht - ADHS Überweisungsschein

Achten Sie bitte auf Frankierstempel von Behörden und Gerichten. Etliche sind falsch. Einige haben mehrere Frankierstempel oder / und Tippfehler in Gerichtsadresse. Es gibt sehr viele Fakes und fehlende Unterschriften. Namenskürzel, sogenannte Paraphen, sind laut ZPO 440 nur auf Privaturkunden erlaubt, wenn diese Kürzel notariell beglaubigt worden sind.

Die Speechbox ist wegen Gefahrenmeldungen speziell für Düsseldorf samt Zeugenaussagen unten links eingebaut.

Ich bin nicht auf Facebook und Twitter hat mich gesperrt und äußert sich nicht. Deren fehlende Äußerung stellt normalerweise den Beweis der Twitter Insolvenz dar. Twitter darf dann nicht mehr handeln.

Eine Auswahl an Nachrichten, die die 00e Leserzahl voll haben. Alle Screenshots enthalten. Beliebte News in Arbeitsrecht - Beruf - Jobcenter

4200 Leser Achtung bei ALG2 Bezug und schlecht zahlenden Arbeitgebern
100 Leser Update8 Arbeitsrecht Twitter hijackt Content - Strafanzeige gegen Landesarbeitsgericht Düsseldorf
800 Leser Motivationstraining für Mitarbeiter & Incentives - was haben Arbeitgeber davon?
1100 Leser Rechtsanwaltsfachangestellte - übernehmen diese anwaltlichen Tätigkeiten

Überschrift Wort    bessere SuFu

Ist DER SPIEGEL ein Kriegs-Freak - was sagt Joschka Fischer ?

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Veröffentlicht am : 30. Mar. 2014., 22:39:29 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Medien | Leserzahl : 2894
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.

Eigentlich ist sogar per Grundgesetz Krieg, lanciert vom Deutschen Boden, gar nicht erlaubt. Deshalb zog die Bundeswehr erst einmal an den Hindukusch. Denn dort fing die Verteidigung der BRD mal an. Innerdeutsch gleitet das Land in ein Chaos ab. Der "Truppenuschi" von der Leyen war schon zu Zeiten ihres Jobs beim Jobcenter das dortige Chaos egal und nun will sie im Ausland punkten. So richtig klappt das sowieso nicht, aber was hat das mit DER SPIEGEL zu tun?

 

http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,ausg-6670,00.html


Text im Bild: Seit 20 Jahren ist die Bundeswehr an Kampfeinsätzen im Ausland beteiligt. Schrittweise gewöhnte die rot-grüne Regierung das Land an eine neue Normalität. Doch nun ist ausgerechnet schwarz-gelb dabei das Erreichte wieder zu verspielen.

Auszug-Ende Print-Ausgabe 13/2013

 

Mist, schwarz-gelb war schuld, die wollten keinen Krieg spielen. Deshalb trat der Gelbe Westerwelle extra noch auf die große Kriegshupe in Bezug auf Syrien. Klappte nicht, Punktabsturz, raus aus dem Bundestag. Aber was steht eigentlich im Grundgesetz. Und überhaupt, hatte etwaig doch die Ex-Aust'sche SPIEGEL- Mannschaft, auch mal in RAF irgendwie involviert, ex-SPIEGEL Hans-Jürgen Jakobs, derzeit amtierender Chefredakteur vom Handesblatt im Hassverbrechen unter Drogen gesetzt und kaputt gemobbt? Ein einstiger fleißiger Redakteur ging dann im Anarchie-Mediengerassel unter. Die Kollegen leben lieber  eher in prosaischer Autorenkunst anstatt im Journalismus. Der einstige Spiegel Chef Aust mimt übrigens nun den Herausgeber DER WELT.

 

Art 26 Grundgesetz

(1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

(2) Zur Kriegführung bestimmte Waffen dürfen nur mit Genehmigung der Bundesregierung hergestellt, befördert und in Verkehr gebracht werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.


Ist DER SPIEGEL ein Verfassungsfeind?


Ist der SPIEGEL nun verfassungswidrig? Der erfand bekanntlich schon vor Jahren entführende Außerirdische, die den Sänger Robbie Williams entführen wollten. Eigentlich ging es um Terroristen und Ausländer. Aber das wollte DER SPIEGEL nicht wahr haben, sondern berichtete spiegel-verkehrt. Später wollte der Sänger sogar seine eigene Ufologen-Gemeinschaft oder Sekte gründen. Eigentlich ging es unter anderem  um Al Qaeda und Attentate auch in Bezug auf das ZDF, Anwar Al Islam in Mainz und in Düsseldorf.

Interessanterweise tauchten bereits im letzten Jahr die ersten Star Wars Freaks in der Ukraine auf. Darth Vader will in der Ukraine regieren, berichtete am 29. März 2014 auch das Online Magazin Format aus Österreich. Angeblich sucht ihn auch das FBI, berichtete sogar DER SPIEGEL. Bereits im September 2004 ging es - wie in Sachen Snowden - auch um Star Wars und Luke Skywalker und Darth Vader in Düsseldorf.


Nachrichten hausgemacht - ausgedacht - ja was denn nun?


Eine Zeugin sagte schriftlich aus. Ein Stepan Bandera wurde damals auch schon erwähnt. Das Justizministerium NRW verlangte vor Jahren schon Ermittlungen, doch die Düsseldorfer Strafbehörden versagten und hatten keine Lust. Die galten schon länger als retardierte Alzheimerpatienten, die ständig Täter mit Opfern verwechselten und aus dem Strafrecht plötzlich Zivilrecht zaubern.Die Münchner machen es aktuell umgekehrt.

Wollte man so den Juden Steven Spielberg oder George Lucas erretten? Dachte jemand Darth Vader sei echt? Yoda und Luke Skywalker ebenso? Immerhin Regierungssprecher Steffen Seibert, ein ex-ZDF-Mann wohlgemerkt, und Bundesregierung gaben es zu und der Bundestag veröffentlichte es: Die BRD ist Nazi.

Eigentlich sind Nazis nichts nur per Resolutionen der Vereinten Nationen verboten, sondern auch per Grundgesetz Artikel 139, aber mit Gesetzen hat es so keiner. Grünen-Wahn?  legal - illegal- scheißegal. Da kann  man ja auch Außerirdische daraus erfinden, die mit den Ausländern gemeinsame Sache machen oder so. Claudia Roth flog im letzten Jahr auch so irgendwie in die Türkei.


Also was wollte nun DER SPIEGEL sagen und was sagte Joschka?

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-91675468.html

25.03.2013

Die zaghaften Deutschen

Von Hoffmann, Christiane; Neukirch, Ralf; Repinski, Gordon; Rohr, Mathieu von

Seit 20 Jahren ist die Bundeswehr an Kampfeinsätzen im Ausland beteiligt. Schrittweise gewöhnte die rot-grüne Regierung das Land an eine neue Normalität. Doch nun ist ausgerechnet Schwarz-Gelb dabei, das Erreichte wieder zu verspielen.

 

(...)

 

Es war Rot-Grün, das in seiner siebenjährigen Regierungszeit das Land gegen die überwältigende Skepsis der Deutschen in die großen Einsätze ins Kosovo und nach Afghanistan führte. Die Koalitionspolitiker rangen sich die Zustimmung zur deutschen Beteiligung ab, "fast bis zur Selbstzerstörung", wie der damalige Außenminister Joschka Fischer heute sagt. Sie mutete den traumatisierten Deutschen zu, erwachsen zu werden und die politische Verantwortung zu übernehmen, von der sie der Kalte Krieg verschont hatte.

 

Mehr als ein Jahrzehnt später ist ausgerechnet eine konservativ-liberale Regierung dabei, das Erreichte wieder zu verspielen. Ob aus Überzeugung oder aus Angst vor dem Wähler - unter Führung von Angela Merkel und Guido Westerwelle ist die deutsche Außenpolitik zur alten, unmündigen Unsicherheit zurückgekehrt. Die Enthaltung in Libyen, das Minimalprogramm in Mali, die Passivität in Syrien - um jeden Preis geht es darum, ein militärisches Engagement zu vermeiden.

(...)

Keine andere Partei tat sich mit dieser Entwicklung so schwer wie die Grünen. "Ich habe als Kind zwei Dinge gelernt: ,Nie wieder Krieg' und ,Nie wieder Auschwitz'", erinnert sich der frühere Außenminister Joschka Fischer. "Diese beiden Maximen gerieten in Konflikt. Ich musste das ,Nie wieder Krieg' drangeben."
(...)

Auf einem Sonderparteitag der Grünen zum Kosovo im Mai 1999 wurde Fischer von einem Kriegsgegner mit einem Farbbeutel beworfen. Bündnistreue reichte in dieser Atmosphäre nicht aus, um die Teilnahme am Krieg zu begründen. Auch die dunkelste Seite der deutschen Geschichte, Auschwitz, musste herhalten.

Auszug-Ende

Und so wurden wir wieder Nazi.




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