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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



Gefahrenmeldungen für Düsseldorf
Der Bereich wird nur von Conny Crämer von Achtung Intelligence eingetragen



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Umlautfehler sind nur in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen. Einige Screenshots & Aktendaten sind weggehackt worden, andere fehlen wegen leicht anderer Softwareversionen noch immer. Ich habe noch nicht alles korrigiert. Ich weise auf Postklau hin - aus Briefkasten und Wohnung. Dies betrifft auch Gerichtsschreiben. Diese Probleme gab es schon immer für alle Nachbarn, die Polizei änderte nichte je daran. Wegen vielen Sicherheitshinweisen, scrollen Sie bitte runter zu den News, die Sie eigentlich hier oben direkt lesen wollten. Aus irgendeinem Grund schleichen sich gerne in den Sicherheitshinweisen immer wieder Tippfehler ein. :-/ Sorry Dankeschön.

Sicherheitshinweis Terrorismus im Holocaust Staat Bundesrepublik Deutschland, 13. Dezember 2017, 04.52 Uhr Noch immer bekennt sich die Bundesrepublik Deutschland zum Holocaust Staat und Verbrechen gegen Juden, Ausländer, Kranke jeder Nationalität. Sie macht dies seit dem Ende des Deutschen Reichs, das damals vom österreichischen Diktator Adolf Hitler geleitet worden war. Er annektierte damals Österreich in das Deutsche Reich. Noch immer bekennen sich Juden, Sinti und Roma, Psychiater, viele Angehörige und Patienten zum Holocaust, auch Flüchtlinge.
Juden arbeiten noch immer gerne als Psychiater in Psychiatrien in der Bundesrepublik Deutschland, weder Juden noch Muslima, noch Rabbiner in der heutigen BRD stellen sich gegen den Holocaust. Juden sind noch immer gerne in der BRD.
Sinti und Roma lassen sich noch immer gerne in der Psychiatrie mit Psychopharmaka, die alle drogenidentisch sind, zudröhnen. Viele andere, auch Türken, Kurden, ähnlich aussehende Nationalitäten und andere, lassen sich gerne noch immer von christlichen Stiftungen zu psychiatrischen Behandlungen und psychiatrischen, stationären Aufenthalten in Psychiatrien inklusive Psychopharmaka überreden. Dort gibt es ihr Spice, das geliebte Spice, eine Droge aus "Gewürzen" und synthetischem Cannabis in Pillenform, gratis sogar auf Krankenkassenkosten. Die Zwangsarbeit dort bereitet auf das Drogenleben in Freiheit vor. Unter Betäbungsmittel stehend, alle Psychopharmaka sind Bestäubungsmittel, müssen Psychiatrie-"Patienten" in Wahrheit eigentlich jeden Tag drei Stunden arbeiten, sie sind also voll arbeitsfähig und SGB2-fähig und nicht wirklich krank, was viele Pfleger auch immer bekräftigen und Sozialarbeiter auch. Tariflohn auf Lohnsteuerkarte gibt es aber nicht für die Fließbandarbeit unter Betäubungsmittel stehend und für Gartenarbeit. Es handelt sich also um Lohnsteuerbetrug und Sozialbetrug.
Legal ist das nicht, weder bei GKV noch PKV, Finanzamt, gesetzliche Unfallversicherungen, weil das Zeugs von allen Ländern der Welt, auch hier vom Bundesverfassungsgericht verboten worden ist. Aber das war schon immer Junkies, Drogendealern und Kinderfickern egal.
Ob nun früher die Anhimmelei an ein Frauenhaus für die Tochter, weil die Eltern schon immer Gewalttäter waren, oder später die Psychiatrie, Opfer müsse man loswerden, denn Recht bekommen und Recht haben, sind ja sowieso nur was für Golfer und Schickiemickie-Pack, das sich ein Leben lang in Gewalttaten ergötzen, in den richtigen Richterkreisen und Täterkreisen sich aufhält, inklusive Ärzteschaft. Man wollte ja früh in die richtigen Kreise kommen, früher beim Bogenschießen und Dart, dann wurde daraus Tennis, der "weiße Sport" und dann die Klappse, während erwachsene Söhne und Töchter feststellen, daß Eltern Inzestperverse sind, Lesben und Schwule, und in einem unsinnigem Co-Dependent-Suchtbenehmen sich ein Leben lang die "Eltern" befanden und sich auch noch gegenseitig immer haßten.
Aber gemeinsam verbricht es sich anscheinend leichter. Immerhin, einige Staatsoberhäupter gaben ja bekannt, gute Leute kämen nicht als Flüchtling in der BRD an. Immerhin, auch da bekennen sich viele zum Holocaust Staat Deutschland, denn in deren Ländern ist das Zeugs so echt Scheiße verboten, da könnte man sogar für geköpft werden. Das Zeugs macht ja sowieso dumm. Todesstrafe je nach Ursprungsland. Alles verstanden?
Auch afrikanische "Bimbos" sind gerne Nazi-Freaks in christlichen Stiftungen gegen alle und gegen die Bundesrepublik Deutschland und verlangen sogar über die Stiftungsverwaltung ordentlich Geld für deren laut Satzung ehrenamtliche Hilfe. So ca. 40 Euro pro Stunde für deren Nazi-Scheiße sozusagen. Sie sind Nigger des Deutschen Reichs oder einer Fetisch-Szene und haben gar kein Bewußtsein für Gesetze, Recht, Gesundheit und die Historie Deutschlands. Sie wollen gerne in "reichen" Haushalten arbeiten, und das ohne Erlaubnis einer Gewerbeaufsicht zu haben, Meisterbriefe und Gesellenbriefe fehlen, keinerlei Meisterbetrieb.
Es ging vielen Tätern und Beihelfern, um die Unterminierung des per Grundrecht Artikel 20 GG Absatz 1 verfassungsrechtlich garantierten deutschen Sozialstaats. Man wollte lieber privat sein, also keine Behörde, das betraf besonders Gesetzliche Krankenversicherungen, Unfallversicherungen, die gesetzliche Rentenversicherung und auch die Agentur für Arbeit (ex- Arbeitsamt) und Pflegeservices. Sozialversicherte galten so ca. seit 2004 als "Kunden", auch beim Jobcenter, das trotz Kommunalträgerzulassungsverordnung, in fast allen Städten (illegal) errichtet worden ist.
Es handelt sich also um irgendwelche kapitalistische "braune" Verfassungsfeinde und Sozialbetrüger auf Milliarden-Niveau. Deren Auftraggeber ist mir unbekannt. Bekannt ist dank Twitter, daß im deutsch-sprachigen Raum es die Euzi und Nazi-Bewegungen gibt, die gegen das Sozialrecht und das Sozialsystem sind. GKVs sind mittlerweile alle privatrechtlich in Wahrheit mit Umsatzsteuer-ID, Verkauf von PKVen und ohne Bundesbank-Konto. Auch bedienen sich einige privater Inkasso-Institute zum Eintreiben von Außenständen und dürfen also nicht mehr die Zollbehörden nutzen. Laut Gesetz 87 GG Absatz 2 müssen Sozialträger jedoch eine Behörde sein.
Zusätzlich sind die heilbewahnten, errettungsbewahnten dummen Kirchen und Religionen nach wie vor als perverser widerwärtiger Haufen der noch immer stattfindenden Inquisition bekannt. Reue und Rechtbewußtsein zeigen die Terroristen und Staatsfeinde nicht, sie sind eiskalte Menschenhändler auf Völkermord-Niveau, wie diese schon immer in der Jahrhunderte-alten Geschichte des Völkermords durch Religionen immer schon bekannt waren. Der Rest wollte immer gerne alle Ärzte und Krankenhäuser privat bezahlen und will sich als was Besseres und Erhabeneres fühlen. Das hört sich dann nach illegalen Ärzten an, die gerne dicke Cash machen wollten, sich des Öffentlichen Diensts und des Heilberufegesetzs entziehen. Sie sind dann nicht mehr GKV-fähig und nicht je mehr von Amts wegen der Kassenärztlichen Vereinigung angehörig. Der Teil wird unterschiedlich in verschiedene News viel später noch hineingeschoben.

Ich bin nicht auf Facebook und Twitter hat mich gesperrt und äußert sich nicht. TWITTER betreibt Pressezensur und Zensur, leitet auch mal @replies nicht weiter und Einiges wird gelöscht, ohne den Urheber zu befragen, obwohl der nicht gegen geltendes Recht verstoßen hatte und es kein Urteil gegen ihn/ihr gibt.

Die Speechbox ist wegen Gefahrenmeldungen speziell für Düsseldorf samt Zeugenaussagen unten links eingebaut.

Eine Auswahl an Nachrichten, die die 00e Leserzahl voll haben. Alle Screenshots enthalten. Beliebte News in News aus der Presse

5100 Leser Update6 Der SPIEGEL Islam Pegida NSU CharlieHebdo & Schizophrenie & Psychiatrie Düsseldorf Köln
2700 Leser Update1 Ukraine - Hells Angels Foto von Reuters & RT.com & Rocker vs ISIS

Überschrift Wort    bessere SuFu

EU Rat: Waffenstillstand in Afrika bis 2020 und UN Resolution

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Veröffentlicht am : 03. Apr. 2014., 16:24:43 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : EU - Vereinte Nationen | Leserzahl : 1092
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Conny Crämer
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EU fervently supports African aspiration to silence guns by 2020; funds assigned to for next 3 years almost doubled.






http://www.un.org/disarmament/WMD/1540/

UN Security Council Resolution 1540 (2004)

The Role of the UN Office for Disarmament Affairs (UNODA) in support of the Committee established pursuant to Security Council Resolution 1540 (2004)

In resolution 1540 (2004), the Security Council decided that all States shall refrain from providing any form of support to non-State actors that attempt to develop, acquire, manufacture, possess, transport, transfer or use nuclear, chemical or biological weapons and their means of delivery, in particular for terrorist purposes. The resolution requires all States to adopt and enforce appropriate laws to this effect as well as other effective measures to prevent the proliferation of these weapons and their means of delivery to non-State actors, in particular for terrorist purposes

The UN Office for Disarmament Affairs provides support for activities of the Committee established pursuant to resolution 1540 (2004), which is tasked to report to the Security Council on the implementation of the resolution. Currently, UNODA activities are focussing on the following key areas:

  • Facilitation of national implementation activities including through regionally coordinated approaches
  • Cooperation between international, regional and sub-regional organizations
  • Effective partnerships of key stakeholders including civil society, private sector and academia





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Die IKK Big direkt gesund, die Bundesinnungskrankenkasse für Hörgeräteakustiker, die es wegen SGB V 157 Absatz 3 gar nicht geben darf, ist in den Miesen. Als Leistungserbringer dürfen Hörgeräteakustiker gar keine eigene IKK gründen, sondern nur eine BKK. Vollmundig erklärt aktuell die Webseite der eigentlich nicht nach Bundesrecht existierenden GKV, dass nichts erhöht wird. Zusatzbeiträge bleiben stabil, das bei 18 Millionen Euro Miese, für ein Dinges, das zwar eine Umsatzsteuer-ID im Impressum hat, laut Grundgesetz 87 GG Absatz 2 eine Behörde sein muß, aber dann den Rechtssitz in der DDR hat. Hoppla. Die BIG schuldet mir so ca. 1,6 Millionen Brutto. Update1: 06. Dezember 2016 Nach Durchsicht zahlreicher "Geschäftsberichte & Bilanzen" der GKVs flog auf, keiner erwähnt Krankenkassenbeiträge. Wo gehen die Beiträge der Versicherten hin? Update2: 28. Dezember 2016 Die Politiker der BRD kennt man ja. Zusammen mit Leuten der DDR erfinden sie wild herum, weil sie Gesetze nicht verstehen, nichts je lektoriert hatten. In dem Gesetz für Anwälte, es heißt BRAO, steht in § 1, dass Rechtsanwälte ein Organ der Rechtspflege sind (also Beamte oder TVÖD sein müssen, weil sie zum bundesdeutschen Justizwesen gehören), einige Zeilen darunter steht, dass Anwälte frei sind. Gemeint war, dass Anwälte im Home Office tätig sein dürfen und sich selber die Arbeit einteilen dürfen. Politiker erfinden gerne neue Gesetze, weil sie die alten nicht verstehen oder oft nicht je kannten. Teilweise scheinen Politiker nur Lookalikes zu sein, weil so dumm, dürfen noch nicht einmal Politiker sein. Die DDR Politikerin Manuela Schwesig, Bundesfamilienministerin, twitterte vor einigen Wochen, dass man sich doch mal so langsam an Demokratie rantrauen sollte. Die DDR hieß Deutsche Demokratische Republik, aber das war ihr unbekannt, woher sie kommt. Und so erfanden Politiker den Gesundheitsfonds, weil sie laut Wikipedia die Gesetzliche Krankenversicherung nicht kannten. Ein Sozialsystem, dass es nicht nur seit Bismarck gab, sondern teilweise fast 1000 Jahre zurückreicht. Man muß sich also fragen, wer diese politischen Darsteller und Möchtegern-Experten sind. Aus welchem Land sind sie entlaufen? Update3: 09. Mai 2017 Ist die IKK GKV Big direkt gesund bankrott? Sie ist jedes Jahr bisher verschuldet gewesen und schuldet mir noch so ca. auch 1 Million Euro. Darüber wurde die Schufa informiert und das Jobcenter. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird hiermit auch um Hilfe gebeten. Update4: 10. Mai 2017 Immerhin die gewünschte Kündigungsbestätigung kam rasch, was pleite ist, darf ja nicht mehr als GKV tätig sein, aber dazu wird nun jetzt die BVA und der Spitzenverband auch noch angehört. Denn wo bleibt mein Zaster?! Update5: 18. Juli 2017 Da sich die BIG, die ja eigentlich RTL Fernsehen quasi ist, nicht gemeldet hat, die anderen "Vereinskasper" auch nicht, ging mal wieder alles erneut ans Sozialgericht raus. Update6: 30. Juli 2017 Laut Sozialgerichtsgesetz, SGG, wurde ein Vollstreckungsantrag gegen die IKK Big direkt gesund eingereicht. Die kooperiert übrigens mit dem arvato Team, die sonst Fake News bei Facebook checken, ohne Journalisten zu sein oder eine Behörde, sind so was ähnliches wie die Schufa auch noch und gehörten zu dem RTL Fernsehen Eigentümer Bertelsmann. Der Bertelsmann Verlag bzw. der Bertelsmann Konzert hat übrigens seine eigene GKV. Deren gesetzliche Krankenversicherung heißt Bertelsmann BKK. Hier der Vollstreckungsantrag an das Sozialgericht Düsseldorf.

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