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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


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2200 Leser Update2 - Wollen Bundesärztekammer und Ãrzte den Patienten schaden


Bald neu: Update20 Privatsender WDR der freien Unternehmer und Werber gegen die Einwohner von NRW - Verbrecher gegen das Arbeitsrecht - Sozialrecht - Verwaltungsrecht - Lohnsteuerrecht - sogar der WDR Ombudsmann wurde Opfer - ARD ZDF & gewerbliche Drückermafia Rundfunkbeitragsservice - WDR tut auf Presse - Dualer Rundfunk ist pfutsch - WDR galt bereits zuvor als Staatsfeind und zu russisch


Vermissen Sie News, die Sie gerade nicht erreichen können, ich update seit einiger Zeit vier verschiedene News. Wurde Ihre gewünschte Nachricht, nicht als gelöscht unterhalb der Statistik rechts gemeldet, ist diese noch immer in Bearbeitung. - bitte begehen Sie weniger - besser noch gar keine Verbrechen. Es gilt das STGB, eigentlich wegen 25 GG das Völkerstrafgesetzbuch auch. Dankeschön.

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Die Schizophrenie namens Taliban - Oberlandesgericht Duesseldorf

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Veröffentlicht am : 04. Apr. 2014., 19:43:01 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Terrorismus | Leserzahl : 2111
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Das Oberlandesgericht Düsseldorf macht sich mit ihrer Strafkammer mal wieder lächerlich. Schon wieder ist es Gutachtern hörig gefolgt, wie der Meinung einer medizinischen Fachjournalistin vom Netdoktor. Ein Ende März 2014 verurteilter Taliban gilt als Schizophrener. Taliban und Al Qaeda sind also primär eine Schizophrenie. Wieso dann tatsächlich eine Strafkammer entscheidet und nicht direkt die Sozialpsychiatrie Düsseldorf ist unklar. Achtung Intelligence mischt sich ein und informiert auch die EU. Die hatten sich heute bei einem Roma für den Holocaust von einst entschuldigt. Interessanterweise sah der aus wie ein Verwandter von Gustl Mollath. Die EU ist aber noch immer hilflos, wenn es um die aktuelle  BRD geht.

 

Was vor zuvor? Ströbele & Gysi  - alles Schizophrene

 

Bereits 2004 und später hielten die Psychiater der Rheinischen Kliniken, Düsseldorf, sowohl Al Qaeda, als auch Taliban, das Dasht'i Leili Massaker, Journalisms und den WDR für eine Schizophrenie. Wer an die Existenz von Journalismus, Künstlersozialkasse oder an die größte öffentlich-rechtliche Fernsehanstalt von Deutschland glaubt, gilt nun mal bei Psychiatern als schizophren oft auch als paranoid mit Verfolgungswahn. Das Bundeskriminalamt sei auch nicht existent und der Bundestag auch nicht.

 

Das schrieben die Gutachter sogar an an das Amtsgericht Düsseldorf, das natürlich auch dann Bundestag, BKA, Al Qaeda und Verbrechen nur für eine Schizophrenie hielt. Die Verbrechen hätten nicht stattgefunden. Bundestag ist ein Wahn, Gregor Gysi übrigens auch. Der MdB'ler Hans Christian Ströbele auch im Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestags tätig wurde 2013 von einem ambulaten psychiatrischen Gutachter für eine Schizophrenie gehalten. Den gäbe es auch in Wahrheit nicht. Ströbele hielt wiederum feige vor vielen Jahren den WDR, das Massaker und Journalismus auch für eine Schizophrenie. Die würden alle nicht existieren.

 

Verblöden Psychophamarka - Ja sagte Bundesregierung - keine Macht den Drogen


Tja, Drogen und Psychopharmaka, die alle in Wahrheit in das Drogenressort der Drogenbeauftragten der Bundesregierung fallen, machen also dumm-schizophren, egal bei welcher Seite. Die meisten Psychopharmaka sind übrigens eigentlich identisch mit Heroin, Kokain oder Crack. Dazu gehören Seroquel, Ritalin und viele andere und Diamorphin bzw. Diacetylmorphin ist nur der Fachname für Heroin.

 

Sie alle sind sowieso psychoaktiv also psychotrop wirkend. Ein Großteil der Psychopharmaka, wie auch spezielle Schlafmittel sind Hypnotika. Von Ströbele weiß man, er ist ein Drogenanbeter, er steht auf den Drogenmarkt "Görlitzer Park" in Berlin und Hanf und Cannabis. Das verbreitet er auch gerne via Twitter.


Verschiedene Strafverfolgungsbehörden sind angeblich noch dran

 

Zu 10 Js 262/06 Staatsanwaltschaft Düsseldorf, forderte Roswitha Müller-Piepenkötter, die damals amtierende Justizministerin des Bundeslandes NRW, dringend den Leitenden Oberstaatsanwalt der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf auf, für das Opfer zu ermitteln. Die GSTA Düsseldorf leitete jedoch mit 5 AR 78/06 alles an die Staatsanwaltschaft weiter und darf sich mit wahrscheinlich mit Internen Ermittlern auch noch mal die Behördenmitarbeiter des Oberlandesgerichts Düsseldorf vorknöpfen.

 

Auch im letzten Jahr leitete die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf wieder alles weiter, doch die Staatsanwaltschaft hatte noch immer keine Ermittlunglust. Auch das Bundesministerium für Verteidung hoffte auf Ermittlungen, doch keiner wollte. Nun liegt die Sache teilweise bei auswärtigen Behörden.

 

Die Künstlersozialkasse gilt als eine Schizophrenie und Taliban beim Oberlandesgericht Düsseldorf aktuell auch

 

Eine Krankenkasse hatte bereits vor Jahren schriftlich bestätigt, dass das Opfer falsch behandelt worden war. Noch immer liegen die Akten beim Sozialgericht Düsseldorf. Sogar die Künstlersozialkasse geriet in Rage, dass sie bei Psychiatern nur als Schizophrenie gilt und beschwerte sich zu S 16 U 88/08 und S 8 KR 1432/13, wieso die KSK denn irgendwie was Anderes sei und forderte dringend per SGG § 114 Absatz 3 Strafverfolgung.

 

Taliban die Schizophrenie, daran hielt sich auch wieder mal das Oberlandesgericht Düsseldorf, Aktenzeichen: OLG Düsseldorf, III-5 StS 3/13 Ende März 2014 fest. Markus Lanz  wird wohl doch nicht glücklich werden, der steht ja auch auf einer Todesliste von dieser nicht existenten ausgedachten Terrorbande, die auch noch irgendwo in U-Haft sitzt. Das ZDF hängt seit 2005 negativ mit drin. Es hatte schon seinen guten Grund, warum Robbie Williams die Stadt Düsseldorf meiden sollte. Doch jemand erfand aus Al Qaeda, Anwar al Islam, Al Tawhid, lieber Aliens, Es ging um mehrere Tätergruppierungen und um Sektenspezialisten und Psychiaterverbrechen. Doch alles ist nur eine Schizophrenie, Schädel-Hirn-Traumen auch, Vergewaltigungen mal sowieso. Das Oberlandsgericht gerät zur gemeingefährlichen behördenwillkürlichen Falle für Täter und Opfer. Was führte noch ins Chaos?

 

ZDF - ZDF Enterprises und Hitler-Dokus von Guido Knopp

 

Peinlich wirkt das ZDF heutzutage mit seinen Hitler-Dokumentationen von Guido Knopp. Er könnte nämlich direkt non-scripted Reality aus den Rheinischen Kliniken, Düsseldorf fürs ZDF drehen. Die Sendertochter, ZDF Enterprises, könnte also live überall beim aktuellen Holocaust dabei sein und nicht nur den alten Hitler-Trash von vor siebzig Jahren weltweit verkaufen. Deutschland noch in voller Psychiater-Hörigkeit.

 

Einige Menschen kamen direkt nach dem 2. Weltkrieg in andere "psychiatrischen" Krankenhäuser und durften erst vierzig Jahre später mal kurz in die Freiheit. Die Eltern mochten das Kind nicht oder es galt als Ausländerin. Da ist der Kurztrip der Sinti, Roma, Juden und Homosexuellen und Andersdenkenden im 2. Weltkrieg ja nun wirklich ein Nichts gewesen. Dem Zentralrat der Juden ist der heutige Holocaust übrigens total egal. Immerhin ist bekannt, deratiges Verhalten kann von Erregern und Parasiten ausgelöst werden. Leider gelten wieder alle nur als Schizophrene, anstatt eine Runde Antibiotika oder Derartiges zu bekommen. Die Pharmamafia hat nun mal ein gute Sales Reps.

 

Bundeswehr ist ein Hosenscheißer - Judenverschwörung - hatte Osama ibn Laden immer behauptet


Der ex-Chef der anderen KSK, nämlich Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr, steht auch auf der Todesliste der Terroristen namens Al Qaeda. Andere Strafkammer beim Oberlandesgericht, ob die jedoch als Schizophrene gelten sollen / werden, ist unklar. Eine Memme ist die Bundeswehr KSK allemal. Die wußten von dem 2004-Debakel, doch die zeigten lieber der Chefetage vom Bundesministerium für Verteidigung die lange Nase und halfen ja mal so gar nicht.

 

Bundeswehr KSK - Verschörer und eine Memme

 

So landete der damalige Chef nun mal auf die Todesliste. Ob die "Tatverdächtigen", die nichts taten, dann Al Qaeda's sind - die Düsseldorfer Terrorzelle von der Witzelstrasse? Oder sind es in Wahrheit Spezialeinheiten der NATO, Gladio oder ein internationales Team der Vereinten Nationen, die unnütze Chefsoldaten der NATO-Länder aus dem Weg räumen sollen?

 

Okay - nach dem letzten Stand der Dinge, wollten in Wahrheit die Pharma-Mafia und Psychiater den ex-Chef der KSK töten, denn die KSK der Bundeswehr ist ja auch nur ein Wahn und nicht existent. Der Mann muss gestoppt werden. Oder ist das nur eine hehre Vermutung?


Judenwahn mit Erfindungssyndrom - Sauerlandzelle und peinliche Navy Seals

 

Auch bei dem Psychiater Dr. Thomas Salamon, ein jüdischer Rumäne, der in Budapest studiert hat, aber in der Geriatrie der Rheinischen Klinken Düsseldorf arbeitet, galten der WDR, die Sauerlandzelle, Taliban und Journalismus und Verbrechen nur als eine Schizophrenie, ein Wahn, der nicht existent sei. In den Rheinischen Kliniken wurden schon im 2. Weltkrieg Kranke und Unerwünschte ins KZ deportiert. Perverse Forschungen von einst werden noch heute dort angehimmelt.

 

Die Sauerlandzelle war ürigens eher eine Trittbrettfahrer-Truppe, die von ex-Navy Seals eigentlich mal sozusagen angestiftet worden waren. Das hängt wiederum mit der Stadt Neuss zusammen.

 

Interessant - ex-Navy Seals waren oder sind noch immer Bodyguards von Robbie Williams, doch die scheitern grundsätzlich, erkennen keine Gefahr und können Blondinen auch nicht unterscheiden. Man tattert also. Die Sauerlandzelle entstand erst zeitlich nach Aussagen zu Verbrechen ab und vor 2004 und dem Aktenzeichen 10 Js 262/06. Schon zuvor wurde eine Wasserstoffperoxid-Truppe in Frankfurt / Main und eine weitere in London verurteilt - bezogen auf Verbrechen um das Jahr 2004. Die sind wieder auf freiem Fuß.

 

Der Jaroslav hält sogar die CIA für eine Schizophrenie

 

Auch der in den Rheinischen Kliniken, Düsseldorf,  tätigen Psychiater Dr. Jaroslav Malevani, hält sowohl die CIA als auch Terrorismus für eine Schizophrenie. Die gäbe es alles nicht und die Kranken bzw. in Wahrheit Zeugen und Verbrechensopfer würden sich das alles nur ausdenken. Gewalttaten sind nun mal nicht existent. Die Rheinischen Klniken sind eine Forschungsklinik und ein Lehranstalt.

 

Die Rheinischen Kliniken gehören zur LVR, dem Landschaftsverband Rheinland. Dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft ist das alles egal, dem BM für Gesundheit auch, und dem Steffen Seibert, dem Regierungssprecher auch. Der hält sich etwaig für eine genannte Person im Rahmen der Attentate, der hieß auch Steffen. Doch der ZDF-Mann war nicht gemeint. Seibert war früher beim ZDF und hintergeht seine eigenen ex-ZDF-Leute.

 

Veröffentlichung des Oberlandesgericht Düsseldorf zur aktuellen Taliban -Schizophrenie


http://www.justiz.nrw.de/JM/Presse/presse_weitere/PresseOLGs/24_03_20141/index.php

Verurteilung wegen Mitgliedschaft in der terroristischen Vereinigung "Deutsche Taliban Mujahideen" (DTM)

24.03.2014

 

Der 5. Strafsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf als Staatsschutzsenat hat mit heutigem Urteil den 31-jährigen deutschen Staatsangehörigen Josef D. wegen Mitgliedschaft in der ausländischen terroristischen Vereinigung "Deutsche Taliban Mujahideen" (DTM) zu einer Freiheitsstrafe von 2 Jahren und 6 Monaten verurteilt.

 

Aufgrund der weitgehend geständigen Einlassung des Angeklagten steht es zur Überzeugung des Senats fest, dass der zu seinen Studienzeiten zum Islam konvertierte Angeklagte im Jahre 2009 in das afghanisch-pakistanische Grenzgebiet einreiste, um sich dem bewaffneten Jihad in Afghanistan anzuschließen. Aus diesem Grund schloss sich Josef D. in der Zeit von Anfang 2010 bis zu deren Auseinanderfallen im April 2010 der " DTM " an. Diese seit Ende des Jahres 2009 bis ca. Mitte 2010 aktive Gruppierung verfolgte nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme das Ziel, in Afghanistan wieder ein allein auf dem islamischen Recht, der Scharia, basierendes Gesellschaftssystem herzustellen. Hierzu bekämpften die Mitglieder u. a. Angehörige der internationalen Schutztruppe ISAF sowie afghanische und pakistanische Regierungstruppen. Auch Selbstmordattentate sah die " DTM " als legitime Mittel zur Durchsetzung ihrer Ziele an.

 

Bei der Strafzumessung hat der Senat berücksichtigt, dass der Angeklagte nicht ausschließbar im Zustand erheblich verminderter Schuldfähigkeit handelte. Ausweislich eines vom Senat eingeholten psychiatrischen Gutachtens litt der Angeklagte bei Begehung der Tat an einer beginnenden und zwischenzeitlich im Vollbild vorliegenden paranoid-halluzinatorischen Schizophrenie.

 

Das Strafmaß findet seine Grundlage darüber hinaus in dem Umstand, dass der Angeklagte zwar eine von ihm erworbene Kalaschnikow in die " DTM " einbrachte, sich jedoch nicht aktiv an Kampfhandlungen beteiligte. Vielmehr war er innerhalb der Vereinigung mit eher untergeordneten organisatorischen Aufgaben wie beispielsweise dem Einkaufen von Lebensmitteln und dem Putzen und in Ordnung halten der Unterkunft betraut.

 

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig; der Angeklagten kann gegen das Urteil das Rechtsmittel der Revision zum Bundesgerichtshof einlegen.

 

Aktenzeichen: OLG Düsseldorf, III-5 StS 3/13

Düsseldorf, 24.03.2014

Andreas Vitek

Pressedezernent

40474 Düsseldorf

Cecilienallee 3

Telefon: 0211 4971-411

Fax: 0211 4971-641

E-Mail: pressestelle@olg-duesseldorf.nrw.de

 

Auszug-Ende

 

Geköpfte Journalisten und Terrorismus

 

Nun geht mal wieder alles an Strafverfolgungsbehörden - auch außerhalb von Düsseldorf. Einst hat der nun pensionierte vorsitzende Richter Breidling zahlreiche Terroristen verurteilt, sei es Al Tawhid, und viele andere wie die sogenannte Sauerlandzelle. Zu den verurteilten Tätern gehörte auch eine Gruppierung, die den ehemaligen Übersetzer von Ki Moon Ban, der amtierende Generalsekretär der Vereinten Nationen, ermordet haben. Die Terrortruppe hatte mal zahlreiche Journalisten geköpft.

 

Natürlich befundete der Jude Dr. Salamon, dass die United Nations und die Menschenrechte, die sogar in Artikel 1 GG Absatz 2 stehen, und das Völkerrecht in Artikel 25 des Grundgesetzes  (GG) nur eine Schizophrenie sind.

 

Das Amtsgericht Düsseldorf, Betreuungsabteilung, sah das genauso. Doch das galt schon vor Jahren, laut der ehemaligen Justizministerin als Nazi und extremst rechtslastig.

 

Kann Nürnberg ein neues Kriegsverbrechensverfahren aufrollen und die wahren Täter hinter Gitter bringen?  Denn die Bundesregierung hatte erklärt, das Deutsche Reich sei noch intakt. Damit hätte die BRD jedoch in Wahrheit eine Fremdregierung, denn die Pässe und Ausweise sind nun mal von der Bundesrepublik Deutschland. Somit wäre die Bundesregierung schizophren, aber nicht der Bundestag. Der hatte nur den Reichs-Schmuh der Bundesregierung auf den Volkswebseiten vom www.bundestag.de veröffentlicht.

 

Sinn und Unsinn des Oberlandesgerichts Düsseldorf

 

Ob eine männliche Haushälterin der Taliban wirklich als Terrorist bezeichnet werden kann, ist fraglich. Da erscheint eher die zuständige Strafkammer schizophren zu sein. Es wurde zu Beginn des Verfahrens veröffentlicht, dass der Haushälter an schweren Darmstörungen litt. Ob nun Durchfallerkrankung, Colitis oder Morbus Crohn, sie können alle aufgrund von Entgleistungen des Mineralhaushalts und Wasser- und Salzmangels für Halluzinationen sorgen. Exsikose nennt man das. Terrorist - ein Scheißjob.

 

Dass Psychiater erfindungsbewahnte Diagnostiker sind, ist altbekannt. Aus noch offenen Verfahren am Sozialgericht Düsseldorf erfand es "Schizophrenie mit  zu behebender Behinderung". Auslöser der Schizophrenie: Behördenangelegenheiten.

 

Aus der Tätigkeit "Home Office" also von zu Hause aus arbeitend, erfanden die Psychiater Antriebsmangel. Ob damit eigentlich der PKW gemeint war, ist auch möglich, der Wagen lief nicht mehr. Auch das liegt der Behörde der Journalisten KSK vor, die Bundeswehr KSK kniff feige. Und das Oberlandesgericht Düseldorf?

 

Dem war alles egal.

 

Ganz schön schizophren !

 

 




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Es ist schon bedenklich. Wenn Conny Crämer von Achtung Intelligence durch die Sicherheitsschleuse geht und den Stinkekaffee der Cafeteria des Gerichts riecht, ist die Flitzekacke nah. So war dann auch der gesamte Termin. Eine hysterische Richterin, die es nicht mag, wenn man sich auf das Sozialgesetzbuch oder auf das Bundessozialgericht bezieht. Wer immer die anscheinend Entflohene war, ist unbekannt. Sie nannte sich Faßbender-Boehm. Update1: 22. Oktober 2015 Ein langer Leserbrief und übrigens, die vorsitzende Richterin sieht laut einer Grafik ähnlich aus wie eine Rubel-Chefin im Kreml. Die BIG meutert noch immer. Update2: 25. November 2015 Nach viel Gezeter gab die vorsitzende Richterin der Klägerin ja Recht. Aber die IKK BIG Direkt gesund meldete sich trotz deren eigener Zusage im Gerichtstermin erst einmal gar nicht und pupste dann in zwei Bescheiden sowohl das Sozialgericht als auch die Klägerin an. Die GKV hielt sich an nichts und brach alle Gesetze und die Barmer GEK verkackte gleich mit. Das ist insofern dramatisch, weil das Sozialgericht Düsseldorf in demselben Stinkekaffeegericht ist, wie das Arbeitsgericht Düsseldorf. Es ging im Verfahren um Gehalt, Mißachtung des Bundessozialgerichts und danach ging es ab zur Notfallabteilung ins Krankenhaus. War es doch ein Anschlag auf die Richterin und die Klägerin? Dann flog auch wieder auf, die BIG darf es gar nicht geben. Update3: 02. Dezember 2015 So - kann eine eigentlich nicht existente GKV antworten? Sie ist die IKK der Leistungsträger namens Hörgeräteakustiker. Offiziell dürfen diese per SGBV nun mal keine eigene IKK gründen. Sie sind illegal. Genauso führte sich der Rechtsanwalt Torsten Schnur, er ist ein Ossie, im Rahmen der Gerichtssache, auf. Okay, ein typischer Rechtsverdreher ist er. Hauptsache stänkern und das Gegenteil vom Gesetz machen. Dafür ist die Anwaltsmafia bekannt. Über die lachten wir Schüler schon im Gymnasium. "Na willste Rechtsverdreher werden wie Dein Papa". Leider kann der Anwalt noch nicht einmal rechtswirksam unterschreiben. Analphabet. Update4: 26. Dezember 2015 Die IKK Big Direkt schiebt noch immer eine ruhige Kugel. Trotz Aufforderung durch eine vorsitzende Richterin im Sozialgericht Düsseldorf rechtsbehelfsfähige Bescheide zu erstellen, antwortet die IKK Big Direkt seit der Rüge auf die rechtswidrigen Bescheide nicht mehr. Eigentlich gibt es die IKK sowieso nicht für Personen, die nichts mit der Berufsinnung zu tun haben. Auch nicht, wenn das Ding namens IKK Bundesinnungskrankenkasse Direkt Gesund, die angebliche erste Direktkrankenkasse ist, die meint eine GKV sein zu dürfen. Denn der TÜV habe sogar eine Top-Note erteilt. Doch der steht ja auch gerade auf dem Prüfstand. TÜV und Dekra. Ja, die spielen Miefprüf bei Gesetzlichen Krankenversicherungen. Bei der Dekra lernt man den Job innerhalb vier Wochen anstatt in drei Jahren. Darüber flog auf, dass es die Ersatzkassen auch nicht gibt. Update5: 19. April 2016 Wo ist er hin - der Prozessbevollmächtigter der IKK Big Direkt gesund? Große Sprüche und Zusagen hatte er in der sachlichen Erörterung geklopft. Doch dann meldete er sich nicht je wieder. Hoppla, und das Sozialgericht meldete sich auch nicht mehr. Der Deal lautete, nur bei Zusage, sonst ist der Deal nicht statthaft. Update6: 24. April 2016 Pfutschikato, weg ist er. Die IKK BIG mit dem DDR Prozessbevollmächtigten meldete sich trotz Zusage im Gütetermin im Sozialgericht Düsseldorf nicht mehr. Wiederholungstäteralarm und fehlendes Psch Psch. Update7: 20. August 2016 Eine Behörde wollte die IKK Big Direkt gesund nicht sein. Die Innungskrankenkasse für Hörgeräteakustiker, die eigentlich noch nicht einmal als Leistungserbringer (Hörgeräte) eine eigene Innungskrankenkasse gründen durfte. Aber das Dinges gibt es. Eigentlich auch nicht wirklich. Sie bricht Gesetze und Grundsatzurteile des BFH, BSG, BAG und BGH und BFH. Das Dinges ist meist nur ein fremder Telefonauftragsdienst und fremde Email-Annahme-Stelle. Gefunden wurde die Ausschreibung für Call Center Babe Firmen. Sozialdaten sind mal wieder in Gefahr. Update8: 22. August 2016 Unermüdlich geht es weiter mit der Suche nach einer legalen Krankenkasse. Die Satzung de IKK Big direkt gesund ist wie ein Sportverein. "Der Vorstand wird entlastet". Das Dinges muß laut Gesetz eine Behörde sein. Die Satzung ist noch nicht einmal komplett dem Gesetz entsprechend. Aber die IKK Big direkt gesund meint eine Gesetzliche Krankenversicherung zu sein. Update9: 24. August 2016 Das Ministerium für Arbeit Integration und Soziales des Landes NRW soll nun ermitteln. Eigentlich war es dran wegen der fantasievollen gesetzlichen Rentenversicherung. Da aber die IKK Big Direkt das Call Center Vitaphone Mannheim ist und dem Bundeskartellamt untersteht, mußte die Amtshilfe und Aufsicht erweitert werden. Update10: 13.September 2016 Das Drama mit der IKK Big geht weiter. Denn die GKV verstößt auch gegen Urteile des Bundessozialgerichts, das mal über die Existenz von gesetzlichen Krankenkassen entschieden hatte. Unklar ist, ob der Prozessbevollmächtigte überhaupt noch lebt. Da das Sozialgericht kein Recht sprechen darf, ist nun das Landessozialgericht dran. Dem wurde die Misere erst einmal vorgeheult und das zuständige Landesministerium informiert. Update11: 06. Oktober 2016 Deine Krankenkasse, das unbekannte Wesen. Mal laut SGB V § 1 eine Solidargemeinschaft, verrückte Polen in Deutschland, dann einige §§ weiter in der 4 eine Körperschaft. Laut 87 GG Absatz 2 eine Bundeslandbehörde oder direkt eine Bundeshörde, also BMAS und die Nahles als Chefin oder die jeweiligen Landesministerium für Soziales. Die IKK Big direkt sagte im letzten Jahr in Düsseldorf alles zu, war ein Gütetermin, doch wie Andere verreckte derjenige dann an Amnesie. Wortbruch - nun liegt alles in Essen und zwei merkwürdige Stellenangebote waren auch gefunden und der Dachverband der BKK ist doof. Der äußerte sich auch nicht. Denn eine IKK darf die Big nicht sein, sondern eine BKK. Ob da einer je eine echte Ausbildung in Deutschland hatte? Update12: 19. Oktober 2016 Greift das Bundeskriminalamt ein? Eine Kanzlei twitterte, dass das Landgericht Frankfurt Wirtschaftskriminelle jagt. Noch ein Grund, das dem Landessozialgericht NRW um die Ohren zu hauen und hier schnell wichtige Schriftsätze zu veröffentlichen. Update13: 10. November 2016 Die Bundesinnungskrankenkasse BIG direkt gesund entpuppte sich als illegale DDR-Krankenkasse, die gar keine Mitglieder aus der wahren BRD (alte Bundesländer) aufnehmen darf. Der Prozessbevollmächtigte kam zwar historisch aus der DDR, gab der West-Versicherten Recht, aber verschwand. Auch fehlende Krankenkassenbeiträge und Rentenversicherungsbeiträge, die nicht je vom Arbeitgeber bezahlt worden waren, war bisher allen scheißegal, nur der Pflichtversicherten nicht. Nun wurden Krankenkassen aus dem örtlichen Umfeld des Arbeitgebers um Hilfe gebeten. Update14: 28. November 2016 Die Drei-Wochen-Frist besagt, antwortet der Leistungsträger, bzw. GKV, nach einem Antrag nicht, dann eine Frist von drei Wochen setzen, antwortet die GKV nicht, gilt der Antrag als genehmigt. Aber wer zahlt denn nun das Gehalt? Der Holtzbrinck Verlag schuldet bekanntlich noch viel Gehalt und andere auch.



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