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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.





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Platz 3 Update42 Helpster Gehaltsschulden & Holtzbrinck Verlag insolvent? Amtsgericht Düsseldorf & 0 Strafverfahren & Costa Canaria & Flughafenbrand Düsseldorf
Runner Up Update7 Nazi Diktatur von Merkel Bundesregierung & Bundesverfassungsgericht & aktueller Holocaust

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Update1 Freispruch 2006: Die Akte Gustl Mollath - Oberlandesgericht Bamberg & befremdliche Juristen

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Veröffentlicht am : 05. Apr. 2014., 16:32:17 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 3905
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.

Dass die Düsseldorfer Gerichtsbarkeit arg versagt und gerne in allem und jedem in Wahrheit Prozessunfähige oder Schizophrene sieht, egal ob Täter oder Opfer, ist nichts Neues, aber auch das Oberlandesgericht in Bamberg zieht eine peinliche Nummer ab. Logik - fehl am Platz. Der Aufenthaltsort von Gustl Mollath ist dem Oberlandesgericht Bamberg übrigens unbekannt, steht im Beschluss. Und Bundesfinanzminister Schäuble  ist nicht nur seit Tymoschenko eher eine nutzlose Figur in der Politik. Der ist mit involviert. Doch der wies mal in seinem ex-Job als Bundesminister fürs Innerre massiv auf sogenannte dreckige Bomben (biochemische Attentate) in Deutschland hin. Mollath und Finanzlügen und die Götter in Weiß - Achtung Intelligence hat weitere Infos. Update: 27. Juni 2014 Interessant: Ein Jurist aus Hamburg schießt quer und will wie viele andere Gesetze und Schwarzgeld nicht wahrhaben. Das riecht nach Steuerbetrug seitens seiner Kanzlei und kompletter Psychose. Er will den Begriff Freispruch nicht wahrhaben! Ist er ein Lover oder guter Freund von Mollath's Ex ?

 

Strate - ein Top-Anwalt ?

 

Sein Verteidiger Rechtsanwalt Strate lud den Beschluss den Beschluss in voller Länge hoch, Achtung Intelligence zitiert und wundert sich.

 

http://www.strate.net/de/dokumentation/Mollath-OLG-Bamberg-Beschluss-2014-03-24.pdf

 

 

 

Erstaunlich, wieso ein Freigesprochener in die Psychiatrie muss. Das macht so wirklich keinen Sinn.

 

 

§ 63 STGB


Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

 

Hat jemand eine rechtswidrige Tat im Zustand der Schuldunfähigkeit (§ 20) oder der verminderten Schuldfähigkeit (§ 21) begangen, so ordnet das Gericht die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus an, wenn die Gesamtwürdigung des Täters und seiner Tat ergibt, daß von ihm infolge seines Zustandes erhebliche rechtswidrige Taten zu erwarten sind und er deshalb für die Allgemeinheit gefährlich ist.

 

Freigesprochen - trotzdem ab in die Psychiatrie?

 

Freigesprochen ist jedoch freigesprochen. Hellseherische Binsenweisheiten sind zwar des Psychiaters und des Pharmaherstellers Ding, bekanntlich gelten Verkehrsschilder als schizophrener Beziehungswahn, Drohnen auch, aber das Finanzamt wird so gar nicht gemocht. Aber Psychiater sind keine Kartenleger sondern ein Schmuh an Alzheimer-GAU auf Droge.  Die Gesetzesauslegung ist arg stümperisch - wer freigesprochen ist, darf auch nicht in den Ersatzknast namens Psychiatrie. Das ist den Behörden anscheinend noch nicht aufgefallen, aber Achtung Intelligence. Das riecht nach Behördenwillkür und bedarf der Strafanzeige gegen die Gerichte.

 

Schwarzgeldwahn - schwere Erkrankung - Finanzamt muss weg

 

Ob es an den Honorartätigkeiten der verfassungsfeindlichen Professoren liegt, oder weil Chefprofessoren irgendwie wie Subunternehmer gerne privat Zusatzversicherte auch außerhalb der Krankenhauskosten Kosten berechnen, ist unklar. Eins ist klar, Produkte von Lilly Pharma sollte man lieber in den Sondermüll stecken und direkt boykottieren:

http://www.lilly-pharma.de/gesundheit/schizophrenie/kennzeichen-der-schizophrenie.html

 

  • Der Betroffene lebt als er selbst in seiner wirklichen Welt und gleichzeitig als eine andere Person in der wahnhaften Welt (Doppelte Buchführung).

 

Auszug-Ende

 

Psychiater der Rheinische Kliniken Düsseldorf spielen Betriebsprüfer

 

Auch in Düsseldorf, in den Rheinischen Kliniken ist die doppelte Buchführung, wenn es um Opfer von falsch beratenden Steuerberatern geht, eine schwere Erkrankung. Die Opfer der Lügenberater muss man  um Himmels Willen mit Psychopharmaka behandeln. Das kann mehrere Wochen dauern.  Da werden Opfer von Steuerbetrügern also mit Psychopharmaka  zwangsbehandelt. Die Krankenkassen bezahlen brav, keiner meckert, nur die Opfer. Das Finanzamt war sowieso immer ein Feind. Die Opfer der privaten Steuerberater sollen bloss die Verbrechen vergessen und gegen niemanden aussagen.

 

Es wäre ja schlimm, wenn der Lügenberater mehrere Jahre hinter Gitter muss oder der wahre Chef, der partout nichts über Lohnsteuerkarte abrechnet, auch mehrere Jahre hinter Gittern muss. Denn Scheinselbständigkeit ist nun mal eine Psychose, was Realitätsfremdes, steht ja schon Schein im Wort.

 

Oberlandesgericht Düsseldorf und Bundesfinanzminister Schäuble

 

So viel zum Gutachterwert von Psychiatern, aber auch das Oberlandsgericht Düsseldorf ist immer gerne willfährig  hörig und bewundert im totalen Fanatismus den Gott in Weiß.

 

Die Schizophrenie namens Taliban - Oberlandesgericht Düsseldorf

Veröffentlicht: : 04. 04. 2014, 17:43:01 2 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated

Das Oberlandesgericht Düsseldorf macht sich mit ihrer Strafkammer mal wieder lächerlich. Schon wieder ist es Gutachtern hörig gefolgt, wie der Meinung einer medizinischen Fachjournalistin vom Netdoktor. Ein Ende März 2014 verurteilter Taliban gilt als Schizophrener. Taliban und Al Qaeda sind also primär eine Schizophrenie. Wieso dann tatsächlich eine Strafkammer entscheidet und nicht direkt die Sozialpsychiatrie Düsseldorf ist unklar. Achtung Intelligence mischt sich ein und informiert auch die EU. Die hatten sich heute bei einem Roma für den Holocaust von einst entschuldigt. Interessanterweise sah der aus wie ein Verwandter von Gustl Mollath. Die EU ist aber noch immer hilflos, wenn es um die aktuelle BRD geht.

 

???

 

Summasummarum ist das Finanzamt und das Ressort von Schäuble, der auch einst mal von einem angeblichen Schizophrenen überfallen worden, also eine Psychose und nicht existent. Es leidet mit den vielen Steuerklassen und Formularen an der Doppelten Buchführung. Und der Täter, ja der war in Wahrheit Opfer und wurde zu den Attentaten genötigt.


Update: 27. Juni 2014, 17:53 Uhr


Sind Juristen Junkies?

 

Gestern tweetete die SZ über die heutige Story über Gustl Mollath in der heutigen Ausgabe: Daraufhin gab es folgende spannende Twitter-Konversation. Man merkte, Jura ist nicht des Diplom-Juristen-Ding.

 

  1. Morgen im Heft: Nun wird der Fall Mollath neu aufgerollt. Porträt eines Mannes, der draußen ist, aber nicht frei.

  2. Es macht also Sinn, dass jmd, der ohne Schuld handelt nicht in Haft kommt, sondern freigesprochen wird. Dann evtl. § 63 StGB.

 

  1. psychiatrische Gutachten sind entgegen BverfG und EU Recht. Entsprechen nicht gängiger echter Medizin. Schwarzgeldwahn?!

  2. Alles klar, ergänzen Sie Ihre Selbstdarstellung doch bitte dahingehend, dass Sie für Argumente unzugänglich sind ...

  3. Ich habe den Artikel gelesen und er ist juristisch betrachtet haarsträubend falsch! Selbst Grundkenntnisse fehlen Ihnen dort!

  4. Ja Herr Dipl Jurist er ist nicht falsch. Er ist korrekt. Ich kenne Juristen = Rechtsverdreher aus der ausgedachten Welt

  5. Entschuldigen Sie, dass ich Ihrer Querulanz im Weg stehe. Sie halten es wie Pipi: Ich mach mir die Welt wie sie mir gefällt!

    Text twittern
    Antwort an  

  6. Jaja Sie Dipl Jurist Sie sind doch noch nicht einmal Rechtsanwalt, sondern labern hörige willfährige Psychiaterscheiße nach

 

Jurist will Freispruch nicht wahrhaben !

 

Die Strafakte ist eher wieder ein peinlicher Staatsanwalt, der in höchster Realitätsfremde den Begriff Freispruch nicht wahrhaben will. Zudem kann eine Strafe in einer Psychiatrie, nicht dann länger sein, als in einer klassischen JVA. Aber oft lieben viele Anwälte die Zeugenausschaltung, weil sie sich selber davor fürchten, aufzufliegen. Viele haben es mit Jura nun mal nicht so, sondern leben in der Welt der redaktionellen juristischen Pressefreiheit mit zitierten Hinz &  Kunz aus einer Jura-Zeitschrift, aber leider nichts von Urteilen des Bundesverfassungsgericht oder EU-Recht oder dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

Sie wollen nur cool den Talar werfen, auf klug tun und doch nichts können. Sie sind wie Betrüger und Selbstdarsteller im immerwährenden ADHS-Wahn, weil sie kein Jura beherrschen. Sie wollen es auch nicht. Sie wollen einfach nur dummschwätzen.

 

Bei solchen Juristen merkt man immer, ohne ihr geliebtes Ritalin (=Methlyphenidat) oder Koks können die nicht leben, solch einen Eindruck hinterlassen die Juristen. Und man weiß auch, wer solch einen Juristen beschäftigt, da sollte man die Kanzlei direkt ganz meiden. Das Problem mit der Holocaust-ähnlichen Psychiatrie ist den Anwälten egal, da steht doch das Wort Rechts vor Ihrer Berufsbezeichnung.

 

 

http://www.strafakte.de/impressum/

(...)

Das Im­pres­sum gilt auch für un­sere So­cial Media-Profile bei Face­book, Google und Twitter.

Idee, Pro­gram­mie­rung, De­sign, tech­ni­sche Um­set­zung, V.i.S.d.P. und
Dienste-Anbieter gem. §§ 5 TMG, 55 RStV:

–tsiruJ-molpiD– no­duaL okriM
  49 40 22869410
  ed.etkafarts@noitkader

 

La­dungs­fä­hig über Rechts­an­wälte Schwenn & Krü­ger, Große Elb­str. 14, 22767 Ham­burg.
Alle Bei­träge ge­ben aus­schließ­lich die per­sön­li­che Mei­nung des je­wei­li­gen Au­tors wieder.


Un­ter ISSN 2196–5331 sind un­sere Bei­träge in der Deut­schen Na­tio­nal­bi­blio­thek archiviert.

Auszug-Ende

 




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Die NS-Diktatur begann vor über 80 Jahren. Regierungssprecher Steffen Seibert gab es bereits 2013 zu. Er erklärt's kurz und Achtung Intelligence ergänzt es. Updates am 12. und 23. März 2014 und 21. Mai 2014 - Jüdische Allgemeine reicht alte Nazi-Akten zur Staatsanwaltschaft. Neugeschichte läßt sie jedoch bisher kalt. Einschub des neuen Updates in der Mitte der Story: Update 19. Juni 2014 Historisch haben die Juden auch nichts zu meckern und Psychiatrien mit Zwangsarbeit gibt es noch immer. Dagegen hat sich der Zentralrat der Juden und die jüdische Gemeinde und Allgemeine nicht je aufgeregt. Klar, dort sind ja auch jüdische Psychiater tätig - in Psychiatrien. Update: 27. Juni 2014 - noch immer kümmert sich die Jüdische Allgemeine nur um die Vergangenheit von Annodazumal. Zu mehr trauen die sich nicht. Der 2. Weltkrieg ist wichtiger als das heutige Deutsche Nazi Reich. Sogar Gustl Mollath ist den Juden egal, ist er wohl ein Roma. Anscheinend sind die beiden Völker, sich nicht grün. Man liest so nichs an jüdischer Unterstützung, oder es ist nicht auffällig genug. Wenn man an die alten Typen namens jüdische Finanzjuden denkt, könnte man glatt meinen, Juden könnten hinter dem Schwarzgeldwahn und sonstigem Finanzschrott stecken, die zu dem Hypovereinsbank-Skandal gehören könnten. Mollath's Ex scheint ja, so könnte man es aus der Presse herauslesen, eher erpresserisch und nötigend ihm gegenüber gewesen sein. Rosenkrieg pur. Haus weg - Leben auch und "seine Alte lacht" - so kommt alles rüber. Update6: 13. Januar 2015 Da sind Nazis und Holocaust seit über 60 Jahren von den United Nations weltweit verboten worden, doch das Dödelpack macht einfach weiter. Das Auswärtige Amt hält das Deutsche Reich für existent, die Psychiater und andere Ärzte rezeptieren die von der EU seit 2001 verbotenen psychotropen und psychoaktiven Psychopharmaka, die identisch sind mit echten Drogen wie Heroin und Koks, weil Ärzte gerne jeden im Drogen- und Alkoholrausch hätten, also wühlte sich Achtung Intelligence noch mal durchs Bundesverfassungsgericht. Denn bisher ist mehr als eine abwesende Absinth BRD Politikerriege mit fehlender echter Polizei nicht zu erkennen. Also - das Deutsche Reich und Nazis sind nun mal verboten, steht auch in 139 GG, Grundgesetz. Ansonsten wird noch Österreich mal wieder der Chef der BRD. Die Ösis waren mal die Macher vom Fernsehsender RTL und von Hitler, Adolf Hitler, Heil Hitler. Der Toy Boy von Lady Ashton, Jazenjuk heißt er, echauffierte sich doch angeblich, wie es denn die bösen Russen nur wagen konnten, Nazi-Deutschland damals zu überfallen. Blöd, bei uns in NRW waren es zuerst die Amerikaner, dann diese Tommys aus England. Woanders wüteten die Franzosen und Niederländer und überhaupt war Deutschland der Weltfeind. Unklar war, dass die Amerikaner selber mit der Naziforschung weitermachen wollten, so legal High mit Drogen, die so tun, als ob sie erlaubte Arzneimittel sind. Ja, so stellt man sich das Militär und die Regierungsspitzen vor. Dauerwoodstock und zugedröhnt Auto fahren. Da darf man sich nicht über deren ständige Schlechtleistung wundern. Sind's doch Crystal Meth Junkies.Update7: 16. Dezember 2017 Der Holocaust und Psychiatrien hörten auch nach Ende des Hitler'schen Deutschen Reichs nicht auf. Die Bundesrepublik Deutschland machte einfach weiter. Ein Rechtbewußtsein zeigt der Staat nicht, es macht mit Rechts-Bewußtsein weiter. Bekannt ist, Politiker galten immer als Analphabeten, tatsächlich wirken viele wie Drogendumme, die im Wahn des Seelenheils sich irgendeines Kirchenwahns begeben, weil sie die Realität nicht wahrhaben wollen und machen so mit Psychose (Realitätsverzerrung, nicht-wahrhaben-wollen) und Psychiatrien und illegalen Psychopharmaka weiter. Man will sich nicht stellen, sondern ist einem Gott in Weiß hörig. Je nach Event mißachten Politiker aber den GOT. Leberwerte und machen dann schlechte Labour - Arbeit. Logisch, daß es dann mit der Denke der Politiker, die laut Artikel 38 Grundgesetz 1, ein erweitertes Grundrecht, so nichts ist mit der Repräsentanz des Deutschen Volks, besonders wenn da ein Drogentürke namens Cem Özdemir meint, er dürfte da das Sprachrohr für das Deutsche Volk als "Grüner" sein, der eher Weed im Kopf hat. Naja, so ein typischer Drogen-Lully eben, einer LSD-Party sozusagen. Alles auf Kosten der Krankenkassen. Suchtkranke unterstützen weiterhin den Holocaust.



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