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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



Gefahrenmeldungen für Düsseldorf
Der Bereich wird nur von Conny Crämer von Achtung Intelligence eingetragen



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Umlautfehler sind nur in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen. Einige Screenshots & Aktendaten sind weggehackt worden, andere fehlen wegen leicht anderer Softwareversionen noch immer. Ich habe noch nicht alles korrigiert. Ich weise auf Postklau hin - aus Briefkasten und Wohnung. Dies betrifft auch Gerichtsschreiben. Diese Probleme gab es schon immer für alle Nachbarn, die Polizei änderte nichte je daran. Wegen vielen Sicherheitshinweisen, scrollen Sie bitte runter zu den News, die Sie eigentlich hier oben direkt lesen wollten. Aus irgendeinem Grund schleichen sich gerne in den Sicherheitshinweisen immer wieder Tippfehler ein. :-/ Sorry Dankeschön.

Sicherheitshinweis Terrorismus im Holocaust Staat Bundesrepublik Deutschland, 14. Dezember 2017, 07.16 Uhr, Ergänzung im Text: Massenmordende Christen, ein christlicher Todeskult der Todesinstrumente und Foltergeräte anhimmelt, sie beten die Todesstrafe an Noch immer bekennt sich die Bundesrepublik Deutschland zum Holocaust Staat und Verbrechen gegen Juden, Ausländer, Kranke jeder Nationalität. Sie macht dies seit dem Ende des Deutschen Reichs, das damals vom österreichischen Diktator Adolf Hitler geleitet worden war. Er annektierte damals Österreich in das Deutsche Reich. Noch immer bekennen sich Juden, Sinti und Roma, Psychiater, viele Angehörige und Patienten zum Holocaust, auch Flüchtlinge.
Juden arbeiten noch immer gerne als Psychiater in Psychiatrien in der Bundesrepublik Deutschland, weder Juden noch Muslima, noch Rabbiner in der heutigen BRD stellen sich gegen den Holocaust. Juden sind noch immer gerne in der BRD.
Sinti und Roma lassen sich noch immer gerne in der Psychiatrie mit Psychopharmaka, die alle drogenidentisch sind, zudröhnen. Viele andere, auch Türken, Kurden, ähnlich aussehende Nationalitäten und andere, lassen sich gerne noch immer von christlichen Stiftungen zu psychiatrischen Behandlungen und psychiatrischen, stationären Aufenthalten in Psychiatrien inklusive Psychopharmaka überreden. Dort gibt es ihr Spice, das geliebte Spice, eine Droge aus "Gewürzen" und synthetischem Cannabis in Pillenform, gratis sogar auf Krankenkassenkosten. Die Zwangsarbeit dort bereitet auf das Drogenleben in Freiheit vor. Unter Betäbungsmittel stehend, alle Psychopharmaka sind Bestäubungsmittel, müssen Psychiatrie-"Patienten" in Wahrheit eigentlich jeden Tag drei Stunden arbeiten, sie sind also voll arbeitsfähig und SGB2-fähig und nicht wirklich krank, was viele Pfleger auch immer bekräftigen und Sozialarbeiter auch. Tariflohn auf Lohnsteuerkarte gibt es aber nicht für die Fließbandarbeit unter Betäubungsmittel stehend und für Gartenarbeit. Es handelt sich also um Lohnsteuerbetrug und Sozialbetrug.
Legal ist das nicht, weder bei GKV noch PKV, Finanzamt, gesetzliche Unfallversicherungen, weil das Zeugs von allen Ländern der Welt, auch hier vom Bundesverfassungsgericht verboten worden ist. Aber das war schon immer Junkies, Drogendealern und Kinderfickern egal.
Ob nun früher die Anhimmelei an ein Frauenhaus für die Tochter, weil die Eltern schon immer Gewalttäter waren, oder später die Psychiatrie, Opfer müsse man loswerden, denn Recht bekommen und Recht haben, sind ja sowieso nur was für Golfer und Schickiemickie-Pack, das sich ein Leben lang in Gewalttaten ergötzen, in den richtigen Richterkreisen und Täterkreisen sich aufhält, inklusive Ärzteschaft. Man wollte ja früh in die richtigen Kreise kommen, früher beim Bogenschießen und Dart, dann wurde daraus Tennis, der "weiße Sport" und dann die Klappse, während erwachsene Söhne und Töchter feststellen, daß Eltern Inzestperverse sind, Lesben und Schwule, und in einem unsinnigem Co-Dependent-Suchtbenehmen sich ein Leben lang die "Eltern" befanden und sich auch noch gegenseitig immer haßten.
Aber gemeinsam verbricht es sich anscheinend leichter. Immerhin, einige Staatsoberhäupter gaben ja bekannt, gute Leute kämen nicht als Flüchtling in der BRD an. Immerhin, auch da bekennen sich viele zum Holocaust Staat Deutschland, denn in deren Ländern ist das Zeugs so echt Scheiße verboten, da könnte man sogar für geköpft werden. Das Zeugs macht ja sowieso dumm. Todesstrafe je nach Ursprungsland. Alles verstanden?
Auch afrikanische "Bimbos" sind gerne Nazi-Freaks in christlichen Stiftungen gegen alle und gegen die Bundesrepublik Deutschland und verlangen sogar über die Stiftungsverwaltung ordentlich Geld für deren laut Satzung ehrenamtliche Hilfe. So ca. 40 Euro pro Stunde für deren Nazi-Scheiße sozusagen. Sie sind Nigger des Deutschen Reichs oder einer Fetisch-Szene und haben gar kein Bewußtsein für Gesetze, Recht, Gesundheit und die Historie Deutschlands. Sie wollen gerne in "reichen" Haushalten arbeiten, und das ohne Erlaubnis einer Gewerbeaufsicht zu haben, Meisterbriefe und Gesellenbriefe fehlen, keinerlei Meisterbetrieb.
Bitte bedenken Sie auch, daß Christen Ekelbestien sind. Sie lieben primär menschliche Kadaver, den Tod und die Folter. Sie lieben die Todesstrafe. . Sie ergötzen sich an dem Todesfolterinstrumet "Das Kreuz", an dem früher Menschen angehämmert und darin zu Tode gekommen sind. Das ist noch immer der Fetisch der Christen. Der Jude Jesus (also der Typ aus der Bibel) durfte früher vom Kreuz damals runter, weil Juden nur bis Sonnenuntergang daran angehämmert hängen durften.
Die Evangelischen beten das Kreuz an ohne Jesus an, die Katholiken mit Jesus. Sie stehen auf Todesstrafe und Ekelfolter. Sie sind quasi so wie im Film "Planet der Affen", Affen beteten darin die Kobalt-Bombe an, sie sei Gott. Damit war die Menschheit zerstört worden. Quasi sind Christen Anhimmler der Todesstrafe. Das ist natürlich in der BRD verfassungsfeindlich, aber deswegen trotzen die Christen mit ihren Krankenhäusern die Gesetze weiter, (keine Zulassungen im Impressum). Christliche Ärzte und Christen-Organisationen verteilen drogenidentischen Psychopharmaka. Drogen bringen auch rasch das Todessiechtum und Verblödung. Folgerichtig sind Christen Massenmörder und geilen sich am Tod auf. Kadaverfans. Die hatten das mit Fronleichnam mal falsch verstanden.
Der christliche Todeskult ist entgegen Verfassungsrecht. In der DDR war die Todesstrafe erlaubt. In NRW und in der BRD im Grundgesetz nicht je. Verfassungsrechtlich sind die Christen zu verbieten. Ich habe vergessen zu erwähnen, daß die Christen der Kirche - da beim Wochenmarkt, Lohweg - Grevenbroicher Weg - ihren Kirchenabschnitt nicht geschippt haben, er war nicht schneefrei am letzten Samstag. Es könnte unklug sein, Kirchen bzw. Kapellen in Krankenhäuser zu besuchen. Christen sind Ekelperverse. Einige "Nigger", also braune Mitarbeiter, sind eher wie Sexklavinnen, dazu später in einer geschobenen News über die evangelische Graf-Recke-Stiftung. Die Leute sind bekanntlich auch als Kinderschänder bekannt. Die sind wie Massenmordskandal und Kinderfick durch Dutroux und Ähnliches in der Stadt Höxter und wollte selber weggefickt werden.
Es ging vielen Tätern und Beihelfern, um die Unterminierung des per Grundrecht Artikel 20 GG Absatz 1 verfassungsrechtlich garantierten deutschen Sozialstaats. Man wollte lieber privat sein, also keine Behörde, das betraf besonders Gesetzliche Krankenversicherungen, Unfallversicherungen, die gesetzliche Rentenversicherung und auch die Agentur für Arbeit (ex- Arbeitsamt) und Pflegeservices. Sozialversicherte galten so ca. seit 2004 als "Kunden", auch beim Jobcenter, das trotz Kommunalträgerzulassungsverordnung, in fast allen Städten (illegal) errichtet worden ist.
Es handelt sich also um irgendwelche kapitalistische "braune" Verfassungsfeinde und Sozialbetrüger auf Milliarden-Niveau. Deren Auftraggeber ist mir unbekannt. Bekannt ist dank Twitter, daß im deutsch-sprachigen Raum es die Euzi und Nazi-Bewegungen gibt, die gegen das Sozialrecht und das Sozialsystem sind. GKVs sind mittlerweile alle privatrechtlich in Wahrheit mit Umsatzsteuer-ID, Verkauf von PKVen und ohne Bundesbank-Konto. Auch bedienen sich einige privater Inkasso-Institute zum Eintreiben von Außenständen und dürfen also nicht mehr die Zollbehörden nutzen. Laut Gesetz 87 GG Absatz 2 müssen Sozialträger jedoch eine Behörde sein.
Zusätzlich sind die heilbewahnten, errettungsbewahnten dummen Kirchen und Religionen nach wie vor als perverser widerwärtiger Haufen der noch immer stattfindenden Inquisition bekannt. Reue und Rechtbewußtsein zeigen die Terroristen und Staatsfeinde nicht, sie sind eiskalte Menschenhändler auf Völkermord-Niveau, wie diese schon immer in der Jahrhunderte-alten Geschichte des Völkermords durch Religionen immer schon bekannt waren. Der Rest wollte immer gerne alle Ärzte und Krankenhäuser privat bezahlen und will sich als was Besseres und Erhabeneres fühlen. Das hört sich dann nach illegalen Ärzten an, die gerne dicke Cash machen wollten, sich des Öffentlichen Diensts und des Heilberufegesetzs entziehen. Sie sind dann nicht mehr GKV-fähig und nicht je mehr von Amts wegen der Kassenärztlichen Vereinigung angehörig. Der Teil wird unterschiedlich in verschiedene News viel später noch hineingeschoben.

Ich bin nicht auf Facebook und Twitter hat mich gesperrt und äußert sich nicht. TWITTER betreibt Pressezensur und Zensur, leitet auch mal @replies nicht weiter und Einiges wird gelöscht, ohne den Urheber zu befragen, obwohl der nicht gegen geltendes Recht verstoßen hatte und es kein Urteil gegen ihn/ihr gibt.

Die Speechbox ist wegen Gefahrenmeldungen speziell für Düsseldorf samt Zeugenaussagen unten links eingebaut.

Eine Auswahl an Nachrichten, die die 00e Leserzahl voll haben. Alle Screenshots enthalten. Beliebte News in News aus der Presse

5100 Leser Update6 Der SPIEGEL Islam Pegida NSU CharlieHebdo & Schizophrenie & Psychiatrie Düsseldorf Köln
2700 Leser Update1 Ukraine - Hells Angels Foto von Reuters & RT.com & Rocker vs ISIS

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Update1 Freispruch 2006: Die Akte Gustl Mollath - Oberlandesgericht Bamberg & befremdliche Juristen

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Veröffentlicht am : 05. Apr. 2014., 16:32:17 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 3785
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Conny Crämer
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Dass die Düsseldorfer Gerichtsbarkeit arg versagt und gerne in allem und jedem in Wahrheit Prozessunfähige oder Schizophrene sieht, egal ob Täter oder Opfer, ist nichts Neues, aber auch das Oberlandesgericht in Bamberg zieht eine peinliche Nummer ab. Logik - fehl am Platz. Der Aufenthaltsort von Gustl Mollath ist dem Oberlandesgericht Bamberg übrigens unbekannt, steht im Beschluss. Und Bundesfinanzminister Schäuble  ist nicht nur seit Tymoschenko eher eine nutzlose Figur in der Politik. Der ist mit involviert. Doch der wies mal in seinem ex-Job als Bundesminister fürs Innerre massiv auf sogenannte dreckige Bomben (biochemische Attentate) in Deutschland hin. Mollath und Finanzlügen und die Götter in Weiß - Achtung Intelligence hat weitere Infos. Update: 27. Juni 2014 Interessant: Ein Jurist aus Hamburg schießt quer und will wie viele andere Gesetze und Schwarzgeld nicht wahrhaben. Das riecht nach Steuerbetrug seitens seiner Kanzlei und kompletter Psychose. Er will den Begriff Freispruch nicht wahrhaben! Ist er ein Lover oder guter Freund von Mollath's Ex ?

 

Strate - ein Top-Anwalt ?

 

Sein Verteidiger Rechtsanwalt Strate lud den Beschluss den Beschluss in voller Länge hoch, Achtung Intelligence zitiert und wundert sich.

 

http://www.strate.net/de/dokumentation/Mollath-OLG-Bamberg-Beschluss-2014-03-24.pdf

 

 

 

Erstaunlich, wieso ein Freigesprochener in die Psychiatrie muss. Das macht so wirklich keinen Sinn.

 

 

§ 63 STGB


Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

 

Hat jemand eine rechtswidrige Tat im Zustand der Schuldunfähigkeit (§ 20) oder der verminderten Schuldfähigkeit (§ 21) begangen, so ordnet das Gericht die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus an, wenn die Gesamtwürdigung des Täters und seiner Tat ergibt, daß von ihm infolge seines Zustandes erhebliche rechtswidrige Taten zu erwarten sind und er deshalb für die Allgemeinheit gefährlich ist.

 

Freigesprochen - trotzdem ab in die Psychiatrie?

 

Freigesprochen ist jedoch freigesprochen. Hellseherische Binsenweisheiten sind zwar des Psychiaters und des Pharmaherstellers Ding, bekanntlich gelten Verkehrsschilder als schizophrener Beziehungswahn, Drohnen auch, aber das Finanzamt wird so gar nicht gemocht. Aber Psychiater sind keine Kartenleger sondern ein Schmuh an Alzheimer-GAU auf Droge.  Die Gesetzesauslegung ist arg stümperisch - wer freigesprochen ist, darf auch nicht in den Ersatzknast namens Psychiatrie. Das ist den Behörden anscheinend noch nicht aufgefallen, aber Achtung Intelligence. Das riecht nach Behördenwillkür und bedarf der Strafanzeige gegen die Gerichte.

 

Schwarzgeldwahn - schwere Erkrankung - Finanzamt muss weg

 

Ob es an den Honorartätigkeiten der verfassungsfeindlichen Professoren liegt, oder weil Chefprofessoren irgendwie wie Subunternehmer gerne privat Zusatzversicherte auch außerhalb der Krankenhauskosten Kosten berechnen, ist unklar. Eins ist klar, Produkte von Lilly Pharma sollte man lieber in den Sondermüll stecken und direkt boykottieren:

http://www.lilly-pharma.de/gesundheit/schizophrenie/kennzeichen-der-schizophrenie.html

 

  • Der Betroffene lebt als er selbst in seiner wirklichen Welt und gleichzeitig als eine andere Person in der wahnhaften Welt (Doppelte Buchführung).

 

Auszug-Ende

 

Psychiater der Rheinische Kliniken Düsseldorf spielen Betriebsprüfer

 

Auch in Düsseldorf, in den Rheinischen Kliniken ist die doppelte Buchführung, wenn es um Opfer von falsch beratenden Steuerberatern geht, eine schwere Erkrankung. Die Opfer der Lügenberater muss man  um Himmels Willen mit Psychopharmaka behandeln. Das kann mehrere Wochen dauern.  Da werden Opfer von Steuerbetrügern also mit Psychopharmaka  zwangsbehandelt. Die Krankenkassen bezahlen brav, keiner meckert, nur die Opfer. Das Finanzamt war sowieso immer ein Feind. Die Opfer der privaten Steuerberater sollen bloss die Verbrechen vergessen und gegen niemanden aussagen.

 

Es wäre ja schlimm, wenn der Lügenberater mehrere Jahre hinter Gitter muss oder der wahre Chef, der partout nichts über Lohnsteuerkarte abrechnet, auch mehrere Jahre hinter Gittern muss. Denn Scheinselbständigkeit ist nun mal eine Psychose, was Realitätsfremdes, steht ja schon Schein im Wort.

 

Oberlandesgericht Düsseldorf und Bundesfinanzminister Schäuble

 

So viel zum Gutachterwert von Psychiatern, aber auch das Oberlandsgericht Düsseldorf ist immer gerne willfährig  hörig und bewundert im totalen Fanatismus den Gott in Weiß.

 

Die Schizophrenie namens Taliban - Oberlandesgericht Düsseldorf

Veröffentlicht: : 04. 04. 2014, 17:43:01 2 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated

Das Oberlandesgericht Düsseldorf macht sich mit ihrer Strafkammer mal wieder lächerlich. Schon wieder ist es Gutachtern hörig gefolgt, wie der Meinung einer medizinischen Fachjournalistin vom Netdoktor. Ein Ende März 2014 verurteilter Taliban gilt als Schizophrener. Taliban und Al Qaeda sind also primär eine Schizophrenie. Wieso dann tatsächlich eine Strafkammer entscheidet und nicht direkt die Sozialpsychiatrie Düsseldorf ist unklar. Achtung Intelligence mischt sich ein und informiert auch die EU. Die hatten sich heute bei einem Roma für den Holocaust von einst entschuldigt. Interessanterweise sah der aus wie ein Verwandter von Gustl Mollath. Die EU ist aber noch immer hilflos, wenn es um die aktuelle BRD geht.

 

???

 

Summasummarum ist das Finanzamt und das Ressort von Schäuble, der auch einst mal von einem angeblichen Schizophrenen überfallen worden, also eine Psychose und nicht existent. Es leidet mit den vielen Steuerklassen und Formularen an der Doppelten Buchführung. Und der Täter, ja der war in Wahrheit Opfer und wurde zu den Attentaten genötigt.


Update: 27. Juni 2014, 17:53 Uhr


Sind Juristen Junkies?

 

Gestern tweetete die SZ über die heutige Story über Gustl Mollath in der heutigen Ausgabe: Daraufhin gab es folgende spannende Twitter-Konversation. Man merkte, Jura ist nicht des Diplom-Juristen-Ding.

 

  1. Morgen im Heft: Nun wird der Fall Mollath neu aufgerollt. Porträt eines Mannes, der draußen ist, aber nicht frei.

  2. Es macht also Sinn, dass jmd, der ohne Schuld handelt nicht in Haft kommt, sondern freigesprochen wird. Dann evtl. § 63 StGB.

 

  1. psychiatrische Gutachten sind entgegen BverfG und EU Recht. Entsprechen nicht gängiger echter Medizin. Schwarzgeldwahn?!

  2. Alles klar, ergänzen Sie Ihre Selbstdarstellung doch bitte dahingehend, dass Sie für Argumente unzugänglich sind ...

  3. Ich habe den Artikel gelesen und er ist juristisch betrachtet haarsträubend falsch! Selbst Grundkenntnisse fehlen Ihnen dort!

  4. Ja Herr Dipl Jurist er ist nicht falsch. Er ist korrekt. Ich kenne Juristen = Rechtsverdreher aus der ausgedachten Welt

  5. Entschuldigen Sie, dass ich Ihrer Querulanz im Weg stehe. Sie halten es wie Pipi: Ich mach mir die Welt wie sie mir gefällt!

    Text twittern
    Antwort an  

  6. Jaja Sie Dipl Jurist Sie sind doch noch nicht einmal Rechtsanwalt, sondern labern hörige willfährige Psychiaterscheiße nach

 

Jurist will Freispruch nicht wahrhaben !

 

Die Strafakte ist eher wieder ein peinlicher Staatsanwalt, der in höchster Realitätsfremde den Begriff Freispruch nicht wahrhaben will. Zudem kann eine Strafe in einer Psychiatrie, nicht dann länger sein, als in einer klassischen JVA. Aber oft lieben viele Anwälte die Zeugenausschaltung, weil sie sich selber davor fürchten, aufzufliegen. Viele haben es mit Jura nun mal nicht so, sondern leben in der Welt der redaktionellen juristischen Pressefreiheit mit zitierten Hinz &  Kunz aus einer Jura-Zeitschrift, aber leider nichts von Urteilen des Bundesverfassungsgericht oder EU-Recht oder dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

Sie wollen nur cool den Talar werfen, auf klug tun und doch nichts können. Sie sind wie Betrüger und Selbstdarsteller im immerwährenden ADHS-Wahn, weil sie kein Jura beherrschen. Sie wollen es auch nicht. Sie wollen einfach nur dummschwätzen.

 

Bei solchen Juristen merkt man immer, ohne ihr geliebtes Ritalin (=Methlyphenidat) oder Koks können die nicht leben, solch einen Eindruck hinterlassen die Juristen. Und man weiß auch, wer solch einen Juristen beschäftigt, da sollte man die Kanzlei direkt ganz meiden. Das Problem mit der Holocaust-ähnlichen Psychiatrie ist den Anwälten egal, da steht doch das Wort Rechts vor Ihrer Berufsbezeichnung.

 

 

http://www.strafakte.de/impressum/

(...)

Das Im­pres­sum gilt auch für un­sere So­cial Media-Profile bei Face­book, Google und Twitter.

Idee, Pro­gram­mie­rung, De­sign, tech­ni­sche Um­set­zung, V.i.S.d.P. und
Dienste-Anbieter gem. §§ 5 TMG, 55 RStV:

–tsiruJ-molpiD– no­duaL okriM
  49 40 22869410
  ed.etkafarts@noitkader

 

La­dungs­fä­hig über Rechts­an­wälte Schwenn & Krü­ger, Große Elb­str. 14, 22767 Ham­burg.
Alle Bei­träge ge­ben aus­schließ­lich die per­sön­li­che Mei­nung des je­wei­li­gen Au­tors wieder.


Un­ter ISSN 2196–5331 sind un­sere Bei­träge in der Deut­schen Na­tio­nal­bi­blio­thek archiviert.

Auszug-Ende

 




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Erstaunlich, das Landesversicherungsamt des Landes NRW hatte die Zusammenlegung der AOK Rheinland mit Hamburg genehmigt. Das steht sogar auf den Justizwebseiten des Landes NRW. Eigentlich geht da so nicht, weil das Sozialwesen ein Bundeslandrecht, laut Artikel 74 GG ist. Rheinland ist echt so gar kein Bundesland, obwohl sich das Konrad Adenauer mal gewünscht hatte. Auch die Satzung der AOK ist kritisch zu bewerten, da können Behandlungen verzögert werden und Geld an andere ausgezahlt werden, dies betrifft Auszahlungsscheine. Und laut 87 GG Absatz 2 müssen Sozialversicherungen eine Behörde sein. Illegalerweise hat die AOK Rheinland Hamburg eine Umsatzsteuer-ID und darf laut NRW-Gesetz sogar Zusatz-PKV den AOK-Versicherten anbieten. Das ist laut Bundesversicherungsamt, das hier wegen NRW Recht nachrangig ist, verboten. Das Landesversicherungsamt hat es aber genehmigt, aber der Bundesfinanzhof nicht. Damit wurde die AOK Rheinland / Hamburg selber zu einer PKV und hat ihren Behördenstatus verloren. Sie ist quasi eine Basis PKV und von den anderen Krankenkassen abmahnfähig. Update1: 16. Oktober 2017 Übrigens, obwohl der Auszahlungsschein noch in der Satzung der AOK Rheinland stehen, gibt es Auszahlungsscheine seit 2016 nicht mehr. (Screenshot) Update2: 04. November 2017 Die AOK Rheinland Hamburg verweigert einer SGB2 Empfängerin die Mitgliedschaft in der AOK Krankenversicherung. Das Jobcenter hätte "seinerzeit" bereits mitgeteilt, daß eine Versicherung in einer anderen GKV bestände. So etwas schrieb die AOK Rheinland, die sich laut Server als Bundesverband GbR - Berlin - entpuppte, quasi schon einmal. Tatsächlich war die andere GKV fristgerecht gekündigt worden.

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