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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Hier eine Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Arbeitsrecht Beruf Jobcenter

Ist der von Holtzbrinck Verlag ein Ausländer? Er will deutsche Gesetze nicht wahrhaben, sind die Mitarbeiter der Verwaltung, des Personalrats / Betriebsrats psychotisch? Weder Arbeitsrecht, gewonnene Gütetermine wollen die wahrhaben, Verlag macht aus Anstellung / Einstellung die Abbestellung und Arbeitsstopp trotz Gütetermine, will die Insolvenzordnung nicht wahrhaben, Sozialmeldepflichten, Lohnsteuerpflichten und im gewonnen Gütetermine mit der IKK big direkt, will die GKV dann auch trotz Gehaltsschulden auch nichts wahrhaben und 1. SGB 32 auch nicht und das Bundessozialgericht samt Katalogberufsordnung für Journalisten, die für Verlage und andere tätig sind, auch nicht. Aber der von Holtzbrinck Trupp meint das Handelsblatt, Wirtschaftswoche online und andere Firmen weiterhin betreiben zu dürfen, die eigentlich wegen meines fehlenden Gehalts weggepfändet werden müssen, sonst sind die vom Gesetz her eigentlich schachmatto pleito und Bankrott-Knasties wegen Insolvenzbetrug, Kapitalbetrug, etc., doch die Gerichte meuchelmorden entgegen das Bundesministerium für Arbeit und Soziales gegen nicht bezahlte Redaktionsmitarbeiter im Haßverbrechen gegen STGB und SGB und ESTG weiterhin mit. Analphabetenclub? Mobber? Der Staat zahlt aber trotz 1. SGB 32 auch nicht das hohe Redakteursgehalt, sondern nur SGB2.

4100 Leser Update2 Verlieren Helpster & Holtzbrinck beim Arbeitsgericht Düsseldorf - Juden-Sadisten gegen Deutsche
18000 Leser Update23 Gift Kaffee ? Holtzbrinck-Anwälte & Wirres Arbeitsgericht Düsseldorf

Gestern neu: Update20 Privatsender WDR der freien Unternehmer und Werber gegen die Einwohner von NRW - Verbrecher gegen das Arbeitsrecht - Sozialrecht - Verwaltungsrecht - Lohnsteuerrecht - sogar der WDR Ombudsmann wurde Opfer - ARD ZDF & gewerbliche Drückermafia Rundfunkbeitragsservice - WDR tut auf Presse - Dualer Rundfunk ist pfutsch - WDR galt bereits zuvor als Staatsfeind und zu russisch

Update1 Noch immer viele Haus-Schäden durch den Pfingstmontagssturm 2014 und Ekel-Raucher und Junkies - Gruftgestank Kot und Greisengeruch
Update7 Halb existente BRD & Bverfg & DDR Strafrecht gilt fuer DDR weiterhin - DDR nicht in EU - die Schreier von "Wir sind das Volk"
Update2 Weiche Drogen - Cannabis - psychoaktive Substanzen von Vereinten Nationen seit 1988 verboten - Selbstgefährdung durch Drogen fordert Leistungsverweigerung der Krank


Vermissen Sie News, die Sie gerade nicht erreichen können, ich update seit einiger Zeit vier verschiedene News. Wurde Ihre gewünschte Nachricht, nicht als gelöscht unterhalb der Statistik rechts gemeldet, ist diese noch immer in Bearbeitung. - bitte begehen Sie weniger - besser noch gar keine Verbrechen. Es gilt das STGB, eigentlich wegen 25 GG das Völkerstrafgesetzbuch auch. Dankeschön.

Überschrift Wort    bessere SuFu

Update1 Freispruch 2006: Die Akte Gustl Mollath - Oberlandesgericht Bamberg & befremdliche Juristen

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Veröffentlicht am : 05. Apr. 2014., 16:32:17 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 4023
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Dass die Düsseldorfer Gerichtsbarkeit arg versagt und gerne in allem und jedem in Wahrheit Prozessunfähige oder Schizophrene sieht, egal ob Täter oder Opfer, ist nichts Neues, aber auch das Oberlandesgericht in Bamberg zieht eine peinliche Nummer ab. Logik - fehl am Platz. Der Aufenthaltsort von Gustl Mollath ist dem Oberlandesgericht Bamberg übrigens unbekannt, steht im Beschluss. Und Bundesfinanzminister Schäuble  ist nicht nur seit Tymoschenko eher eine nutzlose Figur in der Politik. Der ist mit involviert. Doch der wies mal in seinem ex-Job als Bundesminister fürs Innerre massiv auf sogenannte dreckige Bomben (biochemische Attentate) in Deutschland hin. Mollath und Finanzlügen und die Götter in Weiß - Achtung Intelligence hat weitere Infos. Update: 27. Juni 2014 Interessant: Ein Jurist aus Hamburg schießt quer und will wie viele andere Gesetze und Schwarzgeld nicht wahrhaben. Das riecht nach Steuerbetrug seitens seiner Kanzlei und kompletter Psychose. Er will den Begriff Freispruch nicht wahrhaben! Ist er ein Lover oder guter Freund von Mollath's Ex ?

 

Strate - ein Top-Anwalt ?

 

Sein Verteidiger Rechtsanwalt Strate lud den Beschluss den Beschluss in voller Länge hoch, Achtung Intelligence zitiert und wundert sich.

 

http://www.strate.net/de/dokumentation/Mollath-OLG-Bamberg-Beschluss-2014-03-24.pdf

 

 

 

Erstaunlich, wieso ein Freigesprochener in die Psychiatrie muss. Das macht so wirklich keinen Sinn.

 

 

§ 63 STGB


Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

 

Hat jemand eine rechtswidrige Tat im Zustand der Schuldunfähigkeit (§ 20) oder der verminderten Schuldfähigkeit (§ 21) begangen, so ordnet das Gericht die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus an, wenn die Gesamtwürdigung des Täters und seiner Tat ergibt, daß von ihm infolge seines Zustandes erhebliche rechtswidrige Taten zu erwarten sind und er deshalb für die Allgemeinheit gefährlich ist.

 

Freigesprochen - trotzdem ab in die Psychiatrie?

 

Freigesprochen ist jedoch freigesprochen. Hellseherische Binsenweisheiten sind zwar des Psychiaters und des Pharmaherstellers Ding, bekanntlich gelten Verkehrsschilder als schizophrener Beziehungswahn, Drohnen auch, aber das Finanzamt wird so gar nicht gemocht. Aber Psychiater sind keine Kartenleger sondern ein Schmuh an Alzheimer-GAU auf Droge.  Die Gesetzesauslegung ist arg stümperisch - wer freigesprochen ist, darf auch nicht in den Ersatzknast namens Psychiatrie. Das ist den Behörden anscheinend noch nicht aufgefallen, aber Achtung Intelligence. Das riecht nach Behördenwillkür und bedarf der Strafanzeige gegen die Gerichte.

 

Schwarzgeldwahn - schwere Erkrankung - Finanzamt muss weg

 

Ob es an den Honorartätigkeiten der verfassungsfeindlichen Professoren liegt, oder weil Chefprofessoren irgendwie wie Subunternehmer gerne privat Zusatzversicherte auch außerhalb der Krankenhauskosten Kosten berechnen, ist unklar. Eins ist klar, Produkte von Lilly Pharma sollte man lieber in den Sondermüll stecken und direkt boykottieren:

http://www.lilly-pharma.de/gesundheit/schizophrenie/kennzeichen-der-schizophrenie.html

 

  • Der Betroffene lebt als er selbst in seiner wirklichen Welt und gleichzeitig als eine andere Person in der wahnhaften Welt (Doppelte Buchführung).

 

Auszug-Ende

 

Psychiater der Rheinische Kliniken Düsseldorf spielen Betriebsprüfer

 

Auch in Düsseldorf, in den Rheinischen Kliniken ist die doppelte Buchführung, wenn es um Opfer von falsch beratenden Steuerberatern geht, eine schwere Erkrankung. Die Opfer der Lügenberater muss man  um Himmels Willen mit Psychopharmaka behandeln. Das kann mehrere Wochen dauern.  Da werden Opfer von Steuerbetrügern also mit Psychopharmaka  zwangsbehandelt. Die Krankenkassen bezahlen brav, keiner meckert, nur die Opfer. Das Finanzamt war sowieso immer ein Feind. Die Opfer der privaten Steuerberater sollen bloss die Verbrechen vergessen und gegen niemanden aussagen.

 

Es wäre ja schlimm, wenn der Lügenberater mehrere Jahre hinter Gitter muss oder der wahre Chef, der partout nichts über Lohnsteuerkarte abrechnet, auch mehrere Jahre hinter Gittern muss. Denn Scheinselbständigkeit ist nun mal eine Psychose, was Realitätsfremdes, steht ja schon Schein im Wort.

 

Oberlandesgericht Düsseldorf und Bundesfinanzminister Schäuble

 

So viel zum Gutachterwert von Psychiatern, aber auch das Oberlandsgericht Düsseldorf ist immer gerne willfährig  hörig und bewundert im totalen Fanatismus den Gott in Weiß.

 

Die Schizophrenie namens Taliban - Oberlandesgericht Düsseldorf

Veröffentlicht: : 04. 04. 2014, 17:43:01 2 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated

Das Oberlandesgericht Düsseldorf macht sich mit ihrer Strafkammer mal wieder lächerlich. Schon wieder ist es Gutachtern hörig gefolgt, wie der Meinung einer medizinischen Fachjournalistin vom Netdoktor. Ein Ende März 2014 verurteilter Taliban gilt als Schizophrener. Taliban und Al Qaeda sind also primär eine Schizophrenie. Wieso dann tatsächlich eine Strafkammer entscheidet und nicht direkt die Sozialpsychiatrie Düsseldorf ist unklar. Achtung Intelligence mischt sich ein und informiert auch die EU. Die hatten sich heute bei einem Roma für den Holocaust von einst entschuldigt. Interessanterweise sah der aus wie ein Verwandter von Gustl Mollath. Die EU ist aber noch immer hilflos, wenn es um die aktuelle BRD geht.

 

???

 

Summasummarum ist das Finanzamt und das Ressort von Schäuble, der auch einst mal von einem angeblichen Schizophrenen überfallen worden, also eine Psychose und nicht existent. Es leidet mit den vielen Steuerklassen und Formularen an der Doppelten Buchführung. Und der Täter, ja der war in Wahrheit Opfer und wurde zu den Attentaten genötigt.


Update: 27. Juni 2014, 17:53 Uhr


Sind Juristen Junkies?

 

Gestern tweetete die SZ über die heutige Story über Gustl Mollath in der heutigen Ausgabe: Daraufhin gab es folgende spannende Twitter-Konversation. Man merkte, Jura ist nicht des Diplom-Juristen-Ding.

 

  1. Morgen im Heft: Nun wird der Fall Mollath neu aufgerollt. Porträt eines Mannes, der draußen ist, aber nicht frei.

  2. Es macht also Sinn, dass jmd, der ohne Schuld handelt nicht in Haft kommt, sondern freigesprochen wird. Dann evtl. § 63 StGB.

 

  1. psychiatrische Gutachten sind entgegen BverfG und EU Recht. Entsprechen nicht gängiger echter Medizin. Schwarzgeldwahn?!

  2. Alles klar, ergänzen Sie Ihre Selbstdarstellung doch bitte dahingehend, dass Sie für Argumente unzugänglich sind ...

  3. Ich habe den Artikel gelesen und er ist juristisch betrachtet haarsträubend falsch! Selbst Grundkenntnisse fehlen Ihnen dort!

  4. Ja Herr Dipl Jurist er ist nicht falsch. Er ist korrekt. Ich kenne Juristen = Rechtsverdreher aus der ausgedachten Welt

  5. Entschuldigen Sie, dass ich Ihrer Querulanz im Weg stehe. Sie halten es wie Pipi: Ich mach mir die Welt wie sie mir gefällt!

    Text twittern
    Antwort an  

  6. Jaja Sie Dipl Jurist Sie sind doch noch nicht einmal Rechtsanwalt, sondern labern hörige willfährige Psychiaterscheiße nach

 

Jurist will Freispruch nicht wahrhaben !

 

Die Strafakte ist eher wieder ein peinlicher Staatsanwalt, der in höchster Realitätsfremde den Begriff Freispruch nicht wahrhaben will. Zudem kann eine Strafe in einer Psychiatrie, nicht dann länger sein, als in einer klassischen JVA. Aber oft lieben viele Anwälte die Zeugenausschaltung, weil sie sich selber davor fürchten, aufzufliegen. Viele haben es mit Jura nun mal nicht so, sondern leben in der Welt der redaktionellen juristischen Pressefreiheit mit zitierten Hinz &  Kunz aus einer Jura-Zeitschrift, aber leider nichts von Urteilen des Bundesverfassungsgericht oder EU-Recht oder dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

Sie wollen nur cool den Talar werfen, auf klug tun und doch nichts können. Sie sind wie Betrüger und Selbstdarsteller im immerwährenden ADHS-Wahn, weil sie kein Jura beherrschen. Sie wollen es auch nicht. Sie wollen einfach nur dummschwätzen.

 

Bei solchen Juristen merkt man immer, ohne ihr geliebtes Ritalin (=Methlyphenidat) oder Koks können die nicht leben, solch einen Eindruck hinterlassen die Juristen. Und man weiß auch, wer solch einen Juristen beschäftigt, da sollte man die Kanzlei direkt ganz meiden. Das Problem mit der Holocaust-ähnlichen Psychiatrie ist den Anwälten egal, da steht doch das Wort Rechts vor Ihrer Berufsbezeichnung.

 

 

http://www.strafakte.de/impressum/

(...)

Das Im­pres­sum gilt auch für un­sere So­cial Media-Profile bei Face­book, Google und Twitter.

Idee, Pro­gram­mie­rung, De­sign, tech­ni­sche Um­set­zung, V.i.S.d.P. und
Dienste-Anbieter gem. §§ 5 TMG, 55 RStV:

–tsiruJ-molpiD– no­duaL okriM
  49 40 22869410
  ed.etkafarts@noitkader

 

La­dungs­fä­hig über Rechts­an­wälte Schwenn & Krü­ger, Große Elb­str. 14, 22767 Ham­burg.
Alle Bei­träge ge­ben aus­schließ­lich die per­sön­li­che Mei­nung des je­wei­li­gen Au­tors wieder.


Un­ter ISSN 2196–5331 sind un­sere Bei­träge in der Deut­schen Na­tio­nal­bi­blio­thek archiviert.

Auszug-Ende

 




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Die Holtzbrinck Kanzlei SFVD in München nötigt zusammen mit einer Zivilkammer in München weiterhin auf hohem Niveau. Nunmehr wurde auch die Staatsanwaltschaft Dortmund informiert, auch wegen Krankenkassenbetrug, und die Generalstaatsanwaltschaft München wegen Nötigung und Betrug in einem durchaus schweren Fall. Der betrügerische Rechtsanwalt Stolberg-Stolberg hatte bereits im Dezember 2013 übel das Arbeitsgericht Düsseldorf und eine Klägerin hintergangen. Update1: 23. Februar 2015 Die betrügerische Bande und Feinde der Pressefreiheit geht in die neue Runde. Die Münchner sind Killer der Pressefreiheit. Das Landgericht München I mit der vorsitzenden Richter Gröncke-Müller hatte bekanntlich sogar im letzten Jahr die Autorin Jutta Dithfurth fies hintergangen. Pressefreiheit ist nun mal nicht Ding der Bajuwaren. Die machten sogar Strafrecht mit bis zu 2 Jahren Ordnungshaft im Zivilstreit 25 O 14197/14. Ja Richter sind Querulanten und was eine Zivilkammer mit bis zu 2 Jahren Knast zu tun hat, ist wohl eher dann eine Sache der Sicherungsverwahrung für die Richterin selber. Man wäre ja gerne was, ist aber dann doch lieber eine Richterin, die gegen den Bundesgerichtshof - gegen Strafkammern stänkert, als Zivil"tussi" in Richterrobe mit Knast-Allüren. Es ist also fraglich, ob die überhaupt diensttauglich ist oder je war. Überhaupt gehen da immer Schriftsätze verloren. Das Amtsgericht soll nun Amtshilfe geben. Update2: 25. Februar 2015 Die Holtzbrinck Kanzlei SFVD nötigte also munter weiter. Wieso der große Verlag nötigen lässt, ist unklar. Anscheinend hat er sehr viele Scheinselbständige als sogenannte Freelancer unter Vertrag. Doch das Bundessozialgericht hatte bereits 1972 Freelancer verboten. Die müssen nun mal Angestellte sein. RA Strate, der Anwalt von Mollath versagte übrigens grandios. Muß er die Zeche bezahlen?



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