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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



Gefahrenmeldungen für Düsseldorf
Der Bereich wird nur von Conny Crämer von Achtung Intelligence eingetragen



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Umlautfehler sind nur in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen. Einige Screenshots & Aktendaten sind weggehackt worden, andere fehlen wegen leicht anderer Softwareversionen noch immer. Ich habe noch nicht alles korrigiert. Ich weise auf Postklau hin - aus Briefkasten und Wohnung. Dies betrifft auch Gerichtsschreiben. Diese Probleme gab es schon immer für alle Nachbarn, die Polizei änderte nichte je daran. Wegen vielen Sicherheitshinweisen, scrollen Sie bitte runter zu den News, die Sie eigentlich hier oben direkt lesen wollten. Aus irgendeinem Grund schleichen sich gerne in den Sicherheitshinweisen immer wieder Tippfehler ein. :-/ Sorry Dankeschön.

Sicherheitshinweis Terrorismus im Holocaust Staat Bundesrepublik Deutschland, 14. Dezember 2017, 07.16 Uhr, Ergänzung im Text: Massenmordende Christen, ein christlicher Todeskult der Todesinstrumente und Foltergeräte anhimmelt, sie beten die Todesstrafe an Noch immer bekennt sich die Bundesrepublik Deutschland zum Holocaust Staat und Verbrechen gegen Juden, Ausländer, Kranke jeder Nationalität. Sie macht dies seit dem Ende des Deutschen Reichs, das damals vom österreichischen Diktator Adolf Hitler geleitet worden war. Er annektierte damals Österreich in das Deutsche Reich. Noch immer bekennen sich Juden, Sinti und Roma, Psychiater, viele Angehörige und Patienten zum Holocaust, auch Flüchtlinge.
Juden arbeiten noch immer gerne als Psychiater in Psychiatrien in der Bundesrepublik Deutschland, weder Juden noch Muslima, noch Rabbiner in der heutigen BRD stellen sich gegen den Holocaust. Juden sind noch immer gerne in der BRD.
Sinti und Roma lassen sich noch immer gerne in der Psychiatrie mit Psychopharmaka, die alle drogenidentisch sind, zudröhnen. Viele andere, auch Türken, Kurden, ähnlich aussehende Nationalitäten und andere, lassen sich gerne noch immer von christlichen Stiftungen zu psychiatrischen Behandlungen und psychiatrischen, stationären Aufenthalten in Psychiatrien inklusive Psychopharmaka überreden. Dort gibt es ihr Spice, das geliebte Spice, eine Droge aus "Gewürzen" und synthetischem Cannabis in Pillenform, gratis sogar auf Krankenkassenkosten. Die Zwangsarbeit dort bereitet auf das Drogenleben in Freiheit vor. Unter Betäbungsmittel stehend, alle Psychopharmaka sind Bestäubungsmittel, müssen Psychiatrie-"Patienten" in Wahrheit eigentlich jeden Tag drei Stunden arbeiten, sie sind also voll arbeitsfähig und SGB2-fähig und nicht wirklich krank, was viele Pfleger auch immer bekräftigen und Sozialarbeiter auch. Tariflohn auf Lohnsteuerkarte gibt es aber nicht für die Fließbandarbeit unter Betäubungsmittel stehend und für Gartenarbeit. Es handelt sich also um Lohnsteuerbetrug und Sozialbetrug.
Legal ist das nicht, weder bei GKV noch PKV, Finanzamt, gesetzliche Unfallversicherungen, weil das Zeugs von allen Ländern der Welt, auch hier vom Bundesverfassungsgericht verboten worden ist. Aber das war schon immer Junkies, Drogendealern und Kinderfickern egal.
Ob nun früher die Anhimmelei an ein Frauenhaus für die Tochter, weil die Eltern schon immer Gewalttäter waren, oder später die Psychiatrie, Opfer müsse man loswerden, denn Recht bekommen und Recht haben, sind ja sowieso nur was für Golfer und Schickiemickie-Pack, das sich ein Leben lang in Gewalttaten ergötzen, in den richtigen Richterkreisen und Täterkreisen sich aufhält, inklusive Ärzteschaft. Man wollte ja früh in die richtigen Kreise kommen, früher beim Bogenschießen und Dart, dann wurde daraus Tennis, der "weiße Sport" und dann die Klappse, während erwachsene Söhne und Töchter feststellen, daß Eltern Inzestperverse sind, Lesben und Schwule, und in einem unsinnigem Co-Dependent-Suchtbenehmen sich ein Leben lang die "Eltern" befanden und sich auch noch gegenseitig immer haßten.
Aber gemeinsam verbricht es sich anscheinend leichter. Immerhin, einige Staatsoberhäupter gaben ja bekannt, gute Leute kämen nicht als Flüchtling in der BRD an. Immerhin, auch da bekennen sich viele zum Holocaust Staat Deutschland, denn in deren Ländern ist das Zeugs so echt Scheiße verboten, da könnte man sogar für geköpft werden. Das Zeugs macht ja sowieso dumm. Todesstrafe je nach Ursprungsland. Alles verstanden?
Auch afrikanische "Bimbos" sind gerne Nazi-Freaks in christlichen Stiftungen gegen alle und gegen die Bundesrepublik Deutschland und verlangen sogar über die Stiftungsverwaltung ordentlich Geld für deren laut Satzung ehrenamtliche Hilfe. So ca. 40 Euro pro Stunde für deren Nazi-Scheiße sozusagen. Sie sind Nigger des Deutschen Reichs oder einer Fetisch-Szene und haben gar kein Bewußtsein für Gesetze, Recht, Gesundheit und die Historie Deutschlands. Sie wollen gerne in "reichen" Haushalten arbeiten, und das ohne Erlaubnis einer Gewerbeaufsicht zu haben, Meisterbriefe und Gesellenbriefe fehlen, keinerlei Meisterbetrieb.
Bitte bedenken Sie auch, daß Christen Ekelbestien sind. Sie lieben primär menschliche Kadaver, den Tod und die Folter. Sie lieben die Todesstrafe. . Sie ergötzen sich an dem Todesfolterinstrumet "Das Kreuz", an dem früher Menschen angehämmert und darin zu Tode gekommen sind. Das ist noch immer der Fetisch der Christen. Der Jude Jesus (also der Typ aus der Bibel) durfte früher vom Kreuz damals runter, weil Juden nur bis Sonnenuntergang daran angehämmert hängen durften.
Die Evangelischen beten das Kreuz an ohne Jesus an, die Katholiken mit Jesus. Sie stehen auf Todesstrafe und Ekelfolter. Sie sind quasi so wie im Film "Planet der Affen", Affen beteten darin die Kobalt-Bombe an, sie sei Gott. Damit war die Menschheit zerstört worden. Quasi sind Christen Anhimmler der Todesstrafe. Das ist natürlich in der BRD verfassungsfeindlich, aber deswegen trotzen die Christen mit ihren Krankenhäusern die Gesetze weiter, (keine Zulassungen im Impressum). Christliche Ärzte und Christen-Organisationen verteilen drogenidentischen Psychopharmaka. Drogen bringen auch rasch das Todessiechtum und Verblödung. Folgerichtig sind Christen Massenmörder und geilen sich am Tod auf. Kadaverfans. Die hatten das mit Fronleichnam mal falsch verstanden.
Der christliche Todeskult ist entgegen Verfassungsrecht. In der DDR war die Todesstrafe erlaubt. In NRW und in der BRD im Grundgesetz nicht je. Verfassungsrechtlich sind die Christen zu verbieten. Ich habe vergessen zu erwähnen, daß die Christen der Kirche - da beim Wochenmarkt, Lohweg - Grevenbroicher Weg - ihren Kirchenabschnitt nicht geschippt haben, er war nicht schneefrei am letzten Samstag. Es könnte unklug sein, Kirchen bzw. Kapellen in Krankenhäuser zu besuchen. Christen sind Ekelperverse. Einige "Nigger", also braune Mitarbeiter, sind eher wie Sexklavinnen, dazu später in einer geschobenen News über die evangelische Graf-Recke-Stiftung. Die Leute sind bekanntlich auch als Kinderschänder bekannt. Die sind wie Massenmordskandal und Kinderfick durch Dutroux und Ähnliches in der Stadt Höxter und wollte selber weggefickt werden.
Es ging vielen Tätern und Beihelfern, um die Unterminierung des per Grundrecht Artikel 20 GG Absatz 1 verfassungsrechtlich garantierten deutschen Sozialstaats. Man wollte lieber privat sein, also keine Behörde, das betraf besonders Gesetzliche Krankenversicherungen, Unfallversicherungen, die gesetzliche Rentenversicherung und auch die Agentur für Arbeit (ex- Arbeitsamt) und Pflegeservices. Sozialversicherte galten so ca. seit 2004 als "Kunden", auch beim Jobcenter, das trotz Kommunalträgerzulassungsverordnung, in fast allen Städten (illegal) errichtet worden ist.
Es handelt sich also um irgendwelche kapitalistische "braune" Verfassungsfeinde und Sozialbetrüger auf Milliarden-Niveau. Deren Auftraggeber ist mir unbekannt. Bekannt ist dank Twitter, daß im deutsch-sprachigen Raum es die Euzi und Nazi-Bewegungen gibt, die gegen das Sozialrecht und das Sozialsystem sind. GKVs sind mittlerweile alle privatrechtlich in Wahrheit mit Umsatzsteuer-ID, Verkauf von PKVen und ohne Bundesbank-Konto. Auch bedienen sich einige privater Inkasso-Institute zum Eintreiben von Außenständen und dürfen also nicht mehr die Zollbehörden nutzen. Laut Gesetz 87 GG Absatz 2 müssen Sozialträger jedoch eine Behörde sein.
Zusätzlich sind die heilbewahnten, errettungsbewahnten dummen Kirchen und Religionen nach wie vor als perverser widerwärtiger Haufen der noch immer stattfindenden Inquisition bekannt. Reue und Rechtbewußtsein zeigen die Terroristen und Staatsfeinde nicht, sie sind eiskalte Menschenhändler auf Völkermord-Niveau, wie diese schon immer in der Jahrhunderte-alten Geschichte des Völkermords durch Religionen immer schon bekannt waren. Der Rest wollte immer gerne alle Ärzte und Krankenhäuser privat bezahlen und will sich als was Besseres und Erhabeneres fühlen. Das hört sich dann nach illegalen Ärzten an, die gerne dicke Cash machen wollten, sich des Öffentlichen Diensts und des Heilberufegesetzs entziehen. Sie sind dann nicht mehr GKV-fähig und nicht je mehr von Amts wegen der Kassenärztlichen Vereinigung angehörig. Der Teil wird unterschiedlich in verschiedene News viel später noch hineingeschoben.

Ich bin nicht auf Facebook und Twitter hat mich gesperrt und äußert sich nicht. TWITTER betreibt Pressezensur und Zensur, leitet auch mal @replies nicht weiter und Einiges wird gelöscht, ohne den Urheber zu befragen, obwohl der nicht gegen geltendes Recht verstoßen hatte und es kein Urteil gegen ihn/ihr gibt.

Die Speechbox ist wegen Gefahrenmeldungen speziell für Düsseldorf samt Zeugenaussagen unten links eingebaut.

Eine Auswahl an Nachrichten, die die 00e Leserzahl voll haben. Alle Screenshots enthalten. Beliebte News in News aus der Presse

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Update2 Holocaust & Juden & deutsches Steuerrecht - Reisepass & Merkel's Antisemitismus

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Veröffentlicht am : 13. Apr. 2014., 12:37:22 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Wirtschaft | Leserzahl : 6371
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Conny Crämer
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Drama beim Bundesfinanzministerium. Endlich wollen die Finanzbehörden der Bundesrepublik Deutschland das Debakel des nationalsozialistischen Regimes und der Juden aufklären. Am 03. Juni 2013 wurde der erste große Band über die steuerliche Judenproblematik 'Bürokratie und Verbrechen“ von Prof. Dr. Christiane Kuller, vorgestellt. Dabei soll eine unabhängige Historikerkommission zur „Erforschung der Geschichte des Reichsfinanzministeriums in der Zeit des Nationalsozialismus“ die Probleme des Nazi-Reichs erforschen. Doch vertuscht wird, dass die Finanzämter heute noch die gleiche Holocaust-Schiene fahren, wie einst. Conny Crämer deckt auf und ergänzt die alte Meldung. Update1: 29. September 2014  Ging es in Wahrheit um ein Doppelbesteuerungsabkommen mit Israel, das das Reichsfinanzministerium nicht wahrhaben wollte?  Übrigens, es lief sogar mal in einer Doku auf dem ZDF. Die Juden sollten eigentlich damals per Zug nach Israel umgesiedelt werden. Doch die wollten nicht. Aufgrund späterer falscher Ausführung von Befehlen kam die KZ-Struktur zustande. Update2: 03. Dezember 2015 Soso, da hat die illegale Kanzlerin Merkel, jüdische Vorfahren hat sie, ein Hamburgerin, die  sich jahrzehntelang als DDR ausgab, irgendwie einen Preis eingeheimst. Im jüdischen Museum in Berlin. Bibelgaga gegen Netanjahu oder so. Gleichzeitig warnt sie Flüchtlinge gegen Antisemitismus. Die sind jedoch nicht nur Juden, sondern ein großes Volk. Das weiß die Ossie-Hamburgerin also nicht und weist die Flüchtlinge nicht darauf hin, dass wir nicht Judea sind, sondern Deutschland. Man soll freundlich doch zu uns sein. Naja, kein Wunder, dass früher die Juden ins Konzentrationslager kamen. Viel im Kopf hatten die also nicht. Noch immer nicht. Oder?! Kommen wir zur Deutschstunde.

 

Juden wollten keine Steuern bezahlen - keiner so eigentlich

 

Jeder Steuerpflichtige, der einmal eine Frist versäumt hat, kennt es. Schon flattern Erinnerungen und Mahnschreiben ins Haus. Die Steuern seien schon längst fällig gewesen und werden nun mit Zinsen berechnet. Auch wer beim Finanzgericht klagen will, bekommt keine aufschiebende Wirkung. Man habe sofort zu bezahlen, sonst kommt der Gerichtsvollzieher. Der kommt dann auch oder das Finanzamt sperrt direkt das Konto. Egal, ob Juden, Katholiken, Türken, Engländer, Franzosen, Ägypter oder Dänen, egal wer, um das Finanzamt kommt in der BRD keiner herum.

 

Doch im Deutschen Nazireich tickten die Uhren die anders, wie auf der Webseite des Bundesfinanzministeriums zu lesen ist. In dem Auftaktband „Bürokratie und Verbrechen - Antisemitische Finanzpolitik und Verwaltungspraxis im nationalsozialistischen Deutschland“ analysiert Christiane Kuller (Freie Universität Berlin) Funktion und Tätigkeit der Reichsfinanzverwaltung im Bereich der fiskalischen Judenverfolgung.

 

Das ist insofern schon völkerrechtlich bedenklich, weil heutzutage alle zur Kasse gebeten werden. Auch Bundesdeutsche müssen jedes Jahr Steuern bezahlen. Dabei ist das aktuell noch gültige Einkommensteuergesetz tatsächlich noch immer das Nazigesetz, das einst anscheinend nur das jüdische Volk steuerrechtlich verfolgt hat. Wer via Google nach Gesetze im Internet googelt und dann ESTG eingibt, kommt direkt auf die Gesetzestextseite. Wichtig ist dabei, danach der Click auf pdf oder html und schon erscheint das Ausfertigungsdatum von 1934. Werden wir nun alle vom Deutschen Reich verfolgt? Dabei gibt es doch Artikel 139 im Grundgesetz, das dringend die Entnazifizierung vorschreibt.

 

Die armen Juden - der Deutsche ist doch der Goldesel

 

Da rügt die Historikerin die damaligen Reichsbehörden: „Die staatlichen Finanzbehörden waren maßgebliche Akteure bei der Planung, Legitimation und Umsetzung der wirtschaftlichen Ausplünderung der deutschen Juden.“ Dabei vergisst Professor Kuller, dass auch heutzutage wir alle jedes Jahr vom Finanzamt ausgeplündert werden.

 

„Die Historikerin geht in ihrer Pionierstudie der Kernfrage auf den Grund: Wie kam es dazu, dass ein so großer und weitverzweigter bürokratischer Apparat wie die Finanzverwaltung weitgehend reibungslos im Sinne der NS-Politik funktionierte“, das lag wohl an denselben Verwaltungsstrukturen, wie diese heute auch existieren, was die Historikerin anscheinend nicht wahr haben will. Heute heißt immerhin das offizielle Steuerprogramm der Bundesrepublik Deutschland (diebische) „Elster“.

 

Finanzamt zickt gegen Opfer von Scheinselbständigkeit - ab in die Psychiatrie

 

„Ihre Analyse der Normen und institutionellen Routinen wie auch situativer und personaler Faktoren verdeutlicht die Rolle des Reichsfinanzministeriums und seiner Verwaltung bei der Ordnung des Terrors im NS-Staat.“ Auch heutzutage hat sich nicht viel geändert, nicht nur seit Mollath wird zwangspsychiatrisiert, falsch behandelt, und wenn man das Finanzamt auf das NS-Gesetz heutzutage hinweist, drohen diese bei Finanzgerichtsverfahren durchaus mit einer Betreuung für den NS-Aufdecker.

 

Aber Schwarzarbeit und Scheinselbständigkeit beschützt das Finanzamt noch heutzutage mit seinem Hauptzollamt, obwohl es den Opfern helfen muss. Sowohl das Arbeitsgericht Düsseldorf als auch das Jobcenter stümpern fleissig mit, benötigt das Finanzamt samt Finanzgericht nun Betreuung?  Die Künstlersozialkasse gibt sich sogar gerne als Arbeitgeber der sogenannten Freelancer aus, aber die Beamten pfuschen trotzdem, zahlen nichts je auf Lohnsteuerkarte, schon gar nicht je Gehalt oder Sozialleistungen an die sogenannten Pflichtversicherten per Künstlersozialversicherungsgsetz, denn der soziale Schutz mit der beschützten Station findet nun mal nur in der Psychiatrie statt. So der allgemein stümpernde Schwachsinn der Behörden.

 

Dabei hatte sogar das Bundesverfassungsgericht mehrfach geurteilt, dass das Völkerrecht Vorrang hat und somit Gesetze aus der Zeit vor der BRD keinerlei juristischen Belang mehr haben, so die Leitsätze von 2 BvR 955/00 und - 2 BvR 1038/01. Nazis sind also verboten.

http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20041026_2bvr095500.html

L e i t s a t z

zum Beschluss des Zweiten Senats vom 26. Oktober 2004

- 2 BvR 955/00 -

- 2 BvR 1038/01 -

Der Staat des Grundgesetzes ist grundsätzlich verpflichtet, auf seinem Territorium die Unversehrtheit der elementaren Grundsätze des Völkerrechts zu garantieren und bei Völkerrechtsverletzungen nach Maßgabe seiner Verantwortung und im Rahmen seiner Handlungsmöglichkeiten einen Zustand näher am Völkerrecht herbeizuführen. Daraus folgt jedoch keine Pflicht zur Rückgabe des in dem Zeitraum von 1945 bis 1949 außerhalb des staatlichen Verantwortungsbereichs entschädigungslos entzogenen Eigentums.

(...)

1. a) Nach der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Streitkräfte am 7. und 8. Mai 1945 übte zunächst jede Besatzungsmacht in dem von ihr besetzten deutschen Staatsgebiet allein die Herrschaftsgewalt aus. Erst am 5. Juni 1945 übernahmen die vier Siegermächte - die Vereinigten Staaten, die Sowjetunion, das Vereinigte Königreich und Frankreich - mit ihrer so genannten Juni-Deklaration gemeinsam die "oberste Regierungsgewalt in Deutschland" einschließlich "aller Befugnisse der deutschen Regierung". Der Alliierte Kontrollrat, der sich aus den Oberkommandierenden der Besatzungstruppen zusammensetzte, wurde höchstes Entscheidungsorgan für Deutschland. Daneben übten jedoch die einzelnen Befehlshaber in ihren Besatzungszonen die Entscheidungshoheit aus, d.h. sie konnten vor allem selbständig Befehle und Gesetze erlassen.

Auszug-Ende

 

Zuvor entschied das Bundesverfassungsgericht jedoch anders.


http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/146/1714695.pdf
Deutscher Bundestag
Drucksache
17/
14695
17. Wahlperiode
03. 09. 2013
 
Völkerrechtliche Konsequenzen aus der behaupteten Subjektidentität der
Bundesrepublik Deutschland mit dem Deutschen Reich seit dem 8. Mai 1945
(...)
Die Bundesregierung macht darin deutlich, dass es „stets die Auffassung der Bundesregierung [war], dass das Völkerrechtssubjekt ‚Deutsches Reich‘ nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist“ und verweist in der Antwort zu Frage 25 auf Bundestagsdrucksache 17/12307 zudem auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Juli 1973 (BVerfGE 36, S. 1, 16; vgl. auch BverfGE 77, S. 137, 155). In den Leitsätzen des betreffenden Urteils heißt es: „Es wird daran festgehalten (vgl. z. B. BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht ‚Rechtsnachfolger‘ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat ‚Deutsches Reich‘, – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings ‚teilidentisch‘.“

Auszug-Ende
 

Historiker und BRD machen sich also lächerlich

 

Zwar wurde die unabhängige Historiker-Kommission schon im Juli 2009 einberufen, doch noch immer sieht sie nicht, dass es dieselben alten Gesetze sind, die noch heute aktiv sind und gegen nunmehr alle innerhalb der BRD gerichtet sind. Ein NS-Staatsgesetz sorgt noch weiter für NS-Unrecht und das innerhalb des völkerrechtlichen Subjekts namens Bundesrepublik Deutschland.

 

„Wie Staatssekretär Werner Gatzer in seinem Begrüßungswort betonte, hat das Bundesministerium der Finanzen für das historische Projekt einen ganz spezifischen Hintergrund: Es ist durch seine Zuständigkeit für den Bereich der Wiedergutmachung von NS-Unrecht seit der Nachkriegszeit mit der Aufarbeitung der deutschen Vergangenheit befasst.“, heißt es auf der Seite des Bundesfinanzministeriums weiter. „Für das Bundesfinanzministerium ist deshalb die Beschäftigung mit der jüngeren Vergangenheit eine Aufgabe, die auch heute noch nicht abgeschlossen ist.“

 

Steuer-Amnestie

 

Ob das nun die „Steuer-Amnestie“ für alle bedeutet? Auszahlung aller NS-Steuern an treue BRD-Bewohner?

 

Immerhin will sich die Behörde Finanzverwaltung, dann doch noch bis 2016 Zeit lassen, bis es verstanden hat, dass nach wie vor, eigentlich nur die „Reichen“ die Steuern zu zahlen haben. Denn Reichsgesetze können nur für Angehörige und Fans des Deutschen Reichs laut Völkerrechtskunde rechtsgültig sein.

 

Die sogenannten Pflichtversicherten in der Künstlersozialkasse bekamen noch immer nicht rückwirkend ihr Gehalt auf Lohnsteuerkarte. Gesetze waren schon im 2. Weltkrieg und davor Vielen egal. Es wundert nicht, dass viele Menschen ins Konzentrationslager mussten. Anarchie vom Bundesfinanzministerium und seinen unteren Behörden - ja das bedarf wirklich der Betreuung und Knast wegen Steuerbetrug durch die Finanzämter und Arbeitgeber.

 

Update1: 29. September 2014, 09.55 Uhr


Der deutsch-israelische Reisepass & das fiese ESTG

 

https://twitter.com/Conflict_Report/status/515403787113353216

 

 

Eindeutig handelt es sich also um einem von Deutschen Reichsbehörden ausgestellter Reisepass für Israelis.

 

Und nun Bundesfinazminister Schäuble .... übrigens Benjamin Netanyahu sah auf einer schwarz-weiß Grafik von der Kopfstruktur wie ein Deutscher aus ...

 

Das fiese böse Nazi Einkommensteuergesetz

 

http://www.gesetze-im-internet.de/estg/BJNR010050934.html

Logo Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Einkommensteuergesetz (EStG)

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

EStG

Ausfertigungsdatum: 16.10.1934

Vollzitat:

"Einkommensteuergesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. Oktober 2009 (BGBl. I S. 3366, 3862), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 25. Juli 2014 (BGBl. I S. 1266) geändert worden ist"

Stand: Neugefasst durch Bek. v. 8.10.2009 I 3366, 3862;
  zuletzt geändert durch Art. 3 G v. 25.7.2014 I 1266

 

 

 

Lesetipps:

 

Update7 Düsseldorf WHO prämiert Psychiatrie: Al Qaeda & ARD sind ein Wahn - PKV & Merkel


Update7 Judenhass Antisemitismus in BILD & WELT gegen Muslime & BAMS & Spiegel



Korrektur Die große Verschwörung der Juden in Deutschland - Nazi Fans & dumme Politiker

 

Update2: 03. Dezember 2015, 10.39 Uhr


Deutschstunde - diese ollen Juden & die Merkel

 

Ganz ehrlich. Da beheulen die Juden Holocaust und setzen sich eine Steinwüste als Mahnmal. Kein Wunder, dass die früher ins Konzentrationslager kamen. Steinwüste im Kopf. Verkalkte Leute. Schöne Lebensbäume wollten die also nicht. Schön blöd.


Aber so hat man sich das früher so eh gedacht. Wußte auch US Präsident Bush, weiß man aus der Historie. Juden waren noch bekloppter als die Deutschen. War ein Virus übrigens. Wollte ja keiner wahrhaben.

 

Man könnte es auch heute Rinderwahn und Borna Viren nennen. Juden sind noch immer dumm. Heulen ums KZ von einst, sagen nichts gegen heutige Psychiatrien, auch nicht, wenn die historisch früher viele Menschen umbrachten, auf demselben Gelände wie heute. Das ist den Judenfreaks egal. Juden sind nun  mal Heuchler, sagte schon Jesus in der Bergpredigt. Auch so'n Spielberg, so ein Hollywood-Regisseur setzt sich nicht ein. Klar, Hollywood ist gerne Junkie, denn Psychopharmaka sind alle drogenidentisch. Update3 Polizei Köln in SAT1 - Auf Streife -: Ritalin ist Speed & Psychiatrie & Die WELT


Der Jude ist also ein dummer Junkie


Aber Merkel, die per Verfassungsrecht und Bundesverfassungsgericht eine nicht legitime Kanzlerin ist, mahnt die Flüchtlinge an, nicht antisemitisch zu sein.Sie bekam gestern einen Preis von so Juden, die huldigten der Merkel, die jüdische Vorfahren hat.
Update3 Die Bundesminister & fast legale Kanzlerin Merkel & Cyberwarfare auf Bundestag

 

Ähm, wir sind aber Deutschland. Deutsch, wie Deutsche, auch wenn es oft keinen Deut Wert ist und laut Stefan Raab und anderen Künstlern doch nur Schland ist. Schland ist Deutsch.

 

Doch was sind die Semiten?

 

- das sind nur die, die eine semitische Sprache sprechen.

 

 

http://de.wikipedia.org/wiki/Semiten

Als Semiten werden (historische) Völker bezeichnet, die eine semitische Sprache sprechen.

Der deutsche Historiker August Ludwig von Schlözer prägte 1781 den Begriff mit Bezug auf die Völkertafel der Genesis – siehe dazu Semitismus. Nach einem biblischen Mythos führte Abraham seine Abstammung auf Sem, den ältesten Sohn Noachs zurück. In Anlehnung daran bezeichnete man in biblischer Zeit alle Völker des Nahen Ostens, die sich als Nachkommen Abrahams betrachteten, als „Söhne des Sem“.

Demnach gehören zu den Semiten die Äthiopier, Eritrea, Araber, Hyksos, Malteser, Minäer, Sabäer, Ostsemiten, Amoriter, Ammoniter, Akkader/Babylonier/Assyrer/Aramäer, Hebräer, Kanaaniter, Moabiter, Nabatäer, Phönizier und Samaritaner.

Die Semiten im sprachwissenschaftlichen Sinne sind mit den Nachkommen Sems der Bibel nicht völlig identisch. So sprachen die Kanaaniter zwar eine semitische Sprache, der biblische Stammvater Kanaan wird jedoch als Sohn des Noach-Sohnes Ham beschrieben.

Heutige semitisch-sprachige Völker sind z. B. Araber, Hebräer, Aramäer und Malteser. Der Sammelbegriff „Semiten“ wird aber eher in Bezug auf die historischen Völker verwendet.

Auszug-Ende


Großfamilie Sem von Vader Abraham


Ja, wer viel fickt, hat auch viele Kinder und Nachkommen. Was jedoch das mit einer Ermahnung an Flüchtlinge zu tun hat, die nach Deutschland reisen, wehe sie werden Antisemit, dann ist das ein Affront und eine Volksbeleidung an uns Deutschen. In Berlin - Multikulti -mag das vielleicht anders sein. Die Deutschen sind da vielleicht eine Volksminderheit.

 

Die BRD ist aber Deutsch und nur weil die identitätsgestörte Merkel mit ihrer eigenen Wessie-Hamburger NVA Vergangenheit nicht klar kommt, nur weil ihre Eltern die DDR protestantisch missionieren wollten, muss und darf sie nicht gegen uns Wessies protestieren und das deutsche Volk darf sie nicht je negieren.


Bereits 2007 hieß es aus Sicherheitskreisen, dass sie aufgrund ihrer Persönlichkeitskrise gegen die USA und gegen die Russische Föderation Haßverbrechen fördert.

 

Ihre Nähe zu Juden ist peinlich, besonders, sind die ja noch peinlicher, weil laut Wikipedia, die Juden nun mal Hebraer (Hebräer) sein müssten.


Das Judenmuseum und so in Berlin


Ich war nicht je da. Ganz ehrlich, Berlin war nur zu ertragen, wenn man echt nette Leute dort kannte und die Stadt (Westteil) sicher ummauert war. Man mußte das Westvolk vor dem Rest beschützen, die DDR sah es anders herum, weil die Westpresse immer so viel log.


Grenze ist Grenze. Basta, haben wir auch zwischen BRD und Holland, Belgien, Frankreich, Österreich. Ist ja richtig so.  Reisepass zeigen, Grenzer entscheidet, ob man ausreisen darf, der nächste Grenzer entscheidet, ob man ins Ausland reindarf. So kann man sein Land vor amoklaufenden Anarchos beschützen. Dann kam dieses olle Schengen-Gebiet, weil Anarchos ohne Pass reisen wollten und immer freies Geleit haben wollten.


Aber die DDR wollte endlich frei sein (von Gesetzen), wie die Merkel, die ein Wessie ist, aber auf NVA noch immer tut, ist das alles was durcheinander. Die letzten 25 Jahre seit der angeblichen Einheit, die nicht je von der FIFA akzeptiert worden ist, sind noch immer nicht aufgearbeitet. 


FIFA 2014 - USA gegen BRD & DDR

 

 


Die Juden beschweren sich nicht. Also sind die auch für die DDR in den alten DDR Staatsgrenzen.

 

Also, da war die Merkel bei den Juden, die sich keine Lebensbäume aufstellen, sondern eine Steinwüste, aber Juden gibt es nicht.


Die Juden leben noch immer versteinert in der Zeit der Haßverbrechen von einst und in der Zeit der Bibel in ihrem Kopf. Das ist das Volk, das mal von der Sklaverei befreit worden war. Sie bekamen nach Ägypten wieder ihr eigenes Land geschenkt. Judea. Jedenfalls so einige.


Deren Juden-Gott befahl ihnen, von nun an Friede Freude Eierkuchen zu sein, also lieb und nett und wehe die Juden fangen wieder an, Kriege zu schüren und wieder außerhalb ihres eigenes Landes kriegerisch zu expandieren. Tun sie das, bekommen die Juden ordentlich eins drauf. Auch vom Gott.

 

Juden mögen ihren Gott nicht


Aber die Juden zeterten durchaus mal wieder später los. Was Anderes können die also nicht, hier so in Europa und vielleicht auch im Juden-Hollywood.

 

Das nervte früher irgendwann Hitler und die Franzosen. Die wollten  unbedingt diese Nervtöter namens Juden loswerden. Ab ins Zugabteilung und nach Hause. Denn die Juden wollten die Landesgesetze von den Ländern, in denen sie wohnten, nicht  mehr akzeptieren. Man sei jüdisch, da gelten eigene Gesetze.


Okay, dann bekamen sie ihr Ghetto und ihre eigene Polizei, die noch entnervter war, als der Rest, also kamen die Juden dann später ins KZ.

 

Die waren wirklich sogar zu dumm fürs Ghetto, wollten sie zuvor haben, passte den Juden noch immer nicht. Wer so dumm ist, muss ins Konzentrationslager. Völlig logisch.


Dann erbarmte sich nach dem 2. Weltkrieg die britische Krone, ließ Palästina mal teilen in dieses Israel und Palästina. Doch diese Juden zogen noch immer nicht alle nach Israel, sondern meckerten noch immer herum wie meckernde dumme Ziegen und Schafe auf Rinderwahn.


Nun bezeichnen sich die Juden noch immer als Juden, laut semitischer Lehre, müssten sie Hebraer sein, Judea ist schon lange erloschen (selber schuld, siehe Bibel), das Land heißt nun Israel, wollen die Juden nicht wahrhaben, sonst würden die sich weltweit als Israelis bezeichnen. Und so verwechseln sie noch  immer Religion mit Staatsangehörigkeit.


Der Jude ist in der Tat noch dümmer als der Deutsche, darüber war sogar damals der Österreicher Adolf Hitler erstaunt, das so was möglich sei.

 

Aber nicht vergessen, Merkel, die hat jüdische Vorfahren. Die ist eh illegal im Amt, sondern stänkert gerne herum, fernab von Gesetzen, wie die Juden schon so immer seit der Bibel bekannt waren. Querulanten - in totaler Blasphemie an ihrem eigenen Gott. Die nicht zwischen Staat und Religion unterscheiden können und eigentlich nur rumzicken und dann wo es wirklich wichtig wäre, die Klappe halten.






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