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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Hier eine Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Lifestyle

1000 Leser Die Bibel : Die Geburt Jesus und irgendwas war mit Immanuel

1100 Leser Dumme Logik von Erwachsenen - Klugscheisser und Dünnschiß
1900 Leser Update1 Jüdische Allgemeine : Juden sind kein Volk sondern Glaubensanhänger


Heute neu: Wieder online! Update67 Survival in Düsseldorf - Eigentümer Mieter Drogen Kot & nicht nur bei netto merkt man Ddorf ist Buda & Pest und Gerichte Fake
Update81 Sicherheitshinweise für Düsseldorf - Lörick - Seestern - Heerdt Welpentodkacke Ekelpupse fliegen durch ein Wohnhaus EHEC und 6 Deckenpaneele bei netto fehlen

Wegen langen Sicherheitshinweisen, scrollen Sie bitte runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten. Vermissen Sie News, die Sie gerade nicht erreichen können, ich update seit einiger Zeit drei verschiedene News. Wurde Ihre gewünschte Nachricht, nicht als gelöscht unterhalb der Statistik rechts gemeldet, ist diese noch immer in Bearbeitung. - bitte begehen Sie weniger - besser noch gar keine Verbrechen. Es gilt das STGB, eigentlich wegen 25 GG das Völkerstrafgesetzbuch auch. Dankeschön.

Sicherheitshinweis, Welpentodkack, Gesundheit, Fetischismus, Kotficker, 19. Oktober 2018, 11.33 Uhr Gehen Sie bitte davon aus, falls Sie wie ich in einem Haus wohnen, hier 32 Wohnungen, und bei Ihnen Scheiße von Einbrechern auf das Laken geschmiert wird, daß die EinbrecherINNEN gerne Kotfresser sind und Scheißgeruch in allen Varianten lieben. Scheiße, Drogen, Gammel, Hauptsache widerlichst. Gehen Sie auch davon aus, daß die in Wahrheit auf der Suche nach Arschleckern und Scheißegebern sind und primär das Klo nicht nutzen. Teilweise wird anscheinend vom Gestank eher auf Hunde zurückgegriffen, zum Kotgeben und Lecken. Asiaten stehen drauf, Schwule mal sowieso, die anderen auch, ICH NICHT. Falls sich Proktologen meiner Nachbarn mal annehmen wollen - bitteschön.


Sicherheithinweis, ongoing Holocaust, Terrorismus, MIPCOM 2018, 11. September 2001, NYC, WTC, Pentagon, USA, Lebensgefahr, Attentate auf Film, Funk, Fernsehen, Musiker, Presse, BETAFILM, ZDF Enterprises, Handelsblatt, SZ, dpa, Blickpunkt Film, Köln, Cannes, Düsseldorf, Berlin, kontinuierlich seit ca. 2001 , Al Qaeda, ISIS und Psychiater in der BRD, Tsunami 2004, 19. Oktober 2018, 07.20 Uhr Bis gestern lief die internationale Fernsehprogrammfachmesse MIPCOM in Cannes. Ich war dort von 1996 - Frühjahr 2005 MIPTV MIPCOM Korrespondentin. Viele Produktionen, über die ich diese Woche auf z.B. DWDL las, einem Fachmagazin, sind so alt, daß ich kotzen könnte. Etliche angeblich aktuell-neueste Fernsehproduktionen sind vom Attentatsjahr 2004, davor und kurz danach, auch Milk & Honey.
Liebermann ist eine weitere alte, wie eigentlich die bereits laufende Serie Charité auch. Serien, Filme egal was, uralter Tobak, eventueller Snuff und ständig neu gedreht, wie es auch bei Alarm für Cobra 11 war / ist? Trance-Film-Drehs mit Voodoo Drogen aus Afrika oder wie? Mir ist es selber passiert, auch mit Hollywoodproduktionen, ohne daß ich es je bewußt wußte oder offiziell engagiert worden war. Man weiß nichts, denkt man hat es geträumt. War aber echt. Man wird / wurde entführt.
Betafilm Leute wie Moritz von Krüdener etc und die damaligen Fernsehleute wissen vielleicht mehr. Etlichen wie mir war bereits im September 2004 der Tsunami von Dezember 2004 bekannt. Etliche wurden wie ich um Hilfe gebeten. Psychiater verhinderten die Ermittlungen und Vermeidung des Tsunami. Man wurde in die Psychiatrie geschmissen. Psychiater sind Unglücksgeilies.
Man kann sogar den 11. September 2001, NYC, Pentagon, World Trade Center als Snuff der Psychiatrie und vertauschten Ärzten und Attentätern und Namensähnlichen bezeichnen. Andere hielten es für Terrorhinweis auf den Düsseldorfer Tennis World Team Cup. Es ging um Moussaoui, Musso, Moussa und sonstige Schreibweisen.
Olli von damals BETA weiß vielleicht auch noch mehr, der wurde mit dem Olli Dietrich namentlich verwechselt. Viele Fernsehfachmanager und Fachpresse sind seit Jahren Opfer u.a. von Nervengift, teilweise ausstrahlend auf Sitzbänken draußen oder einzelne Segmente wie Treppenbereiche, bei den Medienveranstaltungen u.a. in Köln, Medienforum und woanders. Sogar Petra Müller und Lutz Hachmeister war alles scheißegal.
Auch auf einem Schiff im Rahmen des Medienforums waren etliche Opfer. Andere krepierten nur an Flachbildschirmen, früher die Rolltreppe runter im Palais in Cannes, da wo man direkt von der Rolltreppe früher drauf guckte, wenn man nach unten fuhr, oder auch am Flatscreen des ZDFE Messestandes, wenn man daran seitlich vorbei ging.
Es gibt aber auch Putzmittel, die psychedelisch wirken, sei es in Krankenhäusern da bei den Sauerstoff-Leitungen - da ist eine Glasfläche vor - eine Zeit, egal ob EVK unten in dem ursprünglichen NFP-Bereich oder auf Etagen in der heutigen Schön Klinik (bzw. Heerdter) oder teilweise bei einigen Ärzten, wenn die im Erdgeschoß Schaufensterfläche haben. Opfer waren u.a. der heutige Handelsblatt-Chef Hans-Jürgen Jakobs, Sascha Gorkow, alle eigentlich auch beim medienforum im Saal zur Vorstellung "Tanz mit dem Teufel" etc. inklusive Producers Awards und draußen. Ich sagte aus, es war allen inklusive Polizei, Behörden scheißegal. Es gab exorzistische Attentate wegen "Tanz mit dem Teufel" (es ging um die Entführung eines Sohns von Dr. Oetker - die Kuchenmischleute). Täter kapieren nichts. Die verschwundene Peggy Knobloch ist ebenso Opfer des Komplotts und viele andere. Auch gab es weitere Unklarheiten bei einer anderen Veranstaltung von RTL, Schauspielerin (mit dem freundlichen Sittler etc). Es ist viele Jahre her. Und nun las ich die Woche von den uralten Serien, von damals. Ähnliches passiert bei US Kinofilmen. Teilweise auch bei Drehs in Deutschland und deutschen Filmen. Also Vorsicht, es gab auch Attentate wegen des WDR, meiner damaligen Chefin und mir und nebenan saß ein Schauspieler von Alarm für Cobra 11 und noch jemand, am Nachbartisch. Das war in Düsseldorf, in der Nähe der Börse.
Vorsicht vor allen Drogen und Psychopharmaka, die wabern durch Wände, Fußböden, Waschbecken etc. Super-KO-Tropfen, gezielte gesprayte Bereiche wie auch gezielt ECHO 2003, ICC Berlin.
Die Szene ist primär Party People Party People Yeah Yeah im gehobenen Stil, der dann doch eher einer elitären Kunst-Puff-Szene erinnert, teilweise der Kunstakademie Düseldorf ähnelt, mit Leichenschmaus auf Champagner. Eine südkoreanische Professorin, ich war weit nach 2005 ihr Model bei einem solchen Fotoshooting im echten Fotostudio, macht derartige Fotos, viele Parallelen also zur Entertainment-Szene.
Die Party People Szene war mir immer schon zuwider, immerhin in Cannes und woanders, sind die Getränke und Speisen erlesener, aber es bleibt doch bei Aciiiiiiid Aciiiid, Tekkno Dummfreaks in Wahrheit. Junkies, die jedem Psychiater freiwillig die Geschlechtsteile lutschen, sich niederknien für Psychopharmaka und diese sogar in Fernsehnachrichten promoten, wie ein Billigstheimer an Advertorial für den ongoing Holocaust gegen Alle und Jeden.
So sind Juden auch. So ist die deutsche Entertainment Szene, egal ob BRD oder DDR oder die sonstigen nicht-Deutschen in der BRD-Szene - doch nur wie dumme Amerikaner und Hollywood-Stars. Sie rennen zum Gehirnklempner, lassen sich Drogen rezeptieren, alle Psychopharmaka sind drogenidentisch und sind NUR so etwas - tun auf therapiefreudig (logo Drogen) und sind gleichzeitig Betäubungsmittel und hoffen, daß KO Tropfen deren Leben rettet und daß sie nichts mehr mitbekommen. Hat was von Vietman War, einer Jane Fonda, Woodstock und nun mal Matratzenparties als man Teenie war.
Suff, Klammerblues, Kiffen, elitär versuchen zu tratschen in einer Runde, vielleicht sogar im typischen Alternativlook mit Latzhose, das aber in der Entertainment-Szene anders gekleidet auf Teuerstniveau mit Schampus auf Staatskosten. Entweder bezahlt vom Land NRW etc bzw. steuerlich absetzbar.
Und doch nur sind es Hodenlutscher und Mösenlecker der Psychiatrie, den Klappsenbanden hörigst erlegen oder nun mal den Dealern, der Rest, der rügt, fliegt auch da rein wie im KZ-Alter, trotz Rügen durch die ehemalige Justizministerin des Landes NRW, Roswitha Müller-Piepenkötter. "Geiselhaft durch Ärzte" = Holocaust, Zwangspsychiatrie, im Deckmäntelchen des Entertainments und der Pressefreiheit, in Wahrheit ist Terrorismus und Völkermord. Na, dann Prost. Tretminen und Nevengift ist der Szene scheißegal, die Nachbarsredaktion macht 'ne Coproduktion mit Hollywood irgendwann draus. Gibt reichlich Einspieleinnahme und so. Echt fette Knete. Wird verschoben in. Update4 Terrorismus auf der MIPCOM - wenn perverse Fernsehmanager Weltkriege verursachen MIPTV & London Grenfell Tower & Hauptsache aus Facts werden Fiktion oder umgekehrt oder Dauer-Snuff im fiktionalen Mäntelchen


Bald neu: Update20 Privatsender WDR der freien Unternehmer und Werber gegen die Einwohner von NRW - Verbrecher gegen das Arbeitsrecht - Sozialrecht - Verwaltungsrecht - Lohnsteuerrecht - sogar der WDR Ombudsmann wurde Opfer - ARD ZDF & gewerbliche Drückermafia Rundfunkbeitragsservice - WDR tut auf Presse - Dualer Rundfunk ist pfutsch - WDR galt bereits zuvor als Staatsfeind und zu russisch


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Update2 Holocaust & Juden & deutsches Steuerrecht - Reisepass & Merkel's Antisemitismus

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Veröffentlicht am : 13. Apr. 2014., 12:37:22 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Wirtschaft | Leserzahl : 6948
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Drama beim Bundesfinanzministerium. Endlich wollen die Finanzbehörden der Bundesrepublik Deutschland das Debakel des nationalsozialistischen Regimes und der Juden aufklären. Am 03. Juni 2013 wurde der erste große Band über die steuerliche Judenproblematik 'Bürokratie und Verbrechen“ von Prof. Dr. Christiane Kuller, vorgestellt. Dabei soll eine unabhängige Historikerkommission zur „Erforschung der Geschichte des Reichsfinanzministeriums in der Zeit des Nationalsozialismus“ die Probleme des Nazi-Reichs erforschen. Doch vertuscht wird, dass die Finanzämter heute noch die gleiche Holocaust-Schiene fahren, wie einst. Conny Crämer deckt auf und ergänzt die alte Meldung. Update1: 29. September 2014  Ging es in Wahrheit um ein Doppelbesteuerungsabkommen mit Israel, das das Reichsfinanzministerium nicht wahrhaben wollte?  Übrigens, es lief sogar mal in einer Doku auf dem ZDF. Die Juden sollten eigentlich damals per Zug nach Israel umgesiedelt werden. Doch die wollten nicht. Aufgrund späterer falscher Ausführung von Befehlen kam die KZ-Struktur zustande. Update2: 03. Dezember 2015 Soso, da hat die illegale Kanzlerin Merkel, jüdische Vorfahren hat sie, ein Hamburgerin, die  sich jahrzehntelang als DDR ausgab, irgendwie einen Preis eingeheimst. Im jüdischen Museum in Berlin. Bibelgaga gegen Netanjahu oder so. Gleichzeitig warnt sie Flüchtlinge gegen Antisemitismus. Die sind jedoch nicht nur Juden, sondern ein großes Volk. Das weiß die Ossie-Hamburgerin also nicht und weist die Flüchtlinge nicht darauf hin, dass wir nicht Judea sind, sondern Deutschland. Man soll freundlich doch zu uns sein. Naja, kein Wunder, dass früher die Juden ins Konzentrationslager kamen. Viel im Kopf hatten die also nicht. Noch immer nicht. Oder?! Kommen wir zur Deutschstunde.

 

Juden wollten keine Steuern bezahlen - keiner so eigentlich

 

Jeder Steuerpflichtige, der einmal eine Frist versäumt hat, kennt es. Schon flattern Erinnerungen und Mahnschreiben ins Haus. Die Steuern seien schon längst fällig gewesen und werden nun mit Zinsen berechnet. Auch wer beim Finanzgericht klagen will, bekommt keine aufschiebende Wirkung. Man habe sofort zu bezahlen, sonst kommt der Gerichtsvollzieher. Der kommt dann auch oder das Finanzamt sperrt direkt das Konto. Egal, ob Juden, Katholiken, Türken, Engländer, Franzosen, Ägypter oder Dänen, egal wer, um das Finanzamt kommt in der BRD keiner herum.

 

Doch im Deutschen Nazireich tickten die Uhren die anders, wie auf der Webseite des Bundesfinanzministeriums zu lesen ist. In dem Auftaktband „Bürokratie und Verbrechen - Antisemitische Finanzpolitik und Verwaltungspraxis im nationalsozialistischen Deutschland“ analysiert Christiane Kuller (Freie Universität Berlin) Funktion und Tätigkeit der Reichsfinanzverwaltung im Bereich der fiskalischen Judenverfolgung.

 

Das ist insofern schon völkerrechtlich bedenklich, weil heutzutage alle zur Kasse gebeten werden. Auch Bundesdeutsche müssen jedes Jahr Steuern bezahlen. Dabei ist das aktuell noch gültige Einkommensteuergesetz tatsächlich noch immer das Nazigesetz, das einst anscheinend nur das jüdische Volk steuerrechtlich verfolgt hat. Wer via Google nach Gesetze im Internet googelt und dann ESTG eingibt, kommt direkt auf die Gesetzestextseite. Wichtig ist dabei, danach der Click auf pdf oder html und schon erscheint das Ausfertigungsdatum von 1934. Werden wir nun alle vom Deutschen Reich verfolgt? Dabei gibt es doch Artikel 139 im Grundgesetz, das dringend die Entnazifizierung vorschreibt.

 

Die armen Juden - der Deutsche ist doch der Goldesel

 

Da rügt die Historikerin die damaligen Reichsbehörden: „Die staatlichen Finanzbehörden waren maßgebliche Akteure bei der Planung, Legitimation und Umsetzung der wirtschaftlichen Ausplünderung der deutschen Juden.“ Dabei vergisst Professor Kuller, dass auch heutzutage wir alle jedes Jahr vom Finanzamt ausgeplündert werden.

 

„Die Historikerin geht in ihrer Pionierstudie der Kernfrage auf den Grund: Wie kam es dazu, dass ein so großer und weitverzweigter bürokratischer Apparat wie die Finanzverwaltung weitgehend reibungslos im Sinne der NS-Politik funktionierte“, das lag wohl an denselben Verwaltungsstrukturen, wie diese heute auch existieren, was die Historikerin anscheinend nicht wahr haben will. Heute heißt immerhin das offizielle Steuerprogramm der Bundesrepublik Deutschland (diebische) „Elster“.

 

Finanzamt zickt gegen Opfer von Scheinselbständigkeit - ab in die Psychiatrie

 

„Ihre Analyse der Normen und institutionellen Routinen wie auch situativer und personaler Faktoren verdeutlicht die Rolle des Reichsfinanzministeriums und seiner Verwaltung bei der Ordnung des Terrors im NS-Staat.“ Auch heutzutage hat sich nicht viel geändert, nicht nur seit Mollath wird zwangspsychiatrisiert, falsch behandelt, und wenn man das Finanzamt auf das NS-Gesetz heutzutage hinweist, drohen diese bei Finanzgerichtsverfahren durchaus mit einer Betreuung für den NS-Aufdecker.

 

Aber Schwarzarbeit und Scheinselbständigkeit beschützt das Finanzamt noch heutzutage mit seinem Hauptzollamt, obwohl es den Opfern helfen muss. Sowohl das Arbeitsgericht Düsseldorf als auch das Jobcenter stümpern fleissig mit, benötigt das Finanzamt samt Finanzgericht nun Betreuung?  Die Künstlersozialkasse gibt sich sogar gerne als Arbeitgeber der sogenannten Freelancer aus, aber die Beamten pfuschen trotzdem, zahlen nichts je auf Lohnsteuerkarte, schon gar nicht je Gehalt oder Sozialleistungen an die sogenannten Pflichtversicherten per Künstlersozialversicherungsgsetz, denn der soziale Schutz mit der beschützten Station findet nun mal nur in der Psychiatrie statt. So der allgemein stümpernde Schwachsinn der Behörden.

 

Dabei hatte sogar das Bundesverfassungsgericht mehrfach geurteilt, dass das Völkerrecht Vorrang hat und somit Gesetze aus der Zeit vor der BRD keinerlei juristischen Belang mehr haben, so die Leitsätze von 2 BvR 955/00 und - 2 BvR 1038/01. Nazis sind also verboten.

http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20041026_2bvr095500.html

L e i t s a t z

zum Beschluss des Zweiten Senats vom 26. Oktober 2004

- 2 BvR 955/00 -

- 2 BvR 1038/01 -

Der Staat des Grundgesetzes ist grundsätzlich verpflichtet, auf seinem Territorium die Unversehrtheit der elementaren Grundsätze des Völkerrechts zu garantieren und bei Völkerrechtsverletzungen nach Maßgabe seiner Verantwortung und im Rahmen seiner Handlungsmöglichkeiten einen Zustand näher am Völkerrecht herbeizuführen. Daraus folgt jedoch keine Pflicht zur Rückgabe des in dem Zeitraum von 1945 bis 1949 außerhalb des staatlichen Verantwortungsbereichs entschädigungslos entzogenen Eigentums.

(...)

1. a) Nach der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Streitkräfte am 7. und 8. Mai 1945 übte zunächst jede Besatzungsmacht in dem von ihr besetzten deutschen Staatsgebiet allein die Herrschaftsgewalt aus. Erst am 5. Juni 1945 übernahmen die vier Siegermächte - die Vereinigten Staaten, die Sowjetunion, das Vereinigte Königreich und Frankreich - mit ihrer so genannten Juni-Deklaration gemeinsam die "oberste Regierungsgewalt in Deutschland" einschließlich "aller Befugnisse der deutschen Regierung". Der Alliierte Kontrollrat, der sich aus den Oberkommandierenden der Besatzungstruppen zusammensetzte, wurde höchstes Entscheidungsorgan für Deutschland. Daneben übten jedoch die einzelnen Befehlshaber in ihren Besatzungszonen die Entscheidungshoheit aus, d.h. sie konnten vor allem selbständig Befehle und Gesetze erlassen.

Auszug-Ende

 

Zuvor entschied das Bundesverfassungsgericht jedoch anders.


http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/146/1714695.pdf
Deutscher Bundestag
Drucksache
17/
14695
17. Wahlperiode
03. 09. 2013
 
Völkerrechtliche Konsequenzen aus der behaupteten Subjektidentität der
Bundesrepublik Deutschland mit dem Deutschen Reich seit dem 8. Mai 1945
(...)
Die Bundesregierung macht darin deutlich, dass es „stets die Auffassung der Bundesregierung [war], dass das Völkerrechtssubjekt ‚Deutsches Reich‘ nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist“ und verweist in der Antwort zu Frage 25 auf Bundestagsdrucksache 17/12307 zudem auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Juli 1973 (BVerfGE 36, S. 1, 16; vgl. auch BverfGE 77, S. 137, 155). In den Leitsätzen des betreffenden Urteils heißt es: „Es wird daran festgehalten (vgl. z. B. BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht ‚Rechtsnachfolger‘ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat ‚Deutsches Reich‘, – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings ‚teilidentisch‘.“

Auszug-Ende
 

Historiker und BRD machen sich also lächerlich

 

Zwar wurde die unabhängige Historiker-Kommission schon im Juli 2009 einberufen, doch noch immer sieht sie nicht, dass es dieselben alten Gesetze sind, die noch heute aktiv sind und gegen nunmehr alle innerhalb der BRD gerichtet sind. Ein NS-Staatsgesetz sorgt noch weiter für NS-Unrecht und das innerhalb des völkerrechtlichen Subjekts namens Bundesrepublik Deutschland.

 

„Wie Staatssekretär Werner Gatzer in seinem Begrüßungswort betonte, hat das Bundesministerium der Finanzen für das historische Projekt einen ganz spezifischen Hintergrund: Es ist durch seine Zuständigkeit für den Bereich der Wiedergutmachung von NS-Unrecht seit der Nachkriegszeit mit der Aufarbeitung der deutschen Vergangenheit befasst.“, heißt es auf der Seite des Bundesfinanzministeriums weiter. „Für das Bundesfinanzministerium ist deshalb die Beschäftigung mit der jüngeren Vergangenheit eine Aufgabe, die auch heute noch nicht abgeschlossen ist.“

 

Steuer-Amnestie

 

Ob das nun die „Steuer-Amnestie“ für alle bedeutet? Auszahlung aller NS-Steuern an treue BRD-Bewohner?

 

Immerhin will sich die Behörde Finanzverwaltung, dann doch noch bis 2016 Zeit lassen, bis es verstanden hat, dass nach wie vor, eigentlich nur die „Reichen“ die Steuern zu zahlen haben. Denn Reichsgesetze können nur für Angehörige und Fans des Deutschen Reichs laut Völkerrechtskunde rechtsgültig sein.

 

Die sogenannten Pflichtversicherten in der Künstlersozialkasse bekamen noch immer nicht rückwirkend ihr Gehalt auf Lohnsteuerkarte. Gesetze waren schon im 2. Weltkrieg und davor Vielen egal. Es wundert nicht, dass viele Menschen ins Konzentrationslager mussten. Anarchie vom Bundesfinanzministerium und seinen unteren Behörden - ja das bedarf wirklich der Betreuung und Knast wegen Steuerbetrug durch die Finanzämter und Arbeitgeber.

 

Update1: 29. September 2014, 09.55 Uhr


Der deutsch-israelische Reisepass & das fiese ESTG

 

https://twitter.com/Conflict_Report/status/515403787113353216

 

 

Eindeutig handelt es sich also um einem von Deutschen Reichsbehörden ausgestellter Reisepass für Israelis.

 

Und nun Bundesfinazminister Schäuble .... übrigens Benjamin Netanyahu sah auf einer schwarz-weiß Grafik von der Kopfstruktur wie ein Deutscher aus ...

 

Das fiese böse Nazi Einkommensteuergesetz

 

http://www.gesetze-im-internet.de/estg/BJNR010050934.html

Logo Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Einkommensteuergesetz (EStG)

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

EStG

Ausfertigungsdatum: 16.10.1934

Vollzitat:

"Einkommensteuergesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. Oktober 2009 (BGBl. I S. 3366, 3862), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 25. Juli 2014 (BGBl. I S. 1266) geändert worden ist"

Stand: Neugefasst durch Bek. v. 8.10.2009 I 3366, 3862;
  zuletzt geändert durch Art. 3 G v. 25.7.2014 I 1266

 

 

 

Lesetipps:

 

Update7 Düsseldorf WHO prämiert Psychiatrie: Al Qaeda & ARD sind ein Wahn - PKV & Merkel


Update7 Judenhass Antisemitismus in BILD & WELT gegen Muslime & BAMS & Spiegel



Korrektur Die große Verschwörung der Juden in Deutschland - Nazi Fans & dumme Politiker

 

Update2: 03. Dezember 2015, 10.39 Uhr


Deutschstunde - diese ollen Juden & die Merkel

 

Ganz ehrlich. Da beheulen die Juden Holocaust und setzen sich eine Steinwüste als Mahnmal. Kein Wunder, dass die früher ins Konzentrationslager kamen. Steinwüste im Kopf. Verkalkte Leute. Schöne Lebensbäume wollten die also nicht. Schön blöd.


Aber so hat man sich das früher so eh gedacht. Wußte auch US Präsident Bush, weiß man aus der Historie. Juden waren noch bekloppter als die Deutschen. War ein Virus übrigens. Wollte ja keiner wahrhaben.

 

Man könnte es auch heute Rinderwahn und Borna Viren nennen. Juden sind noch immer dumm. Heulen ums KZ von einst, sagen nichts gegen heutige Psychiatrien, auch nicht, wenn die historisch früher viele Menschen umbrachten, auf demselben Gelände wie heute. Das ist den Judenfreaks egal. Juden sind nun  mal Heuchler, sagte schon Jesus in der Bergpredigt. Auch so'n Spielberg, so ein Hollywood-Regisseur setzt sich nicht ein. Klar, Hollywood ist gerne Junkie, denn Psychopharmaka sind alle drogenidentisch. Update3 Polizei Köln in SAT1 - Auf Streife -: Ritalin ist Speed & Psychiatrie & Die WELT


Der Jude ist also ein dummer Junkie


Aber Merkel, die per Verfassungsrecht und Bundesverfassungsgericht eine nicht legitime Kanzlerin ist, mahnt die Flüchtlinge an, nicht antisemitisch zu sein.Sie bekam gestern einen Preis von so Juden, die huldigten der Merkel, die jüdische Vorfahren hat.
Update3 Die Bundesminister & fast legale Kanzlerin Merkel & Cyberwarfare auf Bundestag

 

Ähm, wir sind aber Deutschland. Deutsch, wie Deutsche, auch wenn es oft keinen Deut Wert ist und laut Stefan Raab und anderen Künstlern doch nur Schland ist. Schland ist Deutsch.

 

Doch was sind die Semiten?

 

- das sind nur die, die eine semitische Sprache sprechen.

 

 

http://de.wikipedia.org/wiki/Semiten

Als Semiten werden (historische) Völker bezeichnet, die eine semitische Sprache sprechen.

Der deutsche Historiker August Ludwig von Schlözer prägte 1781 den Begriff mit Bezug auf die Völkertafel der Genesis – siehe dazu Semitismus. Nach einem biblischen Mythos führte Abraham seine Abstammung auf Sem, den ältesten Sohn Noachs zurück. In Anlehnung daran bezeichnete man in biblischer Zeit alle Völker des Nahen Ostens, die sich als Nachkommen Abrahams betrachteten, als „Söhne des Sem“.

Demnach gehören zu den Semiten die Äthiopier, Eritrea, Araber, Hyksos, Malteser, Minäer, Sabäer, Ostsemiten, Amoriter, Ammoniter, Akkader/Babylonier/Assyrer/Aramäer, Hebräer, Kanaaniter, Moabiter, Nabatäer, Phönizier und Samaritaner.

Die Semiten im sprachwissenschaftlichen Sinne sind mit den Nachkommen Sems der Bibel nicht völlig identisch. So sprachen die Kanaaniter zwar eine semitische Sprache, der biblische Stammvater Kanaan wird jedoch als Sohn des Noach-Sohnes Ham beschrieben.

Heutige semitisch-sprachige Völker sind z. B. Araber, Hebräer, Aramäer und Malteser. Der Sammelbegriff „Semiten“ wird aber eher in Bezug auf die historischen Völker verwendet.

Auszug-Ende


Großfamilie Sem von Vader Abraham


Ja, wer viel fickt, hat auch viele Kinder und Nachkommen. Was jedoch das mit einer Ermahnung an Flüchtlinge zu tun hat, die nach Deutschland reisen, wehe sie werden Antisemit, dann ist das ein Affront und eine Volksbeleidung an uns Deutschen. In Berlin - Multikulti -mag das vielleicht anders sein. Die Deutschen sind da vielleicht eine Volksminderheit.

 

Die BRD ist aber Deutsch und nur weil die identitätsgestörte Merkel mit ihrer eigenen Wessie-Hamburger NVA Vergangenheit nicht klar kommt, nur weil ihre Eltern die DDR protestantisch missionieren wollten, muss und darf sie nicht gegen uns Wessies protestieren und das deutsche Volk darf sie nicht je negieren.


Bereits 2007 hieß es aus Sicherheitskreisen, dass sie aufgrund ihrer Persönlichkeitskrise gegen die USA und gegen die Russische Föderation Haßverbrechen fördert.

 

Ihre Nähe zu Juden ist peinlich, besonders, sind die ja noch peinlicher, weil laut Wikipedia, die Juden nun mal Hebraer (Hebräer) sein müssten.


Das Judenmuseum und so in Berlin


Ich war nicht je da. Ganz ehrlich, Berlin war nur zu ertragen, wenn man echt nette Leute dort kannte und die Stadt (Westteil) sicher ummauert war. Man mußte das Westvolk vor dem Rest beschützen, die DDR sah es anders herum, weil die Westpresse immer so viel log.


Grenze ist Grenze. Basta, haben wir auch zwischen BRD und Holland, Belgien, Frankreich, Österreich. Ist ja richtig so.  Reisepass zeigen, Grenzer entscheidet, ob man ausreisen darf, der nächste Grenzer entscheidet, ob man ins Ausland reindarf. So kann man sein Land vor amoklaufenden Anarchos beschützen. Dann kam dieses olle Schengen-Gebiet, weil Anarchos ohne Pass reisen wollten und immer freies Geleit haben wollten.


Aber die DDR wollte endlich frei sein (von Gesetzen), wie die Merkel, die ein Wessie ist, aber auf NVA noch immer tut, ist das alles was durcheinander. Die letzten 25 Jahre seit der angeblichen Einheit, die nicht je von der FIFA akzeptiert worden ist, sind noch immer nicht aufgearbeitet. 


FIFA 2014 - USA gegen BRD & DDR

 

 


Die Juden beschweren sich nicht. Also sind die auch für die DDR in den alten DDR Staatsgrenzen.

 

Also, da war die Merkel bei den Juden, die sich keine Lebensbäume aufstellen, sondern eine Steinwüste, aber Juden gibt es nicht.


Die Juden leben noch immer versteinert in der Zeit der Haßverbrechen von einst und in der Zeit der Bibel in ihrem Kopf. Das ist das Volk, das mal von der Sklaverei befreit worden war. Sie bekamen nach Ägypten wieder ihr eigenes Land geschenkt. Judea. Jedenfalls so einige.


Deren Juden-Gott befahl ihnen, von nun an Friede Freude Eierkuchen zu sein, also lieb und nett und wehe die Juden fangen wieder an, Kriege zu schüren und wieder außerhalb ihres eigenes Landes kriegerisch zu expandieren. Tun sie das, bekommen die Juden ordentlich eins drauf. Auch vom Gott.

 

Juden mögen ihren Gott nicht


Aber die Juden zeterten durchaus mal wieder später los. Was Anderes können die also nicht, hier so in Europa und vielleicht auch im Juden-Hollywood.

 

Das nervte früher irgendwann Hitler und die Franzosen. Die wollten  unbedingt diese Nervtöter namens Juden loswerden. Ab ins Zugabteilung und nach Hause. Denn die Juden wollten die Landesgesetze von den Ländern, in denen sie wohnten, nicht  mehr akzeptieren. Man sei jüdisch, da gelten eigene Gesetze.


Okay, dann bekamen sie ihr Ghetto und ihre eigene Polizei, die noch entnervter war, als der Rest, also kamen die Juden dann später ins KZ.

 

Die waren wirklich sogar zu dumm fürs Ghetto, wollten sie zuvor haben, passte den Juden noch immer nicht. Wer so dumm ist, muss ins Konzentrationslager. Völlig logisch.


Dann erbarmte sich nach dem 2. Weltkrieg die britische Krone, ließ Palästina mal teilen in dieses Israel und Palästina. Doch diese Juden zogen noch immer nicht alle nach Israel, sondern meckerten noch immer herum wie meckernde dumme Ziegen und Schafe auf Rinderwahn.


Nun bezeichnen sich die Juden noch immer als Juden, laut semitischer Lehre, müssten sie Hebraer sein, Judea ist schon lange erloschen (selber schuld, siehe Bibel), das Land heißt nun Israel, wollen die Juden nicht wahrhaben, sonst würden die sich weltweit als Israelis bezeichnen. Und so verwechseln sie noch  immer Religion mit Staatsangehörigkeit.


Der Jude ist in der Tat noch dümmer als der Deutsche, darüber war sogar damals der Österreicher Adolf Hitler erstaunt, das so was möglich sei.

 

Aber nicht vergessen, Merkel, die hat jüdische Vorfahren. Die ist eh illegal im Amt, sondern stänkert gerne herum, fernab von Gesetzen, wie die Juden schon so immer seit der Bibel bekannt waren. Querulanten - in totaler Blasphemie an ihrem eigenen Gott. Die nicht zwischen Staat und Religion unterscheiden können und eigentlich nur rumzicken und dann wo es wirklich wichtig wäre, die Klappe halten.






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Die WELT ist wieder wegen der Kriegstreiberei aufgefallen. Vom Deutschen Boden darf kein Krieg ausgehen. Das steht im Grundgesetz Artikel 26 Absatz 1. Doch das ist der WELT egal. Schon einmal galten zum 2. Weltkrieg europäische Juden als gefährlich für die damalige Sowjetunion. Nachdem verschiedene Outlets des Axel Springer Verlags sowieso schon die Wehrpflicht wieder haben wollten und freudig über Westmächte berichteten, geht die MDAX-Verlagsklitsche - mit der als Jüdin bekannte Friede Springer als Chefin im Hintergrund - wieder gegen die Russen los. Man könnte sagen, eigentlich muss man alles nur im Geschichtsbuch des 2. Weltkriegs nachlesen. Perpetuum Mobile. Der Springer Verlag kommt von seinem Kriegsspielwahn samt Klitschko-Bertelsmann-RTL-Laden nicht los. Kleinkarierte eher an Nazi-Strukturen erinnernde Journalisten wollen mal groß Politik machen und sind nichts weiter als braune Aktienkasper, die sich die DAX-Unternehmen auch gerne in pervertierter Hörigkeit unterjochen wollen. Bekanntlich hatte die BILD ja schon Altpräsident Wulff weggewulfft. Update1: 29. August 2014 Das Aust'sche Terrorblättle Die WELT kann es nicht lassen. Nach einer Kriegshetze gegen Syrien und Waffensucht im August 2013, trollt nun die WELT gegen Putin und vermischt dabei Ossie-Blabla mit Kriegslust und feindet in Wahrheit den Westen an. Denn das Wessie-Credo lautete immer: Ami go Home. Anscheinend sind die Deutschen doch zur Enttäuschung des Bundestags Gewalttäter. Update2: 01. September 2014 Suizidale WELT Zeitung spinnt nun im AC/DC Stil. Dumm, der Plan ist seit ca. 2004 bekannt. Deutsche Judenpresse unter dem ehemaligen Kindermädchen Friede Springer will wieder den 2. Weltkrieg, die Aktienmärkte crashen, alle hintergehen, ein Volk schon aus Bibel-Zeiten als Heuchler und Betrüger bekannt. Eigentlich wurde vor Jahren schon bei Verwaltungsgericht Düsseldorf eine Klage eingereicht, denn die Judenverschwörung des MDAX-Konzerns ist seit vielen Jahren bekannt und Düsseldorf's Rheinmetall und Thyssen aus dem Ruhrpott haben elendig versagt. Einige jüdische Mitarbeiter der Generalbundesanwaltschaft sind seit Jahren negativ verstrickt, sowie einige Ostblock-Deutsche.


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