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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Das sind die News der letzten 7 Tage auf Achtung Intelligence

Update5 Nuckelsüchtige Raucher - Stricher & Flittchen der Nationen oder willenlos fremdbestimmt & Umweltverpester Selbst-Verstümmler & die Nervengift-Diktatur - Klinikfetischisten und süchtige Huawei-Mitarbeiter
Update71 Sicherheitshinweise für Düsseldorf - Lebensgefahr in Lörick - Stinkie Asiaten - Stinkie Raucher - Stinkie Körper & Stinkie Mundgeruch & Stinkie Bomben und stinkige Deutsche - fehlende Pflegeheime & Schwarzschimmel
Update2 Lustiges aus der Landesverfassung NRW: Städte gibt es nicht - Existenz einer Stadt und Umgemeindung sind Landesrecht - Bundesbehörden sind Aufsichtsbehörden - bekämpften keine Stadt-Sparkasse
Update7 WHO : Gustl Mollath Opfer von Psychoterror - Psychiater sind Täter & Banken & DDR Schauspieler Liefers mischte mit


Wegen zahlreichen Sicherheitshinweisen, bitte weiter runterscrollen, bis zur Story, die Sie eigentlich hier oben direkt lesen wollten. Dankeschön.

Sicherheitshinweis, Terrorismus, Attentate auf Supermärkte, Gesundheit, vergiftetes Fleisch, fahrlässige falsche Lebensmittelhaltung, fehlende durchgängige Kühllagerung, 22. September 2018, 11.52 Uhr Denken Sie bitte daran, daß viele Terroristen, zwar bekannt sind, aber die Gerichte kapieren es nicht. Dazu zählen Raucher, die die Supermarkt-Eingänge verpesten, illegale Zigaretten aus China, stinkende angebliche Flüchtlinge, als ob die alles Giftgas ausatmen in Düsseldorf oder in der U-Bahn, absichtlich-unbehandelte Geschlechtskrankheiten, absichtlich-unbehandelte Gehirnerkrankungen beim Menschen wie Meningitis, Enzephalitis, denn jede Sinusitis - das weiß jeder HNO ist gleichzeitig auch eine Hirnhautentzündung, absichtlich unbehandelte Erkrankungen durch das Schulschwimmen - auch durch keine Zeit für das Haarewaschen und Haareföhnen danach laut Lehrer, rauchendes Personal, stinkende Supermarktkunden, wo man merkt, das ist eher Absicht. Einige Raucher verrauchen gerne direkt am Eingang die gesamte Häuserfront. Vorsicht vor Burkini - es gibt Ganzkörper-Badeanzug und Badekappe.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Call Center, falsche Behörden, falsche Krankenhäuser, Unlauterer Wettbwerb, Verwaltungsgerichte gibt es nicht, nur ab Landesverwaltungsgericht - das hat NRW aber nicht, 22. September 2018, 09.12 Uhr Vorsicht nicht nur vor falschen Gerichten, in Wahrheit nicht existente Zivilgerichte (Vereinte Nationen Menschenrecht, 6 EMRK), falschen Versicherungen (nur noch Call Center), sondern auch Staatsanwaltschaften (falsches Briefpapier). Es flog auf, daß die Staatsanwaltschaft in Düsseldorf, Aktenzeichen von Abteilungen und Rufnummern verteilt, oft keinerlei Ermittlungsbock hat, egal bei was, auch bei versuchtem Mord, Drogenverbrechen, versuchter Mord, Tötungsdelikt, Überfall. Kommen wir zum neuesten Kack - aufgeflogen aufgrund eines illegalen Rundfunkbeitrags-Schriebs. Grundsätzlich will die Staatsanwaltschaft alleine entscheiden, ohne Gerichte. Leut EU Recht und WDR Gesetz sind Fernsehen und Radio gratis. Gemeinnützig, Träger ist das Land. Laut Artikel 92 Grundgesetz gibt es Rechtsprechung ERST ab Landesebene.
Laut Verwaltungsgerichtsordnung vwgo gibt es KEINERLEI Verwaltungsgericht plus Stadtname, sondern nur § 2 Gerichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit sind in den Ländern die Verwaltungsgerichte und je ein Oberverwaltungsgericht, im Bund das Bundesverwaltungsgericht mit Sitz in Leipzig. Verwaltungsgericht Düsseldorf gibt es juristisch nicht, aber Landesverwaltungsgericht NRW gibt es gar nicht. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf antwortet erst gar nicht. Es gilt seit Jahrzehnten sowieso als Stalker und Fanhuhn von ARD-Sendungen bzw. WDR wie die outgesourcte Lindenstraße, Tiere suchen ein neues Zuhause, Sportsendungen. Alle Entscheidungen des VG + Stadtname sind also null und nichtig und Güte und Schiedsstellen antworten oft auch nicht oder fälschen mit Call Center Babes. Bekanntlich gibt es keine echten Richter in Düsseldorf oder sonstwo. Viele können weder lesen noch unterschreiben. Vorsicht vor allen Zustellungen mit POSTCON, vormals auch als TNT bekannt. Das Unternehmen ist holländisch, es darf wahrscheinlich keinerlei deutsche Behördenpost oder Gerichtspost förmlich oder amtlich zustellen. Das galt mal als Attentat gegen die BRD.
Es flog aktuell auf, es gab weder die Abteilung noch die Rufnummer auf der offiziellen Telefonliste der Staatsanwaltschaft Düsseldorf. Die Telefonliste ist auf deren Webseite hochgeladen. Die Behörde ist also illegal, siehe auch 28 GG (und weiter unten). Sie sind Fake wie die vielen Krankenhäuser ohne Zulassung. Sogar der Vatikan hatte mehrfach kirchliche Krankenhäuser verboten. Doch das ist den Heilbewahnten und Errettungsbewahnten Leuten, die dort Arzt und Personal spielen, scheißegal. Die sind also weder in Wahrheit katholisch noch christlich. Die waschen auch Verletzte nicht richtig. Also sind die keine Christen (Jesus Christus, der Heilgesalbte. Johannes der Täufer - im Wasser zum Christentum). Den Aufsichtsbehörden ist es egal, da sowieso im Impressum, der Möchtegern-Krankenhäuser, alle Pflichtangaben fehlen. Es geht also um Unlauteren Wettbewerb, weil sich Irgendwer als Krankenhaus ausgibt, aber keines in Wahrheit drin ist. Aber das Land NRW bezahlt den Einwohnern keinen gratis Laptop, Tablet oder Smartphone mit gratis-Internet bzw. Telefonleitung. Die Ministerien sind auch primär nur outgesourcte Call Center von Migranten und Rumtürkern.
Düsseldorf war schon immer eine Künstlerstadt und Theaterstadt. Film- und Fernsehen ist eher in Köln.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, AirBnB, Invasion von China in Düsseldorf, Loveparade-Attentat, White Wash Kosmetik stinkt durch Wohnungen in Nachbarwohnungen, Menschenhandel mit SchülerINNEN, Rote Armee Fraktion, Grüne Drogendealer-Mafia, 21. September 2018, 01.14 Uhr Vorsicht vor Chinesen in Düsseldorf und anderen Deutschen Städten. Es wäre klug, wie US Präsident Trump zu agieren und illegalen Ausländern den Kick-Arse nach China bzw. anderen Heimatländern zu geben. Illegale Wohneinzüge, ohne Ankündigung, keine offizielle Vorstellung, Hijacking von Privateigentum, Hausverwaltungen anscheinend gekapert oder ermordet. Unbedingt bei Auszug von alteingessenen Bewohnern, deren Wohnung zusätzlich "nutzen" bis der wahre Vermieter bzw. Eigentümer neue Bewohner - Eigentümer gefunden hat.
Es herrscht Lebensgefahr, Seuchengefahr, Sepsis-Gefahren. Die sind Wohnungs-Grabscher oft mit Kindern, als ob teilweise Teenies mit Kindern von zu Haus weggelaufen seien. Gehen Sie unbedingt von KO Tropfen-Attentaten aus und vorherige Erpressung und anderen Gewalttaten von Chinesen gegen andere. Der Verdacht liegt nahe, die sind Wirtschaftsterroristen - etliche. Denken Sie unbedingt an die Terrorwarnung von den USA gegen Huawei. China ist gefährlich und deren Präsidentenpaar brach deren Versprechen vor vielen Jahren: Keine Illegalen, keine Junkies, keine Raucher, keine Stinker.
Denken Sie unbedingt an das Problem Triaden und Burka, "Die Verteidigung Deutschlands fängt am Hindukusch an" die Bundesregierung sah bereits vor über 20 Jahren dort die Ursache der gesamten weltweiten Terror-Szene und Gefahren für Deutschland, China-Drogenmafia, Copycats, AirBnB-Verbrechen, Co-Agitant Twitter - der mir vor über einem Jahr auffiel mit China zusammen zu agitieren gegen Deutschland, dito Facebook. Hier ist die BRD, nicht DDR. Vorsicht vor allen illegalen Ausländern und Bezug durch Ausländer in Mietwohnungen oder Eigentumswohnungen - ohne jedwede Erlaubnis oder Gerichtserlaubnis.
Es ging in Düsseldorf mal um das China-Syndrom. Auch um Attentate durch Mammographien, etc, aber um Schwarzschimmel in Gebäuden und in Grund und Boden, quasi eine Titanic runter. Eventuell kann sich die Zeitschrift "Titanic" daran erinnern. Eventuell sind die wie das Correctiv von ca. 2004 +- Mitwisser. Wir wurden alle mal verwechselt, ähnlicher Zeitraum wie das Loveparade-Attentat. Meiden Sie unbedingt China-Restaurants, meiden Sie Sushi-Supermärkte, denken Sie an Fukushima, falls Sie so gerne chinesisch essen, welche Gäste sitzen da, Türken, Muslime, gibt es noch Deutsche, stinkt es drin, merkwürdige Gasblasen in der Luft, bekamen die Langustinos anscheinend schon wieder Psychopharmaka mit in die Sauce? Chinesen bestalken Düsseldorf seit über 30 Jahren - und bereits noch länger andere. Andere Asiaten haben bereits angefangen, Chinesen nun zu bestalken. Die Luft ist eine komplette Katastrophe. Anscheinend sind alle nur Ekelluft gewöhnt. Hier war immer nur sauberste Luft in Lörick. Anscheinend lieben viele nur widerwärtigen Mundgeruch, MRSA und Sepsis. Die sind nicht mietvertragsfähige Personen oder Wohnungsfähige.
Einige Verbrechen gehen auch auf Menschenhandelskreise gegen SchülerINNEN des städtischen Luisengymnasiums (Bastionstraße) vor über 30 Jahren zurück. Anwälte (bzw. Freunde von damaligen Schülern) und andere machten lieber mit Asiaten später gemeinsame Sache, um nicht selber strafrechtlich belangt zu werden. Es ging dabei auch um Verbrecher, tatverdächtige Schüler, Lehrer, Eltern und andere, sowie sogar galt das Handelsblatt damals als Gefährder. Asiaten imitieren die Menschenhandelspraktikten der Roma und im Deutschen Reich Lebenden vor vielen Jahrzehnten. Mollath, Jan Josef Liefers (ARD Tatort) sind Teil dieser Verbrecherkreise geworden, dito ARTE Fernsehsender, seit 2004.
Die Herausgeberin der Wirtschaftswoche Miriam Meckel ist ebenso seit Jahrzehnten tätlich involviert. Sie meinte öfter, ich sollte behaupten, ich sei sie, was ich nicht je war. Es ging mal um Ressortleitung, die ich übernehmen sollte, beim Handelsblatt, Wirtschaftswoche und einem damaligen geplanten Meedia. Miriam Meckel lebte und studierte mal in China. Sie hat mehrere Doppelgängerinnen, und vermißt öffentlich ihr Gehirn. Das war Attentatsopfer.
Obwohl ich oft aussagte, war es allen egal, ihr auch. Auch andere Journalisten galten als Copycat, nicht mehr das Original. Auch einige Leute des Handelsblatts sind Fake.
Das Gesundheitsamt samt Ordnungsamt und Polizei Altstadt ist vom Benehmen her der China-Mafia, Drogendealern, Menschenhändlern und dem arabischen Chaker-Clan hörig. Die Altstadt gilt seit Jahren als Al Qaeda-Szene, und als Drogenszene (Discos etc) schon immer, mindestens seitdem ich 16 Jahre alt war. Schon damals galten Discos als zu gefährlich. Düsseldorf ist nur für Junkies geeignet. Sie war und ist immer drogendusselig.
Störend sind jedoch die Chinesen und Araber, das gesamte nicht-EU-Volk. Der Rest ist Verbrecher wie immer, auch Das Handelsblatt. Neu sind Kosmetik-Verbrecher, der White Wash Kriminellen, bekannt von Shiseido-Produkten aus Japan, die nicht gerne bräunen, sondern lieber eine Kotz-Blässe vorweisen, auch an anderen. Je nach Body-Schaum stinkt es dann auch in Nachbarswohnungen, wo der Duft der Ekelchemiepampe durch Wände hindurchzog - in verschiedenen Produkten ist das hier . Asiaten rubbeln sich eventuell die Haut mit Gift oder Hautviren weiß, ob die eine getackerte Michael Jackson Nase auch noch haben, ist mir unbekannt. Hier ist nicht Snake Plissken Stadt, sondern eine Stadt, die immer für Drogen, Tollwut, Räude und Dummkoller stand. Aber, daß die Araber so knutschi mit den Chinesen ... - Gesetze sind primär allen egal. Bevorzugt sind Drogenärsche in der Anarsch-Stadt Düsseldorf. Man wollte lieber nur ein Drogentrottel sein. Wird verschoben und ergänzt in: Update66 Survival in Düsseldorf - Eigentümer Mieter Drogen Kot & & Enteignung und Betrueger Verwaltung & Psycho-Sucht & die 2 Millionenklage



Überschrift Wort    bessere SuFu

Update1 Grossbetrueger Kuenstlersozialkasse enttarnt - eine GKV die keine je war & Scheinselbstaendigen-Mafia ist

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Veröffentlicht am : 22. Apr. 2014., 10:32:08 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 2633
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Dachten Sie auch, Sie seien Freiberufler? Haben Sie sich mühevoll Ihren Weg in die sogenannte Pflichtversicherung namens „Künstlersozialkasse" (KSK), eine Abteilung der Unfallkasse des Bundes, gebahnt? Haben Sie sich brav beim Finanzamt als Freiberufler angemeldet, alle Formulare ausgefüllt und sich mit dem Umsatzsteuerrecht wegen 7 % und 19 % auf Ihre Rechnungen abgemüht? Tja – alles falsch! Denn die sogenannten Pflichtversicherten sind eigentlich Angestellte. Conny Crämer deckt auf. Update1: 24. August 2014 Freelancer sind in Wahrheit Angestellte und KSVG-"Versicherte" Beamte, doch keiner zahlt Gehalt auf Lohnsteuerkarte. Hier die Zusammenfassung. Update2: 04. Februar 2018  Eigentlich sollte die Künstlersozialkasse seit 1982 eine eigenständige GKV für selbständige Künstler, Journalisten, Autoren, Graphiker, Designer. Die Berufsliste ist lang. Doch trotz Urteil des Bundesverfassungsgerichts war sie nicht je eine. Sie war gar nicht je eine und versicherbar war dort keiner je. Die Künstlersozialversicherung meldet die Versicherten woanders an. Erlaubt war nur eine Versicherung stattdessen in einer Ersatzkasse. Die Gesetzliche Krankenversicherung namens AOK oder IKK oder BKK war nicht je erlaubt als Ersatzversicherung. Auch gibt es keine selbständigen Journalisten in Wahrheit, denn die sind wenn ein freier Beruf, doch die gibt es laut Verwaltungsgerichtsbarkeit auch nicht. Die vielen Zusatzgesetze zum Künstlersozialversicherungsgesetz wurden erst nach 2004 geändert, man hatte kackfrech die Urteile des Bundessozialgerichts von 1972 vergessen, die Liste der Katalogberufe auch, die ist von der gesetzlichen Rentenversicherung und das Sozialgesetzbuch komplett außer acht gelassen. Das ist schlecht, denn die BRD ist laut Grundrecht Artikel 20 GG Absatz 1 ein Sozialstaat und Behörden müssen sich daran halten, laut 20 GG Absatz 3. Damit ist kein SGB2-Staat gemeint. Es herrscht ja sowieso Tariflohnpflicht, auch wenn sich keiner oder nur wenige in der speziellen Branche daran hält.


Künstler und Publizisten sind keine Selbständigen per Einkommensteuergesetz

 

Denn der Gesetzgeber wollte keinen beruflichen Selbstständigen erzeugen, sondern Künstler und Journalisten, die ihre Arbeit persönlich bringen. Der Gesetzesentwurf sah so aus:

 

Seite 18 oben rechts: „In Nummer 1 [§ 1] wird darauf abgestellt, daß künstlerische und publizistische Leistungen im wesentlichen persönlich erbracht werden und sich daraus das einem Arbeitnehmer vergleichbare Sicherungsbedürfnis herleitet. Deshalb werden diejenigen Personen ausgeschlossen, die ständig qualifizierte Hilfskräfte beschäftigen. (Quelle: Seite 18: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/09/000/0900026.pdf )

 

Auch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales schreibt auf seinen Webseiten etwas vom Arbeitgeber. Auch alle Zusatzgesetze, wie das KSVGBeitrÜV in § 1 Absatz 1 erwähnt den Begriff Arbeitgeber. Im SGB IV § 28 p Absatz 1a ist er ebenso erwähnt und in dem Künstlersozialversicherungsgesetz KSVG § 35 steht er auch drin. Es handelt sich also primär um Künstler, Autoren, Journalisten, die selber die Arbeit erbringen und diese nun mal nicht outsourcen.

 

Lohnsteuerkarte - auch DEHOGA weiß das

 

Fakt ist, der Beruf muss also über Lohnsteuerkarte abgerechnet werden, ebenso die Sozialversicherungsleistungen müssten deswegen grundsätzlich nur vom Arbeitgeber einbezahlt werden und nicht gesondert vom angeblichen Freiberufler eingefordert werden. Überall steht der Begriff Arbeitgeber in Verbindung mit der Künstlersozialkasse, sogar auf der Webseite der DEHOGA.

 

Auch die Menschenrechte in Artikel 27 Absatz 1 schreiben vor, dass sich sowieso ein jeder frei also kostenlos an Kunst, Kultur, Wissenschaft und Copyright erfreuen darf und per Artikel 27.2 der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen muss also der Staat für den materiellen Schutz sorgen. Die Verlage können bekanntlich die Leistungen als Betriebskosten absetzen.

 

Gesetze will keiner wahrhaben

 

Glasklar, wer dann auch nichts für eine Arbeitslosenversicherung einbezahlen mußte, ist ein unkündbarer Bundesbeamter oder unkündbar im Rahmen des TVÖD bzw. BAT vormals oder im Rahmen einer klassischen Zeitarbeit. Es steht also richtig in den Gesetzen, aber keiner will es wahrhaben. Keiner will das Gehalt klassisch per Lohnsteuerkarte ausbezahlen. Urlaub gehört natürlich auch mit zu den weiteren Leistungen, die auch bisher keiner bekommt. Somit sind die angeblichen Freiberufler, in der angeblichen Künstlersozialkasse, die sogar auch Kasse heißt, Beamte bzw. im Öffentlichen Dienst tätig. Bei der GKV gilt man als freiwillig versichert, auch wenn man unterhalb der Jahreshöchstbemessungsgrenze liegt. Die Künstlersozialkasse ist eine Abteilung der Unfallkasse des Bundes und das seit 2001. Vormals gehörte sie zur LVA Oldenburg.

 

Nur selbständig im Rahmen des Sozialrechts

 

Im SGB VI 169 Absatz 2 steht ausdrücklich gesetzlich vorgeschrieben, dass die KSK 100 Prozent die Rentenbeiträge an die Rentenversicherung zahlen muss. Die Zahlung der 50 % gilt nur für Hausgewerbetreibende und sogar die haben per Gesetz, nämlich Absatz 3 einen Arbeitgeber. Doch die KSK nimmt die Absatz 3-Regelung, die gar nicht in Wahrheit für KSVG-Versicherte per Gesetz greift.

 

§ 169 SGB VI, Rentenbeiträge
Beitragstragung bei selbständig Tätigen

Die Beiträge werden getragen

  1. bei selbständig Tätigen von ihnen selbst,
  2. bei Künstlern und Publizisten von der Künstlersozialkasse,
  3. bei Hausgewerbetreibenden von den Versicherten und den Arbeitgebern je zur Hälfte,

 

Und das SGB V schreibt auch Interessantes vor. Denn GKV-Beiträge sind per Gesetz auch nur von der KSK zu bezahlen. Eine 50:50 Regelung, wie es die KSK macht, gibt es nämlich auch nicht.

 

§ 251 SGB V, GKV
Tragung der Beiträge durch Dritte

(...)

(3) Die Künstlersozialkasse trägt die Beiträge für die nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz versicherungspflichtigen Mitglieder. Hat die Künstlersozialkasse nach § 16 Abs. 2 Satz 2 des Künstlersozialversicherungsgesetzes das Ruhen der Leistungen festgestellt, entfällt für die Zeit des Ruhens die Pflicht zur Entrichtung des Beitrages, es sei denn, das Ruhen endet nach § 16 Abs. 2 Satz 5 des Künstlersozialversicherungsgesetzes. Bei einer Vereinbarung nach § 16 Abs. 2 Satz 6 des Künstlersozialversicherungsgesetzes ist die Künstlersozialkasse zur Entrichtung der Beiträge für die Zeit des Ruhens insoweit verpflichtet, als der Versicherte seine Beitragsanteile zahlt.

 

DJU - VERDI - DJV und die Presse - alle lügen

 

Die großen Gewerkschaften wie DJU von VERDI und DJV schweigen. Sie bleiben lieber wie die Künstlersozialkasse ihrem eigenen Erfindungwahn treu und mischen somit SGB VI 169 Absatz 1 und 3. Sie schaden absichtlich den Versicherten, also auch den Gewerkschaftsmitgliedern und die Verlage und TV-Stationen hüten sich die Wahrheit zu sagen. Denn per Lohnsteuerkarte wollen sie nicht bezahlen, sondern lieber deutschlandweit mit Wonne das Finanzamt, die Bundesagentur für Arbeit und allen Sozialversicherungen schaden.  Das Hauptzollamt Düsseldorf lässt sich besonders gerne als Depp einschalten und verlangt stattdessen Beiträge von den KSVG-Versicherten.

 

Die Sache liegt nun mit folgenden Aktenzeichen auch im Rahmen zur Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand beim Soziagericht Düsseldorf: S 16 U 88/08, S 8 KR 1432/13, S 39 R 1511/13 gegen den Deutschen Rentenversicherung Bund vormals BfA und S 8 KR 1323/13. Da die Sozialträger und die KSK sich trotz der vorhandenen Gesetzeslage sich den Gesetzen verweigern, wurden ebenso zahlreiche Polizeidienststellen eingeschaltet.


Jobcenter verweigert auch die Gesetze und bricht alle Sozialgesetzbücher

 

Per SGB IV und weiteren Gesetzen muss eigentlich dann das Jobcenter, falls es ALG2 zahlt, auf das volle fehlende Gehalt aufstocken und wie der ursprüngliche Arbeitgeber leisten. Aber es hilft auch nicht. Achtung Intelligence hat bereits dazu umfangreich Gesetze zitiert und aufgedeckt.

 

Die Bundesregierung schweigt und hat anscheinend noch immer keine korrekte Auszahlung für alle KSK-Mitglieder angeordnet. Auch Staatsanwälte verweigern sich den Gesetzen, STGB 266a und STGB 263 wollen alle nicht wahrhaben. Ob diese überhaupt je echte Behördenkräfte waren und ob das Jobcenter samt Sozialträger je echte Sozialversicherungsfachangestellte oder Beamte auf demselben Niveau beschäftigte, ist unklar. Es handelt sich um Hochverrat und Sabotage etwaig von Junkies und Alkies. An Arbeit haben die Behördenmitarbeiter kein Interesse.

 

Düsseldorf - nur Schein sonst nichts

 

Es ist möglich, dass das zahlreiche Jobcenter-Mitarbeiter usprünglich als schwerstbehindert galten und eigentlich sollte es SGB XII beziehen und nicht mehr je arbeiten und nicht mehr so tun, als ob diese ordentliche Jobcenter-Mitarbeiter seien. Beim Arbeitsgericht Düsseldorf sind ebenso einige nebulöse Richter tätig.

 

Den Stadtoberen ist es egal. Sie versuchen weiterhin die Stadt als tolle internationale Messestadt und Modestadt zu behaupten. Dafür wurde sogar ein Gefängnis abgeschafft und stattdessen ein Modefirma in einen Neubau reingesetzt. Der Landtag NRW unterminiert. 

 

Drogen sind nun mal echt in Mode.

 

Update1: 24. August 2014, 12.19 Uhr


Zusammengefasst - Freelancer sind Angestellte

Update1 Freiberufler & allein Selbständige sind Angestellte & Petzliste

Veröffentlicht: : 01. 08. 2014, 08:38:06 2 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated

Fast total NEU 07. August 2014Freiberufler und alleine gewerbliche Tätige lieben zwar die Unabhängigkeit, aber arbeiten oft doch abhängig eingebunden für sogenannte Kunden und Auftraggeber. Teilweise arbeiten einige direkt in den Büros der Kunden, andere arbeiten von zu Hause aus oder wo auch immer. Aber Achtung - in Wahrheit sind eigentlich alle Texter und Journalisten die zu Hause arbeiten immer Arbeitnehmer mit Urlaubsanspruch, Urlaubsgeld und Lohnfortzahlung im AU-Fall. Das hatte das Bundessozialgericht bereits 1972 entschieden meldet die AOK. Das gilt auch für Tätigkeiten, die nicht zum klassischen freiberuflichen Katalogjob gehören. Doch kriminelle Verlage und Medienunternehmen und sonstige "Auftraggeber" wollen das nicht wahrhaben. Achtung Intelligence zitiert Gesetze und die gesetzlichen Krankenkassen. In dem Artikel geht es nicht um die Künstlersozialkasse. Es werden jedoch einzelne Paragraphen daraus zitiert. Dazu folgt noch ein weiterer Artikel. Hier in diesem Artikel geht es jedoch auch um journalistische Tätigkeiten und sonstige Textarbeiten. Update1: 16. August 2014 Der Petzibär hat zugeschlagen. Zu den Tätern, die illegal Freie beschäftigen, gehören auch das Handelsblatt, FOCUS und die BILD.

 

 

KSVG-Versicherte sind Beamte

 

Update Künstlersozialkasse Versicherte sind Beamte

Veröffentlicht: : 20. 06. 2014, 18:30:14 2 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :

Komplett neue Überarbeitung vom 12. August 2014: Erstaunlich. Die Künstlersozialkasse veröffentlicht viel, meldet Interessantes an die GKV, die Versicherte denken, sie seien pflichtversicherte Mitglieder, aber umsatzsteuerpflichtig mit dem halben Steuersatz von 7 Prozent. Pustekuchen. Wer in der Künstlersozialkasse ist, ist sozial schutzbedürftig, dem steht bezahlter Urlaub zu, Arbeitszeugnis und sogar Lohnfortzahlung bzw. Entgeltfortzahlung zu. Das Bundesverfassungsgericht hatte zu einer Verfassungsklage von 1999 entschieden, erst seit dem Wörtchen Arbeitgeber ist das Künstlersozialversicherungsgesetz rechtskräftig. Man wird übrigens in Wahrheit als Beamte gemeldet. Man sei freiwillig in der GKV versichert. Doch seit einiger Zeit geht das auch wiederum nicht. Beamte können bekommen nur dann Gratis-Krankenkasse, wenn sie nicht in der GKV sind. GKV ist selber zu bezahlen. Mehrere Sozialgerichte sind nun mit der Sache beschäftigt.


Update2: 04. Februar 2018, 18.38 Uhr

Die Künstlersozialversicherung - die nicht je echt war

Bekanntlich war die Künstlersozialkasse nicht je eine Versicherung, obwohl sie hätte eine sein sollen.

Das Bundesverfassungsgericht entschied:

In 2 BvR 909/82

(...)
"(4 a) Die Ersatzkassen dürfen die nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz
Versicherten aufnehmen, wenn diese im Zeitpunkt der Aufnahme in dem Bezirk wohnen,
 für den die Ersatzkasse zugelassen ist. Die Mitgliedschaft bei der Ersatzkasse
befreit von der Mitgliedschaft bei der zuständigen Krankenkasse.


Auszug-Ende

Aber sie war trotzdem keine GKV. Sie war eine Abteilung des Landesversicherungsanstalt Oldenburg. Die gesetzliche Rentenversicherungen hießen damals noch Landesversicherungsanstalten. Das war auch korrekt, denn laut Grundgesetz Artikel 74 GG ist das Sozialwesen eine Bundeslandsache. Aber die LVA in Deutschland galten eigentlich nur als Rentenversicherungsbehörde.

Der freie Journalist ist ein Katalogberuf

So etwas wird immer gerne behauptet. Stimmt, es gibt Texter für Kataloge, Designer, Grafiker und Fotografen, aber auch den Katalogberuf der Liste über Selbständige und abhängig Beschäftigte, also Angestellte. Die Liste der Katalogberufe ist eine Aufstellung der gesetzliche Rentenversicherung.

http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Inhalt/3_Infos_fuer_Experten/02_arbeitgeber_steuerberater/01a_summa_summarum/04_rundschreiben/2010/april_rs_selbstaendigkeit_anlage_5_pdf.pdf?__blob=publicationFile&v=4

Katalog bestimmter Berufsgruppen zur Abgrenzung zwischen 
abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit

Telearbeit [+ redaktionelle Tätigkeiten, Journalismus]

A. Erläuterung

(1) Telearbeit wird (als Hausarbeit) im besonderen Maße in der Texterfassung, bei der Erstellung von Programmen, in der Buchhaltung und in der externen Sachbearbeitung eingesetzt. In der Praxis gibt es mehrere Organisationsformen der Telearbeit. Sie kann durch Mitarbeiter zu Hause oder an einem von ihnen ausgewählten Ort ausgeübt werden. Verbreitet ist beispielsweise das Erfassen von Texten im Auftrag von Verlagen im heimischen Umfeld, wobei die Mitarbeiter keinen Arbeitsplatz mehr im Büro haben. Die Telearbeit ist auch im Bereich des modernen Außendienstes gebräuchlich. Dabei sind Mitarbeiter durch einen Online-Anschluss mit dem Unternehmen verbunden, um Geschäftsvorfälle (Aufträge, Rechnungen) an das Unternehmen weiterzuleiten.

(2) Vielfach handelt es sich hierbei lediglich um einen ausgelagerten Arbeitsplatz. In diesen Fällen ist von einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis auszugehen, weil es nicht rechtserheblich ist, wo der Beschäftigte seine Tätigkeit verrichtet.

(3) Die Beurteilung der Frage, ob die Telearbeit ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis darstellt, richtet sich im Übrigen danach, inwieweit die Mitarbeiter in die Betriebsorganisation des Unternehmens eingegliedert sind. Ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis liegt trotz räumlicher Abkopplung dann vor, wenn eine feste tägliche Arbeitszeit — auch in einem Zeitkorridor — vorgegeben ist, seitens des Auftraggebers Rufbereitschaft angeordnet werden kann und die Arbeit von dem Betreffenden persönlich erbracht werden muss. Dies gilt auch dann, wenn die Telearbeit als Teilzeitarbeit konzipiert ist.

B. Rechtsprechung

→BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115)

 

Auszug-Ende

Laut 1. SGB 32 - der Paragraph steht auch im KSVG 36a erlöschen privatrechtliche Verträge, die das Sozialgesetzbuch brechen, automatisch. Man wird also TVÖD bzw. beamtet, was bei der Presse ja auch dem Landespresserecht, Teil des Verwaltungsrecht entspricht, aber keiner hält sich daran. Man will ja lieber frei sein, genauso ähnlich wie sich Raucher frei fühlen, wenn sie rauchen. Logisch, sie stehen vor dem Bürogebäude und haben sich wegen ihrer Suchterkrankung einfach mal einige Minuten frei genommen.

Die anderen trauen sich nicht zu binden und die Chefetage ist gerne ein Gehaltsbetrüger und eine Scheinselbständigkeitsmafia. Die GKVen und Rentenversicherungen, die den Opfern helfen müßten, tun es in Wahrheit nicht. Sie kassieren gerne Gehälterbeiträge stillschweigend ein, sorgen aber nicht für korrekte Tarifgehälter für die Opfer, auch nicht für Nachzahlungen. Auf Lohnsteuerkarte nachträglich wartet man Jahre oder Jahrzehnte, falls es klappt, alle brechen lieber übelst alle Gesetze.

Der Betrug geht seit über 36 Jahren schon so - in Milliardenhöhe. Den Sozialgerichten geht das alles am Arsch vorbei.  Das psychiatrische Gesundheitsamt Düsseldorf hält das Düsseldorfer für eine Schizophrenie. Das SG DUS läßt gerne alle Gesetze brechen. Das Landessozialgericht ist auch als Betrügerbude bekannt. Doch noch immer lassen Gesundheitsämter die Gerichtsmafia weiterhin agieren und alle Gesetze und Grundsatzurteile und Strafrechte brechen.

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