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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

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ffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfllt eine ffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, da sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik bt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umstnden gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten ( 21 Abs. 2), bleibt unberhrt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz fr die Bundesrepublik DeutschlandPrambel

Im Bewutsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Lndern Baden-Wrttemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz fr das gesamte Deutsche Volk.



Timeline fr eilige Gefahrenmeldungen in Dsseldorf

von unten nach oben lesen. Danke



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Einige Umlautfehler sind in den Artikel-Intros auf den bersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen (Teasern), clicken Sie doch einfach auf den berschriften-Link. Achtung, einige Screenshots sind weggehackt worden andere fehlen wegen Wechsel des Anbieters noch immer, wenn Sie welche vermissen, mailen Sie doch bitte einfach an conny.craemer@t-online.de oder hinterlassen Sie einen Kommentar unterhalb den News. Ich korrigiere die fehlenden Infos & Screenshots so rasch es geht. Updates von News und Nachrichten, bitte runterscrollen

Gefahrenergnzung: 17. Oktober 2017, 07.30 Uhr Ich glaube, meine Nachbarn sind irgendwelche Vollspackos, die vor ihrem Einzug in dieses Wohnhaus (Nachbarhaus) nur in Heimen, Gefngnissen oder Psychiatrien gelebt haben. Deren stereotypisches Benehmen entspricht dem - meiner Meinung nach. Sie geben Rauchzeichen, Duftzeichen und zeigen mit wahrlich dicker Stinkeluft, ihren Stunk an oder "jetzt gibt es Senge".

Vollspackos der Doppelgnger-Mafia, wie Twitter live. Vollfreaks, die eh nichts je Echtes zu sagen haben, twittern dumm rum. Alles faule Frchtchen und dumme Hhner, die einen faden Nachgeschmack hinterlassen. Man knnte auch sagen, die sind aus der Call Center Babe Mafia, auch so Volltrolls, auch so seit Belden, wollten und haben unbedingt das internationale Unternehmen gekapert, auch so 1991 oder so

Ich weise auch auf Postklau hin und zwar sowohl aus den Briefksten Wickrather Str. 43, Dsseldorf als auch dem Innenbereich der Wohnungen hin. Viele Bewohner sind eher Junkies, morbide Raucher, Doppelgnger, Vollfreaks, retardierte Auslnder, Personen, die nicht wissen, wie deren eigener Hund heit. Die hiesigen Asiaten wirken alle wie Fake Indentities. Die angebliche Hausmeisterfirma ist nur ein wischender Ostblock-Troll. Hausverwaltung und Beirat gibt es nicht. Die Wohnungseigentmer interessierten sich nicht je fr Etwas. Auch betroffen ist das Haus Nr. 39. Es betrifft 72 Wohnungen.

Angeblich sind Bewohner zweier Wohnungen mit zwei bestimmten Hunden irgendwie involviert in den Tod (Mord?) eines angeblichen Suizid-Polizisten. Der Polizist war Bruder einer Bekannten von mir, die wiederum die beste Freundin meiner ehemaligen Kollegin bei Belden Electronics GmbH in Neuss (in USA, Belden Cable) war. (Die GmbH gibt es nicht mehr) "Balkan-Luder" - es hie der Bruder der besten Freundin htte u.a. was ber das Balkan-Luder (Kroatin, geboren in Aachen) herausgefunden. Es hie ebenso, er sei ohne mehrtgiges EEG lebendig begraben worden.

Es ging spter um den Hund Paula, Hund der Schwester, und spter um das "Kuhpferd" Paula. Ihr Fell sieht aus wie das einer Kuh, nein nicht "Malen nach Zahlen". Und es ging ursprnglich um D.Js. nicht Pferde-Jockeys, es ging auch um Unterhosen der Marke Jockey, aber meinem (angeblichen echten) Vater um Jockeys und die Rennstrecke Grafenberg. Der sogenannte "Mordfall ohne Leiche" - da geht es um ein Millionen-Grundstck auf der Knigsallee in Dsseldorf und Explosions-Attentat gegen ein Haus auf der Krahestrae , Dsseldorf gehren auch dazu (wegen damaligen Bekannten von mir, DJs und SEK), sowie Attentate gegen Postbeamte, Polizeibeamte und SEK (Sondereinsatzkommando). Das war nicht Scripted Reality Fernsehen, aber verschiedene Fernsehgesellschaften, Serien und Kinoproduktionen waren involviert, u.a. angeblich "Alarm fr Cobra11" und andere.



Weitere Gefahrenlagen unten linke Spalte, Shoutbox.Ich bin noch immer auf Twitter gesperrt. keine Verlinkung von hier aus dorthin mehr mglich.


Wegen Twitter, 16. Oktober 2017, 23.45 Uhr, Antrag Account-Lschung auf Twitter

Guten Tag, mein Twitter Account ist @conny_craemer ist bitte zu lschen. Da Twitter mich gesperrt hat und sich meinen Content zu Eigen gemacht hat, kann ich meinen Twitter Usernamen nicht lschen.

Da Twitter primr eine Plattform ist fr Schizophrene, dmmliche Polizei und sonstige Freaks, die meinen die Originalpersonen zu sein, anstatt echte Presse, mchte ich bitte von der eindeutigen Psychopathenplattform Twitter.com entfernt werden. Bekanntlich ist das Impressum von Twitter falsch, Twitter USA wird nicht erwhnt, sondern nur was aus Irland und eine GmbH, die noch nicht einmal einen eigene Web-Auftritt hat und ich fand eine weitere Firma mit dem Handelsregistereintrag bzw. der Nummer.

Twitter ist nur fr Junkies und Ekelperverse geeignet, die im Drogendauerwahn und Psychopillen ihre stndigen Fake News verffentlichen. Die ADHS-Plattform fr Partyfreaks ist anscheinend bestckt mit ADHS-Wirren und Lookalikes, die so viel Scheie schreiben und jedes Jahr mit jeder Staffel DSDS immer dmmer geworden sind, damit meine ich Erwachsene, so in meinem Alter. Die wirken alle wie Entlaufene aus einer Geschlossenen Psychiatrie und wie Knasties auf Freigang.

Twitter ist eine Ekelbrut an Lgenmr und nicht je echten Politikern, die mit ihrer Dauergockelshow angeben, wie stndig sexuell frustrierte Dummkpfe in einer chronischen Hormonstrung. Da die meisten Ministerien anscheinend von neurologisch degeneriertem Behindertenpersonal beim Twittern beraten werden oder von dmmlichen Agenturen, ist Twitter nur eine Lgenvollfreakshow, die einer Geschlossenen Psychiatrie entspricht. Mehr als Partysuff und Drogenparty und Crystal Meth hatten die anscheinend nicht je im Gehirn. Partypeople der Tekkno Szene. Was immer angebliche serise Presse verffentlicht, ist so dermaen volldumm, ungebildet, die sind nicht je die echten, sondern Doppelgnger.

Auch ein Donald Trump ist nur ein Kasper seiner jdischen Ostblock-Familie, der sogar twittert, obwohl er gerade dann nicht twittern konnte. Twitter ist ein Fake Programm ein Dauerspoof an Saboteuren. Die sind ja dmmer als die dmmste Lesbenshow und Homofreakshow der Scripted Reality Bullen und Toto & Harry - die Idole der degenerierten Polizeischar. Wenn man dann hier in echt in der Nhe Trolls wie die Trovatos durch die Gegend hpfen hat, weil die Menschheit wie im Hollywoodfilm nur mit Scripted Reality klar kommt, aber nicht mit der wahren gelebten Realitt, - ist das der Oberkotz an Vollkacke.

@conny_craemer will also hiermit von Twitter gelscht werden. Ich kann mir die Lgenkotzenshow der degenerierten Politiker, Ministerien, Presse etc. nicht mehr antun, die sind doch Entlaufene, aber nicht je das Original. Es ging schon einmal darum, die die mal alle in der Klappse waren und darin politische Krisen-Intervention spielten.

Retardierte Behindertenshow aus einem Tattergreisheim, das gerne noch mal Party machen will, so wirken die meisten. Egal wer. Ich habe auf jeden Fall fast alle Triebtter, Tter und Zeugen und Opfer wieder gefunden, alle Involvierte in Schwerverbrechen, da gab es noch kein Twitter. Die sind eigentlich wirklich alle schwere Psychopathen und hohle Nsse, auch Prominente und Stars.

Der Rest ist mit der Zeit verbldet, Twitter macht krank und dumm, mit jeder Staffel DSDS und sonstigen Casting Show oder Bauer sucht Frau wurden die Leute auf Twitter immer dmmer wie Super BSE und Tollwut. . Es ist eine Ekelfreakshow von Gert Postel (Postbote gab sich jahrelang als Psychiater aus) sozusagen und vielen anderen Ekelperversen und bekanntlich finde viele Frauen, solche Mnner total romantisch toll, endlich mal ein greres Schwein, als die Frauen selber es sind. Das kennt man ja sonst von den Fangroupies von ISIS Mnnern. Die wollen von harten ISIS Mnnern erzogen werden.

Bitte lschen Sie mich also @conny_craemer Ich bin keine Psychiaterin und auch keine Klinikleitung von Twitter. Twitter ist nur fr Ekelperverse geeignet, die auf einer IQ-Nullwelle liegen. Ich kann mit dumm nichts anfangen, es gibt Antibiotika gegen Dummkoller, ist eine virale Erkrankung.

Weitere Infos hier: Update5 Twitter- eine Psychopathen-Freakshow anti-Deutsch & pro-Menschenhandel & IRAN & Facebook und Update5 Twitter gehackt aus Deutschland & Arbeitsrecht Content im Arbeitsgericht Dsseldorf & NetzDG

berschrift Wort    bessere SuFu
Update7 VBG & Unfallkasse NRW & Loveparade Duisburg & Al Qaeda & Der Tunnel

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Verffentlicht am : 22. Apr. 2014., 20:09:33 | Journalistin : Conny Crmer Ressort : Terrorismus | Leserzahl : 7432
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Conny Crmer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann knnen Sie mehr ber mich erfahren.

 

Ein alter Fall muss neu aufgerollt werden. Polizeidienststellen wurden bereits informiert: Nachdem im Mai 2007 das Sozialgericht Dsseldorf ein Grundsatzurteil BSG B 2 U 10/04 vom 5.7.2005 des Bundessozialgericht im Verfahren SG S 3 U 139/06 nicht einhielt, schloss sich das Landessozialgericht NRW im Verfahren L 15 B 26/07 U ER dem rechtswidrig an. Einem berufsbedingten Unfallopfer und Opfer von Unfllen in einer Klinik wurde nicht das Verletztengeld ab dem ersten Tag der Arbeitsunfhigkeit zugesprochen. Diese Leistung ist sogar Vertragsbestandteil zwischen den freiwillig Versicherten und der VBG. Die Verwaltungs-Berufsgenossenschaft wirbt mit der Leistung auf seinen Webseiten. Damit verstoen sowohl die VBG als auch die Gerichte gegen das Willkrverbot. Trotzdem verlangt die VBG weiterhin einmal pro Jahr Beitrge und leistet selber nichts. Einen hnlichen Unfall aus dem Jahr 2002 bezahlte sie nach, aber weder einen von 1999 und 2004 und weiteren Jahren. Auch geht es um die Loveparade und das Unglck in Duisburg. Update: 14. Mai 2014 Update2: 26. September 2014 VBG, Barmer und BIG GKV bleiben ihrem eigenen Verbrechenskonstrukt treu. Die gesetzlichen Krankenversicherungen machen krank und die gesetzliche Unfallversicherung lt absichtlich verunfallen und will nur privat rumschnffeln. VBG gehrt wie Barmer und BIG dann doch zum Al Qaeda Konstrukt wie die Sozialgerichtsbarkeit auch. Denn die sehen es so, Al Qaeda und Terrorismus und ARD und Journalismus sind nur eine Psychose. Nichts davon htte es je gegeben. Und was haben Spielerspelunken damit zu tun und das ZDF? Achtung Intelligence hat die Infos. Update3: 31. Dezember 2014 Achtung Intelligence wendete sich hilfesuchend an die Unfallkasse des Landes NRW. Gefahren wegen der Loveparade und sonstigen Missetaten wegen Unterlassung durch die Stadt Duisburg waren bekannt. Jeder Sozialtrger ist sowieso wegen SGB X 102ff zur Hilfe verpflichtet, aber es war sowohl dem Pfarrer als auch der Unfallkasse alles egal. Man knnte glatt meinen, die Staatskanzlei NRW sei negativ involviert. Sie mag sowieso nur sich selbst. Mehr als hohles Geschwafel bietet Ministerprsidentin Kraft sowieso nicht. Ihre Interviews sind fr Worthlsereien bekannt. Update4: 27. Juli 2015 Fnf Jahre Loveparade Mord. Prozesse fingen angeblich noch immer nicht an. Aussagen gab es reichlich. Geschmuht wurde auch. Wer immer diesen engen Eingang erlaubt hatte, hatte von der Droge Loveparade und Psychopharmaka und echte illegale Drogen und Musik keine Ahnung. berhaupt - wer mal wissenschaftliche TV Dokus gesehen hatte, konnte sich denken, der Eingang ist ein Panikeingang, aber kein Verhter von Unfllen oder Mord. Update5: 05. April 2016 Dir Ruhrarschstadt Duisburg hat Null Bock auf Strafverfahren wegen der Loveparade. Eigentlich ist die Stadt wahrscheinlich eh nur wieder im Sendungswahn von Snuff und Scripted Reality von SAT1 Serien und Fernsehmovies und dem RTL Scripted Skandal hngen geblieben. Wie leicht doch diese angeblichen echten Richter, die sowieso meist nicht je eigenhndig unterschreiben, frs Fernsehen kuflich sind, kennt man seit Mollath und Rechtsanwalt Strate und NSU. Die Loveparade Attentate waren jedoch noch Jahre zuvor angekndigt worden, ursprnglich fr Berlin. Ausgesagt wurde in Dsseldorf, zur Polizei in Duisburg auch unter dem Aktenzeichen 10 Js 262/06. Das Justizministerium NRW hatte Ermittlungen durch den Leitenden Oberstaatsanwalt der Generalstaatsanwaltschaft Dsseldorf beantragt. Doch der war lieber eine faule Fernsehsau, also juristisch nicht existent. Und die Kollegen der Presse wollten lieber eine geile Snuff-Show haben, die man wie NSU supertoll verfilmen kann, wie der fernsehgeile RA Strate in Sachen Mollath und Hypovereinsbank. Und nun? Update5a: 05. April 2016 Eigentlich war auch mal der Staatsschutz NRW im Auftrag des LKA NRW zustndig. Doch Arbeitslust hatte das Team so nicht. Es ging umfassende Attentate wegen der Medienlandschaft, DAX und Doppelgnger und Sehbehindis und auch einem Sren. Erwhnte wurde auch mal Partymacher Sren Bauer. Der aktuelle Oberbrgermeister der Stadt Duisburg heit Sren Link und ist ein heftiger Sehbehindi, jedenfalls sah es so nach der Kameraeinstellung auf SAT1 NRW aus. Update6: 06. April 2016 Es gibt eigentlich viele Tter. Faule Sozialgerichtsmitarbeiter, die nicht eigenstndig die Polizei unterrichteten und es unterlieen Richterkollegen des OLG offiziell ber Amtshilfe zu informieren. Die Presse wute es auch seit Jahren. Wer wollte hier denn wen ficken? Waren einige eiferschtig, weil einige nher an Stars waren, fanden andere die Tekkno-Szene schon immer scheie, die ollen Junkies gehren eh weg? Denn mehr als eine Volldrhung an Drogen und Tinnitus wollte diese Crowd eh nicht haben. Und wie war das noch? Die Polizei aus Duisburg sei bei der Loveparade in Duisburg nicht dabei gewesen. Update7: 17. August 2016 Eigentlich tat sich nichts. Echte Strafrichter, die gesetzeskonform handeln, sind Mangelware in NRW, echte Polizei auch. Man hat so keine Lust, irgendwer spielt "Dienst nach Vorschrift" und meint dann nur noch dumm rumsitzen zu drfen, weil die mal was von "Dummen Bullen" gehrt haben. "Dienst nach Vorschrift" bedeutet aber die stndige und korrekte Anwendung aller Gesetze und Grundsatzurteile, wie diese auch in 92 Grundgesetz vorgegeben sind. Mit der Loveparade ist es auch noch ein Drama, irgendwelche angeblichen Wissenschaftler sollten doch was Kluges von sich geben, aber darum geht es nicht. Es geht um ber 20 Tote und ber 600 Verletzte in einem Areal, das eh ungeeignet wirkte. Augen auf gengte eigentlich fr jeden Laien. Man ist ja nicht so hochgebildet wie irgendwelche Panikwissenschaftler, die mit Statistik und Formeln um sich werfen. Fans sind echte Menschen und oft unberechenbar, besonders, wenn es dann doch Alk und Drogen und Psychopharmaka unterschwellig oder offensichtlich zu riechen gibt.

 

Opfer war Betrugsopfer - und keine Unternehmerin

 

Jahre nach den Entscheidungen flog jedoch auf, dass sich die Knstlersozialkasse sich als Arbeitgeber bei der GKV Barmer ausgegeben hatte und die freiberufliche Journalistin und PR-Frau nicht je Unternehmerin gewesen ist. Sie hatte sogar einen Angestelltenausweis aus der damaligen Zeit als PR Managerin bei einer Fhrgesellschaft. Doch keiner wollte sie ordentlich auf Lohnsteuerkarte bezahlen. Denn das hollndische Unternehmen war auf Betrug gemnzt und war als Schwerstmobber bekannt. Sogar im KSVG 35 steht der Begriff Arbeitgeber. Das Arbeitsgericht Dsseldorf verweigerte Hilfe. (2 AR 155/13 und weitere Aktenzeichen)


Die VBG hilft jedoch auch mehr als sieben Jahre spter nicht, alles in richtige juristische Bahnen zu leiten, obwohl sie dazu gesetzlich verpflichtet ist. Denn fr Angestellte ist eine Berufsgenossenschaft ein natrlicher Bestandteil des Arbeitsvertrags und sowieso eine gesetzliche Pflichtversicherung. Das steht nun mal im SGB VII 2. Die VBG htte die richtige Berufsgenossenschaft zwingend herausfinden mssen. Doch das tut sie nicht.


Schon im Urteil zu 1 BvR 235/00 schreibt das Bundesverfassungsgericht, dass es nicht auf Zuflligkeiten beruhen darf, ob ein Versicherter Leistung der Unfallversicherung bekommt oder nicht. Es verwies auch auf BVerfGE 58, 369 <375 f.>, an das Willkrverbot mssen sich auch Gerichte halten, so steht es im Urteil zu 1 BvR 272/97. Doch den Gerichten ist das ganz egal. Die VBG belog sogar das Bundesversicherungsamt und versprach, dass die BG durchaus zahlen werden. So hinterging sie Polizei, die obere Aufsichtsbehrde und das Opfer das bis heute weder richtige medizinische Behandlung noch finanzielle Hilfe bekam.

 

Kann Polizei helfen? Groeinsatz und Razzia ntig

 

Nun wurde die Sache erneut an verschiedene Polizeidienststellen geleitet, da sogar das Amtsgericht Dsseldorf, das angeblich fr Vermgenssorge der Betroffenen zustndig ist, nur fr Verarmung und ALG2 sorgte, anstatt fr ordentliche finanzielle und gesundheitliche Untersttzung per SGB VII 1. Die Geldsumme war ein Vielfaches vom ALG2. Nun sollen auch die Betreuungsrichter und sogenannte Unterbringungsrichter strafverfolgt werden, die in der Sache mal verwickelt waren.



Ebenso wurde in den Sozialgerichten Terrorismus untersttzt, falsch handelnde rzte und Unflle in Kliniken. Fr Unflle in Krankenhusern ist das Opfer laut einer VBG-Pressemitteilung versichert, ebenso fr falsche Behandlungen und Terrorismus. Nur Kunstfehler seien ausgenommen. Fr alles wirbt die Verwaltungsberufsgenossenschaft auf ihren eigenen Webseiten und stellt sogar Erluterungen zur Verfgung. Doch Unfallmeldungen ist der VBG egal. Es wird nun mal ignoriert.

 

Ja - wir machen auch Sabotage und so wird nun mal sabotiert


Fr Sabotageakte, Geiselnahmen, Entfhrungen gibt es auch online Informationen. Ob Pandemie, Computerviren, schlechte Mitarbeiter, rger mit Botschaften und Diplomaten egal was - die Liste ist lang und trotzdem terrorisiert dann die VBG als ob sie alles selber machen mssen "denn wir machen das ja auch". Und so was will dann beruflichen Unfallschutz und Gesundheitsschutz bieten. Dyslexiker und Verrckte betreiben eine Versicherung. Da droht Gefahr fr Leib und Leben.


Trotz der grorahmigen Werbung bezahlt die VBG dann aus Hrigkeit vor rzten und Angst vor Terroristen wohl nicht. In einer Sache ging es auch um die noch laufende Strafsache 10 Js 262/06 (STA Dsseldorf). AZ 60 Js 264/07 gehrt als Vorabfolge zu 10 Js 262/06 und Folge von 70 Js 14830/06. Dabei handelt es sich um Attentate in Bezug auf Al Qaeda, WDR und Leo Kirch, Betafilm, Korruption und Bestechung und Schuldenmiseren und eigentlich auch Bankencrashes in mehreren Milliarden Euro Hhe.

 

Landessozialgericht NRW in Essen meutert



Das Landessozialgericht in Essen, wie zuvor beim Dsseldorfer Sozialgericht lie in der Sache keinen einzigen Richter unterschreiben. Es versprach schon im Jahr 2007 den Anordnungen des Justizministerium NRW zu folgen, doch es meuterte dann doch gegen die Aufsichtsbehrde. Al Qaeda ist eine Schizophrenie und nun mal Enzephalitis auch. Wahrlich, seit 1922 ist bekannt, die Schizophrenie ist ein Wahrheit so etwas wie BSE mit Herpes im menschlichen Gehirn. Aber Antibiotika mgen Richter und Psychiater nicht wahrhaben.
Zeckengefahren und Gehirnparasiten auch nicht. Der Patient knnte zu schnell gesunden - das ist schlecht fr die Rabattvertrge mit dem Pharmagiganten oder sonstigen Nuttendeals, die angeblich als Amusements bezahlt werden. Bordellbetrieb Sozialgerichtsbarkeit?



Ebenso liegen nur Beschlsse vor. Es wurde nirgendwo je ein Urteil gesprochen. Trotzdem wollten die Sozialgerichte schon damals nicht weiter von Eingaben genervt werden. Beschlsse beenden aber keine Streitsache, auer beide Parteien haben sich geeinigt. So entschied auch spter das Bundesverfassungsgericht, das zum kompletten Neuanfang drngte. So liegt nun seit Monaten Vieles beim Sozialgericht Dsseldorf, das sich wieder durch die Gegend pfuscht und trotz SGB X 72 anscheinend nicht von sich selber aus zu einer Strafkammer leitet. Auch 68 verhilft zur Polizei, aber die Richter wollen anscheinend nicht.

 

Wo geht es bitte hin zum Arbeitsschutz?

 

Vom Arbeitsschutz ist die VBG also weit entfernt. Die VBG sagte einen Beratungstermin bereits Januar 2006 ab, obwohl die dort falsch Versicherte dort meinte, freiwillig "pflichtversichert" zu sein. Die VBG verweigerte auch klassische Leistungen wie vorbergehende Erkrankung aufgrund einer Sehnenscheidenentzndung nach zu viel Tippen".


Das Sozialgericht Dsseldorf half auch nicht. Bevorzugt will sie aus vorbergehenden berufsbedingten Erkrankungen eine Rente herbeizaubernd mit prozentualer Arbeitsunfhigkeit und das am liebsten dauerhaft. Doch wenn ein Arzt Derartiges befundet, 30 % wegen Schmerzen bis ans Lebensende, S 3 U139/06 will sie es auch nicht wahrhaben und die Sozialgerichte betreiben Zahlensalat und vermischen absichtlich unterschiedliche Aktenzeichen zur Sache und lesen dann doch nichts.

 

VBG in Terrorzellenstadt Hamburg und Duisburg meuchelt

 

Die VBG Zentrale hat ihren Hauptsitz in Hamburg und auch eine Dependance in Duisburg. Beide Stdte sind als Terrorzellenstdte seit den Attentaten am 11. September 2001 bekannt. Einige Tter und Mittter wohnten dort. Duisburg machte auch negative Schlagzeilen in Bezug auf die Loveparade und sowieso im Rahmen der Duisburger Mafia Pizzariamorde. Interessanterweise galt schon im Rahmen der Leo Kirch Attentate" bzw. einige Zeit spter, die Loveparade als Lebensgefahr. Doch keiner wollte ermitteln, obwohl Marusha, Dr. Motte und andere erwhnt worden waren. Den Brgermeistern war sowieso immer alles egal.


Konnten die berhaupt Carsten S, NSU Tatverdchtiger, Carsten Rave, Medienredakteur dpa Hamburg und Raver berhaupt unterscheiden? Ging es eigentlich um ein Attentat gegen die dpa? Der gilt als negativ involviert im Rahmen der Leo Kirch Attentate oder wurde er auch Opfer wie Hans-Jrgen Jakobs, aktuell Chefredakteur des Handelsblatt und weitere Journalisten?

 

KSK - knallharte Sabotage wie die Bundeswehr-Einheit

 

Per SGB X 103 - 105 wre es juristisch mglich gewesen, dass jeder Sozialtrger als Ersatz einspringt. Der Arbeitgeber hat auerdem nicht je Lohnfortzahlung im Krankheitsfall bezahlt.



Eine Versicherung schreibt die Knstlersozialkasse (KSK) jedoch auf deren eigenen Webseiten ausdrcklich bei der Verwaltungs-Berufsgenossenschaft vor, wenn man beruflich unfallversichert sein mchte. Die KSK jedoch gibt sich insgeheim bei der gesetzlichen Krankenversicherung so aus, als ob sie der Arbeitgeber der freiberuflichen Knstler sei - sagt es jedoch nicht je offiziell dem Versicherten". Dann greift sogar per Webseite der Knstlersozialkasse wiederum die Unfallversicherung des Arbeitgebers, also die von der KSK. Doch das wollen die Mitarbeiter der Knstlersozialkasse auch nicht wahrhaben.

 

VBG privat oder was? BaFin wei es auch nicht

 

Die VBG wiederum meint per Impressum eine bundesunmittelbare Krperschaft zu sein, hat jedoch keine Krperschaftsnummer, sondern eine Umsatzsteuer-ID fr Grounternehmen vom Finanzamt Hamburg erhalten. Sie ist also steuerrechtlich ein privates Versicherungsunternehmen. Dem Bundesversicherungsamt ist das ganz egal, obwohl die VBG mal sogar der BVA besttigte zu zahlen und tat es dann doch nicht. Die BaFin, die Bundesanstalt fr Finanzdienstleistungen, fhlt sich nicht zustndig.


Immerhin schrieb sie auf Anfrage von Achtung Intelligence, dass das Bundesministerium fr Arbeit und Soziales zustndig sei. Doch das uerte sich nicht. So pfuschen sich also ein Haufen gesetzlicher Sozialtrger einen ab und brechen immer noch die Gesetze, als ob diese in Wahrheit die Pizzariamrder und Al Qaeda hchstpersnlich seien.


Dass die VBG fr die Unfallopfer der Loveparade und die Hinterbliebenen eigentlich zahlen muss, sollte klar sein. Sie ist auch gleichzeitig die gesetzliche Unfallversicherung.

 

Sozialgesetzbuch - Hauptsache Gesetze brechen - ist eh nur Zivilkram

 

Per Sozialgesetzbuch gehen brigens die Ansprche des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber an den leistenden Sozialtrger ber, der sich dann die Gelder vom Arbeitgeber zurckholen msste. So sollte eigentlich das Opfer des Gehaltsentzugs und Sozialentzugs beschtzt werden. Stattdessen leisten die Sozialtrger wie VBG, GKV, Rente und aktuell das Jobcenter auch nichts bis auf ALG2.


Der VBG wurde mit heutigem Schreiben brigens rckwirkend zum ersten Versicherungstag gekndigt mit dem Antrag zur Rckzahlung aller Beitrge. Schon in der Vergangenheit wurde die falsch Versicherte diesbezglich ignoriert. Stattdessen klaut die VBG Beitragsgelder vereinfacht ausgedrckt. Es wundert also nicht, dass das Finanzamt der VBG eine Umsatzsteuer-ID aufgedrckt hatte. Antrge zu Prfverfahren wurden spter ignoriert. Aktenzeichen wurden zwar erteilt, aber die VBG will bevorzugt abzocken und nichts leisten.


Das Bundesfinanzministerium und das Bundesministerium fr Arbeit und Soziales wurden ebenso informiert. Denn es scheint bei den sogenannten Sozialtrgern an echten Sozialversicherungsfachangestellten bzw. Beamten auf diesem SGB-Level zu fehlen. Vielmehr arbeiten dort Hooligans, die absichtlich stndig das Sozialgesetzbuch brechen und sich persnlich daran zu belustigen.


Sie machen aus dem Sozialstaat der BRD, der per Grundgesetz in 20 GG Absatz 1 vorgeschrieben ist, einen ALG2- und Krppelstaat. Chronisch Kranke und millionenfache Frhrentner sind sowohl das Ziel des Jobcenters als auch anderer Sozialtrger. Arbeit und Gesundheit sind grundstzlich bei den Sozialtrgern unerwnscht. So erscheint jedenfalls der Tenor der Mitarbeiter.



Abgesehen von Beihilfe zur schwerer Krperverletzung wegen unterlassener Hilfeleistung, Beihilfe zur Freiheitsberaubung durch unterlassene Hilfeleistung und viele andere Gesetzesbrche mehr, geht es um folgende weitere Verste gegen das Sozialgesetzbuch und Strafgesetzbuch.Und die KSK, die sich als Chef ausgab?

 

Das Sozialgesetzbuch ist eindeutig - Jobcenter muss Gehalt bezahlen

 

115 SGB X
Ansprche gegen den Arbeitgeber

(1) Soweit der Arbeitgeber den Anspruch des Arbeitnehmers auf Arbeitsentgelt nicht erfllt und deshalb ein Leistungstrger Sozialleistungen erbracht hat, geht der Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber auf den Leistungstrger bis zur Hhe der erbrachten Sozialleistungen ber.
(2) Der bergang wird nicht dadurch ausgeschlossen, dass der Anspruch nicht bertragen, verpfndet oder gepfndet werden kann.
(3) An Stelle der Ansprche des Arbeitnehmers auf Sachbezge tritt im Fall des Absatzes 1 der Anspruch auf Geld; die Hhe bestimmt sich nach den nach 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 des Vierten Buches festgelegten Werten der Sachbezge.
Hier nun das SGB IV laut Absatz 3.


17 SGB IV
Verordnungsermchtigung

(1) Das Bundesministerium fr Arbeit und Soziales wird ermchtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Wahrung der Belange der Sozialversicherung und der Arbeitsfrderung, zur Frderung der betrieblichen Altersversorgung oder zur Vereinfachung des Beitragseinzugs zu bestimmen,

 

1.

dass einmalige Einnahmen oder laufende Zulagen, Zuschlge, Zuschsse oder hnliche Einnahmen, die zustzlich zu Lhnen oder Gehltern gewhrt werden, und steuerfreie Einnahmen ganz oder teilweise nicht als Arbeitsentgelt gelten,

 

2.

dass Beitrge an Direktversicherungen und Zuwendungen an Pensionskassen oder Pensionsfonds ganz oder teilweise nicht als Arbeitsentgelt gelten,

 

3.

wie das Arbeitsentgelt, das Arbeitseinkommen und das Gesamteinkommen zu ermitteln und zeitlich zuzurechnen sind,

 

4.

den Wert der Sachbezge nach dem tatschlichen Verkehrswert im Voraus fr jedes Kalenderjahr.

Dabei ist eine mglichst weitgehende bereinstimmung mit den Regelungen des Steuerrechts sicherzustellen.
(2) Das Bundesministerium fr Arbeit und Soziales bestimmt im Voraus fr jedes Kalenderjahr durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Bezugsgre ( 18). Das Bundesministerium fr Arbeit und Soziales wird ermchtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates auch sonstige aus der Bezugsgre abzuleitende Betrge zu bestimmen.

 

Damit ist klar, das Jobcenter muss das Gehalt per voller Hhe bezahlen. Doch das will nicht. So gar nicht je. Es meldet sich noch nicht einmal.

 

Fachliteratur - was sagen Rechtsanwlte und Fachredakteure

 

Der Berliner Fachanwalt Martin verffentlicht Folgendes:

 

Voraussetzungen des 115 SGB X

Der 115 SGB X hat folgende Voraussetzungen:

einredefreier, flliger Anspruch

Der Arbeitnehmer muss einen flligen, einredefreien Anspruch auf Arbeitsentgelt gegen den Arbeitgeber haben. Dabei ist mit Arbeitgeber nicht nur der aktuelle Arbeitgeber gemeint; dies kann auch ein vorheriger Arbeitgeber sein. Dies kann dann problematisch sein, wenn z.B. der Arbeitnehmer erkrankt ist und einen Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall hat, aber den Arbeitgeber von seinem Zurckbehaltungsrecht Gebrauch macht, da der Arbeitnehmer z.B. den Krankenschein nicht abgegeben hat.

Arbeitsentgelt

Arbeitsentgelt ist dabei jede einmaliger oder laufende Einnahme aus einer Beschftigung ( 14 Abs. 1 SGB IV). Dies umfasst auch den Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Einmalige Leistungen sind daher auch Arbeitsentgelt i.S. d. 115 SGB X, wie

  • Weihnachtsgeld
  • Urlaubsgeld
(...)

Erbringung von Leistungen durch Sozialleistungstrger

Ein Sozialleistungstrger muss Leistungen erbracht haben, wie z.B.

  • Hartz IV
  • Arbeitslosengeld I
  • Krankengeld

Anwalt Martin

Quelle: http://rechtsanwaltarbeitsrechtberlin.wordpress.com/2012/08/17/lohnklage-forderungsubergang-nach-§-115-sgb-x-beachten/

 

 

Der Haufe-Fachverlag verffentlichte auch bereits Informationen zu dem Gehaltsdebakel:



http://www.haufe.de/personal/personal-office-premium/jansen-sgbx-115-ansprueche-gegen-den-arbeitgeber_idesk_PI10413_HI536398.html

Jansen, SGB X 115 Ansprche gegen den Arbeitgeber


Die Vorschrift ist durch Gesetz v. 4.11.1982 (BGBl. I S. 1450) mit Wirkung zum 1.7.1983 eingefhrt worden. (...)

1 Allgemeines

Rz. 2

Whrend der brige Teil dieses Gesetzesabschnitts Schadensersatzansprche betrifft, behandelt 115 den bergang von Ansprchen eines Arbeitnehmers auf den Leistungstrger. (...) Die Vorschrift soll (...) einen Ausgleich in den Fllen schaffen, in denen ein Arbeitgeber den Entgeltanspruch eines Arbeitnehmers nicht erfllt und ein Sozialleistungstrger deshalb Sozialleistungen erbringen muss (BSGE 52 S. 47). (...)

2 Rechtspraxis

(...)

2.2 Voraussetzungen des Anspruchsberganges

Rz. 5

Kommt der Arbeitgeber seiner Verpflichtung zur Zahlung von Arbeitsentgelt nicht nach, geht der Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber kraft Gesetzes insoweit auf den Leistungstrger ber, als dieser Sozialleistungen erbracht hat. Erfasst wird dabei nur der fllige Anspruch auf Arbeitsentgelt i. S. v. 14 SGB IV, auf den ein Rechtsanspruch besteht. Es gengt aber, wenn sich der Arbeitgeber im Leistungsverzug befindet; eine endgltige Leistungsverweigerung ist nicht erforderlich (Bieresborn, in: v. Wulffen, SGB X, 115 Rz. 3). Bei der Zahlung einer sittenwidrig niedrigen Vergtung gilt 115 ebenfalls (ArbG Stralsund, Urteil v. 10.2.2009, 1 Ca 318/08). Zum Arbeitsentgelt i. S. v. 14 SGB IV zhlen auch einmalige Leistungen wie Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld sowie ein vereinbarter Urlaubsabgeltungsanspruch (BAG, NZA 2006 S. 1232; SG Lneburg, Urteil v. 3.11.2009, S 7 AL 226/08).(...)

Auszug-Ende

 

Aber dem Jobcenter ist es oft egal. Und das obwohl es per SGB II 4 zur Sach- und Dienstleistung verpflichtet ist. Das heit entweder muss das Personal selber aktiv werden oder es muss kraft Gesetz Rechtsanwlte beiordnen. Doch in der Realitt stellt das Jobcenter stur wie der Arbeitgeber, der sittenwidrig bezahlt und dadurch Lohnwucher begangen hat und ein Amt leistet daran Beihilfe.

 

Strafgesetzbuch und die AO

 

Folgende sprechen eindeutig gegen das Behrdenpersonal:

 

266a Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt STGB

(1) Wer als Arbeitgeber der Einzugsstelle Beitrge des Arbeitnehmers zur Sozialversicherung einschlielich der Arbeitsfrderung, unabhngig davon, ob Arbeitsentgelt gezahlt wird, vorenthlt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fnf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Ebenso wird bestraft, wer als Arbeitgeber
1.
der fr den Einzug der Beitrge zustndigen Stelle ber sozialversicherungsrechtlich erhebliche Tatsachen unrichtige oder unvollstndige Angaben macht oder
2.
die fr den Einzug der Beitrge zustndige Stelle pflichtwidrig ber sozialversicherungsrechtlich erhebliche Tatsachen in Unkenntnis lsst
und dadurch dieser Stelle vom Arbeitgeber zu tragende Beitrge zur Sozialversicherung einschlielich der Arbeitsfrderung, unabhngig davon, ob Arbeitsentgelt gezahlt wird, vorenthlt.
(3) Wer als Arbeitgeber sonst Teile des Arbeitsentgelts, die er fr den Arbeitnehmer an einen anderen zu zahlen hat, dem Arbeitnehmer einbehlt, sie jedoch an den anderen nicht zahlt und es unterlsst, den Arbeitnehmer sptestens im Zeitpunkt der Flligkeit oder unverzglich danach ber das Unterlassen der Zahlung an den anderen zu unterrichten, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fnf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Satz 1 gilt nicht fr Teile des Arbeitsentgelts, die als Lohnsteuer einbehalten werden.
(4) In besonders schweren Fllen der Abstze 1 und 2 ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Tter
1.
aus grobem Eigennutz in groem Ausma Beitrge vorenthlt,
2.
unter Verwendung nachgemachter oder verflschter Belege fortgesetzt Beitrge vorenthlt oder
3.
die Mithilfe eines Amtstrgers ausnutzt, der seine Befugnisse oder seine Stellung missbraucht.
(5) Dem Arbeitgeber stehen der Auftraggeber eines Heimarbeiters, Hausgewerbetreibenden oder einer Person, die im Sinne des Heimarbeitsgesetzes diesen gleichgestellt ist, sowie der Zwischenmeister gleich.
(6) In den Fllen der Abstze 1 und 2 kann das Gericht von einer Bestrafung nach dieser Vorschrift absehen, wenn der Arbeitgeber sptestens im Zeitpunkt der Flligkeit oder unverzglich danach der Einzugsstelle schriftlich
1.
die Hhe der vorenthaltenen Beitrge mitteilt und
2.
darlegt, warum die fristgeme Zahlung nicht mglich ist, obwohl er sich darum ernsthaft bemht hat.
Liegen die Voraussetzungen des Satzes 1 vor und werden die Beitrge dann nachtrglich innerhalb der von der Einzugsstelle bestimmten angemessenen Frist entrichtet, wird der Tter insoweit nicht bestraft. In den Fllen des Absatzes 3 gelten die Stze 1 und 2 entsprechend.

 

Ebenso wurde STGB 263 angezeigt:

 

(1) Wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermgensvorteil zu verschaffen, das Vermgen eines anderen dadurch beschdigt, da er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrckung wahrer Tatsachen einen Irrtum erregt oder unterhlt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fnf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

 

(2) Der Versuch ist strafbar.

 

(3) In besonders schweren Fllen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Tter

 

1. gewerbsmig oder als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Begehung von Urkundenflschung oder Betrug verbunden hat,

 

2. einen Vermgensverlust groen Ausmaes herbeifhrt oder in der Absicht handelt, durch die fortgesetzte Begehung von Betrug eine groe Zahl von Menschen in die Gefahr des Verlustes von Vermgenswerten zu bringen,

 

3. eine andere Person in wirtschaftliche Not bringt,

 

4. seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtstrger mibraucht oder

 

5. einen Versicherungsfall vortuscht, nachdem er oder ein anderer zu diesem Zweck eine Sache von bedeutendem Wert in Brand gesetzt oder durch eine Brandlegung ganz oder teilweise zerstrt oder ein Schiff zum Sinken oder Stranden gebracht hat.

 

(4) 243 Abs. 2 sowie die 247 und 248a gelten entsprechend.

 

(5) Mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fllen mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fnf Jahren wird bestraft, wer den Betrug als Mitglied einer Bande, die sich zur fortgesetzten Begehung von Straftaten nach den 263 bis 264 oder 267 bis 269 verbunden hat, gewerbsmig begeht.

 

(6) Das Gericht kann Fhrungsaufsicht anordnen ( 68 Abs. 1).

 

(7) Die 43a und 73d sind anzuwenden, wenn der Tter als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Begehung von Straftaten nach den 263 bis 264 oder 267 bis 269 verbunden hat. 73d ist auch dann anzuwenden, wenn der Tter gewerbsmig handelt.

 

291Wucher STGB

(1) Wer die Zwangslage, die Unerfahrenheit, den Mangel an Urteilsvermgen oder die erhebliche Willensschwche eines anderen dadurch ausbeutet, da er sich oder einem Dritten
1.
fr die Vermietung von Rumen zum Wohnen oder damit verbundene Nebenleistungen,
2.
fr die Gewhrung eines Kredits,
3.
fr eine sonstige Leistung oder
4.
fr die Vermittlung einer der vorbezeichneten Leistungen
Vermgensvorteile versprechen oder gewhren lt, die in einem aufflligen Miverhltnis zu der Leistung oder deren Vermittlung stehen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Wirken mehrere Personen als Leistende, Vermittler oder in anderer Weise mit und ergibt sich dadurch ein aufflliges Miverhltnis zwischen smtlichen Vermgensvorteilen und smtlichen Gegenleistungen, so gilt Satz 1 fr jeden, der die Zwangslage oder sonstige Schwche des anderen fr sich oder einen Dritten zur Erzielung eines bermigen Vermgensvorteils ausnutzt.
(2) In besonders schweren Fllen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Tter
1.
durch die Tat den anderen in wirtschaftliche Not bringt,
2.
die Tat gewerbsmig begeht,
3.
sich durch Wechsel wucherische Vermgensvorteile versprechen lt.



 

Jobcenter - die Verbrecherbande vom Amt - ab in die Klappse

 

Das Jobcenter handelt ja eher schon "gewerbsmig" - es pfuscht und betrgt, schmeit Bezieher von ALG2 in Scheinselbstndigkeit. Sogar Hausgewerbetreibende haben aber per SGB VI 169 Absatz 3 einen Arbeitgeber. Hausgewerbetreibende sind diejenigen, die fr andere von zu Hause aus ttig. Der Begriff selbstndige Ttigkeit bezieht sich nur auf das Arbeiten ohne direkt Aufsicht eines Chefs im huslichen Bro.

 

Wer so mit Wonne die Gesetze bricht, sei es Arbeitgeber oder Berufsgenossenschaft - muss normalerweise, wegen der stndigen und andauernden Uneinsichtigkeit ab in die Psychiatrie oder doch fr eine lange Zeit ins Gefngnis. Und das ist wohl der Wunsch der Saboteure, die in den Sozialtrgern Ihre Verbrechen voller Absicht treiben. Ob es sich um Asylanten mal handelte - ist unklar, echte Richter und Behrdenmitarbeiter, die zgig und gewissenhaft arbeiten, scheint es nicht zu geben. Fr die ist nun mal Frhrentnersein das Schnste.

 

 

 

Update1: 14. Mai 2014. 11.20 Uhr

 

Totalversager Polizei Duisburg - wollen nur TV-Kommissare sein

 

Nach wie vor lscht sowohl die Opferschutz-Abteilung als auch die Kripo der Polizei Duisburg viele Aussagen. Anscheinend sind die dortigen Polizisten lieber K11 TV-Kommissare des Pleitegeiers Leo Kirch und ProSiebenSat1 die ein Milliardenschuldenloch hinterlieen. Fr die anscheinend an ADHS erkrankten oder kriminelle Polizisten, die sich selber spielen, ist deren persnlicher Errettungswahn als auch Sendungswahn wichtiger, als echte, serise Kripo-Arbeit. So benimmt sich auch die Kripo und die Ruhrpott-Bande der Opferschutzabteilung.

 

Es gibt ebenso Gerchte, dass es sich teilweise um eine Gothic-Satanic-Szene handelt. Auch Bombengefahren waren sowohl dem Oberbrgermeister Sauerlnder im Bezug auf den Hafen und eine Autobahn vor Jahren egal, als auch Attentatsgefahren fr Duisburg. Heute Morgen um 05.10 Uhr meldete die Rheinische Post auf der A59 Alarm fr Blindgnger. Kampfmittelrumtrupps seien bereits im Einsatz. Eine Bombe sei ihm Rahmen der Sanierung der Autobahn bereits entschrft worden. Die Region betrifft auch teillweise den Duisburger Hafen.

 

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/experten-fuerchten-blindgaenger-auf-baustelle-aid-1.4237276

 

14. Mai 2014 | 05.10 Uhr
A59 in Duisburg
Experten frchten Blindgnger auf Baustelle

Duisburg. Seit fast zwei Wochen laufen die Sanierungsarbeiten an der A59 auf Hochtouren. Ein Groteil der "Abbrucharbeiten" ist bereits erledigt, bald kann der neue Fahrbahnbelag aufgetragen werden. Bislang luft alles nach Plan - doch es gibt ein paar Unbekannte in der Rechnung: mgliche Blindgnger am Fahrbahnrand.Von Laura Sandgathe

(...)

Der Kampfmittelrumdienst werde das in den nchsten Tagen untersuchen. Bereits bei den Vorbereitungen fr die Baustelle hatten Bauarbeiter Ende Mrz eine Bombe entdeckt, die jedoch schnell entschrft werden konnte.

Quelle: lsa

Auszug-Ende

 

Dsseldorf ist auch nicht gerade eine helle Leuchte

 

Ebenso wurde die Polizei in Dsseldorf vor vielen Jahren auf eine etwaige Bombe hingewiesen, die in unmittelbarer Nhe einer Rheinbrcke wahrscheinlich liegen tte. Es war der Dsseldorfer Polizei egal. Erst als das Niedrigwasser groe Teile der Bombe freilegte, wurde die noch aktive Bombe entschrft. Es wre also beinahe zu einer Kastrophe gekommen mit etwaigem Brckeneinsturz.

 

Update2: 26. September 2014, 12.02 Uhr


VBG - Terrozellenstdter sind Al Qada-Anhimmler & Barmer ist ISIS-Lover

 

Die VBG hat ihr HQ in Hamburg und ist vor etlichen Jahren von Mlheim / Ruhr nach Duisburg gezogen. Seitdem verwandelten sich beide in Anhimmler von terroristischen Muslimen und Loverboys, die so hie es mal aus Sicherheitskreisen, gerne einen "Arschfick" haben. Auch wollte man so die Imbibude um die Ecke in Duisburg beschtzen. Muslime ficken gerne hinten. Und so wurden dann alle Scheie.

 

Nun gibt es also die neue Resolution der Vereinten Nationen gegen Terrormilizen, es gab diese Resolutionen schon immer, auch gegen Al Qaeda, doch Gesetze waren den Deutschen schon immer ein Grauen.

 

Terrristen, ob dazu auch die illegalen SWAT-Teams und sonstige Al Qaeda-hnlichen Verbrecher gehren? Doch die VBG lenkt noch immer nicht ein. Da hatte doch nicht nur ein Psychiater befundete, ARD, Al Qaeda und CIA seien eine Psychose bzw. Schizophrenie und das glaubt die VBG seit Jahren, obwohl die private Zusatzversicherung und die Barmer mal festgestellt hatten, die Behandlung der Psychiater sei ein Verbrechen. Danach machten die Barmer lieber auf ISIS. Wuppertal. Und Barmer Dsseldorf ist nicht besser.

 

Doch anscheinend ist den Duisburgern und Hamburgern der nchste Fick mit dem Moscheengngern und der Dner-Bude oder Pizzabox lieber, als mal eine gesetzliche Unfallversicherung zu sein. Denn die VBG meint doch, es ist Gesetz, die eigenen Versicherten zu verunfallen.

 

Syrien in Deutschland

 

Sowohl die gesetzlichen Versicherungen als auch die gesetzlichen Richter haben nur ein Ziel, nmlich stndig das Gesetz zu umgehen. Die Polizei ist nicht anders. Sie scheien drauf. Denn Verbrechen gibt es eh nicht. Das haben die Gtter in Wei, Psychiater, so entschieden. Das STGB ist also erloschen, denn ordentliche Richter gibt es eh nicht. Und das obwohl der BM fr Justiz Heiko Maas da gestern beim Justizministerium mal was Anderes zu deichseln versuchte. Man solle sich doch mal ans Gesetz halten und an neue auch.

 

Bundesjustizminister bringt Reform Strafrecht und Sexualstrafrecht zum Schutz vor allem von Kindern gegen sexuelle Ausbeute ein

Eigentlich stand es eh schon immer im STGB drin, es ist sogar Teil des Vlkerstrafgesetzbuches.

 

Ja, endlich - seit vielen Jahren - wollte und will Deutschland so sein wie in Syrien, die haben sich auch an nichts gehalten und Regionen wurden dann so ratzeputz je nach Ortslage bombengerecht weggeputzt. Dann kann man neue Huser bauen und so. Deutsche Bauherren und Architekten, deutsche Krankenhausrzte, und Apothekenbauer. Deutsche Wertarbeit im Ausland - die es noch nicht einmal im Inland gibt.

 

Wegsemmeln und verunfallen

Darauf stehen diese gesetzlichen Versicherungen, gesetzlichen Richter in der Sozialgerichtsbarkeit und die Polizei. Anarchie. So richtig geile Sachen, so herrlich suizidal. Okay, viele knnen nicht lesen und nicht schreiben. Wer Strafanzeigen mit nervender Werbung verwechselt und dann Strafanzeigen als Spam bezeichnet ist also schon arg irgendwo weggelaufen. Ja die Polizei gilt ja je nach Opfer sowieso als dummes Bullenschwein. Das wute der Joschka schon vor vielen Jahren, also der Fischer, der spter Auenminister wurde.

 

Ohne Ermittlungsauftrag dfren gar nicht ttig werden. Sagte mal ein Polizeiprchen. Das ist seit vielen Jahren bekannt. Die Polizei ist also ein Privatkonstrukt. Die sind nur privat da so im Dienst. So sehen auch Etliche aus, Kostmierte vom Fernsehen.

 

Das Sozialgericht lt ja sonst nicht je Richter eigenhndig unterschreiben, vermeidet Gerichtsverfahren, antwortet so gar nicht, unterschlgt grundstzlich, denn dort arbeiten nur Asoziale. Asi-Gericht. Da wird dann von zwei vorsitzenden Richtern felsenfest behauptet und auch schriftlich erklrt, das Wohngeld sei immer Teil des Verwaltungsgericht Dsseldorf. Nur dort knnte man klagen.

 

Das Wohngeld steht jedoch im 1. SGB 26

26
Wohngeld

(1) Nach dem Wohngeldrecht kann als Zuschu zur Miete oder als Zuschu zu den Aufwendungen fr den eigengenutzten Wohnraum Wohngeld in Anspruch genommen werden.

(2) Zustndig sind die durch Landesrecht bestimmten Behrden.

 

 

Doch die Richter sind gerne Perverse und wollen nichts wahrhaben, schon gar nicht das Gesetz.

 

Polizeistaat wollen wir nicht

 

Da schicken Richter sogar zu, dass man einen Arbeitgeber immer hatte, dann spter im Verfahren wollen sie das echte Dokument nicht wahrhaben, weil sie nicht lesen und nicht schreiben knnen.

 

Die Stadt Dsseldorf und das aktuelle Justizministerium NRW geilen sich daran auf. Dsseldorf ist gerne ein Gromoloch an Wahnsinn. Sie mag nur dumme Menschen. Wer Intelligenz hat, soll dumm werden. Intellektuelle sind verboten, wir sind nun mal 1984 und bei George Orwell und die Merkel will das so. Der Westen wollte doch die DDR.

 

Sie will einen totalitren Staat, der nur dumme rzte toleriert und nur dumme Richter und dumme Bullen. Eigentlich will die BRD weder Polizeistaat, noch ein krankes rztesystem noch berhaupt, dass immer Richter eingesetzt werden mssen, nur damit endlich das Volk wie normale gesetzestreue Menschen funktioniert. Deshalb gibt es auch keine echten Richter und keine echte Polizei.

 

Deshalb funktioniert nun gar nichts mehr. Der Rheinische Karneval mit viel Suff schreibt doch vor "Da tun wir mal ganz dumm" - und Karneval ist nun mal Gesetz in Dsseldorf.

 

VBG - Verbrecher in der REHA-Abteilung - Terror-Anhimmler

 

Also die VBG - deren REHA-Abteilung ist eigentlich fr Folgendes zustndig, sie muss zahlen und leisten, wenn ein Patient im Krankenhaus verunfallt. Eine einweisende Abteilung gab es 2004 auch - in der Uniklinik Dsseldorf. Auch ging es beruflich bedingte berflle. Der letzte wurde im September 2013 von einer Neurologin attestiert. Mehrfaches berufliches berfallopfer. Doch der VBG ist alles egal.

 

Die VBG schrieb bereits 2006, ohne Polizei-Aktenzeichen agiert die VBG erst mal gar nicht und sie wollte alle Polizei-Akten zur Sache haben. Eigentlich war der Tenor auch dahin gehend, wie bei der Barmer. Erst wenn alle Tter hinter Gitter sind, bekommt das Opfer medizinische Behandlung - vorher nicht je.

 

REHA-Abteilung spielt Polizei - arbeitet also nicht

 

Was eine REHA Abteilung mit Polizei-Akten will, ist unklar, auch wieso sie Rechtsabteilung spielt und schreibt, das Verfahren sei abgeschlossen, dito die Ermittlungen und wieso sie ermittelt ist unklar. Das htte das Sozialgericht auch so geschrieben, schreibt die REHA-Managerin Heike Weinbach, die nirgendwo eigenhndig unterschrieb.

 

Der vorsitzende Richter schrieb jedoch am 16. September 2013 was Anderes, nmlich das Gegenteil. Selbst wenn alle Verfahren abgeschlossen und sogar Fristen abgelaufen sind, mssen die Sozialtrger noch einmal neu alles prfen. Da ging es auch darum, welche Sozialtrger nun zustndig sind und leisten mssen.

 

So arbeiten also in der REHA Abteilung REHA-Leute, Gehirnbehinderte. Aber fr Folgendes ist die REHA-Abteilung zustndig ... bernommen im Original mit allen Scriptfehlern.

 

http://www.vbg.de/sirepo/sirepo0314/files/assets/basic-html/page12.html

Reha-Manager der gesetzlichen Unfallversi-

cherung auf dem Plan. Ihr Auftrag: Die

schnellstmögliche Wiedereingliederung der

Betroffenen. Margarete Krause: Wer bei ei-

nem Mitgliedsbetrieb der VBG versichert ist,

bekommt von uns eine Reha-Managerin oder

einen Reha-Manager gestellt. Diese kontak-

tieren das Unfallopfer meist schon am Kran-

kenbett und gehen gemeinsam mit ihm und

dem medizinischen Fachpersonal die Reha-

bilitation an.

Nicole Litzinger war überrascht, als sich

„ihre“ VBG-Reha-Managerin Heike Weinbach

ankündigte. „Nach demUnfall wusste ich erst

gar nicht, wie es weitergehen soll“, erzählt

die Frau aus Dormagen. „Mir war klar, dass

ich mit dem kaputten Fuß in meinem Job

nicht arbeiten kann. Inzwischen weiß ich,

dass ich Glück imUnglück hatte, weil sich we-

gen des Wegeunfalls Frau Weinbach um mich

kümmert.“

 

 

Die VBG bleibt jedoch dabei stur und hilft nicht in der Realitt.

 

Es ging um ein Unfallgeschehen Neurologie und Kardiologie auch wegen "Schlag auf dem Kopf". Die Reha-Managerin schrieb jedoch, man solle sich selber um Kardiologen und Neurologen (nach einem erneuten berfall) bemhen.

 

Und es war genau die obige Heike Weinbach. Wenige Tage spter schrieb sie, die Verfahren sei abgeschlossen, man solle sozusagen nicht mehr nerven.Es handelte sich jedoch um ein Unfall am 24. September 2004 und einen berfall Anfang September 2013 als klar wurde, dass die Knstlersozialkasse der Dienstherr des Opfer ist und das Opfer nicht je Freelancerin war. Bei Unfllen im Krankenhaus ist die VBG dann immer der Leistungstrger, wenn man auf GKV-Krtchen versichert ist. Egal. Wer mit einem VBG-Zettel ankommt, man solle doch die Patientin neurologisch und kardiologisch untersuchen wird meistens eh abgewiesen. Bereits vor vielen Jahren frchteten sich Orthopden und Chirurgen von der VBG.

 

Spielhllen-Mord und die VBG

 

Stattdessen verursacht die VBG also die Unflle & Folgen, aber die VBG-Reha-Abteilung wurde schon vor Jahren "erwhnt". Frau Weinbach wurde im Rahmen der Spielerspelunke Corneliusstrasse, Dsseldorf und Schulden erwhnt. Spter ging es um einige Schwerverletzte und Tote.

 

Frau Weinbach sieht im weitesten Sinne so hnlich aus, wie eine gute Bekannte eines ex-Freund des Uniklinik-Opfers. Der wohnte direkt gegenber von der Spelunke. Darber wurde bereits vor vielen Jahren ausgesagt, doch der Staatsanwaltschaft Dsseldorf war alles egal.

 

Die wollte lieber vor einigen Monaten im ZDF, bei Rudi Cerne und seinem Aktenzeichen XY, ihre Flle im Spieler-Milieu prsentieren. Rudi Cerne und die Sendung waren schon Jahre vor dem Auftritt in der Sendung erwhnt worden. An echten Ermittlungen hatten weder die Staatsanwlte noch die Polizei keinen Bock, 2006 nicht und 2004 auch nicht.

 

 

Update3: 31. Dezember 201, 13.02 Uhr


Versagende Unfallkasse NRW und versagender Pfarrer

 

Dass die Kirchenfritzen sowieso an spirituellem Alzheimer und Schwtzereien leiden, ist seit dem aktuellen Papst bekannt. Die evangelischen Kirchenbewahnten, Protestanten genannt, meutern gerne gegen die Gesetze und wren gerne und spielen die Inquisitoren der Neuzeit. Dass jedoch die Unfallkasse des Landes NRW auch Obiges Schreiben ignorierte, war ein Unding. Als Sozialtrger htte sie einspringen und helfen mssen. Das ist gesetzlich vorgeschrieben. Doch der Ruhrpottpfarrer samt Unfallkasse NRW meldeten sich nicht, obwohl Probleme wegen der Loveparade frhzeitig bekannt waren. Nur was genau passieren tte, war nicht klar. Beide bekamen obigen Artikel und ergnzende Informationen und Aktenzeichen der Staatsanwaltschaft aus dem Jahr 2006.

 

http://www.unfallkasse-nrw.de/aufgabenleistungen/entschaedigung/soforthilfe-love-parade/

 

Soforthilfe "Love-Parade"

 

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat die Unfallkasse NRW mit der Verwaltung des Hilfsfonds Love-Parade" beauftragt.


Ansprche auf Leistungen aus der Soforthilfe "Love-Parade" knnen von

  • Hinterbliebenen von Personen, die im Zusammenhang mit den auf der Love-Parade eingetretenen Gesundheitsschden verstorben sind, oder
  • Personen, die im Zusammenhang mit den auf der Love-Parade eingetretenen Gesundheitsschden medizinische oder rehabilitaive Behandlungen in mehrtgiger stationrer Versorgung an Anspruch genommen haben

gegenber dem Land Nordrhein-Westfalen geltend gemacht werden.

 

Was ist zu tun?


Es reicht ein formloser schriftlicher Antrag an die Unfallkasse NRW unter Angabe einer Bankverbindung fr die Auszahlung der Soforthilfe.

Dem Antrag muss ein schriftlicher Nachweis ber den mehrtgigen stationren Krankenhausaufenthalt beigefgt sein der zudem bescheinigt, dass die Verletzungen im Zusammenhang mit den Ereignissen der Love-Parade entstanden sind.

 

Einen Blankoantrag finden Sie hier.

 

Fr Fragen steht Ihnen Frau Anke Wendt unter der Rufnummer 0211 90 24 499 oder per Mail a.wendt(at)unfallkasse-nrw.de zur Verfgung.

 

Bei der Stadt Duisburg steht mit Pfarrer Jrgen Widera als Ombudsmann ein Ansprechpartner fr die Opfer der Loveparade-Katastrophe zur Verfgung.

Tel: 0203 283 4403, E-Mail: ombudsmann.lopa(at)stadt-duisburg.de

Auszug-Ende

 

Unterminierte die Staatskanzlei NRW?

 

Die Staatskanzlei ist als Stnkerer bekannt. Sie gilt einerseits als psychiaterhrig trotz EU-Verbot, sie liebt Al Qaeda und ist andererseits laut der TAZ irgendwie NSU involviert und fllt dann auch noch auf illegale Sldner und falsche CIA herein und schadet genlich anscheinend der echten CIA und dem echtem FBI. Man will doch die Geschfte der NRW-Waffenfabriken sichern. Jeder Krieg ist gut fr die Gewerbesteuern in NRW. Da rollen die Panzer und das Geld frs Finanzamt. Da machen die paar Toten in Duisburg also nichts. Dass die Polizei eher ein dummer Bulle ist, auch nicht.

 

Man merkt, dass NRW fr US amerikanische Unternehmen nicht sicher ist, weil sich zu gerne anscheinend unterminierendes Personal einschleicht, sei es Personal, das bei McDo gerne bei der Essenszubereitung pfuscht oder Personal, das eigentlich per US-Recht nicht fr das amerikanische Unternehmen arbeiten drfte. Sicherheitsrisiko.

 

Sogar nach Erhalt eines echtes Petitionsaktenzeichens des Landtags NRW wurden danach munter Schreiben an die zustndige Politikerin unterschlagen. Das ist NRW, eine korruptes Pack auf Ruhrpottniveau, wo man sprichwrtlich drauf scheien kann. Attentate auf ehemalige Schler des Luisengymnasiums in Dsseldorf sind ihr scheiegal, der Schulbehrde brigens auch, die schon damals illegale Schulzeugnisse schrieb.

 

Aber mit der Worthlsfrau Kraft geht in NRW nichts. Peinliche Interviews mit abgedroschenen Phrasen, fernab der Weltpolitik auf kleinstem Dorfniveau.

 

Sie will ja nicht wahrhaben, dass sie nun mal nur eine kleine Nummer ist. Deshalb lsst sie sich fr diese kleine Nummer auch frstlich gehaltsmig als Ministerprsidenten bezahlen. Bundesrecht bricht Landesrecht, Grundrechte gehen eh mal vor, EU-Recht geht vor BRD-Recht - hher sind die Menschenrechte und das Vlkerrecht ist das hchste Gesetz.

 

Aber dass wollen die kleinen Politikerkrauter und NRW Polizisten und sonstigen Staatsdiener nicht wahrhaben. Man will ja mal was sein und es doch nicht wahrhaben, dass auch Dsseldorf kein Jobcenter haben darf, das msste Arbeitsagentur heien, aber auch das ist der kleinen Kraftwortblase egal. Sie scheit auf das Bundesverfassungsgericht und Vlkerrechtsresolutionen. Sie scheit sogar auf die Stadt Dsseldorf und das ist das Bedenkliche, denn die Stadt ist an sich wunderschn und herrlich gelegen. Aber der Landtag darf endlich nach Kln ziehen. Helau.


Update4: 27. Juli 2015, 21.14 Uhr


Duisburg und die Loveparade

 

Ganz ehrlich. Die Loveparade in Berlin war doch angeblich eine Piss-Arie fr die Natur, aber immerhin war gengend Platz fr die Party-Szene und fr die Wagen. Auch in Dsseldorf gibt es beim groen Rosenmontag kein Nadelhr, hchstens fr die Wagen, aber nicht fr die Zuschauer.

 

Bei einem Konzert des britischen Sngers Robbie Williams, das im Oktober 2005 in Berlin stattfand, war das Nadelhr, keine Ordner, keine Security, keine Rotes Kreuz durchaus ebenso absolut eigentlich unerlaubt. Aber sogar Schauspieler Sky Dumont stellte sich artig mit seiner Frau an und watschelte im Gnsemarsch in die Hlle des Aufzugs und des Treppenhauses hinab.

 

Bei Panik oder Feuer wren gnadenlos alle umgekommen. Nicht nur die beiden.

 

Attentat Loveparade

 

Loveparade Attentate waren angekndigt worden. Wieso, ist eigentlich nicht bekannt. Ob es an Acid und Tekkno-Hasser lag, ist nicht klar oder war es doch das Berliner Robbie Williams Konzert. Aussagen gab es damals auch schon. Gefhrlicher Eingangsbereich, keine Polizei, keine Feuerwehr.

 

Interessanterweise wurde nicht ein Herr Schaller wegen der Loveparade im Rahmen von Attentaten erwhnt. Stattdessen war die Fernsehrolle Dr. Schaller, der Alpha Klinik erwhnt worden, eine alte Fernsehserie von Sat1 oder eine Zeugin, die Attentatsopfer war, konnte sich den Namen nicht merken. Auch weitere rzterollen waren erwhnt worden, die spter eine eigene Spin Off-Sendung bekommen hatten.

 

Interessanterweise war ebenso eine weitere Person benannt worden. Dort war es jedoch umgekehrt. Benannt wurde ein Mann, in der Realitt war sie eine Frau.

 

Wieso Duisburg samt Staatsanwaltschaften und Strafrichter in eine Ermittlungsretardiertheit fielen, ist unklar, aber ein Tropfen von Hypnotika macht das mglich. brigens, viele rezeptpflichtige Schlafmittel sind in Wahrheit Hypnotika. Auch "Angstlser" enthalten oft nur Hypnosemittel. Man ist hypnotisiert und nicht man selbst. Man ist ein Zombie.

 

Im weitesten Sinne hngen diese Verbrechen zusammen mit Gustl Mollath und der Verfilmung seiner Sache auf SAT1. Mollath wurde von Gesundheitsbehrden als offizielles Psychoterror-Opfer anerkannt. Das bedeutete nicht, dass man ihn weiterhin durch seinen Anwalt terrorisieren durfte, auch nicht bei Wiedeaufrollung der Causa im letzten Jahr.

 

Tipp:

Grundstzlich sollte man Konzerte meiden. Sie wissen nicht, wer Ihnen KO Tropfen oder Drogen irgendwo hineintrufelt oder wessen Ausdnstungen Sie einatmen. Das gilt auch fr die Karnevalszeit und sogar Weihnachtsmrkte. Die Krankenhuser sind zu schlecht ausgestattet. Die Polizei weist oft auf die Gefahren hin.

 

Der Rest will eh nur was frs Fernsehen machen. Und die Duisburger sind nun mal lieber nur das K11 auf SAT1 und Abteilungen der echten BG- und Unfallklinik outsourcen. Die VBG wies 2006 bereits verdeckt auf falsche rzte hin. Die sollten doch erst einmal hinter Gitter wandern, bevor man wirklich gefahrlos als Patient zum Arzt ggehen kann. Die Polizei hatte so gar keine Ermittlungslust.

 

Update5: 05. April 2016, 11.59 Uhr


Frs Fernsehen lassen Richter gerne tten und snuffen

 

Ganz ehrlich, diese fernsehgeilen Anwlte, Richter und Bullenscharen tun frs Fernsehen alles. Hauptsache sie mssen nicht in echt arbeiten, sondern sie sehen eine geile Sause als Fernsehfilm oder Scripted Reality. So in Sachen Loveparade ist das mal wieder nicht anders. Die notgeilen Fernsehproduzenten, die seit der Pleiteerklrung von Diehter Hahn (Geschftsfhrer damals von quasi dem heutigen ProSiebenSat1 Medien AG, die heut im 97 prozentigen Streubesitz ist) nur noch im Rausch agieren. 14 Jahre Vollplemmplemm.

 

Und die Polizisten spielen gerne auf SAT1 und der anderen Aktienklitsche namens RTL gerne Polizei. Eigentlich sind sie meist bekannte echte kriminelle Serientter. Richter oft auch, denn unterschreiben, tun sie meist nicht je. Wer nicht eigenhndig unterschreibt, ist kein echter Richter, sondern anscheinend auch nur ein Entlaufener. Oft kokettieren die Schreibkrfte: Echte richterliche Unterschriften stehen niemandem zu. Aha, Da flscht also eine Tussi, die da so meint bei Gericht zu arbeiten, das keine echten Richter hat. Update5 Urteil ohne Unterschrift vom Richter nur Urteilsentwurf & Steuer Elster illegal & Schufa

 

Nun gab es aber die Attentatsplne auf die Loveparade schon echt lang. Das Gepisse ginge einigen auf den Geist. Einige verwechselten bei Aussagen Nachnamen. Es ging nmlich nicht nur um Organisatoren, sondern dass viele angeblich echte rzte, nun mal nur Fake sind. Personen stellen wie im Fernsehen einfach nur rzte dar, die sie in echt nicht je waren. Marusha wurde erwhnt und andere. Einige wurden wiedererkannt, die Security dann in Duisburg spielten.

 

Das Sicherheitskonzept fr Duisburg war eine Katastrophe, das konnte jeder Laie sehen, dass die rtlichkeit an sich schon Schmuh mit anscheinend Giftgas-Hintergrund nur sein konnte und das ohne zugedrhnte Tekkno-Freaks.

 

Aber die Ruhrpott-Stadt ist ja seit Al Qaeda Terrorzellen, ISIS und dummddeligen Oberbrgermeistern ja fast dmmer als die Landeshauptstadt Dsseldorf mir ihren Bewahnten OBs und der aktuelle gab sich Karneval als Zuhlter Wollersheim aus.

 

An Bomben wollte die Stadt Duisburg nicht glauben, Piranhas auch nicht. Die Stadt ist lieber in einer Psychose und spielt doch nur lieber Krimi und K11, Hauptsache das Fernsehen macht was draus. Dabei wird jedoch echte Presse und das Landespresserecht, das die Behrden verpflichtet, Ausknfte an die Presse (Nachrichtenjournalismus, nein - nicht Bundesnachrichtendienst) zu erteilen. Stattdessen kooperieren Behrden und semi-professionelle Behrden lieber mit fiktionalen Teams und Reality Dokus und Scripted Reality, weil diese anscheinend vorgaukeln, Nachrichten auf Dokumentarfilm-Niveau zu senden.

 

Das bedeutet in der Reality, dass die Behrden komplette Dumpfbacken sind und die Produktionsteams - illegale Fernsehsendungen bzw. Filme produzieren, denn serise Teams benehmen sich nicht so. Eine Sondersendung ist was Anderes als der Blaulicht Report Kse und sonstige Echte Flle der sendungsbewahnten Hauptdarstellern.

 

Es gab zur Loveparade 600 Verletzte vor sechs Jahren und viele Tote, doch allen ist es egal. Das nennt man Massenmord und Vlkermord. Und da hat so eine zotelige Landgericht Duisburg-Mannschaft eh keine Zustndigkeit, sondern nun mal nur echte Gerichte auf OLG-Niveau oder die Generalbundesanwaltschaft, die aber gerne noch das Scripted NSU-Dinges mitspielt.

 

Und so sind die Behrden doch nur Snuff-Fans und die Franzosen mten die Deutschen aus der EM2016 doch mal ausschlieen. Auch der ESC in Schweden sollte dafr sorgen, dass die Deutschen lieber nicht beim Eurovision Song Contest trllern.

 

Das Personal der Behrden sollte mal arg aus dem Amt gekickt werden, so salopp gesagt. Denn die meuterten gegen die Chefetage und das ist das Justizministerium NRW. Zack, weg, drauen, dann knnen die ja Scripted Reality dann wirklich spielen, als Richter, Staatsanwalt und Polizei.

 

 

 

Ein alter Fall muss neu aufgerollt werden. Polizeidienststellen wurden bereits informiert: Nachdem im Mai 2007 das Sozialgericht Dsseldorf ein Grundsatzurteil BSG B 2 U 10/04 vom 5.7.2005 des Bundessozialgericht im Verfahren SG S 3 U 139/06 nicht einhielt, schloss sich das Landessozialgericht NRW im Verfahren L 15 B 26/07 U ER dem rechtswidrig an. Einem berufsbedingten Unfallopfer und Opfer von Unfllen in einer Klinik wurde nicht das Verletztengeld ab dem ersten Tag der Arbeitsunfhigkeit zugesprochen. Diese Leistung ist sogar Vertragsbestandteil zwischen den freiwillig Versicherten und der VBG. Die Verwaltungs-Berufsgenossenschaft wirbt mit der Leistung auf seinen Webseiten. Damit verstoen sowohl die VBG als auch die Gerichte gegen das Willkrverbot. Trotzdem verlangt die VBG weiterhin einmal pro Jahr Beitrge und leistet selber nichts. Einen hnlichen Unfall aus dem Jahr 2002 bezahlte sie nach, aber weder einen von 1999 und 2004 und weiteren Jahren. Auch geht es um die Loveparade und das Unglck in Duisburg. Update: 14. Mai 2014 Update2: 26. September 2014 VBG, Barmer und BIG GKV bleiben ihrem eigenen Verbrechenskonstrukt treu. Die gesetzlichen Krankenversicherungen machen krank und die gesetzliche Unfallversicherung lt absichtlich verunfallen und will nur privat rumschnffeln. VBG gehrt wie Barmer und BIG dann doch zum Al Qaeda Konstrukt wie die Sozialgerichtsbarkeit auch. Denn die sehen es so, Al Qaeda und Terrorismus und ARD und Journalismus sind nur eine Psychose. Nichts davon htte es je gegeben. Und was haben Spielerspelunken damit zu tun und das ZDF? Achtung Intelligence hat die Infos. Update3: 31. Dezember 2014 Achtung Intelligence wendete sich hilfesuchend an die Unfallkasse des Landes NRW. Gefahren wegen der Loveparade und sonstigen Missetaten wegen Unterlassung durch die Stadt Duisburg waren bekannt. Jeder Sozialtrger ist sowieso wegen SGB X 102ff zur Hilfe verpflichtet, aber es war sowohl dem Pfarrer als auch der Unfallkasse alles egal. Man knnte glatt meinen, die Staatskanzlei NRW sei negativ involviert. Sie mag sowieso nur sich selbst. Mehr als hohles Geschwafel bietet Ministerprsidentin Kraft sowieso nicht. Ihre Interviews sind fr Worthlsereien bekannt. Update4: 27. Juli 2015 Fnf Jahre Loveparade Mord. Prozesse fingen angeblich noch immer nicht an. Aussagen gab es reichlich. Geschmuht wurde auch. Wer immer diesen engen Eingang erlaubt hatte, hatte von der Droge Loveparade und Psychopharmaka und echte illegale Drogen und Musik keine Ahnung. berhaupt - wer mal wissenschaftliche TV Dokus gesehen hatte, konnte sich denken, der Eingang ist ein Panikeingang, aber kein Verhter von Unfllen oder Mord. Update5: 05. April 2016 Dir Ruhrarschstadt Duisburg hat Null Bock auf Strafverfahren wegen der Loveparade. Eigentlich ist die Stadt wahrscheinlich eh nur wieder im Sendungswahn von Snuff und Scripted Reality von SAT1 Serien und Fernsehmovies und dem RTL Scripted Skandal hngen geblieben. Wie leicht doch diese angeblichen echten Richter, die sowieso meist nicht je eigenhndig unterschreiben, frs Fernsehen kuflich sind, kennt man seit Mollath und Rechtsanwalt Strate und NSU. Die Loveparade Attentate waren jedoch noch Jahre zuvor angekndigt worden, ursprnglich fr Berlin. Ausgesagt wurde in Dsseldorf, auch zur Polizei in Duisburg auch unter dem Aktenzeichen 10 Js 262/06. Das Justizministerium NRW hatte Ermittlungen durch den Leitenden Oberstaatswanwalt der Generalstaatsanwaltschaft Dsseldorf beantragt. Doch der war lieber eine faule Fernsehsau, also juristisch nicht existent. Und die Kollegen der Presse wollten lieber eine geile Snuff-Show haben, die man wie NSU supertoll verfilmen kann, wie der fernsehgeile RA Strate in Sachen Mollath und Hypovereinsbank. Und nun?

 

Opfer war Betrugsopfer - und keine Unternehmerin

 

Jahre nach den Entscheidungen flog jedoch auf, dass sich die Knstlersozialkasse sich als Arbeitgeber bei der GKV Barmer ausgegeben hatte und die freiberufliche Journalistin und PR-Frau nicht je Unternehmerin gewesen ist. Sie hatte sogar einen Angestelltenausweis aus der damaligen Zeit als PR Managerin bei einer Fhrgesellschaft. Doch keiner wollte sie ordentlich auf Lohnsteuerkarte bezahlen. Denn das hollndische Unternehmen war auf Betrug gemnzt und war als Schwerstmobber bekannt. Sogar im KSVG 35 steht der Begriff Arbeitgeber. Das Arbeitsgericht Dsseldorf verweigerte Hilfe. (2 AR 155/13 und weitere Aktenzeichen)


Die VBG hilft jedoch auch mehr als sieben Jahre spter nicht, alles in richtige juristische Bahnen zu leiten, obwohl sie dazu gesetzlich verpflichtet ist. Denn fr Angestellte ist eine Berufsgenossenschaft ein natrlicher Bestandteil des Arbeitsvertrags und sowieso eine gesetzliche Pflichtversicherung. Das steht nun mal im SGB VII 2. Die VBG htte die richtige Berufsgenossenschaft zwingend herausfinden mssen. Doch das tut sie nicht.


Schon im Urteil zu 1 BvR 235/00 schreibt das Bundesverfassungsgericht, dass es nicht auf Zuflligkeiten beruhen darf, ob ein Versicherter Leistung der Unfallversicherung bekommt oder nicht. Es verwies auch auf BVerfGE 58, 369 <375 f.>, an das Willkrverbot mssen sich auch Gerichte halten, so steht es im Urteil zu 1 BvR 272/97. Doch den Gerichten ist das ganz egal. Die VBG belog sogar das Bundesversicherungsamt und versprach, dass die BG durchaus zahlen werden. So hinterging sie Polizei, die obere Aufsichtsbehrde und das Opfer das bis heute weder richtige medizinische Behandlung noch finanzielle Hilfe bekam.

 

Kann Polizei helfen? Groeinsatz und Razzia ntig

 

Nun wurde die Sache erneut an verschiedene Polizeidienststellen geleitet, da sogar das Amtsgericht Dsseldorf, das angeblich fr Vermgenssorge der Betroffenen zustndig ist, nur fr Verarmung und ALG2 sorgte, anstatt fr ordentliche finanzielle und gesundheitliche Untersttzung per SGB VII 1. Die Geldsumme war ein Vielfaches vom ALG2. Nun sollen auch die Betreuungsrichter und sogenannte Unterbringungsrichter strafverfolgt werden, die in der Sache mal verwickelt waren.



Ebenso wurde in den Sozialgerichten Terrorismus untersttzt, falsch handelnde rzte und Unflle in Kliniken. Fr Unflle in Krankenhusern ist das Opfer laut einer VBG-Pressemitteilung versichert, ebenso fr falsche Behandlungen und Terrorismus. Nur Kunstfehler seien ausgenommen. Fr alles wirbt die Verwaltungsberufsgenossenschaft auf ihren eigenen Webseiten und stellt sogar Erluterungen zur Verfgung. Doch Unfallmeldungen ist der VBG egal. Es wird nun mal ignoriert.

 

Ja - wir machen auch Sabotage und so wird nun mal sabotiert


Fr Sabotageakte, Geiselnahmen, Entfhrungen gibt es auch online Informationen. Ob Pandemie, Computerviren, schlechte Mitarbeiter, rger mit Botschaften und Diplomaten egal was - die Liste ist lang und trotzdem terrorisiert dann die VBG als ob sie alles selber machen mssen "denn wir machen das ja auch". Und so was will dann beruflichen Unfallschutz und Gesundheitsschutz bieten. Dyslexiker und Verrckte betreiben eine Versicherung. Da droht Gefahr fr Leib und Leben.


Trotz der grorahmigen Werbung bezahlt die VBG dann aus Hrigkeit vor rzten und Angst vor Terroristen wohl nicht. In einer Sache ging es auch um die noch laufende Strafsache 10 Js 262/06 (STA Dsseldorf). AZ 60 Js 264/07 gehrt als Vorabfolge zu 10 Js 262/06 und Folge von 70 Js 14830/06. Dabei handelt es sich um Attentate in Bezug auf Al Qaeda, WDR und Leo Kirch, Betafilm, Korruption und Bestechung und Schuldenmiseren und eigentlich auch Bankencrashes in mehreren Milliarden Euro Hhe.

 

Landessozialgericht NRW in Essen meutert



Das Landessozialgericht in Essen, wie zuvor beim Dsseldorfer Sozialgericht lie in der Sache keinen einzigen Richter unterschreiben. Es versprach schon im Jahr 2007 den Anordnungen des Justizministerium NRW zu folgen, doch es meuterte dann doch gegen die Aufsichtsbehrde. Al Qaeda ist eine Schizophrenie und nun mal Enzephalitis auch. Wahrlich, seit 1922 ist bekannt, die Schizophrenie ist ein Wahrheit so etwas wie BSE mit Herpes im menschlichen Gehirn. Aber Antibiotika mgen Richter und Psychiater nicht wahrhaben.
Zeckengefahren und Gehirnparasiten auch nicht. Der Patient knnte zu schnell gesunden - das ist schlecht fr die Rabattvertrge mit dem Pharmagiganten oder sonstigen Nuttendeals, die angeblich als Amusements bezahlt werden. Bordellbetrieb Sozialgerichtsbarkeit?



Ebenso liegen nur Beschlsse vor. Es wurde nirgendwo je ein Urteil gesprochen. Trotzdem wollten die Sozialgerichte schon damals nicht weiter von Eingaben genervt werden. Beschlsse beenden aber keine Streitsache, auer beide Parteien haben sich geeinigt. So entschied auch spter das Bundesverfassungsgericht, das zum kompletten Neuanfang drngte. So liegt nun seit Monaten Vieles beim Sozialgericht Dsseldorf, das sich wieder durch die Gegend pfuscht und trotz SGB X 72 anscheinend nicht von sich selber aus zu einer Strafkammer leitet. Auch 68 verhilft zur Polizei, aber die Richter wollen anscheinend nicht.

 

Wo geht es bitte hin zum Arbeitsschutz?

 

Vom Arbeitsschutz ist die VBG also weit entfernt. Die VBG sagte einen Beratungstermin bereits Januar 2006 ab, obwohl die dort falsch Versicherte dort meinte, freiwillig "pflichtversichert" zu sein. Die VBG verweigerte auch klassische Leistungen wie vorbergehende Erkrankung aufgrund einer Sehnenscheidenentzndung nach zu viel Tippen".


Das Sozialgericht Dsseldorf half auch nicht. Bevorzugt will sie aus vorbergehenden berufsbedingten Erkrankungen eine Rente herbeizaubernd mit prozentualer Arbeitsunfhigkeit und das am liebsten dauerhaft. Doch wenn ein Arzt Derartiges befundet, 30 % wegen Schmerzen bis ans Lebensende, S 3 U139/06 will sie es auch nicht wahrhaben und die Sozialgerichte betreiben Zahlensalat und vermischen absichtlich unterschiedliche Aktenzeichen zur Sache und lesen dann doch nichts.

 

VBG in Terrorzellenstadt Hamburg und Duisburg meuchelt

 

Die VBG Zentrale hat ihren Hauptsitz in Hamburg und auch eine Dependance in Duisburg. Beide Stdte sind als Terrorzellenstdte seit den Attentaten am 11. September 2001 bekannt. Einige Tter und Mittter wohnten dort. Duisburg machte auch negative Schlagzeilen in Bezug auf die Loveparade und sowieso im Rahmen der Duisburger Mafia Pizzariamorde. Interessanterweise galt schon im Rahmen der Leo Kirch Attentate" bzw. einige Zeit spter, die Loveparade als Lebensgefahr. Doch keiner wollte ermitteln, obwohl Marusha, Dr. Motte und andere erwhnt worden waren. Den Brgermeistern war sowieso immer alles egal.


Konnten die berhaupt Carsten S, NSU Tatverdchtiger, Carsten Rave, Medienredakteur dpa Hamburg und Raver berhaupt unterscheiden? Ging es eigentlich um ein Attentat gegen die dpa? Der gilt als negativ involviert im Rahmen der Leo Kirch Attentate oder wurde er auch Opfer wie Hans-Jrgen Jakobs, aktuell Chefredakteur des Handelsblatt und weitere Journalisten?

 

KSK - knallharte Sabotage wie die Bundeswehr-Einheit

 

Per SGB X 103 - 105 wre es juristisch mglich gewesen, dass jeder Sozialtrger als Ersatz einspringt. Der Arbeitgeber hat auerdem nicht je Lohnfortzahlung im Krankheitsfall bezahlt.



Eine Versicherung schreibt die Knstlersozialkasse (KSK) jedoch auf deren eigenen Webseiten ausdrcklich bei der Verwaltungs-Berufsgenossenschaft vor, wenn man beruflich unfallversichert sein mchte. Die KSK jedoch gibt sich insgeheim bei der gesetzlichen Krankenversicherung so aus, als ob sie der Arbeitgeber der freiberuflichen Knstler sei - sagt es jedoch nicht je offiziell dem Versicherten". Dann greift sogar per Webseite der Knstlersozialkasse wiederum die Unfallversicherung des Arbeitgebers, also die von der KSK. Doch das wollen die Mitarbeiter der Knstlersozialkasse auch nicht wahrhaben.

 

VBG privat oder was? BaFin wei es auch nicht

 

Die VBG wiederum meint per Impressum eine bundesunmittelbare Krperschaft zu sein, hat jedoch keine Krperschaftsnummer, sondern eine Umsatzsteuer-ID fr Grounternehmen vom Finanzamt Hamburg erhalten. Sie ist also steuerrechtlich ein privates Versicherungsunternehmen. Dem Bundesversicherungsamt ist das ganz egal, obwohl die VBG mal sogar der BVA besttigte zu zahlen und tat es dann doch nicht. Die BaFin, die Bundesanstalt fr Finanzdienstleistungen, fhlt sich nicht zustndig.


Immerhin schrieb sie auf Anfrage von Achtung Intelligence, dass das Bundesministerium fr Arbeit und Soziales zustndig sei. Doch das uerte sich nicht. So pfuschen sich also ein Haufen gesetzlicher Sozialtrger einen ab und brechen immer noch die Gesetze, als ob diese in Wahrheit die Pizzariamrder und Al Qaeda hchstpersnlich seien.


Dass die VBG fr die Unfallopfer der Loveparade und die Hinterbliebenen eigentlich zahlen muss, sollte klar sein. Sie ist auch gleichzeitig die gesetzliche Unfallversicherung.

 

Sozialgesetzbuch - Hauptsache Gesetze brechen - ist eh nur Zivilkram

 

Per Sozialgesetzbuch gehen brigens die Ansprche des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber an den leistenden Sozialtrger ber, der sich dann die Gelder vom Arbeitgeber zurckholen msste. So sollte eigentlich das Opfer des Gehaltsentzugs und Sozialentzugs beschtzt werden. Stattdessen leisten die Sozialtrger wie VBG, GKV, Rente und aktuell das Jobcenter auch nichts bis auf ALG2.


Der VBG wurde mit heutigem Schreiben brigens rckwirkend zum ersten Versicherungstag gekndigt mit dem Antrag zur Rckzahlung aller Beitrge. Schon in der Vergangenheit wurde die falsch Versicherte diesbezglich ignoriert. Stattdessen klaut die VBG Beitragsgelder vereinfacht ausgedrckt. Es wundert also nicht, dass das Finanzamt der VBG eine Umsatzsteuer-ID aufgedrckt hatte. Antrge zu Prfverfahren wurden spter ignoriert. Aktenzeichen wurden zwar erteilt, aber die VBG will bevorzugt abzocken und nichts leisten.


Das Bundesfinanzministerium und das Bundesministerium fr Arbeit und Soziales wurden ebenso informiert. Denn es scheint bei den sogenannten Sozialtrgern an echten Sozialversicherungsfachangestellten bzw. Beamten auf diesem SGB-Level zu fehlen. Vielmehr arbeiten dort Hooligans, die absichtlich stndig das Sozialgesetzbuch brechen und sich persnlich daran zu belustigen.


Sie machen aus dem Sozialstaat der BRD, der per Grundgesetz in 20 GG Absatz 1 vorgeschrieben ist, einen ALG2- und Krppelstaat. Chronisch Kranke und millionenfache Frhrentner sind sowohl das Ziel des Jobcenters als auch anderer Sozialtrger. Arbeit und Gesundheit sind grundstzlich bei den Sozialtrgern unerwnscht. So erscheint jedenfalls der Tenor der Mitarbeiter.



Abgesehen von Beihilfe zur schwerer Krperverletzung wegen unterlassener Hilfeleistung, Beihilfe zur Freiheitsberaubung durch unterlassene Hilfeleistung und viele andere Gesetzesbrche mehr, geht es um folgende weitere Verste gegen das Sozialgesetzbuch und Strafgesetzbuch.Und die KSK, die sich als Chef ausgab?

 

Das Sozialgesetzbuch ist eindeutig - Jobcenter muss Gehalt bezahlen

 

115 SGB X
Ansprche gegen den Arbeitgeber

(1) Soweit der Arbeitgeber den Anspruch des Arbeitnehmers auf Arbeitsentgelt nicht erfllt und deshalb ein Leistungstrger Sozialleistungen erbracht hat, geht der Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber auf den Leistungstrger bis zur Hhe der erbrachten Sozialleistungen ber.
(2) Der bergang wird nicht dadurch ausgeschlossen, dass der Anspruch nicht bertragen, verpfndet oder gepfndet werden kann.
(3) An Stelle der Ansprche des Arbeitnehmers auf Sachbezge tritt im Fall des Absatzes 1 der Anspruch auf Geld; die Hhe bestimmt sich nach den nach 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 des Vierten Buches festgelegten Werten der Sachbezge.
Hier nun das SGB IV laut Absatz 3.


17 SGB IV
Verordnungsermchtigung

(1) Das Bundesministerium fr Arbeit und Soziales wird ermchtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Wahrung der Belange der Sozialversicherung und der Arbeitsfrderung, zur Frderung der betrieblichen Altersversorgung oder zur Vereinfachung des Beitragseinzugs zu bestimmen,

 

1.

dass einmalige Einnahmen oder laufende Zulagen, Zuschlge, Zuschsse oder hnliche Einnahmen, die zustzlich zu Lhnen oder Gehltern gewhrt werden, und steuerfreie Einnahmen ganz oder teilweise nicht als Arbeitsentgelt gelten,

 

2.

dass Beitrge an Direktversicherungen und Zuwendungen an Pensionskassen oder Pensionsfonds ganz oder teilweise nicht als Arbeitsentgelt gelten,

 

3.

wie das Arbeitsentgelt, das Arbeitseinkommen und das Gesamteinkommen zu ermitteln und zeitlich zuzurechnen sind,

 

4.

den Wert der Sachbezge nach dem tatschlichen Verkehrswert im Voraus fr jedes Kalenderjahr.

Dabei ist eine mglichst weitgehende bereinstimmung mit den Regelungen des Steuerrechts sicherzustellen.
(2) Das Bundesministerium fr Arbeit und Soziales bestimmt im Voraus fr jedes Kalenderjahr durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Bezugsgre ( 18). Das Bundesministerium fr Arbeit und Soziales wird ermchtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates auch sonstige aus der Bezugsgre abzuleitende Betrge zu bestimmen.

 

Damit ist klar, das Jobcenter muss das Gehalt per voller Hhe bezahlen. Doch das will nicht. So gar nicht je. Es meldet sich noch nicht einmal.

 

Fachliteratur - was sagen Rechtsanwlte und Fachredakteure

 

Der Berliner Fachanwalt Martin verffentlicht Folgendes:

 

Voraussetzungen des 115 SGB X

Der 115 SGB X hat folgende Voraussetzungen:

einredefreier, flliger Anspruch

Der Arbeitnehmer muss einen flligen, einredefreien Anspruch auf Arbeitsentgelt gegen den Arbeitgeber haben. Dabei ist mit Arbeitgeber nicht nur der aktuelle Arbeitgeber gemeint; dies kann auch ein vorheriger Arbeitgeber sein. Dies kann dann problematisch sein, wenn z.B. der Arbeitnehmer erkrankt ist und einen Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall hat, aber den Arbeitgeber von seinem Zurckbehaltungsrecht Gebrauch macht, da der Arbeitnehmer z.B. den Krankenschein nicht abgegeben hat.

Arbeitsentgelt

Arbeitsentgelt ist dabei jede einmaliger oder laufende Einnahme aus einer Beschftigung ( 14 Abs. 1 SGB IV). Dies umfasst auch den Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Einmalige Leistungen sind daher auch Arbeitsentgelt i.S. d. 115 SGB X, wie

  • Weihnachtsgeld
  • Urlaubsgeld
(...)

Erbringung von Leistungen durch Sozialleistungstrger

Ein Sozialleistungstrger muss Leistungen erbracht haben, wie z.B.

  • Hartz IV
  • Arbeitslosengeld I
  • Krankengeld

Anwalt Martin

Quelle: http://rechtsanwaltarbeitsrechtberlin.wordpress.com/2012/08/17/lohnklage-forderungsubergang-nach-§-115-sgb-x-beachten/

 

 

Der Haufe-Fachverlag verffentlichte auch bereits Informationen zu dem Gehaltsdebakel:



http://www.haufe.de/personal/personal-office-premium/jansen-sgbx-115-ansprueche-gegen-den-arbeitgeber_idesk_PI10413_HI536398.html

Jansen, SGB X 115 Ansprche gegen den Arbeitgeber


Die Vorschrift ist durch Gesetz v. 4.11.1982 (BGBl. I S. 1450) mit Wirkung zum 1.7.1983 eingefhrt worden. (...)

1 Allgemeines

Rz. 2

Whrend der brige Teil dieses Gesetzesabschnitts Schadensersatzansprche betrifft, behandelt 115 den bergang von Ansprchen eines Arbeitnehmers auf den Leistungstrger. (...) Die Vorschrift soll (...) einen Ausgleich in den Fllen schaffen, in denen ein Arbeitgeber den Entgeltanspruch eines Arbeitnehmers nicht erfllt und ein Sozialleistungstrger deshalb Sozialleistungen erbringen muss (BSGE 52 S. 47). (...)

2 Rechtspraxis

(...)

2.2 Voraussetzungen des Anspruchsberganges

Rz. 5

Kommt der Arbeitgeber seiner Verpflichtung zur Zahlung von Arbeitsentgelt nicht nach, geht der Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber kraft Gesetzes insoweit auf den Leistungstrger ber, als dieser Sozialleistungen erbracht hat. Erfasst wird dabei nur der fllige Anspruch auf Arbeitsentgelt i. S. v. 14 SGB IV, auf den ein Rechtsanspruch besteht. Es gengt aber, wenn sich der Arbeitgeber im Leistungsverzug befindet; eine endgltige Leistungsverweigerung ist nicht erforderlich (Bieresborn, in: v. Wulffen, SGB X, 115 Rz. 3). Bei der Zahlung einer sittenwidrig niedrigen Vergtung gilt 115 ebenfalls (ArbG Stralsund, Urteil v. 10.2.2009, 1 Ca 318/08). Zum Arbeitsentgelt i. S. v. 14 SGB IV zhlen auch einmalige Leistungen wie Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld sowie ein vereinbarter Urlaubsabgeltungsanspruch (BAG, NZA 2006 S. 1232; SG Lneburg, Urteil v. 3.11.2009, S 7 AL 226/08).(...)

Auszug-Ende

 

Aber dem Jobcenter ist es oft egal. Und das obwohl es per SGB II 4 zur Sach- und Dienstleistung verpflichtet ist. Das heit entweder muss das Personal selber aktiv werden oder es muss kraft Gesetz Rechtsanwlte beiordnen. Doch in der Realitt stellt das Jobcenter stur wie der Arbeitgeber, der sittenwidrig bezahlt und dadurch Lohnwucher begangen hat und ein Amt leistet daran Beihilfe.

 

Strafgesetzbuch und die AO

 

Folgende sprechen eindeutig gegen das Behrdenpersonal:

 

266a Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt STGB

(1) Wer als Arbeitgeber der Einzugsstelle Beitrge des Arbeitnehmers zur Sozialversicherung einschlielich der Arbeitsfrderung, unabhngig davon, ob Arbeitsentgelt gezahlt wird, vorenthlt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fnf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Ebenso wird bestraft, wer als Arbeitgeber
1.
der fr den Einzug der Beitrge zustndigen Stelle ber sozialversicherungsrechtlich erhebliche Tatsachen unrichtige oder unvollstndige Angaben macht oder
2.
die fr den Einzug der Beitrge zustndige Stelle pflichtwidrig ber sozialversicherungsrechtlich erhebliche Tatsachen in Unkenntnis lsst
und dadurch dieser Stelle vom Arbeitgeber zu tragende Beitrge zur Sozialversicherung einschlielich der Arbeitsfrderung, unabhngig davon, ob Arbeitsentgelt gezahlt wird, vorenthlt.
(3) Wer als Arbeitgeber sonst Teile des Arbeitsentgelts, die er fr den Arbeitnehmer an einen anderen zu zahlen hat, dem Arbeitnehmer einbehlt, sie jedoch an den anderen nicht zahlt und es unterlsst, den Arbeitnehmer sptestens im Zeitpunkt der Flligkeit oder unverzglich danach ber das Unterlassen der Zahlung an den anderen zu unterrichten, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fnf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Satz 1 gilt nicht fr Teile des Arbeitsentgelts, die als Lohnsteuer einbehalten werden.
(4) In besonders schweren Fllen der Abstze 1 und 2 ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Tter
1.
aus grobem Eigennutz in groem Ausma Beitrge vorenthlt,
2.
unter Verwendung nachgemachter oder verflschter Belege fortgesetzt Beitrge vorenthlt oder
3.
die Mithilfe eines Amtstrgers ausnutzt, der seine Befugnisse oder seine Stellung missbraucht.
(5) Dem Arbeitgeber stehen der Auftraggeber eines Heimarbeiters, Hausgewerbetreibenden oder einer Person, die im Sinne des Heimarbeitsgesetzes diesen gleichgestellt ist, sowie der Zwischenmeister gleich.
(6) In den Fllen der Abstze 1 und 2 kann das Gericht von einer Bestrafung nach dieser Vorschrift absehen, wenn der Arbeitgeber sptestens im Zeitpunkt der Flligkeit oder unverzglich danach der Einzugsstelle schriftlich
1.
die Hhe der vorenthaltenen Beitrge mitteilt und
2.
darlegt, warum die fristgeme Zahlung nicht mglich ist, obwohl er sich darum ernsthaft bemht hat.
Liegen die Voraussetzungen des Satzes 1 vor und werden die Beitrge dann nachtrglich innerhalb der von der Einzugsstelle bestimmten angemessenen Frist entrichtet, wird der Tter insoweit nicht bestraft. In den Fllen des Absatzes 3 gelten die Stze 1 und 2 entsprechend.

 

Ebenso wurde STGB 263 angezeigt:

 

(1) Wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermgensvorteil zu verschaffen, das Vermgen eines anderen dadurch beschdigt, da er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrckung wahrer Tatsachen einen Irrtum erregt oder unterhlt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fnf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

 

(2) Der Versuch ist strafbar.

 

(3) In besonders schweren Fllen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Tter

 

1. gewerbsmig oder als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Begehung von Urkundenflschung oder Betrug verbunden hat,

 

2. einen Vermgensverlust groen Ausmaes herbeifhrt oder in der Absicht handelt, durch die fortgesetzte Begehung von Betrug eine groe Zahl von Menschen in die Gefahr des Verlustes von Vermgenswerten zu bringen,

 

3. eine andere Person in wirtschaftliche Not bringt,

 

4. seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtstrger mibraucht oder

 

5. einen Versicherungsfall vortuscht, nachdem er oder ein anderer zu diesem Zweck eine Sache von bedeutendem Wert in Brand gesetzt oder durch eine Brandlegung ganz oder teilweise zerstrt oder ein Schiff zum Sinken oder Stranden gebracht hat.

 

(4) 243 Abs. 2 sowie die 247 und 248a gelten entsprechend.

 

(5) Mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fllen mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fnf Jahren wird bestraft, wer den Betrug als Mitglied einer Bande, die sich zur fortgesetzten Begehung von Straftaten nach den 263 bis 264 oder 267 bis 269 verbunden hat, gewerbsmig begeht.

 

(6) Das Gericht kann Fhrungsaufsicht anordnen ( 68 Abs. 1).

 

(7) Die 43a und 73d sind anzuwenden, wenn der Tter als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Begehung von Straftaten nach den 263 bis 264 oder 267 bis 269 verbunden hat. 73d ist auch dann anzuwenden, wenn der Tter gewerbsmig handelt.

 

291Wucher STGB

(1) Wer die Zwangslage, die Unerfahrenheit, den Mangel an Urteilsvermgen oder die erhebliche Willensschwche eines anderen dadurch ausbeutet, da er sich oder einem Dritten
1.
fr die Vermietung von Rumen zum Wohnen oder damit verbundene Nebenleistungen,
2.
fr die Gewhrung eines Kredits,
3.
fr eine sonstige Leistung oder
4.
fr die Vermittlung einer der vorbezeichneten Leistungen
Vermgensvorteile versprechen oder gewhren lt, die in einem aufflligen Miverhltnis zu der Leistung oder deren Vermittlung stehen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Wirken mehrere Personen als Leistende, Vermittler oder in anderer Weise mit und ergibt sich dadurch ein aufflliges Miverhltnis zwischen smtlichen Vermgensvorteilen und smtlichen Gegenleistungen, so gilt Satz 1 fr jeden, der die Zwangslage oder sonstige Schwche des anderen fr sich oder einen Dritten zur Erzielung eines bermigen Vermgensvorteils ausnutzt.
(2) In besonders schweren Fllen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Tter
1.
durch die Tat den anderen in wirtschaftliche Not bringt,
2.
die Tat gewerbsmig begeht,
3.
sich durch Wechsel wucherische Vermgensvorteile versprechen lt.



 

Jobcenter - die Verbrecherbande vom Amt - ab in die Klappse

 

Das Jobcenter handelt ja eher schon "gewerbsmig" - es pfuscht und betrgt, schmeit Bezieher von ALG2 in Scheinselbstndigkeit. Sogar Hausgewerbetreibende haben aber per SGB VI 169 Absatz 3 einen Arbeitgeber. Hausgewerbetreibende sind diejenigen, die fr andere von zu Hause aus ttig. Der Begriff selbstndige Ttigkeit bezieht sich nur auf das Arbeiten ohne direkt Aufsicht eines Chefs im huslichen Bro.

 

Wer so mit Wonne die Gesetze bricht, sei es Arbeitgeber oder Berufsgenossenschaft - muss normalerweise, wegen der stndigen und andauernden Uneinsichtigkeit ab in die Psychiatrie oder doch fr eine lange Zeit ins Gefngnis. Und das ist wohl der Wunsch der Saboteure, die in den Sozialtrgern Ihre Verbrechen voller Absicht treiben. Ob es sich um Asylanten mal handelte - ist unklar, echte Richter und Behrdenmitarbeiter, die zgig und gewissenhaft arbeiten, scheint es nicht zu geben. Fr die ist nun mal Frhrentnersein das Schnste.

 

 

 

Update1: 14. Mai 2014. 11.20 Uhr

 

Totalversager Polizei Duisburg - wollen nur TV-Kommissare sein

 

Nach wie vor lscht sowohl die Opferschutz-Abteilung als auch die Kripo der Polizei Duisburg viele Aussagen. Anscheinend sind die dortigen Polizisten lieber K11 TV-Kommissare des Pleitegeiers Leo Kirch und ProSiebenSat1 die ein Milliardenschuldenloch hinterlieen. Fr die anscheinend an ADHS erkrankten oder kriminelle Polizisten, die sich selber spielen, ist deren persnlicher Errettungswahn als auch Sendungswahn wichtiger, als echte, serise Kripo-Arbeit. So benimmt sich auch die Kripo und die Ruhrpott-Bande der Opferschutzabteilung.

 

Es gibt ebenso Gerchte, dass es sich teilweise um eine Gothic-Satanic-Szene handelt. Auch Bombengefahren waren sowohl dem Oberbrgermeister Sauerlnder im Bezug auf den Hafen und eine Autobahn vor Jahren egal, als auch Attentatsgefahren fr Duisburg. Heute Morgen um 05.10 Uhr meldete die Rheinische Post auf der A59 Alarm fr Blindgnger. Kampfmittelrumtrupps seien bereits im Einsatz. Eine Bombe sei ihm Rahmen der Sanierung der Autobahn bereits entschrft worden. Die Region betrifft auch teillweise den Duisburger Hafen.

 

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/experten-fuerchten-blindgaenger-auf-baustelle-aid-1.4237276

 

14. Mai 2014 | 05.10 Uhr
A59 in Duisburg
Experten frchten Blindgnger auf Baustelle

Duisburg. Seit fast zwei Wochen laufen die Sanierungsarbeiten an der A59 auf Hochtouren. Ein Groteil der "Abbrucharbeiten" ist bereits erledigt, bald kann der neue Fahrbahnbelag aufgetragen werden. Bislang luft alles nach Plan - doch es gibt ein paar Unbekannte in der Rechnung: mgliche Blindgnger am Fahrbahnrand.Von Laura Sandgathe

(...)

Der Kampfmittelrumdienst werde das in den nchsten Tagen untersuchen. Bereits bei den Vorbereitungen fr die Baustelle hatten Bauarbeiter Ende Mrz eine Bombe entdeckt, die jedoch schnell entschrft werden konnte.

Quelle: lsa

Auszug-Ende

 

Dsseldorf ist auch nicht gerade eine helle Leuchte

 

Ebenso wurde die Polizei in Dsseldorf vor vielen Jahren auf eine etwaige Bombe hingewiesen, die in unmittelbarer Nhe einer Rheinbrcke wahrscheinlich liegen tte. Es war der Dsseldorfer Polizei egal. Erst als das Niedrigwasser groe Teile der Bombe freilegte, wurde die noch aktive Bombe entschrft. Es wre also beinahe zu einer Kastrophe gekommen mit etwaigem Brckeneinsturz.

 

Update2: 26. September 2014, 12.02 Uhr


VBG - Terrozellenstdter sind Al Qada-Anhimmler & Barmer ist ISIS-Lover

 

Die VBG hat ihr HQ in Hamburg und ist vor etlichen Jahren von Mlheim / Ruhr nach Duisburg gezogen. Seitdem verwandelten sich beide in Anhimmler von terroristischen Muslimen und Loverboys, die so hie es mal aus Sicherheitskreisen, gerne einen "Arschfick" haben. Auch wollte man so die Imbibude um die Ecke in Duisburg beschtzen. Muslime ficken gerne hinten. Und so wurden dann alle Scheie.

 

Nun gibt es also die neue Resolution der Vereinten Nationen gegen Terrormilizen, es gab diese Resolutionen schon immer, auch gegen Al Qaeda, doch Gesetze waren den Deutschen schon immer ein Grauen.

 

Terrristen, ob dazu auch die illegalen SWAT-Teams und sonstige Al Qaeda-hnlichen Verbrecher gehren? Doch die VBG lenkt noch immer nicht ein. Da hatte doch nicht nur ein Psychiater befundete, ARD, Al Qaeda und CIA seien eine Psychose bzw. Schizophrenie und das glaubt die VBG seit Jahren, obwohl die private Zusatzversicherung und die Barmer mal festgestellt hatten, die Behandlung der Psychiater sei ein Verbrechen. Danach machten die Barmer lieber auf ISIS. Wuppertal. Und Barmer Dsseldorf ist nicht besser.

 

Doch anscheinend ist den Duisburgern und Hamburgern der nchste Fick mit dem Moscheengngern und der Dner-Bude oder Pizzabox lieber, als mal eine gesetzliche Unfallversicherung zu sein. Denn die VBG meint doch, es ist Gesetz, die eigenen Versicherten zu verunfallen.

 

Syrien in Deutschland

 

Sowohl die gesetzlichen Versicherungen als auch die gesetzlichen Richter haben nur ein Ziel, nmlich stndig das Gesetz zu umgehen. Die Polizei ist nicht anders. Sie scheien drauf. Denn Verbrechen gibt es eh nicht. Das haben die Gtter in Wei, Psychiater, so entschieden. Das STGB ist also erloschen, denn ordentliche Richter gibt es eh nicht. Und das obwohl der BM fr Justiz Heiko Maas da gestern beim Justizministerium mal was Anderes zu deichseln versuchte. Man solle sich doch mal ans Gesetz halten und an neue auch.

 

Bundesjustizminister bringt Reform Strafrecht und Sexualstrafrecht zum Schutz vor allem von Kindern gegen sexuelle Ausbeute ein

Eigentlich stand es eh schon immer im STGB drin, es ist sogar Teil des Vlkerstrafgesetzbuches.

 

Ja, endlich - seit vielen Jahren - wollte und will Deutschland so sein wie in Syrien, die haben sich auch an nichts gehalten und Regionen wurden dann so ratzeputz je nach Ortslage bombengerecht weggeputzt. Dann kann man neue Huser bauen und so. Deutsche Bauherren und Architekten, deutsche Krankenhausrzte, und Apothekenbauer. Deutsche Wertarbeit im Ausland - die es noch nicht einmal im Inland gibt.

 

Wegsemmeln und verunfallen

Darauf stehen diese gesetzlichen Versicherungen, gesetzlichen Richter in der Sozialgerichtsbarkeit und die Polizei. Anarchie. So richtig geile Sachen, so herrlich suizidal. Okay, viele knnen nicht lesen und nicht schreiben. Wer Strafanzeigen mit nervender Werbung verwechselt und dann Strafanzeigen als Spam bezeichnet ist also schon arg irgendwo weggelaufen. Ja die Polizei gilt ja je nach Opfer sowieso als dummes Bullenschwein. Das wute der Joschka schon vor vielen Jahren, also der Fischer, der spter Auenminister wurde.

 

Ohne Ermittlungsauftrag dfren gar nicht ttig werden. Sagte mal ein Polizeiprchen. Das ist seit vielen Jahren bekannt. Die Polizei ist also ein Privatkonstrukt. Die sind nur privat da so im Dienst. So sehen auch Etliche aus, Kostmierte vom Fernsehen.

 

Das Sozialgericht lt ja sonst nicht je Richter eigenhndig unterschreiben, vermeidet Gerichtsverfahren, antwortet so gar nicht, unterschlgt grundstzlich, denn dort arbeiten nur Asoziale. Asi-Gericht. Da wird dann von zwei vorsitzenden Richtern felsenfest behauptet und auch schriftlich erklrt, das Wohngeld sei immer Teil des Verwaltungsgericht Dsseldorf. Nur dort knnte man klagen.

 

Das Wohngeld steht jedoch im 1. SGB 26

26
Wohngeld

(1) Nach dem Wohngeldrecht kann als Zuschu zur Miete oder als Zuschu zu den Aufwendungen fr den eigengenutzten Wohnraum Wohngeld in Anspruch genommen werden.

(2) Zustndig sind die durch Landesrecht bestimmten Behrden.

 

 

Doch die Richter sind gerne Perverse und wollen nichts wahrhaben, schon gar nicht das Gesetz.

 

Polizeistaat wollen wir nicht

 

Da schicken Richter sogar zu, dass man einen Arbeitgeber immer hatte, dann spter im Verfahren wollen sie das echte Dokument nicht wahrhaben, weil sie nicht lesen und nicht schreiben knnen.

 

Die Stadt Dsseldorf und das aktuelle Justizministerium NRW geilen sich daran auf. Dsseldorf ist gerne ein Gromoloch an Wahnsinn. Sie mag nur dumme Menschen. Wer Intelligenz hat, soll dumm werden. Intellektuelle sind verboten, wir sind nun mal 1984 und bei George Orwell und die Merkel will das so. Der Westen wollte doch die DDR.

 

Sie will einen totalitren Staat, der nur dumme rzte toleriert und nur dumme Richter und dumme Bullen. Eigentlich will die BRD weder Polizeistaat, noch ein krankes rztesystem noch berhaupt, dass immer Richter eingesetzt werden mssen, nur damit endlich das Volk wie normale gesetzestreue Menschen funktioniert. Deshalb gibt es auch keine echten Richter und keine echte Polizei.

 

Deshalb funktioniert nun gar nichts mehr. Der Rheinische Karneval mit viel Suff schreibt doch vor "Da tun wir mal ganz dumm" - und Karneval ist nun mal Gesetz in Dsseldorf.

 

VBG - Verbrecher in der REHA-Abteilung - Terror-Anhimmler

 

Also die VBG - deren REHA-Abteilung ist eigentlich fr Folgendes zustndig, sie muss zahlen und leisten, wenn ein Patient im Krankenhaus verunfallt. Eine einweisende Abteilung gab es 2004 auch - in der Uniklinik Dsseldorf. Auch ging es beruflich bedingte berflle. Der letzte wurde im September 2013 von einer Neurologin attestiert. Mehrfaches berufliches berfallopfer. Doch der VBG ist alles egal.

 

Die VBG schrieb bereits 2006, ohne Polizei-Aktenzeichen agiert die VBG erst mal gar nicht und sie wollte alle Polizei-Akten zur Sache haben. Eigentlich war der Tenor auch dahin gehend, wie bei der Barmer. Erst wenn alle Tter hinter Gitter sind, bekommt das Opfer medizinische Behandlung - vorher nicht je.

 

REHA-Abteilung spielt Polizei - arbeitet also nicht

 

Was eine REHA Abteilung mit Polizei-Akten will, ist unklar, auch wieso sie Rechtsabteilung spielt und schreibt, das Verfahren sei abgeschlossen, dito die Ermittlungen und wieso sie ermittelt ist unklar. Das htte das Sozialgericht auch so geschrieben, schreibt die REHA-Managerin Heike Weinbach, die nirgendwo eigenhndig unterschrieb.

 

Der vorsitzende Richter schrieb jedoch am 16. September 2013 was Anderes, nmlich das Gegenteil. Selbst wenn alle Verfahren abgeschlossen und sogar Fristen abgelaufen sind, mssen die Sozialtrger noch einmal neu alles prfen. Da ging es auch darum, welche Sozialtrger nun zustndig sind und leisten mssen.

 

So arbeiten also in der REHA Abteilung REHA-Leute, Gehirnbehinderte. Aber fr Folgendes ist die REHA-Abteilung zustndig ... bernommen im Original mit allen Scriptfehlern.

 

http://www.vbg.de/sirepo/sirepo0314/files/assets/basic-html/page12.html

Reha-Manager der gesetzlichen Unfallversi-

cherung auf dem Plan. Ihr Auftrag: Die

schnellstmögliche Wiedereingliederung der

Betroffenen. Margarete Krause: Wer bei ei-

nem Mitgliedsbetrieb der VBG versichert ist,

bekommt von uns eine Reha-Managerin oder

einen Reha-Manager gestellt. Diese kontak-

tieren das Unfallopfer meist schon am Kran-

kenbett und gehen gemeinsam mit ihm und

dem medizinischen Fachpersonal die Reha-

bilitation an.

Nicole Litzinger war überrascht, als sich

„ihre“ VBG-Reha-Managerin Heike Weinbach

ankündigte. „Nach demUnfall wusste ich erst

gar nicht, wie es weitergehen soll“, erzählt

die Frau aus Dormagen. „Mir war klar, dass

ich mit dem kaputten Fuß in meinem Job

nicht arbeiten kann. Inzwischen weiß ich,

dass ich Glück imUnglück hatte, weil sich we-

gen des Wegeunfalls Frau Weinbach um mich

kümmert.“

 

 

Die VBG bleibt jedoch dabei stur und hilft nicht in der Realitt.

 

Es ging um ein Unfallgeschehen Neurologie und Kardiologie auch wegen "Schlag auf dem Kopf". Die Reha-Managerin schrieb jedoch, man solle sich selber um Kardiologen und Neurologen (nach einem erneuten berfall) bemhen.

 

Und es war genau die obige Heike Weinbach. Wenige Tage spter schrieb sie, die Verfahren sei abgeschlossen, man solle sozusagen nicht mehr nerven.Es handelte sich jedoch um ein Unfall am 24. September 2004 und einen berfall Anfang September 2013 als klar wurde, dass die Knstlersozialkasse der Dienstherr des Opfer ist und das Opfer nicht je Freelancerin war. Bei Unfllen im Krankenhaus ist die VBG dann immer der Leistungstrger, wenn man auf GKV-Krtchen versichert ist. Egal. Wer mit einem VBG-Zettel ankommt, man solle doch die Patientin neurologisch und kardiologisch untersuchen wird meistens eh abgewiesen. Bereits vor vielen Jahren frchteten sich Orthopden und Chirurgen von der VBG.

 

Spielhllen-Mord und die VBG

 

Stattdessen verursacht die VBG also die Unflle & Folgen, aber die VBG-Reha-Abteilung wurde schon vor Jahren "erwhnt". Frau Weinbach wurde im Rahmen der Spielerspelunke Corneliusstrasse, Dsseldorf und Schulden erwhnt. Spter ging es um einige Schwerverletzte und Tote.

 

Frau Weinbach sieht im weitesten Sinne so hnlich aus, wie eine gute Bekannte eines ex-Freund des Uniklinik-Opfers. Der wohnte direkt gegenber von der Spelunke. Darber wurde bereits vor vielen Jahren ausgesagt, doch der Staatsanwaltschaft Dsseldorf war alles egal.

 

Die wollte lieber vor einigen Monaten im ZDF, bei Rudi Cerne und seinem Aktenzeichen XY, ihre Flle im Spieler-Milieu prsentieren. Rudi Cerne und die Sendung waren schon Jahre vor dem Auftritt in der Sendung erwhnt worden. An echten Ermittlungen hatten weder die Staatsanwlte noch die Polizei keinen Bock, 2006 nicht und 2004 auch nicht.

 

 

Update3: 31. Dezember 201, 13.02 Uhr


Versagende Unfallkasse NRW und versagender Pfarrer

 

Dass die Kirchenfritzen sowieso an spirituellem Alzheimer und Schwtzereien leiden, ist seit dem aktuellen Papst bekannt. Die evangelischen Kirchenbewahnten, Protestanten genannt, meutern gerne gegen die Gesetze und wren gerne und spielen die Inquisitoren der Neuzeit. Dass jedoch die Unfallkasse des Landes NRW auch Obiges Schreiben ignorierte, war ein Unding. Als Sozialtrger htte sie einspringen und helfen mssen. Das ist gesetzlich vorgeschrieben. Doch der Ruhrpottpfarrer samt Unfallkasse NRW meldeten sich nicht, obwohl Probleme wegen der Loveparade frhzeitig bekannt waren. Nur was genau passieren tte, war nicht klar. Beide bekamen obigen Artikel und ergnzende Informationen und Aktenzeichen der Staatsanwaltschaft aus dem Jahr 2006.

 

http://www.unfallkasse-nrw.de/aufgabenleistungen/entschaedigung/soforthilfe-love-parade/

 

Soforthilfe "Love-Parade"

 

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat die Unfallkasse NRW mit der Verwaltung des Hilfsfonds Love-Parade" beauftragt.


Ansprche auf Leistungen aus der Soforthilfe "Love-Parade" knnen von

  • Hinterbliebenen von Personen, die im Zusammenhang mit den auf der Love-Parade eingetretenen Gesundheitsschden verstorben sind, oder
  • Personen, die im Zusammenhang mit den auf der Love-Parade eingetretenen Gesundheitsschden medizinische oder rehabilitaive Behandlungen in mehrtgiger stationrer Versorgung an Anspruch genommen haben

gegenber dem Land Nordrhein-Westfalen geltend gemacht werden.

 

Was ist zu tun?


Es reicht ein formloser schriftlicher Antrag an die Unfallkasse NRW unter Angabe einer Bankverbindung fr die Auszahlung der Soforthilfe.

Dem Antrag muss ein schriftlicher Nachweis ber den mehrtgigen stationren Krankenhausaufenthalt beigefgt sein der zudem bescheinigt, dass die Verletzungen im Zusammenhang mit den Ereignissen der Love-Parade entstanden sind.

 

Einen Blankoantrag finden Sie hier.

 

Fr Fragen steht Ihnen Frau Anke Wendt unter der Rufnummer 0211 90 24 499 oder per Mail a.wendt(at)unfallkasse-nrw.de zur Verfgung.

 

Bei der Stadt Duisburg steht mit Pfarrer Jrgen Widera als Ombudsmann ein Ansprechpartner fr die Opfer der Loveparade-Katastrophe zur Verfgung.

Tel: 0203 283 4403, E-Mail: ombudsmann.lopa(at)stadt-duisburg.de

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Unterminierte die Staatskanzlei NRW?

 

Die Staatskanzlei ist als Stnkerer bekannt. Sie gilt einerseits als psychiaterhrig trotz EU-Verbot, sie liebt Al Qaeda und ist andererseits laut der TAZ irgendwie NSU involviert und fllt dann auch noch auf illegale Sldner und falsche CIA herein und schadet genlich anscheinend der echten CIA und dem echtem FBI. Man will doch die Geschfte der NRW-Waffenfabriken sichern. Jeder Krieg ist gut fr die Gewerbesteuern in NRW. Da rollen die Panzer und das Geld frs Finanzamt. Da machen die paar Toten in Duisburg also nichts. Dass die Polizei eher ein dummer Bulle ist, auch nicht.

 

Man merkt, dass NRW fr US amerikanische Unternehmen nicht sicher ist, weil sich zu gerne anscheinend unterminierendes Personal einschleicht, sei es Personal, das bei McDo gerne bei der Essenszubereitung pfuscht oder Personal, das eigentlich per US-Recht nicht fr das amerikanische Unternehmen arbeiten drfte. Sicherheitsrisiko.

 

Sogar nach Erhalt eines echtes Petitionsaktenzeichens des Landtags NRW wurden danach munter Schreiben an die zustndige Politikerin unterschlagen. Das ist NRW, eine korruptes Pack auf Ruhrpottniveau, wo man sprichwrtlich drauf scheien kann. Attentate auf ehemalige Schler des Luisengymnasiums in Dsseldorf sind ihr scheiegal, der Schulbehrde brigens auch, die schon damals illegale Schulzeugnisse schrieb.

 

Aber mit der Worthlsfrau Kraft geht in NRW nichts. Peinliche Interviews mit abgedroschenen Phrasen, fernab der Weltpolitik auf kleinstem Dorfniveau.

 

Sie will ja nicht wahrhaben, dass sie nun mal nur eine kleine Nummer ist. Deshalb lsst sie sich fr diese kleine Nummer auch frstlich gehaltsmig als Ministerprsidenten bezahlen. Bundesrecht bricht Landesrecht, Grundrechte gehen eh mal vor, EU-Recht geht vor BRD-Recht - hher sind die Menschenrechte und das Vlkerrecht ist das hchste Gesetz.

 

Aber dass wollen die kleinen Politikerkrauter und NRW Polizisten und sonstigen Staatsdiener nicht wahrhaben. Man will ja mal was sein und es doch nicht wahrhaben, dass auch Dsseldorf kein Jobcenter haben darf, das msste Arbeitsagentur heien, aber auch das ist der kleinen Kraftwortblase egal. Sie scheit auf das Bundesverfassungsgericht und Vlkerrechtsresolutionen. Sie scheit sogar auf die Stadt Dsseldorf und das ist das Bedenkliche, denn die Stadt ist an sich wunderschn und herrlich gelegen. Aber der Landtag darf endlich nach Kln ziehen. Helau.


Update4: 27. Juli 2015, 21.14 Uhr


Duisburg und die Loveparade

 

Ganz ehrlich. Die Loveparade in Berlin war doch angeblich eine Piss-Arie fr die Natur, aber immerhin war gengend Platz fr die Party-Szene und fr die Wagen. Auch in Dsseldorf gibt es beim groen Rosenmontag kein Nadelhr, hchstens fr die Wagen, aber nicht fr die Zuschauer.

 

Bei einem Konzert des britischen Sngers Robbie Williams, das im Oktober 2005 in Berlin stattfand, war das Nadelhr, keine Ordner, keine Security, keine Rotes Kreuz durchaus ebenso absolut eigentlich unerlaubt. Aber sogar Schauspieler Sky Dumont stellte sich artig mit seiner Frau an und watschelte im Gnsemarsch in die Hlle des Aufzugs und des Treppenhauses hinab.

 

Bei Panik oder Feuer wren gnadenlos alle umgekommen. Nicht nur die beiden.

 

Attentat Loveparade

 

Loveparade Attentate waren angekndigt worden. Wieso, ist eigentlich nicht bekannt. Ob es an Acid und Tekkno-Hasser lag, ist nicht klar oder war es doch das Berliner Robbie Williams Konzert. Aussagen gab es damals auch schon. Gefhrlicher Eingangsbereich, keine Polizei, keine Feuerwehr.

 

Interessanterweise wurde nicht ein Herr Schaller wegen der Loveparade im Rahmen von Attentaten erwhnt. Stattdessen war die Fernsehrolle Dr. Schaller, der Alpha Klinik erwhnt worden, eine alte Fernsehserie von Sat1 oder eine Zeugin, die Attentatsopfer war, konnte sich den Namen nicht merken. Auch weitere rzterollen waren erwhnt worden, die spter eine eigene Spin Off-Sendung bekommen hatten.

 

Interessanterweise war ebenso eine weitere Person benannt worden. Dort war es jedoch umgekehrt. Benannt wurde ein Mann, in der Realitt war sie eine Frau.

 

Wieso Duisburg samt Staatsanwaltschaften und Strafrichter in eine Ermittlungsretardiertheit fielen, ist unklar, aber ein Tropfen von Hypnotika macht das mglich. brigens, viele rezeptpflichtige Schlafmittel sind in Wahrheit Hypnotika. Auch "Angstlser" enthalten oft nur Hypnosemittel. Man ist hypnotisiert und nicht man selbst. Man ist ein Zombie.

 

Im weitesten Sinne hngen diese Verbrechen zusammen mit Gustl Mollath und der Verfilmung seiner Sache auf SAT1. Mollath wurde von Gesundheitsbehrden als offizielles Psychoterror-Opfer anerkannt. Das bedeutete nicht, dass man ihn weiterhin durch seinen Anwalt terrorisieren durfte, auch nicht bei Wiedeaufrollung der Causa im letzten Jahr.

 

Tipp:

Grundstzlich sollte man Konzerte meiden. Sie wissen nicht, wer Ihnen KO Tropfen oder Drogen irgendwo hineintrufelt oder wessen Ausdnstungen Sie einatmen. Das gilt auch fr die Karnevalszeit und sogar Weihnachtsmrkte. Die Krankenhuser sind zu schlecht ausgestattet. Die Polizei weist oft auf die Gefahren hin.

 

Der Rest will eh nur was frs Fernsehen machen. Und die Duisburger sind nun mal lieber nur das K11 auf SAT1 und Abteilungen der echten BG- und Unfallklinik outsourcen. Die VBG wies 2006 bereits verdeckt auf falsche rzte hin. Die sollten doch erst einmal hinter Gitter wandern, bevor man wirklich gefahrlos als Patient zum Arzt ggehen kann. Die Polizei hatte so gar keine Ermittlungslust.


Update5: 05. April 2016, 11.59 Uhr


Frs Fernsehen und Stars lassen Richter gerne tten und snuffen

 

Ganz ehrlich, diese fernsehgeilen Anwlte, Richter und Bullenscharen tun frs Fernsehen alles. Hauptsache sie mssen nicht in echt arbeiten, sondern sie sehen eine geile Sause als Fernsehfilm oder Scripted Reality. So in Sachen Loveparade ist das mal wieder nicht anders.

 

Die notgeilen Fernsehproduzenten, die seit der Pleiteerklrung von Diehter Hahn (Geschftsfhrer damals von quasi dem heutigen ProSiebenSat1 Medien AG, die heutzutage im 97 prozentigen Streubesitz ist) nur noch im Rausch agieren. 14 Jahre Vollplemmplemm.


Und die Polizisten spielen gerne auf SAT1 und der anderen Aktienklitsche namens RTL gerne Polizei. Eigentlich sind sie meist bekannte echte kriminelle Serientter. Richter oft auch, denn unterschreiben, tun sie meist nicht je.

 

Wer nicht eigenhndig unterschreibt, ist kein echter Richter, sondern anscheinend auch nur ein Entlaufener. Oft kokettieren die Schreibkrfte: Echte richterliche Unterschrifeten stehen niemandem zu. Aha, Da flscht also eine Tussi, die da so meint bei Gericht zu arbeiten, das keine echten Richter hat. Update5 Urteil ohne Unterschrift vom Richter nur Urteilsentwurf & Steuer Elster illegal & Schufa


Komplexe schriftliche Aussagen - viele Jahre zuvor

Nun gab es aber die Attentatsplne auf die Loveparade schon echt lang. Das wilde Gepisse ginge einigen auf den Geist. Einige verwechselten bei Aussagen Nachnamen.

 

Es ging nmlich nicht nur um Organisatoren, sondern dass viele angeblich echte rzte, nun mal nur Fake sind. Personen stellen wie im Fernsehen einfach nur rzte dar, die sie in echt nicht je waren. Aber auch Marusha wurde erwhnt und andere. Einige wurden wiedererkannt, die Security dann in Duisburg spielten.


Das Sicherheitskonzept fr Duisburg war eine Katastrophe, das konnte jeder Laie sehen, dass die rtlichkeit an sich schon Schmuh mit anscheinend Giftgas-Hintergrund nur sein konnte und das ohne zugedrhnte Tekkno-Freaks.


Aber die Ruhrpott-Stadt ist ja seit Al Qaeda Terrorzellen, ISIS und dummddeligen Oberbrgermeistern ja fast dmmer als die Landeshauptstadt Dsseldorf mir ihren bewahnten OBs und der aktuelle gab sich Karneval als Zuhlter Wollersheim aus. Update2 Sex-Attacken in Kln & Oberbrgermeister von Dsseldorf ist ein Zuhlter & ibes & RAF

 

Bomben - Piranhas & falsche Fernsehteams

 

An Bomben wollte die Stadt Duisburg nicht glauben, Piranhas in der 6-Seenplatte Jahre zuvor auch nicht.

 

Die Stadt ist lieber in einer Psychose und spielt doch nur lieber Krimi und K11, Hauptsache das Fernsehen macht was draus. Dabei wird jedoch echte Presse und das Landespresserecht, das die Behrden verpflichtet, Ausknfte an die Presse (Nachrichtenjournalismus, nein - nicht Bundesnachrichtendienst) zu erteilen. Stattdessen kooperieren Behrden und semi-professionelle Behrden lieber mit fiktionalen Teams und Reality Dokus und Scripted Reality, weil diese anscheinend vorgaukeln, Nachrichten auf Dokumentarfilm-Niveau zu senden.


Das bedeutet in der Reality, dass die Behrden komplette Dumpfbacken sind und die Produktionsteams - illegale Fernsehsendungen bzw. Filme produzieren, denn serise Teams benehmen sich nicht so. Eine Sondersendung ist was Anderes als der Blaulicht Report Kse und sonstige Echte Flle der sendungsbewahnten Hauptdarstellern und Produktionsteams.

 

21 Tote und 600 Verletzte - scheiegal

Es gab zur Loveparade 600 Verletzte vor sechs Jahren und viele Tote, doch allen ist es egal. Das nennt man Massenmord und Vlkermord.

 

Und da hat so eine zotelige Landgericht Duisburg-Mannschaft eh keine Zustndigkeit, sondern nun mal nur echte Gerichte auf OLG-Niveau oder die Generalbundesanwaltschaft, die aber gerne noch beim Scripted NSU-Dinges mitspielt. Die Duscha Gmel der GBA, so eine aus der ex-DDR, galt ja eh zuvor schon als echt peinlich und die Chefetage seit 2006 als unmglich.


Und so sind die Behrden doch nur Snuff-Fans und die Franzosen mten die Deutschen aus der EM2016 doch mal ausschlieen. Auch der ESC in Schweden sollte dafr sorgen, dass die Deutschen lieber nicht beim Eurovision Song Contest trllern.


Das Personal der deutschen Behrden sollte mal arg aus dem Amt gekickt werden, so salopp gesagt. Denn die meuterten gegen die Chefetage und das ist das Justizministerium NRW. Zack, weg, drauen, dann knnen die ja Scripted Reality dann wirklich spielen, als Richter, Staatsanwalt und Polizei.


Rheinische Post berichtet: Strafverfahren wegen den Toten gibt es nicht

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/gericht-duisburg-lehnt-loveparade-prozess-wegen-unglueck-2010-ab-aid-1.5880989

5. April 2016 | 10.53 Uhr



Duisburg
Gericht lehnt Loveparade-Strafprozess ab

 


Nach einem Beschluss des Duisburger Landgerichts wird es keinen Strafprozess wegen des Loveparade-Unglcks geben. Das Gericht besttigte am Dienstag, dass die Anklage nicht zur Hauptverhandlung zugelassen wurde.

Sabine Kricke (skr) ist Volontrin bei RP Online

Am 24. Juli jhrt sich die Loveparade-Katastrophe, bei der 21 Menschen gettet und mehr als 600 verletzt wurden, zum sechsten Mal. Nun besttigte das Duisburger Landgericht, dass es nicht zu einem Strafprozess kommen wird. Laut einer Mitteilung des Landesgerichtes wurde der Beschluss bereits am vergangenen Donnerstag gefasst.


"Die eingehende Prfung der Anklagevorwrfe und der hierzu vorgelegten Beweismittel durch die 5. Groe Strafkammer des Landgerichts Duisburg hat ergeben, dass kein hinreichender Tatverdacht besteht", begrndet das Gericht die Ablehung des Strafprozesses seitens des Gerichtes begrndet. "Die Vorwrfe der Anklage knnen mit den vorgelegten Beweismitteln nicht bewiesen werden", heit es weiter.


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Lesetipps:



Bomben in NRW - erst mal scheiegal


Update7 Terrorismus in Paris Attentate aufs Bataclan & Hannover Bomben & Heiko Maas

Update9 RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei Super-Spackos vom Telekolleg & Psychose Strom


Update6 WHO : Gustl Mollath Opfer von Psychoterror - Psychiater sind Tter & Banken?

 

Update5a: 05. April 201, 19.16 Uhr


Doppelgnger - Namensvetter - fast so hnlich und die Medien

 

Schon bld. 21 Tote, 600 Verletzte und mir fiel nur noch Partymacher Sren Bauer mal ein, eine Frau Schaller und etliche andere. Doch auf SAT1 NRW, stand er da: Sren Link und vielleicht kann er sich auch noch erinnern. Es ging im Rahmen von schwersten Attentaten um Sehbehinderte und vielleicht war er dabei oder meint, nur mal so was Schwachsinniges in der Art getrumt zu haben.


Diese Art von Hypnotika und Snuff-Verbrechen sind seit Jahren bekannt, eigentlich seit Jahrzehnten. Angeblich hat ein bereits verstorbener journalistischer Kollege, Dirk Jasper (Blasenkrebstod) an dem Thema mal recherchiert.


Es ging auch um Verwechselung durch Tter von Medien und Medien (Fernsehen und Hellseher), DAX - Aktien und Dachs, den U-Bahn Dachs in Dssseldorf und vielleicht ein toter oder getteter Tweep. (Twitter-Freund). Der verschwand pltzlich aber Jahre spter.


Es ging um Aktienverbrechen, Sabotage beim U-Bahn-Bau, Leo Kirch (ProSiebenSAT1 Medien AG, auch bereits tot) und die Verwechselung der Protestanten und Katholiken, sie seien die Kirch Firma.


Das Chaos - zuvor in der Theorie

Man tatterte sich lieber einen ab. Es ging auch vor der Duisburger Loveparade um Entfhrungen von Hellsehern, die eigentlich Fachpresse bzw. beides, so wie ich (Tarot, Channeling) und dpa, kress report, Blickpunkt Film und Entfhrung wegen Panikforschung und Panikhaken, ein Seil fr das Pferdehalfter.


Auch ging es um Ayman von ProSieben und deren Dokus ber Panikforschung. Man wolle dann doch oder so die Loveparade probieren. Dazu gehrten Massenvergewaltigung und mehr, eventuell vorherige Einsprhung mit neurotoxisch wirkenden Substanzen oder Entweichung von alten Nervengiften, die dort seit Jahrzehnten vielleicht sowieso dort lagerten. Oder waren es Lookalikes. Auf jeden Fall gab es dort mal eine Doku in einer ProSieben-Sendung, war es Galileo. Der Galilei sei bei Ttern nicht so beliebt.


Es gibt - dank Facebook gefunden - namensidentische Personen, die beruflich das Identische machen. Die eine beider AWO, die andere bei der Caritas. Je nach Fotoausschnitt sehen sie fast sehr hnlich aus.


Es knnte auch sein, dass die Graf-Recke-Stiftung-Dsseldorf und andere Kircheneinrichtungen aktive planerische Tter im Hintergrund waren. Eine wurde bei der Einreise in die Trkei mal als Terroristin gehalten. Sie war sogar Trkin. Angeblich, so jedoch ein nicht besttigtes Gercht, arbeitet sie mit "Echte Flle, echte Polizei" zusammen oder mit hnlichen Sendungen oder ihre Kollegin oder die Personen, die sich spter erst bei der Stiftung oder hnlichen Einrichtungen beworben hatten.


Auch andere im Umfeld Lrick, einem Stadtteil in Dsseldorf, galten als aktive Tter, es ging dabei um Snuff-Verbrechen und einem Plschtier - Plschwesen namens Snuffi (Schnuffi). Der war mal ein Geschenk an ein 8jhriges Mdchen, vor etlichen Jahrzehnten. Name frei gewhnt, ein Wesen zum Rumschnuffeln. Er war ein Geschenk aus der DDR. Sie wurde vor 12 Jahren gezwungen, es wegzuschmeien, er kme aus der DDR. Das seien Abhrwanzen drin.Tter namen das wirr an, weil das Plschwesen schon fter mal genht worden war.

 

Das alles im Rahmen von MK Ultra, Operation Paperclip, DAX, MIP-TV und MIPCOM Verbrechen (Programmfachmessen in Cannes) und auch Loveparade. Aber es ging auch um Sehbehinderte.

 

Lesetipps:

 


Update9 Dsseldorf NSU-Verbrechen wegen ZDF Graf-Recke-Stiftung & Extremisten & Christen & BMAS


Update5 Al Qaeda & Skandale Aktion Mensch und Graf-Recke-Stiftung & Heilpdagogen & Coaching

 

Update6: 06. April 2016, 10.03 Uhr


Wer sind denn die Tter?

 

21 Tote ber 650 Verletzte. Die sind den Behrden scheiwurscht. Es ging ja schon mal um Behrdenkantinen. Absichtliche Verseuchung mit Rinderwahn und anderen Scheiemachern. Das war Jahre bekannt, es betraf einige Behrden in Dsseldorf.


Das ist auch so fast ein Jahrzehnt her mit chronischer erneutem Rinderwahn. Scheie, wenn es Imfungen gegen Enzephalitis gibt, aber keiner zuvor korrekt untersuchucht und mit Antibiotika behandelt worden ist. Die Bullen sind empfindlich. Die "kacken" oft bei dem kleinsten Mief von Psychedelika und neurotoxischem Material als Volldummgockel ab. Und es hie dann auch noch, die Polizei aus Duisburg sei bei der Loveparde in Duisburg nicht dabei gewesen. Die Uniformierten seien auswrtig. Welches Land, Bundesland, Fremdstaat, uniformierte Kostmierte?


Der Presse war das alles seit Jahren bekannt, egal ob Kollegen oder andere. Es war allen scheiegal. Man wollte lieber ein geschlossener Party- und Champagnersauf-Kreis sein. Man sei ja vom Fernsehen, Fachpresse, da wird dann selber drber berichtet im Fernsehen, zwar falsch, egal, irgendwie berichten die Nachrichten fast immer chronisch falsch. Man will ja selber Nachrichten - das sich andere danach richten, erfinden. Hollywood - groes Kino, so dummschwafeln wie die Frauke Ludowig auf RTL.


Man kennt sich ja, die einen waren immer Depressive, die anderen Alkies, man hing gerne einen chauvinisten Rotzlffel raus, den die ffentlich-rechtlichen Sender immer gerne waren und andere waren eh nur dumme Aktionre und AGs, die sich widerlich ein Konstrukt mit ARD und ZDF ausgedacht hatten. Man ist ja fernsehschtig bis in den Tod. Deshalb halten die gerne zusammen. Party-People.

 

Die Acid-Szene

Tekkno-Freaks galten ja immer als Junkies, Acid-Szene, eh nur widerliche Freaks, laute Musik, ohne Sinn, nur die volle Drhnung. Die rennen jeden Weg einem Event hinterher, egal wie gefhrlich. Rattenfnger von Hameln - kennt man seit der Kinderzeit. Aber wenn es um Stars und Musik geht, werden alle dumm oder Hineinhypnotisierte?


Dem Opferanwalt wurden einige Infos geschickt, ist schon einige Jahre her. Der meldete sich nicht. Er wollte lieber Zampano spielen. Ob der je eine Besttigung von den Opfern bekommen hatte, Anwalt zu spielen? Wurden Satelliten-Aufnahmen gesichtet, SEK und Verfassungsschutz und BND und Europol um Hilfe gebeten?


So seris galt er nicht, es ging mal um Reiter Anwalt, Reiter - MDR und Reiter Stadt Mnchen. Ich kannte nur echte Reiter, so Hotteh.

 

Dauer-Unfall

Auch wirkten einige Verwandte der Opfer teilweise bedenklich. Welche Drhnung bekamen Eltern denn ab, von der Kleidung und Atem, die die Tekkno-Freaks angesammelt hatten? Es ist bekannt, dass einige nach Pferd riechen knnen, wenn ein anderer Pferdesauerbraten gegessen hat. Die Kleidung von Nichtrauchern riecht doch auch nach Rauch, wenn man mit Rauchern zusammengesessen hat.


Was ist aber mit nicht riechbarem Psychedelika oder Psychopharmaka, die jedoch neurotoxisch wirken?


Wer den Zugang zur Loveparade gesehen hat, da braucht es keinen Katastrophenschutz fr, wei, das geht nicht je mit Tekkno-Fans, auch nicht mit Fuball-Fans, da drfen maximal in Reih und Glied langsame Fahrradfahrer entlang fahren, vorsichtig von Ordnern einzeln reingelassen.


Doch es war allen scheiegal. Es gab schon mal Hinweise wegen Subliminals und Handymasten, aber bei Tekkno ist das eher unntig. Es ging auch darum, dass angeblich Fans und Zuschauer aufgequatscht worden war, dort hinzugehen. Die Aufquatscher kannten angeblich die Gefahren, die Zuschauer und Fans aber nicht.


Was ist mit denjenigen, die sich vielleicht den Fu vestaucht hatten, kleiner Finger angrekratzt bekamen, aber auch nicht auf der Liste stehen. Wieso gab es keine Durchgnge, quasi wie in einer Galopper-Startbox, oder Geschlngelgnge, wie man diese von Flughfen kennt?


Es war aber allen scheiegal. Hauptsache Party und die volle Drhnung und das Hirn irgendwo lassen, nur nicht im Krper. Und so war das organisatorische Chefpersonal, egal ob Stadt, Behrde oder private Firmen anscheinend akut geschftsunfhig oder doch mrderisch.


Update7: 17. August 2016, 04.31 Uhr


Loveparade Duisburg - dumme Panikforscher oder abgekartete Nummer?


So viele Verletzte und Tote bei einem Tekkno-Event. So richtig kluges Zeugs war nicht zu hren von Panikforschern oder von anderen. Als ob ein Wissenschaftler erst einmal Tote erklren sollte, wenn es anscheinend auch um echte Obduktionen gehen sollte und ob die Leichen wirklich echte Leichen waren. Dank Fernsehen wei man ja, ein EEG wird meist nicht gemacht, ein lngeres EKG auch nicht. Update2 Organspender ! Achtung rzte weiden noch Lebende aus & Blutspenden & Seuchen

Oft ist es so, dass sogar Menschen ohne EEG-Wellen noch leben knnen und ohne wirklich sichtbares EKG auch. Verschiedene Drogen und Gifte, hnlich den Voodoo-Drogen machen es mglich. Abgesehen davon ist die Region Duisburg und Dsseldorf und einige angrenzende Gebiete ein Leichenfledderei und Frankensteingebiet, in denen Medizin-Studenten und andere ihre Ekelfantasie wie vor einigen hundert Jahren - oder vielen Jahrzehnten - noch immer frei ausleben.

Abgekartete Nummer ?


Wenn man bedenkt, wie lax Strafverfolgungsbehrden bzw. Richter und Versicherungen anscheinend mit dem Thema, 600 Verletzte und ber 20 Tote, umgehen, knnte man meinen, berall gibt es nur nicht ausgebildetes Call Center Babe Personal. Irgendwer tippt was, kein Richter las war und wenn, war derjenige auch nur ein Lookalike.

Es gilt die Regel, ist derjenige nicht auf Gymnasialniveau, keine Fachkenntnisse und ein Arsch, ist derjenige eh nicht echt, sondern ein Krimineller.

Da haben wir also die Panikforscherkiste andersherum. Wie gehen Behrden in Wahrheit mit so vielen Verunfallten und Toten um, und wieso bekommen die nicht richtig ihren Arsch hoch und arbeiten immer noch nicht ordentlich.

Sogar der Verfassungsschutzchef, der sich krzlich zur Problematik "mgliche Radikalisierung von Flchtlingen in Moscheen" uerte, wirkte wie eine unbeholfene Person, die am liebsten mit jedem Ringelreihen spielen mchte, weil er was Anderes nicht kennt. Wir fassen uns prchenweise an die Hnde und gehen zusammen dann einkaufen.

Mehr hat der Mann vom Niveau nicht zu bieten. Auch nicht, wenn es darum geht, dass Psychopharmaka seit 2001 von der EU verboten worden sind, weil sie alle psychotrop und psychoaktiv sind und deswegen keine Heilmittel sind. Update8 EU Seit 2001 Psychopharmaka verboten & Amtsapotheke & Meuterei & Fernsehen Man ist ja nur zugedrhnt, so hnlich wie durch Tekkno Musik.

Sollte man wissen, will keiner wahrhaben, was schon ein Beweisansatz ist, dass Behrden und rzte in Wahrheit gerne Drogendealer und / oder Junkies sind und noch nicht je im Leben Musik gehrt haben, nicht je auf einem Konzert waren und nicht allgemeingebildet durch die Gegnd laufen.

Der Tunnel


Eigentlich war es nur so eine eingemauerte kleine Strae. Ein Nadelhr. Da kann man eigentlich nur mit Autos durchfahren oder geordnet mit Security mal eine Marathon-Strecke durchgehen lassen. Da laufen die da vereinzelt durch.

Es ging ja eigentlich um Berlin, aber Duisburg ist Ruhrpott und nicht die Mauerstadt, auch wenn die Strecke wie eine Mauer-Nummer war.

Es ging ja darum, dass die Berliner frher entnervt waren, dass die Tekkno-Fans sich rechts und links immer in die Bresche schlugen und wild hinpissten. Berlin hatte ein groes Areal und Toilettenwagen waren anscheinend nicht berall vorhanden.

Immerhin gab es bei mglichen Gefahren dadurch gengend Ausweichmglichkeiten. Es gab links und rechts eine Fluchtmglichkeit, auch falls ein Krankenwagen oder Feuerwehr htte durchfahren mssen.

So richtig genehmigt war eigentlich eh nichts in Duisburg, hie es mal. Es ging um zahlreiche Lookalikes und Namensvetter und sogar falsche Rettungskrfte - und das war Jahre zuvor bereits einigen bekannt.

Aber so lange die Polizei und sonstige Personen, echt oder nicht echt lieber "Echte Flle - echte Polizei", Richter und Arzt in der Klinik am Sdring spielen, mit der Glastre, die so aussieht wie die Front einer groen Industrie-Waschmaschine und Polizei eher wie ein Dummer Bulle schwafelt, Richter nicht je eigenhndig unterschreiben, sind anscheinend weder rzte, Polizei noch Richter echt.

Die Duisburger Polizei ist sonst als K11 Team bei SAT1 bekannt und als Turmspringerin bei Stefan Raab, ProSieben. Kln fiel auch auch sost dumm auf. Dort gab es unerwnschten dominanten Fickie Fickie auf der Dom-Platte vor dem Dom - Silvester 2015/2016.

Lesetipps:


Update7 Urteil ohne Unterschrift vom Richter ist ungltig - Tippsen-Mafia & Staatsanwalt Info


Update12 RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei Super-Spackos & Rechtsanwlte & OB Reker

Update7 Shades of Grey & GZSZ & Silvester in Kln & RTL & ISIS Sex & Hannelore Kraft

Update2 Achtung vor kirchlichen Krankenhusern - Lebensgefahren drohen & Johanniter

Update4 Gesundheit Was bedeutet: Das zahlt mir die Kasse nicht - Website Arzt & Krankenhaus




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Wenn man sich die Misere von der Merkel'schen DDR-Mannschaft anschaut, das furchtbare Frühstücksfernsehen von SAT1 oder ZDF, die Fickie Fickies von Köln, stellt man fest, anscheinend regieren Außerirdische, aber nicht je Deutsche, die in Deutschland die Schulbank gedrückt haben, sondern sich eher vor der Schule grundsätzlich sich immer gedrückt haben. Da entschied das Bundesverfassungsgericht in einer Sache von 1995, dass das DDR Strafrecht weiterhin zählt. Es deklarierte die DDR zum Bundesland, watschte Meck-Pomm, Sachsen und andere in den Tod und obwohl der Normenkontrollrat sonst nur im Bundesverfassungsgericht möglich ist, gilt das für die dämliche Ossie-Bande nicht, deshalb spielt Merkel im Bundeskanzleramt selber Normenkontrolle für die DDR, aber nicht für die BRD. Darüber flog auf, es gibt das vereinte Deutschland gar nicht. Das Sozialrecht ist Bundesland, aber nicht Bundesrecht, das Strafrecht auch, so hatte es doch das Bundesverfassungsgericht entschieden. Ich bin Landesbeamtin, auch noch unbezahlt und hier gibt es die Gesetze. Die DDR-Bande in Berlin (z.B. Bundesrat, Bundesregierung) will ständig EU-Gesetze umgehen und die Resolutionen der Vereinten Nationen so immer nicht wahrhaben und brechen. Und dann hält sich ein Bundesgesundheitsminister tatsächlich zuständig für Soziales, nämlich SGB V, die GKVen. Er freute sich zum Mauerfall sehr über das Niederreißen der Staatsgrenze durch die DDR-Bürger, die West-Berlin überfallen hatten. Die wollten sich in der ummauerten Stadt endlich frei fühlen. Vorher wohnten die in der DDR. Die Bundesagentur für Arbeit ist damit erloschen. Arbeitsdinge, inklusive Arbeitslosengeld und Sozialversicherungen sind komplette Ländersache. Update1: 29. Dezember 2016 Das Land NRW hat also eine Botschaft in Berlin. Laut Grundgesetz gilt das Strafrecht als Landesrecht und wie ist das dann mit NSU? DDR-Leute werden im Fremdstaat, Freistaat Bayern verknackt, aber einige Taten von NSU oder wem auch immer fanden in Köln und Düsseldorf statt. Update2: 01. Januar 2017 Der Parlamentspräsident der EU, Martin Schulz, geboren in Würselen, will gerne Führer auf der Bundesebene in Berlin sein. Blöd, das Dinges namens Ost und West gibt es nicht nur als Unterschied in Krankenkassenbeiträgen und Rentenversicherungsgeldern, sondern auch noch im Strafrecht, Sozialrecht, Arbeitsrecht. Denn die Bundesrepublik Deutschland ist eine Mini-EU für deutsche Bundesländer. NRW hat bekanntlich eine Ständige Vertretung in Berlin, denn West-Berlin war ja eigentlich laut UN mal Ausland. Deshalb heißt das diplomatische Gebilde von NRW dort die Botschaft des Westens. Natürlich gibt es dasselbe in Brüssel. Die Offizielle Landesvertretung von NRW in der EU. Ich habe aber keinen NRW-Perso, haben Sie einen Freistaat Bayern Reisepaß oder einen hessischen Ausweis? DDR gilt übrigens als Bundesland, da bleibt es bei den alten Honecker-Papieren, oder?Update3: 03. Januar 2017 Auch der Bundestag erklärt offiziell, daß es die Bundesrepublik Deutschland eigentlich nicht so wirklich gibt. Hier mehr Infos. Update4: 12. Januar 2017 Die Bundesrepublik Deutschland gibt es nicht, so lernte man es im Luisen-Gymnasium in Düsseldorf. Übrigens, wußten Sie, dass die BRD das Land ist, das die meisten Einwanderer aufnimmt. Auf der Weltrangliste nimmt Deutschland Platz 3 ein. Direkt nach USA und Russland und nun vergleichen Sie mal die geographischen Größen USA und Russland mit der Bundesrepublik Deutschland. Unicef und Unesco sind in Deutschland nur ein privater Verein, wie ein Bärteclub oder wie ein Gartenzwergverein zur Förderung der deutschen Kultur. Update5: 27. Februar 2017 Kennen Sie das auch? Sie rufen bei einem westdeutschen Unternehmen an und haben mal wieder ein DDR Call Center an der Strippe. Stasi-Alarm und etliche benehmen sich auch weiterhin so. Je nachdem, wo man einkauft, also im echten Supermarkt, hat man auch das Gefühl, daß echte Kaufhaus-Detektive durch auffällige DDR-Dumpfbacken ersetzt worden sind. Und das im Westen, in Düsseldorf. Nordrhein-Westfalen. Die DDR Spackos und die ehemaligen sozialistischen Länder fallen auch in der EU peinlich auf. Man hat eh das Gefühl, daß der halbe ehemalige Chatvolk des englischen Sängers Robbie Williams nun für die EU-Behörden tätig sind und zwar das ehemalige Ostblock-Chatterpack. Nicht unbedingt DDR, aber die anderen Länder. Obwohl sogar die sonst Top Jura-Seiten - es gibt etliche - sonst fachlich eigentlich oft korrekt sind, verkackten die an der DDR. Denn das DDR Strafrecht erlöschte nicht mit dem Einigungsvertrag im Jahr 1990. Denn laut § 9 gilt das Recht weiterhin. Die DDR gilt als Gesamtheit als Bundesland der BRD - das steht so drin im Gesetzestext von Gysi & Co mit dem einstigen Bonner Bundestag. Auch das Bundesverfassungsgericht hatte das so entschieden. STGB gilt weiterhin, das der DDR, aber bitteschön dann nur für DDR. Hier ist der Westen, aber das wollen die Irrläufer noch immer nicht wahrhaben, daß NRW nicht DDR ist. Laut Artikel 74 GG gilt STGB als Landesrecht, genau wie SGB, Versicherungswesen, Bankenwesen, Flüchtlingsrecht. Stattdessen spielen die Bundespolitiker Konkurrenz und meinen die Bundesfreaks dürften gegen die Bundesländer agieren. Das durften sie nicht je. Denn die BRD ist ein Sammelland von unterschiedlichen deutschen Völkern, so was wie eine Klein-EU. Aber der Bund agitierte immer gewalttätig verfassungsfeindlich dagegen. Er ist nur für 73 GG da, für echt wichtige Gesetze, hat er keine Zuständigkeit je gehabt. Damit ein jeder weiß, was im DDR-Strafrecht drin steht, veröffentlicht Achtung Intelligence den DDR Text - entnommen aus der Webseite verfassungen.de Update6: 30. April 2017 Die DDR Stasi-Viecher nerven. Sie unterminierten die Karnevalsvereine im Rheinland und halten noch immer den Spruch "sollen wir sie reinlasse" tatsächlich auf jeden angeblichen Flüchtling übertragbar. Die Ossiebande ist dumm wie Brot. Das merkt man an der Familienministerin Schwesig, die die Demenz gerne jedem geben will, denn sie würde würde uns brauchen. Auch sonst weiß jeder, daß die DDR doch massig rumtrollte, endlich in den freien Westen reisen wollten, um in der ummauerten Stadt namens West Berlin auch mal sein zu dürfen. Der Freie Westen wurde von der DDR Bande mit die totale Grünen Weed-Anarchie mit RAF Subkultur übersetzt. Hauptsache Terroristen und anarschen. A für Anarchie von Ossie-Ärschen. Mit wahren Westdeutschen Tugenden und "made in West Germany" haben die Ossies, die ohne ihre eigene strenge Diktatur - weil die sonst nicht denken können - nichts zu tun. Merkt man. Hilfe - ganz Deutschland sourct nun aus, aber der DDR Sektor ist nicht je EU. Deshalb ist die Merkel - die auch nicht je im Amt als Kanzlerin war - so scheiße peinlich. Die Hamburgerin, die lieber eine NVA DDR tragen wollte, zetert über das Königreich von England, das sei ja nur ein Drittstaat. Dabei vergißt sie, das sind die in den USA auch und die DDR auch. Denn die DDR ist nun mal nicht der echte Westen. Nur wir hier, in der echten BRD. Conny Crämer erklärt wieso das so ist. Ganz einfach.

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