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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



Gefahrenmeldungen für Düsseldorf
Der Bereich wird nur von Conny Crämer von Achtung Intelligence eingetragen



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Umlautfehler sind nur in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen. Einige Screenshots & Aktendaten sind weggehackt worden, andere fehlen wegen leicht anderer Softwareversionen noch immer. Ich habe noch nicht alles korrigiert. Ich weise auf Postklau hin - aus Briefkasten und Wohnung. Dies betrifft auch Gerichtsschreiben. Diese Probleme gab es schon immer für alle Nachbarn, die Polizei änderte nichte je daran. Wegen vielen Sicherheitshinweisen, scrollen Sie bitte runter zu den News, die Sie eigentlich hier oben direkt lesen wollten. Dankeschön. Hoppla, wegen eines Programmierfehlers von mir war eine Verlinkung auf allen Webseiten falsch und führte immer zu 800 Leser Auch Seelen haben Anspruch auf medizinische Behandlung - Bundesministerium für Gesundheit. Sorry .

Sicherheitshinweis Terrorismus im Holocaust Staat Bundesrepublik Deutschland, 12. Dezember 2017, 08.23 Uhr Noch immer bekannt sich die Bundesrepublik Deutschland zum Holocaust Staat und Verbrechen gegen Juden, Ausländer, Kranke jeder Nationalität. Sie macht dies seit dem Ende des Deutschen Reichs, das damals vom österreichischen Diktator Adolf Hitler geleitet worden war. Er annektierte damals Österreich in das Deutsche Reich. Noch immer bekennen sich Juden, Sinti und Roma, Psychiater, viele Angehörige und Patienten zum Holocaust, auch Flüchtlinge.
Juden arbeiten noch immer gerne als Psychiater in Psychiatrien in der Bundesrepublik Deutschland, weder Juden noch Muslima, noch Rabbiner in der heutigen BRD stellen sich gegen den Holocaust. Juden sind noch immer gerne in der BRD.
Sinti und Roma lassen sich noch immer gerne in der Psychiatrie mit Psychopharmaka, die alle drogenidentisch sind, zudröhnen. Viele andere, auch Türken, Kurden, ähnlich aussehende Nationalitäten und andere, lassen sich gerne noch immer von christlichen Stiftungen zu psychiatrischen Behandlungen und psychiatrischen, stationären Aufenthalten in Psychiatrien inklusive Psychopharmaka überreden. Dort gibt es ihr Spice, das geliebte Spice, eine Droge aus "Gewürzen" und synthetischem Cannabis in Pillenform, gratis sogar auf Krankenkassenkosten. Die Zwangsarbeit dort bereitet auf das Drogenleben in Freiheit vor. Unter Betäbungsmittel stehend, alle Psychopharmaka sind Bestäubungsmittel, müssen Psychiatrie-"Patienten" in Wahrheit eigentlich jeden Tag drei Stunden arbeiten, sie sind also voll arbeitsfähig und SGB2-fähig und nicht wirklich krank, was viele Pfleger auch immer bekräftigen und Sozialarbeiter auch. Tariflohn auf Lohnsteuerkarte gibt es aber nicht für die Fließbandarbeit unter Betäubungsmittel stehend und für Gartenarbeit. Es handelt sich also um Lohnsteuerbetrug und Sozialbetrug.
Legal ist das nicht, weder bei GKV noch PKV, Finanzamt, gesetzliche Unfallversicherungen, weil das Zeugs von allen Ländern der Welt, auch hier vom Bundesverfassungsgericht verboten worden ist. Aber das war schon immer Junkies, Drogendealern und Kinderfickern egal.
Ob nun früher die Anhimmelei an ein Frauenhaus für die Tochter, weil die Eltern schon immer Gewalttäter waren, oder später die Psychiatrie, Opfer müsse man loswerden, denn Recht bekommen und Recht haben, sind ja sowieso nur was für Golfer und Schickiemickie-Pack, das sich ein Leben lang in Gewalttaten ergötzen, in den richtigen Richterkreisen und Täterkreisen sich aufhält, inklusive Ärzteschaft. Man wollte ja früh in die richtigen Kreise kommen, früher beim Bogenschießen und Dart, dann wurde daraus Tennis, der "weiße Sport" und dann die Klappse, während erwachsene Söhne und Töchter feststellen, daß Eltern Inzestperverse sind, Lesben und Schwule, und in einem unsinnigem Co-Dependent-Suchtbenehmen sich ein Leben lang die "Eltern" befanden und sich auch noch gegenseitig immer haßten.
Aber gemeinsam verbricht es sich anscheinend leichter. Immerhin, einige Staatsoberhäupter gaben ja bekannt, gute Leute kämen nicht als Flüchtling in der BRD an. Immerhin, auch da bekennen sich viele zum Holocaust Staat Deutschland, denn in deren Ländern ist das Zeugs so echt Scheiße verboten, da könnte man sogar für geköpft werden. Das Zeugs macht ja sowieso dumm. Todesstrafe je nach Ursprungsland. Alles verstanden?
Auch afrikanische "Bimbos" sind gerne Nazi-Freaks in christlichen Stiftungen gegen alle und gegen die Bundesrepublik Deutschland und verlangen sogar über die Stiftungsverwaltung ordentlich Geld für deren laut Satzung ehrenamtliche Hilfe. So ca. 40 Euro pro Stunde für deren Nazi-Scheiße sozusagen. Sie sind Nigger des Deutschen Reichs oder einer Fetisch-Szene und haben gar kein Bewußtsein für Gesetze, Recht, Gesundheit und die Historie Deutschlands. Sie wollen gerne in "reichen" Haushalten arbeiten, und das ohne Erlaubnis einer Gewerbeaufsicht zu haben, Meisterbriefe und Gesellenbriefe fehlen, keinerlei Meisterbetrieb. Der Teil wird unterschiedlich in verschiedene News viel später noch hineingeschoben.

09. Dezember 2017, 06.20 Uhr, Achtung LEBENSGEFAHR und Versicherungsbetrugsgefahr bei PRIVATKLINIKEN Einige PKV-Kärtchen bieten bei Nutzung eine Art Pfändbarkeit an, aber nicht die DKV-Card der ERGO bisher. Einige PKV / Zusatzversicherungen haben andere Informationen auf deren Webseite, als deren Call Center (egal ob Hotline oder Chat) informieren. Einige haben in Wahrheit keine PKV-Zulassung, wie die Bayerische Beamtenversicherung, Die Bayerische. Wirklich versicherungsrechtlich beraten tun diese trotz Gesetzespflicht der Versicherungsgesetze nicht, die GKVen und Rentenversicherungen auch oft nicht. Auch bekommt man keine Information zu den örtlichen Versicherungszuständigen oder wenn man diese anschreibt, bekommt man auch keine Antwort - oder diese wird geklaut. Auch Informationen zu Zahlungsmodalitäten, wie Überweisung und Lastschrift, sind oft konträr zu den wahren Bedingungen und ursprünglich vereinbarten Zahlungsmethoden.
Achtung Krankenhäuser sind trotz privater Zusatzversicherung oder speziellen Unfallkrankenversicherungen oft NICHT erstattungsfähig. Erkundigen Sie sich vorher, ob das Krankenhaus ein GKV Vertragskrankenhaus ist / PKV genehmigt ist. Bei Notfällen gelten oft vorübergehende andere Regelungen, einige Krankenhäuser machen aber alles andersherum. Werden / wurden Sie nicht richtig von Versicherungsmitarbeitern beraten, können Sie normalerweise oft den Vertrag rückwirkend stronieren kündigen. Veachten Sie auch, daß viele Online Verträge die vor 2017 keine Gültigkeit eventuell haben. Berücksichtigen Sie unbedingt, daß die Ombudsmann Organisationen ein Haufen Scheiß sind, Betrüger sind und eher ein gewerblicher Verbrecherring sind. Straftatenbande.
Privatstationen sind laut Krankenhausgesetz NRW § 2 Absatz 2 verboten, in vielen andere Bundesländern auch, NUR Wahlleistungen sind erlaubt, Recherche läuft weiterhin. Achtung, Chefärzte sind eigentlich illegale Scheinselbständige. Update4 Gesundheit Kassen-Ärzte sind Angestellte & der Chefarzt - GKV & PKV Privatstationen verboten & SGB2

Ich bin nicht auf Facebook und Twitter hat mich gesperrt und äußert sich nicht. Ergänzung: 10. Dezember 2017, 22.18 Uhr TWITTER betreibt Pressezensur und Zensur, leitet auch mal @replies nicht weiter und Einiges wird gelöscht, ohne den Urheber zu befragen, obwohl der nicht gegen geltendes Recht verstoßen hatte und es kein Urteil gegen ihn/ihr gibt. Viele Triebtäter und andere wurden auf Twitter von Opfern wiedergesehen, einschließlich illustre Runden wie "Gert Postel", der jahrelang als Psychiater arbeitete und in schwerste Pharma-Mafia-Verbrechen verstrickt ist, ohne je Arzt gewesen zu sein auf einem gemeinsamen Foto mit dem Wetterfrosch Jörg Kachelmann und Jan Böhmermann. Das ursprüngliche Fotos ist viele Jahre alt. Es ging mal darum, ob sich alle daran erinnern können, wozu Psychiater bzw. Personen, die dieselben Gifte nutzen, fähig sind, ohne daß die Opfer davon was mitbekommen, obwohl sie alle total wach, wie im normalen Leben, wirken. Im Rahmen von weiteren identischen Verbrechen, ging es mal um die Pluszahnärzte in Düsseldorf und Personen, die sich als Chirurgen ausgeben. Siehe auch Update7 Düsseldorf : Wenn Personen meinen Arzt zu sein - Pluszahnärzte & MEDECO & Klage-Antrag

Die Speechbox ist wegen Gefahrenmeldungen speziell für Düsseldorf samt Zeugenaussagen unten links eingebaut.

Eine Auswahl an Nachrichten, die die 00e Leserzahl voll haben. Alle Screenshots enthalten. Beliebte News in Jura Recht

1100 Leser Update1 Anwaltsprozess & Parteiprozesse - einen Rechtsanwalt braucht man nicht je
800 Leser Bundesverfassungsgericht Kruzifixe und Kreuze in Staatsgebäuden verfassungswidrig
1500 Leser Gerichtsvollzieher - Gesetze & Dienstausweise

4000 Leser Update8 Politiker gegen Bundesverfassungsgericht nur Rechtsbehelfsstelle - kein Fachgericht
2700 Leser Update2 Strafsache Ulvi Kulac - Sexueller Mißbrauch waren Doktorspiele - Gewaltverherrlichung?
1400 Leser Deutsche Sprache schwere Sprache - Juristendeutsch Analphabeten

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Update8 VBG & Unfallkasse NRW & Loveparade Duisburg & der Prozess im Düsseldorf Messe-Congress-Center

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Veröffentlicht am : 22. Apr. 2014., 20:09:33 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Terrorismus | Leserzahl : 7622
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Conny Crämer
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Ein alter Fall muss neu aufgerollt werden. Polizeidienststellen wurden bereits informiert: Nachdem im Mai 2007 das Sozialgericht Düsseldorf ein Grundsatzurteil BSG B 2 U 10/04 vom 5.7.2005 des Bundessozialgericht im Verfahren SG S 3 U 139/06 nicht einhielt, schloss sich das Landessozialgericht NRW im Verfahren L 15 B 26/07 U ER dem rechtswidrig an. Einem berufsbedingten Unfallopfer und Opfer von Unfällen in einer Klinik wurde nicht das Verletztengeld ab dem ersten Tag der Arbeitsunfähigkeit zugesprochen. Diese Leistung ist sogar Vertragsbestandteil zwischen den freiwillig Versicherten und der VBG. Die Verwaltungs-Berufsgenossenschaft wirbt mit der Leistung auf seinen Webseiten. Damit verstoßen sowohl die VBG als auch die Gerichte gegen das Willkürverbot. Trotzdem verlangt die VBG weiterhin einmal pro Jahr Beiträge und leistet selber nichts. Einen ähnlichen Unfall aus dem Jahr 2002 bezahlte sie nach, aber weder einen von 1999 und 2004 und weiteren Jahren. Auch geht es um die Loveparade und das Unglück in Duisburg. Update: 14. Mai 2014 Update2: 26. September 2014 VBG, Barmer und BIG GKV bleiben ihrem eigenen Verbrechenskonstrukt treu. Die gesetzlichen Krankenversicherungen machen krank und die gesetzliche Unfallversicherung läßt absichtlich verunfallen und will nur privat rumschnüffeln. VBG gehört wie Barmer und BIG dann doch zum Al Qaeda Konstrukt wie die Sozialgerichtsbarkeit auch. Denn die sehen es so, Al Qaeda und Terrorismus und ARD und Journalismus sind nur eine Psychose. Nichts davon hätte es je gegeben. Und was haben Spielerspelunken damit zu tun und das ZDF? Achtung Intelligence hat die Infos. Update3: 31. Dezember 2014 Achtung Intelligence wendete sich hilfesuchend an die Unfallkasse des Landes NRW. Gefahren wegen der Loveparade und sonstigen Missetaten wegen Unterlassung durch die Stadt Duisburg waren bekannt. Jeder Sozialträger ist sowieso wegen SGB X 102ff zur Hilfe verpflichtet, aber es war sowohl dem Pfarrer als auch der Unfallkasse alles egal. Man könnte glatt meinen, die Staatskanzlei NRW sei negativ involviert. Sie mag sowieso nur sich selbst. Mehr als hohles Geschwafel bietet Ministerpräsidentin Kraft sowieso nicht. Ihre Interviews sind für Worthülsereien bekannt. Update4: 27. Juli 2015 Fünf Jahre Loveparade Mord. Prozesse fingen angeblich noch immer nicht an. Aussagen gab es reichlich. Geschmuht wurde auch. Wer immer diesen engen Eingang erlaubt hatte, hatte von der Droge Loveparade und Psychopharmaka und echte illegale Drogen und Musik keine Ahnung. Überhaupt - wer mal wissenschaftliche TV Dokus gesehen hatte, konnte sich denken, der Eingang ist ein Panikeingang, aber kein Verhüter von Unfällen oder Mord. Update5: 05. April 2016 Dir Ruhrarschstadt Duisburg hat Null Bock auf Strafverfahren wegen der Loveparade. Eigentlich ist die Stadt wahrscheinlich eh nur wieder im Sendungswahn von Snuff und Scripted Reality von SAT1 Serien und Fernsehmovies und dem RTL Scripted Skandal hängen geblieben. Wie leicht doch diese angeblichen echten Richter, die sowieso meist nicht je eigenhändig unterschreiben, fürs Fernsehen käuflich sind, kennt man seit Mollath und Rechtsanwalt Strate und NSU. Die Loveparade Attentate waren jedoch noch Jahre zuvor angekündigt worden, ursprünglich für Berlin. Ausgesagt wurde in Düsseldorf, zur Polizei in Duisburg auch unter dem Aktenzeichen 10 Js 262/06. Das Justizministerium NRW hatte Ermittlungen durch den Leitenden Oberstaatsanwalt der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf beantragt. Doch der war lieber eine faule Fernsehsau, also juristisch nicht existent. Und die Kollegen der Presse wollten lieber eine geile Snuff-Show haben, die man wie NSU supertoll verfilmen kann, wie der fernsehgeile RA Strate in Sachen Mollath und Hypovereinsbank. Und nun? Update5a: 05. April 2016 Eigentlich war auch mal der Staatsschutz NRW im Auftrag des LKA NRW zuständig. Doch Arbeitslust hatte das Team so nicht. Es ging umfassende Attentate wegen der Medienlandschaft, DAX und Doppelgänger und Sehbehindis und auch einem Sören. Erwähnte wurde auch mal Partymacher Sören Bauer. Der aktuelle Oberbürgermeister der Stadt Duisburg heißt Sören Link und ist ein heftiger Sehbehindi, jedenfalls sah es so nach der Kameraeinstellung auf SAT1 NRW aus. Update6: 06. April 2016 Es gibt eigentlich viele Täter. Faule Sozialgerichtsmitarbeiter, die nicht eigenständig die Polizei unterrichteten und es unterließen Richterkollegen des OLG offiziell über Amtshilfe zu informieren. Die Presse wußte es auch seit Jahren. Wer wollte hier denn wen ficken? Waren einige eifersüchtig, weil einige näher an Stars waren, fanden andere die Tekkno-Szene schon immer scheiße, die ollen Junkies gehören eh weg? Denn mehr als eine Volldröhung an Drogen und Tinnitus wollte diese Crowd eh nicht haben. Und wie war das noch? Die Polizei aus Duisburg sei bei der Loveparade in Duisburg nicht dabei gewesen. Update7: 17. August 2016 Eigentlich tat sich nichts. Echte Strafrichter, die gesetzeskonform handeln, sind Mangelware in NRW, echte Polizei auch. Man hat so keine Lust, irgendwer spielt "Dienst nach Vorschrift" und meint dann nur noch dumm rumsitzen zu dürfen, weil die mal was von "Dummen Bullen" gehört haben. "Dienst nach Vorschrift" bedeutet aber die ständige und korrekte Anwendung aller Gesetze und Grundsatzurteile, wie diese auch in 92 Grundgesetz vorgegeben sind. Mit der Loveparade ist es auch noch ein Drama, irgendwelche angeblichen Wissenschaftler sollten doch was Kluges von sich geben, aber darum geht es nicht. Es geht um über 20 Tote und über 600 Verletzte in einem Areal, das eh ungeeignet wirkte. Augen auf genügte eigentlich für jeden Laien. Man ist ja nicht so hochgebildet wie irgendwelche Panikwissenschaftler, die mit Statistik und Formeln um sich werfen. Fans sind echte Menschen und oft unberechenbar, besonders, wenn es dann doch Alk und Drogen und Psychopharmaka unterschwellig oder offensichtlich zu riechen gibt. Update8: 08. Dezember 2017 Prozessauftakt in Düsseldorf. Nach über sieben Jahren nach dem geplanten Unglück, Juli 2010, sitzt das Landgericht Düsseldorf tatsächlich in einer sogenannten "Außenstelle". Es verhandelt im Düsseldorfer Messe-Congress-Center in einer Strafsache, die den Oberschlappy von Düsseldorf und Duisburg beweist. Mehr als 20 Tote und über 600 Verletzte. Tatsächlich ging es auch mal um Außenstellen der Graf-Recke-Stiftung, vertauschte Jobs - Patienten waren dann Sachbearbeiter bei der VBG, die Unfallkasse NRW wollte lieber auf Evangelische Kirche tun, und eigentlich ging es um Erbschleicherei, Haßverbrechen, Kinderschänder, Kanadier, Grinder, (Eiter-Fans) Pharma-Mafia und Drogendeals und ProSieben und SAT1 galten als die Co-Organisatoren des Attentats. Es ging um Namensverwechselungen schon ewig, die Duisburger Terrorzellen entpuppten sich als Herr (Tippfehlerkorrektur,) Herr Sauerland so quasi, der ehemalige Oberbürgermeister der Stadt Duisburg. Es ging auch um Verwechselungen mit Namensvettern der Boxerszene, Klitschko Brüder und alles war Jahre vorher bekannt und es ging um den Sauerland-Stern, ein Hotel. Abgemachte Panikshow mit Fake Polizei, die laut damaliger Berichterstattung so echt nicht aus Duisburg je kamen und stellen Sie sich vor, weder die Polizei in Duisburg, Düsseldorf, noch das BKA, noch die Gericht ein Duisburg hatten je Bock gehabt zu ermitteln, aber wenn es um Kinderschänder (gegenseitig: erwachsenes Kind ist doof, darf bitte sterben oder Papa ist noch viel dööfer und darf sterben) geht es ins Congress-Zentrum der Messe Düsseldorf. Oder vielleicht doch noch um das furchtbare "wir wollen keinen Terrorismus sondern Tourismus"-Komplott. Um einige alte Kriegsbomben ging es auch noch, da so in der Gegend - auf dem Weg dorthin ...

 

Opfer war Betrugsopfer - und keine Unternehmerin

 

Jahre nach den Entscheidungen flog jedoch auf, dass sich die Künstlersozialkasse sich als Arbeitgeber bei der GKV Barmer ausgegeben hatte und die freiberufliche Journalistin und PR-Frau nicht je Unternehmerin gewesen ist. Sie hatte sogar einen Angestelltenausweis aus der damaligen Zeit als PR Managerin bei einer Fährgesellschaft. Doch keiner wollte sie ordentlich auf Lohnsteuerkarte bezahlen. Denn das holländische Unternehmen war auf Betrug gemünzt und war als Schwerstmobber bekannt. Sogar im KSVG § 35 steht der Begriff Arbeitgeber. Das Arbeitsgericht Düsseldorf verweigerte Hilfe. (2 AR 155/13 und weitere Aktenzeichen)


Die VBG hilft jedoch auch mehr als sieben Jahre später nicht, alles in richtige juristische Bahnen zu leiten, obwohl sie dazu gesetzlich verpflichtet ist. Denn für Angestellte ist eine Berufsgenossenschaft ein natürlicher Bestandteil des Arbeitsvertrags und sowieso eine gesetzliche Pflichtversicherung. Das steht nun mal im SGB VII § 2. Die VBG hätte die richtige Berufsgenossenschaft zwingend herausfinden müssen. Doch das tut sie nicht.


Schon im Urteil zu 1 BvR 235/00 schreibt das Bundesverfassungsgericht, dass es nicht auf Zufälligkeiten beruhen darf, ob ein Versicherter Leistung der Unfallversicherung bekommt oder nicht. Es verwies auch auf BVerfGE 58, 369 <375 f.>, an das Willkürverbot müssen sich auch Gerichte halten, so steht es im Urteil zu 1 BvR 272/97. Doch den Gerichten ist das ganz egal. Die VBG belog sogar das Bundesversicherungsamt und versprach, dass die BG durchaus zahlen werden. So hinterging sie Polizei, die obere Aufsichtsbehörde und das Opfer – das bis heute weder richtige medizinische Behandlung noch finanzielle Hilfe bekam.

 

Kann Polizei helfen? Großeinsatz und Razzia nötig

 

Nun wurde die Sache erneut an verschiedene Polizeidienststellen geleitet, da sogar das Amtsgericht Düsseldorf, das angeblich für Vermögenssorge der Betroffenen zuständig ist, nur für Verarmung und ALG2 sorgte, anstatt für ordentliche finanzielle und gesundheitliche Unterstützung per SGB VII § 1. Die Geldsumme war ein Vielfaches vom ALG2. Nun sollen auch die Betreuungsrichter und sogenannte Unterbringungsrichter strafverfolgt werden, die in der Sache mal verwickelt waren.



Ebenso wurde in den Sozialgerichten Terrorismus unterstützt, falsch handelnde Ärzte und Unfälle in Kliniken. Für Unfälle in Krankenhäusern ist das Opfer laut einer VBG-Pressemitteilung versichert, ebenso für falsche Behandlungen und Terrorismus. Nur Kunstfehler seien ausgenommen. Für alles wirbt die Verwaltungsberufsgenossenschaft auf ihren eigenen Webseiten und stellt sogar Erläuterungen zur Verfügung. Doch Unfallmeldungen ist der VBG egal. Es wird nun mal ignoriert.

 

Ja - wir machen auch Sabotage und so wird nun mal sabotiert


Für Sabotageakte, Geiselnahmen, Entführungen gibt es auch online Informationen. Ob Pandemie, Computerviren, schlechte Mitarbeiter, Ärger mit Botschaften und Diplomaten egal was - die Liste ist lang und trotzdem terrorisiert dann die VBG als ob sie alles selber machen müssen "denn wir machen das ja auch". Und so was will dann beruflichen Unfallschutz und Gesundheitsschutz bieten. Dyslexiker und Verrückte betreiben eine Versicherung. Da droht Gefahr für Leib und Leben.


Trotz der großrahmigen Werbung bezahlt die VBG dann aus Hörigkeit vor Ärzten und Angst vor Terroristen wohl nicht. In einer Sache ging es auch um die noch laufende Strafsache 10 Js 262/06 (STA Düsseldorf). AZ 60 Js 264/07 gehört als Vorabfolge zu 10 Js 262/06 und Folge von 70 Js 14830/06. Dabei handelt es sich um Attentate in Bezug auf Al Qaeda, WDR und Leo Kirch, Betafilm, Korruption und Bestechung und Schuldenmiseren und eigentlich auch Bankencrashes in mehreren Milliarden Euro Höhe.

 

Landessozialgericht NRW in Essen meutert



Das Landessozialgericht in Essen, wie zuvor beim Düsseldorfer Sozialgericht ließ in der Sache keinen einzigen Richter unterschreiben. Es versprach schon im Jahr 2007 den Anordnungen des Justizministerium NRW zu folgen, doch es meuterte dann doch gegen die Aufsichtsbehörde. Al Qaeda ist eine Schizophrenie und nun mal Enzephalitis auch. Wahrlich, seit 1922 ist bekannt, die Schizophrenie ist ein Wahrheit so etwas wie BSE mit Herpes im menschlichen Gehirn. Aber Antibiotika mögen Richter und Psychiater nicht wahrhaben.
Zeckengefahren und Gehirnparasiten auch nicht. Der Patient könnte zu schnell gesunden - das ist schlecht für die Rabattverträge mit dem Pharmagiganten oder sonstigen Nuttendeals, die angeblich als Amusements bezahlt werden. Bordellbetrieb Sozialgerichtsbarkeit?



Ebenso liegen nur Beschlüsse vor. Es wurde nirgendwo je ein Urteil gesprochen. Trotzdem wollten die Sozialgerichte schon damals nicht weiter von Eingaben genervt werden. Beschlüsse beenden aber keine Streitsache, außer beide Parteien haben sich geeinigt. So entschied auch später das Bundesverfassungsgericht, das zum kompletten Neuanfang drängte. So liegt nun seit Monaten Vieles beim Sozialgericht Düsseldorf, das sich wieder durch die Gegend pfuscht und trotz SGB X § 72 anscheinend nicht von sich selber aus zu einer Strafkammer leitet. Auch § 68 verhilft zur Polizei, aber die Richter wollen anscheinend nicht.

 

Wo geht es bitte hin zum Arbeitsschutz?

 

Vom Arbeitsschutz ist die VBG also weit entfernt. Die VBG sagte einen Beratungstermin bereits Januar 2006 ab, obwohl die dort falsch Versicherte dort meinte, freiwillig "pflichtversichert" zu sein. Die VBG verweigerte auch klassische Leistungen wie vorübergehende Erkrankung aufgrund einer Sehnenscheidenentzündung nach zu viel „Tippen".


Das Sozialgericht Düsseldorf half auch nicht. Bevorzugt will sie aus vorübergehenden berufsbedingten Erkrankungen eine Rente herbeizaubernd mit prozentualer Arbeitsunfähigkeit und das am liebsten dauerhaft. Doch wenn ein Arzt Derartiges befundet, 30 % wegen Schmerzen bis ans Lebensende, S 3 U139/06 will sie es auch nicht wahrhaben und die Sozialgerichte betreiben Zahlensalat und vermischen absichtlich unterschiedliche Aktenzeichen zur Sache und lesen dann doch nichts.

 

VBG in Terrorzellenstadt Hamburg und Duisburg meuchelt

 

Die VBG Zentrale hat ihren Hauptsitz in Hamburg und auch eine Dependance in Duisburg. Beide Städte sind als Terrorzellenstädte seit den Attentaten am 11. September 2001 bekannt. Einige Täter und Mittäter wohnten dort. Duisburg machte auch negative Schlagzeilen in Bezug auf die Loveparade und sowieso im Rahmen der Duisburger Mafia Pizzariamorde. Interessanterweise galt schon im Rahmen der „Leo Kirch Attentate" bzw. einige Zeit später, die Loveparade als Lebensgefahr. Doch keiner wollte ermitteln, obwohl Marusha, Dr. Motte und andere erwähnt worden waren. Den Bürgermeistern war sowieso immer alles egal.


Konnten die überhaupt Carsten S, NSU Tatverdächtiger, Carsten Rave, Medienredakteur dpa Hamburg und Raver überhaupt unterscheiden? Ging es eigentlich um ein Attentat gegen die dpa? Der gilt als negativ involviert im Rahmen der Leo Kirch Attentate oder wurde er auch Opfer wie Hans-Jürgen Jakobs, aktuell Chefredakteur des Handelsblatt und weitere Journalisten?

 

KSK - knallharte Sabotage wie die Bundeswehr-Einheit

 

Per SGB X § 103 - 105 wäre es juristisch möglich gewesen, dass jeder Sozialträger als Ersatz einspringt. Der Arbeitgeber hat außerdem nicht je Lohnfortzahlung im Krankheitsfall bezahlt.



Eine Versicherung schreibt die Künstlersozialkasse (KSK) jedoch auf deren eigenen Webseiten ausdrücklich bei der Verwaltungs-Berufsgenossenschaft vor, wenn man beruflich unfallversichert sein möchte. Die KSK jedoch gibt sich insgeheim bei der gesetzlichen Krankenversicherung so aus, als ob sie der Arbeitgeber der freiberuflichen Künstler sei - sagt es jedoch nicht je offiziell dem „Versicherten". Dann greift sogar per Webseite der Künstlersozialkasse wiederum die Unfallversicherung des Arbeitgebers, also die von der KSK. Doch das wollen die Mitarbeiter der Künstlersozialkasse auch nicht wahrhaben.

 

VBG privat oder was? BaFin weiß es auch nicht

 

Die VBG wiederum meint per Impressum eine bundesunmittelbare Körperschaft zu sein, hat jedoch keine Körperschaftsnummer, sondern eine Umsatzsteuer-ID für Großunternehmen vom Finanzamt Hamburg erhalten. Sie ist also steuerrechtlich ein privates Versicherungsunternehmen. Dem Bundesversicherungsamt ist das ganz egal, obwohl die VBG mal sogar der BVA bestätigte zu zahlen und tat es dann doch nicht. Die BaFin, die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen, fühlt sich nicht zuständig.


Immerhin schrieb sie auf Anfrage von Achtung Intelligence, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zuständig sei. Doch das äußerte sich nicht. So pfuschen sich also ein Haufen gesetzlicher Sozialträger einen ab und brechen immer noch die Gesetze, als ob diese in Wahrheit die Pizzariamörder und Al Qaeda höchstpersönlich seien.


Dass die VBG für die Unfallopfer der Loveparade und die Hinterbliebenen eigentlich zahlen muss, sollte klar sein. Sie ist auch gleichzeitig die gesetzliche Unfallversicherung.

 

Sozialgesetzbuch - Hauptsache Gesetze brechen - ist eh nur Zivilkram

 

Per Sozialgesetzbuch gehen übrigens die Ansprüche des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber an den leistenden Sozialträger über, der sich dann die Gelder vom Arbeitgeber zurückholen müsste. So sollte eigentlich das Opfer des Gehaltsentzugs und Sozialentzugs beschützt werden. Stattdessen leisten die Sozialträger wie VBG, GKV, Rente und aktuell das Jobcenter auch nichts – bis auf ALG2.


Der VBG wurde mit heutigem Schreiben übrigens rückwirkend zum ersten Versicherungstag gekündigt mit dem Antrag zur Rückzahlung aller Beiträge. Schon in der Vergangenheit wurde die falsch Versicherte diesbezüglich ignoriert. Stattdessen klaut die VBG Beitragsgelder – vereinfacht ausgedrückt. Es wundert also nicht, dass das Finanzamt der VBG eine Umsatzsteuer-ID aufgedrückt hatte. Anträge zu Prüfverfahren wurden später ignoriert. Aktenzeichen wurden zwar erteilt, aber die VBG will bevorzugt abzocken und nichts leisten.


Das Bundesfinanzministerium und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wurden ebenso informiert. Denn es scheint bei den sogenannten Sozialträgern an echten Sozialversicherungsfachangestellten bzw. Beamten auf diesem SGB-Level zu fehlen. Vielmehr arbeiten dort Hooligans, die absichtlich ständig das Sozialgesetzbuch brechen und sich persönlich daran zu belustigen.


Sie machen aus dem Sozialstaat der BRD, der per Grundgesetz in 20 GG Absatz 1 vorgeschrieben ist, einen ALG2- und Krüppelstaat. Chronisch Kranke und millionenfache Frührentner sind sowohl das Ziel des Jobcenters als auch anderer Sozialträger. Arbeit und Gesundheit sind grundsätzlich bei den Sozialträgern unerwünscht. So erscheint jedenfalls der Tenor der Mitarbeiter.



Abgesehen von Beihilfe zur schwerer Körperverletzung wegen unterlassener Hilfeleistung, Beihilfe zur Freiheitsberaubung durch unterlassene Hilfeleistung und viele andere Gesetzesbrüche mehr, geht es um folgende weitere Verstöße gegen das Sozialgesetzbuch und Strafgesetzbuch.Und die KSK, die sich als Chef ausgab?

 

Das Sozialgesetzbuch ist eindeutig - Jobcenter muss Gehalt bezahlen

 

§ 115 SGB X
Ansprüche gegen den Arbeitgeber

(1) Soweit der Arbeitgeber den Anspruch des Arbeitnehmers auf Arbeitsentgelt nicht erfüllt und deshalb ein Leistungsträger Sozialleistungen erbracht hat, geht der Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber auf den Leistungsträger bis zur Höhe der erbrachten Sozialleistungen über.
(2) Der Übergang wird nicht dadurch ausgeschlossen, dass der Anspruch nicht übertragen, verpfändet oder gepfändet werden kann.
(3) An Stelle der Ansprüche des Arbeitnehmers auf Sachbezüge tritt im Fall des Absatzes 1 der Anspruch auf Geld; die Höhe bestimmt sich nach den nach § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 des Vierten Buches festgelegten Werten der Sachbezüge.
Hier nun das SGB IV laut Absatz 3.


§ 17 SGB IV
Verordnungsermächtigung

(1) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Wahrung der Belange der Sozialversicherung und der Arbeitsförderung, zur Förderung der betrieblichen Altersversorgung oder zur Vereinfachung des Beitragseinzugs zu bestimmen,

 

1.

dass einmalige Einnahmen oder laufende Zulagen, Zuschläge, Zuschüsse oder ähnliche Einnahmen, die zusätzlich zu Löhnen oder Gehältern gewährt werden, und steuerfreie Einnahmen ganz oder teilweise nicht als Arbeitsentgelt gelten,

 

2.

dass Beiträge an Direktversicherungen und Zuwendungen an Pensionskassen oder Pensionsfonds ganz oder teilweise nicht als Arbeitsentgelt gelten,

 

3.

wie das Arbeitsentgelt, das Arbeitseinkommen und das Gesamteinkommen zu ermitteln und zeitlich zuzurechnen sind,

 

4.

den Wert der Sachbezüge nach dem tatsächlichen Verkehrswert im Voraus für jedes Kalenderjahr.

Dabei ist eine möglichst weitgehende Übereinstimmung mit den Regelungen des Steuerrechts sicherzustellen.
(2) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bestimmt im Voraus für jedes Kalenderjahr durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Bezugsgröße (§ 18). Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates auch sonstige aus der Bezugsgröße abzuleitende Beträge zu bestimmen.

 

Damit ist klar, das Jobcenter muss das Gehalt per voller Höhe bezahlen. Doch das will nicht. So gar nicht je. Es meldet sich noch nicht einmal.

 

Fachliteratur - was sagen Rechtsanwälte und Fachredakteure

 

Der Berliner Fachanwalt Martin veröffentlicht Folgendes:

 

Voraussetzungen des § 115 SGB X

Der § 115 SGB X hat folgende Voraussetzungen:

einredefreier, fälliger Anspruch

Der Arbeitnehmer muss einen fälligen, einredefreien Anspruch auf Arbeitsentgelt gegen den Arbeitgeber haben. Dabei ist mit Arbeitgeber nicht nur der aktuelle Arbeitgeber gemeint; dies kann auch ein vorheriger Arbeitgeber sein. Dies kann dann problematisch sein, wenn z.B. der Arbeitnehmer erkrankt ist und einen Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall hat, aber den Arbeitgeber von seinem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch macht, da der Arbeitnehmer z.B. den Krankenschein nicht abgegeben hat.

Arbeitsentgelt

Arbeitsentgelt ist dabei jede einmaliger oder laufende Einnahme aus einer Beschäftigung (§ 14 Abs. 1 SGB IV). Dies umfasst auch den Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Einmalige Leistungen sind daher auch Arbeitsentgelt i.S. d. § 115 SGB X, wie

  • Weihnachtsgeld
  • Urlaubsgeld
(...)

Erbringung von Leistungen durch Sozialleistungsträger

Ein Sozialleistungsträger muss Leistungen erbracht haben, wie z.B.

  • Hartz IV
  • Arbeitslosengeld I
  • Krankengeld

Anwalt Martin

Quelle: http://rechtsanwaltarbeitsrechtberlin.wordpress.com/2012/08/17/lohnklage-forderungsubergang-nach-§-115-sgb-x-beachten/

 

 

Der Haufe-Fachverlag veröffentlichte auch bereits Informationen zu dem Gehaltsdebakel:



http://www.haufe.de/personal/personal-office-premium/jansen-sgbx-115-ansprueche-gegen-den-arbeitgeber_idesk_PI10413_HI536398.html

Jansen, SGB X § 115 Ansprüche gegen den Arbeitgeber


Die Vorschrift ist durch Gesetz v. 4.11.1982 (BGBl. I S. 1450) mit Wirkung zum 1.7.1983 eingeführt worden. (...)

1 Allgemeines

Rz. 2

Während der übrige Teil dieses Gesetzesabschnitts Schadensersatzansprüche betrifft, behandelt § 115 den Übergang von Ansprüchen eines Arbeitnehmers auf den Leistungsträger. (...) Die Vorschrift soll (...) einen Ausgleich in den Fällen schaffen, in denen ein Arbeitgeber den Entgeltanspruch eines Arbeitnehmers nicht erfüllt und ein Sozialleistungsträger deshalb Sozialleistungen erbringen muss (BSGE 52 S. 47). (...)

2 Rechtspraxis

(...)

2.2 Voraussetzungen des Anspruchsüberganges

Rz. 5

Kommt der Arbeitgeber seiner Verpflichtung zur Zahlung von Arbeitsentgelt nicht nach, geht der Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber kraft Gesetzes insoweit auf den Leistungsträger über, als dieser Sozialleistungen erbracht hat. Erfasst wird dabei nur der fällige Anspruch auf Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV, auf den ein Rechtsanspruch besteht. Es genügt aber, wenn sich der Arbeitgeber im Leistungsverzug befindet; eine endgültige Leistungsverweigerung ist nicht erforderlich (Bieresborn, in: v. Wulffen, SGB X, § 115 Rz. 3). Bei der Zahlung einer sittenwidrig niedrigen Vergütung gilt § 115 ebenfalls (ArbG Stralsund, Urteil v. 10.2.2009, 1 Ca 318/08). Zum Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV zählen auch einmalige Leistungen wie Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld sowie ein vereinbarter Urlaubsabgeltungsanspruch (BAG, NZA 2006 S. 1232; SG Lüneburg, Urteil v. 3.11.2009, S 7 AL 226/08).(...)

Auszug-Ende

 

Aber dem Jobcenter ist es oft egal. Und das obwohl es per SGB II § 4 zur Sach- und Dienstleistung verpflichtet ist. Das heißt entweder muss das Personal selber aktiv werden oder es muss kraft Gesetz Rechtsanwälte beiordnen. Doch in der Realität stellt das Jobcenter stur wie der Arbeitgeber, der sittenwidrig bezahlt und dadurch Lohnwucher begangen hat und ein Amt leistet daran Beihilfe.

 

Strafgesetzbuch und die AO

 

Folgende §§ sprechen eindeutig gegen das Behördenpersonal:

 

§ 266a Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt STGB

(1) Wer als Arbeitgeber der Einzugsstelle Beiträge des Arbeitnehmers zur Sozialversicherung einschließlich der Arbeitsförderung, unabhängig davon, ob Arbeitsentgelt gezahlt wird, vorenthält, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Ebenso wird bestraft, wer als Arbeitgeber
1.
der für den Einzug der Beiträge zuständigen Stelle über sozialversicherungsrechtlich erhebliche Tatsachen unrichtige oder unvollständige Angaben macht oder
2.
die für den Einzug der Beiträge zuständige Stelle pflichtwidrig über sozialversicherungsrechtlich erhebliche Tatsachen in Unkenntnis lässt
und dadurch dieser Stelle vom Arbeitgeber zu tragende Beiträge zur Sozialversicherung einschließlich der Arbeitsförderung, unabhängig davon, ob Arbeitsentgelt gezahlt wird, vorenthält.
(3) Wer als Arbeitgeber sonst Teile des Arbeitsentgelts, die er für den Arbeitnehmer an einen anderen zu zahlen hat, dem Arbeitnehmer einbehält, sie jedoch an den anderen nicht zahlt und es unterlässt, den Arbeitnehmer spätestens im Zeitpunkt der Fälligkeit oder unverzüglich danach über das Unterlassen der Zahlung an den anderen zu unterrichten, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Satz 1 gilt nicht für Teile des Arbeitsentgelts, die als Lohnsteuer einbehalten werden.
(4) In besonders schweren Fällen der Absätze 1 und 2 ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter
1.
aus grobem Eigennutz in großem Ausmaß Beiträge vorenthält,
2.
unter Verwendung nachgemachter oder verfälschter Belege fortgesetzt Beiträge vorenthält oder
3.
die Mithilfe eines Amtsträgers ausnutzt, der seine Befugnisse oder seine Stellung missbraucht.
(5) Dem Arbeitgeber stehen der Auftraggeber eines Heimarbeiters, Hausgewerbetreibenden oder einer Person, die im Sinne des Heimarbeitsgesetzes diesen gleichgestellt ist, sowie der Zwischenmeister gleich.
(6) In den Fällen der Absätze 1 und 2 kann das Gericht von einer Bestrafung nach dieser Vorschrift absehen, wenn der Arbeitgeber spätestens im Zeitpunkt der Fälligkeit oder unverzüglich danach der Einzugsstelle schriftlich
1.
die Höhe der vorenthaltenen Beiträge mitteilt und
2.
darlegt, warum die fristgemäße Zahlung nicht möglich ist, obwohl er sich darum ernsthaft bemüht hat.
Liegen die Voraussetzungen des Satzes 1 vor und werden die Beiträge dann nachträglich innerhalb der von der Einzugsstelle bestimmten angemessenen Frist entrichtet, wird der Täter insoweit nicht bestraft. In den Fällen des Absatzes 3 gelten die Sätze 1 und 2 entsprechend.

 

Ebenso wurde STGB 263 angezeigt:

 

(1) Wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, daß er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen einen Irrtum erregt oder unterhält, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

 

(2) Der Versuch ist strafbar.

 

(3) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter

 

1. gewerbsmäßig oder als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Begehung von Urkundenfälschung oder Betrug verbunden hat,

 

2. einen Vermögensverlust großen Ausmaßes herbeiführt oder in der Absicht handelt, durch die fortgesetzte Begehung von Betrug eine große Zahl von Menschen in die Gefahr des Verlustes von Vermögenswerten zu bringen,

 

3. eine andere Person in wirtschaftliche Not bringt,

 

4. seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger mißbraucht oder

 

5. einen Versicherungsfall vortäuscht, nachdem er oder ein anderer zu diesem Zweck eine Sache von bedeutendem Wert in Brand gesetzt oder durch eine Brandlegung ganz oder teilweise zerstört oder ein Schiff zum Sinken oder Stranden gebracht hat.

 

(4) § 243 Abs. 2 sowie die §§ 247 und 248a gelten entsprechend.

 

(5) Mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren wird bestraft, wer den Betrug als Mitglied einer Bande, die sich zur fortgesetzten Begehung von Straftaten nach den §§ 263 bis 264 oder 267 bis 269 verbunden hat, gewerbsmäßig begeht.

 

(6) Das Gericht kann Führungsaufsicht anordnen (§ 68 Abs. 1).

 

(7) Die §§ 43a und 73d sind anzuwenden, wenn der Täter als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Begehung von Straftaten nach den §§ 263 bis 264 oder 267 bis 269 verbunden hat. § 73d ist auch dann anzuwenden, wenn der Täter gewerbsmäßig handelt.

 

§ 291Wucher STGB

(1) Wer die Zwangslage, die Unerfahrenheit, den Mangel an Urteilsvermögen oder die erhebliche Willensschwäche eines anderen dadurch ausbeutet, daß er sich oder einem Dritten
1.
für die Vermietung von Räumen zum Wohnen oder damit verbundene Nebenleistungen,
2.
für die Gewährung eines Kredits,
3.
für eine sonstige Leistung oder
4.
für die Vermittlung einer der vorbezeichneten Leistungen
Vermögensvorteile versprechen oder gewähren läßt, die in einem auffälligen Mißverhältnis zu der Leistung oder deren Vermittlung stehen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Wirken mehrere Personen als Leistende, Vermittler oder in anderer Weise mit und ergibt sich dadurch ein auffälliges Mißverhältnis zwischen sämtlichen Vermögensvorteilen und sämtlichen Gegenleistungen, so gilt Satz 1 für jeden, der die Zwangslage oder sonstige Schwäche des anderen für sich oder einen Dritten zur Erzielung eines übermäßigen Vermögensvorteils ausnutzt.
(2) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter
1.
durch die Tat den anderen in wirtschaftliche Not bringt,
2.
die Tat gewerbsmäßig begeht,
3.
sich durch Wechsel wucherische Vermögensvorteile versprechen läßt.



 

Jobcenter - die Verbrecherbande vom Amt - ab in die Klappse

 

Das Jobcenter handelt ja eher schon "gewerbsmäßig" - es pfuscht und betrügt, schmeißt Bezieher von ALG2 in Scheinselbständigkeit. Sogar Hausgewerbetreibende haben aber per SGB VI 169 Absatz 3 einen Arbeitgeber. Hausgewerbetreibende sind diejenigen, die für andere von zu Hause aus tätig. Der Begriff selbständige Tätigkeit bezieht sich nur auf das Arbeiten ohne direkt Aufsicht eines Chefs im häuslichen Büro.

 

Wer so mit Wonne die Gesetze bricht, sei es Arbeitgeber oder Berufsgenossenschaft - muss normalerweise, wegen der ständigen und andauernden Uneinsichtigkeit ab in die Psychiatrie oder doch für eine lange Zeit ins Gefängnis. Und das ist wohl der Wunsch der Saboteure, die in den Sozialträgern Ihre Verbrechen voller Absicht treiben. Ob es sich um Asylanten mal handelte - ist unklar, echte Richter und Behördenmitarbeiter, die zügig und gewissenhaft arbeiten, scheint es nicht zu geben. Für die ist nun mal Frührentnersein das Schönste.

 

 

 

Update1: 14. Mai 2014. 11.20 Uhr

 

Totalversager Polizei Duisburg - wollen nur TV-Kommissare sein

 

Nach wie vor löscht sowohl die Opferschutz-Abteilung als auch die Kripo der Polizei Duisburg viele Aussagen. Anscheinend sind die dortigen Polizisten lieber K11 TV-Kommissare des Pleitegeiers Leo Kirch und ProSiebenSat1 die ein Milliardenschuldenloch hinterließen. Für die anscheinend an ADHS erkrankten oder kriminelle Polizisten, die sich selber spielen, ist deren persönlicher Errettungswahn als auch Sendungswahn wichtiger, als echte, seriöse Kripo-Arbeit. So benimmt sich auch die Kripo und die Ruhrpott-Bande der Opferschutzabteilung.

 

Es gibt ebenso Gerüchte, dass es sich teilweise um eine Gothic-Satanic-Szene handelt. Auch Bombengefahren waren sowohl dem Oberbürgermeister Sauerländer im Bezug auf den Hafen und eine Autobahn vor Jahren egal, als auch Attentatsgefahren für Duisburg. Heute Morgen um 05.10 Uhr meldete die Rheinische Post auf der A59 Alarm für Blindgänger. Kampfmittelräumtrupps seien bereits im Einsatz. Eine Bombe sei ihm Rahmen der Sanierung der Autobahn bereits entschärft worden. Die Region betrifft auch teillweise den Duisburger Hafen.

 

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/experten-fuerchten-blindgaenger-auf-baustelle-aid-1.4237276

 

14. Mai 2014 | 05.10 Uhr
A59 in Duisburg
Experten fürchten Blindgänger auf Baustelle

Duisburg. Seit fast zwei Wochen laufen die Sanierungsarbeiten an der A59 auf Hochtouren. Ein Großteil der "Abbrucharbeiten" ist bereits erledigt, bald kann der neue Fahrbahnbelag aufgetragen werden. Bislang läuft alles nach Plan - doch es gibt ein paar Unbekannte in der Rechnung: mögliche Blindgänger am Fahrbahnrand.Von Laura Sandgathe

(...)

Der Kampfmittelräumdienst werde das in den nächsten Tagen untersuchen. Bereits bei den Vorbereitungen für die Baustelle hatten Bauarbeiter Ende März eine Bombe entdeckt, die jedoch schnell entschärft werden konnte.

Quelle: lsa

Auszug-Ende

 

Düsseldorf ist auch nicht gerade eine helle Leuchte

 

Ebenso wurde die Polizei in Düsseldorf vor vielen Jahren auf eine etwaige Bombe hingewiesen, die in unmittelbarer Nähe einer Rheinbrücke wahrscheinlich liegen täte. Es war der Düsseldorfer Polizei egal. Erst als das Niedrigwasser große Teile der Bombe freilegte, wurde die noch aktive Bombe entschärft. Es wäre also beinahe zu einer Kastrophe gekommen mit etwaigem Brückeneinsturz.

 

Update2: 26. September 2014, 12.02 Uhr


VBG - Terrozellenstädter sind Al Qada-Anhimmler & Barmer ist ISIS-Lover

 

Die VBG hat ihr HQ in Hamburg und ist vor etlichen Jahren von Mülheim / Ruhr nach Duisburg gezogen. Seitdem verwandelten sich beide in Anhimmler von terroristischen Muslimen und Loverboys, die so hieß es mal aus Sicherheitskreisen, gerne einen "Arschfick" haben. Auch wollte man so die Imbißbude um die Ecke in Duisburg beschützen. Muslime ficken gerne hinten. Und so wurden dann alle Scheiße.

 

Nun gibt es also die neue Resolution der Vereinten Nationen gegen Terrormilizen, es gab diese Resolutionen schon immer, auch gegen Al Qaeda, doch Gesetze waren den Deutschen schon immer ein Grauen.

 

Terrristen, ob dazu auch die illegalen SWAT-Teams und sonstige Al Qaeda-ähnlichen Verbrecher gehören? Doch die VBG lenkt noch immer nicht ein. Da hatte doch nicht nur ein Psychiater befundete, ARD, Al Qaeda und CIA seien eine Psychose bzw. Schizophrenie und das glaubt die VBG seit Jahren, obwohl die private Zusatzversicherung und die Barmer mal festgestellt hatten, die Behandlung der Psychiater sei ein Verbrechen. Danach machten die Barmer lieber auf ISIS. Wuppertal. Und Barmer Düsseldorf ist nicht besser.

 

Doch anscheinend ist den Duisburgern und Hamburgern der nächste Fick mit dem Moscheengängern und der Döner-Bude oder Pizzabox lieber, als mal eine gesetzliche Unfallversicherung zu sein. Denn die VBG meint doch, es ist Gesetz, die eigenen Versicherten zu verunfallen.

 

Syrien in Deutschland

 

Sowohl die gesetzlichen Versicherungen als auch die gesetzlichen Richter haben nur ein Ziel, nämlich ständig das Gesetz zu umgehen. Die Polizei ist nicht anders. Sie scheißen drauf. Denn Verbrechen gibt es eh nicht. Das haben die Götter in Weiß, Psychiater, so entschieden. Das STGB ist also erloschen, denn ordentliche Richter gibt es eh nicht. Und das obwohl der BM für Justiz Heiko Maas da gestern beim Justizministerium mal was Anderes zu deichseln versuchte. Man solle sich doch mal ans Gesetz halten und an neue auch.

 

·

Bundesjustizminister bringt Reform Strafrecht und Sexualstrafrecht zum Schutz vor allem von Kindern gegen sexuelle Ausbeute ein

Eigentlich stand es eh schon immer im STGB drin, es ist sogar Teil des Völkerstrafgesetzbuches.

 

Ja, endlich - seit vielen Jahren - wollte und will Deutschland so sein wie in Syrien, die haben sich auch an nichts gehalten und Regionen wurden dann so ratzeputz je nach Ortslage bombengerecht weggeputzt. Dann kann man neue Häuser bauen und so. Deutsche Bauherren und Architekten, deutsche Krankenhausärzte, und Apothekenbauer. Deutsche Wertarbeit im Ausland - die es noch nicht einmal im Inland gibt.

 

Wegsemmeln und verunfallen

Darauf stehen diese gesetzlichen Versicherungen, gesetzlichen Richter in der Sozialgerichtsbarkeit und die Polizei. Anarchie. So richtig geile Sachen, so herrlich suizidal. Okay, viele können nicht lesen und nicht schreiben. Wer Strafanzeigen mit nervender Werbung verwechselt und dann Strafanzeigen als Spam bezeichnet ist also schon arg irgendwo weggelaufen. Ja die Polizei gilt ja je nach Opfer sowieso als dummes Bullenschwein. Das wußte der Joschka schon vor vielen Jahren, also der Fischer, der später Außenminister wurde.

 

Ohne Ermittlungsauftrag düfren gar nicht tätig werden. Sagte mal ein Polizeipärchen. Das ist seit vielen Jahren bekannt. Die Polizei ist also ein Privatkonstrukt. Die sind nur privat da so im Dienst. So sehen auch Etliche aus, Kostümierte vom Fernsehen.

 

Das Sozialgericht läßt ja sonst nicht je Richter eigenhändig unterschreiben, vermeidet Gerichtsverfahren, antwortet so gar nicht, unterschlägt grundsätzlich, denn dort arbeiten nur Asoziale. Asi-Gericht. Da wird dann von zwei vorsitzenden Richtern felsenfest behauptet und auch schriftlich erklärt, das Wohngeld sei immer Teil des Verwaltungsgericht Düsseldorf. Nur dort könnte man klagen.

 

Das Wohngeld steht jedoch im 1. SGB 26

§ 26
Wohngeld

(1) Nach dem Wohngeldrecht kann als Zuschuß zur Miete oder als Zuschuß zu den Aufwendungen für den eigengenutzten Wohnraum Wohngeld in Anspruch genommen werden.

(2) Zuständig sind die durch Landesrecht bestimmten Behörden.

 

 

Doch die Richter sind gerne Perverse und wollen nichts wahrhaben, schon gar nicht das Gesetz.

 

Polizeistaat wollen wir nicht

 

Da schicken Richter sogar zu, dass man einen Arbeitgeber immer hatte, dann später im Verfahren wollen sie das echte Dokument nicht wahrhaben, weil sie nicht lesen und nicht schreiben können.

 

Die Stadt Düsseldorf und das aktuelle Justizministerium NRW geilen sich daran auf. Düsseldorf ist gerne ein Großmoloch an Wahnsinn. Sie mag nur dumme Menschen. Wer Intelligenz hat, soll dumm werden. Intellektuelle sind verboten, wir sind nun mal 1984 und bei George Orwell und die Merkel will das so. Der Westen wollte doch die DDR.

 

Sie will einen totalitären Staat, der nur dumme Ärzte toleriert und nur dumme Richter und dumme Bullen. Eigentlich will die BRD weder Polizeistaat, noch ein krankes Ärztesystem noch überhaupt, dass immer Richter eingesetzt werden müssen, nur damit endlich das Volk wie normale gesetzestreue Menschen funktioniert. Deshalb gibt es auch keine echten Richter und keine echte Polizei.

 

Deshalb funktioniert nun gar nichts mehr. Der Rheinische Karneval mit viel Suff schreibt doch vor "Da tun wir mal ganz dumm" - und Karneval ist nun mal Gesetz in Düsseldorf.

 

VBG - Verbrecher in der REHA-Abteilung - Terror-Anhimmler

 

Also die VBG - deren REHA-Abteilung ist eigentlich für Folgendes zuständig, sie muss zahlen und leisten, wenn ein Patient im Krankenhaus verunfallt. Eine einweisende Abteilung gab es 2004 auch - in der Uniklinik Düsseldorf. Auch ging es beruflich bedingte Überfälle. Der letzte wurde im September 2013 von einer Neurologin attestiert. Mehrfaches berufliches Überfallopfer. Doch der VBG ist alles egal.

 

Die VBG schrieb bereits 2006, ohne Polizei-Aktenzeichen agiert die VBG erst mal gar nicht und sie wollte alle Polizei-Akten zur Sache haben. Eigentlich war der Tenor auch dahin gehend, wie bei der Barmer. Erst wenn alle Täter hinter Gitter sind, bekommt das Opfer medizinische Behandlung - vorher nicht je.

 

REHA-Abteilung spielt Polizei - arbeitet also nicht

 

Was eine REHA Abteilung mit Polizei-Akten will, ist unklar, auch wieso sie Rechtsabteilung spielt und schreibt, das Verfahren sei abgeschlossen, dito die Ermittlungen und wieso sie ermittelt ist unklar. Das hätte das Sozialgericht auch so geschrieben, schreibt die REHA-Managerin Heike Weinbach, die nirgendwo eigenhändig unterschrieb.

 

Der vorsitzende Richter schrieb jedoch am 16. September 2013 was Anderes, nämlich das Gegenteil. Selbst wenn alle Verfahren abgeschlossen und sogar Fristen abgelaufen sind, müssen die Sozialträger noch einmal neu alles prüfen. Da ging es auch darum, welche Sozialträger nun zuständig sind und leisten müssen.

 

So arbeiten also in der REHA Abteilung REHA-Leute, Gehirnbehinderte. Aber für Folgendes ist die REHA-Abteilung zuständig ... übernommen im Original mit allen Scriptfehlern.

 

http://www.vbg.de/sirepo/sirepo0314/files/assets/basic-html/page12.html

Reha-Manager der gesetzlichen Unfallversi-

cherung auf dem Plan. Ihr Auftrag: Die

schnellstmögliche Wiedereingliederung der

Betroffenen. Margarete Krause: „Wer bei ei-

nem Mitgliedsbetrieb der VBG versichert ist,

bekommt von uns eine Reha-Managerin oder

einen Reha-Manager gestellt. Diese kontak-

tieren das Unfallopfer meist schon am Kran-

kenbett und gehen gemeinsam mit ihm und

dem medizinischen Fachpersonal die Reha-

bilitation an.“

Nicole Litzinger war überrascht, als sich

„ihre“ VBG-Reha-Managerin Heike Weinbach

ankündigte. „Nach demUnfall wusste ich erst

gar nicht, wie es weitergehen soll“, erzählt

die Frau aus Dormagen. „Mir war klar, dass

ich mit dem kaputten Fuß in meinem Job

nicht arbeiten kann. Inzwischen weiß ich,

dass ich Glück imUnglück hatte, weil sich we-

gen des Wegeunfalls Frau Weinbach um mich

kümmert.“

 

 

Die VBG bleibt jedoch dabei stur und hilft nicht in der Realität.

 

Es ging um ein Unfallgeschehen Neurologie und Kardiologie auch wegen "Schlag auf dem Kopf". Die Reha-Managerin schrieb jedoch, man solle sich selber um Kardiologen und Neurologen (nach einem erneuten Überfall) bemühen.

 

Und es war genau die obige Heike Weinbach. Wenige Tage später schrieb sie, die Verfahren sei abgeschlossen, man solle sozusagen nicht mehr nerven.Es handelte sich jedoch um ein Unfall am 24. September 2004 und einen Überfall Anfang September 2013 als klar wurde, dass die Künstlersozialkasse der Dienstherr des Opfer ist und das Opfer nicht je Freelancerin war. Bei Unfällen im Krankenhaus ist die VBG dann immer der Leistungsträger, wenn man auf GKV-Kärtchen versichert ist. Egal. Wer mit einem VBG-Zettel ankommt, man solle doch die Patientin neurologisch und kardiologisch untersuchen wird meistens eh abgewiesen. Bereits vor vielen Jahren fürchteten sich Orthopäden und Chirurgen von der VBG.

 

Spielhöllen-Mord und die VBG

 

Stattdessen verursacht die VBG also die Unfälle & Folgen, aber die VBG-Reha-Abteilung wurde schon vor Jahren "erwähnt". Frau Weinbach wurde im Rahmen der Spielerspelunke Corneliusstrasse, Düsseldorf und Schulden erwähnt. Später ging es um einige Schwerverletzte und Tote.

 

Frau Weinbach sieht im weitesten Sinne so ähnlich aus, wie eine gute Bekannte eines ex-Freund des Uniklinik-Opfers. Der wohnte direkt gegenüber von der Spelunke. Darüber wurde bereits vor vielen Jahren ausgesagt, doch der Staatsanwaltschaft Düsseldorf war alles egal.

 

Die wollte lieber vor einigen Monaten im ZDF, bei Rudi Cerne und seinem Aktenzeichen XY, ihre Fälle im Spieler-Milieu präsentieren. Rudi Cerne und die Sendung waren schon Jahre vor dem Auftritt in der Sendung erwähnt worden. An echten Ermittlungen hatten weder die Staatsanwälte noch die Polizei keinen Bock, 2006 nicht und 2004 auch nicht.

 

 

Update3: 31. Dezember 201, 13.02 Uhr


Versagende Unfallkasse NRW und versagender Pfarrer

 

Dass die Kirchenfritzen sowieso an spirituellem Alzheimer und Schwätzereien leiden, ist seit dem aktuellen Papst bekannt. Die evangelischen Kirchenbewahnten, Protestanten genannt, meutern gerne gegen die Gesetze und wären gerne und spielen die Inquisitoren der Neuzeit. Dass jedoch die Unfallkasse des Landes NRW auch Obiges Schreiben ignorierte, war ein Unding. Als Sozialträger hätte sie einspringen und helfen müssen. Das ist gesetzlich vorgeschrieben. Doch der Ruhrpottpfarrer samt Unfallkasse NRW meldeten sich nicht, obwohl Probleme wegen der Loveparade frühzeitig bekannt waren. Nur was genau passieren täte, war nicht klar. Beide bekamen obigen Artikel und ergänzende Informationen und Aktenzeichen der Staatsanwaltschaft aus dem Jahr 2006.

 

http://www.unfallkasse-nrw.de/aufgabenleistungen/entschaedigung/soforthilfe-love-parade/

 

Soforthilfe "Love-Parade"

 

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat die Unfallkasse NRW mit der Verwaltung des Hilfsfonds „Love-Parade" beauftragt.


Ansprüche auf Leistungen aus der Soforthilfe "Love-Parade" können von

  • Hinterbliebenen von Personen, die im Zusammenhang mit den auf der Love-Parade eingetretenen Gesundheitsschäden verstorben sind, oder
  • Personen, die im Zusammenhang mit den auf der Love-Parade eingetretenen Gesundheitsschäden medizinische oder rehabilitaive Behandlungen in mehrtägiger stationärer Versorgung an Anspruch genommen haben

gegenüber dem Land Nordrhein-Westfalen geltend gemacht werden.

 

Was ist zu tun?


Es reicht ein formloser schriftlicher Antrag an die Unfallkasse NRW unter Angabe einer Bankverbindung für die Auszahlung der Soforthilfe.

Dem Antrag muss ein schriftlicher Nachweis über den mehrtägigen stationären Krankenhausaufenthalt beigefügt sein der zudem bescheinigt, dass die Verletzungen im Zusammenhang mit den Ereignissen der Love-Parade entstanden sind.

 

Einen Blankoantrag finden Sie hier.

 

Für Fragen steht Ihnen Frau Anke Wendt unter der Rufnummer 0211 90 24 499 oder per Mail a.wendt(at)unfallkasse-nrw.de zur Verfügung.

 

Bei der Stadt Duisburg steht mit Pfarrer Jürgen Widera als Ombudsmann ein Ansprechpartner für die Opfer der Loveparade-Katastrophe zur Verfügung.

Tel: 0203 283 4403, E-Mail: ombudsmann.lopa(at)stadt-duisburg.de

Auszug-Ende

 

Unterminierte die Staatskanzlei NRW?

 

Die Staatskanzlei ist als Stänkerer bekannt. Sie gilt einerseits als psychiaterhörig trotz EU-Verbot, sie liebt Al Qaeda und ist andererseits laut der TAZ irgendwie NSU involviert und fällt dann auch noch auf illegale Söldner und falsche CIA herein und schadet genüßlich anscheinend der echten CIA und dem echtem FBI. Man will doch die Geschäfte der NRW-Waffenfabriken sichern. Jeder Krieg ist gut für die Gewerbesteuern in NRW. Da rollen die Panzer und das Geld fürs Finanzamt. Da machen die paar Toten in Duisburg also nichts. Dass die Polizei eher ein dummer Bulle ist, auch nicht.

 

Man merkt, dass NRW für US amerikanische Unternehmen nicht sicher ist, weil sich zu gerne anscheinend unterminierendes Personal einschleicht, sei es Personal, das bei McDo gerne bei der Essenszubereitung pfuscht oder Personal, das eigentlich per US-Recht nicht für das amerikanische Unternehmen arbeiten dürfte. Sicherheitsrisiko.

 

Sogar nach Erhalt eines echtes Petitionsaktenzeichens des Landtags NRW wurden danach munter Schreiben an die zuständige Politikerin unterschlagen. Das ist NRW, eine korruptes Pack auf Ruhrpottniveau, wo man sprichwörtlich drauf scheißen kann. Attentate auf ehemalige Schüler des Luisengymnasiums in Düsseldorf sind ihr scheißegal, der Schulbehörde übrigens auch, die schon damals illegale Schulzeugnisse schrieb.

 

Aber mit der Worthülsfrau Kraft geht in NRW nichts. Peinliche Interviews mit abgedroschenen Phrasen, fernab der Weltpolitik auf kleinstem Dorfniveau.

 

Sie will ja nicht wahrhaben, dass sie nun mal nur eine kleine Nummer ist. Deshalb lässt sie sich für diese kleine Nummer auch fürstlich gehaltsmäßig als Ministerpräsidenten bezahlen. Bundesrecht bricht Landesrecht, Grundrechte gehen eh mal vor, EU-Recht geht vor BRD-Recht - höher sind die Menschenrechte und das Völkerrecht ist das höchste Gesetz.

 

Aber dass wollen die kleinen Politikerkrauter und NRW Polizisten und sonstigen Staatsdiener nicht wahrhaben. Man will ja mal was sein und es doch nicht wahrhaben, dass auch Düsseldorf kein Jobcenter haben darf, das müsste Arbeitsagentur heißen, aber auch das ist der kleinen Kraftwortblase egal. Sie scheißt auf das Bundesverfassungsgericht und Völkerrechtsresolutionen. Sie scheißt sogar auf die Stadt Düsseldorf und das ist das Bedenkliche, denn die Stadt ist an sich wunderschön und herrlich gelegen. Aber der Landtag darf endlich nach Köln ziehen. Helau.


Update4: 27. Juli 2015, 21.14 Uhr


Duisburg und die Loveparade

 

Ganz ehrlich. Die Loveparade in Berlin war doch angeblich eine Piss-Arie für die Natur, aber immerhin war genügend Platz für die Party-Szene und für die Wagen. Auch in Düsseldorf gibt es beim großen Rosenmontag kein Nadelöhr, höchstens für die Wagen, aber nicht für die Zuschauer.

 

Bei einem Konzert des britischen Sängers Robbie Williams, das im Oktober 2005 in Berlin stattfand, war das Nadelöhr, keine Ordner, keine Security, keine Rotes Kreuz durchaus ebenso absolut eigentlich unerlaubt. Aber sogar Schauspieler Sky Dumont stellte sich artig mit seiner Frau an und watschelte im Gänsemarsch in die Hölle des Aufzugs und des Treppenhauses hinab.

 

Bei Panik oder Feuer wären gnadenlos alle umgekommen. Nicht nur die beiden.

 

Attentat Loveparade

 

Loveparade Attentate waren angekündigt worden. Wieso, ist eigentlich nicht bekannt. Ob es an Acid und Tekkno-Hasser lag, ist nicht klar oder war es doch das Berliner Robbie Williams Konzert. Aussagen gab es damals auch schon. Gefährlicher Eingangsbereich, keine Polizei, keine Feuerwehr.

 

Interessanterweise wurde nicht ein Herr Schaller wegen der Loveparade im Rahmen von Attentaten erwähnt. Stattdessen war die Fernsehrolle Dr. Schaller, der Alpha Klinik erwähnt worden, eine alte Fernsehserie von Sat1 oder eine Zeugin, die Attentatsopfer war, konnte sich den Namen nicht merken. Auch weitere Ärzterollen waren erwähnt worden, die später eine eigene Spin Off-Sendung bekommen hatten.

 

Interessanterweise war ebenso eine weitere Person benannt worden. Dort war es jedoch umgekehrt. Benannt wurde ein Mann, in der Realität war sie eine Frau.

 

Wieso Duisburg samt Staatsanwaltschaften und Strafrichter in eine Ermittlungsretardiertheit fielen, ist unklar, aber ein Tropfen von Hypnotika macht das möglich. Übrigens, viele rezeptpflichtige Schlafmittel sind in Wahrheit Hypnotika. Auch "Angstlöser" enthalten oft nur Hypnosemittel. Man ist hypnotisiert und nicht man selbst. Man ist ein Zombie.

 

Im weitesten Sinne hängen diese Verbrechen zusammen mit Gustl Mollath und der Verfilmung seiner Sache auf SAT1. Mollath wurde von Gesundheitsbehörden als offizielles Psychoterror-Opfer anerkannt. Das bedeutete nicht, dass man ihn weiterhin durch seinen Anwalt terrorisieren durfte, auch nicht bei Wiedeaufrollung der Causa im letzten Jahr.

 

Tipp:

Grundsätzlich sollte man Konzerte meiden. Sie wissen nicht, wer Ihnen KO Tropfen oder Drogen irgendwo hineinträufelt oder wessen Ausdünstungen Sie einatmen. Das gilt auch für die Karnevalszeit und sogar Weihnachtsmärkte. Die Krankenhäuser sind zu schlecht ausgestattet. Die Polizei weist oft auf die Gefahren hin.

 

Der Rest will eh nur was fürs Fernsehen machen. Und die Duisburger sind nun mal lieber nur das K11 auf SAT1 und Abteilungen der echten BG- und Unfallklinik outsourcen. Die VBG wies 2006 bereits verdeckt auf falsche Ärzte hin. Die sollten doch erst einmal hinter Gitter wandern, bevor man wirklich gefahrlos als Patient zum Arzt ggehen kann. Die Polizei hatte so gar keine Ermittlungslust.

 

Update5: 05. April 2016, 11.59 Uhr


Fürs Fernsehen lassen Richter gerne töten und snuffen

 

Ganz ehrlich, diese fernsehgeilen Anwälte, Richter und Bullenscharen tun fürs Fernsehen alles. Hauptsache sie müssen nicht in echt arbeiten, sondern sie sehen eine geile Sause als Fernsehfilm oder Scripted Reality. So in Sachen Loveparade ist das mal wieder nicht anders. Die notgeilen Fernsehproduzenten, die seit der Pleiteerklärung von Diehter Hahn (Geschäftsführer damals von quasi dem heutigen ProSiebenSat1 Medien AG, die heut im 97 prozentigen Streubesitz ist) nur noch im Rausch agieren. 14 Jahre Vollplemmplemm.

 

Und die Polizisten spielen gerne auf SAT1 und der anderen Aktienklitsche namens RTL gerne Polizei. Eigentlich sind sie meist bekannte echte kriminelle Serientäter. Richter oft auch, denn unterschreiben, tun sie meist nicht je. Wer nicht eigenhändig unterschreibt, ist kein echter Richter, sondern anscheinend auch nur ein Entlaufener. Oft kokettieren die Schreibkräfte: Echte richterliche Unterschriften stehen niemandem zu. Aha, Da fälscht also eine Tussi, die da so meint bei Gericht zu arbeiten, das keine echten Richter hat. Update5 Urteil ohne Unterschrift vom Richter nur Urteilsentwurf & Steuer Elster illegal & Schufa

 

Nun gab es aber die Attentatspläne auf die Loveparade schon echt lang. Das Gepisse ginge einigen auf den Geist. Einige verwechselten bei Aussagen Nachnamen. Es ging nmlich nicht nur um Organisatoren, sondern dass viele angeblich echte Ärzte, nun mal nur Fake sind. Personen stellen wie im Fernsehen einfach nur Ärzte dar, die sie in echt nicht je waren. Marusha wurde erwähnt und andere. Einige wurden wiedererkannt, die Security dann in Duisburg spielten.

 

Das Sicherheitskonzept für Duisburg war eine Katastrophe, das konnte jeder Laie sehen, dass die Örtlichkeit an sich schon Schmuh mit anscheinend Giftgas-Hintergrund nur sein konnte und das ohne zugedröhnte Tekkno-Freaks.

 

Aber die Ruhrpott-Stadt ist ja seit Al Qaeda Terrorzellen, ISIS und dummdödeligen Oberbürgermeistern ja fast dümmer als die Landeshauptstadt Düsseldorf mir ihren Bewahnten OBs und der aktuelle gab sich Karneval als Zuhälter Wollersheim aus.

 

An Bomben wollte die Stadt Duisburg nicht glauben, Piranhas auch nicht. Die Stadt ist lieber in einer Psychose und spielt doch nur lieber Krimi und K11, Hauptsache das Fernsehen macht was draus. Dabei wird jedoch echte Presse und das Landespresserecht, das die Behörden verpflichtet, Auskünfte an die Presse (Nachrichtenjournalismus, nein - nicht Bundesnachrichtendienst) zu erteilen. Stattdessen kooperieren Behörden und semi-professionelle Behörden lieber mit fiktionalen Teams und Reality Dokus und Scripted Reality, weil diese anscheinend vorgaukeln, Nachrichten auf Dokumentarfilm-Niveau zu senden.

 

Das bedeutet in der Reality, dass die Behörden komplette Dumpfbacken sind und die Produktionsteams - illegale Fernsehsendungen bzw. Filme produzieren, denn seriöse Teams benehmen sich nicht so. Eine Sondersendung ist was Anderes als der Blaulicht Report Käse und sonstige Echte Fälle der sendungsbewahnten Hauptdarstellern.

 

Es gab zur Loveparade 600 Verletzte vor sechs Jahren und viele Tote, doch allen ist es egal. Das nennt man Massenmord und Völkermord. Und da hat so eine zotelige Landgericht Duisburg-Mannschaft eh keine Zuständigkeit, sondern nun mal nur echte Gerichte auf OLG-Niveau oder die Generalbundesanwaltschaft, die aber gerne noch das Scripted NSU-Dinges mitspielt.

 

Und so sind die Behörden doch nur Snuff-Fans und die Franzosen müßten die Deutschen aus der EM2016 doch mal ausschließen. Auch der ESC in Schweden sollte dafür sorgen, dass die Deutschen lieber nicht beim Eurovision Song Contest trällern.

 

Das Personal der Behörden sollte mal arg aus dem Amt gekickt werden, so salopp gesagt. Denn die meuterten gegen die Chefetage und das ist das Justizministerium NRW. Zack, weg, draußen, dann können die ja Scripted Reality dann wirklich spielen, als Richter, Staatsanwalt und Polizei.

 

 

 

Ein alter Fall muss neu aufgerollt werden. Polizeidienststellen wurden bereits informiert: Nachdem im Mai 2007 das Sozialgericht Düsseldorf ein Grundsatzurteil BSG B 2 U 10/04 vom 5.7.2005 des Bundessozialgericht im Verfahren SG S 3 U 139/06 nicht einhielt, schloss sich das Landessozialgericht NRW im Verfahren L 15 B 26/07 U ER dem rechtswidrig an. Einem berufsbedingten Unfallopfer und Opfer von Unfällen in einer Klinik wurde nicht das Verletztengeld ab dem ersten Tag der Arbeitsunfähigkeit zugesprochen. Diese Leistung ist sogar Vertragsbestandteil zwischen den freiwillig Versicherten und der VBG. Die Verwaltungs-Berufsgenossenschaft wirbt mit der Leistung auf seinen Webseiten. Damit verstoßen sowohl die VBG als auch die Gerichte gegen das Willkürverbot. Trotzdem verlangt die VBG weiterhin einmal pro Jahr Beiträge und leistet selber nichts. Einen ähnlichen Unfall aus dem Jahr 2002 bezahlte sie nach, aber weder einen von 1999 und 2004 und weiteren Jahren. Auch geht es um die Loveparade und das Unglück in Duisburg. Update: 14. Mai 2014 Update2: 26. September 2014 VBG, Barmer und BIG GKV bleiben ihrem eigenen Verbrechenskonstrukt treu. Die gesetzlichen Krankenversicherungen machen krank und die gesetzliche Unfallversicherung läßt absichtlich verunfallen und will nur privat rumschnüffeln. VBG gehört wie Barmer und BIG dann doch zum Al Qaeda Konstrukt wie die Sozialgerichtsbarkeit auch. Denn die sehen es so, Al Qaeda und Terrorismus und ARD und Journalismus sind nur eine Psychose. Nichts davon hätte es je gegeben. Und was haben Spielerspelunken damit zu tun und das ZDF? Achtung Intelligence hat die Infos. Update3: 31. Dezember 2014 Achtung Intelligence wendete sich hilfesuchend an die Unfallkasse des Landes NRW. Gefahren wegen der Loveparade und sonstigen Missetaten wegen Unterlassung durch die Stadt Duisburg waren bekannt. Jeder Sozialträger ist sowieso wegen SGB X 102ff zur Hilfe verpflichtet, aber es war sowohl dem Pfarrer als auch der Unfallkasse alles egal. Man könnte glatt meinen, die Staatskanzlei NRW sei negativ involviert. Sie mag sowieso nur sich selbst. Mehr als hohles Geschwafel bietet Ministerpräsidentin Kraft sowieso nicht. Ihre Interviews sind für Worthülsereien bekannt. Update4: 27. Juli 2015 Fünf Jahre Loveparade Mord. Prozesse fingen angeblich noch immer nicht an. Aussagen gab es reichlich. Geschmuht wurde auch. Wer immer diesen engen Eingang erlaubt hatte, hatte von der Droge Loveparade und Psychopharmaka und echte illegale Drogen und Musik keine Ahnung. Überhaupt - wer mal wissenschaftliche TV Dokus gesehen hatte, konnte sich denken, der Eingang ist ein Panikeingang, aber kein Verhüter von Unfällen oder Mord. Update5: 05. April 2016 Dir Ruhrarschstadt Duisburg hat Null Bock auf Strafverfahren wegen der Loveparade. Eigentlich ist die Stadt wahrscheinlich eh nur wieder im Sendungswahn von Snuff und Scripted Reality von SAT1 Serien und Fernsehmovies und dem RTL Scripted Skandal hängen geblieben. Wie leicht doch diese angeblichen echten Richter, die sowieso meist nicht je eigenhändig unterschreiben, fürs Fernsehen käuflich sind, kennt man seit Mollath und Rechtsanwalt Strate und NSU. Die Loveparade Attentate waren jedoch noch Jahre zuvor angekündigt worden, ursprünglich für Berlin. Ausgesagt wurde in Düsseldorf, auch zur Polizei in Duisburg auch unter dem Aktenzeichen 10 Js 262/06. Das Justizministerium NRW hatte Ermittlungen durch den Leitenden Oberstaatswanwalt der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf beantragt. Doch der war lieber eine faule Fernsehsau, also juristisch nicht existent. Und die Kollegen der Presse wollten lieber eine geile Snuff-Show haben, die man wie NSU supertoll verfilmen kann, wie der fernsehgeile RA Strate in Sachen Mollath und Hypovereinsbank. Und nun?

 

Opfer war Betrugsopfer - und keine Unternehmerin

 

Jahre nach den Entscheidungen flog jedoch auf, dass sich die Künstlersozialkasse sich als Arbeitgeber bei der GKV Barmer ausgegeben hatte und die freiberufliche Journalistin und PR-Frau nicht je Unternehmerin gewesen ist. Sie hatte sogar einen Angestelltenausweis aus der damaligen Zeit als PR Managerin bei einer Fährgesellschaft. Doch keiner wollte sie ordentlich auf Lohnsteuerkarte bezahlen. Denn das holländische Unternehmen war auf Betrug gemünzt und war als Schwerstmobber bekannt. Sogar im KSVG § 35 steht der Begriff Arbeitgeber. Das Arbeitsgericht Düsseldorf verweigerte Hilfe. (2 AR 155/13 und weitere Aktenzeichen)


Die VBG hilft jedoch auch mehr als sieben Jahre später nicht, alles in richtige juristische Bahnen zu leiten, obwohl sie dazu gesetzlich verpflichtet ist. Denn für Angestellte ist eine Berufsgenossenschaft ein natürlicher Bestandteil des Arbeitsvertrags und sowieso eine gesetzliche Pflichtversicherung. Das steht nun mal im SGB VII § 2. Die VBG hätte die richtige Berufsgenossenschaft zwingend herausfinden müssen. Doch das tut sie nicht.


Schon im Urteil zu 1 BvR 235/00 schreibt das Bundesverfassungsgericht, dass es nicht auf Zufälligkeiten beruhen darf, ob ein Versicherter Leistung der Unfallversicherung bekommt oder nicht. Es verwies auch auf BVerfGE 58, 369 <375 f.>, an das Willkürverbot müssen sich auch Gerichte halten, so steht es im Urteil zu 1 BvR 272/97. Doch den Gerichten ist das ganz egal. Die VBG belog sogar das Bundesversicherungsamt und versprach, dass die BG durchaus zahlen werden. So hinterging sie Polizei, die obere Aufsichtsbehörde und das Opfer – das bis heute weder richtige medizinische Behandlung noch finanzielle Hilfe bekam.

 

Kann Polizei helfen? Großeinsatz und Razzia nötig

 

Nun wurde die Sache erneut an verschiedene Polizeidienststellen geleitet, da sogar das Amtsgericht Düsseldorf, das angeblich für Vermögenssorge der Betroffenen zuständig ist, nur für Verarmung und ALG2 sorgte, anstatt für ordentliche finanzielle und gesundheitliche Unterstützung per SGB VII § 1. Die Geldsumme war ein Vielfaches vom ALG2. Nun sollen auch die Betreuungsrichter und sogenannte Unterbringungsrichter strafverfolgt werden, die in der Sache mal verwickelt waren.



Ebenso wurde in den Sozialgerichten Terrorismus unterstützt, falsch handelnde Ärzte und Unfälle in Kliniken. Für Unfälle in Krankenhäusern ist das Opfer laut einer VBG-Pressemitteilung versichert, ebenso für falsche Behandlungen und Terrorismus. Nur Kunstfehler seien ausgenommen. Für alles wirbt die Verwaltungsberufsgenossenschaft auf ihren eigenen Webseiten und stellt sogar Erläuterungen zur Verfügung. Doch Unfallmeldungen ist der VBG egal. Es wird nun mal ignoriert.

 

Ja - wir machen auch Sabotage und so wird nun mal sabotiert


Für Sabotageakte, Geiselnahmen, Entführungen gibt es auch online Informationen. Ob Pandemie, Computerviren, schlechte Mitarbeiter, Ärger mit Botschaften und Diplomaten egal was - die Liste ist lang und trotzdem terrorisiert dann die VBG als ob sie alles selber machen müssen "denn wir machen das ja auch". Und so was will dann beruflichen Unfallschutz und Gesundheitsschutz bieten. Dyslexiker und Verrückte betreiben eine Versicherung. Da droht Gefahr für Leib und Leben.


Trotz der großrahmigen Werbung bezahlt die VBG dann aus Hörigkeit vor Ärzten und Angst vor Terroristen wohl nicht. In einer Sache ging es auch um die noch laufende Strafsache 10 Js 262/06 (STA Düsseldorf). AZ 60 Js 264/07 gehört als Vorabfolge zu 10 Js 262/06 und Folge von 70 Js 14830/06. Dabei handelt es sich um Attentate in Bezug auf Al Qaeda, WDR und Leo Kirch, Betafilm, Korruption und Bestechung und Schuldenmiseren und eigentlich auch Bankencrashes in mehreren Milliarden Euro Höhe.

 

Landessozialgericht NRW in Essen meutert



Das Landessozialgericht in Essen, wie zuvor beim Düsseldorfer Sozialgericht ließ in der Sache keinen einzigen Richter unterschreiben. Es versprach schon im Jahr 2007 den Anordnungen des Justizministerium NRW zu folgen, doch es meuterte dann doch gegen die Aufsichtsbehörde. Al Qaeda ist eine Schizophrenie und nun mal Enzephalitis auch. Wahrlich, seit 1922 ist bekannt, die Schizophrenie ist ein Wahrheit so etwas wie BSE mit Herpes im menschlichen Gehirn. Aber Antibiotika mögen Richter und Psychiater nicht wahrhaben.
Zeckengefahren und Gehirnparasiten auch nicht. Der Patient könnte zu schnell gesunden - das ist schlecht für die Rabattverträge mit dem Pharmagiganten oder sonstigen Nuttendeals, die angeblich als Amusements bezahlt werden. Bordellbetrieb Sozialgerichtsbarkeit?



Ebenso liegen nur Beschlüsse vor. Es wurde nirgendwo je ein Urteil gesprochen. Trotzdem wollten die Sozialgerichte schon damals nicht weiter von Eingaben genervt werden. Beschlüsse beenden aber keine Streitsache, außer beide Parteien haben sich geeinigt. So entschied auch später das Bundesverfassungsgericht, das zum kompletten Neuanfang drängte. So liegt nun seit Monaten Vieles beim Sozialgericht Düsseldorf, das sich wieder durch die Gegend pfuscht und trotz SGB X § 72 anscheinend nicht von sich selber aus zu einer Strafkammer leitet. Auch § 68 verhilft zur Polizei, aber die Richter wollen anscheinend nicht.

 

Wo geht es bitte hin zum Arbeitsschutz?

 

Vom Arbeitsschutz ist die VBG also weit entfernt. Die VBG sagte einen Beratungstermin bereits Januar 2006 ab, obwohl die dort falsch Versicherte dort meinte, freiwillig "pflichtversichert" zu sein. Die VBG verweigerte auch klassische Leistungen wie vorübergehende Erkrankung aufgrund einer Sehnenscheidenentzündung nach zu viel „Tippen".


Das Sozialgericht Düsseldorf half auch nicht. Bevorzugt will sie aus vorübergehenden berufsbedingten Erkrankungen eine Rente herbeizaubernd mit prozentualer Arbeitsunfähigkeit und das am liebsten dauerhaft. Doch wenn ein Arzt Derartiges befundet, 30 % wegen Schmerzen bis ans Lebensende, S 3 U139/06 will sie es auch nicht wahrhaben und die Sozialgerichte betreiben Zahlensalat und vermischen absichtlich unterschiedliche Aktenzeichen zur Sache und lesen dann doch nichts.

 

VBG in Terrorzellenstadt Hamburg und Duisburg meuchelt

 

Die VBG Zentrale hat ihren Hauptsitz in Hamburg und auch eine Dependance in Duisburg. Beide Städte sind als Terrorzellenstädte seit den Attentaten am 11. September 2001 bekannt. Einige Täter und Mittäter wohnten dort. Duisburg machte auch negative Schlagzeilen in Bezug auf die Loveparade und sowieso im Rahmen der Duisburger Mafia Pizzariamorde. Interessanterweise galt schon im Rahmen der „Leo Kirch Attentate" bzw. einige Zeit später, die Loveparade als Lebensgefahr. Doch keiner wollte ermitteln, obwohl Marusha, Dr. Motte und andere erwähnt worden waren. Den Bürgermeistern war sowieso immer alles egal.


Konnten die überhaupt Carsten S, NSU Tatverdächtiger, Carsten Rave, Medienredakteur dpa Hamburg und Raver überhaupt unterscheiden? Ging es eigentlich um ein Attentat gegen die dpa? Der gilt als negativ involviert im Rahmen der Leo Kirch Attentate oder wurde er auch Opfer wie Hans-Jürgen Jakobs, aktuell Chefredakteur des Handelsblatt und weitere Journalisten?

 

KSK - knallharte Sabotage wie die Bundeswehr-Einheit

 

Per SGB X § 103 - 105 wäre es juristisch möglich gewesen, dass jeder Sozialträger als Ersatz einspringt. Der Arbeitgeber hat außerdem nicht je Lohnfortzahlung im Krankheitsfall bezahlt.



Eine Versicherung schreibt die Künstlersozialkasse (KSK) jedoch auf deren eigenen Webseiten ausdrücklich bei der Verwaltungs-Berufsgenossenschaft vor, wenn man beruflich unfallversichert sein möchte. Die KSK jedoch gibt sich insgeheim bei der gesetzlichen Krankenversicherung so aus, als ob sie der Arbeitgeber der freiberuflichen Künstler sei - sagt es jedoch nicht je offiziell dem „Versicherten". Dann greift sogar per Webseite der Künstlersozialkasse wiederum die Unfallversicherung des Arbeitgebers, also die von der KSK. Doch das wollen die Mitarbeiter der Künstlersozialkasse auch nicht wahrhaben.

 

VBG privat oder was? BaFin weiß es auch nicht

 

Die VBG wiederum meint per Impressum eine bundesunmittelbare Körperschaft zu sein, hat jedoch keine Körperschaftsnummer, sondern eine Umsatzsteuer-ID für Großunternehmen vom Finanzamt Hamburg erhalten. Sie ist also steuerrechtlich ein privates Versicherungsunternehmen. Dem Bundesversicherungsamt ist das ganz egal, obwohl die VBG mal sogar der BVA bestätigte zu zahlen und tat es dann doch nicht. Die BaFin, die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen, fühlt sich nicht zuständig.


Immerhin schrieb sie auf Anfrage von Achtung Intelligence, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zuständig sei. Doch das äußerte sich nicht. So pfuschen sich also ein Haufen gesetzlicher Sozialträger einen ab und brechen immer noch die Gesetze, als ob diese in Wahrheit die Pizzariamörder und Al Qaeda höchstpersönlich seien.


Dass die VBG für die Unfallopfer der Loveparade und die Hinterbliebenen eigentlich zahlen muss, sollte klar sein. Sie ist auch gleichzeitig die gesetzliche Unfallversicherung.

 

Sozialgesetzbuch - Hauptsache Gesetze brechen - ist eh nur Zivilkram

 

Per Sozialgesetzbuch gehen übrigens die Ansprüche des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber an den leistenden Sozialträger über, der sich dann die Gelder vom Arbeitgeber zurückholen müsste. So sollte eigentlich das Opfer des Gehaltsentzugs und Sozialentzugs beschützt werden. Stattdessen leisten die Sozialträger wie VBG, GKV, Rente und aktuell das Jobcenter auch nichts – bis auf ALG2.


Der VBG wurde mit heutigem Schreiben übrigens rückwirkend zum ersten Versicherungstag gekündigt mit dem Antrag zur Rückzahlung aller Beiträge. Schon in der Vergangenheit wurde die falsch Versicherte diesbezüglich ignoriert. Stattdessen klaut die VBG Beitragsgelder – vereinfacht ausgedrückt. Es wundert also nicht, dass das Finanzamt der VBG eine Umsatzsteuer-ID aufgedrückt hatte. Anträge zu Prüfverfahren wurden später ignoriert. Aktenzeichen wurden zwar erteilt, aber die VBG will bevorzugt abzocken und nichts leisten.


Das Bundesfinanzministerium und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wurden ebenso informiert. Denn es scheint bei den sogenannten Sozialträgern an echten Sozialversicherungsfachangestellten bzw. Beamten auf diesem SGB-Level zu fehlen. Vielmehr arbeiten dort Hooligans, die absichtlich ständig das Sozialgesetzbuch brechen und sich persönlich daran zu belustigen.


Sie machen aus dem Sozialstaat der BRD, der per Grundgesetz in 20 GG Absatz 1 vorgeschrieben ist, einen ALG2- und Krüppelstaat. Chronisch Kranke und millionenfache Frührentner sind sowohl das Ziel des Jobcenters als auch anderer Sozialträger. Arbeit und Gesundheit sind grundsätzlich bei den Sozialträgern unerwünscht. So erscheint jedenfalls der Tenor der Mitarbeiter.



Abgesehen von Beihilfe zur schwerer Körperverletzung wegen unterlassener Hilfeleistung, Beihilfe zur Freiheitsberaubung durch unterlassene Hilfeleistung und viele andere Gesetzesbrüche mehr, geht es um folgende weitere Verstöße gegen das Sozialgesetzbuch und Strafgesetzbuch.Und die KSK, die sich als Chef ausgab?

 

Das Sozialgesetzbuch ist eindeutig - Jobcenter muss Gehalt bezahlen

 

§ 115 SGB X
Ansprüche gegen den Arbeitgeber

(1) Soweit der Arbeitgeber den Anspruch des Arbeitnehmers auf Arbeitsentgelt nicht erfüllt und deshalb ein Leistungsträger Sozialleistungen erbracht hat, geht der Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber auf den Leistungsträger bis zur Höhe der erbrachten Sozialleistungen über.
(2) Der Übergang wird nicht dadurch ausgeschlossen, dass der Anspruch nicht übertragen, verpfändet oder gepfändet werden kann.
(3) An Stelle der Ansprüche des Arbeitnehmers auf Sachbezüge tritt im Fall des Absatzes 1 der Anspruch auf Geld; die Höhe bestimmt sich nach den nach § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 des Vierten Buches festgelegten Werten der Sachbezüge.
Hier nun das SGB IV laut Absatz 3.


§ 17 SGB IV
Verordnungsermächtigung

(1) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Wahrung der Belange der Sozialversicherung und der Arbeitsförderung, zur Förderung der betrieblichen Altersversorgung oder zur Vereinfachung des Beitragseinzugs zu bestimmen,

 

1.

dass einmalige Einnahmen oder laufende Zulagen, Zuschläge, Zuschüsse oder ähnliche Einnahmen, die zusätzlich zu Löhnen oder Gehältern gewährt werden, und steuerfreie Einnahmen ganz oder teilweise nicht als Arbeitsentgelt gelten,

 

2.

dass Beiträge an Direktversicherungen und Zuwendungen an Pensionskassen oder Pensionsfonds ganz oder teilweise nicht als Arbeitsentgelt gelten,

 

3.

wie das Arbeitsentgelt, das Arbeitseinkommen und das Gesamteinkommen zu ermitteln und zeitlich zuzurechnen sind,

 

4.

den Wert der Sachbezüge nach dem tatsächlichen Verkehrswert im Voraus für jedes Kalenderjahr.

Dabei ist eine möglichst weitgehende Übereinstimmung mit den Regelungen des Steuerrechts sicherzustellen.
(2) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bestimmt im Voraus für jedes Kalenderjahr durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Bezugsgröße (§ 18). Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates auch sonstige aus der Bezugsgröße abzuleitende Beträge zu bestimmen.

 

Damit ist klar, das Jobcenter muss das Gehalt per voller Höhe bezahlen. Doch das will nicht. So gar nicht je. Es meldet sich noch nicht einmal.

 

Fachliteratur - was sagen Rechtsanwälte und Fachredakteure

 

Der Berliner Fachanwalt Martin veröffentlicht Folgendes:

 

Voraussetzungen des § 115 SGB X

Der § 115 SGB X hat folgende Voraussetzungen:

einredefreier, fälliger Anspruch

Der Arbeitnehmer muss einen fälligen, einredefreien Anspruch auf Arbeitsentgelt gegen den Arbeitgeber haben. Dabei ist mit Arbeitgeber nicht nur der aktuelle Arbeitgeber gemeint; dies kann auch ein vorheriger Arbeitgeber sein. Dies kann dann problematisch sein, wenn z.B. der Arbeitnehmer erkrankt ist und einen Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall hat, aber den Arbeitgeber von seinem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch macht, da der Arbeitnehmer z.B. den Krankenschein nicht abgegeben hat.

Arbeitsentgelt

Arbeitsentgelt ist dabei jede einmaliger oder laufende Einnahme aus einer Beschäftigung (§ 14 Abs. 1 SGB IV). Dies umfasst auch den Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Einmalige Leistungen sind daher auch Arbeitsentgelt i.S. d. § 115 SGB X, wie

  • Weihnachtsgeld
  • Urlaubsgeld
(...)

Erbringung von Leistungen durch Sozialleistungsträger

Ein Sozialleistungsträger muss Leistungen erbracht haben, wie z.B.

  • Hartz IV
  • Arbeitslosengeld I
  • Krankengeld

Anwalt Martin

Quelle: http://rechtsanwaltarbeitsrechtberlin.wordpress.com/2012/08/17/lohnklage-forderungsubergang-nach-§-115-sgb-x-beachten/

 

 

Der Haufe-Fachverlag veröffentlichte auch bereits Informationen zu dem Gehaltsdebakel:



http://www.haufe.de/personal/personal-office-premium/jansen-sgbx-115-ansprueche-gegen-den-arbeitgeber_idesk_PI10413_HI536398.html

Jansen, SGB X § 115 Ansprüche gegen den Arbeitgeber


Die Vorschrift ist durch Gesetz v. 4.11.1982 (BGBl. I S. 1450) mit Wirkung zum 1.7.1983 eingeführt worden. (...)

1 Allgemeines

Rz. 2

Während der übrige Teil dieses Gesetzesabschnitts Schadensersatzansprüche betrifft, behandelt § 115 den Übergang von Ansprüchen eines Arbeitnehmers auf den Leistungsträger. (...) Die Vorschrift soll (...) einen Ausgleich in den Fällen schaffen, in denen ein Arbeitgeber den Entgeltanspruch eines Arbeitnehmers nicht erfüllt und ein Sozialleistungsträger deshalb Sozialleistungen erbringen muss (BSGE 52 S. 47). (...)

2 Rechtspraxis

(...)

2.2 Voraussetzungen des Anspruchsüberganges

Rz. 5

Kommt der Arbeitgeber seiner Verpflichtung zur Zahlung von Arbeitsentgelt nicht nach, geht der Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber kraft Gesetzes insoweit auf den Leistungsträger über, als dieser Sozialleistungen erbracht hat. Erfasst wird dabei nur der fällige Anspruch auf Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV, auf den ein Rechtsanspruch besteht. Es genügt aber, wenn sich der Arbeitgeber im Leistungsverzug befindet; eine endgültige Leistungsverweigerung ist nicht erforderlich (Bieresborn, in: v. Wulffen, SGB X, § 115 Rz. 3). Bei der Zahlung einer sittenwidrig niedrigen Vergütung gilt § 115 ebenfalls (ArbG Stralsund, Urteil v. 10.2.2009, 1 Ca 318/08). Zum Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV zählen auch einmalige Leistungen wie Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld sowie ein vereinbarter Urlaubsabgeltungsanspruch (BAG, NZA 2006 S. 1232; SG Lüneburg, Urteil v. 3.11.2009, S 7 AL 226/08).(...)

Auszug-Ende

 

Aber dem Jobcenter ist es oft egal. Und das obwohl es per SGB II § 4 zur Sach- und Dienstleistung verpflichtet ist. Das heißt entweder muss das Personal selber aktiv werden oder es muss kraft Gesetz Rechtsanwälte beiordnen. Doch in der Realität stellt das Jobcenter stur wie der Arbeitgeber, der sittenwidrig bezahlt und dadurch Lohnwucher begangen hat und ein Amt leistet daran Beihilfe.

 

Strafgesetzbuch und die AO

 

Folgende §§ sprechen eindeutig gegen das Behördenpersonal:

 

§ 266a Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt STGB

(1) Wer als Arbeitgeber der Einzugsstelle Beiträge des Arbeitnehmers zur Sozialversicherung einschließlich der Arbeitsförderung, unabhängig davon, ob Arbeitsentgelt gezahlt wird, vorenthält, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Ebenso wird bestraft, wer als Arbeitgeber
1.
der für den Einzug der Beiträge zuständigen Stelle über sozialversicherungsrechtlich erhebliche Tatsachen unrichtige oder unvollständige Angaben macht oder
2.
die für den Einzug der Beiträge zuständige Stelle pflichtwidrig über sozialversicherungsrechtlich erhebliche Tatsachen in Unkenntnis lässt
und dadurch dieser Stelle vom Arbeitgeber zu tragende Beiträge zur Sozialversicherung einschließlich der Arbeitsförderung, unabhängig davon, ob Arbeitsentgelt gezahlt wird, vorenthält.
(3) Wer als Arbeitgeber sonst Teile des Arbeitsentgelts, die er für den Arbeitnehmer an einen anderen zu zahlen hat, dem Arbeitnehmer einbehält, sie jedoch an den anderen nicht zahlt und es unterlässt, den Arbeitnehmer spätestens im Zeitpunkt der Fälligkeit oder unverzüglich danach über das Unterlassen der Zahlung an den anderen zu unterrichten, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Satz 1 gilt nicht für Teile des Arbeitsentgelts, die als Lohnsteuer einbehalten werden.
(4) In besonders schweren Fällen der Absätze 1 und 2 ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter
1.
aus grobem Eigennutz in großem Ausmaß Beiträge vorenthält,
2.
unter Verwendung nachgemachter oder verfälschter Belege fortgesetzt Beiträge vorenthält oder
3.
die Mithilfe eines Amtsträgers ausnutzt, der seine Befugnisse oder seine Stellung missbraucht.
(5) Dem Arbeitgeber stehen der Auftraggeber eines Heimarbeiters, Hausgewerbetreibenden oder einer Person, die im Sinne des Heimarbeitsgesetzes diesen gleichgestellt ist, sowie der Zwischenmeister gleich.
(6) In den Fällen der Absätze 1 und 2 kann das Gericht von einer Bestrafung nach dieser Vorschrift absehen, wenn der Arbeitgeber spätestens im Zeitpunkt der Fälligkeit oder unverzüglich danach der Einzugsstelle schriftlich
1.
die Höhe der vorenthaltenen Beiträge mitteilt und
2.
darlegt, warum die fristgemäße Zahlung nicht möglich ist, obwohl er sich darum ernsthaft bemüht hat.
Liegen die Voraussetzungen des Satzes 1 vor und werden die Beiträge dann nachträglich innerhalb der von der Einzugsstelle bestimmten angemessenen Frist entrichtet, wird der Täter insoweit nicht bestraft. In den Fällen des Absatzes 3 gelten die Sätze 1 und 2 entsprechend.

 

Ebenso wurde STGB 263 angezeigt:

 

(1) Wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, daß er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen einen Irrtum erregt oder unterhält, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

 

(2) Der Versuch ist strafbar.

 

(3) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter

 

1. gewerbsmäßig oder als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Begehung von Urkundenfälschung oder Betrug verbunden hat,

 

2. einen Vermögensverlust großen Ausmaßes herbeiführt oder in der Absicht handelt, durch die fortgesetzte Begehung von Betrug eine große Zahl von Menschen in die Gefahr des Verlustes von Vermögenswerten zu bringen,

 

3. eine andere Person in wirtschaftliche Not bringt,

 

4. seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger mißbraucht oder

 

5. einen Versicherungsfall vortäuscht, nachdem er oder ein anderer zu diesem Zweck eine Sache von bedeutendem Wert in Brand gesetzt oder durch eine Brandlegung ganz oder teilweise zerstört oder ein Schiff zum Sinken oder Stranden gebracht hat.

 

(4) § 243 Abs. 2 sowie die §§ 247 und 248a gelten entsprechend.

 

(5) Mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren wird bestraft, wer den Betrug als Mitglied einer Bande, die sich zur fortgesetzten Begehung von Straftaten nach den §§ 263 bis 264 oder 267 bis 269 verbunden hat, gewerbsmäßig begeht.

 

(6) Das Gericht kann Führungsaufsicht anordnen (§ 68 Abs. 1).

 

(7) Die §§ 43a und 73d sind anzuwenden, wenn der Täter als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Begehung von Straftaten nach den §§ 263 bis 264 oder 267 bis 269 verbunden hat. § 73d ist auch dann anzuwenden, wenn der Täter gewerbsmäßig handelt.

 

§ 291Wucher STGB

(1) Wer die Zwangslage, die Unerfahrenheit, den Mangel an Urteilsvermögen oder die erhebliche Willensschwäche eines anderen dadurch ausbeutet, daß er sich oder einem Dritten
1.
für die Vermietung von Räumen zum Wohnen oder damit verbundene Nebenleistungen,
2.
für die Gewährung eines Kredits,
3.
für eine sonstige Leistung oder
4.
für die Vermittlung einer der vorbezeichneten Leistungen
Vermögensvorteile versprechen oder gewähren läßt, die in einem auffälligen Mißverhältnis zu der Leistung oder deren Vermittlung stehen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Wirken mehrere Personen als Leistende, Vermittler oder in anderer Weise mit und ergibt sich dadurch ein auffälliges Mißverhältnis zwischen sämtlichen Vermögensvorteilen und sämtlichen Gegenleistungen, so gilt Satz 1 für jeden, der die Zwangslage oder sonstige Schwäche des anderen für sich oder einen Dritten zur Erzielung eines übermäßigen Vermögensvorteils ausnutzt.
(2) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter
1.
durch die Tat den anderen in wirtschaftliche Not bringt,
2.
die Tat gewerbsmäßig begeht,
3.
sich durch Wechsel wucherische Vermögensvorteile versprechen läßt.



 

Jobcenter - die Verbrecherbande vom Amt - ab in die Klappse

 

Das Jobcenter handelt ja eher schon "gewerbsmäßig" - es pfuscht und betrügt, schmeißt Bezieher von ALG2 in Scheinselbständigkeit. Sogar Hausgewerbetreibende haben aber per SGB VI 169 Absatz 3 einen Arbeitgeber. Hausgewerbetreibende sind diejenigen, die für andere von zu Hause aus tätig. Der Begriff selbständige Tätigkeit bezieht sich nur auf das Arbeiten ohne direkt Aufsicht eines Chefs im häuslichen Büro.

 

Wer so mit Wonne die Gesetze bricht, sei es Arbeitgeber oder Berufsgenossenschaft - muss normalerweise, wegen der ständigen und andauernden Uneinsichtigkeit ab in die Psychiatrie oder doch für eine lange Zeit ins Gefängnis. Und das ist wohl der Wunsch der Saboteure, die in den Sozialträgern Ihre Verbrechen voller Absicht treiben. Ob es sich um Asylanten mal handelte - ist unklar, echte Richter und Behördenmitarbeiter, die zügig und gewissenhaft arbeiten, scheint es nicht zu geben. Für die ist nun mal Frührentnersein das Schönste.

 

 

 

Update1: 14. Mai 2014. 11.20 Uhr

 

Totalversager Polizei Duisburg - wollen nur TV-Kommissare sein

 

Nach wie vor löscht sowohl die Opferschutz-Abteilung als auch die Kripo der Polizei Duisburg viele Aussagen. Anscheinend sind die dortigen Polizisten lieber K11 TV-Kommissare des Pleitegeiers Leo Kirch und ProSiebenSat1 die ein Milliardenschuldenloch hinterließen. Für die anscheinend an ADHS erkrankten oder kriminelle Polizisten, die sich selber spielen, ist deren persönlicher Errettungswahn als auch Sendungswahn wichtiger, als echte, seriöse Kripo-Arbeit. So benimmt sich auch die Kripo und die Ruhrpott-Bande der Opferschutzabteilung.

 

Es gibt ebenso Gerüchte, dass es sich teilweise um eine Gothic-Satanic-Szene handelt. Auch Bombengefahren waren sowohl dem Oberbürgermeister Sauerländer im Bezug auf den Hafen und eine Autobahn vor Jahren egal, als auch Attentatsgefahren für Duisburg. Heute Morgen um 05.10 Uhr meldete die Rheinische Post auf der A59 Alarm für Blindgänger. Kampfmittelräumtrupps seien bereits im Einsatz. Eine Bombe sei ihm Rahmen der Sanierung der Autobahn bereits entschärft worden. Die Region betrifft auch teillweise den Duisburger Hafen.

 

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/experten-fuerchten-blindgaenger-auf-baustelle-aid-1.4237276

 

14. Mai 2014 | 05.10 Uhr
A59 in Duisburg
Experten fürchten Blindgänger auf Baustelle

Duisburg. Seit fast zwei Wochen laufen die Sanierungsarbeiten an der A59 auf Hochtouren. Ein Großteil der "Abbrucharbeiten" ist bereits erledigt, bald kann der neue Fahrbahnbelag aufgetragen werden. Bislang läuft alles nach Plan - doch es gibt ein paar Unbekannte in der Rechnung: mögliche Blindgänger am Fahrbahnrand.Von Laura Sandgathe

(...)

Der Kampfmittelräumdienst werde das in den nächsten Tagen untersuchen. Bereits bei den Vorbereitungen für die Baustelle hatten Bauarbeiter Ende März eine Bombe entdeckt, die jedoch schnell entschärft werden konnte.

Quelle: lsa

Auszug-Ende

 

Düsseldorf ist auch nicht gerade eine helle Leuchte

 

Ebenso wurde die Polizei in Düsseldorf vor vielen Jahren auf eine etwaige Bombe hingewiesen, die in unmittelbarer Nähe einer Rheinbrücke wahrscheinlich liegen täte. Es war der Düsseldorfer Polizei egal. Erst als das Niedrigwasser große Teile der Bombe freilegte, wurde die noch aktive Bombe entschärft. Es wäre also beinahe zu einer Kastrophe gekommen mit etwaigem Brückeneinsturz.

 

Update2: 26. September 2014, 12.02 Uhr


VBG - Terrozellenstädter sind Al Qada-Anhimmler & Barmer ist ISIS-Lover

 

Die VBG hat ihr HQ in Hamburg und ist vor etlichen Jahren von Mülheim / Ruhr nach Duisburg gezogen. Seitdem verwandelten sich beide in Anhimmler von terroristischen Muslimen und Loverboys, die so hieß es mal aus Sicherheitskreisen, gerne einen "Arschfick" haben. Auch wollte man so die Imbißbude um die Ecke in Duisburg beschützen. Muslime ficken gerne hinten. Und so wurden dann alle Scheiße.

 

Nun gibt es also die neue Resolution der Vereinten Nationen gegen Terrormilizen, es gab diese Resolutionen schon immer, auch gegen Al Qaeda, doch Gesetze waren den Deutschen schon immer ein Grauen.

 

Terrristen, ob dazu auch die illegalen SWAT-Teams und sonstige Al Qaeda-ähnlichen Verbrecher gehören? Doch die VBG lenkt noch immer nicht ein. Da hatte doch nicht nur ein Psychiater befundete, ARD, Al Qaeda und CIA seien eine Psychose bzw. Schizophrenie und das glaubt die VBG seit Jahren, obwohl die private Zusatzversicherung und die Barmer mal festgestellt hatten, die Behandlung der Psychiater sei ein Verbrechen. Danach machten die Barmer lieber auf ISIS. Wuppertal. Und Barmer Düsseldorf ist nicht besser.

 

Doch anscheinend ist den Duisburgern und Hamburgern der nächste Fick mit dem Moscheengängern und der Döner-Bude oder Pizzabox lieber, als mal eine gesetzliche Unfallversicherung zu sein. Denn die VBG meint doch, es ist Gesetz, die eigenen Versicherten zu verunfallen.

 

Syrien in Deutschland

 

Sowohl die gesetzlichen Versicherungen als auch die gesetzlichen Richter haben nur ein Ziel, nämlich ständig das Gesetz zu umgehen. Die Polizei ist nicht anders. Sie scheißen drauf. Denn Verbrechen gibt es eh nicht. Das haben die Götter in Weiß, Psychiater, so entschieden. Das STGB ist also erloschen, denn ordentliche Richter gibt es eh nicht. Und das obwohl der BM für Justiz Heiko Maas da gestern beim Justizministerium mal was Anderes zu deichseln versuchte. Man solle sich doch mal ans Gesetz halten und an neue auch.

 

·

Bundesjustizminister bringt Reform Strafrecht und Sexualstrafrecht zum Schutz vor allem von Kindern gegen sexuelle Ausbeute ein

Eigentlich stand es eh schon immer im STGB drin, es ist sogar Teil des Völkerstrafgesetzbuches.

 

Ja, endlich - seit vielen Jahren - wollte und will Deutschland so sein wie in Syrien, die haben sich auch an nichts gehalten und Regionen wurden dann so ratzeputz je nach Ortslage bombengerecht weggeputzt. Dann kann man neue Häuser bauen und so. Deutsche Bauherren und Architekten, deutsche Krankenhausärzte, und Apothekenbauer. Deutsche Wertarbeit im Ausland - die es noch nicht einmal im Inland gibt.

 

Wegsemmeln und verunfallen

Darauf stehen diese gesetzlichen Versicherungen, gesetzlichen Richter in der Sozialgerichtsbarkeit und die Polizei. Anarchie. So richtig geile Sachen, so herrlich suizidal. Okay, viele können nicht lesen und nicht schreiben. Wer Strafanzeigen mit nervender Werbung verwechselt und dann Strafanzeigen als Spam bezeichnet ist also schon arg irgendwo weggelaufen. Ja die Polizei gilt ja je nach Opfer sowieso als dummes Bullenschwein. Das wußte der Joschka schon vor vielen Jahren, also der Fischer, der später Außenminister wurde.

 

Ohne Ermittlungsauftrag düfren gar nicht tätig werden. Sagte mal ein Polizeipärchen. Das ist seit vielen Jahren bekannt. Die Polizei ist also ein Privatkonstrukt. Die sind nur privat da so im Dienst. So sehen auch Etliche aus, Kostümierte vom Fernsehen.

 

Das Sozialgericht läßt ja sonst nicht je Richter eigenhändig unterschreiben, vermeidet Gerichtsverfahren, antwortet so gar nicht, unterschlägt grundsätzlich, denn dort arbeiten nur Asoziale. Asi-Gericht. Da wird dann von zwei vorsitzenden Richtern felsenfest behauptet und auch schriftlich erklärt, das Wohngeld sei immer Teil des Verwaltungsgericht Düsseldorf. Nur dort könnte man klagen.

 

Das Wohngeld steht jedoch im 1. SGB 26

§ 26
Wohngeld

(1) Nach dem Wohngeldrecht kann als Zuschuß zur Miete oder als Zuschuß zu den Aufwendungen für den eigengenutzten Wohnraum Wohngeld in Anspruch genommen werden.

(2) Zuständig sind die durch Landesrecht bestimmten Behörden.

 

 

Doch die Richter sind gerne Perverse und wollen nichts wahrhaben, schon gar nicht das Gesetz.

 

Polizeistaat wollen wir nicht

 

Da schicken Richter sogar zu, dass man einen Arbeitgeber immer hatte, dann später im Verfahren wollen sie das echte Dokument nicht wahrhaben, weil sie nicht lesen und nicht schreiben können.

 

Die Stadt Düsseldorf und das aktuelle Justizministerium NRW geilen sich daran auf. Düsseldorf ist gerne ein Großmoloch an Wahnsinn. Sie mag nur dumme Menschen. Wer Intelligenz hat, soll dumm werden. Intellektuelle sind verboten, wir sind nun mal 1984 und bei George Orwell und die Merkel will das so. Der Westen wollte doch die DDR.

 

Sie will einen totalitären Staat, der nur dumme Ärzte toleriert und nur dumme Richter und dumme Bullen. Eigentlich will die BRD weder Polizeistaat, noch ein krankes Ärztesystem noch überhaupt, dass immer Richter eingesetzt werden müssen, nur damit endlich das Volk wie normale gesetzestreue Menschen funktioniert. Deshalb gibt es auch keine echten Richter und keine echte Polizei.

 

Deshalb funktioniert nun gar nichts mehr. Der Rheinische Karneval mit viel Suff schreibt doch vor "Da tun wir mal ganz dumm" - und Karneval ist nun mal Gesetz in Düsseldorf.

 

VBG - Verbrecher in der REHA-Abteilung - Terror-Anhimmler

 

Also die VBG - deren REHA-Abteilung ist eigentlich für Folgendes zuständig, sie muss zahlen und leisten, wenn ein Patient im Krankenhaus verunfallt. Eine einweisende Abteilung gab es 2004 auch - in der Uniklinik Düsseldorf. Auch ging es beruflich bedingte Überfälle. Der letzte wurde im September 2013 von einer Neurologin attestiert. Mehrfaches berufliches Überfallopfer. Doch der VBG ist alles egal.

 

Die VBG schrieb bereits 2006, ohne Polizei-Aktenzeichen agiert die VBG erst mal gar nicht und sie wollte alle Polizei-Akten zur Sache haben. Eigentlich war der Tenor auch dahin gehend, wie bei der Barmer. Erst wenn alle Täter hinter Gitter sind, bekommt das Opfer medizinische Behandlung - vorher nicht je.

 

REHA-Abteilung spielt Polizei - arbeitet also nicht

 

Was eine REHA Abteilung mit Polizei-Akten will, ist unklar, auch wieso sie Rechtsabteilung spielt und schreibt, das Verfahren sei abgeschlossen, dito die Ermittlungen und wieso sie ermittelt ist unklar. Das hätte das Sozialgericht auch so geschrieben, schreibt die REHA-Managerin Heike Weinbach, die nirgendwo eigenhändig unterschrieb.

 

Der vorsitzende Richter schrieb jedoch am 16. September 2013 was Anderes, nämlich das Gegenteil. Selbst wenn alle Verfahren abgeschlossen und sogar Fristen abgelaufen sind, müssen die Sozialträger noch einmal neu alles prüfen. Da ging es auch darum, welche Sozialträger nun zuständig sind und leisten müssen.

 

So arbeiten also in der REHA Abteilung REHA-Leute, Gehirnbehinderte. Aber für Folgendes ist die REHA-Abteilung zuständig ... übernommen im Original mit allen Scriptfehlern.

 

http://www.vbg.de/sirepo/sirepo0314/files/assets/basic-html/page12.html

Reha-Manager der gesetzlichen Unfallversi-

cherung auf dem Plan. Ihr Auftrag: Die

schnellstmögliche Wiedereingliederung der

Betroffenen. Margarete Krause: „Wer bei ei-

nem Mitgliedsbetrieb der VBG versichert ist,

bekommt von uns eine Reha-Managerin oder

einen Reha-Manager gestellt. Diese kontak-

tieren das Unfallopfer meist schon am Kran-

kenbett und gehen gemeinsam mit ihm und

dem medizinischen Fachpersonal die Reha-

bilitation an.“

Nicole Litzinger war überrascht, als sich

„ihre“ VBG-Reha-Managerin Heike Weinbach

ankündigte. „Nach demUnfall wusste ich erst

gar nicht, wie es weitergehen soll“, erzählt

die Frau aus Dormagen. „Mir war klar, dass

ich mit dem kaputten Fuß in meinem Job

nicht arbeiten kann. Inzwischen weiß ich,

dass ich Glück imUnglück hatte, weil sich we-

gen des Wegeunfalls Frau Weinbach um mich

kümmert.“

 

 

Die VBG bleibt jedoch dabei stur und hilft nicht in der Realität.

 

Es ging um ein Unfallgeschehen Neurologie und Kardiologie auch wegen "Schlag auf dem Kopf". Die Reha-Managerin schrieb jedoch, man solle sich selber um Kardiologen und Neurologen (nach einem erneuten Überfall) bemühen.

 

Und es war genau die obige Heike Weinbach. Wenige Tage später schrieb sie, die Verfahren sei abgeschlossen, man solle sozusagen nicht mehr nerven.Es handelte sich jedoch um ein Unfall am 24. September 2004 und einen Überfall Anfang September 2013 als klar wurde, dass die Künstlersozialkasse der Dienstherr des Opfer ist und das Opfer nicht je Freelancerin war. Bei Unfällen im Krankenhaus ist die VBG dann immer der Leistungsträger, wenn man auf GKV-Kärtchen versichert ist. Egal. Wer mit einem VBG-Zettel ankommt, man solle doch die Patientin neurologisch und kardiologisch untersuchen wird meistens eh abgewiesen. Bereits vor vielen Jahren fürchteten sich Orthopäden und Chirurgen von der VBG.

 

Spielhöllen-Mord und die VBG

 

Stattdessen verursacht die VBG also die Unfälle & Folgen, aber die VBG-Reha-Abteilung wurde schon vor Jahren "erwähnt". Frau Weinbach wurde im Rahmen der Spielerspelunke Corneliusstrasse, Düsseldorf und Schulden erwähnt. Später ging es um einige Schwerverletzte und Tote.

 

Frau Weinbach sieht im weitesten Sinne so ähnlich aus, wie eine gute Bekannte eines ex-Freund des Uniklinik-Opfers. Der wohnte direkt gegenüber von der Spelunke. Darüber wurde bereits vor vielen Jahren ausgesagt, doch der Staatsanwaltschaft Düsseldorf war alles egal.

 

Die wollte lieber vor einigen Monaten im ZDF, bei Rudi Cerne und seinem Aktenzeichen XY, ihre Fälle im Spieler-Milieu präsentieren. Rudi Cerne und die Sendung waren schon Jahre vor dem Auftritt in der Sendung erwähnt worden. An echten Ermittlungen hatten weder die Staatsanwälte noch die Polizei keinen Bock, 2006 nicht und 2004 auch nicht.

 

 

Update3: 31. Dezember 201, 13.02 Uhr


Versagende Unfallkasse NRW und versagender Pfarrer

 

Dass die Kirchenfritzen sowieso an spirituellem Alzheimer und Schwätzereien leiden, ist seit dem aktuellen Papst bekannt. Die evangelischen Kirchenbewahnten, Protestanten genannt, meutern gerne gegen die Gesetze und wären gerne und spielen die Inquisitoren der Neuzeit. Dass jedoch die Unfallkasse des Landes NRW auch Obiges Schreiben ignorierte, war ein Unding. Als Sozialträger hätte sie einspringen und helfen müssen. Das ist gesetzlich vorgeschrieben. Doch der Ruhrpottpfarrer samt Unfallkasse NRW meldeten sich nicht, obwohl Probleme wegen der Loveparade frühzeitig bekannt waren. Nur was genau passieren täte, war nicht klar. Beide bekamen obigen Artikel und ergänzende Informationen und Aktenzeichen der Staatsanwaltschaft aus dem Jahr 2006.

 

http://www.unfallkasse-nrw.de/aufgabenleistungen/entschaedigung/soforthilfe-love-parade/

 

Soforthilfe "Love-Parade"

 

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat die Unfallkasse NRW mit der Verwaltung des Hilfsfonds „Love-Parade" beauftragt.


Ansprüche auf Leistungen aus der Soforthilfe "Love-Parade" können von

  • Hinterbliebenen von Personen, die im Zusammenhang mit den auf der Love-Parade eingetretenen Gesundheitsschäden verstorben sind, oder
  • Personen, die im Zusammenhang mit den auf der Love-Parade eingetretenen Gesundheitsschäden medizinische oder rehabilitaive Behandlungen in mehrtägiger stationärer Versorgung an Anspruch genommen haben

gegenüber dem Land Nordrhein-Westfalen geltend gemacht werden.

 

Was ist zu tun?


Es reicht ein formloser schriftlicher Antrag an die Unfallkasse NRW unter Angabe einer Bankverbindung für die Auszahlung der Soforthilfe.

Dem Antrag muss ein schriftlicher Nachweis über den mehrtägigen stationären Krankenhausaufenthalt beigefügt sein der zudem bescheinigt, dass die Verletzungen im Zusammenhang mit den Ereignissen der Love-Parade entstanden sind.

 

Einen Blankoantrag finden Sie hier.

 

Für Fragen steht Ihnen Frau Anke Wendt unter der Rufnummer 0211 90 24 499 oder per Mail a.wendt(at)unfallkasse-nrw.de zur Verfügung.

 

Bei der Stadt Duisburg steht mit Pfarrer Jürgen Widera als Ombudsmann ein Ansprechpartner für die Opfer der Loveparade-Katastrophe zur Verfügung.

Tel: 0203 283 4403, E-Mail: ombudsmann.lopa(at)stadt-duisburg.de

Auszug-Ende

 

Unterminierte die Staatskanzlei NRW?

 

Die Staatskanzlei ist als Stänkerer bekannt. Sie gilt einerseits als psychiaterhörig trotz EU-Verbot, sie liebt Al Qaeda und ist andererseits laut der TAZ irgendwie NSU involviert und fällt dann auch noch auf illegale Söldner und falsche CIA herein und schadet genüßlich anscheinend der echten CIA und dem echtem FBI. Man will doch die Geschäfte der NRW-Waffenfabriken sichern. Jeder Krieg ist gut für die Gewerbesteuern in NRW. Da rollen die Panzer und das Geld fürs Finanzamt. Da machen die paar Toten in Duisburg also nichts. Dass die Polizei eher ein dummer Bulle ist, auch nicht.

 

Man merkt, dass NRW für US amerikanische Unternehmen nicht sicher ist, weil sich zu gerne anscheinend unterminierendes Personal einschleicht, sei es Personal, das bei McDo gerne bei der Essenszubereitung pfuscht oder Personal, das eigentlich per US-Recht nicht für das amerikanische Unternehmen arbeiten dürfte. Sicherheitsrisiko.

 

Sogar nach Erhalt eines echtes Petitionsaktenzeichens des Landtags NRW wurden danach munter Schreiben an die zuständige Politikerin unterschlagen. Das ist NRW, eine korruptes Pack auf Ruhrpottniveau, wo man sprichwörtlich drauf scheißen kann. Attentate auf ehemalige Schüler des Luisengymnasiums in Düsseldorf sind ihr scheißegal, der Schulbehörde übrigens auch, die schon damals illegale Schulzeugnisse schrieb.

 

Aber mit der Worthülsfrau Kraft geht in NRW nichts. Peinliche Interviews mit abgedroschenen Phrasen, fernab der Weltpolitik auf kleinstem Dorfniveau.

 

Sie will ja nicht wahrhaben, dass sie nun mal nur eine kleine Nummer ist. Deshalb lässt sie sich für diese kleine Nummer auch fürstlich gehaltsmäßig als Ministerpräsidenten bezahlen. Bundesrecht bricht Landesrecht, Grundrechte gehen eh mal vor, EU-Recht geht vor BRD-Recht - höher sind die Menschenrechte und das Völkerrecht ist das höchste Gesetz.

 

Aber dass wollen die kleinen Politikerkrauter und NRW Polizisten und sonstigen Staatsdiener nicht wahrhaben. Man will ja mal was sein und es doch nicht wahrhaben, dass auch Düsseldorf kein Jobcenter haben darf, das müsste Arbeitsagentur heißen, aber auch das ist der kleinen Kraftwortblase egal. Sie scheißt auf das Bundesverfassungsgericht und Völkerrechtsresolutionen. Sie scheißt sogar auf die Stadt Düsseldorf und das ist das Bedenkliche, denn die Stadt ist an sich wunderschön und herrlich gelegen. Aber der Landtag darf endlich nach Köln ziehen. Helau.


Update4: 27. Juli 2015, 21.14 Uhr


Duisburg und die Loveparade

 

Ganz ehrlich. Die Loveparade in Berlin war doch angeblich eine Piss-Arie für die Natur, aber immerhin war genügend Platz für die Party-Szene und für die Wagen. Auch in Düsseldorf gibt es beim großen Rosenmontag kein Nadelöhr, höchstens für die Wagen, aber nicht für die Zuschauer.

 

Bei einem Konzert des britischen Sängers Robbie Williams, das im Oktober 2005 in Berlin stattfand, war das Nadelöhr, keine Ordner, keine Security, keine Rotes Kreuz durchaus ebenso absolut eigentlich unerlaubt. Aber sogar Schauspieler Sky Dumont stellte sich artig mit seiner Frau an und watschelte im Gänsemarsch in die Hölle des Aufzugs und des Treppenhauses hinab.

 

Bei Panik oder Feuer wären gnadenlos alle umgekommen. Nicht nur die beiden.

 

Attentat Loveparade

 

Loveparade Attentate waren angekündigt worden. Wieso, ist eigentlich nicht bekannt. Ob es an Acid und Tekkno-Hasser lag, ist nicht klar oder war es doch das Berliner Robbie Williams Konzert. Aussagen gab es damals auch schon. Gefährlicher Eingangsbereich, keine Polizei, keine Feuerwehr.

 

Interessanterweise wurde nicht ein Herr Schaller wegen der Loveparade im Rahmen von Attentaten erwähnt. Stattdessen war die Fernsehrolle Dr. Schaller, der Alpha Klinik erwähnt worden, eine alte Fernsehserie von Sat1 oder eine Zeugin, die Attentatsopfer war, konnte sich den Namen nicht merken. Auch weitere Ärzterollen waren erwähnt worden, die später eine eigene Spin Off-Sendung bekommen hatten.

 

Interessanterweise war ebenso eine weitere Person benannt worden. Dort war es jedoch umgekehrt. Benannt wurde ein Mann, in der Realität war sie eine Frau.

 

Wieso Duisburg samt Staatsanwaltschaften und Strafrichter in eine Ermittlungsretardiertheit fielen, ist unklar, aber ein Tropfen von Hypnotika macht das möglich. Übrigens, viele rezeptpflichtige Schlafmittel sind in Wahrheit Hypnotika. Auch "Angstlöser" enthalten oft nur Hypnosemittel. Man ist hypnotisiert und nicht man selbst. Man ist ein Zombie.

 

Im weitesten Sinne hängen diese Verbrechen zusammen mit Gustl Mollath und der Verfilmung seiner Sache auf SAT1. Mollath wurde von Gesundheitsbehörden als offizielles Psychoterror-Opfer anerkannt. Das bedeutete nicht, dass man ihn weiterhin durch seinen Anwalt terrorisieren durfte, auch nicht bei Wiedeaufrollung der Causa im letzten Jahr.

 

Tipp:

Grundsätzlich sollte man Konzerte meiden. Sie wissen nicht, wer Ihnen KO Tropfen oder Drogen irgendwo hineinträufelt oder wessen Ausdünstungen Sie einatmen. Das gilt auch für die Karnevalszeit und sogar Weihnachtsmärkte. Die Krankenhäuser sind zu schlecht ausgestattet. Die Polizei weist oft auf die Gefahren hin.

 

Der Rest will eh nur was fürs Fernsehen machen. Und die Duisburger sind nun mal lieber nur das K11 auf SAT1 und Abteilungen der echten BG- und Unfallklinik outsourcen. Die VBG wies 2006 bereits verdeckt auf falsche Ärzte hin. Die sollten doch erst einmal hinter Gitter wandern, bevor man wirklich gefahrlos als Patient zum Arzt ggehen kann. Die Polizei hatte so gar keine Ermittlungslust.


Update5: 05. April 2016, 11.59 Uhr


Fürs Fernsehen und Stars lassen Richter gerne töten und snuffen

 

Ganz ehrlich, diese fernsehgeilen Anwälte, Richter und Bullenscharen tun fürs Fernsehen alles. Hauptsache sie müssen nicht in echt arbeiten, sondern sie sehen eine geile Sause als Fernsehfilm oder Scripted Reality. So in Sachen Loveparade ist das mal wieder nicht anders.

 

Die notgeilen Fernsehproduzenten, die seit der Pleiteerklärung von Diehter Hahn (Geschäftsführer damals von quasi dem heutigen ProSiebenSat1 Medien AG, die heutzutage im 97 prozentigen Streubesitz ist) nur noch im Rausch agieren. 14 Jahre Vollplemmplemm.


Und die Polizisten spielen gerne auf SAT1 und der anderen Aktienklitsche namens RTL gerne Polizei. Eigentlich sind sie meist bekannte echte kriminelle Serientäter. Richter oft auch, denn unterschreiben, tun sie meist nicht je.

 

Wer nicht eigenhändig unterschreibt, ist kein echter Richter, sondern anscheinend auch nur ein Entlaufener. Oft kokettieren die Schreibkräfte: Echte richterliche Unterschrifeten stehen niemandem zu. Aha, Da fälscht also eine Tussi, die da so meint bei Gericht zu arbeiten, das keine echten Richter hat. Update5 Urteil ohne Unterschrift vom Richter nur Urteilsentwurf & Steuer Elster illegal & Schufa


Komplexe schriftliche Aussagen - viele Jahre zuvor

Nun gab es aber die Attentatspläne auf die Loveparade schon echt lang. Das wilde Gepisse ginge einigen auf den Geist. Einige verwechselten bei Aussagen Nachnamen.

 

Es ging nämlich nicht nur um Organisatoren, sondern dass viele angeblich echte Ärzte, nun mal nur Fake sind. Personen stellen wie im Fernsehen einfach nur Ärzte dar, die sie in echt nicht je waren. Aber auch Marusha wurde erwähnt und andere. Einige wurden wiedererkannt, die Security dann in Duisburg spielten.


Das Sicherheitskonzept für Duisburg war eine Katastrophe, das konnte jeder Laie sehen, dass die Örtlichkeit an sich schon Schmuh mit anscheinend Giftgas-Hintergrund nur sein konnte und das ohne zugedröhnte Tekkno-Freaks.


Aber die Ruhrpott-Stadt ist ja seit Al Qaeda Terrorzellen, ISIS und dummdödeligen Oberbürgermeistern ja fast dümmer als die Landeshauptstadt Düsseldorf mir ihren bewahnten OBs und der aktuelle gab sich Karneval als Zuhälter Wollersheim aus. Update2 Sex-Attacken in Köln & Oberbürgermeister von Düsseldorf ist ein Zuhälter & ibes & RAF

 

Bomben - Piranhas & falsche Fernsehteams

 

An Bomben wollte die Stadt Duisburg nicht glauben, Piranhas in der 6-Seenplatte Jahre zuvor auch nicht.

 

Die Stadt ist lieber in einer Psychose und spielt doch nur lieber Krimi und K11, Hauptsache das Fernsehen macht was draus. Dabei wird jedoch echte Presse und das Landespresserecht, das die Behörden verpflichtet, Auskünfte an die Presse (Nachrichtenjournalismus, nein - nicht Bundesnachrichtendienst) zu erteilen. Stattdessen kooperieren Behörden und semi-professionelle Behörden lieber mit fiktionalen Teams und Reality Dokus und Scripted Reality, weil diese anscheinend vorgaukeln, Nachrichten auf Dokumentarfilm-Niveau zu senden.


Das bedeutet in der Reality, dass die Behörden komplette Dumpfbacken sind und die Produktionsteams - illegale Fernsehsendungen bzw. Filme produzieren, denn seriöse Teams benehmen sich nicht so. Eine Sondersendung ist was Anderes als der Blaulicht Report Käse und sonstige Echte Fälle der sendungsbewahnten Hauptdarstellern und Produktionsteams.

 

21 Tote und 600 Verletzte - scheißegal

Es gab zur Loveparade 600 Verletzte vor sechs Jahren und viele Tote, doch allen ist es egal. Das nennt man Massenmord und Völkermord.

 

Und da hat so eine zotelige Landgericht Duisburg-Mannschaft eh keine Zuständigkeit, sondern nun mal nur echte Gerichte auf OLG-Niveau oder die Generalbundesanwaltschaft, die aber gerne noch beim Scripted NSU-Dinges mitspielt. Die Duscha Gmel der GBA, so eine aus der ex-DDR, galt ja eh zuvor schon als echt peinlich und die Chefetage seit 2006 als unmöglich.


Und so sind die Behörden doch nur Snuff-Fans und die Franzosen müßten die Deutschen aus der EM2016 doch mal ausschließen. Auch der ESC in Schweden sollte dafür sorgen, dass die Deutschen lieber nicht beim Eurovision Song Contest trällern.


Das Personal der deutschen Behörden sollte mal arg aus dem Amt gekickt werden, so salopp gesagt. Denn die meuterten gegen die Chefetage und das ist das Justizministerium NRW. Zack, weg, draußen, dann können die ja Scripted Reality dann wirklich spielen, als Richter, Staatsanwalt und Polizei.


Rheinische Post berichtet: Strafverfahren wegen den Toten gibt es nicht

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/gericht-duisburg-lehnt-loveparade-prozess-wegen-unglueck-2010-ab-aid-1.5880989

5. April 2016 | 10.53 Uhr



Duisburg
Gericht lehnt Loveparade-Strafprozess ab

 


Nach einem Beschluss des Duisburger Landgerichts wird es keinen Strafprozess wegen des Loveparade-Unglücks geben. Das Gericht bestätigte am Dienstag, dass die Anklage nicht zur Hauptverhandlung zugelassen wurde.

Sabine Kricke (skr) ist Volontärin bei RP Online

Am 24. Juli jährt sich die Loveparade-Katastrophe, bei der 21 Menschen getötet und mehr als 600 verletzt wurden, zum sechsten Mal. Nun bestätigte das Duisburger Landgericht, dass es nicht zu einem Strafprozess kommen wird. Laut einer Mitteilung des Landesgerichtes wurde der Beschluss bereits am vergangenen Donnerstag gefasst.


"Die eingehende Prüfung der Anklagevorwürfe und der hierzu vorgelegten Beweismittel durch die 5. Große Strafkammer des Landgerichts Duisburg hat ergeben, dass kein hinreichender Tatverdacht besteht", begründet das Gericht die Ablehung des Strafprozesses seitens des Gerichtes begründet. "Die Vorwürfe der Anklage können mit den vorgelegten Beweismitteln nicht bewiesen werden", heißt es weiter.


Auszug-Ende

Lesetipps:



Bomben in NRW - erst mal scheißegal


Update7 Terrorismus in Paris Attentate aufs Bataclan & Hannover Bomben & Heiko Maas

Update9 RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei Super-Spackos vom Telekolleg & Psychose Strom


Update6 WHO : Gustl Mollath Opfer von Psychoterror - Psychiater sind Täter & Banken?

 

Update5a: 05. April 201, 19.16 Uhr


Doppelgänger - Namensvetter - fast so ähnlich und die Medien

 

Schon blöd. 21 Tote, 600 Verletzte und mir fiel nur noch Partymacher Sören Bauer mal ein, eine Frau Schaller und etliche andere. Doch auf SAT1 NRW, stand er da: Sören Link und vielleicht kann er sich auch noch erinnern. Es ging im Rahmen von schwersten Attentaten um Sehbehinderte und vielleicht war er dabei oder meint, nur mal so was Schwachsinniges in der Art geträumt zu haben.


Diese Art von Hypnotika und Snuff-Verbrechen sind seit Jahren bekannt, eigentlich seit Jahrzehnten. Angeblich hat ein bereits verstorbener journalistischer Kollege, Dirk Jasper (Blasenkrebstod) an dem Thema mal recherchiert.


Es ging auch um Verwechselung durch Täter von Medien und Medien (Fernsehen und Hellseher), DAX - Aktien und Dachs, den U-Bahn Dachs in Düssseldorf und vielleicht ein toter oder getöteter Tweep. (Twitter-Freund). Der verschwand plötzlich aber Jahre später.


Es ging um Aktienverbrechen, Sabotage beim U-Bahn-Bau, Leo Kirch (ProSiebenSAT1 Medien AG, auch bereits tot) und die Verwechselung der Protestanten und Katholiken, sie seien die Kirch Firma.


Das Chaos - zuvor in der Theorie

Man tatterte sich lieber einen ab. Es ging auch vor der Duisburger Loveparade um Entführungen von Hellsehern, die eigentlich Fachpresse bzw. beides, so wie ich (Tarot, Channeling) und dpa, kress report, Blickpunkt Film und Entführung wegen Panikforschung und Panikhaken, ein Seil für das Pferdehalfter.


Auch ging es um Ayman von ProSieben und deren Dokus über Panikforschung. Man wolle dann doch oder so die Loveparade probieren. Dazu gehörten Massenvergewaltigung und mehr, eventuell vorherige Einsprühung mit neurotoxisch wirkenden Substanzen oder Entweichung von alten Nervengiften, die dort seit Jahrzehnten vielleicht sowieso dort lagerten. Oder waren es Lookalikes. Auf jeden Fall gab es dort mal eine Doku in einer ProSieben-Sendung, war es Galileo. Der Galilei sei bei Tätern nicht so beliebt.


Es gibt - dank Facebook gefunden - namensidentische Personen, die beruflich das Identische machen. Die eine beider AWO, die andere bei der Caritas. Je nach Fotoausschnitt sehen sie fast sehr ähnlich aus.


Es könnte auch sein, dass die Graf-Recke-Stiftung-Düsseldorf und andere Kircheneinrichtungen aktive planerische Täter im Hintergrund waren. Eine wurde bei der Einreise in die Türkei mal als Terroristin gehalten. Sie war sogar Türkin. Angeblich, so jedoch ein nicht bestätigtes Gerücht, arbeitet sie mit "Echte Fälle, echte Polizei" zusammen oder mit ähnlichen Sendungen oder ihre Kollegin oder die Personen, die sich später erst bei der Stiftung oder ähnlichen Einrichtungen beworben hatten.


Auch andere im Umfeld Lörick, einem Stadtteil in Düsseldorf, galten als aktive Täter, es ging dabei um Snuff-Verbrechen und einem Plüschtier - Plüschwesen namens Snuffi (Schnuffi). Der war mal ein Geschenk an ein 8jähriges Mädchen, vor etlichen Jahrzehnten. Name frei gewähnt, ein Wesen zum Rumschnuffeln. Er war ein Geschenk aus der DDR. Sie wurde vor 12 Jahren gezwungen, es wegzuschmeißen, er käme aus der DDR. Das seien Abhörwanzen drin.Täter namen das wirr an, weil das Plüschwesen schon öfter mal genäht worden war.

 

Das alles im Rahmen von MK Ultra, Operation Paperclip, DAX, MIP-TV und MIPCOM Verbrechen (Programmfachmessen in Cannes) und auch Loveparade. Aber es ging auch um Sehbehinderte.

 

Lesetipps:

 


Update9 Düsseldorf NSU-Verbrechen wegen ZDF Graf-Recke-Stiftung & Extremisten & Christen & BMAS


Update5 Al Qaeda & Skandale Aktion Mensch und Graf-Recke-Stiftung & Heilpädagogen & Coaching

 

Update6: 06. April 2016, 10.03 Uhr


Wer sind denn die Täter?

 

21 Tote über 650 Verletzte. Die sind den Behörden scheißwurscht. Es ging ja schon mal um Behördenkantinen. Absichtliche Verseuchung mit Rinderwahn und anderen Scheißemachern. Das war Jahre bekannt, es betraf einige Behörden in Düsseldorf.


Das ist auch so fast ein Jahrzehnt her mit chronischer erneutem Rinderwahn. Scheiße, wenn es Imfungen gegen Enzephalitis gibt, aber keiner zuvor korrekt untersuchucht und mit Antibiotika behandelt worden ist. Die Bullen sind empfindlich. Die "kacken" oft bei dem kleinsten Mief von Psychedelika und neurotoxischem Material als Volldummgockel ab. Und es hieß dann auch noch, die Polizei aus Duisburg sei bei der Loveparde in Duisburg nicht dabei gewesen. Die Uniformierten seien auswärtig. Welches Land, Bundesland, Fremdstaat, uniformierte Kostümierte?


Der Presse war das alles seit Jahren bekannt, egal ob Kollegen oder andere. Es war allen scheißegal. Man wollte lieber ein geschlossener Party- und Champagnersauf-Kreis sein. Man sei ja vom Fernsehen, Fachpresse, da wird dann selber drüber berichtet im Fernsehen, zwar falsch, egal, irgendwie berichten die Nachrichten fast immer chronisch falsch. Man will ja selber Nachrichten - das sich andere danach richten, erfinden. Hollywood - großes Kino, so dummschwafeln wie die Frauke Ludowig auf RTL.


Man kennt sich ja, die einen waren immer Depressive, die anderen Alkies, man hing gerne einen chauvinisten Rotzlöffel raus, den die öffentlich-rechtlichen Sender immer gerne waren und andere waren eh nur dumme Aktionäre und AGs, die sich widerlich ein Konstrukt mit ARD und ZDF ausgedacht hatten. Man ist ja fernsehsüchtig bis in den Tod. Deshalb halten die gerne zusammen. Party-People.

 

Die Acid-Szene

Tekkno-Freaks galten ja immer als Junkies, Acid-Szene, eh nur widerliche Freaks, laute Musik, ohne Sinn, nur die volle Dröhnung. Die rennen jeden Weg einem Event hinterher, egal wie gefährlich. Rattenfänger von Hameln - kennt man seit der Kinderzeit. Aber wenn es um Stars und Musik geht, werden alle dumm oder Hineinhypnotisierte?


Dem Opferanwalt wurden einige Infos geschickt, ist schon einige Jahre her. Der meldete sich nicht. Er wollte lieber Zampano spielen. Ob der je eine Bestätigung von den Opfern bekommen hatte, Anwalt zu spielen? Wurden Satelliten-Aufnahmen gesichtet, SEK und Verfassungsschutz und BND und Europol um Hilfe gebeten?


So seriös galt er nicht, es ging mal um Reiter Anwalt, Reiter - MDR und Reiter Stadt München. Ich kannte nur echte Reiter, so Hottehü.

 

Dauer-Unfall

Auch wirkten einige Verwandte der Opfer teilweise bedenklich. Welche Dröhnung bekamen Eltern denn ab, von der Kleidung und Atem, die die Tekkno-Freaks angesammelt hatten? Es ist bekannt, dass einige nach Pferd riechen können, wenn ein anderer Pferdesauerbraten gegessen hat. Die Kleidung von Nichtrauchern riecht doch auch nach Rauch, wenn man mit Rauchern zusammengesessen hat.


Was ist aber mit nicht riechbarem Psychedelika oder Psychopharmaka, die jedoch neurotoxisch wirken?


Wer den Zugang zur Loveparade gesehen hat, da braucht es keinen Katastrophenschutz für, weiß, das geht nicht je mit Tekkno-Fans, auch nicht mit Fußball-Fans, da dürfen maximal in Reih und Glied langsame Fahrradfahrer entlang fahren, vorsichtig von Ordnern einzeln reingelassen.


Doch es war allen scheißegal. Es gab schon mal Hinweise wegen Subliminals und Handymasten, aber bei Tekkno ist das eher unnötig. Es ging auch darum, dass angeblich Fans und Zuschauer aufgequatscht worden war, dort hinzugehen. Die Aufquatscher kannten angeblich die Gefahren, die Zuschauer und Fans aber nicht.


Was ist mit denjenigen, die sich vielleicht den Fuß vestaucht hatten, kleiner Finger angrekratzt bekamen, aber auch nicht auf der Liste stehen. Wieso gab es keine Durchgänge, quasi wie in einer Galopper-Startbox, oder Geschlängelgänge, wie man diese von Flughäfen kennt?


Es war aber allen scheißegal. Hauptsache Party und die volle Dröhnung und das Hirn irgendwo lassen, nur nicht im Körper. Und so war das organisatorische Chefpersonal, egal ob Stadt, Behörde oder private Firmen anscheinend akut geschäftsunfähig oder doch mörderisch.


Update7: 17. August 2016, 04.31 Uhr


Loveparade Duisburg - dumme Panikforscher oder abgekartete Nummer?


So viele Verletzte und Tote bei einem Tekkno-Event. So richtig kluges Zeugs war nicht zu hören von Panikforschern oder von anderen. Als ob ein Wissenschaftler erst einmal Tote erklären sollte, wenn es anscheinend auch um echte Obduktionen gehen sollte und ob die Leichen wirklich echte Leichen waren. Dank Fernsehen weiß man ja, ein EEG wird meist nicht gemacht, ein längeres EKG auch nicht. Update2 Organspender ! Achtung Ärzte weiden noch Lebende aus & Blutspenden & Seuchen

Oft ist es so, dass sogar Menschen ohne EEG-Wellen noch leben können und ohne wirklich sichtbares EKG auch. Verschiedene Drogen und Gifte, ähnlich den Voodoo-Drogen machen es möglich. Abgesehen davon ist die Region Duisburg und Düsseldorf und einige angrenzende Gebiete ein Leichenfledderei und Frankensteingebiet, in denen Medizin-Studenten und andere ihre Ekelfantasie wie vor einigen hundert Jahren - oder vielen Jahrzehnten - noch immer frei ausleben.

Abgekartete Nummer ?


Wenn man bedenkt, wie lax Strafverfolgungsbehörden bzw. Richter und Versicherungen anscheinend mit dem Thema, 600 Verletzte und über 20 Tote, umgehen, könnte man meinen, überall gibt es nur nicht ausgebildetes Call Center Babe Personal. Irgendwer tippt was, kein Richter las war und wenn, war derjenige auch nur ein Lookalike.

Es gilt die Regel, ist derjenige nicht auf Gymnasialniveau, keine Fachkenntnisse und ein Arsch, ist derjenige eh nicht echt, sondern ein Krimineller.

Da haben wir also die Panikforscherkiste andersherum. Wie gehen Behörden in Wahrheit mit so vielen Verunfallten und Toten um, und wieso bekommen die nicht richtig ihren Arsch hoch und arbeiten immer noch nicht ordentlich.

Sogar der Verfassungsschutzchef, der sich kürzlich zur Problematik "mögliche Radikalisierung von Flüchtlingen in Moscheen" äußerte, wirkte wie eine unbeholfene Person, die am liebsten mit jedem Ringelreihen spielen möchte, weil er was Anderes nicht kennt. Wir fassen uns pärchenweise an die Hände und gehen zusammen dann einkaufen.

Mehr hat der Mann vom Niveau nicht zu bieten. Auch nicht, wenn es darum geht, dass Psychopharmaka seit 2001 von der EU verboten worden sind, weil sie alle psychotrop und psychoaktiv sind und deswegen keine Heilmittel sind. Update8 EU Seit 2001 Psychopharmaka verboten & Amtsapotheke & Meuterei & Fernsehen Man ist ja nur zugedröhnt, so ähnlich wie durch Tekkno Musik.

Sollte man wissen, will keiner wahrhaben, was schon ein Beweisansatz ist, dass Behörden und Ärzte in Wahrheit gerne Drogendealer und / oder Junkies sind und noch nicht je im Leben Musik gehört haben, nicht je auf einem Konzert waren und nicht allgemeingebildet durch die Gegnd laufen.

Der Tunnel


Eigentlich war es nur so eine eingemauerte kleine Straße. Ein Nadelöhr. Da kann man eigentlich nur mit Autos durchfahren oder geordnet mit Security mal eine Marathon-Strecke durchgehen lassen. Da laufen die da vereinzelt durch.

Es ging ja eigentlich um Berlin, aber Duisburg ist Ruhrpott und nicht die Mauerstadt, auch wenn die Strecke wie eine Mauer-Nummer war.

Es ging ja darum, dass die Berliner früher entnervt waren, dass die Tekkno-Fans sich rechts und links immer in die Bresche schlugen und wild hinpissten. Berlin hatte ein großes Areal und Toilettenwagen waren anscheinend nicht überall vorhanden.

Immerhin gab es bei möglichen Gefahren dadurch genügend Ausweichmöglichkeiten. Es gab links und rechts eine Fluchtmöglichkeit, auch falls ein Krankenwagen oder Feuerwehr hätte durchfahren müssen.

So richtig genehmigt war eigentlich eh nichts in Duisburg, hieß es mal. Es ging um zahlreiche Lookalikes und Namensvetter und sogar falsche Rettungskräfte - und das war Jahre zuvor bereits einigen bekannt.

Aber so lange die Polizei und sonstige Personen, echt oder nicht echt lieber "Echte Fälle - echte Polizei", Richter und Arzt in der Klinik am Südring spielen, mit der Glastüre, die so aussieht wie die Front einer großen Industrie-Waschmaschine und Polizei eher wie ein Dummer Bulle schwafelt, Richter nicht je eigenhändig unterschreiben, sind anscheinend weder Ärzte, Polizei noch Richter echt.

Die Duisburger Polizei ist sonst als K11 Team bei SAT1 bekannt und als Turmspringerin bei Stefan Raab, ProSieben. Köln fiel auch auch sost dumm auf. Dort gab es unerwünschten dominanten Fickie Fickie auf der Dom-Platte vor dem Dom - Silvester 2015/2016.

Lesetipps:


Update7 Urteil ohne Unterschrift vom Richter ist ungültig - Tippsen-Mafia & Staatsanwalt Info


Update12 RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei Super-Spackos & Rechtsanwälte & OB Reker

Update7 Shades of Grey & GZSZ & Silvester in Köln & RTL & ISIS Sex & Hannelore Kraft

Update2 Achtung vor kirchlichen Krankenhäusern - Lebensgefahren drohen & Johanniter

Update4 Gesundheit Was bedeutet: Das zahlt mir die Kasse nicht - Website Arzt & Krankenhaus

Update8: 08. Dezember 2017, 16.57 Uhr

Messe Düsseldorf  CCD - die Außenstelle des Landgericht Düsseldorf tagt

https://twitter.com/sat1nrw/status/939014595859038210


Auszug-Ende

Erste Aussagen gab es vor mehr als zehn Jahren - noch länger her - keiner wollte ermitteln

Eigentlich hatten die VBG und die Polizei schuld. Trotz mehrfacher Ermittlungsanordnungen durch das Justizministerium von NRW an den Leitenden Oberstaatsanwalt der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf in zahlreichen Terror-Attentaten und geplanten Attentaten inklusive massiver und unnötige Einwanderung von angeblichen Flüchtlingen nach Deutschland und in die EU verursacht durch unnötige Kriegsmaschinerie und weiteren lancierten Krisenherden, hatte gar keiner Bock zu ermitteln. Es ging ebenso nicht nur um Legionellen-Erkrankungen, sondern auch um Legionäre in Düsseldorf und Terrorzellen in Duisburg.

Keiner hatte Lust zu ermitteln, ordentlich körperlich zu untersuchen. Es ging um einen Haufen von Doppelgängern und echte Personen von Stars, Schauspielern, Polizei, Politikern, Ärzten, Familien und viel mehr, wie echte CIA, falsche Behörden und Ostblock-Pfusch und Haßverbrechen der DDR und Lügengeschichten von Presse und Fernsehen.

Loveparade am neuen Ort - das wollte keiner wahrhaben - viele Jahre vor Duisburg nicht

Und es ging um die Loveparade, die man damals nur von Berlin her kannte.

Schon früh gab es Aussagen, die eigentlich gar keinen Sinn ergaben. Merken konnte ich mir nur die Namen von Fernsehrollen, nicht den Herrn Schaller sondern eine Frau Schaller der SAT1 Serie "Alphaklinik". Auch ging es um zahlreiche andere Personen dieser Serie und Doppelgänger.

Auch die Stars und Doppelgänger der früheren beliebten SAT1-Serie "Broti und Pacek" gehörten dazu und viele Doppelgänger und involvierte Attentäter, die ich damals nicht mithilfe von Phantomzeichnern der Polizei zeichnen lassen konnte, sah ich zum Beispiel in SAT1 Berichterstattungen SAT1NRW oder RTLNRW wieder. Im Fernsehen. Alleine war ich bei den Attentaten nicht. Die Täter waren immer dabei.

Auch ging es um Mordsgelüste von genervten Eltern, die ihre erwachsenen Kinder loswerden wollten - quasi in den Sarg

Da gab es auch reichlich Informationen schon vorab. Angeblich war dann ein Vater auf Twitter besorgt dann bei dem Unglück, aber er wußte schon Einiges zuvor. Er war unrühmlich in einigen Aufträgen mal aufgefallen, fast so wie ein Doppelagent, obwohl ich ja seine Tweets sehr gerne sonst gelesen hatte. Er galt als Mitwisser und Attentäter. Seine Söhne irgendwie leider auch.

Einiges ging zurück noch bis zum Jahr der sogenannte Wende.

Den Überfall der DDR auf West-Berlin und die Zerstörung der Staatsgrenze zwischen dem eigentlich staatenlosen West-Berlin und der völkerrechtlich von den Vereinten Nationen anerkannten Deutsche Demokratische Republik. Wie die BRD auch, war sie seit 1973 ein anerkannter souveräner Einzelstaat. Nur das olle ummauerte West Berlin, das war nix. Es hatte immer vergessen, sich als Stadt-Staat bei den Vereinten Nationen anzumelden.

Aber es ging um Düsseldorf, Namensvetter, Doppelgänger, absichtliche und unabsichtliche Verwechselungen, Bomben, Giftgas-Lecks in Nähe von Krankenhäusern oder doch gestreute bio-chemische Waffen in der Nähe des Krankenhauses Kaiserswerth, auf der Strecke zwischen Düsseldorf und Duisburg. Das war jedoch Jahre später. Öfter waren nämlich Firmen das Ziel oder Arbeitskollegen primär Junkies, die das Zeugs ausatmeten. Irgendwie gab es oft KO Tropfen-Attentate während des Düsseldorfer Marathons. Es wollte ja keiner ermitteln. Wie auch, je nach Zeugs, vergißt man alles sofort.

Die Mega-Freakshow wegen Stars und Sport

Haben Sie eine Ahnung, was eifersüchtige Freaks einen ans Leben rücken wollen, wenn Sie eine Fernsehfachmesse-Tasche mit der Aufschrift "Marathon" haben. Dann gelten Sie selber dann als Läufer von 42 km, obwohl ich nur einen Teppichläufer zuvor kannte und einen Radiergummi der Firma Läufer.

Ich war nur auf MIPCOM und MIPTV in Cannes, da kam die Messetasche her. Ich wetzte immerhin zwischen Hotel und dem Cannes Palais, der kein Königspalast ist, wie einige Attentäter der Junkie-Szene annahmen, sondern das ist die Messehalle.

Aber so ist die Tekkno-Szene und Marathon-Szene. Hauptsache knülle oder merkwürdige TV-Sets auf der Strecke mit Streckenkürzung für die Afrikaner

Designer-Drogen, dasselbe Zeugs wie aus der Psychiatrie. Dort ist es in Blister  verpackt, die Junkie-Designer-Drogen-Szene bekommt deren unverpackte Abfallprodukte, so aus Versehen vom Produktionsfließband gefallen, so brockenweise von der Industrie via Dealer in kleingehauen.

Wegen der Tekkno Szene und dem furchbaren Song "Acid" hörte ich übrigens  auf mit Musikjournalismus. Das war 1988 und irgendwie fielen damals viele als eifersüchtige tollwütige BSE-Neider ständig auf. Schon zuvor auch schon. Noch immer eigentlich. Hat was von Räude mit Dummkoller, einer viralen Enzephalitis, leicht heilbar mit Antibiotika.

Impfungen gibt es auch, wenn die Titer-Messung es erlauben und der Patient ausgeheilt ist. Solche Leute haben kein anderes Hobby. Die beißen wie Kiefersperre sich fest, die anderen stehen auf Eiter und Sepsis so als Seuche. Aber es ist dieselbe Szene.

Mal Arzt sein wollen bei Unglücken und Punkte sammeln

Auch wollten viele in Duisburg mal Arzt spielen. Bereits 2004 ging es um ausgetauschtes Personal in den Duisburger Kliniken. Sie galten nicht mehr als echt. Weder das heutige Sana Klinikum noch das Unfallklinikum der gesetzlichen Berufsgenossenschaften - Unfallklinikum. Es galt mal als echt Top, aber die kleinen Ärzte der D-Mannschaften, namens Durchgangsärzte und D-Ärzte in Kliniken, galten als neidisch.

Sie vergaßen immer so ständig, daß sie nicht alleine dauerbehandeln dürfen. Sie dürfen zwar erst-untersuchen und notbehandeln, also nicht zur Not behandelt da so ein Nicht-Arzt, aber Hauptbehandler und Untersucher darf immer nur das echte anerkannte Unfallklinikum einer Berufsgenossenschaft sein. So sehen es alle dazugehörigen Gesetze vor.

Nur die dürfen dann erlauben, ob ein anderer Arzt oder Krankenhaus ran darf. Denn Unfälle, auch beruflicher Art und Weise, also wegen des Berufs, Überfall, Fuß umgeknickt, KO gehauen etc. ist ein anderes Budget und andere Versicherungen, nämlich die der Unfallversicherungen, der gesetzlichen Unfallversicherungen. Was die in zwei - drei Tagen oder in sechs Wochen heilen können, schaffen andere Krankenhäuser gerade mal in sechs Monaten so einigermaßen. Doch andere Ärzte wollten auch mal so richtig toll heilen und unterschlagen dann mal den Versicherungen die wahren Ursachen und behandeln tun sie diese auch nicht.

Es ging also um mal Arzt-sein-wollen, mal Retter sein wollen, die Duisburger Polizei war laut damaliger Berichterstattung, also Juli 2010 gar nicht persönlich vorhanden. Das war sie auch nicht nach meinen Aussagen per Fax oder Email, sei es Jahre davor oder danach. Egal wer, die Unfallkliniken auch nicht, echte Krankenhäuser auch nicht.

Ich hatte bei den Planungen der Attentate beruflich mit investigativen Fernsehdokus zu tun der ARD, des WDR und anderen Sendern und ich schrieb von Fernsehprogrammfachmessen in Cannes für die dpa.

Medienredakteur Carsten Rave der dpa wurde für einen Raver gehalten - er galt als weiteres Attentatsziel

Auf ihn und mich waren gezielte Attentate geplant, die mithilfe von Narkotika tatsächlich stattfanden. Auch andere Kollegen der Presse, u.a. von Der Spiegel, Stern, Süddeutsche Zeitung waren Attentatsopfer. Ich erinnere mich. Die Männer anscheinend immer noch nicht oder sie sind Mittäter. Es war ihnen scheißegal. Sie ziehen lieber nur eine Show mit durch. Man will ja weiterhin von den Fernsehsendern eingeladen werden, die Psychiater hielten dann die Sender für Sendemasten, an denen ich und andere in echt auch mal so hingen.

Die Täter nutzen dabei eine Art Voodoo Droge mit Narkotika. Die Effekte sind ähnlich wie im Aufwachraum nach einer OP. Man hat definitiv mit dem Arzt einige Worte nach der OP gewechselt, aber man kann sich selber nicht daran erinnern.

Es ging also auch um Rackeakte unter anderen wegen Recherche über Scripted Reality Fernsehen von Der Spiegel und mir und anderen. Es ging auch um den Zwang von anderen, sich mehr mit der Musikindustrie zu befassen. Die Szene nervte aber. Ein Abwrackhaufen an dummen Junkies, die sind doch sowieso nur wie Darknet Porno-Szene oder Ekeljunkie-Leute auf Twitter, die bei Eitergeruch total notgeil werde, die Grinder.

Die stehen auf Sepsis  - und da sind auch die Täter der Loveparade-Szene zu finden. Es sollte eine Art Kriegsschauplatz werden - angeblich mit Ayman (nicht Zawahiri, der Terrorist) von ProSieben, der dann was fachsimpelt zu Panikforschung. Das war auch vorher alles geplant, Jahre zuvor, auch was Separates mit der Ärztemafia von "Klinik am Südring".

Das Fernsehen geilt sich an Unglücken auf - Selbst-Inszenierung mit echten Toten

Es ist eine Snuff-Fick-Szene - mehr sind die nicht mit Massenmord und auch vielleicht unschuldigen Opfern dabei, aber viele haben darauf gewartet. Schwerster Sadismus und deshalb hatte auch keiner Bock gehabt, ordentlich strafrechtlich zu ermitteln. Die Presse wußte es schon vorher, die Fernsehleute auch. Es war deren selber eingetüteter Schmuh,weil sie mit der wahren Realität und wirklich echten Fällen nicht klar kommen wollen. Sie lieben nur die Welt der Inszenierung, auch wenn es hunderte Verletzte, Tote und sogar Kriege gibt mit vielen Flüchtlingen.

Aber das liegt dann anscheinend ein Kampfgasen, Drogen, Designer-Drogen und Suff und Pervitin oder den angebenden Fernsehbullen von RTL und SAT1, den Fernseh-Versicherungsdetektiven und sonstigen Snuff-Richtern und den Tatort-Krimiperversen der ARD. Hauptsache dumm und zugedröhnt. Die totale Psychose im Drogenwahn, um die Realität oder das Leben anderer wegzuficken.

Lesetipps:

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Die Psychiaterschar ist eh bedenklich. Ohne eine Krankheit wirklich medizinisch-technisch befundet zu haben, dürfen Ärzte gar nicht behandeln. Die GKVs müssen zudem für genügend Diagnosezentren sorgen. Erst kürzlich suchte das Alexianer Klinikum fürs Blutabnehmen eine Aushilfskraft. Bedenklich, eine richtige Ausbildung war nicht unbedingt Voraussetzung. Eigentlich geht das per Gesetz eh nicht, aber das Wappen? Christen und Psychiatrie? Kein Wunder, dass die Christen früher verbrannt worden waren. Voll Bekloppte. Die Alexianer Kliniken entpuppen sich als Leichengräber. Update1: 08. August 2015 Die Alexianer Kliniken galten erstaunlicherweise vor einigen Jahren als negativ involviert in Verbrechen gegen Tennisclubs in Meerbusch-Büderich und gegen eine Reiterstaffel der Polizei. Flog schon zuvor eine Psychiaterin auf? Gleichzeitig ging es um Verbrechen wegen Homosexuelle und Verbrechen, weil man doch keine Transsexuelle war und für Schwule ein falsches Geschlecht hatte, nämlich eine Frau war. Immerhin, das Logo der Alexianer Kliniken ist peinlich. Es ist ein Totengräberzeichen. Verdammte Axt.

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