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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

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Immer noch wichtig, unter dem Motto - Test The West - Ostblock-Freaks und Muselmanen der Kopftuchtussen und Asiaten wollen Raucherkrieg in der BRD - wir wollen deren Pferde und Kamele, Paläste und Strände. Tauschgeschäft? Update5 Fanatische ISIS Terroristin will BRD wegrauchen (wegdampfen) & Rassismus gegen Deutschland & Robbie Williams und 11. September 2001, WTC NYC USA und Pentagon & der lang geplante Mord an Tugce

Sicherheitshinweis, Völkermord, Gesundheit, Terrorismus für Duisburg, Neuss, Dortmund und Düsseldorf: 25. Juni 2018, 10.39 Uhr Seit ca. 2004 gibt es überall in Düsseldorf, Neuss, Duisburg und Dortmund falsches Personal in Krankenhäuser und in Notfallpraxen und Notfallambulanzen, rotzkotz arrogantes Praxenpersonal, die an Borniertheit (oft ein Virus, Borna Virus Enzephalitis), krepieren, die ohne Zulassung mal eben röntgen, auch, schon immer irgendwie. Nur Fachärzte für Radiologie dürfen Röntgen, nein nicht deren Assistentinnen, auch die Frage nach schwanger oder nicht, reicht nicht aus. Oft meinen die das, aber laut Ärztekammer darf das nur der Facharzt für Radiologie und der muß - wenn es geht Röntgen immer vermeiden - ausgewichen auf nicht-invasive Untersuchung, ohne Röntgenstrahlen.
Viele heißen noch nicht einmal so, wie sie heißen. Eine Frau tut so, sie sei der echte deutsche männliche Arzt, obwohl sie eine Ostblock-Babubschka ist. Das Onkel Doktor-Spielen ist also nicht nur aus Kinderschänderkreisen bekannt, sondern auch seit dem Postboten Gert Postel, der da meinte, er dürfe als Psychiater arbeiten, so. Es handelt sich um Kliniksexfetischisten des Kittelwahns, ähnlich der Dummbullenschar im Uniformwahn seit der Band "Village People", bekannt.
Der Völkermörder-Troll Postel kam immerhin für einige Zeit in den Knast, ist aber weiterhin ein gefährlicher Mann. Psychiatrie ist nur Bundespflegesatzverordnung nicht je echtes Krankenhaus, laut Krankenhausentgeltgesetz. Einiges Krankenhausnotfallpersonal meint gerne, wenn man Notfall ist, "dafür ist nur der Hausarzt da", Drogentests mache der normale Hausarzt am Folgetag, Seuchentests auf Cholera, Ruhr und Streptos auch. Im Dominikus Schön Klinikum wird man oft von Krankenschwestern abgelehnt eigentlich, dann wenn es was Ernsthaftes ist, das Klinikum hat keine Zulassung, die BG Kliniken melden sich trotz SGB VII Aktenzeichen nicht je, egal ob VBG oder BGN oder BG Bau. Gehen Sie von Rassisten und Völkermördern aus, die dort tätig sind. Seit Jahren gilt dort kein Arzt mehr als echt, bekannt seit den Duisburger und Hamburger Al Qaeda Terrorzellen. Ostblock agitiert munter mit, dito einige Griechen angeblich. Also denken Sie daran, hier ist Tollwut, Seuchen, Giftgasgebiet mit Verstrahlern. Hier ist ABC-Waffengebiet.

Infos für Düsseldorf und deutschlandweit, Sicherheitshinweis Terrorimus 25. Juni 2018, 10.50 Uhr - Denken Sie bitte daran, Düsseldorf ist primär nur für Altstadt-Säufer, Junkies und Starkraucher geeignet, völlig verblödete Freaks auf unter Hauptschulniveau, Dummprolls auf Midlife-Crises, und Raucher, die gerne das Landschaftschutzgebiet verpesten, Hunde dort laufen lassen, wo es immer verboten war, Hunde illegal überall kacken gelassen werden, Menschen gerne in Hundepisse liegen, rauchen, ihre Hunde in Aas sich wälzen lassen. Düsseldorf ist nur für Primitive geeignet, erwarten Sie nicht je einen echten Arzt. Polizei ist nur ein Dummproll, ein Spacko wie aus einer Bengalo-Fußball-Ecke. Düsseldorf ist und bleibt das Dorf der Dussels. Erwarten Sie hier nicht je die Intelligenzia.

Stadtmotto "Nähe trifft Freiheit" betrifft Fickie Fickie Stadt Düsseldorf und Prostitution. Slogan wurde vor über zehn Jahren kreiert. Es betrifft illegale Ausländer und illegale Flüchtlinge, und ausländische Knasties in derem Heimatland, die primär zum Ficken hier sind. Düsseldorf - BRD agitiert quasi wie ein riesiges Amnesty International Konstrukt. Frau Merkel, die angebliche Bundeskanzlerin, ist also wie ein Stockholm-Syndromer, der Rest der Politiker leidet an ADS mit Terror-Hintergrund. Sie gehörten nicht je der Rechtsprechung an und waren immer illegal. Parteien im Bundestag waren immer in der BRD verboten, es ging um Einzelrepräsentanz, na wie ein Klassensprecher in der Schule. Auch Ausländer sind im Bundestag verboten, es heißt Bundestag für das Deutsche Volk. aber nicht Kanacken-Joe macht mit Sevim gemeinsame Sache mit der DDR-Irani Sahra Wagenknecht gegen die BRD. Die sind auch verfassungswidrig. Achtung Intelligence berichtete öfter, das Bundesverfassungsgericht auch, Artikel 38 GG Absatz 1.

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Euthanasie-Versuche & Holocaust in der Psychiatrie - Mollath passiert jeden Tag

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Veröffentlicht am : 25. Apr. 2014., 15:41:42 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 4726
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Das Chaos in Deutschland um Gerichte und Psychiatrien wächst. Euthanasie-Versuche, Drogensucht, verbotene Behandlungen, schlechte Ärzte. Das ist nichts Neues. Das war schonn immer das Image de Deutschen.  Schlimmer noch. Mollath's Anwalt Strate hatte sogar veröffentlicht, dass das Oberlandesgericht Bamberg kürzlich festgestellt hatte, dass Gustl Mollath bereits 2006 strafrechtlich freigesprochen worden war, wie Achtung Intelligence bereits original zitiert hatte. Trotzdem soll irgendwie neu verhandelt werden. Das Geschäft mit Psychiatrie-Opfern boomt in die falsche Richtung. Denn alle werden weiterhin geschändet und das obwohl Psychopharmaka in Wahrheit keine Medikamente sind. Achtung Intelligence deckt auf.

 

Auch im Rahmen des sogenannten FAMFG „Familien Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit,“ hängen Betreuer an den angeblichen Patienten wie Kletten. Die Sucht nach Patienten ist innerhalb der Psychiaterszene bekannt. Doch anscheinend leben Gerichte, Psychiater und Betreuer in einer Art korruptem Innengeschäft, dass sich gegenseitig diejenigen zuschanzt von denen sie strafbeschwert werden könnten. Erstaunlicherweise ist es jedoch oft so, dass nirgendwo ein Richter eigenhändig unterschreibt, obwohl eine vollständige Unterschrift gesetzliche Vorschrift ist.

 

Psychiatrien sind nicht kassenfähig

 

Schon lange aber gilt der Psychiater nicht mehr per SGB V 135 a Absatz 1 Satz 2 und per SGB VII § 26 Absatz 4 als kassenfähig. Denn Psychiater behandeln primär nach altem wissenschaftlichen Standard und somit darf keine Krankenkasse derartige Behandlungen bezahlen.  Auch dürfen Ärzte nicht schädigen. Es soll sich bekanntlich um eine Heilbehandlung handeln.

 

Das SGB V, das Gesetz für gesetzliche Krankenversicherungen sieht Folgendes vor:

 

§ 135a Verpflichtung zur Qualitätssicherung

(1) Die Leistungserbringer sind zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität der von ihnen erbrachten Leistungen verpflichtet. Die Leistungen müssen dem jeweiligen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse entsprechen und in der fachlich gebotenen Qualität erbracht werden.


Und das SGB VII, die Gesetz für die Berufsgenossenschaften und gesetzlichen Unfallversicherungen schreibt Folgendes gesetzlich vor:

§ 26 Grundsatz

(1) Versicherte haben nach Maßgabe der folgenden Vorschriften und unter Beachtung des Neunten Buches Anspruch auf Heilbehandlung einschließlich Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft, auf ergänzende Leistungen (...)

(3) Die Leistungen zur Heilbehandlung und zur Rehabilitation haben Vorrang vor Rentenleistungen.

(4) Qualität und Wirksamkeit der Leistungen zur Heilbehandlung und Teilhabe haben dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse zu entsprechen und den medizinischen Fortschritt zu berücksichtigen. Sie werden als Dienst- und Sachleistungen zur Verfügung gestellt, soweit dieses oder das Neunte Buch keine Abweichungen vorsehen.
(5) Die Unfallversicherungsträger bestimmen im Einzelfall Art, Umfang und Durchführung der Heilbehandlung und der Leistungen zur Teilhabe sowie die Einrichtungen, die diese Leistungen erbringen, nach pflichtgemäßem Ermessen. Dabei prüfen sie auch, welche Leistungen geeignet und zumutbar sind, Pflegebedürftigkeit zu vermeiden, zu überwinden, zu mindern oder ihre Verschlimmerung zu verhüten.

Auszug-Ende

 

Psychopharmaka sind psychotrop also Suchtmacher

 

Schon vor Jahren stellte die Bundesregierung und die offizielle Drogenbeauftragte des Bundes fest, dass zudem alle Psychopharmaka psychotrop und psychaktiv sind  und zu den offiziellen Suchtmachern zählen. Sie zählen zu denselben Kategorien wie Cannabis oder Heroin. Eigentlich ist damit die Teilnahme als Autofahrer und Rad- oder Motorradfahrer verboten. Auch das Bedienen von anderen Arbeitsmaschinen in Industriebetrieben gehört meist mit auf die Verbotsliste.


Psychopharmaka die neue Sucht auf Kosten der Krankenkasse und der Allgemeinheit

 

http://drogenbeauftragte.de/drogen-und-sucht/medikamente/situation-in-deutschland.html

 

Artikel

Medikamente: Situation in Deutschland

Schädlicher Gebrauch und Abhängigkeit von Medikamenten, die auf die Psyche wirken (psychotrop), sind in Deutschland weit verbreitet und werden in der medizinischen Versorgung bislang unzureichend erkannt und behandelt. Nach Schätzungen sind zwischen 1,4 und 1,9 Mio. Erwachsene medikamentenabhängig. Es sind mehr ältere Menschen und mehr Frauen als Männer betroffen.

(...)

Alle psychotropen Arzneimittel wie Schlafmittel und Tranquilizer vom Benzodiazepin-Typ, zentral wirkende Schmerzmittel, codeinhaltige Medikamente oder auch Psychostimulantien sind rezeptpflichtig. Die Prävention von Missbrauch und Abhängigkeit muss bereits bei der indikations- und dauergerechten Verordnung des Präparates beginnen. Ärztinnen und Ärzte tragen daher eine besondere Verantwortung. Großes Engagement ist ebenfalls von Apothekerinnen und Apothekern bei der Beratung zur Medikamenteneinnahme notwendig.

(...)

Innerhalb dieser Arzneimittelklasse werden psychotrope Substanzen als potenziell suchtfördernd angesehen.

Auszug-Ende

Seroquel ist psychotrop [=psychoaktiv] und wird bevorzugt von Ärzten über Jahre hinweg verschrieben, weil es der Marketing-Flyer der Pharmahersteller so vorschreibt. So geht Frau Dr. Andrea Schäfer in Düsseldorf jedenfalls vor. Sie muss erst mit dem Pharmareferenten sprechen, was der so vorkaut. Erst dann entscheidet sie und zwar so wie es der Verkaufsmanager also vorschreibt und nicht wie es der Gesundheitszustand oder das Blutbild, EEG, MRT des Gehirns es sagen.

 

Andere Ärzte erklärten, dass die Psychiater einen Riesenreibach mit Verschreibungen verdienen und über unverantwortlich große Budgets verfügen und unnütz und ohne medizinischen Grund mit Psychopharmaka behandeln. Seroquel, der psychoaktive Stoff ist die Fumarsäure, ist sogar in der Bäckerei als Backmittel (E 297) zu finden. Da wird die Drogenbäckerei zur Realität.

 

Wikipedia veröffentlicht über Seroquel:  (...) Pharmazeutisch verwendet wird das wesentlich besser wasserlösliche Salz der Fumarsäure, das Fumarat.[1]

 

Süchtige Schweine

 

Und die Bäcker nutzen das E 297 wiederum in Backwaren und Wikipedia veröffentlichte, dass es als Futterzusatz bei der Ferkelaufzucht genutzt wird, um Coli-Infektionen zu vermeiden. Der ph-Wert würde dadurch niedrig gehalten werden. Dummerweise ist Seroquel, die teure Psychopharmakapille psychotrop, macht also süchtig, kann Alzheimer, Herzinfarkt und Verkalkung auslösen, weil es die Kalium-Kanäle im Gehirn und Herz blockt.


Seroquel  - Heroin und Kokain auf Kassenrezept


http://seroquelabuse.com/seroquel-abuse-signs

Note that the drug only takes care of the symptoms and does not treat the conditions
themselves. In this case, the drug is only meant for short term use and in accordance with
the prescriptions of qualified medical practitioners. In other instances, Seroquel is used in
decreasing or lessening the withdrawal symptoms of an individual who is recovering from
cocaine or alcohol addiction.
(…)
Aside from its use in the medical field, however, Seroquel has become widely used for
recreational purposes especially by individuals addicted to heroin and cocaine
Auszug-Ende

 

Der obige Link führt direkt auf eine US-Sucht-Hotline. Das Team hilft Süchtigen von Seroquel herunterzukommen. Auch verschweigen Ärzte gerne, dass derartige "Medikamente", die in Wahrheit Drogen sind, schneller in den Tod führen. Eine Aufklärung fehlt.

 

Es gibt übrigens eine Verfügung für Patienten in http://www.mjv.rlp.de/binarywriterservlet?imgUid=17d39f74-a874-8013-3e2d-cf9f9d3490ff&uBasVariant=11111111-1111-1111-1111-111111111111

Also  auf der offiziellen Webseite des Bundeslandes Rheinland-Pfalz. Ein Punkt der Willenserklärung / Verfügung heißt:

- bewussteinsdämpfende Mittel zur Beschwerdelinderung, wenn alle sonstigen medizinischen Möglichkeiten zur Schmerz- und Symptomkontrolle versagen. Die Möglichkeit einer Verkürzung meiner Lebenszeit nehme ich in Kauf.

 

Euthanasie-Ärzte


Etlichen Psychiatern, wie auch Dr. Cordes, der Rheinischen Kliniken, und der ambulanten Psychiaterin Dr. Schäfer sind jedoch Patientenverfügungen egal. Sie dröhnen gerne Patienten zu, klären nicht auf und fallen dann doch als Sadisten auf. Bereits 2007 galt Dr. Cordes als Nazi und wurde so vom Amtsgericht Düsseldorf direkt im Behandlungszimmer seiner damaligen Station 2D auch so bezeichnet. Der Mann käme einfach nicht vom Holocaust und Nazi-Sein nicht los. Dr. Cordes wurde jedoch nicht inhaftiert, sondern behandelte dort als Psychiater weiter.

 

2009 scheiterte er an der Sauerlandzelle. Sowohl er als auch Sozialarbeiterinnen hielten Al Qaeda und das Oberlandesgericht Düsseldorf für eine Schizophrenie. Terrorismus gibt es nun mal nicht. Das ist eine Schizophrenie. Mit Drohnen hatte er auch so seine Probleme. Drohnen und Satellitenwahn, gefährliche Erkrankungen. Zeugen wurden psychiatrisiert und zwangsbehandelt - auf Kosten der GKV. Das Oberlandesgericht Düsseldorf knickte dieses Jahr auch ein. Ein Taliban ist etwaig doch ein Schizophrener.

 

Ja, die Drogen. Wäre ja schlimm, wenn die Richterriege sich selber nicht mehr auf Kassenrezept das Seroquel durch die Nase oder sonstwie reinpfeifen könnte. Da wird dann nun mal gelogen. Das machen Junkies.

 

Ein Betreuer ist kein Rechtsanwalt - aber oft ein Dealer

 

Bei den Betreuten sieht es jedoch so aus, dass die Berufsbetreuer, selbst wenn diese Rechtsanwälte sind, nicht also solche gelten. Sie sind als Berufsbetreuer der Gewerbeaufsicht unterstellt und müssen diesen Beruf auch als Gewerbe anmelden. Das heißt, dass sie deswegen keine echten Rechtsgeschäfte für den Betreuten durchführen dürfen. Denn ein vom Amtsgericht eingesetzter Berufsbetreuer ist nicht als Rechtsanwalt tätig, selbst wenn er einer ist. So urteilte das Bundesverwaltungsgericht bereits am 27. Februar 2013 (http://www.bverwg.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung.php?jahr=2013&nr=13) Außerdem sei besonders bei Berufsbetreuern eine Aufsicht nur durch das Gericht oder die Rechtsanwaltskammer nicht ausreichend. Da muss direkt die strenge Gewerbeaufsicht ran. Doch der ist alles egal. Drogen?

 

Doch viele Betreuer möchten gerne die Betreuten in die Drogensucht schmeißen. Das macht sie an, dann einen Zugedröhnten auch noch über Jahre betreuen zu dürfen. Die Polizei, je nach Stadt und Staatsanwaltschaft, unterstützt eher den wirren Drogenhandel der Behördenjunkies.

 

Wird übrigens vom Betreuten keine echte anwaltliche Vollmacht erteilt, darf derjenige auch nicht als Rechtsanwalt auftreten, so die logische Schlußfolgerung. Doch das sagt einem weder das Amtsgericht noch der Berufsbetreuer. Und andere Gerichte und Behörden wollen es nicht wahrhaben. Sie wollen immer nur mit dem Betreuer reden. Die Junkies rotten sich also zusammen. Ist das das neue Clientele dann der Rheinischen Kliniken, die die Richterjunkies und Betreuerkokser erst einmal clean und gehirnklar bekommen müssen? Der Bedarf an Klinikbetten ist groß - leider will sich fast keiner freiwillig  outen. Junkies!

 

Betreuer spielen Psychiater und die BRD Nazi

 

Erstaunlicherweise meinen Berufsbetreuer, sie dürfen sogar über medizinische Behandlungen der Betreuten entscheiden. Doch der Betreuer ist kein Arzt. Er maßt sich also einen Beruf an, den er gar nicht wissenschaftlich beherrscht. Da ein jeder immer per Menschenrecht rechtsfähig ist, wenn derjenige es so will, bedarf es auch keinen Betreuers. Die Rechtsfähigkeit ist Teil des Völkerrechts und Menschenrechts in Artikel 6 und keiner darf die Menschenrechte brechen, steht in Artikel 30 geschrieben. http://www.un.org/depts/german/grunddok/ar217a3.html

 

Bekanntlich geht laut FAMFG § 97 Absatz 1 Satz 1 sowieso das Völkerrecht vor und das hat das Naziverhalten verboten. Auch wenn das Steffen Seibert, amtierender Regierungssprecher und die Bundesregierung nicht wahrhaben wollen. Die BRD ist existent, auch wenn Politiker behaupten, dass Deutsche Reich hätte nicht je kapituliert. Das veröffentlicht der peinliche Nazi-Tross tatsächlich an den Bundestag. Die Bundesregierung will bis heute nicht wahrhaben, dass der letzte Reichspräsident Dönitz wirklich die Kapitulationsurkunde unterschrieben hatte. Merkel, Gabriel und Steinmeier mögen nun mal lieber den Österreicher Adolf Hitler. Ob die wohl zu viel Seroquel und Brötchen essen?

 

Doch das ist den kleinen Richtern meist egal, den Staatsanwaltschaften auch. Die tattern lieber gemeinsam im Drogenrausch, sodass Ströbele, MdB'ler mit seiner Görlitzer Park Promotion eher hilflos wirkt. Kauft Drogen nicht mehr auf Krankenkassenkosten, zahlt die gefälligst selber, scheint er manchmal in Wahrheit sagen zu wollen. Aber er gilt in Düsseldorf auch nur als Schizophrenie mit seinem Parlamentarischen Kontrollgremium für Geheimdienste. Das gäbe es alles nicht. Das hat doch Dr. Moslener, ambulanter Psychiater in Düsseldorf befundet und das Amtsgericht hat es wirklich geglaubt. Der Betreuer doch auch. Ströbele die Lachfigur. Der hielt jedoch den WDR und Taliban auch mal für eine Schizophrenie. Das lag dann wohl an seinem Echt-Hanf.


Wer Drogen sich reinpfeift - pfeift auch aufs Gesetz

 

Zwar müssen Richter laut dem Deutschen Richtergesetz und dem Richtereid in DRIG 9 Absatz 2 und 4 und DRIG 38 streng dem  Grundgesetz, also dem Verfassungsrecht, treu sein, doch meist folgen nur ihrer ureigenen Angstverfassung namens „Person ist Zeuge – er muss ausgeschaltet werden“.

 

Somit sind die Richter auch keine gesetzlichen Richter und deren Verhalten ist verfassungsrechtlich angreifbar per Artikel 101 GG Absatz 1 Satz 2. Wer sich nicht ans Gesetz hält, ist also kein gesetzlicher Richter. Doch die Drogen und Psychopharmaka sind überzeugender für die Strafermittler. Sie wollen den Psychopharmaka nicht den Garaus machen. Die eigene Sucht ist zu groß.

 

Und so geht es um Amigo-Geschäfte, Reichswahn der Gerichte und Psychiater, in einer Art Sadismus, der die deutschen Psychiater und Richter schon im Deutschen Reich zur Berühmtheit gebracht haben. Sie sind noch immer in der Welt zwischen „Die Physiker, Einer flog über das Kuckucksnest und Hitlerwahn mit der totalen Zerstörung des Reichs“ gefangen. Der Hang zu dieser Art der Suizidalität des Gerichtspersonals und der Psychiater lässt tief blicken, wie viel Gräueltaten diese regelmäßig begehen, in der Hoffnung, endlich erlöst zu werden.

 

Ungestraft machen alle völlig im Hitlerwahn weiter und begehen das Psych KG Gesetz also falsch herum. Da entpuppt sich nämlich in Wahrheit doch die Bank als Missetäter, eine Ehefrau als eigentliche Drahtzieherin, um Eigentum zu stehlen, in anderen Fällen sind es sadistische Eltern und uralte Mobbing-Strukturen, die schon bei McDonalds abgelaufene Salate umetikettiert haben, um diese länger haltbar zu „machen“. Da werden Versicherungen beschützt, damit diese keine Versicherungsleistungen bezahlen müssen, obwohl der Betroffene für die Versicherung einzahlt.

 

Der Psychiater ist also ein willfähriger Handlanger, der sogar in der öffentlich-rechtlichen Anstalt ARD eine Schizophrenie diagnostiziert, das Bundeskriminalamt sei auch eine.  Und somit sind es eigentlich die Psychiater, das Gerichtspersonal und die Betreuer, die strafrechtliche „Betreuung“ bei dem Internationalen Gerichtshof brauchen, wie einst beim Nürnberger Kriegsverbrechertribunal und den Nürnberger Ärzteprozessen.

 

Und die Folgen?

 

Und somit wird noch immer lieber mit den Tätern gemeinsame Sache gemacht. Oberstaatsanwalt Jürgen Ludwig aus Düsseldorf, gehörte zu derartigen Tätern. Man solle die Justiz NRW doch nicht mit Aussagen zum Terrorismus nerven, ließ er 2008 verlauten. Wie er sich in den Job gepfuscht hat, ist unklar. Aber diese Faulenzer in Düsseldorf sind überall in Gerichten zu finden. Alles - nur nicht Arbeit oder Gesetze beherrschen.

 

Auch Oberstaatsanwalt Arno Neukirchen, der damals in der Abteilung Korruption bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf tätig war, korrumpierte gegen Opfer und gegen die Polizei und betrieb, wie die Abteilung auch hieß,: Korruption. Bei der Barmer GEK, die ein Zeuge ist, ist es mit der Korruptionsfürsorge und Sponsorenabteilung genauso gelagert. Da steht Korruptionsfürsorge, also wird auch korrumpiert.

Weitere Informationen:

 

Die eigenhändige Unterschrift der Richter ist zwingend vorgeschrieben( z.B. Urteil vom 6. Dezember 1988 BVerwG 9 C 40.87; BVerwGE 81, 32 Beschluß vom 27. Januar 2003; BVerwG 1 B 92.02 NJW 2003, 1544) . Besonders wenn etwas per normaler Post oder auch Fax geschickt wird, muss der Richter eigenhändig unterschreiben. (vgl. BFH, Urteil vom 10. Juli 2002 VII B 6/02 BFH/NV 2002, 1597; Beschluss vom 27. Januar 2003 BVerwG 1 B 92.02 a a. O.)

Eine eigenhändige Unterschrift liegt vor, wenn das Schriftstück mit dem vollen Namen unterzeichnet worden ist. Die Abkürzung des Namens – so genannte Paraphe – anstelle der Unterschrift genügt nicht.“ (BFH-Beschluß vom 14. Januar 1972 III R 88/70, BFHE 104, 497, BStBl II 1972, 427; Beschluß des Bundesgerichtshofs – BGH – vom 13. Juli 1967 we a ZB 1/67, Neue Juristische Wochenschrift – NJW – 1967, 2310) Getippte Namen sind kein Kennzeichen der ureigenen Meinungsbildung und kein Beweis der wahren Urteilsbildung der Richter.




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Seit Jahren galt Claudia Roth, Die Grünen, als Tote. Auch sonst galten die Grünen als drogensüchtige und gemeinstgefährliche Dealermafia. Der Bundestag hat eine Umsatzsteuer, Merkel nicht je gewählt, Religionskrankenhäuser ohne Kassenzulassung und Ärztekammerzulassung und Ärzte ohne Kassenzulassung, die aber meinen ambulante niedergelassene Ärzte zu sein, rauschen sich im Drogenwahn und Errettungswahn einen ab. Zu den weiteren Heilungsbewahnten gehören zahlreiche Notfallpraxen, die tatsächlich seit Jahren in Krankenhäusern mit niedergelassenen tätig sind, aber ohne jedwede Gesetzesgrundlage. Nun will genau diese illegale Mafia, sowieso da weiter machen, wo sie es immer machte. Einwillungsunfähigen Medikamententests unterziehen, auch wenn keiner davon einen Nutzen hat. Das hört sich an wie unsinnige Tierforschung im Dauerprotest von Peta. Bekanntlich reden Politiker eh nur Sprechblasen, kapieren keinerlei Gesetze, brechen immer das Grundgesetz, meistens alle Grundsatzurteile, alle Menschenrechtskonventionen und wahnen wirklich in ihrem Irresein daher, sie seien neurologisch-normal-gebildete Personen. In Wahrheit wollen sie mit ihren Medikamententests endlich Heilung für sich selber finden, auch eine Manuela Schwesig, Bundesfamilienministerin. Sie kapiert Gleicher Lohn - für Gleiche Arbeit noch immer nicht und Möchtegern-Ärzte fantasieren was mit Gender Medizin, weil sie noch nichts je von Sexualhormonen und Gynäkologie gehört haben. Dr. Frankenstein samt Mengele, KZ und DDR sind back. Weil es an echten Fachärzten fehlt und jeder gerne so Menschen foltern täte wie Tiere, und wenn es noch so unnütz ist. Update1: 11. November 2016 Es ist schon schwer für das Niemandslandsektorenhaus Bundestag im Reichstag von der Historie des Hitler'schen Deutschen Reich die Finger zu lassen. Auch die Stadtflagge in den Österreich-Farben erinnert die Berliner Brigade immer wieder gerne an die Vernichtung der Juden, Sinti, Roma, Homosexuelle, Kranke und Demente. Man macht gerne unwertes Leben den Garaus. Jahrelang haben die Ärzte in Deutschland das auch vorbereitet. Viele haben weder eine Kassenzulassung (tun aber so in der Praxis, sie hätten eine), noch eine Zulassung einer Ärztekammer und bevorzugen Palliativmedizin (also nur KO-Tropfen-Betäubungsmittel) anstatt echte Heilung mit Antibiose, Orthomolekular-Medizin, Infektionsschutzbehandlungen, Immunstimulanzien, Vorsorgekuren und mehr. Man tattert also lieber herum und benimmt sich dumm. Christliche Krankenhäuser, die auf dem Niveau von ISIS sind und gerne nicht-konfessionsgebundene Patientenanfragen ignorieren, auch betrifft das berufsgesnossenschaftliche Kliniken, verursachen weiterhin BSE-Alarm mit Placque-Bildung im kariösen Demenzhirn. Doch die übersatten Politiker kapieren nichts. Sie wollen KZ-Forschung im DDR-Stil. Denn die Familienministerin, die DDR-Tussie Manuela Schwesig, will nicht, dass die SPD populär ist. Sie will gerne eine Sau sein, damit die DDR wiederkommt, aber hier ist der echte Westen. Berlin war eh nichts Anders als der Kriegsauslöser von 1. und 2. Weltkrieg. Deshalb durfte nicht je wieder ein deutscher Politiker von Berlin aus die Bundesrepublik Deutschland regieren. Ehrlich gesagt, die Politiker und viele PolizistINNEN und Richter warten auf einen GI-Fick der Amerikaner. Rudelbumsen durch Blauhelme. Man vermißt die Black Soldiers seit Ende des 2. Weltkriegs. Update2: 16. Dezember 2016 Man kann sich so richtig vorstellen, wie eine Fickie Fickie NRW Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sich mit feuchtem Höschen daran aufgeilt. Endlich darf Deutschland wieder eine perverse Mengele-Hitler-Brut sein und Medikamententests, auch wenn sie den Kranken nichts bringen, weil die doch eh dement sind, wieder anfangen. Das hat man doch früher auch mit Heimkindern ain der DDR gemacht und im Deutschen Reich auch. Nun sind alle dran: Juden, Deutsche, Europäer, Christen, Sinti, Roma, Amerikaner, Italiener, so jeder. Das fand die Gauck-Brut, eigentlich ist er ein DDR-Stasischwein anscheinend auch geil. Er ist aber laut Einigungsvertrag § 9 nur ein DDR-Freak. In dem Territorium samt Bundesrat gilt das DDR Strafrecht und nun sind der Bundesrat und andere Ministerpräsidenten direkt des Völkermords schuldig. Der Bundesrat galt eh seit langem als perverses Terrorgebilde, das nicht je bundesdeutsch war. Auch der Bundestag war nicht je legal gewählt. Zur Beruhigung: Die BRD samt Studenten und Universitäten hatten nicht je mit illegaler Medikamentenforschung aufgehört. Es hat sie samt Psychiatrie immer aufgegeilt, die Vereinten Nationen und NATO immer hintergangen zu haben. Die EU war auch historisch immer ein Völkermörder, doch den Juden, Muslimen und Christen war das auch alles egal, den Ärzten auch. Man macht gerne mit in einer Ekelperversion. Erlaubt war das nicht je. Jetzt stellt sich die Frage, wann wir endlich alles eins sind, spricht die EU wird gekippt, wir sind sowieso United Nations. Die Vereinten Nationen müssen samt NATO müssen den Krieg den europäischen Politikern erklären und diese zu Weltfeinen ernennen.



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