Home | Top30 Charts | SuFu | Impressum & Datenschutz & FAQ |


Genaue Uhrzeit
Ewiger Kalender

    Ressorts
» Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht
» EU - Vereinte Nationen
» Gesundheit - Krankenkasse - Rente
» Jura - Recht
» Kino DVD Musik TV
» Kochrezepte
» Lifestyle
» Medien
» News aus der Presse
» Politik
» Reisen West BRD
» Terrorismus
» Twitter Stilblüten
» Wirtschaft

  Top30 Charts
» Top30 - am meisten gelesen
»

Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik DeutschlandPräambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



Timeline für eilige Gefahrenmeldungen in Düsseldorf

von unten nach oben lesen. Danke



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Einige Umlautfehler sind in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen (Teasern), clicken Sie doch einfach auf den Überschriften-Link. Achtung, einige Screenshots sind weggehackt worden andere fehlen wegen Wechsel des Anbieters noch immer, wenn Sie welche vermissen, mailen Sie doch bitte einfach an conny.craemer@t-online.de oder hinterlassen Sie einen Kommentar unterhalb den News. Ich korrigiere die fehlenden Infos & Screenshots so rasch es geht.

Weitere Gefahrenlagen unten linke Spalte, Shoutbox.

Ich bin noch immer auf Twitter gesperrt. Keine Verlinkung von hier aus dorthin mehr möglich.

Überschrift Wort    bessere SuFu
Update5 Warum das Merkel Regime & Roth gegen Erdogan sind & Jan Böhmermann ZDF & DDR Diktatur

Nutzen Sie Print um abzuspeichern oder zu lesen, falls Artikel hier fehlerhaft dargestellt werden sollte

Veröffentlicht am : 17. May. 2014., 08:35:11 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Politik | Leserzahl : 4373
| Rating :

Print |

  
Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.

Dass Merkel eher als unbeholfener DDR-Nazi daherkommt, ist jedem Wessie klar. Nun will ja auch Angela Merkel, samt Regierungssprecher Steffen  Seibert, ehemals heute journal Sprecher des "Kukident"-Senders ZDF ja auch ganz gerne den Putin erziehen. Diese Korrekturbehandlung soll am liebsten mit dem Dänen Rasmussen erfolgen, der gerne mit seinen NATO-Waffen Putin erziehen möchte und die USA auch noch hintergehen möchte. Genauso hat sich der normale Wessie auch immer das DDR-Regime vorgestellt. Sadisten, Terroristen, die aus gutem Grund einen Todesstreifen zwischen uns und sich hatten. Claudia Roth, Grüne, ex-Managerin der DDR-Band Ton Steine Scherben, fiel internationalen Sicherheitsbehörden bereits im November 2004 negativ auf. Die mag übrigens die Türkei und Erdogan so gar nicht. Okay, er fiel negativ wegen Twitter auf und aktuell im Minenunglück. Blöd, die Türken sind Gründungsmitglieder der NATO. Aber woher kommt der Hass auf die Türken des Ossie-Merkel-Regimes? Achtung Intelligence hat den Grund gefunden. Es lag am Kebab in der Mauerstadt ... und in jeder Imbißbude ein Spion ... im ZK Agent aus Türkei. Update1: 11. April 2016 Der Jan und diese Schmähkritik, die im Kontext seiner Fernsehsendung an sich keine unbedingt war, vielleicht schon, aber das ist nicht das Problem des Herrn Böhmermann. Es ist ein komplettes Problem des ausstrahlenden Fernsehsenders. Denn wer für andere tätig ist, ist deren Angestellter. Schuld haben also die Chefredaktion, Intendanz, Programmchef und die Sendeleitung. Das ist nun mal so, aber nun soll sogar Merkel, die in Wahrheit  keine legale Kanzlerin ist, weil Parteien im Bundestag nicht verfassungskonform sind, sondern nur echte Volksvertreter, entscheiden. Ja, auch die BRD türkt sich einen ab und das ZDF auch. Update2: 13. April 2016 Wenn man die Presse zur Causa Böhmermann und Erdogan liest, merkt man, eigentlich sind alle was spinnert. Im Frühstücksfernsehen auf SAT1 gibt es interessante Türken zur Sache zu sehen. Update3: 16. April 2016 Da stand sie da. Die Wannabe-Kanzlerin Angela Merkel, die ja eigentlich mal einen polnisch-klingenden Mädchennamen hatte. Echte Kanzlerin ist sie verfassungsrechtlich auch nicht. Parteien haben im Bundestag nicht zu sein, urteilte das Bundesverfassungsgericht mehrfach. Nur das Volk darf da hin. Parteien nicht, die sind übrigens oft eine Firma. SPD und CDU haben eine Umsatzsteuer. Auf jeden Fall läßt diese Frau, wie auch immer sie heißt, sie ist mit einem Herr Sauer verheiratet, hieß mal zuvor wegen eines anderen Ehemannes Merkel, also die läßt den STGB 103 zu. Darf sie gar nicht, auch wenn es so im Strafgesetzbuch steht. Der § ist so ein türkisches Ehrengeschwafel-Dinges. Hier ist die BRD und verfassungskonform ist der Paragraph auch nicht. Was wirklich drin steht, erklärt Achtung Intelligence. Update4: 20. April 2016 Der Kuhhandel mit der EFA, obwohl die Türkei nicht die EU ist. Und was das alles mit dem Böhmermann und dem Recep zu tun hat. Wir tauschen einfach die Völker aus. I'm walking ... Update5: 26. April 2016 Das DDR Diktatur Regime der Merkel, das meint als Bundesregierung der unabhängigen Justiz - nämlich Richtern und Staatsanwaltschaften - ein Strafverfahren aufquatschen zu dürfen, macht weiter. Der dröge Fischkopp Merkel, die mit einem Sauer verheiratet ist, der Merkel ist der ex, der Mädchenname war auch nicht je Kasner, macht mit ihrem Deppen-Staat DDR einfach weiter. Wie bei NSU will sie erst einmal diktieren. Toll, das Fernsehen scripted direkt mit. Merkel der Superstar, die nicht einmal so heißen darf. Sie ist nur eine Kunstfigur, verboten vom Bundesverfassungsgericht, sowieso nur eine Parteimieze des Firmen-Umsatzsteuer-Konstrukts CDU, und überhaupt nimmt sie gerne dem Außenminister den Job weg und den  Stasi-Theologen-Möpp Gauck hat sich immer noch nicht selber entlassen. Der Wulff zog immerhin eine geile Familienshow mit vorübergehender Trennung ab, damit dann alle glücklich vereint weiterhin Präsidialgehälter beziehen können. Aber diese Kichererbse Merkel, die früher in NVA-Uniform mal durch die DDR lief, muß endlich weg. Sie ist eh nicht je verfassungskonform gewesen. Parteien sind im Bundestag verfassungswidrig, deshalb konnte sie nicht je gewählt werden. Nun zum Böhmermann, Spiegel und turi2.

 

(bitte nach unten scrollen)

 

 


http://www.youtube.com/watch?v=lKr_cw8dTLE

Deutsch-Amerikanische Freundschaft: Kebab Träume in der Mauerstadt.

 

Infos zur Band hier:

Weitere Tipps: Deutsch-Amerikanische Freundschaft : Merkel gegen anti-Nazi Parade auf Krim

 

Update1: 11. April 2016, 04.59 Uhr


Der Jan und der Erdogan

 

Das ist clever eingefädelt. Die Türken lassen soundsoviele Kopftuchträger legal nach Deutschland, der Jan findet das vielleicht alles komplett Käse und beleidigt vielleicht was zu viel. Ganz ehrlich, diese Moscheenfrauen, die auch in Versicherungsgesellschaften und im Arbeitsamt in Düsseldorf arbeiten, nerven. Ohne Moschee und Erdogan können die nicht leben, aber leben hier in Düsseldorf. Sie bauen seit Jahrzehnten hier ihre Türkei 2.0 auf, ohne dass die Türkei EU ist.


Ständig wollen die Türken hier in der BRD Sonderrechte haben, fallen über das Land her, ohne Teil der EU zu sein. Sie sind Teil des Eurovision Song Contest Landes EBU. Aber die Türken sind nicht  Brüssel. Das ist Istanbul nicht.


Da hetzt der Jan clever herum und holt was ganz Anderes hervor. Er gilt als Bösewicht, obwohl er laut Bundessozialgerichtsurteil von 1972 und dem Betriebsverfassungsgesetz § 5 sowieso als Angestellter des Senders zählt. Auch laut Künstlersozialversicherungsgeset § 35 ist man Angestellter und darin steht der Begriff Arbeitgeber. Es gibt übrigens Lohnsteuerkarte I, VI und Minijob und innerhalb der öffentlich-rechtlichen Fernsehsender, Personal-Ausleiherei.

 

Ein Arbeitgeberproblem mit fehlenden Dienstwegen

Somit ist der Sender der Schuldige, sein Chef, die Sendeleitung, die Intendanz, die sind nämlich die Programmverantwortlichen. Bekanntlich muss die Chefredaktion samt Regie erst einmal der Sendung samt Inhalte erlauben. Auch die Redaktionsleitung des Programm-Segnments ist zuständig und es gibt viele Chefs. Freie Produzenten gibt es an sich nicht.


Denn sonst wäre das ZDF nur ein Bereitsteller von Sendefrequenzen und nur ein Sendemast und somit kein öffentlich-rechtliches Fernsehsender mehr, sondern nur ein technischer Lieferant.

 

Als öffentlich-rechtlicher Sender untersteht Jan Böhmermann, je nach Überprüfung durch die gesetzliche Rentenversicherung auch wegen KSVG 36a und 1. SGB 32 dem Beamtenrecht. Aber auch die haben einen Dienstherr. Hat der Chef nichts dagegen, kann der Böhmermann nichts dafür.

Freiberufler gibt es laut Künstlersozialversicherungsgesetz nun mal nicht.


Merkel will Richterin spielen - wie irgendwie bei der NSU auch - medienträchtiges Gaga


Nun flog auf, allein die Merkel, die ist nur Kanzlerin, gar nicht fürs Auswärtige je zuständig, soll über eine Klagezulassung entscheiden.


Was diese Hamburgerin, die Jahrzehnte auf DDR spielte, mit Polizeiarbeit, Strafermittlung, Staatsanwaltschaft und Strafgerichte zu tun hat, ist unklar. Die deutsche Demokratie (nein nicht DDR) sieht nun mal Exekutive - Judikative und Legislative vor.


Und die Merkel ist nur so irgendwer juristisch gesehen. Die hat da absolut nix zu sagen, nix zu melden, sie hat in Bezug auf die Türkei gar nichts zu sagen, sondern nur der Außenminister Steinmeier. Der darf sich aber auch nicht in die Justiz einmischen. Auch nicht in Strafverfahren. Die sind nur olle Politiker.


http://www.spiegel.de/politik/deutschland/jan-boehmermann-schmaehgedicht-setzt-angela-merkel-unter-druck-a-1086429.html


Die Bundesregierung gerät wegen des Erdogan-Schmähgedichts in eine Zwickmühle: Letztlich wird Kanzlerin Merkel entscheiden müssen, ob sie türkischen Forderungen nachgibt und ein Strafverfahren gegen Jan Böhmermann zulässt.

Auszug-Ende


Was auch immer die Politiker da spielen, seien wir ehrlich, die sind nicht die Polizei, die sind keine Staatsanwälte, die sind keine Strafgerichte, die sind nur Laberheinis. Die brechen immer gerne das gesamte Porfolio des Völkerrechts und Menschenrechts, weil sie alle gerne mal endlich selber großer Landes-Zampano spielen wollen, aber doch nur auf der Ebene von unfähigen Leute sind.


Sie sind nicht berufsfähig, nicht dienstfähig, nicht diensttauglich.


Basta.

Und das ZDF?

 

Das hat trotz Status als öffentlich-rechtlicher Fernsehsender eine Umsatzsteuer-ID. Man wollte ja lieber mal privater Sender sein, anstatt eine Körperschaft mit der richtigen Körperschaftssteuer-Nummer.

http://www.zdf.de/impressum-zdf-21494968.html

Zweites Deutsches FernsehenAnstalt des öffentlichen Rechts
ZDF-Straße 1
55127 MainzPostanschrift:
ZWEITES DEUTSCHES FERNSEHEN
55100 MainzTel.: 06131/70-0
Fax: 06131/70-12157
E-Mail: info@zdf.de
Umsatzsteuer-Identifikation-Nummer:
DE 149 065 327

Auszug-Ende


Immerhin wahnte Anne Will auf der ARD am Sonntag herum, dass nur die Bundesregierung über das Strafverfahren gegen Jan Böhmermann entscheidet. Echte Richter hat die Bundesrepubik Deutschland also nicht.

Lesetipps:

Update1 Richter - wo findet man diese im. Gericht und was ist einer?


Update6 Nazi Diktatur Regierungssprecher Merkel Bundesregierung & Bundesverfassungsgericht

Türkei Bomben-Attentat in Istanbul auf deutsche Reisegruppe


Update3 Die Bundesminister & fast legale Kanzlerin Merkel & Cyberwarfare auf Bundestag


Update9 Düsseldorf NSU-Verbrechen wegen ZDF Graf-Recke-Stiftung & Extremisten & Christen & BMAS


Update2: 13. April 2016, 09.09 Uhr


Ja - sind nun alle was spinnert?

 

Da hat der Jan Böhmermann nun Polizei-Schutz. Die kommende Sendung sagte er ab. Die Presse berichtete, der Rechtsanwalt werde bis zur letzten Instanz alles für den Präsidenten durchklagen.


Nun kennt man ja fantasievolle Anwälte, die in Wahrheit oft nur Prestigeklagen führen, aber in Wahrheit keinen Mandanten haben oder sie meinen einen zu haben, der aber nicht je unterschrieben hat, obwohl laut BGB § 1 ein jeder rechtsfähig ist.


Dann ging es doch um ein Strafverfahren. Wieso hat da der Erdogan, der Präsident der Türkei, einen persönlichen Staatsanwalt? Was türken denn da die Behörden in Deutschland herum, die anscheinend wirklich Türkei 2.0 sind?


Der Consultant in der Sendung war ein Schauspieler

Überhaupt, der Böhmermann, ich kenne die Schmähkritik nicht, weil es aktuell in diesem Artikel nicht darum geht. Wenn der Inhalt wirklich in echt strafbar oder juristisch angreifbar gewesen wäre, weil der "Consultant" in der Sendung ja sowieso nur eine zusätzliche schauspielerische Staffage und ein Darsteller war, also wenn es wirklich so schlimm gewesen wäre, hätte die Sendeleitung (die da an der Antenne und am Satelliten sitzen sozusagen) die Sendung unterbrechen müssen.


Das ZDF hätte einfach nur ein Störbild gesendet und dann die Sendung weiter ausgestrahlt, wenn der Teil der Schmähkritik fertig "abgespult" ist.


Das tat aber das ZDF nicht. Aber die Sendeleitung muß immer vorab vom Inhalt informiert werden oder die Regie muß kurzfristig die laufende Sendung unterbrechen lassen.

 

Frühstücksfernsehen auf SAT1 und die Türken

Aber im Frühstücksfernsehen auf SAT1 kam deswegen Tolles zustande. Türken wurden interviewt. Die kannten teilweise den Inhalt auch nicht. Aber wenn es gegen den Präsidenten ginge, müsse man nun mal bestraft werden. Aber der Türke lebt in Deutschland, der Erdogan aber nicht. Hier ist dieser Gauck, egal ober der nun ein Ossie ist. So echt BRD ist der nicht, der ist was unfähig. Er will Gesetze auch nicht wahrhaben. Die Merkel auch oft nicht.


Ist der Türke, der im Fernsehen gezeigt worden ist, deswegen nun ein Staatsfeind, weil er den Präsidenten Erdogan beschützen will? Kann ihm die Arbeitserlaubnis und Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland entzogen werden? Denn er ist ja ein Türke, der sich eher als Türke in der Türkei 2.0 mit engem Gefühl zur Original-Türkei sieht?  Hier ist die BRD, aber nicht die Türkei.

 

Was ist nun juristisch richtig?


Klar ist, das ZDF hätte - wenn alles so schlimm wirklich ist - den Teil nicht ausstrahlen dürfen. Der Fernsehsender hat Schuld. Glasklar.

 

Update3: 16. April 2016, 10.53 Uhr


Die Merkel und Gesetze ...


Das ist schon blöd. Da steht diese de facto Bundeskanzlerin, das Kanzleramt ist im Ossie-Sektor von Berlin und meint tatsächlich wirklich richtig und echt, es sei verfassungskonform, wenn die Bundesregierung diktatorisch meint entscheiden zu dürfen, ob ein Strafvefahren laufen darf oder nicht.


Ja, man merkt, dieses politische Berlin ist nun mal nur DDR oder dieses Niemandsland Berlin.
Update2 United Nations - Deutschland & Berlin gibt es nicht wirklich - 2plus4Vertrag - Genscher

 

Diktatur kennt die Merkel, die ja eigentlich in Hamburg geboren worden ist, aber dann wollte ihr Vater unbedingt diese DDR da, rechts von Hamburg, missionieren tun.Völlig fahnenflüchtig trug sie viele Jahre später sogar eine DDR-NVA-Uniform. Also die, spielt heutzutage die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland.


Türkei 2.0 im STGB und fehlende Verfassungskonformität

 

https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__103.html

 

 

Strafgesetzbuch (StGB)
§ 103 Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten

(1) Wer ein ausländisches Staatsoberhaupt oder wer mit Beziehung auf ihre Stellung ein Mitglied einer ausländischen Regierung, das sich in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält, oder einen im Bundesgebiet beglaubigten Leiter einer ausländischen diplomatischen Vertretung beleidigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe, im Falle der verleumderischen Beleidigung mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

(2) Ist die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen, so ist § 200 anzuwenden. Den Antrag auf Bekanntgabe der Verurteilung kann auch der Staatsanwalt stellen.

 

Auszug-Ende

Fehlende Demokratie

 

Wo steht denn da, dass nur die Bundesregierung darüber entscheiden darf, oder nicht, ob es ein Strafverfahren geben darf?

 

Wieso gelten für Ausländer andere Kriterien als für hiesige Leute? Denn per Grundrecht Artikel 3 GG Absatz 1, sind vor dem Gesetz nun mal alle gleich.


Ein eingeschnappter Politiker hat nicht mehr oder weniger Rechte als ein Normalo, der da nicht mit Staatsmaschine und Polizei-Eskorte durch die Gegend flitzt.

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer Staat. Per Artikel 20 GG Absatz 1, der zu den erweiterteten Grundrechten im Grundgesetz zählt, ist die BRD ein sozialer und demokratischer Staat.

 

Das heißt die Merkel mit der CDU ist verfassungwidrig und die Demokratie schreibt nun mal Judikative - Exekutive (damit sind keine Mörder gemeint) und Legislative vor. Da hat ein Regierungshanserl nun mal keine Entscheidungsfreiheit, ob er / sie Strafverfahren erlaubt oder nicht. Allein der Akt der Entscheidung darüber ist schon verfassungswidrig. Denn nur Strafrichter entscheiden über die Annahme der Verfahren im Strafgesetzbuch.

 

Das darf also weder die Polizei alleine entscheiden noch der Staatsanwalt, auch wenn der gerne Strafverfahren ohne Strafverfahren, ohne Richter, ohne Zeugen, ohne echte Täter, gerne in Düsseldorf spielt. Man wird ohne Wissen irgendwie ins Bundeszentralregister eingetragen.

 

Ganz schön blöde DDR. Hier ist aber die Bundesrepubik Deutschland.

 

Lesetipp:


Update6 Angela Merkel in Australien befremdliche Rede & NSU & Regierungserklärung


Update4: 20. April 2016, 00.59 Uhr


Die EFA - der Ottomane - Osmane und der Ländertausch


Man kennt es vom Fernsehen. Frauentausch, Jobtausch, Polizei spielt Fernsehbullen-Tausch, Modell ist kein Kleiderständer sondern arscht an in Prankenstein. Genau das ist die EFA. Wir tauschen einfach. Aber das wollen die Türken auch nicht. Die Pommesbude von in der Nähe, da wo der Lookalike von der Zschäpe (NSU, München) da bei der Deutschen Rück (Versicherung) quasi an der Haltestelle aussteigt, also die Pommesbude gehört einem Türken. Vorher einem Griechen. Also der Türke sagte, Frauen sollten besser nicht alleine in die Türkei fahren. Auch nicht in ein TUI Hotel.


Das sagte der mir schon vor 2 - 3 Jahren. In der Nähe ist so ein Moschee-Club ohne Moschee, noch ein anderer Kaffeeclub für Türken und viele Türken mit Kopftuchfrauen, die immer so lustig einen an freilaufende Nonnen in bunt erinnern. So integrationsfähig sind die auch nicht, Sie da Türkenpräsident. Also Ihr Volk in der BRD. Okay, die könnten auch Araber sein, für mich sehen die aber wie Türken aus.

 

Die liefen schon so vom Look herum, da war ich noch Kleinkind. Düsseldorf ist Türkei 2.0 mit Nonnenkult. Der Ruhrpott glaube ich auch. Integration war nicht das Ding der Türken.

 

Der große Otto und die Türkei

Also dieses Türkei-Dinges, großes Land, tolles Meer, lecker Essen, heißt bzw. hieß früher Ottoman Empire


Glasklar, da war der Otto, der Otto my man. Daraus dichteten die Deutschen das Osmanische Reich, das aber nicht Osmanic Empire heißt, sondern Ottoman Empire.


Glasklar, das Land war Deutsch - wie Deutschland. Otto ist nun mal ein deutscher Name. Die Türken strömen gerne stattdessen hier nach Deutschland. Ins Schland-Land, hier kann man türken. Da beim Otto nicht, das könnte empfindlichen preußischen Knast geben.

 

Und nun?

Das heißt der Jan hat seinen eigenen Präsidenten beleidigt, was der Jan nicht wußte. Ich kenne ja noch immer nicht den Text. Deshalb zitiere ich mal einen Auszug der EFA. EU-Recht. Das Recht gilt nicht nur für  Berlin.

 

https://www.berlin.de/sen/soziales/berliner-sozialrecht/land/sonstige/2014_02_03.html

 

 

Schreiben vom 3. Februar 2014

über Auswirkungen völkerrechtlicher Abkommen der Bundesrepublik Deutschland auf die Gewährung von Sozialleistungen

 

Nachfolgend wird ein Überblick der im Bereich des Sozialwesens maßgebenden supranationalen Abkommen vermittelt. Ausgenommen hiervon sind die Auswirkungen des - vorrangigen - Rechts der Europäischen Union auf die Gewährung von Sozialleistungen an Ausländerinnen und Ausländer.

1. Europäisches Fürsorgeabkommen (EFA) vom 11. Dezember 1995

Das Europäische Fürsorgeabkommen (EFA) wurde von folgenden Staaten unterzeichnet:

Belgien, Dänemark, Deutschland, Estland, Frankreich, Griechenland, Irland, Island, Italien, Luxemburg, Malta, Niederlande, Norwegen, Portugal, Schweden, Spanien, Türkei, Vereinigtes Königreich.

Das EFA begründet für die Staatsangehörigen der Vertragsschließenden, die sich erlaubt auf dem Gebiet eines anderen Mitgliedstaats aufhalten, den gleichen Zugang zur sozialen und Gesundheitsfürsorge wie sie den Staatsangehörigen des Aufnahmestaats zusteht.

Einbezogen sind gemäß Zusatzprotokoll auch Flüchtlinge i.S.d. Genfer Flüchtlingskonvention.

Auszug-Ende

 

Immerhin,die Türkei ist also irgendwie auch noch EU.

 

Man türkt sich also einen ab.

 

Update5: 26. April 2016, 13.45 Uhr


Das DDR NSU & Fernsehregime der Ossie-Bande Merkel &  Gauck gegen die Bundesrepublik Deutschand

 

Diese kichernde schelmische Verbrecherin. Merkel, die mit 'nem Sauer einen anderen Ehemann hat, die nicht je Kasner hieß, sondern eigentlich KAZMIERCZAK. Das heißt wir sind mal wieder von Polen fremdgeführt wie einst die Polacken auch Pommerensdorf und Stettin den Deutschen weggenommen haben.

 

 

ANGELA MERKEL wird als erstes Kind von HORST KASNER, geb. KAZMIERCZAK, und HERLIND KASNER, geb. JENTZSCH,  Der Vater, uneheliches Kind von ANNA RYCHLICKA KAZMIERCZAK und LUDWIK WOJCIECHOWSKI, ist evangelischer Pfarrer; die Mutter, eine polnische Jüdin aus Galizien. (Quelle u.a. http://www.welt.de/politik/ausland/article114504336/Polnische-Erregung-ueber-Angela-Merkels-Herkunft.html  und  https://terraherz.wordpress.com/2014/08/23/ist-angela-merkel-ist-judin/ )

 

Gewählt werden konnte sie nicht. Die Bundestagsmannschaft meint ohne Hilfe von Parteien leben nicht leben zu können, die munter verfassungswidrig koalieren.

 

Denn im Bundestag dürfen nur echte Repräsentanten des Volks, also Hinz und Kunz, und Müller und Maler oder wer auch immer, sitzen. Die müssen selber alleine entscheiden können, ohne Parteikram. Denn der Bundestag ist das Volk, aber nicht SPD und CDU Firma, oder der Verein FDP.  Doch an Gesetze und Grundsatzurteile wollen die sich nicht halten. Die wollen selber Gesetze für andere erfinden und sich nicht daran halten. 

Nichts je hat deswegen juristische Auswirkung, außer ein Bundessozialgericht, BFH, BGH, BverfG und EU und UN haben etwas selber gerichtlich entschieden. Update3 Die Bundesminister & fast legale Kanzlerin Merkel & Cyberwarfare auf Bundestag

 

Merkel - der Schelm

Die Merkel ist also ein Nichts, sondern nur ein gackerndes Huhn. Schon in Sachen NSU, auf DDR-Gebiet waren die Täter gegen Juden, im BRD Gebiet gegen Türken, und so wirkt das wie  eine türkische DDR-Attentatsmafia gegen die wahre Bundesrepublik Deutschland, weil das kleine Merkelchen gerne selber entscheiden wollte.

 

Schnüffelnde Stasi-Aktenneugiermafia in Berlin wollen die alle sein, und dann sich geil wie den Schleimi Wulff oder den anderen gelackten Minister-und-Bild-Schleimi Karl Theodor von und zu Guttenberg sich verfilmen lassen. Die Merkel will wieder 'ne Thalbach sein. Endlich Hollywood und Polen.

 

Igitt, die sollen lieber erst einmal die Ländereien zurückgeben und die DDR auf derem alten Territorium errichten.

 

turi2 berichtet heute

Jan Böhmermann muss sich zu seinem Schmähgedicht gegen den türkischen Präsidenten Erdogan äußern. Die Staatsanwaltschaft Mainz plant, den ZDF-Moderator zum Vorwurf der Präsidenten-Beleidigung anzuhören. Am Vormittag ist die Ermächtigung der Bundesregierung bei den Ermittlern eingegangen.
spiegel.de

 

 

Diktatur in der BRD ?!

 

Die Bundesregierung mit dem DDR-Fatzkes wie Wanka, Merkel (eigentlich eine Hamburgerin und die gesamte Familie war ein Namens-Fake) und sonstigen Bundespräsidenten DDR-Skandalen, meint wirklich, sie dürfe die Staatsanwaltschaft ermächtigen.

 

Nö, darf sie nicht.


Eigentlich ist dieser Akt der Diktatur schon so schlimm, dass dann die Generalbundesanwaltschaft oder Interpol, diese DDR-Lügegenbande erst einmal selber in U-Haft schmeißen muss. Seien wir ehrlich, dieser Gauch, ist sowieso eine Peinlichkeit an Faulheit. Auch wer will nicht wahrhaben, dass sein verfassungskonformer Job es ist, sich mit Staatspräsidenten zu treffen, also einen Obama, Hollande und wie sie alle heißen. Steht so im Grundgesetz auch drin, aber leider wollen die alle nicht je das GG wahrhaben, sondern grinsend vollarschen.

 

Der Österreicher Adolf Hitler, meinen alle, hat auch immer alles selber gemacht, da hätte es auch nicht je einen Reichrpräsidenten mehr gegeben im Deutschhen Reicht.

 

Neugier-Fuzzel und Stalker Gauck und DDR

Politiker, sind eh keine echten Leute. Dieser Theologe Gauck ... wir sind ein sozialer und demokratischer Staat, 20 GG Absatz 1, religiös Bewahnte haben da gar keinen Platz innerhalb der eigentlich zu beamteten Hierarchie in der BRD, der sackt sich tatsächlich noch immer das Gehalt ein. 


Der war Stasi-Aktenchef.

 

Das ist die Peep-Show und Voyeuristen-Truppe der DDR. Sonst waren die nichts. Gaffen, Hören, sonst nichts je. Sogar die Olympiasigerin Kati Witt wurde begafft und abgelauscht. Dann verwechselte die Deppenschar der DDR auch noch das Recht der Freizügigkeit mit Nackedei FKK und so war anscheinend diese Ablausch-Stasi-Peep-Show entstanden. Notgeile Neugierhanserl.


Die DDR war eh nichts Anderes als Müll-Mief, BWL-Ungebildete und sonstige Scharlante, wie man diese heute an Wanka und weiteren Ossies und Fischköppen merkt, die eigentlich manchmal Polacken waren mit jüdisch-ukrainischem Ursprungs, na das die im echten Westen, in Hamburg, nicht klar kamen, sondern lieber in die DDR gegangen sind, ist ja logo. Damit sind die Eltern der Merkel gemeint.

So echt nicht echt

Auf jeden Fall gibt es die Bundesregierung juristisch nicht. Keiner konnte die Merkel wählen, waren ja alles Parteifunktionäre, die wählten. Das Volk wählt nicht je den Bundeskanzler, sondern nur die Mitglieder des Bundestags, die aber in einer Partei waren.

 

Primär deppen die jenseits der Menschenrechte, Völkerrechtskonventionen, EU-Recht immer total vorbei. Man wäre ja gerne was, ist aber doch nur Knacki oder SGB XII - so auf dem Niveau eigentlich.Das wollen die nicht wahrhaben. Viele Gesetze wie anti-Diskriminierung, gleicher Lohn für Mann und Frau, gab es schon immer. Doch das wollen die Gesetzeserfinderer nicht wahrhaben. Sie wollen auch mal endlich was entscheiden. Das hört sich also nach Rotzlöffel im Bundestag an.


Da keiner echt war, konnte eh keiner die Merkel wählen, die nicht die Bundesminister auswählen und somit gibt es keine verfassungskonforme Regierung, sondern nur wirre Freaks, die ständig gegen das Bundesverfassungsgericht arbeiten und eigentlich immer alle höchstrichterlichen Urteile nicht wahrhaben wollen und dagegen verstoßen.

 

DDR und Rotzlöffel mosern immer dumm rum - Analphabeten-Alarm mit Terror-Allüren

Es ist klar, dass die olle DDR-Mafia dann sich eine Diktatur wünscht. Sie kommt mit Gesetzen nicht klar, leidet also an Lese-und Test-Verständnis-Störungen und ist derselbe Verbrecherstaat wie immer.


Hier ist hier aber die BRD - Bundesrepublik Deutschland. Demokratie.

 

Da hat 'ne Merkel oder eine Bundesregierung einem Staatsanwalt gar nichts zu sagen. Sondern der muß endlich diese Bundesregierung einsammeln, wegen Völkermord und Straftaten gegen das eigene Volk. Aber die Fatzkes sitzen ja in Berlin, das ist ja nur Berlin, aber nicht je der echte Westen, und der heißt BRD.


Streng juristisch genommen, gibt es noch die DDR, aber nur eigentlich auf derem Territorium, nicht je hier im echten Westen.
Update2 United Nations - Deutschland & Berlin gibt es nicht wirklich - 2plus4Vertrag - Genscher

 

Und ganz streng genommen, sind Bundestag in Berlin und Bundesregierung samt Bundespräsident Staatsfeinde und noch nicht einmal Teil der BRD. Sie sind auch keine Repräsentanten, weil das Grundgesetz und Grundsatzurteile deren Wahl nicht je erlaubt hatte. Sie sind nix, die sind also Spinner und Terroristen. Wer einen Eid auf das Grundgesetz leistet, es aber ständig bricht, ist also ein Terrorist - völlig logisch.


Die Presse liebt die DDR. Denn deswegen gibt es die seit 2001 von der EU verbotenen drogenidentischen Psychopharmaka noch immer. 
Update7 EU Seit 2001 Psychopharmaka verboten & Düsseldorf & Amtsapotheke & Meuterei

 

Hier ist jedoch die Bundesrepublik Deutschland, Mitglied der EU und echten Vereinten Nationen und es zählt 1 GG Absatz 2. Die Deutschen müssen immer das Menschenrecht anwenden. Die Merkel benimmt sich nicht wie eine. Die ist ein Holocaust-Fatzke auf Karadzic Niveau gegen die BRD in Wahrheit. Typische polnische Unterminierung.




1 2 3 4 5
Verteilen Sie Punkte von 1* - 5***** Punkte
Charts gibt es durchgegeben auf Twitter für die am meisten bewerteten News    
   
Die Artikel mit der höchsten Leserzahl in dem Ressort Politik

Update Groko Merkel Regime verfassungswidrig BRD Kabinett stand fest vor Kanzlerwahl - Scientology?
Update: Bundespräsident Gauck beleidigt China und das deutsche Volk
Update - Snowden NSA und Lauschangriff in Deutschland - G8 Staaten Information
GEZ Nazi Chaos bei Merkel Steinmeier und der Exilregierung
Update6 Angela Merkel in Australien befremdliche Rede & NSU & Regierungserklärung
Präsident Putin und Mother Goose
Update5 NPD keine Chance bei Gauck aber Menschenrechte gratis Reisen Medizin & Stasi
Ukraine und Krim - was nun?
Update3 Die Bundesminister & fast legale Kanzlerin Merkel & Cyberwarfare auf Bundestag
Hält Barack Obama Wien und Österreich für Russland ?
Die neuesten Nachrichten in der Rubrik Politik

G20 - Stricklieseln machen informelles Gelaber zur Wichtigkeit
Update3 Landtagswahl NRW 2017 Volk ging wählen & fremdbestimmtes Bundesverfassungsgericht
Bundespräsident Steinmeier hat ein Reisebüro - das Bundespräsidialamt
Bundesminister - politisches Geplänkel ohne rechtsprechende Wichtigkeit
Kanzlerin Merkel promotet die Soziale Marktwirtschaft beim CDU Parteitag

 Leserbriefe & Gegendarstellungen posten, darauf clicken --- >>>>

Es gibt noch keine Leserbriefe


    Zufällig ausgewählt
Die machthungrigen EU-Politiker, die den EU-B

    Statistik
» Artikel online
726
» Gesamte Leserzahl der aktuell veröffentlichen Stories ohne Homepage und Unterseiten
1882823
» Anzahl Ressorts
14

Unique Zähler seit 04. Aug 2014, 16.53

Statistik Invidiuelle Leser

Flag Counter

Hallo Admin !
hier login

Cookies löschen | Top   

Achtung Intelligence, Conny Crämer, copyright: 2013 - 2017
Software: Article Manager by Alstrasoft
Copyright 2000-2009 © Article Manager Pro