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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

Keine News vom Wochenende, aber hier ist die Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Medien Entertainment Kultur

700 Leser Update1 Zwangs Pay TV Kabelgebühren + GEZ Rundfunkgebühren
1000 Leser SAT1 Sendungsbewahntes Fernsehpersonal und Psychologen : Donald Trump sei psychisch krank
1700 Leser Update2 Chaos um die FIFA BRD DDR & Vereinten Nationen & Deutschland83 auf RTL

18. Juni 2018, 20.20 Uhr - EILMEDLUNG - MEIDEN SIE UNBEDINGT DAS DOMINIKUS - SCHÖN KLINIKUM IN DÜSSELDORF HEERDT

Wiederholt hat das Krankenhaus einen Drogentest mit Blutuntersuchung verweigert. Dafür sei nur der Hausarzt zuständig, ich solle morgen zu meinem Hausarzt gehen. 1. habe ich keinen, 2. sind die nicht mehr kassenfähig, weil ein Hausarzt kein Facharzt ist, dito Allgemeinmediziner sind auch keine erlaubten Kassenärzte mehr, 3. die haben gar keine Labore. Auch in anderen Dingen, auch als es um Drogen ging, Rauchvergiftung durch Raucher, sei das Krankenhaus nicht zuständig.
Das Haus hier ist ein Drogenhaus, halten sie sich fern von den Leuten, sie können zu unberechenbar auch wegen den Hunden, reagieren. Laut der Information von letzter Woche - wird das Krankenhaus wahrscheinlich Ende Juni schließen - es ist eh Käse. Update32 samt Fotos erfolgt später in Update31 Schön Klinik Düsseldorf & Bayerische Beamtenversicherung ist keine PKV & Amtsgericht Klage
,

Bekanntlich wohnen Drogendealer hier im Haus - weiter runterscrollen bitte - hier mein Test, meine Wohnung stinkt durch sämtliche Wände und Fußböden durch und durch nach Drogen. Test von Amazon gekauft.

https://www.amazon.de/gp/product/B005YXDEEW/ref=ya_st_dp_summary?ie=UTF8&psc=1

> Multi-Drogentest Multi 11 T (testet auf 11 Drogen) Schnelltest - Drug-Detect - 1 Testkarte

Das sind die Werte ab die der Test zählt Foto tue ich nachher online auf www.achtung-intelligence.org

Amphetamine (300 ng/ml) Barbiturate (300 ng/ml) Buprenorphine (10 ng/ml) Benzodiazepine (300 ng/ml) Kokain (300 ng/ml) Ecstasy (500 ng/ml) Metamphetamine (300ng/ml) Opiate/Morphine (300 ng/ml) Methadone (300 ng/ml) Tryc. Antidepressiva (1000 ng/ml) Cannabinoide (50 ng/ml)

Mit diesem Schnelltest können Drogen bzw. deren Abbauprodukte im Urin nachgewiesen werden. Nehmen Sie allen unbedingt Führerschein, Hunde, Kinder und deren Wohnung weg ähm die in ein Krankenhaus, Knast.

Überschrift Wort    bessere SuFu

Update2 - Wollen Bundesärztekammer und Ärzte den Patienten schaden

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Veröffentlicht am : 30. May. 2014., 12:46:54 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 2109
| Rating :

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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Chaos von der Bundesärztekammer. Achtung Intelligence verfolgt die Twitter-Timeline der Ärztekammer. Die twittert live vom Deutschen Ärztetag und will anscheinend chronische Kranke erzeugen und wirkt weiterhin psychedelisch bis besoffen. Update2: 03. Juni 2014  Achtung Intelligence hat  nun mehr zusammengetragen und fand  große Wissens- und Gesetzeslücken und fragt sich, ob die Ärzte, wirklich echte Ärzte sind.

 

https://twitter.com/BAEKaktuell/status/472324717148639232

 

Bundesärztekammer ‏@BAEKaktuell

#DAET14 #aet14 117. DÄT lehnt #Pflichtquartal "Allgemeinmedizin" im Rahmen des Praktischen Jahres (PJ) ab

12:32 - 30. Mai 2014

Text twittern

Antwort an @BAEKaktuell

 

Conny Crämer ‏@Conny_Craemer 2 Min.

.@BAEKaktuell Hilfe Ihr wollt ja chronisch Kranke schon von Anfang an haben @groehe @BARMER_GEK @GKV_Sprecher #DAET14

Details

 

Update: 30. Mai 2014, 13.56 Uhr

 

https://twitter.com/BAEKaktuell/status/472341181440217089

 

Bundesärztekammer ‏@BAEKaktuell

#DAET14 #aet14 Medizinstudierende frühzeitig an die Allgemeinmedizin heranführen

  • Retweets 2

  • Ärzte Zeitung KBV

13:38 - 30. Mai 2014

 

 

Update2 vom 03. Juni 2014, 22.00 Uhr

 

Da das Thema so komplex ist, kommentiert in loser Achtung Intelligence einzene Tweets der Bundesärztekammer und kommentiert auch mit Gesetzen.

 

https://twitter.com/BAEKaktuell

 


Die Bundesärztekammer ist die Spitzenorganisation der ärztlichen Selbstverwaltung; sie vertritt die berufspolitischen Interessen der Ärztinnen und Ärzte.

 

Kommentar: Die Bundesärztekammer ist insofern beschränkt fähig, weil per Grundgesetz Artikel 74 GG der Beruf zum Landesrecht, zur sogenannten konkurrierenden Gesetzgebung, gehört.



19.
Maßnahmen gegen gemeingefährliche oder übertragbare Krankheiten bei Menschen und Tieren, Zulassung zu ärztlichen und anderen Heilberufen und zum Heilgewerbe, sowie das Recht des Apothekenwesens, der Arzneien, der Medizinprodukte, der Heilmittel, der Betäubungsmittel und der Gifte;
19a.
die wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser und die Regelung der Krankenhauspflegesätze;



Eine Bundesärztekammer kann es deswegen auch nicht geben, sondern die zahlreichen Länder-Ärztekammern sind tatsächlich juristisch korrekt. Das Heilberufegesetz, Ärzte und Apotheker sind diesem unterworfen, fallen in das Verwaltungsgesetz. In Düsseldorf ist das Verwaltungsgericht bei Klageverfahren in Bezug auf das Heilberufsgesetz zuständig.

 

Somit sind also Ärzte, Apotheker und eigentlich auch Tierärzte in Wahrheit Beamte oder öffentlich Bedienstete per TVÖD. Auch Zahnärzte und Psychotherapeuten sind dem Gesetz unterworfen veröffentlicht das Verwaltungsgericht Düsseldorf. Also sind diese eigentlich staatliche Angestellte und deren Kassenärztliche Vereinigung etwaig eine falsche Abrechnungsstelle, nämlich eine private, weil Ärzte meinen, einen sogenannten freien Beruf auszuüben.


Und wieso gibt es dann eine GKV-Kärtchen  - wenn Kassenärzte doch eigentlich ins Verwaltungsrecht fallen? Wieso muss man überhaupt GKV-Beiträge bezahlen, die sowieso am Jahresende über Lohnsteuerjahresausgleich fast komplett absetzbar sind und Arbeitgeber diese auch absetzen können? AI wird das Bundesfinanzministerium und den Bundesminister für Gesundheit Gröhe befragen und weitere Infos sammeln und zusammentragen, denn noch immer wollen Ärzte den Arbeitsschutz nicht wahrhaben. Denn 36 Stunden-Schichten waren per Gesetz nicht je erlaubt, sondern nur in den Köpfern der Krankenhausverwaltung.


Wirtschaftliche Macht ist übringens laut konkurriender Gestzgebung verboten, somit wären superteure Edelspezialärzte etwaig verboten:


16.
die Verhütung des Mißbrauchs wirtschaftlicher Machtstellung;


Der Artikel wird fortgesetzt, denn auch bei der Notfallversorgung hapert es immens bei der Bundesärztekammer, aber nicht im Heilberufsgesetz.


Pressemitteilung der Bundesärztekammer

117. Deutscher Ärztetag beendet – Zusammenfassung

Düsseldorf, 30.05.2014

Der 117. Deutsche Ärztetag 2014 fordert Bund und Länder sowie die Selbstverwaltung auf, für die Notfallversorgung geeignete finanzielle und strukturelle Rahmenbedingungen zu schaffen. Es sei eine enge Vernetzung der Notfallversorgungsstrukturen über alle Sektoren hinweg erforderlich. Speziell bei rückläufigen ambulanten und stationären medizinischen Einrichtungen in der Fläche müsse auch weiterhin eine zeitgerechte Erreichbarkeit sichergestellt sein. Nur dies sichere eine qualitativ hochwertige Behandlung von Patienten mit schweren akuten Erkrankungen oder Unfallverletzungen.


Auszug-Ende


Folgendes sieht das Heilberufegesetz seit Jahren vor, aber das Problem sind  falsche Ärzte, fehlende Fachärzte, keine Vernetzung von ambulanten und Klinikärzten, fast völllige Unkenntnisse in Bezug auf SGB VII und SGB V 294a, also jobbedingten Krankheitsprobleme. Auch sind die Kliniken zu schlecht ausgestattet und haben auch keinerlei Interesse, aufzustocken und zu modernisieren. So nämllich wirken viele Kliniken, Ärzte dagegen wirken oft unqualifiziert, kaum deutsch sprechend, fahrig und gelangweiligt und bekifft.

http://www.aekno.de/Heilberufsgesetz


§ 6

 

(1) Aufgaben der Kammern sind:

  1. den öffentlichen Gesundheitsdienst und öffentlichen Veterinärdienst bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen, insbesondere in allen die Heilberufe und die Heilkunde betreffenden Fragen Vorschläge zu unterbreiten,
  2. auf Verlangen der Aufsichtsbehörden Stellungnahmen abzugeben sowie auf Verlangen der zuständigen Behörden Fachgutachten zu erstatten und Sachverständige zu benennen,
  3. einen ärztlichen und zahnärztlichen Notfalldienst in den sprechstundenfreien Zeiten sicherzustellen und bekannt zu machen,
  4. die berufliche Fortbildung der Kammerangehörigen zu fördern und zu betreiben, um dazu beizutragen, dass die für die Berufsausübung erforderlichen Kenntnisse, Fertigkeiten und Fähigkeiten der Kammerangehörigen für das gesamte Berufsleben dem aktuellen Stand der Wissenschaft und Praxis entsprechen, die Weiterbildung nach Maßgabe dieses Gesetzes zu regeln sowie fachliche Qualifikationen zu bescheinigen; die Kammern sind berechtigt, Daten über die Nachweise von Fort- und Weiterbildung sowie fachliche Qualifikation fortlaufend zu erfassen,
  5. die Qualitätssicherung im Gesundheits- und im Veterinärwesen zu fördern und zu betreiben - insbesondere Zertifizierungen vorzunehmen - und mit den Beteiligten abzustimmen,
  6. für die Erhaltung eines hoch stehenden Berufsstandes zu sorgen und die Erfüllung der Berufspflichten der Kammerangehörigen zu überwachen sowie die notwendigen Maßnahmen zur Beseitigung berufsrechtswidriger Zustände zu treffen; hierzu können sie auch belastende Verwaltungsakte erlassen,
  7. die beruflichen Belange der Kammerangehörigen wahrzunehmen,
  8. für ein gedeihliches Verhältnis der Kammerangehörigen untereinander zu sorgen und Streitigkeiten zwischen Kammerangehörigen sowie zwischen ihnen und Dritten, die aus der Berufsausübung entstanden sind, zu schlichten, soweit nicht andere Stellen zuständig sind,
  9. die Errichtung von Stellen zur Begutachtung von Behandlungsfehlern, soweit nicht im Einzelfall mit Zustimmung der Aufsichtsbehörden davon abgesehen werden kann,


Wie war das noch? Düsseldorf: WDR Al Qaeda Taliban Dasht I Leili Massaker – alles eine Schizophrenie

und
Schilderwahn, Schwarzgeldwahn - Schilda in Psychiatrien


Ärzte sind also eher weniger hoch, sondern eine Subkultur an Fantasten.

 

 

 




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