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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik DeutschlandPräambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



Gefahrenmeldungen für Düsseldorf
Der Bereich wird nur von Conny Crämer von Achtung Intelligence eingetragen



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Umlautfehler sind nur in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen. Einige Screenshots & Aktendaten sind weggehackt worden, andere fehlen wegen leicht anderer Softwareversionen noch immer. Ich habe noch nicht alles korrigiert. Ich weise auf Postklau hin - aus Briefkasten und Wohnung. Dies betrifft auch Gerichtsschreiben. Diese Probleme gab es schon immer für alle Nachbarn, die Polizei änderte nichte je daran.Für die News,die Sie eigentlich hier direkt lesen wollten, scrollen Sie doch bitte herunter.

Achtung - Lebensgefahren wegen Hausmeister-Services, 19. November 2017, 19.43 Uhr Diese Gefahrenmeldung gilt bundesweit. Jeder normale Bürger, wahrscheinlich so wie ich, dachte, Hausmeister-Services, seien Vollprofis. Für die meisten Tätigkeiten kann jeder Dummtroll diesen Job machen, ohne Zulassungserlaubnis. ABER wer putzt, der braucht eine spezielle Eintragung in Handwerkskammern. Mehr folgt noch. Erkundigen Sie sich sonst direkt bei den Kammern für Gebäudereinigungsservices. Interessant, der gleichnamige Zahnarzt, hat auch so gar keine Zulassungen im Impressum.

19. November 2017, 14.56 Uhr, Achtung LEBENSGEFAHR und Versicherungsbetrugsgefahr bei PRIVATKLINIKEN - weitere Informationen folgen noch, viele derartige Krankenhäuser sind trotz privater Zusatzversicherung oder speziellen Unfallkrankenversicherungen NICHT erstattungsfähig. Dazu gehören eigentlich ALLE Kliniken mit Umsatzsteuer-ID im Impressum. Achtung, einige Zusatz PKV gelten NUR trotz echter Unfälle - wie Sonnenstich (!) , Frakturen etc pp - nur laut Bundespflegesatzverordnung, allgemeine Krankenhausleistung. Das Gesetz der Bundespflegesatzverordnung gilt abr NUR für Psychiatrie - psychiatrische Kliniken, nicht je für ein wahres Allgemeinkrankenhaus (Internistik, Chirurgie, Orthopädie). Eine Psychiatrie ist jedoch KEIN Unfallkrankenhaus, sondern verunfallt weiterhin Verunfallte. LESEN SIE UNBEDINGT sich jeden Kleinscheiß im Versicherungsvertrag durch, zur Not wechseln Sie, Polizei einschalten, Makler, etc. Story folgt noch. Da Privatstationen laut Krankenhausgesetz NRW § 2 Absatz 2 verboten sind, in vielen andere Bundesländern auch, hier schon einmal ein, Story-Tipp zum Einlesen: Update4 Gesundheit Kassen-Ärzte sind Angestellte & der Chefarzt - GKV & PKV & Privatstationen verboten & SGB2 Übrigens, das Jobcenter Düsseldorfer finanzierte Patienten-Tourismus, daß reiche Russenfreaks und Araber sich in den tollen Privatstationen Düsseldorfs behandeln lassen können. Da würde die Uni sogar ganze Etagen leerräumen, und das obwohl Privatstationen doch verboten sind. Es gibt ja viele dumme, arrogante Fatzkes, die mit immer "wir sind privat". Per Gesetz sind Wahlleistungen erlaubt, aber nicht Volle Privatversicherung. Das wäre auch entgegen 20 GG Absatz 1. Da die Krankenhäuser sich oft nicht daran hälten, Ärzte auch nicht, sind die keine echten zugelassenen Krankenhäuser, echte Ärzte auch nicht.

Achten Sie bitte auf Frankierstempel von Behörden und Gerichten. Etliche sind falsch. Einige haben mehrere Frankierstempel oder / und Tippfehler in Gerichtsadresse. Es gibt sehr viele Fakes und fehlende Unterschriften. Namenskürzel, sogenannte Paraphen, sind laut ZPO 440 nur auf Privaturkunden erlaubt, wenn diese Kürzel notariell beglaubigt worden sind.

Die Speechbox ist wegen Gefahrenmeldungen speziell für Düsseldorf samt Zeugenaussagen unten links eingebaut.

Ich bin nicht auf Facebook und Twitter hat mich gesperrt und äußert sich nicht. Deren fehlende Äußerung stellt normalerweise den Beweis der Twitter Insolvenz dar. Ergänzung, 18. November 2017, 21.10 Uhr Sogar die 500 Millionen USD Verlust pro Jahr, die Twitter macht, ist der US Börsenaufsicht egal, Politikern auch. Sie wollen lieber eine ADHS-Freakshow durchziehen. Sie wollen sich darstellen, so wie die Polizei-Pisser aus Berlin beim informellen G20 Gipfel in Hamburg, die schizophrenen fernsehbewahnten Ärzte von Klinik am Südring, Anwälte und immerhin die Bullen hatten schon zugegeben, die Klappse ist deren Klinikum. Und so viele auch Gehaltsbetrüger und Insolvenzfirmen weitermachen und Verlage, weil die Polizei, Anwälte, Gerichte und Politiker doch nur sich anbiedernde Medienflittchen sind. ADHS-Volltrolls, immerhin hatte die Polizei zugegeben, sie sind aus der Psychiatrie entlaufen. Sie sind Starbewahnte und Sendungsbewahnte - mehr nicht, da sie funktionsuntüchtig in der wahren Realität sind. Sie sin wie hormongestörte Midlife-Crises Freaks aus einem billigsten Gelsenkirchner Barock-Dummviertel, die darauf warten, von ihren Stalkern ordentlich weggefickt zu werden, Psychotroll-Show. Die Helden aus den Klappsen entlaufen. Sonderschülerdummniveau - mehr ist Deutschland nicht. Früher war nur die BILD Zeitung so. Ich habe mir mal meine Meinung so gebildet.

Eine Auswahl an Nachrichten, die die 00e Leserzahl voll haben. Alle Screenshots enthalten. Beliebte News in Terrorismus

600 Leser Update9 ADHS Psycho Pleitefirma Twitter anti-Deutsch & pro-Menschenhandel & Irland & man gibt so an
700 Leser Update1 23.03.1933 Martin Schulz & SPD & das Ermächtigungsgesetz für mehr #zeitfuermartin
900 Leser Update1 : 2. Weltkrieg Hitler wollte das Christentum zerstören - Christen galten als zu brutal
700 Leser ARD TV Doku über Curveball Massenvernichtungswaffen BND und Irak Terrorismus

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Europawahl 2014 - Merkel darf gar nicht entscheiden

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Veröffentlicht am : 02. Jun. 2014., 07:26:50 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : EU - Vereinte Nationen | Leserzahl : 1395
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Conny Crämer
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Angela Merkel will ja gerne alles an sich reißen. SPD und CDU auch - und das obwohl das Bundesverfassungsgericht die GROKO verboten hatte, denn Parteien sind keine Staatsorgane. Dem Merkel Regime ist's wurscht. Auch die SPD rangelt mal wieder, berichtet die FAZ.  Es geht um die Wahl des Präsidenten der EU Kommission. Aber weder Merkel noch die deutschen Parteien haben was  auf EU-Ebene zu sagen. Das Prozedere ist nämlich anders, als die Medien wieder vorgaukeln. Denn Merkel ist keine Abgeordnete des Europaparlaments. Aber nur die dürfen den Präsidenten der EU Kommission wählen. Die Presse bleibt weiterhin psychotisch und im Erfindungswahn. Bei den vielen Billigkräften und Scheinselbständigen auch bei FOCUS ist das auch kein Wunder.  ARD und ZDF sind doch auch nicht klüger. Soll Juncker, der wegen eines Spionageskandals und merkwürdigen Bombenattentaten seinen Job als Regierungschef in Luxemburg verloren hatte, Präsident werden - oder doch lieber Martin Schulz. Sein Team bezeichnete ihn mal als Schlafwandler, müde sah er auch noch aus und Achtung Intelligence hat mal wieder mehr Infos auch vom EU Parlament.

 

Das EU-Volk war nicht je wirklich gefragt


Beide Kandidaten für den Posten des EU Kommissionspräsidenten waren durchaus in den deutschen Medien omnipräsent vertreten. Keiner von beiden stand in Düsseldorf auf dem Wahlzettel. Und das EU-Volk war auch gar nicht je gefragt, den Präsidenten selber zu wählen. Ach, fast wie in Deutschland. Da dürfen auch nur handverlesene Deutsche, ein Clübchen der ca. 600 den Bundespräsidenten wählen. Artikel 54 GG schreibt's vor. In anderen Ländern der Erde hat das echte Volk die freie Entscheidung.


Aber de EU und die BRD mögen es nicht, wenn das Volk frei entscheidet. Deshalb erfanden auch die deutschen Medien sehr gerne, dass trotz der freien Wahl auf der Krim, der russische Präsident Putin die Krim annektiert habe. Über 90 % der Einwohner der Krim entschieden sich aber nun mal für den Anschluss an Russland. Ria Novosti berichtete von 96.77 Prozent. 


Derartiges Wahlgesetz für die Wahl der Völker (der Einwohner im Ort, aber nicht auswärtige Personen, die woanders  wohnen) steht in Artikel 21.3 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Angela Merkel warb aber eindeutig für die Menschenrechte in Werbesports für die EU-Wahl. Die mag sie jedoch noch nicht einmal ihrem eigenen Volk geben, wenn man die Artikel 19, 24, 25, 27 und 28 und 30 liest und feststellt, Kino und Musik kosten noch immer Geld. 


Aber wie viele Journalisten will sie die Wahrheit nicht wahrhaben. Neurologen wiesen bereits darauf hin, dass viele Journalisten in Wahrheit Paranoide seien, ähnlich wie auch Polizisten an Paranoia erkrankt seien.

 

Vorschriften des Europaparlaments zur Wahl

 

http://www.europarl.de/de/europa_und_sie/eu-wahl.html

 


Der Europarat kann also eigentlich irgendwen vorschlagen und wählen lassen. Und das Wahlrecht haben nur die Abgeordneten des Europarlaments. Merkel ist keine Abgeordnete.


Hier geht es zur Suchmaske des EU Parlaments und zur vollständigen Liste der Abgeordneten: http://www.europarl.europa.eu/meps/de/full-list.html




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Man weiß ja, die Arztkittelmafia bekommt einen Steifen, wenn sie zwangsbehandeln können. Sie fühlen sich über alle Weltkriege erhaben, sie sind Heilbewahhnte und Errettungsbewahnte. Nur dann spritzen sie ab, in Form von Spritzen, Ruhigstellung mit Betäubungsmitteln. Es geilt die Menschenschänderleute auf. Sie wollen fixieren, sie wollen nicht heilen, sie wollen den Zwang ausüben an Psychisch Kranken und geistig Kranken, weil die Seele den Zwang braucht, weil es nicht je die Physis gab, sondern nur das Reich der Inquisition, die sich als Psychiater in der Psychiatrie tarnt. Ihre Behandlungsmethoden sind Folter, Zwangsarbeit - außerhalb von Tariflöhnen, was man Arbeitstherapie nennt, Wirtschaftsbetrug und Behandlungen mit seit Ewigkeiten verbotenen Betäubungsmitteln und Psychopharmaka. Heilung ist nicht von Interesse, denn alles Zeugs, was die rezeptieren sind Suchtmittel. Sie wollen selektieren, elektiv und selektiv. Das ist alles gegen die Patientenrechte und bei GKV-Versicherten hat ein jeder Versicherter laut SGB V § 1 selber die Eigenkompetenz und Eigenverantwortung über sich selber. Wer im Jahr 2017 von geistig Verwirrter schreibt, ohne mit Infrarotkameras und anderen Objektiven die Geister aus der Welt der Toten zu suchen und zu filmen, ist nun mal eher religiös bewahnt. Patient wird von Geistern verfolgt, geistig bewahnt. So was diagnostizieren Psychiater wirklich. Und das obwohl laut Psychotherapeutengesetz § 1 Absatz 3 die Physis Vorrang hat. Soziales und vieles mehr, gehören nicht zu einer Heilbehandlung, somit auch nicht das Soziogedöns in einer Klappse. Dazu bedarf es keiner Ausbildung und gilt nicht als medizinische Heilbehandlung. Es handelt sich also um Arztkittelbewahnte der Klinikfetisch-Szene, die da meinen Arzt oder Therapeut meinen zu dürfen. Laut Kassenvereinigungen ist Psych KG nicht je erlaubt, da es nicht wirtschaftlich ist. Vielleicht zwar für die Klappsenheinis, aber weder für Patient noch für die Krankenkassen. Arbeitstherapie von nicht zugelassenen IHK-Stätten und außerhalb von fachlicher Reha, denn Reha sind ganz andere Kostenträger und Fachkliniken, ist das auch alles nicht erlaubt. Aber man kennt ja das Bundesverfassungsgericht, es ist nur eine Rechtsbehelfsstelle, macht nur wie ein Telegericht alles aus der Ferne und hat die Klappsenbanden sowieso verboten. Gleiches mit Gleichem, Suchtkranke mit Psychopharmaka (Suchtmittel, Betäubungsmittel) zu behandeln, ist Tatsache in Psychiatrien, aber schon immer auch vom Bundesverfassungsgericht verboten worden, das ist aber dann so seit dem 2. Weltkrieg so bzw. von der EU 2001 und Mitte der 90er Jahre und vom Bundesgerichtshof auch. Naja, laut eigener Beschreibung ist das Bundesverfassungsgericht auch kein Fachgericht. Deshalb hält sich wie im Wahn so gar keiner dran. Und Biertrinker leben ganz gefährlich.

Folgende Story habe ich gelöscht - Statistikzahlen werden abgezogen: Update1 ALG2 & Jobcenter - was muss das JC wirklich bezahlen Prozent und Euro

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