Home | Top30 Charts | SuFu | Impressum & Datenschutz & FAQ |


Genaue Uhrzeit
Ewiger Kalender

    Ressorts
» Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht
» EU - Vereinte Nationen - Resolutionen - Menschenrechte - United Nations
» Gesundheit - Krankenkasse - Rente
» Jura - Recht
» Lifestyle
» Medien & Entertainment & Presse
» Politik
» Reisen Touristik Urlaub
» Terrorismus
» Wirtschaft

  Top30 Charts
» Top30 - am meisten gelesen
»

Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.
Auszug-Ende Viele Zeitungen gehören aber GmbHs und Aktiengesellschaften wie BILD, WELT etc.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel
Freistaat Bayern zählt sich in seiner Landesverfassung nicht als BRD, die dürfen sich überall den hängenden Juden am Folterinstrument Kreuz in jedes bayerische Gebäude tackern, die sind ja keine BRD-Deutschen, sondern Bayern.

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat in der echten BRD Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. Das Bundesverfassungsgericht urteilte, es gilt in der DDR deren DDR Strafgesetzbuch weiterhin. DDR Verfassungsklagen nicht vom Bundesverfassungsgericht annehmpflichtig. Darf oft nur Richtung Kanzleramt (DDR-Gebiet) geschickt werden.
West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst mit deren Schreiern "Wir sind das Volk" - wessen Volk die wirklich waren, weiß ich nicht, die ließen ihr eigenes Land sterben, aber nicht deren DDR STGB


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB), aber es gilt der UN Migration Pakt. Es gilt das Gesetz, wo die wohnen, aber deren Ursprungsstaat hat Fürsorgepflicht, also die Türkei für Cem Özdemir ("Kanacken-Joe"). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3. Auch der Landtag NRW hämmerte sich lieber ein olles Kreuz (früher Todesfolterinstrument, wie die Guillotine) an die Wand anstatt die NRW Flagge. Todesstrafe ist hier aber verboten, in der DDR aber nicht für die DDR-Leute.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB, der wurde mit dem UN Migration Pakt obsolet.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht, sondern nur deren Einheimische und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen. Auch in diesem Wohnhaus ist das so. Stinkende Ekel mit Drogen und Eiter, als ob hier die Rentner wären vom "Wir Kinder vom Bahnhof Zoo" (Berlin), nun der Drogen-Stinkie-Eiter-Rentnerpuff mit Gasverpuffung mit Stromhaus und Stinkiepupsies. Viele illegale AusländerINNEN und DDR-Dumme.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator" vom Deutschen Reich, der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Einige AsiatINNEN kleiden sich gerne in Braun und stinken nach Kot. Huawei ist in wenigen Minuten zu Fuß entferht. Also, 5G ist Scheiße. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens, Borna Virus Enzephalitis (heilbar mit Antibiotika), Hormonstörungen (nein nicht die der Schilddrüse, das kapieren Psychiater noch immer nicht Östrogene und Testosteron), Gehirnparasiten und Verkalkung durch Drogen und Psychopharmaka. Aber merken bitte: 5G ist Scheiße.

Falls Ihr Browser eine "Unsichere Seite" hier anzeigt, clicken Sie doch bei sich im URL-Bereich auf weitere Informationen oder das Schloß. Es gibt in Wahrheit keine fehlerhaften Grafiken. Mozilla Firefox hat bereits öffentlich auf Browserfehler hingewiesen und empfahl u.a. Löschungen von Add-Ons. Seiten wie Facebook und vielen Banken (auch in deren Filialen) sind unsicherer, ständig werden dort Passwörter von den Postern geklaut oder sonstwie Geld. Facebook hielt sich mal für eine Wahrheitspolizei. Wegen vielen Sicherheitshinweisen (die sukzessive gelöscht oder in den normalen News integriert werden) scrollen Sie bitte zu den von Ihnen gewünschten News weit nach unten scrollen oder nutzen Sie vom Browser, "Bearbeiten Suchen", das hüpft sich dann schneller runter. Übrigens, Sie werden von mir nicht lesen, daß Achtung Intelligence in Reparatur ist, falls Sie so etwas lesen sollten, weil ich wenn live repariere, ist es eine Störung oder ein Hack. Umweltverpestungs-Alarm - stinken Sie gerne, absichtlich, oder Zigarettenmiefie oder Flugzeuggestank, kann der Führerschein weggenommen werden, 22. Mai 2019, 10.54 Uhr Ich las in der BILD Online was über Luftschutzbauten, Trocken-WC, was immer das sein mag, wahrscheinlich das, was Bill Gates furchtbar findet und so was wie auf 50 qm fanden 120 Menschen Schutz. Wie will man da atmen? Waren die damaligen Humanoiden in Bochum im 2. Weltkrieg eine andere Menschenrasse mit anderen Lungen oder so? https://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/ruhrgebiet-aktuell/bochum-bauarbeiter-entdecken-luftschutzbau-aus-zweitem-weltkrieg-62062114.bild.html Vom Gestank her sind hier die AsiatINNEN auch keine luftig-mögenden Humanoide und RaucherINNEN mögen ja auch nur Mief. Die sind eine andere Menschenrasse oder Außerirdische. Der Kotleichenfan Maynard ist ja angeblich mal Haunebu-Pilot gewesen, was weiß er und wieso hatte RTL mal auf einer Dschungelcamp #ibes ein Rundflugzeug (fliegende Untertasse) mal mit der Zietlow drauf? Und wieso starb dann Dirk Bach? Und überhaupt, nein ich war nicht je eine deren Fernsehmanagerin, ich wurde immer verwechselt, alles StalkerINNEN. Also die Rundflugzeuge waren wegen Kerosin-Ersparnis als günstiges Flugzeug für alle geplant. Mal eben in 10 Minuten von Hamburg nach New York. Die hatten damals alle Länder eigentlich. Oder ist der alte Bunker bzw. Luftschutzbunker (!) Luftschutzraum eher in alten Stadtmauern mit Kanalisation der Alten Römer. Die Rundflugzeuge, auch Haunebu, kennt die Bundeswehr Luftwaffe gut. Die standen bei denen teilweise auf Bundeswehr Fliegerhorste bzw. in deren Museen für die Bundeswehr-Soldaten. Viele mögen es aber lieber dumm und viele Abgase in der Luft und sind damit mal wieder nicht führerscheintauglich, da unnötige Umweltverpestung.


Hier ist die Auswahl beliebter News aus dem Ressort Politik Ich las, Frau Merkel, die nicht je verfassungsrechtlich-konform als Bundeskanzlerin gewählt worden war, Vorfahren Ostblockies, angeblich Drittländer (Polen und so was wie Ukraine-oder so), hätte beinahe einen Rohrkrepierer um die Ohren bekommen. Metallrohr mit Schwarzpulver. So riecht es bei uns häufig im Haus, es will ja keiner ermitteln.
https://www.bild.de/regional/chemnitz/chemnitz-news/chemnitz-plante-dieser-masken-mann-ein-bomben-attentat-auf-merkel-62070950.bild.html - Man weiß ja sowieso, Behörden lieben nur Show und Fakes, Moorhühner waren früher ein Videogame. Politiker lieben nur Drogen sind dümmlichst-Nazi jedem Psychiater hörig in ihrer Hebephrenie, da fühlen die sich nochmal jung mit wie Matratzenboy und Girl auf einer Drogenpillen-Teenieparty, man müsse ja noch im Alter dazugehören. Hebephrene Schar, ohne je gesetzeskonform und Grundgesetzkonformitäten anzuwenden, geschweige denn EU oder UN Resolutionen. In der DDR gilt DDR Strafrecht laut Bundesverfassugnsgericht weiter. Merkel ist als Grabschie bekannt und ständig dauerdümmlichgrinsende Schizophrene mit ihrer spirituellen Hindu-Handhaltung (Fingerspitzen zusammen), hat sie wohl mal mit Sport oder so verwechselt. Man schwimmt sich so durch.
Naja, ein Ossie-Babe, da können wir Besserwissies im Besserwessie-Land nichts Anderes erwarten. Die DDR rannte ja mal lieber in den Westen, auch mal klug sein wollen und deren eigenen DDR Top Sportteams und Olympia-Teams in den Himmel schießen mit pfutschikato. Da kommt der Rohrkrepierer ganz interesssant vor. Paßt schon. DDR ist und bleibt Drittland laut DDR STGB so mal übrigens. Passend für die Staatsgrenze wären vielleicht die alten Luftschutz-Hochbunker, die DDR mochte ja gerne siffig (siehe oben aus BILD Online - Stinkiemiefie mit 120 Leuten).

900 Leser Bundesminister - politisches Geplänkel ohne rechtsprechende Wichtigkeit

Heute neu: Update12 Drogen in Schmeißfliegen BRD-Baeckerei Oehme Psychoterror & kein Arbeitsschutz & kein Gehalt & Schlampengericht mag nur Ekelsiffe & braune Brühe

Gestern neu: Update2 Neuer Staatspräsident von Österreich van der Bellen ist ein evangelisches Immigrantenkind & Strache und der Kurz - der Kanzler der war auch mal klein


Lesehinweise Wegen vielen Sicherheitshinweisen und sozusagen Eilige Vorabmeldungen, scrollen Sie bitte dann weiter herunter zu den News, die Sie eigentlich direkt hier oben an dieser Stelle lesen wollten. Die Verbrechenslage und Sabotage und nicht echten Beamten, Polizei, Gerichte, sogar falsche Post, ist riesig hoch. Teilweise stammen die aus Wirtschaftsterroristen-Psychiatrien, die jahrelang alles akribisch geplant hatten, um zu beweisen, daß die Bundesrepublik Deutschland ein unfähiges Trottelland ist mit vielen Mis(t)managern, die schon vorher nichts kapiert haben. Ich ergänze hierzu, die waren oft auch nur ausgetauscht mit anderen DoppelgängerINNEN. Andere waren durch Eifersüchtige und NeiderINNEN mit Nervengift lahm gelegt worden. Andere waren jedoch keine wirklich Entlaufenen, sondern Opfer von Neidern und Wirtschaftsterroristen wegen guten Firmenkonzepten und einfach nur "gut-sein".


Sicherheitshinweis, Doppelgänger, Niki Lauda ist tot, Chaos-Auto Mafia: Formel 1, nein nicht die Charts-Videoshow Formel 1 mit Stefanie Tücking, vor über 30 Jahren, 21. Mai 2019, 06.57 UhrAuch Niki Lauda hing leider übelst in dem Debakel mit drin Toyotal Formel 1 Rennteam. Die damaligen Chefs vom Formel 1 Team Toyota hatten ja darauf hingewiesen, als ich mir sogar einen von drei Jobs aussuchen durfte, wie u.a. Pressechefin - bei allen Rennen dabei, VIP Chefin auch etc. Die Chefetage von Formel 1 Toyota Racing Team, wies mich auf die olle Presse hin, daß die Formel 1 Presse oft nur ein Stück Ekelscheiße ist. Wahrheit würden die nicht wollen (an der Erkrankung: Dauerlüge) leiden die übrigens noch immer, besonders auch ARD, ZDF, RTL etc. Niki Lauda galt irgendwann als Täterclub. Ich lehnte ab, wegen sichtbarem Terrorismus in der Nähe. Ukrainische und andere Ostblock-Terroristen und AsiatINNEN unterminierten, auch gegen andere Industrien in der Nähe. In echt ermittelt wurde 2001, also viele Monate vor dem 11. September 2001 nicht.
Der da von den Airlines wie Niki und Lauda Air, nicht zu verwechseln mit Lauder der Kosmetikafirma. Es hieß mal, Niki Lauda sei es nicht mehr mehr gewesen oder er habe Doppelgänger. Aufgrund von Fliegerärztlichen Anforderungen an Piloten, dürfen er gar nicht mehr fliegen oder er war nicht je so verletzt, oder er habe nicht je Fremdorgane erhalten, sondern nur seine eigenen gewaschen bekommen.
Ich wurde mal für eine Pilotin gehalten, weil ich in einem Pilotfilm für RTL einer neuen Scripted Reality Serie, das ist viele Jahre her, ich meine 15 Jahre, mal schauspierlisch mitspielte. Ich spielte darin eine Zivilpolizistin, aber andere erfanden, evt. so erfanden so was wie Stasi- Grabschies, ich sei Pilotin wie die Moderatorin Sonja Zietlow. Ein Kempinski Hotel in Budapest hatte dagegen im November 2003 erfunden, ich sei Stewardeß und hätten das so den Musikern des britischen Sängers Robbie Williams (früheres Mitglied von Take That) mitgeteilt. Darüber informierten mich seine Blasmusikmitglieder am Hoteltelefon. Ich wiederum hielt den HNO des Sängers damals, der Arzt kam in die Lobby, für komplett Fake und einen Mix aus Terrorist-Scripted Reality.

Der ADHS Club der Autoschizophrenen, einige können Pferdestall von Boxenluder, Grid Girl von Management nicht unterscheiden, ist eh eher führerscheinuntauglich auf öffentlichen Straßen. Die Formel 1 ist eigentlich so retardiert kanackisch widerwärtigst drittländisch wie das gefährlichste Stinkie-Terrorekelschwein, was man sich vorstellen kann. Ich meine nicht wegen Multi-Kulti und international, sondern das Niveau ist primitivste Kanackensau auf Menschenhandelsekelverbrecher, die doch dann sogar nur unter Anleitung Autofahren. Runter von der Straße also. Und der mit dem Mikrofon den Fahrer hinterherlaufender Kai Ebel (RTL) naja, wie eine Stalker-Tucke. Es hieß übrigens mal, mindestens eine Person sei wegen des Flugzeugabsturzes einer seiner Maschinen in Thailand, die nichts je damit zu tun hatte, in Deutschland überfallen worden. Außerdem sei es nicht Niki Lauda mehr, er dürfe gar nicht mehr fliegen, wegen der Lungentransplantation und Nierenprobleme und es seien mehrere Sicherheitshinweis zu Who is Who und die stalkenden Politiker und deren ollen Völker, 20. Mai 2019, 12.40 Uhr, wegen Golfer und US Staatspräsident Donald Trump, blöde Politiker aus Psychiatrien entlaufen, ist der Iran(n) ein Kopfkrankenland,Da viele PolitikerINNEN und StaatspräsidentINNEN sich ständig so benehmen, als ob die frisch aus einer Klappse entlaufen wären, oft nicht je mit irgendwelchen Gesetzeskenntnissen, kann mal bitte jemand schauen, ob die die Originale sind. Bei der Nahles denke ich, die sind Mehrlinge / Drillinge oder so. Ich war mal mit einer Nahles entführt, ich habe in Erinnerung, der wurde auf die Stirn geschossen (dito ich).
Iran(n) war mal normal, vielleicht auch nur in Zeiten Mesopotamiens im Zweistromland (Euphrat und Tigris). Zu meiner Schulzeit, wurden einige Iranis samt Kinder in deren Heimat zurückgeordert (Iraner war Arzt in Düsseldorf), weil es vom Chef der Kopftüchter namens Ayatollah verboten worden sei, in der echten BRD zu bleiben. Also mußte die Mitschülerin in ein Koptuchtussenland mit Nonnenkluft aus der Zeit von naja, siehe Euphrat und Tigris, zurück.
Wir deutschen Kinder wurden wiederum, teilweise Jahrzehnte später, überfallen, wieso wir die Kinder nicht behalten hätten des Irans. Es betraf Schulklassenjahre von vor über 40 Jahren. Auch mit einem Sportunterrichttodesfall bei einer Kindertürkin der Parallelklasse war das so, Überfall irgendwann auf uns deutsche SchülerINNEN. Etliche Infos belegen, daß Muslime kopfkranke Leute waren / sind (deshalb historisch Kopfverband - Turban, etc). Ich denke oft an Anonymous.
Tatsache ist, Migranten stinken in neuen Heimaten genauso widerlichst weiter, dieselben Erkrankungen etc. und Gastarbeiter z.B. aus Türkei, Jugoslawien, Griechenland etc. blieben ewig in der BRD und kamen nicht je auf die Idee, nur zu Gast in der BRD zu sein, die bekamen immer permament Bleibe-Arbeitsrecht. Etliche führten immer einen Krieg gegen die Deutschen der BRD. Es sind fiese Kolonialekelmächte, die Ausländer, die eigentlich nur stinken und vergiften wollen. Und Irakis sind die schwulst-wirkendsten Ticketkontrolleure der Rheinbahn und AsiatINNEN sind Seuchenfans, die wollen nur EHEC, nicht je EHIC, Hauptsache mit Stinkie-Tabak. Die DDR-Trottel hatten nicht je ein eigenes Olympiade-Team gehabt, sonst wären die nicht alle in die BRD oder ins West-Berlin (USA, Frankreich, England) gelaufen. DDR Sportler waren alle nur Fakes oder Robotics oder so. Dumme AusländerINNEN - eben(d).


REAL Supermarkt Düsseldorf, Schießstraße, verkauft Fake Ware, unter Niveau Bastelware auf Ebay, nur Gebrauchtgeräte Status mit 12 Monate Garantie mit Fake Lizenzen, Drogengeräte, versuchter Mord an REAL Personal und an KundINNEN, versuchte fahrlässige Tötung an der Theke, versuchter Mord an KundINNEN und Krankenhauspersonal der Schön Klinik (Dominikus Krankenhaus) Souterrain, . Menschenhandel und Terrorismus, 19. Mai 2019, 14.04 Uhr Es ging auch um Lizenzbetrug GEGEN Microsoft und Billigung durch deutsche Behörden Fake Computer aus China via REAL Supermarkt zu verkaufen, die eigentlich ASUS Taiwan sind.
Handelskrieg von China und Taiwan im Düsseldorder Supermarkt mit Mordversuch - alles neuer Text: Betrug an KundINNEN von REAL Supermarkt. Die Staatsanwaltschaften haben keinerlei Ermittlungslust und sind evt. DDR oder Drittland. Die machen wie der "Toto" von Scripted Reality nur auf dumme Rumprolls oder sind direkt Arbeitsverweigerer. Es ging schon mal versteckte Kellerräume in REAL, in denen angeblich Menschen gefangen gehalten worden sind.
Es wurde beantragt, die METRO AG von dem Aktienmarkt zu de-listen, und das wahre REAL Personal zu suchen. Bekanntlich setzte REAL Supermarkt Gesichtserkennungsgeräte im Laden ein, ohne offiziell die KundINNEN zu fragen oder um schriftliche Einverständnis zu bitten. Angeblich seien die Geräte nur fürs Marketing benutzt worden. Die Problematik ist jedoch, ich fand, daß etliches Personal, nur wie ein Zwilling von den anderen aussah oder Doppelgänger oder sieht so ähnlich aus wie, dito wie deren Fake Geräte, die sogar zugegeben vom Personal, oft nicht das Originalgerät vom Karton waren.
Beantragt hatte ich, auch daß das Personal SGB VII wegen Drogen und Rinderwahn untersucht wird, auch wegen falscher Kühlkette, Cholera-Verdacht, Giftware und mehr, auch ging es um Opfer durch Psychopharmaka, die alle drogenidentisch sind.
Da REAL keinen echten Geschäftsführer hat, dito Filialleitung, wurde eh schon beantragt, auch weil die Metro AG die loswerden wollte, die Supermarktkette zu schließen wegen Gefahr für Leib und Leben an KundINNEN. Ich hatte vermutet, im Gerät und zuvor auf der Beratungstheke sei Liquid Ecstasy und andere Drogen gewesen. Keiner wollte das Gerät und das Personal samt Kundinnen medizinisch- technisch untersuchen.
Vorsicht vor Supermärkten - einige werden anscheinend bewußt vergiftet mit Nervengift. Einige scheinen primär typische DrittländerINNEN zu sein. Sogar machen bekanntlich Pommesbuden mit, wieso die nicht in deren Heimat zurückgehen, weiß ich nicht. Ich wurde sogar beinahe tödlich vor einem Gütetermin bedroht, das wollte die pflichtigen außergerichtlichen Schlichtertermine nicht organisieren lassen. Es ist immer noch upgedated und nicht - Amtsgericht Düsseldorf liebt nur Fakes, echte Richter gab es nicht je, echte Unterschriften - noch nicht einmal der Kanzlei, auch nicht und REAL hat keinen Geschäftsführer aber hat Darlehensverträge von über 85 Millionen Euro. Vor vielen Jahren hielten angeblich einige REAL Supermarkt für REAL Madrid, es ist quasi Massenmord an der Theke mit Geldklau auf nicht-REAL Konten: Update30 Arbeitet der real Supermarkt mit massenmordernden Sexperversen & hoerigen Richterweibchen des Amtsgericht Düsseldorf & echte Rechtsanwälte hatte der Laden nicht je


Sicherheitshinweis, Jahreskorrektur, Cyberwarfare, Bad Bank Commerzbank - sie ist nämlich NICHT erwachsen - sie benimmt sich wie Alzheimer bei der Arbeit oder wie Bankräuber , Amazon Kreditkarte, Landesbank Berlin, Hacking, Veruntreuung von Kundengeldern, Deutsche Bank und Commerzbank sind Ostblock-Banken teilweise mit Ostblocknuttenpersonal bzw. IdentitätsfälscherINNEN, 13. Mai 2019, 19.19 Uhr, Commerzbank stellt sich quasi selbst Haftbefehl aus, bereits der 3. Pfändungskram für ein und dieselbe Sache, ist wieder ohne echtes Amtsgericht unterwegs, Commerzbank ist blindlings einer Kanzlei ohne Vollmacht hörig, es geht aktuell um über 15.000 Euro und pfändet von SGB2 Empfängerin 44,44 bei einem Eingang von 424, es muß dort nur einer mit einem Fantasiewisch wedeln. >LEBENSGEFAHR DIE COMMERZBANK KLAUT GELD VON P-Konto, die nur als Eingang SGB2 haben. Bis über 1100 Euro ist der Eingang NICHT pfändbar. Die Commerzbank pfändete ohne Details 44.44 Euro trotz Pfändungsschutzkonto und Eingängen von nur 424 Euro.
Die Deutsche Bank ist mit seinem Kundenservice auch Kto-Anmeldung nur in Leipzig vorhanden, die Commerzbank nur in Magdeburg. Online Commerzbank ist nicht Commerzbank, heißt fast so, hat keine echte BAFIN Zulassung und sitzt in Duisburg. Die Bankenstadt Frankfurt / Main existiert nicht in Wahrheit als Bankenstadt. Das fiel mir bereits ca. 1996 auf, es kann auch wenige Jahre danach gewesen sein als ich mehrfach zu verschiedenen Bewerbungsgesprächen, u.a. Nachrichtenredakteurin für Bloomberg TV war und andere Redaktionen, daß die Bankenstadt aber auch von so was wie "arabisch-türkisch" aussehenden Drittländern unterminiert ist. Es fiel mir erstmals auf 1991 / 1992, als ich wegen Belden Kabel (Belden Electronics GmbH, damals in Neuss) auf einer Geschenkefachmesse war in Frankfurt. Ich wähnte es sei Al Qaeda, nicht DDR damals. Die Commerzbank Luegallee ist übrigens die Filiale der Dresdner Bank, mein Konto ist von der Dresdner Bank. Die Commerzbank galt zuvor laut OGV Rabitz (weiter unten) als nicht erwachsen. Ich meine eine Schalterdame ist eine bekannte Nutte evt. Zwilling, so aufreizend sieht sie aus, also nicht bankenseriös von Händen und Gehänge und eine von letzter Woche, gab sich mal aus, als Psychiatrie-Einweiserin Städtische Medizinaldirektorin (Psychiatrie, also nicht normale Medizin) Frau Bridges. Das ist viele viele Jahre her.
Ich vergaß, sofort zu wechseln, bin aber von der Brutalität, wie sie die Deutsche Bank auch mal ausleben wollte, nicht ausgegangen. Deren Chef waren Commonwealth Leute aus England, dito Inder, der ein ein Sektenchef ist. Erkundigen Sie sich auch bitte, falls Sie DüsseldorferINNEN sind.>br> Commerzbank ist eine Drittlandsbank - von nix eine Ahnung, der Chat ist drittländisch- türkisch, Hauptsachen Geld klauen, aber nicht helfen. Personal Alzheimer? Addiert Einnahmen und Summen - alles sei deren oder meins - verwechselt alles glaubt blindlings Kanzleien ohne Mandat. Gefährder amazon Kreditkarten, Landesbank Berlin, LBB ist Ost-Sektor Berlin, verweigert EZB Anwendung, REAL Solution und Kodiak RA GmbH OHNE Mandat und OHNE Verfahren.

Unterschrift ist zuvor ähnlich wie die auf Wikipedia von Präsident Bush! Sie kann die Begriffe Drittschuldner und Hauptschuldner nicht unterscheiden, auch nicht, was ein angeblicher Schuldner ist und addiert munter die Zahlen auf dem Konto, egal welche. Kodiak Rechtsanwaltskanzlei GmbH ist schwerst triebige Drückerkolonne ohne Mandat. Obergerichtsvollzieher Rabitz hielt die Bank nicht für erwachsen.
was ja schon mal so nicht geht und laut ZPO 176 Absatz 1 läuft eine Zustellung ENTWEDER über Justizpersonal oder eine andere Behörde, oder über das Gericht oder per Gerichtsvollzieher oder per Post. Eine Zustellung eines Gerichtsvollziehers per Post ist also gar nicht normal. Der pfuschte sogar mit dem Einwurf, 22. März 2019 war nix drin, es war erst wie überkritzelt worden war 25. März 2019, ich fischte es am 27. März raus. Geschellt hatte die Post nicht. Also bisher schuldet mir die Landesbank Berlin Geld, wegen EZB Zinsbetrug und falsche Rechnung und falsche Kredikartennummer. Die LBB Berlin ist in der DDR, dort gilt laut BverfG das DDR Strafrecht weiter. An EU-Recht wollte sich die Drückerbande nicht halten, an echte Nummern und Namen auch nicht. Craemer heiße ich nicht (so auf Rechnungen der LBB), aber Düsseldorf war korrekt geschrieben. Die Sache wurde eigentlich an die Commerzbank gereicht, die unterschrieb laut Schreiben im gelben Umschlag niemand und erwachsen ist sie auch nicht und mein Geburtsdatum war auch durchgestrichen. Ein wichtiges Formular war nicht unterschrieben worden vom angeblichen Obergerichtsvollzieher.

Die Commerzbank zeigt keinerlei Kontoschutz und handelt gegen Treu und Glauben und ist wirklich eher geschäftsunfähig und glaubt anscheinend jeden Fake Gerichtsschreiben, das keiner unterschrieb alles und auch irgendwelchen Gerichtsvollziehern, die es weder gab dito Anwälte, die es nicht je gab, sondern eine Fantasten-Hacker-Sache ist.
Die Commerzbank glaubte bereits blind einem Obergerichtsvollzieher vom Amtsgericht Montabaur, für ein Konto einer Düsseldorferin, aber der OGV Jörg Schmidt in dieser Sache ist auch wegen des fehlenden Aktenzeichens dem Amtsgericht in Rheinland-Pfalz dort unbekannt. Trotzdem und ohne Schuldtitel genehmigte die Commerzbank eine Vorpfändung, obwohl es nur Drittschuldner betraf. Die Bank kann Konto der angeblichen Schuldnerin nicht von Drittschuldnerei unterscheiden. Die Bank hält alles für ihr Geld. Das nennt man sonst Alzheimer.
Der Name des/der Sachbearbeiter/in der Commerzbank Arzu Coskum-Baser sah leider eindeutig nach Arzu Close-Baser aus. Denken Sie daran, echte Polizei gibt es nicht, sondern nur Polente, es ist nur eine Ente, daß es die gibt. Das heißt, Hacker tippen also und halten sich für die Commerzbank, die eventuell eine frühere Mitschlülerin (Commerzbank) und mich mal haben entführen lassen. Das ist sehr lange her, evt. vor 2004. Also aufpassen, die Banker sind keine echten gelernten Bankkauffleute, sonst würden die das alles wissen.
Erneut wurde also wieder mal für dieselbe Sache gepfändet, ein Pfändungs- und Überweisungsbeschluß anscheinend erfunden. Mitgeteilt hat es es eine Commerzbank in Magdeburg, vielleicht ist das die Heimat der ex-Polizistin, die dann als Nackedei anfing, zu modeln, wie es die BILD Online mal berichtete. Die sieht so aus wie eine Commerzbank Mitarbeiterin der Filiale in Düsseldorf. Die Magdeburger erfanden, ich sei eine Unternehmerin. Die bin ich nicht, sondern unbezahlte Angestellte noch immer, weil die Chefs noch immer nicht bezahlten. Tatsache ist, die Inkassoanwälte gaben eine Frist bis 02. April 2019 und ich bekam einen gelben Umschlag zur Sache aber bereits am 25. März 2019 und einen Vertrag mit einer Inkassofirma, die mir 4 Cent überwiesen hatte gab es auch nicht je.
Bald mehr von der Bad Bank unter Merge-Absicht mit der britischen Deutschen Bank, vorher India Deutsche Bank mit dem Anschu Jain, sein Namensvetter Jain wohnt(e) im Nachbarhaus hier, von mir. Der sieht je nach Foto vom Anschu exakt so aus, wie Zwillinge oder Matroschkas. Das von mir gerügte Amtsgericht Montabaur meldete sich nicht je mehr. Dokumente werden noch nachgeladen. Wird noch ergänzt mit allen Dokumenten in mehreren Teilen in Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Lockerbie-Attentat, Gaddafi, Schottland und Kotleichenfan Amtsgericht Düsseldorf, deutsche Behörden, REAL Supermarkt, die Metro AG - Börsenaufsicht BAFIN verteilte bereits im Januar 2019 ein Aktenzeichen, Maynard und die Klappse Grafenberg (Düsseldorf) in ihrem vertuschenden DDR-Stasi Stil des ollen Ostblocks, 09. April 2019, 09.54 Uhr Steht in der BILD Online, die Spuren führen nun zur Stasi. Ich habe schon vor über 10 Jahren ausgesagt. Es war ein Deutschland-Ding, wahrscheinlich DDR. Ich hatte das ganze eigentlich durchrecherchiert und letztens auch in der Sache REAL Supermarkt und Kotleichenfan Maynard und seine Geldwäscherei-Dinger mit "Gaddafi-Leuten" schon mal auf den Tisch gebracht. Es ging auch um den alten Discotheken-Anschlag in Berlin und Namensverwechselungen. Außerdem war Gaddafi tätlich von anderen bedroht worden, evt. zusätzlich noch von Hollywood Stars bzw. Top Schauspielern. Eigentlich ist das seit mindestens 2004 bekannt. Täter und Opfer landen irgendwie immer in der Klappse Grafenberg, die waren damals primär ein DDR Ekelregime in Düseldorf. Es ging teilweise auf Namensverwechselungen zurück bis zu einer Pressekonferenz mit Patti LaBelle in dem Hotel Gravenbruch in der Nähe von Frankfurt / Main. Ich war damals dort für den Rheinboten oder es war Düsseldorfer Anzeiger. Zusammen fuhr ich dort hin mit dem Konzertveranstalter Peter Rieger und dem Journalisten Hans Hoff, der heutzutage noch immer so aussieht wie damals. Also, ich glaube, das war ich noch in der Schule, also was so um / vor 1985.
Trotz Rechtsbehelf und außerhalb EU-Gesetze und BGH-Urteile wurde eine Gerichtskostenrechnung verschickt. Pflichtige außergerichtliche Gütetermine und Schlichtersachen auf EU-Plattformen will der China-Mafia-Laden Supermarkt REAL nicht wahrhaben. Der psychotische China-Handelskrieg gegen Asus Taiwan mit Fake Geräte aus China, geht in Düsseldorf im Supermarkt REAL, ein Unternehmen der Metro Aktiengesellschaft weiter.Also noch einmal das Ding angeschaut, 1. heißt es nicht so, 2. es hat viele Namen und 3. ist es ein Gebrauchtgerät, das nicht auf REAL.de, sondern im Supermarkt verkauft worden war, es sei Auslaufware, informierte eine. Stimmt, es roch nach Liquid Ecstasy, frisch gelötetem Plastik innendrin und Gift kam auch aus dem Ventilatorschlitz. Der Polizei war alles egal, dem Supermarkt REAL auch, der Staatsanwaltschaft auch, Hauptsache Kotleichenficker darf China retten wegen des Fake ASUS - normalerweise Taiwan - der ein Bastelnotebook war und ist.


Der Laden ist nur für Ostblockfreaks geeignet. Denn DDR ist primär China-Business, hier ist Westen, NRW, hier wäre es Taiwan, die verkaufen dürften, habe ich in Erinnerung. Das Gericht, oder wer auch immer verscheißert gerne, und liebt Kotleichenfan Maynard, der wiederum hält "den nackten Mann machen" für wirklich ausziehen und macht daraus Mieter verjagen und in den Knast stecken oder in die Psychiatrie. Er gilt wiederum seit vielen Jahren als Geldwäscher aus der DDR und ist also nach wie vor wie der Ostblock-Clan von "Habekost" ein DDR Hempel, auch hier in Düsseldorf. Das OLG Düsseldorf ermittelte früher gegen verschiedenste DDR Kacker, die vor 20 Jahren noch immer den Rheinischen Karneval unterminierten. Bald, hoffentlich mehr. Übrigens, viele Gerichtsschreiben sind voll automatisiert, die sind nur Roboter, unterschreiben tut da keiner, die sind ja keine Studierten. Ob die eine Type wie mit den roten Augen sind (wie in Traumschiff Surprise der Rick Kavanian) weiß ich nicht. Tippen tut da keiner was, ein Schreibmaschinenschreiben wurde früher doch auch unterschrieben, anscheinend tippt keiner mehr Computerbriefe. Wie der Stand der Dinge der Wertpapieraufsicht auch wegen Insiderhandel und Betrug ist, weiß ich nicht. Ich erinnerte jedoch gestern das Amtsgericht (siehe auch 92 GG, es ist nicht für Rechtsprechung zuständig) daran.


Sicherheitshinweis, GKV-Ärzte und IGEL und Inkasso-Ärzte, Cash in die Täsch, 11. März 2019, 05.41 Uhr Denken Sie unbedingt daran, daß viele Personen, trotz Praxisschild etc. KEINE echten Ärzte je waren. Vertragsärzte dürfen GKV-Patienten nicht je ablehnen, sonst fliegen die Ärzte aus dem GKV-System raus. Überhaupt ist es sonst, Unterlassene Hilfeleistung, Körperverletzung und eigentlich Führerschein für den Arzt ist auch pfutsch, also wegzunehmen, evt. sogar die Fahrradfahrerlaubnis.
Sie müssen sich immer an dem neuesten Stand der Wissenschaft halten, SGB V 135a Absatz 1, Sie haben sich dem Patienten zu beugen und gewissenhaft zu informieren und zu informieren und zu sagen, wenn Sie es nicht können und dann weiterzuüberweisen mit GKV-Überweisungsschein - Konsiliarschein. SGB V § 1 Eigenkompetenz Eigenverantwortung der Patienten hat Vorrang. Ärzte dürfen nicht abzocken, IGEL Privatleistung ist verdecktes illegales INKASSO von Ärzten, die evt. keine Zulassung für derartige Untersuchungen haben oder die grundsätzlich modernen Stand der Wissenschaft verweigern und draus Cash-Leistung machen, weil es ja Kassenarzt heißt. Die Anzahl solcher gewerblicher Drückerkolonnenärztemafiosis ist riesig. Achtung Intelligence berichtete oft davon. Drittschädiger sind denen immer irgendwie egal, trotz SGB V 294a.
Im Übrigen scheitern viele bereits am Dr. Titel, ohne med. oder ohne dent. Die sind also gar nix, sondern echte Betrüger. KittelfetischistINNEN und SittlichkeitsverbrecherINNEN. Deutschland ist ein Sittlichkeitsverbrecherstaat und im Wahn der "Schwarzwaldklinik" mit perversen "Wussow-Hühnern". Klinik am Südring von SAT1 ist oft Snuff, echte Patienten, echte Entführte und nicht zugelassene Freaks spielen Arzt. Also ein Schild, das heißt Dr. Müller (ohne Dr. med Müller oder Dr. dent. Müller) ist Fake, falscher Arzt, strafbar. Die Polizei weigert sich die unendlich vielen falschen Dottores in den Knast zu schmeißen. Staatanwälte sind folgerichtig samt Strafkammern auch nur Fake und die Polizei überall nur ein G20 Pisser. Kleinpiefke spielt auf großer Bulle. Ich fand auch keinen echten Ärzte, die Gynälogen-Szene ist oft Ostblockie-Menschenhandel, italienischer Fernsehfreak oder sonstwas aus "Ich würde gerne Deine Kinder kriegen". Aha.


Sicherheitshinweis, Zahnärzte, absichtliche Falschbehandlung, Leichengift, Gesundheit, Lebensgefahr Zahnkrone, Endoskop-Kameras für 8 Euro, 09. März 2019, 14.58 Uhr - Kreisch, falls Sie die Kamera für fast 8 Euro noch nicht gekauft haben, DL auch für Windows 10, machen Sie es unbedingt oder auch woanders. Ich fand Zahnschäden, als ob ich nicht je beim Zahnarzt war, der mal heftig dafür wie ein Inkasso-Kellner sofort Geld abzockte (Pluszahnärzte, Graf-Adolf-Straße). Ich bin mehrfaches Überfallopfer, konnte mich sogar zufällig durch Twitter an die Waffen erinnern, bzw. weiß es noch, sah die da, daß es die wirklich gibt. Es war allen egal, es ging um NSU, Ukraine, und Christoph Gottschalk und Thomas (Wetten daß) und Dolce Media, daraus wurde, beinahe erdolchen inklusive meiner Zähne. Die sehen so aus, wie frisch nach den Attentaten.
Fotos kommen noch später. Der Rest stinkt, so furchtbar, wie bereits faulender Pilz im Körper, also nicht Bier (Pils), faulende Zahnwurzeln und spielt anscheinend Schwarzwurzel. Messerattacken gegen meine Zähne auch vor Weihnachten 2017, es war allen egal und nun dieselben Schäden, wie nicht je geheilt. Und irgendwer spielt Zahnarzt im Haus, es stinkt so in der Küche. Natürlich ist es Polizei egal, aha, die bekämen vom Schulzahnarzt aka Polizeiarzt, anscheinend nur ROTE Karten.
Ich habe Schwarze Stellen wie ein Kind auf einem Milchzahn, der Rest ist weggehauen, draufgeschnitten, da ging es mal um Sven Lau - ewig her - angeblich Al Qaeda, und Solinger Messer, aus Solingen. Abgesehen davon, heißt es Zahnheilkundegesetz, Heilkunde, aber nicht Ersatzzeugs wie Dritte Zähne, außer die eigenen echten Zähne (wie Haizähne, die nachwachsen. Die Täter machen aus Zahnerhalt, den Erhalt der Schäden. Also evt. waren meine Kollegen der dpa Carsten Rave und Meinolf Ellers (Hamburg, für die war ich die Reporterin mal) auch Opfer, dito Hans-Jürgen Jakobs (Handelsblatt) und evt. ex-Kollegen vom früheren Kress Report und MEEDIA. Jemand muß die mal bitte informieren.
Vorsicht, laut Zahnheilkundegesetz sind Zahnärzte nicht gewerblich Tätige, aber leider brechen Sie das Gesetz und meinen private Firmen zu sein, wie die Pluszahnärzte.
Kaufen Sie sich unbedingt eine günstige Endoskop-Kamera u.a. bei Action. Die kostet 8 Euro und auch ist per Link in der Bedienungsanleitung das Gerät auf Windows 10 möglich. Man sieht Zahnschäden noch und nöcher und muß sich fragen, wieso Zahnärzte so schlampen und trotz genauer Untersuchungspflicht, nicht jeder Zahn auf Bazillen einzeln gecheckt werden und nicht sofort in eine Fachklinik (also wie Unikliniken etc, also wo alle Fachrichtungen drin sind) überwiesen wird. Zahnärzte übertünchen nur, heilen, trotz Zahnheilkundegesetz - eher nicht.
Etliche führen deren Dr. Titel ohne dent. oder med. Prophylaxe mit Air Flow Pulver ist NUR zahnärztlichem Personal erlaubt, mit Approbation, da diese oft die Zähne schädigen. Es ist eine Seuchenschleuder und eigentlich verboten. Sie verursacht Herzerkrankungen (ganz bekannt), das ist den Zahnärzte, mit den Prophylaxen-Tussen aber wurscht und zocken auch noch Geld ab. Schwarze Stellen im Zahn sind immer giftig, septisch, unter Zahnfüllungen auch, Bazillen blieben drin, kein Bazillenstatus wiederholt gemacht, keine Antibiotikum, es entwickeln sich oft Actinomyceten bzw. Leichengift im Körper. Es fielen Fehler auf, tonnenweise. Totalschaden ist es nicht, man kann es reparieren, aber Zahnärzte mögen nicht heilen, Antibiotikum und Pflicht anti-Tetanus-Schutz gar nicht und Schutzimpfungen (nach Titer-Test) schon mal gar nicht. Die mögen es siffig - Horrorfilmärzte oft ohne wahre Zulassung. Ärzte die DAUERHAFT beruflich in dem Job als Zahnarzt arbeiten wollen, benötigen eine Approbation, andere nicht.
Tut die Einstichstelle danach weh oder der Zahnarzt kündigt an, es wird noch einige Tage weh tun, OHNE vorherigen Tetanus-Titer- Check, Auffrisch-Impfung zu überweisen, oder OHNE Antibiotikum, oder OHNE Schmerzmittel wie gleichzeitig wie entzündungshemmend, ist der Zahnarzt ein "Massenmörder" und Sepsis-Schleuder und findet bei IHNEN Rückenweh, Kopfweg und Herzprobleme toll. Einige dürfen angeblich nichts auf GKV rezeptieren, trotz GKV-Kärtchen, ja dann ist die Flitzepiepe nicht echt, ist mir passiert: Pluszahnärzte und alle anderen überhaupt. Beruf Dünnbrettbohrer mit Schwarzschimmel im Gehirn.
Es heißt Zahnheilkunde nicht nur Ersatzmaterial für ein Robotermetallgebiß sozusagen und Zahnmedizin, nicht, man amputiert mal eben einen Zahn. "Um einen Zahn mit einer Krone versehen zu können, muss der Zahn zunächst präpariert werden. Dafür müssen leider bis zu 60 Prozent der teilweise gesunden Hartsubstanz entfernt werden." Quelle: https://www.deutsche-familienversicherung.de/ratgeber/artikel/zahnkrone-arten-behandlung-und-kosten/
Extrahierte Zähne ohne Amalgamfüllungen sind keine Körperteile im Sinne des Abfallschlüssels AS 18 01 02 und werden mit dem Hausmüll entsorgt. (Info der Zahnärztekammer) bald das und mehr in: Update10 Düsseldorf : Wenn Personen meinen Arzt zu sein - Lebensgefahr bei Pluszahnärzte in Düsseldorf und anderen Zahnärzten ? - keine Antwort von Gerichten oder Behörden ES IST DEN ZAHNÄRZTEN schnurzpiep der Uniklinik vor Weihnachten 2017 auch


Sicherheitshinweis, Lebensmittel, Peta, Metzger, Düsseldorf, Ratingen und evt. NRW, Gesundheit, Psychopharmaka, Kannibalismus, fehlende Hygiene, Fleischlieferanten, Seuchenverbreitung durch Pommesbuden und Restaurants, 23. Februar 2019, 05.10 Uhr Vorsicht, viele Leute, nicht nur Drittländer und Griechen etc, lieben Ekelhähnchen und das seit einigen Jahren. Aus Stuffed Chicken spritzen einige leckere Hähnchen zuvor mit Mundgeruchsbazillen, Pisse oder Kot zu und bestreuen dann Drogen auf das halbe Hähnchen, daß dann nicht mehr verzehrfähig ist, aber Ausländer und andere mögen Faulfleisch gerne.
Es scheint so, daß AusländerINNEN wie aus dem Ostblock und Asien, sehr gerne Menschenfleisch essen und auch teilweise Hund oder Pferd in deren selbst gemachter Wurst verzehren. Auch verkeimtes Fleisch ist deren Faible. Eventuell dachten sie, in Kinderwurst, seien Kinder drinnen. So dumm muß man sich das mit der "Bärchenwurst" vorstellen. Etliche sind so eklig in Düsseldorf.
Zuvor waren zwar eitrige Schweinehirne aus Polen bekannt, die nach Deutschland importiert worden waren, Pferdefleisch via Holland in Fleischnudelsaucen bekannt und Antidepressiva in Langustinos, damit diese die dunkle Meereshöhle verlassen, aber der Verkauf und Verzehr sollte für einige Zeit verboten werden bzw. totales Geschäftsverbot und die regelmäßigen Konsumenten in eine Quarantäne-Station kommen. Es wird dringend geraten, KAUM Hähnchen aktuell zu verkaufen, besser diese gesichert einzufrieren und alles genau zu überprüfen. Einige Imbisse sind seit 2004 verdächtig mit Ostblock-Terroristen zu kollaborieren.
Ansonsten sind etliche Schnellimbisse samt Restaurants mit Ekelfleisch bekannt, als ob die Käufer, einige essen das gerne, damit ihrer Hörigkeit dem Mundgeruchs-Massa und Scheißer beweisen wollen. Einige Täterinnen sind selber so mit Gift eingesprüht, also kein Parfum, daß das Essen sofort faul-giftig wird, wenn die dort Essen holen. Das ist oft riechbar oder & und fühlbar.


Sicherheitshinweis wegen Fake News Blatt DER SPIEGEL, deutsche Presse, Großverlage und das olle Fernsehen, 22. Februar 2019, 01.59 Uhr Denken Sie bitte daran, daß die große Presse, nur anal liebt, Analphabet gerne ist, andere gerne essen, ein Arschlecker immer gerne war, jeden Kasper als tollen Politiker ansieht, egal ob verfassungskonform oder nicht, wie aus einer Orgien-Kommune, nur ein Schleimscheißer ist und mehr als Drogenparties und Suffparties haben die von Stars auch nicht zu berichten oder dummsülzenden Politikern. Sie alle lieben den Shrink, den gehirnschrumpfenden Psychiater, mit seinen echten Drogen auf Rezept, Party People mit Alkohol, KitKat-Club Nutten, kapieren eh von nichts, sind lieber Autoren, kapieren kein einziges Gesetz und waren folgerichtig nicht je in der Schule in Deutschland oder NRW. ARD und ZDF sind übrigens laut deren Gesezen gemeinnützig. Behindertenwerkstätten, also. Die haben die Schule nicht je verstanden, nein nicht die Advertorial Journalistenschule, die normale aber die meisten kapieren die Landespresserechte - also die Gesetze nicht, EU-Recht nicht je und mit Human Rights braucht man erst gar nicht anzufangen und das obwohl alle Gesetze online stehen.
Die sind wirklich alle so, wie gelernt zu meiner Schulzeit. Anarchische Terrorbanden - der Rest wäre gerne Journalist, nennt sich offenkundig aber Autor. Fiktionale Suffkacke.
Angeblich hat ein Journalist namens Claas Relotius Stories gefälscht. Ich las keine von den Stories, weil es mal abgemacht war, das Nachrichtenmagazin für seine ständige Fakereien hochgehen zu lassen, auch wegen den Missetaten von Stefan Aust. Der galt mal als Terroristen Kollaborateur Terror-Organisation (nicht-China) Rote Armee Fraktion. Auch andere angeblich echte Presse sind gerne eher Terroristen, Hochverräter und auf Meuchelmord-Niveau und sind fernab davon, die Wahrheit zu berichten oder verfassungskonform zu sein, wie es der Artikel 5 Grundgesetz aber vorschreibt, verfassungskonform zu sein. Viele sind gerne Freaks, die andere überfielen lassen, die das mal spitz bekommen hatten. Scripted Reality, sei es Klinik am Südring, Versicherungsdetektive sind genauso mit ihrem Sendeformat. Ekelverbrecher nämlich in Wahrheit, genau wie die "Bürgerkriegs-Sendungen" wie Echte Fälle, echte Polizei. Doch die Presse, die angeblich eine ist, meuchelt lieber mit. Genau wie Ekelstars wie Dieter Bohlen (DSDS). Ich las Spiegel TV will in Zukunft keinen Chefredakteur mehr haben, sondern nur noch Produzenten. Ich bleibe weiter an der Story, hat man keinen Chefredakteur als so großes Nachrichtenmagazin-Fernsehobjekt, ist man keine Presse, sondern Advertorial und eher fiktional. Die
Denken Sie bitte daran, daß viele Großverlage, Presse und Fernsehen Völkermörder sind. Die rügen nicht Palliativ-Medizin. Palliativ ist jedoch Euthanasie-Mittel, sollte vom 2. Weltkrieg bekannt sein. Sonst identisch mit Todesspritzen-Zeugs in USA und Tier-Tötungsmittel (Einschläfern und töten). Außerdem ist Presse keine Presse (Presse hat Öffentliche Aufgabe, Verwaltungsrecht), sondern sind Privatunternehmen, auch ARD und ZDF (Umsatzsteuer-ID). Laut Krankenhausentgeltgesetz § 1 ist Psychiatrie kein Krankenhaus, aber Presse liebt Drogen und 2. Weltkrieg-Mief, Folter, so dicke fette Bomben, klappsen gerne alle weg, wie ARD und ZDF das auch machen und dpa, Der Spiegel etc. Die töten gerne mit Psychiatern, die Vierte Macht angeblich. Und Schwule auf Pressereisen wollen eh nur Drogen und eine Schwuchtel im Arsch. Mehr sind die alle nicht. (vielleicht einige wenige Fachpresseleute, aber die meisten Hauptsache saufen, Drogen und Massenmorden). Und Asiaten morden gerne mit, Headhunting nicht Karriere.
Anstatt also geeignetes Personal zu finden (heads, aber nicht nur Gehirne wie im Horrorfilm), hauen die quasi auf die Köpfe der geeigneten neue Kandidaten bzw. Bewerber oder foltern diese. Autoren sind übrigens keine Journalisten. Landespresserecht lernt man wie das Grundgesetz auch in der Schule. Da die sich alle nicht an Gesetze halten, sind die keine Deutschen. Denn das Grundgesetz gilt seit 1990 - seit dem Angriff der DDR mit "Wir sind das Volk" - nur für Deutsche. Laut BGB mal sowieso, weil die Juden im 2. Weltkrieg und davor immer nur ihre eigenen Gesetze im damaligen Deutschen Reich haben wollten.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Merkel, Merkel's Zerstörungswut - sie haßt die Bundesrepublik Deutschland, 25. Januar 2019, 06.28 Uhr Angela Merkel, die keine Volksdeutsche ist, aber auf Kanzlerin tun, aber auch nicht wirklich so in echt heißt, haßt Deutschland und Deutsche. Sie lädt ständig viele Drittländer ein, als ob sie hier ganz ex-Ostblock und Asien hier wohnen lassen will, die ständig alle mit ihren Ekel-Ostblock-Gestank wie faule Milch, Ekelfleisch aus Polen, oder Wurst wie ranzige alte Wurst mit 90 Prozent Fett und 10 Prozent Fleischgestank, in Wohnhäusern samt Ekelgasgeruch alle Deutschen wegstinken.
Bei den Gaskriegen geht es um Pups und EHEC. Die ausländischen Staatspräsidenten sind schwerst pervertierte Dummköpfe und sind wie der Name Rußland schon heißt, primär für Dreck, Ekel da und hassen Deutsche Sauberkeit. Sie halten Sauber und Rein muß es sein, für ekliges Nazi-Benehmen, sie wollen primär Geröll, Gestank, Müll und Ekelgerüche. Sie sind Kotkackfans mit Gasgeruch auf Drogen. Ganz ehrlich, sie sind wie dumme Schwuchteln, die in ihrer Dummgeilheit jeden Anus lutschen, Hauptsache sie bekommen die Kacke endlich und verwechseln einen Brennstab auch atomarer Art mid einer warmen Lava-Lampe, die auch öfter schon historisch bei einigen im Arsch landete. Ja, da geht deren Arsch auf Grundeis schon zuvor, die Männer und andere sind schon kalt. Da ist kein Leben, sondern nur Würmergestank. Merkel ist eine Zerstörerin der Deutschen Sauberkeit und Reinlichkeit, sie will wie die vielen Ausländer nur Ekelgestank, Schlachtgestank wie im Ekelaraberviertel, Hauptsache sie kann alle ausländischen Politiker angrabschen und knutschen.
Gas-Deals und Pipelines z.B. vom Putin, erfolgen nur, weil in Deutschland zu viele Ostblock-Ärsche leben. Wären die Ausländer in ihrer Heimat, wäre es endlich hier sauber. Songtext zur Empfehlung: Spielt nicht mit den Schmuddelkindern, sing nicht ihre Lieder. Frau Merkel und andere Politiker sind anscheinend doch entkommene Ekelperverse aus "Psychiatrien" und Spezialknästen". Mit ihrer ständigen indischen Handhaltung, macht sie klar, die Ausländerin Merkel, unterminiert schon immer gegen den Westen und "Die Verteidigung Deutschlands fängt am Hindukusch" an, weil die DDR dort anscheinend gegen die BRD unterminiert. Merkel ist jedem indischen Ekelgestank anscheinend samt Kotgeruch hörig.
Die Merkel mit Ihrer dümmlichen Grinse und Ihrer Hand mit dem Loch zum Nabel, darunter fängt die Scheiße an, also da hat das Volk den Zungenkuß mit Macron vermißt, endlich zusammen. Aber vom Niveau ist sie doch eher für die Ghetto-Faust eines Abou Chaker Clans geeignet. Sie ist vom Niveau nur eine Nutte. Physikerin mit dem Nabel zur Welt, eher nicht.
Das ist übrigens ihr Amtsvorgänger in der offiziellen Bundeskanzler-Galerie, der sich übrigens angeblich für den Dackel Schröder hielt. Ein Rassedackel - da war ich noch Schülerin. Es war eine Kinderschänder-Straße.


Gemälde aus: https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/kanzleramt/bundeskanzler-seit-1949
Er ist eventuell der Chef von Maynard, liebt Kameras und Dinos, die Theresa Orlowski Plüschtier-Dinofilme? Alles eine Folge von Legalize Drugs?


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Psychiatrie, Militärmacht USA, findet der Trump das eigentlich staatenlose Volk, das halb-Irak geklaut hat, gut, Kurden und Kurdistan gegen die Türkei, KZ-Fan Trump und Italo-Scaramucci?, 16. Januar 2019, 23.20 Uhr Denken Sie bitte daran, daß es die Militärmacht USA nicht gibt. Der 11. September 2001 war ein schlagender Beweis, daß es die dekadent-arroganten USA in ihrem Multi-Kulti Wahn nicht geschaff haben, trotz hervorragender Technologie ihr Land zu beschützen. Die hatten auf die Bauten keinen Bock mehr. Der 11. September 2001 in NYC, Pentagon etc. ist ein Eigenverschulden der USA. Die wollten mal wieder Gestank, um Stunk zu machen, um neue Häuser zu bauen, daß waren dann Bauleute und Architekten. Krieg war immer nur gut für die Bauindustrie. Stimmt.
Angeblich, als Donald Trump oder sein Doppelgänger stundenweise in der Geschlossenen Psychiatrie war, andere PolitikerINNEN auch, es wurde teilweise vorgegaukelt, es sei ein Spezial-Militärkrankenhaus, ich war dabei, waren Trump und Scaramucci, den ich was anders aussehend in Erinnerung habe, große KZ-Fans. Der Italiener, der kurze Zeit im Jahr 2017 der Sprecher des US Präsidenten Trump wurde, dachte im Konzentrationslager könnte man endlich sich konzentrieren lernen und nachdenen können. Beide kannten KZs und die Historie des 2. Weltkriegs, Psychiatrie nicht, als ob die Drogensüchtige seien, bzw, Volldummme. Die sind alle Drogengeilies und Psychopharmaka-Süchtige. Die sind alles Betäubungsmittel, Chinesen stehen auch auf das Zeugs. Die wollen deren eigenes Leben nur schlafend begegnen. Schlafwandler sein, nicht sich der Realität stellen. Der Rest kann noch immer nicht Kot (Fäkalien) nicht von Kurden (staatenloses Volk in Wahrheit) unterscheiden. Kurden sind bisher illegale Landklauer. (Kurdistan - Irak(k)). Einige Psychopharmaka und rezeptpflichtige Schlafmittel sind Hypnosemittel, man redet sich ein, man könne nun gut schlafen.
Es ging übrigens nicht, um speziellen Schutz für Kurden, sondern Personen mit Vornamen KURT bedurften der Hilfe. Verbrecherische-betrügerischen und teilweise staatszerstörende Kurden - z.B. wie in Irak damals - sollten in riesige Gefängnisse. Kurden und Türken - einige waren immer verfeindet, weil die Kurden schon immer als Gefährliche dort galten. Daraus wurde dann Moscheenbau in Düsseldorf und in Deutschland, weil Präsident Erdogan für die ein Heiliger, wie der Papst ist oder so.
Es ging auch um Kurt Cobain und die Verwechselung mit Kobane (Stadt). Da die BILD Zeitung gerne lügt und eh nichts kapiert, aber falls Trump dem Papst aller Muslime "Erdogan" bedroht hat, war es die Family-Bau Familie Trump vielleicht dann, die Irak(k) primär also zerstören ließ und kleiner hacken ließ in ein Kurdistan-Staat und Irak.
War ich dann doch unter Drogen gesetzt mal worden, um mit Ivanka einen Mantel im Imotex-Gebäude einkaufen zu gehen (Classic Mantel?) und Ivana, war ein Formel 1 Rennen-Stalkerin? Falls ja, rück den Mantel wieder raus, Du Kuh! Du olles Töchterchen. Typisch Ostblock-Mix. Kalter Krieg.
Oder sind Sie da alle in den USA schon wieder die Doppelgänger und ein Trump arbeitet noch immer als Kassierer in Deutschland auf der Suche nach der Original Hillary Nehmen Sie doch am besten in den USA alle Kurden auf und machen Sie die dummen Vereinten Nationen dicht, denn keiner hielt sich je an ein einziges Menschenrecht? Wie war das noch, Krieg ist gut für die Bau-Industrie.
Mehr als ein Psychiaterland sind die USA mit deren gesamten Hollywoodjunkies nicht, die nur Shrinks lieben (Ritalin als Ersatz für das identische Crystal Meth etc). Und da die USA da dank Madonna und den Harry Potter Leuten ja sowieso auf Kopftuchtussen stehen, "We are The People" im ISIS Schlampen-Look, aber die laut Vereinte Nationen ein Weltfeind sind und deshalb die USAF Einsätze fliegt, sind Sie da in den USA White House (Drogenhaus) wirklich nur die - das schmiß ich ja mal dem FBI vorwurfsvoll vor, jüdische Ostblockies aus der DDR. Ein Stück Dreck also. Ihr seid wie ein alter Sack Bunga Bunga Strauss-Kahn oder die olle Ekelreiche Lagarde, die aber meint völkerrechtlich Worldbank-Chefin sein zu dürfen. Die ist olle Kapitalistin. Der Rest ein Fickie Fickie. Seine großen Söhne sind so meine Erinnerung Ekelperverse und Ekelficker mit Safarimorden. Die gehörten in den Knast, ich glaube sogar Todesstrafe, der echte Trump wollte mal ermitteln lassen. Strafantrag bitte gegen die.
Die USA sind jedem Scheißkack-Hollywood-Idioten hörig, die primär sowieso nur allen als dumme Junkies bekannt sind, nichts Anderes als ihren Shrink (Psychiater, der denen das Gehirn schrumpft) kennen und gerne die drogenidentischen Psychopharmaka schlucken. Das bigotte Volk samt deren Juden sind eine Lachnummer, die jedem Psychiater seit Ende des 2. Weltkriegs so wie hier immer hörigst hinterher dackelt. Er sei der Gott in Weiß, sonst kein anderer. Die lassen sich gerne von Kriegstreibern willigst befehlen und lassen sich gerne fremdbestimmen. Hauptsache der Drogenersatz: Psychopharmaka für die Hollywoodstars.
Die anderen Drecksäcke sind Hundehalter, am liebsten nur Hundekot fressen wollend und nur am jedem Arsch wie eine dumme Schwuchtel lecken wollen und der Rest ist noch perverser als ein Böhmermann es überhaupt ausdrücken könnte. Die gesamte Kopftuchmafia von Türken, Kurden, Arabern und sonstigen Nutten, die auf heilig tun, sind ein perverses Stinkevolk, die ein Skandal sind - genauso wie die Scheißkack-Stinke-Asiaten, die eigentlich in deren Heimat von jedem West-Flugzeug zugegüllt werden wollen, genauso wie die Kopftuchscheinheiligen. Die sind KriegstreiberINNEN.
Die Russen haben ja gar keinen Präsidenten, dito die Ukraine, die facebooken und twittern lieber, und haben Null Bock auf ihr dummes dröges Volk. Die Vereinten Nationen sind ein billigst Nuttenhaufen an Freiern, die sich nicht je an ihre Resolutionen halten. Nirgendwo. Machtbewahnte Volltrolls, die auch immer nur jedem Psychiaterkittel hörigst hinterherlechzen. Okay, einige sind tatsächlich Entlaufene und Vertauschte.
Haben Sie eine Ahnung, wie viele Politiker und heutige Staatschefs in der Klappse Düseldorf mal waren, denen vorgegaukelt worden war, hier sei ein Militärisches Sperrgebiet-Krankenhaus. Etliche Psychopharmaka sind Hypnotika, alle sind Betäubungsmittel. Wir haben es also mit schlafenden Deppen zu tun. Denen kann man nur einen Arschtritt geben, wie der Drogen"hure" Prinz Harry mit Drogen-Megan. Pennerbande, Pennerpisse. Ich halte heutzutage die Nervengift-Attentate auf Kurden, damals vom Irak für gerechtfertigt. Die Scheißer stehen eh auf das Zeugs. Deshalb wohnen doch viele in Deutschland. Irak hat sich von Drogenheinis verarschen lassen. Aber denkt dran, hier ist Holocaust-Gebiet - die stehen alle drauf. Die wollten immer nur unsere psychopharmakahörigen Dummtrolls bleiben. Es gibt viele Klienten dafür.


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben


Überschrift Wort    bessere SuFu

Update5 Sozialgericht Duesseldorf eine Anarchie Bande - Gerichtspraesident ein Terrorist ?

Nutzen Sie Print um abzuspeichern oder zu lesen, falls Artikel hier fehlerhaft dargestellt werden sollte

Veröffentlicht am : 06. Jun. 2014., 15:46:12 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Terrorismus | Leserzahl : 6366
| Rating :

Print |

  
Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom Juni 2018 - die Polizei ermittelte in den vielen Verwechselungs-Dingen nicht je, ich war nicht je Personal von RTL, auch nicht von SAT1, ich war mal WDR und kurz ZDFE bzw. zdf.newmedia (quasi für eine Sache, es gab Überfälle wegen ZDF).

Er heißt Brückner und ist Gerichtspräsident des Sozialgericht Düsseldorf. Und er drehte nun durch. Er mag es nicht, wenn man sein Gericht anfaxt mit Schriftsätzen zu Klageverfahren. Das ließ er eine ALG2-Bezieherin per förmlicher Zustellung wissen. Und das obwohl das Sozialgericht die Freigabe gegeben hatte, dass alles gefaxt werden darf. Auch Emails will er nicht mehr lesen. Er war jedoch nicht je der Adressat. Man solle gefälligst alles per Post schicken. Er käme sonst nicht damit klar. Und so fiel er dann auf, wie im letzten Jahr einer seiner Kollegen. Unterschlagung von Schriftsätzen an die einzelnen Gerichtskammern und er  bekam eine Strafanzeige wegen unnötiger Kostenverursachung per STGB 352 und einen Strafantrag um die Ohren. Denn sein Gericht ist als Querulant bekannt. Und andere flogen als Kinderschänderringe eigentlich schon hoch. Update: 13. Juni 2014 Auch will das Sozialgericht nicht wahrhaben, dass die Künstlersozialkasse voll die Rentenbeiträge selber bezahlen muss für sogenannte KSVG-Pflichtversicherte. Und das obwohl das sogar ein Professor für Arbeitsrecht und Soziale Sicherheit an der Uni Bonn doziert und es so im Gesetzbuch steht. Die Rentenversicherung will es auch nicht wahrhaben und so begehen beide voll billigend Gesetzesbruch. Und das bei 30jähriger rückwirkender Prüfpflicht.  Update2: 21. Juni 2014 Genaue Namen und Tatverdächtige werden nun genannt. Sowohl die Staatsanwaltschaft Essen, als auch die Polizei in Essen und die Generalstaatsanwaltschaft in Hamm sind negativ verstrickt. Aber beide Staatsanwälte haben ihre Historie an Faulheit. Und NRW Justizminister Kutschaty befürwortet derweil Geheimstaatsanwaltschaften, damit diese in sadistischer Art und Weise Verbrechen gehen. Sie wären also lieber pervertierte V-Männer oder vom BND. Dabei kam heraus, dass sie eher okkulte, religiös-bewahnte Menschenschänder sind - der Ruhrpott. Kutschaty kommt übrigens aus Essen und wird von seiner örtlichen Polizei anscheinend gedeckt. Auch die spielen Geheimniskrämer. Update3: 03. September 2014 Es ist ja schon bekannt, dass Schreiben ans Sozialgericht abhanden kommen. Die Chefetage schnüffelt und klaut den vorsitzenden Richtern die Schriftsätze, doch das Schreiben des Gerichtspräsidenten ist was arg wirr. Update4: 13. April 2015 Befremdliches geht in dem Vierfachgerichtsgebäude direkt an den Hintereingängen des Düsseldorfer Hauptbahnhof vor. Man könnte sagen, man ist im Niemandsland der Bundespolizei. Niemand unterschreibt meist im dortigen Gericht die Beschlüsse, Bescheide und Urteile und anscheinend verschicken Faker Gerichtsschreiben, das dann doch nicht vom Gericht ist. Update5: 30. Dezember 2017 Viele Gerichte in Düsseldorf und woanders sind Faker. Sie lassen sich primär von Schreibstuben-Personal ersetzen. Gesetze wollen sie nicht wahrhaben. Sie haben ihre eigene Gesetzesfantasie. Sie sind wie renitente Alzheimer-Girls, die bekanntlich, kennen Sie vielleicht auch, eher in Aktenordnern analphabetisch rumnesteln. Diese liegen auf dem Richterpult mit Post-It Notes beklebt. Aber sie zitieren in einer Art und Weise, daß man merkt, die Person, die da meint Richter zu sein, kann weder lesen noch schreiben. Sie hat auch noch nicht je unterschrieben, noch nicht einmal Richterbriefe oder Ladungen zu Terminen. Alles ist oft nur ein Computer. Richter sind also humanoide Zylonen oder Terminator oder eine Art Androiden, ohne außen sichtbare Robotics. Deren Rechtbewußtsein und Lese-Textverständnisprogramme sind jedoch fehlerhaft. Ob es an defekten Relais liegt oder an infektiösen neuronalen Computerchips ist unbekannt. Auf Gesetze will oft keiner hören, in eine Strafkammer wird aber nichts überwiesen. Und das Sozialgericht meldet sich gar nicht. Es existiert nur in einer Fiktion oder auf einem Schild im Stinkekaffeegericht.

 

Richter im Erfindungswahn

 

Grundsätzlich ist es fernab von Sozialgesetzbuch. Begriffe wie Arbeitgeber im KSVG 35 sind so was total Abwegiges, was es so nicht gäben täte. Das Sozialgericht Düsseldorf. Es behauptet sogar, das Wohngeld, Teil des Verwaltungsrechts sei, obwohl es im 1. SGB 26 steht. Das Landessozialgericht in Essen ist genauso querulatorisch. Da gibt sich sogar die Künstlersozialkasse als offizieller Arbeitgeber von Journalisten bei der GKV per korrekter Meldung aus, aber die will nicht bezahlen. Ja das wäre so okay, dichten die Richter der Sozialgerichtsbarkeit im korrupten und bestechlichen Stil. Auch wenn die KSK der Arbeitgeber sei, müsse er nicht je Gehalt bezahlen, auch wenn sie sich so immer gemeldet hätte, bei der GKV.

 

Sogar Home Office ist dem Sozialgericht trotz SGB VI 169 Absatz 3 egal, da steht auch der Begriff Arbeitgeber drin, aber das Gericht will es nicht wahrhaben. Man sei ja Freelancer, ja man ist dann Freie anscheinend eine 1, aber erklären tun die Richter nichts. Auch mit der Weiterleitung von gegnerischen Schriftstücken hapert es.


Laut SGB VI 169 Absatz 2 muss die KSK, eine Abteilung der Unfallkasse des Bundes, die Rente für die Versicherten selber bezahlen. Stattdessen wurde auch der leibliche Papa um Zahlung gebeten, der da wohl der Vater Staat mit seinem Hosenbund und Gürtel am Bund, also der Staat sei.

 

Schwarzarbeit und Scheinselbständigkeit - alle machen mit


Ja Schwarzarbeit und Scheinselbständigkeit werden nun mal unterstützt vom Sozialgericht und Arbeitsgericht und Finanzgericht. Man kann ja schlecht Unternehmen und Behörden zur Zahlung von Gehältern auffordern oder überhaupt zur Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen oder Steuern per Lohnsteuerkarte.

 

 In Absatz 2 von SGB VI 169 Absatz 2 steht drin, dass KSVG-Versicherte, also Publizisten und sonstige Mitglieder in der Künstlersozialkasse nicht je selber Rente zu bezahlen hätten, das müsse die KSK selber voll tun, ja das will das Gericht auch nicht wahrhaben, denn seit Existenz des Paragraphen pfuschten sich die Rentenversicherung und die Sozialrichter schon immer einen ab. Man kennt sich und man säuft lieber zusammen, so erscheint die Bande, die eher asozial ist, anstatt Sozialgericht.

 

 http://www.rentenberater.de/docs/dierv/RV-1-2014.pdf 

Punkt 7 des pdf Seite 8 des pdf im Suchfeld 9 eingeben

7. Wer die Beiträge trägt
Nach §
169 SGB VI werden die Beiträge bei selbstständig
Tätigen von ihnen selbst getragen. Bei Künstlern und Publi-
zisten ist die Künstlersozialkasse verpflichtet, die Beiträge zu
zahlen (vgl. dazu die Ausführungen unter 8.).
Bei Hausgewerbetreibenden sind die Beiträge von den
Versicherten und den Arbeitgebern je zur Hälfte zu zahlen.
Dabei ist zu beachten, dass Hausgewerbetreibende, die ehren
-
amtlich tätig sind, für die Zahlung des Unterschiedsbetrags
zwischen dem tatsächlichen Arbeitseinkommen und dem Ar
-
beitseinkommen, das ohne die ehrenamtliche Tätigkeit ange
-
fallen wäre, selbst verantwortlich sind.


Und da Freelancer irgendwie als Selbständige laut erfindender Richter zählen, galt eigentlich die VBG als Berufsgenossenschaft. Doch die stellte bereits fest: Falsch, die Presse ist nun mal pflichtversichert, die hat nun mal einen Arbeitgeber. Da ist es dann meist die BG Druck und Papier der Etem.

 

Wer übrigens ALG2 bezieht, hat normalerweise Glück, dann muss per SGB X 115 das Jobcenter das Gehalt voll bekommen. Auch das will das Jobcenter nicht wahrhaben. Es mag Gesetze nicht. Vorher wollte es trotz Grundsatzurteil des BAG das Bundesarbeitsgericht nicht wahrhaben. Das Landessozialgericht in Essen wollte die Gesetze auch nicht wahrhaben.


Kinderschänderring und Frauenschänderring - aufgeflogen!

 

Daraufhin flog dann sehr wahrscheinlich ein Kinderschänderring in der Staatsanwaltschaft Essen auf. Der Oberstaatsanwalt wollte die Gesetze auch nicht wahrhaben. Er war jedoch seit einer ARD-Sendung bekannt, sich eher in bedenklichen Schänderkreisen zu bewegen. Er ermittelte nicht in Bezug auf Kinderschändereien. Er schrieb, die Generalstaatsanwaltschaft in Hamm solle sich darum kümmern, um die Missetaten des Landessozialgericht in Essen aufzudecken, das nach dem Sozialgericht Düsseldorf  durchaus das Gesetz schändete.

 

Schon 2009 erklärter ein jüdischer rumänischer Psychiater, der in Budapest studiert hat und als Psychiater in den Rheinischen Kliniken Düsseldorf tätig ist, Al Qaeda auch nicht für wahr. Der WDR sei auch nicht wahr und nicht existent. Vergewaltigung ist auch nicht wahr so befundete dann ein psychiatrischer Gutachter auf der Oststraße. .

 

Ja damit flog dann eigentlich ein Kinderschänderring teilweise anscheinend auf Dutroux Ebene mal auf. Leider wollte das vor Jahren die Generalbundesanwaltschaft, nämlich Kay Nehm, bei den ersten Verfahren, auch nicht wahrhaben und die Merkel bezeichnete bereits die BRD nicht mehr so richtig als BRD, sondern als das Deutsche Reich. Das wollen die Juden bisher auch nicht wahrhaben, obwohl es offiziell an den Bundestag vom Auswärtigen Amt via Bundesregierung gemeldet worden war und Merkel hat das jüdische Pack und die asozialen Richter, die sich gegen reinrassige Deutsche richten, auch noch nicht in die Psychiatrie gesteckt.

 

Ja das kann doch nicht alles wahr sein?!

 

Update: 13. Juni 2014, 12:31 Uhr

 

 

http://www.jura.uni-bonn.de/index.php?id=899

 


Im Screenshot anbei steht auch bei Randziffer 329 bis 330 seines Buches ist zu beachten:

 

 

 

30 Jahre Prüfpflicht - Rentenversicherung und Sozialrichter versagen

 

Auch der FOCUS und viele andere Medien veröffentlichen regelmässig über Unternehmen, die Sozialversicherungsbeiträge und feste Arbeitsverträge den Angestellten verweigern. Alle sie lieben die Scheinselbständigkeit und Richter und die Rente machen fleißig mit, anstatt der Scheinselbständigkeit und den Sozialversicherungsbetrügern bundesweit den Garaus zu machen. Doch dass die Behörden selber lügen und pfuschen und Sozialgerichte absichtlich das Gericht brechen, das bringt eine neue Dimension mit sich. Die Sozialträger sind die Betrüger genau wie die Richter und nehmen Rechtsbruch billigend in Kauf.

 

§ 25 Verjährung - SGB IV

(1) Ansprüche auf Beiträge verjähren in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahrs, in dem sie fällig geworden sind. Ansprüche auf vorsätzlich vorenthaltene Beiträge verjähren in dreißig Jahren nach Ablauf des Kalenderjahrs, in dem sie fällig geworden sind.

(2) Für die Hemmung, die Ablaufhemmung, den Neubeginn und die Wirkung der Verjährung gelten die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs sinngemäß. Die Verjährung ist für die Dauer einer Prüfung beim Arbeitgeber gehemmt; diese Hemmung der Verjährung bei einer Prüfung gilt auch gegenüber den auf Grund eines Werkvertrages für den Arbeitgeber tätigen Nachunternehmern und deren weiteren Nachunternehmern. Satz 2 gilt nicht, wenn die Prüfung unmittelbar nach ihrem Beginn für die Dauer von mehr als sechs Monaten aus Gründen unterbrochen wird, die die prüfende Stelle zu vertreten hat. Die Hemmung beginnt mit dem Tag des Beginns der Prüfung beim Arbeitgeber oder bei der vom Arbeitgeber mit der Lohn- und Gehaltsabrechnung beauftragten Stelle und endet mit der Bekanntgabe des Beitragsbescheides, spätestens nach Ablauf von sechs Kalendermonaten nach Abschluss der Prüfung. Kommt es aus Gründen, die die prüfende Stelle nicht zu vertreten hat, zu einem späteren Beginn der Prüfung, beginnt die Hemmung mit dem von dem Versicherungsträger in seiner Prüfungsankündigung ursprünglich bestimmten Tag. Die Sätze 2 bis 5 gelten für Prüfungen der Beitragszahlung bei sonstigen Versicherten, in Fällen der Nachversicherung und bei versicherungspflichtigen Selbständigen entsprechend.

http://www.hensche.de/Rechtsanwalt_Arbeitsrecht_Handbuch_Scheinselbstaendigkeit.html


(...)

Wann verjährt die Pflicht zur Beitragszahlung?

Der Anspruch der Einzugsstelle gegen den Arbeitgeber wird effektiv nur durch die Verjährungsfrist begrenzt. Sie beträgt vier Jahre, beginnend ab dem Ende des Kalenderjahres, in dem die Beiträge fällig geworden sind (§ 25 Abs.1 Satz 1 SGB IV). Die Verjährung ist gehemmt, solange eine Prüfung beim Arbeitgeber stattfindet (§ 25 Abs.2 Satz 2 SGB IV). § 25 Abs.1 SGB IV lautet:

"Ansprüche auf Beiträge verjähren in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem sie fällig geworden sind. Ansprüche auf vorsätzlich vorenthaltene Beiträge verjähren in dreißig Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem sie fällig geworden sind."

Wenn der Arbeitgeber zur Zeit der Beschäftigung und der Lohnzahlung wusste, dass er einen Arbeitnehmer beschäftigt, verjähren die Ansprüche der Einzugsstelle auf Zahlung des Sozialversicherungsbeitrags erst in 30 Jahren. Für den vom Gesetz für die lange Verjährungsfrist geforderten Vorsatz genügt ein sog. bedingter Vorsatz, d.h. es reicht aus, wenn der Arbeitgeber die Sozialversicherungspflicht für möglich gehalten hat, die Nichtabführung der Beiträge bzw. den Rechtsverstoß "billigend in Kauf genommen" hat. Vorsatz in diesem Sinne ist z.B. dann gegeben, wenn Eingliederung und Weisungsabhängigkeit des Beschäftigten offensichtlich sind und das Arbeitsentgelt dennoch gegen Rechnung (oder sogar "schwarz" bzw. ohne Rechnungslegung) gezahlt wurde.

Auszug-Ende

 

http://www.focus.de/finanzen/altersvorsorge/millionenbetrug-an-arbeitnehmern-unternehmen-prellen-sozialversicherungsbeitraege_aid_892735.html

Millionenbetrug an Arbeitnehmern

 

Unternehmen prellen Sozialversicherungsbeiträge

Montag, 07.01.2013, 02:03

(...)

432 Millionen Euro mussten überprüfte Unternehmen nachzahlen. Vor allem kurzfristige Beschäftigungen und Minijobs begünstigen den Betrug.

(...)
„Immer öfter versuchen sich Arbeitgeber ihrer sozialen Verantwortung zu entziehen", sagte die Vorsitzende des Bundesvorstands der Rentenversicherung, Annelie Buntenbach, der Zeitung. Sozialversicherungsbeiträge nicht zu zahlen, sei „zutiefst unsozial und der Versuch, für höheren Profit die sozialen Risiken allein auf dem Rücken der Arbeitnehmer abzuladen". (...)

Bei einer Straftat im Zusammenhang mit Beitragshinterziehung sieht das Strafgesetzbuch Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren oder Geldstrafen vor. (...)

Ende des Artikels

 

Dauerlügner Künstlersozialkasse

 

Aber grundsätzlich bittet die Künstlersozialkasse KSVG-"Versicherte" zur Zahlung von 50 Prozent. Sogar Absatz 3 von SGB VI 169 schreibt wegen des Begriffs Arbeitgebers ein Angestelltenverhältnis auf Lohnsteuerkarte vor. Und wegen Absatz 2 ist nun mal selber die Künstlersozialkasse zahlungspflichtig, aber nicht je der Künstler oder Pulibzist. Doch zurückzahlen wollen weder die Rentenversicherung noch ein Ersatzsozialträger, der normalerweise stattdessen zurückzahlen muß.

 

Grundsätzlich wird immer ein Lohnsteuerkartenverhältnis bevorzugt von der Chefetage verweigert. Also fehlt dem Angestellten Lohnfortzahlung im AU-Fall, die korrekte Berufsgenossenschaft, der Urlaub fehlt und die Vermögenswirksame Leistungen auch. Doch die KSK gibt sich sogar als Arbeitgeber aus und meldet so die angeblich freelancenden Journalistin als deren Arbeitnehmer bei der GKV an.

 

Doch das wollen weder die Künstlersozialkasse noch Verlage wahrhaben. Völlig psychotisch verneinen diese diesen Fakt. Sie bleiben querulatorisch im Erfindungswahn und betrügen sich und andere im Milliardenbereich weiter.


Alle flogen auf - und die anderen gucken weg

 

Darauf flog nun mal ein Oberstaatsanwalt in Essen hoch. Der sollte nämlich lügende Sozialrichter des Landessozialgerichts in NRW hochnehmen. Doch er machte lieber mit den Gesetzesbrechern gemeinsame Sache. Man schien sich zu kennen.

 

Das Sozialgericht Düsseldorf entschuldigte sich auch noch nicht. Es bleibt seinem Querulantenwahn treu und will lieber anscheinend in der Psychiatrie leben. Denn eigentlich per SGB V 251 Absatz 3 Satz 1 muss natürlich bei KSK-Versicherten die GKV selber die Beiträge meist zahlen und bei Home Office Mitarbeitern läuft's über die Lohnsteuerkarte, wenn das nur mal jemand wahrhaben wollte. Mit Gesetzen kennen sich die Gerichte nicht aus. Arbeitgeber auch so nicht.

 

Düsseldorfer Staatsanwaltschaft ist eine Schizophrenie

 

Bereits 2013 begutachtete der ambulante Psychiater Moslener in  Düsseldorf: Die Staatsanwaltschaft sei eine Schizophrenie. Also die tut nur so, als ob es die in echt geben täte. Die haben nämlich zu diesem Sozialbetrug und Lohngehaltsentzugs und Tariflohnverweigerung Beihilfe geleistet. Doch die wollten weder STGB 291, 263 und 266a wahrhaben, und das Finanzamt will AO 370 nicht wahrhaben.

 

Viele Journalisten, die für andere Verlage schreiben und meist alle Rechte abgeben müssen, gemeint sind nur Copyright-Rechte, sind sogar per Tarifverträge immer Angestellte und wenn etwaig nur als Minijob, falls das Honorar so niedrig sein sollte, oder es einen besseren Chef per Lohnsteuerkarte I oder VI geben sollte. Stattdessen wird gedichtet, man hätte dann gar keine Rechte mehr.

 

Umsatzsteuer dürfen die Journalisten also gar nicht erst berechnen. Denn per SGB VI 169 steht zwar als Überschrift selbständig, doch es handelt sich um Home Office, ohne Eingebundenheit in das örtliche Büro außer in Absatz 1. Und wenn in Absatz 3 der Begriff Arbeitgeber steht, kann man nicht je selbständig oder freiberuflich im Sinne des Einkommensteuergesetzes sein.


Finanzamt und Finanzgericht scheitern an Gesetzen - ab in die Psychiatrie

 

Doch das will sogar keiner wahrhaben. Gesetze. Schließlich habe man seit 30 Jahren im Land der Legenden und Überlieferungen gelebt. Lesen geht nicht. Das fällt öfter bei Terminen auf. Das auswändig Gelernte sitzt dann doch nicht so toll, wenn falsch Schrifsätze wiedergegeben werden. Das Finanzgericht scheiterte bisher auch an Gesetzen. Überhaupt  sind Gesetze nur so eine Auslegesache. Deshalb gibt es in dem Gemeinschaftsgerichtsgebäude in Düsseldorf (Sozialgericht, Finanzgericht, Arbeitsgericht, Landesarbeitsgericht) auch in den kleinen Gerichtssälen überall Teppichboden.

 

Das Gebäude ist ähnlich wie das der gegenüberliegenden Volkhochschule am HBF Düsseldorf. Das Medienzentrum gehört auch dazu und gehört der LVR. Und der Landschaftsverband Rheinland betreibt die Psychiatrie. Anscheinend sind denen Psychopathen entlaufen, die sich als Staatsanwälte und Richter nun verdingen. Deshalb wurde die Berufsgenossenschaft nun eingeschaltet. Denn per SGB VII ist entweder die VBG oder aktuell die BG Etem, FB Druck und Papier leistungspflichtig oder jeder andere Sozialversicherungsträger ber SGB X 103 - 105:

 

http://www.vbg.de/bt/index.html?url1=zwischenfall/arbhilf/risiko/2.htm

(...)
4.7 Vertragsrecht (Liefertermine, Abnahmetermine)
4.8 Schadenersatzansprüche
4.9 Tarifabschlüsse
4.10 Liquiditätsprobleme
(...)

5.5 Ungeeignete Führungskräfte und

8.1 Sabotage Einrichtungen durch Konkurrenten –
8.2 Sabotage Einrichtungen durch Beschäftigte
8.3 Sabotage Einrichtungen durch Ehemalige Beschäftigte
8.4 Sabotage Einrichtungen durch Verärgerte Kunden
8.5 Sabotage Einrichtungen durch Psychopathen, Vandalismus, Provokateure

 

Noch gibt es kein Feedback von den Sozialversicherungsträgern und das Jobcenter findet es toll, wenn man nur 391 Euro ALG2 plus Miete für den Vermieter bekommt, anstatt ca. 4.500 Euro Gehalt pro Monat. Das hilft nämlich auch nicht.


Update2: 21. Juni 2014


Polizei und Staatsanwaltschaft spielen nur so

 

Sie wären anscheinend lieber im Fernsehen. SAT1 - K11 spielen oder bei den Gerichtssendungen auch mal Gerichtsdiener in Polizeiuniform spielen oder vielleicht tatsächlich Oberstaatsanwalt Römer wie bei der Salesch spielen. Die Ruhrpott-Bande namens Staatsanwaltschaft und Generalstaatsanwaltschaft. Gesetze sind denen zuwider. Eklig Gesetze, denn die Strafverfolgungsbehörden standen schon immer über den Gesetzen. Die Polizei ist die Macht. Kennt man. Das war in den Nachrichten. Schläger in Uniform.

 

Da wird dann munter zusammengeschlagen, denn die Polizei steht über dem Gesetz, eher auf dem Gesetz, das sie wahrscheinlich nicht je verstehen oder gar nicht erst lesen können. Rüpel in Uniform. Gerichte sind auch oft so. Da werden meist nicht je Gesetze erwähnt, schon mal gar keine Grundsatzurteile, sondern oft nur redaktioneller Schmuh mit Randziffer-Manie, die leider so nicht je im Bundesgesetzblatt veröffentlicht stehen. Man dichtet gerne in Deutschland. Judikative - Exekutive - Legislative kennt man nicht. In Deutschland wird das Gesetz exekutiert.

 

Das schaffen die Münchner, die Düsseldorfer, die in Essen und auch Hamm. Da werden ja von der Oberjustizkasse in Hamm sogar Schriftsätze an den Oberlandesrichter Kollmeyer unterschlagen So bekam dann der 1. Strafsenat nichts. Dabei hatte die Sache noch nicht einmal was mit der Oberjustizkasse Hamm zu tun gehabt. Aber anscheinend doch. Es ging nicht je um Gerichtsrechnungen, sondern  um Pi-Mal-Daumen 10 Milliarden Euro Schulden von Leo Kirch, die Lehman Brothers Bankenkrise und Al Qaeda. Aber egal. Schon mal scheiterte die ehemalige NRW Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter an den sogenannten Taliban Tussen  und Al Qaeda Schnepfen, die sich einst wegen ihres eigenen Verhaltens in Afghanistan, dann die Burka abholen mussten. Weiber.

 

Und Banken sind nun mal Scheiße, geben einem eine schlechte Schufa oder so. Da macht es nichts, wenn die platt gehen. Die Gerichte geilen sich anscheinend an Bankenbankrott auf. Und Leo Kirch ist doch Fernsehen. Komparse mal spielen, ist doch toll. Insolvenzbetrug und Klau aus der Insolvenzmasse ist ja anscheinend egal, und so lange Hollywood noch die US-Serien auf Sat1 ausstrahlen lässt, können diese paar Milliarden, die sowieso von unser aller Steuergeldern finanziert werden, egal sein. Ja die Polizei, Staatsanwaltschaft und die Gerichte spielen nur kostümiertes Personal - wegen dem Fernsehen.

 

Oberstaatsanwalt Lindenberg in Essen gedeckt von Oberstaatsanwalt Althaus in Hamm

 

Da schreiben die Gesetze schon vor, dass das Jobcenter voll auf das Tarifgehalt aufstocken muss, wenn der wahre Arbeitgeber nicht zahlt, doch das Jobcenter will das nicht einsehen. Das Landessozialgericht in Essen stümpert da mit. Ja Gesetze mag es nicht, Begriffe wie Arbeitgeber - obwohl dieser in KSVG 35 steht und in SGB IV 28 p Absatz 1a werden geflissentlich ignoriert. Da sei ja völlig abwegig, dass dieses Wort im Gesetz steht.

 

Doch das tut es, aber das will die Ruhrpottbande, wie zuvor die Düsseldorfer Sozi-Bande im Gericht auch nicht wahrhaben. Soziale Schutzbedürftigkeit macht jedoch immer jeden zu einem Arbeitnehmer. Das hatte das Bundesverfassungsgericht zur Künstlersozialkasse und deren "Pflichtversicherten" bereits 1987 entschieden. Das gilt für alle KSVG-Pflichtversicherte. Das macht dann einen komplett zum Arbeitnehmer, doch auch die gerichtliche Oberbossetage, will keiner wahrhaben. Man steht über den Gesetzen. Sie sind das Gesetz, die kleinen Outlaws der Ruhrpott-Bande mit dem Vorort Düsseldorf und bei der Künstlersozialkasse. Es sind Outlaws ohne Quarter Horse also peinliche Hanswürste. Und Angela Merkel, Truppenuschi von der Leyen und Frau Nahles der Bundesregierung sind also nach wie vor eher die Chefs der Panzerknackerbande des Sozialbereichs. Denn die Sozialträger und die KSK ist der Großbetrüger, und die andere KSK, namens Bundeswehr, hilft nicht.

 

Partout wollte die Staatsanwaltschaft nicht gegen das Landessozialgericht ermitteln. Es ging um Lohnentzug, Lohnwucherei, Sozialversicherungsbetrug, Betrug bis hin zur Vermögenslosigkeit, Kreditbetrug, Urheberrechtsbruch, Scheinselbständigkeit und vieles andere mehr. Folgende Gesetze wollte die Soziagerichtsbarkeit auch nicht wahrhaben, das Jobcenter auch nicht, darunter, was die Staatsanwälte noch so brachen inklusive Aktenzeichen.

 

Das Sozialgesetzbuch ist eindeutig - Jobcenter muss Gehalt bezahlen

 

§ 115 SGB X
Ansprüche gegen den Arbeitgeber

(1) Soweit der Arbeitgeber den Anspruch des Arbeitnehmers auf Arbeitsentgelt nicht erfüllt und deshalb ein Leistungsträger  Sozialleistungen erbracht hat, geht der Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber auf den Leistungsträger bis zur Höhe der erbrachten Sozialleistungen über.
(2) Der Übergang wird nicht dadurch ausgeschlossen, dass der Anspruch nicht übertragen, verpfändet oder gepfändet werden kann.
(3) An Stelle der Ansprüche des Arbeitnehmers auf Sachbezüge tritt im Fall des Absatzes 1 der Anspruch auf Geld; die Höhe bestimmt sich nach den nach § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 des Vierten Buches festgelegten Werten der Sachbezüge.
Hier nun das SGB IV laut Absatz 3.


§ 17 SGB IV
Verordnungsermächtigung

(1) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Wahrung der Belange der Sozialversicherung und der Arbeitsförderung, zur Förderung der betrieblichen Altersversorgung oder zur Vereinfachung des Beitragseinzugs zu bestimmen,

 

1.

dass einmalige Einnahmen oder laufende Zulagen, Zuschläge, Zuschüsse oder ähnliche Einnahmen, die zusätzlich zu Löhnen oder Gehältern gewährt werden, und steuerfreie Einnahmen ganz oder teilweise nicht als Arbeitsentgelt gelten,

 

2.

dass Beiträge an Direktversicherungen und Zuwendungen an Pensionskassen oder Pensionsfonds ganz oder teilweise nicht als Arbeitsentgelt gelten,

 

3.

wie das Arbeitsentgelt, das Arbeitseinkommen und das Gesamteinkommen zu ermitteln und zeitlich zuzurechnen sind,

 

4.

den Wert der Sachbezüge nach dem tatsächlichen Verkehrswert im Voraus für jedes Kalenderjahr.

Dabei ist eine möglichst weitgehende Übereinstimmung mit den Regelungen des Steuerrechts sicherzustellen.
(2) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bestimmt im Voraus für jedes Kalenderjahr durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Bezugsgröße (§ 18). Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates auch sonstige aus der Bezugsgröße abzuleitende Beträge zu bestimmen.

 

Damit ist klar, das Jobcenter muss das Gehalt per voller Höhe bezahlen. Doch das will nicht. So gar nicht je. Es meldet sich noch nicht einmal.

 

Fachliteratur - was sagen Rechtsanwälte und Fachredakteure

 

Der Berliner Fachanwalt Martin veröffentlicht Folgendes:

 

Voraussetzungen des § 115 SGB X

Der § 115 SGB X hat folgende Voraussetzungen:

einredefreier, fälliger Anspruch

Der Arbeitnehmer muss einen fälligen, einredefreien Anspruch auf Arbeitsentgelt gegen den Arbeitgeber haben. Dabei ist mit Arbeitgeber nicht nur der aktuelle Arbeitgeber gemeint; dies kann auch ein vorheriger Arbeitgeber sein. Dies kann dann problematisch sein, wenn z.B. der Arbeitnehmer erkrankt ist und einen Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall hat, aber den Arbeitgeber von seinem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch macht, da der Arbeitnehmer z.B. den Krankenschein nicht abgegeben hat.

Arbeitsentgelt

Arbeitsentgelt ist dabei jede einmaliger oder laufende Einnahme aus einer Beschäftigung (§ 14 Abs. 1 SGB IV). Dies umfasst auch den Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Einmalige Leistungen sind daher auch Arbeitsentgelt i.S. d. § 115 SGB X, wie

  • Weihnachtsgeld
  • Urlaubsgeld
(...)

Erbringung von Leistungen durch Sozialleistungsträger

Ein Sozialleistungsträger muss Leistungen erbracht haben, wie z.B.

  • Hartz IV
  • Arbeitslosengeld I
  • Krankengeld

Anwalt Martin

Quelle: http://rechtsanwaltarbeitsrechtberlin.wordpress.com/2012/08/17/lohnklage-forderungsubergang-nach-§-115-sgb-x-beachten/

 

 

Der Haufe-Fachverlag veröffentlichte auch bereits Informationen zu dem Gehaltsdebakel:



 http://www.haufe.de/personal/personal-office-premium/jansen-sgbx-115-ansprueche-gegen-den-arbeitgeber_idesk_PI10413_HI536398.html

Jansen, SGB X § 115 Ansprüche gegen den Arbeitgeber


Die Vorschrift ist durch Gesetz v. 4.11.1982 (BGBl. I S. 1450) mit Wirkung zum 1.7.1983 eingeführt worden. (...)

1 Allgemeines

Rz. 2

Während der übrige Teil dieses Gesetzesabschnitts Schadensersatzansprüche betrifft, behandelt § 115 den Übergang von Ansprüchen eines Arbeitnehmers auf den Leistungsträger. (...)  Die Vorschrift soll (...)  einen Ausgleich in den Fällen schaffen, in denen ein Arbeitgeber den Entgeltanspruch eines Arbeitnehmers nicht erfüllt und ein Sozialleistungsträger deshalb Sozialleistungen erbringen muss (BSGE 52 S. 47). (...)

2 Rechtspraxis

(...)

2.2 Voraussetzungen des Anspruchsüberganges

Rz. 5

Kommt der Arbeitgeber seiner Verpflichtung zur Zahlung von Arbeitsentgelt nicht nach, geht der Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber kraft Gesetzes insoweit auf den Leistungsträger über, als dieser Sozialleistungen erbracht hat. Erfasst wird dabei nur der fällige Anspruch auf Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV, auf den ein Rechtsanspruch besteht. Es genügt aber, wenn sich der Arbeitgeber im Leistungsverzug befindet; eine endgültige Leistungsverweigerung ist nicht erforderlich (Bieresborn, in: v. Wulffen, SGB X, § 115 Rz. 3). Bei der Zahlung einer sittenwidrig niedrigen Vergütung gilt § 115 ebenfalls (ArbG Stralsund, Urteil v. 10.2.2009, 1 Ca 318/08). Zum Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV zählen auch einmalige Leistungen wie Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld sowie ein vereinbarter Urlaubsabgeltungsanspruch (BAG, NZA 2006 S. 1232; SG Lüneburg, Urteil v. 3.11.2009, S 7 AL 226/08).(...)  

Auszug-Ende

 


Aktenzeichen und was stellten die noch so an

 

Die Staatsanwaltschaft in Essen mit ihrem Oberstaatsanwalt Lindenberg versauten es in   STA Essen 25 Js 55/14 und Oberstaatsanwalt Althhaus der Generalstaatsanwaltschaft in Hamm 2 Zs 1645/14 will nun mal auch lieber ein Gesetzesbrecher sein. Er findet es toll, wenn andere Gesetze brechen. Beide gucken zu und freuen sich wie Bolle, aber holen keine Strafrichter, sondern lesen sich irgendwas durch und schmücken sich mit dem Wort Ober im Amtstitel, sind jedoch unter aller Sau.

 

Hier der erste Täter, der auch bei mir das Gesetz brach, und darunter dann GSTA Oberstaatsanwalt Althaus.

http://kirchenlehre.com/titeln30.htm

Prozessbetrug und Rechtsbeugung durch Richter und Staatsanwälte

- Pressemeldung: Strafvereitlung durch Rolf-Peter Lindenberg, Essen -
(Kirche zum Mitreden, 20.07.2012)

Zur Vorgeschichte s. hier.

In der ARD-Sendung Panorama Nr. 713 vom 25.06.2009 gab es einen Beitrag: "Fünf Jahre Knast: Staatsanwaltschaft verschweigt entlastendes Material". Die Anmoderation: "Richter sein ist ja auch nicht immer einfach. Es gibt tausende Verfahren, da gibt es keine richtigen Beweise. Da steht einfach Aussage gegen Aussage. Der eine behauptet das, der andere das Gegenteil. Jetzt muss der Richter entscheiden, wer die Wahrheit sagt und ob der Angeklagte deshalb jetzt vielleicht sogar ins Gefängnis muss. Um mehr Sicherheit zu bekommen, gibt es ein gängiges Instrument. Das Glaubwürdigkeitsgutachten. Da wird beurteilt, ob ein Zeuge nun glaubhaft ist oder nicht. Nun gibt es auch unter Gutachtern eben gute und weniger gute. Nur, wenn man als Angeklagter an einen offenbar weniger guten gerät, kann das verheerende Folgen haben."
Einige Eckpunkte dieses Panorama-Falles: Eine 15-Jährige behauptet, von dem Bekannten Ralf Witte vergewaltigt worden zu sein. (...)
So furchtbar der Fall von Ralf Witte auch sein mag: Er gehört noch zu den harmlosesten Leistungen der BRD-Justiz.(...)

 


[Zurück zur KzM - Startseite]

 

http://www.kirchenlehre.com/titeln31.htm

 

Strafverfahren gegen Andreas Althaus, "Oberstaatsanwalt" bei "Generalstaatsanwaltschaft Hamm"

- Fax an Andreas Heuer, c/o Staatsanwaltschaft Osnabrück -
(Kirche zum Mitreden, 15.08.2012)

Zur Vorgeschichte s. hier.

Fax an:
Andreas Heuer, c/o Staatsanwaltschaft Osnabrück, 0541 315-6800

nachrichtlich (ohne Anhänge)
Thomas Kutschaty, c/o Justizministerium NRW, 49 211 8792-569
Manfred Proyer, c/o Generalstaatsanwaltschaft Hamm, (02381) 272-403
Wolfhart Timm, c/o Amtsgericht Dorsten, 02362 2008 51
Joachim Lichtinghagen, c/o Staatsanwaltschaft Essen, 0201 803 2920

Dorsten, 15.08.2012 (Mariä Himmelfahrt)

Hiermit erstatte ich Strafanzeige mit Strafantrag gegen
Andreas Althaus, "Oberstaatsanwalt" bei "Generalstaatsanwaltschaft Hamm"
Tatbestand: Strafvereitelung etc. pp.
Schreiben von Althaus v. 02.08.2012 (datiert 26.07.2012)

Angesichts seines pathologisch auffälligen Schreibens soll geklärt werden, ob sich Andreas Althaus *NICHT* in einem die freie Willensbildung ausschließenden Zustand krankhafter Störung der Geistestätigkeit befindet und ob er überhaupt geschäftsfähig ist.

(...)



Und hier ein Statement von dritter Seite über die NRW-"Justiz":
»Der Generalstaatsanwalt Manfred Proyer und Oberstaatsanwalt Marco Wibbe von der Generalstaatsanwaltschaft Hamm erklären: Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger dürfen innerhalb ihrer Tätigkeit in einer zur Objektivität verpflichteten Behörde Bürger anlügen, nötigen, bedrohen, erpressen und betrügen und schuldhafte Amtspflichtverletzungen begehen usw. (Sperrwirkung für Straftatbestände), wenn dann komme in der gesamten Rechtspflege nur der Straftatbestand der Rechtsbeugung mit dem Rechtsbeugungsprivileg in Betracht (2 Zs 1952/2011), 08.08.2011
Geheimstaatsanwaltschaft mit vorsätzlichen kriminellen Methoden und vorsätzlichen schuldhaften Amtspflichtverletzungen ist gemäss dem Justizministerium des Landes NRW (Landesjustizminister Thomas Kutschaty und Oberstaatsanwältin Dr. Christina Wehner) auch dienstaufsichtsrechlich nicht im geringsten zu beanstanden, 11.05.2012«
http://blog.justizkacke.de/?p=295



[Zurück zur KzM - Startseite]


Justizminister NRW Kutschaty befürwortet Geheimstaatsanwaltschaften - Der Wessie ist ein Stasi-Ossie

 

Zwar sind Staatsanwälte Träger eines öffentlichen Amts, aber da könnten sie ja wegen  Unfähigkeit auffliegen dass sie etwaig noch nicht einmal lesen und schreiben könnten. Zeugen wollen sie nicht. Das ist nun mal ein gut bezahlter Job. Wer einen Fehler macht, kann rausfliegen, ohne Bezüge, alles weg. ALG2 - das ist dann die Karriere.

 

Meinten Sie: geheime staatsanwalt


Suchergebnisse

  1. Der leitende Oberstaatsanwalt Ralph Klom in Bielefeld: "Wir ...

    blog.justizkacke.de/?p=980
    09.08.2012 - Eine Geheimstaatsanwaltschaft mit vorsätzlichen kriminellen Methoden und vorsätzlichen schuldhaften Amtspflichtverletzungen ist gemäss ...
  2. Hildegard Z. wurde aus Mutterliebe zur Spionin - Die Welt

    www.welt.de › FeuilletonGeschichte
    28.04.2014 - Gestützt auf Akten des MfS-"Untersuchungsorgans", der Hauptabteilung IX, einer Art Geheimstaatsanwaltschaft, machte sich im vergangenen ...

 

 

Eigentlich war der ehemalige Düsseldorfer OB Erwin aus der DDR, nun ja der aktuelle, der heißt Thomas Geisel, ist es auch: DDR. Dumm, hier ist der Westen, Ossie go home. Die BRD wurde also bisher feindlich vom Ostblock, der anscheinend früher aus gutem Grund hinter dem Eisernen Vorhang war, übernommen. Staatsfeinde und Hochverräter sind in Bundesbehörden also tätig. Und Kutschaty gehört also doch zu einem Stasi-Club. Muss nun Putin ran und diese Ossie-Bande zurücktreiben? Oder reicht der Militärische Abschirmdienst oder eine nervige Pillay der Vereinten Nationen? Merkel guckt ja lieber Fußball.

 

Und der amtierende Sozialgerichtspräsident Brückner? Ja der kommt aus dem Ruhrpott, aus Duisburg und die spielen nun mal lieber K11 im Fernsehen. Und ansonsten spielt er einen französische Ritter - auch wieder ohne Pferd.


Update3: 03. September 2014, 12.28 Uhr


Das Sabotageschreiben

 

Er unterschreibt eigenhändig, er weiß aber nicht genau was er will. Klar ist die Klägerin, in diesem Falle ich, hatte die Freigabe der zuständigen vorsitzenden Richtern alles per einfachem Schriftsatz per Fax zu schicken. Es waren mehrere Verfahren anhängig, die teilweise seit 2008 und noch länger liefen. Wer tatsächlich als mein Anwalt ohne Vollmacht auftrat, verrät er nicht. Klar ist jedoch, die Chefetage ist was wirr und ist asozial:

 

 

 

Aha - da wird über Mehrausfertigungen zuerst gemeckert und weiter unten werden diese angefordert.

 

Und alles, weil das arme Faxgerät überlastet sei.

 

Schriftsätze verschwinden - Gesetze auch

 

Diese Extrakosten per Post und der ständige Verlust der Schriftsätze seitens des Gerichts sind sowieso untragbar. Ob per Fax oder Email, störrisch will das Gerichtspersonal nur ihrem eigenen Gusto fernab der Gesetze agieren. Schriftsätze, die es nicht mag, wenn ein Sozialträger zahlen muss, will es nicht wahrhaben, die verschwinden oder es wird gelogen ... das habe es ja noch nicht je gegeben, was da im Gesetz steht.

 

Und das obwohl es schon immer korrekt, wie beantragt, im Gesetz steht.

 

Meist will das Personal nur einen Gerichtsbescheid erstellen, verhandeln will es gar nicht und richterliche Unterschriften gab es wie oben bisher nur vom Gerichtspräsidenten, aber auch er ist was arg konfus. Alzheimer Stadt Düsseldorf?


Beamtete Journalisten will es nicht wahrhaben - GKVs & Rente pfuschen

 

Immerhin sind Journalisten, die in der Künstlersozialkasse sind, per Gesetz Beamte, doch weder GKV noch der Dienstherr wollen Zahlen und Gehälter korrigieren. Und das trotz korrekter Meldung der Künstlersozialkasse mal an die Barmer GEK und die lautete "Beamtin", aber nicht je Freelancer. Gehälter will der Chef aber nicht zahlen.

 

Die Richter scheinen im Rahmen der Verfahren mit dem Sozialträger gemeinsam das Gehirn weggesoffen zu haben. Mehr als wirre Richter hat Düsseldorf nicht zu bieten. Eine faule Bande, die wohl meint, Beamte müssen nicht arbeiten, weil der Chef und die Bundesministerien eh zu blöd waren, diese Deppenbande als Richter und Staatsanwälte und Polizei einen Job anzubieten.

 

Die Politiker hätten doch wissen müssen, dass diese Gerichtsbande und der Strafermittlerring doch immer nur die wahren Täter waren und sind. Doch sogar die Bundeswehr lässt sich die Lügen von denen aufbinden und greift nicht gegen die Richter, Staatsanwälte und Polizei ein. Eine Lachnummer - die Soldaten. Etliche Namen der Richter  wurden dem Stasi-Psychiatrie-Verbrechen seit ca. 2004 zugeordnet. Sie sind Völkermörder und die wahren Asozialen bei Gericht. Vielleicht wurden Identitäten getauscht und es handelt sich um ehemalige Psychopathen eines Spezialgefängnisses. Bekanntlich halten übrigens Polizisten Strafanzeigen für Spam. (Anzeige = Werbung = Spam) Sie spielen nur Polizei, wie im Fernsehen und das Gericht tut nur so, als ob es ein echtes Gericht sei. Sie wollen endlich in die Geschlossene oder wieder zurück in ein Spezialknast.

 

Weitere Lesetipps zum Thema:

 

Update5 Düsseldorf WHO prämiert Psychiatrie: Al Qaeda & ARD sind ein Wahn - PKV & Merkel

 

Update2 USA - Ist WDR Schuld am Krieg in Afghanistan - Sabotage aus Bayern & Düsseldorf

 


Update4 Drogen im Brot? Bäckerei Oehme Psychoterror & Holocaust in der Backstube

 

Update1 Freiberufler & allein Selbständige sind Angestellte & Petzliste


Update Künstlersozialkasse Versicherte sind Beamte

 


Update4: 13. April 2015, 16.48 Uhr


Vierfach dabei - eine Kantine - Kohlroulade verursacht sofortige Diarrhoe

 

Das Vierfachgericht ist prima zu erreichen. Direkt 30 Sekunden vom Hintereingang des Düsseldorf HBF entfernt sind die Gerichte in einem kleinen Gebäude: Arbeitsgericht, Landesarbeitsgericht, Sozialgericht, Finanzgericht und die eigene Kantine.

 

Wer da reinkommt, dem kann es wie Conny Crämer von Achtung Intelligence passieren, dass bereits beim Anblick einer Kohlroulade die Mahlzeiten-Duft-Salmonellen sofort durchschlagen. Ob das Fleisch aus der E.Coli-Uraltfleisch-Produktion stammte? Schon vor über acht Jahren galt das Vierfachgerichtsgebäude als Attentatsgebiet.

 

Verseuchte Kantine, Giftattentate mit Nervengift am und im Gerichtsgebäude. Vier Feinde auf einem Haufen. Das was im Finanzgericht gesetzlich erlaubt, ist nicht je im Sozialgericht erlaubt und das wiederum kann auch noch jeden Arbeitsrichter wegen Sozialgesetzbuch-Verstoß zur Minna machen. Das kann dann mal ins Auge gehen. Ein Briefkasten, eine Poststelle, aber andere Faxe. Update3 Gift? Fieser Holtzbrinck Anwalt dreht durch im irren Arbeitsgericht Düsseldorf

 

Faxe drehten durch

 

Da bekam Conny Crämer von Achtung Intelligence tatsächlich in einem Verfahren, ein Einstweiliger Antrag - Effektiver Rechtsschutzz - ein Fax des Sozialgerichts Düsseldorf. Interessanterweise stand jedoch im Display des Faxes die Rufnummer des Amtsgerichts Düsseldorf.

 

Das Amtsgericht ist jedoch nur in einem Doppelgerichtsgebäude zusammen mit dem Landgericht. Das ist eine Haltestelle mit der U-Bahn vom Hauptbahnhof entfernt. Die Faxnummern sind nicht identisch mit dem Sozialgericht, ein Gebäude, zwei Gerichte.

 

Später zeigte sich die richtige Faxnummer zwar im Computer, aber im Display des Faxes war nun mal eine vom Amtsgericht. Bereits vor vielen Jahren ging es um Telekommunikationsbetrug durch Fern-Wartungstechniker von TK-Anlagen.

 

Der Schriftsatz machte an sich eh keinen Sinn, weil bereits zuvor der Antrag samt Eingangsdatum bestätigt worden war. Jedoch hatte die Klägerin das Schreiben mal nicht für Polizei und sonstige Behörden eingescannt und rundgemailt. Also kam was Neues, ein Schreiben vom 02. April 2015, per Fax, ohne Faxnummer im Adressfeld, mit der richtigen des Gerichts in der Headline, mit der falschen im Fax-Display, aber es kam bisher nicht mit der Post nach.

 

Hier werden keine Faxen gemacht

 

Der Gerichtspräsident wütete bekanntlich im letzten Jahr bereits herum, man habe gefälligst alles bei Gericht einzureichen, alle Faxe würden gesperrt werden.

 

Dass es Faker gibt, die früher als Techniker arbeiteten oder vielleicht heutzutage Hacker sind, wußte er anscheinend nicht. Das Justizministerium NRW hatte bekanntlich vor neun Jahren mehrfach Ermittlungen angeordnet. Doch der Leitende Oberstaatsanwalt der Generalstaatsanwaltschaft hatte keine Arbeitslust und gab nur alles an die Staatsanwaltschaft. So Bock zur Arbeit hatten die nicht.

 

Das Landeskriminalamt NRW bemühte damals die anti-Terroreinheit des Staatsschutzes - doch die hatten auch keine Arbeitslust. Arbeit ist nicht das Ding von Beamten.

 

Die Terrorgefahren entstanden massiv für das Vierfachgerichtsgebäude nach Erhalt des Aktenzeichens durch die Staatsanwaltschaft Düsseldorf im Jahr 2006. Bereits vorher gab es Probleme mit Jura-Studenten - oder waren es Lookalikes und Namensvetter? Sie gingen angeblich im Drogen-Rausch der Rechtsmedizin und illegalen Medizin- und Pharmaversuchen an der normalen Zivilbevölkerung unter.

 

Update5: 30. Dezember 2017, 07.40 Uhr

Sozialgerichte - die nutzlose Mafia an asozialen Terrorbanden

Sozialgerichte wollen Gesetze nicht wahrhaben. Sogar fachliche Hinweise der Agentur für Arbeit an das Jobcenter nicht. Darin heißt es, wer arbeitet, dem steht Tariflohn zu. Dieser darf nicht je unterschritten werden.  Aufstocker können durchaus 4.000 Bruttogehalt pro Monat vom Jobcenter bekommen, wenn das die wahre Tariflohnhöhe wäre. Aber in Düsseldorf funktioniert nichts.

https://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mdk3/~edisp/l6019022dstbai749835.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI749850

Seite 19 des pdf

2.7.2
Anwendung Tarifverträge
(1) Ist für das Arbeitsverhältnis ein Tarifvertrag verbindlich (§§ 3 Absatz 1, 4 Absatz 1 Tarifvertragsgesetz) oder ein durch das BMAS für allgemeinverbindlich erklärter Tarifvertrag anzuwenden (für sonst nicht tarifgebundenen Arbeitgeber oder Arbeitnehmer innerhalb des sachlichen und räumlichen Geltungsbereichs, § 5 TVG) oder wird auf einen Tarifvertrag im Arbeitsvertrag Bezug genommen, dürfen die dort geregelten Bedingungen, insbesondere die Entgelthöhe, nicht unterlaufen werden.

Auszug-Ende


Doch Fakten sind dem Sozialgericht Düsseldorf egal. Es mag lieber alle verarmen. Auch daß das Jobcenter Luisenstraße in Düsseldorf und in vielen anderen Städten keine Zulassung hat, ist dem Sozialgericht oft bundesweit scheißegal.


Nur die Städte, die in dem Bundesgesetz drin stehen, dürfen eines haben.  Berlin darf keines haben, Düsseldorf nicht und viele andere Städte auch nicht, viele Großstädte dürfen nichts, aber Bürgermeister wollen auch mal gönnerisch sein. In der „Verordnung zur Zulassung von kommunalen Trägern als Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende"  http://www.gesetze-im-internet.de/komtrzv/BJNR234900004.html  (Kommunalträger-Zulassungsverordnung – KomtrZV) sind alle Kreise und Städte gesetzlich erwähnt, die tatsächlich ein Jobcenter haben dürfen.

Aber die kleinen Bürgermeister wollen auch mal eins haben, die der Großstädte. Sie kennen den Begriff Arbeitsamt nicht. Jobcenter vermitteln übrigens nicht aktiv Jobs.  Man habe selber zu suchen, also die Suchenden.

  Zulassene Arbeitsplatzvermittler oder beamtete Sozialversicherungsfachkräfte haben sie nicht. Sozialfachkenntnisse sind nicht vorhanden. Beim Sozialgericht auch nicht. Man türkt sich eher mit falschen Identitäten und falschen und illegalen Sozialträgern einen ab.

Sozialversicherungen sind eine Behörde - will auch keiner wahrhaben - man ist lieber privat mit eigener Werbung

Laut Artikel 87 GG Absatz 2 sind Sozialversicherungen eine Behörde - entweder des Landes, was auch Artikel 74 GG entsprechen täte oder des Bundes. Eigentlich ist das Sozialweisen eine Bundeslandsache. Aber da die Bundesrepublik Deutschland ein Sozialstaat immer war, das ist ein Grundrecht in Artikel 20 GG Absatz 1 und Behörden müssen es immer anwenden laut Absatz 3, wurde daraus illegalerweise ein verarmter Staat mit armen Bewohnern, denen angeblich nur Sozialhilfe zusteht, anstatt die echte Tariflohnsumme. Gewerkschaften helfen meistens nicht.

Es sind also Personen von außerhalb, die meinen, sie seien echte gesetzliche Richter.


Laut Artikel 87 GG Absatz 2 sind die Sozialversicherungen, sei es GKV, Rentenversicherungen, Pflegeversicherungen, Arbeitsamt nicht je eigene Sozialträger. Das meinen viele aber. Sie meinen, die Barmer oder die gesetzliche Rentenversicherung sei der Träger oder welche Ersatzkasse, AOK, IKK oder BKK auch immer. Waren die nicht je.

Nur das Bundesland bzw. alle Bundesländer sind die Träger. Die Finanzministerien sind die Träger. Für die Versicherungen und die Kassenärztlichen Vereinigungen sind alles nur sogenannte "durchlaufende Posten" finanztechnisch gesehen. Die sind doch keine Privaten Krankenkassen, sie sind keine PKV, wären sie gerne, und viele haben sich eine Umsatzsteuer-ID ins Impressum gepinnt.

Bundesversicherungsamt AZ I1 - 4982 - 3810/2003 



http://www.bundesversicherungsamt.de/fileadmin/redaktion/Krankenversicherung/Rundschreiben/Rundschreiben45.pdf


Aus dem Rundschreiben des Bundesversicherungsamts

(...)
I. Beschluss des Bundesfinanzhofes vom 3. Februar 2010:
Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass die Vermittlung privater Zusatzversicherungen
gemäß § 194 Abs. 1a SGB V als Betrieb gewerblicher Art im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 6
i.V.m. § 4 Abs. 1 Körperschaftsteuergesetz (KStG) einzustufen ist, wenn die gesetzlichen
Krankenkassen hierfür eine Aufwandsentschädigung von den privaten Krankenversiche-
rungsunternehmen erhalten. Die von den gesetzlichen Krankenkassen für ihre Vermitt-
lungstätigkeit ggf. eingenommenen Aufwandsentschädigungen sind damit nach Auffassung
des Bundesfinanzhofes körperschaftsteuerpflichtig.


Die Einordnung als Betrieb gewerblicher Art begründet das Gericht im Wesentlichen wie
folgt:
1.  Gesetzliche Krankenkassen als Körperschaften des öffentlichen Rechts seien mit ihren
Betrieben gewerblicher Art nach § 1 Abs. 1 Nr. 6 KStG unbeschränkt körperschaftsteuer-
pflichtig. 
2.  Mit dem Vermitteln privater Zusatzversicherungen unterhalte die Krankenkasse einen Be-
trieb gewerblicher Art im Sinne des § 4 Abs. 1 KStG, da sie damit eine nachhaltige wirt-
schaftliche Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen entfalte, die sich von ihrer Tätigkeit im
Rahmen ihrer Pflichtaufgaben abgrenzen lasse und sich innerhalb ihrer Gesamtbetäti-
gung wirtschaftlich heraushebe.
a)  Maßgeblich und für die Annahme einer Einrichtung allein ausreichend ist laut
Bundesfinanzhof, dass sich die in § 11 SGB V genannten Aufgaben der Krankenkassen
und das Vermitteln der privaten Zusatzversicherungen voneinander trennen lassen. Im
vorliegenden Fall habe sich dies daran gezeigt, dass die klagende Krankenkasse in der
Lage war, hinsichtlich dieser Tätigkeit eine Einnahmen- und Ausgabenrechnung zu
erstellen und die durch die Vermittlung der Verträge entstandenen Kosten ihrem privaten
Versicherungspartner in Rechnung zu stellen. 
b)  Nach Auffassung des Bundesfinanzhofes ist auch das Kriterium der
Einnahmeerzielungsabsicht erfüllt. Hierfür sei bereits das Vermitteln privater Zusatzversi-
cherungen gegen ein Entgelt, also im Rahmen eines gegenseitigen Vertrages, ausrei-
chend. 
c)  Mit der Vermittlung privater Zusatzversicherungen übten Krankenkassen auch keine
hoheitliche, sondern eine wirtschaftliche Tätigkeit aus. Zur hoheitlichen Tätigkeit bzw. zur
Ausübung der öffentlichen Gewalt im Sinne von § 4 Abs. 5 KStG gehörten solche Tätig-
keiten, die der juristischen Person des öffentlichen Rechts „eigentümlich und vorbehalten"
seien, etwa aus der Staatsgewalt abgeleitete Aufgaben, die staatlichen Zwecken dienen
und zu deren Annahme der Leistungsempfänger aufgrund gesetzlicher oder behördlicher
Anordnung verpflichtet ist. Soweit sich Körperschaften des öffentlichen Rechts durch ihre
Einrichtungen in den allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr einschalten und eine Tätigkeit
entfalten, die sich ihrem Inhalt nach von der Tätigkeit eines privaten gewerblichen Unter-
nehmens nicht wesentlich unterscheidet, sei eine Ausübung öffentlicher Gewalt ausge-
schlossen.

Auszug-Ende

Privatstationen sind sowieso verboten

Tatsache ist, laut Krankenhausgesetz NRW § 2 Absatz 2 - das eigentlich identisch ist mit allen anderen Krankenhausgesetzen anderer Bundesländer, sind sowieso Privatstationen verboten. Nur Wahlleistungen sind laut Absatz 3 erlaubt.   Update10 PKV GKV Krankenhausgesetz NRW verbietet Privatstation & DKV betrügt wegen DKV Card & Vertragskrankenhäuser  Und Chefärzte sind ja sowieso Scheinselbständige und illegal. Update4 Gesundheit Kassen-Ärzte sind Angestellte & der Chefarzt - GKV & PKV Privatstationen verboten & SGB2

Aber Gesetze sind allen im Sozialgericht egal. Sogar die IKK big direkt gesund, eine Innungskrankenkasse der Hörgeräteakustiker durfte laut SGB V 157 Absatz 3 nicht je eine Innungskrankenkasse gründen, sondern nur eine BKK. Eine Umsatzsteuer-ID hat sie auch noch. Dann machte das Ding in 2014 und 2015 über 41 Millionen Euro Verlust. So lautete deren Gewinn-Verlust-Rechnung. Update6 IKK Big direkt gesund - 2015 + 2014 = 41 Millionen Euro Minus & Vollstreckungsantrag

Aber eine Behörde, eine Abteilung einer Behörde, kann nicht pleite gehen und macht ebensowenig eine zu veröffentlichende Steuer-Erklärung. Das darf nur das zuständige Ministerium. Also sind die GKVs eine PKV.

VK Düsseldorf, 31.08.2006 - VK - 38/06 - L

Amtlicher Leitsatz:

Die Antragsgegnerin ist öffentlicher Auftraggeber.

Krankenkassen sind juristische Personen des öffentlichen Rechts, die zu dem besonderen Zweck gegründet wurden, im Allgemeininteresse liegende Aufgaben nichtgewerblicher Art zu erfüllen. Im Wettbewerb mit privaten Anbietern stehen sie weitestgehend nicht. Ihnen obliegt die Sicherstellung der notwendigen Gesundheitspflege ihrer Mitglieder (§ 1 SGB V).

Auszug-Ende

In dem § steht auch drin, daß die Versicherten Eigenkompetenz haben und Eigenverantwortung. Laut Grundgesetz sind GKVs und Sozialversicherungen eine Behörde, das hatte auch das Bundessozialgericht so öfter geurteilt. Ärzte dürfen nicht je bestimmen.

Privat - Werbung machen


Doch die Marketing-Strategen der Sozialversicherungen wollten lieber ein eigenes Logo entwickeln, Werbung betreiben, selbständig sein, aber keinen Bundesadler oder Landeswappen mehr tragen. Endlich privat sein.

Mit Gesetzen hat das nichts zu tun. Dem Sozialgericht Düsseldorf ist das aber alles egal. Es will Gesetze nicht wahrhaben. Es will selber mal agieren. Es kennt sich nicht je aus, das Landessozialgericht auch nicht und das Bundessozialgericht entpuppte sich auch nur als Schreibstubengirls einer Anarcho-Szene.

Das Sozialgericht ist lieber nur für sich da


Das Sozialgericht Düsseldorf löscht sogar Emails und antwortet auf Faxanträge gar nicht. Es ist gar nicht mehr existent. War es auch nicht je fachlich. Es dachte sich spinnert immer eins aus - es war immer eine asoziale Sau. Denn an Gütetermine hält sich das Gericht, wie die anderen drei Gerichte in dem Gebäude (Arbeitsgericht, Landesarbeitsgericht, Finanzgericht) auch nicht.

Trotz Einigung in Güteterminen hält sich keiner dran. Die anderen, quasi die Beklagten - halten sich nicht dran und laufen weg. Sie waren ja sowieso immer illegal. Das ist dem Gericht egal, es meldet sich auch nicht je und denkt sich eins aus. Echt Deutsch ist es nicht. Gebildet nicht je.

A für Anarchie im Sozialwesen


Die Gerichte sind ein Angriffskrieg gegen die Bundesrepublik Deutschland. Ein Analphabeten-Trupp der Computer-Szenerie. Einige Personen, die sich mal Regierungsbeschäftigte nennen oder Richter, mit einer Paraphe unterschreibend, - ein Namenskürzel ist aber immer nur auf Privaturkunden erlaubt, wenn diese notariell bestätigt sind, ZPO 440 - gehörten angeblich zu einem Menschenhändlerring und Zuhälterszene aus dem Ruhrgebiet. Sexgangster.

 Etliche Richter galten aus der geschlossenen Station aus Psychiatrien entlaufen. Wieso, diese nicht im Knast Knasties waren, weiß ich nicht. Viele wurden einfach "umgetauscht".


Zitat vom "Bundespräsidenten" der Bundesrepublik Deutschland, Weihnachten 2017: Der Staat handelt nach den Regeln, die unsere Verfassung für eine Situation wie diese ausdrücklich vorsieht, auch wenn solche Regeln in den letzten Jahrzehnten nie gebraucht wurden. Deshalb: Wir können Vertrauen haben.
Quelle: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2017/12/171225-Weihnachtsansprache-2017.html
A für Anarchie und Anarschen - sonst hält sie sich nicht ans Gesetz die BRD? Stimmt! Verbrecherpack, schmeißt die in den Knast, Parteien sind übrigens laut Verfassung Artikel 38 GG Absatz 1 nicht erlaubt im Bundestag .

Lesetipps:


Update18 Dokumentenecht? Urteil ohne Richter Unterschrift ungültig - Paraphe = Privaturkunde & oft Richter nicht echt

Achtung Lebensgefahr - Notdienst Hausärzte - derjenige muß kein Arzt sein

Update1 Heroin zur Behandlung gegen Opiumsüchtige - Methylphenidat

 




1 2 3 4 5
Verteilen Sie Punkte von 1* - 5***** Punkte
   
Die Artikel mit der höchsten Leserzahl in dem Ressort Terrorismus

Update5 Al Qaeda Psychiater & die Bande der USA & Merkel - ist Barack Obama Fake?
Update8 Psychotische Nazi Diktatur des Folterfans Merkel Bundesregierung samt perverser Bundestag - Bundesverfassungsgericht & Holocaust geht seit Jahrzehnten weiter
Update105 Survival in Duesseldorf - Lebensgefahr durch angeblich echte Vermieter - gekaperte Wohnungen - falsche Aerzte & Krankenhaeuser ohne Zulassung & Luegde Hoexter China & MUN Sekte und die Sekte der Essener -globale Infektion durch Drittlaenderer & Kindesfolter & Massenmord
Update17 Duesseldorf Nazi evangelische Graf-Recke-Stiftung & Kinderschaender & Freaks an Erwachsenen & Loveparade - Drueckerkolonne Betreuungsmafia oft mit Verbrechern - illegale Arbeitsplatzvermittlung ohne Zulassung
Update5 MH17 - UN Sicherheitsrat : es waren Terroristen, Zahnpasta & Chorasan oder wer?
Update6 Markus Lanz & ZDF NSU Al Qaeda in Duesseldorf - GZSZ & Klitschko & Bush & CharlieHebdo
Update11 ARD Tatort Star Liefers & Syrien & Fluechtlinge in EU wegen DDR & Merkel & Angriffskrieg gegen BRD ?
Update8 ARD Jauch & DDR Saarland Abseitsfalle FIFA Blatter - SAT1 & Hoeness & AWACS & tote Fussballer
Update10 ISIS & Abgabenordnung Betrueger Graf-Recke-Stiftung & selbstlose Heilpaedagogen & Ehrenamt & LVR samt retardierte Betreuer der Drogendealerszene und REAL Supermarkt und ASUS Notebook
Update10 Blutgeld Deutsche Bank Bunga Bunga Leo Kirch in Muenchen & Prozesse & die Cum-Ex Files & das Correctiv
Die neuesten Nachrichten in der Rubrik Terrorismus

Pornofreakseiten Menschenhaendler - verlinken Kriminelle auf Achtung Intelligence
Update7 Mord am perversen Journalisten Kashoggi - ein Doppelgaenger-Problem und Journalisten in Deutschland und Duesseldorf & das Blasenkrebs-Team & Kunstklau & Hollywood samt Waffenschieberei & Kannibalismus
Update1 Vorsicht vor Wohnraum-Hijacking - feindliche Wohnungsuebernahme
Terrorismus Gladbeck Geiseldrama - das Jahr 1988 -Namensvetter & Doppelgaenger
Update1 Strafanzeige gegen das Bundesverfassungsgericht Volksverhetzung - anti-deutsches Benehmen - Holocaust Inquisition Psychiatrie - STGB 130 und Nichtanzeige geplanter Straftaten - 138 und ARD und ZDF

 Leserbriefe & Gegendarstellungen Funktion online wegen Vandalismus nicht mehr möglich. Viele sind sowieso sittenwidrige Paid Trolls.

Kommentarfunktion für Leserbriefe nicht mehr online möglich wegen Online Vandalismus und Cyberwarfare und deren Verstoß gegen die Nutzerbedingungen.


    Zufällig ausgewählt
Auch die hochintelligente Lesbe Jodie Foster spielte auf einer Demo in den USA "Scripted Reality". Sie las ihren Text, den sie der Öffentlichkeit kund tat, von einem Zettel ab. Das ist insofern peinlich, weil sie zu den Hochintelligenten gehört, die einen IQ von weit über 130 hat, knapp unter 180 hieß es mal und sie Hollywood-Schauspielerin ist. Die "kluge" Lesbe hätte also selber, ohne Zettel, ihren Aufsager bei der Kundgebung schaffen müssen. Und somit wirkt der Kampf gegen den US Präsidenten wie eine Fälschertruppe voller machtbewahnter presseabhängiger Hollywoodschauspieler, umringt von Lügenpresse. Daß CNN lügt, flog in Deuschland bereits zur US Wahl auf und in den Fernsehnachrichten gestern in Deutschland, schwätzte ein Deutscher was von: Presse ist die Vierte Gewalt. Jaja, direkt nach ISIS, Al Qaeda, Sittlichkeitsverbrechern, steht die Presse.



    Statistik
» Artikel online
803
» Gesamte Leserzahl der aktuell veröffentlichen Stories ohne Homepage und Unterseiten
2400407
» Anzahl Ressorts
10

Unique Zähler seit 04. Aug 2014, 16.53

Statistik Invidiuelle Leser - sortiert nach Länderranking samt Flaggen. Sehen Sie keine Statistik hier, deaktivieren Sie den Adblock - der den werbefreien Flagcounter sperrt.

Flag Counter

Hallo Admin !
hier login

Cookies löschen | Top   

Achtung Intelligence, Conny Crämer, copyright: 2013 - 2019
Software: Article Manager by Alstrasoft
Copyright 2000-2009 © Article Manager Pro