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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.
Auszug-Ende Viele Zeitungen gehören aber GmbHs und Aktiengesellschaften wie BILD, WELT etc.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Freistaat Bayern zählt sich in seiner Landesverfassung nicht als BRD, die dürfen sich überall den hängenden Juden am Folterinstrument Kreuz in jedes bayerische Gebäude aufhängen, die sind ja keine BRD-Deutschen, sondern Bayern.

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat in der echten BRD Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. Das Bundesverfassungsgericht urteilte, es gilt in der DDR deren DDR Strafgesetzbuch weiterhin. DDR Verfassungsklagen nicht vom Bundesverfassungsgericht annehmpflichtig. Darf oft nur Richtung Kanzleramt (DDR-Gebiet) geschickt werden.
West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst mit deren Schreiern "Wir sind das Volk" - wessen Volk die wirklich waren, weiß ich nicht, die ließen ihr eigenes Land sterben, aber nicht deren DDR STGB. In der DDR gab es noch die Todesstrafe.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB), aber es gilt der UN Migration Pakt. Es gilt das Gesetz, wo die wohnen, aber deren Ursprungsstaat hat Fürsorgepflicht, also die Türkei für Cem Özdemir ("Kanacken-Joe"). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3. Auch der Landtag NRW hämmerte sich lieber ein olles Kreuz (früher Todesfolterinstrument, wie die Guillotine) an die Wand anstatt die NRW Flagge. Todesstrafe ist hier aber verboten, in der DDR aber nicht für die DDR-Leute.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB, der wurde mit dem UN Migration Pakt obsolet.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" seit vielen Jahren in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht, sondern nur deren eigene Einheimische und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen. Auch in diesem Wohnhaus ist das so. Stinkende Ekel mit Drogen und Eiter, als ob hier die Rentner wären vom "Wir Kinder vom Bahnhof Zoo" (Berlin), nun der Drogen-Stinkie-Eiter-Rentnerpuff mit Gasverpuffung mit Stromhaus und Stinkiepupsies. Viele illegale AusländerINNEN und DDR-Dumme.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator" vom Deutschen Reich, der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Einige AsiatINNEN kleiden sich gerne in Braun und stinken nach Kot. Huawei ist in wenigen Minuten zu Fuß entferht. Also, 5G ist Scheiße. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens, Borna Virus Enzephalitis (heilbar mit Antibiotika), Hormonstörungen (nein nicht die der Schilddrüse, das kapieren Psychiater noch immer nicht Östrogene und Testosteron), Gehirnparasiten und Verkalkung durch Drogen und Psychopharmaka. Aber merken bitte: 5G ist Scheiße. Ob andere damit G5 meinten, G7 oder den G-Punkt ist bei den ständigen "Spieglein Spieglein an der Wand" Rumläuferinnen mir noch was unklar. Nutz einen Selfie-Stick, Handies darf man oft gar nicht beim Telefonieren anfassen, las ich.

Hinweise und Lesehinweise zu Achtung Intelligence. Falls Ihr Browser eine "Unsichere Seite" in Ihrem Browser - im URL-Bereich anzeigt, clicken Sie doch bei sich im URL-Bereich auf weitere Informationen oder das Schloß. Mozilla Firefox hat bereits öffentlich auf Browserfehler hingewiesen und empfahl u.a. Löschungen von Add-Ons. Andere Browser sind ebenso manchmal betroffen.
Seiten wie Facebook und vielen Banken (auch in deren Filialen) sind unsicherer, ständig werden dort Passwörter von den Postern geklaut oder sonstwie Geld. Facebook hielt sich mal für eine Wahrheitspolizei. Übrigens, Sie werden von mir nicht lesen, daß Achtung Intelligence in Reparatur ist, falls Sie so etwas lesen sollten, weil ich wenn live repariere, ist es eine Störung oder ein Hack. Falls eine klein dargestellt wird bzw. ein Foto, dann können Sie auf den Link zum gesamten Artikel clicken, da ist es dann groß.


Hier ist die Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Wirtschaft Guten Morgen aus dem Räucherhaus, könnte auch getarntes Ebola sein, das hatten wir hier auch mal evt. Denken Sie daran, wenn es um AusländerINNEN geht und man deren Produkte mag, meinen die, man würde den Menschen "hinter dem Produkt" auch mögen. Das betrifft auch Asia-Restaurants, auch die von vor über 30 Jahren in Düsseldorf. AsiatINNEN und viele andere AusländerINNEN sind Kletten.

2000 Leser Update1 Deutsche Bank ist Commonwealth - also Englische Bank Brexit & insolvent ?
1800 Leser Worum es bei Snowden Merkel NSA USA & Lobbyisten wirklich geht

Heute neu: Falls es in Ihrem Wohnhaus auch oft stinkt, sei es durch Ekel-AusländerINNEN, oder Hobby-Doktorspielereien, DIE HABEN KEINERLEI HEILZULASSUNG und verstoßen GEGEN ALLE Seuchengesetze und Hygienebesetimmungen. Die meisten sind eh nur in Zigarettengestank und Eiter samt Drogen verliebt. Die möchten endlich einen verbrannten Mund samt Rachen haben. Hey da benötigt Ihr eine E-Zigarette.
Update114 - Teil 2 von Survival in Duesseldorf- Angriffskrieg durch Asien Indien Ostblock Iran Irak Afghanistan & andere - Kot - Kotze - Cannabis - Lebensgefahr für Deutsche durch angeblich echte Vermieter & Eltern & gekaperte Wohnungen - falsche Ärzte Krankenhäuser & stinkende Schmeißfliegenhundekothaufen & suizidale Massenmordfans - globale absichtliche Infektion durch Drittlaenderer & analphabetische Junkies & Gammellebensmittelfans

Gestern neu: Update33 Dokumentenecht? Urteil ohne Richter Unterschrift ungültig - Paraphe = ZPO 440 Privaturkunde und ZPO 128 & 309 keine mündliche Verhandlung - kein Erkenntnis - Terroristen faken Gerichtsurteile - RicherINNEN lesen oft nichts - oft falsche Hoheitszeichen - Rechtsanwälte sind oft TerroristINNEN & betreuungsbeduerftige Hilflose ohne erkennbare Hochschulreife und Ausbildung

Update122 Sicherheitshinweise fuer die einst sauberen Stinkie-Viertel in Düsseldorf - Lörick - Heerdt - Alarm hörbar Wickrather Stra?e & Deutsche Rueck und Verband öffentlicher Versicherer Brandstifter ? & merkwuerdige Erkältungen die keiner untersuchen will - Fake Scripted Reality und Seuchengefahren & Mülldurchwuehlung

Update10 Terrorismus in Paris Attentate aufs Bataclan & Hannover Bomben & Heiko Maas & Sri Lanka und die toten Kinder des Dänen-Milliardärs und Opfer in Düsseldorf - Nevengiftszene ESC Echo Kellner & Party bis die Bomben fallen


Wegen vielen lebenswichtigen vorab-Sicherheitshinweisen (die sukzessive ins Sicherheitshinweisarchiv oder in den normalen News integriert werden). scrollen Sie bitte zu den von Ihnen gewünschten News, die Sie hier direkt oben lesen wollten, weit nach unten oder nutzen Sie vom Browser, "Bearbeiten Suchen", das hüpft sich dann schneller runter. Dankeschön. Es passieren jedoch so viele terroristische Verbrechen, Insolvenzbetrug, Sozialversicherungsbetrug und mehr, daß ich kaum hinterher komme.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, falsche PolitikerINNEN und MinisterINNEN, Fake Identities, 16. Juli 2019, 22.15 Uhr Komme ich zum Thema AKK und die Truppenuschi, auch bekannt als Ursula von der Leyen, kann wie viele PolitikerINNEN, ja so gar nichts selbst und benötigt sogar Betreuung bei Twitter. Ich galt mal als sie bekanntlich, so seit der YOU Messe Dortmund (ich nur rübergelaufen über die Frauen-Karrieremesse, gleicher Tag), ich glaube selber Tag wie YOU Bundeswehr-Hubschrauber-Absturz. Hier 12. Juli 2019, auf Turi2 Newsletter: Storymachine twittert im Namen von Ursula von der Leyen, schreibt der "Spiegel". Die PR-Agentur von Kai Diekmann und Philipp Jessen soll die CDU-Politikerin bei ihrem Werben um den Posten der EU-Kommissionschefin unterstützen. Die Agentur habe von der Leyen bereits vor einiger Zeit ein Angebot gemacht, als Verteidigungsministerin habe sie jedoch noch abgelehnt. Storymachine schweigt gewöhnlich zu der Frage nach ihren Kunden. "Spiegel" 29/2019, S. 30 (Paid), twitter.com/vonderleyen
Von der Leyen wurde heute EU Politikerin, mit lustigen Gesetzen, an die sich eh keiner hält, die nicht je völkerrechtlich anerkannt je waren. PolitikerINNEN bekommen oft nur Aufwandsentschädigung, also kein echtes Gehalt, Behindertenclub. Können nix selber, noch nicht mal Twittern. Das heißt: Deren Accout muß raus, die ist es nämlich nicht. Pfusch, Buh, Fake also. Muß deutlich stehen, sind nur deren PR Agentur. Und so was will 'ne EU Politikerin werden. Die entspricht eher den ÄrztINNEN, die nicht je antworten (Hausärzte, Krankenhäuser etc), alle weder rechtsfähig noch geschäftsfähig. - Die Kramp Karrenbauer wird Bundesverteidigungsministerin, tja, nun sind die beide, samt Merkel nicht unbedingt die Originalpersonen als Individuen, keiner, Kramp Karrenbauer war in Attentate gegen den WDR involviert und gegen die dpa übrigens, so ca. 2004, und keiner konnte mich und Miriam Meckel unterscheiden. Und Anne Will buhlte schon auch so irgendwie um die Miriam, Chefin Wirtschaftswoche heutzutage. Miriam und ich galten bereits als Kleinkind als Opfer. Immerhin dank Turi2 ist bekannt, die von der Leyen ist eigentlich die BILD Zeitung, und die war schon der Papst. Heiko Maas gilt auch als Fake übrigens, er sei nicht die Original Person.


Sicherheitshinweis, 11. September 2001 - Attentate in den USA, World Trade Center NYC und Pentagon, geplant aus der Psychiatrie in Düsseldorf, LVR Klinikum "Grafenberg" genannt, entführter neurologisch erkrankter Sänger Robbie Williams, mir wurde der Ring seines Opa entrissen - geklaut, als ich vor dem Uniklinik MRT Raum auf den Ring aufpassen sollte, 14. Juli 2019, 06.26 Uhr Übrigens, Robbie Willias und ich sind ZeugINNEN, Tatinvolvierte, sei es als Opfer oder TäterINNEN wegen Unterlassung in der Uniklinik Düsseldorf Radiologie, MRT, bei Moussa Mousso Moussaoui. Kellner (Barista andere machten daraus Barrister - Anwalt - Obericht England)waren ebenso involviert, und die Kneipe Acari, Düsseldorf, am Carlsplatz. Psychiater Luckhaus, ursprünglich Unbekannte klauten den Ring des Sänger Robbie Williams, den er selber trug, als er in die MRT ging. Ich sollte ihn aufbewahren und wurde wieder entführt. Drei Personen tauschten Identitäten, keiner mehr der echte MRT Mann, auch späteter Tatort Klappse Grafenberg, meine angeblich echte Mutter auch Zeugin, ich meine Station 2D.
Ebenso involviert, wir saßen irgendwo auf einem anderen Stationsflurboden: RTL Frauke Ludowig, Peter Klöppel, Heiner Bremer und ich. Frauke und ich überlegten, wie wir uns das alles merken könnten.
Wir kamen auf den Schlaganfall-Informations-Spot, der viele Jahre später erst im Fernsehen lief. Anstatt Schlagafall, geschlagene Personen zeigen mit krummen Gelenken, ausgerenkten Gliedmaßen. Peter Klöppel und Christof Lang kapierten nichts, ich meine es ging da auch noch um Kinderschänder und den Sebastian Kurz (viele Jahre später Ösi-Bundeskanzler) damals noch Schüler. Es ging eigentlich um einen Bremer aus Bremen, andere meinten den Fußballer und Haina Psychiatrie, aber es kam Heiner Bremer. RTL, bis auf den Werbespot hat sich an nichts gehalten.
Moussaoui galt später als Tatverdächtiger wegen 11. September 2001, NYC und sitzt im Knast, ein mit Nachnamen Identischer, ist ich glaube ägyptischer Psychiatrieverbands-Chef. Düsseldorf ist Hauptverursacher mit vom Attentat 11. September 2001 in NYC, Pentagon auch Opfer, auch wegen Preisverleihungen für Neubauten. Das habe ich früher schon ausgesagt. Mitinvolviert in Sachen Robbie Williams. Der Sänger gab mir damals seine neurologische Erkrankung bekannt, die erst groß bei seiner letzten Tour - war es 2018 oder 2017 eigentlich groß bekannt worden ist. Ich wußte es also seit ca. 2004 oder davor, einige Jahre davor. Es ging bei ihm und mir Gehirn-MRT. Später, angeblich war der Stationsort in einem ganz anderen Klinikum, sagte er mir, er habe es im Kopf und sei krank. Ich dachte, der ist doch eigentlich klug, was tut er auf dumm. Es ging übrignes beim Ringklau, den ich aufbewahren sollte, als er in den MRT Raum ging, um den Ring seines Opas. Ciele seiner "Chatter" also wie Twitter galten als Gemeinstgefahr. Ich glaube, die waren fast alles MassenmörderINNEN, deren PsychiaterINNEN, PflegerINNEN, wie Ekelgeister. Menschlich war da glaube ich fast keiner. Aber fast alle waren schon lange vorher Opfer. Es handelt sich wie üblich um gefährliche DrittländerINNEN, die eventuell seit dem Zeitpunkt damals nicht je mehr wirklich wach sind, sondern in Experimentaltrance leben und arbeiten. Die wissen es wahrscheinlich gar nicht oder werden nur kurz wach. Düsseldorf betreibt so etwas seit Ewigkeiten, eine Entführungs-Ekelstadt, viele Tätergruppierungen von Tierfickern, Kinderschändern, Psychiatrie, Pharmaforschung, wie im Horrorfilm und viele machen auch sogar begeistert mit, falls die je überhaupt wach sind.
Den USA war immer alles egal, das ist das Problem, die hatten auch spezielle Transponder, wie im Teletubby Land, aber die sind süß und knuffig.
Ach ja, Amy Winehouse sollte ja nicht sterben, eigentlich war Ivana Trump das Ziel.


Sicherheitshinweis, LKA NRW und deren Cybwarware Hempels der Online Hate Crime Mafia, online Terrorismus vs Real Terrorismus, 12. Juli 2019, 09.23 Uhr Glauben Sie erst einmal den Leichenfressern der LKA Kantine ja mal gar kein Wort, die habe ich bereits ca. 2005 oder 2006 zu Al Qaeda zugehörige deklariert. Die sind AnalphabetINNEN und wie Scripted Reality Dumpfbacken, lassen sich von jedem unterminieren, besonders vom Ostblock (inklusive DDR). Die sind Religionsvolltrottel und kapieren immer noch nicht, daß ISIS auch in Düsseldorf verboten ist. Die lassen jedes illegale Klinikum offen in Düsseldorf und NRW. Deren Ziel ist Guantanamo. LKA scripted sich einen ab und möchte gerne auch mal ADHS-Star sein, mehr viel später, hier worum es u.a. geht, mal abgesehen von allen hier Twitter und Facebook Stories und Cybwarware, https://www.sueddeutsche.de/digital/hetze-netz-hasspostings-justiz-polizei-1.4508521?utm_source=pocket-newtab --- ich meine das LKA muß ja erst einmal Vorgärten und Rasenflächen von Bürogebäuden und Privathäusern linksrheinisch mal bewässern gehen. Mit Waser - nicht mit Pisse. (das muß man denen dann sagen, kennt man ja die Pissebewässerung seit G20 Hamburg)


Lebensgefahr Gesundheit, Seuchen Düsseldorf, falsche Ärzte, 11. Juli 2019, 12.04 Uhr Trotz deren Webseite, da0 man nach dem Ende normalen HNO Sprechstunden im EVK, deren Notfallambulanz aufsuchen soll, ist das Notfallambulanzteam von heutiger Schwester Claudia samt Rezeption vorne eher zur Kategorie Arbeitsverweigerung und Gehalt fürs Nichtstun zugehörig. Das Personal gehört festgenommen oder Diphtherie, Sepsis, Fieber, trotz Mitralklappenprolaps sind allen scheißegal, echte Ärzte gibt es nicht, für alles sei nur der Hausarzt da, (als ob der alle Tests hätte für Diphtherie, Streptos, Staphylos etc, wie in einem 24-Stunden Großlabor eines Krankenhauses. Das kapiert nirgendwo im Krankenhaus ein Mitarbeiter, weder Krankenschwester noch Türstehertippse noch Arzt.
Komme ich zum weiteren Diphtherie-Status, HNO Praxis. Arzt hielt meine Mandeln für frisch operiert. Deshalb seien noch Restmandeln sichtbar. Tatsache ist, eine Mandel-OP hatte ich, als ich zwei Jahre alt war. Der Mann ist sonst HNO Arzt und Gesichts-OP-Mann mit eigener Praxis in Bonn - gar nicht Meerbusch. Also, wenn sie hilflosen ÄrztINNEN gegenüberstehen oder vor denen sitzen. Die sind keine echten ÄrztINNEN, sondern unstudierte hilflose Personen, oft ohne juristische Rezeptierfähigkeit. Also die sind Grabschies. Der HNO desinfizierte das kleine HNO Endoskop-rohr NICHT. Und nicht vergessen, PCR- Tests, Sekret-Tests, Blut und Urin sind Pflicht und GKV-Leistung, nicht Igel. Stattdessen meinen angeblich echte ÄrztINNEN mit bloßen Auge, jeden Virus, Bazille und Pilz und Toxine erkennen zu können. Es sind Größenwahnsinnige, die Arzt spielen. Labor wollen die nicht (logo, flöge ja auf, die sind komplett nicht arbeitsfähig - weder Arzt noch Patient, sondern Infizierte). Die wollen nur klugscheißen, der Arzt oder Ärztin. In Wahrheit sind die MassenmörderINNEN auf dem Niveau eines absichtlichen AIDS-Fick-Infiziers, gegen die guten Sitten und die Berufsordnung mal sowieso, kann der Doc nichts, muß er überweisen und wenn die nicht wollen z.B. im Krankenhaus, sind die alle nur die Kittelleute und die Arztspielleute nur Fickie Fickie, egal welches Loch, egal mit wem. Zu den TriebtäterINNEN gehören auch PsychiaterINNEN, auch wenn es um SARS, Tuberkulose geht und alles was ansteckend ist. Hauptsache der Patient nimmt Narkotika, denn alle Psychopharmaka sind drogenidentisch und Narkosemittel und sind eigentlich seit 1988 von den Vereinten Nationen verboten. Sie gelten nicht als Heilmittel. Also will der Arzt den Patienten ohne Behandlung wie einen Hund einschläfern. Kapiert? Euthanasie-Land Deutschland und die Drittländerer kommen fleißt nach Deutschland, um schon wieder von ÄrztINNEN eingeschläfert zu werden. AsiatINNEN sind besonders große Fans davon. Die Uniklinik ist übrigens, ich hatte es vergessen, KEIN TEIL DES GESUNDHEITSWESENS. Sie hat laut Impressum keine Zulassaung.
Ein Hausarzt hat dafür KEINERLEI Zulassung, für Kardiologie schon mal gar nicht. Vorsicht die Ostblockies sind und bleiben die Seuchenschleudern, die bereits vor 2000 als Megagefahr für Düsseldorf offiziell angesehen worden waren, dito vom RKI. Es droht Lebensgefahr, absolut meiden. Ich bekam eine zugedröhnte rote Nase mit rote Wangen im HNO Wartebereich wie voller Kokain mit Fieber. Anamnese nicht gemacht, Krankenkassenzettel auch nicht, Ärztin hatte KEINEN Namen, stellte sich nicht vor. Irgendein Ostblock-Huhn. Es gilt komplett die alte Regel für Düsseldorf: Sie können nur mit einem Kampfverband und mit Spezialwaffen in Krankenhäuser gehen, um Hilfe zu bekommen, aber oft ist da kein Arzt je im Leben echt, aber vielleicht kommen Sie so an Antibiotika, Aseptika und Schnelltests ran. Evt. wurde eine Schwangere infiziert. Ich war vorher schon so wie Sepsis im Schädel, mit Basisbruch. Diphtherie trotz Eiterstellen ist dem allseits bekannten MRSA Krankenhaus völlig wurscht. Es hat nichts mit der echten Evangelischen Kirche zu tun, da wurde ich mal konfirmiert. Das Personal im Krankenhaus entspricht eher den allseits bekannten Klauern der Sakristei, seit meiner Konfirmandenzeit, es fehlt da nur noch was Syrien Mix. Absolute RETAX Pflicht gegen das Faulpersonal, also die sind eh nicht echt. Die spielen nur, und wären gerne Klinik am Südring. Übrigens, der HNO Stuhl, nicht desinfiziert, war wie zugepupst-zugekotet wie Monate zuvor in der Schön Klinik, Düsseldorf, der Inder "Joschi" auf seinem zugepupst-zugekoteten Arztstuhl vor dem Computer in der Notfallambulanz der Schön Klinik (Das Heerdter). Es ging da auch um Lepra übrigens damals und Cholera. Wollte auch keiner untersuchen, in den Drittländern sind solche Erkrankungen üblich, da sterben die ScheißkackausländerINNEN dran, finden deren einheimischen Ärzte da und hier auch toll. Polizei wird informiert. Diphtherie-Fotos von heute weiter unten, klein auf größere Briefmarke sieht das aus wie blutiges Dracula Eiterbild. Igitt. Kirgisien, der Staat muß unbedingt Daten checken, wer von denen hier in Düsseldorf lebt, wohnt, arbeitet, untergetaucht ist und mit Infektionskrankheiten zu tun hat, sei es terroristisch oder angeblich gesundlich.
Kommen wir zum noch immer aktuellen Thema: Diphtherie, Malaria, Zika, Streptos, Staphylos und meine Terminanfrage in der Unklinik. Polizei half auch nicht, Krankenkassen auch nicht, es gehört zu einer Attentatsreihe gegen damals JournalistINNEN ab ca. September 2004, Uniklinik 24. September 2004Der früheste Untersuchungstermin, OHNE Überweisung geht da gar nichts, was sowieso eigentlich nicht dann unter freier Arztwahl mehr zählt, ist in Düsseldorf, am 09. September 2019, also hey, wenn Ihr könnt infiziert das Personal in Krankenhäusern, es ist sowieso nicht echt und kapiert nichts von Seuchen und wollte immer nur stinken wie eine russische Nutte in Arztkittel und auf klug tun, ob das so korrekt wäre, weiß ich nicht, aber die haben von Gesundheit nirgendwo jemanden vom Fach. Enzephalitis und Meningitis, soweit können die nicht denken. Aufgepaßt - von echten ÄrztINNEN weiß ich, die Uniklinik ist primär nur ein Puffladen eines Triebäterclubs. Echtes Personal, nicht je. Vielleicht mal vereinzelt, es ist ein Klugscheißerdummflugladen - meist ohne Deutschkenntnisse. Die Diphtherie-Sachen kommen in Teil 2 von Surivival in Düsseldorf, teilweise mit den Fotos & Facts aus Teil 1 (Update1 - 110) und aus der Schön Klinik
Am 09.07.2019 um 13:56 schrieb Termine-HNO@med.uni-duesseldorf.de:

> Sehr geehrte Frau Crämer,
> den nächstmöglichen Termin, den wir Ihnen anbieten können, ist
> am 09.09.19
> um 09:00 Uhr
> Bitte bestätigen Sie uns den Termin. Sie benötigen eine aktuelle Überweisung. Bitte melden Sie sich ca. 30 min. vor dem Termin im ZOM II, EG, Haus 1 bei den Aufnahmekabinen 1-8 mit einer Überweisung an. Dazu müssen Sie eine Nummer aus dem Automaten am Infopoint ziehen. Danach kommen Sie in die HNO- Ambulanz, ebenfalls ZOM II, EG, Haus 2. Bringen Sie zum Termin bitte alle Vorbefunde mit und vorhandene MRT/ CT/ Röntgenaufnahmen wenn möglich auf CD.
Mit freundlichen Grüßen
Bärbel Wilimzig HNO Ambulanz
Zentrum für Operative Medizin, Uniklinik Duesseldorf, Moorenstrasse 5, Gebäude 11.52, Erdgeschoss, Telefon +49 (0)211 81-19638, Fax.: +49 (0)211 81-19134, E-Mail: Termine-HNO@med.uni-duesseldorf.de Web: www.uniklinik-duesseldorf.de

Sicherheitshinweis, Gesundheit, Diphtherie, IRA, MUN-Sekten-Seuchenfreaks in Düsseldorf: Lörick, Schön Klinik, London Attentate, 08. Juli 2019, 18.52 Uhr Fotos von der Diphtherie und Infos über nicht wirksame Impf-Chargen von Behring bereits ab 2000 später online. Damals wies die Presse über gefährliche Ostblockies hin, die aus Seuchengebieten kommend in Düsseldorf (illegal) wohnen wollten. Diphtherie, auch Bundesamt für Katastrophenschutz warnte öfter.Es ging damals um Sojwet-Stränge und später um Asia-Seuchen. Absichtlich eingeschleppt Seuchen. Es betrifft folgende Chargen und Ärzte. Impfungen Dr. Niessen, Schadowstraße, Düsseldorf, 10. Januar 2000, 16. Februar 2000, 06. November 2000, 0,5 ml Diphtherie-Adsorbat, Impfstoff Behring für Erwachsene, 026101A, 028051A, und im November, dieselbe Chargennummer? und Dr. Schmidt, Wickrather Straße, am 31. Oktober 2007, Tetanus plus Diphtherie, keinen Chargenkleber, ich hatte das Zettelchen verloren, da Impfpaß nicht mit. Im letzten Jahr Tetanus-Schutzimpfung, August 2018, Diphtherie Verdacht vor einigen Monaten. Wurde von ArztsekretärINNEN rausgeschmissen, das Krankenhaus sei nicht für Akutfälle und derartige Sachen da. Das Krankenhaus, Schön Klinik, rühmt sich jedoch für deren HNO-Fachstation und Ambulanz.

Es stank zuvor nach explodierendem Mensch wie in der Serie früher "Bones" und oft nach Kannibalismus gequirlt und letzte Woche nach Diphtherie und seit dem Einzug (Kaperung der Wohnung unter mir) durch AusländerINNEN stinkt es nach Eiter.
Ich habe das mal mit der Diphtherie - Typhus Pups der NachbarINNEN ließ ich weg, aber ich glaube deren Drogenabusus ließ ich drin, an die Uniklinik gemeldet, wegen eines Terminchens. Die AsiatINNEN im Haus lieben nur vergorene Sojasauce, die anderen nur Blubber-Kartoffelsalat der Fäulnis-Fraktion. Meine NachbarINNEN irgendwelche Drittlandshempel, die keine Hygiene mögen, und gerne überall alle überfallen, spielen mit der faulen Sojasauce Pony-Kotwasser. Die Polizei ist primär ein klassischer Fall von dummer Bulle. Kotwasser bei Ponies ist parasitär. Gleich kommen die Fotos, erst was spätstücken. Ich melde mich wiederholt als Diphtherie erkrankt. Hier im Haus flog zu viel Eiter der Nachbarn, Gammelfleisch, Kot, Kotze EHEC und sauren Arschloch-Gestank der AsiatINNEN. Hygiene ist in diesem Haus seit Jahren unerwünscht. Man möchte nur noch Seuchenhäuser haben und lieber Damenbindengestank (Sanitary Towel) anstatt Haussanierung. Man atmet nur noch Vagnialerkrankung von Nachbarn, Kot, Kotze, Drogen und Eiter ein und es ist allen Behörden, ÄrztINNEN und der Schön Klinik scheißegal.
Es stinkt ständig übel nach Mundgeruchder Nachbarn - hier 32 Wohnung, Zahnarztpraxis neben, dasselbe Grundstück, weitere 40 Wohnungen. Der Wohnungseigentümergemeinschaft, samt Verwaltungen, Eigentümer und Vermieter ist alles scheißegal. Das Gebiet hier und die Schön Klinik, Düsseldorf, sind auf dem Seuchen-Nervengift-Attentats-Niveau einer MUN Sekte mit Attentate Londoner U-Bahn Northern Line und IRA, und einige gelten als in großen Attentaten als Tatinvolvierte. Primär ist das Gebiet voller gefährlichster Drittländer und okkulten Sekten-MenschenhändlerINNEN einer Massenmordszene mit Lebensmittelverseuchern. Es herrscht äußerste Lebensgefahr, Eigentümer galten evt. samt Vermieter schon immser evt. seit Teenie-Alters als extremst gefährlichst. Auch HundehalterINNEN ist es egal, Hauptsache Drogen, Seuchen, Nervengift und Kampfgift, evt. plus Perivition. Die Gegend ist schwerst suizidal massenmordend in Wahrheit, sogar mit Pissegestank auf dem Bürgersteig, so was gibt es erst seit dem Flüchtlingscamp neben dem Altersheim Lörick. Einige TriebtäterINNEN waren Jahre zuvor angekündigt worden aus der Nerkose-Güllegestank-Fetisch-Szene.


Sicherheitshinweis, Seuchengefahren durch Drittländer, Parasiten, Gesundheit, Arztterminservice der IKK Big derselbe wie der der Techniker Krankenkasse, 03. Juli 2019, 13.01 Uhr Meiden Sie, nach wie vor den Arztterminservice der IKK BIG direkt gesund, der laut Webseite derselbe ist, wie der der Techniker Krankenkasse, und also nicht von den SachbearbeiterINNEN der GKVen organisiert wird. Ich sage, es geht um Frakturen, Zika, Tropenerkrankungen etc. ich schlage Kliniken vor, da schiebt mich diese anscheinende Ossie-Mannschaft zu einem Akkupunkteur OHNE MRT und OHNE Sono, OHNE eigene in-Praxis Fachlabore, zu irgendeinem Südamerika-Arzt für Haut mit einer nicht-deutsch aussehenden Mannschaft, und das nächste Krankenhaus ist so mal 20 Minuten zu Fuß entfernt, bei den anderen wäre ich evt. mit Infektionen mit Zika, Lepra, Tropenerkrankungen etc. und Frakturenverdacht aller Gliedmaßen über eine Stunde unterwegs. Es ging um Mikrobiologie, Virologie, Hämatologie, Frakturen und Haut-Dermatosen durch Pilze der NachbarINNEN, Drogen, Brandgas und Gammelfleisch, BSE-Verdacht. Ich gab Wunschliniken an, und gab meine Unfallkrankenzusatzversicherung an, dito ambulante Behandlung anstatt Krankenhausübernacht würde bezahlt werden im Krankenhaus. Ich vergaß die Diphtherie anzugeben./b>


Sicherheitshinweis, Commerzbank führt Dresdner Bank Konto, Drückerkolonne Real Solution Inkasso fälscht oder ließ mit Kanzleien Daten fälschen, Amtsgericht kann nichts zuordnen bestätigt es, 03. Juli 2019, 08.03 Uhr Commerzbank stellte sich quasi selbst Haftbefehl aus, bereits der 3. Pfändungskram für ein und dieselbe Sache, ist wieder ohne echtes Amtsgericht unterwegs, Commerzbank ist blindlings einer Kanzlei ohne Vollmacht hörig, es geht aktuell um über 15.000 Euro und eröffnet von SGB2 Empfängerin ein Fremdkonto mit Euro 44,44 wie ein Pfändungskonto ohne Pfändung bzw. Vollmacht bei einem Eingang von 424 SGB2. Bis über 1100 Euro ist der Eingang NICHT pfändbar, aber Das Konto ist eigentlich eins der Dresdner Bank, ein altes Girokonto der Commerzbank wollte die ex-Filiale der Dresdner Bank, die zuvor von der schräg gegenüber liegenden Commerzbank übernommen worden war, nicht öffnen. Die Commerzbank Filiale, nur wenige Schritte auf der anderen Straßenseite in Düsseldorf entfernt, war geschlossen worden.
Gefährder war ebenso die amazon Kreditkarten, Landesbank Berlin, LBB ist Ost-Sektor Berlin, verweigerte EZB Anwendung, sie habe mit EU-Zinsen nichts zu tun, schrieb sie, obwohl sie eigentlich doch innerhalb der EU ist, was sie verweigerte, auch Kreditkartennummern samt Namensschriftzug auf den Papierrechnungen waren falsch. REAL Solution und Kodiak RA GmbH OHNE Mandat und OHNE Verfahren. Die Bank hat noch immer nicht das Konto nach oben hin korrigiert.

Kodiak Rechtsanwaltskanzlei GmbH ist schwerst triebige Drückerkolonne ohne Mandat. Obergerichtsvollzieher Rabitz hielt die Bank nicht für erwachsen.
Das Amtsgericht Düsseldorf, es unterschrieb keiner, bestätigte in einem Schreiben vom 19. Juni 2019, das die Sache nicht zugeordnet werden kann. Das heißt, es gibt sie nicht in echt. Es war alles Fake und anscheinend gehackt.

Laut ZPO 176 Absatz 1 läuft eine Zustellung ENTWEDER über Justizpersonal oder eine andere Behörde, oder über das Gericht oder per Gerichtsvollzieher oder per Post. Eine Zustellung eines Gerichtsvollziehers per Post ist also gar nicht normal. Der pfuschte sogar mit dem Einwurf, 22. März 2019 war nix drin, es war erst wie überkritzelt worden war 25. März 2019, ich fischte es am 27. März raus. Geschellt hatte die Post nicht. Also bisher schuldet mir die Landesbank Berlin Geld, wegen EZB Zinsbetrug und falsche Rechnung und falsche Kredikartennummer. Die LBB Berlin ist in der DDR, dort gilt laut BverfG das DDR Strafrecht weiter. An EU-Recht wollte sich die Drückerbande nicht halten, an echte Nummern und Namen auch nicht. Craemer heiße ich nicht (so auf Rechnungen der LBB), aber Düsseldorf war korrekt geschrieben. Die Sache wurde eigentlich an die Commerzbank gereicht, die unterschrieb laut Schreiben im gelben Umschlag niemand und erwachsen ist sie auch nicht und mein Geburtsdatum war auch durchgestrichen. Ein wichtiges Formular war nicht unterschrieben worden vom angeblichen Obergerichtsvollzieher.

Die Commerzbank zeigt keinerlei Kontoschutz und handelt gegen Treu und Glauben und ist wirklich eher geschäftsunfähig und glaubt anscheinend jeden Fake Gerichtsschreiben, das keiner unterschrieb alles und auch irgendwelchen Gerichtsvollziehern, die es weder gab dito Anwälte, die es nicht je gab, sondern eine Fantasten-Hacker-Sache ist. Die Bankenzentrale in Frankfurt / Main ist jedoch mit ihrer Bestandsdatenkontrolle und Filialüberprüfung seit einigen Tagen am Ermitteln
Die Commerzbank glaubte bereits blind einem Obergerichtsvollzieher vom Amtsgericht Montabaur, für ein Konto einer Düsseldorferin, aber der OGV Jörg Schmidt in dieser Sache ist auch wegen des fehlenden Aktenzeichens dem Amtsgericht in Rheinland-Pfalz dort unbekannt. Trotzdem und ohne Schuldtitel genehmigte die Commerzbank eine Vorpfändung, obwohl es nur Drittschuldner betraf.Eine Mitarbeiterin, angeblich aus dem Ostblock, sei geflüchtet mal, hieß es so ca. vor über 14 Jahren, ihr drohte die Todesstrafe angeblich, sie war also diejenige, die sich angeblich mal als Psychiaterin Bridges ausgab. Die Bank kann Konto der angeblichen Schuldnerin nicht von Drittschuldnerei unterscheiden. Die Bank hält alles für ihr Geld. Das nennt man sonst Alzheimer. Also aufpassen, die Banker sind keine echten gelernten Bankkauffleute, sonst würden die das alles wissen.
Erneut wurde also wieder mal für dieselbe Sache gepfändet, ein Pfändungs- und Überweisungsbeschluß anscheinend erfunden, ohne Gerichtsverfahren. Wird noch ergänzt mit allen Dokumenten in mehreren Teilen - ich kam noch nicht dazu Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Reiseververkehr, Fracht Attentatsgefahren auf Deutsche Bundesbahn und Bahngleise in der BRD, 01. Juli 2019, 08.46 Uhr Zahlreiche Attentate in Bezug auf Zugverkehr hängen mit diesem Haus und den hiesigen BewohnerINNEN zusammen, sei es als TäterINNEN, Zeuginnen oder Opfer. Es ging mal um die Verwechselung zweier Jörg Nowak Personen. Der eine ist mein ex-Kollegen von den Stadtmagazinen PinBoard und Indiskret, aber sogar Lehrer in meiner Schule früher hielten den für gefährlich, meine Schulzeit endete unfreiwillig 1985, ich wollte bereits Ende 83 abgehen, man ließ mich nicht, da wäre mein Zeugnis besser gewesen davor, ich mußte bis 18 Jahre dort bleiben, aber man ließ mich nicht gehen. Beide Jörg fuhren immer gerne mit dem Zug, der eine ist bei missio e.V. in Aachen, aber irgendwie weltweit tätig, nicht nur für seine Region, der andere ist vielleicht noch immer Zuggewerkschaft. Es gibt noch fast zwillingsähnliche DoppelgängerINNEN. Unterminiert sei die Bahn in Deutschland angeblich von Mongolen oder so, oder was ex-Sojwet und China. Außerdem scheinen hier StalkerINNEN von der Heidi Klum und Kaulitz zu wohnen. Einer der Brüder sagte das sogar mal, die seien Verwandtschaft. Seit dem Schiffchen-Fraß (Altstadt) Sauerkraut und das olle Fleisch, stinkt das oft hier so im Haus.

Sicherheitshinweis, Bundesagentur warnt vor Gesetzlichen Krankenversicherungen, die eine Solidargemeinschaft sind, Jobcenter dürfen an diese KEINE Beiträge einbezahlen, Gesundheit, Terrorismus, GKVen sind oft nur Hilfsvereine, 30. Juni 2019, 09.00 Uhr Ich schrieb erneut die GKVen, die nicht je antworten an, samt Jobcenter und das Amt für Soziales in Düsseldorf, denn die Bundesagentur für Arbeit, vormals als das Arbeitsamt bekannt, weist eindeutig auf die Lebensgefahren und NICHTLEISTUNG durch die Gesetzlichen Krankenkassen hin, alle haben die Historie eines Hilfsvereins, sie dürfen nicht lokal sein, wie die AOK (entgegen 87 GG Absatz 2, Bundesebene, Länderebene) und KEINE Solidargemeinschaft, die alle GKVen, laut SGB V § 1 jedoch sind. Die Eigenverantwortung und Eigenkompetenz der Versicherten wollen die GKVen auch nicht wahrhaben, dito letzter Satz des § 1. Noch antwortete keinerlei zuständige Behörde, es gibt nämlich noch immer nicht die echte Krankenkasse.
Aufgefallen ist mir, immer wenn ich eine nette fand, wurde diese wegfusioniert in eine andere. Sogar fusionierten BKK in eine Barmer, oder eine BKK in eine IKK oder eine IKK in die Techniker Krankenkasse, eine BKK in die DAK. Aber BKK und durften nicht je in eine Ersatzkasse fusionieren, eine BKK nicht in eine IKK, und alle wären eigentlich eine einzige Behörde, das wollen die nicht, die sind noch immer alle eine verschleierte PKV, was sie nicht wahrhaben wollen, Gesetze auch nicht.

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__1.html
Auszug aus der offizielen Fachlichen Hinweis Broschüre der Bundesagentur für Arbeit, an die Jobcenter
https://harald-thome.de/fa/harald-thome/files/sgb-ii-hinweise/FH-26---21.11.2016.pdf

(Veröffentlichung der Bundesagentur für Arbeit gültig ab 01.01.2017)
" (4) Personen, die entgegen der Versicherungspflicht nach § 193 Abs. 3 VVG weder in der GKV noch in der PKV versichert sind, sind teilweise Mitglied in Selbsthilfeeinrichtungen oder Solidargemeinschaften, bei denen es sich zumeist um lokale und regionale Hilfesysteme handelt, deren Mitglieder sich im Krankheitsfall gegenseitig unterstützen. Für Beiträge, die leistungsberechtigte Personen für die Mitgliedschaft in solchen Einrichtungen zu entrichten haben, werden keine Zuschüsse nach § 26 geleistet werden, da diese keine ausreichende Absicherung im Krankheitsfall gewährleisten

Auszug-Ende

Es ist GKVen scheißegal, ob Arbeitgeber Gehalt bezahlen oder in die Gesetzliche Rentenversicherung. GKVen haben grundsätzlich keinerlei Bock auf Gesetze oder Gesundheit, sondern nur auf A für Anarchie, daraus erfanden viele A sei der Schulnote "sehr gut" identisch. Die Gesetzliche Rentenversicherung Rheinland, die laut 87 GG Absatz 2 wegen Nichtanerkennung des Bundeslandes NRW sowieso nicht verfassungskomform ist, laut Rentenversicherungsatzung leistet sie eh nichts, will sowieso nicht, daß Arbeitgeber in die Rentenversicherung einzahlen, sagte man mir hier in Düsseldorf in deren Büros, weil es sich nicht lohne, und die Rentenversicherung sowieso nichts leistet. Die Rheinische Versorgungskasse schrieb mir 2013, ich gehöre einer Bundesbehörde an, sei deswegen Bundesbeamtin, doch die halfen auch nicht.
Alle Ersatzkassen wie TK, hkk, hek, Barmer etc. stammen aus Hilfsvereinen und Selbsthilfegruppen. KEINE GKV entspricht einer echten staatlichen Versicherung. Sie brechen meistens alle Gesetze, egal welches, dito deren Vertragsärzte und Vertragskrankenhäuser. Ich bin noch immer, wie seit Jahren daran, es gab deswegen Überfälle, Attentate en masse. Verrückte Vollbekloppte spielen Krankenkasse und Krankenkassenchef sozusagen in einer Solidargemeinschaft, aber brechen alle Gesetze und leisten nicht.
SGB V § 34 Auszug
> Von der Versorgung sind außerdem Arzneimittel ausgeschlossen, bei deren Anwendung eine Erhöhung der Lebensqualität im Vordergrund steht. Aber in anderen §§ erlaubt das SGB V Palliativmedizin, eine Form der längeren Euthanasie, dasselbe Zeugs oft wie US-Todesspritzen für Todesstrafe.
> Weiter oben in § 34 steht
> Für Versicherte, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, sind von der Versorgung nach § 31 folgende verschreibungspflichtige Arzneimittel bei Verordnung in den genannten Anwendungsgebieten ausgeschlossen:
> > 1. > Arzneimittel zur Anwendung bei Erkältungskrankheiten und grippalen Infekten einschließlich der bei diesen Krankheiten anzuwendenden Schnupfenmittel, Schmerzmittel, hustendämpfenden und hustenlösenden Mittel,
> 2. > Mund- und Rachentherapeutika, ausgenommen bei Pilzinfektionen,
> Auszug-Ende
Tatsache ist, ÄrztINNEN untersuchen nicht richtig, weder Nasen- noch Mundsekrettest, noch sonstwie wie Bluttest auf Diphtherie.



Sicherheitshinweis, REAL Supermarkt Düsseldorf, Schießstraße, brichte deutsche Gesetze, Amigo-Peanut-Affäre mit dem Landgericht Düsseldorf in ca. 85 Millionenhöhe, alle Verbraucherschutzgesetze, fehlende Polizei, fehlendes EU-Recht, gehört der METRO AG Düsseldorf an und verkauft Fake Ware, Gebrauchtgeräte Status mit 12 Monate Gewährleistungs-Sticker anstatt 24 Monate mit Fake Lizenzen und fehlenden Microsoft Lizenznummernstickern, Fake Intel Inside Sticker, versuchter Mord an REAL Personal und an KundINNEN, versuchte fahrlässige Tötung an der Theke, versuchter Mord an KundINNEN und Krankenhauspersonal der Schön Klinik (Dominikus Krankenhaus) Souterrain, REAL Kanzlei Krant & Multhaup reicht nur Gegenstandswert ein NICHT Streitwert, Vergiftung an Kundinnen, organisiertes Verbrechen sogar in Krankenhäusern wegen REAL Supermarkt Produkten, Korruption bei 85 Millionen Euro Darlehenshöhe und versuchter Insolvenzbetrug durch das Landgericht Düsseldorf und Amtsgericht und Polizei Düsseldorf, BALD mit allen Schriftsätzen online, Düsseldorf ist NRW - nicht DDR übrigens, Menschenhandel und Terrorismus, 25. Juni 2019, 09.30 Uhr Es ging auch um Lizenzbetrug GEGEN Microsoft und Billigung durch deutsche Behörden Fake Computer aus China anstatt Taiwan via REAL Supermarkt an private Supermarktkunden.
Vorsicht, das Landgericht und Amtsgericht samt der Wuppertaler Kanzlei Krant & Multhaup, die nur mit V---V handschriftlich oder gar nicht unterschreiben, unterstützen aktiv den Fake Warenverkauf im REAL Supermarkt, Schießstraße, Düsseodorf, Copycat Ware, Piraterieware, Falschprodukte, fehlende Lizenzen, fehlende Echtsheitszertifikate, fehlende Microsoft Lizenzen. Dabei kollaboriert bisher Taiwan mit China oder die Länder betrügen sich mit falschem Personal und illegalen oder nicht vorhandenen Arbeitserlaubnissen und Aufenthaltserlaubnissen in Deutschland. Landgericht hält über 500 Euro angebliche Zahlpflicht für einen Laptop, den es nicht gab, plus Gerichtskosten + Anwaltskosten, die nicht je unterschrieben, und ein illegales Gericht, das eigentlich wahrscheinlich vom Zoll hätte zerstört werden müssen, für einen nicht materiellen- rechtlichen Schaden für das Geräteopfer, daß das Gerät immer zurückgeben wollte, aber der Supermarkt die Rücknahme verweigerte. Es war kein Strafverfahren, kein echtes Gerichtsverfahren. Schreiben mit richterlicher Unterschrift stände der Beklagten nicht zu. Die Klagekanzlei unterschrieb auch nicht.
Versuchen Sie je nach Produkt China Ware und Taiwan Ware zu meinden, bis entweder die große Presse in die Puschen gekommen ist oder versuchen Sie auf die normale EU-Ware, Japan, inklusive Südkorea bzw. USA umzusteigen, also Westprodukte sozusagen. Es herrscht ebenso ebenso DDR-alteBRD-Sabotage. DDR Strafrecht gilt für die DDR weiterhin.
Die Polizeiwache, Heinrich-Heine-Allee, gilt übrigens seit vielen Jahren in Düsseldorf, als gehijackt. RTL Scripted Reality tun so, sie seien echt, sagen nur manchmal, sie haben mit dem Gesetz nicht wirklich zu tun, aber tauschen Schlösser aus und lassen entführen. Die Kanzlei des REAL Supermarkts reichte nur einen Gegenstandswert beim Amtsgericht Düsseldorf ein, dieser sei 249 Euro, übrigens für ein Gerät, das es nicht je gab, denn die Sticker sind bezogen auf ein Gerät, das es nicht gibt.
Gegenstandswerte sind nur für außergerichtliche Güteverfahren erlaubt,/i> doch den fehlenden Termin rüge ich fast seit einem Jahr, dito die noch immer fehlende von einem REAL ursprünglich geforderte Polizei zwecks Strafermittlungsverfahren, denn das Gerät, daß REAL haben will, gab es nicht je, laut EU-Recht ist dafür der Hellsteller zuständig, doch auch das will REAL nicht wahrhaben. REAL ließ also gerichtliche Verfahren mit einem Gegenstandswert laufen, die aber juristisch verboten sind. Es heißt bei Gericht: STREITWERT. Ich hatte immer die außergerichtlichen Schlichterrunden plus Polizei separat beantragt. Beides gab es noch nicht, so seit Mitte April 2018 nicht.
Der 12 Monate Gewährleistung-Sticker, trotz Neukauf im REAL Supermarkt, ist weltweit laut Internetsuche vorhanden. Er hat jedoch oft eine andere Reihenfolge, also nicht nur zuerst die Tasten, dann was zu einer Audiographic, und was mit einer Feder, sondern mal sind die Federn an erster Stelle oder die Audiographic.

Das Gerät hat einen offensichtlich Fake Intel Inside Sticker. Es müßte Intel Celeron inside heißen, Celeron ist aber nicht erwähnt.

Eventuell geht es um eine russisch-china-Mafia seit Jahren, die Geräte fälscht und Sticker vertauscht.
Es ging schon mal versteckte Kellerräume in REAL, in denen angeblich Menschen gefangen gehalten worden sind. Es ging nach wie vor um Mordversuch, Einbringung durch Gifte mit Nadeln in den Körper wie Bein und Hand, Knochenbruch und mehr, auch an dem Personal der Schön Klinik, Düsseldorf. Die Staatsanwaltschaft, die anscheinend ein Fan von Kotleichenfan Maynard ist, der einen Mord zugab, ermittelte nicht. Deswegen wurden darüber heute die unterschiedlichen Gerichte samt Oberjustizkasse - Zentralkasse der Justiz informiert. 71 UJs 254/18 lautete das AZ
Es wurde beantragt, die METRO AG von dem Aktienmarkt zu de-listen, und das wahre REAL Personal zu suchen. Bekanntlich setzte REAL Supermarkt Gesichtserkennungsgeräte im Laden ein, ohne offiziell die KundINNEN zu fragen oder um schriftliche Einverständnis zu bitten. Angeblich seien die Geräte nur fürs Marketing benutzt worden. Die Problematik ist jedoch, ich fand, daß etliches Personal, nur wie ein Zwilling von den anderen aussah oder Doppelgänger oder sieht so ähnlich aus wie, dito wie deren Fake Geräte, die sogar zugegeben vom Personal, oft nicht das Originalgerät vom Karton waren.
Beantragt hatte ich, auch daß das Personal SGB VII wegen Drogen und Rinderwahn untersucht wird, auch wegen falscher Kühlkette, Cholera-Verdacht, Giftware und mehr, auch ging es um Opfer durch Psychopharmaka, die alle drogenidentisch sind.
Da REAL keinen echten Geschäftsführer hat, dito Filialleitung, wurde eh schon beantragt, auch weil die Metro AG die loswerden wollte, die Supermarktkette zu schließen wegen Gefahr für Leib und Leben an KundINNEN. Ich hatte vermutet, im Gerät und zuvor auf der Beratungstheke sei Liquid Ecstasy und andere Drogen gewesen. Keiner wollte das Gerät und das Personal samt Kundinnen medizinisch- technisch untersuchen.
Vorsicht vor Supermärkten - einige werden anscheinend bewußt vergiftet mit Nervengift. Einige scheinen primär typische DrittländerINNEN zu sein. Sogar machen bekanntlich Pommesbuden mit, wieso die nicht in deren Heimat zurückgehen, weiß ich nicht. Ich wurde sogar beinahe tödlich vor einem Gütetermin bedroht, das wollte die pflichtigen außergerichtlichen Schlichtertermine nicht organisieren lassen. Es ist immer noch upgedated und nicht - Amtsgericht Düsseldorf liebt nur Fakes, echte Richter gab es nicht je, echte Unterschriften - noch nicht einmal der Kanzlei, auch nicht und REAL hat keinen Geschäftsführer aber hat Darlehensverträge von über 85 Millionen Euro. Vor vielen Jahren hielten angeblich einige REAL Supermarkt für REAL Madrid, es ist quasi Massenmord an der Theke mit Geldklau auf nicht-REAL Konten:
Seit langem ist geplant, sämtliche Gerichtsschreiben online zu stellen, ich kam noch nicht dazu- Es geht ebenso um alte Verbrechen von vor ca. 2005 und evt. 2009 und WiederholungstäterINNEN samt falsche Polizei Scripted Reality Fernsehenmafia. Update30 Arbeitet der real Supermarkt mit massenmordernden Sexperversen & hoerigen Richterweibchen des Amtsgericht Düsseldorf & echte Rechtsanwälte hatte der Laden nicht je

Sicherheitshinweis, Lebensgefahr Internet, Menschenhandel, auch oft früher sogar durch andere Neider in der Schule, 26. Juni 2019, 07.25 Uhr Wenn Sie, eigentlich erwachsenen Leuten begegnen, die aber im Hauptschulkanackenstil im Kleinkindertrotzmodus erst einmal schreien "Du spinnst" etc pp und sich ständig wie ein Megakotzbrocken benehmen, ohne Gesetze zu kennen oder normale Hintergründe oder Wissen zur Sache, nicht argumentieren können, sind die Ekelfreaks meistens verkappte Skat-Spieler. Die Freaks hatten mal gehört "Erst mal Contra geben". In derem Drogenwahn vergaßen sie aber eine gesittete Skatrunde, sie machten lieber Scat und wurden Kot-FetischistINNEN.
Ich vergaß, der Rest der Triebgwalttäter dachte, es ging um Skating, also Eislaufen, Skateboard etc, herauskam Ekelsadisten einer Kunstmafia-Szene inszenieren NSU. NSA gab es auch. Teekesselverbrechen von völlig pervertierten Personen / Sepsis-Personen. Polizei samt Gerichte und ÄrztiNNEN wollen primär Scripted Reality Star werden, seitdem ich 1994 vom WDR angestellt worden war. ÄrztINNEN wollten auch mal Star sein und ins Fernsehen. Viele Verbrechen weltweit sind so gestrickt übriengs. Alles nur wegen einer Skat, ein Kartenspiel und UNO, das kam später, ein anderes Kartenspiel, wobei andere annahmen, da seien Leute der Vereinten Nationen. Solche Teekesselchen-Verbrechensleute (oder Opfer durch Schlag auf den Kopf, Verwechselung von z.B. Baseball-Schläger und Fledermaus) grasen gerne alle Social Media Plattformen, Twitter, und sogar Foren ab, auch wenn es um Arbeitslosenforen geht, Plüschtierforen oder um Stars z.B. Robbie Williams, der für Robin Williams gehalten worden ist (englischer Sänger / Hollywood-Schaupspieler der andere) oder Foren wie paranormal.de dito Namensverwechselungen mit allen Varianten. Lese/Textverständnis oft Null, na so wie dumme Gerichtspersonalleute, dumme Bullen und die Call Center der GKVen. Oft ScheißkackausländerINNEN oder Ekel-DDR. Die Goldene Pi-Mal-Daumen-Regel für Deutschland ist bisher noch dazu: Wenn DU, ja DU, einen Star gut findest, gehe mal bitte davon aus, daß Deine Mutti oder Dein Papi, den noch länger gerne ficken wollte als Du, und die den schon gepimpert hatten, da kanntest Du den noch gar nicht. Das galt mal als Ursache für "Christiane F - Wir Kinder vom Bahnhof Zoo". Man wollte nur KO Tropfen Kinderm, die anderen nur immer Deine FreundINNEN ficken. Sicherheitshinweis, Massenmord durch KinderschänderINNEN & SittlichkeitsverbrecherINNEN mithilfe Seuchen noch immer in Düsseldorf und Umgebung aktiv, Zika und Drittländerkram und Mißachtung der Seuchengesetze in der Bundesrepbulik Deutschland, Kinderficker einer Psychiaterin (er ist der Sohn), die hinter "Robbie" Williams ewig schon hinterher ist involviert - sie damals Medizinaldirektorim vom Gesundheitsamt Düsseldorf, alle Seuchen seien schon längst ausgerottet worden - sie wurden nämlich je nicht untersucht und Blut wollen nur Mücken, aber kein Krankenhauslabor, Gesundheitsamt und Ordnungsamt boykottierten Festnahmen im Sommer 2009, das Ordnungsamt war sogar mal arbeitens als Amazon-Mitarbeiter, 25. Juni 2019, 19.22 Uhr Wovor die BILD Online so warnt, https://www.bild.de/bild-plus/news/ausland/news-ausland/gefahren-im-urlaub-west-nilfieber-parasiten-quallen-62730354,view=conversionToLogin.bild.html in Düsseldorf machen die daraus eine schizophrene wahnhafte Erkrankung , anstatt die WHO und das RKI Institut zu informieren. Denn das linke Vieh da auf dem Foto, brachten in dieses Horrorhaus von Junkies, Stinkern, ScheißkackausländerINNEN, also die AsiatINNEN hier im Haus wohnend und im Nachbarhaus, brachten reihenweise in großer Formationsanzahl das Fliegenvieh mit nach Düsseldorf. Die fanden es wie ich nicht so toll hier, totally shocking.

Einige TäterINNEN versprühten illegal zu viel Anti-Insektenzeugs, ohne Behördenmaßnahmen, sodaß man sich sogar als Mensch vergiftet gefühlt hat. Die Psychiatrie Düsseldorf ist seit 2009 als Seuchenfan mit Grippe aus Asien und Japanischer Enzephalitis bekannt, davor war ca. 2002 / 2003 SARS so ziemlich allen egal, trotz vieler AsiatINNEN hier in der Gegend. Ich vermute, die nehmen deren Kinder oder deren geklauten als Kinderfickpfand.
Übrigens, die Schlafkrankheit, der TseTse-Fliege, hat dieselben Symptome wie Parkinson samt Überdosierung von Psychopharmaka. Ich bin noch dran an der Recherche - wird später verschoben dieser Bereich, also es ist KEINE Seuche ausgerottet, die DrittländerINNEN, Franzosen und faule ÄrztINNEN, die nicht je Bock auf echte Untersuchungen und Blut-Check haben, haben es versaut sozusagen.
Bereits im Herbst 2005 war die Städtische Medizinaldirektorin der Psychiatrie eine wie notgeil wirkende Robbie Williams-Stalkerin, die so redete, als ob er noch drei Jahre alt sei. Im Sommer 2009 wollte die Kripo eigentlich den Sohn der Städtischen Medizinaldirektorin Bridges, eine Psychiaterin ist sie, festnehmen. Er studierte an der Uni Düsseldorf was mit Muscheln, die sich eher zusätzlich als Kinderschändereien samt angeblich oder die sind ZeugINNEN Regaine Haarforschungsleute. Ich wurde dann trotz BGN (Berufsgenossenschaft Gastronomie Nahrungsmittelindustrie) in die Psychiatrie geschmissen, es ging auch um Tuberkulose, SARS, Infektionen und sollte mich bei der Kinderschänderfamilie, die so heiß war auf Robbbbieeee Williams, geboren 1974, für deren Holocaustverbrechen an mich "entschuldigen". Es geht um gigantische Sittlichkeitsverbrecherringe samt Verbrechen gegen die guten Sitten.
Die Polizei wurde damals vom Ordnungsamt samt Gesundheitsamt eiskalt betrogen, evt. schachmatt mit Drogen und Hypnotika gelegt oder Kannibalen zum Fraß vorgeworfen. Seuchen sind komplette Menschenfickerszenerie. Zahlreiche PsychiaterINNEN und ambulant niedergelassene GKV-Ärzte und die heutige Schön Klinik sind übelst involviert.
Das Ordnungsamt gab schon einmal zuvor zu, nicht echt zu sein, sondern selber Journalisten zu sein. Einer war auch mal als Amazon-Mitarbeiter tätig und schrieb darüber. Die TäterINNEN der Uni Düsseldorf und das Gesundheitsamt fürchteten sich sehr vor deren eigener Festnahme und stellten ZeugINNEN und Opfer ruhig und wollten sie in der Psychiatrie verrecken lassen. PsychiaterINNEN sind extremste StalkerINNEN und wahrscheinlich KO Tropfen FickerINNEN an Stars inklusive Ei- und SpermaklauerINNEN, so wie eigentlich etliche AsiatINNN auch zur Übelszene gehören

Sicherheitshinweis, Eil-Aussage, Lebensgefahr, Gefahren für Leib und Leben, Mafia agiert in der Schön Klinik, RETAX ist wahrscheinlich in allen Fällen der Notfallambulanz der Schön Klinik in Düsseldorf Pflicht, komplett auf Null zu stellen, hat laut Web Impressum sowieso keinerlei Zulassungen, Drittlandskrankenhaus, Mücken, Infektionen in Düsseldorf, Stinkie-Gerüche, Attentatsgebiet Schön Klinik ähnliches Gift wie in Psychiatrie Düsseldorf Grafenberg. 21. Juni 2019, 19.11 Uhr, Vorsicht auch darin vor falscher Polizei, es ist teilweise Snuff-Droge eventuell für Scripted Reality Mafia RTL / Pro7. Evt. sind jedoch dort in der Schön Klinik, ex-Dominikus sogar Robbie Williams, der Sänger, und der bereits tote Alexis Arquette ebenso Opfer vor vielen Jahren gewesen, mit mir. Es ging auch um Doppelgänger und "Kim Dotcom". Das Nervengift verursacht einen Mix aus wie Zuckermangel, Schockzustand, Fieber fast, gleichzeitig mit oft einem Überfall einhergehend, oft in Art von Terrorismus oder Geheimdienst, evt. MEK, Bundeswehr KSK, Spezialkräfte Präsidentenschutz.
PERSONAL VERWECHSELT MEDIKAMENTE !!!. Personal mag sichtbar eher keine normalen BRD-Deutsche, will primär nur anarschen und das Krankenhaus komplett zerstören. Personal ist Null-Bock Generation. Egal welche EignerINNEN es hat. Stinkie-Geruch, also Achselhöhlengestank von außen nach innen, also durch die Siffdrecksluft zuerst aufs T-Shirt dann erst innen im Shirt, erst zum Schluß Richtung Achselhöhle kriechend.
Personal eher wie Jugoslawien-Mafia, griechische Terrorbanden und Bösewichte, die irgendwie an Bösewichte wie im Asterix & Obelix Comic erinnern. Es ist wie eine Comic Show. Die fahrenden RTW NotärztINNEN bzw. Teams haben immerhin oft einen wirklich trainierten Knackarsch in der Hose. Die dürfen es gar nicht mehr anfahren lassen.
Assistenzärzte dürfen nicht je Notfälle alleinbehandeln, ohne Fachärzte dürfen die gar nichts. Das Personal kapiert grundsätzlich nichts, will es auch nicht und kann noch immer nicht einen Hausarzt vom Krankenhausarzt unterscheiden, auch dann nicht, wenn man bestellt worden sei. Die kennen nur hausarztzentrierte Versorgung.
Halten Hausärzte für Fachärzte für Infektionskrankheiten, Orthopädie etc sind wirklich wie vom Mond, also komplett nicht irdisch gepolt. Die wirken wie eine Haufen psychisch Kranker einer Stiftung, die eher MassenmörderINNEN sind, und nun im Errettungswahn und Heilwahn, mal was Gutes tun sollten, evtl. leisten die nur Sozialstunden ab, also Kriminelle sind die, meine ich. Online wird noch im Artikel mehrere Teile meiner Aussagen online gestellt. Orthopädie, Unfallchirurgie, Fuß, Wirbelsäule Abteilung, gilt nicht als Schön Klinik-eigen, sondern es seien Fremde, die tasächlich noch immer das Patienten-Klo der Notfallambulanz nutzen. Meine Hand ist wie vom falschen Volleyballbaggern wie angebrochen, Daumen-Zeigefinger. Bereits im letzten Jahr behauptete das Notfallambulanz-Personal, daß die Schön Klinik im Sommer 2019 so langsam dann schließt und abgerissen wird.

Zuvor, als ich noch wartete, schrie eine männliche Person kurz um Hilfe. Eine Mitarbeiterin wurde davor von ihrem fast eifersüchtigen Freund fast wie im Dienst bestalkt, die war was abgenervt. Man könnte es hören. Beide Ausländer. Das Gift, wird oft für eine Art Zeitverbrechen eingesetzt, um anderen zu suggerieren, mein sei schon fünf Tage dort, anstatt in Wahrheit z.B. nur fünf Stunden oder gerade angekommen in Wahrheit.
Oft sind es eine Art Entführungsdroge noch dazu. Die Decke oder Wand oder Klimaanlage im Wartezimmer, sind irgendwie wie marode, als ob ein Schleier von Gift, Klospülung, Antidote etc, hinter einem runterfallen an der Wand und auch untere Waden. Im Juli 2018 roch eine Patientin nach Drogen deswegen, nur auf dem Stuhl, sonst nicht.
Klinik hatte erzählt, ob der Afghani / Pakistani / so was in der Art, Arzt war, weiß ich nicht, daß er schon 3 - 4 solche Fälle hatte mit Mückenstichen und Sehnenscheidenentzünndung am heutigen Tag. Ich ging und gehe noch immer von einer Fraktur aus, evt. als ich nachts auch zur Klinik ging und die Türen zu waren, obwohl eine "Feststellung" der Schiebetüren verboten ist dort.
(Warnschild). Ich wollte ja gerne Hand MRT haben, ich war dort zuerst, da roch es im Radiologie-Bereich nach China-Chemieschuhe-Gift. Zuvor bekam ich fast beinahele Salmonellen an einem BBQ wieder von Kopftuchvolk, evt. Pakistani-Türken-Kurden-Russen, die oberer Rheindeich mal wieder grillten, alles zumieften, die grillen sonst unten unter den Bäumen, die mit Brennessel nun endlich zugewachsen sind. Sogar die Griller, die um ca. 21.45 Uhr immer noch da waren, stanken nach Rauchvergiftung. Die haben kein anderes Hobby und Die Büsche oben sind auch wahrscheinlich wieder Opfer.
Ich habe wie eine leichte Lungenentzündung bzw. Rauchvergiftung davon bekommen, auch wartend im Wartezimmer, auch als ob ich zuerst ausdünstete, aber die Krankenschwester, die meine Hand verband, fing plötzlich so an zu husten wie ich.
Es ging Verbrechensähnlichkeiten fast identisch zu 2004 und unbekannt, teilweise VBG, und Schwerst-Terrorismus, da wo bisher alle zu feigen waren zu ermitteln, trotz Anordnungen durch das Justizministerium NRW. Da gab es viele AZ zu. Dito die VBG war ebenso feige.
auf dem Rückweg ab Bäckerei Oehme, Grevenbroicher Weg, und bis nett, ich wechselte dann die Straßenseite, fühlten sich die zuvor in irgendwas stehenden Waden von mir (also das Gift im Wartezimmer) an wie total erkältet. Als ich die Straßenseite gewechselt hatte, war es weg sofort.
Ich bin immer noch zugedröhnt. Im anderen Wartebereich, der mit dem Snack-Automaten, der andere Getränkeautomat ist nich mehr da, da roch es nach Kabelbrand etc., als ob hinter der Türe dort ein weiterer Brandherd sei. Das war schon mal, da war ich auch mal Opfer. Ich tippe noch immer auf Fraktur, evt. von vor einigen Tagen dort nachts, als es wie nach Saunabrand roch. Die TäterINNEN können einen gezielt amnetisch machen, für bestimmte Anzahl von Sekunden oder enen ganzen Tag vergessen lassen.
Jetzt ist meine vermutete Frakturstelle gelb-grün wie von einem blauen Fleck, die angeblich echte Rivanol-Salbe hatte ich gestern bereits einige Zeit nach obiger Veröffentlichung abmachen müssen, samt Verband. Vorsichtig in Düsseldorf, die sind primär Brandgas und Rauchvergiftungsfans und sind nicht je Flüchtlinge, sondern Terroristen, die gerne in Guantanamo leben wollen. Je nach Lichteinfall, mache ich später ein Foto

Sicherheitshinweis, Lebensmittel, Peta, Marius Müller-Westernhagen und Hühner Hugo, Düsseldorf, Ratingen und evt. NRW, Gesundheit, Psychopharmaka, Kannibalismus, fehlende Hygiene, Fleischlieferanten, Seuchenverbreitung durch Pommesbuden und Restaurants, 19. Juni 2019, 17.22 Uhr Vorsicht, viele Leute, nicht nur Drittländer und Griechen etc, lieben Ekelhähnchen und das seit einigen Jahren. Aus Stuffed Chicken spritzen einige leckere Hähnchen zuvor mit Mundgeruchsbazillen, Pisse oder Kot zu und bestreuen dann Drogen auf das halbe Hähnchen, daß dann nicht mehr verzehrfähig ist, aber Ausländer und andere mögen Faulfleisch gerne.
Es kommt noch auch was zum Sänger Marius Müller-Westernhagen und Ekelfans wegen Hühner Hugo, also wer sich da an den erinnern kann, Song, Hühner Hugo und Marius, da folgt noch was als Sicherheitshinweis oder Story. Attentate gehen etlich Jahre zurück und schwelen seit ca. 2 - 3 Jahren wieder hoch. Es scheint so, daß AusländerINNEN wie aus dem Ostblock und Asien, sehr gerne Menschenfleisch essen und auch teilweise Hund oder Pferd in deren selbst gemachter Wurst verzehren. Auch verkeimtes Fleisch ist deren Faible. Eventuell dachten sie, in Kinderwurst, seien Kinder drinnen. So dumm muß man sich das mit der "Bärchenwurst" vorstellen. Etliche sind so eklig in Düsseldorf.
Zuvor waren zwar eitrige Schweinehirne aus Polen bekannt, die nach Deutschland importiert worden waren, Pferdefleisch via Holland in Fleischnudelsaucen bekannt und Antidepressiva in Langustinos, damit diese die dunkle Meereshöhle verlassen, aber der Verkauf und Verzehr sollte für einige Zeit verboten werden bzw. totales Geschäftsverbot und die regelmäßigen Konsumenten in eine Quarantäne-Station kommen. Es wird dringend geraten, KAUM Hähnchen aktuell zu verkaufen, besser diese gesichert einzufrieren und alles genau zu überprüfen. Einige Imbisse sind seit 2004 verdächtig mit Ostblock-Terroristen zu kollaborieren.
Ansonsten sind etliche Schnellimbisse samt Restaurants mit Ekelfleisch bekannt, als ob die Käufer, einige essen das gerne, damit ihrer Hörigkeit dem Mundgeruchs-Massa und Scheißer beweisen wollen. Einige Täterinnen sind selber so mit Gift eingesprüht, also kein Parfum, daß das Essen sofort faul-giftig wird, wenn die dort Essen holen. Das ist oft riechbar oder & und fühlbar.


Sicherheitshinweis, Twitter, Robbie Williams Terrorismus, Psychiatrie, 2. Juni 2019, 08.45 Uhr Bitte berücksichtigen Sie unbedingt die Gründungsinformationen über Twitter, als die mal in der Psychiatrie vor Start waren. Es war nur als Verhaltenskontrolle und Massenmordkonstruktion geplant. Gehen Sie auch davon aus, daß kein Politiker immer echt ist. Basieren täte die Verhaltsanalyse und Ausspionierei von Personen, inklusive Gesundheitsdaten und Infos, auch auf einen Testchat wegen Robbie Williams, ob die Technik namens Chat überhaupt auf einen Server mit einer bestimmten Software funktioniert, dito die Fans normal dabei sind. Vorher war der offizielle Chat des Sängers auf www.robbiewilliams.com im Herbst 2003 geschlossen worden, wegen terroristischen Ekelfans. Die Software funktionierte, aber die Testleute vom alten Chat, nur wenige, 5 - 6, also keine hundert(e) knallten weg, bis mir Jahre später was zu Rückkanälen wie Kamera etc. auffielen, also noch ganz andere Personen, na wie im Horrorfilm, Psychiater sind gerne Kuppler und spielen Boys of Brazil. Der Rest wollte lieber weiterhin Opfer sein, mehr viel später. Gehen Sie noch nicht einmal davon aus, daß der Sänger immer das Original war oder ein Donald Trump, der twitterte sogar mal live, als er live woanders im Fernsehen war, hatte ich bereits vor seiner Wahl mal gerügt, Twitter ist eine Holocaustpsychiatrie- Sau und viele, auch Schwerstverbrecher machten wieder da gemeinsam mit. Viele wiedererkannt aus der realen Verbrecherszene, auch ging es mal um Al Gore, was später nur als Zeichentrick zu sehen war. Er war entführt, der ex-US Präsidentenkandidat. Denken Sie daran, PsychiaterINNEN, kommen nicht je darüber weg, daß der englische Sänger Robbie Williams, geboren 1974, so eine jüdische US-Türkin namens Ayda geheiratet hat. Die Weißkittel aus der Zeit Adolf Hitler, die es noch immer gibt, wollten ihn immer für sich alleine. Sein gesamter Chat war voller solcher Freaks der Pharma-Szene, Psychiaterpersonal und deren Opfer. Robbie ist deren Kindchen-Ersatz, also daß der psychiatrischen Groupies in Krankenhauskittel.


Sicherheitshinweis, Düsseldorf - Lörick und Schön Klinik und Schafe, Brand im Krankenhaus?, Haupteingang unbesetzt, also oben die Treppen hoch, 19. Juni 2019, vormittags Uhr Ca. kurz nach 22.00 Uhr großes Tatütata Oberlöricker Straße Düsseldorf am Löricker Freibad Parkhaus vorbei Richtung Meerbusch Büderich. Ob es hier brannte auch im Haus, weil einige technische Geräte machen bei Gestank schlapp wie defekt. Hier im Haus mag man ja seit angeblich "Legalize Drugs" ekligen Mundgeruch und Ekelsiffetabak und Erkrankungen, seitdem hier primär suizidale Vollschizophrene und AusländerINNEN anscheinend so ziemlich eindeutig Wohnungen gehijackt haben. Die stinken gerne und kennen nichts Anderes und wollen ihrem Image und Stereotype treu bleiben.
Zum Alarm, es wirkt wie ein Nervengift draußen auf dem Balkon, unklar also ob vom Blaulicht-Einsatz. Was es ist, wei0 ich nicht. Man könnte sagen, etliche wie AusländerINNEN und RaucherINNEN stinken gerne wie Ekel-Iltisse, seit dem deren Papa sie nicht mehr in den Keller mit einem Arschtritt schmeißen kann. Der hätte nun auch seine Probleme, es haut einen um quasi.
Hebephrene Volltrottel zeigen Deutschen und Sauberkeit und Hygiene gerne die Arschkarte und werden bei Ordnung anderer aggressiv. Scheißerle, mehr als das und Ekelterrorismus ist da nicht.
Nein, ich bin nicht auf Twitter wegen des Bugs Consent Violation Flow, vorher wurde ich gesperrt konnte aber lesen. Ja, ich kann mich an Euch Twitter Schizphrenen in der Klappse erinnern. Sowohl ein Team, das Twitter Irland werden wollte, dito an Dorsey und Kordestani, ich weiß nicht mehr, ob Dirk Jasper auch dabei war (Journalist, angeblich seit einigen Jahren tot). Twitter war nur als Kriegsplattform übrigens gedacht, dito Facebook. Es gingen etliche von der Klappse in Düsseldorf wie von den USA transport, mit Auswanderershows ins Ausland. Trance-TV oder so. Ich war mal mit Jens Büchner entführt, der vor einigen Monaten auf Mallorca gestorben ist.
Hier ist ein Haus wie Lügde eigentlich, Höxter, Gammelfleischfabrik-Verbrechen, Formel 1 Attentäterinnen, AttentäterINNEN auf die Lebensmittelindustrie und mehr. Aber die Behörden tun lieber auf "dumme Junkies, eh nur Schizophrene, scheißegal", AsiatINNEN nutzen Kinder, oft eher nicht deren, als menschliche Schutzschilder. Die sind SchwerstinvasorINNEN, dann haben wir noch andere EiterliebhaberINNEN hier. Abschaumgegend hier, mit absichtlicher Naturzerstörung, weil es HundehalterINNEN so toll finden.
Wie Brandsprünge an der Schön Klinik, Düsseldorf, ex-Dominikus. Parkbänke davor aus Holz, die Holzbank roch nach warmen Saunaholz, was nach Mitternacht nicht möglich ist. Ich ging Richtung Notfalleingang, den Schotterweg runter, die Türe war gesperrt, also wiederholt abends nicht automatisch auf. Ich ging zurück den Weg und mir fiel eine stark riechende Sauna auf, als das Souterrain des Krankenhauses eine Saua sei, also Holzsauna. Auch Schafe konnte man hören, Schäfer vergessen Sie nicht, genügend Wasser für die Tiere immer bereit zu stellen, trinkbar, nicht wie öfter mal, die geschlossenen Kanister hinstellen. Diese aber nicht öffnen für die Tiere. Daß mit der Sauna war schon mal vor Jahren ein Attentatsproblem. Vielleicht können sich ja einige erinnern.
In einer Nachbarswohnung ging irgendein Fenster Balkon auf, es stinkt nach Brand, Papier oder wieder die Post wurde verbrannt und Ekelmundgeruch, siehe weiter unten auch Sicherheitshinweise, geht später nicht in Stinkie Viertel Lörick rein, sondern Survival in Düsseldorf, weil etliche Freaks, gerne eher wie eine menschliche Rauchbombe mit anderen u.a. vor dem Jobcenter und dem Evangelischen Krankenhaus stehen / standen. Ich weiß nicht, ob es eine der Hundewohnungen ist. Die Feuerschutzböden wurden anscheinend zerstört. Evt. gehören einige zu den Grenfell AttentäterINNEN, London. Wie gestern Nacht, muß ich mich vielleicht gleich, aktuell 08.20 Uhr, mal wieder evakuieren. Es riecht wie riesige Tonne Brandpapier, gestern noch Nervengift.
Sogar die nicht verfugten Balkonfliesen an einer Stelle, da dampft es raus, als ob dort das Gras in den Fugen von unten wegbrennt, und es riecht sogar oft so, als ob ich kein anderes Hobby oder Leben hätte, mich ständig vor den ollen Junkie-Brandstifter-Nachbarn zu evakuieren, weil die Polizei samt Feuerwehr nur eine Junkie-Brandstifter-Sau ist. Weitere Brandstifter waren NACH der Beinahe-Explosion via Kotchtopf Asia-Essen, 5. Etage, linkes Treppenhaus, links, von einem anderen Nachbarn vor vielen Jahren bereits angekündigt worden. Medizinische Untersuchungen gab es nach den Nervengift-Bränden für Bewohner der 32 Wohnungen nicht je. Auch die Vermieter / Eigentümer lieben nur Brandstiftungen und Gasexplosionen und Gifte, so immer, meinen aber Auto fahren zu dürfen oder schnieke Golf spielen zu dürfen oder Tennis. Rauchsüchtige.
Also, wenn Sie einen Polizeiwagen brennen sehen sollten, war es die Polizei oder die Branstifterszene selbst. ADHS-bewahnte Scheiterhaufenleute. Auch mal auffallen wollen, damit den anderen mal endlich ein großes Licht aufgeht.


Sicherheitshinweis, Zahnärzte, absichtliche Falschbehandlung, Leichengift, Gesundheit, Lebensgefahr Zahnkrone, Endoskop-Kameras für 8 Euro, Zähne-Terrorismus durch Drittländer mit Nervengift und Schwarschimmel-MRSA in der Umgebungsluft auf Bürgersteigen, 17. Juni 2019, 11.22 Uhr - Kreisch, falls Sie die Kamera für fast 8 Euro noch nicht gekauft haben, DL auch für Windows 10, machen Sie es unbedingt oder auch woanders. Ich fand Zahnschäden, als ob ich nicht je beim Zahnarzt war, der mal heftig dafür wie ein Inkasso-Kellner sofort Geld abzockte (Pluszahnärzte, Graf-Adolf-Straße). Ich bin mehrfaches Überfallopfer, konnte mich sogar zufällig durch Twitter an die Waffen erinnern, bzw. weiß es noch, sah die da, daß es die wirklich gibt. Es war allen egal, es ging um NSU, Ukraine, und Christoph Gottschalk und Thomas (Wetten daß) und Dolce Media, daraus wurde, beinahe erdolchen inklusive meiner Zähne. Die sehen so aus, wie frisch nach den Attentaten.
Fotos kommen noch später. Gehen Sie unbedingt davon aus, daß Attentäter auch der Drittlands / Ostblock-Zahnarztmafia absichtlich Zähne anderer zerstören. Das funktioniert mit MRSA und Gammelfleisch samt Schwarzschimmel in der Luft, tonnenweise. Hier im Haus nutzen die TerroristINNEN Giftgase, damit Zähne samt Haare entfärbt werden und krank werden.
Sogar wunderschöne BH Sets wurden durch die Luft (!) oder durch Gifteinbringung in Wäschetröge entfärbt und sogar erweitert, dito dann Zahnfüllungen und Zahnheilmittel unbrauchbar gemacht. Es galten verschiedene ZahnärztINNEN in Düsseldorf involviert, angeblich auch eine sogenannte "Illgen-Mafia", und weitere, die sogar mal deswegen in angeblich in einer Psychiatrie "inhaftiert" worden waren. Hier im Haus sind seit Jahren Zahn-Fetistischten zugange. Der Zahnarztpraxis gegenüber - dasselbe Grundstück - war immer alles scheißegal, er galt ja auch nicht je als legal. Er galt zu einer AKW-Fan Lubmin DDR-Schwuchtelszene zugehörig.

Der Rest stinkt, so furchtbar, wie bereits faulender Pilz im Körper, also nicht Bier (Pils), faulende Zahnwurzeln und spielt anscheinend Schwarzwurzel. Messerattacken gegen meine Zähne auch vor Weihnachten 2017, es war allen egal und nun dieselben Schäden, wie nicht je geheilt. Und irgendwer spielt Zahnarzt im Haus, es stinkt so in der Küche. Natürlich ist es Polizei egal, aha, die bekämen vom Schulzahnarzt aka Polizeiarzt, anscheinend nur ROTE Karten.
Ich habe Schwarze Stellen wie ein Kind auf einem Milchzahn, der Rest ist weggehauen, draufgeschnitten, da ging es mal um Sven Lau - ewig her - angeblich Al Qaeda, und Solinger Messer, aus Solingen. Abgesehen davon, heißt es Zahnheilkundegesetz, Heilkunde, aber nicht Ersatzzeugs wie Dritte Zähne, außer die eigenen echten Zähne (wie Haizähne, die nachwachsen. Die Täter machen aus Zahnerhalt, den Erhalt der Schäden. Also evt. waren meine Kollegen der dpa Carsten Rave und Meinolf Ellers (Hamburg, für die war ich die Reporterin mal) auch Opfer, dito Hans-Jürgen Jakobs (Handelsblatt) und evt. ex-Kollegen vom früheren Kress Report und MEEDIA. Jemand muß die mal bitte informieren.
Vorsicht, laut Zahnheilkundegesetz sind Zahnärzte nicht gewerblich Tätige, aber leider brechen Sie das Gesetz und meinen private Firmen zu sein, wie die Pluszahnärzte.
Kaufen Sie sich unbedingt eine günstige Endoskop-Kamera u.a. bei Action. Die kostet 8 Euro und auch ist per Link in der Bedienungsanleitung das Gerät auf Windows 10 möglich. Man sieht Zahnschäden noch und nöcher und muß sich fragen, wieso Zahnärzte so schlampen und trotz genauer Untersuchungspflicht, nicht jeder Zahn auf Bazillen einzeln gecheckt werden und nicht sofort in eine Fachklinik (also wie Unikliniken etc, also wo alle Fachrichtungen drin sind) überwiesen wird. Zahnärzte übertünchen nur, heilen, trotz Zahnheilkundegesetz - eher nicht.
Etliche führen deren Dr. Titel ohne dent. oder med. Prophylaxe mit Air Flow Pulver ist NUR zahnärztlichem Personal erlaubt, mit Approbation, da diese oft die Zähne schädigen. Es ist eine Seuchenschleuder und eigentlich verboten. Sie verursacht Herzerkrankungen (ganz bekannt), das ist den Zahnärzte, mit den Prophylaxen-Tussen aber wurscht und zocken auch noch Geld ab. Schwarze Stellen im Zahn sind immer giftig, septisch, unter Zahnfüllungen auch, Bazillen blieben drin, kein Bazillenstatus wiederholt gemacht, keine Antibiotikum, es entwickeln sich oft Actinomyceten bzw. Leichengift im Körper. Es fielen Fehler auf, tonnenweise. Totalschaden ist es nicht, man kann es reparieren, aber Zahnärzte mögen nicht heilen, Antibiotikum und Pflicht anti-Tetanus-Schutz gar nicht und Schutzimpfungen (nach Titer-Test) schon mal gar nicht. Die mögen es siffig - Horrorfilmärzte oft ohne wahre Zulassung. Ärzte die DAUERHAFT beruflich in dem Job als Zahnarzt arbeiten wollen, benötigen eine Approbation, andere nicht.
Tut die Einstichstelle danach weh oder der Zahnarzt kündigt an, es wird noch einige Tage weh tun, OHNE vorherigen Tetanus-Titer- Check, Auffrisch-Impfung zu überweisen, oder OHNE Antibiotikum, oder OHNE Schmerzmittel wie gleichzeitig wie entzündungshemmend, ist der Zahnarzt ein "Massenmörder" und Sepsis-Schleuder und findet bei IHNEN Rückenweh, Kopfweg und Herzprobleme toll. Einige dürfen angeblich nichts auf GKV rezeptieren, trotz GKV-Kärtchen, ja dann ist die Flitzepiepe nicht echt, ist mir passiert: Pluszahnärzte und alle anderen überhaupt. Beruf Dünnbrettbohrer mit Schwarzschimmel im Gehirn.
Es heißt Zahnheilkunde nicht nur Ersatzmaterial für ein Robotermetallgebiß sozusagen und Zahnmedizin, nicht, man amputiert mal eben einen Zahn. "Um einen Zahn mit einer Krone versehen zu können, muss der Zahn zunächst präpariert werden. Dafür müssen leider bis zu 60 Prozent der teilweise gesunden Hartsubstanz entfernt werden." Quelle: https://www.deutsche-familienversicherung.de/ratgeber/artikel/zahnkrone-arten-behandlung-und-kosten/
Extrahierte Zähne ohne Amalgamfüllungen sind keine Körperteile im Sinne des Abfallschlüssels AS 18 01 02 und werden mit dem Hausmüll entsorgt. (Info der Zahnärztekammer) bald das und mehr in: Update10 Düsseldorf : Wenn Personen meinen Arzt zu sein - Lebensgefahr bei Pluszahnärzte in Düsseldorf und anderen Zahnärzten ? - keine Antwort von Gerichten oder Behörden ES IST DEN ZAHNÄRZTEN schnurzpiep der Uniklinik vor Weihnachten 2017 auch.


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben


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Update5 Sozialgericht Duesseldorf eine Anarchie Bande - Gerichtspraesident ein Terrorist ?

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Veröffentlicht am : 06. Jun. 2014., 15:46:12 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Terrorismus | Leserzahl : 6520
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom Juni 2018 - die Polizei ermittelte in den vielen Verwechselungs-Dingen nicht je, ich war nicht je Personal von RTL, auch nicht von SAT1, ich war mal WDR und kurz ZDFE bzw. zdf.newmedia (quasi für eine Sache, es gab Überfälle wegen ZDF).

Er heißt Brückner und ist Gerichtspräsident des Sozialgericht Düsseldorf. Und er drehte nun durch. Er mag es nicht, wenn man sein Gericht anfaxt mit Schriftsätzen zu Klageverfahren. Das ließ er eine ALG2-Bezieherin per förmlicher Zustellung wissen. Und das obwohl das Sozialgericht die Freigabe gegeben hatte, dass alles gefaxt werden darf. Auch Emails will er nicht mehr lesen. Er war jedoch nicht je der Adressat. Man solle gefälligst alles per Post schicken. Er käme sonst nicht damit klar. Und so fiel er dann auf, wie im letzten Jahr einer seiner Kollegen. Unterschlagung von Schriftsätzen an die einzelnen Gerichtskammern und er  bekam eine Strafanzeige wegen unnötiger Kostenverursachung per STGB 352 und einen Strafantrag um die Ohren. Denn sein Gericht ist als Querulant bekannt. Und andere flogen als Kinderschänderringe eigentlich schon hoch. Update: 13. Juni 2014 Auch will das Sozialgericht nicht wahrhaben, dass die Künstlersozialkasse voll die Rentenbeiträge selber bezahlen muss für sogenannte KSVG-Pflichtversicherte. Und das obwohl das sogar ein Professor für Arbeitsrecht und Soziale Sicherheit an der Uni Bonn doziert und es so im Gesetzbuch steht. Die Rentenversicherung will es auch nicht wahrhaben und so begehen beide voll billigend Gesetzesbruch. Und das bei 30jähriger rückwirkender Prüfpflicht.  Update2: 21. Juni 2014 Genaue Namen und Tatverdächtige werden nun genannt. Sowohl die Staatsanwaltschaft Essen, als auch die Polizei in Essen und die Generalstaatsanwaltschaft in Hamm sind negativ verstrickt. Aber beide Staatsanwälte haben ihre Historie an Faulheit. Und NRW Justizminister Kutschaty befürwortet derweil Geheimstaatsanwaltschaften, damit diese in sadistischer Art und Weise Verbrechen gehen. Sie wären also lieber pervertierte V-Männer oder vom BND. Dabei kam heraus, dass sie eher okkulte, religiös-bewahnte Menschenschänder sind - der Ruhrpott. Kutschaty kommt übrigens aus Essen und wird von seiner örtlichen Polizei anscheinend gedeckt. Auch die spielen Geheimniskrämer. Update3: 03. September 2014 Es ist ja schon bekannt, dass Schreiben ans Sozialgericht abhanden kommen. Die Chefetage schnüffelt und klaut den vorsitzenden Richtern die Schriftsätze, doch das Schreiben des Gerichtspräsidenten ist was arg wirr. Update4: 13. April 2015 Befremdliches geht in dem Vierfachgerichtsgebäude direkt an den Hintereingängen des Düsseldorfer Hauptbahnhof vor. Man könnte sagen, man ist im Niemandsland der Bundespolizei. Niemand unterschreibt meist im dortigen Gericht die Beschlüsse, Bescheide und Urteile und anscheinend verschicken Faker Gerichtsschreiben, das dann doch nicht vom Gericht ist. Update5: 30. Dezember 2017 Viele Gerichte in Düsseldorf und woanders sind Faker. Sie lassen sich primär von Schreibstuben-Personal ersetzen. Gesetze wollen sie nicht wahrhaben. Sie haben ihre eigene Gesetzesfantasie. Sie sind wie renitente Alzheimer-Girls, die bekanntlich, kennen Sie vielleicht auch, eher in Aktenordnern analphabetisch rumnesteln. Diese liegen auf dem Richterpult mit Post-It Notes beklebt. Aber sie zitieren in einer Art und Weise, daß man merkt, die Person, die da meint Richter zu sein, kann weder lesen noch schreiben. Sie hat auch noch nicht je unterschrieben, noch nicht einmal Richterbriefe oder Ladungen zu Terminen. Alles ist oft nur ein Computer. Richter sind also humanoide Zylonen oder Terminator oder eine Art Androiden, ohne außen sichtbare Robotics. Deren Rechtbewußtsein und Lese-Textverständnisprogramme sind jedoch fehlerhaft. Ob es an defekten Relais liegt oder an infektiösen neuronalen Computerchips ist unbekannt. Auf Gesetze will oft keiner hören, in eine Strafkammer wird aber nichts überwiesen. Und das Sozialgericht meldet sich gar nicht. Es existiert nur in einer Fiktion oder auf einem Schild im Stinkekaffeegericht.

 

Richter im Erfindungswahn

 

Grundsätzlich ist es fernab von Sozialgesetzbuch. Begriffe wie Arbeitgeber im KSVG 35 sind so was total Abwegiges, was es so nicht gäben täte. Das Sozialgericht Düsseldorf. Es behauptet sogar, das Wohngeld, Teil des Verwaltungsrechts sei, obwohl es im 1. SGB 26 steht. Das Landessozialgericht in Essen ist genauso querulatorisch. Da gibt sich sogar die Künstlersozialkasse als offizieller Arbeitgeber von Journalisten bei der GKV per korrekter Meldung aus, aber die will nicht bezahlen. Ja das wäre so okay, dichten die Richter der Sozialgerichtsbarkeit im korrupten und bestechlichen Stil. Auch wenn die KSK der Arbeitgeber sei, müsse er nicht je Gehalt bezahlen, auch wenn sie sich so immer gemeldet hätte, bei der GKV.

 

Sogar Home Office ist dem Sozialgericht trotz SGB VI 169 Absatz 3 egal, da steht auch der Begriff Arbeitgeber drin, aber das Gericht will es nicht wahrhaben. Man sei ja Freelancer, ja man ist dann Freie anscheinend eine 1, aber erklären tun die Richter nichts. Auch mit der Weiterleitung von gegnerischen Schriftstücken hapert es.


Laut SGB VI 169 Absatz 2 muss die KSK, eine Abteilung der Unfallkasse des Bundes, die Rente für die Versicherten selber bezahlen. Stattdessen wurde auch der leibliche Papa um Zahlung gebeten, der da wohl der Vater Staat mit seinem Hosenbund und Gürtel am Bund, also der Staat sei.

 

Schwarzarbeit und Scheinselbständigkeit - alle machen mit


Ja Schwarzarbeit und Scheinselbständigkeit werden nun mal unterstützt vom Sozialgericht und Arbeitsgericht und Finanzgericht. Man kann ja schlecht Unternehmen und Behörden zur Zahlung von Gehältern auffordern oder überhaupt zur Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen oder Steuern per Lohnsteuerkarte.

 

 In Absatz 2 von SGB VI 169 Absatz 2 steht drin, dass KSVG-Versicherte, also Publizisten und sonstige Mitglieder in der Künstlersozialkasse nicht je selber Rente zu bezahlen hätten, das müsse die KSK selber voll tun, ja das will das Gericht auch nicht wahrhaben, denn seit Existenz des Paragraphen pfuschten sich die Rentenversicherung und die Sozialrichter schon immer einen ab. Man kennt sich und man säuft lieber zusammen, so erscheint die Bande, die eher asozial ist, anstatt Sozialgericht.

 

 http://www.rentenberater.de/docs/dierv/RV-1-2014.pdf 

Punkt 7 des pdf Seite 8 des pdf im Suchfeld 9 eingeben

7. Wer die Beiträge trägt
Nach §
169 SGB VI werden die Beiträge bei selbstständig
Tätigen von ihnen selbst getragen. Bei Künstlern und Publi-
zisten ist die Künstlersozialkasse verpflichtet, die Beiträge zu
zahlen (vgl. dazu die Ausführungen unter 8.).
Bei Hausgewerbetreibenden sind die Beiträge von den
Versicherten und den Arbeitgebern je zur Hälfte zu zahlen.
Dabei ist zu beachten, dass Hausgewerbetreibende, die ehren
-
amtlich tätig sind, für die Zahlung des Unterschiedsbetrags
zwischen dem tatsächlichen Arbeitseinkommen und dem Ar
-
beitseinkommen, das ohne die ehrenamtliche Tätigkeit ange
-
fallen wäre, selbst verantwortlich sind.


Und da Freelancer irgendwie als Selbständige laut erfindender Richter zählen, galt eigentlich die VBG als Berufsgenossenschaft. Doch die stellte bereits fest: Falsch, die Presse ist nun mal pflichtversichert, die hat nun mal einen Arbeitgeber. Da ist es dann meist die BG Druck und Papier der Etem.

 

Wer übrigens ALG2 bezieht, hat normalerweise Glück, dann muss per SGB X 115 das Jobcenter das Gehalt voll bekommen. Auch das will das Jobcenter nicht wahrhaben. Es mag Gesetze nicht. Vorher wollte es trotz Grundsatzurteil des BAG das Bundesarbeitsgericht nicht wahrhaben. Das Landessozialgericht in Essen wollte die Gesetze auch nicht wahrhaben.


Kinderschänderring und Frauenschänderring - aufgeflogen!

 

Daraufhin flog dann sehr wahrscheinlich ein Kinderschänderring in der Staatsanwaltschaft Essen auf. Der Oberstaatsanwalt wollte die Gesetze auch nicht wahrhaben. Er war jedoch seit einer ARD-Sendung bekannt, sich eher in bedenklichen Schänderkreisen zu bewegen. Er ermittelte nicht in Bezug auf Kinderschändereien. Er schrieb, die Generalstaatsanwaltschaft in Hamm solle sich darum kümmern, um die Missetaten des Landessozialgericht in Essen aufzudecken, das nach dem Sozialgericht Düsseldorf  durchaus das Gesetz schändete.

 

Schon 2009 erklärter ein jüdischer rumänischer Psychiater, der in Budapest studiert hat und als Psychiater in den Rheinischen Kliniken Düsseldorf tätig ist, Al Qaeda auch nicht für wahr. Der WDR sei auch nicht wahr und nicht existent. Vergewaltigung ist auch nicht wahr so befundete dann ein psychiatrischer Gutachter auf der Oststraße. .

 

Ja damit flog dann eigentlich ein Kinderschänderring teilweise anscheinend auf Dutroux Ebene mal auf. Leider wollte das vor Jahren die Generalbundesanwaltschaft, nämlich Kay Nehm, bei den ersten Verfahren, auch nicht wahrhaben und die Merkel bezeichnete bereits die BRD nicht mehr so richtig als BRD, sondern als das Deutsche Reich. Das wollen die Juden bisher auch nicht wahrhaben, obwohl es offiziell an den Bundestag vom Auswärtigen Amt via Bundesregierung gemeldet worden war und Merkel hat das jüdische Pack und die asozialen Richter, die sich gegen reinrassige Deutsche richten, auch noch nicht in die Psychiatrie gesteckt.

 

Ja das kann doch nicht alles wahr sein?!

 

Update: 13. Juni 2014, 12:31 Uhr

 

 

http://www.jura.uni-bonn.de/index.php?id=899

 


Im Screenshot anbei steht auch bei Randziffer 329 bis 330 seines Buches ist zu beachten:

 

 

 

30 Jahre Prüfpflicht - Rentenversicherung und Sozialrichter versagen

 

Auch der FOCUS und viele andere Medien veröffentlichen regelmässig über Unternehmen, die Sozialversicherungsbeiträge und feste Arbeitsverträge den Angestellten verweigern. Alle sie lieben die Scheinselbständigkeit und Richter und die Rente machen fleißig mit, anstatt der Scheinselbständigkeit und den Sozialversicherungsbetrügern bundesweit den Garaus zu machen. Doch dass die Behörden selber lügen und pfuschen und Sozialgerichte absichtlich das Gericht brechen, das bringt eine neue Dimension mit sich. Die Sozialträger sind die Betrüger genau wie die Richter und nehmen Rechtsbruch billigend in Kauf.

 

§ 25 Verjährung - SGB IV

(1) Ansprüche auf Beiträge verjähren in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahrs, in dem sie fällig geworden sind. Ansprüche auf vorsätzlich vorenthaltene Beiträge verjähren in dreißig Jahren nach Ablauf des Kalenderjahrs, in dem sie fällig geworden sind.

(2) Für die Hemmung, die Ablaufhemmung, den Neubeginn und die Wirkung der Verjährung gelten die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs sinngemäß. Die Verjährung ist für die Dauer einer Prüfung beim Arbeitgeber gehemmt; diese Hemmung der Verjährung bei einer Prüfung gilt auch gegenüber den auf Grund eines Werkvertrages für den Arbeitgeber tätigen Nachunternehmern und deren weiteren Nachunternehmern. Satz 2 gilt nicht, wenn die Prüfung unmittelbar nach ihrem Beginn für die Dauer von mehr als sechs Monaten aus Gründen unterbrochen wird, die die prüfende Stelle zu vertreten hat. Die Hemmung beginnt mit dem Tag des Beginns der Prüfung beim Arbeitgeber oder bei der vom Arbeitgeber mit der Lohn- und Gehaltsabrechnung beauftragten Stelle und endet mit der Bekanntgabe des Beitragsbescheides, spätestens nach Ablauf von sechs Kalendermonaten nach Abschluss der Prüfung. Kommt es aus Gründen, die die prüfende Stelle nicht zu vertreten hat, zu einem späteren Beginn der Prüfung, beginnt die Hemmung mit dem von dem Versicherungsträger in seiner Prüfungsankündigung ursprünglich bestimmten Tag. Die Sätze 2 bis 5 gelten für Prüfungen der Beitragszahlung bei sonstigen Versicherten, in Fällen der Nachversicherung und bei versicherungspflichtigen Selbständigen entsprechend.

http://www.hensche.de/Rechtsanwalt_Arbeitsrecht_Handbuch_Scheinselbstaendigkeit.html


(...)

Wann verjährt die Pflicht zur Beitragszahlung?

Der Anspruch der Einzugsstelle gegen den Arbeitgeber wird effektiv nur durch die Verjährungsfrist begrenzt. Sie beträgt vier Jahre, beginnend ab dem Ende des Kalenderjahres, in dem die Beiträge fällig geworden sind (§ 25 Abs.1 Satz 1 SGB IV). Die Verjährung ist gehemmt, solange eine Prüfung beim Arbeitgeber stattfindet (§ 25 Abs.2 Satz 2 SGB IV). § 25 Abs.1 SGB IV lautet:

"Ansprüche auf Beiträge verjähren in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem sie fällig geworden sind. Ansprüche auf vorsätzlich vorenthaltene Beiträge verjähren in dreißig Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem sie fällig geworden sind."

Wenn der Arbeitgeber zur Zeit der Beschäftigung und der Lohnzahlung wusste, dass er einen Arbeitnehmer beschäftigt, verjähren die Ansprüche der Einzugsstelle auf Zahlung des Sozialversicherungsbeitrags erst in 30 Jahren. Für den vom Gesetz für die lange Verjährungsfrist geforderten Vorsatz genügt ein sog. bedingter Vorsatz, d.h. es reicht aus, wenn der Arbeitgeber die Sozialversicherungspflicht für möglich gehalten hat, die Nichtabführung der Beiträge bzw. den Rechtsverstoß "billigend in Kauf genommen" hat. Vorsatz in diesem Sinne ist z.B. dann gegeben, wenn Eingliederung und Weisungsabhängigkeit des Beschäftigten offensichtlich sind und das Arbeitsentgelt dennoch gegen Rechnung (oder sogar "schwarz" bzw. ohne Rechnungslegung) gezahlt wurde.

Auszug-Ende

 

http://www.focus.de/finanzen/altersvorsorge/millionenbetrug-an-arbeitnehmern-unternehmen-prellen-sozialversicherungsbeitraege_aid_892735.html

Millionenbetrug an Arbeitnehmern

 

Unternehmen prellen Sozialversicherungsbeiträge

Montag, 07.01.2013, 02:03

(...)

432 Millionen Euro mussten überprüfte Unternehmen nachzahlen. Vor allem kurzfristige Beschäftigungen und Minijobs begünstigen den Betrug.

(...)
„Immer öfter versuchen sich Arbeitgeber ihrer sozialen Verantwortung zu entziehen", sagte die Vorsitzende des Bundesvorstands der Rentenversicherung, Annelie Buntenbach, der Zeitung. Sozialversicherungsbeiträge nicht zu zahlen, sei „zutiefst unsozial und der Versuch, für höheren Profit die sozialen Risiken allein auf dem Rücken der Arbeitnehmer abzuladen". (...)

Bei einer Straftat im Zusammenhang mit Beitragshinterziehung sieht das Strafgesetzbuch Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren oder Geldstrafen vor. (...)

Ende des Artikels

 

Dauerlügner Künstlersozialkasse

 

Aber grundsätzlich bittet die Künstlersozialkasse KSVG-"Versicherte" zur Zahlung von 50 Prozent. Sogar Absatz 3 von SGB VI 169 schreibt wegen des Begriffs Arbeitgebers ein Angestelltenverhältnis auf Lohnsteuerkarte vor. Und wegen Absatz 2 ist nun mal selber die Künstlersozialkasse zahlungspflichtig, aber nicht je der Künstler oder Pulibzist. Doch zurückzahlen wollen weder die Rentenversicherung noch ein Ersatzsozialträger, der normalerweise stattdessen zurückzahlen muß.

 

Grundsätzlich wird immer ein Lohnsteuerkartenverhältnis bevorzugt von der Chefetage verweigert. Also fehlt dem Angestellten Lohnfortzahlung im AU-Fall, die korrekte Berufsgenossenschaft, der Urlaub fehlt und die Vermögenswirksame Leistungen auch. Doch die KSK gibt sich sogar als Arbeitgeber aus und meldet so die angeblich freelancenden Journalistin als deren Arbeitnehmer bei der GKV an.

 

Doch das wollen weder die Künstlersozialkasse noch Verlage wahrhaben. Völlig psychotisch verneinen diese diesen Fakt. Sie bleiben querulatorisch im Erfindungswahn und betrügen sich und andere im Milliardenbereich weiter.


Alle flogen auf - und die anderen gucken weg

 

Darauf flog nun mal ein Oberstaatsanwalt in Essen hoch. Der sollte nämlich lügende Sozialrichter des Landessozialgerichts in NRW hochnehmen. Doch er machte lieber mit den Gesetzesbrechern gemeinsame Sache. Man schien sich zu kennen.

 

Das Sozialgericht Düsseldorf entschuldigte sich auch noch nicht. Es bleibt seinem Querulantenwahn treu und will lieber anscheinend in der Psychiatrie leben. Denn eigentlich per SGB V 251 Absatz 3 Satz 1 muss natürlich bei KSK-Versicherten die GKV selber die Beiträge meist zahlen und bei Home Office Mitarbeitern läuft's über die Lohnsteuerkarte, wenn das nur mal jemand wahrhaben wollte. Mit Gesetzen kennen sich die Gerichte nicht aus. Arbeitgeber auch so nicht.

 

Düsseldorfer Staatsanwaltschaft ist eine Schizophrenie

 

Bereits 2013 begutachtete der ambulante Psychiater Moslener in  Düsseldorf: Die Staatsanwaltschaft sei eine Schizophrenie. Also die tut nur so, als ob es die in echt geben täte. Die haben nämlich zu diesem Sozialbetrug und Lohngehaltsentzugs und Tariflohnverweigerung Beihilfe geleistet. Doch die wollten weder STGB 291, 263 und 266a wahrhaben, und das Finanzamt will AO 370 nicht wahrhaben.

 

Viele Journalisten, die für andere Verlage schreiben und meist alle Rechte abgeben müssen, gemeint sind nur Copyright-Rechte, sind sogar per Tarifverträge immer Angestellte und wenn etwaig nur als Minijob, falls das Honorar so niedrig sein sollte, oder es einen besseren Chef per Lohnsteuerkarte I oder VI geben sollte. Stattdessen wird gedichtet, man hätte dann gar keine Rechte mehr.

 

Umsatzsteuer dürfen die Journalisten also gar nicht erst berechnen. Denn per SGB VI 169 steht zwar als Überschrift selbständig, doch es handelt sich um Home Office, ohne Eingebundenheit in das örtliche Büro außer in Absatz 1. Und wenn in Absatz 3 der Begriff Arbeitgeber steht, kann man nicht je selbständig oder freiberuflich im Sinne des Einkommensteuergesetzes sein.


Finanzamt und Finanzgericht scheitern an Gesetzen - ab in die Psychiatrie

 

Doch das will sogar keiner wahrhaben. Gesetze. Schließlich habe man seit 30 Jahren im Land der Legenden und Überlieferungen gelebt. Lesen geht nicht. Das fällt öfter bei Terminen auf. Das auswändig Gelernte sitzt dann doch nicht so toll, wenn falsch Schrifsätze wiedergegeben werden. Das Finanzgericht scheiterte bisher auch an Gesetzen. Überhaupt  sind Gesetze nur so eine Auslegesache. Deshalb gibt es in dem Gemeinschaftsgerichtsgebäude in Düsseldorf (Sozialgericht, Finanzgericht, Arbeitsgericht, Landesarbeitsgericht) auch in den kleinen Gerichtssälen überall Teppichboden.

 

Das Gebäude ist ähnlich wie das der gegenüberliegenden Volkhochschule am HBF Düsseldorf. Das Medienzentrum gehört auch dazu und gehört der LVR. Und der Landschaftsverband Rheinland betreibt die Psychiatrie. Anscheinend sind denen Psychopathen entlaufen, die sich als Staatsanwälte und Richter nun verdingen. Deshalb wurde die Berufsgenossenschaft nun eingeschaltet. Denn per SGB VII ist entweder die VBG oder aktuell die BG Etem, FB Druck und Papier leistungspflichtig oder jeder andere Sozialversicherungsträger ber SGB X 103 - 105:

 

http://www.vbg.de/bt/index.html?url1=zwischenfall/arbhilf/risiko/2.htm

(...)
4.7 Vertragsrecht (Liefertermine, Abnahmetermine)
4.8 Schadenersatzansprüche
4.9 Tarifabschlüsse
4.10 Liquiditätsprobleme
(...)

5.5 Ungeeignete Führungskräfte und

8.1 Sabotage Einrichtungen durch Konkurrenten –
8.2 Sabotage Einrichtungen durch Beschäftigte
8.3 Sabotage Einrichtungen durch Ehemalige Beschäftigte
8.4 Sabotage Einrichtungen durch Verärgerte Kunden
8.5 Sabotage Einrichtungen durch Psychopathen, Vandalismus, Provokateure

 

Noch gibt es kein Feedback von den Sozialversicherungsträgern und das Jobcenter findet es toll, wenn man nur 391 Euro ALG2 plus Miete für den Vermieter bekommt, anstatt ca. 4.500 Euro Gehalt pro Monat. Das hilft nämlich auch nicht.


Update2: 21. Juni 2014


Polizei und Staatsanwaltschaft spielen nur so

 

Sie wären anscheinend lieber im Fernsehen. SAT1 - K11 spielen oder bei den Gerichtssendungen auch mal Gerichtsdiener in Polizeiuniform spielen oder vielleicht tatsächlich Oberstaatsanwalt Römer wie bei der Salesch spielen. Die Ruhrpott-Bande namens Staatsanwaltschaft und Generalstaatsanwaltschaft. Gesetze sind denen zuwider. Eklig Gesetze, denn die Strafverfolgungsbehörden standen schon immer über den Gesetzen. Die Polizei ist die Macht. Kennt man. Das war in den Nachrichten. Schläger in Uniform.

 

Da wird dann munter zusammengeschlagen, denn die Polizei steht über dem Gesetz, eher auf dem Gesetz, das sie wahrscheinlich nicht je verstehen oder gar nicht erst lesen können. Rüpel in Uniform. Gerichte sind auch oft so. Da werden meist nicht je Gesetze erwähnt, schon mal gar keine Grundsatzurteile, sondern oft nur redaktioneller Schmuh mit Randziffer-Manie, die leider so nicht je im Bundesgesetzblatt veröffentlicht stehen. Man dichtet gerne in Deutschland. Judikative - Exekutive - Legislative kennt man nicht. In Deutschland wird das Gesetz exekutiert.

 

Das schaffen die Münchner, die Düsseldorfer, die in Essen und auch Hamm. Da werden ja von der Oberjustizkasse in Hamm sogar Schriftsätze an den Oberlandesrichter Kollmeyer unterschlagen So bekam dann der 1. Strafsenat nichts. Dabei hatte die Sache noch nicht einmal was mit der Oberjustizkasse Hamm zu tun gehabt. Aber anscheinend doch. Es ging nicht je um Gerichtsrechnungen, sondern  um Pi-Mal-Daumen 10 Milliarden Euro Schulden von Leo Kirch, die Lehman Brothers Bankenkrise und Al Qaeda. Aber egal. Schon mal scheiterte die ehemalige NRW Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter an den sogenannten Taliban Tussen  und Al Qaeda Schnepfen, die sich einst wegen ihres eigenen Verhaltens in Afghanistan, dann die Burka abholen mussten. Weiber.

 

Und Banken sind nun mal Scheiße, geben einem eine schlechte Schufa oder so. Da macht es nichts, wenn die platt gehen. Die Gerichte geilen sich anscheinend an Bankenbankrott auf. Und Leo Kirch ist doch Fernsehen. Komparse mal spielen, ist doch toll. Insolvenzbetrug und Klau aus der Insolvenzmasse ist ja anscheinend egal, und so lange Hollywood noch die US-Serien auf Sat1 ausstrahlen lässt, können diese paar Milliarden, die sowieso von unser aller Steuergeldern finanziert werden, egal sein. Ja die Polizei, Staatsanwaltschaft und die Gerichte spielen nur kostümiertes Personal - wegen dem Fernsehen.

 

Oberstaatsanwalt Lindenberg in Essen gedeckt von Oberstaatsanwalt Althaus in Hamm

 

Da schreiben die Gesetze schon vor, dass das Jobcenter voll auf das Tarifgehalt aufstocken muss, wenn der wahre Arbeitgeber nicht zahlt, doch das Jobcenter will das nicht einsehen. Das Landessozialgericht in Essen stümpert da mit. Ja Gesetze mag es nicht, Begriffe wie Arbeitgeber - obwohl dieser in KSVG 35 steht und in SGB IV 28 p Absatz 1a werden geflissentlich ignoriert. Da sei ja völlig abwegig, dass dieses Wort im Gesetz steht.

 

Doch das tut es, aber das will die Ruhrpottbande, wie zuvor die Düsseldorfer Sozi-Bande im Gericht auch nicht wahrhaben. Soziale Schutzbedürftigkeit macht jedoch immer jeden zu einem Arbeitnehmer. Das hatte das Bundesverfassungsgericht zur Künstlersozialkasse und deren "Pflichtversicherten" bereits 1987 entschieden. Das gilt für alle KSVG-Pflichtversicherte. Das macht dann einen komplett zum Arbeitnehmer, doch auch die gerichtliche Oberbossetage, will keiner wahrhaben. Man steht über den Gesetzen. Sie sind das Gesetz, die kleinen Outlaws der Ruhrpott-Bande mit dem Vorort Düsseldorf und bei der Künstlersozialkasse. Es sind Outlaws ohne Quarter Horse also peinliche Hanswürste. Und Angela Merkel, Truppenuschi von der Leyen und Frau Nahles der Bundesregierung sind also nach wie vor eher die Chefs der Panzerknackerbande des Sozialbereichs. Denn die Sozialträger und die KSK ist der Großbetrüger, und die andere KSK, namens Bundeswehr, hilft nicht.

 

Partout wollte die Staatsanwaltschaft nicht gegen das Landessozialgericht ermitteln. Es ging um Lohnentzug, Lohnwucherei, Sozialversicherungsbetrug, Betrug bis hin zur Vermögenslosigkeit, Kreditbetrug, Urheberrechtsbruch, Scheinselbständigkeit und vieles andere mehr. Folgende Gesetze wollte die Soziagerichtsbarkeit auch nicht wahrhaben, das Jobcenter auch nicht, darunter, was die Staatsanwälte noch so brachen inklusive Aktenzeichen.

 

Das Sozialgesetzbuch ist eindeutig - Jobcenter muss Gehalt bezahlen

 

§ 115 SGB X
Ansprüche gegen den Arbeitgeber

(1) Soweit der Arbeitgeber den Anspruch des Arbeitnehmers auf Arbeitsentgelt nicht erfüllt und deshalb ein Leistungsträger  Sozialleistungen erbracht hat, geht der Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber auf den Leistungsträger bis zur Höhe der erbrachten Sozialleistungen über.
(2) Der Übergang wird nicht dadurch ausgeschlossen, dass der Anspruch nicht übertragen, verpfändet oder gepfändet werden kann.
(3) An Stelle der Ansprüche des Arbeitnehmers auf Sachbezüge tritt im Fall des Absatzes 1 der Anspruch auf Geld; die Höhe bestimmt sich nach den nach § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 des Vierten Buches festgelegten Werten der Sachbezüge.
Hier nun das SGB IV laut Absatz 3.


§ 17 SGB IV
Verordnungsermächtigung

(1) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Wahrung der Belange der Sozialversicherung und der Arbeitsförderung, zur Förderung der betrieblichen Altersversorgung oder zur Vereinfachung des Beitragseinzugs zu bestimmen,

 

1.

dass einmalige Einnahmen oder laufende Zulagen, Zuschläge, Zuschüsse oder ähnliche Einnahmen, die zusätzlich zu Löhnen oder Gehältern gewährt werden, und steuerfreie Einnahmen ganz oder teilweise nicht als Arbeitsentgelt gelten,

 

2.

dass Beiträge an Direktversicherungen und Zuwendungen an Pensionskassen oder Pensionsfonds ganz oder teilweise nicht als Arbeitsentgelt gelten,

 

3.

wie das Arbeitsentgelt, das Arbeitseinkommen und das Gesamteinkommen zu ermitteln und zeitlich zuzurechnen sind,

 

4.

den Wert der Sachbezüge nach dem tatsächlichen Verkehrswert im Voraus für jedes Kalenderjahr.

Dabei ist eine möglichst weitgehende Übereinstimmung mit den Regelungen des Steuerrechts sicherzustellen.
(2) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bestimmt im Voraus für jedes Kalenderjahr durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Bezugsgröße (§ 18). Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates auch sonstige aus der Bezugsgröße abzuleitende Beträge zu bestimmen.

 

Damit ist klar, das Jobcenter muss das Gehalt per voller Höhe bezahlen. Doch das will nicht. So gar nicht je. Es meldet sich noch nicht einmal.

 

Fachliteratur - was sagen Rechtsanwälte und Fachredakteure

 

Der Berliner Fachanwalt Martin veröffentlicht Folgendes:

 

Voraussetzungen des § 115 SGB X

Der § 115 SGB X hat folgende Voraussetzungen:

einredefreier, fälliger Anspruch

Der Arbeitnehmer muss einen fälligen, einredefreien Anspruch auf Arbeitsentgelt gegen den Arbeitgeber haben. Dabei ist mit Arbeitgeber nicht nur der aktuelle Arbeitgeber gemeint; dies kann auch ein vorheriger Arbeitgeber sein. Dies kann dann problematisch sein, wenn z.B. der Arbeitnehmer erkrankt ist und einen Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall hat, aber den Arbeitgeber von seinem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch macht, da der Arbeitnehmer z.B. den Krankenschein nicht abgegeben hat.

Arbeitsentgelt

Arbeitsentgelt ist dabei jede einmaliger oder laufende Einnahme aus einer Beschäftigung (§ 14 Abs. 1 SGB IV). Dies umfasst auch den Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Einmalige Leistungen sind daher auch Arbeitsentgelt i.S. d. § 115 SGB X, wie

  • Weihnachtsgeld
  • Urlaubsgeld
(...)

Erbringung von Leistungen durch Sozialleistungsträger

Ein Sozialleistungsträger muss Leistungen erbracht haben, wie z.B.

  • Hartz IV
  • Arbeitslosengeld I
  • Krankengeld

Anwalt Martin

Quelle: http://rechtsanwaltarbeitsrechtberlin.wordpress.com/2012/08/17/lohnklage-forderungsubergang-nach-§-115-sgb-x-beachten/

 

 

Der Haufe-Fachverlag veröffentlichte auch bereits Informationen zu dem Gehaltsdebakel:



 http://www.haufe.de/personal/personal-office-premium/jansen-sgbx-115-ansprueche-gegen-den-arbeitgeber_idesk_PI10413_HI536398.html

Jansen, SGB X § 115 Ansprüche gegen den Arbeitgeber


Die Vorschrift ist durch Gesetz v. 4.11.1982 (BGBl. I S. 1450) mit Wirkung zum 1.7.1983 eingeführt worden. (...)

1 Allgemeines

Rz. 2

Während der übrige Teil dieses Gesetzesabschnitts Schadensersatzansprüche betrifft, behandelt § 115 den Übergang von Ansprüchen eines Arbeitnehmers auf den Leistungsträger. (...)  Die Vorschrift soll (...)  einen Ausgleich in den Fällen schaffen, in denen ein Arbeitgeber den Entgeltanspruch eines Arbeitnehmers nicht erfüllt und ein Sozialleistungsträger deshalb Sozialleistungen erbringen muss (BSGE 52 S. 47). (...)

2 Rechtspraxis

(...)

2.2 Voraussetzungen des Anspruchsüberganges

Rz. 5

Kommt der Arbeitgeber seiner Verpflichtung zur Zahlung von Arbeitsentgelt nicht nach, geht der Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber kraft Gesetzes insoweit auf den Leistungsträger über, als dieser Sozialleistungen erbracht hat. Erfasst wird dabei nur der fällige Anspruch auf Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV, auf den ein Rechtsanspruch besteht. Es genügt aber, wenn sich der Arbeitgeber im Leistungsverzug befindet; eine endgültige Leistungsverweigerung ist nicht erforderlich (Bieresborn, in: v. Wulffen, SGB X, § 115 Rz. 3). Bei der Zahlung einer sittenwidrig niedrigen Vergütung gilt § 115 ebenfalls (ArbG Stralsund, Urteil v. 10.2.2009, 1 Ca 318/08). Zum Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV zählen auch einmalige Leistungen wie Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld sowie ein vereinbarter Urlaubsabgeltungsanspruch (BAG, NZA 2006 S. 1232; SG Lüneburg, Urteil v. 3.11.2009, S 7 AL 226/08).(...)  

Auszug-Ende

 


Aktenzeichen und was stellten die noch so an

 

Die Staatsanwaltschaft in Essen mit ihrem Oberstaatsanwalt Lindenberg versauten es in   STA Essen 25 Js 55/14 und Oberstaatsanwalt Althhaus der Generalstaatsanwaltschaft in Hamm 2 Zs 1645/14 will nun mal auch lieber ein Gesetzesbrecher sein. Er findet es toll, wenn andere Gesetze brechen. Beide gucken zu und freuen sich wie Bolle, aber holen keine Strafrichter, sondern lesen sich irgendwas durch und schmücken sich mit dem Wort Ober im Amtstitel, sind jedoch unter aller Sau.

 

Hier der erste Täter, der auch bei mir das Gesetz brach, und darunter dann GSTA Oberstaatsanwalt Althaus.

http://kirchenlehre.com/titeln30.htm

Prozessbetrug und Rechtsbeugung durch Richter und Staatsanwälte

- Pressemeldung: Strafvereitlung durch Rolf-Peter Lindenberg, Essen -
(Kirche zum Mitreden, 20.07.2012)

Zur Vorgeschichte s. hier.

In der ARD-Sendung Panorama Nr. 713 vom 25.06.2009 gab es einen Beitrag: "Fünf Jahre Knast: Staatsanwaltschaft verschweigt entlastendes Material". Die Anmoderation: "Richter sein ist ja auch nicht immer einfach. Es gibt tausende Verfahren, da gibt es keine richtigen Beweise. Da steht einfach Aussage gegen Aussage. Der eine behauptet das, der andere das Gegenteil. Jetzt muss der Richter entscheiden, wer die Wahrheit sagt und ob der Angeklagte deshalb jetzt vielleicht sogar ins Gefängnis muss. Um mehr Sicherheit zu bekommen, gibt es ein gängiges Instrument. Das Glaubwürdigkeitsgutachten. Da wird beurteilt, ob ein Zeuge nun glaubhaft ist oder nicht. Nun gibt es auch unter Gutachtern eben gute und weniger gute. Nur, wenn man als Angeklagter an einen offenbar weniger guten gerät, kann das verheerende Folgen haben."
Einige Eckpunkte dieses Panorama-Falles: Eine 15-Jährige behauptet, von dem Bekannten Ralf Witte vergewaltigt worden zu sein. (...)
So furchtbar der Fall von Ralf Witte auch sein mag: Er gehört noch zu den harmlosesten Leistungen der BRD-Justiz.(...)

 


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http://www.kirchenlehre.com/titeln31.htm

 

Strafverfahren gegen Andreas Althaus, "Oberstaatsanwalt" bei "Generalstaatsanwaltschaft Hamm"

- Fax an Andreas Heuer, c/o Staatsanwaltschaft Osnabrück -
(Kirche zum Mitreden, 15.08.2012)

Zur Vorgeschichte s. hier.

Fax an:
Andreas Heuer, c/o Staatsanwaltschaft Osnabrück, 0541 315-6800

nachrichtlich (ohne Anhänge)
Thomas Kutschaty, c/o Justizministerium NRW, 49 211 8792-569
Manfred Proyer, c/o Generalstaatsanwaltschaft Hamm, (02381) 272-403
Wolfhart Timm, c/o Amtsgericht Dorsten, 02362 2008 51
Joachim Lichtinghagen, c/o Staatsanwaltschaft Essen, 0201 803 2920

Dorsten, 15.08.2012 (Mariä Himmelfahrt)

Hiermit erstatte ich Strafanzeige mit Strafantrag gegen
Andreas Althaus, "Oberstaatsanwalt" bei "Generalstaatsanwaltschaft Hamm"
Tatbestand: Strafvereitelung etc. pp.
Schreiben von Althaus v. 02.08.2012 (datiert 26.07.2012)

Angesichts seines pathologisch auffälligen Schreibens soll geklärt werden, ob sich Andreas Althaus *NICHT* in einem die freie Willensbildung ausschließenden Zustand krankhafter Störung der Geistestätigkeit befindet und ob er überhaupt geschäftsfähig ist.

(...)



Und hier ein Statement von dritter Seite über die NRW-"Justiz":
»Der Generalstaatsanwalt Manfred Proyer und Oberstaatsanwalt Marco Wibbe von der Generalstaatsanwaltschaft Hamm erklären: Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger dürfen innerhalb ihrer Tätigkeit in einer zur Objektivität verpflichteten Behörde Bürger anlügen, nötigen, bedrohen, erpressen und betrügen und schuldhafte Amtspflichtverletzungen begehen usw. (Sperrwirkung für Straftatbestände), wenn dann komme in der gesamten Rechtspflege nur der Straftatbestand der Rechtsbeugung mit dem Rechtsbeugungsprivileg in Betracht (2 Zs 1952/2011), 08.08.2011
Geheimstaatsanwaltschaft mit vorsätzlichen kriminellen Methoden und vorsätzlichen schuldhaften Amtspflichtverletzungen ist gemäss dem Justizministerium des Landes NRW (Landesjustizminister Thomas Kutschaty und Oberstaatsanwältin Dr. Christina Wehner) auch dienstaufsichtsrechlich nicht im geringsten zu beanstanden, 11.05.2012«
http://blog.justizkacke.de/?p=295



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Justizminister NRW Kutschaty befürwortet Geheimstaatsanwaltschaften - Der Wessie ist ein Stasi-Ossie

 

Zwar sind Staatsanwälte Träger eines öffentlichen Amts, aber da könnten sie ja wegen  Unfähigkeit auffliegen dass sie etwaig noch nicht einmal lesen und schreiben könnten. Zeugen wollen sie nicht. Das ist nun mal ein gut bezahlter Job. Wer einen Fehler macht, kann rausfliegen, ohne Bezüge, alles weg. ALG2 - das ist dann die Karriere.

 

Meinten Sie: geheime staatsanwalt


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Eigentlich war der ehemalige Düsseldorfer OB Erwin aus der DDR, nun ja der aktuelle, der heißt Thomas Geisel, ist es auch: DDR. Dumm, hier ist der Westen, Ossie go home. Die BRD wurde also bisher feindlich vom Ostblock, der anscheinend früher aus gutem Grund hinter dem Eisernen Vorhang war, übernommen. Staatsfeinde und Hochverräter sind in Bundesbehörden also tätig. Und Kutschaty gehört also doch zu einem Stasi-Club. Muss nun Putin ran und diese Ossie-Bande zurücktreiben? Oder reicht der Militärische Abschirmdienst oder eine nervige Pillay der Vereinten Nationen? Merkel guckt ja lieber Fußball.

 

Und der amtierende Sozialgerichtspräsident Brückner? Ja der kommt aus dem Ruhrpott, aus Duisburg und die spielen nun mal lieber K11 im Fernsehen. Und ansonsten spielt er einen französische Ritter - auch wieder ohne Pferd.


Update3: 03. September 2014, 12.28 Uhr


Das Sabotageschreiben

 

Er unterschreibt eigenhändig, er weiß aber nicht genau was er will. Klar ist die Klägerin, in diesem Falle ich, hatte die Freigabe der zuständigen vorsitzenden Richtern alles per einfachem Schriftsatz per Fax zu schicken. Es waren mehrere Verfahren anhängig, die teilweise seit 2008 und noch länger liefen. Wer tatsächlich als mein Anwalt ohne Vollmacht auftrat, verrät er nicht. Klar ist jedoch, die Chefetage ist was wirr und ist asozial:

 

 

 

Aha - da wird über Mehrausfertigungen zuerst gemeckert und weiter unten werden diese angefordert.

 

Und alles, weil das arme Faxgerät überlastet sei.

 

Schriftsätze verschwinden - Gesetze auch

 

Diese Extrakosten per Post und der ständige Verlust der Schriftsätze seitens des Gerichts sind sowieso untragbar. Ob per Fax oder Email, störrisch will das Gerichtspersonal nur ihrem eigenen Gusto fernab der Gesetze agieren. Schriftsätze, die es nicht mag, wenn ein Sozialträger zahlen muss, will es nicht wahrhaben, die verschwinden oder es wird gelogen ... das habe es ja noch nicht je gegeben, was da im Gesetz steht.

 

Und das obwohl es schon immer korrekt, wie beantragt, im Gesetz steht.

 

Meist will das Personal nur einen Gerichtsbescheid erstellen, verhandeln will es gar nicht und richterliche Unterschriften gab es wie oben bisher nur vom Gerichtspräsidenten, aber auch er ist was arg konfus. Alzheimer Stadt Düsseldorf?


Beamtete Journalisten will es nicht wahrhaben - GKVs & Rente pfuschen

 

Immerhin sind Journalisten, die in der Künstlersozialkasse sind, per Gesetz Beamte, doch weder GKV noch der Dienstherr wollen Zahlen und Gehälter korrigieren. Und das trotz korrekter Meldung der Künstlersozialkasse mal an die Barmer GEK und die lautete "Beamtin", aber nicht je Freelancer. Gehälter will der Chef aber nicht zahlen.

 

Die Richter scheinen im Rahmen der Verfahren mit dem Sozialträger gemeinsam das Gehirn weggesoffen zu haben. Mehr als wirre Richter hat Düsseldorf nicht zu bieten. Eine faule Bande, die wohl meint, Beamte müssen nicht arbeiten, weil der Chef und die Bundesministerien eh zu blöd waren, diese Deppenbande als Richter und Staatsanwälte und Polizei einen Job anzubieten.

 

Die Politiker hätten doch wissen müssen, dass diese Gerichtsbande und der Strafermittlerring doch immer nur die wahren Täter waren und sind. Doch sogar die Bundeswehr lässt sich die Lügen von denen aufbinden und greift nicht gegen die Richter, Staatsanwälte und Polizei ein. Eine Lachnummer - die Soldaten. Etliche Namen der Richter  wurden dem Stasi-Psychiatrie-Verbrechen seit ca. 2004 zugeordnet. Sie sind Völkermörder und die wahren Asozialen bei Gericht. Vielleicht wurden Identitäten getauscht und es handelt sich um ehemalige Psychopathen eines Spezialgefängnisses. Bekanntlich halten übrigens Polizisten Strafanzeigen für Spam. (Anzeige = Werbung = Spam) Sie spielen nur Polizei, wie im Fernsehen und das Gericht tut nur so, als ob es ein echtes Gericht sei. Sie wollen endlich in die Geschlossene oder wieder zurück in ein Spezialknast.

 

Weitere Lesetipps zum Thema:

 

Update5 Düsseldorf WHO prämiert Psychiatrie: Al Qaeda & ARD sind ein Wahn - PKV & Merkel

 

Update2 USA - Ist WDR Schuld am Krieg in Afghanistan - Sabotage aus Bayern & Düsseldorf

 


Update4 Drogen im Brot? Bäckerei Oehme Psychoterror & Holocaust in der Backstube

 

Update1 Freiberufler & allein Selbständige sind Angestellte & Petzliste


Update Künstlersozialkasse Versicherte sind Beamte

 


Update4: 13. April 2015, 16.48 Uhr


Vierfach dabei - eine Kantine - Kohlroulade verursacht sofortige Diarrhoe

 

Das Vierfachgericht ist prima zu erreichen. Direkt 30 Sekunden vom Hintereingang des Düsseldorf HBF entfernt sind die Gerichte in einem kleinen Gebäude: Arbeitsgericht, Landesarbeitsgericht, Sozialgericht, Finanzgericht und die eigene Kantine.

 

Wer da reinkommt, dem kann es wie Conny Crämer von Achtung Intelligence passieren, dass bereits beim Anblick einer Kohlroulade die Mahlzeiten-Duft-Salmonellen sofort durchschlagen. Ob das Fleisch aus der E.Coli-Uraltfleisch-Produktion stammte? Schon vor über acht Jahren galt das Vierfachgerichtsgebäude als Attentatsgebiet.

 

Verseuchte Kantine, Giftattentate mit Nervengift am und im Gerichtsgebäude. Vier Feinde auf einem Haufen. Das was im Finanzgericht gesetzlich erlaubt, ist nicht je im Sozialgericht erlaubt und das wiederum kann auch noch jeden Arbeitsrichter wegen Sozialgesetzbuch-Verstoß zur Minna machen. Das kann dann mal ins Auge gehen. Ein Briefkasten, eine Poststelle, aber andere Faxe. Update3 Gift? Fieser Holtzbrinck Anwalt dreht durch im irren Arbeitsgericht Düsseldorf

 

Faxe drehten durch

 

Da bekam Conny Crämer von Achtung Intelligence tatsächlich in einem Verfahren, ein Einstweiliger Antrag - Effektiver Rechtsschutzz - ein Fax des Sozialgerichts Düsseldorf. Interessanterweise stand jedoch im Display des Faxes die Rufnummer des Amtsgerichts Düsseldorf.

 

Das Amtsgericht ist jedoch nur in einem Doppelgerichtsgebäude zusammen mit dem Landgericht. Das ist eine Haltestelle mit der U-Bahn vom Hauptbahnhof entfernt. Die Faxnummern sind nicht identisch mit dem Sozialgericht, ein Gebäude, zwei Gerichte.

 

Später zeigte sich die richtige Faxnummer zwar im Computer, aber im Display des Faxes war nun mal eine vom Amtsgericht. Bereits vor vielen Jahren ging es um Telekommunikationsbetrug durch Fern-Wartungstechniker von TK-Anlagen.

 

Der Schriftsatz machte an sich eh keinen Sinn, weil bereits zuvor der Antrag samt Eingangsdatum bestätigt worden war. Jedoch hatte die Klägerin das Schreiben mal nicht für Polizei und sonstige Behörden eingescannt und rundgemailt. Also kam was Neues, ein Schreiben vom 02. April 2015, per Fax, ohne Faxnummer im Adressfeld, mit der richtigen des Gerichts in der Headline, mit der falschen im Fax-Display, aber es kam bisher nicht mit der Post nach.

 

Hier werden keine Faxen gemacht

 

Der Gerichtspräsident wütete bekanntlich im letzten Jahr bereits herum, man habe gefälligst alles bei Gericht einzureichen, alle Faxe würden gesperrt werden.

 

Dass es Faker gibt, die früher als Techniker arbeiteten oder vielleicht heutzutage Hacker sind, wußte er anscheinend nicht. Das Justizministerium NRW hatte bekanntlich vor neun Jahren mehrfach Ermittlungen angeordnet. Doch der Leitende Oberstaatsanwalt der Generalstaatsanwaltschaft hatte keine Arbeitslust und gab nur alles an die Staatsanwaltschaft. So Bock zur Arbeit hatten die nicht.

 

Das Landeskriminalamt NRW bemühte damals die anti-Terroreinheit des Staatsschutzes - doch die hatten auch keine Arbeitslust. Arbeit ist nicht das Ding von Beamten.

 

Die Terrorgefahren entstanden massiv für das Vierfachgerichtsgebäude nach Erhalt des Aktenzeichens durch die Staatsanwaltschaft Düsseldorf im Jahr 2006. Bereits vorher gab es Probleme mit Jura-Studenten - oder waren es Lookalikes und Namensvetter? Sie gingen angeblich im Drogen-Rausch der Rechtsmedizin und illegalen Medizin- und Pharmaversuchen an der normalen Zivilbevölkerung unter.

 

Update5: 30. Dezember 2017, 07.40 Uhr

Sozialgerichte - die nutzlose Mafia an asozialen Terrorbanden

Sozialgerichte wollen Gesetze nicht wahrhaben. Sogar fachliche Hinweise der Agentur für Arbeit an das Jobcenter nicht. Darin heißt es, wer arbeitet, dem steht Tariflohn zu. Dieser darf nicht je unterschritten werden.  Aufstocker können durchaus 4.000 Bruttogehalt pro Monat vom Jobcenter bekommen, wenn das die wahre Tariflohnhöhe wäre. Aber in Düsseldorf funktioniert nichts.

https://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mdk3/~edisp/l6019022dstbai749835.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI749850

Seite 19 des pdf

2.7.2
Anwendung Tarifverträge
(1) Ist für das Arbeitsverhältnis ein Tarifvertrag verbindlich (§§ 3 Absatz 1, 4 Absatz 1 Tarifvertragsgesetz) oder ein durch das BMAS für allgemeinverbindlich erklärter Tarifvertrag anzuwenden (für sonst nicht tarifgebundenen Arbeitgeber oder Arbeitnehmer innerhalb des sachlichen und räumlichen Geltungsbereichs, § 5 TVG) oder wird auf einen Tarifvertrag im Arbeitsvertrag Bezug genommen, dürfen die dort geregelten Bedingungen, insbesondere die Entgelthöhe, nicht unterlaufen werden.

Auszug-Ende


Doch Fakten sind dem Sozialgericht Düsseldorf egal. Es mag lieber alle verarmen. Auch daß das Jobcenter Luisenstraße in Düsseldorf und in vielen anderen Städten keine Zulassung hat, ist dem Sozialgericht oft bundesweit scheißegal.


Nur die Städte, die in dem Bundesgesetz drin stehen, dürfen eines haben.  Berlin darf keines haben, Düsseldorf nicht und viele andere Städte auch nicht, viele Großstädte dürfen nichts, aber Bürgermeister wollen auch mal gönnerisch sein. In der „Verordnung zur Zulassung von kommunalen Trägern als Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende"  http://www.gesetze-im-internet.de/komtrzv/BJNR234900004.html  (Kommunalträger-Zulassungsverordnung – KomtrZV) sind alle Kreise und Städte gesetzlich erwähnt, die tatsächlich ein Jobcenter haben dürfen.

Aber die kleinen Bürgermeister wollen auch mal eins haben, die der Großstädte. Sie kennen den Begriff Arbeitsamt nicht. Jobcenter vermitteln übrigens nicht aktiv Jobs.  Man habe selber zu suchen, also die Suchenden.

  Zulassene Arbeitsplatzvermittler oder beamtete Sozialversicherungsfachkräfte haben sie nicht. Sozialfachkenntnisse sind nicht vorhanden. Beim Sozialgericht auch nicht. Man türkt sich eher mit falschen Identitäten und falschen und illegalen Sozialträgern einen ab.

Sozialversicherungen sind eine Behörde - will auch keiner wahrhaben - man ist lieber privat mit eigener Werbung

Laut Artikel 87 GG Absatz 2 sind Sozialversicherungen eine Behörde - entweder des Landes, was auch Artikel 74 GG entsprechen täte oder des Bundes. Eigentlich ist das Sozialweisen eine Bundeslandsache. Aber da die Bundesrepublik Deutschland ein Sozialstaat immer war, das ist ein Grundrecht in Artikel 20 GG Absatz 1 und Behörden müssen es immer anwenden laut Absatz 3, wurde daraus illegalerweise ein verarmter Staat mit armen Bewohnern, denen angeblich nur Sozialhilfe zusteht, anstatt die echte Tariflohnsumme. Gewerkschaften helfen meistens nicht.

Es sind also Personen von außerhalb, die meinen, sie seien echte gesetzliche Richter.


Laut Artikel 87 GG Absatz 2 sind die Sozialversicherungen, sei es GKV, Rentenversicherungen, Pflegeversicherungen, Arbeitsamt nicht je eigene Sozialträger. Das meinen viele aber. Sie meinen, die Barmer oder die gesetzliche Rentenversicherung sei der Träger oder welche Ersatzkasse, AOK, IKK oder BKK auch immer. Waren die nicht je.

Nur das Bundesland bzw. alle Bundesländer sind die Träger. Die Finanzministerien sind die Träger. Für die Versicherungen und die Kassenärztlichen Vereinigungen sind alles nur sogenannte "durchlaufende Posten" finanztechnisch gesehen. Die sind doch keine Privaten Krankenkassen, sie sind keine PKV, wären sie gerne, und viele haben sich eine Umsatzsteuer-ID ins Impressum gepinnt.

Bundesversicherungsamt AZ I1 - 4982 - 3810/2003 



http://www.bundesversicherungsamt.de/fileadmin/redaktion/Krankenversicherung/Rundschreiben/Rundschreiben45.pdf


Aus dem Rundschreiben des Bundesversicherungsamts

(...)
I. Beschluss des Bundesfinanzhofes vom 3. Februar 2010:
Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass die Vermittlung privater Zusatzversicherungen
gemäß § 194 Abs. 1a SGB V als Betrieb gewerblicher Art im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 6
i.V.m. § 4 Abs. 1 Körperschaftsteuergesetz (KStG) einzustufen ist, wenn die gesetzlichen
Krankenkassen hierfür eine Aufwandsentschädigung von den privaten Krankenversiche-
rungsunternehmen erhalten. Die von den gesetzlichen Krankenkassen für ihre Vermitt-
lungstätigkeit ggf. eingenommenen Aufwandsentschädigungen sind damit nach Auffassung
des Bundesfinanzhofes körperschaftsteuerpflichtig.


Die Einordnung als Betrieb gewerblicher Art begründet das Gericht im Wesentlichen wie
folgt:
1.  Gesetzliche Krankenkassen als Körperschaften des öffentlichen Rechts seien mit ihren
Betrieben gewerblicher Art nach § 1 Abs. 1 Nr. 6 KStG unbeschränkt körperschaftsteuer-
pflichtig. 
2.  Mit dem Vermitteln privater Zusatzversicherungen unterhalte die Krankenkasse einen Be-
trieb gewerblicher Art im Sinne des § 4 Abs. 1 KStG, da sie damit eine nachhaltige wirt-
schaftliche Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen entfalte, die sich von ihrer Tätigkeit im
Rahmen ihrer Pflichtaufgaben abgrenzen lasse und sich innerhalb ihrer Gesamtbetäti-
gung wirtschaftlich heraushebe.
a)  Maßgeblich und für die Annahme einer Einrichtung allein ausreichend ist laut
Bundesfinanzhof, dass sich die in § 11 SGB V genannten Aufgaben der Krankenkassen
und das Vermitteln der privaten Zusatzversicherungen voneinander trennen lassen. Im
vorliegenden Fall habe sich dies daran gezeigt, dass die klagende Krankenkasse in der
Lage war, hinsichtlich dieser Tätigkeit eine Einnahmen- und Ausgabenrechnung zu
erstellen und die durch die Vermittlung der Verträge entstandenen Kosten ihrem privaten
Versicherungspartner in Rechnung zu stellen. 
b)  Nach Auffassung des Bundesfinanzhofes ist auch das Kriterium der
Einnahmeerzielungsabsicht erfüllt. Hierfür sei bereits das Vermitteln privater Zusatzversi-
cherungen gegen ein Entgelt, also im Rahmen eines gegenseitigen Vertrages, ausrei-
chend. 
c)  Mit der Vermittlung privater Zusatzversicherungen übten Krankenkassen auch keine
hoheitliche, sondern eine wirtschaftliche Tätigkeit aus. Zur hoheitlichen Tätigkeit bzw. zur
Ausübung der öffentlichen Gewalt im Sinne von § 4 Abs. 5 KStG gehörten solche Tätig-
keiten, die der juristischen Person des öffentlichen Rechts „eigentümlich und vorbehalten"
seien, etwa aus der Staatsgewalt abgeleitete Aufgaben, die staatlichen Zwecken dienen
und zu deren Annahme der Leistungsempfänger aufgrund gesetzlicher oder behördlicher
Anordnung verpflichtet ist. Soweit sich Körperschaften des öffentlichen Rechts durch ihre
Einrichtungen in den allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr einschalten und eine Tätigkeit
entfalten, die sich ihrem Inhalt nach von der Tätigkeit eines privaten gewerblichen Unter-
nehmens nicht wesentlich unterscheidet, sei eine Ausübung öffentlicher Gewalt ausge-
schlossen.

Auszug-Ende

Privatstationen sind sowieso verboten

Tatsache ist, laut Krankenhausgesetz NRW § 2 Absatz 2 - das eigentlich identisch ist mit allen anderen Krankenhausgesetzen anderer Bundesländer, sind sowieso Privatstationen verboten. Nur Wahlleistungen sind laut Absatz 3 erlaubt.   Update10 PKV GKV Krankenhausgesetz NRW verbietet Privatstation & DKV betrügt wegen DKV Card & Vertragskrankenhäuser  Und Chefärzte sind ja sowieso Scheinselbständige und illegal. Update4 Gesundheit Kassen-Ärzte sind Angestellte & der Chefarzt - GKV & PKV Privatstationen verboten & SGB2

Aber Gesetze sind allen im Sozialgericht egal. Sogar die IKK big direkt gesund, eine Innungskrankenkasse der Hörgeräteakustiker durfte laut SGB V 157 Absatz 3 nicht je eine Innungskrankenkasse gründen, sondern nur eine BKK. Eine Umsatzsteuer-ID hat sie auch noch. Dann machte das Ding in 2014 und 2015 über 41 Millionen Euro Verlust. So lautete deren Gewinn-Verlust-Rechnung. Update6 IKK Big direkt gesund - 2015 + 2014 = 41 Millionen Euro Minus & Vollstreckungsantrag

Aber eine Behörde, eine Abteilung einer Behörde, kann nicht pleite gehen und macht ebensowenig eine zu veröffentlichende Steuer-Erklärung. Das darf nur das zuständige Ministerium. Also sind die GKVs eine PKV.

VK Düsseldorf, 31.08.2006 - VK - 38/06 - L

Amtlicher Leitsatz:

Die Antragsgegnerin ist öffentlicher Auftraggeber.

Krankenkassen sind juristische Personen des öffentlichen Rechts, die zu dem besonderen Zweck gegründet wurden, im Allgemeininteresse liegende Aufgaben nichtgewerblicher Art zu erfüllen. Im Wettbewerb mit privaten Anbietern stehen sie weitestgehend nicht. Ihnen obliegt die Sicherstellung der notwendigen Gesundheitspflege ihrer Mitglieder (§ 1 SGB V).

Auszug-Ende

In dem § steht auch drin, daß die Versicherten Eigenkompetenz haben und Eigenverantwortung. Laut Grundgesetz sind GKVs und Sozialversicherungen eine Behörde, das hatte auch das Bundessozialgericht so öfter geurteilt. Ärzte dürfen nicht je bestimmen.

Privat - Werbung machen


Doch die Marketing-Strategen der Sozialversicherungen wollten lieber ein eigenes Logo entwickeln, Werbung betreiben, selbständig sein, aber keinen Bundesadler oder Landeswappen mehr tragen. Endlich privat sein.

Mit Gesetzen hat das nichts zu tun. Dem Sozialgericht Düsseldorf ist das aber alles egal. Es will Gesetze nicht wahrhaben. Es will selber mal agieren. Es kennt sich nicht je aus, das Landessozialgericht auch nicht und das Bundessozialgericht entpuppte sich auch nur als Schreibstubengirls einer Anarcho-Szene.

Das Sozialgericht ist lieber nur für sich da


Das Sozialgericht Düsseldorf löscht sogar Emails und antwortet auf Faxanträge gar nicht. Es ist gar nicht mehr existent. War es auch nicht je fachlich. Es dachte sich spinnert immer eins aus - es war immer eine asoziale Sau. Denn an Gütetermine hält sich das Gericht, wie die anderen drei Gerichte in dem Gebäude (Arbeitsgericht, Landesarbeitsgericht, Finanzgericht) auch nicht.

Trotz Einigung in Güteterminen hält sich keiner dran. Die anderen, quasi die Beklagten - halten sich nicht dran und laufen weg. Sie waren ja sowieso immer illegal. Das ist dem Gericht egal, es meldet sich auch nicht je und denkt sich eins aus. Echt Deutsch ist es nicht. Gebildet nicht je.

A für Anarchie im Sozialwesen


Die Gerichte sind ein Angriffskrieg gegen die Bundesrepublik Deutschland. Ein Analphabeten-Trupp der Computer-Szenerie. Einige Personen, die sich mal Regierungsbeschäftigte nennen oder Richter, mit einer Paraphe unterschreibend, - ein Namenskürzel ist aber immer nur auf Privaturkunden erlaubt, wenn diese notariell bestätigt sind, ZPO 440 - gehörten angeblich zu einem Menschenhändlerring und Zuhälterszene aus dem Ruhrgebiet. Sexgangster.

 Etliche Richter galten aus der geschlossenen Station aus Psychiatrien entlaufen. Wieso, diese nicht im Knast Knasties waren, weiß ich nicht. Viele wurden einfach "umgetauscht".


Zitat vom "Bundespräsidenten" der Bundesrepublik Deutschland, Weihnachten 2017: Der Staat handelt nach den Regeln, die unsere Verfassung für eine Situation wie diese ausdrücklich vorsieht, auch wenn solche Regeln in den letzten Jahrzehnten nie gebraucht wurden. Deshalb: Wir können Vertrauen haben.
Quelle: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2017/12/171225-Weihnachtsansprache-2017.html
A für Anarchie und Anarschen - sonst hält sie sich nicht ans Gesetz die BRD? Stimmt! Verbrecherpack, schmeißt die in den Knast, Parteien sind übrigens laut Verfassung Artikel 38 GG Absatz 1 nicht erlaubt im Bundestag .

Lesetipps:


Update18 Dokumentenecht? Urteil ohne Richter Unterschrift ungültig - Paraphe = Privaturkunde & oft Richter nicht echt

Achtung Lebensgefahr - Notdienst Hausärzte - derjenige muß kein Arzt sein

Update1 Heroin zur Behandlung gegen Opiumsüchtige - Methylphenidat

 




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