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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht man Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Sieht die Seite merkwürdig aus, einfach refreshen. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt. Ich habe KEINE gmx-Email-Adresse. Meine Daten im Impressum. 23. Februar 2019, 21.35 Uhr Vorsicht, vor der Wiederkehr von Lepra in Deutschland. Erreger sind Mykobakterien, wie Actinomyeten es auch sind, es verursachen können. Komposthaufenbazillen, auch in Ställen auffindbar, Futtersilos etc und auch eingeschleppt durch ScheißkackausländerINNEN. Krankenhäuser und Ärzte sind nur Larifari, machen also nichts richtig, checken kaum Blut und sind auch oft nur nicht je gebildete Leute oder Ausländer. Früher wurden Kindern in Düsseldorf oft Blut am Ohrläppchen abgenommen. Das sind auch die klassischen Lepra-Checks - Blutcheck aus Ohrläppchen. Das kannte ich von der Kinderärztin früher auch. Also putzen bitte. Vorsicht vor Asiaten und Home Dentists, die sich gerne zudröhnen mit Zahnkaries und Ekel und Zahnarztnarkose, wie meine Nachbarn, die Asiaten. Auch die darüber wohnenen DDR Leute beschweren sich nicht. Das Treppenhaus ist wegen der in Privatwohnungen genutzten Narkotika nicht benutzbar. Man geht KO wie mit KO Tropfen fast. Also vorsichtig. Evt. Selbttest kaufen, aber nicht aus Asien.


Hier die News der letzten 7 Tage von Achtung Intelligence

wird nicht upgedatet zu viele Kotfetschisiten gibt es die wollen alle nur Kot lecken Mord finden zu viele geil Update3 BRD GmbH - Ostzonen Ex-Personenschuetzer von Saudis - Detektiv in Deutschland knallt durch - ADS Kranker hält sich von Ausserirdischen entführt & Gegendarstellungen

Update30 Arbeitet der real Supermarkt mit massenmordernden Sexpervesen & hörigen Richterweibchen des Amtsgericht Düsseldorf & echte Rechtsanwälte hatte der Laden nicht je

Update102 Sicherheitshinweise für die Stinkie-Viertel in Düsseldorf - Lörick - Seestern - Heerdt - Gefahrengebiet Vodafone bis Rossmann REWE - zu Fuß

Update1 Pfändungsschutzkonto sollte Bürger vor Jobcenter und Grundsicherung beschützen - automatisierte Mahnverfahren vom Bundesgerichtshof verboten

Update39 Gefaehrliche Schön Klinik Düsseldorf - das Heerdter - Dominikus - Personal kann nicht unbedingt deutsch - es stinkt eklig - Personal füllt ambulante Praxisscheine aus - und Patienten sind oft FAKE einer Psycho-Maynard-Kotleichenbande

Update86 Survival in Düsseldorf - Lebensgefahren durch Vermieterhaie - Triebtäter - falsche Ärzte - Krankenhäuser - ohne Zulassungen & schimmelige Haeuser - Genitalerkrankungen - Kot in Etagen -

Update27 Dokumentenecht? Urteil ohne Richter Unterschrift ungueltig - Paraphe = Privaturkunde von Irgendwem & Richter nicht je echt - EU DSGVO 2 Absatz 2d & falsche Briefpapiere - Wappen auf Gerichtsbriefköpfen oft falsch oder fehlen und wenn es richtig scheint, sind RichterINNEN Gesetzesfremde & eher MassenmörderINNEN

Update21 Analphabetische Nationen & Scheißkackausländer - Düsseldorf Psychiatrie: Al Qaeda & WDR gibt es nicht - der ist eine Sexbestie & Flüchtlinge ab in Psychiatrie - der United Nations Migration Pakt - aus Flüchtlingen wurden Migranten - alle sollen bis spaetestens 2030 reich werden - Ausländer muessen sich dem jeweiligen Land anpassen

Heute neu: Update1 Arbeitsrecht : Probleme durch Chauvinisten - Lesben - Bisexuelle und Junkies

Gestern neu: Update1 Pfändungsschutzkonto sollte Bürger vor Jobcenter und Grundsicherung beschützen - automatisierte Mahnverfahren vom Bundesgerichtshof verboten

Verspätet neu: Das ZDF will ja eine Behörde sein, laut Artikel 87 GG Absatz 3 wäre dem so, aber die absoluten Geldmafiosis der Drückerkolonne haben bekanntlich eine Umsatzsteuer-ID, gewerbliche Steuernummer, Firma und schustern sich Gehälter jenseits eines Behördenchefs zu, sondern Privat-Oberbonze-Firma, der dann die Bewohner der BRD privat abzocken, wo gibt es sonst so was? Das Gehalt entspricht NICHT dem eines Behördenleiter. Aus turi2 Medienbranchendienst von gestern: Zahl des Tages: Läppische 350.400 Euro hat das ZDF seinem Intendant Thomas Bellut 2017 überwiesen, teilt der Sender mit. Hinzu kamen ein Dienstwagen und monatlich 766,94 Euro "Aufwandsentschädigung", zusätzlich 41.135,48 Euro für Tätigkeiten bei Tochterfirmen.
http://rdir.de/r.html?uid=D.B.CDTF.PO2.Bir1L.A.lKG_Bv5rkdpfqTElF5qItLpMi8k6dL_jb_xnKJ6-S498-xeafNw4kkw13dDqHLrD3X2NDSyt8ljkOV_jyy8hggAus MEEDIA Brancheninformation von heute: Zusammen mit mehreren Partnern, u.a. Museen, Festspielen und weiteren Kultureinrichtungen hat das ZDF still und leise so etwas wie eine digitale Kulturplattform unter dem Label ZDFkultur unter dem Dach der Mediathek ins Netz gestellt. ZDFkultur war eigentlich der Name eines 2016 zu Gunsten mit der ARD betriebenen Jugendangebots Funk eingestellten Spartenkanals. Mit dem Vorstoß riskiert das ZDF Verstimmungen mit der ARD.
Bei ZDFkultur sollen alle Kulturen-Inhalte des Sender in einer Art Unter-Rubrik der bestehenden Mediathek gebündelt werden. Dazu wird es eigens für diese Rubrik produzierte Formate geben. Hinzu kommen Inhalte und Angebote von diversen Partnern, etwa dem Bauhaus Dessau, der Dresdner Semperoper, den Nibelungen-Festspielen und dem Frankfurter Städel-Museum. Ermöglicht werden sollen u.a. virtuelle Rundgänge durch Museen, Virtual Reality und weitere Angebote. Insgesamt hat das ZDF 35 Partner versammelt, weitere könnten folgen.
Quelle: https://meedia.de/2019/02/13/gemeinsam-mit-museen-und-partnern-zdf-startet-digitale-kulturplattform-die-keine-plattform-sein-will/?utm_campaign=NEWSLETTER_MITTAG&utm_source=newsletter&utm_medium=email
Wie ich gestern las, ZDF fährt Verlust ein, von über 138 Millionen Euro Miese im Jahr 2017. Also echt Pleitegeier. 2017 hat das ZDF Kosten gehabt von 2,291 Milliarden Euro und Einnahmen von 2,188 Milliarden Euro. ZDF ist gemeinnützig, hat eine gewerbliche Mehrwehrtsteuer U-St-ID im Impressum und ist insolvent eigentlich und zockt illegal vom Volk ab. Privatabo-Sender, Volk soll zahlen, anstatt Staat, also ist der Sender nicht öffentlich-rechtlich, deshalb gewerbliche Umsatzsteuer-ID. Betrügersender. Wer so mit dem Geld aast, kann nicht wirtschaften für so ein Kack-Programm. ZDF darf eigentlich nur einen Sender betreiben, aber die Sender sauen gerne mit Geld anderer und Fake News herum. Behörde ist laut EU eigentlich der Staat, nicht Volk muß bezahlen. Wäre eigentlich via Steuergelder. Dort arbeiten Schwersüchtige und Vollfreaks.
Update2 Pressemitteilungen fast eins-zu-eins zu veröffentlichen ist Werbung & ots news aktuell der dpa & Pressefreiheit - fast Niemand ist echte Presse


Wegen wirklich vielen Sicherheitshinweisen wegen Lebensgefahren, bundesweit, EU-weit, weltweit, scrollen Sie bitte weiter runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten Da wirklich so so viele Verbrecher sind, hänge ich tierisch hinterher mit meinen Updates und neuen Ergänzungen.

Sicherheitshinweis, Recherche-Tipp wegen Lebensgefahren, Deutsche-Vertreiber durch Polen man wieder mithilfe von England - Personalsuche der Düsseldorfer Uniklinik in England, will polnische Mitarbeiter in Düsseldorf, 23. Februar 2019, 13.16 Uhr Vorsicht vor dem "neuen" Ärztlichen Direktor der Uniklinik Düsseldorf. Frank Schneider heißt er und ist ein Klappsenheini. Ein Psychiater, so völlig entgegen Gymnasialbildung und Verwaltungsarbeit, so völlig körperunnah. Seelchen. Leider kommt mir die Type bekannt vor. Vielleicht Ihnen auch. Ich weiß nicht, wohin ich den stecken soll. Vorhin gesehen, eine ältere Matroschka, also ältere Version vom Ärztlichen Direktor, mindestens genauso viel älter ausgesehen wie ich. Correctiv, Schauspieler oder wer ist er? Er vom Standort Jülich als Wohngebiet her, ist vielleicht ein Liebchen von Psychiater Malevani, der nicht je wahrhaben wollte, daß es Al Qaeda und ISIS und die Sauerlandzelle gab, das Parlamentarischen Kontrollgremium für Geheimdienste, auch nicht. Logo, die hätten den verhaften müssen, den Kack-Ausländerpsychiater der Klappse Grafenberg, da war Frank auch mal tätig, von 1996 - 2004. Der ist eine Psycho-Liesel mit Depressionen als Krankheit Diagnostiker, Heulsusenclub der Hormongestörten und Schiefwirbler samt Schädelhirn-Sepsis oft irgendwo plus Allergie und Vitamine und Elektrolyte-Störung. Wer ist er wirklich:

Foto via RP Online und RWTH Hyperlink. Ist der ein Gert Postel, Freak, der sich als was ausgibt und es nicht je war oder Schauspieler. Krimineller höchst wahrscheinlich, vielleicht mit Russen? Je nach Foto kann er Betroffenheitsmimik (Theaterlaiengruppe) oder hat "Joker"-Lippen wir Robbie Williams. Ich war mal nach Aachen entführt, da ging es um falsche Gutachter, die teilweise Kunstgutachter waren (Gemälde) und NSU und Zschäpe etc.


Sicherheitshinweis, Lebensmittel, Peta, Metzger, Düsseldorf, Ratingen und evt. NRW, Gesundheit, Psychopharmaka, Kannibalismus, fehlende Hygiene, Fleischlieferanten, Seuchenverbreitung durch Pommesbuden und Restaurants, 23. Februar 2019, 05.10 Uhr Vorsicht, viele Leute, nicht nur Drittländer und Griechen etc, lieben Ekelhähnchen und das seit einigen Jahren. Aus Stuffed Chicken spritzen einige leckere Hähnchen zuvor mit Mundgeruchsbazillen, Pisse oder Kot zu und bestreuen dann Drogen auf das halbe Hähnchen, daß dann nicht mehr verzehrfähig ist, aber Ausländer und andere mögen Faulfleisch gerne.
Es scheint so, daß AusländerINNEN wie aus dem Ostblock und Asien, sehr gerne Menschenfleisch essen und auch teilweise Hund oder Pferd in deren selbst gemachter Wurst verzehren. Auch verkeimtes Fleisch ist deren Faible. Eventuell dachten sie, in Kinderwurst, seien Kinder drinnen. So dumm muß man sich das mit der "Bärchenwurst" vorstellen. Etliche sind so eklig in Düsseldorf.
Zuvor waren zwar eitrige Schweinehirne aus Polen bekannt, die nach Deutschland importiert worden waren, Pferdefleisch via Holland in Fleischnudelsaucen bekannt und Antidepressiva in Langustinos, damit diese die dunkle Meereshöhle verlassen, aber der Verkauf und Verzehr sollte für einige Zeit verboten werden bzw. totales Geschäftsverbot und die regelmäßigen Konsumenten in eine Quarantäne-Station kommen. Es wird dringend geraten, KAUM Hähnchen aktuell zu verkaufen, besser diese gesichert einzufrieren und alles genau zu überprüfen. Einige Imbisse sind seit 2004 verdächtig mit Ostblock-Terroristen zu kollaborieren.
Ansonsten sind etliche Schnellimbisse samt Restaurants mit Ekelfleisch bekannt, als ob die Käufer, einige essen das gerne, damit ihrer Hörigkeit dem Mundgeruchs-Massa und Scheißer beweisen wollen. Einige Täterinnen sind selber so mit Gift eingesprüht, also kein Parfum, daß das Essen sofort faul-giftig wird, wenn die dort Essen holen. Das ist oft riechbar oder & und fühlbar.


Sicherheitshinweis, Zahnärzte, absichtliche Falschbehandlung, Leichengift, Gesundheit, Lebensgefahr Zahnkrone, 22. Februar 2019, 20.02 Uhr - Vorsicht, laut Zahnheilkundegesetz sind Zahnärzte nicht gewerblich Tätige, aber leider brechen Sie das Gesetz und meinen private Firmen zu sein, wie die Pluszahnärzte. Etliche führen deren Dr. Titel ohne dent. oder med. Prophylaxe mit Air Flow Pulver ist NUR zahnärztlichem Personal erlaubt, mit Approbation, da diese oft die Zähne schädigen. Es ist eine Seuchenschleuder und eigentlich verboten. Sie verursacht Herzerkrankungen (ganz bekannt), das ist den Zahnärzte, mit den Prophylaxen-Tussen aber wurscht und zocken auch noch Geld ab. Schwarze Stellen im Zahn sind immer giftig, septisch, unter Zahnfüllungen auch, Bazillen blieben drin, kein Bazillenstatus wiederholt gemacht, keine Antibiotikum, es entwickeln sich oft Actinomyceten bzw. Leichengift im Körper. Es fielen Fehler auf, tonnenweise. Totalschaden ist es nicht, man kann es reparieren, aber Zahnärzte mögen nicht heilen, Antibiotikum und Pflicht anti-Tetanus-Schutz gar nicht und Schutzimpfungen (nach Titer-Test) schon mal gar nicht. Die mögen es siffig - Horrorfilmärzte oft ohne wahre Zulassung. Ärzte die DAUERHAFT beruflich in dem Job als Zahnarzt arbeiten wollen, benötigen eine Approbation, andere nicht.
Tut die Einstichstelle danach weh oder der Zahnarzt kündigt an, es wird noch einige Tage weh tun, OHNE vorherigen Tetanus-Titer- Check, Auffrisch-Impfung zu überweisen, oder OHNE Antibiotikum, oder OHNE Schmerzmittel wie gleichzeitig wie entzündungshemmend, ist der Zahnarzt ein "Massenmörder" und Sepsis-Schleuder und findet bei IHNEN Rückenweh, Kopfweg und Herzprobleme toll. Einige dürfen angeblich nichts auf GKV rezeptieren, trotz GKV-Kärtchen, ja dann ist die Flitzepiepe nicht echt, ist mir passiert: Pluszahnärzte und alle anderen überhaupt. Beruf Dünnbrettbohrer mit Schwarzschimmel im Gehirn.
Es heißt Zahnheilkunde nicht nur Ersatzmaterial für ein Robotermetallgebiß sozusagen und Zahnmedizin, nicht, man amputiert mal eben einen Zahn. "Um einen Zahn mit einer Krone versehen zu können, muss der Zahn zunächst präpariert werden. Dafür müssen leider bis zu 60 Prozent der teilweise gesunden Hartsubstanz entfernt werden." Quelle: https://www.deutsche-familienversicherung.de/ratgeber/artikel/zahnkrone-arten-behandlung-und-kosten/


Sicherheitshinweis wegen Fake News Blatt DER SPIEGEL, deutsche Presse, Großverlage und das olle Fernsehen, 22. Februar 2019, 01.59 Uhr Denken Sie bitte daran, daß die große Presse, nur anal liebt, Analphabet gerne ist, andere gerne essen, ein Arschlecker immer gerne war, jeden Kasper als tollen Politiker ansieht, egal ob verfassungskonform oder nicht, wie aus einer Orgien-Kommune, nur ein Schleimscheißer ist und mehr als Drogenparties und Suffparties haben die von Stars auch nicht zu berichten oder dummsülzenden Politikern. Sie alle lieben den Shrink, den gehirnschrumpfenden Psychiater, mit seinen echten Drogen auf Rezept, Party People mit Alkohol, KitKat-Club Nutten, kapieren eh von nichts, sind lieber Autoren, kapieren kein einziges Gesetz und waren folgerichtig nicht je in der Schule in Deutschland oder NRW. ARD und ZDF sind übrigens laut deren Gesezen gemeinnützig. Behindertenwerkstätten, also. Die haben die Schule nicht je verstanden, nein nicht die Advertorial Journalistenschule, die normale aber die meisten kapieren die Landespresserechte - also die Gesetze nicht, EU-Recht nicht je und mit Human Rights braucht man erst gar nicht anzufangen und das obwohl alle Gesetze online stehen.
Die sind wirklich alle so, wie gelernt zu meiner Schulzeit. Anarchische Terrorbanden - der Rest wäre gerne Journalist, nennt sich offenkundig aber Autor. Fiktionale Suffkacke.

Angeblich hat ein Journalist namens Claas Relotius Stories gefälscht. Ich las keine von den Stories, weil es mal abgemacht war, das Nachrichtenmagazin für seine ständige Fakereien hochgehen zu lassen, auch wegen den Missetaten von Stefan Aust. Der galt mal als Terroristen Kollaborateur Terror-Organisation (nicht-China) Rote Armee Fraktion. Auch andere angeblich echte Presse sind gerne eher Terroristen, Hochverräter und auf Meuchelmord-Niveau und sind fernab davon, die Wahrheit zu berichten oder verfassungskonform zu sein, wie es der Artikel 5 Grundgesetz aber vorschreibt, verfassungskonform zu sein. Viele sind gerne Freaks, die andere überfielen lassen, die das mal spitz bekommen hatten. Scripted Reality, sei es Klinik am Südring, Versicherungsdetektive sind genauso mit ihrem Sendeformat. Ekelverbrecher nämlich in Wahrheit, genau wie die "Bürgerkriegs-Sendungen" wie Echte Fälle, echte Polizei. Doch die Presse, die angeblich eine ist, meuchelt lieber mit. Genau wie Ekelstars wie Dieter Bohlen (DSDS). Ich las Spiegel TV will in Zukunft keinen Chefredakteur mehr haben, sondern nur noch Produzenten. Ich bleibe weiter an der Story, hat man keinen Chefredakteur als so großes Nachrichtenmagazin-Fernsehobjekt, ist man keine Presse, sondern Advertorial und eher fiktional. Die
Denken Sie bitte daran, daß viele Großverlage, Presse und Fernsehen Völkermörder sind. Die rügen nicht Palliativ-Medizin. Palliativ ist jedoch Euthanasie-Mittel, sollte vom 2. Weltkrieg bekannt sein. Sonst identisch mit Todesspritzen-Zeugs in USA und Tier-Tötungsmittel (Einschläfern und töten). Außerdem ist Presse keine Presse (Presse hat Öffentliche Aufgabe, Verwaltungsrecht), sondern sind Privatunternehmen, auch ARD und ZDF (Umsatzsteuer-ID). Laut Krankenhausentgeltgesetz § 1 ist Psychiatrie kein Krankenhaus, aber Presse liebt Drogen und 2. Weltkrieg-Mief, Folter, so dicke fette Bomben, klappsen gerne alle weg, wie ARD und ZDF das auch machen und dpa, Der Spiegel etc. Die töten gerne mit Psychiatern, die Vierte Macht angeblich. Und Schwule auf Pressereisen wollen eh nur Drogen und eine Schwuchtel im Arsch. Mehr sind die alle nicht. (vielleicht einige wenige Fachpresseleute, aber die meisten Hauptsache saufen, Drogen und Massenmorden). Und Asiaten morden gerne mit, Headhunting nicht Karriere.
Anstatt also geeignetes Personal zu finden (heads, aber nicht nur Gehirne wie im Horrorfilm), hauen die quasi auf die Köpfe der geeigneten neue Kandidaten bzw. Bewerber oder foltern diese. Autoren sind übrigens keine Journalisten. Landespresserecht lernt man wie das Grundgesetz auch in der Schule. Da die sich alle nicht an Gesetze halten, sind die keine Deutschen. Denn das Grundgesetz gilt seit 1990 - seit dem Angriff der DDR mit "Wir sind das Volk" - nur für Deutsche. Laut BGB mal sowieso, weil die Juden im 2. Weltkrieg und davor immer nur ihre eigenen Gesetze im damaligen Deutschen Reich haben wollten.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Merkel, Merkel's Zerstörungswut - sie haßt die Bundesrepublik Deutschland, 25. Januar 2019, 06.28 Uhr Angela Merkel, die keine Volksdeutsche ist, aber auf Kanzlerin tun, aber auch nicht wirklich so in echt heißt, haßt Deutschland und Deutsche. Sie lädt ständig viele Drittländer ein, als ob sie hier ganz ex-Ostblock und Asien hier wohnen lassen will, die ständig alle mit ihren Ekel-Ostblock-Gestank wie faule Milch, Ekelfleisch aus Polen, oder Wurst wie ranzige alte Wurst mit 90 Prozent Fett und 10 Prozent Fleischgestank, in Wohnhäusern samt Ekelgasgeruch alle Deutschen wegstinken.
Bei den Gaskriegen geht es um Pups und EHEC. Die ausländischen Staatspräsidenten sind schwerst pervertierte Dummköpfe und sind wie der Name Rußland schon heißt, primär für Dreck, Ekel da und hassen Deutsche Sauberkeit. Sie halten Sauber und Rein muß es sein, für ekliges Nazi-Benehmen, sie wollen primär Geröll, Gestank, Müll und Ekelgerüche. Sie sind Kotkackfans mit Gasgeruch auf Drogen. Ganz ehrlich, sie sind wie dumme Schwuchteln, die in ihrer Dummgeilheit jeden Anus lutschen, Hauptsache sie bekommen die Kacke endlich und verwechseln einen Brennstab auch atomarer Art mid einer warmen Lava-Lampe, die auch öfter schon historisch bei einigen im Arsch landete. Ja, da geht deren Arsch auf Grundeis schon zuvor, die Männer und andere sind schon kalt. Da ist kein Leben, sondern nur Würmergestank. Merkel ist eine Zerstörerin der Deutschen Sauberkeit und Reinlichkeit, sie will wie die vielen Ausländer nur Ekelgestank, Schlachtgestank wie im Ekelaraberviertel, Hauptsache sie kann alle ausländischen Politiker angrabschen und knutschen.
Gas-Deals und Pipelines z.B. vom Putin, erfolgen nur, weil in Deutschland zu viele Ostblock-Ärsche leben. Wären die Ausländer in ihrer Heimat, wäre es endlich hier sauber. Songtext zur Empfehlung: Spielt nicht mit den Schmuddelkindern, sing nicht ihre Lieder. Frau Merkel und andere Politiker sind anscheinend doch entkommene Ekelperverse aus "Psychiatrien" und Spezialknästen". Mit ihrer ständigen indischen Handhaltung, macht sie klar, die Ausländerin Merkel, unterminiert schon immer gegen den Westen und "Die Verteidigung Deutschlands fängt am Hindukusch" an, weil die DDR dort anscheinend gegen die BRD unterminiert. Merkel ist jedem indischen Ekelgestank anscheinend samt Kotgeruch hörig.
Die Merkel mit Ihrer dümmlichen Grinse und Ihrer Hand mit dem Loch zum Nabel, darunter fängt die Scheiße an, also da hat das Volk den Zungenkuß mit Macron vermißt, endlich zusammen. Aber vom Niveau ist sie doch eher für die Ghetto-Faust eines Abou Chaker Clans geeignet. Sie ist vom Niveau nur eine Nutte. Physikerin mit dem Nabel zur Welt, eher nicht.
Das ist übrigens ihr Amtsvorgänger in der offiziellen Bundeskanzler-Gallerie, der sich übrigens angeblich für den Dackel Schröder hielt. Ein Rassedackel - da war ich noch Schülerin. Es war eine Kinderschänder-Straße.


Gemälde aus: https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/kanzleramt/bundeskanzler-seit-1949
Er ist eventuell der Chef von Maynard, liebt Kameras und Dinos, die Theresa Orlowski Plüschtier-Dinofilme? Alles eine Folge von Legalize Drugs?


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Psychiatrie, Militärmacht USA, findet der Trump das eigentlich staatenlose Volk, das halb-Irak geklaut hat, gut, Kurden und Kurdistan gegen die Türkei, KZ-Fan Trump und Italo-Scaramucci?, 16. Januar 2019, 23.20 Uhr Denken Sie bitte daran, daß es die Militärmacht USA nicht gibt. Der 11. September 2001 war ein schlagender Beweis, daß es die dekadent-arroganten USA in ihrem Multi-Kulti Wahn nicht geschaff haben, trotz hervorragender Technologie ihr Land zu beschützen. Die hatten auf die Bauten keinen Bock mehr. Der 11. September 2001 in NYC, Pentagon etc. ist ein Eigenverschulden der USA. Die wollten mal wieder Gestank, um Stunk zu machen, um neue Häuser zu bauen, daß waren dann Bauleute und Architekten. Krieg war immer nur gut für die Bauindustrie. Stimmt.
Angeblich, als Donald Trump oder sein Doppelgänger stundenweise in der Geschlossenen Psychiatrie war, andere PolitikerINNEN auch, es wurde teilweise vorgegaukelt, es sei ein Spezial-Militärkrankenhaus, ich war dabei, waren Trump und Scaramucci, den ich was anders aussehend in Erinnerung habe, große KZ-Fans. Der Italiener, der kurze Zeit im Jahr 2017 der Sprecher des US Präsidenten Trump wurde, dachte im Konzentrationslager könnte man endlich sich konzentrieren lernen und nachdenen können. Beide kannten KZs und die Historie des 2. Weltkriegs, Psychiatrie nicht, als ob die Drogensüchtige seien, bzw, Volldummme. Die sind alle Drogengeilies und Psychopharmaka-Süchtige. Die sind alles Betäubungsmittel, Chinesen stehen auch auf das Zeugs. Die wollen deren eigenes Leben nur schlafend begegnen. Schlafwandler sein, nicht sich der Realität stellen. Der Rest kann noch immer nicht Kot (Fäkalien) nicht von Kurden (staatenloses Volk in Wahrheit) unterscheiden. Kurden sind bisher illegale Landklauer. (Kurdistan - Irak(k)). Einige Psychopharmaka und rezeptpflichtige Schlafmittel sind Hypnosemittel, man redet sich ein, man könne nun gut schlafen.
Es ging übrigens nicht, um speziellen Schutz für Kurden, sondern Personen mit Vornamen KURT bedurften der Hilfe. Verbrecherische-betrügerischen und teilweise staatszerstörende Kurden - z.B. wie in Irak damals - sollten in riesige Gefängnisse. Kurden und Türken - einige waren immer verfeindet, weil die Kurden schon immer als Gefährliche dort galten. Daraus wurde dann Moscheenbau in Düsseldorf und in Deutschland, weil Präsident Erdogan für die ein Heiliger, wie der Papst ist oder so.
Es ging auch um Kurt Cobain und die Verwechselung mit Kobane (Stadt). Da die BILD Zeitung gerne lügt und eh nichts kapiert, aber falls Trump dem Papst aller Muslime "Erdogan" bedroht hat, war es die Family-Bau Familie Trump vielleicht dann, die Irak(k) primär also zerstören ließ und kleiner hacken ließ in ein Kurdistan-Staat und Irak.
War ich dann doch unter Drogen gesetzt mal worden, um mit Ivanka einen Mantel im Imotex-Gebäude einkaufen zu gehen (Classic Mantel?) und Ivana, war ein Formel 1 Rennen-Stalkerin? Falls ja, rück den Mantel wieder raus, Du Kuh! Du olles Töchterchen. Typisch Ostblock-Mix. Kalter Krieg.
Oder sind Sie da alle in den USA schon wieder die Doppelgänger und ein Trump arbeitet noch immer als Kassierer in Deutschland auf der Suche nach der Original Hillary Nehmen Sie doch am besten in den USA alle Kurden auf und machen Sie die dummen Vereinten Nationen dicht, denn keiner hielt sich je an ein einziges Menschenrecht? Wie war das noch, Krieg ist gut für die Bau-Industrie.
Mehr als ein Psychiaterland sind die USA mit deren gesamten Hollywoodjunkies nicht, die nur Shrinks lieben (Ritalin als Ersatz für das identische Crystal Meth etc). Und da die USA da dank Madonna und den Harry Potter Leuten ja sowieso auf Kopftuchtussen stehen, "We are The People" im ISIS Schlampen-Look, aber die laut Vereinte Nationen ein Weltfeind sind und deshalb die USAF Einsätze fliegt, sind Sie da in den USA White House (Drogenhaus) wirklich nur die - das schmiß ich ja mal dem FBI vorwurfsvoll vor, jüdische Ostblockies aus der DDR. Ein Stück Dreck also. Ihr seid wie ein alter Sack Bunga Bunga Strauss-Kahn oder die olle Ekelreiche Lagarde, die aber meint völkerrechtlich Worldbank-Chefin sein zu dürfen. Die ist olle Kapitalistin. Der Rest ein Fickie Fickie. Seine großen Söhne sind so meine Erinnerung Ekelperverse und Ekelficker mit Safarimorden. Die gehörten in den Knast, ich glaube sogar Todesstrafe, der echte Trump wollte mal ermitteln lassen. Strafantrag bitte gegen die.
Die USA sind jedem Scheißkack-Hollywood-Idioten hörig, die primär sowieso nur allen als dumme Junkies bekannt sind, nichts Anderes als ihren Shrink (Psychiater, der denen das Gehirn schrumpft) kennen und gerne die drogenidentischen Psychopharmaka schlucken. Das bigotte Volk samt deren Juden sind eine Lachnummer, die jedem Psychiater seit Ende des 2. Weltkriegs so wie hier immer hörigst hinterher dackelt. Er sei der Gott in Weiß, sonst kein anderer. Die lassen sich gerne von Kriegstreibern willigst befehlen und lassen sich gerne fremdbestimmen. Hauptsache der Drogenersatz: Psychopharmaka für die Hollywoodstars.
Die anderen Drecksäcke sind Hundehalter, am liebsten nur Hundekot fressen wollend und nur am jedem Arsch wie eine dumme Schwuchtel lecken wollen und der Rest ist noch perverser als ein Böhmermann es überhaupt ausdrücken könnte. Die gesamte Kopftuchmafia von Türken, Kurden, Arabern und sonstigen Nutten, die auf heilig tun, sind ein perverses Stinkevolk, die ein Skandal sind - genauso wie die Scheißkack-Stinke-Asiaten, die eigentlich in deren Heimat von jedem West-Flugzeug zugegüllt werden wollen, genauso wie die Kopftuchscheinheiligen. Die sind KriegstreiberINNEN.
Die Russen haben ja gar keinen Präsidenten, dito die Ukraine, die facebooken und twittern lieber, und haben Null Bock auf ihr dummes dröges Volk. Die Vereinten Nationen sind ein billigst Nuttenhaufen an Freiern, die sich nicht je an ihre Resolutionen halten. Nirgendwo. Machtbewahnte Volltrolls, die auch immer nur jedem Psychiaterkittel hörigst hinterherlechzen. Okay, einige sind tatsächlich Entlaufene und Vertauschte.
Haben Sie eine Ahnung, wie viele Politiker und heutige Staatschefs in der Klappse Düseldorf mal waren, denen vorgegaukelt worden war, hier sei ein Militärisches Sperrgebiet-Krankenhaus. Etliche Psychopharmaka sind Hypnotika, alle sind Betäubungsmittel. Wir haben es also mit schlafenden Deppen zu tun. Denen kann man nur einen Arschtritt geben, wie der Drogen"hure" Prinz Harry mit Drogen-Megan. Pennerbande, Pennerpisse. Ich halte heutzutage die Nervengift-Attentate auf Kurden, damals vom Irak für gerechtfertigt. Die Scheißer stehen eh auf das Zeugs. Deshalb wohnen doch viele in Deutschland. Irak hat sich von Drogenheinis verarschen lassen. Aber denkt dran, hier ist Holocaust-Gebiet - die stehen alle drauf. Die wollten immer nur unsere psychopharmakahörigen Dummtrolls bleiben. Es gibt viele Klienten dafür.


Sicherheitshinweis, Cyberwarfare, Commerzbank, Hacking, Bankenbetrug, Veruntreuung von Geldern, Insolvenzbetrug, Bankrottbetrug in Millionenhöhe, stellt sich quasi selbst Haftbefehl aus, mit Link-Info, 10. Januar 2019, 07.21 Uhr, Unterschrift ist ähnlich wie die auf Wikipedia von Präsident Bush! Vorsicht vor der Commerzbank. Sie kann die Begriffe Drittschuldner und Hauptschuldner nicht unterscheiden, auch nicht, was ein angeblicher Schuldner ist. Einen Pfändungsbeschluß gab es nicht je - trotzdem klaut sie Geld. Sie glaubt anscheinend jeden Fake Gerichtsschreiben, das keiner unterschrieb alles und auch irgendwelchen Gerichtsvollziehern, die es weder gab dito Anwälten, die es nicht je gab, sondern eine Fantasten-Hacker-Sache ist. Versuchen Sie in solchen Fällen, die Sachbearbeiter zurück in Ihre Heime, Knäste oder in die Psychiatrie zu schmeißen. Psychiatrie geht eigentlich so nicht (Psych KG), aber die sind schwerste Kriminelle zusammen mit der Landesbank Berlin und Inkassobetrieben, die weder eine Inkassozulassung bzw. nicht je eine Factoring Zulassung hatten. Gar keiner hatte je eine. Ich habe z.B. ein Konto noch immer der Dresdner Bank. Die gibt es eigentlich seit vielen Jahren nicht mehr.
Die Commerzbank glaubte blind einem Obergerichtsvollzieher vom Amtsgericht Montabaur, für ein Konto einer Düsseldorferin, aber der OGV Jörg Schmidt in dieser Sache ist auch wegen des fehlenden Aktenzeichens dem Amtsgericht in Rheinland-Pfalz unbekannt. Trotzdem und ohne Schuldtitel genehmigte die Commerzbank eine Vorpfändung, obwohl es nur Drittschuldner betraf. Die Bank kann Konto der angeblichen Schuldnerin nicht von Drittschuldnerei unterscheiden. Die Bank hält alles für ihr Geld. Das nennt man sonst Alzheimer.
Der Name des/der Sachbearbeiter/in der Commerzbank Arzu Coskum-Baser sah leider eindeutig nach Arzu Close-Baser aus. Denken Sie daran, echte Polizei gibt es nicht, sondern nur Polente, es ist nur eine Ente, daß es die gibt. Das heißt, Hacker tippen also und halten sich für die Commerzbank, die eventuell eine frühere Mitschlülerin (Commerzbank) und mich mal haben entführen lassen. Das ist sehr lange her, evt. vor 2004. Also aufpassen, die Banker sind keine echten gelernten Bankkauffleute, sonst würden die das alles wissen. Wird noch ergänzt mit allen Dokumenten in mehreren Teilen in Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug


Sicherheitshinweis, Gesundheit, Krankenversicherung, Barmer Ersatzkasse, 06. Januar 2019, 04.04 Uhr Auch GKVen machen Vieles falsch herum, da ist der Mitarbeiter der Paranoide und wird deswegen angeschrieben (GKVen waren früher ein Selbsthilfeverein noch vor dem 1. Weltkrieg und sind anscheinend noch immer eine, anstatt eine 87 GG Absatz 2 Behörde), und wer sich bewirbt, gilt als in der dortigen Barmer als krankenversichert, wo man anfangen wollte zu arbeiten, sogar wenn der Ort 100 km entfernt ist.
Es ging um meine Bewerbung: Geschäftstellenleiterin in einer Barmer Filiale.


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben



Überschrift Wort    bessere SuFu

Update5 NPD keine Chance bei Gauck aber Menschenrechte gratis Reisen Medizin & Stasi

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Veröffentlicht am : 10. Jun. 2014., 21:19:52 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Politik | Leserzahl : 6813
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom Juni 2018 - die Polizei ermittelte in den vielen Verwechselungs-Dingen nicht je, ich war nicht je Personal von RTL, auch nicht von SAT1, ich war mal WDR und kurz ZDFE bzw. zdf.newmedia (quasi für eine Sache, es gab Überfälle wegen ZDF).

Die NPD ist also ein Spinner. Und das darf sogar Bundespräsident Gauck sagen, dem das Volk sonst eigentlich total egal ist. Die peinliche Marionettenfigur der Handlanger beim Bundespräsidialamt, spinnert aber was selber, wie Achtung Intelligence herausgefunden hat. Denn das Bundesverfassungsgericht steht auf das Deutsche Reich und auch "Kanzlerin" Merkel und Außenminister Steinmeier sind in Wahrheit NPD-Anhänger. AI bringt mal wieder Originalzitate vom Bundestag und Bundesverfassungsgericht und stellt wieder fest, Deutschland hisse mal die richtige Fahne. Und Gauck ist vielleicht kein Bundespräsident. Update1: 14. Juni 2014  Immerhin sollen Deutsche zur Waffe greifen, wenn es um die Menschenrechte geht. Ob Frauen nunmehr "Titten" zeigen sollen, wie FEMEN, ist nicht klar, aber Achtung Intelligence hat mal wieder mehr.  Update2: 16. Juni 2014 Was erwartet uns Bürger nun mit den Menschenrechten? Auf jeden Fall gratis Urlaub und kostenloser Luxusarzt und gratis Medizin. Und das schreibt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales auch vor, irgendwie auch das Bundesfinanzministerium. Update3: 06. Juli 2014. Bundespräsident Gauck erzählt und Korrekturen. Update4: 14. Juli 2014 Merkel Putin & Gauck vereint Update5: 10. Oktober 2014 Gauck & Stasi. Er ist der ex-Stasi-Aktenchef und ist Ossie. Was schrieb eigentlich die Presse mal über Stasi-Gauck. Achtung Intelligence hat einige Infos gesammelt. Was schrieben BILD, WELT, Spiegel, Rheinische Post und die TAZ und stellt fest, dieser Gauck ... ist unfähig und ein Verfassungsfeind. Vor dem Gesetz sind übrigens alle gleich. Artikel 3 GG.

 

Was sagte Gauck?

 

Gauck nannte also die NPD vor dem Wahlkampf 2014 Spinner. Das passte der NPD so gar nicht und klagte in Karlsruhe, aber verlor.

 

http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/es20140610_2bve000413.html

(...)

Übrigens: Wir können die Partei verbieten, aber die Spinner und die Ideologen und die Fanatiker, die haben wir dann nicht aus der Welt geschafft. Die sind ja nicht in irgendwo in einem Lager dann. Sondern die suchen sich Kameradschaften und Cliquen, wo die dann weiter ihr Unwesen treiben. Das ist eben das, was wir uns dann bedenken müssen. Und diejenigen, die dem Parteiverbot kritisch gegenüber , sagen, die sind dann praktisch noch schwieriger zu kontrollieren. Also ich will mich da nicht deutlicher festlegen, aber Sie merken schon, dass ich stolz bin auf eine Bevölkerung, die hier wirklich aus der Geschichte gelernt hat und die genau weiß: Nie wieder. Und dazu gehören wir alle, die wir hier im Raum sitzen. (Applaus)

 

Auszug-Ende


Was sagen Bundesregierung und das Auswärtige Amt?

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/148/1714807.pdf

 

14807
17. Wahlperiode
30. 09. 2013
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 26. September 2013 übermittelt.
Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.

Antwort der Bundesregierung

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dagdelen, Wolfgang Gehrcke,
Annette Groth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
DIE LINKE.
– Drucksache 17/14695 –

Völkerrechtliche Konsequenzen aus der behaupteten Subjektidentität der
Bundesrepublik Deutschland mit dem Deutschen Reich seit dem 8. Mai 1945

3. Auf Grundlage welcher rechtlichen und faktischen Tatsachen sowie politi-
schen Überlegungen vertritt die Bundesregierung die Auffassung, dass die
Bundesrepublik Deutschland „als Staat identisch mit dem Staat ‚Deutsches
Reich‘, – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings ‚teiliden-
tisch‘ “ sei?

Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt,
dass das Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“ nicht untergegangen und die
Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als
Völkerrechtssubjekt identisch ist (BVerfGE 36, S. 1, 16; vgl. auch BVerfGE 77,
S. 137, 155)

Zu Frage 10:

„Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren
und äußeren Angelegenheiten.“ Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 4
verwiesen

Auszug-Ende


Was fragte zuvor der Bundestag und einzelne Fraktionsmitglieder?


http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/146/1714695.pdf

Deutscher Bundestag
Drucksache
17/
14695
17. Wahlperiode
03. 09. 2013
 
Völkerrechtliche Konsequenzen aus der behaupteten Subjektidentität der
Bundesrepublik Deutschland mit dem Deutschen Reich seit dem 8. Mai 1945
(...)
Die Bundesregierung macht darin deutlich, dass es „stets die Auffassung der Bundesregierung [war], dass das Völkerrechtssubjekt ‚Deutsches Reich‘ nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist“ und verweist in der Antwort zu Frage 25 auf Bundestagsdrucksache 17/12307 zudem auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Juli 1973 (BVerfGE 36, S. 1, 16; vgl. auch BverfGE 77, S. 137, 155). In den Leitsätzen des betreffenden Urteils heißt es: „Es wird daran festgehalten (vgl. z. B. BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht ‚Rechtsnachfolger‘ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat ‚Deutsches Reich‘, – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings ‚teilidentisch‘.“

Auszug-Ende

Was urteilt das Bundesverfassungsgericht regelmäßig ?
 
Aus 2 BvF 1/73 - Bundesverfassungsgericht (Link führt zu einem Archiv-Server in der Schweiz)


Orientierungssatz:
  1. Es wird daran festgehalten (vgl zB BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht "Rechtsnachfolger" des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat "Deutsches Reich", - in bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings "teilidentisch".
  2. Zur Ablehnung zweier Anträge auf Aussetzung des Austausches der Ratifizierungsurkunden gemäß GrundVtr Art 10 vgl 1973-06-18, 2 BvQ 1/73, BVerfGE 35, 257 und 1973-06-04, 2 BvQ 1/73, BVerfGE 35, 193.


Diese Entscheidung wird zitiert von: (betrifft obigen ersten Urteils-Auszug)
BVerfG 1979-03-01 1 BvR 532/77 &, BVerfGE &, 50, *% 290 Vergleiche
BVerwG 1982-11-30 1 C 72/78 Vergleiche
BFH 1983-09-27 II R 178/79 Vergleiche
BayObLG München 1975-07-30 AllgReg 32/75 Vergleiche
BVerfG 1983-08-04 2 BvR 1118/83 &, NJW &, 1984, 39 Vergleiche
BVerfG 1987-09-07 2 BvQ 16/87 &, NJW &, 1987, 3245 Vergleiche
BVerfG 1987-10-21 2 BvR 373/83 &, BVerfGE &, 77, 137 Vergleiche
BVerfG 1973-06-04 2 BvQ 1/73 Vergleiche
BVerfG 1973-06-18 2 BvQ 1/73 Vergleiche
BVerfG 1990-09-18 2 BvE 2/90 Vergleiche
BVerfG 1990-09-05 2 BvR 1150/90 Vergleiche
BVerfG 1990-11-02 2 BvR 1266/90 Vergleiche

BFH 1992-03-25 I B 98/91 Vergleiche
BezirksG Dresden 1992-03-03 1 K 23/91 (FG) Vergleiche
FG Leipzig 1992-08-07 1 V 2/92 (FG) Vergleiche
BVerfG 1979-03-01 1 BvR 532/77 Vergleiche
BVerfG 1993-12-22 2 BvR 2632/93 Vergleiche
BVerfG 1996-04-18 1 BvR 1452/90 Vergleiche
JZ 1973, 594, Oppermann, Thomas (Anmerkung)
DVBl 1973, 657, Kimminich, Otto (Entscheidungsbesprechung)
Deutschland Archiv 1974, 140, Völkel, Walter (Entscheidungsbesprechung)
JZ 1975, 233, Wilke, Peter (Entscheidungsbesprechung)
XX, Fünf Jahre Grundvertragsurteil des Bundesverfassungsgerichts, 1979
ZRP 1973, 257, Schuppert, Gunnar Folke (Entscheidungsbesprechung)
DÖV 1973, 581, Scheuner, Ulrich (Entscheidungsbesprechung)
DÖV 1974, 337, Podlech, Adalbert (Entscheidungsbesprechung)
JR 1974, 182, Schröder, Meinhard (Entscheidungsbesprechung)
NJW 1973, 2265, Lewald, Walter (Entscheidungsbesprechung)
Der Staat 13, 335 (1974), Hoffmann-Riem, Wolfgang
XX, Der Grundlagenvertrag vor dem Bundesverfassungsgericht, 1976
Fritzsche, Robert, Funktion und Bestand der deutschen Staatsangehörigkeit nach
dem Grundvertragsurteil, 1981
Mansel, Heinz-Peter, NJW, 1986, 625
Bernhardt, Rudolf, JuS, 1986, 839
Herrmann, Hans-Georg, Jura, 1986, 562
ZRP 1989, 366-367, Arndt, Claus
Quelle: http://www.deutsches-reich-heute.de/html/index2.php?http://www.deutsches-reich-heute.de/html/hintergrund/bvg.htm
(...)


Gauck als Bundespräsident - ist er vielleicht gar keiner?

 

Update: 29. März 2014

 

Aufgaben, Verfahren und Organisation

Copyright © 2014 BVerfG

Übersicht über die Verfahren, in denen das Bundesverfassungsgericht anstrebt, im Jahre 2014 unter anderem zu entscheiden

(...)

2. Senat

(...)

28. 2 BvE 2/09
2 BvE 2/10
Organstreitverfahren betreffend die Wahl des Bundespräsidenten in den Jahren 2009 und 2010.
Antragsteller: Udo Pastörs
 
29. 2 BvE 2/12 Organstreitverfahren betreffend die Wahl des Bundespräsidenten im Jahr 2012.
Antragsteller: Udo Pastörs

 

Anscheinend ist der Bundespräsident noch nicht einmal der Bundespräsident. Ähnliches passierte übrigens bisher mit vielen "Bundestagen", die teilweise Jahre später rückwirkend aufgehoben worden waren.

 

Welche Fahne weht heute?

 

Aktuell weht die Farbe schwarz-rot-gold der Weimarer Republik über der BRD. Das Bundesverfassungsgericht will jedoch die Österreich & Berlin-Farbe rot-weiß sehen mit dem Hakenkreuz. Zur Weimarer Republik gehörte aber nicht das Rheinland, also wir Düsseldorfer wären also nicht unbedingt Weimarer Republikaner. Es stellt sich die Frage, welches Deutschland nach dem 2. Weltkrieg, nun wirklich existent ist. BRD, Nazi-Hitler Ösi-Reich, Hitler kam aus Braunau, Österreich oder Weimarer Republik. Hitler putschte jedoch damals aus Bayern gegen die Weimarer Republik.

 

Übrigens Konrad Adenauer und Marx sind eng mit der autonomen Rheinland-Politik verbunden  und waren aktiv dabei. Noch heute gibt es im Grundgesetz die sogenannte konkurrierende Gesetzgebung, die vom Bund abgetrennt läuft. Doch der macht, was er will.

 

Trotzdem ist unklar, welche Flagge nun die BRD haben muss, denn schwarz-rot-gold ist definitiv falsch und historisch nun mal nur die Weimarer Republik gewesen. Die Alliierten haben also wie bei den obigen Urteilen des Bundesverfassungsgerichts schlafend wie Schläfer verschlafen.

 

Update: 14. Juni 2014, 21.33 Uhr

 

Gauck und die Menschenrechte

 

Soso, da läßt er die Merkel und den Steinmeier Nazi-Deutsches Reich sein, plädiert aber gleichzeitig in den Medien die Menschenrechte. Achtung Intelligence zitiert ihn in Auszügen:

 

http://www.deutschlandfunk.de/aussenpolitik-gauck-auch-zu-waffen-greifen.694.de.html?dram:article_id=289120

 

Aussenpolitik Gauck: "Auch zu Waffen greifen"

Joachim Gauck im Gespräch mit Hans-Joachim Wiese

 


Bundespräsident Gauck hat sich für eine aktivere Rolle Deutschlands in der Welt ausgesprochen. Die Bundesrepublik solle ihre früher gut begründete Zurückhaltung ablegen, sagte Gauck im Deutschlandfunk. Im Kampf um die Menschenrechte sei es erforderlich, auch zu den Waffen zu greifen.

 

(...)


Gauck: (...) Es gab früher eine gut begründete Zurückhaltung der Deutschen, international sich entsprechend der Größe oder der wirtschaftlichen Bedeutung Deutschlands einzulassen. Das kann ich verstehen! Aber heute ist Deutschland eine solide und verlässliche Demokratie und ein Rechtsstaat. Es steht an der Seite der Unterdrückten. Es kämpft für Menschenrechte. Und in diesem Kampf für Menschenrechte oder für das Überleben unschuldiger Menschen ist es manchmal erforderlich, auch zu den Waffen zu greifen. So wie wir eine Polizei haben und nicht nur Richter und Lehrer, so brauchen wir international auch Kräfte, die Verbrecher oder Despoten, die gegen ihr eigenes Volk oder gegen ein anderes mörderisch vorgehen, zu stoppen.

 

Auszug-Ende

 

Das gibt zu denken ... hatte doch die Bundesregierung doch die Nazis wieder entdeckt. Hier sind die Menschenrechte - das steht drin - Gauck ist trotz Artikel 19 übrigens nicht auf Twitter.


Hier sind die Menschenrechte - Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

 

Spannend für alle: 19, 24, 25, 27, 28 und 30 - und das Vorwort, denn das machte klar, die kapitalistische Gier löste den 2. Weltkrieg aus. Menschenrechte sind per Gesetz, dem Grundgesetz Artikel 1 GG Absatz 2 und 25 GG Gesetz. Leider will das keine deutsche Behörde bisher wahrhaben. Erwarten die nun weibliche Nackedeis in Gerichten und Männer mit Macheten? Gauck hat es gesagt, das wäre übrigens gesetzeskonform mit Artikel 20 GG Absatz 4. Deutsche dürfen Widerstand leisten gesgen Verfassungsbrecher und Demokratieklauer. Auch für Betreute gegen den Willen ist das Menschenrecht wichtig.

 

Behörden, Polizei und Politiker scheitern bisher alle an Artikel 1 Satz 2 und an den anderen auch.

 

http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf

 

Resolution 217 A (III) der Generalversammlung vom 10. Dezember 1948

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

PRÄAMBEL

Da die Anerkennung der angeborenen Würde und der gleichen und unveräußerlichen Rechte aller Mitglieder der Gemeinschaft der Menschen die Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt bildet,

da die Nichtanerkennung und Verachtung der Menschenrechte zu Akten der Barbarei geführt haben, die das Gewissen der Menschheit mit Empörung erfüllen, und da verkündet worden ist, daß einer Welt, in der die Menschen Rede- und Glaubensfreiheit und Freiheit von Furcht und Not genießen, das höchste Streben des Menschen gilt,

da es notwendig ist, die Menschenrechte durch die Herrschaft des Rechtes zu schützen, damit der Mensch nicht gezwungen wird, als letztes Mittel zum Aufstand gegen Tyrannei und Unterdrückung zu greifen,

da es notwendig ist, die Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Nationen zu fördern,

da die Völker der Vereinten Nationen in der Charta ihren Glauben an die grundlegenden Menschenrechte, an die Würde und den Wert der menschlichen Person und an die Gleichberechtigung von Mann und Frau erneut bekräftigt und beschlossen haben, den sozialen Fortschritt und bessere Lebensbedingungen in größerer Freiheit zu fördern,

da die Mitgliedstaaten sich verpflichtet haben, in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen auf die allgemeine Achtung und Einhaltung der Menschenrechte und Grundfreiheiten hinzuwirken,

da ein gemeinsames Verständnis dieser Rechte und Freiheiten von größter Wichtigkeit für die volle Erfüllung dieser Verpflichtung ist,

verkündet die Generalversammlung

diese Allgemeine Erklärung der Menschenrechte als das von allen Völkern und Nationen zu erreichende gemeinsame Ideal, damit jeder einzelne und alle Organe der Gesellschaft sich diese Erklärung stets gegenwärtig halten und sich bemühen, durch Unterricht und Erziehung die Achtung vor diesen Rechten und Freiheiten zu fördern und durch fortschreitende nationale und internationale Maßnahmen ihre allgemeine und tatsächliche Anerkennung und Einhaltung durch die Bevölkerung der Mitgliedstaaten selbst wie auch durch die Bevölkerung der ihrer Hoheitsgewalt unterstehenden Gebiete zu gewährleisten.

Artikel 1

Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.

Artikel 2

Jeder hat Anspruch auf alle in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten, ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.

Des weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebietes, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.

Artikel 3

Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.

Artikel 4

Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden; Sklaverei und Sklavenhandel in allen ihren Formen sind verboten.

Artikel 5

Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.

Artikel 6

Jeder hat das Recht, überall als rechtsfähig anerkannt zu werden.

Artikel 7

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung.

Artikel 8

Jeder hat Anspruch auf einen wirksamen Rechtsbehelf bei den zuständigen innerstaatlichen Gerichten gegen Handlungen, durch die seine ihm nach der Verfassung oder nach dem Gesetz zustehenden Grundrechte verletzt werden.

Artikel 9

Niemand darf willkürlich festgenommen, in Haft gehalten oder des Landes verwiesen werden.

Artikel 10

Jeder hat bei der Feststellung seiner Rechte und Pflichten sowie bei einer gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Beschuldigung in voller Gleichheit Anspruch auf ein gerechtes und öffentliches Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht.

Artikel 11

1. Jeder, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.

2. Niemand darf wegen einer Handlung oder Unterlassung verurteilt werden, die zur Zeit ihrer Begehung nach innerstaatlichem oder internationalem Recht nicht strafbar war. Ebenso darf keine schwerere Strafe als die zum Zeitpunkt der Begehung der strafbaren Handlung angedrohte Strafe verhängt werden.

Artikel 12

Niemand darf willkürlichen Eingriffen in sein Privatleben, seine Familie, seine Wohnung und seinen Schriftverkehr oder Beeinträchtigungen seiner Ehre und seines Rufes ausgesetzt werden. Jeder hat Anspruch auf rechtlichen Schutz gegen solche Eingriffe oder Beeinträchtigungen.

Artikel 13

1. Jeder hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen.

2. Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.

Artikel 14

1. Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen.

2. Dieses Recht kann nicht in Anspruch genommen werden im Falle einer Strafverfolgung, die tatsächlich auf Grund von Verbrechen nichtpolitischer Art oder auf Grund von Handlungen erfolgt, die gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstoßen.

Artikel 15

1. Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit.

2. Niemandem darf seine Staatsangehörigkeit willkürlich entzogen noch das Recht versagt werden, seine Staatsangehörigkeit zu wechseln.

Artikel 16

1. Heiratsfähige Männer und Frauen haben ohne jede Beschränkung auf Grund der Rasse, der Staatsangehörigkeit oder der Religion das Recht, zu heiraten und eine Familie zu gründen. Sie haben bei der Eheschließung, während der Ehe und bei deren Auflösung gleiche Rechte.

2. Eine Ehe darf nur bei freier und uneingeschränkter Willenseinigung der künftigen Ehegatten geschlossen werden.

3. Die Familie ist die natürliche Grundeinheit der Gesellschaft und hat Anspruch auf Schutz durch Gesellschaft und Staat.

Artikel 17

1. Jeder hat das Recht, sowohl allein als auch in Gemeinschaft mit anderen Eigentum innezuhaben.

2. Niemand darf willkürlich seines Eigentums beraubt werden.

Artikel 18

Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder seine Weltanschauung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder seine Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen.

Artikel 19

Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Artikel 20

1. Alle Menschen haben das Recht, sich friedlich zu versammeln und zu Vereinigungen zusammenzuschließen.

2. Niemand darf gezwungen werden, einer Vereinigung anzugehören.

Artikel 21

1. Jeder hat das Recht, an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten seines Landes unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter mitzuwirken.

2. Jeder hat das Recht auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern in seinem Lande.

3. Der Wille des Volkes bildet die Grundlage für die Autorität der öffentlichen Gewalt; dieser Wille muß durch regelmäßige, unverfälschte, allgemeine und gleiche Wahlen mit geheimer Stimmabgabe oder einem gleichwertigen freien Wahlverfahren zum Ausdruck kommen.

Artikel 22

Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit sowie unter Berücksichtigung der Organisation und der Mittel jedes Staates in den Genuß der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind.

Artikel 23

1. Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.

2. Jeder, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.

3. Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.

4. Jeder hat das Recht, zum Schutze seiner Interessen Gewerkschaften zu bilden und solchen beizutreten.

Artikel 24

Jeder hat das Recht auf Erholung und Freizeit und insbesondere auf eine vernünftige Begrenzung der Arbeitszeit und regelmäßigen bezahlten Urlaub.

Artikel 25

1. Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen, sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.

2. Mütter und Kinder haben Anspruch auf besondere Fürsorge und Unterstützung. Alle Kinder, eheliche wie außereheliche, genießen den gleichen sozialen Schutz.

Artikel 26

1. Jeder hat das Recht auf Bildung. Die Bildung ist unentgeltlich, zum mindesten der Grundschulunterricht und die grundlegende Bildung. Der Grundschulunterricht ist obligatorisch. Fach- und Berufsschulunterricht müssen allgemein verfügbar gemacht werden, und der Hochschulunterricht muß allen gleichermaßen entsprechend ihren Fähigkeiten offenstehen.

2. Die Bildung muß auf die volle Entfaltung der menschlichen Persönlichkeit und auf die Stärkung der Achtung vor den Menschenrechten und Grundfreiheiten gerichtet sein. Sie muß zu Verständnis, Toleranz und Freundschaft zwischen allen Nationen und allen rassischen oder religiösen Gruppen beitragen und der Tätigkeit der Vereinten Nationen für die Wahrung des Friedens förderlich sein.

3. Die Eltern haben ein vorrangiges Recht, die Art der Bildung zu wählen, die ihren Kindern zuteil werden soll.

Artikel 27

1. Jeder hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künsten zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften teilzuhaben.

2. Jeder hat das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen.

Artikel 28

Jeder hat Anspruch auf eine soziale und internationale Ordnung, in der die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten voll verwirklicht werden können.

Artikel 29

1. Jeder hat Pflichten gegenüber der Gemeinschaft, in der allein die freie und volle Entfaltung seiner Persönlichkeit möglich ist.

2. Jeder ist bei der Ausübung seiner Rechte und Freiheiten nur den Beschränkungen unterworfen, die das Gesetz ausschließlich zu dem Zweck vorsieht, die Anerkennung und Achtung der Rechte und Freiheiten anderer zu sichern und den gerechten Anforderungen der Moral, der öffentlichen Ordnung und des allgemeinen Wohles in einer demokratischen Gesellschaft zu genügen.

3. Diese Rechte und Freiheiten dürfen in keinem Fall im Widerspruch zu den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen ausgeübt werden.

Artikel 30

Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, daß sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung zu begehen, welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.

 

Die Europäischen Menschenrechte in 6 EMRK schreiben Folgendes gesetzlich vor:

 

Europäische Menschenrechtskonvention

  Abschnitt I - Rechte und Freiheiten (Art. 2 - 18)  

Artikel 6
Recht auf ein faires Verfahren

(1) Jede Person hat ein Recht darauf, daß über Streitigkeiten in bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene strafrechtliche Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Das Urteil muß öffentlich verkündet werden; Presse und Öffentlichkeit können jedoch während des ganzen oder eines Teiles des Verfahrens ausgeschlossen werden, wenn dies im Interesse der Moral, der öffentlichen Ordnung oder der nationalen Sicherheit in einer demokratischen Gesellschaft liegt, wenn die Interessen von Jugendlichen oder der Schutz des Privatlebens der Prozeßparteien es verlangen oder - soweit das Gericht es für unbedingt erforderlich hält - wenn unter besonderen Umständen eine öffentliche Verhandlung die Interessen der Rechtspflege beeinträchtigen würde.

(2) Jede Person, die einer Straftat angeklagt ist, gilt bis zum gesetzlichen Beweis ihrer Schuld als unschuldig.

(3) Jede angeklagte Person hat mindestens folgende Rechte:

  a) innerhalb möglichst kurzer Frist in einer ihr verständlichen Sprache in allen Einzelheiten über Art und Grund der gegen sie erhobenen Beschuldigung unterrichtet zu werden;
  b) ausreichende Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung ihrer Verteidigung zu haben;
  c) sich selbst zu verteidigen, sich durch einen Verteidiger ihrer Wahl verteidigen zu lassen oder, falls ihr die Mittel zur Bezahlung fehlen, unentgeltlich den Beistand eines Verteidigers zu erhalten, wenn dies im Interesse der Rechtspflege erforderlich ist;
  d) Fragen an Belastungszeugen zu stellen oder stellen zu lassen und die Ladung und Vernehmung von Entlastungszeugen unter denselben Bedingungen zu erwirken, wie sie für Belastungszeugen gelten;
  e) unentgeltliche Unterstützung durch einen Dolmetscher zu erhalten, wenn sie die Verhandlungssprache des Gerichts nicht versteht oder spricht.

 

Menschenrechte - wer hat die bekommen?

 

Hat die mal jemand hier in Deutschland bekommen - die Menschenrechte? Gratis Urlaub ist sogar in § 1 des Bundesurlaubsgesetz erwähnt. Kostenlos Musik, Konzerte, Entertainment, GKV-Ärzte, ist ja gesetzlich vorgeschrieben, veröffentlichte übrigens das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ebenso, keine GEZ Gebühren, Zeitungen und Bücher sind auch gratis bis auf die Kosten für den Drucker und Buchbinder. Es steht also bezahlter Urlaub, nicht ein halbes Gehalt, ein volles Gehalt oder ein Zuschuss. Sondern Flug, Hotel, Essen für gratis. Luxusmedizin ist ein Menschenrecht, schrieb mal das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ebenso. Stattdessen meinen alle, es müßte alles privat versichert sein. Das ist falsch, denn Gesundheit und das Wohl sind Menschenrechte und die körperliche Unversehrtheit sind ein Grundrecht.

 

Es stehen seitdem ich lebe und trotz der Menschenrechte von 1948 und dem Bundesurlaubsgesetz von 1963 immer Preise in Reisekatalogen, egal ob bei TUI, airtours oder Neckermann. Pfui ! Menschenrechtsbrecher.

 

Tja und so ist die BRD auch wegen fehlender gratis Konzerte und Musik für alle und fehlender All Inclusive Urlaub doch so, wie es im Vorwort steht, ein Barbar und Polizei und Politiker und Richter unterstützen bevorzugt Tyrannen. Es fehlt Ihnen nun mal an Vernunft und Gewissen, siehe Artikel 1 Satz 2.

 

Update: 16. Juni 2014


Gratis Urlaub und gratis Medizin

 

Ja - das sind die Menschenrechte. Artikel 24 und 26. Urlaub - all Inclusive, gratis und der Chef zahlt. Der kann den Urlaub auf Betriebskostenliste setzen und sowieso von der Steuer absetzen oder der Angestellte läßt sich den Urlaub als Freibetrag vorab eintragen. Wenn das Finanzamt denn mal mitmachen täte. Das meint ja immer nur Geschäftsreisen, Geschäftessen und Arbeitskleidung sind steuerlich absetzbar. Laut Artikel 24 und 26 könnte das jedoch auch jeder Privatmann. Ein halbes Gehalt als Urlausgeld kann der Arbeitgeber doch auch von der Steuer absetzen.

 

Aber, wenn ein Unternehmen alles absetzen kann von der Steuer, ist es nicht je ein Privatunternehmen, sondern immer voll staatlich subventioniert, bzw. sowieso eigentlich staatseigen, weil der Staat sowieso jeden Radiergummi, Computer, und auch die Krankenkassenbeiträge und sonstige Arbeitsschutzkleidung oder Spesen des geschäftsreisenden Managers bezahlt. Das ist anscheinend der VWL-Bande in Behörden so nicht klar, wie sehr die BWL-Bande der "Privatwirtschaft immer meckert, wenn der Strompreis erhöht wird (voll absetzbar), oder auch Rentenbeiträge für die Angestellten (absetzbar).

 

Arbeitsbeschaffungsmaßnahme

 

Anscheinend gibt es derartige Kosten für Unternehmen nur wegen reiner Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für die Buchhalter und Steuerbeamte in dem Finanzamt, die tatsächlich glauben, ein Privatunternehmen sei eines. Die muten eher wie eine Körperschaft in Selbstverwaltung an. Aber viele meinen viel und können dann doch nichts. Firmen könnten es doch direkt gratis bekommen.

 

Die Bundesärztekammer meint ja auch existent zu sein und das obwohl per Artikel 74 GG Gesundheit in die konkurrierende Gesetzgebung fällt und es deswegen nur Landesärztekammern geben darf. Die BAEK hat also eigentlich nichts zu melden. Und Ärzte sind eigentlich Beamte. Das versuchte schon vor Jahren die ehemalige Bundesministerin für Gesundheit, Ulla Schmidt, allen klar zu machen. Doch keiner wollte, auch nicht per TVÖD. Die Ärzte auch nicht, die wollen lieber mit IGeL und sonstigen Privatpatienten große Kasse machen. Das Gesetz sieht jedoch eine einheitliche Kasse vor, ohne AOK, TK, Barmer oder wie sie alle heißen. Eine reicht doch!

 

Das Gesetz sieht alles gratis vor. Erstaunlich!

 

Fürs Finanzamt ist es Fakt. Bei dem Lohnsteuerjahresausgleich bzw. Einkommensteuererklärung kann man tatsächlich fast alle Sozialversicherungsbeiträge, also auch die der Rente und GKV, mal so eben ratzfatz eintragen und bekommt auch tatsächlich einen Batzen zurück. Wieso dann vorher erst einmal bezahlen? Ja Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für die GKV und das Finanzamt und die Personalbuchhaltung der Unternehmen, die eigentlich eine Körperschaft sind.

 

In Update2 - Wollen Bundesärztekammer und Ärzte den Patienten schaden hatte Achtung Intelligence bereits auf viele Mißstände hingewiesen. Hier ein Auszug:

 

 

https://twitter.com/BAEKaktuell

 


Die Bundesärztekammer ist die Spitzenorganisation der ärztlichen Selbstverwaltung; sie vertritt die berufspolitischen Interessen der Ärztinnen und Ärzte.

 

Kommentar: Die Bundesärztekammer ist insofern beschränkt fähig, weil per Grundgesetz Artikel 74 GG der Beruf zum Landesrecht, zur sogenannten konkurrierenden Gesetzgebung, gehört.



19.
Maßnahmen gegen gemeingefährliche oder übertragbare Krankheiten bei Menschen und Tieren, Zulassung zu ärztlichen und anderen Heilberufen und zum Heilgewerbe, sowie das Recht des Apothekenwesens, der Arzneien, der Medizinprodukte, der Heilmittel, der Betäubungsmittel und der Gifte;
19a.
die wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser und die Regelung der Krankenhauspflegesätze;



Eine Bundesärztekammer kann es deswegen auch nicht geben, sondern die zahlreichen Länder-Ärztekammern sind tatsächlich juristisch korrekt. Das Heilberufegesetz, Ärzte und Apotheker sind diesem unterworfen, fallen in das Verwaltungsgesetz. In Düsseldorf ist das Verwaltungsgericht bei Klageverfahren in Bezug auf das Heilberufsgesetz zuständig.

 

Somit sind also Ärzte, Apotheker und eigentlich auch Tierärzte in Wahrheit Beamte oder öffentlich Bedienstete per TVÖD. Auch Zahnärzte und Psychotherapeuten sind dem Gesetz unterworfen veröffentlicht das Verwaltungsgericht Düsseldorf. Also sind diese eigentlich staatliche Angestellte und deren Kassenärztliche Vereinigung etwaig eine falsche Abrechnungsstelle, nämlich eine private, weil Ärzte meinen, einen sogenannten freien Beruf auszuüben.


Und wieso gibt es dann eine GKV-Kärtchen  - wenn Kassenärzte doch eigentlich ins Verwaltungsrecht fallen? Wieso muss man überhaupt GKV-Beiträge bezahlen, die sowieso am Jahresende über Lohnsteuerjahresausgleich fast komplett absetzbar sind und Arbeitgeber diese auch absetzen können? AI wird das Bundesfinanzministerium und den Bundesminister für Gesundheit Gröhe befragen und weitere Infos sammeln und zusammentragen, denn noch immer wollen Ärzte den Arbeitsschutz nicht wahrhaben. Denn 36 Stunden-Schichten waren per Gesetz nicht je erlaubt, sondern nur in den Köpfern der Krankenhausverwaltung.


Wirtschaftliche Macht ist übringens laut konkurriender Gestzgebung verboten, somit wären superteure Edelspezialärzte etwaig verboten:


16.
die Verhütung des Mißbrauchs wirtschaftlicher Machtstellung;


Der Artikel wird fortgesetzt, denn auch bei der Notfallversorgung hapert es immens bei der Bundesärztekammer, aber nicht im Heilberufsgesetz.

 

Auszug-Ende

 

Ärzte quengeln über's Einkommen

 

Ständig aber quengelt die Ärztebande wegen der KV - der kassenärztlichen Vereinigung. Eigentlich ist es Sozialrecht. Die will aber mehr PKV, also mehr private Abrechnungen haben, mit noch mehr Selbstzahlern, denn nur so würde der Arzt noch reicher werden, der sowieso meint, mit einem Holzlöffel ohne Abstrich zu meinen, den Erreger ohne Schnelltest oder ohne Labor / Mikroskop mit bloßem Auge erkennen zu können. Hausärzte raten lieber rum, als ordentlich zu untersuchen. HNOs schaffen Ähnliches.

 

Eigentlich wären es Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes, also bezahlt aus Steuergeldern. Und das schreibt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales seit vielen Jahren vor, noch vor der Zeit von Frau von der Leyen und hat es noch immer nicht geschafft, alles umzusetzen? Es handelt sich um den VN-Sozialpakt der Vereinten Nationen. Der ist eine weltweite gesetzliche Pflicht. Auch in Deutschland, aber Ärzte zetern viel, genau wie die KV, GKVs und die privaten Krankenkassen. Die wollen Gesetze nicht wahrhaben.


Der Sozialpakt

 

Der Pakt schreibt das Höchstmaß als das Mindeste vor. Daraus dichten gesetzliche Krankenversicherung, das Mindeste sei das Höchste, also nur eine Minimale Versorgung anstatt Luxusmedizin. Doch Luxus in der Gesundheit ist Gesetz. Und das seit 1948 in Wahrheit, siehe Artikel 26. Doch Deutschland bleibt dem alten Nazi-Völkermord gegen das eigene Volk treu und hat noch nicht einmal ein echtes Privatunternehmen in seinem eigenen Land. Die BRD ist per Grundgesetz Artikel 20 GG Absatz 1 ein Sozialstaat, sozial und demokratisch. Krankenkassen und Rente und Sozialarbeiter und Sozialversicherungsarbeiter dichten daraus  gerne asozial und nationalsozialistisch in vielen Fällen. Einige Sozialrichter sind auch bevorzugt eher gerne sadistisch.


Folgendes schreibt als das Bundesministerium für Arbeit und Soziales vor -

 

http://www.bmas.de/DE/Themen/Soziales-Europa-und-Internationales/International/Internationale-Organisationen/vereinte-nationen.html

 


 


Krankenkassen Ärzte und Gerichte bleiben in einer Psychose

 

Sie wollen die Gesetze und Menschenrechte und den Pakt mit den Vereinten Nationen nicht wahrhaben. Leider wollen viele deutsche Behörden, Staatsanwälte und Richter die Gesetze oft auch nicht wahrhaben. Sie wollen lieber querulatorisch wie Outlaws über den Gesetzen stehen. Sie wollen coole Bonnies und Clydes sein. Jetzt fehlt nur noch ein SEK, denn vor denen fürchten sich ja verdammt viele Richter, sogar die vom Bundesverfassungsgericht. Ärzte pfuschen lieber rum, denken sich Budgets aus, die sie selber drangsalieren, die sie gar nicht in Wahrheit betreffen, sondern der Patient hat die freie Wahl eines Budgets. Der Arzt darf da gar nicht über andere entscheiden. Aber der hat keine Ahnung von Abrechnungen. Ärzte wollten die KV, die kassenärztliche Vereinigung. Mit der ist der GKV-Patient gar nicht vertraglich je verbunden. Rügt der Patient, droht der Arzt teilweise dem Patienten mit der Psychiatrie. Der Arzt hat also Angst aufzufliegen.

 

Ersatzweise kann ja bei der Verfolgungsangst der Ärzte auch das Ordnungsamt einspringen, wegen Wegnahme der Rechtsgüter durch Behörden und Ärzte, und den Arzt in die Psychiatrie bringen. Und die Rechtsgüter heißen körperliche Unversehrtheit also Gesundheit, Sozialleistungen, Urlaub, Krankengeld und ordentliches Gehalt und Geld wie es in Artikel 23, 24, 26 und 27 und 30 steht. Pfuscher gehören nun mal in den Knast oder altdeutsch in die Psychiatrie.  Die BRD war per Grundgesetz nicht je ein kapitalistischer Staat, doch das wollte partout keiner wahrhaben. Die Geldgeier, die einst den 2. Weltkrieg verursachten, ließen sich bisher nicht vertreiben.

 

Sie alle wollten der Barbarei und Tyrannei weiterhin fröhnen und nur dummschwätzen, aber auch für diese Behinderte gibt es per Inklusion eine Chance, für die Richter und Staatsanwälte etwaig nicht, die heißt eher Essen inklusive im Knast. Denn nach wie vor scheint der Großteil der 7.5 Millionen funktionellen Analphabeten in Deutschland in Wahrheit Behördenmitarbeiter zu sein. Es gibt ja sogar Justiz- und Gerichtssekretärinnen, die sich als Regierungsekretärin bezeichnen. Man arbeitet nun mal beim Gerichtspräsidenten. Da stehen diese Leute  oft über dem Gesetz und nicht unterm Gesetz.

 

7.5 Millionen erwachsene Deutsche sind funktionelle Analphabeten

 

Dazu veröffentlichte das Bundesministerium für Bildung und Forschung:

 

Etwa 7,5 Millionen beziehungsweise 14 Prozent der erwerbsfähigen Deutschen können zwar einzelne Sätze lesen oder schreiben, nicht jedoch zusammenhängende, auch kürzere Texte wie zum Beispiel eine schriftliche Arbeitsanweisung verstehen. Bisher gingen Schätzungen von etwa vier Millionen Menschen aus, die von funktionalem Analphabetismus betroffen sind. Fehlerhaftes Schreiben auch bei gebräuchlichen Worten betrifft laut der Studie rund 21 Millionen Menschen in Deutschland beziehungsweise knapp 40 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung.

 

Update: 06. Juli 2014, 11.53 Uhr


Was erzählte Bundespräsident Gauck zu den Menschenrechten noch so?

 

http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Termine/DE/JoachimGauck/2013/12/131206-Menschenrechte-Veranstaltung.html;jsessionid=028C42B0F5BC02649CE2E304B9E8B3F2.2_cid285

 

 

Menschenrechte, der Gauck und die Gewerkschaften

 

Da stehen also die Menschenrechte im Gesetz und in seiner Rede vom Dezember 2013, aber doch nicht je bekamen die meisten, wenn nicht sogar alle, Gratisurlaub trotz Bundesurlaubsgesetz § 1. Denn der bezahlte Urlaub wurde anscheinend dank Gewerkschaften in so was wie ein halbes Gehalt oder 200 Euro umgedichtet. Wer sich das gesamte Gesetz durchliest weiß,  dass nicht je weniger als die Urlaubskosten bezahlt werden darf, mehr schon. Aber auch steht im Gesetz, dass sich Gewerkschaften was anderes erdichten dürfen. Per Menschenrecht darf nun mal jeder in einer Gewerkschaft sein und sich somit leider voll hintergehen lassen. Die echten Gesetze sind höherwertiger als Gewerkschaftsschmuh. Aber ...

 

§ 13 Unabdingbarkeit  - Bundesurlaubsgesetz

(1) Von den vorstehenden Vorschriften mit Ausnahme der §§ 1, 2 und 3 Abs. 1 kann in Tarifverträgen abgewichen werden.

§ 1 Urlaubsanspruch

Jeder Arbeitnehmer hat in jedem Kalenderjahr Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub.

Auch Home Office Arbeitenden und Arbeitnehmerähnlichen steht der echte Urlaub zu. Per § 11 Absatz 2 ist das Urlaubsgesetz VOR Antritt des Urlaubs auszubezahlen also nicht wie üblich als was Weihnachtsgeld und ein Teil im Juni.

 

EU und die versagende Polizei und in der BRD?

 

Tja - wer hat das je bekommen? Urlaub für lau, für nix, All Inclusive für kostenlos! Kann die EU helfen oder müssen nun die United Nations ran? Denn die Behörden, Gerichte und Staatsanwälte samt Polizei versagen nicht nur total, was Menschenrechte betrifft, trotz gesetzlicher Pflicht in Artikel 1 des Grundgesetzes Absatz 2 und 25 GG, sondern auch was das Bundesurlaubsgesetz betrifft. Das Gesetz ist nicht neu, es stammt aus dem Jahr 1963. Die Menschenrechte sind von 1948.

 

Doch bekanntlich "arscht" einen das Finanzamt samt Steuerberater ja einen auch an und der Rest ist eine hohle Nuss. Liegt es an süchtigen Staatsanwälten wie in München, darüber berichtete die Süddeutsche Zeitung,  oder Ritalin?

 

Ach ja, es gibt ein älteres  Urteil vom Bundesverfassungsgericht. Alle Vorgaben des Völkerrechts und Menschenrechts fallen nicht je in den Schuldenberg eines Staates. Der Staat darf einfach so Geld drucken sozusagen. Das steht ja auch so im Bundesurlaubsgesetz § 1, aber das will so keiner in der Urlaubsnation wahrhaben, die geliebte TUI und Airtours bisher auch nicht. Also Ihr Reiseunternehmen, Laßt Alleman in den Urlaub! Siehe Auch Artikel 24 der Menschenrechte.


Update4: 14. Juli 2014, 21.41 Uhr


Fotograf unbekannt aber tolles Foto zur Fußball-WM

 

Eingebetteter Bild-Link

 

 

Update5: 10. Oktober 2014, 21.50 Uhr


DDR'ler Gauck war mal der Stasi-Aktenchef der BRD & versagt trotzdem

 

Achtung Intelligence hat Infos gesammelt. Was schrieben denn WELT, BILD, Spiegel und sonstige mal über den Stasi-Akten-Chef Gauck.

 

Clicken Sie dann einfach auf den Link

 

  1. Warum Gauck ehemalige Stasi-Offiziere einstellte - Die Welt

    21.02.2012 - Bekannt wurde der designierte Bundespräsident Joachim Gauck als Leiter der Stasi-Unterlagen-Behörde. Dort war seine Tätigkeit nicht ...
  2. Noch immer verwalten 34 Stasi-Leute ihre Akten - Die Welt

    www.welt.de › FeuilletonGeschichte
    14.04.2014 - Das Problem hat Jahn, 1983 von der Stasi aus der DDR gewaltsam in ... Trotzdem setzte sich die Behördenleitung und damit Joachim Gauck ...
  3. So anders ist der Nicht-Politiker Joachim Gauck - Die Welt

    www.welt.de › PolitikDeutschland
    06.10.2013 - Er spricht auch mit Widersachern, darunter einem Stasi-Mann, der dem Pfarrer Gauck in Rostock einst das Leben schwer machte. "Fast 40 ...
  4. Stasi-Affäre : Gauck und Birthler in der Schusslinie ...

    www.welt.de › Politik
    14.06.2007 - Die Behörde für Stasi-Unterlagen hat sich ins Zwielicht manövriert. Das steht in einem Gutachten, das die Bundesregierung in Auftrag gegeben ...

Zitat daraus:

Dem früheren Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Joachim Gauck, und seiner Nachfolgerin Marianne Birthler wird in einem für die Bundesregierung erstellten Gutachten ein "mehr als nur nachlässiger Umgang mit der Wahrheit" vorgeworfen. "Das Verschweigen der ehemaligen MfS-Personenschützer, der früheren Zeitsoldaten des MfS-Wachregiments und der IM (unter den Behörden-Mitarbeitern, d. Red.) kann als bewusste Irreführung von Parlament und Öffentlichkeit betrachtet werden", schreiben der frühere Verfassungsrichter Hans H. Klein und der Historiker Klaus Schroeder in einem vertraulichen Dossier, das 114 Seiten umfasst und WELT ONLINE vorliegt.



  1. Birthler-Behörde protegierte einen Stasi-Leutnant - Die Welt

    www.welt.de › PolitikDeutschland
    28.02.2011 - Das haben weder Marianne Birthler noch Joachim Gauck zur Kenntnis ... Allerdings hat die Behördenchefin die Stasi-Fälle im eigenen Haus ...
  2. Bundespräsident Gauck besucht früheres Stasi ... - Die Welt

    www.welt.de/.../Bundespraesident-Gauck-besucht-frueheres-Stasi-Gefaen...
    22.10.2013 - Berlin - Bundespräsident Joachim Gauck hat im früheren zentralen Stasi-Untersuchungsgefängnis in Berlin-Hohenschönhausen einen Kranz ...
  3. Biografie stellt Gauck als vom Amt überfordert dar - Die Welt

    www.welt.de › PolitikDeutschland
    30.09.2013 - Gauck ist als Pfarrer in Rostock von der Stasi überwacht worden. Seine Kinder waren in der DDR Repressionen ausgesetzt. So verweigerten ...
  4. Eiskunstlauf : Gauck setzt sich für Stasi-Spitzel ein ... - Die Welt

    www.welt.de › Sport
    03.05.2007 - Der neue Chef der Stasi Kommission des DOSB sorgt bereits vor seinem Amtsantritt für Wirbel. Trotz seiner Stasi-Vergangenheit soll Trainer ...

 

Stasi-Unterlagen-Beauftragter Roland Jahn im ... - Bild.de

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12.09.2014 - In Ihrer Behörde gibt es einige Dutzend ehemaliger Stasi-Mitarbeiter. War es ein Fehler von Joachim Gauck, diese Leute damals einzustellen?


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Köln – Die Beschäftigung ehemaliger Helfer der DDR-Staatssicherheit bei der Stasi-Unterlagen-Behörde hält deren Leiter Roland Jahn für untragbar. „Es war ...


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  1. Streit um Stasi-Vorwürfe: Etappensieg für Diestel im ...

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    22.09.2000 - Rostock (dpa). Der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Joachim Gauck, hat im Streit um die gegen ihn erhobenen Stasi- Vorwürfe eine ...
  2. Berlin: Jahn und Gauck streiten über Stasi-Offiziere

    www.rp-online.de › Politik
    30.12.2011 - Joachim Gauck hatte bei der Gründung der Behörde die Stasi-Leute bewusst eingestellt, Roland Jahn will sie nun loswerden und hat den ...
  3. Gauck Streit um Stasi-Akten spitzt sich zu - RP Online

    www.rp-online.de › Politik
    04.04.2000 - Der Streit um die Verwertung der Stasi- Abhörprotokolle bei der Aufklärung ... Gauck-Behörde rechtlich völlig unterschiedliche Meinungen haben.
  4. Bundespräsidentenkandidat Joachim Gauck: Das Gesicht ...

    www.rp-online.de/.../das-gesicht-der-stasiunterlagen-behoerde-aid-1.22940...
    04.06.2010 - Der Lebensweg Gaucks ist von den Machenschaften der Stasi in der DDR geprägt. Als evangelischer Pfarrer musste er mit ansehen, wie der ...
  5. Gauck verabschiedet: Birthler neue Beauftrage für Stasi ...

    www.rp-online.de › Politik
    11.10.2000 - Berlin (dpa). Die neue Bundesbeauftragte für die Stasi- Unterlagen, Marianne Birthler, hat am Mittwoch die Nachfolge von Joachim Gauck ...
  6. Spätes Auftauchen der Stasi-Akten: Gauck weist Kritik im ...

    www.rp-online.de/.../gauck-weist-kritik-im-fall-kurras-zurueck-aid-1.2016...
    26.05.2009 - Der frühere Stasi-Aktenbeauftragte Joachim Gauck hat Vorwürfe wegen des späten Auftauchens der Akten zum Fall Kurras zurückgewiesen.
  7. Kritik von Gauck und Grünen: Schily bleibt im Stasi-Streit hart

    www.rp-online.de › Politik
    10.07.2001 - Bei dem Streit geht es um die Frage, ob Stasi-Unterlagen wie etwa ... von Grünen und SPD sowie dem Birthler-Vorgänger Joachim Gauck.
  8. Kohl stellt Gauck Ultimatum - RP Online

    www.rp-online.de › Politik
    09.04.2000 - Berlin/Hamburg (dpa). Der Streit zwischen Altbundeskanzler Helmut Kohl (CDU) und der Gauck-Behörde um die Stasi-Abhörprotokolle spitzt ...
  1. Ehemaliger Stasi-Unterlagen-Beauftragter: Gauck gegen ...

    www.taz.de/!83791/
    16.12.2011 - Ein Gesetz soll es ermöglichen, ehemalige Stasi-Leute aus der Stasi-Unterlagen-Behörde zu verbannen. Deren erster Leiter Joachim Gauck ...
  2. Joachim Gauck: Der Menschenfischer - taz.de

    www.taz.de/!89715/
    17.03.2012 - Das ist erfrischend in einer Diktatur.“ Die Stasi bezeichnet Gauck in seiner Akte als „unbelehrbaren Antikommunisten“ mit „anmaßendem und ...
  3. Ex-DDR-Bürgerrechtler streiten über Gauck: "Uns fiel die ...

    www.taz.de/!88343/
    23.02.2012 - Dass der einstige Stasi-Unterlagen-Beauftragte "begeistern wie provozieren" werde, sei klar. Auf die Frage, ob er Gauck zutraue, ein guter ...
  4. Vorgang: DDR/Stasi/ Erinnerung - - taz.de

    www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=hi&dig...cHash...
    17.12.2011 - Joachim Gauck, Marianne Birthler, jetzt Jahn. Die Stasi-Unterlagen-Behörde: Ein bürokratischer Apparat mit tausenden Beamten - gegründet ...
  5. Die Angst der Bundesregierung vor den Akten: 20 Jahre ...

    www.taz.de/!86664/
    30.01.2012 - Die Personalpolitik von Geiger und Gauck wurde zum Fiasko. Viele hauptamtliche Stasi-Kader, darunter über 70 Offiziere, bleiben im Dienst.
  6. 20 Jahre Stasi-Unterlagen-Behörde: Was heißt denn FMOK ...

    www.taz.de/!83787/
    17.12.2011 - Und dazu, das ist nach wie vor Joachim Gaucks Überzeugung, waren einige Stasi-Mitarbeiter nötig. Der evangelische Pastor Gauck war der ...
  7. die wahrheit: Der Stasi-Jesus - taz.de

    www.taz.de/!54261/
    18.06.2010 - Spielt demnächst in Hollywood eine große Rolle: Joachim Gauck. ... besseren, entschiedener gegen die Stasi Position beziehenden Version.
  8. Gauck gegen Stasi-Rauswurf - - taz.de

    www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=a1&dig...cHash...
    17.12.2011 - BERLIN taz | Der ehemalige Bundesbeauftragte für die Stasi-Akten, Joachim Gauck, hat die Neufassung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes ...
  9. Debatte über Stasi-Einfluss auf 68er: Die Quellen des ... - Taz

    www.taz.de/!37676/
    18.07.2009 - Als langjähriger Mitarbeiter der Gauck-Behörde und Direktor der ... und interne Protokolle der Stasi, zu denen er in der Gauck-Behörde einen ...

 

Stasi im BRD-Dienst

Logisch ist, die Stasi kann "nichts" dafür, dass die DDR lieber zum "feindlichen" kapitalistischen Staat BRD überlaufen wollte. Die BRD ist jedoch schon immer laut Artikel 20 GG Absatz 1  ein sozialer und demokratischer Staat gewesen. Der kapitalistische und sportliche Feind hieß eigentlich USA.

 

Der Sprung über die Mauer war zwar geschafft, aber über den Teich haben sie es nicht geschafft, diese Ossies, bis auf die Kati Witt, die mögen wir alle.

 

Irgendwo müssen ja auch ex-DDR Beamte weiter arbeiten dürfen. Frau Merkel und Frau Roth und Gysi sind zwar unsägliche Politiker, noch immer Amt,  immerhin sind sie im Ostsektor und in der Todeszone von Berlin tätig.

 

Blasser Gauck

Logisch ist, Gauck, ist nunmal DDR, aber der blasseste Präsident, den wir BRD'ler je hatten. Er labert wie ein Politiker über Menschenrechte, aber hat sie nicht je für das  deutsche Volk durchgesetzt. So haben wir Deutschen noch immer nicht die seit  1948 geschriebenen Menschenrechte bekommen, obwohl sie per Artikel 1 GG Absatz 2 gesetzliche Bundespflicht sind. Das sehen nämlich Polizei und Staatsanwaltschaften und sonstige Behörden nämlich nicht ein. Etwaig sind diese Migranten. Die Menschenrechte gelten für das Deutsche Volk. Eigentlich für alle Länder dieser Erde, aber im Grundgesetz ist eindeutig das Deutsche Volk erwähnt.

Woanders droht Gauck direkt mit Krieg und Waffen, wenn andere Länder die Menschenrechte brechen.

Die Polizei ist in der BRD primär faul bis nicht vorhanden, die Staatsanwaltschaften und Richter sind oft Analphabeten und tattern  oder sind absichtlich Gesetzesbrecher. Infektiöse Gehirnbehinderte? Und wo ist da die Stasi-Mannschaft? Immer noch im Westen am Unterminieren?

 

Blender Gauck macht 'nen Amigo

 

Aber so ist das mit ehemaligen Kirchenfritzen. Gauck ist einer.  Die galten immer mit ihrem angeblichen sozialen Touch als Asoziale und Blender. Stasi-Diktatur erkennt man auch an Merkel. Die Groko war vom Bundesverfassungsgericht verboten worden, weil Parteien seit Jahren nicht je das Volk im Bundestag vertreten dürfen. Das hat das BverfG unzählige Male, sogar rückwirkend, entschieden. Das war den geldgeilen Abgeordneten, die immer über eigenen Gehälter entscheiden, immer egal. Man umgibt sich gerne mit den Stalkern der "Basis".

 

Die einzelnen Abgeordneten müssen in Wahrheit seit vielen Jahren für ihr Mandat durch das Volk selber einstehen und nicht diese Hilflosennummern wie Jamaika, Ampel und sonstige Fantastereien kreieren, weil ein Politiker ohne seinen Tross an Leuten, die nicht je einer gewählt hat, nicht je den Job beherrscht. Es zählt jede einzelne Stimme, aber in Wahrheit nicht Parteiengeschwafel.

 

Das ginge schon bei Hitler und davor schief, deshalb hatte das immer das Bundesverfassungsgericht verboten und sich in einigen Entscheidungen speziell auf die Deutsche Reich-Zeit  bezogen. Doch der Wahlleiter ist noch so eine Amigo-Nummer. Der will die vielen Entscheidungen nicht wahrhaben. Also wurde ständig rückwirkend über teilweise 10 Jahre zurückliegend und noch länger alte Bundestagsperioden aufgehoben und für verfassungswidrig erklärt.

 

Und somit ist die DDR-Riege ein Haufen Hilfloser und Betreuungswürdiger. Sie sind genauso Käse wie der Westen. Das Land wurde nicht bereichert, sondern die DDR hat sich an  uns bereichert. Und Merkel ist noch immer im Amt - Gauck hat sie nicht rausgeschmissen und den Bundestag auch noch nicht aufgelöst. Jaja  DDR Amigos. Nun sind wir noch immer die Bananen-Republik für Politiker und faule Beamte.

 

Nur mal so am 27. Oktober 2015 ergänzt

 

FIFA 2014 - USA gegen BRD & DDR

 




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Ganz ehrlich, im Jobcenter Düsseldorf gibt es auch religiös bewahnte Mitarbeiter. Die halten tatsächlich die Caritas der katholischen Kirche für einen Sozialträger. Daß solch eine religiöse Fanatikerin, dann auch noch Möbel von Leichen vertickern lassen will, ist schon den Mohammed-Fans so irgendwie identisch. Daraus entstand dieser Artikel heute Morgen. Eigentlich wollte ich über SGB2 und religiöse Trottel schreiben.
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Die Psych KG WDR Story ist noch offline in Bearbeitung. Der WDR Ombudsmann meldete sich nicht je. Gehen Sie unbedingt davon aus, daß alle ARD Sender und ZDF Fake sind. Die sind gewerbliche Freaks, sowieso mit Umsatzsteuer-ID. Rundfunkbeitragsservice ist Privat-Call Center ohne Rechtskraft. Die Sender bezeichnen jeden Vollspacko einer Terrorszene sowie der Freak in Deutschland wohnt, für einen Deutschen. Die sind aber KEINE Präambel Grundgesetz Deutsche. Die Sender sind Drittland-Psychos.
Von NDR SWR " Einer der berüchtigtsten deutschen IS-Kämpfer bereut in einem Interview mit NDR und SWR seine Taten und will zurück nach Deutschland. Der aus Bonn stammende Fared Saal sitzt derzeit bei kurdischen Streitkräften in Nordsyrien in Haft."



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