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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Terrorismus

2000 Leser Update6 Fanatische ISIS Terroristin will BRD wegdampfen - suchtkranke Junkies & Rassismus gegen Deutschland & Robbie Williams und 11. September 2001, WTC NYC USA und Pentagon & Tugce
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Update5 Gratis Bus & Bahn fahren in NRW ? Das öffentliche Personennahvekehrs-Gesetz bis 50 km - 1 Stunde gratis - Drittland Busfahrer

Wegen wirklich arg übermäßig vielen Sicherheitshinweisen wegen Lebensgefahren, bundesweit, EU-weit, weltweit, scrollen Sie bitte weiter runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten. Ich update aktuell noch eine News wegen Geldwäscherei. Verblödete ADHS-Einbrecherfreaks hielten das Geldscheinwaschen in der Hosentasche und Münzwäsche in der Spülmaschine für Geldwäsche mit Ausländern. Das war ca. 2004. Der Täter nervte kürzlich wieder. Dann halten einige (der Tatverdächtige) alles mit Vornamen oder Beinamen Al für Außerirdische: Al Bundy, Al Tawhid, Allkauf, Alleman, Al Gaddafi, El Al (israelische Fluggesellschaft) und der Type war angeblich Haunebu Crew, ein schönes Rundflugzeug, das zu Zeiten / danach des 2. Weltkriegs jedes Land hatte. Hamburg - NYC war als 15 - 30 Minuten Flug geplant, aber die Ölkonzerne konnten dann nichts mehr verdienen und lecker Catering wäre ja nur eine Tüte Erdnüsse gewesen. Viele Sicherheitshinweise sind auch noch da. Echte Behörden gibt es nicht, die sind Statisten, Agentur noch nicht gefunden. Haunebu stand oder steht noch in einigen Bundeswehrlagern so herum, andere haben auch noch die fliegenden Untertassen. In Berlin schmückt eines in Wahrheit einen Bahnhof. RTL bewarb mal mit der Zietlow das Dschungelcamp mit einem solchen Rundflugzeug. Psychiater kommen aber mit dem runden nicht klar. Die wollen nur Stinkieflieger, quasi wie die alten verbotenen lauten "Türkenbomber".

Bald neu - Aus dringendem Anlaß weise ich mal wieder darauf hin, daß ich seit meiner Schülerzeitungs-Zeit bestalkt werde, also seit fast 35 Jahren. Auch nahmen solche Personen seitdem oft meine Identität an oder sie seien meine Assistenten wurde behauptet. Ich lernte diese etliche Jahre später erst kennen, also ohne KO Tropfen Dämmerzustand. Sogar Miriam Meckel, heute Wirtschaftswoche, galt mit gemeinschaftlich anderen als übel Involvierte. Einige gehören einer Zuhälterszene an mit KO-Tropfen Voodoo Drogenzeugs, um so an Stars oder andere Themen heranzukommen. Andere entpuppten sich als Wirtschaftsterroristen und so was wie DDR-China-Stasi. Sogar ehemalige Arbeitskolleginnen (angeblich mußte ich denen zur Schülerzeitungszeit Autogramme geben) und MitschülerINNEN gehören zu der Ekelfreakszene. Primitive Gymnasiasten. Übrigens, unsere Franz-Lehrerin sagte schon damals, daß Popstars etc. Schizophrene sind, Kaugummi kauen auch (ist Psychopharmaka drin, stimmt wirklich auch laut EU ist der Zusatz erlaubt, Fumarsäure, Psychedelika in Seroquel.) Kaugummi konnte ebenso Amalgam lösen. Ich wohnte nicht je in Essen, es ging mal um meine Buchrecherche über die Sekte der Essener, die hatte nichts je mit der Stadt Essen zu tun, das meinen aber anscheinend viele Terroristen. Daraus erfanden einige, es ginge um Zwei Essener Studentinnen gerieten in die Fänge der koreanischen Shinchonji-Sekte, Gammelfleisch und mehr, nö Qmran-Rollen, nicht Management-Rollen, auch nicht die Cannes-Werbefilm-Rollen. Auf jeden Fall gerieten ALLE TäterInnen in Panik. Abhörstasi einer widerwärtigen ESO-Szene. Ich hatte das Buch so ab 2001/2002 und bereits vor 2000 angedacht und ein anderes, Versicherungsbetrug, Privatgeheimnisbetrug, Hochverrat und Geschäftsgeheimnisbetrug bei Update21a BILD Zeitung - ARD - RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Verbot durch Innenministerium NRW & Trovatos


Bald neu: Das Texas Chain Saw Massacre mit was SAW an Kashoggi. Hat der Scripted Reality Fernsehfuzzy Richter Alexander Hold schon was ausgesagt? Kashoggi, ein lahmes Hollywoodprojekt und einer dummen Ehefrau, ich habe die als wirklich böses Blag in Erinnerung. Man kann nicht davona ausgehen, daß was echt ist, das ist das Problem. Aber irgendwer wurde zerstückelt. Falscher Fuffziger. Um Waffen ging es auch. Update4 Mord am Journalisten Kashoggi - ein Doppelgänger-Problem und Journalisten in Deutschland und Düsseldorf & das Blasenkrebs-Team & Kunstklau & Hollywood

Sicherheitshinweis, Warenverräumer, Supermärkte, 14. November 2018, 07.58 Uhr Es gibt noch immer sogenannte Warenverräumer (neudeutsch für Regalbefüller), die anscheinend oft outgesourct für DDR Firmen in Düsseldorf oder für die Supermarktketten arbeiten, ohne jedwede Führungskraft und ohne echte Fachausbildung im Lebensmittelhandel. Anscheinend gibt es noch immer dort Personal, die die Käufer von chipsfrisch Ungarisch, also die Kunden von Snacks, für Ungarn halten, weil doch ungarisch auf der Tüte drauf steht. Viele Supermärkte gibt es anscheinend nur auf dem Papier, primär sind dort nur Fremdfirmen tätig.
Auch stellt sich die Frage, darf im Supermarkt konsumierendes Junkie-Personal überhaupt Zigaretten oder Alkohol verkaufen?


Sicherheitshinweis, Fundstelle Google, Gesundheit, Drogenhändler BRD, Cannabis, KEIN Heilmittel, nur Narkosemittel, der GKV Spitzenverband und das Junkie Bundessozialgericht, Terrorismus, Fake Mitarbeiter in Behörden und Firmen, egal ob Polizei, Krankenhäuser, Büros wegen Hollywood und Fernsehen und Analphabetismus, Wirtschaftssabotage, Psychiatrie mit Zwangsarbeit für PatientINNEN, weil ja keiner wirklich krank ist, es herrscht Arbeitspflicht für alle Patienten, wird woanders hin verschoben - Link-Angabe 13. November 2018, 06.36 Uhr Stellungnahme des GKV-Spitzenverbandes vom 19.09.2016 https://www.gkv-spitzenverband.de/.../160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannab... 19.09.2016 - staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in ... Konsequenterweise wurde vom Bundessozialgericht ebenfalls fest-. Cannabis auf Rezept: So übernimmt die Krankenkasse die Kosten ...
https://ihre-heilpraktiker.berlin/.../cannabis-auf-rezept-kostenuebernahme-durch-kran... 15.04.2017 - Wie die Kostenübernahme für Cannabis bei der Krankenkasse beantragt ... gilt der Antrag laut dem Bundessozialgericht Kassel als genehmigt.
Oben steht beim GKV Spitzenverband: Das durch die vorgeschlagenen Regelungen geplante staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in stofflicher Form könnte dafür genutzt werden eine entsprechende Preisgestaltung sicherzustellen. Quelle: https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/presse/p_stellungnahmen/160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannabis_final.pdf Wird woanders hin verchoben und ergänzt in: Update13 Voekermoerder GKV ? Psychopharmaka Drogen Verbot & EU Bundesverfassungsgericht - ADHS Ueberweisungsschein
Denken Sie bitte daran, der Staat ist nur an Junkies interessiert, Cannabis-Abhängige und in Düsseldorf, um hier zu leben, müssen Sie schon eine Alstadtsäufernatur sein und Raucherin. Nur dann, wenn Sie regelmäßig schon als Teenie in der Altstadt gesoffen haben und vor der Schule geraucht haben wie ein Schlot sind Sie in Düsseldorf erlaubt. Alle anderen, die keine Junkies sind, werden in die Psychiatrie geschmissen. Man will nur Perverse, Junkies, die dann auch noch Natur und Bürgersteige verpesten. Stars sind jedem Psychiater hörig, Hauptsache die Stars bekommen dort ihr Drogenzeugs und können dort sogar noch Fickie Ficke machen. Ulvi Kulac war doch gerne ein Sexmob, die Graf-Recke-Stiftung auch. Sie müssen dort, um zu bestehen, mindestens eine Schachtel am Tag rauchen und woanders, in der Altstadt oder Familie 2 - 3 Flaschen Altbier saufen. In der Psychiatrie und auch woanders werden Suchtkranke groß geschrieben und sind ein wichtiger Marktfaktor. Ohne Nuckel wie Ciggies können die nicht und Eltern sollten gefälligst dafür bezahlen. Ich bekam nicht je Geld für Zigaretten oder Bier von meinen Eltern geschenkt. Die waren immer nur Holocaust-Psychiatriefans. Wie Stars auch, da gibt es in Wahrheit die meisten. Cannabis ist doch staatlich finanziell reguliert, genau wie die auch so völkerrechtlich verbotenen Psychopharmaka. Psychiater sind Stalker wie Therapeuten und oft Betthäschen und mehr nicht. Die möchten immer gerne alle zwanghaft kennenlernen und mit Betäubungsmittel ausknocken, die sind und bleiben Sittlichkeitsverbrecher. Das Arbeiten ist nur für Ausländer da, wir Deutschen in Düsseldorf nur fürs Saufen und für Drogen bzw. die gratis identischen rezeptfähigen, aber völkerrechtlich verbotenen, Psychopharmaka.
Kindergartenkinder und Grundschüler werden bereits früh mit Drogen erzogen. Mithilfe des Betäubungsmittelsmittels Ritalin auch bekannt als Crystal Meth werden Kinder schon im KO getropften Zustand zur Schule geschickt, in der Psychiatrie, wird das weitergeführt, mit anderen Psychopillen auf Zwangsarbeit am Fließband, die die Patienten verrichten müssen, weil diese ja nicht wirklich krank sind. Also die brauchen Drogenpersonal, anstatt Pharmakologen. Das Personal ist primär Statist unter Droge, also die, die sich da als Psychiater ausgeben, Psychologen durften nicht je mit Patienten reden, und auch der Beruf Psychiater ist nicht juristisch existent. Es ist ein Knock Out Puff.
Viele Eltern wollten immer nur mit den FreundINNEN der Kinder vögeln, Mütter halten es für normal, wenn die ständig feucht sind, also die Mütter selber, weil die nichts von Geschlechtskrankheiten und Hormonstörungen kapieren, auch nicht olfaktorische, wie durch Rauchen und Drogen und Psychiater wollen nur Hormongestörte haben, ohne Fachzulassung zu haben. Ansonsten sind die an Stricher und Bewunderer interessiert, was die Psychiater und Kittelleute wie supergeile Leute sind. Die Fans müssen jedoch bevorzugt Fließbandarbeit verrichten und auch sonst arbeiten oder Mandalas malen, weil man ja nicht wirklich krank ist, sondern Psychiater Stalker sind und Grabscher. Ansonsten hieß es ja sowieso: Legalize Drugs. Jamaika, Bob Marley, ever living! Und denken Sie daran, die gesamten Stiftungen und Betreuer sind weder vom MDK erlaubt, noch SGB V, geschweige von den Pflegekassen, es ist SGB, nicht je Amtsgericht. Aber auch Stiftungen wollen, was zu tun bekommen, Betreuer auch, immer alle illegal und die wollen gerne bewirtschaftet werden mit angeblich psychisch Kranken, die auf arbeitsunfähig tun, mit Arbeitspflicht, weil die ja nicht wirklich krank sind, so auch PsychiaterINNEN. Wichtig ist allen nur die regelmäßige Drogeneinnahme, nicht die, gegen Hormonstörungen oder BSE-Varianten.
Bereits vor mehr als zehn Jahren lag es bereits auf der Hand, eigentlich seit spätestens 2004, daß etliche Mitarbeiter in Firmen etc NICHT echt sind, Saboteure sind, Kalte Kriegsleute sind etc. Es hatte was von "Die DDR und die Russen sind noch dümmer als je angenommen und die Amerikaner auch". Es betraf aber auch Jugoslawen, Griechen, Spanier, Deutsche. Nicht nur, weil sie sich einige vielleicht mit falschen Lebensläufen oder mit fehlender Berufserfahrung irgendwo reingepfuscht hatten, sondern weil sie die Stellenbeschreibungen NICHT kapieren.
Teilweise liegt es am Wirtschaftsterrorismus ausgehend von Psychiatern aus und anderen Saboteuren, Junkies, KO Tropfenverbrechern, Menschenhändlern und anderen. In Stellenprofilen - in englisch-amerikanerischer Sprache in Deutschland steht oft so was drin wie "Your Management Role" oder "in your role as" - das heißt eigentlich: In Deiner / Ihrer Management Rolle - in Deiner / Ihrer Rolle aus Empfangskraft etc spielen die tatsächlich wie viele Ärzte und Polizisten nur eine Schauspielrolle, wie heutzutage in vielen Krankenhäusern und Arztpraxen (die sind Unfähige in echt) und so dachten sich das die anderen Personen auch. Wenn die dann evt. eine Sicherheitskamera oder so etwas sehen, spielen die quasi Theater. Es bedeutet jedoch: In Deiner / Ihrer Funktion als Managerin / Bürokraft etc.
Es fiel im Rahmen von Schwerstschändung auch auf, daß, wenn man sagt "Als Kind war ich das und das", daß einige nicht wissen, was ein Kind ist, sondern leben nur in der Welt der Schauspielerei und Robotern. Auch aufgeflogen ist nach wie vor, daß einige Kopftuchtussen, also Muslima - keine Schrebergarten-Leute, anscheinend sich gerne mit Todestropfen umgeben / einhüllen - wie ein Parfum und andere / Umstehende denken, man fällt gleich um, dito das echte Essen auch. Andere können seit vielen Jahren die Stadt Essen von Happa Happa nicht unterscheiden. Damals und heutzutage ging es um Scripted Realty, Toto & Harry, die als die geilsten Superbullen dastehen wollten, wie der Rest der Scripted Reality Bullenfreaks, Richter und Fernsehanwälte, und eine Hacking-KZ-Szene und Neider und Mobber. Die Russenmafia flog eher auf, nur Notgeilies zu sein und jeder Frau, den Mann wegzunehmen zu wollen, am besten welche die echt Geld haben, also die Ostblockweiber sind heiß auf reiche Westler, dann wurden Wrestler, WWF-Club der ARD-WDR früher und der WWF auch noch verwechselt von den dummen TriebtäterINNEN.
Blutrünstige Aasgeier-Mentalität, der Rest der anderen TäterINNEN ist ein Rauchgasfan, wie die vielen Griller in der Nähe hier. Die sind alle Kriegsfans mit Gift. Nervengiftgeilies mit gestörter wahrer Gehirnfunktion. Die anderen ficken sich dumm durch die Gegend.


Sicherheitshinweis, EHEC, Gesundheit, Seuchengefahren, Drogenschwuchteln, Ärzte, WC, radioaktive Verstrahlung in Düsseldorf durch Mammographien und Nicht-Radiologen, sondern Praxistratschtussenpersonal, 04. November 2018, 06.16 Uhr Zuerst einmal vorsicht vor Zahnärzten, die nicht alle Pflichtangaben im Impressum haben, Kassenarzt, Ärztekammer und besonders die bösen bösen bösen vielen Dr. ohne med oder dent. Aber die bohren gerne, ohne medizinischen SGB V 135a Absatz 1 Grund, denn Bohren klaut Zahnsubstanz. Die sind keine Restauratoren, sondern setzen IKEA-Tischfüße unter einem Antiquitätentisch. Tetanus-Schutz ist immer Pflicht, überprüft kein Zahnarzt, dito Antibiotika - wegen tierisch dreckige Mundhöhle mit Bazillen und Viren. Der Nachbarszahnarzt wollte sich nicht je daran halten, sonst könnte er ja nicht mehr bohren und kein Geld mehr verdienen, das sagte er mir vor einigen Jahren, deshalb bekam ich dort Behandlungsverbot von ihm, der meint ein Vertragszahnarzt zu sein. Aus Kassenarzt erfinden die gerne, Patient muß mit Cash oder EC / Kreditkarte bezahlen, nicht das eGK-Kärtchen - früher GKV-Scheckheftchen ausfüllen.
Es ist aufgefallen, daß Schwuchteln seit ca. 1984 bereits in London oft als eklige Perverse angesehen worden sind, wenn es um Parties ging und Discos. Im Unterschied zu uns Weibern, wir ratschen und tratschen und lästern gemeinsam auf dem WC, oder wenn man früher telefonierte, aber die Schwulies fickten oft herum und lecken sich den Arsch sauber. Wir Weiber nutzen normales Klopapier und faßten uns gegenseitig nicht je an.
Jahre später sind die oft noch immer Nuckelsüchtige und Rotzschleimsüchtige die Schwuchteln und verwechseln Mutti`s Haferschleimsuppe in der Babyflasche und das frühere Babywindelliegen mit Scheiße mit heutzutage schwules Benehmen. Männer, kauft Euch doch Babyfläschchen, tut Euch warme Haferschleimsuppe rein, kauft Euch Klopapier und Hakle Feucht, dann wißt Ihr wie dreckig Ihr wirklich seid, dann, wenn Ihr kein Handwaschbecken direkt neben dem Klo habt. Habt Ihr eins, nutzt das Klopapier. Denken Sie unbedingt daran, daß Mammographien oft eine massive Strahlendosis haben, mehr als die Hobby-Radiologen sagen, denn oft ist es kein Facharzt für Radiologie, der die Bilder anfertigt, denn laut Röntgenverordnungsgesetz darf der gar nicht röntgen. Laut Gesetz für gesetzliche Vorsorgeuntersuchungen dürfen Ärzte nur dann was vorsorgeuntersuchen, wenn die das auch selber heilen können, sonst ist es gesetzlich verboten und kompletter Unsinn so was zu machen, eine Straftat, Strahlenverbrechen auch noch.
Auch davon von Mammographien gibt es oft Pilze und schimmeligen Körper samt absterbenden Föten auch im Nachbarsumfeld. Die dürfen nicht mit Kindern zusammenkommen, auch nicht mit Kindergartenkindern für einige Zeit / Stunden & Tage. Die rumlaufenden menschlichen Atomkraftwerke im Stil von Fukushima-Tschernobyl wissen das oft nicht.
Früher tratschten übrigens gerne Praxistussen, egal ob mit oder ohne Kopftuch (also nix Putzfrau, sondern Muslima) andere mit religiösen Kettchen beim Vertragsarzt) so herum, benahmen sich wie WC-Tratschlieseln in der Arztpraxis hinter ihrer Empfangstheke und spielten dann sogar Facharzt für Radiologie selber, ohne daß das Empfangspersonal oder die Arzthelferinnen je selber oder & und der Arzt je Facharzt für Radiologie war, sondern z.B. Arzt für Naturheilverfahren, Lungenheilkunde, Allergologie.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, schwerster religiöser verfassungsfeindlicher christlicher Wahn in NRW, Stars, Haßverbrechen gegen Stars und Promis, Robbie Williams - der englische Sänger, die BILD Zeitung und ich, religiös-bewahnte Gerichte, Vorsicht vor Journalisten (Fake News), Polizisten, Behörden, Fanhühnern und angeblich echte FreundINNEN, US Military in Deutschland, Rammstein und Ramstein, Snowden und Obama, das BKA galt übrigens als Stalkerhuhn, Massengrab-Fans, 02. November 2018, 12.21 Uhr Das Bundesland NRW bricht noch immer ein uraltes Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts. Sämtliche religiöse Zeichen sind nämlich in Behörden, Behördengebäuden, Gerichten, Krankenhäusern etc, total verboten. Noch immer hat das Land NRW in Gerichten religiöse wahnhafte Zeichen in Gerichten hängen, wie das Todesgerät namens Kreuz, an dem Menschen früher angetackert worden waren - zum Sterben. Nur Juden wurden früher bei Sonnenuntergang runtergelassen. Die Todesstrafe ist in NRW wie in der BRD streng verboten und verfassungsfeindlich, aber wird von Gerichten wie die Bombe im "Planet der Affen" (mit Charlton Heston" angehimmelt mit dem Kreuz.
Das Land NRW bricht seit Jahrzehnten sozusagen alle Grundsatzurteile des Bundesverfassungsgerichts und kotzt drauf und auf das Grundgesetz, Völkerrecht und Menschenrecht und United Nations Resolutionen.
Ich selber kann mich in einer sowieso verfassungswidrigen Zivil-Verhandlung im Landgericht Düsseldorf in Dezember 2005, die Reporter der BILD Zeitung hatten mir vor dem Verhandlungsbeginn noch gesagt, daß alles bereits getippt ist, egal was ich sagen täte, ich war also ohne Vernehmung vorverabgeurteilt worden, also ich kann mich selber nur an das große Kreuz erinnern und an einen leeren Richterplatz mit dem Namensschild eines Richters, den ich vorab angezeigt hatte. Richter Machalitza. Ihn sah ich nicht da sitzen, sondern nur sein Namensschild. Zwei Richter und ein leerer Platz.
Die Zivilgerichtskammer verhandelte nun mal nicht, sondern machte seine Show wegen des Sängers Robbie Williams in der großen Strafkammer, was sie weder vom Saal noch vom Layout der Tisch und Stuhlreihen je durfte. Die waren nur Zivilgericht, da sitzt man nebeneinaner. Da nicht. Die Polizei Kriminaloberkommissar Peter Brune - Interne Ermittlung damals des Polizeipräsidiums Düsseldorf, sagte mir über ein Monat später, daß alles gegen mich illegal sei, aber nahm Niemanden fest und bis heute habe ich nur die Aussage der BILD Zeitung, den leeren Richterplatz, einen Doppelgänger des anderen Rechtsanwalts und ein großes Kreuz in Erinnerung. Wage Erinnerungen sind noch an eine angebliche Richterin vorhanden, die wie eine Psychiaterin aussah.
Ich bin nicht religiös. Ich bin nach meinem ersten echten Gehalt aus der Kirche ausgetreten und wollte mich auch nicht je konfirmieren lassen. Todesfolterinstrumente in BRD-Gerichten entspricht KEINER Rechtsauffassung, sondern eher Mittelalter-Inquisition.
Die BRD ist ein sozialer Staat und weltlicher Staat. Religiöse Kacke hat weder mit mir noch mit der BRD - geschweige denn mit Behördne zu tun. Der Wahn ist verfassungsfeindlich und völkerrechtsfeindlich. Religionsgericht!? Pfui!
Nur, weil der Sänger mal seine Bergpredigt-Tour machte? Sonst weiß ich nichts mehr, vom Termin null eigentlich, nur das Kreuz. Ich hatte es mal mit dem Steißbein, Wirbelbruch, der wurde verwechselt mit S21 Stuttgart und der S1-S-Bahn von Attentätern. Der Bruch galt als SGB VII - Wegeunfall. Die Täter zahlten weder Schmerzensgeld noch sonstwie und machen trotzdem seit fast 20 Jahren weiter mit Haßtiraden.
Das Landgericht Düsseldorf - ein pures Religionshorror-Tribunal. Das Landgericht gestand mir die Pressefreiheit zu. In Wahrheit ging es damals schon um Ayda, Al Qaeda und schwerster Terrorismus und Entführungen des Sänger, am Sänger und seine schwere Gehirnerkrankung, das hatte ich vergessen. Wir waren mal entführt und seine Band und ich waren im Dezember 2002 Giftopfer in Paris. Wir drehten damals für die ARD / mdr "Brisant". Dem Sender war danach alles egal.
Es ging um Snipers, terroristische Heckenschützen und nicht um Snappers, Fotografen. Und es ging um das allseits bekannte Zivil-Landgericht, das in seiner Existenzgeschichte schon immer gerne alle Gesetze brach. Laut Menschenrechten sind Zivilverfahren verboten. In Zivilverfahren ist es normalerweise üblich, daß Kläger und Beklage in echt erscheinen. Der Sänger war nicht da. Anwälte belügen oft Mandanten und erfinden das Gegenteil. Passierte mir ständig, bis ich alles anfing selber zu machen, das steht wirklich in Ladungen drin, die natürlich auch kein Richter unterschreibt, wie die Urteile und Beschlüsse auch nicht je. Im Sozialgericht Düsseldorf hing kein Kreuz, Arbeitsgericht auch nicht. Der Sänger war zuvor von Psychiatern in Düsseldorf bestalkt worden, 2009 auch noch immer.
Die Star-Szene mit deren Personal und Journalisten bzw. umgekehrt ist nichts Anderes als eine Menschenhändler-Szene mit Gesöff und Rumhurerei mit Stars, die oft eher KO getropft worden sind und umgekehrt. Auch die Showbühne von Heidi Klum mit ihrem kleinen Kaulitz gehören zur Freakshow, wie Tokio Hotel, die sich bzw. deren frühe Fanbrigade anscheinend bereits im Herbst 2003 für einen baldigen Showact hielten, war ja auch dann so. Vorband von Robbie Williams, Jahre später. Es ging eigentlich um Hotels bei Erdbeben in Japan beim 2003 Gespräch im Kempinski Hotel in Budapest.
Die Hotelkette entpuppte sich als Freak bereits 1991 in München im Rahmen der Fachmessen Systems und Electronica und etliche Jahre später in Hamburg im Rahmen der British Days auch, später auch im Flughafen Hotel München, als ich Moderatorin eines Weiterbildungsseminars war, Saal voll, auch Fußballer Carlo Thränhardt war Dozent. Ich verdiente damals für das Weiterbildungsseminar 1.500 Euro. Dem Hotel war alles egal, egal wie viele Überfälle es wegen des Kempinski es gab.
Die Leute sterben vor Eifersucht und Neid und werden zu Mordmaschinen, extremen Wirtschaftssaboteuren und schrecken auch vor Schiffshavarien oder Ähnlichem nicht zurück.
Egal ob eine Sahbia, Silvie van der Vaart, die Meis mit Mädchennamen, die angeblich in Wahrheit aus Meislan (Fehmarn) stamme. Auch Adlige gehören zu den Gestörten bzw. zur kriminellen Menschenhändlerszene. Eine drogen- und hormongestörte und KO-tropfende und getropfte Freakhow.
Was die Band Ramstein betrifft ist es genauso. Deren Fanhühner können das Unglück 1988 von Ramstein (US Army, Flugwaffe, Militär) nicht von der Musikband unterscheiden und killen beinahe vor Eifersucht, daß man Ramstein kannte - zwar nicht die Band, aber das Flugzeugunglück. Die kapieren nichts, die sind noch dümmer als der dümmste Fußballvollpfosten. Schwerst GemeinstverbrecherINNEN.
Vom Benehmen wirkte es so, die Band Rammstein habe die Militärjets des Luftwaffenstützpunktes Ramstein manipuliert. Es ging noch um einen weiteren US Militärstützpunkt in Deutschland. Eine ehemalige Arbeitskollegin, die wegen des damaligen Arbeitgebers mit der Eletronica und Systems zu tun hatte, galt irgendwann als Tatinvolvierte, die zog später in die Nähe einer US Militärbasis - die galt auch als Involvierte und dann ging es irgendwann um den Fake Obama und um Snowden. Vom Benehmen her sind alle Massengrabfans, Hauptsache man liegt toll quer übereinander und kann noch immer an Geschlechtsteilen der anderen lutschen, so ist die Szene. Die BILD Zeitung, Redaktion Düsseldorf, war eventuell November / Dezember 2005 Attentatsopfer mit Nervengift. Es ging nicht nur darum, daß die BILD das Gegenteil schrieb und veröffentlicht, auch was Fotos betrifft, sondern der Redaktionsbereich war beim Reinkommen links voller Nervengift. Beim Rausgehen ins Parkhaus, ein Redakteur begleitete mich, war am Eingang ab Parkhaus, also nicht Ausgang, massiv Nervengift spürbar. Ich war zuvor bei Steuerberatern, die Scheinselbständigkeit mögen und trotz Angestelltenausweis und ca. 30 Stunden Arbeit pro Woche in den Räumen primär des Arbeitgebers, steurrechtlich und arbeitsrechtlich alle belogen und dann aufflogen, Millionen und Milliardenbetrüger zu sein. Deren Straßengebiet galt jedoch als illegales Tollwut-Kampfhundgebiet. Das fand ich später in der Rheinischen Post. Tollwut kann verursachen, daß man das Gegenteil macht. Nette Hunde sind plötzlich böse, fiese Hunde ein Kuschelhund.


Sicherheitshinweis, Völkermord von Ärzten an GKV Patienten, Vertragsärzte sind vielleicht alle nicht echt, Gesundheit, Terrorismus, 02. November 2018, 12.15 Uhr Bekanntlich lehnt die Notfallpraxis e.V. im Evangelischen Krankenhaus in Düsseldorf durchaus GKV-Versicherte wie mich ab. DAS DÜRFEN DIE NICHT. Vertragsärzte - also die der GKVen, der gesetzlichen Krankenversicherungen, dürfen nicht je Notfälle ablehnen. Eigentlich sonst auch nicht. Pfuschende Ärzte sind bekannt, seit Jahrzehnten.
Auch andere Krankenhäuser machen das regelmäßig. Es ist davon auszugehen, daß die in Wahrheit keine Vertragsärzte in Wahrheit sind, obwohl die so tun, auch sofortige Abrechnungen sind illegal. Mehr dazu später aus Veröffentlichungen der Kassenärztlichen Vereinigungen, auch als schönes erklärtes Beispiel der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen. Das Gesetz ist sowieso ein Bundesgesetz.
Der Polizei ist alles scheißegal, dito Richtern. Die sind als beamtet oft gar nicht GKV-Pflichtige, weil der Staat denen "Beihilfe" bezahlt. Dann erfanden die dummen Bullen, sie seien verpflichtet, Beihilfe zu Verbrechen ständig zu machen. Also wie ein Triebtäterclub. Beihilfe bedeutet aber so was wie eine PKV - Private Krankenversicherung. Ärzte dürfen grundsätzlich nicht je Notfälle ablehnen oder müssen sofort überweisen, z.B. Rettungswagen rufen, bei Verdacht von Frakturen müssen die das, tun die oft auch nicht. Sonst sind die dann kein Arzt mehr, unterlassene Hilfeleistung, Vertragsbruch, Verdacht des Völkermords etc pp. Früher funzte das mal. Heutzutage wollen Behörden und die Kassenärztlichen Vereinigungen nur Scharlatane, trotz Eindeutigkeit deren Gesetze. Die NFP am/im EVK ist ein Notfallverein niedergelassener Ärzte, die Notfallambulanz im EVK ist nicht identisch, die ist eigentlich in demselben Gebäuden, aber auch nur voller Deppen, früher als Pizzafresser bekannt. Personalmangel oft komplett - schon so immer, es fehlt an Ärzten.
Das Dominikus Krankenhaus (Heerdter) die Schön Klinik hat gar keine echten Ärzte, sondern nur Darsteller mit Türsteherpersonal im Notfallbereich (hier kommt primär keiner rein), und verteilt nur Krankenhauslisten anstatt Überweisungsscheine und gilt als KO Tropfen-Personal und Hypnoseleitungen-Krankenhaus. Es läßt Patienten gerne überfallen. Es ist nicht barrierefrei, also auch mit angeknackstem Fuß, ist das Ding ein Problem (Treppen, Schotterwege, ekliger Raucher-Gestank, wo man vielleicht runtergehen könnte). Vorsicht vor Doppelgänger-Mitarbeitern..
Beamten-Beihilfe oder nur PKV ist wegen Artikel 20 GG Absatz 1, BRD ist ein Sozialstaat und demokratisch, verfassungswidrig. In den Krankenhausgesetzen der Bundesländer - wie in NRW § 2 Absatz 2 - sind Privatstationen verboten, aber Wahlleistungen erlaubt. Ärzte erfinden oft, sie selber hätten die Wahl. Laut Artikel 3 GG Absatz 1 dürfen für Beamte KEINE anderen Gesetze gelten als für die sonstige Bevölkerung im Bereich der Gesundheit und Sozialrecht, dasselbe gilt auch für Höherverdienende. Es steht schon so immer im Gesetz der BRD. Zusatz-PKVs sind erlaubt. Es handelt sich bei den meisten Gesetzesausführenden also um Analphabeten oder Ausländer. Ärzte und Krankenschwestern und Krankenhausverwaltungen samt Krankenkassen wissen das auch, das ist Ausbildungslerninhalt eigentlich. Mehr später, wenn dies hier verschoben und ergänzt wird.


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben



Überschrift Wort    bessere SuFu

Update5 NPD keine Chance bei Gauck aber Menschenrechte gratis Reisen Medizin & Stasi

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Veröffentlicht am : 10. Jun. 2014., 21:19:52 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Politik | Leserzahl : 6639
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Die NPD ist also ein Spinner. Und das darf sogar Bundespräsident Gauck sagen, dem das Volk sonst eigentlich total egal ist. Die peinliche Marionettenfigur der Handlanger beim Bundespräsidialamt, spinnert aber was selber, wie Achtung Intelligence herausgefunden hat. Denn das Bundesverfassungsgericht steht auf das Deutsche Reich und auch "Kanzlerin" Merkel und Außenminister Steinmeier sind in Wahrheit NPD-Anhänger. AI bringt mal wieder Originalzitate vom Bundestag und Bundesverfassungsgericht und stellt wieder fest, Deutschland hisse mal die richtige Fahne. Und Gauck ist vielleicht kein Bundespräsident. Update1: 14. Juni 2014  Immerhin sollen Deutsche zur Waffe greifen, wenn es um die Menschenrechte geht. Ob Frauen nunmehr "Titten" zeigen sollen, wie FEMEN, ist nicht klar, aber Achtung Intelligence hat mal wieder mehr.  Update2: 16. Juni 2014 Was erwartet uns Bürger nun mit den Menschenrechten? Auf jeden Fall gratis Urlaub und kostenloser Luxusarzt und gratis Medizin. Und das schreibt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales auch vor, irgendwie auch das Bundesfinanzministerium. Update3: 06. Juli 2014. Bundespräsident Gauck erzählt und Korrekturen. Update4: 14. Juli 2014 Merkel Putin & Gauck vereint Update5: 10. Oktober 2014 Gauck & Stasi. Er ist der ex-Stasi-Aktenchef und ist Ossie. Was schrieb eigentlich die Presse mal über Stasi-Gauck. Achtung Intelligence hat einige Infos gesammelt. Was schrieben BILD, WELT, Spiegel, Rheinische Post und die TAZ und stellt fest, dieser Gauck ... ist unfähig und ein Verfassungsfeind. Vor dem Gesetz sind übrigens alle gleich. Artikel 3 GG.

 

Was sagte Gauck?

 

Gauck nannte also die NPD vor dem Wahlkampf 2014 Spinner. Das passte der NPD so gar nicht und klagte in Karlsruhe, aber verlor.

 

http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/es20140610_2bve000413.html

(...)

Übrigens: Wir können die Partei verbieten, aber die Spinner und die Ideologen und die Fanatiker, die haben wir dann nicht aus der Welt geschafft. Die sind ja nicht in irgendwo in einem Lager dann. Sondern die suchen sich Kameradschaften und Cliquen, wo die dann weiter ihr Unwesen treiben. Das ist eben das, was wir uns dann bedenken müssen. Und diejenigen, die dem Parteiverbot kritisch gegenüber , sagen, die sind dann praktisch noch schwieriger zu kontrollieren. Also ich will mich da nicht deutlicher festlegen, aber Sie merken schon, dass ich stolz bin auf eine Bevölkerung, die hier wirklich aus der Geschichte gelernt hat und die genau weiß: Nie wieder. Und dazu gehören wir alle, die wir hier im Raum sitzen. (Applaus)

 

Auszug-Ende


Was sagen Bundesregierung und das Auswärtige Amt?

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/148/1714807.pdf

 

14807
17. Wahlperiode
30. 09. 2013
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 26. September 2013 übermittelt.
Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.

Antwort der Bundesregierung

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dagdelen, Wolfgang Gehrcke,
Annette Groth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
DIE LINKE.
– Drucksache 17/14695 –

Völkerrechtliche Konsequenzen aus der behaupteten Subjektidentität der
Bundesrepublik Deutschland mit dem Deutschen Reich seit dem 8. Mai 1945

3. Auf Grundlage welcher rechtlichen und faktischen Tatsachen sowie politi-
schen Überlegungen vertritt die Bundesregierung die Auffassung, dass die
Bundesrepublik Deutschland „als Staat identisch mit dem Staat ‚Deutsches
Reich‘, – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings ‚teiliden-
tisch‘ “ sei?

Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt,
dass das Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“ nicht untergegangen und die
Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als
Völkerrechtssubjekt identisch ist (BVerfGE 36, S. 1, 16; vgl. auch BVerfGE 77,
S. 137, 155)

Zu Frage 10:

„Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren
und äußeren Angelegenheiten.“ Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 4
verwiesen

Auszug-Ende


Was fragte zuvor der Bundestag und einzelne Fraktionsmitglieder?


http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/146/1714695.pdf

Deutscher Bundestag
Drucksache
17/
14695
17. Wahlperiode
03. 09. 2013
 
Völkerrechtliche Konsequenzen aus der behaupteten Subjektidentität der
Bundesrepublik Deutschland mit dem Deutschen Reich seit dem 8. Mai 1945
(...)
Die Bundesregierung macht darin deutlich, dass es „stets die Auffassung der Bundesregierung [war], dass das Völkerrechtssubjekt ‚Deutsches Reich‘ nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist“ und verweist in der Antwort zu Frage 25 auf Bundestagsdrucksache 17/12307 zudem auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Juli 1973 (BVerfGE 36, S. 1, 16; vgl. auch BverfGE 77, S. 137, 155). In den Leitsätzen des betreffenden Urteils heißt es: „Es wird daran festgehalten (vgl. z. B. BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht ‚Rechtsnachfolger‘ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat ‚Deutsches Reich‘, – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings ‚teilidentisch‘.“

Auszug-Ende

Was urteilt das Bundesverfassungsgericht regelmäßig ?
 
Aus 2 BvF 1/73 - Bundesverfassungsgericht (Link führt zu einem Archiv-Server in der Schweiz)


Orientierungssatz:
  1. Es wird daran festgehalten (vgl zB BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht "Rechtsnachfolger" des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat "Deutsches Reich", - in bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings "teilidentisch".
  2. Zur Ablehnung zweier Anträge auf Aussetzung des Austausches der Ratifizierungsurkunden gemäß GrundVtr Art 10 vgl 1973-06-18, 2 BvQ 1/73, BVerfGE 35, 257 und 1973-06-04, 2 BvQ 1/73, BVerfGE 35, 193.


Diese Entscheidung wird zitiert von: (betrifft obigen ersten Urteils-Auszug)
BVerfG 1979-03-01 1 BvR 532/77 &, BVerfGE &, 50, *% 290 Vergleiche
BVerwG 1982-11-30 1 C 72/78 Vergleiche
BFH 1983-09-27 II R 178/79 Vergleiche
BayObLG München 1975-07-30 AllgReg 32/75 Vergleiche
BVerfG 1983-08-04 2 BvR 1118/83 &, NJW &, 1984, 39 Vergleiche
BVerfG 1987-09-07 2 BvQ 16/87 &, NJW &, 1987, 3245 Vergleiche
BVerfG 1987-10-21 2 BvR 373/83 &, BVerfGE &, 77, 137 Vergleiche
BVerfG 1973-06-04 2 BvQ 1/73 Vergleiche
BVerfG 1973-06-18 2 BvQ 1/73 Vergleiche
BVerfG 1990-09-18 2 BvE 2/90 Vergleiche
BVerfG 1990-09-05 2 BvR 1150/90 Vergleiche
BVerfG 1990-11-02 2 BvR 1266/90 Vergleiche

BFH 1992-03-25 I B 98/91 Vergleiche
BezirksG Dresden 1992-03-03 1 K 23/91 (FG) Vergleiche
FG Leipzig 1992-08-07 1 V 2/92 (FG) Vergleiche
BVerfG 1979-03-01 1 BvR 532/77 Vergleiche
BVerfG 1993-12-22 2 BvR 2632/93 Vergleiche
BVerfG 1996-04-18 1 BvR 1452/90 Vergleiche
JZ 1973, 594, Oppermann, Thomas (Anmerkung)
DVBl 1973, 657, Kimminich, Otto (Entscheidungsbesprechung)
Deutschland Archiv 1974, 140, Völkel, Walter (Entscheidungsbesprechung)
JZ 1975, 233, Wilke, Peter (Entscheidungsbesprechung)
XX, Fünf Jahre Grundvertragsurteil des Bundesverfassungsgerichts, 1979
ZRP 1973, 257, Schuppert, Gunnar Folke (Entscheidungsbesprechung)
DÖV 1973, 581, Scheuner, Ulrich (Entscheidungsbesprechung)
DÖV 1974, 337, Podlech, Adalbert (Entscheidungsbesprechung)
JR 1974, 182, Schröder, Meinhard (Entscheidungsbesprechung)
NJW 1973, 2265, Lewald, Walter (Entscheidungsbesprechung)
Der Staat 13, 335 (1974), Hoffmann-Riem, Wolfgang
XX, Der Grundlagenvertrag vor dem Bundesverfassungsgericht, 1976
Fritzsche, Robert, Funktion und Bestand der deutschen Staatsangehörigkeit nach
dem Grundvertragsurteil, 1981
Mansel, Heinz-Peter, NJW, 1986, 625
Bernhardt, Rudolf, JuS, 1986, 839
Herrmann, Hans-Georg, Jura, 1986, 562
ZRP 1989, 366-367, Arndt, Claus
Quelle: http://www.deutsches-reich-heute.de/html/index2.php?http://www.deutsches-reich-heute.de/html/hintergrund/bvg.htm
(...)


Gauck als Bundespräsident - ist er vielleicht gar keiner?

 

Update: 29. März 2014

 

Aufgaben, Verfahren und Organisation

Copyright © 2014 BVerfG

Übersicht über die Verfahren, in denen das Bundesverfassungsgericht anstrebt, im Jahre 2014 unter anderem zu entscheiden

(...)

2. Senat

(...)

28. 2 BvE 2/09
2 BvE 2/10
Organstreitverfahren betreffend die Wahl des Bundespräsidenten in den Jahren 2009 und 2010.
Antragsteller: Udo Pastörs
 
29. 2 BvE 2/12 Organstreitverfahren betreffend die Wahl des Bundespräsidenten im Jahr 2012.
Antragsteller: Udo Pastörs

 

Anscheinend ist der Bundespräsident noch nicht einmal der Bundespräsident. Ähnliches passierte übrigens bisher mit vielen "Bundestagen", die teilweise Jahre später rückwirkend aufgehoben worden waren.

 

Welche Fahne weht heute?

 

Aktuell weht die Farbe schwarz-rot-gold der Weimarer Republik über der BRD. Das Bundesverfassungsgericht will jedoch die Österreich & Berlin-Farbe rot-weiß sehen mit dem Hakenkreuz. Zur Weimarer Republik gehörte aber nicht das Rheinland, also wir Düsseldorfer wären also nicht unbedingt Weimarer Republikaner. Es stellt sich die Frage, welches Deutschland nach dem 2. Weltkrieg, nun wirklich existent ist. BRD, Nazi-Hitler Ösi-Reich, Hitler kam aus Braunau, Österreich oder Weimarer Republik. Hitler putschte jedoch damals aus Bayern gegen die Weimarer Republik.

 

Übrigens Konrad Adenauer und Marx sind eng mit der autonomen Rheinland-Politik verbunden  und waren aktiv dabei. Noch heute gibt es im Grundgesetz die sogenannte konkurrierende Gesetzgebung, die vom Bund abgetrennt läuft. Doch der macht, was er will.

 

Trotzdem ist unklar, welche Flagge nun die BRD haben muss, denn schwarz-rot-gold ist definitiv falsch und historisch nun mal nur die Weimarer Republik gewesen. Die Alliierten haben also wie bei den obigen Urteilen des Bundesverfassungsgerichts schlafend wie Schläfer verschlafen.

 

Update: 14. Juni 2014, 21.33 Uhr

 

Gauck und die Menschenrechte

 

Soso, da läßt er die Merkel und den Steinmeier Nazi-Deutsches Reich sein, plädiert aber gleichzeitig in den Medien die Menschenrechte. Achtung Intelligence zitiert ihn in Auszügen:

 

http://www.deutschlandfunk.de/aussenpolitik-gauck-auch-zu-waffen-greifen.694.de.html?dram:article_id=289120

 

Aussenpolitik Gauck: "Auch zu Waffen greifen"

Joachim Gauck im Gespräch mit Hans-Joachim Wiese

 


Bundespräsident Gauck hat sich für eine aktivere Rolle Deutschlands in der Welt ausgesprochen. Die Bundesrepublik solle ihre früher gut begründete Zurückhaltung ablegen, sagte Gauck im Deutschlandfunk. Im Kampf um die Menschenrechte sei es erforderlich, auch zu den Waffen zu greifen.

 

(...)


Gauck: (...) Es gab früher eine gut begründete Zurückhaltung der Deutschen, international sich entsprechend der Größe oder der wirtschaftlichen Bedeutung Deutschlands einzulassen. Das kann ich verstehen! Aber heute ist Deutschland eine solide und verlässliche Demokratie und ein Rechtsstaat. Es steht an der Seite der Unterdrückten. Es kämpft für Menschenrechte. Und in diesem Kampf für Menschenrechte oder für das Überleben unschuldiger Menschen ist es manchmal erforderlich, auch zu den Waffen zu greifen. So wie wir eine Polizei haben und nicht nur Richter und Lehrer, so brauchen wir international auch Kräfte, die Verbrecher oder Despoten, die gegen ihr eigenes Volk oder gegen ein anderes mörderisch vorgehen, zu stoppen.

 

Auszug-Ende

 

Das gibt zu denken ... hatte doch die Bundesregierung doch die Nazis wieder entdeckt. Hier sind die Menschenrechte - das steht drin - Gauck ist trotz Artikel 19 übrigens nicht auf Twitter.


Hier sind die Menschenrechte - Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

 

Spannend für alle: 19, 24, 25, 27, 28 und 30 - und das Vorwort, denn das machte klar, die kapitalistische Gier löste den 2. Weltkrieg aus. Menschenrechte sind per Gesetz, dem Grundgesetz Artikel 1 GG Absatz 2 und 25 GG Gesetz. Leider will das keine deutsche Behörde bisher wahrhaben. Erwarten die nun weibliche Nackedeis in Gerichten und Männer mit Macheten? Gauck hat es gesagt, das wäre übrigens gesetzeskonform mit Artikel 20 GG Absatz 4. Deutsche dürfen Widerstand leisten gesgen Verfassungsbrecher und Demokratieklauer. Auch für Betreute gegen den Willen ist das Menschenrecht wichtig.

 

Behörden, Polizei und Politiker scheitern bisher alle an Artikel 1 Satz 2 und an den anderen auch.

 

http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf

 

Resolution 217 A (III) der Generalversammlung vom 10. Dezember 1948

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

PRÄAMBEL

Da die Anerkennung der angeborenen Würde und der gleichen und unveräußerlichen Rechte aller Mitglieder der Gemeinschaft der Menschen die Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt bildet,

da die Nichtanerkennung und Verachtung der Menschenrechte zu Akten der Barbarei geführt haben, die das Gewissen der Menschheit mit Empörung erfüllen, und da verkündet worden ist, daß einer Welt, in der die Menschen Rede- und Glaubensfreiheit und Freiheit von Furcht und Not genießen, das höchste Streben des Menschen gilt,

da es notwendig ist, die Menschenrechte durch die Herrschaft des Rechtes zu schützen, damit der Mensch nicht gezwungen wird, als letztes Mittel zum Aufstand gegen Tyrannei und Unterdrückung zu greifen,

da es notwendig ist, die Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Nationen zu fördern,

da die Völker der Vereinten Nationen in der Charta ihren Glauben an die grundlegenden Menschenrechte, an die Würde und den Wert der menschlichen Person und an die Gleichberechtigung von Mann und Frau erneut bekräftigt und beschlossen haben, den sozialen Fortschritt und bessere Lebensbedingungen in größerer Freiheit zu fördern,

da die Mitgliedstaaten sich verpflichtet haben, in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen auf die allgemeine Achtung und Einhaltung der Menschenrechte und Grundfreiheiten hinzuwirken,

da ein gemeinsames Verständnis dieser Rechte und Freiheiten von größter Wichtigkeit für die volle Erfüllung dieser Verpflichtung ist,

verkündet die Generalversammlung

diese Allgemeine Erklärung der Menschenrechte als das von allen Völkern und Nationen zu erreichende gemeinsame Ideal, damit jeder einzelne und alle Organe der Gesellschaft sich diese Erklärung stets gegenwärtig halten und sich bemühen, durch Unterricht und Erziehung die Achtung vor diesen Rechten und Freiheiten zu fördern und durch fortschreitende nationale und internationale Maßnahmen ihre allgemeine und tatsächliche Anerkennung und Einhaltung durch die Bevölkerung der Mitgliedstaaten selbst wie auch durch die Bevölkerung der ihrer Hoheitsgewalt unterstehenden Gebiete zu gewährleisten.

Artikel 1

Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.

Artikel 2

Jeder hat Anspruch auf alle in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten, ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.

Des weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebietes, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.

Artikel 3

Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.

Artikel 4

Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden; Sklaverei und Sklavenhandel in allen ihren Formen sind verboten.

Artikel 5

Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.

Artikel 6

Jeder hat das Recht, überall als rechtsfähig anerkannt zu werden.

Artikel 7

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung.

Artikel 8

Jeder hat Anspruch auf einen wirksamen Rechtsbehelf bei den zuständigen innerstaatlichen Gerichten gegen Handlungen, durch die seine ihm nach der Verfassung oder nach dem Gesetz zustehenden Grundrechte verletzt werden.

Artikel 9

Niemand darf willkürlich festgenommen, in Haft gehalten oder des Landes verwiesen werden.

Artikel 10

Jeder hat bei der Feststellung seiner Rechte und Pflichten sowie bei einer gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Beschuldigung in voller Gleichheit Anspruch auf ein gerechtes und öffentliches Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht.

Artikel 11

1. Jeder, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.

2. Niemand darf wegen einer Handlung oder Unterlassung verurteilt werden, die zur Zeit ihrer Begehung nach innerstaatlichem oder internationalem Recht nicht strafbar war. Ebenso darf keine schwerere Strafe als die zum Zeitpunkt der Begehung der strafbaren Handlung angedrohte Strafe verhängt werden.

Artikel 12

Niemand darf willkürlichen Eingriffen in sein Privatleben, seine Familie, seine Wohnung und seinen Schriftverkehr oder Beeinträchtigungen seiner Ehre und seines Rufes ausgesetzt werden. Jeder hat Anspruch auf rechtlichen Schutz gegen solche Eingriffe oder Beeinträchtigungen.

Artikel 13

1. Jeder hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen.

2. Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.

Artikel 14

1. Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen.

2. Dieses Recht kann nicht in Anspruch genommen werden im Falle einer Strafverfolgung, die tatsächlich auf Grund von Verbrechen nichtpolitischer Art oder auf Grund von Handlungen erfolgt, die gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstoßen.

Artikel 15

1. Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit.

2. Niemandem darf seine Staatsangehörigkeit willkürlich entzogen noch das Recht versagt werden, seine Staatsangehörigkeit zu wechseln.

Artikel 16

1. Heiratsfähige Männer und Frauen haben ohne jede Beschränkung auf Grund der Rasse, der Staatsangehörigkeit oder der Religion das Recht, zu heiraten und eine Familie zu gründen. Sie haben bei der Eheschließung, während der Ehe und bei deren Auflösung gleiche Rechte.

2. Eine Ehe darf nur bei freier und uneingeschränkter Willenseinigung der künftigen Ehegatten geschlossen werden.

3. Die Familie ist die natürliche Grundeinheit der Gesellschaft und hat Anspruch auf Schutz durch Gesellschaft und Staat.

Artikel 17

1. Jeder hat das Recht, sowohl allein als auch in Gemeinschaft mit anderen Eigentum innezuhaben.

2. Niemand darf willkürlich seines Eigentums beraubt werden.

Artikel 18

Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder seine Weltanschauung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder seine Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen.

Artikel 19

Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Artikel 20

1. Alle Menschen haben das Recht, sich friedlich zu versammeln und zu Vereinigungen zusammenzuschließen.

2. Niemand darf gezwungen werden, einer Vereinigung anzugehören.

Artikel 21

1. Jeder hat das Recht, an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten seines Landes unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter mitzuwirken.

2. Jeder hat das Recht auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern in seinem Lande.

3. Der Wille des Volkes bildet die Grundlage für die Autorität der öffentlichen Gewalt; dieser Wille muß durch regelmäßige, unverfälschte, allgemeine und gleiche Wahlen mit geheimer Stimmabgabe oder einem gleichwertigen freien Wahlverfahren zum Ausdruck kommen.

Artikel 22

Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit sowie unter Berücksichtigung der Organisation und der Mittel jedes Staates in den Genuß der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind.

Artikel 23

1. Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.

2. Jeder, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.

3. Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.

4. Jeder hat das Recht, zum Schutze seiner Interessen Gewerkschaften zu bilden und solchen beizutreten.

Artikel 24

Jeder hat das Recht auf Erholung und Freizeit und insbesondere auf eine vernünftige Begrenzung der Arbeitszeit und regelmäßigen bezahlten Urlaub.

Artikel 25

1. Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen, sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.

2. Mütter und Kinder haben Anspruch auf besondere Fürsorge und Unterstützung. Alle Kinder, eheliche wie außereheliche, genießen den gleichen sozialen Schutz.

Artikel 26

1. Jeder hat das Recht auf Bildung. Die Bildung ist unentgeltlich, zum mindesten der Grundschulunterricht und die grundlegende Bildung. Der Grundschulunterricht ist obligatorisch. Fach- und Berufsschulunterricht müssen allgemein verfügbar gemacht werden, und der Hochschulunterricht muß allen gleichermaßen entsprechend ihren Fähigkeiten offenstehen.

2. Die Bildung muß auf die volle Entfaltung der menschlichen Persönlichkeit und auf die Stärkung der Achtung vor den Menschenrechten und Grundfreiheiten gerichtet sein. Sie muß zu Verständnis, Toleranz und Freundschaft zwischen allen Nationen und allen rassischen oder religiösen Gruppen beitragen und der Tätigkeit der Vereinten Nationen für die Wahrung des Friedens förderlich sein.

3. Die Eltern haben ein vorrangiges Recht, die Art der Bildung zu wählen, die ihren Kindern zuteil werden soll.

Artikel 27

1. Jeder hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künsten zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften teilzuhaben.

2. Jeder hat das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen.

Artikel 28

Jeder hat Anspruch auf eine soziale und internationale Ordnung, in der die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten voll verwirklicht werden können.

Artikel 29

1. Jeder hat Pflichten gegenüber der Gemeinschaft, in der allein die freie und volle Entfaltung seiner Persönlichkeit möglich ist.

2. Jeder ist bei der Ausübung seiner Rechte und Freiheiten nur den Beschränkungen unterworfen, die das Gesetz ausschließlich zu dem Zweck vorsieht, die Anerkennung und Achtung der Rechte und Freiheiten anderer zu sichern und den gerechten Anforderungen der Moral, der öffentlichen Ordnung und des allgemeinen Wohles in einer demokratischen Gesellschaft zu genügen.

3. Diese Rechte und Freiheiten dürfen in keinem Fall im Widerspruch zu den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen ausgeübt werden.

Artikel 30

Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, daß sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung zu begehen, welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.

 

Die Europäischen Menschenrechte in 6 EMRK schreiben Folgendes gesetzlich vor:

 

Europäische Menschenrechtskonvention

  Abschnitt I - Rechte und Freiheiten (Art. 2 - 18)  

Artikel 6
Recht auf ein faires Verfahren

(1) Jede Person hat ein Recht darauf, daß über Streitigkeiten in bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene strafrechtliche Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Das Urteil muß öffentlich verkündet werden; Presse und Öffentlichkeit können jedoch während des ganzen oder eines Teiles des Verfahrens ausgeschlossen werden, wenn dies im Interesse der Moral, der öffentlichen Ordnung oder der nationalen Sicherheit in einer demokratischen Gesellschaft liegt, wenn die Interessen von Jugendlichen oder der Schutz des Privatlebens der Prozeßparteien es verlangen oder - soweit das Gericht es für unbedingt erforderlich hält - wenn unter besonderen Umständen eine öffentliche Verhandlung die Interessen der Rechtspflege beeinträchtigen würde.

(2) Jede Person, die einer Straftat angeklagt ist, gilt bis zum gesetzlichen Beweis ihrer Schuld als unschuldig.

(3) Jede angeklagte Person hat mindestens folgende Rechte:

  a) innerhalb möglichst kurzer Frist in einer ihr verständlichen Sprache in allen Einzelheiten über Art und Grund der gegen sie erhobenen Beschuldigung unterrichtet zu werden;
  b) ausreichende Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung ihrer Verteidigung zu haben;
  c) sich selbst zu verteidigen, sich durch einen Verteidiger ihrer Wahl verteidigen zu lassen oder, falls ihr die Mittel zur Bezahlung fehlen, unentgeltlich den Beistand eines Verteidigers zu erhalten, wenn dies im Interesse der Rechtspflege erforderlich ist;
  d) Fragen an Belastungszeugen zu stellen oder stellen zu lassen und die Ladung und Vernehmung von Entlastungszeugen unter denselben Bedingungen zu erwirken, wie sie für Belastungszeugen gelten;
  e) unentgeltliche Unterstützung durch einen Dolmetscher zu erhalten, wenn sie die Verhandlungssprache des Gerichts nicht versteht oder spricht.

 

Menschenrechte - wer hat die bekommen?

 

Hat die mal jemand hier in Deutschland bekommen - die Menschenrechte? Gratis Urlaub ist sogar in § 1 des Bundesurlaubsgesetz erwähnt. Kostenlos Musik, Konzerte, Entertainment, GKV-Ärzte, ist ja gesetzlich vorgeschrieben, veröffentlichte übrigens das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ebenso, keine GEZ Gebühren, Zeitungen und Bücher sind auch gratis bis auf die Kosten für den Drucker und Buchbinder. Es steht also bezahlter Urlaub, nicht ein halbes Gehalt, ein volles Gehalt oder ein Zuschuss. Sondern Flug, Hotel, Essen für gratis. Luxusmedizin ist ein Menschenrecht, schrieb mal das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ebenso. Stattdessen meinen alle, es müßte alles privat versichert sein. Das ist falsch, denn Gesundheit und das Wohl sind Menschenrechte und die körperliche Unversehrtheit sind ein Grundrecht.

 

Es stehen seitdem ich lebe und trotz der Menschenrechte von 1948 und dem Bundesurlaubsgesetz von 1963 immer Preise in Reisekatalogen, egal ob bei TUI, airtours oder Neckermann. Pfui ! Menschenrechtsbrecher.

 

Tja und so ist die BRD auch wegen fehlender gratis Konzerte und Musik für alle und fehlender All Inclusive Urlaub doch so, wie es im Vorwort steht, ein Barbar und Polizei und Politiker und Richter unterstützen bevorzugt Tyrannen. Es fehlt Ihnen nun mal an Vernunft und Gewissen, siehe Artikel 1 Satz 2.

 

Update: 16. Juni 2014


Gratis Urlaub und gratis Medizin

 

Ja - das sind die Menschenrechte. Artikel 24 und 26. Urlaub - all Inclusive, gratis und der Chef zahlt. Der kann den Urlaub auf Betriebskostenliste setzen und sowieso von der Steuer absetzen oder der Angestellte läßt sich den Urlaub als Freibetrag vorab eintragen. Wenn das Finanzamt denn mal mitmachen täte. Das meint ja immer nur Geschäftsreisen, Geschäftessen und Arbeitskleidung sind steuerlich absetzbar. Laut Artikel 24 und 26 könnte das jedoch auch jeder Privatmann. Ein halbes Gehalt als Urlausgeld kann der Arbeitgeber doch auch von der Steuer absetzen.

 

Aber, wenn ein Unternehmen alles absetzen kann von der Steuer, ist es nicht je ein Privatunternehmen, sondern immer voll staatlich subventioniert, bzw. sowieso eigentlich staatseigen, weil der Staat sowieso jeden Radiergummi, Computer, und auch die Krankenkassenbeiträge und sonstige Arbeitsschutzkleidung oder Spesen des geschäftsreisenden Managers bezahlt. Das ist anscheinend der VWL-Bande in Behörden so nicht klar, wie sehr die BWL-Bande der "Privatwirtschaft immer meckert, wenn der Strompreis erhöht wird (voll absetzbar), oder auch Rentenbeiträge für die Angestellten (absetzbar).

 

Arbeitsbeschaffungsmaßnahme

 

Anscheinend gibt es derartige Kosten für Unternehmen nur wegen reiner Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für die Buchhalter und Steuerbeamte in dem Finanzamt, die tatsächlich glauben, ein Privatunternehmen sei eines. Die muten eher wie eine Körperschaft in Selbstverwaltung an. Aber viele meinen viel und können dann doch nichts. Firmen könnten es doch direkt gratis bekommen.

 

Die Bundesärztekammer meint ja auch existent zu sein und das obwohl per Artikel 74 GG Gesundheit in die konkurrierende Gesetzgebung fällt und es deswegen nur Landesärztekammern geben darf. Die BAEK hat also eigentlich nichts zu melden. Und Ärzte sind eigentlich Beamte. Das versuchte schon vor Jahren die ehemalige Bundesministerin für Gesundheit, Ulla Schmidt, allen klar zu machen. Doch keiner wollte, auch nicht per TVÖD. Die Ärzte auch nicht, die wollen lieber mit IGeL und sonstigen Privatpatienten große Kasse machen. Das Gesetz sieht jedoch eine einheitliche Kasse vor, ohne AOK, TK, Barmer oder wie sie alle heißen. Eine reicht doch!

 

Das Gesetz sieht alles gratis vor. Erstaunlich!

 

Fürs Finanzamt ist es Fakt. Bei dem Lohnsteuerjahresausgleich bzw. Einkommensteuererklärung kann man tatsächlich fast alle Sozialversicherungsbeiträge, also auch die der Rente und GKV, mal so eben ratzfatz eintragen und bekommt auch tatsächlich einen Batzen zurück. Wieso dann vorher erst einmal bezahlen? Ja Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für die GKV und das Finanzamt und die Personalbuchhaltung der Unternehmen, die eigentlich eine Körperschaft sind.

 

In Update2 - Wollen Bundesärztekammer und Ärzte den Patienten schaden hatte Achtung Intelligence bereits auf viele Mißstände hingewiesen. Hier ein Auszug:

 

 

https://twitter.com/BAEKaktuell

 


Die Bundesärztekammer ist die Spitzenorganisation der ärztlichen Selbstverwaltung; sie vertritt die berufspolitischen Interessen der Ärztinnen und Ärzte.

 

Kommentar: Die Bundesärztekammer ist insofern beschränkt fähig, weil per Grundgesetz Artikel 74 GG der Beruf zum Landesrecht, zur sogenannten konkurrierenden Gesetzgebung, gehört.



19.
Maßnahmen gegen gemeingefährliche oder übertragbare Krankheiten bei Menschen und Tieren, Zulassung zu ärztlichen und anderen Heilberufen und zum Heilgewerbe, sowie das Recht des Apothekenwesens, der Arzneien, der Medizinprodukte, der Heilmittel, der Betäubungsmittel und der Gifte;
19a.
die wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser und die Regelung der Krankenhauspflegesätze;



Eine Bundesärztekammer kann es deswegen auch nicht geben, sondern die zahlreichen Länder-Ärztekammern sind tatsächlich juristisch korrekt. Das Heilberufegesetz, Ärzte und Apotheker sind diesem unterworfen, fallen in das Verwaltungsgesetz. In Düsseldorf ist das Verwaltungsgericht bei Klageverfahren in Bezug auf das Heilberufsgesetz zuständig.

 

Somit sind also Ärzte, Apotheker und eigentlich auch Tierärzte in Wahrheit Beamte oder öffentlich Bedienstete per TVÖD. Auch Zahnärzte und Psychotherapeuten sind dem Gesetz unterworfen veröffentlicht das Verwaltungsgericht Düsseldorf. Also sind diese eigentlich staatliche Angestellte und deren Kassenärztliche Vereinigung etwaig eine falsche Abrechnungsstelle, nämlich eine private, weil Ärzte meinen, einen sogenannten freien Beruf auszuüben.


Und wieso gibt es dann eine GKV-Kärtchen  - wenn Kassenärzte doch eigentlich ins Verwaltungsrecht fallen? Wieso muss man überhaupt GKV-Beiträge bezahlen, die sowieso am Jahresende über Lohnsteuerjahresausgleich fast komplett absetzbar sind und Arbeitgeber diese auch absetzen können? AI wird das Bundesfinanzministerium und den Bundesminister für Gesundheit Gröhe befragen und weitere Infos sammeln und zusammentragen, denn noch immer wollen Ärzte den Arbeitsschutz nicht wahrhaben. Denn 36 Stunden-Schichten waren per Gesetz nicht je erlaubt, sondern nur in den Köpfern der Krankenhausverwaltung.


Wirtschaftliche Macht ist übringens laut konkurriender Gestzgebung verboten, somit wären superteure Edelspezialärzte etwaig verboten:


16.
die Verhütung des Mißbrauchs wirtschaftlicher Machtstellung;


Der Artikel wird fortgesetzt, denn auch bei der Notfallversorgung hapert es immens bei der Bundesärztekammer, aber nicht im Heilberufsgesetz.

 

Auszug-Ende

 

Ärzte quengeln über's Einkommen

 

Ständig aber quengelt die Ärztebande wegen der KV - der kassenärztlichen Vereinigung. Eigentlich ist es Sozialrecht. Die will aber mehr PKV, also mehr private Abrechnungen haben, mit noch mehr Selbstzahlern, denn nur so würde der Arzt noch reicher werden, der sowieso meint, mit einem Holzlöffel ohne Abstrich zu meinen, den Erreger ohne Schnelltest oder ohne Labor / Mikroskop mit bloßem Auge erkennen zu können. Hausärzte raten lieber rum, als ordentlich zu untersuchen. HNOs schaffen Ähnliches.

 

Eigentlich wären es Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes, also bezahlt aus Steuergeldern. Und das schreibt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales seit vielen Jahren vor, noch vor der Zeit von Frau von der Leyen und hat es noch immer nicht geschafft, alles umzusetzen? Es handelt sich um den VN-Sozialpakt der Vereinten Nationen. Der ist eine weltweite gesetzliche Pflicht. Auch in Deutschland, aber Ärzte zetern viel, genau wie die KV, GKVs und die privaten Krankenkassen. Die wollen Gesetze nicht wahrhaben.


Der Sozialpakt

 

Der Pakt schreibt das Höchstmaß als das Mindeste vor. Daraus dichten gesetzliche Krankenversicherung, das Mindeste sei das Höchste, also nur eine Minimale Versorgung anstatt Luxusmedizin. Doch Luxus in der Gesundheit ist Gesetz. Und das seit 1948 in Wahrheit, siehe Artikel 26. Doch Deutschland bleibt dem alten Nazi-Völkermord gegen das eigene Volk treu und hat noch nicht einmal ein echtes Privatunternehmen in seinem eigenen Land. Die BRD ist per Grundgesetz Artikel 20 GG Absatz 1 ein Sozialstaat, sozial und demokratisch. Krankenkassen und Rente und Sozialarbeiter und Sozialversicherungsarbeiter dichten daraus  gerne asozial und nationalsozialistisch in vielen Fällen. Einige Sozialrichter sind auch bevorzugt eher gerne sadistisch.


Folgendes schreibt als das Bundesministerium für Arbeit und Soziales vor -

 

http://www.bmas.de/DE/Themen/Soziales-Europa-und-Internationales/International/Internationale-Organisationen/vereinte-nationen.html

 


 


Krankenkassen Ärzte und Gerichte bleiben in einer Psychose

 

Sie wollen die Gesetze und Menschenrechte und den Pakt mit den Vereinten Nationen nicht wahrhaben. Leider wollen viele deutsche Behörden, Staatsanwälte und Richter die Gesetze oft auch nicht wahrhaben. Sie wollen lieber querulatorisch wie Outlaws über den Gesetzen stehen. Sie wollen coole Bonnies und Clydes sein. Jetzt fehlt nur noch ein SEK, denn vor denen fürchten sich ja verdammt viele Richter, sogar die vom Bundesverfassungsgericht. Ärzte pfuschen lieber rum, denken sich Budgets aus, die sie selber drangsalieren, die sie gar nicht in Wahrheit betreffen, sondern der Patient hat die freie Wahl eines Budgets. Der Arzt darf da gar nicht über andere entscheiden. Aber der hat keine Ahnung von Abrechnungen. Ärzte wollten die KV, die kassenärztliche Vereinigung. Mit der ist der GKV-Patient gar nicht vertraglich je verbunden. Rügt der Patient, droht der Arzt teilweise dem Patienten mit der Psychiatrie. Der Arzt hat also Angst aufzufliegen.

 

Ersatzweise kann ja bei der Verfolgungsangst der Ärzte auch das Ordnungsamt einspringen, wegen Wegnahme der Rechtsgüter durch Behörden und Ärzte, und den Arzt in die Psychiatrie bringen. Und die Rechtsgüter heißen körperliche Unversehrtheit also Gesundheit, Sozialleistungen, Urlaub, Krankengeld und ordentliches Gehalt und Geld wie es in Artikel 23, 24, 26 und 27 und 30 steht. Pfuscher gehören nun mal in den Knast oder altdeutsch in die Psychiatrie.  Die BRD war per Grundgesetz nicht je ein kapitalistischer Staat, doch das wollte partout keiner wahrhaben. Die Geldgeier, die einst den 2. Weltkrieg verursachten, ließen sich bisher nicht vertreiben.

 

Sie alle wollten der Barbarei und Tyrannei weiterhin fröhnen und nur dummschwätzen, aber auch für diese Behinderte gibt es per Inklusion eine Chance, für die Richter und Staatsanwälte etwaig nicht, die heißt eher Essen inklusive im Knast. Denn nach wie vor scheint der Großteil der 7.5 Millionen funktionellen Analphabeten in Deutschland in Wahrheit Behördenmitarbeiter zu sein. Es gibt ja sogar Justiz- und Gerichtssekretärinnen, die sich als Regierungsekretärin bezeichnen. Man arbeitet nun mal beim Gerichtspräsidenten. Da stehen diese Leute  oft über dem Gesetz und nicht unterm Gesetz.

 

7.5 Millionen erwachsene Deutsche sind funktionelle Analphabeten

 

Dazu veröffentlichte das Bundesministerium für Bildung und Forschung:

 

Etwa 7,5 Millionen beziehungsweise 14 Prozent der erwerbsfähigen Deutschen können zwar einzelne Sätze lesen oder schreiben, nicht jedoch zusammenhängende, auch kürzere Texte wie zum Beispiel eine schriftliche Arbeitsanweisung verstehen. Bisher gingen Schätzungen von etwa vier Millionen Menschen aus, die von funktionalem Analphabetismus betroffen sind. Fehlerhaftes Schreiben auch bei gebräuchlichen Worten betrifft laut der Studie rund 21 Millionen Menschen in Deutschland beziehungsweise knapp 40 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung.

 

Update: 06. Juli 2014, 11.53 Uhr


Was erzählte Bundespräsident Gauck zu den Menschenrechten noch so?

 

http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Termine/DE/JoachimGauck/2013/12/131206-Menschenrechte-Veranstaltung.html;jsessionid=028C42B0F5BC02649CE2E304B9E8B3F2.2_cid285

 

 

Menschenrechte, der Gauck und die Gewerkschaften

 

Da stehen also die Menschenrechte im Gesetz und in seiner Rede vom Dezember 2013, aber doch nicht je bekamen die meisten, wenn nicht sogar alle, Gratisurlaub trotz Bundesurlaubsgesetz § 1. Denn der bezahlte Urlaub wurde anscheinend dank Gewerkschaften in so was wie ein halbes Gehalt oder 200 Euro umgedichtet. Wer sich das gesamte Gesetz durchliest weiß,  dass nicht je weniger als die Urlaubskosten bezahlt werden darf, mehr schon. Aber auch steht im Gesetz, dass sich Gewerkschaften was anderes erdichten dürfen. Per Menschenrecht darf nun mal jeder in einer Gewerkschaft sein und sich somit leider voll hintergehen lassen. Die echten Gesetze sind höherwertiger als Gewerkschaftsschmuh. Aber ...

 

§ 13 Unabdingbarkeit  - Bundesurlaubsgesetz

(1) Von den vorstehenden Vorschriften mit Ausnahme der §§ 1, 2 und 3 Abs. 1 kann in Tarifverträgen abgewichen werden.

§ 1 Urlaubsanspruch

Jeder Arbeitnehmer hat in jedem Kalenderjahr Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub.

Auch Home Office Arbeitenden und Arbeitnehmerähnlichen steht der echte Urlaub zu. Per § 11 Absatz 2 ist das Urlaubsgesetz VOR Antritt des Urlaubs auszubezahlen also nicht wie üblich als was Weihnachtsgeld und ein Teil im Juni.

 

EU und die versagende Polizei und in der BRD?

 

Tja - wer hat das je bekommen? Urlaub für lau, für nix, All Inclusive für kostenlos! Kann die EU helfen oder müssen nun die United Nations ran? Denn die Behörden, Gerichte und Staatsanwälte samt Polizei versagen nicht nur total, was Menschenrechte betrifft, trotz gesetzlicher Pflicht in Artikel 1 des Grundgesetzes Absatz 2 und 25 GG, sondern auch was das Bundesurlaubsgesetz betrifft. Das Gesetz ist nicht neu, es stammt aus dem Jahr 1963. Die Menschenrechte sind von 1948.

 

Doch bekanntlich "arscht" einen das Finanzamt samt Steuerberater ja einen auch an und der Rest ist eine hohle Nuss. Liegt es an süchtigen Staatsanwälten wie in München, darüber berichtete die Süddeutsche Zeitung,  oder Ritalin?

 

Ach ja, es gibt ein älteres  Urteil vom Bundesverfassungsgericht. Alle Vorgaben des Völkerrechts und Menschenrechts fallen nicht je in den Schuldenberg eines Staates. Der Staat darf einfach so Geld drucken sozusagen. Das steht ja auch so im Bundesurlaubsgesetz § 1, aber das will so keiner in der Urlaubsnation wahrhaben, die geliebte TUI und Airtours bisher auch nicht. Also Ihr Reiseunternehmen, Laßt Alleman in den Urlaub! Siehe Auch Artikel 24 der Menschenrechte.


Update4: 14. Juli 2014, 21.41 Uhr


Fotograf unbekannt aber tolles Foto zur Fußball-WM

 

Eingebetteter Bild-Link

 

 

Update5: 10. Oktober 2014, 21.50 Uhr


DDR'ler Gauck war mal der Stasi-Aktenchef der BRD & versagt trotzdem

 

Achtung Intelligence hat Infos gesammelt. Was schrieben denn WELT, BILD, Spiegel und sonstige mal über den Stasi-Akten-Chef Gauck.

 

Clicken Sie dann einfach auf den Link

 

  1. Warum Gauck ehemalige Stasi-Offiziere einstellte - Die Welt

    21.02.2012 - Bekannt wurde der designierte Bundespräsident Joachim Gauck als Leiter der Stasi-Unterlagen-Behörde. Dort war seine Tätigkeit nicht ...
  2. Noch immer verwalten 34 Stasi-Leute ihre Akten - Die Welt

    www.welt.de › FeuilletonGeschichte
    14.04.2014 - Das Problem hat Jahn, 1983 von der Stasi aus der DDR gewaltsam in ... Trotzdem setzte sich die Behördenleitung und damit Joachim Gauck ...
  3. So anders ist der Nicht-Politiker Joachim Gauck - Die Welt

    www.welt.de › PolitikDeutschland
    06.10.2013 - Er spricht auch mit Widersachern, darunter einem Stasi-Mann, der dem Pfarrer Gauck in Rostock einst das Leben schwer machte. "Fast 40 ...
  4. Stasi-Affäre : Gauck und Birthler in der Schusslinie ...

    www.welt.de › Politik
    14.06.2007 - Die Behörde für Stasi-Unterlagen hat sich ins Zwielicht manövriert. Das steht in einem Gutachten, das die Bundesregierung in Auftrag gegeben ...

Zitat daraus:

Dem früheren Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Joachim Gauck, und seiner Nachfolgerin Marianne Birthler wird in einem für die Bundesregierung erstellten Gutachten ein "mehr als nur nachlässiger Umgang mit der Wahrheit" vorgeworfen. "Das Verschweigen der ehemaligen MfS-Personenschützer, der früheren Zeitsoldaten des MfS-Wachregiments und der IM (unter den Behörden-Mitarbeitern, d. Red.) kann als bewusste Irreführung von Parlament und Öffentlichkeit betrachtet werden", schreiben der frühere Verfassungsrichter Hans H. Klein und der Historiker Klaus Schroeder in einem vertraulichen Dossier, das 114 Seiten umfasst und WELT ONLINE vorliegt.



  1. Birthler-Behörde protegierte einen Stasi-Leutnant - Die Welt

    www.welt.de › PolitikDeutschland
    28.02.2011 - Das haben weder Marianne Birthler noch Joachim Gauck zur Kenntnis ... Allerdings hat die Behördenchefin die Stasi-Fälle im eigenen Haus ...
  2. Bundespräsident Gauck besucht früheres Stasi ... - Die Welt

    www.welt.de/.../Bundespraesident-Gauck-besucht-frueheres-Stasi-Gefaen...
    22.10.2013 - Berlin - Bundespräsident Joachim Gauck hat im früheren zentralen Stasi-Untersuchungsgefängnis in Berlin-Hohenschönhausen einen Kranz ...
  3. Biografie stellt Gauck als vom Amt überfordert dar - Die Welt

    www.welt.de › PolitikDeutschland
    30.09.2013 - Gauck ist als Pfarrer in Rostock von der Stasi überwacht worden. Seine Kinder waren in der DDR Repressionen ausgesetzt. So verweigerten ...
  4. Eiskunstlauf : Gauck setzt sich für Stasi-Spitzel ein ... - Die Welt

    www.welt.de › Sport
    03.05.2007 - Der neue Chef der Stasi Kommission des DOSB sorgt bereits vor seinem Amtsantritt für Wirbel. Trotz seiner Stasi-Vergangenheit soll Trainer ...

 

Stasi-Unterlagen-Beauftragter Roland Jahn im ... - Bild.de

www.bild.de › PolitikInland
12.09.2014 - In Ihrer Behörde gibt es einige Dutzend ehemaliger Stasi-Mitarbeiter. War es ein Fehler von Joachim Gauck, diese Leute damals einzustellen?


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15.06.2010 - Jetzt erhebt Ex-Linken-Chef Oskar Lafontaine gegen den Präsidentschafts-Kandidaten Joachim Gauck sogar Stasi-Vorwürfe!

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Jahn weist Gauck-Kritik zurück - Bild.de

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Köln – Die Beschäftigung ehemaliger Helfer der DDR-Staatssicherheit bei der Stasi-Unterlagen-Behörde hält deren Leiter Roland Jahn für untragbar. „Es war ...


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  1. DER SPIEGEL 36/2000 - Pack und Gesindel - Spiegel Online

    www.spiegel.de/spiegel/print/d-17269572.html
    04.09.2000 - Der frühere DDR-Innenminister Diestel schmäht den Chef der Gauck-Behörde, selbst mit der Stasi paktiert zu haben. Gaucks Opfer-Akte belegt ...
  2. Lafontaine wirft Gauck "Stasi-Privilegien" - Spiegel Online

    15.06.2010 - Gauck leitete die Stasi-Unterlagen-Behörde zehn Jahre. Als er im Jahr 2000 seinen Posten abgab, wurde sie nur noch "Gauck-Behörde" ...
  3. Gauck besucht Stasi-Gefängnis in Berlin-Hohenschönhausen

    www.spiegel.de › PolitikDeutschlandJoachim Gauck
    22.10.2013 - Joachim Gauck legte an der Gedenkstätte für Stasi-Opfer in Berlin-Hohenschönhausen einen Kranz nieder. Für einige Berufsschüler wurde die ...
  4. Gauck: Stasi setzte radioaktive Stecknadeln ein - SPIEGEL ...

    www.spiegel.de › PolitikDeutschland
    17.03.2000 - Die Stasi hat nach Erkenntnissen der Gauck-Behörde jahrelang gegen ihre Feinde und auch unbeteiligte DDR-Bürger radioaktives Material ...
  5. Stasi-Unterlagen: Birthler distanziert sich von Gauck ...

    www.spiegel.de › PolitikDeutschlandJoachim Gauck
    03.07.2007 - Im vergangenen Herbst hatte Birthler, die die Leitung der Stasi-Unterlagenbehörde im Oktober 2000 von Joachim Gauck übernommen hatte, ...
  6. Seite 4 - Gauck, Klarsfeld und die Stasi: Deutschstunde - Forum ...

    www.spiegel.de › ForumPolitik
    15.03.2012 - Für seine Kooperation und sein wiederholtes Lob an die Stasi erhielt Gauck einen VW-Bus als Entlohnung. Für normale Bürger in der DDR war ...

  1. Streit um Stasi-Vorwürfe: Etappensieg für Diestel im ...

    www.rp-online.de › Politik
    22.09.2000 - Rostock (dpa). Der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Joachim Gauck, hat im Streit um die gegen ihn erhobenen Stasi- Vorwürfe eine ...
  2. Berlin: Jahn und Gauck streiten über Stasi-Offiziere

    www.rp-online.de › Politik
    30.12.2011 - Joachim Gauck hatte bei der Gründung der Behörde die Stasi-Leute bewusst eingestellt, Roland Jahn will sie nun loswerden und hat den ...
  3. Gauck Streit um Stasi-Akten spitzt sich zu - RP Online

    www.rp-online.de › Politik
    04.04.2000 - Der Streit um die Verwertung der Stasi- Abhörprotokolle bei der Aufklärung ... Gauck-Behörde rechtlich völlig unterschiedliche Meinungen haben.
  4. Bundespräsidentenkandidat Joachim Gauck: Das Gesicht ...

    www.rp-online.de/.../das-gesicht-der-stasiunterlagen-behoerde-aid-1.22940...
    04.06.2010 - Der Lebensweg Gaucks ist von den Machenschaften der Stasi in der DDR geprägt. Als evangelischer Pfarrer musste er mit ansehen, wie der ...
  5. Gauck verabschiedet: Birthler neue Beauftrage für Stasi ...

    www.rp-online.de › Politik
    11.10.2000 - Berlin (dpa). Die neue Bundesbeauftragte für die Stasi- Unterlagen, Marianne Birthler, hat am Mittwoch die Nachfolge von Joachim Gauck ...
  6. Spätes Auftauchen der Stasi-Akten: Gauck weist Kritik im ...

    www.rp-online.de/.../gauck-weist-kritik-im-fall-kurras-zurueck-aid-1.2016...
    26.05.2009 - Der frühere Stasi-Aktenbeauftragte Joachim Gauck hat Vorwürfe wegen des späten Auftauchens der Akten zum Fall Kurras zurückgewiesen.
  7. Kritik von Gauck und Grünen: Schily bleibt im Stasi-Streit hart

    www.rp-online.de › Politik
    10.07.2001 - Bei dem Streit geht es um die Frage, ob Stasi-Unterlagen wie etwa ... von Grünen und SPD sowie dem Birthler-Vorgänger Joachim Gauck.
  8. Kohl stellt Gauck Ultimatum - RP Online

    www.rp-online.de › Politik
    09.04.2000 - Berlin/Hamburg (dpa). Der Streit zwischen Altbundeskanzler Helmut Kohl (CDU) und der Gauck-Behörde um die Stasi-Abhörprotokolle spitzt ...
  1. Ehemaliger Stasi-Unterlagen-Beauftragter: Gauck gegen ...

    www.taz.de/!83791/
    16.12.2011 - Ein Gesetz soll es ermöglichen, ehemalige Stasi-Leute aus der Stasi-Unterlagen-Behörde zu verbannen. Deren erster Leiter Joachim Gauck ...
  2. Joachim Gauck: Der Menschenfischer - taz.de

    www.taz.de/!89715/
    17.03.2012 - Das ist erfrischend in einer Diktatur.“ Die Stasi bezeichnet Gauck in seiner Akte als „unbelehrbaren Antikommunisten“ mit „anmaßendem und ...
  3. Ex-DDR-Bürgerrechtler streiten über Gauck: "Uns fiel die ...

    www.taz.de/!88343/
    23.02.2012 - Dass der einstige Stasi-Unterlagen-Beauftragte "begeistern wie provozieren" werde, sei klar. Auf die Frage, ob er Gauck zutraue, ein guter ...
  4. Vorgang: DDR/Stasi/ Erinnerung - - taz.de

    www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=hi&dig...cHash...
    17.12.2011 - Joachim Gauck, Marianne Birthler, jetzt Jahn. Die Stasi-Unterlagen-Behörde: Ein bürokratischer Apparat mit tausenden Beamten - gegründet ...
  5. Die Angst der Bundesregierung vor den Akten: 20 Jahre ...

    www.taz.de/!86664/
    30.01.2012 - Die Personalpolitik von Geiger und Gauck wurde zum Fiasko. Viele hauptamtliche Stasi-Kader, darunter über 70 Offiziere, bleiben im Dienst.
  6. 20 Jahre Stasi-Unterlagen-Behörde: Was heißt denn FMOK ...

    www.taz.de/!83787/
    17.12.2011 - Und dazu, das ist nach wie vor Joachim Gaucks Überzeugung, waren einige Stasi-Mitarbeiter nötig. Der evangelische Pastor Gauck war der ...
  7. die wahrheit: Der Stasi-Jesus - taz.de

    www.taz.de/!54261/
    18.06.2010 - Spielt demnächst in Hollywood eine große Rolle: Joachim Gauck. ... besseren, entschiedener gegen die Stasi Position beziehenden Version.
  8. Gauck gegen Stasi-Rauswurf - - taz.de

    www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=a1&dig...cHash...
    17.12.2011 - BERLIN taz | Der ehemalige Bundesbeauftragte für die Stasi-Akten, Joachim Gauck, hat die Neufassung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes ...
  9. Debatte über Stasi-Einfluss auf 68er: Die Quellen des ... - Taz

    www.taz.de/!37676/
    18.07.2009 - Als langjähriger Mitarbeiter der Gauck-Behörde und Direktor der ... und interne Protokolle der Stasi, zu denen er in der Gauck-Behörde einen ...

 

Stasi im BRD-Dienst

Logisch ist, die Stasi kann "nichts" dafür, dass die DDR lieber zum "feindlichen" kapitalistischen Staat BRD überlaufen wollte. Die BRD ist jedoch schon immer laut Artikel 20 GG Absatz 1  ein sozialer und demokratischer Staat gewesen. Der kapitalistische und sportliche Feind hieß eigentlich USA.

 

Der Sprung über die Mauer war zwar geschafft, aber über den Teich haben sie es nicht geschafft, diese Ossies, bis auf die Kati Witt, die mögen wir alle.

 

Irgendwo müssen ja auch ex-DDR Beamte weiter arbeiten dürfen. Frau Merkel und Frau Roth und Gysi sind zwar unsägliche Politiker, noch immer Amt,  immerhin sind sie im Ostsektor und in der Todeszone von Berlin tätig.

 

Blasser Gauck

Logisch ist, Gauck, ist nunmal DDR, aber der blasseste Präsident, den wir BRD'ler je hatten. Er labert wie ein Politiker über Menschenrechte, aber hat sie nicht je für das  deutsche Volk durchgesetzt. So haben wir Deutschen noch immer nicht die seit  1948 geschriebenen Menschenrechte bekommen, obwohl sie per Artikel 1 GG Absatz 2 gesetzliche Bundespflicht sind. Das sehen nämlich Polizei und Staatsanwaltschaften und sonstige Behörden nämlich nicht ein. Etwaig sind diese Migranten. Die Menschenrechte gelten für das Deutsche Volk. Eigentlich für alle Länder dieser Erde, aber im Grundgesetz ist eindeutig das Deutsche Volk erwähnt.

Woanders droht Gauck direkt mit Krieg und Waffen, wenn andere Länder die Menschenrechte brechen.

Die Polizei ist in der BRD primär faul bis nicht vorhanden, die Staatsanwaltschaften und Richter sind oft Analphabeten und tattern  oder sind absichtlich Gesetzesbrecher. Infektiöse Gehirnbehinderte? Und wo ist da die Stasi-Mannschaft? Immer noch im Westen am Unterminieren?

 

Blender Gauck macht 'nen Amigo

 

Aber so ist das mit ehemaligen Kirchenfritzen. Gauck ist einer.  Die galten immer mit ihrem angeblichen sozialen Touch als Asoziale und Blender. Stasi-Diktatur erkennt man auch an Merkel. Die Groko war vom Bundesverfassungsgericht verboten worden, weil Parteien seit Jahren nicht je das Volk im Bundestag vertreten dürfen. Das hat das BverfG unzählige Male, sogar rückwirkend, entschieden. Das war den geldgeilen Abgeordneten, die immer über eigenen Gehälter entscheiden, immer egal. Man umgibt sich gerne mit den Stalkern der "Basis".

 

Die einzelnen Abgeordneten müssen in Wahrheit seit vielen Jahren für ihr Mandat durch das Volk selber einstehen und nicht diese Hilflosennummern wie Jamaika, Ampel und sonstige Fantastereien kreieren, weil ein Politiker ohne seinen Tross an Leuten, die nicht je einer gewählt hat, nicht je den Job beherrscht. Es zählt jede einzelne Stimme, aber in Wahrheit nicht Parteiengeschwafel.

 

Das ginge schon bei Hitler und davor schief, deshalb hatte das immer das Bundesverfassungsgericht verboten und sich in einigen Entscheidungen speziell auf die Deutsche Reich-Zeit  bezogen. Doch der Wahlleiter ist noch so eine Amigo-Nummer. Der will die vielen Entscheidungen nicht wahrhaben. Also wurde ständig rückwirkend über teilweise 10 Jahre zurückliegend und noch länger alte Bundestagsperioden aufgehoben und für verfassungswidrig erklärt.

 

Und somit ist die DDR-Riege ein Haufen Hilfloser und Betreuungswürdiger. Sie sind genauso Käse wie der Westen. Das Land wurde nicht bereichert, sondern die DDR hat sich an  uns bereichert. Und Merkel ist noch immer im Amt - Gauck hat sie nicht rausgeschmissen und den Bundestag auch noch nicht aufgelöst. Jaja  DDR Amigos. Nun sind wir noch immer die Bananen-Republik für Politiker und faule Beamte.

 

Nur mal so am 27. Oktober 2015 ergänzt

 

FIFA 2014 - USA gegen BRD & DDR

 




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Dass Junkies und viele Bodyguards allgemein eine Gefahr für Leib und Leben sind, ist hinlänglich bekannt. Sex Drugs & Rock'n Roll sollte man sowieso verbieten lassen. Denn mehr als Matratzenmusik bieten diese Sauf- und Koksnasen sowieso nicht. Wollen sie auch nicht. Money for Nothing and the Chicks for free. Im Jahr 2003 flog erstmals Psychiatriepersonal auf. Es hatte was von KZ Mengele. Es war ein weltweites Netzwerk. www.robbiewilliams.com Ich war LittleStarchild, auch bekannt als Little, star oder LSC und tatsächlich meinten einige, ich sei eine Außerirdische, wurde entführt und ein gesamtes Esoterik-Netzwerk flog eigentlich ebenso hoch und der Penis von dem damaligen Prinz Albert. Doch der kannte ein anderes LittleStarchild. Doch die Psychiatriemafia, auch aus Kanada und sonstige Freaks, spinnten ihren Müll in seinem offiziellen Chat weiter. Man könnte ja vermuten, der Sänger sei Fan von KZ Mengele Forschung, die von seinen angeblichen echten Fans betrieben wird. Aber sein Personal und sein Umfeld sind sowieso nur Junkies und Alkies - da kann man gar kein Grips mehr erwarten bis auf Sabotage und Terror total, den dann einige als Al Qaeda bezeichnen täten. Update1: 02. Januar 2016 Absolut hausbacken und gutbürgerlich präsentiert sich der Fürst Albert und seine Charlene samt Kiddies zu Weihnachten. Vom Glamour in Monaco (Monte Carlo) ist nichts zu merken. Übrigens München heißt zwar auf Englisch Munich, aber in anderen Sprachen auch Monaco. Immerhin wurde Fürst Albert zum Wampenmann, aber in Düsseldorf wurde vor vielen Jahren eine Tochter von Fürst Rainier gesucht, der Vater von Albert, die angeblich in Düsseldorf-Lörick, Apanage von Fürstentum bekommt. Zuvor waren 2004 Teilnehmer des Monte Carlo TV Festivals quasi vergiftet worden. Auch deutsche Stars waren dabei. Update2: 16. Januar 2016 Merkwürdig. Da gilt man als uneheliche Tochter von Fürst Rainier, Papa von Albert, Überfälle in dem Haus der angeblichen echten Eltern gab es auch in Düsseldorf, da tauchte dann Jahre später wirklich ein Auto mit dem Kennzeichen von Monte Carlo / Monaco in der Wohnadresse der ursprünglichen echten Adresse der zuvor angeblich echten Eltern in Düsseldorf auf. Da steht der also, so ein Wagen aus dem Fürstentum. Ist der Fahrer oder Eigentümer für Einbrecher in das Wohnhaus verantwortlich oder Mittäter? Kam der auf den Schmuh, man sei einige Hausnummern weiter eine echte uneheliche Tochter von Fürst Rainier (bereits tot), also eine Schwester von Fürst Albert und Charlene Wittstock galt sogar als Fake. Eine Person mit falschem Nachnamen. Dem Fürstentum ist das alles egal, die stalken und lassen sich ja gerne von Stars bestalken. Damit kommen dann ja alle so richtig super in die Presse. In Deutschland wurde der Adel bereits zu Zeit der Weimarer Republik, das ist fast 100 Jahre her, abgeschafft. Update3: 02. Februar 2016 Es ist schon erstaunlich, wie in panischer Angst Psychiater sich vor Nicknames in einen Internetchat fürchten und vor Sternenkindern. Die katholische Kirche, irgendso eine Itacker-Bande aus dem Bunga Bunga Land, fürchten sich dann auch noch vor echten Sternen - Sonne - Mond und Sterne.


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