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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.
Auszug-Ende Viele Zeitungen gehören aber GmbHs und Aktiengesellschaften wie BILD, WELT etc.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Freistaat Bayern zählt sich in seiner Landesverfassung nicht als BRD, die dürfen sich überall den hängenden Juden am Folterinstrument Kreuz in jedes bayerische Gebäude aufhängen, die sind ja keine BRD-Deutschen, sondern Bayern.

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat in der echten BRD Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. Das Bundesverfassungsgericht urteilte, es gilt in der DDR deren DDR Strafgesetzbuch weiterhin. DDR Verfassungsklagen nicht vom Bundesverfassungsgericht annehmpflichtig. Darf oft nur Richtung Kanzleramt (DDR-Gebiet) geschickt werden.
West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst mit deren Schreiern "Wir sind das Volk" - wessen Volk die wirklich waren, weiß ich nicht, die ließen ihr eigenes Land sterben, aber nicht deren DDR STGB. In der DDR gab es noch die Todesstrafe.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB), aber es gilt der UN Migration Pakt. Es gilt das Gesetz, wo die wohnen, aber deren Ursprungsstaat hat Fürsorgepflicht, also die Türkei für Cem Özdemir ("Kanacken-Joe"). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3. Auch der Landtag NRW hämmerte sich lieber ein olles Kreuz (früher Todesfolterinstrument, wie die Guillotine) an die Wand anstatt die NRW Flagge. Todesstrafe ist hier aber verboten, in der DDR aber nicht für die DDR-Leute.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB, der wurde mit dem UN Migration Pakt obsolet.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" seit vielen Jahren in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht, sondern nur deren eigene Einheimische und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen. Auch in diesem Wohnhaus ist das so. Stinkende Ekel mit Drogen und Eiter, als ob hier die Rentner wären vom "Wir Kinder vom Bahnhof Zoo" (Berlin), nun der Drogen-Stinkie-Eiter-Rentnerpuff mit Gasverpuffung mit Stromhaus und Stinkiepupsies. Viele illegale AusländerINNEN und DDR-Dumme.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator" vom Deutschen Reich, der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Einige AsiatINNEN kleiden sich gerne in Braun und stinken nach Kot. Huawei ist in wenigen Minuten zu Fuß entferht. Also, 5G ist Scheiße. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens, Borna Virus Enzephalitis (heilbar mit Antibiotika), Hormonstörungen (nein nicht die der Schilddrüse, das kapieren Psychiater noch immer nicht Östrogene und Testosteron), Gehirnparasiten und Verkalkung durch Drogen und Psychopharmaka. Aber merken bitte: 5G ist Scheiße. Ob andere damit G5 meinten, G7 oder den G-Punkt ist bei den ständigen "Spieglein Spieglein an der Wand" Rumläuferinnen mir noch was unklar. Nutz einen Selfie-Stick, Handies darf man oft gar nicht beim Telefonieren anfassen, las ich.

Hinweise und Lesehinweise zu Achtung Intelligence. Falls Ihr Browser eine "Unsichere Seite" in Ihrem Browser - im URL-Bereich anzeigt, clicken Sie doch bei sich im URL-Bereich auf weitere Informationen oder das Schloß. Mozilla Firefox hat bereits öffentlich auf Browserfehler hingewiesen und empfahl u.a. Löschungen von Add-Ons. Andere Browser sind ebenso manchmal betroffen.
Seiten wie Facebook und vielen Banken (auch in deren Filialen) sind unsicherer, ständig werden dort Passwörter von den Postern geklaut oder sonstwie Geld. Facebook hielt sich mal für eine Wahrheitspolizei. Übrigens, Sie werden von mir nicht lesen, daß Achtung Intelligence in Reparatur ist, falls Sie sWo etwas lesen sollten, weil ich wenn live repariere, ist es eine Störung oder ein Hack.Falls eine klein dargestellt wird bzw. ein Foto, dann können Sie auf den Link zum gesamten Artikel clicken, da ist es dann groß. Wenn Sie, eigentlich erwachsenen Leuten begegnen, die aber im Hauptschulkanackenstil im Kleinkindertrotzmodus erst einmal schreien "Du spinnst" etc pp und sich ständig wie ein Megakotzbrocken benehmen, ohne Gesetze zu kennen oder normale Hintergründe oder Wissen zur Sache, nicht argumentieren können, sind die Ekelfreaks meistens verkappte Skat-Spieler. Die Freaks hatten mal gehört "Erst mal Contra geben". In derem Drogenwahn vergaßen sie aber eine gesittete Skatrunde, sie machten lieber Scat und wurden Kot-FetischistINNEN.

Hier ist die Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Arbeitsrecht Beruf Jobcenter

800 Leser Achtung : Jobcenter SGBII - der Regelbedarf ist gar nicht fuer ALGII & SGB2
1500 Leser Beruf : Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie gibt es den Überhaupt
1300 Leser Update1 Arbeitsrecht : Probleme durch Chauvinisten - Lesben - Bisexuelle und Junkies
Heute neu: Update8 Techniker Krankenkasse wendet Urteil vom Bundessozialgericht nicht an & und bricht wie alle GKV gerne alle Gesetze & ist lieber PKV ? Meine Anmeldung ging wieder schief : aus SGBII zwar keine freiwillig Versicherung, sondern fantasievolle Versichertennummern

Wissen in der Nacht Teil 9 - von Zivilgerichten die meinen, die Gerichte seien eine dicke Nummer & vom Siechen und Siezen - & BILD Zeitung ist nur fuer Juden & Israel da & was das mit Rauchern zu tun hat

Gestern neu: Update27 AusländerINNEN verstinken gerne ihren Heimatekelgeruch in Deutschland & fehlende Hilfe durch WHO Gesundheitssysteme Vereinten Nationen trotz Seuchen und Mikroben - Düsseldorf Psychiatrie: Al Qaeda & WDR gibt es nicht - der ist eine Sex-Gehaltsbetruegerschwein & Fluechtlinge sind Entlaufene aus Knast oder Psychiatrie ? Der United Nations Migration Pakt stinkt - aus Flüchtlingen wurden Stinkie Terroristen und nicht wirklich je Flüchtlinge waren

Update3 Lebensgefahr Supermarkt: Kühlkette gebrochen - Kühltheken nicht alle kalt genug - Düsseldorf: Belehrung zum Infektionsschutzgesetz oft ohne medizinische Untersuchung - Geschlechtskrankheiten im Tiefkühlfisch im Supermarkt und stinkende KundINNEN

Wegen vielen lebenswichtigen vorab-Sicherheitshinweisen (die sukzessive ins Sicherheitshinweisarchiv oder in den normalen News integriert werden). scrollen Sie bitte zu den von Ihnen gewünschten News, die Sie hier direkt oben lesen wollten, weit nach unten oder nutzen Sie vom Browser, "Bearbeiten Suchen", das hüpft sich dann schneller runter. Dankeschön. Es passieren jedoch so viele terroristische Verbrechen, Insolvenzbetrug, Sozialversicherungsbetrug und mehr, daß ich kaum hinterher komme. Ja, Cheney hat noch immer Recht, der CIA ex-Chef, Germany ist die Achse des Bösen, anstatt die Axt gegen das Böse. Jaja, verdammte Axt aber auch, anstatt Axel Foley ... The Heat ist on ....

Sicherheitshinweis, Massenmord durch KinderschänderINNEN & SittlichkeitsverbrecherINNEN mithilfe Seuchen noch immer in Düsseldorf und Umgebung aktiv, Zika und Drittländerkram und Mißachtung der Seuchengesetze in der Bundesrepbulik Deutschland, Kinderficker einer Psychiaterin (er ist der Sohn), die hinter "Robbie" Williams ewig schon hinterher ist involviert - sie damals Medizinaldirektorim vom Gesundheitsamt Düsseldorf, alle Seuchen seien schon längst ausgerottet worden - sie wurden nämlich je nicht untersucht und Blut wollen nur Mücken, aber kein Krankenhauslabor, Gesundheitsamt und Ordnungsamt boykottierten Festnahmen im Sommer 2009, das Ordnungsamt war sogar mal arbeitens als Amazon-Mitarbeiter, 25. Juni 2019, 19.22 Uhr Wovor die BILD Online so warnt, https://www.bild.de/bild-plus/news/ausland/news-ausland/gefahren-im-urlaub-west-nilfieber-parasiten-quallen-62730354,view=conversionToLogin.bild.html in Düsseldorf machen die daraus eine schizophrene wahnhafte Erkrankung , anstatt die WHO und das RKI Institut zu informieren. Denn das linke Vieh da auf dem Foto, brachten in dieses Horrorhaus von Junkies, Stinkern, ScheißkackausländerINNEN, also die AsiatINNEN hier im Haus wohnend und im Nachbarhaus, brachten reihenweise in großer Formationsanzahl das Fliegenvieh mit nach Düsseldorf. Die fanden es wie ich nicht so toll hier, totally shocking.

Einige TäterINNEN versprühten illegal zu viel Anti-Insektenzeugs, ohne Behördenmaßnahmen, sodaß man sich sogar als Mensch vergiftet gefühlt hat. Die Psychiatrie Düsseldorf ist seit 2009 als Seuchenfan mit Grippe aus Asien und Japanischer Enzephalitis bekannt, davor war ca. 2002 / 2003 SARS so ziemlich allen egal, trotz vieler AsiatINNEN hier in der Gegend. Ich vermute, die nehmen deren Kinder oder deren geklauten als Kinderfickpfand.
Übrigens, die Schlafkrankheit, der TseTse-Fliege, hat dieselben Symptome wie Parkinson samt Überdosierung von Psychopharmaka. Ich bin noch dran an der Recherche - wird später verschoben dieser Bereich, also es ist KEINE Seuche ausgerottet, die DrittländerINNEN, Franzosen und faule ÄrztINNEN, die nicht je Bock auf echte Untersuchungen und Blut-Check haben, haben es versaut sozusagen.
Bereits im Herbst 2005 war die Städtische Medizinaldirektorin der Psychiatrie eine wie notgeil wirkende Robbie Williams-Stalkerin, die so redete, als ob er noch drei Jahre alt sei. Im Sommer 2009 wollte die Kripo eigentlich den Sohn der Städtischen Medizinaldirektorin Bridges, eine Psychiaterin ist sie, festnehmen. Er studierte an der Uni Düsseldorf was mit Muscheln, die sich eher zusätzlich als Kinderschändereien samt angeblich oder die sind ZeugINNEN Regaine Haarforschungsleute. Ich wurde dann trotz BGN (Berufsgenossenschaft Gastronomie Nahrungsmittelindustrie) in die Psychiatrie geschmissen, es ging auch um Tuberkulose, SARS, Infektionen und sollte mich bei der Kinderschänderfamilie, die so heiß war auf Robbbbieeee Williams, geboren 1974, für deren Holocaustverbrechen an mich "entschuldigen". Es geht um gigantische Sittlichkeitsverbrecherringe samt Verbrechen gegen die guten Sitten.
Die Polizei wurde damals vom Ordnungsamt samt Gesundheitsamt eiskalt betrogen, evt. schachmatt mit Drogen und Hypnotika gelegt oder Kannibalen zum Fraß vorgeworfen. Seuchen sind komplette Menschenfickerszenerie. Zahlreiche PsychiaterINNEN und ambulant niedergelassene GKV-Ärzte und die heutige Schön Klinik sind übelst involviert.
Das Ordnungsamt gab schon einmal zuvor zu, nicht echt zu sein, sondern selber Journalisten zu sein. Einer war auch mal als Amazon-Mitarbeiter tätig und schrieb darüber. Die TäterINNEN der Uni Düsseldorf und das Gesundheitsamt fürchteten sich sehr vor deren eigener Festnahme und stellten ZeugINNEN und Opfer ruhig und wollten sie in der Psychiatrie verrecken lassen. PsychiaterINNEN sind extremste StalkerINNEN und wahrscheinlich KO Tropfen FickerINNEN an Stars inklusive Ei- und SpermaklauerINNEN, so wie eigentlich etliche AsiatINNN auch zur Übelszene gehören

Sicherheitshinweis, REAL Supermarkt Düsseldorf, Schießstraße, brichte deutsche Gesetze, alle Verbraucherschutzgesetze, fehlende Polizei, fehlendes EU-Recht, gehört der METRO AG Düsseldorf an und verkauft Fake Ware, Gebrauchtgeräte Status mit 12 Monate Gewährleistungs-Sticker anstatt 24 Monate mit Fake Lizenzen und fehlenden Microsoft Lizenznummernstickern, Fake Intel Inside Sticker, versuchter Mord an REAL Personal und an KundINNEN, versuchte fahrlässige Tötung an der Theke, versuchter Mord an KundINNEN und Krankenhauspersonal der Schön Klinik (Dominikus Krankenhaus) Souterrain, REAL Kanzlei Krant & Multhaup reicht nur Gegenstandswert ein NICHT Streitwert, Vergiftung an Kundinnen, organisiertes Verbrechen sogar in Krankenhäusern wegen REAL Supermarkt Produkten, Korruption bei 85 Millionen Euro Darlehenshöhe und versuchter Insolvenzbetrug durch das Landgericht Düsseldorf und Amtsgericht und Polizei Düsseldorf, BALD mit allen Schriftsätzen online, Düsseldorf ist NRW - nicht DDR übrigens, Menschenhandel und Terrorismus, 24. Juni 2019, 20.53 Uhr Es ging auch um Lizenzbetrug GEGEN Microsoft und Billigung durch deutsche Behörden Fake Computer aus China anstatt Taiwan via REAL Supermarkt an private Supermarktkunden.
Vorsicht, das Landgericht und Amtsgericht samt der Wuppertaler Kanzlei Krant & Multhaup, die nur mit V---V handschriftlich oder gar nicht unterschreiben, unterstützen aktiv den Fake Warenverkauf im REAL Supermarkt, Schießstraße, Düsseodorf, Copycat Ware, Piraterieware, Falschprodukte, fehlende Lizenzen, fehlende Echtsheitszertifikate, fehlende Microsoft Lizenzen. Dabei kollaboriert bisher Taiwan mit China oder die Länder betrügen sich mit falschem Personal und illegalen oder nicht vorhandenen Arbeitserlaubnissen und Aufenthaltserlaubnissen in Deutschland. Versuchen Sie je nach Produkt China Ware und Taiwan Ware zu meinden, bis entweder die große Presse in die Puschen gekommen ist oder versuchen Sie auf die normale EU-Ware, Japan, inklusive Südkorea bzw. USA umzusteigen, also Westprodukte sozusagen. Es herrscht ebenso ebenso DDR-alteBRD-Sabotage. DDR Strafrecht gilt für die DDR weiterhin.
Die Polizeiwache, Heinrich-Heine-Allee, gilt übrigens seit vielen Jahren in Düsseldorf, als gehijackt. RTL Scripted Reality tun so, sie seien echt, sagen nur manchmal, sie haben mit dem Gesetz nicht wirklich zu tun, aber tauschen Schlösser aus und lassen entführen. Die Kanzlei des REAL Supermarkts reichte nur einen Gegenstandswert beim Amtsgericht Düsseldorf ein, dieser sei 249 Euro, übrigens für ein Gerät, das es nicht je gab, denn die Sticker sind bezogen auf ein Gerät, das es nicht gibt.
Gegenstandswerte sind nur für außergerichtliche Güteverfahren erlaubt,/i> doch den fehlenden Termin rüge ich fast seit einem Jahr, dito die noch immer fehlende von einem REAL ursprünglich geforderte Polizei zwecks Strafermittlungsverfahren, denn das Gerät, daß REAL haben will, gab es nicht je, laut EU-Recht ist dafür der Hellsteller zuständig, doch auch das will REAL nicht wahrhaben. REAL ließ also gerichtliche Verfahren mit einem Gegenstandswert laufen, die aber juristisch verboten sind. Es heißt bei Gericht: STREITWERT. Ich hatte immer die außergerichtlichen Schlichterrunden plus Polizei separat beantragt. Beides gab es noch nicht, so seit Mitte April 2018 nicht.

Der 12 Monate Gewährleistung-Sticker, trotz Neukauf im REAL Supermarkt, ist weltweit laut Internetsuche vorhanden. Er hat jedoch oft eine andere Reihenfolge, also nicht nur zuerst die Tasten, dann was zu einer Audiographic, und was mit einer Feder, sondern mal sind die Federn an erster Stelle oder die Audiographic.

Das Gerät hat einen offensichtlich Fake Intel Inside Sticker. Es müßte Intel Celeron inside heißen, Celeron ist aber nicht erwähnt.

Eventuell geht es um eine russisch-china-Mafia seit Jahren, die Geräte fälscht und Sticker vertauscht.
Es ging schon mal versteckte Kellerräume in REAL, in denen angeblich Menschen gefangen gehalten worden sind. Es ging nach wie vor um Mordversuch, Einbringung durch Gifte mit Nadeln in den Körper wie Bein und Hand, Knochenbruch und mehr, auch an dem Personal der Schön Klinik, Düsseldorf. Die Staatsanwaltschaft, die anscheinend ein Fan von Kotleichenfan Maynard ist, der einen Mord zugab, ermittelte nicht. Deswegen wurden darüber heute die unterschiedlichen Gerichte samt Oberjustizkasse - Zentralkasse der Justiz informiert. 71 UJs 254/18 lautete das AZ
Es wurde beantragt, die METRO AG von dem Aktienmarkt zu de-listen, und das wahre REAL Personal zu suchen. Bekanntlich setzte REAL Supermarkt Gesichtserkennungsgeräte im Laden ein, ohne offiziell die KundINNEN zu fragen oder um schriftliche Einverständnis zu bitten. Angeblich seien die Geräte nur fürs Marketing benutzt worden. Die Problematik ist jedoch, ich fand, daß etliches Personal, nur wie ein Zwilling von den anderen aussah oder Doppelgänger oder sieht so ähnlich aus wie, dito wie deren Fake Geräte, die sogar zugegeben vom Personal, oft nicht das Originalgerät vom Karton waren.
Beantragt hatte ich, auch daß das Personal SGB VII wegen Drogen und Rinderwahn untersucht wird, auch wegen falscher Kühlkette, Cholera-Verdacht, Giftware und mehr, auch ging es um Opfer durch Psychopharmaka, die alle drogenidentisch sind.
Da REAL keinen echten Geschäftsführer hat, dito Filialleitung, wurde eh schon beantragt, auch weil die Metro AG die loswerden wollte, die Supermarktkette zu schließen wegen Gefahr für Leib und Leben an KundINNEN. Ich hatte vermutet, im Gerät und zuvor auf der Beratungstheke sei Liquid Ecstasy und andere Drogen gewesen. Keiner wollte das Gerät und das Personal samt Kundinnen medizinisch- technisch untersuchen.
Vorsicht vor Supermärkten - einige werden anscheinend bewußt vergiftet mit Nervengift. Einige scheinen primär typische DrittländerINNEN zu sein. Sogar machen bekanntlich Pommesbuden mit, wieso die nicht in deren Heimat zurückgehen, weiß ich nicht. Ich wurde sogar beinahe tödlich vor einem Gütetermin bedroht, das wollte die pflichtigen außergerichtlichen Schlichtertermine nicht organisieren lassen. Es ist immer noch upgedated und nicht - Amtsgericht Düsseldorf liebt nur Fakes, echte Richter gab es nicht je, echte Unterschriften - noch nicht einmal der Kanzlei, auch nicht und REAL hat keinen Geschäftsführer aber hat Darlehensverträge von über 85 Millionen Euro. Vor vielen Jahren hielten angeblich einige REAL Supermarkt für REAL Madrid, es ist quasi Massenmord an der Theke mit Geldklau auf nicht-REAL Konten:
Seit langem ist geplant, sämtliche Gerichtsschreiben online zu stellen, ich kam noch nicht dazu- Es geht ebenso um alte Verbrechen von vor ca. 2005 und evt. 2009 und WiederholungstäterINNEN samt falsche Polizei. Update30 Arbeitet der real Supermarkt mit massenmordernden Sexperversen & hoerigen Richterweibchen des Amtsgericht Düsseldorf & echte Rechtsanwälte hatte der Laden nicht je

Sicherheitshinweis, Eil-Aussage, Lebensgefahr, Gefahren für Leib und Leben, Mafia agiert in der Schön Klinik, RETAX ist wahrscheinlich in allen Fällen der Notfallambulanz der Schön Klinik in Düsseldorf Pflicht, komplett auf Null zu stellen, hat laut Web Impressum sowieso keinerlei Zulassungen, Drittlandskrankenhaus, Mücken, Infektionen in Düsseldorf, Stinkie-Gerüche, Attentatsgebiet Schön Klinik ähnliches Gift wie in Psychiatrie Düsseldorf Grafenberg. 21. Juni 2019, 19.11 Uhr, Vorsicht auch darin vor falscher Polizei, es ist teilweise Snuff-Droge eventuell für Scripted Reality Mafia RTL / Pro7. Evt. sind jedoch dort in der Schön Klinik, ex-Dominikus sogar Robbie Williams, der Sänger, und der bereits tote Alexis Arquette ebenso Opfer vor vielen Jahren gewesen, mit mir. Es ging auch um Doppelgänger und "Kim Dotcom". Das Nervengift verursacht einen Mix aus wie Zuckermangel, Schockzustand, Fieber fast, gleichzeitig mit oft einem Überfall einhergehend, oft in Art von Terrorismus oder Geheimdienst, evt. MEK, Bundeswehr KSK, Spezialkräfte Präsidentenschutz.
PERSONAL VERWECHSELT MEDIKAMENTE !!!. Personal mag sichtbar eher keine normalen BRD-Deutsche, will primär nur anarschen und das Krankenhaus komplett zerstören. Personal ist Null-Bock Generation. Egal welche EignerINNEN es hat. Stinkie-Geruch, also Achselhöhlengestank von außen nach innen, also durch die Siffdrecksluft zuerst aufs T-Shirt dann erst innen im Shirt, erst zum Schluß Richtung Achselhöhle kriechend.
Personal eher wie Jugoslawien-Mafia, griechische Terrorbanden und Bösewichte, die irgendwie an Bösewichte wie im Asterix & Obelix Comic erinnern. Es ist wie eine Comic Show. Die fahrenden RTW NotärztINNEN bzw. Teams haben immerhin oft einen wirklich trainierten Knackarsch in der Hose. Die dürfen es gar nicht mehr anfahren lassen.
Assistenzärzte dürfen nicht je Notfälle alleinbehandeln, ohne Fachärzte dürfen die gar nichts. Das Personal kapiert grundsätzlich nichts, will es auch nicht und kann noch immer nicht einen Hausarzt vom Krankenhausarzt unterscheiden, auch dann nicht, wenn man bestellt worden sei. Die kennen nur hausarztzentrierte Versorgung.
Halten Hausärzte für Fachärzte für Infektionskrankheiten, Orthopädie etc sind wirklich wie vom Mond, also komplett nicht irdisch gepolt. Die wirken wie eine Haufen psychisch Kranker einer Stiftung, die eher MassenmörderINNEN sind, und nun im Errettungswahn und Heilwahn, mal was Gutes tun sollten, evtl. leisten die nur Sozialstunden ab, also Kriminelle sind die, meine ich. Online wird noch im Artikel mehrere Teile meiner Aussagen online gestellt. Orthopädie, Unfallchirurgie, Fuß, Wirbelsäule Abteilung, gilt nicht als Schön Klinik-eigen, sondern es seien Fremde, die tasächlich noch immer das Patienten-Klo der Notfallambulanz nutzen. Meine Hand ist wie vom falschen Volleyballbaggern wie angebrochen, Daumen-Zeigefinger. Bereits im letzten Jahr behauptete das Notfallambulanz-Personal, daß die Schön Klinik im Sommer 2019 so langsam dann schließt und abgerissen wird.

Zuvor, als ich noch wartete, schrie eine männliche Person kurz um Hilfe. Eine Mitarbeiterin wurde davor von ihrem fast eifersüchtigen Freund fast wie im Dienst bestalkt, die war was abgenervt. Man könnte es hören. Beide Ausländer. Das Gift, wird oft für eine Art Zeitverbrechen eingesetzt, um anderen zu suggerieren, mein sei schon fünf Tage dort, anstatt in Wahrheit z.B. nur fünf Stunden oder gerade angekommen in Wahrheit.
Oft sind es eine Art Entführungsdroge noch dazu. Die Decke oder Wand oder Klimaanlage im Wartezimmer, sind irgendwie wie marode, als ob ein Schleier von Gift, Klospülung, Antidote etc, hinter einem runterfallen an der Wand und auch untere Waden. Im Juli 2018 roch eine Patientin nach Drogen deswegen, nur auf dem Stuhl, sonst nicht.
Klinik hatte erzählt, ob der Afghani / Pakistani / so was in der Art, Arzt war, weiß ich nicht, daß er schon 3 - 4 solche Fälle hatte mit Mückenstichen und Sehnenscheidenentzünndung am heutigen Tag. Ich ging und gehe noch immer von einer Fraktur aus, evt. als ich nachts auch zur Klinik ging und die Türen zu waren, obwohl eine "Feststellung" der Schiebetüren verboten ist dort.
(Warnschild). Ich wollte ja gerne Hand MRT haben, ich war dort zuerst, da roch es im Radiologie-Bereich nach China-Chemieschuhe-Gift. Zuvor bekam ich fast beinahele Salmonellen an einem BBQ wieder von Kopftuchvolk, evt. Pakistani-Türken-Kurden-Russen, die oberer Rheindeich mal wieder grillten, alles zumieften, die grillen sonst unten unter den Bäumen, die mit Brennessel nun endlich zugewachsen sind. Sogar die Griller, die um ca. 21.45 Uhr immer noch da waren, stanken nach Rauchvergiftung. Die haben kein anderes Hobby und Die Büsche oben sind auch wahrscheinlich wieder Opfer.
Ich habe wie eine leichte Lungenentzündung bzw. Rauchvergiftung davon bekommen, auch wartend im Wartezimmer, auch als ob ich zuerst ausdünstete, aber die Krankenschwester, die meine Hand verband, fing plötzlich so an zu husten wie ich.
Es ging Verbrechensähnlichkeiten fast identisch zu 2004 und unbekannt, teilweise VBG, und Schwerst-Terrorismus, da wo bisher alle zu feigen waren zu ermitteln, trotz Anordnungen durch das Justizministerium NRW. Da gab es viele AZ zu. Dito die VBG war ebenso feige.
auf dem Rückweg ab Bäckerei Oehme, Grevenbroicher Weg, und bis nett, ich wechselte dann die Straßenseite, fühlten sich die zuvor in irgendwas stehenden Waden von mir (also das Gift im Wartezimmer) an wie total erkältet. Als ich die Straßenseite gewechselt hatte, war es weg sofort.
Ich bin immer noch zugedröhnt. Im anderen Wartebereich, der mit dem Snack-Automaten, der andere Getränkeautomat ist nich mehr da, da roch es nach Kabelbrand etc., als ob hinter der Türe dort ein weiterer Brandherd sei. Das war schon mal, da war ich auch mal Opfer. Ich tippe noch immer auf Fraktur, evt. von vor einigen Tagen dort nachts, als es wie nach Saunabrand roch. Die TäterINNEN können einen gezielt amnetisch machen, für bestimmte Anzahl von Sekunden oder enen ganzen Tag vergessen lassen.
Jetzt ist meine vermutete Frakturstelle gelb-grün wie von einem blauen Fleck, die angeblich echte Rivanol-Salbe hatte ich gestern bereits einige Zeit nach obiger Veröffentlichung abmachen müssen, samt Verband. Vorsichtig in Düsseldorf, die sind primär Brandgas und Rauchvergiftungsfans und sind nicht je Flüchtlinge, sondern Terroristen, die gerne in Guantanamo leben wollen. Je nach Lichteinfall, mache ich später ein Foto

Sicherheitshinweis, Bundesagentur warnt vor Gesetzlichen Krankenversicherungen, die eine Solidargemeinschaft sind, Jobcenter dürfen an diese KEINE Beiträge einbezahlen, Gesundheit, Terrorismus, GKVen sind oft nur Hilfsvereine, 20. Juni 2019, 11.52 Uhr Ich schrieb erneut die GKVen, die nicht je antworten an, samt Jobcenter und das Amt für Soziales in Düsseldorf, denn die Bundesagentur für Arbeit, vormals als das Arbeitsamt bekannt, weist eindeutig auf die Lebensgefahren und NICHTLEISTUNG durch die Gesetzlichen Krankenkassen hin, alle haben die Historie eines Hilfsvereins, sie dürfen nicht lokal sein, wie die AOK (entgegen 87 GG Absatz 2, Bundesebene, Länderebene) und KEINE Solidargemeinschaft, die alle GKVen, laut SGB V § 1 jedoch sind. Die Eigenverantwortung und Eigenkompetenz der Versicherten wollen die GKVen auch nicht wahrhaben, dito letzter Satz des § 1. https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__1.html
Auszug aus der offizielen Fachlichen Hinweis Broschüre der Bundesagentur für Arbeit, an die Jobcenter
https://harald-thome.de/fa/harald-thome/files/sgb-ii-hinweise/FH-26---21.11.2016.pdf

(Veröffentlichung der Bundesagentur für Arbeit gültig ab 01.01.2017)
" (4) Personen, die entgegen der Versicherungspflicht nach § 193 Abs. 3 VVG weder in der GKV noch in der PKV versichert sind, sind teilweise Mitglied in Selbsthilfeeinrichtungen oder Solidargemeinschaften, bei denen es sich zumeist um lokale und regionale Hilfesysteme handelt, deren Mitglieder sich im Krankheitsfall gegenseitig unterstützen. Für Beiträge, die leistungsberechtigte Personen für die Mitgliedschaft in solchen Einrichtungen zu entrichten haben, werden keine Zuschüsse nach § 26 geleistet werden, da diese keine ausreichende Absicherung im Krankheitsfall gewährleisten

Auszug-Ende

Es ist GKVen scheißegal, ob Arbeitgeber Gehalt bezahlen oder in die Gesetzliche Rentenversicherung. GKVen haben grundsätzlich keinerlei Bock auf Gesetze oder Gesundheit, sondern nur auf A für Anarchie, daraus erfanden viele A sei der Schulnote "sehr gut" identisch. Die Gesetzliche Rentenversicherung Rheinland, die laut 87 GG Absatz 2 wegen Nichtanerkennung des Bundeslandes NRW sowieso nicht verfassungskomform ist, laut Rentenversicherungsatzung leistet sie eh nichts, will sowieso nicht, daß Arbeitgeber in die Rentenversicherung einzahlen, sagte man mir hier in Düsseldorf in deren Büros, weil es sich nicht lohne, und die Rentenversicherung sowieso nichts leistet. Die Rheinische Versorgungskasse schrieb mir 2013, ich gehöre einer Bundesbehörde an, sei deswegen Bundesbeamtin, doch die halfen auch nicht.
Alle Ersatzkassen wie TK, hkk, hek, Barmer etc. stammen aus Hilfsvereinen und Selbsthilfegruppen. KEINE GKV entspricht einer echten staatlichen Versicherung. Sie brechen meistens alle Gesetze, egal welches, dito deren Vertragsärzte und Vertragskrankenhäuser. Ich bin noch immer, wie seit Jahren daran, es gab deswegen Überfälle, Attentate en masse. Verrückte Vollbekloppte spielen Krankenkasse und Krankenkassenchef sozusagen in einer Solidargemeinschaft, aber brechen alle Gesetze und leisten nicht.
SGB V § 34 Auszug
> Von der Versorgung sind außerdem Arzneimittel ausgeschlossen, bei deren Anwendung eine Erhöhung der Lebensqualität im Vordergrund steht. Aber in anderen §§ erlaubt das SGB V Palliativmedizin, eine Form der längeren Euthanasie, dasselbe Zeugs oft wie US-Todesspritzen für Todesstrafe.
> Weiter oben in § 34 steht
> Für Versicherte, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, sind von der Versorgung nach § 31 folgende verschreibungspflichtige Arzneimittel bei Verordnung in den genannten Anwendungsgebieten ausgeschlossen:
> > 1. > Arzneimittel zur Anwendung bei Erkältungskrankheiten und grippalen Infekten einschließlich der bei diesen Krankheiten anzuwendenden Schnupfenmittel, Schmerzmittel, hustendämpfenden und hustenlösenden Mittel,
> 2. > Mund- und Rachentherapeutika, ausgenommen bei Pilzinfektionen,
> Auszug-Ende
Tatsache ist, ÄrztINNEN untersuchen nicht richtig, weder Nasen- noch Mundsekrettest, noch sonstwie wie Bluttest auf Diphtherie.



Sicherheitshinweis, Lebensmittel, Peta, Marius Müller-Westernhagen und Hühner Hugo, Düsseldorf, Ratingen und evt. NRW, Gesundheit, Psychopharmaka, Kannibalismus, fehlende Hygiene, Fleischlieferanten, Seuchenverbreitung durch Pommesbuden und Restaurants, 19. Juni 2019, 17.22 Uhr Vorsicht, viele Leute, nicht nur Drittländer und Griechen etc, lieben Ekelhähnchen und das seit einigen Jahren. Aus Stuffed Chicken spritzen einige leckere Hähnchen zuvor mit Mundgeruchsbazillen, Pisse oder Kot zu und bestreuen dann Drogen auf das halbe Hähnchen, daß dann nicht mehr verzehrfähig ist, aber Ausländer und andere mögen Faulfleisch gerne.
Es kommt noch auch was zum Sänger Marius Müller-Westernhagen und Ekelfans wegen Hühner Hugo, also wer sich da an den erinnern kann, Song, Hühner Hugo und Marius, da folgt noch was als Sicherheitshinweis oder Story. Attentate gehen etlich Jahre zurück und schwelen seit ca. 2 - 3 Jahren wieder hoch. Es scheint so, daß AusländerINNEN wie aus dem Ostblock und Asien, sehr gerne Menschenfleisch essen und auch teilweise Hund oder Pferd in deren selbst gemachter Wurst verzehren. Auch verkeimtes Fleisch ist deren Faible. Eventuell dachten sie, in Kinderwurst, seien Kinder drinnen. So dumm muß man sich das mit der "Bärchenwurst" vorstellen. Etliche sind so eklig in Düsseldorf.
Zuvor waren zwar eitrige Schweinehirne aus Polen bekannt, die nach Deutschland importiert worden waren, Pferdefleisch via Holland in Fleischnudelsaucen bekannt und Antidepressiva in Langustinos, damit diese die dunkle Meereshöhle verlassen, aber der Verkauf und Verzehr sollte für einige Zeit verboten werden bzw. totales Geschäftsverbot und die regelmäßigen Konsumenten in eine Quarantäne-Station kommen. Es wird dringend geraten, KAUM Hähnchen aktuell zu verkaufen, besser diese gesichert einzufrieren und alles genau zu überprüfen. Einige Imbisse sind seit 2004 verdächtig mit Ostblock-Terroristen zu kollaborieren.
Ansonsten sind etliche Schnellimbisse samt Restaurants mit Ekelfleisch bekannt, als ob die Käufer, einige essen das gerne, damit ihrer Hörigkeit dem Mundgeruchs-Massa und Scheißer beweisen wollen. Einige Täterinnen sind selber so mit Gift eingesprüht, also kein Parfum, daß das Essen sofort faul-giftig wird, wenn die dort Essen holen. Das ist oft riechbar oder & und fühlbar.


Sicherheitshinweis,Lebensgefahren, Wettermanipulationen durch AusländerINNEN und andere, 19. Juni 2019, 17.14 Uhr Falls Sie in einem Gebiet wohnen, in das primär Schwerstfreaks eingezogen irgendwann sind oder Drittländer, achten Sie unbedingt, falls Sie es noch aus ihrer Kinderzeit kennen, auf die Blitzableiter und deren Farben. Hier wird das Wetter mit Chemie/Gewürzen manipuliert sozuagen. Auch Bürgersteiggerücke änderten sich, seit den vielen Drittländerer, AsiatINNEN und deren Psychoo-Drogen-Sucht. Früher konnte man am Bürgersteiggeruch annäherndes Unwetter erkennen.


Sicherheitshinweis, Twitter, Robbie Williams Terrorismus, Psychiatrie, 2. Juni 2019, 08.45 Uhr Bitte berücksichtigen Sie unbedingt die Gründungsinformationen über Twitter, als die mal in der Psychiatrie vor Start waren. Es war nur als Verhaltenskontrolle und Massenmordkonstruktion geplant. Gehen Sie auch davon aus, daß kein Politiker immer echt ist. Basieren täte die Verhaltsanalyse und Ausspionierei von Personen, inklusive Gesundheitsdaten und Infos, auch auf einen Testchat wegen Robbie Williams, ob die Technik namens Chat überhaupt auf einen Server mit einer bestimmten Software funktioniert, dito die Fans normal dabei sind. Vorher war der offizielle Chat des Sängers auf www.robbiewilliams.com im Herbst 2003 geschlossen worden, wegen terroristischen Ekelfans. Die Software funktionierte, aber die Testleute vom alten Chat, nur wenige, 5 - 6, also keine hundert(e) knallten weg, bis mir Jahre später was zu Rückkanälen wie Kamera etc. auffielen, also noch ganz andere Personen, na wie im Horrorfilm, Psychiater sind gerne Kuppler und spielen Boys of Brazil. Der Rest wollte lieber weiterhin Opfer sein, mehr viel später. Gehen Sie noch nicht einmal davon aus, daß der Sänger immer das Original war oder ein Donald Trump, der twitterte sogar mal live, als er live woanders im Fernsehen war, hatte ich bereits vor seiner Wahl mal gerügt, Twitter ist eine Holocaustpsychiatrie- Sau und viele, auch Schwerstverbrecher machten wieder da gemeinsam mit. Viele wiedererkannt aus der realen Verbrecherszene, auch ging es mal um Al Gore, was später nur als Zeichentrick zu sehen war. Er war entführt, der ex-US Präsidentenkandidat. Denken Sie daran, PsychiaterINNEN, kommen nicht je darüber weg, daß der englische Sänger Robbie Williams, geboren 1974, so eine jüdische US-Türkin namens Ayda geheiratet hat. Die Weißkittel aus der Zeit Adolf Hitler, die es noch immer gibt, wollten ihn immer für sich alleine. Sein gesamter Chat war voller solcher Freaks der Pharma-Szene, Psychiaterpersonal und deren Opfer. Robbie ist deren Kindchen-Ersatz, also daß der psychiatrischen Groupies in Krankenhauskittel.


Sicherheitshinweis, Düsseldorf - Lörick und Schön Klinik und Schafe, Brand im Krankenhaus?, Haupteingang unbesetzt, also oben die Treppen hoch, 19. Juni 2019, vormittags Uhr Ca. kurz nach 22.00 Uhr großes Tatütata Oberlöricker Straße Düsseldorf am Löricker Freibad Parkhaus vorbei Richtung Meerbusch Büderich. Ob es hier brannte auch im Haus, weil einige technische Geräte machen bei Gestank schlapp wie defekt. Hier im Haus mag man ja seit angeblich "Legalize Drugs" ekligen Mundgeruch und Ekelsiffetabak und Erkrankungen, seitdem hier primär suizidale Vollschizophrene und AusländerINNEN anscheinend so ziemlich eindeutig Wohnungen gehijackt haben. Die stinken gerne und kennen nichts Anderes und wollen ihrem Image und Stereotype treu bleiben.
Zum Alarm, es wirkt wie ein Nervengift draußen auf dem Balkon, unklar also ob vom Blaulicht-Einsatz. Was es ist, wei0 ich nicht. Man könnte sagen, etliche wie AusländerINNEN und RaucherINNEN stinken gerne wie Ekel-Iltisse, seit dem deren Papa sie nicht mehr in den Keller mit einem Arschtritt schmeißen kann. Der hätte nun auch seine Probleme, es haut einen um quasi.
Hebephrene Volltrottel zeigen Deutschen und Sauberkeit und Hygiene gerne die Arschkarte und werden bei Ordnung anderer aggressiv. Scheißerle, mehr als das und Ekelterrorismus ist da nicht.
Nein, ich bin nicht auf Twitter wegen des Bugs Consent Violation Flow, vorher wurde ich gesperrt konnte aber lesen. Ja, ich kann mich an Euch Twitter Schizphrenen in der Klappse erinnern. Sowohl ein Team, das Twitter Irland werden wollte, dito an Dorsey und Kordestani, ich weiß nicht mehr, ob Dirk Jasper auch dabei war (Journalist, angeblich seit einigen Jahren tot). Twitter war nur als Kriegsplattform übrigens gedacht, dito Facebook. Es gingen etliche von der Klappse in Düsseldorf wie von den USA transport, mit Auswanderershows ins Ausland. Trance-TV oder so. Ich war mal mit Jens Büchner entführt, der vor einigen Monaten auf Mallorca gestorben ist.
Hier ist ein Haus wie Lügde eigentlich, Höxter, Gammelfleischfabrik-Verbrechen, Formel 1 Attentäterinnen, AttentäterINNEN auf die Lebensmittelindustrie und mehr. Aber die Behörden tun lieber auf "dumme Junkies, eh nur Schizophrene, scheißegal", AsiatINNEN nutzen Kinder, oft eher nicht deren, als menschliche Schutzschilder. Die sind SchwerstinvasorINNEN, dann haben wir noch andere EiterliebhaberINNEN hier. Abschaumgegend hier, mit absichtlicher Naturzerstörung, weil es HundehalterINNEN so toll finden.
Wie Brandsprünge an der Schön Klinik, Düsseldorf, ex-Dominikus. Parkbänke davor aus Holz, die Holzbank roch nach warmen Saunaholz, was nach Mitternacht nicht möglich ist. Ich ging Richtung Notfalleingang, den Schotterweg runter, die Türe war gesperrt, also wiederholt abends nicht automatisch auf. Ich ging zurück den Weg und mir fiel eine stark riechende Sauna auf, als das Souterrain des Krankenhauses eine Saua sei, also Holzsauna. Auch Schafe konnte man hören, Schäfer vergessen Sie nicht, genügend Wasser für die Tiere immer bereit zu stellen, trinkbar, nicht wie öfter mal, die geschlossenen Kanister hinstellen. Diese aber nicht öffnen für die Tiere. Daß mit der Sauna war schon mal vor Jahren ein Attentatsproblem. Vielleicht können sich ja einige erinnern.
In einer Nachbarswohnung ging irgendein Fenster Balkon auf, es stinkt nach Brand, Papier oder wieder die Post wurde verbrannt und Ekelmundgeruch, siehe weiter unten auch Sicherheitshinweise, geht später nicht in Stinkie Viertel Lörick rein, sondern Survival in Düsseldorf, weil etliche Freaks, gerne eher wie eine menschliche Rauchbombe mit anderen u.a. vor dem Jobcenter und dem Evangelischen Krankenhaus stehen / standen. Ich weiß nicht, ob es eine der Hundewohnungen ist. Die Feuerschutzböden wurden anscheinend zerstört. Evt. gehören einige zu den Grenfell AttentäterINNEN, London. Wie gestern Nacht, muß ich mich vielleicht gleich, aktuell 08.20 Uhr, mal wieder evakuieren. Es riecht wie riesige Tonne Brandpapier, gestern noch Nervengift.
Sogar die nicht verfugten Balkonfliesen an einer Stelle, da dampft es raus, als ob dort das Gras in den Fugen von unten wegbrennt, und es riecht sogar oft so, als ob ich kein anderes Hobby oder Leben hätte, mich ständig vor den ollen Junkie-Brandstifter-Nachbarn zu evakuieren, weil die Polizei samt Feuerwehr nur eine Junkie-Brandstifter-Sau ist. Weitere Brandstifter waren NACH der Beinahe-Explosion via Kotchtopf Asia-Essen, 5. Etage, linkes Treppenhaus, links, von einem anderen Nachbarn vor vielen Jahren bereits angekündigt worden. Medizinische Untersuchungen gab es nach den Nervengift-Bränden für Bewohner der 32 Wohnungen nicht je. Auch die Vermieter / Eigentümer lieben nur Brandstiftungen und Gasexplosionen und Gifte, so immer, meinen aber Auto fahren zu dürfen oder schnieke Golf spielen zu dürfen oder Tennis. Rauchsüchtige.
Also, wenn Sie einen Polizeiwagen brennen sehen sollten, war es die Polizei oder die Branstifterszene selbst. ADHS-bewahnte Scheiterhaufenleute. Auch mal auffallen wollen, damit den anderen mal endlich ein großes Licht aufgeht.


Sicherheitshinweis, Zahnärzte, absichtliche Falschbehandlung, Leichengift, Gesundheit, Lebensgefahr Zahnkrone, Endoskop-Kameras für 8 Euro, Zähne-Terrorismus durch Drittländer mit Nervengift und Schwarschimmel-MRSA in der Umgebungsluft auf Bürgersteigen, 17. Juni 2019, 11.22 Uhr - Kreisch, falls Sie die Kamera für fast 8 Euro noch nicht gekauft haben, DL auch für Windows 10, machen Sie es unbedingt oder auch woanders. Ich fand Zahnschäden, als ob ich nicht je beim Zahnarzt war, der mal heftig dafür wie ein Inkasso-Kellner sofort Geld abzockte (Pluszahnärzte, Graf-Adolf-Straße). Ich bin mehrfaches Überfallopfer, konnte mich sogar zufällig durch Twitter an die Waffen erinnern, bzw. weiß es noch, sah die da, daß es die wirklich gibt. Es war allen egal, es ging um NSU, Ukraine, und Christoph Gottschalk und Thomas (Wetten daß) und Dolce Media, daraus wurde, beinahe erdolchen inklusive meiner Zähne. Die sehen so aus, wie frisch nach den Attentaten.
Fotos kommen noch später. Gehen Sie unbedingt davon aus, daß Attentäter auch der Drittlands / Ostblock-Zahnarztmafia absichtlich Zähne anderer zerstören. Das funktioniert mit MRSA und Gammelfleisch samt Schwarzschimmel in der Luft, tonnenweise. Hier im Haus nutzen die TerroristINNEN Giftgase, damit Zähne samt Haare entfärbt werden und krank werden.
Sogar wunderschöne BH Sets wurden durch die Luft (!) oder durch Gifteinbringung in Wäschetröge entfärbt und sogar erweitert, dito dann Zahnfüllungen und Zahnheilmittel unbrauchbar gemacht. Es galten verschiedene ZahnärztINNEN in Düsseldorf involviert, angeblich auch eine sogenannte "Illgen-Mafia", und weitere, die sogar mal deswegen in angeblich in einer Psychiatrie "inhaftiert" worden waren. Hier im Haus sind seit Jahren Zahn-Fetistischten zugange. Der Zahnarztpraxis gegenüber - dasselbe Grundstück - war immer alles scheißegal, er galt ja auch nicht je als legal. Er galt zu einer AKW-Fan Lubmin DDR-Schwuchtelszene zugehörig.

Der Rest stinkt, so furchtbar, wie bereits faulender Pilz im Körper, also nicht Bier (Pils), faulende Zahnwurzeln und spielt anscheinend Schwarzwurzel. Messerattacken gegen meine Zähne auch vor Weihnachten 2017, es war allen egal und nun dieselben Schäden, wie nicht je geheilt. Und irgendwer spielt Zahnarzt im Haus, es stinkt so in der Küche. Natürlich ist es Polizei egal, aha, die bekämen vom Schulzahnarzt aka Polizeiarzt, anscheinend nur ROTE Karten.
Ich habe Schwarze Stellen wie ein Kind auf einem Milchzahn, der Rest ist weggehauen, draufgeschnitten, da ging es mal um Sven Lau - ewig her - angeblich Al Qaeda, und Solinger Messer, aus Solingen. Abgesehen davon, heißt es Zahnheilkundegesetz, Heilkunde, aber nicht Ersatzzeugs wie Dritte Zähne, außer die eigenen echten Zähne (wie Haizähne, die nachwachsen. Die Täter machen aus Zahnerhalt, den Erhalt der Schäden. Also evt. waren meine Kollegen der dpa Carsten Rave und Meinolf Ellers (Hamburg, für die war ich die Reporterin mal) auch Opfer, dito Hans-Jürgen Jakobs (Handelsblatt) und evt. ex-Kollegen vom früheren Kress Report und MEEDIA. Jemand muß die mal bitte informieren.
Vorsicht, laut Zahnheilkundegesetz sind Zahnärzte nicht gewerblich Tätige, aber leider brechen Sie das Gesetz und meinen private Firmen zu sein, wie die Pluszahnärzte.
Kaufen Sie sich unbedingt eine günstige Endoskop-Kamera u.a. bei Action. Die kostet 8 Euro und auch ist per Link in der Bedienungsanleitung das Gerät auf Windows 10 möglich. Man sieht Zahnschäden noch und nöcher und muß sich fragen, wieso Zahnärzte so schlampen und trotz genauer Untersuchungspflicht, nicht jeder Zahn auf Bazillen einzeln gecheckt werden und nicht sofort in eine Fachklinik (also wie Unikliniken etc, also wo alle Fachrichtungen drin sind) überwiesen wird. Zahnärzte übertünchen nur, heilen, trotz Zahnheilkundegesetz - eher nicht.
Etliche führen deren Dr. Titel ohne dent. oder med. Prophylaxe mit Air Flow Pulver ist NUR zahnärztlichem Personal erlaubt, mit Approbation, da diese oft die Zähne schädigen. Es ist eine Seuchenschleuder und eigentlich verboten. Sie verursacht Herzerkrankungen (ganz bekannt), das ist den Zahnärzte, mit den Prophylaxen-Tussen aber wurscht und zocken auch noch Geld ab. Schwarze Stellen im Zahn sind immer giftig, septisch, unter Zahnfüllungen auch, Bazillen blieben drin, kein Bazillenstatus wiederholt gemacht, keine Antibiotikum, es entwickeln sich oft Actinomyceten bzw. Leichengift im Körper. Es fielen Fehler auf, tonnenweise. Totalschaden ist es nicht, man kann es reparieren, aber Zahnärzte mögen nicht heilen, Antibiotikum und Pflicht anti-Tetanus-Schutz gar nicht und Schutzimpfungen (nach Titer-Test) schon mal gar nicht. Die mögen es siffig - Horrorfilmärzte oft ohne wahre Zulassung. Ärzte die DAUERHAFT beruflich in dem Job als Zahnarzt arbeiten wollen, benötigen eine Approbation, andere nicht.
Tut die Einstichstelle danach weh oder der Zahnarzt kündigt an, es wird noch einige Tage weh tun, OHNE vorherigen Tetanus-Titer- Check, Auffrisch-Impfung zu überweisen, oder OHNE Antibiotikum, oder OHNE Schmerzmittel wie gleichzeitig wie entzündungshemmend, ist der Zahnarzt ein "Massenmörder" und Sepsis-Schleuder und findet bei IHNEN Rückenweh, Kopfweg und Herzprobleme toll. Einige dürfen angeblich nichts auf GKV rezeptieren, trotz GKV-Kärtchen, ja dann ist die Flitzepiepe nicht echt, ist mir passiert: Pluszahnärzte und alle anderen überhaupt. Beruf Dünnbrettbohrer mit Schwarzschimmel im Gehirn.
Es heißt Zahnheilkunde nicht nur Ersatzmaterial für ein Robotermetallgebiß sozusagen und Zahnmedizin, nicht, man amputiert mal eben einen Zahn. "Um einen Zahn mit einer Krone versehen zu können, muss der Zahn zunächst präpariert werden. Dafür müssen leider bis zu 60 Prozent der teilweise gesunden Hartsubstanz entfernt werden." Quelle: https://www.deutsche-familienversicherung.de/ratgeber/artikel/zahnkrone-arten-behandlung-und-kosten/
Extrahierte Zähne ohne Amalgamfüllungen sind keine Körperteile im Sinne des Abfallschlüssels AS 18 01 02 und werden mit dem Hausmüll entsorgt. (Info der Zahnärztekammer) bald das und mehr in: Update10 Düsseldorf : Wenn Personen meinen Arzt zu sein - Lebensgefahr bei Pluszahnärzte in Düsseldorf und anderen Zahnärzten ? - keine Antwort von Gerichten oder Behörden ES IST DEN ZAHNÄRZTEN schnurzpiep der Uniklinik vor Weihnachten 2017 auch.


Sicherheitshinweis, Commerzbank führt Dresdner Bank Konto, verweigerte Öffnung eine Girokontos der Commerzbank, das ginge nur bei dem Dresdner Bank Konto, obwohl die Bank seit Jahren nicht mehr existent ist, 01. Juni 2019, 13.55 Uhr Commerzbank stellte sich quasi selbst Haftbefehl aus, bereits der 3. Pfändungskram für ein und dieselbe Sache, ist wieder ohne echtes Amtsgericht unterwegs, Commerzbank ist blindlings einer Kanzlei ohne Vollmacht hörig, es geht aktuell um über 15.000 Euro und pfändet von SGB2 Empfängerin 44,44 bei einem Eingang von 424, es muß dort nur einer mit einem Fantasiewisch wedeln und schon wird trotz Pfändungsschutzkonto und nur Eingang von 424 Euro pro Monat gepfändet und zwar das, was man von den 424 Euro NICHT ausgegeben hat. Das LKA in Berlin, ist lieber DDR und möchte DDR zurück haben, es ging vor vielen Jahren bereits um angebliche Entführungen von Verwandten des Autohauses Moll (Düsseldorf, Luegallee waren die) nach Berlin, u.a. angeblich von Ostblock-Journalisten, die Strahlenfanatiker wie von Tschernobyl waren. Auch die neue US-TV-Serie galt als Teil davon. Die DDR ist weiterhin ein Feindstaat gegen die orignale BRD und nicht wirklich EU, die Polen auch nicht, die wollen noch immer alle Deutsche werden, rücken aber die Gebiete von um Pommerensdorf nicht raus.
Bis über 1100 Euro ist der Eingang NICHT pfändbar. Das Konto ist eigentlich eins der Dresdner Bank, ein altes Girokonto der Commerzbank wollte die ex-Filiale der Dresdner Bank, die zuvor von der schräg gegenüber liegenden Commerzbank übernommen worden war, nicht öffnen. Die Commerzbank Filiale, nur wenige Schritte auf der anderen Straßenseite in Düsseldorf entfernt, war geschlossen worden. Es wurde Hilfe von der Dresdner Bank Filiale, es gibt noch eine in Dresdner beantragt. Vor vielen Jahren galten mal bereits ehemalige MitschülerINNEN aus derselben Schulklasse des Luisen-Gymnasium Düsseldorf als involviert, auch Juden und die Causa Mollath, und Kunstklaubanden. Trotz Aussagen vor vielen Jahren, hatte keiner Bock strafrechtlich zu ermitteln.
Die Deutsche Bank ist mit seinem Kundenservice auch Kto-Anmeldung nur in Leipzig vorhanden, die Commerzbank nur in Magdeburg. Online Commerzbank ist nicht Commerzbank, heißt fast so, hat keine echte BAFIN Zulassung und sitzt in Duisburg. Die Bankenstadt Frankfurt / Main existiert nicht in Wahrheit als Bankenstadt. Das fiel mir bereits ca. 1996 auf, es kann auch wenige Jahre danach gewesen sein. als ich mehrfach zu verschiedenen Bewerbungsgesprächen, u.a. Nachrichtenredakteurin für Bloomberg TV war und andere Redaktionen, daß die Bankenstadt aber auch von so was wie "arabisch-türkisch" aussehenden Drittländern unterminiert ist. Es fiel mir erstmals auf 1991 / 1992, als ich wegen Belden Kabel (Belden Electronics GmbH, damals in Neuss) auf einer Geschenkefachmesse war in Frankfurt. Ich wähnte es sei Al Qaeda, nicht DDR damals. Die Commerzbank Luegallee ist übrigens die Filiale der Dresdner Bank, mein Konto ist von der Dresdner Bank. Die Commerzbank galt zuvor laut OGV Rabitz (weiter unten) als nicht erwachsen. Ich meine eine Schalterdame ist eine bekannte Nutte evt. Zwilling, so aufreizend sieht sie aus, also nicht bankenseriös von Händen und Gehänge und eine von letzter Woche, gab sich mal aus, als Psychiatrie-Einweiserin Städtische Medizinaldirektorin (Psychiatrie, also nicht normale Medizin) Frau Bridges. Das ist viele viele Jahre her.
Ich vergaß, sofort zu wechseln, bin aber von der Brutalität, wie sie die Deutsche Bank auch mal ausleben wollte, nicht ausgegangen. Commerzbank ist wie eine Drittlandsbank. Gefährder war ebenso die amazon Kreditkarten, Landesbank Berlin, LBB ist Ost-Sektor Berlin, verweigert EZB Anwendung, sie habe mit EU-Zinsen nichts zu tun, schrieb sie, obwohl sie eigentlich doch innerhalb der EU ist, was sie verweigert. REAL Solution und Kodiak RA GmbH OHNE Mandat und OHNE Verfahren.

Unterschrift ist zuvor ähnlich wie die auf Wikipedia von Präsident Bush! Sie kann die Begriffe Drittschuldner und Hauptschuldner nicht unterscheiden, auch nicht, was ein angeblicher Schuldner ist und addiert munter die Zahlen auf dem Konto, egal welche. Kodiak Rechtsanwaltskanzlei GmbH ist schwerst triebige Drückerkolonne ohne Mandat. Obergerichtsvollzieher Rabitz hielt die Bank nicht für erwachsen.
Laut ZPO 176 Absatz 1 läuft eine Zustellung ENTWEDER über Justizpersonal oder eine andere Behörde, oder über das Gericht oder per Gerichtsvollzieher oder per Post. Eine Zustellung eines Gerichtsvollziehers per Post ist also gar nicht normal. Der pfuschte sogar mit dem Einwurf, 22. März 2019 war nix drin, es war erst wie überkritzelt worden war 25. März 2019, ich fischte es am 27. März raus. Geschellt hatte die Post nicht. Also bisher schuldet mir die Landesbank Berlin Geld, wegen EZB Zinsbetrug und falsche Rechnung und falsche Kredikartennummer. Die LBB Berlin ist in der DDR, dort gilt laut BverfG das DDR Strafrecht weiter. An EU-Recht wollte sich die Drückerbande nicht halten, an echte Nummern und Namen auch nicht. Craemer heiße ich nicht (so auf Rechnungen der LBB), aber Düsseldorf war korrekt geschrieben. Die Sache wurde eigentlich an die Commerzbank gereicht, die unterschrieb laut Schreiben im gelben Umschlag niemand und erwachsen ist sie auch nicht und mein Geburtsdatum war auch durchgestrichen. Ein wichtiges Formular war nicht unterschrieben worden vom angeblichen Obergerichtsvollzieher.

Die Commerzbank zeigt keinerlei Kontoschutz und handelt gegen Treu und Glauben und ist wirklich eher geschäftsunfähig und glaubt anscheinend jeden Fake Gerichtsschreiben, das keiner unterschrieb alles und auch irgendwelchen Gerichtsvollziehern, die es weder gab dito Anwälte, die es nicht je gab, sondern eine Fantasten-Hacker-Sache ist.
Die Commerzbank glaubte bereits blind einem Obergerichtsvollzieher vom Amtsgericht Montabaur, für ein Konto einer Düsseldorferin, aber der OGV Jörg Schmidt in dieser Sache ist auch wegen des fehlenden Aktenzeichens dem Amtsgericht in Rheinland-Pfalz dort unbekannt. Trotzdem und ohne Schuldtitel genehmigte die Commerzbank eine Vorpfändung, obwohl es nur Drittschuldner betraf.Eine Mitarbeiterin, angeblich aus dem Ostblock, sei geflüchtet mal, hieß es so ca. vor über 14 Jahren, ihr drohte die Todesstrafe angeblich, sie war also diejenige, die sich angeblich mal als Psychiaterin Bridges ausgab. Die Bank kann Konto der angeblichen Schuldnerin nicht von Drittschuldnerei unterscheiden. Die Bank hält alles für ihr Geld. Das nennt man sonst Alzheimer. Also aufpassen, die Banker sind keine echten gelernten Bankkauffleute, sonst würden die das alles wissen.
Erneut wurde also wieder mal für dieselbe Sache gepfändet, ein Pfändungs- und Überweisungsbeschluß anscheinend erfunden, ohne Gerichtsverfahren. Wird noch ergänzt mit allen Dokumenten in mehreren Teilen - ich kam noch nicht dazu Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben


Überschrift Wort    bessere SuFu

Update5 NPD keine Chance bei Gauck aber Menschenrechte gratis Reisen Medizin & Stasi

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Veröffentlicht am : 10. Jun. 2014., 21:19:52 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Politik | Leserzahl : 7049
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom Juni 2018 - die Polizei ermittelte in den vielen Verwechselungs-Dingen nicht je, ich war nicht je Personal von RTL, auch nicht von SAT1, ich war mal WDR und kurz ZDFE bzw. zdf.newmedia (quasi für eine Sache, es gab Überfälle wegen ZDF).

Die NPD ist also ein Spinner. Und das darf sogar Bundespräsident Gauck sagen, dem das Volk sonst eigentlich total egal ist. Die peinliche Marionettenfigur der Handlanger beim Bundespräsidialamt, spinnert aber was selber, wie Achtung Intelligence herausgefunden hat. Denn das Bundesverfassungsgericht steht auf das Deutsche Reich und auch "Kanzlerin" Merkel und Außenminister Steinmeier sind in Wahrheit NPD-Anhänger. AI bringt mal wieder Originalzitate vom Bundestag und Bundesverfassungsgericht und stellt wieder fest, Deutschland hisse mal die richtige Fahne. Und Gauck ist vielleicht kein Bundespräsident. Update1: 14. Juni 2014  Immerhin sollen Deutsche zur Waffe greifen, wenn es um die Menschenrechte geht. Ob Frauen nunmehr "Titten" zeigen sollen, wie FEMEN, ist nicht klar, aber Achtung Intelligence hat mal wieder mehr.  Update2: 16. Juni 2014 Was erwartet uns Bürger nun mit den Menschenrechten? Auf jeden Fall gratis Urlaub und kostenloser Luxusarzt und gratis Medizin. Und das schreibt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales auch vor, irgendwie auch das Bundesfinanzministerium. Update3: 06. Juli 2014. Bundespräsident Gauck erzählt und Korrekturen. Update4: 14. Juli 2014 Merkel Putin & Gauck vereint Update5: 10. Oktober 2014 Gauck & Stasi. Er ist der ex-Stasi-Aktenchef und ist Ossie. Was schrieb eigentlich die Presse mal über Stasi-Gauck. Achtung Intelligence hat einige Infos gesammelt. Was schrieben BILD, WELT, Spiegel, Rheinische Post und die TAZ und stellt fest, dieser Gauck ... ist unfähig und ein Verfassungsfeind. Vor dem Gesetz sind übrigens alle gleich. Artikel 3 GG.

 

Was sagte Gauck?

 

Gauck nannte also die NPD vor dem Wahlkampf 2014 Spinner. Das passte der NPD so gar nicht und klagte in Karlsruhe, aber verlor.

 

http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/es20140610_2bve000413.html

(...)

Übrigens: Wir können die Partei verbieten, aber die Spinner und die Ideologen und die Fanatiker, die haben wir dann nicht aus der Welt geschafft. Die sind ja nicht in irgendwo in einem Lager dann. Sondern die suchen sich Kameradschaften und Cliquen, wo die dann weiter ihr Unwesen treiben. Das ist eben das, was wir uns dann bedenken müssen. Und diejenigen, die dem Parteiverbot kritisch gegenüber , sagen, die sind dann praktisch noch schwieriger zu kontrollieren. Also ich will mich da nicht deutlicher festlegen, aber Sie merken schon, dass ich stolz bin auf eine Bevölkerung, die hier wirklich aus der Geschichte gelernt hat und die genau weiß: Nie wieder. Und dazu gehören wir alle, die wir hier im Raum sitzen. (Applaus)

 

Auszug-Ende


Was sagen Bundesregierung und das Auswärtige Amt?

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/148/1714807.pdf

 

14807
17. Wahlperiode
30. 09. 2013
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 26. September 2013 übermittelt.
Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.

Antwort der Bundesregierung

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dagdelen, Wolfgang Gehrcke,
Annette Groth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
DIE LINKE.
– Drucksache 17/14695 –

Völkerrechtliche Konsequenzen aus der behaupteten Subjektidentität der
Bundesrepublik Deutschland mit dem Deutschen Reich seit dem 8. Mai 1945

3. Auf Grundlage welcher rechtlichen und faktischen Tatsachen sowie politi-
schen Überlegungen vertritt die Bundesregierung die Auffassung, dass die
Bundesrepublik Deutschland „als Staat identisch mit dem Staat ‚Deutsches
Reich‘, – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings ‚teiliden-
tisch‘ “ sei?

Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt,
dass das Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“ nicht untergegangen und die
Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als
Völkerrechtssubjekt identisch ist (BVerfGE 36, S. 1, 16; vgl. auch BVerfGE 77,
S. 137, 155)

Zu Frage 10:

„Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren
und äußeren Angelegenheiten.“ Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 4
verwiesen

Auszug-Ende


Was fragte zuvor der Bundestag und einzelne Fraktionsmitglieder?


http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/146/1714695.pdf

Deutscher Bundestag
Drucksache
17/
14695
17. Wahlperiode
03. 09. 2013
 
Völkerrechtliche Konsequenzen aus der behaupteten Subjektidentität der
Bundesrepublik Deutschland mit dem Deutschen Reich seit dem 8. Mai 1945
(...)
Die Bundesregierung macht darin deutlich, dass es „stets die Auffassung der Bundesregierung [war], dass das Völkerrechtssubjekt ‚Deutsches Reich‘ nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist“ und verweist in der Antwort zu Frage 25 auf Bundestagsdrucksache 17/12307 zudem auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Juli 1973 (BVerfGE 36, S. 1, 16; vgl. auch BverfGE 77, S. 137, 155). In den Leitsätzen des betreffenden Urteils heißt es: „Es wird daran festgehalten (vgl. z. B. BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht ‚Rechtsnachfolger‘ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat ‚Deutsches Reich‘, – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings ‚teilidentisch‘.“

Auszug-Ende

Was urteilt das Bundesverfassungsgericht regelmäßig ?
 
Aus 2 BvF 1/73 - Bundesverfassungsgericht (Link führt zu einem Archiv-Server in der Schweiz)


Orientierungssatz:
  1. Es wird daran festgehalten (vgl zB BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht "Rechtsnachfolger" des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat "Deutsches Reich", - in bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings "teilidentisch".
  2. Zur Ablehnung zweier Anträge auf Aussetzung des Austausches der Ratifizierungsurkunden gemäß GrundVtr Art 10 vgl 1973-06-18, 2 BvQ 1/73, BVerfGE 35, 257 und 1973-06-04, 2 BvQ 1/73, BVerfGE 35, 193.


Diese Entscheidung wird zitiert von: (betrifft obigen ersten Urteils-Auszug)
BVerfG 1979-03-01 1 BvR 532/77 &, BVerfGE &, 50, *% 290 Vergleiche
BVerwG 1982-11-30 1 C 72/78 Vergleiche
BFH 1983-09-27 II R 178/79 Vergleiche
BayObLG München 1975-07-30 AllgReg 32/75 Vergleiche
BVerfG 1983-08-04 2 BvR 1118/83 &, NJW &, 1984, 39 Vergleiche
BVerfG 1987-09-07 2 BvQ 16/87 &, NJW &, 1987, 3245 Vergleiche
BVerfG 1987-10-21 2 BvR 373/83 &, BVerfGE &, 77, 137 Vergleiche
BVerfG 1973-06-04 2 BvQ 1/73 Vergleiche
BVerfG 1973-06-18 2 BvQ 1/73 Vergleiche
BVerfG 1990-09-18 2 BvE 2/90 Vergleiche
BVerfG 1990-09-05 2 BvR 1150/90 Vergleiche
BVerfG 1990-11-02 2 BvR 1266/90 Vergleiche

BFH 1992-03-25 I B 98/91 Vergleiche
BezirksG Dresden 1992-03-03 1 K 23/91 (FG) Vergleiche
FG Leipzig 1992-08-07 1 V 2/92 (FG) Vergleiche
BVerfG 1979-03-01 1 BvR 532/77 Vergleiche
BVerfG 1993-12-22 2 BvR 2632/93 Vergleiche
BVerfG 1996-04-18 1 BvR 1452/90 Vergleiche
JZ 1973, 594, Oppermann, Thomas (Anmerkung)
DVBl 1973, 657, Kimminich, Otto (Entscheidungsbesprechung)
Deutschland Archiv 1974, 140, Völkel, Walter (Entscheidungsbesprechung)
JZ 1975, 233, Wilke, Peter (Entscheidungsbesprechung)
XX, Fünf Jahre Grundvertragsurteil des Bundesverfassungsgerichts, 1979
ZRP 1973, 257, Schuppert, Gunnar Folke (Entscheidungsbesprechung)
DÖV 1973, 581, Scheuner, Ulrich (Entscheidungsbesprechung)
DÖV 1974, 337, Podlech, Adalbert (Entscheidungsbesprechung)
JR 1974, 182, Schröder, Meinhard (Entscheidungsbesprechung)
NJW 1973, 2265, Lewald, Walter (Entscheidungsbesprechung)
Der Staat 13, 335 (1974), Hoffmann-Riem, Wolfgang
XX, Der Grundlagenvertrag vor dem Bundesverfassungsgericht, 1976
Fritzsche, Robert, Funktion und Bestand der deutschen Staatsangehörigkeit nach
dem Grundvertragsurteil, 1981
Mansel, Heinz-Peter, NJW, 1986, 625
Bernhardt, Rudolf, JuS, 1986, 839
Herrmann, Hans-Georg, Jura, 1986, 562
ZRP 1989, 366-367, Arndt, Claus
Quelle: http://www.deutsches-reich-heute.de/html/index2.php?http://www.deutsches-reich-heute.de/html/hintergrund/bvg.htm
(...)


Gauck als Bundespräsident - ist er vielleicht gar keiner?

 

Update: 29. März 2014

 

Aufgaben, Verfahren und Organisation

Copyright © 2014 BVerfG

Übersicht über die Verfahren, in denen das Bundesverfassungsgericht anstrebt, im Jahre 2014 unter anderem zu entscheiden

(...)

2. Senat

(...)

28. 2 BvE 2/09
2 BvE 2/10
Organstreitverfahren betreffend die Wahl des Bundespräsidenten in den Jahren 2009 und 2010.
Antragsteller: Udo Pastörs
 
29. 2 BvE 2/12 Organstreitverfahren betreffend die Wahl des Bundespräsidenten im Jahr 2012.
Antragsteller: Udo Pastörs

 

Anscheinend ist der Bundespräsident noch nicht einmal der Bundespräsident. Ähnliches passierte übrigens bisher mit vielen "Bundestagen", die teilweise Jahre später rückwirkend aufgehoben worden waren.

 

Welche Fahne weht heute?

 

Aktuell weht die Farbe schwarz-rot-gold der Weimarer Republik über der BRD. Das Bundesverfassungsgericht will jedoch die Österreich & Berlin-Farbe rot-weiß sehen mit dem Hakenkreuz. Zur Weimarer Republik gehörte aber nicht das Rheinland, also wir Düsseldorfer wären also nicht unbedingt Weimarer Republikaner. Es stellt sich die Frage, welches Deutschland nach dem 2. Weltkrieg, nun wirklich existent ist. BRD, Nazi-Hitler Ösi-Reich, Hitler kam aus Braunau, Österreich oder Weimarer Republik. Hitler putschte jedoch damals aus Bayern gegen die Weimarer Republik.

 

Übrigens Konrad Adenauer und Marx sind eng mit der autonomen Rheinland-Politik verbunden  und waren aktiv dabei. Noch heute gibt es im Grundgesetz die sogenannte konkurrierende Gesetzgebung, die vom Bund abgetrennt läuft. Doch der macht, was er will.

 

Trotzdem ist unklar, welche Flagge nun die BRD haben muss, denn schwarz-rot-gold ist definitiv falsch und historisch nun mal nur die Weimarer Republik gewesen. Die Alliierten haben also wie bei den obigen Urteilen des Bundesverfassungsgerichts schlafend wie Schläfer verschlafen.

 

Update: 14. Juni 2014, 21.33 Uhr

 

Gauck und die Menschenrechte

 

Soso, da läßt er die Merkel und den Steinmeier Nazi-Deutsches Reich sein, plädiert aber gleichzeitig in den Medien die Menschenrechte. Achtung Intelligence zitiert ihn in Auszügen:

 

http://www.deutschlandfunk.de/aussenpolitik-gauck-auch-zu-waffen-greifen.694.de.html?dram:article_id=289120

 

Aussenpolitik Gauck: "Auch zu Waffen greifen"

Joachim Gauck im Gespräch mit Hans-Joachim Wiese

 


Bundespräsident Gauck hat sich für eine aktivere Rolle Deutschlands in der Welt ausgesprochen. Die Bundesrepublik solle ihre früher gut begründete Zurückhaltung ablegen, sagte Gauck im Deutschlandfunk. Im Kampf um die Menschenrechte sei es erforderlich, auch zu den Waffen zu greifen.

 

(...)


Gauck: (...) Es gab früher eine gut begründete Zurückhaltung der Deutschen, international sich entsprechend der Größe oder der wirtschaftlichen Bedeutung Deutschlands einzulassen. Das kann ich verstehen! Aber heute ist Deutschland eine solide und verlässliche Demokratie und ein Rechtsstaat. Es steht an der Seite der Unterdrückten. Es kämpft für Menschenrechte. Und in diesem Kampf für Menschenrechte oder für das Überleben unschuldiger Menschen ist es manchmal erforderlich, auch zu den Waffen zu greifen. So wie wir eine Polizei haben und nicht nur Richter und Lehrer, so brauchen wir international auch Kräfte, die Verbrecher oder Despoten, die gegen ihr eigenes Volk oder gegen ein anderes mörderisch vorgehen, zu stoppen.

 

Auszug-Ende

 

Das gibt zu denken ... hatte doch die Bundesregierung doch die Nazis wieder entdeckt. Hier sind die Menschenrechte - das steht drin - Gauck ist trotz Artikel 19 übrigens nicht auf Twitter.


Hier sind die Menschenrechte - Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

 

Spannend für alle: 19, 24, 25, 27, 28 und 30 - und das Vorwort, denn das machte klar, die kapitalistische Gier löste den 2. Weltkrieg aus. Menschenrechte sind per Gesetz, dem Grundgesetz Artikel 1 GG Absatz 2 und 25 GG Gesetz. Leider will das keine deutsche Behörde bisher wahrhaben. Erwarten die nun weibliche Nackedeis in Gerichten und Männer mit Macheten? Gauck hat es gesagt, das wäre übrigens gesetzeskonform mit Artikel 20 GG Absatz 4. Deutsche dürfen Widerstand leisten gesgen Verfassungsbrecher und Demokratieklauer. Auch für Betreute gegen den Willen ist das Menschenrecht wichtig.

 

Behörden, Polizei und Politiker scheitern bisher alle an Artikel 1 Satz 2 und an den anderen auch.

 

http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf

 

Resolution 217 A (III) der Generalversammlung vom 10. Dezember 1948

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

PRÄAMBEL

Da die Anerkennung der angeborenen Würde und der gleichen und unveräußerlichen Rechte aller Mitglieder der Gemeinschaft der Menschen die Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt bildet,

da die Nichtanerkennung und Verachtung der Menschenrechte zu Akten der Barbarei geführt haben, die das Gewissen der Menschheit mit Empörung erfüllen, und da verkündet worden ist, daß einer Welt, in der die Menschen Rede- und Glaubensfreiheit und Freiheit von Furcht und Not genießen, das höchste Streben des Menschen gilt,

da es notwendig ist, die Menschenrechte durch die Herrschaft des Rechtes zu schützen, damit der Mensch nicht gezwungen wird, als letztes Mittel zum Aufstand gegen Tyrannei und Unterdrückung zu greifen,

da es notwendig ist, die Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Nationen zu fördern,

da die Völker der Vereinten Nationen in der Charta ihren Glauben an die grundlegenden Menschenrechte, an die Würde und den Wert der menschlichen Person und an die Gleichberechtigung von Mann und Frau erneut bekräftigt und beschlossen haben, den sozialen Fortschritt und bessere Lebensbedingungen in größerer Freiheit zu fördern,

da die Mitgliedstaaten sich verpflichtet haben, in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen auf die allgemeine Achtung und Einhaltung der Menschenrechte und Grundfreiheiten hinzuwirken,

da ein gemeinsames Verständnis dieser Rechte und Freiheiten von größter Wichtigkeit für die volle Erfüllung dieser Verpflichtung ist,

verkündet die Generalversammlung

diese Allgemeine Erklärung der Menschenrechte als das von allen Völkern und Nationen zu erreichende gemeinsame Ideal, damit jeder einzelne und alle Organe der Gesellschaft sich diese Erklärung stets gegenwärtig halten und sich bemühen, durch Unterricht und Erziehung die Achtung vor diesen Rechten und Freiheiten zu fördern und durch fortschreitende nationale und internationale Maßnahmen ihre allgemeine und tatsächliche Anerkennung und Einhaltung durch die Bevölkerung der Mitgliedstaaten selbst wie auch durch die Bevölkerung der ihrer Hoheitsgewalt unterstehenden Gebiete zu gewährleisten.

Artikel 1

Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.

Artikel 2

Jeder hat Anspruch auf alle in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten, ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.

Des weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebietes, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.

Artikel 3

Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.

Artikel 4

Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden; Sklaverei und Sklavenhandel in allen ihren Formen sind verboten.

Artikel 5

Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.

Artikel 6

Jeder hat das Recht, überall als rechtsfähig anerkannt zu werden.

Artikel 7

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung.

Artikel 8

Jeder hat Anspruch auf einen wirksamen Rechtsbehelf bei den zuständigen innerstaatlichen Gerichten gegen Handlungen, durch die seine ihm nach der Verfassung oder nach dem Gesetz zustehenden Grundrechte verletzt werden.

Artikel 9

Niemand darf willkürlich festgenommen, in Haft gehalten oder des Landes verwiesen werden.

Artikel 10

Jeder hat bei der Feststellung seiner Rechte und Pflichten sowie bei einer gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Beschuldigung in voller Gleichheit Anspruch auf ein gerechtes und öffentliches Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht.

Artikel 11

1. Jeder, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.

2. Niemand darf wegen einer Handlung oder Unterlassung verurteilt werden, die zur Zeit ihrer Begehung nach innerstaatlichem oder internationalem Recht nicht strafbar war. Ebenso darf keine schwerere Strafe als die zum Zeitpunkt der Begehung der strafbaren Handlung angedrohte Strafe verhängt werden.

Artikel 12

Niemand darf willkürlichen Eingriffen in sein Privatleben, seine Familie, seine Wohnung und seinen Schriftverkehr oder Beeinträchtigungen seiner Ehre und seines Rufes ausgesetzt werden. Jeder hat Anspruch auf rechtlichen Schutz gegen solche Eingriffe oder Beeinträchtigungen.

Artikel 13

1. Jeder hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen.

2. Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.

Artikel 14

1. Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen.

2. Dieses Recht kann nicht in Anspruch genommen werden im Falle einer Strafverfolgung, die tatsächlich auf Grund von Verbrechen nichtpolitischer Art oder auf Grund von Handlungen erfolgt, die gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstoßen.

Artikel 15

1. Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit.

2. Niemandem darf seine Staatsangehörigkeit willkürlich entzogen noch das Recht versagt werden, seine Staatsangehörigkeit zu wechseln.

Artikel 16

1. Heiratsfähige Männer und Frauen haben ohne jede Beschränkung auf Grund der Rasse, der Staatsangehörigkeit oder der Religion das Recht, zu heiraten und eine Familie zu gründen. Sie haben bei der Eheschließung, während der Ehe und bei deren Auflösung gleiche Rechte.

2. Eine Ehe darf nur bei freier und uneingeschränkter Willenseinigung der künftigen Ehegatten geschlossen werden.

3. Die Familie ist die natürliche Grundeinheit der Gesellschaft und hat Anspruch auf Schutz durch Gesellschaft und Staat.

Artikel 17

1. Jeder hat das Recht, sowohl allein als auch in Gemeinschaft mit anderen Eigentum innezuhaben.

2. Niemand darf willkürlich seines Eigentums beraubt werden.

Artikel 18

Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder seine Weltanschauung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder seine Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen.

Artikel 19

Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Artikel 20

1. Alle Menschen haben das Recht, sich friedlich zu versammeln und zu Vereinigungen zusammenzuschließen.

2. Niemand darf gezwungen werden, einer Vereinigung anzugehören.

Artikel 21

1. Jeder hat das Recht, an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten seines Landes unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter mitzuwirken.

2. Jeder hat das Recht auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern in seinem Lande.

3. Der Wille des Volkes bildet die Grundlage für die Autorität der öffentlichen Gewalt; dieser Wille muß durch regelmäßige, unverfälschte, allgemeine und gleiche Wahlen mit geheimer Stimmabgabe oder einem gleichwertigen freien Wahlverfahren zum Ausdruck kommen.

Artikel 22

Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit sowie unter Berücksichtigung der Organisation und der Mittel jedes Staates in den Genuß der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind.

Artikel 23

1. Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.

2. Jeder, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.

3. Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.

4. Jeder hat das Recht, zum Schutze seiner Interessen Gewerkschaften zu bilden und solchen beizutreten.

Artikel 24

Jeder hat das Recht auf Erholung und Freizeit und insbesondere auf eine vernünftige Begrenzung der Arbeitszeit und regelmäßigen bezahlten Urlaub.

Artikel 25

1. Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen, sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.

2. Mütter und Kinder haben Anspruch auf besondere Fürsorge und Unterstützung. Alle Kinder, eheliche wie außereheliche, genießen den gleichen sozialen Schutz.

Artikel 26

1. Jeder hat das Recht auf Bildung. Die Bildung ist unentgeltlich, zum mindesten der Grundschulunterricht und die grundlegende Bildung. Der Grundschulunterricht ist obligatorisch. Fach- und Berufsschulunterricht müssen allgemein verfügbar gemacht werden, und der Hochschulunterricht muß allen gleichermaßen entsprechend ihren Fähigkeiten offenstehen.

2. Die Bildung muß auf die volle Entfaltung der menschlichen Persönlichkeit und auf die Stärkung der Achtung vor den Menschenrechten und Grundfreiheiten gerichtet sein. Sie muß zu Verständnis, Toleranz und Freundschaft zwischen allen Nationen und allen rassischen oder religiösen Gruppen beitragen und der Tätigkeit der Vereinten Nationen für die Wahrung des Friedens förderlich sein.

3. Die Eltern haben ein vorrangiges Recht, die Art der Bildung zu wählen, die ihren Kindern zuteil werden soll.

Artikel 27

1. Jeder hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künsten zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften teilzuhaben.

2. Jeder hat das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen.

Artikel 28

Jeder hat Anspruch auf eine soziale und internationale Ordnung, in der die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten voll verwirklicht werden können.

Artikel 29

1. Jeder hat Pflichten gegenüber der Gemeinschaft, in der allein die freie und volle Entfaltung seiner Persönlichkeit möglich ist.

2. Jeder ist bei der Ausübung seiner Rechte und Freiheiten nur den Beschränkungen unterworfen, die das Gesetz ausschließlich zu dem Zweck vorsieht, die Anerkennung und Achtung der Rechte und Freiheiten anderer zu sichern und den gerechten Anforderungen der Moral, der öffentlichen Ordnung und des allgemeinen Wohles in einer demokratischen Gesellschaft zu genügen.

3. Diese Rechte und Freiheiten dürfen in keinem Fall im Widerspruch zu den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen ausgeübt werden.

Artikel 30

Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, daß sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung zu begehen, welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.

 

Die Europäischen Menschenrechte in 6 EMRK schreiben Folgendes gesetzlich vor:

 

Europäische Menschenrechtskonvention

  Abschnitt I - Rechte und Freiheiten (Art. 2 - 18)  

Artikel 6
Recht auf ein faires Verfahren

(1) Jede Person hat ein Recht darauf, daß über Streitigkeiten in bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene strafrechtliche Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Das Urteil muß öffentlich verkündet werden; Presse und Öffentlichkeit können jedoch während des ganzen oder eines Teiles des Verfahrens ausgeschlossen werden, wenn dies im Interesse der Moral, der öffentlichen Ordnung oder der nationalen Sicherheit in einer demokratischen Gesellschaft liegt, wenn die Interessen von Jugendlichen oder der Schutz des Privatlebens der Prozeßparteien es verlangen oder - soweit das Gericht es für unbedingt erforderlich hält - wenn unter besonderen Umständen eine öffentliche Verhandlung die Interessen der Rechtspflege beeinträchtigen würde.

(2) Jede Person, die einer Straftat angeklagt ist, gilt bis zum gesetzlichen Beweis ihrer Schuld als unschuldig.

(3) Jede angeklagte Person hat mindestens folgende Rechte:

  a) innerhalb möglichst kurzer Frist in einer ihr verständlichen Sprache in allen Einzelheiten über Art und Grund der gegen sie erhobenen Beschuldigung unterrichtet zu werden;
  b) ausreichende Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung ihrer Verteidigung zu haben;
  c) sich selbst zu verteidigen, sich durch einen Verteidiger ihrer Wahl verteidigen zu lassen oder, falls ihr die Mittel zur Bezahlung fehlen, unentgeltlich den Beistand eines Verteidigers zu erhalten, wenn dies im Interesse der Rechtspflege erforderlich ist;
  d) Fragen an Belastungszeugen zu stellen oder stellen zu lassen und die Ladung und Vernehmung von Entlastungszeugen unter denselben Bedingungen zu erwirken, wie sie für Belastungszeugen gelten;
  e) unentgeltliche Unterstützung durch einen Dolmetscher zu erhalten, wenn sie die Verhandlungssprache des Gerichts nicht versteht oder spricht.

 

Menschenrechte - wer hat die bekommen?

 

Hat die mal jemand hier in Deutschland bekommen - die Menschenrechte? Gratis Urlaub ist sogar in § 1 des Bundesurlaubsgesetz erwähnt. Kostenlos Musik, Konzerte, Entertainment, GKV-Ärzte, ist ja gesetzlich vorgeschrieben, veröffentlichte übrigens das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ebenso, keine GEZ Gebühren, Zeitungen und Bücher sind auch gratis bis auf die Kosten für den Drucker und Buchbinder. Es steht also bezahlter Urlaub, nicht ein halbes Gehalt, ein volles Gehalt oder ein Zuschuss. Sondern Flug, Hotel, Essen für gratis. Luxusmedizin ist ein Menschenrecht, schrieb mal das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ebenso. Stattdessen meinen alle, es müßte alles privat versichert sein. Das ist falsch, denn Gesundheit und das Wohl sind Menschenrechte und die körperliche Unversehrtheit sind ein Grundrecht.

 

Es stehen seitdem ich lebe und trotz der Menschenrechte von 1948 und dem Bundesurlaubsgesetz von 1963 immer Preise in Reisekatalogen, egal ob bei TUI, airtours oder Neckermann. Pfui ! Menschenrechtsbrecher.

 

Tja und so ist die BRD auch wegen fehlender gratis Konzerte und Musik für alle und fehlender All Inclusive Urlaub doch so, wie es im Vorwort steht, ein Barbar und Polizei und Politiker und Richter unterstützen bevorzugt Tyrannen. Es fehlt Ihnen nun mal an Vernunft und Gewissen, siehe Artikel 1 Satz 2.

 

Update: 16. Juni 2014


Gratis Urlaub und gratis Medizin

 

Ja - das sind die Menschenrechte. Artikel 24 und 26. Urlaub - all Inclusive, gratis und der Chef zahlt. Der kann den Urlaub auf Betriebskostenliste setzen und sowieso von der Steuer absetzen oder der Angestellte läßt sich den Urlaub als Freibetrag vorab eintragen. Wenn das Finanzamt denn mal mitmachen täte. Das meint ja immer nur Geschäftsreisen, Geschäftessen und Arbeitskleidung sind steuerlich absetzbar. Laut Artikel 24 und 26 könnte das jedoch auch jeder Privatmann. Ein halbes Gehalt als Urlausgeld kann der Arbeitgeber doch auch von der Steuer absetzen.

 

Aber, wenn ein Unternehmen alles absetzen kann von der Steuer, ist es nicht je ein Privatunternehmen, sondern immer voll staatlich subventioniert, bzw. sowieso eigentlich staatseigen, weil der Staat sowieso jeden Radiergummi, Computer, und auch die Krankenkassenbeiträge und sonstige Arbeitsschutzkleidung oder Spesen des geschäftsreisenden Managers bezahlt. Das ist anscheinend der VWL-Bande in Behörden so nicht klar, wie sehr die BWL-Bande der "Privatwirtschaft immer meckert, wenn der Strompreis erhöht wird (voll absetzbar), oder auch Rentenbeiträge für die Angestellten (absetzbar).

 

Arbeitsbeschaffungsmaßnahme

 

Anscheinend gibt es derartige Kosten für Unternehmen nur wegen reiner Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für die Buchhalter und Steuerbeamte in dem Finanzamt, die tatsächlich glauben, ein Privatunternehmen sei eines. Die muten eher wie eine Körperschaft in Selbstverwaltung an. Aber viele meinen viel und können dann doch nichts. Firmen könnten es doch direkt gratis bekommen.

 

Die Bundesärztekammer meint ja auch existent zu sein und das obwohl per Artikel 74 GG Gesundheit in die konkurrierende Gesetzgebung fällt und es deswegen nur Landesärztekammern geben darf. Die BAEK hat also eigentlich nichts zu melden. Und Ärzte sind eigentlich Beamte. Das versuchte schon vor Jahren die ehemalige Bundesministerin für Gesundheit, Ulla Schmidt, allen klar zu machen. Doch keiner wollte, auch nicht per TVÖD. Die Ärzte auch nicht, die wollen lieber mit IGeL und sonstigen Privatpatienten große Kasse machen. Das Gesetz sieht jedoch eine einheitliche Kasse vor, ohne AOK, TK, Barmer oder wie sie alle heißen. Eine reicht doch!

 

Das Gesetz sieht alles gratis vor. Erstaunlich!

 

Fürs Finanzamt ist es Fakt. Bei dem Lohnsteuerjahresausgleich bzw. Einkommensteuererklärung kann man tatsächlich fast alle Sozialversicherungsbeiträge, also auch die der Rente und GKV, mal so eben ratzfatz eintragen und bekommt auch tatsächlich einen Batzen zurück. Wieso dann vorher erst einmal bezahlen? Ja Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für die GKV und das Finanzamt und die Personalbuchhaltung der Unternehmen, die eigentlich eine Körperschaft sind.

 

In Update2 - Wollen Bundesärztekammer und Ärzte den Patienten schaden hatte Achtung Intelligence bereits auf viele Mißstände hingewiesen. Hier ein Auszug:

 

 

https://twitter.com/BAEKaktuell

 


Die Bundesärztekammer ist die Spitzenorganisation der ärztlichen Selbstverwaltung; sie vertritt die berufspolitischen Interessen der Ärztinnen und Ärzte.

 

Kommentar: Die Bundesärztekammer ist insofern beschränkt fähig, weil per Grundgesetz Artikel 74 GG der Beruf zum Landesrecht, zur sogenannten konkurrierenden Gesetzgebung, gehört.



19.
Maßnahmen gegen gemeingefährliche oder übertragbare Krankheiten bei Menschen und Tieren, Zulassung zu ärztlichen und anderen Heilberufen und zum Heilgewerbe, sowie das Recht des Apothekenwesens, der Arzneien, der Medizinprodukte, der Heilmittel, der Betäubungsmittel und der Gifte;
19a.
die wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser und die Regelung der Krankenhauspflegesätze;



Eine Bundesärztekammer kann es deswegen auch nicht geben, sondern die zahlreichen Länder-Ärztekammern sind tatsächlich juristisch korrekt. Das Heilberufegesetz, Ärzte und Apotheker sind diesem unterworfen, fallen in das Verwaltungsgesetz. In Düsseldorf ist das Verwaltungsgericht bei Klageverfahren in Bezug auf das Heilberufsgesetz zuständig.

 

Somit sind also Ärzte, Apotheker und eigentlich auch Tierärzte in Wahrheit Beamte oder öffentlich Bedienstete per TVÖD. Auch Zahnärzte und Psychotherapeuten sind dem Gesetz unterworfen veröffentlicht das Verwaltungsgericht Düsseldorf. Also sind diese eigentlich staatliche Angestellte und deren Kassenärztliche Vereinigung etwaig eine falsche Abrechnungsstelle, nämlich eine private, weil Ärzte meinen, einen sogenannten freien Beruf auszuüben.


Und wieso gibt es dann eine GKV-Kärtchen  - wenn Kassenärzte doch eigentlich ins Verwaltungsrecht fallen? Wieso muss man überhaupt GKV-Beiträge bezahlen, die sowieso am Jahresende über Lohnsteuerjahresausgleich fast komplett absetzbar sind und Arbeitgeber diese auch absetzen können? AI wird das Bundesfinanzministerium und den Bundesminister für Gesundheit Gröhe befragen und weitere Infos sammeln und zusammentragen, denn noch immer wollen Ärzte den Arbeitsschutz nicht wahrhaben. Denn 36 Stunden-Schichten waren per Gesetz nicht je erlaubt, sondern nur in den Köpfern der Krankenhausverwaltung.


Wirtschaftliche Macht ist übringens laut konkurriender Gestzgebung verboten, somit wären superteure Edelspezialärzte etwaig verboten:


16.
die Verhütung des Mißbrauchs wirtschaftlicher Machtstellung;


Der Artikel wird fortgesetzt, denn auch bei der Notfallversorgung hapert es immens bei der Bundesärztekammer, aber nicht im Heilberufsgesetz.

 

Auszug-Ende

 

Ärzte quengeln über's Einkommen

 

Ständig aber quengelt die Ärztebande wegen der KV - der kassenärztlichen Vereinigung. Eigentlich ist es Sozialrecht. Die will aber mehr PKV, also mehr private Abrechnungen haben, mit noch mehr Selbstzahlern, denn nur so würde der Arzt noch reicher werden, der sowieso meint, mit einem Holzlöffel ohne Abstrich zu meinen, den Erreger ohne Schnelltest oder ohne Labor / Mikroskop mit bloßem Auge erkennen zu können. Hausärzte raten lieber rum, als ordentlich zu untersuchen. HNOs schaffen Ähnliches.

 

Eigentlich wären es Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes, also bezahlt aus Steuergeldern. Und das schreibt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales seit vielen Jahren vor, noch vor der Zeit von Frau von der Leyen und hat es noch immer nicht geschafft, alles umzusetzen? Es handelt sich um den VN-Sozialpakt der Vereinten Nationen. Der ist eine weltweite gesetzliche Pflicht. Auch in Deutschland, aber Ärzte zetern viel, genau wie die KV, GKVs und die privaten Krankenkassen. Die wollen Gesetze nicht wahrhaben.


Der Sozialpakt

 

Der Pakt schreibt das Höchstmaß als das Mindeste vor. Daraus dichten gesetzliche Krankenversicherung, das Mindeste sei das Höchste, also nur eine Minimale Versorgung anstatt Luxusmedizin. Doch Luxus in der Gesundheit ist Gesetz. Und das seit 1948 in Wahrheit, siehe Artikel 26. Doch Deutschland bleibt dem alten Nazi-Völkermord gegen das eigene Volk treu und hat noch nicht einmal ein echtes Privatunternehmen in seinem eigenen Land. Die BRD ist per Grundgesetz Artikel 20 GG Absatz 1 ein Sozialstaat, sozial und demokratisch. Krankenkassen und Rente und Sozialarbeiter und Sozialversicherungsarbeiter dichten daraus  gerne asozial und nationalsozialistisch in vielen Fällen. Einige Sozialrichter sind auch bevorzugt eher gerne sadistisch.


Folgendes schreibt als das Bundesministerium für Arbeit und Soziales vor -

 

http://www.bmas.de/DE/Themen/Soziales-Europa-und-Internationales/International/Internationale-Organisationen/vereinte-nationen.html

 


 


Krankenkassen Ärzte und Gerichte bleiben in einer Psychose

 

Sie wollen die Gesetze und Menschenrechte und den Pakt mit den Vereinten Nationen nicht wahrhaben. Leider wollen viele deutsche Behörden, Staatsanwälte und Richter die Gesetze oft auch nicht wahrhaben. Sie wollen lieber querulatorisch wie Outlaws über den Gesetzen stehen. Sie wollen coole Bonnies und Clydes sein. Jetzt fehlt nur noch ein SEK, denn vor denen fürchten sich ja verdammt viele Richter, sogar die vom Bundesverfassungsgericht. Ärzte pfuschen lieber rum, denken sich Budgets aus, die sie selber drangsalieren, die sie gar nicht in Wahrheit betreffen, sondern der Patient hat die freie Wahl eines Budgets. Der Arzt darf da gar nicht über andere entscheiden. Aber der hat keine Ahnung von Abrechnungen. Ärzte wollten die KV, die kassenärztliche Vereinigung. Mit der ist der GKV-Patient gar nicht vertraglich je verbunden. Rügt der Patient, droht der Arzt teilweise dem Patienten mit der Psychiatrie. Der Arzt hat also Angst aufzufliegen.

 

Ersatzweise kann ja bei der Verfolgungsangst der Ärzte auch das Ordnungsamt einspringen, wegen Wegnahme der Rechtsgüter durch Behörden und Ärzte, und den Arzt in die Psychiatrie bringen. Und die Rechtsgüter heißen körperliche Unversehrtheit also Gesundheit, Sozialleistungen, Urlaub, Krankengeld und ordentliches Gehalt und Geld wie es in Artikel 23, 24, 26 und 27 und 30 steht. Pfuscher gehören nun mal in den Knast oder altdeutsch in die Psychiatrie.  Die BRD war per Grundgesetz nicht je ein kapitalistischer Staat, doch das wollte partout keiner wahrhaben. Die Geldgeier, die einst den 2. Weltkrieg verursachten, ließen sich bisher nicht vertreiben.

 

Sie alle wollten der Barbarei und Tyrannei weiterhin fröhnen und nur dummschwätzen, aber auch für diese Behinderte gibt es per Inklusion eine Chance, für die Richter und Staatsanwälte etwaig nicht, die heißt eher Essen inklusive im Knast. Denn nach wie vor scheint der Großteil der 7.5 Millionen funktionellen Analphabeten in Deutschland in Wahrheit Behördenmitarbeiter zu sein. Es gibt ja sogar Justiz- und Gerichtssekretärinnen, die sich als Regierungsekretärin bezeichnen. Man arbeitet nun mal beim Gerichtspräsidenten. Da stehen diese Leute  oft über dem Gesetz und nicht unterm Gesetz.

 

7.5 Millionen erwachsene Deutsche sind funktionelle Analphabeten

 

Dazu veröffentlichte das Bundesministerium für Bildung und Forschung:

 

Etwa 7,5 Millionen beziehungsweise 14 Prozent der erwerbsfähigen Deutschen können zwar einzelne Sätze lesen oder schreiben, nicht jedoch zusammenhängende, auch kürzere Texte wie zum Beispiel eine schriftliche Arbeitsanweisung verstehen. Bisher gingen Schätzungen von etwa vier Millionen Menschen aus, die von funktionalem Analphabetismus betroffen sind. Fehlerhaftes Schreiben auch bei gebräuchlichen Worten betrifft laut der Studie rund 21 Millionen Menschen in Deutschland beziehungsweise knapp 40 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung.

 

Update: 06. Juli 2014, 11.53 Uhr


Was erzählte Bundespräsident Gauck zu den Menschenrechten noch so?

 

http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Termine/DE/JoachimGauck/2013/12/131206-Menschenrechte-Veranstaltung.html;jsessionid=028C42B0F5BC02649CE2E304B9E8B3F2.2_cid285

 

 

Menschenrechte, der Gauck und die Gewerkschaften

 

Da stehen also die Menschenrechte im Gesetz und in seiner Rede vom Dezember 2013, aber doch nicht je bekamen die meisten, wenn nicht sogar alle, Gratisurlaub trotz Bundesurlaubsgesetz § 1. Denn der bezahlte Urlaub wurde anscheinend dank Gewerkschaften in so was wie ein halbes Gehalt oder 200 Euro umgedichtet. Wer sich das gesamte Gesetz durchliest weiß,  dass nicht je weniger als die Urlaubskosten bezahlt werden darf, mehr schon. Aber auch steht im Gesetz, dass sich Gewerkschaften was anderes erdichten dürfen. Per Menschenrecht darf nun mal jeder in einer Gewerkschaft sein und sich somit leider voll hintergehen lassen. Die echten Gesetze sind höherwertiger als Gewerkschaftsschmuh. Aber ...

 

§ 13 Unabdingbarkeit  - Bundesurlaubsgesetz

(1) Von den vorstehenden Vorschriften mit Ausnahme der §§ 1, 2 und 3 Abs. 1 kann in Tarifverträgen abgewichen werden.

§ 1 Urlaubsanspruch

Jeder Arbeitnehmer hat in jedem Kalenderjahr Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub.

Auch Home Office Arbeitenden und Arbeitnehmerähnlichen steht der echte Urlaub zu. Per § 11 Absatz 2 ist das Urlaubsgesetz VOR Antritt des Urlaubs auszubezahlen also nicht wie üblich als was Weihnachtsgeld und ein Teil im Juni.

 

EU und die versagende Polizei und in der BRD?

 

Tja - wer hat das je bekommen? Urlaub für lau, für nix, All Inclusive für kostenlos! Kann die EU helfen oder müssen nun die United Nations ran? Denn die Behörden, Gerichte und Staatsanwälte samt Polizei versagen nicht nur total, was Menschenrechte betrifft, trotz gesetzlicher Pflicht in Artikel 1 des Grundgesetzes Absatz 2 und 25 GG, sondern auch was das Bundesurlaubsgesetz betrifft. Das Gesetz ist nicht neu, es stammt aus dem Jahr 1963. Die Menschenrechte sind von 1948.

 

Doch bekanntlich "arscht" einen das Finanzamt samt Steuerberater ja einen auch an und der Rest ist eine hohle Nuss. Liegt es an süchtigen Staatsanwälten wie in München, darüber berichtete die Süddeutsche Zeitung,  oder Ritalin?

 

Ach ja, es gibt ein älteres  Urteil vom Bundesverfassungsgericht. Alle Vorgaben des Völkerrechts und Menschenrechts fallen nicht je in den Schuldenberg eines Staates. Der Staat darf einfach so Geld drucken sozusagen. Das steht ja auch so im Bundesurlaubsgesetz § 1, aber das will so keiner in der Urlaubsnation wahrhaben, die geliebte TUI und Airtours bisher auch nicht. Also Ihr Reiseunternehmen, Laßt Alleman in den Urlaub! Siehe Auch Artikel 24 der Menschenrechte.


Update4: 14. Juli 2014, 21.41 Uhr


Fotograf unbekannt aber tolles Foto zur Fußball-WM

 

Eingebetteter Bild-Link

 

 

Update5: 10. Oktober 2014, 21.50 Uhr


DDR'ler Gauck war mal der Stasi-Aktenchef der BRD & versagt trotzdem

 

Achtung Intelligence hat Infos gesammelt. Was schrieben denn WELT, BILD, Spiegel und sonstige mal über den Stasi-Akten-Chef Gauck.

 

Clicken Sie dann einfach auf den Link

 

  1. Warum Gauck ehemalige Stasi-Offiziere einstellte - Die Welt

    21.02.2012 - Bekannt wurde der designierte Bundespräsident Joachim Gauck als Leiter der Stasi-Unterlagen-Behörde. Dort war seine Tätigkeit nicht ...
  2. Noch immer verwalten 34 Stasi-Leute ihre Akten - Die Welt

    www.welt.de › FeuilletonGeschichte
    14.04.2014 - Das Problem hat Jahn, 1983 von der Stasi aus der DDR gewaltsam in ... Trotzdem setzte sich die Behördenleitung und damit Joachim Gauck ...
  3. So anders ist der Nicht-Politiker Joachim Gauck - Die Welt

    www.welt.de › PolitikDeutschland
    06.10.2013 - Er spricht auch mit Widersachern, darunter einem Stasi-Mann, der dem Pfarrer Gauck in Rostock einst das Leben schwer machte. "Fast 40 ...
  4. Stasi-Affäre : Gauck und Birthler in der Schusslinie ...

    www.welt.de › Politik
    14.06.2007 - Die Behörde für Stasi-Unterlagen hat sich ins Zwielicht manövriert. Das steht in einem Gutachten, das die Bundesregierung in Auftrag gegeben ...

Zitat daraus:

Dem früheren Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Joachim Gauck, und seiner Nachfolgerin Marianne Birthler wird in einem für die Bundesregierung erstellten Gutachten ein "mehr als nur nachlässiger Umgang mit der Wahrheit" vorgeworfen. "Das Verschweigen der ehemaligen MfS-Personenschützer, der früheren Zeitsoldaten des MfS-Wachregiments und der IM (unter den Behörden-Mitarbeitern, d. Red.) kann als bewusste Irreführung von Parlament und Öffentlichkeit betrachtet werden", schreiben der frühere Verfassungsrichter Hans H. Klein und der Historiker Klaus Schroeder in einem vertraulichen Dossier, das 114 Seiten umfasst und WELT ONLINE vorliegt.



  1. Birthler-Behörde protegierte einen Stasi-Leutnant - Die Welt

    www.welt.de › PolitikDeutschland
    28.02.2011 - Das haben weder Marianne Birthler noch Joachim Gauck zur Kenntnis ... Allerdings hat die Behördenchefin die Stasi-Fälle im eigenen Haus ...
  2. Bundespräsident Gauck besucht früheres Stasi ... - Die Welt

    www.welt.de/.../Bundespraesident-Gauck-besucht-frueheres-Stasi-Gefaen...
    22.10.2013 - Berlin - Bundespräsident Joachim Gauck hat im früheren zentralen Stasi-Untersuchungsgefängnis in Berlin-Hohenschönhausen einen Kranz ...
  3. Biografie stellt Gauck als vom Amt überfordert dar - Die Welt

    www.welt.de › PolitikDeutschland
    30.09.2013 - Gauck ist als Pfarrer in Rostock von der Stasi überwacht worden. Seine Kinder waren in der DDR Repressionen ausgesetzt. So verweigerten ...
  4. Eiskunstlauf : Gauck setzt sich für Stasi-Spitzel ein ... - Die Welt

    www.welt.de › Sport
    03.05.2007 - Der neue Chef der Stasi Kommission des DOSB sorgt bereits vor seinem Amtsantritt für Wirbel. Trotz seiner Stasi-Vergangenheit soll Trainer ...

 

Stasi-Unterlagen-Beauftragter Roland Jahn im ... - Bild.de

www.bild.de › PolitikInland
12.09.2014 - In Ihrer Behörde gibt es einige Dutzend ehemaliger Stasi-Mitarbeiter. War es ein Fehler von Joachim Gauck, diese Leute damals einzustellen?


Oskar Lafontaine pöbelt wieder: Stasi-Attacke gegen Gauck ...

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15.06.2010 - Jetzt erhebt Ex-Linken-Chef Oskar Lafontaine gegen den Präsidentschafts-Kandidaten Joachim Gauck sogar Stasi-Vorwürfe!

Diskussion um Versetzung von Ex-Stasi-Leuten - Dresden ...

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28.08.2014 - Der frühere Chef der Stasi-Unterlagen-Behörde, Joachim Gauck, hat erneut die geplante Versetzung von Ex-Stasi-Leuten aus der ...


Joachim Gauck: Der „Kandidat der Herzen“ - Politik ... - Bild.de

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19.02.2012 - ... unterstützt ihn. Doch die Union blockiert: Es gibt Zoff um Joachim Gauck. ... Sein Lebensweg ist von den Machenschaften der Stasi geprägt.

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Köln – Die Beschäftigung ehemaliger Helfer der DDR-Staatssicherheit bei der Stasi-Unterlagen-Behörde hält deren Leiter Roland Jahn für untragbar. „Es war ...


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    www.spiegel.de/spiegel/print/d-17269572.html
    04.09.2000 - Der frühere DDR-Innenminister Diestel schmäht den Chef der Gauck-Behörde, selbst mit der Stasi paktiert zu haben. Gaucks Opfer-Akte belegt ...
  2. Lafontaine wirft Gauck "Stasi-Privilegien" - Spiegel Online

    15.06.2010 - Gauck leitete die Stasi-Unterlagen-Behörde zehn Jahre. Als er im Jahr 2000 seinen Posten abgab, wurde sie nur noch "Gauck-Behörde" ...
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  5. Stasi-Unterlagen: Birthler distanziert sich von Gauck ...

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    15.03.2012 - Für seine Kooperation und sein wiederholtes Lob an die Stasi erhielt Gauck einen VW-Bus als Entlohnung. Für normale Bürger in der DDR war ...

  1. Streit um Stasi-Vorwürfe: Etappensieg für Diestel im ...

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    22.09.2000 - Rostock (dpa). Der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Joachim Gauck, hat im Streit um die gegen ihn erhobenen Stasi- Vorwürfe eine ...
  2. Berlin: Jahn und Gauck streiten über Stasi-Offiziere

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    30.12.2011 - Joachim Gauck hatte bei der Gründung der Behörde die Stasi-Leute bewusst eingestellt, Roland Jahn will sie nun loswerden und hat den ...
  3. Gauck Streit um Stasi-Akten spitzt sich zu - RP Online

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    04.04.2000 - Der Streit um die Verwertung der Stasi- Abhörprotokolle bei der Aufklärung ... Gauck-Behörde rechtlich völlig unterschiedliche Meinungen haben.
  4. Bundespräsidentenkandidat Joachim Gauck: Das Gesicht ...

    www.rp-online.de/.../das-gesicht-der-stasiunterlagen-behoerde-aid-1.22940...
    04.06.2010 - Der Lebensweg Gaucks ist von den Machenschaften der Stasi in der DDR geprägt. Als evangelischer Pfarrer musste er mit ansehen, wie der ...
  5. Gauck verabschiedet: Birthler neue Beauftrage für Stasi ...

    www.rp-online.de › Politik
    11.10.2000 - Berlin (dpa). Die neue Bundesbeauftragte für die Stasi- Unterlagen, Marianne Birthler, hat am Mittwoch die Nachfolge von Joachim Gauck ...
  6. Spätes Auftauchen der Stasi-Akten: Gauck weist Kritik im ...

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    26.05.2009 - Der frühere Stasi-Aktenbeauftragte Joachim Gauck hat Vorwürfe wegen des späten Auftauchens der Akten zum Fall Kurras zurückgewiesen.
  7. Kritik von Gauck und Grünen: Schily bleibt im Stasi-Streit hart

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  8. Kohl stellt Gauck Ultimatum - RP Online

    www.rp-online.de › Politik
    09.04.2000 - Berlin/Hamburg (dpa). Der Streit zwischen Altbundeskanzler Helmut Kohl (CDU) und der Gauck-Behörde um die Stasi-Abhörprotokolle spitzt ...
  1. Ehemaliger Stasi-Unterlagen-Beauftragter: Gauck gegen ...

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    16.12.2011 - Ein Gesetz soll es ermöglichen, ehemalige Stasi-Leute aus der Stasi-Unterlagen-Behörde zu verbannen. Deren erster Leiter Joachim Gauck ...
  2. Joachim Gauck: Der Menschenfischer - taz.de

    www.taz.de/!89715/
    17.03.2012 - Das ist erfrischend in einer Diktatur.“ Die Stasi bezeichnet Gauck in seiner Akte als „unbelehrbaren Antikommunisten“ mit „anmaßendem und ...
  3. Ex-DDR-Bürgerrechtler streiten über Gauck: "Uns fiel die ...

    www.taz.de/!88343/
    23.02.2012 - Dass der einstige Stasi-Unterlagen-Beauftragte "begeistern wie provozieren" werde, sei klar. Auf die Frage, ob er Gauck zutraue, ein guter ...
  4. Vorgang: DDR/Stasi/ Erinnerung - - taz.de

    www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=hi&dig...cHash...
    17.12.2011 - Joachim Gauck, Marianne Birthler, jetzt Jahn. Die Stasi-Unterlagen-Behörde: Ein bürokratischer Apparat mit tausenden Beamten - gegründet ...
  5. Die Angst der Bundesregierung vor den Akten: 20 Jahre ...

    www.taz.de/!86664/
    30.01.2012 - Die Personalpolitik von Geiger und Gauck wurde zum Fiasko. Viele hauptamtliche Stasi-Kader, darunter über 70 Offiziere, bleiben im Dienst.
  6. 20 Jahre Stasi-Unterlagen-Behörde: Was heißt denn FMOK ...

    www.taz.de/!83787/
    17.12.2011 - Und dazu, das ist nach wie vor Joachim Gaucks Überzeugung, waren einige Stasi-Mitarbeiter nötig. Der evangelische Pastor Gauck war der ...
  7. die wahrheit: Der Stasi-Jesus - taz.de

    www.taz.de/!54261/
    18.06.2010 - Spielt demnächst in Hollywood eine große Rolle: Joachim Gauck. ... besseren, entschiedener gegen die Stasi Position beziehenden Version.
  8. Gauck gegen Stasi-Rauswurf - - taz.de

    www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=a1&dig...cHash...
    17.12.2011 - BERLIN taz | Der ehemalige Bundesbeauftragte für die Stasi-Akten, Joachim Gauck, hat die Neufassung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes ...
  9. Debatte über Stasi-Einfluss auf 68er: Die Quellen des ... - Taz

    www.taz.de/!37676/
    18.07.2009 - Als langjähriger Mitarbeiter der Gauck-Behörde und Direktor der ... und interne Protokolle der Stasi, zu denen er in der Gauck-Behörde einen ...

 

Stasi im BRD-Dienst

Logisch ist, die Stasi kann "nichts" dafür, dass die DDR lieber zum "feindlichen" kapitalistischen Staat BRD überlaufen wollte. Die BRD ist jedoch schon immer laut Artikel 20 GG Absatz 1  ein sozialer und demokratischer Staat gewesen. Der kapitalistische und sportliche Feind hieß eigentlich USA.

 

Der Sprung über die Mauer war zwar geschafft, aber über den Teich haben sie es nicht geschafft, diese Ossies, bis auf die Kati Witt, die mögen wir alle.

 

Irgendwo müssen ja auch ex-DDR Beamte weiter arbeiten dürfen. Frau Merkel und Frau Roth und Gysi sind zwar unsägliche Politiker, noch immer Amt,  immerhin sind sie im Ostsektor und in der Todeszone von Berlin tätig.

 

Blasser Gauck

Logisch ist, Gauck, ist nunmal DDR, aber der blasseste Präsident, den wir BRD'ler je hatten. Er labert wie ein Politiker über Menschenrechte, aber hat sie nicht je für das  deutsche Volk durchgesetzt. So haben wir Deutschen noch immer nicht die seit  1948 geschriebenen Menschenrechte bekommen, obwohl sie per Artikel 1 GG Absatz 2 gesetzliche Bundespflicht sind. Das sehen nämlich Polizei und Staatsanwaltschaften und sonstige Behörden nämlich nicht ein. Etwaig sind diese Migranten. Die Menschenrechte gelten für das Deutsche Volk. Eigentlich für alle Länder dieser Erde, aber im Grundgesetz ist eindeutig das Deutsche Volk erwähnt.

Woanders droht Gauck direkt mit Krieg und Waffen, wenn andere Länder die Menschenrechte brechen.

Die Polizei ist in der BRD primär faul bis nicht vorhanden, die Staatsanwaltschaften und Richter sind oft Analphabeten und tattern  oder sind absichtlich Gesetzesbrecher. Infektiöse Gehirnbehinderte? Und wo ist da die Stasi-Mannschaft? Immer noch im Westen am Unterminieren?

 

Blender Gauck macht 'nen Amigo

 

Aber so ist das mit ehemaligen Kirchenfritzen. Gauck ist einer.  Die galten immer mit ihrem angeblichen sozialen Touch als Asoziale und Blender. Stasi-Diktatur erkennt man auch an Merkel. Die Groko war vom Bundesverfassungsgericht verboten worden, weil Parteien seit Jahren nicht je das Volk im Bundestag vertreten dürfen. Das hat das BverfG unzählige Male, sogar rückwirkend, entschieden. Das war den geldgeilen Abgeordneten, die immer über eigenen Gehälter entscheiden, immer egal. Man umgibt sich gerne mit den Stalkern der "Basis".

 

Die einzelnen Abgeordneten müssen in Wahrheit seit vielen Jahren für ihr Mandat durch das Volk selber einstehen und nicht diese Hilflosennummern wie Jamaika, Ampel und sonstige Fantastereien kreieren, weil ein Politiker ohne seinen Tross an Leuten, die nicht je einer gewählt hat, nicht je den Job beherrscht. Es zählt jede einzelne Stimme, aber in Wahrheit nicht Parteiengeschwafel.

 

Das ginge schon bei Hitler und davor schief, deshalb hatte das immer das Bundesverfassungsgericht verboten und sich in einigen Entscheidungen speziell auf die Deutsche Reich-Zeit  bezogen. Doch der Wahlleiter ist noch so eine Amigo-Nummer. Der will die vielen Entscheidungen nicht wahrhaben. Also wurde ständig rückwirkend über teilweise 10 Jahre zurückliegend und noch länger alte Bundestagsperioden aufgehoben und für verfassungswidrig erklärt.

 

Und somit ist die DDR-Riege ein Haufen Hilfloser und Betreuungswürdiger. Sie sind genauso Käse wie der Westen. Das Land wurde nicht bereichert, sondern die DDR hat sich an  uns bereichert. Und Merkel ist noch immer im Amt - Gauck hat sie nicht rausgeschmissen und den Bundestag auch noch nicht aufgelöst. Jaja  DDR Amigos. Nun sind wir noch immer die Bananen-Republik für Politiker und faule Beamte.

 

Nur mal so am 27. Oktober 2015 ergänzt

 

FIFA 2014 - USA gegen BRD & DDR

 




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