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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.
Auszug-Ende Viele Zeitungen gehören aber GmbHs und Aktiengesellschaften wie BILD, WELT etc.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Freistaat Bayern zählt sich in seiner Landesverfassung nicht als BRD, die dürfen sich überall den hängenden Juden am Folterinstrument Kreuz in jedes bayerische Gebäude aufhängen, die sind ja keine BRD-Deutschen, sondern Bayern.

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat in der echten BRD Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. Das Bundesverfassungsgericht urteilte, es gilt in der DDR deren DDR Strafgesetzbuch weiterhin. DDR Verfassungsklagen nicht vom Bundesverfassungsgericht annehmpflichtig. Darf oft nur Richtung Kanzleramt (DDR-Gebiet) geschickt werden.
West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst mit deren Schreiern "Wir sind das Volk" - wessen Volk die wirklich waren, weiß ich nicht, die ließen ihr eigenes Land sterben, aber nicht deren DDR STGB. In der DDR gab es noch die Todesstrafe.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB), aber es gilt der UN Migration Pakt. Es gilt das Gesetz, wo die wohnen, aber deren Ursprungsstaat hat Fürsorgepflicht, also die Türkei für Cem Özdemir ("Kanacken-Joe"). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3. Auch der Landtag NRW hämmerte sich lieber ein olles Kreuz (früher Todesfolterinstrument, wie die Guillotine) an die Wand anstatt die NRW Flagge. Todesstrafe ist hier aber verboten, in der DDR aber nicht für die DDR-Leute.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB, der wurde mit dem UN Migration Pakt obsolet.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" seit vielen Jahren in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht, sondern nur deren eigene Einheimische und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen. Auch in diesem Wohnhaus ist das so. Stinkende Ekel mit Drogen und Eiter, als ob hier die Rentner wären vom "Wir Kinder vom Bahnhof Zoo" (Berlin), nun der Drogen-Stinkie-Eiter-Rentnerpuff mit Gasverpuffung mit Stromhaus und Stinkiepupsies. Viele illegale AusländerINNEN und DDR-Dumme.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator" vom Deutschen Reich, der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Einige AsiatINNEN kleiden sich gerne in Braun und stinken nach Kot. Huawei ist in wenigen Minuten zu Fuß entferht. Also, 5G ist Scheiße. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens, Borna Virus Enzephalitis (heilbar mit Antibiotika), Hormonstörungen (nein nicht die der Schilddrüse, das kapieren Psychiater noch immer nicht Östrogene und Testosteron), Gehirnparasiten und Verkalkung durch Drogen und Psychopharmaka. Aber merken bitte: 5G ist Scheiße. Ob andere damit G5 meinten, G7 oder den G-Punkt ist bei den ständigen "Spieglein Spieglein an der Wand" Rumläuferinnen mir noch was unklar. Nutz einen Selfie-Stick, Handies darf man oft gar nicht beim Telefonieren anfassen, las ich.

Falls Ihr Browser eine "Unsichere Seite" hier anzeigt, clicken Sie doch bei sich im URL-Bereich auf weitere Informationen oder das Schloß. Es gibt in Wahrheit keine fehlerhaften Grafiken. Mozilla Firefox hat bereits öffentlich auf Browserfehler hingewiesen und empfahl u.a. Löschungen von Add-Ons. Seiten wie Facebook und vielen Banken (auch in deren Filialen) sind unsicherer, ständig werden dort Passwörter von den Postern geklaut oder sonstwie Geld. Facebook hielt sich mal für eine Wahrheitspolizei. Wegen vielen Sicherheitshinweisen (die sukzessive gelöscht oder in den normalen News integriert werden) scrollen Sie bitte zu den von Ihnen gewünschten News weit nach unten scrollen oder nutzen Sie vom Browser, "Bearbeiten Suchen", das hüpft sich dann schneller runter. Übrigens, Sie werden von mir nicht lesen, daß Achtung Intelligence in Reparatur ist, falls Sie sWo etwas lesen sollten, weil ich wenn live repariere, ist es eine Störung oder ein Hack.

Hier ist die Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht, Ressort Politik

3500 Leser Ist DER SPIEGEL ein Kriegs-Freak - was sagt Joschka Fischer ?

Heute neu: Update2 Europawahl 2019 - 2014 - Merkel darf gar nicht entscheiden - verfassungswidriges Parteiengedöns in der Presse & nicht wirklich Wahlfähige

Update107 Survival in Düsseldorf - Lebensgefahr durch angeblich echte Vermieter - gekaperte Wohnungen - falsche Ärzte & Krankenhaeuser ohne Zulassung & Bußgeld-Liste Hundekothaufen & MUN Sekte und die Sekte der Essener -globale Infektion durch Drittländerer & Kindesfolter & Massenmord

Gestern neu<: Update6 ISIS - Kopftuch-Tussen-Terror gegen die USA & AirBnB & US Verfassung Religionsfreiheit & Trump

Vom Umwelt und alten Luftschutzbunker und jemand wollte die Merkel auch noch töten

Lesehinweise Wegen vielen Sicherheitshinweisen und sozusagen Eilige Vorabmeldungen, scrollen Sie bitte dann weiter herunter zu den News, die Sie eigentlich direkt hier oben an dieser Stelle lesen wollten. Die Verbrechenslage und Sabotage und nicht echten Beamten, Polizei, Gerichte, sogar falsche Post, ist riesig hoch. Teilweise stammen die aus Wirtschaftsterroristen-Psychiatrien, echte Manager verschwinden im dortigen Nirvana. die jahrelang alles akribisch geplant hatten, um zu beweisen, daß die Bundesrepublik Deutschland ein unfähiges Trottelland ist mit vielen Mis(t)managern, die schon vorher nichts kapiert haben. DoppelgängerINNEN sind quasi Big Business. Andere waren durch Eifersüchtige und NeiderINNEN mit Nervengift lahm gelegt worden. Andere waren jedoch keine wirklich Entlaufenen, sondern Opfer von Neidern und Wirtschaftsterroristen wegen guten Firmenkonzepten und einfach nur "gut-sein". Das Pfarrerstöchterchen Merkel steht wie in dem Tochterberuf üblich auf Drogen und Psychiatrien. Kennt man schon von anderen Nonnenschulen in Düsseldorf, solch ein Dilemma. Sie gilt übrigens als Entlaufene bzw. Doppelgängerin.


Sicherheitshinweis, Doppelgänger, Niki Lauda ist tot, Chaos-Auto Mafia: Formel 1, nein nicht die Charts-Videoshow Formel 1 mit Stefanie Tücking, vor über 30 Jahren, 26. Mai 2019, 18.24 UhrAuch Niki Lauda hing leider übelst in dem Debakel mit drin Toyotal Formel 1 Rennteam. Die damaligen Chefs vom Formel 1 Team Toyota hatten ja darauf hingewiesen, als ich mir sogar einen von drei Jobs aussuchen durfte, wie u.a. Pressechefin - bei allen Rennen dabei, VIP Chefin auch etc. Die Chefetage von Formel 1 Toyota Racing Team, wies mich auf die olle Presse hin, daß die Formel 1 Presse oft nur ein Stück Ekelscheiße ist. Wahrheit würden die nicht wollen (an der Erkrankung: Dauerlüge) leiden die übrigens noch immer, besonders auch ARD, ZDF, RTL etc. Niki Lauda galt irgendwann als Täterclub. Ich lehnte ab, wegen sichtbarem Terrorismus in der Nähe. Ukrainische und andere Ostblock-Terroristen und AsiatINNEN unterminierten, auch gegen andere Industrien in der Nähe. In echt ermittelt wurde 2001, also viele Monate vor dem 11. September 2001 nicht.Eventuell sind zahlreiche Fahrer seit über 20 Jahren öfter Fake und nur Copycats. Es gab mal Attentate deswegen im Zusammenhang mit einem Ferrari-Lieferanten.
Der da von den Airlines wie Niki und Lauda Air, nicht zu verwechseln mit Lauder der Kosmetikafirma. Es hieß mal, Niki Lauda sei es nicht mehr mehr gewesen oder er habe Doppelgänger. Aufgrund von Fliegerärztlichen Anforderungen an Piloten, dürfen er gar nicht mehr fliegen oder er war nicht je so verletzt, oder er habe nicht je Fremdorgane erhalten, sondern nur seine eigenen gewaschen bekommen.
Ich wurde mal für eine Pilotin gehalten, weil ich in einem Pilotfilm für RTL einer neuen Scripted Reality Serie, das ist viele Jahre her, ich meine 15 Jahre, mal schauspierlisch mitspielte. Ich spielte darin eine Zivilpolizistin, aber andere erfanden, evt. so erfanden so was wie Stasi- Grabschies, ich sei Pilotin wie die Moderatorin Sonja Zietlow. Ein Kempinski Hotel in Budapest hatte dagegen im November 2003 erfunden, ich sei Stewardeß und hätten das so den Musikern des britischen Sängers Robbie Williams (früheres Mitglied von Take That) mitgeteilt. Darüber informierten mich seine Blasmusikmitglieder am Hoteltelefon. Ich wiederum hielt den HNO des Sängers damals, der Arzt kam in die Lobby, für komplett Fake und einen Mix aus Terrorist-Scripted Reality.
Der ADHS Club der Autoschizophrenen, einige können Pferdestall von Boxenluder, Grid Girl von Management nicht unterscheiden, ist eh eher führerscheinuntauglich auf öffentlichen Straßen. Die Formel 1 ist eigentlich so retardiert kanackisch widerwärtigst drittländisch wie das gefährlichste Stinkie-Terrorekelschwein, was man sich vorstellen kann. Ich meine nicht wegen Multi-Kulti und international, sondern das Niveau ist primitivste Kanackensau auf Menschenhandelsekelverbrecher, die doch dann sogar nur unter Anleitung Autofahren. Runter von der Straße also. Und der mit dem Mikrofon den Fahrer hinterherlaufender Kai Ebel (RTL) naja, wie eine Stalker-Tucke. Es hieß übrigens mal, mindestens eine Person sei wegen des Flugzeugabsturzes einer seiner Maschinen in Thailand, die nichts je damit zu tun hatte, in Deutschland überfallen worden. Außerdem sei es nicht Niki Lauda mehr, er dürfe gar nicht mehr fliegen, wegen der Lungentransplantation und Nierenprobleme und es seien mehrere Sicherheitshinweis zu Who is Who und die stalkenden Politiker und deren ollen Völker, 20. Mai 2019, 12.40 Uhr, wegen Golfer und US Staatspräsident Donald Trump, blöde Politiker aus Psychiatrien entlaufen, ist der Iran(n) ein Kopfkrankenland,Da viele PolitikerINNEN und StaatspräsidentINNEN sich ständig so benehmen, als ob die frisch aus einer Klappse entlaufen wären, oft nicht je mit irgendwelchen Gesetzeskenntnissen, kann mal bitte jemand schauen, ob die die Originale sind. Bei der Nahles denke ich, die sind Mehrlinge / Drillinge oder so. Ich war mal mit einer Nahles entführt, ich habe in Erinnerung, der wurde auf die Stirn geschossen (dito ich).
Iran(n) war mal normal, vielleicht auch nur in Zeiten Mesopotamiens im Zweistromland (Euphrat und Tigris). Zu meiner Schulzeit, wurden einige Iranis samt Kinder in deren Heimat zurückgeordert (Iraner war Arzt in Düsseldorf), weil es vom Chef der Kopftüchter namens Ayatollah verboten worden sei, in der echten BRD zu bleiben. Also mußte die Mitschülerin in ein Koptuchtussenland mit Nonnenkluft aus der Zeit von naja, siehe Euphrat und Tigris, zurück.
Wir deutschen Kinder wurden wiederum, teilweise Jahrzehnte später, überfallen, wieso wir die Kinder nicht behalten hätten des Irans. Es betraf Schulklassenjahre von vor über 40 Jahren. Auch mit einem Sportunterrichttodesfall bei einer Kindertürkin der Parallelklasse war das so, Überfall irgendwann auf uns deutsche SchülerINNEN. Etliche Infos belegen, daß Muslime kopfkranke Leute waren / sind (deshalb historisch Kopfverband - Turban, etc). Ich denke oft an Anonymous.
Tatsache ist, Migranten stinken in neuen Heimaten genauso widerlichst weiter, dieselben Erkrankungen etc. und Gastarbeiter z.B. aus Türkei, Jugoslawien, Griechenland etc. blieben ewig in der BRD und kamen nicht je auf die Idee, nur zu Gast in der BRD zu sein, die bekamen immer permament Bleibe-Arbeitsrecht. Etliche führten immer einen Krieg gegen die Deutschen der BRD. Es sind fiese Kolonialekelmächte, die Ausländer, die eigentlich nur stinken und vergiften wollen. Und Irakis sind die schwulst-wirkendsten Ticketkontrolleure der Rheinbahn und AsiatINNEN sind Seuchenfans, die wollen nur EHEC, nicht je EHIC, Hauptsache mit Stinkie-Tabak. Die DDR-Trottel hatten nicht je ein eigenes Olympiade-Team gehabt, sonst wären die nicht alle in die BRD oder ins West-Berlin (USA, Frankreich, England) gelaufen. DDR Sportler waren alle nur Fakes oder Robotics oder so. Dumme AusländerINNEN - eben(d).


REAL Supermarkt Düsseldorf, Schießstraße, verkauft Fake Ware, unter Niveau Bastelware auf Ebay, nur Gebrauchtgeräte Status mit 12 Monate Garantie mit Fake Lizenzen, Drogengeräte, versuchter Mord an REAL Personal und an KundINNEN, versuchte fahrlässige Tötung an der Theke, versuchter Mord an KundINNEN und Krankenhauspersonal der Schön Klinik (Dominikus Krankenhaus) Souterrain, . Menschenhandel und Terrorismus, 19. Mai 2019, 14.04 Uhr Es ging auch um Lizenzbetrug GEGEN Microsoft und Billigung durch deutsche Behörden Fake Computer aus China via REAL Supermarkt zu verkaufen, die eigentlich ASUS Taiwan sind.
Handelskrieg von China und Taiwan im Düsseldorder Supermarkt mit Mordversuch - alles neuer Text: Betrug an KundINNEN von REAL Supermarkt. Die Staatsanwaltschaften haben keinerlei Ermittlungslust und sind evt. DDR oder Drittland. Die machen wie der "Toto" von Scripted Reality nur auf dumme Rumprolls oder sind direkt Arbeitsverweigerer. Es ging schon mal versteckte Kellerräume in REAL, in denen angeblich Menschen gefangen gehalten worden sind.
Es wurde beantragt, die METRO AG von dem Aktienmarkt zu de-listen, und das wahre REAL Personal zu suchen. Bekanntlich setzte REAL Supermarkt Gesichtserkennungsgeräte im Laden ein, ohne offiziell die KundINNEN zu fragen oder um schriftliche Einverständnis zu bitten. Angeblich seien die Geräte nur fürs Marketing benutzt worden. Die Problematik ist jedoch, ich fand, daß etliches Personal, nur wie ein Zwilling von den anderen aussah oder Doppelgänger oder sieht so ähnlich aus wie, dito wie deren Fake Geräte, die sogar zugegeben vom Personal, oft nicht das Originalgerät vom Karton waren.
Beantragt hatte ich, auch daß das Personal SGB VII wegen Drogen und Rinderwahn untersucht wird, auch wegen falscher Kühlkette, Cholera-Verdacht, Giftware und mehr, auch ging es um Opfer durch Psychopharmaka, die alle drogenidentisch sind.
Da REAL keinen echten Geschäftsführer hat, dito Filialleitung, wurde eh schon beantragt, auch weil die Metro AG die loswerden wollte, die Supermarktkette zu schließen wegen Gefahr für Leib und Leben an KundINNEN. Ich hatte vermutet, im Gerät und zuvor auf der Beratungstheke sei Liquid Ecstasy und andere Drogen gewesen. Keiner wollte das Gerät und das Personal samt Kundinnen medizinisch- technisch untersuchen.
Vorsicht vor Supermärkten - einige werden anscheinend bewußt vergiftet mit Nervengift. Einige scheinen primär typische DrittländerINNEN zu sein. Sogar machen bekanntlich Pommesbuden mit, wieso die nicht in deren Heimat zurückgehen, weiß ich nicht. Ich wurde sogar beinahe tödlich vor einem Gütetermin bedroht, das wollte die pflichtigen außergerichtlichen Schlichtertermine nicht organisieren lassen. Es ist immer noch upgedated und nicht - Amtsgericht Düsseldorf liebt nur Fakes, echte Richter gab es nicht je, echte Unterschriften - noch nicht einmal der Kanzlei, auch nicht und REAL hat keinen Geschäftsführer aber hat Darlehensverträge von über 85 Millionen Euro. Vor vielen Jahren hielten angeblich einige REAL Supermarkt für REAL Madrid, es ist quasi Massenmord an der Theke mit Geldklau auf nicht-REAL Konten: Update30 Arbeitet der real Supermarkt mit massenmordernden Sexperversen & hoerigen Richterweibchen des Amtsgericht Düsseldorf & echte Rechtsanwälte hatte der Laden nicht je


Sicherheitshinweis, Jahreskorrektur, Cyberwarfare, Bad Bank Commerzbank - sie ist nämlich NICHT erwachsen - sie benimmt sich wie Alzheimer bei der Arbeit oder wie Bankräuber , Amazon Kreditkarte, Landesbank Berlin, Hacking, Veruntreuung von Kundengeldern, Deutsche Bank und Commerzbank sind Ostblock-Banken teilweise mit Ostblocknuttenpersonal bzw. IdentitätsfälscherINNEN, 13. Mai 2019, 19.19 Uhr, Commerzbank stellt sich quasi selbst Haftbefehl aus, bereits der 3. Pfändungskram für ein und dieselbe Sache, ist wieder ohne echtes Amtsgericht unterwegs, Commerzbank ist blindlings einer Kanzlei ohne Vollmacht hörig, es geht aktuell um über 15.000 Euro und pfändet von SGB2 Empfängerin 44,44 bei einem Eingang von 424, es muß dort nur einer mit einem Fantasiewisch wedeln. >LEBENSGEFAHR DIE COMMERZBANK KLAUT GELD VON P-Konto, die nur als Eingang SGB2 haben. Bis über 1100 Euro ist der Eingang NICHT pfändbar. Die Commerzbank pfändete ohne Details 44.44 Euro trotz Pfändungsschutzkonto und Eingängen von nur 424 Euro.
Die Deutsche Bank ist mit seinem Kundenservice auch Kto-Anmeldung nur in Leipzig vorhanden, die Commerzbank nur in Magdeburg. Online Commerzbank ist nicht Commerzbank, heißt fast so, hat keine echte BAFIN Zulassung und sitzt in Duisburg. Die Bankenstadt Frankfurt / Main existiert nicht in Wahrheit als Bankenstadt. Das fiel mir bereits ca. 1996 auf, es kann auch wenige Jahre danach gewesen sein als ich mehrfach zu verschiedenen Bewerbungsgesprächen, u.a. Nachrichtenredakteurin für Bloomberg TV war und andere Redaktionen, daß die Bankenstadt aber auch von so was wie "arabisch-türkisch" aussehenden Drittländern unterminiert ist. Es fiel mir erstmals auf 1991 / 1992, als ich wegen Belden Kabel (Belden Electronics GmbH, damals in Neuss) auf einer Geschenkefachmesse war in Frankfurt. Ich wähnte es sei Al Qaeda, nicht DDR damals. Die Commerzbank Luegallee ist übrigens die Filiale der Dresdner Bank, mein Konto ist von der Dresdner Bank. Die Commerzbank galt zuvor laut OGV Rabitz (weiter unten) als nicht erwachsen. Ich meine eine Schalterdame ist eine bekannte Nutte evt. Zwilling, so aufreizend sieht sie aus, also nicht bankenseriös von Händen und Gehänge und eine von letzter Woche, gab sich mal aus, als Psychiatrie-Einweiserin Städtische Medizinaldirektorin (Psychiatrie, also nicht normale Medizin) Frau Bridges. Das ist viele viele Jahre her.
Ich vergaß, sofort zu wechseln, bin aber von der Brutalität, wie sie die Deutsche Bank auch mal ausleben wollte, nicht ausgegangen. Deren Chef waren Commonwealth Leute aus England, dito Inder, der ein ein Sektenchef ist. Erkundigen Sie sich auch bitte, falls Sie DüsseldorferINNEN sind.>br> Commerzbank ist eine Drittlandsbank - von nix eine Ahnung, der Chat ist drittländisch- türkisch, Hauptsachen Geld klauen, aber nicht helfen. Personal Alzheimer? Addiert Einnahmen und Summen - alles sei deren oder meins - verwechselt alles glaubt blindlings Kanzleien ohne Mandat. Gefährder amazon Kreditkarten, Landesbank Berlin, LBB ist Ost-Sektor Berlin, verweigert EZB Anwendung, REAL Solution und Kodiak RA GmbH OHNE Mandat und OHNE Verfahren.

Unterschrift ist zuvor ähnlich wie die auf Wikipedia von Präsident Bush! Sie kann die Begriffe Drittschuldner und Hauptschuldner nicht unterscheiden, auch nicht, was ein angeblicher Schuldner ist und addiert munter die Zahlen auf dem Konto, egal welche. Kodiak Rechtsanwaltskanzlei GmbH ist schwerst triebige Drückerkolonne ohne Mandat. Obergerichtsvollzieher Rabitz hielt die Bank nicht für erwachsen.
was ja schon mal so nicht geht und laut ZPO 176 Absatz 1 läuft eine Zustellung ENTWEDER über Justizpersonal oder eine andere Behörde, oder über das Gericht oder per Gerichtsvollzieher oder per Post. Eine Zustellung eines Gerichtsvollziehers per Post ist also gar nicht normal. Der pfuschte sogar mit dem Einwurf, 22. März 2019 war nix drin, es war erst wie überkritzelt worden war 25. März 2019, ich fischte es am 27. März raus. Geschellt hatte die Post nicht. Also bisher schuldet mir die Landesbank Berlin Geld, wegen EZB Zinsbetrug und falsche Rechnung und falsche Kredikartennummer. Die LBB Berlin ist in der DDR, dort gilt laut BverfG das DDR Strafrecht weiter. An EU-Recht wollte sich die Drückerbande nicht halten, an echte Nummern und Namen auch nicht. Craemer heiße ich nicht (so auf Rechnungen der LBB), aber Düsseldorf war korrekt geschrieben. Die Sache wurde eigentlich an die Commerzbank gereicht, die unterschrieb laut Schreiben im gelben Umschlag niemand und erwachsen ist sie auch nicht und mein Geburtsdatum war auch durchgestrichen. Ein wichtiges Formular war nicht unterschrieben worden vom angeblichen Obergerichtsvollzieher.

Die Commerzbank zeigt keinerlei Kontoschutz und handelt gegen Treu und Glauben und ist wirklich eher geschäftsunfähig und glaubt anscheinend jeden Fake Gerichtsschreiben, das keiner unterschrieb alles und auch irgendwelchen Gerichtsvollziehern, die es weder gab dito Anwälte, die es nicht je gab, sondern eine Fantasten-Hacker-Sache ist.
Die Commerzbank glaubte bereits blind einem Obergerichtsvollzieher vom Amtsgericht Montabaur, für ein Konto einer Düsseldorferin, aber der OGV Jörg Schmidt in dieser Sache ist auch wegen des fehlenden Aktenzeichens dem Amtsgericht in Rheinland-Pfalz dort unbekannt. Trotzdem und ohne Schuldtitel genehmigte die Commerzbank eine Vorpfändung, obwohl es nur Drittschuldner betraf. Die Bank kann Konto der angeblichen Schuldnerin nicht von Drittschuldnerei unterscheiden. Die Bank hält alles für ihr Geld. Das nennt man sonst Alzheimer.
Der Name des/der Sachbearbeiter/in der Commerzbank Arzu Coskum-Baser sah leider eindeutig nach Arzu Close-Baser aus. Denken Sie daran, echte Polizei gibt es nicht, sondern nur Polente, es ist nur eine Ente, daß es die gibt. Das heißt, Hacker tippen also und halten sich für die Commerzbank, die eventuell eine frühere Mitschlülerin (Commerzbank) und mich mal haben entführen lassen. Das ist sehr lange her, evt. vor 2004. Also aufpassen, die Banker sind keine echten gelernten Bankkauffleute, sonst würden die das alles wissen.
Erneut wurde also wieder mal für dieselbe Sache gepfändet, ein Pfändungs- und Überweisungsbeschluß anscheinend erfunden. Mitgeteilt hat es es eine Commerzbank in Magdeburg, vielleicht ist das die Heimat der ex-Polizistin, die dann als Nackedei anfing, zu modeln, wie es die BILD Online mal berichtete. Die sieht so aus wie eine Commerzbank Mitarbeiterin der Filiale in Düsseldorf. Die Magdeburger erfanden, ich sei eine Unternehmerin. Die bin ich nicht, sondern unbezahlte Angestellte noch immer, weil die Chefs noch immer nicht bezahlten. Tatsache ist, die Inkassoanwälte gaben eine Frist bis 02. April 2019 und ich bekam einen gelben Umschlag zur Sache aber bereits am 25. März 2019 und einen Vertrag mit einer Inkassofirma, die mir 4 Cent überwiesen hatte gab es auch nicht je.
Bald mehr von der Bad Bank unter Merge-Absicht mit der britischen Deutschen Bank, vorher India Deutsche Bank mit dem Anschu Jain, sein Namensvetter Jain wohnt(e) im Nachbarhaus hier, von mir. Der sieht je nach Foto vom Anschu exakt so aus, wie Zwillinge oder Matroschkas. Das von mir gerügte Amtsgericht Montabaur meldete sich nicht je mehr. Dokumente werden noch nachgeladen. Wird noch ergänzt mit allen Dokumenten in mehreren Teilen in Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Lockerbie-Attentat, Gaddafi, Schottland und Kotleichenfan Amtsgericht Düsseldorf, deutsche Behörden, REAL Supermarkt, die Metro AG - Börsenaufsicht BAFIN verteilte bereits im Januar 2019 ein Aktenzeichen, Maynard und die Klappse Grafenberg (Düsseldorf) in ihrem vertuschenden DDR-Stasi Stil des ollen Ostblocks, 09. April 2019, 09.54 Uhr Steht in der BILD Online, die Spuren führen nun zur Stasi. Ich habe schon vor über 10 Jahren ausgesagt. Es war ein Deutschland-Ding, wahrscheinlich DDR. Ich hatte das ganze eigentlich durchrecherchiert und letztens auch in der Sache REAL Supermarkt und Kotleichenfan Maynard und seine Geldwäscherei-Dinger mit "Gaddafi-Leuten" schon mal auf den Tisch gebracht. Es ging auch um den alten Discotheken-Anschlag in Berlin und Namensverwechselungen. Außerdem war Gaddafi tätlich von anderen bedroht worden, evt. zusätzlich noch von Hollywood Stars bzw. Top Schauspielern. Eigentlich ist das seit mindestens 2004 bekannt. Täter und Opfer landen irgendwie immer in der Klappse Grafenberg, die waren damals primär ein DDR Ekelregime in Düseldorf. Es ging teilweise auf Namensverwechselungen zurück bis zu einer Pressekonferenz mit Patti LaBelle in dem Hotel Gravenbruch in der Nähe von Frankfurt / Main. Ich war damals dort für den Rheinboten oder es war Düsseldorfer Anzeiger. Zusammen fuhr ich dort hin mit dem Konzertveranstalter Peter Rieger und dem Journalisten Hans Hoff, der heutzutage noch immer so aussieht wie damals. Also, ich glaube, das war ich noch in der Schule, also was so um / vor 1985.
Trotz Rechtsbehelf und außerhalb EU-Gesetze und BGH-Urteile wurde eine Gerichtskostenrechnung verschickt. Pflichtige außergerichtliche Gütetermine und Schlichtersachen auf EU-Plattformen will der China-Mafia-Laden Supermarkt REAL nicht wahrhaben. Der psychotische China-Handelskrieg gegen Asus Taiwan mit Fake Geräte aus China, geht in Düsseldorf im Supermarkt REAL, ein Unternehmen der Metro Aktiengesellschaft weiter.Also noch einmal das Ding angeschaut, 1. heißt es nicht so, 2. es hat viele Namen und 3. ist es ein Gebrauchtgerät, das nicht auf REAL.de, sondern im Supermarkt verkauft worden war, es sei Auslaufware, informierte eine. Stimmt, es roch nach Liquid Ecstasy, frisch gelötetem Plastik innendrin und Gift kam auch aus dem Ventilatorschlitz. Der Polizei war alles egal, dem Supermarkt REAL auch, der Staatsanwaltschaft auch, Hauptsache Kotleichenficker darf China retten wegen des Fake ASUS - normalerweise Taiwan - der ein Bastelnotebook war und ist.


Der Laden ist nur für Ostblockfreaks geeignet. Denn DDR ist primär China-Business, hier ist Westen, NRW, hier wäre es Taiwan, die verkaufen dürften, habe ich in Erinnerung. Das Gericht, oder wer auch immer verscheißert gerne, und liebt Kotleichenfan Maynard, der wiederum hält "den nackten Mann machen" für wirklich ausziehen und macht daraus Mieter verjagen und in den Knast stecken oder in die Psychiatrie. Er gilt wiederum seit vielen Jahren als Geldwäscher aus der DDR und ist also nach wie vor wie der Ostblock-Clan von "Habekost" ein DDR Hempel, auch hier in Düsseldorf. Das OLG Düsseldorf ermittelte früher gegen verschiedenste DDR Kacker, die vor 20 Jahren noch immer den Rheinischen Karneval unterminierten. Bald, hoffentlich mehr. Übrigens, viele Gerichtsschreiben sind voll automatisiert, die sind nur Roboter, unterschreiben tut da keiner, die sind ja keine Studierten. Ob die eine Type wie mit den roten Augen sind (wie in Traumschiff Surprise der Rick Kavanian) weiß ich nicht. Tippen tut da keiner was, ein Schreibmaschinenschreiben wurde früher doch auch unterschrieben, anscheinend tippt keiner mehr Computerbriefe. Wie der Stand der Dinge der Wertpapieraufsicht auch wegen Insiderhandel und Betrug ist, weiß ich nicht. Ich erinnerte jedoch gestern das Amtsgericht (siehe auch 92 GG, es ist nicht für Rechtsprechung zuständig) daran.


Sicherheitshinweis, Zahnärzte, absichtliche Falschbehandlung, Leichengift, Gesundheit, Lebensgefahr Zahnkrone, Endoskop-Kameras für 8 Euro, 09. März 2019, 14.58 Uhr - Kreisch, falls Sie die Kamera für fast 8 Euro noch nicht gekauft haben, DL auch für Windows 10, machen Sie es unbedingt oder auch woanders. Ich fand Zahnschäden, als ob ich nicht je beim Zahnarzt war, der mal heftig dafür wie ein Inkasso-Kellner sofort Geld abzockte (Pluszahnärzte, Graf-Adolf-Straße). Ich bin mehrfaches Überfallopfer, konnte mich sogar zufällig durch Twitter an die Waffen erinnern, bzw. weiß es noch, sah die da, daß es die wirklich gibt. Es war allen egal, es ging um NSU, Ukraine, und Christoph Gottschalk und Thomas (Wetten daß) und Dolce Media, daraus wurde, beinahe erdolchen inklusive meiner Zähne. Die sehen so aus, wie frisch nach den Attentaten.
Fotos kommen noch später. Der Rest stinkt, so furchtbar, wie bereits faulender Pilz im Körper, also nicht Bier (Pils), faulende Zahnwurzeln und spielt anscheinend Schwarzwurzel. Messerattacken gegen meine Zähne auch vor Weihnachten 2017, es war allen egal und nun dieselben Schäden, wie nicht je geheilt. Und irgendwer spielt Zahnarzt im Haus, es stinkt so in der Küche. Natürlich ist es Polizei egal, aha, die bekämen vom Schulzahnarzt aka Polizeiarzt, anscheinend nur ROTE Karten.
Ich habe Schwarze Stellen wie ein Kind auf einem Milchzahn, der Rest ist weggehauen, draufgeschnitten, da ging es mal um Sven Lau - ewig her - angeblich Al Qaeda, und Solinger Messer, aus Solingen. Abgesehen davon, heißt es Zahnheilkundegesetz, Heilkunde, aber nicht Ersatzzeugs wie Dritte Zähne, außer die eigenen echten Zähne (wie Haizähne, die nachwachsen. Die Täter machen aus Zahnerhalt, den Erhalt der Schäden. Also evt. waren meine Kollegen der dpa Carsten Rave und Meinolf Ellers (Hamburg, für die war ich die Reporterin mal) auch Opfer, dito Hans-Jürgen Jakobs (Handelsblatt) und evt. ex-Kollegen vom früheren Kress Report und MEEDIA. Jemand muß die mal bitte informieren.
Vorsicht, laut Zahnheilkundegesetz sind Zahnärzte nicht gewerblich Tätige, aber leider brechen Sie das Gesetz und meinen private Firmen zu sein, wie die Pluszahnärzte.
Kaufen Sie sich unbedingt eine günstige Endoskop-Kamera u.a. bei Action. Die kostet 8 Euro und auch ist per Link in der Bedienungsanleitung das Gerät auf Windows 10 möglich. Man sieht Zahnschäden noch und nöcher und muß sich fragen, wieso Zahnärzte so schlampen und trotz genauer Untersuchungspflicht, nicht jeder Zahn auf Bazillen einzeln gecheckt werden und nicht sofort in eine Fachklinik (also wie Unikliniken etc, also wo alle Fachrichtungen drin sind) überwiesen wird. Zahnärzte übertünchen nur, heilen, trotz Zahnheilkundegesetz - eher nicht.
Etliche führen deren Dr. Titel ohne dent. oder med. Prophylaxe mit Air Flow Pulver ist NUR zahnärztlichem Personal erlaubt, mit Approbation, da diese oft die Zähne schädigen. Es ist eine Seuchenschleuder und eigentlich verboten. Sie verursacht Herzerkrankungen (ganz bekannt), das ist den Zahnärzte, mit den Prophylaxen-Tussen aber wurscht und zocken auch noch Geld ab. Schwarze Stellen im Zahn sind immer giftig, septisch, unter Zahnfüllungen auch, Bazillen blieben drin, kein Bazillenstatus wiederholt gemacht, keine Antibiotikum, es entwickeln sich oft Actinomyceten bzw. Leichengift im Körper. Es fielen Fehler auf, tonnenweise. Totalschaden ist es nicht, man kann es reparieren, aber Zahnärzte mögen nicht heilen, Antibiotikum und Pflicht anti-Tetanus-Schutz gar nicht und Schutzimpfungen (nach Titer-Test) schon mal gar nicht. Die mögen es siffig - Horrorfilmärzte oft ohne wahre Zulassung. Ärzte die DAUERHAFT beruflich in dem Job als Zahnarzt arbeiten wollen, benötigen eine Approbation, andere nicht.
Tut die Einstichstelle danach weh oder der Zahnarzt kündigt an, es wird noch einige Tage weh tun, OHNE vorherigen Tetanus-Titer- Check, Auffrisch-Impfung zu überweisen, oder OHNE Antibiotikum, oder OHNE Schmerzmittel wie gleichzeitig wie entzündungshemmend, ist der Zahnarzt ein "Massenmörder" und Sepsis-Schleuder und findet bei IHNEN Rückenweh, Kopfweg und Herzprobleme toll. Einige dürfen angeblich nichts auf GKV rezeptieren, trotz GKV-Kärtchen, ja dann ist die Flitzepiepe nicht echt, ist mir passiert: Pluszahnärzte und alle anderen überhaupt. Beruf Dünnbrettbohrer mit Schwarzschimmel im Gehirn.
Es heißt Zahnheilkunde nicht nur Ersatzmaterial für ein Robotermetallgebiß sozusagen und Zahnmedizin, nicht, man amputiert mal eben einen Zahn. "Um einen Zahn mit einer Krone versehen zu können, muss der Zahn zunächst präpariert werden. Dafür müssen leider bis zu 60 Prozent der teilweise gesunden Hartsubstanz entfernt werden." Quelle: https://www.deutsche-familienversicherung.de/ratgeber/artikel/zahnkrone-arten-behandlung-und-kosten/
Extrahierte Zähne ohne Amalgamfüllungen sind keine Körperteile im Sinne des Abfallschlüssels AS 18 01 02 und werden mit dem Hausmüll entsorgt. (Info der Zahnärztekammer) bald das und mehr in: Update10 Düsseldorf : Wenn Personen meinen Arzt zu sein - Lebensgefahr bei Pluszahnärzte in Düsseldorf und anderen Zahnärzten ? - keine Antwort von Gerichten oder Behörden ES IST DEN ZAHNÄRZTEN schnurzpiep der Uniklinik vor Weihnachten 2017 auch


Sicherheitshinweis, Lebensmittel, Peta, Metzger, Düsseldorf, Ratingen und evt. NRW, Gesundheit, Psychopharmaka, Kannibalismus, fehlende Hygiene, Fleischlieferanten, Seuchenverbreitung durch Pommesbuden und Restaurants, 23. Februar 2019, 05.10 Uhr Vorsicht, viele Leute, nicht nur Drittländer und Griechen etc, lieben Ekelhähnchen und das seit einigen Jahren. Aus Stuffed Chicken spritzen einige leckere Hähnchen zuvor mit Mundgeruchsbazillen, Pisse oder Kot zu und bestreuen dann Drogen auf das halbe Hähnchen, daß dann nicht mehr verzehrfähig ist, aber Ausländer und andere mögen Faulfleisch gerne.
Es scheint so, daß AusländerINNEN wie aus dem Ostblock und Asien, sehr gerne Menschenfleisch essen und auch teilweise Hund oder Pferd in deren selbst gemachter Wurst verzehren. Auch verkeimtes Fleisch ist deren Faible. Eventuell dachten sie, in Kinderwurst, seien Kinder drinnen. So dumm muß man sich das mit der "Bärchenwurst" vorstellen. Etliche sind so eklig in Düsseldorf.
Zuvor waren zwar eitrige Schweinehirne aus Polen bekannt, die nach Deutschland importiert worden waren, Pferdefleisch via Holland in Fleischnudelsaucen bekannt und Antidepressiva in Langustinos, damit diese die dunkle Meereshöhle verlassen, aber der Verkauf und Verzehr sollte für einige Zeit verboten werden bzw. totales Geschäftsverbot und die regelmäßigen Konsumenten in eine Quarantäne-Station kommen. Es wird dringend geraten, KAUM Hähnchen aktuell zu verkaufen, besser diese gesichert einzufrieren und alles genau zu überprüfen. Einige Imbisse sind seit 2004 verdächtig mit Ostblock-Terroristen zu kollaborieren.
Ansonsten sind etliche Schnellimbisse samt Restaurants mit Ekelfleisch bekannt, als ob die Käufer, einige essen das gerne, damit ihrer Hörigkeit dem Mundgeruchs-Massa und Scheißer beweisen wollen. Einige Täterinnen sind selber so mit Gift eingesprüht, also kein Parfum, daß das Essen sofort faul-giftig wird, wenn die dort Essen holen. Das ist oft riechbar oder & und fühlbar.


Als Einschub, das ist ein offizielles Gemälde in der offiziellen Bilderschar im Bundeskanzleramt. Ex-Kanzler Schröder, wie aus einem Horrorfilm aus der ZDF ex-Horrorfilm-Reihe (oft nach 23.00 Uhr - "Fantastische Geschichten bzw. der Fantastische Film" mit u.a. Verfilmungen der Bücher von Edgar Allan Poe. Der Dino erinnert nicht an Show-Dino, obwohl er ja gerne mal in der RTL Serie GZSZ auftrag, sondern an einen Sexfilm - mit großen Dino-Plüschtieren. Schröder, Chef von Darknet und der gesuchte böse Mann?


Gemälde aus: https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/kanzleramt/bundeskanzler-seit-1949


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben


Überschrift Wort    bessere SuFu

Veröffentlicht am : 20. Jun. 2014., 20:30:14 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 11041
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom Juni 2018 - die Polizei ermittelte in den vielen Verwechselungs-Dingen nicht je, ich war nicht je Personal von RTL, auch nicht von SAT1, ich war mal WDR und kurz ZDFE bzw. zdf.newmedia (quasi für eine Sache, es gab Überfälle wegen ZDF).

 Erstaunlich. Die Künstlersozialkasse veröffentlicht viel, meldet Interessantes an die GKV, die Versicherten denken, sie seien pflichtversicherte Mitglieder, aber umsatzsteuerpflichtig mit dem halben Steuersatz von 7 Prozent, wenn es um Abrechnungen geht. Pustekuchen. Journalisten, Publizisten und Künstler aufgepaßt: Wer in der Künstlersozialkasse ist, ist sozial schutzbedürftig, dem steht bezahlter Urlaub zu, Arbeitszeugnis und sogar Lohnfortzahlung bzw. Entgeltfortzahlung zu. Das Bundesverfassungsgericht hatte zu einer Verfassungsklage von 1999 entschieden, erst seit dem  Wörtchen Arbeitgeber ist das Künstlersozialversicherungsgesetz rechtskräftig. Man wird aber in Wahrheit als Beamte gemeldet. Man sei freiwillig in der GKV versichert. Doch seit einiger Zeit geht das auch wiederum nicht. Beamte bekommen nur dann Gratis-Krankenkasse, wenn sie nicht in der GKV sind. GKV ist selber zu bezahlen. Mehrere Sozialgerichte sind nun mit der Sache beschäftigt. Update2: 07. September 2014 Die Meldung, dass KSVG Versicherte, also Künstler wie Journalisten, Publizisten, Designer, Choreographen etc. in Wahrheit  Beamte sind, ergibt sich aus KSVG 37 Absatz 3. So wird man wirklich an die  GKV gemeldet. Update3 4: 05. Oktober 2014  Neue Gesetze sind seit vielen Wochen nun veröffentlicht. Und trotzdem fantasiert die Künstlersozialkasse weiter und Frau Nahles ist anscheinend doch nur eine unfähige Politikerin, wie alle anderen auch. Viel gelabert, nichts je gekonnt. Achten Sie auch auf den Einschub im Text. Und was schreibt das Arbeitsgericht zur Sache? Update5: 20. Oktober 2014  Achtung Intelligence wühlt in alten Unterlagen und stellt fest, die KSK ist psychotisch. Total Realitätsfremde, die noch immer Gehälter unterschlagen. Muss die KSK zerschlagen werden bzw. einfach nur getrennt werden in Saboteure und echte Sozialversicherungsfachkräfte und wo fließen die wahren Gehälter hin Frau Nahles und Heiko Maas? Oder wie wird sich das Familienministerium, das sich auch für "uns" Frauen einsetzen muss, reagieren? Bisher wirken eher alle wie hilflose Personen und Gesetzesbrecher. Update6: 26. Oktober 2014  Achtung Intelligence hat ein altes Bundesgesetzblatt gefunden. Sogar das entspricht der geheimen Meldung der Künstlersozialkasse an die GKV. Doch trotzig rotzig will die Künstlersozialkasse ihrer Zahlungsverpflichtung nicht nachkommen, sondern fantasiert was von Fantasiezahlen, scheißt auf das Bundessozialgericht (das hat bereits 1972 Freelancer verboten) und kackt auf das eigene Gesetz. A für Anarchie, aus den einstigen Grünen-Steinewerfern wie ein Joschka Fischer, sind jedoch eher Alzheimer-Patienten geworden. Update7: 31. Oktober 2014 Neues vom Sozialgericht zur Sache. Update8 bis 10: 06. November 2014 Da spricht das Sozialgericht sogar eine PKH zu, doch Anwälte wollen in ihrer eigenen Kreativität leben. In diesem Jahr schrieb ein Betreuer, der sonst anscheinend als Rechtsanwalt auftritt, wer Gehalt vom Arbeitgeber haben will, gehört ab in die Psychiatrie und müsse Psychopharmaka einnehmen, denn Gehalt stehe niemandem zu. Hier nun neue Kommentare von Anwälten bei einem aktuellen Schadenswert von ca. 1 Million Euro, die das Bundesministerium für Arbeit und Soziales noch "bezahlen" muss bzw. in das korrekte Lohnsteuerkartenverhältnis umschichten muss. Wer Gehalt haben will, schadet sich selber. Aha, anscheinend wollen Rechtsanwälte und Betreuer damit klar machen, wer auf die Hilfe eines Rechtsanwalts angewiesen ist, hat schon verloren. Was sagen die Vereinten Nationen, Ki Moon Ban und das Gesetz über Rechtsanwälte und die böse KSK? Update11: 15. November 2014 Interessantes von der Barmer. und der Beihilfekasse namens Versorgungskasse. Update12: 16. November 2014  Folgende Rechtsanwälte sind als sehr kritisch zu betrachten. Entweder schrieben sie befremdliche Antworten oder antworteten trotz Verpflichtung aus der BRAO 44 nicht je. Update13: 19. November 2014 Neues von der Versorgungskasse des RVK Köln. Beihilfe via Bund - wegen des Bundesbeamtenstatus. Update14: 26. November 2014  Noch immer zahlt der säumige Chef nicht. Okay, das tut er bei den über 150.000 anderen KSVG-Pflichtigen auch nicht. So die letzten dreißig Jahre so nicht. Die Künstlersozialkasse legt nun mal künstlerisch in einer Dauerpsychose die Gesetze aus und das obwohl rückwirkend vom Bundesverfassungsgericht bereits 1987 der soziale Schutz eingebaut worden ist und 1999 der Begriff Arbeitgeber. Da aber die BfA heutzutage DRV-Bund nicht je per AOK und Sozialgesetzbuch prüft, mutieren alle zu Beamten, die noch immer nicht rückwirkend ihre Bundesbesoldung nachgezahlt bekamen. Nun fand Achtung Intelligence Neues. Übrigens, ein Psychiater erfand in einem Gutachten aus der beamteten Tätigkeit ein Ehrenamt, weil man doch kostenlos arbeiten zu hätte.  Deutschland - das Land der Dichter und Ausdenker.  Update15: 27. November 2014 Aus der Historie und einem alten Urteil des Bundesverfassungsgerichts - die Bundesregierung hatte es vor dreißig Jahren vergessen, eine für Künstler zuständige GKV zu gründen. Update16: 21. Dezember 2014 Achtung Intelligence fand nun ein anwendbares Gesetz zur Besoldung auch für Journalistien und Künstler. Zu beachten ist jedoch ein Bundesgesetzblatt von 1981, das von (ver)mittelbaren Beamten sprach. Per Zeitarbeitsgesetz gilt immer der bessere Tarifvertrag für den Vermittelten. Auch das wollen angeblich oft Zeitarbeitsagenturen nicht wahrhaben. Update17: 05. Januar 2015 Da dachten Sie, man darf entweder nur in der KSK sein und selbständig agieren oder man ist abhängig Beschäftigte. Das sieht die Künstlersozialkasse anders. Beide Varianten sind gleichzeitig laut einem Schreiben der KSK von 2007 möglich. Damals ging es auch um Überprüfung der Versichertenkonten. Update18: 09. Februar 2015 Die Rentenversicherung prüfte und kam wie alle anderen auch zum Ergebnis: Künstler in der Künstlersozialversicherung sind Beamte. Update19: 15. Oktober 2016 Achtung die Künstlersozialkasse bricht alle Gesetze und ist nur ein Inkasso-Unternehmen! Link zu der Inkasso-Story. Update20: 25. März 2019  Die Künstlersozialkasse bricht schon immer das alte Urteil des Bundessozialgericht von 1972, das auf der Webseite der Gesetzlichen Rentenversicherung auch zu finden ist. Wer für andere tätig ist, ist deren Angestellte, also des Auftraggebers. Egal, ob man in dem Büro der Firma mit drei weiteren Angestellten sitzt, dort primär seinen Arbeitsplatz hat, samt Computer, Aktenordner und mehr, die Künstlersozialkasse fantasiert weiterhin was von Freiberuflichkeit und verwechselt, freie Zeiteinteilung oder so ziemlich manchmal eine freie Zeiteinteilug mit freiberuflich. Es gibt aber noch ein Gesetz, das Scheinselbständigkeit unterbinden soll, daran hält sich die KSK auch nicht, Steuerberater auch nicht, denn die wollen ja den Mandanten nicht verlieren, sondern den eiskalt abzocken und trotz Angestelltenausweis, nichts je wahrhaben, Gesetze nicht je, man will vielleicht so an Wirtschaftsinformationen rankommen, über Business Meetings und mehr. Auch das Finanzamt ist ein Pfuscher in Milliardenhöhe, die so ziemlich jeder auch ist, wie Verlage, ARD, ZDF, Öffentlich-Rechtliche Fernsehsender, die aus gutem Grund eine gewerbliche Umsatzsteuer bekommen hatten. Tariflohnpflicht ist auch so ziemlich allen wurscht. Deshalb gab es noch einen Gesetz, seit 1999, damit es jeder Knilch endlich kapiert, die elitären Wirtschaftsprüfer und Steuerberater auch, die Finanzämter auch, die Sozialversicherungen auch, die Gesetzlichen Unfallversicherungen samt Berufsgenossenschaften samt Gewerkschaften auch, doch die wollen weiterhin Gesetze nicht wahrhaben. Die erfinden weiterhin alles, und Lohnsteuerkartenpflicht wollen die auch nicht wahrhaben, damit keiner mehr Urlaub hat oder Lohnfortzahlung im AU-Fall bekommt.  Update21: 08. April 2019 Bereits 2004 wiesen Psychiater aus der DDR in Düsseldorf auf die Gemeinstgefährlichkeit der Künstlersozialkasse hin. Bekanntlich ist man weiterhin in einer echten GKV versichert, die Künstlersozialversicherung berechnet jedoch nur die Hälfte der Sozialversicherungen, wie das auch sonst für Angestellte so üblich ist, der Arbeitgeber bezahlt ja auch hälftig ein. Beide können das wie Angestellte auch steuerlich im Folgejahr abziehen lassen. Aber laut Bundessozialgerichtsurteil von 1972 und Landespresserechten (Presse ist Öffentlicher Dienst, Verwaltungsrecht), sind alle eigentlich Angestellte, sei es Vollzeit, befristet oder Teilzeit. Aber Künstler wollen für sich eigene Sonderrechte, also nicht wie sonst in jedem Beruf übliche Arbeitsplatzregelungen und Stundenlöhne - Tariflohnpflicht herrscht eh. Verlage und andere korrigieren trotz falschem Verwaltungsakt nichts je. Psychiater wollten aber die Künstlersozialversicherung nicht vernichten, die eigentlich laut Bundesverfassungsgerichtsurteil vor über 30 Jahren eine  Gesetzliche Krankenversicherung sein sollte, es aber nicht je war. Laut Artikel 3 GG Absatz 1 sind alle vor dem Gesetz gleich, Künstler wollen wie im 2. Weltkrieg mal wieder Sonderrechte haben und nicht wie andere zur  normalen arbeitenden Bevölkerung zählen. Die KSK zahlte nichts zurück, das Finanzamt ist wie im 2. Weltkrieg auch Pfuscher gegen ALLE. In den bisherigen Updates sind die Urteile etc. sind. Die KSK ist also keine echte Behörde, weil sie nichts korrigiert, sondern eine terroristische Völkermordorganisation. Es herrscht Lebensgefahr und Rentenarmut.  Kein weiterer Text im Update21.

 

KSK-Versicherte werden richtig gemeldet - aber falsch bezahlt

 

Und so sind dann alle Journalisten und Künstler falsch geführt, wenn die meinen, sie seien selbständig. Achtung, wer eigentlich für andere Artikel und News schreibt, ist eigentlich bei dem angeblichen Kunden angestellt. Das sieht seit 1972 ein Urteil des Bundessozialgericht vor. Die AOK bezieht sich auf ihren Serviceseiten für Firmen darauf. [In dem Artikel ist komplett die AOK dazu zitiert worden. - 05. Oktober 2014]

 

Leider hält sich fast keiner daran, früher auch schon nicht. Deshalb wurde die Künstlersozialkasse vor mehr als dreißig Jahre gegründet, damit sie die Künstler und Journalisten und Publizisten vor den Gehaltsnichtszahlern schützt und selber wie eine Bundeszeitarbeitsagentur die KSVG-Pflicht"versicherten" bezahlt. Die sind in Wahrheit staatlich Bedienstete.

 

Doch Steuerberater und Wirtschaftsprüfer wie Kleypass & Partner aus Düsseldorf lügen lieber, genauso wie das Jobcenter und zuvor das Arbeitsamt. Man sei selbständig und nicht je so was wie ein Arbeitnehmer. Aber laut Bundesverfassungsgericht sind KSK-Mitglieder sozial schutzbedürftig und nun mal per KSVG 37 Absatz 3  Beamte.

 

Einschub 05. Oktober 2014, 08.52 Uhr


Und so sieht das aus - Schreiben der Barmer GEK - Irrgarten & Psychose

 

Übrigens bis heute wollen weder Rechtsanwälte noch Steuerberater noch Rentenversicherung noch Sozialgerichte das Schreiben der Barmer GEK wahrhaben. Staatsanwälte auch nicht.

 

Da herrscht wohl noch die Verwechselung mit der Bundeswehr KSK, die Begriffe Arbeitgeber, Scheinselbständige seien Psychotiker - sie sind ja nur zum Schein da, aber nicht in der Realität und Staatsanwälte verhandeln sowieso nur mit sich selber, ganz allein.

 

Schon vor Jahren wurden aus Zeugen und Opfern von Al Qaeda-ähnlichen Strukturen und ISIS Täter gedichtet, die einen Angriffskrieg auf Deutschland planen (verhandelt wurde nicht, denn wer an Existenz von Terrorismus glaubt, ist schizophren) und auch mindestens eine Rechtsschutzversicherung machte aus einer Versicherungsnehmerin die Rechtsanwaltskanzlei. Es werden also Fakten vertauscht. ISIS ist also eine Psychose. Die Bundeswehr bekämpft Geister. Behörden verstehen also die Gesetze nicht.

 

Anwälte, Steuerberater und andere Behörden und Gerichte leben in der Urversion der Künstlersozialkasse zu Beginn der 80er Jahre, die bereits 1987 rückwirkend zu 1982 aufgehoben worden ist. Ende der 90er Jahre entschied das Bundesverfassungsgericht - ohne den Begriff Arbeitgeber im Gesetz, ist das Gesetz nicht gültig. KSVG-"Versicherte" sind doch sozial schutzbedürftig.

 

Da also wo Arbeitgeber im Gesetz drin steht, ist eine Lohnsteuerkarte im Job zwingend, dito Urlaub, und übliche Sozialleistungen. Doch Verlage und KSK und die gesamten "Arbeitgeber" sind nach wie vor lieber Lohngehaltsbetrüger und Steuerbetrüger.

 

Sie beziehen sich anscheinend stillschweigend auf das 1. SGB 32. Privatrechtliche Verträge, die gegen das Sozialgesetzbuch verstoßen sind null und nichtig. Man wird also beamtet, stillschweigend - das sagt einem keiner, ist aber so. Im KSVG 36a wird sich genau auf 1. SGB 32 auch bezogen.

 

Krankenkassen meucheln aber mit

 

So sieht es aus - wenn plötzlich der unbekannte Arbeitgeber kündigt, aber nicht je auf Lohnsteuerkarte bezahlt hat. Wie man anhand des Inhalts, weiter unten, sieht, fragt die Barmer, ob man sich in Zukunft selbständig machen will. Man war es also vorher nicht.

 

Der Begriff freiwillig macht klar, es handelt sich um ein beamtetes Dienstverhältnis, weil auch die gemeldeten Fantasiezahlen die Höchst-Bemessungsgrenze nicht überschritten haben.

 

Die Fantasiezahlen muss man im Dezember eines Vorjahres abgeben: Was man denn meint, nach Abzug aller Kosten im Folgejahr netto zu verdienen. Von dieser Netto-Fantasiezahl werden die Sozialversicherungsbeiträge von der Künstlersozialkasse berechnet, die ein jeder KSVG-Künstler zu Hälfte an die Künstlersozialkasse überweisen muss. Beamte müssen sich jedoch in Wahrheit selber in der GKV versichern oder via Beihilfe, sie sind nicht je in der gesetzlichen Rentenversicherung versicherbar, sondern haben speziellen Beamtenschutz und Lohnfortzahlung im AU-Fall ist auch garantiert.

 

Doch Lohnfortzahlung bekommt man nicht je in der KSK. Einige öffentlich-rechtliche Sender bezahlen das - normalerweise bekommt mach sechs Wochen lang gar kein Geld - und erst danach zahlt die GKV das Krankengeld von der netto-Fantasiezahl - also vom fantasierte Nettoeinkommen der Fantasierechnungen.

 

 

Einschub-Ende


Milliarden-Betrug  Rentenversicherung verschleiert

 

Der DRV Bund in Berlin unterstützt weiter Scheinselbständigkeit. Prüfen wollen die Berliner nicht. Es interessiert sie auch nicht. Nun muss sich das Landessozialgericht NRW in Essen mit Aktenzeichen L 18 R 602/14 damit beschäftigten. Denn per SGB VI 169 Absatz 2, muss die Rentenversicherung voll von der Künstlersozialkasse bezahlt werden. Das hatte auch ein Rentenberater und ein Professor für Arbeitsrecht und soziale Sicherung veröffentlicht. 

 http://www.rentenberater.de/docs/dierv/RV-1-2014.pdf 

Punkt 7 des pdf Seite 8 des pdf im Suchfeld 9 eingeben

7. Wer die Beiträge trägt
Nach §
169 SGB VI werden die Beiträge bei selbstständig
Tätigen von ihnen selbst getragen. Bei Künstlern und Publi-
zisten ist die Künstlersozialkasse verpflichtet, die Beiträge zu
zahlen (vgl. dazu die Ausführungen unter 8.).
Bei Hausgewerbetreibenden sind die Beiträge von den
Versicherten und den Arbeitgebern je zur Hälfte zu zahlen.
Dabei ist zu beachten, dass Hausgewerbetreibende, die ehren
-
amtlich tätig sind, für die Zahlung des Unterschiedsbetrags
zwischen dem tatsächlichen Arbeitseinkommen und dem Ar
-
beitseinkommen, das ohne die ehrenamtliche Tätigkeit ange
-
fallen wäre, selbst verantwortlich sind.



Und da Freelancer irgendwie als Selbständige laut erfindender Richter zählen, galt eigentlich die VBG als Berufsgenossenschaft. Doch die stellte bereits fest: Falsch, die Presse ist nun mal pflichtversichert, die hat nun mal einen Arbeitgeber. Da ist es dann meist die BG Druck und Papier der Etem die zuständige Berufsgenossenschaft. Doch die hilft auch nicht.

 

Bundesbeamte werden vom Justizministerium NRW hintergangen

 

Bereits in einer anderen Sache wollte das Landessozialgericht NRW in Essen nicht den Begriff Arbeitgeber wahrhaben. Die zuständige Staatsanwaltschaft in Essen auch nicht, die Generalstaatsanwaltschaft in Hamm auch nicht. Ein Mitarbeiter war mutig und schickte alles zur Überprüfung ans Justizministerium NRW. Doch das hinterging fies die Bundesbeamten bzw. die staatlich bediensteten Journalisten und Künstler. Landesverrat?

 

Mit Aktenzeichen JM NRW 4110 E / II .8/06 vom 21. Juni 2014 dementierte es den Begriff Arbeitgeber. Das Justizministerium in Düsseldorf stänkerte gegen das Bundesverfassungsgericht. Das bekam dann daraufhin eine Verfassungsbeschwerde aufgedrückt. Denn bereits zu einer Beschwerde von 1999 entschied das Bundesverfassungsgericht nun mal, die angeblichen Freelancer der Künstlersozialkasse haben in Wahrheit einen Arbeitgeber!



http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20040616_1bvr051499.html


Nr. 13

(...)An einem Gerichtsverfahren zwischen einem Kunstvermarkter und der Künstlersozialkasse können typischerweise auch keine schutzbedürftigen Personen als Beigeladene beteiligt sein. Der Gesetzgeber war davon ausgegangen, dass § 116 Abs. 2 BRAGO a.F. alle Prozesse ohne schutzbedürftige Beteiligte erfasse (vgl. BTDrucks 7/3243, S. 11; BTDrucks 11/6715, S. 4; vgl. auch BVerfGE 83, 1 <15>). Das Künstlersozialversicherungsgesetz verabschiedete er erst nach der erstmaligen Aufnahme des Arbeitgeberbegriffs in § 116 Abs. 2 BRAGO.


Auszug-Ende


Es gibt also keine Freelancer. Steht ja auch so richtig in KSVG 35 und SGB IV 28 p Absatz 1 a drin. 

http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2014/04/2014-04-30-kuenstlersozialkassen-gesetz.html

Inhalt

Freitag, 11. Juli 2014

Verwerter in der Pflicht

Kreative sozial besser absichern

Arbeitgeber sollen künftig ihren Verpflichtungen zur Künstlersozialabgabe umfassender nachkommen. Die Deutsche Rentenversicherung wird dazu ihre Prüfungen erheblich ausweiten

Auszug-Ende


Vollbetrug der Sozialträger an Bundesbeamten

 

Am 16. September 2013 schrieb ein vorsitzender Richter des Sozialgericht Düsseldorf in S 34 KR 224/08, dass die Sozialträger gefälligst alles zu prüfen hätten. Doch die wollen partout nicht, sondern sackten sich fies und illegal in ca. 20 Jahren an die 40.000 Euro von einer Klägerin rechtswidrig ein.

 

Die GKVs und Rente kneifen, aber als Beamtin darf man nicht je vom privaten Girokonto ohne Lohnsteuerkarte via dem Arbeitgeber Künstlersozialkasse fünfzig Prozent Sozialversicherungen einzahlen. Das macht die KSK  aber - so ganz außerhalb der Gesetze.  Gehalt gab es auch nicht je. Und das obwohl eine andere Abteilung der Künstlersozialkasse die  "Versicherte" insgeheim bei der GKV als KSK-Beamte gemeldet hat. Als darin freiwillig Versicherte. Das sagt die GKV dem Versicherten aber nicht je. Das fliegt eigentlich nur zufällig auf.

 

Das Bundesverfassungsgericht urteilte bereits 1987 zu 1982, 2 BvR 909/82

 

http://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/aktuelles/meldungen/19870408_2_BvR_909-82__KSVG-zur_Meldung_kein_Musterverfahren...anhaengig.pdf?WSESSIONID=bbf4ea4797a2d80cb91ea89a94cbcaad
(...)
Die selbständigen Künstler und Publizisten sind nur dann versicherungspflichtig, wenn
sie sozial schutzbedürftig sind. Das Gesetz unterstellt dann ein soziales
Schutzbedürfnis, wenn keine anderweitige soziale Sicherung, insbesondere durch einen
anderen Hauptberuf, besteht (§§ 3-5 KSVG)


Die Künstlersozialkasse finanziert die von ihr zu leistende Beitragshälfte zu einem Drittel
aus dem Bundeszuschuß, zu zwei Drittel aus der Künstlersozialabgabe (§§ 26, 34 Abs.
2 KSVG). Diese Abgabe wird im Wege der Umlage von professionellen Vermarktern von
Kunst und Publizistik erhoben.

Auszug-Ende

 



http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2014/kuenstlersozialabgaben/281504


Prüfung der Abgabe an die Künstlersozialkasse

 

Die Künstlersozialkasse ist Thema im Bundestag. © picture alliance

Die Deutsche Rentenversicherung soll ab dem Jahr 2015 Arbeitgeber hinsichtlich ihrer Erfüllung der Melde- und Abgabepflichten an die Künstlersozialkasse (KSK) alle vier Jahren überprüfen. Dies sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/1530) vor, über den der Bundestag am Freitag, 6. Juni 2014, in erster Lesung beraten wird. Für die Debatte, die voraussichtlich um 12.30 Uhr beginnen wird, sind 45 Minuten eingeplan

 

http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Navigation/3_Fachbereiche/02_ArbeitgeberUndSteuerberater/03_kuenstlersozialabgabe/pruefung_der_kuenstlersozialabgabe_node.html

 

Prüfung der Künstlersozialabgabe

Auch eine Aufgabe der Deutschen Rentenversicherung



Mit Wirkung ab 15.6.2007 wurde der Deutschen Rentenversicherung die Aufgabe übertragen, die Zahlung der Künstlersozialabgabe zu überwachen.
Neben der Künstlersozialkasse sind nunmehr auch die Rentenversicherungsträger verpflichtet, bei den Arbeitgebern die rechtzeitige und vollständige Entrichtung der Künstlersozialabgabe zu prüfen. 


Auszug-Ende

 

Noch mehr Pfusch

 

Wer übrigens ALG2 bezieht, hat normalerweise Glück, dann muss per SGB X 115 i.V.m SGB IV das Jobcenter das Gehalt voll auszahlen. Auch das will das Jobcenter nicht wahrhaben. Deshalb liegt das nun auch als 40 AS 1525/14 und 40 AS 246/14 beim Sozialgericht Düsseldorf. Ein vorsitzender Richter hatte in S 34 KR 224/08 am 16. September 2013 eine komplette Überprüfung angeordnet. Doch auch das Jobcenter kniff.

 

Was veröffentlichte der Uni-Professor ?

 

 

http://www.jura.uni-bonn.de/index.php?id=899

 

Institut für Arbeitsrecht und Recht der Sozialen Sicherheit
Lehrstuhl Professor Dr. Raimund Waltermann


Im Screenshot anbei steht auch bei Randziffer 329 bis 330 seines Buches ist zu beachten:

 

 

 

 

 

Nun wurde eine Armada von Behörden eingeschaltet, doch die machten der Bande der gewerblichen Lohnwucherer, Steuerhinterzieher und Sozialbetrüger noch immer nicht den Garaus. Es ist so, als ob wie mit einem Rundumschlag direkt alle GKVs und Innungskrankenkassen schließen wollen, denn der Schmodder an Sozialbetrügern sitzt auch in den Krankenkassen.

 

Bereicherung der GKVs - illegal

 

Negativ verwickelt ist die Barmer GEK massiv seit 2008. Erst September 2013 gab sie zu, dass sich die Künstlersozialkasse immer als Arbeitgeber der "Künstler" und Journalisten ausgibt und sich so bei er GKV meldet. Die hilft aber bisher Opfern der Scheinselbständigkeit nicht. Sie will lieber das Krankengeld einsacken, anstatt Lohnfortzahlung bzw. Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall sofort zu bezahlen bzw. rückwirkend auszubezahlen und die falsch gezahlten, vom privatem Girokonto an die Künstlersozialkasse bezahlten Krankenkassenbeiträge zurückzubezahlen.

 

Die bescheinigte zwar den "Arbeitgeber", aber reagierte nicht mehr, als sie über das fehlende Lohnsteuerkartenverhältnis hingewiesen worden ist und das auch das echte Tarifgehalt fehlt.

 

Illegal - wieso das - der Bundestag erklärt es



http://www.bundestag.de/presse/hib/2014_07/-/287546

Beamte in der GKV

Gesundheit/Kleine Anfrage - 21.07.2014

Berlin: (hib/STO) Um Beamte in der gesetzlichen Krankenversicherung geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18 2117). Darin schreiben die Abgeordneten, dass für Beamte „derzeit faktisch keine echte Wahlfreiheit bei der Entscheidung über ihren Krankenversicherungsschutz" existiere. Beamte in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) müssten anders als andere freiwillig in der GKV versicherte Arbeitnehmer den gesamten Krankenversicherungsbeitrag selbst tragen. Bund und Länder als Beihilfeträger übernähmen den „Arbeitgeberanteil" dieses Personenkreises nicht.

Bei der Wahl des „für die GKV konstitutiven Sachleistungsprinzips übernimmt der Beihilfeträger somit keinerlei finanzielle Beteiligung an den Krankheitskosten" der Beamten, heißt es in der Vorlage weiter. Wissen wollen die Abgeordneten, wie viele Bundesbeamte und – nach Kenntnis der Bundesregierung – Beamte der Länder derzeit in der GKV freiwillig versichert sind. Auch erkundigen sie sich unter anderem danach, ob die Bundesregierung die Auffassung teilt, dass Beamte in der GKV „durch die jetzige Ausgestaltung des Beihilfesystems des Bundes finanziell schlechter gestellt sind" als die Beamtenschaft in der privaten Krankenversicherung.


Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.

 

Nun gelten jedoch KSVG-Versicherte in Wahrheit als Beamte. Doch die wissen das nicht, sie nehmen an, sie seien Pflichtversicherte in der GKV, wenn diese unterhalb der Jahreshöchstgrenze per Rechnung und nicht, wie es richtig wäre, per Lohnabrechnung Geld verdienen.

 

Antwort der Bundesregierung zum GKV-Dilemma für Beamte

 

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/18/022/1802218.pdf

/In der Fußnote/ Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 25. Juli 2014 über-
mittelt.

Vorbemerkung der Bundesregierung
Die Bundesregierung teilt die Einschätzung der Fragesteller nicht, dass für Be-
amte derzeit faktisch keine echte Wahlfreiheit bei der Entscheidung über ihren
Krankenversicherungsschutz existiert. Beamte entscheiden im Rahmen ihrer
Dispositionsfreiheit grundsätzlich beim Eintritt in den öffentlichen Dienst über
ihr zukünftiges Krankenversicherungsverhältnis. Zu diesem Zeitpunkt haben die
Betroffenen mit Vorversicherungszeiten in der GKV (aufgrund eigener Berufs-
tätigkeit, Familienversicherung oder studentischer Pflichtversicherung) die
Möglichkeit, freiwillig Mitglied der GKV zu bleiben.

Nicht nur für Beamte ist die Rückkehrmöglichkeit von der privaten in die
gesetzliche Krankenversicherung eingeschränkt. Es ist nämlich dem Solidar-
system der GKV nicht zuzumuten, dass Personen, die sich nicht an der Finan-
zierung der GKV beteiligt haben, gegebenenfalls erst mit gesundheitlichen
Problemen und dadurch steigenden Leistungsausgaben in das Solidarsystem
zurückkehren.

Auszug-Ende

 

Es wird nicht gefragt. Man hat anzugeben, wo man versichert ist.

 

Und mit folgendem Schreiben flog alles auf - weil jeder die Gesetze bricht und gegen den Bund, das Bundesverfassungsgericht und gegen die Gesetze stänkert wie eine totale Anarcho-Bande.

 

Update1: 05. Oktober 2014, 08.52 Uhr


Neues Gesetz - legal - illegal - scheißegal - pfeift jeder drauf - gibt es nämlich schon

 

http://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Gesetze/KSAStabG-2014.pdf?__blob=publicationFile

 

Bundesgesetzblatt Jahrgang 2014 Teil I Nr. 37, ausgegeben zu Bonn am 4. August 2014

Gesetz zur Stabilisierung des Künstlersozialabgabesatzes
(Künstlersozialabgabestabilisierungsgesetz – KSAStabG)

Vom 30. Juli 2014

Artikel 1
Änderung des
Vierten Buches Sozialgesetzbuch
§ 28p des Vierten Buches Sozialgesetzbuch

Gemein-
same Vorschriften für die Sozialversicherung

in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. November
2009 (BGBl. I S. 3710, 3973; 2011 I S. 363), das zuletzt
durch Artikel 4 des Gesetzes vom 21. Juli 2014 (BGBl. I
S. 1133) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
1. Absatz 1a wird wie folgt gefasst:

(1a) Die Prüfung nach Absatz 1 umfasst die ord-
nungsgemäße Erfüllung der Meldepflichten nach dem
Künstlersozialversicherungsgesetz und die recht-
zeitige und vollständige Entrichtung der Künstler-
sozialabgabe durch die Arbeitgeber. Die Prüfung er-
folgt
1. mindestens alle vier Jahre bei den Arbeitgebern,
die als abgabepflichtige Unternehmer nach § 24
des Künstlersozialversicherungsgesetzes bei der
Künstlersozialkasse erfasst wurden,
2. mindestens alle vier Jahre bei den Arbeitgebern
mit mehr als 19 Beschäftigten und
3. bei mindestens 40 Prozent der im jeweiligen Ka-
lenderjahr zur Prüfung nach Absatz 1 anstehen-
den Arbeitgeber mit weniger als 20 Beschäftigten.
Bei Arbeitgebern, die eine Betriebsstruktur mit Haupt-
und Unterbetrieben mit jeweils eigener Betriebs-
nummer aufweisen, wird der Arbeitgeber insgesamt
geprüft.

 

Arbeitgeber wollen sich selber nicht wahrhaben

 

Wie üblich wird nicht von Kunden oder Auftraggebern geredet, sondern im Gesetz steht der Begriff Arbeitgeber, doch das wollen die Abnehmer der künstlerischen Werken, Texte, Stories, News nicht wahrhaben. So schon seit 1972 nicht. Sie betrügen nun mal gerne das Finanzamt und die Sozialversicherungen und nehmen gerne totalitärst "Angestellte" aus. Den Sozialträgern, Bundesagentur für Arbeit und dem Bundesfinanzministerium ist das alles seit vierzig Jahren egal.

 

Das obige Gesetz mit den neuen Prüfperioden tritt erst am 01. Januar 2015 in Kraft, aber sowohl im SGB IV 28 p Absatz 1a und KSVG 35 steht der Begriff Arbeitgeber seit vielen Jahren sowieso drin und angemeldet werden wir Künstler, Publizisten, Herausgeber, Journalisten nun mal als Bundesbeamte. Die KSK fantasiert und belügt also die GKVs und tut so, die Künstler bzw. KSVG-Pflichtversicherten würden ein Beamtengehalt auf Lohnsteuerkarte bekommen. Per Sozialcharta der Vereinten Nationen und Menschenrechten in Artikel 27 Absatz 1 und 2 ist die KSK jedoch ein Pflichtarbeitgeber. In der Realität zahlt der Pflichtarbeitgeber keinen Cent und schon gar nicht je auf Lohnsteuerkarte. Der Bund betrügt also bzw. die psychotische Truppe der KSK in Wilhelmshaven.

 

Die Fantasiezahlen & Freigänger

 

Die Fantasiezahlen sind Schätzwerte, was man denn so meint im Folgejahr via Berechnung an Dritte, also Rechnungen mit MWST, an andere zu verdienen. Die Zahlen entsprechen nicht der Realität, man soll ja nur schätzen. Geprüft wird sowieso nichts. volle Sozialleistungen erhält keiner. Sozialen Schutz gibt es in Wahrheit gar nicht je. Der ist jedoch verfassungsrechtlich verankert.

 

Doch sowohl das Bundessozialgericht als auch das Bundesverfassungsgericht haben die Fantastereien seit 1972 bzw. 1987 und 1999 verboten und da wo Arbeitgeber drin steht, ist keine Umsatzsteuer erlaubt. Denn die selbständige Tätigkeit in SGB VI 169 verbietet in Absatz 2, dass KSVG-Versicherte selber Rente bezahlen und wenn Sie Home Office arbeiten, haben Sie auch per Absatz 3 einen Arbeitgeber. Arbeiten Sie direkt mit dem Anheurer im Büro, sind Sie immer in dem Berufsbereich Angestellte - außer er nimmt stillschweigend vom 1. SGB 32 Gebrauch. Er sollte das jedoch sagen, denn sonst ist er doch ein Lohngehaltsbetrüger.

 

Denken Sie dran, Steuerberater sind meist Betrüger und wollen die Realität verschleiern und das Finanzamt betrügen und deren Haftpflichtversicherer belügen und betrügen gerne mit. Sie hintergehen mit Wonne in Wahrheit Bundesbeamte und das Finanzamt! Die Versicherer wollen gerne mitsamt den Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern verhaftet werden. Nur so werden alle glücklich. Bisher wollen alle die Realität nicht wahrhaben. Sie sind Staatsfeinde oder wollen nur in ihrer selbst erschaffenen Scheinwelt, fernab den Gesetzen, leben. Sie kommen weder mit den Gesetzen klar, noch sind sie dazu in der Lage ihre Fehler zu korrigieren. Sie stellen stur und auf dumm.


Update4: 05. Oktober 2014, 22.29 Uhr


Was schrieb das Arbeitsgericht dazu & was passierte danach & was haben Die Grünen damit zu tun?

 



Und was machten das Sozialgericht und das Verwaltungsgericht?

 

Das Verwaltungsgericht verstand mal gar nichts, fühlte sich nicht zuständig. Die Truppe ist übrigens kostenpflichtig. Sozialgericht ist gratis. Sozial ...

 

KSVG ist Teil des Sozialgerichstbarkeit. Man hätte aber in Wahrheit im Rahmen der Künstlersozialkasse und entgangenen Gehälter zwei Gerichtsbarkeiten zur Auswahl. Das Verwaltungsgericht ist möglich wegen einer Klage gegen das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, aber bei entgangenen Gehältern muss in Wahrheit jeder Sozialträger wegen SGB X 115 i.V.m. SGB IV 17 einspringen und das Gehalt voll per Lohnsteuerkarte bezahlen. Auf das Steuerrecht ist wegen SGB IV 17 zwingend zu achten. Dann ist im Klageweg nur das Sozialgericht zuständig.

 

Doch auch das läßt gerne derartige Klageschriften mittlerweile verschwinden. Es wirkt, also ob es endlich in einem Schwulen-Knast untergebracht werden möchte. Es möchte in seinen Fantasien schwelgen, anstatt in einen Bezahlpuff seinen Gelüsten nachzugehen. Der Präsident des Sozialgericht Düsseldorf spielt in seiner Freizeit gerne französischer Anis Ritter, aber er ist in der Realitt fernab von der Rettung von Burgfrolleins. Er macht lieber mit dem Sozialfeind gemeinsame Sache. Franzecken, kennt man, Toxoplasmose im Kopf - ein Parasit. Frankreich gilt als das Land mit der höchsten Durchseuchung. Es ist ähnlich wie FSME wegen Rohmilchprodukten.

 

Gesetze kennen wir nicht - wollen wir nicht

 

Weder die GKVs noch Berufsgenossenschaften bzw. gesetzliche Unfallversicherung noch Arbeitsamt noch das Jobcenter wollen Gesetze wahrhaben. Das Sozialgericht Düsseldorf ordnete zwar am 16. September 2013 in Bezug auf ein Aktenzeichen des Sozialgericht Düsseldorf von 2008 zur obigen Sache eine Überprüfung von Allem an. Auch wenn Fristen abgelaufen sind Sozialträger dazu gesetzlich verpflichtet. Dazu gehören logischerweise sämtliche Korrekturläufe ließ der vorsitzende Richter wissen.

 

Doch auch das Schreiben wollte wiederum kein Sozialträger, also Sozialversicherung, wahrhaben. Die stellen auf stur, antworten nicht oder faseln was wie "nichts je bekommen". Die Sozialversicherungen leben folgerichtig  fernab der Realität und zwar nur in ihrer eigenen Psychose in völliger geistiger Umnachtung und sind in ihrem Wahnverhalten keine gesetzliche Krankenversicherungen, sondern ein privates Terror-Regime und deshalb haben viele GKVs wie die Barmer und TK und die deutsche Rentenversicherung eine Umsatzsteuer und das entgegen Artikel 87 GG Absatz 2.

 

Sie benehmen sich wie private Versicherungen, die wegen ihrer eigenen ständigen Anarchie in einer bundesweiten Einheitskrankenkasse absaufen wollen. Sie wollen sich zu einer Großkasse zusammenfusionieren und die Geschäftsführer wollen endlich nur ein normales Beamtengehalt im Rahmen des Bundesverwaltungskonstrukts bekommen. Die Mitarbeiter der vielen Einzelkrankenkassen können nämlich nichts. Sie sind überfordert - es darf sowieso per SGB und per BMAS nur eine Einheit geben.

 

Sozialkasse und Chefetage

 

Zwar hatte im letzten Jahr die Künstlersozialkasse mehrfachst den Pflichtstatus bestätigt, aber Gehalt zahlt die Künstlersozial-KASSE trotzdem nicht. Und das mobbende nichtzahlende Bundesministerium für Arbeit und Soziales, der Hauptchef,  zahlt kackfrech auch nicht. Auch das ist ein nutzloses Ding an Psychose. Es schreibt sogar Folgendes vor:

 

 

 

Jeder darf sich gratis an Kunst, Kultur und Bildung teilnehmen und auch Top Deluxe Medizin gehört dazu. Aber diese gesetzlichen Krankenkassen meinen, das Mindeste - sei das Höchstmaß der Gesundheit - also so wenig wie möglich anstatt Top De Luxe Superplus gratis und wehe man wird wegen Krankheiten oder Alter diskriminiert. Doch man wird diskriminiert.

BMAS-Konstrukte machen BUMS am Gesetz vorbei

 

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, samt Polizei und Gerichte sind nicht durchsetzungsfähig, sondern reden Schmuh.

 

Und wie war das noch mit dem Mobbing?

 

 

Fazit und was macht der Schäuble schon wieder falsch

 

Und so stellen wir fest, die Barmer, TK und AOK haben alle eine Umsatzsteuer im Impressum stehen, anstatt eine Körperschaftsnummer, obwohl sie in Wahrheit bundesunmittelbare Körperschaften sind. Die AOK zB. Rheinland untersteht schon mal gar nicht dem Bundesversicherungsamt, sondern laut Impressum irgendwelchen NRW-Leuten und sind auch also nicht so richtig eine GKV.

 

Die VBG hat im Impressum eine Umsatzsteuer-ID für Großunternehmen und ist also ... nun ja eine PKV und eine private Unfallversicherung geworden und die Rente, eigentlich ein Sozialträger - eigentlich sind die Renten deswegen steuerfrei - hat sich kackdreistfrech vom Bundesfinanzministerium auch eine U-ST-ID geben lassen. Die Rente bilanziert wie eine private Rentenversicherung.

 

Die Bafin, die Aufsichtsbehörde für private Versicherungen, wollte sich nicht zum Chaos äußern, schrieb jedoch, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales muss das mal regeln, was diese gesetzlichen Sozialträger und Sozialversicherung sich an steuerrechtlichem Privatschmuh ausgedacht haben, ginge ja so nicht ... so der zusätzliche ungeschriebene Wortlaut. Trotz Weiterleitung des Schreibens der Bafin an das Bundesministerium äußerte sich die asozialen Bande nicht.

 

Dem Bundesversicherungsamt ist alles scheißegal. Irgendjemand ist also an dem alten Spruch Der Grünen gescheitert. Legal - illegal - scheißegal. Herr Trittin - waren Sie das?


Update5: 20. Oktber 2014, 07.21 Uhr


Wirre Künstlersozialkasse boykottiert Gesetze im totalen Psychosewahn

 

Okay, ob Psychose (Realitätsfremde) oder Rinderwahn oder neurotoxisch-bedingtes wirres Schreiben, die Künstlersozialkasse will partout den Begriff Arbeitgeber nicht wahrhaben. Da steht schon seit Jahren auch vom Bundesverfassungsgericht drin: Ohne den Begriff Arbeitgeber ist das Gesetz für Künstler, Autoren, Journalisten und Publizisten nicht verfassungskonform, der steht auch so überall drin, aber trotzdem weigert sich die KSK wie ein echter Arbeitgeber mit Lohnsteuerkarte abzurechnen.

 

Die lesen nur den Begriff selbständig und überlesen Arbeitgeber, aber im Hintergrund wird man als Beamte gelistet, also die Künstler. Doch Geld gibt es keines, man soll zum Jobcenter gehen oder in betrügerischer Art und Weise anderen eine Scheinselbständigkeitsrechnung schicken.

 

Beamte dürfen jedoch anderen  Unternehmen keine Rechnung schicken, man muss dann umsonst arbeiten für andere.  Da hatte doch schon das Arbeitsgericht festgestellt, dass Künstler dann Beamte sind - wegen KSVG 35 i.V.m. mit KSVG 37 Absatz 3 und der Barmer Meldung. Trotzdem ließ im letzten Jahr noch die Künstlersozialkasse wissen, dass man dann doch spinnt. Ein Anwalt, der nicht je ein Anwalt war, empfahl dann direkt, wer Gehalt haben will, gehört in die Psychiatrie. Oberregierungsrat Zerhusen, der nur mit der Ziffer 1 unterschreibt, schrieb:

 

Wer Gehalt haben will, fliegt ab in die Klappse

 

Wer also Gehalt vom Arbeitgeber haben will, gilt also als psychiatrisch krank. Das Sozialgericht, das ja gerne mitmeuchelt und den echten Richtern Schriftsätze unterschlägt oder gar nicht lesen und schreiben kann, schreibt lieber nur nicht zuständige Betreuern oder Anwälten ohne Mandat an. Gehalt gibt es keins. Man hat schließlich schon immer so alle betrogen und Gehälter unterschlagen.

 

Herr Zerhusen heult über 5.000 Seiten, antwortete aber nicht je, sondern ist intellektuell zu nichts in der Lage. Es ging in dem alten Schriftsatz von 2009 auch darum: Wer Gehalt in Deutschland haben will, wird nun mal in die Psychiatrie geschmissen, obwohl die KSK immer die Künstler als deren Bedienstete bei der GKV anmeldet, weder zahlt, noch Urlaub gibt, noch irgendwie in Wahrheit wirklich wie Beamte alle korrekt sozial absichert. 

 

Man soll nur fantasieren, was man denn meint im Folgejahr mit den Rechnungen als Unternehmerin an andere zu verdienen und zwar netto.

 

Schaden ab 1997

 

Eine Rechtsschutzversicherung hat schon einen Schaden zur Sache rückwirkend zum 10. Dezember 1997 festgestellt. Es wird noch nach hammerharten, geeigneten Rechtsanwälten gesucht, da das Personal der Künstlersozialkasse und auch anderer meuternden Sozialträger zu psychopathisch wirkt.

 

Das Personal der KSK ist etwaig zudem ein funktioneller Analphabet oder schwerster Saboteur, die eigentlich selber in die Sicherungsverwahrung immer wollten.  Der Polizei ist alles egal. Die halten noch Anzeigen für Spam, also für Werbung. Und wenn es um Nötigung geht, rufen die an und nötigen am Telefon. Dumme Bullen und Analphabeten.

 

Partout will die Künstlersozialkasse den Begriff Arbeitgeber und Beamte nicht wahrhaben. Sie hat seit 30 Jahren alle Gesetze gebrochen und sie meuterte mit der Rentenversicherung immer gerne mit. Nichts ist für die Bande schöner, als Gehälter zu unterschlagen, alle zu hintergehen und frei dabei herumzulaufen. Sie ist gerne ein Psychopath - und Gesetze und der Bund? Ja da kotzt Herr Zerhusen drauf, er hat seine eigene, persönliche Ordnung.

 

Denn er ist doch als Oberregierungsrat die Nr. 1 und deshalb unterschreibt er auch nur mit der Ziffer 1. Er ist jedoch nicht die Nr. 1 auf der Enterprise, Next Generation. Er ist ein Ekelsadist.

 

Update6: 26. Oktober 2014, 21.22 Uhr


Bundesgesetzblatt enttarnt die Künstlersozialkasse  - Künstler sind Beamte

 

Hier das uralte Bundesgesetzblatt

Bundesgesetzblatt Teil I 1981 Nr. 31 vom 01.08.1981 Gesetz über die Sozialversicherung der selbständigen Künstler und Publizisten (Künstlersozialversicherungsgesetz)


http://www.bgbl.de/banzxaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&bk=Bundesanzeiger_BGBl&start=//*[@attr_id='bgbl181s0705.pdf']#__bgbl__//*[@attr_id='bgbl181s0705.pdf']__1413913847159


§ 41
1)
Die Künstlersozialkasse ist Dienstherr im
Sinne des § 121 des Beamtenrechtsrahmengesetzes.
Die Beamten sind mittelbare Bundesbeamte. Ober-
ste Dienstbehörde des Leiters und der übrigen Be-
amten ist der Bundesminister für Arbeit und Sozial-
ordnung.

(2)
Der Bundesminister für Arbeit und Sozialord-
nung ernennt und entläßt die Beamten der Künstler-
sozialkasse, soweit ihm das Recht zur Ernennung
und Entlassung von Bundesbeamten allgemein
übertragen ist. Er kann diese Befugnis auf den Lei-
ter der Künstlersozialkasse weiterübertragen.

Auszug-Ende

 

Es kam schon mal heraus, dass die Künstlersozialkasse eigentlich vermittelbare Künstler, Journalisten verleiht wie eine Bundeszeitarbeitsagentur. Man ist also ein klassischer Beamter und wird eingesetzt, wo Not am Mann ist sozusagen. Freie sind jedoch auch Publizisten und Herausgeber.

 

Hier geht es zur Liste aller Künstlerberufe, die in das Gesetz fallen:

 

http://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/download/daten/Verwerter/Info_06_-_Kuenstlerkatalog_und_Abgabesaetze_10.2014.pdf?WSESSIONID=c4cad3b9403ae3ee5c604ff04d6e7645

 

Noch mal für Anfänger

 

Eigentlich, ist man in Wahrheit bei dem Entleihenden in echt Angestellter. Aber die vielen Unternehmen, Verlage und sonstige "Abnehmer" möchten nun mal lieber das Arbeits- und Sozialrecht umgehen und die Künstler, Journalisten und Choreographen nicht ordentlich, trotz Gesetze, als Arbeitnehmer anmelden.

 

Das passiert jeden Tag durchaus mehr als 100 Male deutschlandweit. Deswegen wurde Anfang der 80er Jahre vorbeugend die KSK gegründet, damit die sich wenigstens an die Gesetze hält. Doch die ist auch immer ein Gehaltsverbrecher und gibt weder Urlaub noch Sozialleistungen, man muss alles aus eigener Tasche in Wahrheit doch bezahlen, ohne Gehaltsstreifen, trotz Meldung, man sei Bediensteter der KSK.

 

Der Einfachheit halber hier noch einmal die AOK zum Thema.

 

 

http://www.aok-business.de/fachthemen/pro-personalrecht-online/datenbank/lexikon-ansicht/poc/docid/4463193/

Telearbeit

A. Erläuterung

(1) Telearbeit wird (als Hausarbeit) im besonderen Maße in der Texterfassung, bei der Erstellung von Programmen, in der Buchhaltung und in der externen Sachbearbeitung eingesetzt. In der Praxis gibt es mehrere Organisationsformen der Telearbeit. Sie kann durch Mitarbeiter zu Hause oder an einem von ihnen ausgewählten Ort ausgeübt werden. Verbreitet ist beispielsweise das Erfassen von Texten im Auftrag von Verlagen im heimischen Umfeld, wobei die Mitarbeiter keinen Arbeitsplatz mehr im Büro haben. Die Telearbeit ist auch im Bereich des modernen Außendienstes gebräuchlich. Dabei sind Mitarbeiter durch einen Online-Anschluss mit dem Unternehmen verbunden, um Geschäftsvorfälle (Aufträge, Rechnungen) an das Unternehmen weiterzuleiten.

(2) Vielfach handelt es sich hierbei lediglich um einen ausgelagerten Arbeitsplatz. In diesen Fällen ist von einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis auszugehen, weil es nicht rechtserheblich ist, wo der Beschäftigte seine Tätigkeit verrichtet.

(3) Die Beurteilung der Frage, ob die Telearbeit ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis darstellt, richtet sich im Übrigen danach, inwieweit die Mitarbeiter in die Betriebsorganisation des Unternehmens eingegliedert sind. Ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis liegt trotz räumlicher Abkopplung dann vor, wenn eine feste tägliche Arbeitszeit — auch in einem Zeitkorridor — vorgegeben ist, seitens des Auftraggebers Rufbereitschaft angeordnet werden kann und die Arbeit von dem Betreffenden persönlich erbracht werden muss. Dies gilt auch dann, wenn die Telearbeit als Teilzeitarbeit konzipiert ist.

B. Rechtsprechung

→BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115)

 

Bundesregierung hilft nicht

 

Die Bundesregierung guckt noch immer dumm zu. Sie hilft dan Analphabeten in der Künstlersozialkasse nicht die Gesetze ordentlich zu befolgen und hat dort primär dienstuntaugliches Personal, das etwaig in Milliardenhöhe die Gehälter veruntreut hat.

 

Die melden nur Fantasiezahlen, was der Künstler meint, netto nach Abzug aller Werbungskosten und "Betriebskosten" zum Ende eines Folgesjahres verdient zu haben. Die Schätzung folgt also ein Jahr im voraus, was er denn meint an Fremd"firmen" an Rechnungssummen zu tippen. Von dem erwahnten durch Scheinselbständigkeit erworbenen Gehalt - mit meist aufgeführter Umsatzsteuer - berechnet die KSK dann auch noch falsch die Sozialversicherungsbeiträge an den DRV-Bund, bei der Beamte de jure gar nicht versichert werden können. Die sind günstiger woanders und gratis versichert.

 

Analphabeten

 

In der KSK arbeiten also Anarchen oder schwerste Analphabeten, die im Ansatz ja korrekt melden, aber nichts je per Bundesbesoldungsgesetz bezahlen. Stattdessen haben jahrelang Verlage und andere Abnehmer und die große Presse samt der Gewerkschaften alle "Freelancer" übelst  hintergangen  und die Künstlersozialkasse entpuppt sich als Staatsfeind. Reue zeigen die Mitarbeiter der Künstlersozialkasse nicht, auch nicht die der Rentenversicherung oder der Berufsgenossenschaften. Man habe sich doch selber freiwillig bei der VBG zu versichern.

 

Wo sind denn die Milliarden Gehälter der letzten 30 Jahre für die KSVG-Pflichtigen hingeflossen?

 

Noch gibt es keinen neuen Eintrag auf der Webseite des Bundesministeriums zu den Kranken : Bundesministerium für Bildung und Forschung:

 

Etwa 7,5 Millionen beziehungsweise 14 Prozent der erwerbsfähigen Deutschen können zwar einzelne Sätze lesen oder schreiben, nicht jedoch zusammenhängende, auch kürzere Texte wie zum Beispiel eine schriftliche Arbeitsanweisung verstehen. Bisher gingen Schätzungen von etwa vier Millionen Menschen aus, die von funktionalem Analphabetismus betroffen sind. Fehlerhaftes Schreiben auch bei gebräuchlichen Worten betrifft laut der Studie rund 21 Millionen Menschen in Deutschland beziehungsweise knapp 40 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung.

 

Deutschland muss also Deutsch lernen.

 

Ich hätte ja gerne wieder mein echtes ß.


Update7: 31. Oktober 2014, 06.15 Uhr


Neues vom Sozialgericht - PKH ja

 

Nachdem das Sozialgericht Düsseldorf den Sprachduktus vom Finanzgericht Düsseldorf angenommen hat " ... vorsitzende Richter am Sozialgericht Klein", anstatt "der vorsitzende Richter Klein am Sozialgericht Düsseldorf" gab das Sozialgericht immerhin am Ende eines wirren Gerichtsbescheids zu, dass mir eine PKH zusteht.

 

Zuvor hatte das Gericht anscheinend keinen kompletten Schriftsatz an die Beklagte weitergeleitet. Umgekehrt hat das Gericht auch nichts an mich weitergeleitet. Die Sekretärinnen oder der Gerichtspräsident haben ebenso anscheinend nichts an die richtige Kammer geleitet, denn man liest dort wohl immer nur den ersten Schriftsatz zur Sache. Und genauso unbeholfen erschien der Bescheid. Vom Inhalt war klar, der Richter bekam nur die 1. Seite, sonst wurde nicht je in die Akte getan.

 

Eigentlich, da man ja alles doppelt bei Gericht einschicken soll, ist damit gemeint: Der erste Schriftsatz ist für das Gericht, der 2. für die Beklagte. Daraus erfanden dann anscheinend Analphabeten, die bei Gericht tätig sind: Dem Richter geht nur die 1. Seite des Schriftsatzes was an und die erste Seite der Anlagen, sonst nichts je. Es gab mal eine Freigabe alles nur als einfachen Schriftsatz zu schicken.

 

Darum ging es in der Klageschrift


Wegen Prüfpflichten und im Rahmen von SGB X 115 i.V.m SGB IV 17 und 1. SGB 32 war das Jobcenter die Beklagte, das in Düsseldorf jedoch keine Zulassung vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat. Es steht nicht auf der Liste der erlaubten Städte in der Kommunalträgerzulassungsverordnung. Sozialträger müssen das Gehalt voll ausbezahlen, wenn der Arbeitgeber nicht zahlt. Darauf hat das Jobcenter keine Lust, es belässt gerne ALG2-Bezieher in ALG2. Es hat keinen Bock, sich beim säumigen Arbeitgeber oder Dienstherr das Geld dann zurückzuholen.

 

Steht eine Stadt nicht in der Liste der zugelassenen Kommunalträger, darf diese Stadt nur Arbeitsämter, also "Filialen" der Bundesagentur für Arbeit betreiben, die die Arbeit des sogenannten Jobcenters komplett übernehmen muss. Doch Gesetze nahm die Stadt Düsseldorf noch nicht je ernst. Deshalb hatte die Beklagte wohl auch nicht je auf einen Rechtsbehelf geantwortet. Das muss erst noch erfolgen, danach ist der Weg frei für die PKH.

 

Für die Stadt Düsseldorf sind Verbrechen wichtig, es will dem Ruf der Drogenstadt Nr. 1 weiterhin gerecht werden, die Altstadt ist für ihre Biere bekannt. Man wird gerne früh alt mit dem Alt.

 

Es wurden nun mehrere Rechtsanwälte angeschrieben, damit die Gehälter und andere Bescheide eingetrieben werden können. Über Pfändung direkt von den Arbeitgebern bzw. Dienstherren wird nun nachgedacht.

 

Die Staatsanwaltschaften, die es mit dem Gesetz auch nicht genau nehmen und gerne aus Täter, Opfer machen und Zeugen von Al Qaeda und ISIS zu Angriffskriegern erklärt, ohne je verhandelt zu haben, ohne Vernehmung, ohne Richter, ja die tattern auch ganz im Sinne des Anal-phabetismus in Deutschland. Wer in in zu viel Scheiße rührt, wird nun mal Scheiße. Für Staatsschutzsachen hat die kleine StA keine Zuständigkeit in Wahrheit, aber das Jobcenter gibt es in Düsseldorf juristisch auch nicht, aber es gibt es trotzdem, aber es meldet sich dann nicht je in Rechtssachen, es gibt es ja nicht so eigentlich.

 

Dusseliges Dorf.

 

Update8: 06. November 2014, 07.24 Uhr


Rechtsanwälte - ein wirres Volk an Gesetzesvampiren


Seit Jahren gilt das Amtsgericht Düsseldorf als wirr und betreuungsbedürftig. Vor vielen Jahren stellte die damalige NRW-Justizministerin Müller-Piepenkötter  verklausuliert fest, dass das Amtsgericht Düsseldorf fernab von Jura ist und so gar nicht juristisch vorhanden ist. Die Robenträger denken sich gerne was aus und die Rechtsanwälte und Betreuerschar ahmen es nach. Tatter und Tatter.

 

Wer Gehalt haben will, gehört ab in die Psychiatrie, Gehaltsschaden zwar 1 Million Euro so ungefähr, aber ALG2 muss reichen. Wer Geld verdienen will, muss nun mal in die Psychiatrie und dort Psychopharmaka einnehmen. Pharma-Mafia. Seit 2001 sind per EU Psychopharmaka aber verboten. Holocaust mal sowieso.

 

Die Presse hat gratis zu sein, die BRD will Gehälter unterschlagen und die Polizei wird ohne Ermittlungsauftrag nicht tätig.  Alternativ: Man habe selber zu ermitteln, also das Opfer, nicht die Polizei.

 

 

Gesetze sind nun mal egal & was schreiben andere Anwälte

 

Fakt ist, dass die Presse in NRW wirklich per Gesetz zu beamten ist und per Landespressegesetz NRW § 3 eine öffentliche Aufgabe hat und deswegen im Zusammenhang mit Artikel 33 GG besonders per Absatz 5 zu beamten ist. Doch das will das Land NRW nicht wahrhaben. Die Presse auch nicht, die ist werbegeil. Werber - so cool sein wie die.

 

Künstler, Journalistin und Autoren samt Publizisten sind jedoch in der Künstlersozialkasse auch Beamte, aber auch da drückt sich das fiese Bundesministerium für Arbeit und Soziales vor der Gehaltszahlung. Es lebt seinem "Geiz ist geil"-Wahn, denn in der BRD bereichern sich nur Politiker, sonst niemand.

 

Die willfährigen Politiker lieben jedoch Privatunternehmen, die Presse und die Werber. Man bestalkt und korrumpiert sich gegenseitig. Eigentlich wollen Politiker und Richter sich auf der 1. Seite sehen, sie wollen endlich fertig gemacht werde und das in großen Lettern. Teilweise wird anscheinend die WELT mit den Vereinten Nationen verwechselt.

 

Aber so mal BILD und WELT bestalken, das machen die umgekehrt mit ihren ex-Regierungssprecherclub wie Peter Boenisch und Bela Anda doch auch. Die sind BILD immer gewesen. Aktuell mimt ein Nachrichtensprecher vom ZDF den Regierungssprecher der Merkel. Der Steffen Seibert macht also Public Relations für die BRD, ist aber kein PR-Fuzzie, sondern war eher als Nachrichtenableser vom ZDF bekannt. Der Türkensender mit seinen falschen Nachrichten ist das. Andere kennen ihn als Kukident-Sender und Alzheimerclub.

 

Und so tattern dann alle zusammen. Und weitere Anwälte? Was schrieben die so bisher zum obigen Verfahren. Es geht darum, das Gehalt zu bekommen und Korrekturbescheide der Sozialträger, wie es von Sozialrichtern angeordnet worden war.

 

Münster

 

Eine Kanzlei aus Münster, die von der Rechtsschutzversicherung empfohlen worden war,  schrieb:

Sehr geehrte Frau Crämer,

 

unter Bezugnahme auf Ihre Anfrage vom 23. Oktober teilen wir mit, dass eine Übernahme des Mandats durch uns nicht in Betracht kommt.

 

Aha, ein Gewinner mit einer Höhe von ca. 1 Million Euro, bei außergerichtlichem Schreibkram z.B. gegen die KSK wäre das ca. 7.000 Euro Honorar, etwaig hätten zwei Anwaltsschreiben gereicht. Das ist also nichts von die Münsteraner.

 

Dann ging es um Schreiben an die Barmer, VBG und viele andere. Das käme noch auf die 1 Million hinzu, aber die Münsteraner wollen nicht.  Alles war zwar durch Schreiben der Gerichte und GKV und sogar  PKH bzw. Beratungshilfeschein als Sieger gesichert.

 

Die Kanzlei der Feind der Beamten und Presse und Künstler. Die erhielt auch das Schreiben, das an die Gerichte ging.

 

Mönchengladbach

 

Eine Kanzlei aus Mönchengladback schrieb - eine Fachkanzlei für Sozialrecht, Verwaltungsrecht

 

Sehr geehrte Frau Crämer,

 

eine Mandantsübernahme kommt nur unter den nachfolgenden Voraussetzungen in Betracht:

 

1.       Sie haben die Kostenfrage mit der Rechtsschutzversicherung bzw. dem Arbeits- und dem Sozialgericht vorab zu klären bzw. eine Mandatsübernahme erfolgt nur für den Fall, dass die Kostenfrage geregelt ist,

2.       Rechtsanwalt xxx wird sodann die Angelegenheit rechtlich prüfen und im Folgenden entsprechend seiner rechtlichen Auffassung argumentieren. Das Mandatsverhältnis ist ein Vertrauensverhältnis. Aus unserer Sicht haben Sie in der Vergangenheit sich zu viel juristisches Halbwissen angeeignet, was gefährlich ist. Richtig ist, dass Sie dringenst juristische Unterstützung benötigen, um in der Angelegenheit ein Ziel zu erreichen.

 

Soweit Sie hiermit einverstanden sind, wird Ra xxxmit Ihnen einen Termin vereinbaren.

 

 

Aha, Richter, das Bundessozialgericht, das Bundesverfassungsgericht, das Sozialgericht, die AOK, die Barmer und das Gesetz haben nur Halbwissen. Die Kanzlei wollte partout nicht wahrhaben, dass Gesetze echt sind, die PKH auch, sondern wollte sich selber Jura ausdenken.

 

Und dann wollte sich die Kanzlei entgegen den Wünschen der Rechtsschutzversicherung sich nicht um die Versicherung kümmern. Sie macht einfach wie ein Gesetzesvampir das Gegenteil.

 

Das Arbeitsgericht hatte eindeutig geschrieben, dass es nicht zuständig ist, sondern das Verwaltungsgericht oder das Sozialgericht sind zuständig. Doch das will die Kanzlei nicht wahrhaben. Na, dann meldete ich die Mönchengladbacher beim Ordnungsamt. Denn die Kanzlei will Gesetze nicht wahrhaben. Tatterclub Fachkanzlei. Da ging der gesamte Schriftsatz samt Gerichtsschreiben an die Kanzlei, aber die Juristen wollen lieber selber fantasieren. Es geht doch um Künstler. Da wollen Anwälte selber kreativ sein.

 

Wuppertal

 

Der Wuppertaler will anscheinend mal lieber eine Erstberatungsgebühr abzocken.

 

 

Guten Tag,

ich lese grundsätzlich nicht vorab seitenlange Ausführungen und Anhänge.

Bitte rufen Sie hier an (0202-xx) und vereinbaren Sie einen Termin.

 

M.f.G.

 

Auch er wollte keinen Gewinner mit Geld vor Weihnachten haben. Er hätte nur noch formulieren müssen, ich schnell noch Datensätze nachschicken müssen, schon wären es 7.000 Euro für ihn gewesen. So gibt es nichts für den Mann.

 

Köln

 

Auch dort war ein RA im Fantastenwahn und fantasierte sogar Verfahren gegen Steuerberater, die es aber nicht je gab und nicht je erwähnt worden waren. Die sollten noch stattfinden.Ich hatte den Anwalt sogar von seiner eigenen Webseite zitiert. Dort hatte er dasselbe wegen Scheinselbständigkeit veröffentlicht, Freelancer gibt es nicht. Doch das wollte der Anwalt dann wieder nicht wahrhaben.

 

 

Sehr geehrte Frau Crämer,

vielen Dank für Ihr Mail und Ihr Vertrauen.

Leider kann ich Ihre Sache wegen voller Auslastung nicht übernehmen.

Ich entnehme den Anlagen allerdings ohne Gewähr mangels näherer Prüfung, dass in der Sache kaum noch Möglichkeiten offen sind, weil das arbeitsgerichtliche Verfahren durch das Nichtbetreiben seit dem Ruhen vermutlich erledigt ist (ein Ruhen kann als Klagerücknahme anzusehen sein, wenn sechs Monate das Verfahren nicht betrieben wird und die Klage auf Aufnahme in die KSV zurückgenommen wurde. 

Für eine Klage gegen den StB dürften die Hürden nicht allzu niedrig werden, weil es mglw. später im Prozessualen in den von Ihnen ohne anwaltlichen Beistand betriebenen Verfahren Fehler gegeben hat, die dazu führen. dass der Schaden erst dadurch eingetreten ist. Ich darf Ihnen jetzt schon mitteilen, dass es eine sehr komplexe Angelegenheit geworden ist, die erheblichen Einarbeitungsaufwand erfordern würde.

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich nur Mandate übernehme, die ich neben den bereits bestehenden Mandaten sachgerecht bearbeiten kann.

Mit freundlichen Grüßen

 

Erfundene Verfahren

 

Es gab nicht je von mir zivilgerichtliche Verfahren gegen Steuerberater. Und die richterlichen Anordnungen, die extra beschrieben, dass sogar wenn alle Fristen abgelaufen sind, die Sozialträger noch einmal alles prüfen und korrigieren müssen, drehte der Kölner Anwalt alles in das Gegenteil herum. Die Verfahren sollten noch gegen Steuerberater laufen. Er ist dafür Fachanwalt und auch für Sozialrecht.  Bei der KSV, die in Wahrheit die KSK also Künstlersozialkasse ist, galt ich als aufgenommen.


Er machte genau wie ein trotziges Kind das Gegenteil aus dem Schriftsatz und den Gerichtsschreiben.

 

Gefährliche Anwälte und Unis

 

Auch er wurde wegen Gefährdung von Mandanten bzw. interessierten Neu"kunden" beim Ordnungsamt und der Polizei gemeldet. Es ist auffällig, wie egozentrisch und fernab von Jura die Anwälte sind und gerne eine Erstberatungsgebühr oft abzocken wollen. Ein Anwalt, der nicht schreibt "Ja das kann ich", "Nein, das kann ich nicht" oder "Ich kann nur teilweise was übernehmen", sondern verlangt, dass man man erst einmal dorthin muss, wirkt nun mal wie ein Abzockerladen.

 

Sie sind wie Mutanten aus einem Dracula-Film. Mandanten finanziell aussaugen, Gesetze ignorieren.

 

Das sagt aber auch viel über die deutschen Universitäten aus, welche  Laien und Lakaien des Bösen die überhaupt zulassen und dann noch durch die Prüfung erfolgreich gleiten lassen. Hooligans in Vampirrobe.

 

Update9: 06. November 2014, 09.55 Uhr

Bonn

 

In Bonn soll man direkt alle Ansprüche selber ausrechnen und prüfen, ob Widersprüche noch möglich sind.

 

Sehr geehrte Frau Crämer,

 

ich komme zurück auf Ihre Anfrage vom Vortag. Ich kann Ihrem Vortrag leider nicht folgen, da die Informationsdichte sehr hoch und die Gedankenführung – mit Verlaub – sehr sprunghaft ist. Daher bitte ich Sie, Ihr Anliegen etwas knapper und präziser zu formulieren. Einige Anmerkungen vorab:

 

-           Sie geben an, in einem Beamtenverhältnis zu stehen (gestanden zu haben?), gleichzeitig aber Mitglied der KSK zu sein (gewesen zu sein?). Beides schließt sich im Grunde aus. Bitte stellen Sie dar, von wann bis wann Sie den Beamtenstatus hatten und in welchen Zeiträumen Sie anderweitig beschäftigt waren.

-           Nach meinem Verständnis machen Sie ausstehende Vergütungen geltend. Bitte geben Sie an, gegen wen und in welcher Höhe sich diese Ansprüche richten.

-           Bezüglich des ALG II-Bezuges bitte ich Sie um eine Aufstellung der Bescheide, die Sie für fehlerhaft halten sowie um Mitteilung, ob gegen diese noch ein Widerspruch möglich ist.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Update10: 06. November 2014, 23.10 Uhr


Das Gesetz

 

Nachdem nun Anwälte bisher nicht geholfen haben, mit durchaus einfachsten Schriftsätzen nicht klar kommen, ist klar, da arbeite Dyslexiker, funktionelle Analphabeten, die anscheinend ohne regelmäßige Prüfung des Gesundheitszustandes auf Mandanten losgelassen werden. Nun sind aber Künstler per Menschenrecht Artikel 27 i.V.m. Artikel 30 und dem KSVG nun mal Beamte, aber das will keiner wahrhaben, bis auf das Gesetz und die GKV. Die KSK weiß sich selber nicht richtig auszudrücken. Rechtsverdreherabteilung. Nun gibt es aber folgendes Gesetz, auch nicht erst seit gestern.



§ 36 KSVG Künstlersozialversicherungsgesetz



(1) Ordnungswidrig handelt der Versicherte, der vorsätzlich oder fahrlässig


1.
entgegen § 11 Abs. 2 auf Verlangen Angaben nicht, nicht richtig oder nicht vollständig macht,

2.
der Auskunfts- oder Vorlagepflicht nach § 11 Abs. 2 auf Verlangen nicht, nicht richtig oder nicht vollständig nachkommt oder

3.
der Meldepflicht nach § 12 Abs. 1 Satz 1 nicht rechtzeitig, nicht richtig oder nicht vollständig nachkommt.

(2) Ordnungswidrig handelt der zur Abgabe Verpflichtete, der vorsätzlich oder fahrlässig


1.
entgegen § 27 Abs. 1 Satz 1 die Summe der sich nach § 25 ergebenden Beträge nicht rechtzeitig oder nicht richtig meldet,

2.
entgegen § 28 Satz 1 Aufzeichnungen nicht, nicht richtig oder nicht vollständig führt oder

3.
der Auskunfts- oder Vorlagepflicht nach § 29 auf Verlangen nicht, nicht richtig oder nicht vollständig nachkommt.

(3) Die Ordnungswidrigkeit kann in den Fällen des Absatzes 2 Nr. 2 mit einer Geldbuße bis zu fünfzigtausend Euro, in den Fällen des Absatzes 2 Nr. 1 mit einer Geldbuße bis zu fünfundzwanzigtausend Euro und in den übrigen Fällen mit einer Geldbuße bis zu fünftausend Euro geahndet werden.

 

 

(4) Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist


1.
der Träger der Rentenversicherung, wenn Ordnungswidrigkeiten nach Absatz 2 Nr. 2 und 3 von ihm bei einer Prüfung nach § 28p Abs. 1a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch festgestellt werden,

2.
im Übrigen die Künstlersozialkasse.



Ordnungswidrig ist die KSK

 

Blöd, die KSK ist doch selber diejenige, die die Gehälter nicht bezahlt, prescht hervor, damit andere nicht bezahlen müssen, weil man doch beamtete Journalistin ist, sodass ein Verlag nun mal nicht fast 4.600 Euro pro Monat x 13 Gehälter bezahlen muss. So gibt es gar kein Gehalt. Auch keine Rechnung an andere. 

 

Nichts ist für die KSK und Rechtsanwälte schöner, als die Presse zu verarschen. das scheint bei Militär und Saboteuren ähnlich zu sein. Hauptsache man arscht - wie im alten RTL-Stil alle an.Es lügen doch sowieso alle.

 

Aber nachdem Rechtsanwälte eher wie peinliche, widerliche Rüpel wirken, die fernab eines normalen Gesundheitszustandes sind, fernab von Jura sich befinden, wären dann diese Anwälte in Wahrheit in den Knast zu schmeißen wegen etwaiger absichtlicher Sabotage gegen die Pressefreiheit und Kunstfreiheit?

 

http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__138.html

 

 

§ 138 Nichtanzeige geplanter Straftaten

(1) Wer von dem Vorhaben oder der Ausführung
1.
einer Vorbereitung eines Angriffskrieges (§ 80),
2.
eines Hochverrats in den Fällen der §§ 81 bis 83 Abs. 1,
3.
eines Landesverrats oder einer Gefährdung der äußeren Sicherheit in den Fällen der §§ 94 bis 96, 97a oder 100,
4.
einer Geld- oder Wertpapierfälschung in den Fällen der §§ 146, 151, 152 oder einer Fälschung von Zahlungskarten mit Garantiefunktion und Vordrucken für Euroschecks in den Fällen des § 152b Abs. 1 bis 3,
5.
eines Mordes (§ 211) oder Totschlags (§ 212) oder eines Völkermordes (§ 6 des Völkerstrafgesetzbuches) oder eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit (§ 7 des Völkerstrafgesetzbuches) oder eines Kriegsverbrechens (§§ 8, 9, 10, 11 oder 12 des Völkerstrafgesetzbuches),
6.
einer Straftat gegen die persönliche Freiheit in den Fällen des § 232 Abs. 3, 4 oder Abs. 5, des § 233 Abs. 3, jeweils soweit es sich um Verbrechen handelt, der §§ 234, 234a, 239a oder 239b,
7.
eines Raubes oder einer räuberischen Erpressung (§§ 249 bis 251 oder 255) oder
8.
einer gemeingefährlichen Straftat in den Fällen der §§ 306 bis 306c oder 307 Abs. 1 bis 3, des § 308 Abs. 1 bis 4, des § 309 Abs. 1 bis 5, der §§ 310, 313, 314 oder 315 Abs. 3, des § 315b Abs. 3 oder der §§ 316a oder 316c
zu einer Zeit, zu der die Ausführung oder der Erfolg noch abgewendet werden kann, glaubhaft erfährt und es unterläßt, der Behörde oder dem Bedrohten rechtzeitig Anzeige zu machen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Ebenso wird bestraft, wer
1.
von der Ausführung einer Straftat nach § 89a oder
2.
von dem Vorhaben oder der Ausführung einer Straftat nach § 129a, auch in Verbindung mit § 129b Abs. 1 Satz 1 und 2,
zu einer Zeit, zu der die Ausführung noch abgewendet werden kann, glaubhaft erfährt und es unterlässt, der Behörde unverzüglich Anzeige zu erstatten. § 129b Abs. 1 Satz 3 bis 5 gilt im Fall der Nummer 2 entsprechend.
(3) Wer die Anzeige leichtfertig unterläßt, obwohl er von dem Vorhaben oder der Ausführung der rechtswidrigen Tat glaubhaft erfahren hat, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.



So - Verbrechen gegen die Presse ist nun mal kein lahmes Delikt.

Hier die Vereinten Nationen

http://www.unric.org/de/pressemitteilungen/27286-un-generalsekretaer-ban-ki-moon-erklaerung-zum-welttag-der-pressefreiheit-3-mai-2014

UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon: Erklärung zum Welttag der Pressefreiheit, 3. Mai 2014

BONN, 2. Mai (UNRIC) – Jedes Jahr am Welttag der Pressefreiheit bekräftigen wir unsere Verpflichtung zur grundlegenden Freiheit, über die Medien Informationen zu erhalten und sie zu verbreiten – über alle Grenzen hinweg, und so, wie es in Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte festgeschrieben ist.


Aber jeden Tag sehen wir, dass dieses Recht bekämpft wird.


Journalisten werden verfolgt, weil sie über unangenehme Wahrheiten berichten
– sie werden entführt, verhaftet, geschlagen und sogar ermordet. Solche Taten sind völlig inakzeptabel in einer Welt, die immer mehr von weltweiten Nachrichtennetzwerken abhängt und von den Journalisten, die für sie arbeiten.


In Konfliktgebieten tragen Journalisten oft blaue Uniformen und Helme, damit sie leicht identifiziert und gegen Angriffe geschützt werden können. Aber wie wir aus den UN-Friedensmissionen wissen, bietet die Farbe Blau keine Garantie für Sicherheit.


Im vergangenen Jahr wurden 70 Journalisten getötet, viele davon im Kreuzfeuer bewaffneter Konflikte. 14 weitere sind allein dieses Jahr getötet worden.


Letztes Jahr wurden 211 Journalisten inhaftiert. Seit 2008 wurden 456 Journalisten gezwungen, ins Exil zu gehen. Seit 1992 wurden über 1 000 Journalisten getötet – fast einer pro Woche.
Das sind alarmierende Zahlen. Hinter jeder Zahl steht ein Mann oder eine Frau, die lediglich ihrer rechtmäßigen Aufgabe nachgegangen sind.


Es darf keine Straflosigkeit für die geben, die Journalisten attackieren, die versuchen, sie einzuschüchtern oder mit unlauteren juristischen Versuchen ihre Arbeit behindern wollen.


Pressefreiheit muss im Zentrum unserer Arbeit für Sicherheit, Würde und Wohlstand für alle stehen.


Die UN-Mitgliedsstaaen diskutieren engagiert über die Post-2015 Agenda. Sie bietet eine große Möglichkeit, die Welt nachhaltiger und gerechter zu machen.


Freie Medien – klassische und neue – sind unersetzlich für Entwicklung, Demokratie und gute Regierungsführung. Sie können Transparenz schaffen über neue Ziele, die die Staaten verabschieden. Sie können aber auch über Defizite informieren. Soziale Medien und mobile Technologien bieten neue Chancen, die Menschen stärker und schneller an diesen Prozessen zu beteiligen. Die Wächterfunktion der Medien ist essenziell, um Regierungen, Unternehmen und andere Beteiligte an ihre Verantwortung zu erinnern und ihr Handeln zu überprüfen.


An diesem Welttag rufe ich alle Regierungen, Verbände und jeden Einzelnen dazu auf, das fundamentale Recht der Pressefreiheit zu verteidigen. Sie ist ein entscheidender Faktor, die Millenniumsziele zu erreichen und die Post-2015 Agenda voranzubringen.


Meinungsfreiheit, unabhängige Medien und weltweiter Zugang zu Informationen verstärken unsere Anstregungen, dauerhafte Resultate für die Menschen und die Welt zu erzielen.


Auszug-Ende

Artikel 19 sind wie Artikel 27 der Menschenrechte also immer streng zu verteidigen. Denn die KSK entspricht sozusagen den öffentlich-rechtlichen Fernsehsendern, die auch vom Staat normalerweise die Gelder voll bezahlen müssen. Das hatte eigentlich mehrfach mal das BverfG geurteilt und ist auch wieder Teil des Völkerrechts und Menschenrechts.


Somit haben die Anwälte, trotz Artikel 1 GG Absatz 2 mal wieder die Menschenrechte nicht verteidigt, sondern sind Feinde. Doch was sagte Ki Moon Ban schon bereits vor Jahren?



 

http://www.unric.org/de/pressemitteilungen/9966


UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon:

„Die Vereinten Nationen müssen die Pressefreiheit

entschlossen verteidigen"



UNRIC/187

Erklärung zum Welttag der Pressefreiheit, 3. Mai 2007



New York/Vereinte Nationen – Jedes Jahr am Welttag der Pressefreiheit bekräftigen wir unsere Verpflichtung gegenüber dem Recht auf Meinungsfreiheit, das in Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte festgeschrieben ist.

In der heutigen Zeit besitzen immer mehr Menschen die Möglichkeit, ihre Werke zu veröffentlichen und ein größeres Publikum zu erreichen. Aber zu oft wird versucht, ihre Informationen und Ideen einzuschränken, zu leugnen oder zu sperren. Angesichts solcher Bedrohungen ist es die Aufgabe der Vereinten Nationen, die Pressefreiheit und auch die Frauen und Männer, deren Talent und Hingabe diese Freiheit erst zum Leben erwecken, entschlossen zu verteidigen.

Alarmierend ist, dass Journalisten, die über das Leid anderer berichten, selbst zum Ziel werden. Mehr als 150 Medienschaffende haben im vergangenen Jahr ihr Leben verloren. Andere wurden verletzt, eingesperrt, verfolgt oder als Geiseln genommen. Dies geschieht nicht nur direkt in Konflikten, sondern auch, wenn über Korruption, Armut und Machtmissbrauch recherchiert wird.

(…)




Angriffe auf die Pressefreiheit sind Angriffe auf das Völkerrecht, die Menschlichkeit und die Freiheit selbst – und somit auf alles, wofür die Vereinten Nationen stehen. Eine freie, sichere und unabhängige Presse gehört zum Fundament von Demokratie und Frieden. Regierungen, internationale Organisationen, die Medien und die Zivilgesellschaft spielen alle eine Rolle dabei, dieses Fundament aufrechtzuerhalten. Lassen Sie uns am Welttag der Pressefreiheit unser Bekenntnis zu dieser Aufgabe erneut bekräftigen.


Auszug-Ende

Und somit wurden dann Rechtsanwälte zu Weltfeinden - genau wie die KSK, die "uns" KSVG-Versicherte als deren Beamte listet, aber leider nicht je bezahlt, obwohl sie zwingend das Gehalt bezahlen muss.

Unabhängig ist nur derjenige, der unabhängig von Werbung und ohne Unterdrückung oder aufgezwungenes "schönes Schreiben" wegen den Werbekunden schreiben kann, das sollen ja die Staatsgehälter garantieren, sodass man jeden Tag an der Merkel & Co eine journalistische Watsche verteilen kann, die Hillary Clinton kann man regelmässig journalistisch mal zum Neurologen und Hormondoktor schicken, US Außenminister John Kerry wird oft genug in Deutschland dumm  und Putin hat zu oft wie ein treudummes Hündchen den Deutschen vertraut. Er hätte doch sich an Mitteleuropa wie Polen, DDR & Co mal erinnern können. Stattdessen wirken Angelina Jolie, Matt Damon und Brad Pitt & George Clooney so, als ob die sowieso nur für Hollywood und den nächsten Millionen-Blockbuster schnüffeln, während woanders Bomben auf Häuserblocks geschmissen werden. Die drehen gerne in Babelsberg, DDR-Gebiet.

Uns ISIS ist auch mal aufgeklärt, dass die wieder auf die Waffenindustrie reinfallen und eher aktuell wie ein Großbordell im Auftrag von deutschen Politikern und deutschen Ekelbordellen und Muti Murders wirken oder wie der religiöse Wahn Erwachsener, wie es dieser Report berichtet: http://www.strassenkinderreport.de/index.php?goto=381

Update11: 15. November 2014, 22.07 Uhr

Barmer und die Beamten und die Beihilfekasse


Im Barmer Schreiben aus dem Jahr 2008 stehen also die Begriffe "Arbeitgeber" und weiter unten im Text des Schreibens "freiwillig".  Das bedeutet in Fachsprache schon immer: Wenn jemand unterhalb der Höchstgrenze verdient, ist derjenige in Wahrheit beamtet.

Noch immer wollen das Rechtsanwälte nicht wahrhaben. Partout scheitern die an dem Wort freiwillig und erdichten freie Mitarbeiter. Interessant, die Barmer fragte sogar, ob man sich in Zukunft selbständig machen will. Ich selber nahm bis damals an ich sei eine Freelancerin, bis mich die Barmer und das Arbeitsgericht belehrten: Beamtin.

Aber wo bleibt das Gehalt?


Aber es geht um die Künstlersozialkasse, eine Abteilung der Unfallkasse des Bundes. Bis 2001 war sie eine Abteilung der Landesversicherungsanstalt Oldenburg. Die KSK meldet laut Aussage der Barmer am Telefon auch aus dem Jahr 2013 immer alle KSVG-Pflichtversicherte als freiwillig Versicherte bei der GKV Barmer an. Der Mitarbeiter erklärte ebenso, das würde die Künstlersozialkasse immer so machen.


Die KSVG-Pflichtigkeit bezieht sich also auf den Pflichtdienstherr, der verpflichtet Gehalt zahlen muss.  Aber der Chef zahlt nicht. Beamte sind also unbezahlt.

Unternehmen, Verlage, Zeitungen und Zeitschriften veröffentlichen das leider so nicht. Die hätten ja die Beamten gratis. Denn ob die den Autoren bzw. Künstler per Gehaltsstreifen bezahlen oder der Bund, ist steuerrechtlich fast identisch. Denn die Rechnung bzw. Gehaltskosten kann der Verlag sowieso von der Steuer abziehen, wie man so schön sagt. Beamte dürfen eigentlich keine Rechnung für Tätigkeiten an Privatunternehmen schreiben.

Aber was veröffentlicht die Barmer zum Beamten"kram". Zu beachten ist die farblich markierte Stelle. Das bedeutet nicht, dass Sie freiwillig in der Barmer dann zu versichern wären.

http://www.barmer-gek.de/barmer/web/Portale/Versicherte/Rundum-gutversichert/Infothek/Broschueren__und__Downloads/PDFs__Bilder__Broschueren__und__Downloads/Downloads/broschueren/ALLE__broschueren__neue_20Kategorien/Versicherungsschutz_20als_20Rentnerin_20und_20Rentner,property=Data.pdf





Beihilfekasse

 

Beamten steht aber die Beihilfe zu. Das ist ein anderes "Krankenversicherungssystem". Ohne in Wahrheit zu prüfen und trotz Gerichtsschreiben und Barmer Schreiben, schrieb eine Versorgungskasse Folgendes:

 

Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr,

 

hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer E-Mail.

 

Jedoch konnte mit den vorliegenden Daten/Angaben eine Zuständigkeit meiner Beihilfekasse nicht ermittelt werden, bzw. eine Zuständigkeit meiner Beihilfekasse liegt nicht vor.

 

Die Beantwortung Ihres Anliegens kann daher nicht erfolgen.

 

Ich bitte um Verständnis.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Beihilfekasse der Rheinischen Versorgungskassen

Tel: 0221/8273-4488

Fax: 0221/8284-3686

E-Mail: beihilfen@versorgungskassen.de

Internet: www.versorgungskassen.de

 

Juristische Probleme


Zu bedenken ist, dass es bereits im Bundestag eine Nachfrage mal zu derartigen Beihilfekassen gegeben hatte. Es wurde von Fraktionen festgestellt, dass die Beihilfekassen salopp gesagt "schlampen" und zu spät die Arztrechnungen bezahlen und die Beamten fast damit in den Ruin treiben.


Daher ist eigentlich eine derartige Kasse innerhalb des Sozialstaatsprinzips, die das Grundrecht in Artikel 20 GG Absatz 1 zwingend vorschreibt, zu schließen. Die Beihilfekassen sind kein Teil des Sozialgesetzbuches, sondern Verwaltungsrecht. Es wurden übrigens dafür keine Kassenkärtchen verteilt.


Update12: 16. November 2014, 15.03 Uhr

Rechtsanwälte die Schwarze Peter Liste



Nachdem nun bekannt ist, dass Anwälte gerne ihrer eigenen Gesetzesfantasie folgen und sich im Robenwahn wie ein Vampir dem Unwesen, anstatt dem UN-Wesen nachzukommen, gibt es nun die Schwarze Peter Liste.


Menschenrechte wollen die für Deutsche nicht wahrhaben. Unveräußerlich - so so - per Artikel 27  der Menschenrechte der Generalvollversammlung der Vereinten Nationen ist also für jeden Kunst, Kultur und Wissenschaft gratis, der Staat und  Vereinte Nationen müssen jedoch Gehalt bezahlen, wenn der Abnehmer vom Gratisrecht Gebrauch machen will. Deshalb sind Künstler auch per kleinem deutschem Recht Beamte, doch das will die KSK nicht wirklich wahrhaben und zahlt keine Bundesbesoldung oder Besoldung per Vereinte Nationen.

 

Art 25 GG

Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.

Und per Artikel 1 GG Absatz sind Menschenrechte Pflicht.


Schwarze Peter Liste

Seibel & Seiibel - Düsseldorf: Wer Gehalt haben will, schädigt sich wirtschaftlich selber, landet in der Psychiatrie. Für die Heilung aufgrund der schizophrenen Erkrankung namens Gehaltswunsch gibt es Psychopharmaka. Streitwerke müssen nicht je bezahlt werden. Al Qaeda, WDR, Journalismus und KSK sind eine Schizophrenie.


Kanzlei Felser in Köln ist einer der obigen Zitierten
Kanzlei Winter aus Wuppertal will erst einmal einen persönlichen Termin und liest vorab mal so gar nichts
Für Putzo aus Münster kommt die Sache so gar nicht in Betracht
Kanzlei Weber Mönchengladbach glänzt mit Halbwissen und kaspert eher


Gar nicht geantwortet - teilweise jedoch den Bestätigungsclick aktiviert ohne jedoch in echt auf die Mandatsanfrage zu antworten

Dr. Eva Janotta - Duisburg
Kanzlei Scholten-reiss.de
Arbeitsrecht Pietsch


Rechtsanwältin Lanc, Düsseldorf
Kanzlei Dercar
Rechtsanwält Maehler
Kanzlei Tasli

Weitere reagierten nicht.

Gar keiner reagierte auf Jurato.de - es ist wahrscheinlich dass Anwälte in Wahrheit funktionelle Analphabeten sind.


Eine Fachkanzlei für Versicherungsrecht und Sozialrecht, die nur diese beiden Felder bearbeiten, schrieb:


Sehr geehrte Dame oder sehr geehrter Herr,

Ihre Abfrage haben wir erhalten, können Ihnen jedoch nicht weiterhelfen. Wegen der Datenmengen, die Sie uns unverlangt zugesendet haben, bitten wir um Verständnis, dass wir den Vorgang hier vollständig löschen.

Freundliche Grüße

Dr. Susanne Punsmann
Rechtsanwältin

Deren durchaus interessante Webseite lautet: www.versicherungsnehmerrecht.de   Die Kanzlei hätte nur aus den Daten  Schreiben formulieren müssen. 1 Million Streitwert.

Anwälte, die Unwesen


Viele Anwälte machen in Wahrheit einen Eindruck, als ob diese schon immer Rüpel, Schläger und schwerst Asoziale  waren. Sie scheinen zu meinen, ihnen selber gehöre das Gesetz und deshalb dürften sie es immer brechen, weil sie ja sowieso alle bei Gericht kennen.

Also lesen Sie selber im Gesetz nach und lassen Sie sich nicht arschen. Anwälte, Jobcenter und oft auch Strafrichter und Sozialrichter stehen auf Verarmung. Wenn Sie ungekündigt sind, auch als KSK-Journalisten-Beamten egal, irgendwann kommt ein Anwalt und die Behörden müssen trotzdem nachzahlen bzw. der Arbeitgeber je nach Bundessozialgerichts-urteil und Meldung der gesetzlichen Krankenkasse. Die bekommt anstatt ihre Beiträge dann leider auch nur einen ALG2-Satz. 

Update13: 19. November 2014, 10.51 Uhr

Neue Runde mit der Versorgungskasse - Beihilfe für die Presse


Die Künstlersozialkasse meldet also die Versicherten als freiwillig Versicherte wegen der KSVG-Pflichtigkeit als Beamte in der GKV an. Man könnte jedoch sich auch privat versichern, je nach Verdienst.

Tatsache ist, der Beamte - also der Künstler, Journalist oder Publizist - hätte eigentlich die Wahl zwischen GKV, PKV und Beihilfe für Beamte. Zuständig ist eigentlich die Beihilfeversorgung, etwaig auch die freie (gratis) Heilfürsorge für Beamte. Und das schrieb der Chef, nachdem ich mich über die namenlose Sachbearbeitern beschwert hatte.

Immerhin wurde richtig erkannt, ich bin Bundesbeamtin:

Am 18.11.2014 um 10:44 schrieb xxxx

Sehr geehrte Frau Crämer,

zunächst bin ich über den „Ton" Ihrer Mail sehr irritiert und verwahre mich dagegen, meine Mitarbeitenden in dieser Form anzusprechen.

 

Ich gehe davon aus, dass Sie nicht erkannt haben, dass Sie eine kommunale Einrichtung angeschrieben haben, obwohl Sie einer Bundeseinrichtung angehören und somit Ihr Schreiben an deren Dienstleister adressieren müssten.

Ich kann Ihnen leider nicht weiterhelfen. Ihre zuständige Beihilfestelle ist mir nicht bekannt!

 

Mit freundlichen Grüßen
Der Geschäftsführer
Im Auftrag
 
xxxx
Abteilungsleiter Beihilfekasse
 

Rheinische Versorgungskassen
Mindener Straße 2
50679 Köln 
Telefon. 0221 8273-xxx
Fax: 0221 8284-3686
Mail: beihilfen@versorgungskassen.de
Homepage: http://www.versorgungskassen.de

 

Ende des Schreiben

Folgendes steht jedoch auf der Webseite der Versorgungskassen:

 


http://www.versorgungskassen.de/pages/beihilfen/index.php


... Sie sind beihilfeberechtigt

 

... Sie interessieren sich für die Mitgliedschaft*

 


Nun geht das Debakel in die nächste Runde. Den nder Dienstherr hatte es versäumt, mich auf die Wahl Beihilfe etwaig freie Beihilfe oder GKV bzw. PKV je hinzuweisen. Denn der dichtet ja aus beamteter Home Office Tätigkeit, eine Tätigkeit, in der der Bedienstete verpflichtet ist, eine Rechnung an Kunden zu schicken, anstatt dass der Bedienstete eine Lohngehaltsabrechnung bekommt.  Dummkoller kann ein solches rechtswidriges Verhalten der Künstlersozialkasse verursacht haben oder Rinderwahn.

 

Update14: 26. November 2014, 19.27 Uhr


Die Chefetage BMAS bittet andere um Rat und flog auf

 

Da steht schon im KSVG 37 Absatz 3, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die Chefetage ist, aber selber ist sie leider auch erfinderisch und will Gesetze nicht wahrhaben. Man ist nun mal gerne asozial im Sozialsektor und will  im Geiz ist Geil Modus nicht bezahlen. Nicht bezahlen müssen die anderen, der Chef muss aber zahlen. 


Okay, die Künstlersozialkasse war laut altem BverfG-Urteil von 1987, wie es oben nur auszugsweise steht, tatsächlich mal als Krankenkasse für Künstler geplant. Sie sei für den sozialen Schutz nun mal verantwortlich. Doch wenn man sich durch das lange Urteil wühlt, darf man auch lesen, dass das Bundesverfassungsgericht von Anfang an der Künstlersozialkasse mißtraut hat. Das gab es auch zum Besten.


Die KSK meldet übrigens Künstler als freiwillig Versicherte mit Arbeitgeber an.  Das gilt auch für diejenigen, die unter der Höchstsumme verdienen. Das sagt sie nicht, sie unterschlägt nun mal das Gehalt. Daraus erfand dann ein Düsseldorfer Psychiater, man sei ehrenamtlich als Journalistin tätig.

 

Es ging jedoch in Wahrheit um eine bundesbeamtete Tätigkeit. Nun gut, er erfand auch das BKA samt dem Parlamentarischen Kontrollgremium für Geheimdienste, ein Gremium des Bundestags ist das, sind in Wahrheit eine Schizophrenie und meine Berliner Namensvetterin auch. Man tattert sich also künstlerisch so durch. "Das ist ja alles schwer zu fassen" - also eine Psychose. Also  Realitätsfremdes.


Okay - die KSK ist realitätsfremd, sie zahlt keine Gehälter, aber die Verwaltung läuft noch immer frei herum. Die bekommen jedoch Bundessalär. 

 

Bundesverband Deutscher Galerien und Kunsthändler e.V. und das BMAS

 

Wer es weiter oben verpasst hat, liest nun schnell im historischen Bundesgesetzblatt, BGBL nach. Es ging um mittelbare bzw. vermittelbare Bundesbeamtin. Die KSK ist also eine Bundeszeitarbeitsagentur.

 

Nun die Kunsthändler Auszug eines Schreibens vom 23. April 2014:

 

http://www.bvdg.de/sites/default/files/BVDG-BMAS Stellungnahme KSVG 2014.pdf


Künstlersozialabgabestabilisierungsgesetz / Stellungnahme
Berlin,  23. April 2014


Sehr geehrte Frau Staatssekretärin Lösekrug-Müller,

(... Seite 2)

Die Verwerterabgabe für Entgeltzahlungen an ausländische (und alle anderen, nicht in der KSK
versicherten) Künstler ist neben der Definition der Kunstvermittler als Arbeitgeber und der Künstler (und Publizisten) als Quasi-Arbeitnehmer das größte Konstruktionsmanko des KSVG.

Auszug-Ende

 

Da steht er wieder - der Begriff Arbeitgeber.

 

Ja, also in der Zeitarbeitssprache ist man dann auch bei der klassischen Zeitarbeitsagentur angestellt. Die KSK, eine Abteilung der Unfallkasse des Bundes (bis 2001 Landesversicherungsanstalt Oldenburg), meldet die Künstler als Bundesbeamte an.

 

Alternativ laut Bundessozialgericht und AOK Business könnten die Galerien und sonstigen Untervermittler den Künstler als unstetig Beschäftigte anmelden oder auch je nach Leistung ab Auftragsvergabe bis Endprodukt auf Lohnsteuerkarte mit einem befristeten Arbeitsvertrag. Denn da wo das Wort Arbeitgeber im Gesetz steht, siehe SGB IV 28 p Absatz 1a im Rahmen des Künstlersozialversicherungsgesetzes und im KSVG 35 auch, kann nur eine Lohnsteuerkarte drin sein mit Lohngehaltsabrechnung und nicht je per Honorar-Rechnung. Aber man gilt als Beamte, bei Psychiatern als Ehrenamtler.

 

Die Steuerberaterlüge

 

Steuerberater lügen gerne - sie "arschen" gerne das Finanzamt an. Sie gelten oft als Freiberufler. Erstaunlich, verklagen kann man die eigentlich nur beim Verwaltungsgericht, Anwälte übrigens auch. Das Landespressegesetz ist übrigens auch Teil der Verwaltungsgerichtsbarkeit - Beamte .... dito Ärzte. Wer nur dort in der Verwaltungsgerichtsbarkeit zu verklagen ist, abgesehen vom Strafgesetzbuch, ist also in Wahrheit Öffentlicher Dienst, Beamte. Bei Anwälten schreibt es in Wahrheit auch wirklich das Gesetz so vor, bei Ärzten auch. Bei 1. SGB 32 auch in Wahrheit.

 

Aber Steuerberater meinen ja, clever das Finanzamt mit windigen Abrechnungsmöglichkeiten und Abschreibungen den Freelancer in eine Art Steuerlosigkeit führen zu können. Leider sagen die nicht, dass man in Wahrheit Beamtin ist, per Lohnsteuerkarte bezahlt werden müsste und man könnte ganz leicht mit "Onkel Konz: 1000 legale Steuertricks" alles selber leicht ausfüllen.

 

Meiner ist ja ganz stur. Jahrelang wies ich darauf hin, ich zückte sogar einen Angestelltenausweis, 100.000 Jahr im Gehalt auf Rechnung, nur drei Prozent via dpa und kress report, aber er blieb in seinem Freiberuflerwahn. Ich verlor, weil mein damaliger ex-Anwalt ein Beamtenhasser ist und sich selbst also dazu. Zivilkammer, Landgericht, OLG, Arbeitsrecht. Erstaunlich, Arbeitsrecht gegen Beamte im LG und OLG. Das geht juristisch gar nicht, aber Anwälte und Richter sind oft im Erfindungswahn. Beim OLG galt der Anwalt dann als Junkie.

 

Hilfe bekam ich trotz Angestelltenausweis nicht, bis auf letztes Jahr von der KSK, ich bin auch in der Zeit KSVG-Pflichtige gewesen, wie damals auch schon so festgestellt. 100.000 im Jahr ohne Lohnsteuerkarte.

 

Der Polizei ist das egal, die sind ja kein Bund, sondern nur Städischte oder kleine Länderpolizei.

 

Die sind anscheinend alle im Land der Dichtung hängen geblieben und wurden nicht ganz dicht

 

Anmerkung: Eine Staatssekretärin ist nicht identisch mit Bundesministerin.


Update15: 27. November 2014, 06.47 Uhr


Aus der Historie zur Künstlersozialkasse & dem Bundesverfassungsgericht

 


 

Die KSK meldet also wegen der sozialen Schutzbedürftigkeit beamtete Künstler an die GKV.

Das Bundesverfassungsgericht wies jedoch bereits 1987 in einem eingereichten von 1982 darauf hin, dass die KSK wohl eher Vermeidungstaktik betreibt. Abnehmer wollen sich der Verpflichtung eines  Arbeitgeberstatus entziehen.


 
http://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/aktuelles/meldungen/19870408_2_BvR_909-82__ KSVG-zur_Meldung_kein_Musterverfahren...anhaengig.pdf?
WSESSIONID=bbf4ea4797a2d80cb91ea89a94cbcaad

(...)

"(4 a) Die Ersatzkassen dürfen die nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz
Versicherten aufnehmen, wenn diese im Zeitpunkt der Aufnahme in dem Bezirk wohnen,
 für den die Ersatzkasse zugelassen ist. Die Mitgliedschaft bei der Ersatzkasse
befreit von der Mitgliedschaft bei der zuständigen Krankenkasse.


Alternativ Zeile 75 http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv075108.html (Dokumentenserver von Gerichtsurteilen der Historie auch vom Bundesverfassungsgericht)


Daraus ergab sich, dass anscheinend die Künstlersozialkasse die Krankenkasse sein muss, es gab keine andere. Nicht je hatte die BRD eine zuständige Krankenkasse für Künstler gegründet.

 

Zeile 106 (Unibe Server File)

 

Das Künstlersozialversicherungsgesetz regele darüber hinaus auch das Verwaltungsverfahren der Kassen im Sinne von Art. 84 Abs. 1 GG. Zwar habe es der Gesetzgeber soweit wie möglich vermieden, die Krankenkassen und Ersatzkassen ausdrücklich zu erwähnen. Diese Vermeidungstaktik habe dazu geführt, daß die ausdrücklichen Regelungen des Künstlersozialversicherungsgesetzes insofern unvollständig und ohne zusätzliche Regelungen an sich nicht durchführbar seien. 


Das ändere jedoch nichts daran, daß das Gesetz den bestehenden Vorschriften über das Verwaltungsverfahren der Krankenkassen eine andere Dimension beilege, weil zum Kreis der bisherigen Beitragsschuldner ein neuer Schuldner (die Künstlersozialkasse) hinzutrete. Damit erhielten die Vorschriften eine wesentlich andere Bedeutung und Tragweite im Sinne von (BVerfGE 37, 363 [388 f.].

 

Zeilen Mitte 143/144


Gemäß § 12 SGB IV seien auch die Auftraggeber von Hausgewerbetreibenden und Heimarbeitern verpflichtet, sich an den Sozialversicherungsbeiträgen letzterer zu beteiligen, obwohl insoweit ein - durch die persönliche Abhängigkeit des Arbeitsleistenden charakterisiertes - Beschäftigungsverhältnis nicht bestehe. Die Vermarkter künstlerischer und publizistischer Werke und Leistungen machten sich, ebenso wie die "Arbeitgeber" von Hausgewerbetreibenden und Heimarbeitern, die Erwerbsarbeit anderer planmäßig zunutze und setzten deren Ergebnisse auf dem Markt um.

Einschub:

SGB VI 169 Absatz 3

3. bei Hausgewerbetreibenden von den Versicherten und den Arbeitgebern je zur Hälfte,

Einschub -Ende


 Daß der Gesetzgeber die Vermarkter wie die Arbeitgeber als Mittler zwischen

Arbeitsleistung und Markt mit Sozialabgaben belaste, sei eben wegen ihrer Mittlerfunktion und ihrer Möglichkeiten, diese Abgaben auf den Markt abzuwälzen, sachgerecht und keineswegs willkürlich. Auf die in diesem Zusammenhang diskutierte Frage, ob selbständige Künstler und Publizisten als "arbeitnehmerähnliche Personen" anzusehen seien, komme es daher nicht an

Auszug-Ende

Künstler wurden jedoch Beamte auch wegen des Menschenrechts in Artikel 27 Absatz 1 und 2. .

Jeder hat das Recht, sich frei an Kunst und Kultur und Wissenschaft zu erfreuen. Aber der Staat muss das Gehalt bezahlen, ergibt sich aus Absatz 2. Das ergibt sich auch aus dem zwingenden Völkerrecht in Artikel 25 GG und Menschenrecht in Artikel 1 GG Absatz 2.

 

Hauptsache künstlerisch arschen

 

Die Arbeitgeber der sogenannten freien Wirtschaft, also z.B. Verlage, "arschen" nun mal gerne an, lügen und betrügen und deshalb werden die eigentlich fest anzustellenden Journalisten, die fest eingebunden in Wahrheit für die Verlage arbeiten, nun mal nicht auf Lohnsteuerkarte beschäftigt. Deshalb wird es wohl auch so sein, dass die Verlage grundsätzlich lügen und betrügen, immer schon das Finanzamt und die Sozialversicherungen samt Rentenversicherungen hintergangen haben und Arbeitsgesetze auch umgehen. Die Macht der Lüge geilt die Medienunternehmen auf.



Da bekanntlich das alles per STGB strafbar ist - gewerblicher (also großer) Betrug, Lohngehaltsentzug, und vieles mehr, ist klar, die Chefetagen oder Personalbuchhaltung, oder wer auch immer die Lüge zu verantworten hat, wollte immer alles dran setzen, endlich in den Knast geschmissen zu werden. Es geilt die auf, so richtig böse und ein Betrüger zu sein. Sie wollen endlich hart bestraft werden, die Domina ist anscheinend nicht mehr ausreichend.

 

Künstlerische Sozialversicherungen

 

Der Rest der Sozialversicherung, die TK gab sich eine Umsatzsteuer ID, als ob sie eine eine private Krankenkasse sei, die Barmer hat auch eine Umsatzsteuer-ID, anstatt eine Körperschaftsnummer, ist also eher was Privates, lässt sich gerne korrumpieren und hintergehen. An Geld haben die kein Interesse, die werden eh vom Bundesfinanzministerium in Wahrheit durchgefüttert, die GKVs. Wieso die sich jedoch hohe Gehälter erlauben, ist jedoch im Rahmen des SGB eigentlich nicht möglich. Die sind nun mal in Wahrheit auch der Bundesbesoldung unterworfen, aber anscheinend bricht das jede GKV und jede Sozialversicherung. Sie wollen selber dicke Gehälter aus der Wirtschaft beziehen.

 

Denn die GKV-Geschäftsführer gibt es eigentlich ja auch so nicht, die meinen ja privat zu sein. Deshalb die Umsatzsteuer-ID anstatt Körperschaftsnummer im Impressum auf deren GKV und Renten-Webseiten.

 

Die Rentenversicherung BfA Bundesversicherungsamt für Angestellte - nun heißt sie - DRV-Bund hat auch eine Umsatzsteuer-ID, bilanziert wie ein Großunternehmen und meint Beamte in die DRV-Bund Rente  melden zu dürfen. Das darf sie auch nicht. Beamte sind woanders zu versichern.

 

Man tattert also künstlerisch sich einen ab, wie Dauerbesoffene, ex-Viel-Säufer und Junkies sodass aus dem einstigen Alk und weißem Drogenpulver nun mal Kalk im Kopf wurde.  Der Rest ist gerne Betrüger und will endlich ins Aus gekegelt werden. Knast. Mehr als einfachste Arbeit dürfen auch die Bosse lieber nicht verrichten. Sie sind ja wie geistig Schwerbehinderte. Die Psychiatrien bieten für diese immerhin einfache, aber harte Gartenarbeit an.

 

Update17: 21. Dezember 2014, 10.45 Uhr


Das Gesetz - Personal beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Künstlersozialkasse

 

Künstler gelten also als Beamte wie mehrfach festgestellt worden war, doch seit der Existenz der KSK und trotz obigen Bundesgesetzblatt von 1981 und Zeitarbeitsgesetz (es gilt der bessere Tariflohn) meinen die Mitarbeiter der Künstlersozialkasse im Verwaltungsgebäude in Wilhelmshaven, der Künstler, Journalist, Autor müsse eine Rechnung an den Arbeitgeber schreiben. Und das obwohl Lohnsteuerkartenpflicht besteht. Das bedeutet, das also primär Behinderte für die Künstlersozialkasse arbeiten.

 

Die oberste Chefetage Bundesministerium für Arbeit und Soziales will das alles nicht wahrhaben. Die steht aber im Gesetz drin. Tariflohn A2 - A15, Bundesbesoldung. Die Sozialministeriumsbande bricht also schon immer das Gesetz, sie kann die Worte selbständig im Sinne des ESTG und persönlich die Kunst erbringen bzw. die Texte zu schreiben, nicht unterscheiden. Behinderte werden bekanntlich bevorzugt angeheuert und das ohne Arbeitsschutz, ohne echtes Gehalt.

 

Hier das Gesetz

http://www.gesetze-im-internet.de/bmingsernano/BJNR297500005.html

Anordnung über die Ernennung und Entlassung der Beamtinnen und Beamten der bundesunmittelbaren Körperschaften mit Dienstherrnfähigkeit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

BMinGSErnAnO

Ausfertigungsdatum: 01.10.2005

Vollzitat:

"Anordnung über die Ernennung und Entlassung der Beamtinnen und Beamten der bundesunmittelbaren Körperschaften mit Dienstherrnfähigkeit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung vom 1. Oktober 2005 (BGBl. I S. 2975)"

Fußnote

(    Textnachweis ab: 19.10.2005    )

Nach § 143 Abs. 7 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Februar 2002 (BGBl. I S. 754, 1404, 3384), der durch Artikel 2 Nr. 3 des Gesetzes vom 9. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3242) neu gefasst worden ist, nach § 149a Abs. 2 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch vom 7. August 1996 (BGBl. I S. 1254), der durch Artikel 9 Nr. 12 des Gesetzes vom 21. Juni 2002 (BGBl. I S. 2167) eingefügt und durch Artikel 209 Nr. 2 der Verordnung vom 25. November 2003 (BGBl. I S. 2304) geändert worden ist, sowie nach § 37 Abs. 3 des Künstlersozialversicherungsgesetzes vom 27. Juli 1981 (BGBl. I S. 705), der durch Artikel 21 Nr. 2 Buchstabe a des Gesetzes vom 21. März 2005 (BGBl. I S. 818) eingefügt worden ist, wird
1.
die Befugnis zur Ernennung und Entlassung der Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten der Besoldungsgruppen A 2 bis A 15, der Besoldungsgruppe W 2 sowie der Besoldungsgruppen C 1 bis C 3
a)
dem Vorstand der Deutschen Rentenversicherung Bund und
b)
dem Vorstand der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
jeweils für ihren Geschäftsbereich,
2.
die Befugnis zur Ernennung und Entlassung der Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten der Besoldungsgruppen A 2 bis A 15 der Unfallkasse des Bundes mit Ausnahme der Beamtinnen und Beamten der Künstlersozialkasse dem Vorstand der Unfallkasse des Bundes mit dem Recht, diese Befugnis ganz oder teilweise auf die Geschäftsführerin oder den Geschäftsführer weiter zu übertragen, sowie
3.
die Befugnis zur Ernennung und Entlassung der Beamtinnen und Beamten der Besoldungsgruppen A 2 bis A 15 der Künstlersozialkasse mit Ausnahme der für die Künstlersozialkasse zuständigen Abteilungsleiterin oder des für die Künstlersozialkasse zuständigen Abteilungsleiters der Geschäftsführerin oder dem Geschäftsführer der Unfallkasse des Bundes
übertragen.
Diese Anordnung ist ab dem Tag nach der Verkündung anzuwenden.
Die Bundesministerin für Gesundheit und Soziale Sicherung


Geld her! 180.000 KSK-Mitarbeiter warten seit Existenz der KSK darauf, sie wurden immer in die Scheinselbständigkeit genötigt. Es ist völlig unklar, wieso die KSK in totaler Psychose, die Gesetze nicht wahrhaben will und Künstler, obwohl diese alle als Beamte gemeldet werden, nicht ordnungsgemäß bezahlt, sondern diese absichtlich in Armut und ALG2 gedrängt werden. Außerdem fehlt noch Folgendes:



Update17: 05. Januar 2015, 10.07 Uhr


Was geht ab? Künstlersozialkasse mit einem Dokument zur Sache

Klar ist, man ist beamteter Künstler, Journalist und Autor, etwaig auch mal nur TVÖD je nach Landeszugehörigkeit oder etwaiger Vergehen, sodass derjenige zurückgestuft wird auf TVÖD. Der Journalist hat doch auch laut Landespressegesetz NRW § 3 eine öffentliche Aufgabe. So wird man auch oft angemeldet, eigentlich immer laut der Barmer-Info vom September 2013.

Was schrieb die Künstlersozialkasse zu dem langen "Streit" im April 2007? Erstaunliches ! Fakt ist, man wird freiwillig in der GKV versichert, wie Beamte nun mal dort gemeldet werden. Man ist in Wahrheit Künstlersozialversicherungspflichtiger, aber mit freiwilliger Versicherung in der GKV und in der Beamtenpensionskasse. Aber daraus dichteten einige man sei pflichtversichert in der Rente der Angestellten.





Update18: 09. Februar 2015, 09.40 Uhr


Die gesetzliche Rentenversicherung DRV Bund prüfte

 

Anfang Januar 2015 checkte die Rentenversicherung den Status: Beamte ... Künstlersozialkassenjournalisten sind Beamte, jedenfalls in meiner Sache. Die Rentenversicherung ist übrigens per SGB IV 28 p Absatz 1a für die Prüfung auch zuständig.

 

Nun fehlt noch immer rückwirkend das Gehalt. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales flog derweil als Gehaltsunterschlager und Saboteur auf. Das will partout nichts bezahlen. Die KSK ist übrigens eine befremdliche Beihilfestelle und hat es versäumt, alles in die Beamtenpension zu bezahlen, stattdessen wurde in die normale gesetzliche Rentenversicherung einbezahlt. Da Beamte eine gratis Rente haben, muss die Rentenversicherung DRV Bund die von der Journalistin hälftig bezahlten Beiträge zurück bezahlen, doch noch immer floss das Geld nicht auf das Konto.

 

Mehr  hier:

Frag den Staat KSVG Bundesministerium für Arbeit und Soziales macht Scheinselbständigkeit


Scheinselbständigkeit Home Office und der Mindestlohn


Update4 Landessozialgericht NRW - Künstlersozialkasse die Rentenprüfung & DSDS & Bverfg

 Update19: 15. Oktober 2016, 09.08 Uhr

KSK ist nur ein Inkasso-Unternehmen

Die KSVG-Versicherten, die angeblich Pflichtige sind, wissen es sowieso. Keiner von uns war je in der Künstlersozialkasse versichert, weil sie immer von uns direkt die GKV- und Rentenversicherungsbeiträge einkassiert, weil der Arbeitgeber, für den viele von uns täglich oder teilzeitmäßig oder projektgebunden befristet tätig sind, keinen Bock hat, auf Lohnsteuerkarte zu bezahlen. So will er Rentenbeiträge und die Berufsunfallversicherung nicht bezahlen, auch keine Krankenkasse und nichts in die Arbeitslosengeldversicherung.

Die Künstlersozialversicherung agierte nicht je als Zeitarbeitsagentur für Künstler, Autoren, Dompteure, Journalisten und Publizisten trotz siehe oben Bgbl - Bundesgesetzblatt, sondern fantasierte sich zusammen, es sei eine Inkassofirma, die nur von uns Krankenkassenbeiträge einzieht.

Jeder von uns war in einer GKV woanders versichert, weil die KSK nicht je eine Kasse war, im Sinne von Sozialversicherung, sondern Kasse machte, anstatt das Billing zu übernehmen und uns wie Zeitarbeitspersonal zu bezahlen. 

Hier mehr: Update13 Künstlersozialkasse ist GKV & hat 1 IK & ist Inkasso & Petitionsausschuss 6 & NRW


Update20: 25. März 2019, 20.58 Uhr

Gesetze partout nicht wahrhaben wollen und hier was wirklich zählt

Grundsätzlich sind also viele Pfuscher und Schwerstbetrüger und finden, alle anderen müssen Gesetze anwenden, nur nicht im Rahmen von Freiberuflern, die in Wahrheit keine sind, und wegen der Künstlersozialkasse, die will, daß Gesetze entgegen Artikel 3 GG Absatz 1 nicht für alle gelten, auch wenn es anders im Gesetz steht.  Egal, welches Gesetz, mit Wonne brechen die meisten Auftraggeber alles.

Viele tun auf dumm, als ob diese, samt Behörden, Arbeitgeber primär entweder Betrüger sind, nicht betriebsfähig sind oder Analphabeten oder und eher terroristisch das Sozialsystem, Steuersystem und Arbeitsrechtssystem absichtlich unterminieren.


Die Abgrenzung zwischen Arbeitnehmern und freien Mitarbeitern sowie der sozialversicherungsrechtliche Begriff der "Scheinselbstständigkeit" geben seit Jahren Anlass für Streit vor den Arbeits- und Sozialgerichten. Mit dem "Gesetz zu Korrekturen in der Sozialversicherung und zur Sicherung der Arbeitnehmerrechte" zum 1.1.1999 wurden die Kriterien, ob ein Selbstständiger nur "Scheinselbstständiger" und somit als Arbeitnehmer einzustufen ist, definiert. Seither unterliegen Selbstständige der Sozialversicherungspflicht, wenn sie bestimmte Kriterien erfüllen, die auf ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis und somit auf Scheinselbstständigkeit hindeuten.

Auszug-Ende

Ich zitiere einige Punkte aus dem Gesetz zu den Korrekturen Sozialversicherungen Arbeitnehmerrechte

Bei Personen (Scheinselbständige), die erwerbsmäßig tätig sind und

  • im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit mit Ausnahme von Familienangehörigen (Ehegatte, Verwandte bis zum zweiten Grade, Verschwägerte bis zum zweiten Grade, Pflegekinder des Versicherten oder seines Ehegatten) keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer (hierzu zählen nicht: geringfügig Beschäftigte und Auszubildende) beschäftigen,

  • regelmäßig und im wesentlichen nur für einen Auftraggeber tätig sind,

  • für Beschäftigte typische Arbeitsleistungen erbringen (Weisungsabhängigkeit, Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Auftraggebers) oder

  • nicht aufgrund unternehmerischer Tätigkeit am Markt auftreten

Auszug-Ende

Auch besonders Angestelltenausweis sind ein gutes Zeichen, fester Arbeitsplatz im Büro des Auftraggebers, Firmenuniform bzw. Firmen-T-Shirts auf Events tragen plus Arbeitsgeber-Namensschild tragen.

All das wollen viele nicht wahrhaben, egal ob Finanzamt, Krankenkasse, Sozialversicherungen, Polizei oder überhaupt wer, um so das Sozialrecht, Lohnsteuerrecht und alle Gesetze mit Wonne zu umgehen.


http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Inhalt/3_Infos_fuer_Experten/02_arbeitgeber_steuerberater/01a_summa_summarum/04_rundschreiben/2010/april_rs_selbstaendigkeit_anlage_5_pdf.pdf?__blob=publicationFile&v=4

Katalog bestimmter Berufsgruppen zur Abgrenzung zwischen 
abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit

Telearbeit [+ redaktionelle Tätigkeiten, Journalismus]

A. Erläuterung

(1) Telearbeit wird (als Hausarbeit) im besonderen Maße in der Texterfassung, bei der Erstellung von Programmen, in der Buchhaltung und in der externen Sachbearbeitung eingesetzt. In der Praxis gibt es mehrere Organisationsformen der Telearbeit. Sie kann durch Mitarbeiter zu Hause oder an einem von ihnen ausgewählten Ort ausgeübt werden. Verbreitet ist beispielsweise das Erfassen von Texten im Auftrag von Verlagen im heimischen Umfeld, wobei die Mitarbeiter keinen Arbeitsplatz mehr im Büro haben. Die Telearbeit ist auch im Bereich des modernen Außendienstes gebräuchlich. Dabei sind Mitarbeiter durch einen Online-Anschluss mit dem Unternehmen verbunden, um Geschäftsvorfälle (Aufträge, Rechnungen) an das Unternehmen weiterzuleiten.

(2) Vielfach handelt es sich hierbei lediglich um einen ausgelagerten Arbeitsplatz. In diesen Fällen ist von einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis auszugehen, weil es nicht rechtserheblich ist, wo der Beschäftigte seine Tätigkeit verrichtet.

(3) Die Beurteilung der Frage, ob die Telearbeit ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis darstellt, richtet sich im Übrigen danach, inwieweit die Mitarbeiter in die Betriebsorganisation des Unternehmens eingegliedert sind. Ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis liegt trotz räumlicher Abkopplung dann vor, wenn eine feste tägliche Arbeitszeit — auch in einem Zeitkorridor — vorgegeben ist, seitens des Auftraggebers Rufbereitschaft angeordnet werden kann und die Arbeit von dem Betreffenden persönlich erbracht werden muss. Dies gilt auch dann, wenn die Telearbeit als Teilzeitarbeit konzipiert ist.

B. Rechtsprechung

→BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115)

 

Auszug-Ende

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