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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht
§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.
§ 6
Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt,
Herkunft und Wahrheit zu prüfen.
Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel
Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt,
als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen,
hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.
Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen,
Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen,
Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein
und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet.
Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.
Ende Präambel
Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.
Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer,
also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB).
Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich
nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.
Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.
Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind.
Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich,
quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf
Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.
Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.
Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.
Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.
Das sind die News der letzten 7 Tage auf Achtung Intelligence
Update5 Nuckelsüchtige Raucher - Stricher & Flittchen der Nationen oder willenlos fremdbestimmt & Umweltverpester
Selbst-Verstümmler & die Nervengift-Diktatur - Klinikfetischisten und süchtige Huawei-Mitarbeiter
Update71 Sicherheitshinweise für Düsseldorf - Lebensgefahr in Lörick - Stinkie Asiaten - Stinkie Raucher - Stinkie Körper &
Stinkie Mundgeruch & Stinkie Bomben und stinkige Deutsche - fehlende Pflegeheime & Schwarzschimmel
Update2 Lustiges aus der Landesverfassung NRW: Städte gibt es nicht - Existenz einer Stadt und
Umgemeindung sind Landesrecht - Bundesbehörden sind Aufsichtsbehörden - bekämpften keine Stadt-Sparkasse
Update7 WHO : Gustl Mollath Opfer von Psychoterror - Psychiater sind Täter & Banken & DDR Schauspieler Liefers mischte mit
Wegen zahlreichen Sicherheitshinweisen, bitte weiter runterscrollen, bis zur Story, die Sie eigentlich hier oben direkt
lesen wollten. Dankeschön.
Sicherheitshinweis, Terrorismus, Attentate auf Supermärkte, Gesundheit, vergiftetes Fleisch, fahrlässige falsche Lebensmittelhaltung, fehlende durchgängige Kühllagerung, 22. September 2018, 11.52 Uhr Denken Sie bitte daran, daß viele Terroristen, zwar bekannt sind, aber die Gerichte kapieren es nicht. Dazu zählen Raucher, die die Supermarkt-Eingänge verpesten, illegale Zigaretten aus China, stinkende angebliche Flüchtlinge, als ob die alles Giftgas ausatmen in Düsseldorf oder in der U-Bahn, absichtlich-unbehandelte Geschlechtskrankheiten, absichtlich-unbehandelte Gehirnerkrankungen beim Menschen wie Meningitis, Enzephalitis, denn jede Sinusitis - das weiß jeder HNO ist gleichzeitig auch eine Hirnhautentzündung, absichtlich unbehandelte Erkrankungen durch das Schulschwimmen - auch durch keine Zeit für das Haarewaschen und Haareföhnen danach laut Lehrer, rauchendes Personal, stinkende Supermarktkunden, wo man merkt, das ist eher Absicht. Einige Raucher verrauchen gerne direkt am Eingang die gesamte Häuserfront. Vorsicht vor Burkini - es gibt Ganzkörper-Badeanzug und Badekappe.
Sicherheitshinweis, Terrorismus, Call Center, falsche Behörden, falsche Krankenhäuser, Unlauterer Wettbwerb,
Verwaltungsgerichte gibt es nicht,
nur ab Landesverwaltungsgericht - das hat NRW aber nicht, 22. September 2018, 09.12 Uhr
Vorsicht nicht nur vor falschen Gerichten,
in Wahrheit nicht existente Zivilgerichte (Vereinte Nationen Menschenrecht, 6 EMRK), falschen Versicherungen (nur noch Call Center),
sondern auch Staatsanwaltschaften (falsches Briefpapier). Es flog auf, daß die Staatsanwaltschaft in Düsseldorf, Aktenzeichen
von Abteilungen und Rufnummern verteilt, oft keinerlei Ermittlungsbock hat, egal bei was, auch bei versuchtem Mord,
Drogenverbrechen,
versuchter Mord, Tötungsdelikt, Überfall. Kommen wir zum neuesten Kack - aufgeflogen aufgrund eines illegalen
Rundfunkbeitrags-Schriebs. Grundsätzlich will die Staatsanwaltschaft alleine entscheiden, ohne Gerichte.
Leut EU Recht und WDR Gesetz sind Fernsehen und Radio gratis. Gemeinnützig, Träger ist das Land. Laut Artikel 92 Grundgesetz
gibt es Rechtsprechung ERST ab Landesebene.
Laut Verwaltungsgerichtsordnung vwgo gibt es KEINERLEI Verwaltungsgericht plus Stadtname, sondern nur § 2
Gerichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit sind in den Ländern die Verwaltungsgerichte und je ein Oberverwaltungsgericht,
im Bund das Bundesverwaltungsgericht mit Sitz in Leipzig. Verwaltungsgericht Düsseldorf gibt es juristisch nicht,
aber Landesverwaltungsgericht NRW gibt es gar nicht. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf antwortet erst gar nicht. Es gilt
seit Jahrzehnten sowieso als Stalker und Fanhuhn von ARD-Sendungen bzw. WDR wie die outgesourcte Lindenstraße, Tiere suchen
ein neues Zuhause, Sportsendungen. Alle Entscheidungen des VG + Stadtname sind also null und nichtig und
Güte und Schiedsstellen antworten oft auch nicht oder fälschen mit Call Center Babes. Bekanntlich gibt es keine echten
Richter in Düsseldorf oder sonstwo. Viele können weder lesen noch unterschreiben. Vorsicht vor allen Zustellungen
mit POSTCON, vormals auch als TNT bekannt. Das Unternehmen ist holländisch, es darf wahrscheinlich keinerlei
deutsche Behördenpost oder Gerichtspost förmlich oder amtlich zustellen. Das galt mal als Attentat gegen die BRD.
Es flog aktuell auf, es gab weder die Abteilung noch die Rufnummer auf der offiziellen
Telefonliste der Staatsanwaltschaft Düsseldorf. Die Telefonliste ist auf deren Webseite hochgeladen. Die Behörde ist also
illegal, siehe auch 28 GG (und weiter unten). Sie sind Fake wie die vielen Krankenhäuser ohne Zulassung. Sogar der Vatikan
hatte mehrfach kirchliche Krankenhäuser verboten. Doch das ist den Heilbewahnten und Errettungsbewahnten Leuten, die dort
Arzt und Personal spielen, scheißegal. Die sind also weder in Wahrheit katholisch noch christlich. Die waschen auch Verletzte
nicht richtig. Also sind die keine Christen (Jesus Christus, der Heilgesalbte. Johannes der Täufer - im Wasser zum
Christentum). Den Aufsichtsbehörden ist es egal, da sowieso im Impressum, der Möchtegern-Krankenhäuser, alle
Pflichtangaben fehlen. Es geht also um Unlauteren Wettbewerb, weil sich Irgendwer als Krankenhaus ausgibt, aber keines
in Wahrheit drin ist. Aber das Land NRW bezahlt den Einwohnern keinen gratis Laptop, Tablet oder Smartphone mit gratis-Internet
bzw. Telefonleitung. Die Ministerien sind auch primär nur outgesourcte Call Center von Migranten und Rumtürkern.
Düsseldorf war schon immer eine Künstlerstadt und Theaterstadt. Film- und Fernsehen ist eher in Köln.
Sicherheitshinweis, Terrorismus, AirBnB, Invasion von China in Düsseldorf, Loveparade-Attentat,
White Wash Kosmetik stinkt durch Wohnungen in Nachbarwohnungen, Menschenhandel mit SchülerINNEN,
Rote Armee Fraktion, Grüne Drogendealer-Mafia, 21. September 2018, 01.14 Uhr
Vorsicht vor
Chinesen
in Düsseldorf und anderen
Deutschen Städten. Es wäre klug, wie US Präsident Trump zu agieren und illegalen Ausländern den Kick-Arse nach China bzw.
anderen Heimatländern zu geben. Illegale Wohneinzüge, ohne Ankündigung, keine offizielle Vorstellung, Hijacking von
Privateigentum, Hausverwaltungen anscheinend gekapert oder ermordet. Unbedingt bei Auszug von alteingessenen Bewohnern, deren
Wohnung zusätzlich "nutzen" bis der wahre Vermieter bzw. Eigentümer neue Bewohner - Eigentümer gefunden hat.
Es herrscht
Lebensgefahr, Seuchengefahr, Sepsis-Gefahren. Die sind Wohnungs-Grabscher oft mit Kindern, als ob teilweise Teenies mit
Kindern von zu Haus weggelaufen seien. Gehen Sie unbedingt von KO Tropfen-Attentaten aus und vorherige Erpressung und
anderen Gewalttaten von Chinesen gegen andere. Der Verdacht liegt nahe, die sind Wirtschaftsterroristen - etliche.
Denken Sie unbedingt an die Terrorwarnung von den USA gegen Huawei. China ist gefährlich und deren Präsidentenpaar brach
deren Versprechen vor vielen Jahren: Keine Illegalen, keine Junkies, keine Raucher, keine Stinker.
Denken Sie unbedingt an das Problem Triaden und Burka, "Die Verteidigung Deutschlands fängt am Hindukusch an" die Bundesregierung
sah bereits vor über 20 Jahren dort die Ursache der gesamten weltweiten Terror-Szene und Gefahren für Deutschland,
China-Drogenmafia, Copycats, AirBnB-Verbrechen, Co-Agitant Twitter - der mir vor über einem Jahr auffiel mit China zusammen
zu agitieren gegen Deutschland, dito Facebook. Hier ist die BRD, nicht DDR. Vorsicht vor allen illegalen Ausländern und
Bezug durch Ausländer
in Mietwohnungen oder Eigentumswohnungen - ohne jedwede Erlaubnis oder Gerichtserlaubnis.
Es ging in Düsseldorf mal um das China-Syndrom. Auch um Attentate durch Mammographien, etc, aber um Schwarzschimmel in
Gebäuden und in Grund und Boden, quasi eine Titanic runter. Eventuell kann sich die Zeitschrift "Titanic" daran erinnern.
Eventuell sind die wie das Correctiv von ca. 2004 +- Mitwisser. Wir wurden alle mal verwechselt, ähnlicher Zeitraum
wie das Loveparade-Attentat. Meiden Sie unbedingt China-Restaurants, meiden Sie Sushi-Supermärkte, denken Sie an
Fukushima, falls Sie so gerne chinesisch essen, welche Gäste sitzen da, Türken, Muslime, gibt es noch Deutsche,
stinkt es drin, merkwürdige Gasblasen in der Luft, bekamen die Langustinos anscheinend schon wieder Psychopharmaka mit in die Sauce?
Chinesen bestalken Düsseldorf seit über 30 Jahren - und bereits noch länger andere. Andere Asiaten haben bereits angefangen,
Chinesen nun zu bestalken. Die Luft ist eine komplette Katastrophe. Anscheinend sind alle nur Ekelluft gewöhnt. Hier war
immer nur sauberste Luft in Lörick. Anscheinend lieben viele nur widerwärtigen Mundgeruch, MRSA und Sepsis. Die
sind nicht mietvertragsfähige Personen oder Wohnungsfähige.
Einige Verbrechen gehen auch auf Menschenhandelskreise gegen SchülerINNEN des städtischen Luisengymnasiums (Bastionstraße)
vor über 30 Jahren
zurück. Anwälte (bzw. Freunde von damaligen Schülern) und andere machten lieber mit Asiaten später gemeinsame Sache,
um nicht selber strafrechtlich belangt zu
werden. Es ging dabei auch um Verbrecher, tatverdächtige Schüler, Lehrer, Eltern und andere, sowie sogar galt das
Handelsblatt damals als Gefährder. Asiaten imitieren die Menschenhandelspraktikten der Roma und im Deutschen Reich
Lebenden vor vielen Jahrzehnten. Mollath, Jan Josef Liefers (ARD Tatort) sind Teil dieser Verbrecherkreise geworden, dito
ARTE Fernsehsender, seit 2004.
Die Herausgeberin der Wirtschaftswoche Miriam Meckel ist ebenso seit Jahrzehnten tätlich involviert. Sie meinte öfter, ich sollte
behaupten, ich sei sie, was ich nicht je war. Es ging mal um Ressortleitung, die ich übernehmen sollte, beim Handelsblatt,
Wirtschaftswoche und einem damaligen geplanten Meedia. Miriam Meckel lebte und studierte mal in China. Sie hat mehrere
Doppelgängerinnen,
und vermißt öffentlich ihr Gehirn. Das war Attentatsopfer.
Obwohl ich oft aussagte, war es allen egal, ihr auch.
Auch andere Journalisten galten als Copycat, nicht mehr das Original. Auch einige Leute des Handelsblatts sind Fake.
Das Gesundheitsamt samt Ordnungsamt und Polizei Altstadt ist vom Benehmen her der China-Mafia, Drogendealern,
Menschenhändlern und dem arabischen Chaker-Clan hörig. Die Altstadt gilt seit Jahren als Al Qaeda-Szene, und als
Drogenszene (Discos etc) schon immer, mindestens seitdem ich 16 Jahre alt war. Schon damals galten Discos als zu gefährlich.
Düsseldorf ist nur für Junkies geeignet. Sie war und ist immer drogendusselig.
Störend sind jedoch die Chinesen und Araber,
das gesamte nicht-EU-Volk. Der Rest ist Verbrecher wie immer, auch Das Handelsblatt. Neu sind Kosmetik-Verbrecher, der White Wash
Kriminellen, bekannt von Shiseido-Produkten aus Japan, die nicht gerne bräunen, sondern lieber eine Kotz-Blässe vorweisen,
auch an anderen. Je nach Body-Schaum stinkt es
dann auch in Nachbarswohnungen, wo der Duft der Ekelchemiepampe durch Wände hindurchzog - in verschiedenen Produkten ist
das hier . Asiaten rubbeln sich eventuell
die Haut mit Gift oder Hautviren weiß, ob die eine
getackerte Michael Jackson Nase auch noch haben,
ist mir unbekannt. Hier ist nicht Snake Plissken Stadt, sondern eine Stadt, die immer für Drogen, Tollwut, Räude und Dummkoller
stand. Aber, daß die Araber so knutschi mit den Chinesen ... - Gesetze sind primär allen egal. Bevorzugt sind Drogenärsche
in der Anarsch-Stadt Düsseldorf. Man wollte lieber nur ein Drogentrottel sein. Wird verschoben und ergänzt in:
Update66 Survival in Düsseldorf - Eigentümer Mieter Drogen Kot & & Enteignung und Betrueger Verwaltung & Psycho-Sucht &
die 2 Millionenklage
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Sueddeutsche: Muenchen - Junkie Staatsanwaeltin erliegt Gutachter
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| Veröffentlicht am : 05. Jul. 2014., 21:25:33 |
Journalistin : Conny Crämer
Ressort : Medien & Entertainment & Presse | Leserzahl : 3018 | Rating :   |
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Die Süddeutsche berichtet heute über eine süchtige Staatsanwältin, die anscheinend sogar noch selber Rezepte fälschte und die Krankenkasse betrug. Auch sonst ist München eher grauslig in der Justiz.
5. Juli 2014 10:27
Schwere Vorwürfe gegen Gerichtspsychiater Gutachter lässt sich mit Sex bezahlenEin Gerichtspsychiater soll eine suchtkranke Staatsanwältin jahrelang mit Psychopharmaka versorgt haben. Als Gegenleistung soll er intime Treffen verlangt haben. Nun wurde nach SZ-Informationen Anklage gegen ihn erhoben.
Quelle: http://www.sueddeutsche.de/muenchen/schwere-vorwuerfe-gegen-gerichtspsychiater-gutachter-laesst-sich-mit-sex-bezahlen-1.2031052
Pikant ist, die süchtige Staatsanwältin mußte nicht vor Gericht wegen Ihrer Rezeptfälschung und Krankenkassebetrug und Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetzes antreten.
Weiterer Pfusch in München: Holzbrinck Kanzlei und Landgericht München nötigen auf hohem Niveau Landgericht München – Amigogeschäfte mit SFVD Kanzlei
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Leserbriefe & Gegendarstellungen Funktion online wegen Vandalismus nicht
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Zufällig ausgewählt |
| Es ist erstaunlich, was man im Bürgerlichen Gesetzbuch so alles findet. Für einen ordnungsgemäßen Mietzustand, muß nämlich der Vermieter auch während der Mietzeit bezahlen. Update1: 12. Januar 2018 Oft stinkt es in Wohnungen, wenn geraucht wird, aber was ist, wenn ein Nichtraucher durch den Tabak und Drogen und Gestank durch andere Wohnungen genervt wird, die Wohnung stinkt und sogar Kabel-Receiver, technische Geräte oder Kaffeekocher kaputt gehen und wer putzt und wer kommt für die Schäden auf? Und was ist bei Pissegestank oder Rentnerekelmief? Update2: 23. Februar 2018 Wer in einer Wohnungseigentümergemeinschaft in einer Wohnung wohnt, hat strenge Regeln, auch wenn derjenige Mieter ist. Eigentümer, die wie Arsch stinken, sind ja bereits ein Problem, aber Raucher, Junkies und Alkies können sofort des Eigentums entzogen werden, dasselbe gilt auch, wenn die Wohnung vermietet ist und der Mieter raucht. Hier schnell das Urteil. Update3: 05. Mai 2018 Bekommen Sie eine Putzfrau vom Vermieter? Nein? Schlecht! Denn das Gesetz ist eindeutig. Aber daraus erfinden Vermieter, daß die Putzfrau nur das Treppenhaus putzt und Kellergänge, sonst nichts. Aber das Gesetz ist eindeutig. Auch erfinden Vermieter millionenfach - ja komplett in Deutschland -, daß Mieter selber den Strom anmelden müssen. Das ist auch nicht im Gesetz so, sondern der Vermieter bzw. Hausverwaltung Eigentümergemeinschaft ist dafür schon so immer eigentlich verantwortlich, aber daran hält sich keiner, weil man es so gewohnt sei, daß der Mieter immer alles macht, nicht der Vermieter. Gesetze sind also der Outlaw-Bande wurscht. Typisch Beschaffungskriminelle Suchtkranke. Es ist den Stinkern mal wieder alles scheißegal. Hauptsache alles zustinken. Deutschland ist ein Junkie-Triebtäter-Staat, viele Eltern ebenso. Kinderfickerstaat. Viele Eltern wollten immer nur, daß die Kinder samt Mieter ebenso Scheißkack-Junkies werden, dann gehöre man endlich auch dazu. |
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Unique Zähler seit 04. Aug 2014, 16.53
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