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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.





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United Nations definieren Kriegsverbrechen & Völkermord

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Veröffentlicht am : 08. Jul. 2014., 21:15:26 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : EU - Vereinte Nationen - Resolutionen - Menschenrecht - Völkerrecht | Leserzahl : 2165
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.

United Nations erklären die offiziellen Definitionen zu Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord und Aggression. Achtung Intelligence übernimmt das Original direkt aus dem Twitter Feed.


https://twitter.com/UN/status/485996814563561472

. Unite against these 4 atrocious crimes. More info here: via




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Die Stadt-Sparkasse Düsseldorf, eine Behörde, die dem Sparkassengesetz des Landes NRW untersteht, verweigerte gestern eine Girokontoeröffnung. Sogar ein Pfändungsschutzkonto wurde verweigert. Ein alter, aber sogar der Schufa, nicht bekannter Pfändungsbeschluß von 2006 meinte die Stadt-Sparkasse Düsseldorf noch zu haben. Der sei bis Silvester des Jahres 9999 gültig. Der war wiederum eigentlich erloschen. Aber wenn ein Konto eine Pfändung hat, dürfe man bei dieser Bank nicht mehr banken, erklärte der Sachbearbeiter. Heraus kamen ein Mord, Attentate wegen den US Präsidentschaftskandidaten Hillary Clinton und Donald Trump und massiver Steuerbetrug. Update1: 24. August 2017 Gehalt ist so ein Problem. Die Holländer pfuschen ja ganz gerne in Düsseldorf, jedenfalls war das früher sehr bekannt. Es geht jedoch um falsche Gehaltsberechnungen und nicht bezahlte Sozialleistungen. Man weiß ja, Holländer sind ja der Drogenstaat Nr. 1 in Europa, so benehmen die sich auch. Der Anwalt machte direkt mit den Holländern gemeinsame Sache, weil er kein Gehalt bekommt, sollten auch alle anderen keins bekommen. Richterliche Unterschriften hatte er nicht je, aber nun kam das BGB und Antrag zu Schlichterterminen. Besorg' mal das Gehalt auf Lohnsteuerkarte, Urlaub, Sozialleistungen, Arbeitslosengeld - denn als SGBII Bezieherin muß man alles tun, um aus SGBII herauszukommen. Der Anwalt zeigte nicht je Reue, ob er überhaupt das Original ist, ist unbekannt, es ging auch um Flüchtlinge und die Route Passau - England. Update2: 29. August 2017 Nachdem bereits die Rechtsanwaltskammer angeschrieben worden war, ist nun die Steuerberatungskammer dran. Eine Steuerberatungskanzlei betrog zuvor auch schon in GmbH-Dingen bei anderen und will Scheinselbständigkeit nicht wahrhaben, trotz Angestelltenausweis. Deshalb sollen die Steuerberater nun alles korrigieren und alle Rechnungskosten zurück bezahlen. Denn Sie wissen ja, wer SGBII bezieht, muß alles tun, um aus SGB2 ganz oder teilweise herauszukommen. Update3: 13. September 2017 Die Rechtsanwaltskammer antwortete, doch noch ist das Schreiben nicht geöffnet, denn ich hatte was vergessen. Hier das Schreiben, denn der damalige Anwalt Klischan hängt in Todesfällen mit drin und Al Qaeda, Afghanistan und Etliches mehr. Update4: 15. September 2017 Eine Mitschülerin tot, schon Jahrzehnte her, ein Vater eines Mitschülers erschossen in Sachen Rote Armee Fraktion, DDR, Treuhand, Stasi und ein Anwalt, der auch so ziemlich viele kannte. Und es geht um fehlende Gehälter und Geburtsfrühstücke und vertuschte Bomben, sei es echte aus dem 2. Weltkrieg oder auf alt getürkte Nervengiftbehältnisse, die aber so aussehen wie welche aus dem 2. Weltkrieg. Das alles in Düsseldorf - Duisburg - Neuss. Versuchen Sie da mal ein Schlichterverfahren zu machen, weil es ja Kripo und echte Strafkammern nicht gibt. Denn Deutschland lebt das Motto: Legal - illegal - scheißegal. Update5: 15. Oktober 2017 IRA, Drogen, Flüchtlingsroute Passau via Niederlande nach England, Menschenhandel und Stalking, Terrorismus anstatt Tourismus. Update6: 22. Oktober 2017 Problemfall Steuerberater, wußten Sie daß Steuerberater nicht gewerblich tätig sein dürfen, aber oft eine GmbH betreiben als Steuerberatungsgesellschaft mbH?! Dies ist die Problemstellung um viel Gehalt an die Steuerberatungskammer. Und schon wieder lautet das Problem, der Steuerberater war in der Sache auch nicht echt, der war laut Steuerberatergesetz immer verboten, tat aber immer so, er sei echt. Großes Firmenhaus und so. Update7: 23. Oktober 2017 Die Steuerberaterkammer informierte NICHT die Steuerberatungsgesellschaft, sondern entschied für sich alleine, daß wer Teilzeit mit Angestelltenausweis tätig ist, naja, sei nun ja alles verjährt. Ist es aber nicht, falsche Verwaltungsakte verjähren nicht je. Update8: 25. Oktober 2017 Von Amts wegen war früher die AOK immer zuständig. Die Allgemeine Ortskrankenkasse. Die hier in Düsseldorf, ist die AOK Rheinland / Hamburg, was immer das für eine geographische Allgemeine Ortskrankenkasse sei soll. Lesen Sie, was passiert, wenn es ums Geld geht, Pflichtkrankenkasse, lügende Arbeitgeber und Millionenumsätze. Da wird wieder gekuscht und die Scheinselbständigkeit befürwortet. Die AOK ist eine verdeckte PKV. Update9: 27. Oktober 2017 Die AOK erfand, es läge kein Mitgliedschaftsantrag vor. Dann kam heraus, die Emails der AOK Rheinland / Hamburg laufen über den AOK Bundesverband. Doch der ist nur eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts. Update10: 04. November 2017 Stellen Sie sich mal vor, Ihr Rechtsanwalt will NICHT, daß Sie Arbeitslosengeld erhalten, sodaß Sie sich nicht ordnungsgemäß beim der Agentur für Arbeit melden können, weil Ihr Rechtsanwalt doch auch kein Arbeitslosengeld bekommt. So geschehen in Düsseldorf vor über zehn Jahren, aber noch immer laufen die Verfahren. Anscheinend wollte eine der betreffenden Firmen, daß nun mal Lohnfortzahlung im AU-Fall bezahlt wird und der Arbeitsvertrag verändert weitergeführt wird, aber der Rechtsanwalt wird sogar vom Anwalt des Arbeitgebers als Junkie bezeichnet. Denn tatsächlich waren alle Fakten, die der Anwalt präsentiert hatte genau andersherum. Aber er zieht lieber eine Gockelshow durch, um direkt alle in die Pleite zu ziehen, ist eine beleidigte Leberwurst und Mimose und hängt dann Jahre später in einem Sexskandal à la Ulvi Kulac, Snuff Crime, Loverboys des Luisen-Gymnasiums Düsseldorf mit drin, Geschehnisse von aktuell und von vor über 30 Jahren. Da war doch eventuell der Anwalt ein Zuhälter und seine Ehefrau ebenso. Gleichzeitig ging es um Wirtschaftsterrorismus gegen den Inselstaat Mauritius, auch angeblich von Indern, und von Behindis - also von Behinderten mit Sex Crime und Snuff. Update11: 04. März 2018 In der Sache ging es also auch um Menschenhandel, Zwangsprostitution, die Flüchtlingsroute durch Passau auch nach England, die in Wahrheit eine Route für Terroristen sein sollte und Loverboys. Einige Zuhälter waren anscheinend Homosexuelle, andere waren anscheinend schon immer Loverboys und Zuhälter und somit später gegen eigene Kinder und Mitschüler der Kinder, so erzählte es ein Anwalt Ende September 2004, der aber selber ein übler Typ war und zu einer Art Inzest Ulvi Kulac Fick-Kreis gehörte. Ein Behinderte mißbraucht sexuell andere Menschen. Es ging jedoch um Gewaltverbrechen durch Behinderte, angestachelt durch deren Betreuer, Gehaltsbetrug, Steuerbetrug und Sozialversicherungsbetrug durch Arbeitgeber, die anscheinend alle Menschenhändler waren, obwohl es nicht um solche Berufe je ging.


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