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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

3
ffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfllt eine ffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, da sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik bt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umstnden gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten ( 21 Abs. 2), bleibt unberhrt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz fr die Bundesrepublik Deutschland - Prambel

Im Bewutsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Lndern Baden-Wrttemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz fr das gesamte Deutsche Volk.

Ende Prambel

Artikel 25 Grundgesetz Vlkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souverne Einzellnder. Eigentlich war ein Zusammenschlu von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je vlkerrechtlich aufgrund alter Vertrge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefhrliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, da ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik vlkermrderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut fr die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souvernitt. Auslnder, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einfhrungsgesetz des BGB 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hlt sich eigentlich nicht je eine deutsche Behrde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jdischen Gesetzen leben zu drfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Knigreiche und Staaten. Palstina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Vlkerwanderungsmig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem rmischen Reich, quasi mit Julius Csar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut 7 EBGB. Ob das wirklich vlkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen tte, auerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "auslndische Restaurants" in Dsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwnscht und werden teilweise durch berflle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der brigens ein sterreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt fr den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, brigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mgen alles an Drogen, Scheie und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, mu es sein. Wer hier ordentlich ist, wird berfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung brigens.

Umlaute in den Hauptberschriften der Artikel sind wegen Server-Vernderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


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Gestern neu: Update1 Arbeitsrecht & Psychiatrie : Wer mit 40 Jahren noch arbeitet - hat selber Schuld & Stellenangebote

Wegen vielen Sicherheitshinweisen bitte nach unten scrollen, fr die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschn.


Sicherheitshinweis, Lebensgefahr, Twitter, Wirtschafts-Sabotage, Internet-Gefahr, Stasi DDR China Klitsche Twitter verstt gegen EU DSGVO und betreibt in der EU illegales Profiling. Twitter betreibt illegale Verhaltensforschung an den Usern, 20. August 2018, 09.53 Heute Morgen verffentlichte der Brancheninformationsdienst turi2 Folgendes ber Twitter, die mir brigens noch ber 300.000 Euro schulden.
Twitter: CEO Jack Dorsey wehrt sich im Interview mit CNN gegen den Vorwurf, rechte Meinungen zu unterdrcken. "Wir bewerten keine Inhalte, wir bewerten Verhalten." Die linke Ausrichtung von Twitter spiele bei der Bewertung von Inhalten keine Rolle. mashable.com, twitter.com (2-Min-Video) Link dahin http://rdir.de/r.html?uid=D.B.B_qA.PO2.Bfpn1.A.L7UnPqtVEFoySkUF-vRS_POrOxHfJtYcldzb1uicBZ988tJPOMHDNluJ3aZpyZUagVdKV-D1vhw0W5kGNIA-SA
Es hie bereits vor einigen Jahren, bevor ich im letzten Jahr dort illegal gekickt worden war, Twitter macht sich nmlich Content arbeitsrechtlich und sozialrechtlich illegal zu Eigen, ohne zu bezahlen. So etwas ist laut Bundesgerichtshof verboten, die mssen dann Tariflohn bezahlen. Da Twitter illegale Verhaltensforschung mit SED Stasi China Methoden betreibe, IMs dazu nutze, und eventuell sogar DDR Wohnraumberwachung betreibe, inklusive Krankheiten notiert, an denen die User leiden (knnten), ist lnger also bekannt. Twitter nutze angeblich echte Einbrecher und Mengele Teams fr illegale Pharma-Mafia im Stil von belster Mafia und 2. Weltkrieg-Stil. Twitter galt als gefhrlichstes DDR China Ostblock-Produkt. In der BRD haben die im Impressum eine irische Firma als Chef stehen, ansonsten gilt berall eigentlich USA als Chef. Haupt-Chef dort ist ein Iraner namens Kordestani. Eine persische Terror-Klitsche mit IRA wie ich das bereits vor Monaten verffentlicht hatte. Die deutschen Behrden kuschen wegen deren eigener Social Media Sucht feige. Ich sage: Geld her!



Sicherheitshinweis, Wohnungsmarkt, Immobilien, Gesundheit, Wohnungsaufsichtsmter, Betrug an Behrden, Sozialversicherungschmarotzer, Vlkermord, Ha gegen andere Nationalitten, Brgerliches Gesetzbuch, Betrug an Wohnungseigentum, Betrug an Wohnungseigentum anderer, Mietwohnungsbetrug, Betrug an Kreditgebern wie an Banken, Sparkassen und anderen Kreditgebern, STVO und Umweltverpestung, 19. August 2018, 13.26 Uhr Wohnen bei Ihnen im Haus auch Test Dummies, dumme Auslnder und andere Vollpfosten? Test The West, Marlboro Country, aber Hauptsache ein Camel sein und stndig mit Zigaretten, Drogen, Geschlechtskrankheiten oder / und Gammelfleisch alles verstinken oder / und mit Mll? Manchmal riecht es nach Pisse oder Scheie, weil die Hausverwaltungen sich nicht wirklich je gekmmert haben. Vorsicht vor Ekelnachbarn, egal ob Mieter oder Eigentmer oder Teil-Eigentmer, weil die die Kredite noch nicht abbezahlt haben. Mit Wonne verseuchen und vergiften die auch Wohnrume von Nachbarn, gesamte Huser oder auch Nachbarhuser samt Gestank in Vorgrten oder dem ffentlichen Brgersteig samt Strae. Kmmern Sie sich geflligst darum, da der Gestank aufhrt. Teilweise wurden Huser nicht je ordentlich saniert, Eichgesetze alle umgangen (Strom, Wasser), Schden durch Strme, Gewitter, Erdschwankungen, Erdbeben, U-Bahn Bauten ignoriert. Keine echten Versicherungsexperten bestellt, Hauptsache es stinkt und schwankt von einer Wohnung in viele andere hinein, inklusive kaputte-marode Fenster, sei es im Treppenhaus oder nur dort oder und auch in Wohnungen, Fenster in Wohnungen sind auch Gemeinschaftseigentum. Laut Grundgesetz Prambel gilt das GG seit 1990 nur fr das Deutsche Volk. Laut Einfhrungsgesetz des BGB, dem EBGB 7 gilt fr Auslnder deren auslndisches Recht. Das Strafgesetzbuch wre vorrangig bzw. das Vlkerstrafgesetzbuch.


Sicherheitshinweis, Kosmetika bundesweit, 19. August 2018, 02.15 Uhr Die Sicherheitsmeldung wird nur verffentlicht wegen der Gefahrenmeldung des Pentagon wegen China. Es gab bereits vor weitaus mehr als zehn Jahren Attentate wegen der sonst also sehr gute bekannte Kosmetikfirma Shiseido. Das Unternehmen betreibt auch Bros in Dsseldorf. Es gab Eifersuchts-Attentate, weil es doch ein japanisches Unternehmen sei, das nur fr Japanerinnen herstelle. Die AttentterINNEN kapierten nicht, da es in Deutschland und Europa eine ganz andere Zusammensetzung gibt als in Japan. Die japanische Haut ist anders und sie verlangen andere Inhaltsstoffe und Schnheitsmacher. hnliches passierte wegen AOK-Produkte. Auch andere Produkte wurden angeprangert, als ob man Gesundheitspflege komplett hassen tte. Grundstzlich ermittelt die Polizei trotz Ermittlungsaufforderungen sogar an Staatsanwaltschaften nicht je. Die sind eher Hosenscheier oder so. Sie wirken nicht wirklich Deutsch oder erfahren in der BRD, wie vllig Fremde und Gesetzesfremde.

Sicherheitshinweis, Gesundheit, Krimi, Tagesschau, Judith Rakers, Vlkermord, Nazi-Firma evangelische Graf-Recke-Stiftung, 17. August 2018, 16.12 Uhr Vorsicht vor Film-Teams, egal welches! Snuff-Gefahr - Lebensgefahr. Wie die Presse schon einmal berichtet hat, wird die Tagesschau Ableserin Judith Rakers ihre eigene Verbrechensaufklrungs-Sendung bekommen, wie diese sonst vom ZDF und Rudi Cerne (ex-Eiskunstlufer) bekannt ist. Auch das Team von SAT1 hat(te) mit ihrem ougesourcten Frhstcksfernsehen-Team (freie Produktionsfirma) eine derartige Fernsehsendung und flog eigentlich auf, zu snuffen. Also echte von denen ausgedachte Flle, selbst begangene Verbrechen, Kamera darauf und Leute stellen das teilweise unter Voodoo Droge dar, hnlich wie "Klinik am Sdring" und Polizeiformate auf RTL und SAT1. Viele Akteure wissen oft Nichts davon, wegen Horror-Drogen. Oft sind diese berufliches Mobbing-Opfer.
Von einigen ModeratorINNEN gibt es jedoch DoppelgngerINNEN. Frau Rakers hat angeblich das "neue" Fernsehkonzept seit ca. 2004 im Hinterkopf, zu der Zeit von NSU und der Graf-Recke-Stiftung, Dsseldorf. Angeblich wurden sogar Leute aus Paderborn nach Dsseldorf geschleust, um hier wohnende zu bestalken und berfallen zu lassen oder durch deren neuen oder nicht-neuen-Freundeskreis mit der Graf-Recke-Stiftung oder anderen. Die Stiftung fiel auf, schwerst psychotisch schizophren zu sein, ohne wahre Zulassung, trotz verpflichtender Selbstlosigkeit in deren Satzung, Gelder zu verlangen, Patienten als "Kunden" zu bezeichnen, und anscheinend weder ber Personenbefrderungsscheine noch Putzzulassungen zu verfgen. Deren Mitarbeiter hielten Terrorismus fr eine Psychose, SGB VII fr nicht je existent und organische Verletzungen oder Frakturen fr einen Wahn. Sie ist mit einer weiteren outgesourcten Firma namens Educon als Kinderschnder bekannt. Ein langjhriger Mitarbeiter dementierte einen Zusammenhang, obwohl es damals schon Gerichtsverfahren gab und es bereits Stellungnahmen gab. Fr die evangelische Stiftung sind nur drogenidentische Psychopharmaka das Heil und die Psychiatrie, aber nicht je echte rzte, weder SGB V noch SGB VII, II auch nicht. Es handelt sich um Gemeinstgefhrder, die anscheinend auch noch DoppelgngerINNEN haben. Einige haben sich mal nicht wieder erkannt.
Einige galten in der Loveparade als negativst involviert, Jahre zuvor, also zur Planung des Unglcks, als man nur die Berliner Loveparade kannte. Anscheinend sind zahlreiche Eltern, also vom Alter Tattergreise, negativst involviert, es geht um jahrezehntelange Menschenschndung, Kinderschndung, Dutroux und Pharma-Menschenhandel. Frau Rakers prsentiert manchmal Galas und liest sonst auch die Tagesthemen auf der ARD vor. Es ging mal um Neidverbrechen u.a. gegen mich wegen der Redner-Agentur Referendum. Es ging ebenso um Racheakte gegen den WDR und Dokumentationen ber Terrorismus verschiedener ARD Stationen.
Lesetipps: Update16 Dsseldorf Nazi evangelische Graf-Recke-Stiftung & Kinderschnder & Freaks an Erwachsenen & Loveparade und Update9 ISIS & § AO Betrger Graf-Recke-Stiftung & selbstlose Heilpdagogen & Ehrenamt & LVR Wird spter verschoben in Update20 BILD Zeitung - RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Verbot durch Innenministerium NRW & Trovatos



berschrift Wort    bessere SuFu

Update5 Freiberufler & allein Selbständige sind Angestellte & Künstlersozialkasse & der Petzibär

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Verffentlicht am : 01. Aug. 2014., 10:38:06 | Journalistin : Conny Crmer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 5000
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Conny Crmer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann knnen Sie mehr ber mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Freiberufler und alleine gewerbliche Ttige lieben zwar die Unabhngigkeit, aber arbeiten oft doch abhngig eingebunden fr sogenannte Kunden und Auftraggeber. Teilweise arbeiten einige direkt in den Bros der Kunden, andere arbeiten von zu Hause aus oder wo auch immer. Aber Achtung - in Wahrheit sind eigentlich alle Texter und Journalisten die zu Hause arbeiten immer Arbeitnehmer  mit Urlaubsanspruch, Urlaubsgeld und Lohnfortzahlung im AU-Fall. Das hatte das Bundessozialgericht bereits 1972 entschieden meldet die AOK. Das gilt auch fr Ttigkeiten, die nicht zum klassischen freiberuflichen Katalogjob gehren. Doch kriminelle Verlage und Medienunternehmen und sonstige "Auftraggeber" wollen das nicht wahrhaben. Achtung Intelligence zitiert Gesetze und die gesetzlichen Krankenkassen. In dem Artikel geht es nicht um die Knstlersozialkasse. Es werden jedoch einzelne Paragraphen daraus zitiert. Dazu folgt noch ein weiterer Artikel. Hier in diesem Artikel geht es jedoch auch um journalistische Ttigkeiten und sonstige Textarbeiten. Droht nun vielen Auftraggebern und Verlagen Knast? Update1: 16. August 2014  Der Petzibr hat zugeschlagen. Zu den Ttern, die illegal Freie beschftigen, gehren auch das Handelsblatt, FOCUS und die BILD. Update2: 15. Mai 2015 Auch das Betriebsverfassungsgesetz erklrt, wer alles echter Arbeitnehmer ist. Es ist mit einem Urteil des Bundessozialgericht von 1972 identisch. Freelancer gibt es nicht. Die Presse lgt oft noch immer gerne. Sie will auch den Begriff Arbeitgeber in KSVG 35 nicht wahrhaben. Man ist gerne Wirtschaftsbetrger und Sozialbetrger und hofft, kriminellen Wirtschaftsgren und Fuballern wie Hoene nachzuahmen. Einmal Knast bitte. Update3: 18. Juli 2015 Freelancer gibt es nicht und der Geschftsfhrer des angeblichen Auftraggebers mu ordentlich Gehalt nachlatzen, dito alle Sozialversicherungsbeitrge. BGH und BSG hatten das mal entschieden und Haufe.de hat es toll erklrt. Steuern muss der Arbeitgeber abfhren. Update4: 29. Juli 2015  Noch nicht je waren Knstler, Journalisten und Autoren, die in der Knstlersozialkasse pflichtig waren oder sind, als Freelancer eingetragen. Sie waren immer nur abhngig Beschftigte. Doch die Gewerkschaftsleute verraten das nicht, die Auftraggeber auch nicht, die Knstlersozialkasse auch nicht. Man ist gerne eine RAF-Truppe, die sich nicht gegen Schleyer richtet, sondern gegen die Presse, deren Verlage aus Pressefreiheit Freelancer dichtet. Was steht da bei der Knstlersozialkasse? "Die Prfung der Knstlersozialabgabe bei den Arbeitgebern durch die Deutschen Rentenversicherung (DRV) wird erheblich ausgeweitet". Update5: 03. August 2015 Der Petzibr ist wieder da. Nachdem er schon das Handelsblatt, BILD und Focus hat hochfliegen lassen, ist nun BILD der Frau dran. Die Medienmacker wollen doch nicht wahrhaben, dass die Rente 30 Jahre rckwirkend prfen kann, das heit, alle Arbeitsverhltnisse, inklusive sogenannte Freelancerrechnungen mit Start 1985 werden geprft oder geschtzt und die Verlage mssen alles inklusive Lohnsteuern nachlatzen. So ist das in den deutschen Landen.

 

Von zu Hause fr andere arbeiten = Angestellte oder beamtet

 

Arbeiten Sie von zu Hause fr andere ist hierfr das Gesetz SGB VI 169 Absatz 3 die beste Informationsquelle. Steht der Begriff Arbeitgeber im Gesetz, ist man immer auf Lohnsteuerkarte beschftigt. Erstaunlicherweise sind einige so dumm und verwechseln Hausgewerbe mit privatem Bordell. Fr die Knstlersozialkasse gelten andere Richtlinien, die stehen in Absatz 3.

 

Achtung, die hlftige Zahlung der Rente und weitere Sozialbeitrge sind in Bezug auf die Knstlersozialkasse juristisch falsch, weil man als Beamte bei der GKV gemeldet wird, siehe KSVG 37 Absatz 3. Die GKV ist falsch, weil man in Wahrheit Anspruch hat auf Beihilfe. Per neuester Gesetzesgebung ist dies weitaus gnstiger. GKV mssen Beamte zu 100 Prozent selber bezahlen. Mehr dazu im Artikel ber die Knstlersozialkasse. 

 

Per KSVG 36a i.V.m. 1. SGB 32 sind sowieso alle privatrechtlichen Vertrge automatisch nichtig, die gegen das Sozialgesetzbuch verstoen. Also erlschen dann diese Vertrge.

 

 

http://dejure.org/gesetze/SGB_VI/169.html

169
Beitragstragung bei selbstndig Ttigen

Die Beitrge werden getragen

>

  3. bei Hausgewerbetreibenden von den Versicherten und den Arbeitgebern je zur Hlfte,

 

Es handelt sich bei der Ttigkeit also nicht um eine steuerlich selbstndige Ttigkeit, sondern Sie arbeiten bequem von zu Hause aus selbstndig, ohne viel Aufsicht vom Chef, im Home Office oder am sogenannten Telearbeitsplatz. Die Ttigkeit ist auch wegen des Begriffs Arbeitgebers immer per Lohnsteuerkarte zu berechnen. Arbeiten Sie fr verschiedene Firmen, zhlt das Prinzip der Lohnsteuerkarte I, VI oder zustzlich Minijob. Das ist abhngig von der Einkommenshhe. Aber an das Gesetz halten sich meist weder der Arbeitgeber noch der Steuerberater, Finanzamt oder Krankenkasse.

 

Telearbeit und hnliche Ttigkeiten

 

http://www.aok-business.de/fachthemen/pro-personalrecht-online/datenbank/lexikon-ansicht/poc/docid/4463193/

Telearbeit

A. Erluterung

(1) Telearbeit wird (als Hausarbeit) im besonderen Mae in der Texterfassung, bei der Erstellung von Programmen, in der Buchhaltung und in der externen Sachbearbeitung eingesetzt. In der Praxis gibt es mehrere Organisationsformen der Telearbeit. Sie kann durch Mitarbeiter zu Hause oder an einem von ihnen ausgewhlten Ort ausgebt werden. Verbreitet ist beispielsweise das Erfassen von Texten im Auftrag von Verlagen im heimischen Umfeld, wobei die Mitarbeiter keinen Arbeitsplatz mehr im Bro haben. Die Telearbeit ist auch im Bereich des modernen Auendienstes gebruchlich. Dabei sind Mitarbeiter durch einen Online-Anschluss mit dem Unternehmen verbunden, um Geschftsvorflle (Auftrge, Rechnungen) an das Unternehmen weiterzuleiten.

(2) Vielfach handelt es sich hierbei lediglich um einen ausgelagerten Arbeitsplatz. In diesen Fllen ist von einem abhngigen Beschftigungsverhltnis auszugehen, weil es nicht rechtserheblich ist, wo der Beschftigte seine Ttigkeit verrichtet.

(3) Die Beurteilung der Frage, ob die Telearbeit ein abhngiges Beschftigungsverhltnis darstellt, richtet sich im brigen danach, inwieweit die Mitarbeiter in die Betriebsorganisation des Unternehmens eingegliedert sind. Ein abhngiges Beschftigungsverhltnis liegt trotz rumlicher Abkopplung dann vor, wenn eine feste tgliche Arbeitszeit  auch in einem Zeitkorridor  vorgegeben ist, seitens des Auftraggebers Rufbereitschaft angeordnet werden kann und die Arbeit von dem Betreffenden persnlich erbracht werden muss. Dies gilt auch dann, wenn die Telearbeit als Teilzeitarbeit konzipiert ist.

B. Rechtsprechung

→BSG vom 27.9.1972  12 RK 11/72  (USK 72115)

 

 

Unternehmen pfuschen gerne - BRD guckt dumm zu - sie will das Volk auf ALG2 Niveau drcken

 

Wie man an den obigen Auszgen erkennt, ist eigentlich somit jeder, der meinte als Freiberufler bequem von zu Hause aus fr andere zu arbeiten, immer ein Angestellter. Der Auftraggeber bzw. der Kunde wollte sich jedoch schon fast betrgerisch um die korrekten Sozialleistungen, Urlaub und Lohnfortzahlung im AU-Fall drcken. Auch wird keine Arbeitslosenversicherung einbezahlt. Es fehlt also der soziale Schutz.

 

Komplex hatten es zwar die GKVs wie AOK, TK und die online Rechtsexperten von Haufe erklrt, aber der Weg des echten Arbeitsverhltnisses, also ohne Umsatzsteuer muss beschritten werden. Viele Sozialversicherungsleute bei den GKVs und Rente sind anscheinend keine Sozialversicherungsfachangestellte mehr und auch beim Finanzamt hapert es. Es gibt anscheinend nur noch nicht gebildetes Call Center Personal.

 

Was tun? Staat ist ein Gier-Affe

 

Drucken Sie doch dann einfach diesen Artikel mit den Fachinformationen aus. Wenn Ihr Kunde streikt, wissen Sie, er wrde Sie sowieso rasch rausschmeien und er ist doch nur ein Betrger. Per SGB IV 25 herrscht eine dreiigjhrige rckwirkende Prfungspflicht durch die Rente, die jedoch bescheit wiederum die Knstler der Knstlersozialkasse, die in Wahrheit Beamte sind. In der GKV drfen in Wahrheit Beamte nicht wirklich sein, das wird Achtung Intelligence noch genauer beleuchten.

 

Wegen der falschen jahrelangen Versicherung in der GKV und Rente mssen diese Sozialtrger eigentlich alle Beitrge zurckerstatten, damit der Verwaltungsakt korigiert wird. Die Beitrge mssen dann in die korrekte Beamtenversicherung umgeschichtet werden bzw. der Staat muss alles bezahlen. Doch der will auch nicht. Ist der Arbeitgeber sumig, trgt der eigentlich auch nachtrglich auch selber Sozialversicherungsbeitrge und nicht Sie. Der Krankenkasse ist das meist egal. Im schlimmsten Fall, damit ist zu rechnen, kassiert der von beiden Seiten oder der Arbeitgeber meldet zwar der GKV ein Angestelltenverhltnis, aber in Wahrheit macht der nichts je ber die Lohnsteuerkarte. So macht es die Knstlersozialkasse.

 

Viele meinen, wenn man zu Hause fr andere arbeitet, trotz des Begriffs Arbeitgebers, sei man steuerlich alleine gewerblich oder freiberuflich ttig trotz unzhliger Urteile. Der Staat betrgt samt Krankenkassen und Finanzamt und Rente also absichtlich. Wie ein dummer Gier-Affe. Der amtierende Justizminister Maas ist ja eher was schwchlich, also so richtig Ahnung hat er nicht und Nahles vom BMAS so gar nicht. Politiker, labern viel - knnen nichts. Kennt man durch die Jahrhunderte vom Geschichtsunterricht. Alle versagen und schmlern die Wirtschaftskraft. Hauptsache ALG2.


Vorteile - Familien sind besser beschtzt, Urlaub gibt es auch plus Lohnfortzahlung

 

Der Vorteil ist, wenn es richtig liefe, Sie werden nachtrglich per Lohnsteuerkarte bezahlt und klassisch sind Sie Angestellter. Fr Familienvter und Familienversicherungen, sodass die Kids und die Ehefrau gratis versichert werden knnen, kann dieses wichtig sein.

 

Doch oft hat die Rentenversicherung keine Prfungslust und lt lieber Sozialbetrger, also den wahren Arbeitgeber frei laufen und fordert keine Korrekturen und Rentennachzahlungen ein. Sie bereichert sich illegal an Ihnen. Sie hat eine Umsatzsteuer ID und das ist als Verwaltungskonstrukt entgegen Artikel 87 GG Absatz 2.Der Polizei ist es egal. Achtung Intelligence wundert sich noch immer, wieso "Uniformierte" einen Ermittlungsauftrag bentigen. Sldner spielen also Polizei in Dsseldorf. 

 

 

Schmeit der Kunde, der eigentlich ein Arbeitgeber ist, sie raus, stnde Ihnen auch Arbeitslosengeld zu. Wenn er denn mal was ausfllen tte. Auch bekmen Sie im AU-Fall Lohnfortzahlung des Gehalts bis zu sechs Wochen lang. Danach zahlt die GKV weiter. Der Polizei ist es meist egal, der Staatsanwaltschaft auch. Das Dsseldorfer Sozialgericht pfuscht sich auch gerne einen ab. Jura ist nicht so deren Ding. Die Behrden hintergehen also - wenn es um die KSK geht, sogar Bundesbeamte, die sich jedoch zuvor als Freelancer whnten. Sie waren jedoch immer Beamte und das ohne Lohnsteuerkarte und ohne Bezge und sonstige Leistungen. Doch die Behrdenmitarbeiter hintergehen gerne die Presse, genauso wie BILD und Der Spiegel eigentlich Bundesprsident Wulff weggewullft haben. Ein klassisches Mobbing-Opfer. Eine SGB VII und Arbeitsschutzgesetzproblem. Doch das ist auch allen egal. Brutalo-Gesellschaft in der BRD  und das obwohl per Artikel 20 GG Absatz 1 die BRD ein demokratischer und sozialer Staat ist.

 

 

Achtung Jobcenter betrgt - Finanzamt oft auch

 

Reden Sie mit den Firmen und dem Finanzamt. Vielleicht wurden die Unternehmen auch wie Sie mal vom Steuerberater hintergangen. Der kennt jedoch nur das Wort selbstndig = steuerlich mit Umsatzsteuer und nicht selbstndig ttig, im Sinne von ohne Nerverei von Kollegen bequem zu Hause auch vom Balkon aus arbeitend.

 

Zwar muss das Jobcenter eigentlich Ihnen helfen, dass Sie ihr volles Gehalt bekommen, aber das tut es oft nicht. Es will Sie verarmen. Es will gar nicht, dass Sie arbeiten gehen - jedenfalls in Dsseldorf. Denn ALG2 ist doch super, die machen doch auch nur ALG2. Eigentlich bestalkt es sie. Es will Sie nicht je gehen lassen und es will Sie in Verarmung leben lassen. Achtung, sind Sie in der KSK fllt auch dann der Anspruch gegen die Knstlersozialkasse auf das Jobcenter ber. Es muss Sie voll bezahlen per Tarif. Macht es aber nicht. Es hintergeht also Bundesbeamte! Das Finanzamt pfuscht fleiig mit im Beamtenpfusch gegen Bundesbeamte. Denn per KSVG 37 Absatz 3 ist Frau Nahles, also das Bundesministerium fr Arbeit und Soziales die Chefetage der Knstler, Publizisten und Journalisten.

 

Die Verlage und die groen Medien haben natrlich keinerlei Interesse, dass dies gro publik wird. Zwar knnten sie rasch alles korrigieren, auch die Knstlersozialkasse, aber sie wollen nicht. Sie wollen lieber per AO 370, STGB 263, STGB 266a und Lohnwucherei (falsche Bezahlung) also STGB 291 endlich in den Knast geschmissen werden. So zehn Jahre mindestens.

 

Update1: 16. August 2014, 10.38 Uhr


Petzibr verpetzt ....Handelsblatt, FOCUS & die BILD

 

Das Handelsblatt, das bereits in der Causa Mollath samt der aktuellen Chef-Spitze Steingart und Jakobs negativ erwhnt worden ist, auch in Sachen Leo Kirch, hat es sowieso nicht mit BWL und VWL und schrammt oft genug an der Wahrheit vorbei, leider auch, was das Arbeitsrecht betrifft und Sozialrecht. Es wird Zeit, dass die Chauvi-Branche der angeblich so guten mnnlichen Journaille mal was ordentlich zusammengestutzt wird. Auch Weiber sind angeblich Neider ... Bisher sind viele echte Bunga Bunga Mitmacher, unabhngig, ob es um Berlusconi ging oder anderen Entfhrungs"spielen".

 

Es reicht nun mal nicht auf der Terasse des Pressezeltes auf Fernsehprogrammmessen in Cannes Schampus zu saufen, damit wird man kein ordentlicher Fachjournalist im Bereich Handelsblatt, gelle Kollege Hans-Jrgen Jakobs. Auch, wenn wir zusammen die Brhe genossen.

 

http://www.vhb.de/VHBContent/Karriere/default_7.aspx


Der bse FOCUS

 

http://www.tomorrow-focus.de/jobs-karriere/stellenangebote/stelle/freier-mitarbeiter-m-w-fuer-die-nachrichtenredaktion_jid_7103595.html

 

 

 


Die bse BILD

 

http://www.bild.de/corporate-site/jobs/bildchannel-home/artikel-freie-mitarbeiter-2955086.bild.html

 

 

Geisteskranke oder Betrger?

Und viele weitere Gehaltsbetrger und Sozialbetrger der Medienwelt in Deutschland, auch beim Fersehen, Radio. Deshalb glauben Sie nichts, was die ber Wirtschaftsthemen, Sozialrecht oder Arbeitsrecht schreiben, es ist wahrscheinlich eh nur wie bei Autoren blich ... Ausgedachtes ... rzte stellten schon fest, viele Presseleute sind nun mal wie die Polizei Paranoide. Sie wollen nur ihre eigene Realitt wahrhaben.

 

30 Jahre und kein bischen weise ... also per SGB IV 25 kann / muss die Rentenversicherung dreiig Jahre zurckprfen, ob die Abrechnungen berhaupt je richtig waren. Die Presse wie BILD, FOCUS und Handelsblatt sind doch Wirtschaftsexperten, die mssen das nun mal wissen, was in den Gesetzbchern steht. Die Wirtschaftsbltter scheinen absichtlich die Rechtsgter der "Freien" zu gefhrden und absichtlich zu nehmen. Die Knstlersozialkasse ist genauso.

 

Update2: 15. Mai 2015, 17.18 Uhr


Betriebsverfassungsgesetz - schon wieder gibt es nur Angestellte

 



http://www.gesetze-im-internet.de/betrvg/BJNR000130972.html

5 Arbeitnehmer

(1) Arbeitnehmer (Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer) im Sinne dieses Gesetzes sind Arbeiter und Angestellte einschlielich der zu ihrer Berufsausbildung Beschftigten, unabhngig davon, ob sie im Betrieb, im Auendienst oder mit Telearbeit beschftigt werden. Als Arbeitnehmer gelten auch die in Heimarbeit Beschftigten, die in der Hauptsache fr den Betrieb arbeiten. Als Arbeitnehmer gelten ferner Beamte (Beamtinnen und Beamte), Soldaten (Soldatinnen und Soldaten) sowie Arbeitnehmer des ffentlichen Dienstes einschlielich der zu ihrer Berufsausbildung Beschftigten, die in Betrieben privatrechtlich organisierter Unternehmen ttig sind.


Auszug-Ende

 

Doch die Presse lgt gerne. Sie unterdrckt gerne wie in einem Prewerk. Eigentlich ist sie ein dummer August, suselt sich lieber ass Autor mit fantasierten Nachrichten einen ab. Journallisten promoten wie die Wirtschaftswoche Freigabe von Drogen und finden, Psychopathen machen bessere Konzernkarriere.

 

Betrgerbanden von kleinen dumpfbackenen Lakaien, die eigentlich keine taugliche Bildung haben und sich immer schon gerne mit Absinth ins Abseits saufen wollten, das sind eigentlich eher die Banden von Focus, Handelsblatt und Wirtschaftswoche & Co.. Klar wohin der Weg geht:

 

Psychopathen und Gesetzesbrecher gehren ja heutzutage ab in die Klappse. Anders kann man auch den Psychotikern (Realittsfremde) nicht beikommen. Sie wollen immer nur ihre eigene Wahrheit akzeptieren, das Gesetz nicht je. Sie sind Wirtschaftsterroristen, oder? Vielleicht tte ihnen auch mal das Tten kleben im Knast ganz gut. Ordentliche Arbeit mal von der Pieke auf lernen.

 

Update3: 18. Juli 2015, 14.32 Uhr


Auch die Groverlage sollen ordentlich nachlatzen - oder Knstle ... oder und

 

Bekanntlich ist der Holtzbrinck Verlag auch so eine Kaschemme. Journalisten, die keine Agenturen sind, sollen auf Rechnung journalistische Artikel schreiben. Gehaltsabrechnung Pustekuchen.

 

Und das obwohl im Knstlersozialversicherungsgesetz 35 der Begriff Arbeitgeber steht und in vielen weiteren Gesetzen auch. Doch dazu haben Bild Focus Handelsblatt und Co absolut keinen Bock. Frei sein, ungebunden, ohne Anhang, meinetwegen mit Katze.

 

Aber Bundesgerichtshof und Bundessozialgericht entschieden so

 


http://www.haufe.de/personal/personal-office-premium/jansen-sgbiv-28e-zahlungspflicht-vorschuss_idesk_PI10413_HI528390.html

(...)

Den Gesamtsozialversicherungsbeitrag hat der Arbeitgeber an die Einzugsstelle zu zahlen. Bei bertragung des Wertguthabens auf die Deutsche Rentenversicherung Bund hat diese auch die Pflichten des Arbeitgebers zu erfllen. Die Zahlungspflicht trifft auch denjenigen, der als Arbeitgeber gilt oder die Pflichten des Arbeitgebers zu erfllen hat. Das BSG hat bereits mit Urteil v. 20.12.1962 (3 RK 31/58, BSGE 18 S. 190) als Arbeitgeber i. S. d. Krankenversicherung im Zweifel denjenigen angesehen, der den Lohn schuldet.

Die sozialversicherungsrechtliche, strafrechtliche und damit haftungsrechtliche Verantwortung fr das rechtzeitige Abfhren der Sozialversicherungsbeitrge von Arbeitnehmern trifft nach dem Urteil des BGH v. 15.10.1996 (VI ZR 319/95, Die Beitrge-Rechtsprechung 1997 S. 46) grundstzlich den Arbeitgeber. Da juristische Personen jedoch nicht selbst, sondern nur durch ihre Vertreter handeln knnen, obliegt die Pflicht zur Abfhrung dieser Beitrge den Geschftsfhrern der Gesellschaft.

Zu den Aufgaben des Geschftsfhrers einer GmbH gehrt es, dafr Sorge zu tragen, dass sich die GmbH nach auen rechtmig verhlt und insbesondere die ihr auferlegten ffentlich-rechtlichen Pflichten erfllt. Zu diesen ffentlich-rechtlichen Pflichten gehren vor allem die Erfllung der der Gesellschaft obliegenden steuerlichen Pflichten sowie die Abfhrung (auch) der Arbeitnehmeranteile der Sozialversicherungsbeitrge. Kommt der Geschftsfhrer diesen Pflichten nicht nach, so ist er selbst dafr nach den  266a, 14 Abs. 1 Nr. 1 StGB strafrechtlich und auch haftungsrechtlich verantwortlich.

Der Zahlungspflichtige des Gesamtsozialversicherungsbeitrages ist gegenber der Krankenkasse als Einzugsstelle auch der Beitragsschuldner.

Auszug-Ende

 

Seit Existenz der Knstlersozialkasse machen jedoch die Freelancer selber den Wust mit Umsatzsteuererklrungen mit oder Steuervoranmeldungen und diese Gewinn-Verlust-Rechnung.

Alles Pustekuchen - schon immer laut Gesetz und Rentenmeldungen. Man ist bei Knstlersozialkasse immer automatisch abhngig Beschftigte. Die KSK sagt das aber keinem. Die Auftraggeber auch nicht und die GKVs erst recht nicht. Die schmuhen.

 

Siehe Datum 10. Dezember 1997 Beginn meiner  Knstlersozialkasse-Zeit (nicht hier Zeit ab 1984)

 

 

 

Und haben Sie auch immer die Steuern gemacht, ohne je eine Lohngehaltsabrechnung und Lohnsteuerkarte bekommen zu haben? Wuten auch Sie nichts je davon?  Sind auch Sie von Ihrem Steuerberater samt Finanzamt "angearscht" worden.

 

Ihren persnlichen Ausdruck Ihres persnlichen Rentenkontos, so wie oben der Auszug, gibt es bei Ihrer rtlichen Rentenversicherung. Termin knnen Sie online buchen oder einfach - je nach Stadt - ohne Termin (Wartezeit dann) hingehen. Online-Buchung: http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Navigation/5_Services/02_online_dienste/02_termine_vereinbaren/beratungstermin/beratungstermin_node.html

Aktuell hat der Buchunglink jedoch eine Strung (18 Juli 2015).Ach brigens, bereits vor dem 2. Weltkrieg galt das Finanzamt als Kriegsverursacher. Das ESTG ist noch immer von damals

 

brigens, Deutschland ist so dumm, einige denken sich aus, abhngig Beschftigte seien Junkies. Der Begriff bedeutet, man hat einen echten Arbeitgeber.

 

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Update4: 29. Juli 2015, 20.29 Uhr


Die Verlage stellen sich gegen eigene Mitarbeiter

 

 "Die Prfung der Knstlersozialabgabe bei den Arbeitgebern durch die Deutschen Rentenversicherung (DRV)
wird erheblich ausgeweitet".

 

Die meist dummen Steuerberater haben keine Ahnung vom Sozialrecht. Eigentlich spielen sie sich gerne als Steuermafia und sogar als Wirtschaftsprfer auf. Klar, dass die lieber zu Grokonzern berlaufen, anstatt den Mandanten richtig zu beraten. Stattdessen sollen diese genaue Zeitangaben angeben, wann, wo und mit wem sie sich auf Pressereisen getroffen haben. Datenschutz fehl am Platz. Klar ist, deswegen wurde mindestens eine Journalistin berfallen.

 

Zwei damals noch unbekannte Mitarbeiter der betreffenden Steuerberater, diese waren damals dort noch nicht aktiv ttig, noch nicht einmal als Azubi, waren schon vorher als Tter in Bezug auf Stars, NEMAX und Superreiche identifiziert worden. Doch so richtig Ermittlungsbock hatte keiner.

 

http://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/download/daten/Verwerter/Info_01_-_Allgemeines_und_Verfahren_04.pdf?WSESSIONID=fogyhypq

 

 

Man ist jedoch immer Angestellte oder Beamte. Selbstndige Knstler gibt es wirklich nicht per KSVG und Sozialrecht. Die sind Beamte per SGB VI 169 Absatz 2 und SGB V 251 Absatz  3 Satz 1, aber Angestellte, wenn es um Home Office oder Telearbeit (direkt News in CMS etc eintragen) geht. Im KSVG 35 steht auch das Wrtchen Arbeitgeber.

 

Nachrichtenredaktionen von renommierten Groverlagen haben rechtswidrig sogar erfunden, man sei auch Freiberufler, wenn man in der Redaktion im Schichtdienst ttig ist. Die Drckeberger an Gehaltszahler in der Gropresse sind berall zu finden, aber gleichzeitig meinen sie , sie htten Know How ber Wirtschaftsthemen und Gesetze zu berichten.

 

Bei KSVG-Beamten hat der Staat  100 Prozent selber in die Beamtenrentenkasse (nicht in die gesetzliche Rentenversicherung) und GKV ein. Doch dazu hatte er bisher bei diesem schon immer herrschenden Chaos keinen Bock. Politiker halten sich nicht fr souvern, der Rest ist gerne knstlerisch erfinderisch und bricht gerne Gesetze. Sowohl Bundesregierung, Bundestag, Rentenversicherung und Bundesverfassungsgericht haben immer auf den Begriff Arbeitgeber hingewiesen, denn sonst hat doch der Knstler, Journalist, Autor oder wer auch immer der KSVG-Pflichtigen doch keinen sozialen Schutz.

 

Bereits 1999 machte das Bundesverfassungsgericht das KSVG nur mit dem Begriff Arbeitgeber verfassungskonform und 1987 schrie es bereits auf, dass das Knstlersozialversicherungsgesetz totaler Vollmurks in Wahrheit ist. Freiberufliche Angestellte, die in Wahrheit Beamte sind.

Organisierte Kriminalitt

Also deswegen sind der kleine Handelsblatt-Tro, die BILD Zeitung und auch Focus keine ernstzunehmende Journalisten. Zwar sind die kleinen Freelancer fleiig, aber deren Chefetage namens Verlag ist das organisierte Groverbrechen, die stndig das echte Teilzeit-Gehalt verweigert oder sogar Vollzeitgehalt. Die Gewerkschaften meutern gerne auch gegen die Mitglieder.

 

Wer sich lieber als Autor bezeichnet oder wenn Verlage darauf bestehen, anstatt Journalist oder Redakteur, ist doch nur ein Fantast und will damit sagen: Uns drfen Sie kein Wort glauben, wir schreiben lieber lange Stories, anstatt News und Fachliches.

 

Eigentlich sind sie kleine dumme Muschen, leider auf der Ebene von einem Super-Bandido und Hells Angels. Der Rest ist anscheinend ein Legastheniker, der heutzutage sich als Anwalt, Richter, Steuerberather, Staatsanwalt und Psychiater verdingt. Kein Deutsch beherrschen, aber Abi bekommen und danach nur Murks verzapfen im berufllicen Leben, oder doch vllig im Ekelverbrechen stndig absichtlich Gesetze brechen.

 

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Update5: 03. August 2015, 17.00 Uhr


Der Petzibr ist da ...  wir lernen Journalismus - freie soziale Marktwirschaft

 

http://www.stepstone.de/stellenangebote--Freier-Online-Redakteur-fuer-den-Bereich-Corporate-Publishing-m-w-Koeln-gofeminin-de-GmbH--3398120-inline.html?cid=banner_retargeting_criteo___Y

 

Auszug-Ende

 

 

Soso, der freie Redakteur, der Teilzeit oder Vollzeit arbeiten soll.

 

Nun, da muss mal bei so viel Bldfug die BG Etem samt gesetzliche Deutsche Rentenversicherung ordentlich nacherheben. Das Finanzamt auch, denn dann ist nur der Verlag Lohnsteuerabgabepflichtiger, nicht je der Freie Redakteur.




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Zahlreiche Verbrechen gab es von der DDR gegen die BRD, Attentate gegen BRD-Deutsche. Der Einigungsvertrag ist eine Farce, laut 9, gilt das DDR Recht weiter. Durch massives Trolling auf Twitter, es wirkte wie ungebildete DDR-Leute trollen gegen BRD-Deutsche, machte sich Conny Crmer von Achtung Intelligence auf die Suche nach Gerichtsurteilen. Hier schon einmal eins zur Sache. Strafrecht DDR ist DDR Recht, nicht BRD. Leider wei das ja keiner und die DDR hat in ihrem eigenen ex-Territorium kein Schildchen hngen : Hier fngt die DDR an. Aber hier nun eines der gewichtigen Urteile. Die DDR ist also noch da. KREISCH, denn alle nicht DDR-Brger mssen darauf besser hingewiesen werden und DDR-Brger durften wahrscheinlich nicht je im BRD-Westen wohnen.


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