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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht
§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.
§ 6
Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt,
Herkunft und Wahrheit zu prüfen.
Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel
Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt,
als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen,
hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.
Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen,
Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen,
Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein
und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet.
Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.
Ende Präambel
Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.
Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer,
also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB).
Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich
nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.
Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.
Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind.
Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich,
quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf
Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.
Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.
Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.
Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.
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Gestern neu:
Update1 Arbeitsrecht & Psychiatrie : Wer mit 40 Jahren noch arbeitet - hat selber Schuld & Stellenangebote
Wegen vielen Sicherheitshinweisen bitte nach unten scrollen, für die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschön.
Sicherheitshinweis, Lebensgefahr, Twitter, Wirtschafts-Sabotage, Internet-Gefahr, Stasi DDR China Klitsche Twitter verstößt
gegen EU DSGVO und betreibt in
der EU illegales
Profiling. Twitter betreibt illegale Verhaltensforschung an den Usern, 20. August 2018, 09.53 Heute Morgen veröffentlichte der
Brancheninformationsdienst turi2 Folgendes über Twitter, die mir übrigens
noch über 300.000 Euro schulden.
Twitter: CEO Jack Dorsey wehrt sich im Interview mit CNN gegen den Vorwurf, rechte Meinungen zu unterdrücken. "Wir bewerten keine Inhalte, wir bewerten Verhalten." Die linke Ausrichtung von Twitter spiele bei der Bewertung von Inhalten keine Rolle.
mashable.com, twitter.com (2-Min-Video) Link dahin
http://rdir.de/r.html?uid=D.B.B_qA.PO2.Bfpn1.A.L7UnPqtVEFoySkUF-vRS_POrOxHfJtYcldzb1uicBZ988tJPOMHDNluJ3aZpyZUagVdKV-D1vhw0W5kGNIA-SA
Es hieß bereits vor einigen Jahren, bevor ich im letzten Jahr dort illegal gekickt worden war, Twitter macht sich nämlich
Content arbeitsrechtlich und sozialrechtlich illegal zu
Eigen, ohne zu bezahlen. So etwas ist laut Bundesgerichtshof verboten, die müssen dann Tariflohn bezahlen.
Daß Twitter illegale Verhaltensforschung mit SED Stasi China Methoden betreibe, IMs dazu nutze, und eventuell
sogar DDR Wohnraumüberwachung betreibe, inklusive Krankheiten notiert, an denen die User leiden (könnten), ist länger also
bekannt. Twitter nutze angeblich echte Einbrecher und Mengele Teams für illegale Pharma-Mafia im Stil von übelster
Mafia und 2. Weltkrieg-Stil. Twitter galt als
gefährlichstes DDR China Ostblock-Produkt. In der BRD haben die im Impressum eine irische Firma als Chef stehen, ansonsten
gilt überall eigentlich USA als Chef. Haupt-Chef dort ist ein Iraner namens Kordestani. Eine persische Terror-Klitsche mit
IRA wie ich das bereits vor Monaten veröffentlicht hatte. Die deutschen Behörden kuschen wegen deren eigener Social Media
Sucht feige. Ich sage: Geld her!
Sicherheitshinweis, Wohnungsmarkt, Immobilien, Gesundheit, Wohnungsaufsichtsämter, Betrug an Behörden, Sozialversicherungschmarotzer, Völkermord,
Haß gegen andere Nationalitäten, Bürgerliches Gesetzbuch, Betrug an Wohnungseigentum,
Betrug an Wohnungseigentum anderer, Mietwohnungsbetrug, Betrug an Kreditgebern wie an Banken, Sparkassen und anderen Kreditgebern,
STVO und Umweltverpestung,
19. August 2018, 13.26 Uhr
Wohnen bei Ihnen im Haus auch Test Dummies, dumme Ausländer und andere Vollpfosten? Test
The West, Marlboro Country, aber Hauptsache ein Camel sein und ständig mit Zigaretten, Drogen, Geschlechtskrankheiten oder / und
Gammelfleisch alles verstinken oder / und mit Müll? Manchmal riecht es nach Pisse oder Scheiße, weil die Hausverwaltungen
sich nicht wirklich je gekümmert haben. Vorsicht vor Ekelnachbarn, egal ob Mieter oder Eigentümer oder Teil-Eigentümer, weil
die die Kredite noch nicht abbezahlt haben. Mit Wonne verseuchen und vergiften die auch Wohnräume von Nachbarn, gesamte Häuser
oder auch Nachbarhäuser samt Gestank in Vorgärten oder dem öffentlichen Bürgersteig samt Straße. Kümmern Sie sich gefälligst darum,
daß der Gestank aufhört. Teilweise wurden Häuser nicht je ordentlich saniert, Eichgesetze alle umgangen (Strom, Wasser),
Schäden durch Stürme, Gewitter, Erdschwankungen, Erdbeben, U-Bahn Bauten ignoriert. Keine echten Versicherungsexperten bestellt,
Hauptsache es stinkt und schwankt von einer Wohnung in viele andere hinein, inklusive kaputte-marode Fenster, sei es im Treppenhaus
oder nur dort oder und auch in Wohnungen, Fenster in Wohnungen sind auch Gemeinschaftseigentum. Laut Grundgesetz Präambel gilt das GG seit 1990
nur für das Deutsche Volk. Laut Einführungsgesetz des BGB, dem EBGB § 7 gilt für Ausländer deren ausländisches Recht.
Das Strafgesetzbuch wäre vorrangig bzw. das Völkerstrafgesetzbuch.
Sicherheitshinweis, Kosmetika bundesweit, 19. August 2018, 02.15 Uhr Die Sicherheitsmeldung wird nur veröffentlicht wegen der
Gefahrenmeldung des Pentagon wegen China. Es gab bereits vor weitaus mehr als zehn Jahren Attentate wegen der sonst also sehr
gute bekannte Kosmetikfirma Shiseido. Das Unternehmen betreibt auch Büros in Düsseldorf. Es gab Eifersuchts-Attentate, weil es
doch ein japanisches Unternehmen sei, das nur für Japanerinnen herstelle. Die AttentäterINNEN kapierten nicht, daß es in
Deutschland und Europa eine ganz andere Zusammensetzung gibt als in Japan. Die japanische Haut ist anders und sie verlangen
andere Inhaltsstoffe und Schönheitsmacher. Ähnliches passierte wegen AOK-Produkte. Auch andere Produkte wurden
angeprangert, als ob man Gesundheitspflege komplett hassen täte. Grundsätzlich ermittelt die Polizei trotz Ermittlungsaufforderungen
sogar an Staatsanwaltschaften nicht je. Die sind eher Hosenscheißer oder so. Sie wirken nicht wirklich Deutsch oder erfahren
in der BRD, wie völlig Fremde und Gesetzesfremde.
Sicherheitshinweis, Gesundheit, Krimi, Tagesschau, Judith Rakers, Völkermord, Nazi-Firma evangelische Graf-Recke-Stiftung,
17. August 2018, 16.12 Uhr Vorsicht vor Film-Teams, egal welches! Snuff-Gefahr - Lebensgefahr.
Wie die Presse schon einmal berichtet hat, wird die Tagesschau Ableserin Judith Rakers ihre eigene Verbrechensaufklärungs-Sendung
bekommen, wie diese sonst vom ZDF und Rudi Cerne (ex-Eiskunstläufer) bekannt ist. Auch das Team von SAT1 hat(te) mit ihrem
ougesourcten Frühstücksfernsehen-Team (freie Produktionsfirma) eine derartige Fernsehsendung und flog eigentlich auf, zu snuffen.
Also echte von denen ausgedachte Fälle, selbst begangene Verbrechen, Kamera darauf und Leute stellen das teilweise unter
Voodoo Droge dar, ähnlich wie "Klinik am Südring" und Polizeiformate auf RTL und SAT1. Viele Akteure wissen oft Nichts davon,
wegen Horror-Drogen. Oft sind diese berufliches Mobbing-Opfer.
Von einigen ModeratorINNEN gibt es jedoch DoppelgängerINNEN. Frau Rakers hat angeblich das "neue" Fernsehkonzept seit ca. 2004 im
Hinterkopf, zu der Zeit von NSU und der Graf-Recke-Stiftung, Düsseldorf. Angeblich wurden sogar Leute aus Paderborn nach
Düsseldorf geschleust, um hier wohnende zu bestalken und überfallen zu lassen oder durch deren neuen oder nicht-neuen-Freundeskreis
mit der Graf-Recke-Stiftung oder anderen. Die Stiftung fiel auf, schwerst psychotisch schizophren zu sein, ohne wahre Zulassung,
trotz verpflichtender Selbstlosigkeit in deren Satzung, Gelder zu verlangen, Patienten als "Kunden" zu bezeichnen, und anscheinend
weder über Personenbeförderungsscheine noch Putzzulassungen zu verfügen. Deren Mitarbeiter hielten Terrorismus für eine Psychose,
SGB VII für
nicht je existent und organische Verletzungen oder Frakturen für einen Wahn. Sie ist mit einer weiteren outgesourcten Firma
namens Educon als Kinderschänder bekannt. Ein langjähriger Mitarbeiter dementierte einen Zusammenhang, obwohl es damals schon
Gerichtsverfahren gab und es bereits Stellungnahmen gab. Für die evangelische Stiftung sind nur drogenidentische Psychopharmaka
das Heil und die Psychiatrie, aber nicht je echte Ärzte, weder SGB V noch SGB VII, II auch nicht. Es handelt sich um
Gemeinstgefährder, die anscheinend auch noch DoppelgängerINNEN haben. Einige haben sich mal nicht wieder erkannt.
Einige galten in der Loveparade als negativst involviert,
Jahre zuvor, also zur Planung des Unglücks, als man nur die Berliner Loveparade kannte. Anscheinend sind zahlreiche Eltern, also
vom Alter Tattergreise, negativst involviert, es geht um jahrezehntelange Menschenschändung, Kinderschändung, Dutroux und
Pharma-Menschenhandel. Frau Rakers präsentiert manchmal Galas und liest sonst auch die Tagesthemen auf der ARD vor.
Es ging mal um Neidverbrechen u.a. gegen mich wegen der Redner-Agentur Referendum. Es ging ebenso um Racheakte gegen den WDR
und Dokumentationen über Terrorismus verschiedener ARD Stationen.
Lesetipps:
Update16 Düsseldorf Nazi evangelische Graf-Recke-Stiftung & Kinderschänder & Freaks an Erwachsenen & Loveparade und
Update9 ISIS & § AO Betrüger Graf-Recke-Stiftung &
selbstlose Heilpädagogen & Ehrenamt & LVR Wird später verschoben in
Update20 BILD Zeitung - RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Verbot durch Innenministerium NRW & Trovatos
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Update5 Freiberufler & allein Selbständige sind Angestellte & Künstlersozialkasse & der Petzibär
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| Veröffentlicht am : 01. Aug. 2014., 10:38:06 |
Journalistin : Conny Crämer
Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 5000 | Rating :   |
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Freiberufler und alleine gewerbliche Tätige lieben zwar die Unabhängigkeit, aber arbeiten oft doch abhängig eingebunden für sogenannte Kunden und Auftraggeber. Teilweise arbeiten einige direkt in den Büros der Kunden, andere arbeiten von zu Hause aus oder wo auch immer. Aber Achtung - in Wahrheit sind eigentlich alle Texter und Journalisten die zu Hause arbeiten immer Arbeitnehmer mit Urlaubsanspruch, Urlaubsgeld und Lohnfortzahlung im AU-Fall. Das hatte das Bundessozialgericht bereits 1972 entschieden meldet die AOK. Das gilt auch für Tätigkeiten, die nicht zum klassischen freiberuflichen Katalogjob gehören. Doch kriminelle Verlage und Medienunternehmen und sonstige "Auftraggeber" wollen das nicht wahrhaben. Achtung Intelligence zitiert Gesetze und die gesetzlichen Krankenkassen. In dem Artikel geht es nicht um die Künstlersozialkasse. Es werden jedoch einzelne Paragraphen daraus zitiert. Dazu folgt noch ein weiterer Artikel. Hier in diesem Artikel geht es jedoch auch um journalistische Tätigkeiten und sonstige Textarbeiten. Droht nun vielen Auftraggebern und Verlagen Knast? Update1: 16. August 2014 Der Petzibär hat zugeschlagen. Zu den Tätern, die illegal Freie beschäftigen, gehören auch das Handelsblatt, FOCUS und die BILD. Update2: 15. Mai 2015 Auch das Betriebsverfassungsgesetz erklärt, wer alles echter Arbeitnehmer ist. Es ist mit einem Urteil des Bundessozialgericht von 1972 identisch. Freelancer gibt es nicht. Die Presse lügt oft noch immer gerne. Sie will auch den Begriff Arbeitgeber in KSVG 35 nicht wahrhaben. Man ist gerne Wirtschaftsbetrüger und Sozialbetrüger und hofft, kriminellen Wirtschaftsgrößen und Fußballern wie Hoeneß nachzuahmen. Einmal Knast bitte. Update3: 18. Juli 2015 Freelancer gibt es nicht und der Geschäftsführer des angeblichen Auftraggebers muß ordentlich Gehalt nachlatzen, dito alle Sozialversicherungsbeiträge. BGH und BSG hatten das mal entschieden und Haufe.de hat es toll erklärt. Steuern muss der Arbeitgeber abführen. Update4: 29. Juli 2015 Noch nicht je waren Künstler, Journalisten und Autoren, die in der Künstlersozialkasse pflichtig waren oder sind, als Freelancer eingetragen. Sie waren immer nur abhängig Beschäftigte. Doch die Gewerkschaftsleute verraten das nicht, die Auftraggeber auch nicht, die Künstlersozialkasse auch nicht. Man ist gerne eine RAF-Truppe, die sich nicht gegen Schleyer richtet, sondern gegen die Presse, deren Verlage aus Pressefreiheit Freelancer dichtet. Was steht da bei der Künstlersozialkasse? "Die Prüfung der Künstlersozialabgabe bei den Arbeitgebern durch die Deutschen Rentenversicherung (DRV) wird erheblich ausgeweitet". Update5: 03. August 2015 Der Petzibär ist wieder da. Nachdem er schon das Handelsblatt, BILD und Focus hat hochfliegen lassen, ist nun BILD der Frau dran. Die Medienmacker wollen doch nicht wahrhaben, dass die Rente 30 Jahre rückwirkend prüfen kann, das heißt, alle Arbeitsverhältnisse, inklusive sogenannte Freelancerrechnungen mit Start 1985 werden geprüft oder geschätzt und die Verlage müssen alles inklusive Lohnsteuern nachlatzen. So ist das in den deutschen Landen.
Von zu Hause für andere arbeiten = Angestellte oder beamtet
Arbeiten Sie von zu Hause für andere ist hierfür das Gesetz SGB VI 169 Absatz 3 die beste Informationsquelle. Steht der Begriff Arbeitgeber im Gesetz, ist man immer auf Lohnsteuerkarte beschäftigt. Erstaunlicherweise sind einige so dumm und verwechseln Hausgewerbe mit privatem Bordell. Für die Künstlersozialkasse gelten andere Richtlinien, die stehen in Absatz 3.
Achtung, die hälftige Zahlung der Rente und weitere Sozialbeiträge sind in Bezug auf die Künstlersozialkasse juristisch falsch, weil man als Beamte bei der GKV gemeldet wird, siehe KSVG 37 Absatz 3. Die GKV ist falsch, weil man in Wahrheit Anspruch hat auf Beihilfe. Per neuester Gesetzesgebung ist dies weitaus günstiger. GKV müssen Beamte zu 100 Prozent selber bezahlen. Mehr dazu im Artikel über die Künstlersozialkasse.
Per KSVG 36a i.V.m. 1. SGB 32 sind sowieso alle privatrechtlichen Verträge automatisch nichtig, die gegen das Sozialgesetzbuch verstoßen. Also erlöschen dann diese Verträge.
http://dejure.org/gesetze/SGB_VI/169.html § 169 |
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| 3. | bei Hausgewerbetreibenden von den Versicherten und den Arbeitgebern je zur Hälfte, |
Es handelt sich bei der Tätigkeit also nicht um eine steuerlich selbständige Tätigkeit, sondern Sie arbeiten bequem von zu Hause aus selbständig, ohne viel Aufsicht vom Chef, im Home Office oder am sogenannten Telearbeitsplatz. Die Tätigkeit ist auch wegen des Begriffs Arbeitgebers immer per Lohnsteuerkarte zu berechnen. Arbeiten Sie für verschiedene Firmen, zählt das Prinzip der Lohnsteuerkarte I, VI oder zusätzlich Minijob. Das ist abhängig von der Einkommenshöhe. Aber an das Gesetz halten sich meist weder der Arbeitgeber noch der Steuerberater, Finanzamt oder Krankenkasse.
Telearbeit und ähnliche Tätigkeiten
http://www.aok-business.de/fachthemen/pro-personalrecht-online/datenbank/lexikon-ansicht/poc/docid/4463193/
Telearbeit
A. Erläuterung
(1) Telearbeit wird (als Hausarbeit) im besonderen Maße in der Texterfassung, bei der Erstellung von Programmen, in der Buchhaltung und in der externen Sachbearbeitung eingesetzt. In der Praxis gibt es mehrere Organisationsformen der Telearbeit. Sie kann durch Mitarbeiter zu Hause oder an einem von ihnen ausgewählten Ort ausgeübt werden. Verbreitet ist beispielsweise das Erfassen von Texten im Auftrag von Verlagen im heimischen Umfeld, wobei die Mitarbeiter keinen Arbeitsplatz mehr im Büro haben. Die Telearbeit ist auch im Bereich des modernen Außendienstes gebräuchlich. Dabei sind Mitarbeiter durch einen Online-Anschluss mit dem Unternehmen verbunden, um Geschäftsvorfälle (Aufträge, Rechnungen) an das Unternehmen weiterzuleiten.
(2) Vielfach handelt es sich hierbei lediglich um einen ausgelagerten Arbeitsplatz. In diesen Fällen ist von einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis auszugehen, weil es nicht rechtserheblich ist, wo der Beschäftigte seine Tätigkeit verrichtet.
(3) Die Beurteilung der Frage, ob die Telearbeit ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis darstellt, richtet sich im Übrigen danach, inwieweit die Mitarbeiter in die Betriebsorganisation des Unternehmens eingegliedert sind. Ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis liegt trotz räumlicher Abkopplung dann vor, wenn eine feste tägliche Arbeitszeit — auch in einem Zeitkorridor — vorgegeben ist, seitens des Auftraggebers Rufbereitschaft angeordnet werden kann und die Arbeit von dem Betreffenden persönlich erbracht werden muss. Dies gilt auch dann, wenn die Telearbeit als Teilzeitarbeit konzipiert ist.
B. Rechtsprechung
→BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115)
Unternehmen pfuschen gerne - BRD guckt dumm zu - sie will das Volk auf ALG2 Niveau drücken
Wie man an den obigen Auszügen erkennt, ist eigentlich somit jeder, der meinte als Freiberufler bequem von zu Hause aus für andere zu arbeiten, immer ein Angestellter. Der Auftraggeber bzw. der Kunde wollte sich jedoch schon fast betrügerisch um die korrekten Sozialleistungen, Urlaub und Lohnfortzahlung im AU-Fall drücken. Auch wird keine Arbeitslosenversicherung einbezahlt. Es fehlt also der soziale Schutz.
Komplex hatten es zwar die GKVs wie AOK, TK und die online Rechtsexperten von Haufe erklärt, aber der Weg des echten Arbeitsverhältnisses, also ohne Umsatzsteuer muss beschritten werden. Viele Sozialversicherungsleute bei den GKVs und Rente sind anscheinend keine Sozialversicherungsfachangestellte mehr und auch beim Finanzamt hapert es. Es gibt anscheinend nur noch nicht gebildetes Call Center Personal.
Was tun? Staat ist ein Gier-Affe
Drucken Sie doch dann einfach diesen Artikel mit den Fachinformationen aus. Wenn Ihr Kunde streikt, wissen Sie, er würde Sie sowieso rasch rausschmeißen und er ist doch nur ein Betrüger. Per SGB IV § 25 herrscht eine dreißigjährige rückwirkende Prüfungspflicht durch die Rente, die jedoch bescheißt wiederum die Künstler der Künstlersozialkasse, die in Wahrheit Beamte sind. In der GKV dürfen in Wahrheit Beamte nicht wirklich sein, das wird Achtung Intelligence noch genauer beleuchten.
Wegen der falschen jahrelangen Versicherung in der GKV und Rente müssen diese Sozialträger eigentlich alle Beiträge zurückerstatten, damit der Verwaltungsakt korigiert wird. Die Beiträge müssen dann in die korrekte Beamtenversicherung umgeschichtet werden bzw. der Staat muss alles bezahlen. Doch der will auch nicht. Ist der Arbeitgeber säumig, trägt der eigentlich auch nachträglich auch selber Sozialversicherungsbeiträge und nicht Sie. Der Krankenkasse ist das meist egal. Im schlimmsten Fall, damit ist zu rechnen, kassiert der von beiden Seiten oder der Arbeitgeber meldet zwar der GKV ein Angestelltenverhältnis, aber in Wahrheit macht der nichts je über die Lohnsteuerkarte. So macht es die Künstlersozialkasse.
Viele meinen, wenn man zu Hause für andere arbeitet, trotz des Begriffs Arbeitgebers, sei man steuerlich alleine gewerblich oder freiberuflich tätig trotz unzähliger Urteile. Der Staat betrügt samt Krankenkassen und Finanzamt und Rente also absichtlich. Wie ein dummer Gier-Affe. Der amtierende Justizminister Maas ist ja eher was schwächlich, also so richtig Ahnung hat er nicht und Nahles vom BMAS so gar nicht. Politiker, labern viel - können nichts. Kennt man durch die Jahrhunderte vom Geschichtsunterricht. Alle versagen und schmälern die Wirtschaftskraft. Hauptsache ALG2.
Vorteile - Familien sind besser beschützt, Urlaub gibt es auch plus Lohnfortzahlung
Der Vorteil ist, wenn es richtig liefe, Sie werden nachträglich per Lohnsteuerkarte bezahlt und klassisch sind Sie Angestellter. Für Familienväter und Familienversicherungen, sodass die Kids und die Ehefrau gratis versichert werden können, kann dieses wichtig sein.
Doch oft hat die Rentenversicherung keine Prüfungslust und läßt lieber Sozialbetrüger, also den wahren Arbeitgeber frei laufen und fordert keine Korrekturen und Rentennachzahlungen ein. Sie bereichert sich illegal an Ihnen. Sie hat eine Umsatzsteuer ID und das ist als Verwaltungskonstrukt entgegen Artikel 87 GG Absatz 2.Der Polizei ist es egal. Achtung Intelligence wundert sich noch immer, wieso "Uniformierte" einen Ermittlungsauftrag benötigen. Söldner spielen also Polizei in Düsseldorf.
Schmeißt der Kunde, der eigentlich ein Arbeitgeber ist, sie raus, stände Ihnen auch Arbeitslosengeld zu. Wenn er denn mal was ausfüllen täte. Auch bekämen Sie im AU-Fall Lohnfortzahlung des Gehalts bis zu sechs Wochen lang. Danach zahlt die GKV weiter. Der Polizei ist es meist egal, der Staatsanwaltschaft auch. Das Düsseldorfer Sozialgericht pfuscht sich auch gerne einen ab. Jura ist nicht so deren Ding. Die Behörden hintergehen also - wenn es um die KSK geht, sogar Bundesbeamte, die sich jedoch zuvor als Freelancer wähnten. Sie waren jedoch immer Beamte und das ohne Lohnsteuerkarte und ohne Bezüge und sonstige Leistungen. Doch die Behördenmitarbeiter hintergehen gerne die Presse, genauso wie BILD und Der Spiegel eigentlich Bundespräsident Wulff weggewullft haben. Ein klassisches Mobbing-Opfer. Eine SGB VII und Arbeitsschutzgesetzproblem. Doch das ist auch allen egal. Brutalo-Gesellschaft in der BRD und das obwohl per Artikel 20 GG Absatz 1 die BRD ein demokratischer und sozialer Staat ist.
Achtung Jobcenter betrügt - Finanzamt oft auch
Reden Sie mit den Firmen und dem Finanzamt. Vielleicht wurden die Unternehmen auch wie Sie mal vom Steuerberater hintergangen. Der kennt jedoch nur das Wort selbständig = steuerlich mit Umsatzsteuer und nicht selbständig tätig, im Sinne von ohne Nerverei von Kollegen bequem zu Hause auch vom Balkon aus arbeitend.
Zwar muss das Jobcenter eigentlich Ihnen helfen, dass Sie ihr volles Gehalt bekommen, aber das tut es oft nicht. Es will Sie verarmen. Es will gar nicht, dass Sie arbeiten gehen - jedenfalls in Düsseldorf. Denn ALG2 ist doch super, die machen doch auch nur ALG2. Eigentlich bestalkt es sie. Es will Sie nicht je gehen lassen und es will Sie in Verarmung leben lassen. Achtung, sind Sie in der KSK fällt auch dann der Anspruch gegen die Künstlersozialkasse auf das Jobcenter über. Es muss Sie voll bezahlen per Tarif. Macht es aber nicht. Es hintergeht also Bundesbeamte! Das Finanzamt pfuscht fleißig mit im Beamtenpfusch gegen Bundesbeamte. Denn per KSVG 37 Absatz 3 ist Frau Nahles, also das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die Chefetage der Künstler, Publizisten und Journalisten.
Die Verlage und die großen Medien haben natürlich keinerlei Interesse, dass dies groß publik wird. Zwar könnten sie rasch alles korrigieren, auch die Künstlersozialkasse, aber sie wollen nicht. Sie wollen lieber per AO 370, STGB 263, STGB 266a und Lohnwucherei (falsche Bezahlung) also STGB 291 endlich in den Knast geschmissen werden. So zehn Jahre mindestens.
Update1: 16. August 2014, 10.38 Uhr
Petzibär verpetzt ....Handelsblatt, FOCUS & die BILD
Das Handelsblatt, das bereits in der Causa Mollath samt der aktuellen Chef-Spitze Steingart und Jakobs negativ erwähnt worden ist, auch in Sachen Leo Kirch, hat es sowieso nicht mit BWL und VWL und schrammt oft genug an der Wahrheit vorbei, leider auch, was das Arbeitsrecht betrifft und Sozialrecht. Es wird Zeit, dass die Chauvi-Branche der angeblich so guten männlichen Journaille mal was ordentlich zusammengestutzt wird. Auch Weiber sind angeblich Neider ... Bisher sind viele echte Bunga Bunga Mitmacher, unabhängig, ob es um Berlusconi ging oder anderen Entführungs"spielen".
Es reicht nun mal nicht auf der Terasse des Pressezeltes auf Fernsehprogrammmessen in Cannes Schampus zu saufen, damit wird man kein ordentlicher Fachjournalist im Bereich Handelsblatt, gelle Kollege Hans-Jürgen Jakobs. Auch, wenn wir zusammen die Brühe genossen.
http://www.vhb.de/VHBContent/Karriere/default_7.aspx
Der böse FOCUS
http://www.tomorrow-focus.de/jobs-karriere/stellenangebote/stelle/freier-mitarbeiter-m-w-fuer-die-nachrichtenredaktion_jid_7103595.html
Die böse BILD
http://www.bild.de/corporate-site/jobs/bildchannel-home/artikel-freie-mitarbeiter-2955086.bild.html
Geisteskranke oder Betrüger?
Und viele weitere Gehaltsbetrüger und Sozialbetrüger der Medienwelt in Deutschland, auch beim Fersehen, Radio. Deshalb glauben Sie nichts, was die über Wirtschaftsthemen, Sozialrecht oder Arbeitsrecht schreiben, es ist wahrscheinlich eh nur wie bei Autoren üblich ... Ausgedachtes ... Ärzte stellten schon fest, viele Presseleute sind nun mal wie die Polizei Paranoide. Sie wollen nur ihre eigene Realität wahrhaben.
30 Jahre und kein bischen weise ... also per SGB IV 25 kann / muss die Rentenversicherung dreißig Jahre zurückprüfen, ob die Abrechnungen überhaupt je richtig waren. Die Presse wie BILD, FOCUS und Handelsblatt sind doch Wirtschaftsexperten, die müssen das nun mal wissen, was in den Gesetzbüchern steht. Die Wirtschaftsblätter scheinen absichtlich die Rechtsgüter der "Freien" zu gefährden und absichtlich zu nehmen. Die Künstlersozialkasse ist genauso.
Update2: 15. Mai 2015, 17.18 Uhr
Betriebsverfassungsgesetz - schon wieder gibt es nur Angestellte
http://www.gesetze-im-internet.de/betrvg/BJNR000130972.html
§ 5 Arbeitnehmer
(1) Arbeitnehmer (Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer) im Sinne dieses Gesetzes sind Arbeiter und Angestellte einschließlich der zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten, unabhängig davon, ob sie im Betrieb, im Außendienst oder mit Telearbeit beschäftigt werden. Als Arbeitnehmer gelten auch die in Heimarbeit Beschäftigten, die in der Hauptsache für den Betrieb arbeiten. Als Arbeitnehmer gelten ferner Beamte (Beamtinnen und Beamte), Soldaten (Soldatinnen und Soldaten) sowie Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes einschließlich der zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten, die in Betrieben privatrechtlich organisierter Unternehmen tätig sind.
Auszug-Ende
Doch die Presse lügt gerne. Sie unterdrückt gerne wie in einem Preßwerk. Eigentlich ist sie ein dummer August, säuselt sich lieber ass Autor mit fantasierten Nachrichten einen ab. Journallisten promoten wie die Wirtschaftswoche Freigabe von Drogen und finden, Psychopathen machen bessere Konzernkarriere.
Betrügerbanden von kleinen dumpfbackenen Lakaien, die eigentlich keine taugliche Bildung haben und sich immer schon gerne mit Absinth ins Abseits saufen wollten, das sind eigentlich eher die Banden von Focus, Handelsblatt und Wirtschaftswoche & Co.. Klar wohin der Weg geht:
Psychopathen und Gesetzesbrecher gehören ja heutzutage ab in die Klappse. Anders kann man auch den Psychotikern (Realitätsfremde) nicht beikommen. Sie wollen immer nur ihre eigene Wahrheit akzeptieren, das Gesetz nicht je. Sie sind Wirtschaftsterroristen, oder? Vielleicht täte ihnen auch mal das Tüten kleben im Knast ganz gut. Ordentliche Arbeit mal von der Pieke auf lernen.
Update3: 18. Juli 2015, 14.32 Uhr
Auch die Großverlage sollen ordentlich nachlatzen - oder Knästle ... oder und
Bekanntlich ist der Holtzbrinck Verlag auch so eine Kaschemme. Journalisten, die keine Agenturen sind, sollen auf Rechnung journalistische Artikel schreiben. Gehaltsabrechnung Pustekuchen.
Und das obwohl im Künstlersozialversicherungsgesetz § 35 der Begriff Arbeitgeber steht und in vielen weiteren Gesetzen auch. Doch dazu haben Bild Focus Handelsblatt und Co absolut keinen Bock. Frei sein, ungebunden, ohne Anhang, meinetwegen mit Katze.
Aber Bundesgerichtshof und Bundessozialgericht entschieden so
Den Gesamtsozialversicherungsbeitrag hat der Arbeitgeber an die Einzugsstelle zu zahlen. Bei Übertragung des Wertguthabens auf die Deutsche Rentenversicherung Bund hat diese auch die Pflichten des Arbeitgebers zu erfüllen. Die Zahlungspflicht trifft auch denjenigen, der als Arbeitgeber gilt oder die Pflichten des Arbeitgebers zu erfüllen hat. Das BSG hat bereits mit Urteil v. 20.12.1962 (3 RK 31/58, BSGE 18 S. 190) als Arbeitgeber i. S. d. Krankenversicherung im Zweifel denjenigen angesehen, der den Lohn schuldet.
Die sozialversicherungsrechtliche, strafrechtliche und damit haftungsrechtliche Verantwortung für das rechtzeitige Abführen der Sozialversicherungsbeiträge von Arbeitnehmern trifft nach dem Urteil des BGH v. 15.10.1996 (VI ZR 319/95, Die Beiträge-Rechtsprechung 1997 S. 46) grundsätzlich den Arbeitgeber. Da juristische Personen jedoch nicht selbst, sondern nur durch ihre Vertreter handeln können, obliegt die Pflicht zur Abführung dieser Beiträge den Geschäftsführern der Gesellschaft.
Zu den Aufgaben des Geschäftsführers einer GmbH gehört es, dafür Sorge zu tragen, dass sich die GmbH nach außen rechtmäßig verhält und insbesondere die ihr auferlegten öffentlich-rechtlichen Pflichten erfüllt. Zu diesen öffentlich-rechtlichen Pflichten gehören vor allem die Erfüllung der der Gesellschaft obliegenden steuerlichen Pflichten sowie die Abführung (auch) der Arbeitnehmeranteile der Sozialversicherungsbeiträge. Kommt der Geschäftsführer diesen Pflichten nicht nach, so ist er selbst dafür nach den §§ 266a, 14 Abs. 1 Nr. 1 StGB strafrechtlich und auch haftungsrechtlich verantwortlich.
Der Zahlungspflichtige des Gesamtsozialversicherungsbeitrages ist gegenüber der Krankenkasse als Einzugsstelle auch der Beitragsschuldner.
Auszug-Ende
Seit Existenz der Künstlersozialkasse machen jedoch die Freelancer selber den Wust mit Umsatzsteuererklärungen mit oder Steuervoranmeldungen und diese Gewinn-Verlust-Rechnung.
Alles Pustekuchen - schon immer laut Gesetz und Rentenmeldungen. Man ist bei Künstlersozialkasse immer automatisch abhängig Beschäftigte. Die KSK sagt das aber keinem. Die Auftraggeber auch nicht und die GKVs erst recht nicht. Die schmuhen.
Siehe Datum 10. Dezember 1997 Beginn meiner Künstlersozialkasse-Zeit (nicht hier Zeit ab 1984)
Und haben Sie auch immer die Steuern gemacht, ohne je eine Lohngehaltsabrechnung und Lohnsteuerkarte bekommen zu haben? Wußten auch Sie nichts je davon? Sind auch Sie von Ihrem Steuerberater samt Finanzamt "angearscht" worden.
Ihren persönlichen Ausdruck Ihres persönlichen Rentenkontos, so wie oben der Auszug, gibt es bei Ihrer örtlichen Rentenversicherung. Termin können Sie online buchen oder einfach - je nach Stadt - ohne Termin (Wartezeit dann) hingehen. Online-Buchung: http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Navigation/5_Services/02_online_dienste/02_termine_vereinbaren/beratungstermin/beratungstermin_node.html
Aktuell hat der Buchunglink jedoch eine Störung (18 Juli 2015).Ach übrigens, bereits vor dem 2. Weltkrieg galt das Finanzamt als Kriegsverursacher. Das ESTG ist noch immer von damals
Übrigens, Deutschland ist so dumm, einige denken sich aus, abhängig Beschäftigte seien Junkies. Der Begriff bedeutet, man hat einen echten Arbeitgeber.
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Update4: 29. Juli 2015, 20.29 Uhr
Die Verlage stellen sich gegen eigene Mitarbeiter
"Die Prüfung der Künstlersozialabgabe bei den Arbeitgebern durch die Deutschen Rentenversicherung (DRV)
wird erheblich ausgeweitet".
Die meist dummen Steuerberater haben keine Ahnung vom Sozialrecht. Eigentlich spielen sie sich gerne als Steuermafia und sogar als Wirtschaftsprüfer auf. Klar, dass die lieber zu Großkonzern überlaufen, anstatt den Mandanten richtig zu beraten. Stattdessen sollen diese genaue Zeitangaben angeben, wann, wo und mit wem sie sich auf Pressereisen getroffen haben. Datenschutz fehl am Platz. Klar ist, deswegen wurde mindestens eine Journalistin überfallen.
Zwei damals noch unbekannte Mitarbeiter der betreffenden Steuerberater, diese waren damals dort noch nicht aktiv tätig, noch nicht einmal als Azubi, waren schon vorher als Täter in Bezug auf Stars, NEMAX und Superreiche identifiziert worden. Doch so richtig Ermittlungsbock hatte keiner.
http://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/download/daten/Verwerter/Info_01_-_Allgemeines_und_Verfahren_04.pdf?WSESSIONID=fogyhypq
Man ist jedoch immer Angestellte oder Beamte. Selbständige Künstler gibt es wirklich nicht per KSVG und Sozialrecht. Die sind Beamte per SGB VI 169 Absatz 2 und SGB V 251 Absatz 3 Satz 1, aber Angestellte, wenn es um Home Office oder Telearbeit (direkt News in CMS etc eintragen) geht. Im KSVG 35 steht auch das Wörtchen Arbeitgeber.
Nachrichtenredaktionen von renommierten Großverlagen haben rechtswidrig sogar erfunden, man sei auch Freiberufler, wenn man in der Redaktion im Schichtdienst tätig ist. Die Drückeberger an Gehaltszahler in der Großpresse sind überall zu finden, aber gleichzeitig meinen sie , sie hätten Know How über Wirtschaftsthemen und Gesetze zu berichten.
Bei KSVG-Beamten hat der Staat 100 Prozent selber in die Beamtenrentenkasse (nicht in die gesetzliche Rentenversicherung) und GKV ein. Doch dazu hatte er bisher bei diesem schon immer herrschenden Chaos keinen Bock. Politiker halten sich nicht für souverän, der Rest ist gerne künstlerisch erfinderisch und bricht gerne Gesetze. Sowohl Bundesregierung, Bundestag, Rentenversicherung und Bundesverfassungsgericht haben immer auf den Begriff Arbeitgeber hingewiesen, denn sonst hat doch der Künstler, Journalist, Autor oder wer auch immer der KSVG-Pflichtigen doch keinen sozialen Schutz.
Bereits 1999 machte das Bundesverfassungsgericht das KSVG nur mit dem Begriff Arbeitgeber verfassungskonform und 1987 schrie es bereits auf, dass das Künstlersozialversicherungsgesetz totaler Vollmurks in Wahrheit ist. Freiberufliche Angestellte, die in Wahrheit Beamte sind.
Organisierte Kriminalität
Also deswegen sind der kleine Handelsblatt-Troß, die BILD Zeitung und auch Focus keine ernstzunehmende Journalisten. Zwar sind die kleinen Freelancer fleißig, aber deren Chefetage namens Verlag ist das organisierte Großverbrechen, die ständig das echte Teilzeit-Gehalt verweigert oder sogar Vollzeitgehalt. Die Gewerkschaften meutern gerne auch gegen die Mitglieder.
Wer sich lieber als Autor bezeichnet oder wenn Verlage darauf bestehen, anstatt Journalist oder Redakteur, ist doch nur ein Fantast und will damit sagen: Uns dürfen Sie kein Wort glauben, wir schreiben lieber lange Stories, anstatt News und Fachliches.
Eigentlich sind sie kleine dumme Mäuschen, leider auf der Ebene von einem Super-Bandido und Hells Angels. Der Rest ist anscheinend ein Legastheniker, der heutzutage sich als Anwalt, Richter, Steuerberather, Staatsanwalt und Psychiater verdingt. Kein Deutsch beherrschen, aber Abi bekommen und danach nur Murks verzapfen im berufllicen Leben, oder doch völlig im Ekelverbrechen ständig absichtlich Gesetze brechen.
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Update5: 03. August 2015, 17.00 Uhr
Der Petzibär ist da ... wir lernen Journalismus - freie soziale Marktwirschaft
http://www.stepstone.de/stellenangebote--Freier-Online-Redakteur-fuer-den-Bereich-Corporate-Publishing-m-w-Koeln-gofeminin-de-GmbH--3398120-inline.html?cid=banner_retargeting_criteo___Y
Auszug-Ende
Soso, der freie Redakteur, der Teilzeit oder Vollzeit arbeiten soll.
Nun, da muss mal bei so viel Blödfug die BG Etem samt gesetzliche Deutsche Rentenversicherung ordentlich nacherheben. Das Finanzamt auch, denn dann ist nur der Verlag Lohnsteuerabgabepflichtiger, nicht je der Freie Redakteur.
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| Zahlreiche Verbrechen gab es von der DDR gegen die BRD, Attentate gegen BRD-Deutsche. Der Einigungsvertrag ist eine Farce, laut § 9, gilt das DDR Recht weiter. Durch massives Trolling auf Twitter, es wirkte wie ungebildete DDR-Leute trollen gegen BRD-Deutsche, machte sich Conny Crämer von Achtung Intelligence auf die Suche nach Gerichtsurteilen. Hier schon einmal eins zur Sache. Strafrecht DDR ist DDR Recht, nicht BRD. Leider weiß das ja keiner und die DDR hat in ihrem eigenen ex-Territorium kein Schildchen hängen : Hier fängt die DDR an. Aber hier nun eines der gewichtigen Urteile. Die DDR ist also noch da. KREISCH, denn alle nicht DDR-Bürger müssen darauf besser hingewiesen werden und DDR-Bürger durften wahrscheinlich nicht je im BRD-Westen wohnen. |
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