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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht
§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.
§ 6
Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt,
Herkunft und Wahrheit zu prüfen.
Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel
Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt,
als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen,
hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.
Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen,
Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen,
Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein
und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet.
Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.
Ende Präambel
Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.
Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer,
also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB).
Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich
nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.
Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.
Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind.
Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich,
quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf
Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.
Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.
Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.
Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.
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fordert Leistungsverweigerung der Krankenkassen - Raucher sind gerne Selbstzahler ohne Versicherung
Vermissen Sie News, die Sie gerade nicht erreichen können, ich update seit einiger Zeit vier
verschiedene News. Wurde Ihre gewünschte Nachricht, nicht als gelöscht unterhalb der Statistik rechts gemeldet, ist
diese noch immer in Bearbeitung. - bitte begehen Sie weniger - besser noch gar keine Verbrechen. Es gilt das STGB, eigentlich
wegen 25 GG das Völkerstrafgesetzbuch auch. Dankeschön.
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Update5 Freiberufler & allein Selbstaendige sind Angestellte & Kuenstlersozialkasse & der Petzibaer
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| Veröffentlicht am : 01. Aug. 2014., 10:38:06 |
Journalistin : Conny Crämer
Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 5051 | Rating :   |
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Freiberufler und alleine gewerbliche Tätige lieben zwar die Unabhängigkeit, aber arbeiten oft doch abhängig eingebunden für sogenannte Kunden und Auftraggeber. Teilweise arbeiten einige direkt in den Büros der Kunden, andere arbeiten von zu Hause aus oder wo auch immer. Aber Achtung - in Wahrheit sind eigentlich alle Texter und Journalisten die zu Hause arbeiten immer Arbeitnehmer mit Urlaubsanspruch, Urlaubsgeld und Lohnfortzahlung im AU-Fall. Das hatte das Bundessozialgericht bereits 1972 entschieden meldet die AOK. Das gilt auch für Tätigkeiten, die nicht zum klassischen freiberuflichen Katalogjob gehören. Doch kriminelle Verlage und Medienunternehmen und sonstige "Auftraggeber" wollen das nicht wahrhaben. Achtung Intelligence zitiert Gesetze und die gesetzlichen Krankenkassen. In dem Artikel geht es nicht um die Künstlersozialkasse. Es werden jedoch einzelne Paragraphen daraus zitiert. Dazu folgt noch ein weiterer Artikel. Hier in diesem Artikel geht es jedoch auch um journalistische Tätigkeiten und sonstige Textarbeiten. Droht nun vielen Auftraggebern und Verlagen Knast? Update1: 16. August 2014 Der Petzibär hat zugeschlagen. Zu den Tätern, die illegal Freie beschäftigen, gehören auch das Handelsblatt, FOCUS und die BILD. Update2: 15. Mai 2015 Auch das Betriebsverfassungsgesetz erklärt, wer alles echter Arbeitnehmer ist. Es ist mit einem Urteil des Bundessozialgericht von 1972 identisch. Freelancer gibt es nicht. Die Presse lügt oft noch immer gerne. Sie will auch den Begriff Arbeitgeber in KSVG 35 nicht wahrhaben. Man ist gerne Wirtschaftsbetrüger und Sozialbetrüger und hofft, kriminellen Wirtschaftsgrößen und Fußballern wie Hoeneß nachzuahmen. Einmal Knast bitte. Update3: 18. Juli 2015 Freelancer gibt es nicht und der Geschäftsführer des angeblichen Auftraggebers muß ordentlich Gehalt nachlatzen, dito alle Sozialversicherungsbeiträge. BGH und BSG hatten das mal entschieden und Haufe.de hat es toll erklärt. Steuern muss der Arbeitgeber abführen. Update4: 29. Juli 2015 Noch nicht je waren Künstler, Journalisten und Autoren, die in der Künstlersozialkasse pflichtig waren oder sind, als Freelancer eingetragen. Sie waren immer nur abhängig Beschäftigte. Doch die Gewerkschaftsleute verraten das nicht, die Auftraggeber auch nicht, die Künstlersozialkasse auch nicht. Man ist gerne eine RAF-Truppe, die sich nicht gegen Schleyer richtet, sondern gegen die Presse, deren Verlage aus Pressefreiheit Freelancer dichtet. Was steht da bei der Künstlersozialkasse? "Die Prüfung der Künstlersozialabgabe bei den Arbeitgebern durch die Deutschen Rentenversicherung (DRV) wird erheblich ausgeweitet". Update5: 03. August 2015 Der Petzibär ist wieder da. Nachdem er schon das Handelsblatt, BILD und Focus hat hochfliegen lassen, ist nun BILD der Frau dran. Die Medienmacker wollen doch nicht wahrhaben, dass die Rente 30 Jahre rückwirkend prüfen kann, das heißt, alle Arbeitsverhältnisse, inklusive sogenannte Freelancerrechnungen mit Start 1985 werden geprüft oder geschätzt und die Verlage müssen alles inklusive Lohnsteuern nachlatzen. So ist das in den deutschen Landen.
Von zu Hause für andere arbeiten = Angestellte oder beamtet
Arbeiten Sie von zu Hause für andere ist hierfür das Gesetz SGB VI 169 Absatz 3 die beste Informationsquelle. Steht der Begriff Arbeitgeber im Gesetz, ist man immer auf Lohnsteuerkarte beschäftigt. Erstaunlicherweise sind einige so dumm und verwechseln Hausgewerbe mit privatem Bordell. Für die Künstlersozialkasse gelten andere Richtlinien, die stehen in Absatz 3.
Achtung, die hälftige Zahlung der Rente und weitere Sozialbeiträge sind in Bezug auf die Künstlersozialkasse juristisch falsch, weil man als Beamte bei der GKV gemeldet wird, siehe KSVG 37 Absatz 3. Die GKV ist falsch, weil man in Wahrheit Anspruch hat auf Beihilfe. Per neuester Gesetzesgebung ist dies weitaus günstiger. GKV müssen Beamte zu 100 Prozent selber bezahlen. Mehr dazu im Artikel über die Künstlersozialkasse.
Per KSVG 36a i.V.m. 1. SGB 32 sind sowieso alle privatrechtlichen Verträge automatisch nichtig, die gegen das Sozialgesetzbuch verstoßen. Also erlöschen dann diese Verträge.
http://dejure.org/gesetze/SGB_VI/169.html § 169 |
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| 3. | bei Hausgewerbetreibenden von den Versicherten und den Arbeitgebern je zur Hälfte, |
Es handelt sich bei der Tätigkeit also nicht um eine steuerlich selbständige Tätigkeit, sondern Sie arbeiten bequem von zu Hause aus selbständig, ohne viel Aufsicht vom Chef, im Home Office oder am sogenannten Telearbeitsplatz. Die Tätigkeit ist auch wegen des Begriffs Arbeitgebers immer per Lohnsteuerkarte zu berechnen. Arbeiten Sie für verschiedene Firmen, zählt das Prinzip der Lohnsteuerkarte I, VI oder zusätzlich Minijob. Das ist abhängig von der Einkommenshöhe. Aber an das Gesetz halten sich meist weder der Arbeitgeber noch der Steuerberater, Finanzamt oder Krankenkasse.
Telearbeit und ähnliche Tätigkeiten
http://www.aok-business.de/fachthemen/pro-personalrecht-online/datenbank/lexikon-ansicht/poc/docid/4463193/
Telearbeit
A. Erläuterung
(1) Telearbeit wird (als Hausarbeit) im besonderen Maße in der Texterfassung, bei der Erstellung von Programmen, in der Buchhaltung und in der externen Sachbearbeitung eingesetzt. In der Praxis gibt es mehrere Organisationsformen der Telearbeit. Sie kann durch Mitarbeiter zu Hause oder an einem von ihnen ausgewählten Ort ausgeübt werden. Verbreitet ist beispielsweise das Erfassen von Texten im Auftrag von Verlagen im heimischen Umfeld, wobei die Mitarbeiter keinen Arbeitsplatz mehr im Büro haben. Die Telearbeit ist auch im Bereich des modernen Außendienstes gebräuchlich. Dabei sind Mitarbeiter durch einen Online-Anschluss mit dem Unternehmen verbunden, um Geschäftsvorfälle (Aufträge, Rechnungen) an das Unternehmen weiterzuleiten.
(2) Vielfach handelt es sich hierbei lediglich um einen ausgelagerten Arbeitsplatz. In diesen Fällen ist von einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis auszugehen, weil es nicht rechtserheblich ist, wo der Beschäftigte seine Tätigkeit verrichtet.
(3) Die Beurteilung der Frage, ob die Telearbeit ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis darstellt, richtet sich im Übrigen danach, inwieweit die Mitarbeiter in die Betriebsorganisation des Unternehmens eingegliedert sind. Ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis liegt trotz räumlicher Abkopplung dann vor, wenn eine feste tägliche Arbeitszeit — auch in einem Zeitkorridor — vorgegeben ist, seitens des Auftraggebers Rufbereitschaft angeordnet werden kann und die Arbeit von dem Betreffenden persönlich erbracht werden muss. Dies gilt auch dann, wenn die Telearbeit als Teilzeitarbeit konzipiert ist.
B. Rechtsprechung
→BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115)
Unternehmen pfuschen gerne - BRD guckt dumm zu - sie will das Volk auf ALG2 Niveau drücken
Wie man an den obigen Auszügen erkennt, ist eigentlich somit jeder, der meinte als Freiberufler bequem von zu Hause aus für andere zu arbeiten, immer ein Angestellter. Der Auftraggeber bzw. der Kunde wollte sich jedoch schon fast betrügerisch um die korrekten Sozialleistungen, Urlaub und Lohnfortzahlung im AU-Fall drücken. Auch wird keine Arbeitslosenversicherung einbezahlt. Es fehlt also der soziale Schutz.
Komplex hatten es zwar die GKVs wie AOK, TK und die online Rechtsexperten von Haufe erklärt, aber der Weg des echten Arbeitsverhältnisses, also ohne Umsatzsteuer muss beschritten werden. Viele Sozialversicherungsleute bei den GKVs und Rente sind anscheinend keine Sozialversicherungsfachangestellte mehr und auch beim Finanzamt hapert es. Es gibt anscheinend nur noch nicht gebildetes Call Center Personal.
Was tun? Staat ist ein Gier-Affe
Drucken Sie doch dann einfach diesen Artikel mit den Fachinformationen aus. Wenn Ihr Kunde streikt, wissen Sie, er würde Sie sowieso rasch rausschmeißen und er ist doch nur ein Betrüger. Per SGB IV § 25 herrscht eine dreißigjährige rückwirkende Prüfungspflicht durch die Rente, die jedoch bescheißt wiederum die Künstler der Künstlersozialkasse, die in Wahrheit Beamte sind. In der GKV dürfen in Wahrheit Beamte nicht wirklich sein, das wird Achtung Intelligence noch genauer beleuchten.
Wegen der falschen jahrelangen Versicherung in der GKV und Rente müssen diese Sozialträger eigentlich alle Beiträge zurückerstatten, damit der Verwaltungsakt korigiert wird. Die Beiträge müssen dann in die korrekte Beamtenversicherung umgeschichtet werden bzw. der Staat muss alles bezahlen. Doch der will auch nicht. Ist der Arbeitgeber säumig, trägt der eigentlich auch nachträglich auch selber Sozialversicherungsbeiträge und nicht Sie. Der Krankenkasse ist das meist egal. Im schlimmsten Fall, damit ist zu rechnen, kassiert der von beiden Seiten oder der Arbeitgeber meldet zwar der GKV ein Angestelltenverhältnis, aber in Wahrheit macht der nichts je über die Lohnsteuerkarte. So macht es die Künstlersozialkasse.
Viele meinen, wenn man zu Hause für andere arbeitet, trotz des Begriffs Arbeitgebers, sei man steuerlich alleine gewerblich oder freiberuflich tätig trotz unzähliger Urteile. Der Staat betrügt samt Krankenkassen und Finanzamt und Rente also absichtlich. Wie ein dummer Gier-Affe. Der amtierende Justizminister Maas ist ja eher was schwächlich, also so richtig Ahnung hat er nicht und Nahles vom BMAS so gar nicht. Politiker, labern viel - können nichts. Kennt man durch die Jahrhunderte vom Geschichtsunterricht. Alle versagen und schmälern die Wirtschaftskraft. Hauptsache ALG2.
Vorteile - Familien sind besser beschützt, Urlaub gibt es auch plus Lohnfortzahlung
Der Vorteil ist, wenn es richtig liefe, Sie werden nachträglich per Lohnsteuerkarte bezahlt und klassisch sind Sie Angestellter. Für Familienväter und Familienversicherungen, sodass die Kids und die Ehefrau gratis versichert werden können, kann dieses wichtig sein.
Doch oft hat die Rentenversicherung keine Prüfungslust und läßt lieber Sozialbetrüger, also den wahren Arbeitgeber frei laufen und fordert keine Korrekturen und Rentennachzahlungen ein. Sie bereichert sich illegal an Ihnen. Sie hat eine Umsatzsteuer ID und das ist als Verwaltungskonstrukt entgegen Artikel 87 GG Absatz 2.Der Polizei ist es egal. Achtung Intelligence wundert sich noch immer, wieso "Uniformierte" einen Ermittlungsauftrag benötigen. Söldner spielen also Polizei in Düsseldorf.
Schmeißt der Kunde, der eigentlich ein Arbeitgeber ist, sie raus, stände Ihnen auch Arbeitslosengeld zu. Wenn er denn mal was ausfüllen täte. Auch bekämen Sie im AU-Fall Lohnfortzahlung des Gehalts bis zu sechs Wochen lang. Danach zahlt die GKV weiter. Der Polizei ist es meist egal, der Staatsanwaltschaft auch. Das Düsseldorfer Sozialgericht pfuscht sich auch gerne einen ab. Jura ist nicht so deren Ding. Die Behörden hintergehen also - wenn es um die KSK geht, sogar Bundesbeamte, die sich jedoch zuvor als Freelancer wähnten. Sie waren jedoch immer Beamte und das ohne Lohnsteuerkarte und ohne Bezüge und sonstige Leistungen. Doch die Behördenmitarbeiter hintergehen gerne die Presse, genauso wie BILD und Der Spiegel eigentlich Bundespräsident Wulff weggewullft haben. Ein klassisches Mobbing-Opfer. Eine SGB VII und Arbeitsschutzgesetzproblem. Doch das ist auch allen egal. Brutalo-Gesellschaft in der BRD und das obwohl per Artikel 20 GG Absatz 1 die BRD ein demokratischer und sozialer Staat ist.
Achtung Jobcenter betrügt - Finanzamt oft auch
Reden Sie mit den Firmen und dem Finanzamt. Vielleicht wurden die Unternehmen auch wie Sie mal vom Steuerberater hintergangen. Der kennt jedoch nur das Wort selbständig = steuerlich mit Umsatzsteuer und nicht selbständig tätig, im Sinne von ohne Nerverei von Kollegen bequem zu Hause auch vom Balkon aus arbeitend.
Zwar muss das Jobcenter eigentlich Ihnen helfen, dass Sie ihr volles Gehalt bekommen, aber das tut es oft nicht. Es will Sie verarmen. Es will gar nicht, dass Sie arbeiten gehen - jedenfalls in Düsseldorf. Denn ALG2 ist doch super, die machen doch auch nur ALG2. Eigentlich bestalkt es sie. Es will Sie nicht je gehen lassen und es will Sie in Verarmung leben lassen. Achtung, sind Sie in der KSK fällt auch dann der Anspruch gegen die Künstlersozialkasse auf das Jobcenter über. Es muss Sie voll bezahlen per Tarif. Macht es aber nicht. Es hintergeht also Bundesbeamte! Das Finanzamt pfuscht fleißig mit im Beamtenpfusch gegen Bundesbeamte. Denn per KSVG 37 Absatz 3 ist Frau Nahles, also das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die Chefetage der Künstler, Publizisten und Journalisten.
Die Verlage und die großen Medien haben natürlich keinerlei Interesse, dass dies groß publik wird. Zwar könnten sie rasch alles korrigieren, auch die Künstlersozialkasse, aber sie wollen nicht. Sie wollen lieber per AO 370, STGB 263, STGB 266a und Lohnwucherei (falsche Bezahlung) also STGB 291 endlich in den Knast geschmissen werden. So zehn Jahre mindestens.
Update1: 16. August 2014, 10.38 Uhr
Petzibär verpetzt ....Handelsblatt, FOCUS & die BILD
Das Handelsblatt, das bereits in der Causa Mollath samt der aktuellen Chef-Spitze Steingart und Jakobs negativ erwähnt worden ist, auch in Sachen Leo Kirch, hat es sowieso nicht mit BWL und VWL und schrammt oft genug an der Wahrheit vorbei, leider auch, was das Arbeitsrecht betrifft und Sozialrecht. Es wird Zeit, dass die Chauvi-Branche der angeblich so guten männlichen Journaille mal was ordentlich zusammengestutzt wird. Auch Weiber sind angeblich Neider ... Bisher sind viele echte Bunga Bunga Mitmacher, unabhängig, ob es um Berlusconi ging oder anderen Entführungs"spielen".
Es reicht nun mal nicht auf der Terasse des Pressezeltes auf Fernsehprogrammmessen in Cannes Schampus zu saufen, damit wird man kein ordentlicher Fachjournalist im Bereich Handelsblatt, gelle Kollege Hans-Jürgen Jakobs. Auch, wenn wir zusammen die Brühe genossen.
http://www.vhb.de/VHBContent/Karriere/default_7.aspx
Der böse FOCUS
http://www.tomorrow-focus.de/jobs-karriere/stellenangebote/stelle/freier-mitarbeiter-m-w-fuer-die-nachrichtenredaktion_jid_7103595.html
Die böse BILD
http://www.bild.de/corporate-site/jobs/bildchannel-home/artikel-freie-mitarbeiter-2955086.bild.html
Geisteskranke oder Betrüger?
Und viele weitere Gehaltsbetrüger und Sozialbetrüger der Medienwelt in Deutschland, auch beim Fersehen, Radio. Deshalb glauben Sie nichts, was die über Wirtschaftsthemen, Sozialrecht oder Arbeitsrecht schreiben, es ist wahrscheinlich eh nur wie bei Autoren üblich ... Ausgedachtes ... Ärzte stellten schon fest, viele Presseleute sind nun mal wie die Polizei Paranoide. Sie wollen nur ihre eigene Realität wahrhaben.
30 Jahre und kein bischen weise ... also per SGB IV 25 kann / muss die Rentenversicherung dreißig Jahre zurückprüfen, ob die Abrechnungen überhaupt je richtig waren. Die Presse wie BILD, FOCUS und Handelsblatt sind doch Wirtschaftsexperten, die müssen das nun mal wissen, was in den Gesetzbüchern steht. Die Wirtschaftsblätter scheinen absichtlich die Rechtsgüter der "Freien" zu gefährden und absichtlich zu nehmen. Die Künstlersozialkasse ist genauso.
Update2: 15. Mai 2015, 17.18 Uhr
Betriebsverfassungsgesetz - schon wieder gibt es nur Angestellte
http://www.gesetze-im-internet.de/betrvg/BJNR000130972.html
§ 5 Arbeitnehmer
(1) Arbeitnehmer (Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer) im Sinne dieses Gesetzes sind Arbeiter und Angestellte einschließlich der zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten, unabhängig davon, ob sie im Betrieb, im Außendienst oder mit Telearbeit beschäftigt werden. Als Arbeitnehmer gelten auch die in Heimarbeit Beschäftigten, die in der Hauptsache für den Betrieb arbeiten. Als Arbeitnehmer gelten ferner Beamte (Beamtinnen und Beamte), Soldaten (Soldatinnen und Soldaten) sowie Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes einschließlich der zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten, die in Betrieben privatrechtlich organisierter Unternehmen tätig sind.
Auszug-Ende
Doch die Presse lügt gerne. Sie unterdrückt gerne wie in einem Preßwerk. Eigentlich ist sie ein dummer August, säuselt sich lieber ass Autor mit fantasierten Nachrichten einen ab. Journallisten promoten wie die Wirtschaftswoche Freigabe von Drogen und finden, Psychopathen machen bessere Konzernkarriere.
Betrügerbanden von kleinen dumpfbackenen Lakaien, die eigentlich keine taugliche Bildung haben und sich immer schon gerne mit Absinth ins Abseits saufen wollten, das sind eigentlich eher die Banden von Focus, Handelsblatt und Wirtschaftswoche & Co.. Klar wohin der Weg geht:
Psychopathen und Gesetzesbrecher gehören ja heutzutage ab in die Klappse. Anders kann man auch den Psychotikern (Realitätsfremde) nicht beikommen. Sie wollen immer nur ihre eigene Wahrheit akzeptieren, das Gesetz nicht je. Sie sind Wirtschaftsterroristen, oder? Vielleicht täte ihnen auch mal das Tüten kleben im Knast ganz gut. Ordentliche Arbeit mal von der Pieke auf lernen.
Update3: 18. Juli 2015, 14.32 Uhr
Auch die Großverlage sollen ordentlich nachlatzen - oder Knästle ... oder und
Bekanntlich ist der Holtzbrinck Verlag auch so eine Kaschemme. Journalisten, die keine Agenturen sind, sollen auf Rechnung journalistische Artikel schreiben. Gehaltsabrechnung Pustekuchen.
Und das obwohl im Künstlersozialversicherungsgesetz § 35 der Begriff Arbeitgeber steht und in vielen weiteren Gesetzen auch. Doch dazu haben Bild Focus Handelsblatt und Co absolut keinen Bock. Frei sein, ungebunden, ohne Anhang, meinetwegen mit Katze.
Aber Bundesgerichtshof und Bundessozialgericht entschieden so
Den Gesamtsozialversicherungsbeitrag hat der Arbeitgeber an die Einzugsstelle zu zahlen. Bei Übertragung des Wertguthabens auf die Deutsche Rentenversicherung Bund hat diese auch die Pflichten des Arbeitgebers zu erfüllen. Die Zahlungspflicht trifft auch denjenigen, der als Arbeitgeber gilt oder die Pflichten des Arbeitgebers zu erfüllen hat. Das BSG hat bereits mit Urteil v. 20.12.1962 (3 RK 31/58, BSGE 18 S. 190) als Arbeitgeber i. S. d. Krankenversicherung im Zweifel denjenigen angesehen, der den Lohn schuldet.
Die sozialversicherungsrechtliche, strafrechtliche und damit haftungsrechtliche Verantwortung für das rechtzeitige Abführen der Sozialversicherungsbeiträge von Arbeitnehmern trifft nach dem Urteil des BGH v. 15.10.1996 (VI ZR 319/95, Die Beiträge-Rechtsprechung 1997 S. 46) grundsätzlich den Arbeitgeber. Da juristische Personen jedoch nicht selbst, sondern nur durch ihre Vertreter handeln können, obliegt die Pflicht zur Abführung dieser Beiträge den Geschäftsführern der Gesellschaft.
Zu den Aufgaben des Geschäftsführers einer GmbH gehört es, dafür Sorge zu tragen, dass sich die GmbH nach außen rechtmäßig verhält und insbesondere die ihr auferlegten öffentlich-rechtlichen Pflichten erfüllt. Zu diesen öffentlich-rechtlichen Pflichten gehören vor allem die Erfüllung der der Gesellschaft obliegenden steuerlichen Pflichten sowie die Abführung (auch) der Arbeitnehmeranteile der Sozialversicherungsbeiträge. Kommt der Geschäftsführer diesen Pflichten nicht nach, so ist er selbst dafür nach den §§ 266a, 14 Abs. 1 Nr. 1 StGB strafrechtlich und auch haftungsrechtlich verantwortlich.
Der Zahlungspflichtige des Gesamtsozialversicherungsbeitrages ist gegenüber der Krankenkasse als Einzugsstelle auch der Beitragsschuldner.
Auszug-Ende
Seit Existenz der Künstlersozialkasse machen jedoch die Freelancer selber den Wust mit Umsatzsteuererklärungen mit oder Steuervoranmeldungen und diese Gewinn-Verlust-Rechnung.
Alles Pustekuchen - schon immer laut Gesetz und Rentenmeldungen. Man ist bei Künstlersozialkasse immer automatisch abhängig Beschäftigte. Die KSK sagt das aber keinem. Die Auftraggeber auch nicht und die GKVs erst recht nicht. Die schmuhen.
Siehe Datum 10. Dezember 1997 Beginn meiner Künstlersozialkasse-Zeit (nicht hier Zeit ab 1984)
Und haben Sie auch immer die Steuern gemacht, ohne je eine Lohngehaltsabrechnung und Lohnsteuerkarte bekommen zu haben? Wußten auch Sie nichts je davon? Sind auch Sie von Ihrem Steuerberater samt Finanzamt "angearscht" worden.
Ihren persönlichen Ausdruck Ihres persönlichen Rentenkontos, so wie oben der Auszug, gibt es bei Ihrer örtlichen Rentenversicherung. Termin können Sie online buchen oder einfach - je nach Stadt - ohne Termin (Wartezeit dann) hingehen. Online-Buchung: http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Navigation/5_Services/02_online_dienste/02_termine_vereinbaren/beratungstermin/beratungstermin_node.html
Aktuell hat der Buchunglink jedoch eine Störung (18 Juli 2015).Ach übrigens, bereits vor dem 2. Weltkrieg galt das Finanzamt als Kriegsverursacher. Das ESTG ist noch immer von damals
Übrigens, Deutschland ist so dumm, einige denken sich aus, abhängig Beschäftigte seien Junkies. Der Begriff bedeutet, man hat einen echten Arbeitgeber.
Lesetipps:
Update16 Gift? Nazi Holtzbrinck & Lügen-Anwälte im Arbeitsgericht Düsseldorf vs Redaktion
Update1 Großbetrüger Künstlersozialkasse enttarnt
Update1 Künstlersozialkasse So sieht eine Sozialmeldung für Journalisten & PR Manager aus
Update4: 29. Juli 2015, 20.29 Uhr
Die Verlage stellen sich gegen eigene Mitarbeiter
"Die Prüfung der Künstlersozialabgabe bei den Arbeitgebern durch die Deutschen Rentenversicherung (DRV)
wird erheblich ausgeweitet".
Die meist dummen Steuerberater haben keine Ahnung vom Sozialrecht. Eigentlich spielen sie sich gerne als Steuermafia und sogar als Wirtschaftsprüfer auf. Klar, dass die lieber zu Großkonzern überlaufen, anstatt den Mandanten richtig zu beraten. Stattdessen sollen diese genaue Zeitangaben angeben, wann, wo und mit wem sie sich auf Pressereisen getroffen haben. Datenschutz fehl am Platz. Klar ist, deswegen wurde mindestens eine Journalistin überfallen.
Zwei damals noch unbekannte Mitarbeiter der betreffenden Steuerberater, diese waren damals dort noch nicht aktiv tätig, noch nicht einmal als Azubi, waren schon vorher als Täter in Bezug auf Stars, NEMAX und Superreiche identifiziert worden. Doch so richtig Ermittlungsbock hatte keiner.
http://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/download/daten/Verwerter/Info_01_-_Allgemeines_und_Verfahren_04.pdf?WSESSIONID=fogyhypq
Man ist jedoch immer Angestellte oder Beamte. Selbständige Künstler gibt es wirklich nicht per KSVG und Sozialrecht. Die sind Beamte per SGB VI 169 Absatz 2 und SGB V 251 Absatz 3 Satz 1, aber Angestellte, wenn es um Home Office oder Telearbeit (direkt News in CMS etc eintragen) geht. Im KSVG 35 steht auch das Wörtchen Arbeitgeber.
Nachrichtenredaktionen von renommierten Großverlagen haben rechtswidrig sogar erfunden, man sei auch Freiberufler, wenn man in der Redaktion im Schichtdienst tätig ist. Die Drückeberger an Gehaltszahler in der Großpresse sind überall zu finden, aber gleichzeitig meinen sie , sie hätten Know How über Wirtschaftsthemen und Gesetze zu berichten.
Bei KSVG-Beamten hat der Staat 100 Prozent selber in die Beamtenrentenkasse (nicht in die gesetzliche Rentenversicherung) und GKV ein. Doch dazu hatte er bisher bei diesem schon immer herrschenden Chaos keinen Bock. Politiker halten sich nicht für souverän, der Rest ist gerne künstlerisch erfinderisch und bricht gerne Gesetze. Sowohl Bundesregierung, Bundestag, Rentenversicherung und Bundesverfassungsgericht haben immer auf den Begriff Arbeitgeber hingewiesen, denn sonst hat doch der Künstler, Journalist, Autor oder wer auch immer der KSVG-Pflichtigen doch keinen sozialen Schutz.
Bereits 1999 machte das Bundesverfassungsgericht das KSVG nur mit dem Begriff Arbeitgeber verfassungskonform und 1987 schrie es bereits auf, dass das Künstlersozialversicherungsgesetz totaler Vollmurks in Wahrheit ist. Freiberufliche Angestellte, die in Wahrheit Beamte sind.
Organisierte Kriminalität
Also deswegen sind der kleine Handelsblatt-Troß, die BILD Zeitung und auch Focus keine ernstzunehmende Journalisten. Zwar sind die kleinen Freelancer fleißig, aber deren Chefetage namens Verlag ist das organisierte Großverbrechen, die ständig das echte Teilzeit-Gehalt verweigert oder sogar Vollzeitgehalt. Die Gewerkschaften meutern gerne auch gegen die Mitglieder.
Wer sich lieber als Autor bezeichnet oder wenn Verlage darauf bestehen, anstatt Journalist oder Redakteur, ist doch nur ein Fantast und will damit sagen: Uns dürfen Sie kein Wort glauben, wir schreiben lieber lange Stories, anstatt News und Fachliches.
Eigentlich sind sie kleine dumme Mäuschen, leider auf der Ebene von einem Super-Bandido und Hells Angels. Der Rest ist anscheinend ein Legastheniker, der heutzutage sich als Anwalt, Richter, Steuerberather, Staatsanwalt und Psychiater verdingt. Kein Deutsch beherrschen, aber Abi bekommen und danach nur Murks verzapfen im berufllicen Leben, oder doch völlig im Ekelverbrechen ständig absichtlich Gesetze brechen.
Lesetipps:
Update1 Künstlersozialkasse So sieht eine Sozialmeldung für Journalisten & PR Manager aus
Update18 Künstlersozialkasse Versicherte = Bundesbeamte - BgBl & Anwälte & Rente & Gesetze
Update5: 03. August 2015, 17.00 Uhr
Der Petzibär ist da ... wir lernen Journalismus - freie soziale Marktwirschaft
http://www.stepstone.de/stellenangebote--Freier-Online-Redakteur-fuer-den-Bereich-Corporate-Publishing-m-w-Koeln-gofeminin-de-GmbH--3398120-inline.html?cid=banner_retargeting_criteo___Y
Auszug-Ende
Soso, der freie Redakteur, der Teilzeit oder Vollzeit arbeiten soll.
Nun, da muss mal bei so viel Blödfug die BG Etem samt gesetzliche Deutsche Rentenversicherung ordentlich nacherheben. Das Finanzamt auch, denn dann ist nur der Verlag Lohnsteuerabgabepflichtiger, nicht je der Freie Redakteur.
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Leserbriefe & Gegendarstellungen Funktion online wegen Vandalismus nicht
mehr möglich. Viele sind sowieso sittenwidrige Paid Trolls. 
| Kommentarfunktion für Leserbriefe
nicht mehr online möglich wegen Online Vandalismus und Cyberwarfare und deren Verstoß gegen die Nutzerbedingungen. |
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Zufällig ausgewählt |
| Die Presse rügt nichts, Politiker mal sowieso nicht. Man kennt Deutschland als Saufstaat, hysterischer Fußballtrottel, der sich wie ein Haufen willder, britischer Hooligans auch bekämpft, die eh als Schizophrene gelten und die BRD ist Cannabis-Anhänger. Man will endlich den Esoterikern mit "Age of the Aquarius" folgen und sich komplett in geistiger Drogenumnachtung ins Aus kicken. Passivjunkies leiden jedoch genauso wie Passivraucher - und nur dumme Junkies nehmen Drogen und nur illegale Ärzte rezeptieren Drogen. Denn die sind nun mal als Heilmittel von der EU seit 2001 verboten. Cannabis verursacht nicht nur einen Drogenrausch, sondern auch eine Psychose (Realitätsfremde) berichtet das Deutsche Ärzteblatt und das heißt "Führerschein weg" und ab in die Geschlossene. Denn Heilmittel sind Drogen nun mal echt nicht. Das sollte man wissen, wollen jedoch viele, auch Ärzte und Politiker nicht wahrhaben - Psychose pur. Update1: 11. Juli 2015 Das ist schon doof. Die Grüne Renate Künast und Hans-Christian Ströbele setzten Conny Crämer von Achtung Intelligence auf deren persönliche Twitter-Blockierliste. Das taten sie mit ihrem offiziellen Politiker-Account. Die Journalistin kam den beiden auf die Spur. Die verwechseln Bäume mit Weed und verwechseln kontrollierten Öko-Anbau mit kontrollierter Abgabe von Drogen. Ganz schön zugedröhnt die Greens ins Krautländ. Update2: 12. Juli 2015 Dass die EMOs der suizidalen Junkie-Bande nicht wahrhaben will, dass Drogen töten können, ist klar. Sie wollen sich gerne mit dem Nervengift ins Abseits bringen. Einige meinen, dann seien sie die besten Musiker oder Künstler. Sex, Drugs & Rock'n Roll, Hauptsache AIDS, Syphilis, Alkohol, Drogen und was auf der Gitarre plärren. Auch diese Szene ist gerne ein Behinderte. Übrigens Designerdrogen werden aus Abfällen der Psychopharmaka-Industrie hergestellt. Die Junkie-Bande will nun mal doch gerne ab in die Psychiatrie. Die sind nun mal gerne bewahnt. Update3: 16. Juli 2015 Die Stadt Bremen setzt sich für Legalität für Cannabis ein und befürwortet gleichzeitig bessere psychiatrische Versorgung von psychisch Kranken berichtet die Ärzte Zeitung. Die Bremer Stadtmusikanten, Sex Drugs & Rock'n Roll, werden zur Farce. Immerhin erklärt die Ärzte Zeitung auch, dass Cannabis Psychose verursachen kann und Achtung Intelligence gibt Kliniktipps. Update4: 29. November 2015 Es ist schon peinlich, wie aus der einstigen Umwelt- und Naturpartei namens "Die Grünen" eine Weed-Partei geworden ist. Peinlich ist es, wenn Bewohner in einem Grundwasserschutzgebiet, sich regelmäßig zudröhnen. Noch dümmer ist, wenn Ärzte und Patienten ständig ihr eigenes Cannabis haben wollen. Dass es viele Ärzte gibt, die primär Arzt geworden sind, um sich mit Narkotika selber zuzudröhnen, ist nichts Neues. Und immer mehr wollen Patienten keine echte Heilung haben, sondern auch nur Drogen auf Rezept. Andere Ärzte wiederum machen gerne Patienten süchtig. Drogensucht müssen eine GKV und PKV übrigens nicht bezahlen. Sucht ist Sucht. Zwingt ein Arzt oder Psychiater Zeugs einem Patienten auf, müssen Arzt oder Krankenhaus alles selber bezahlen, nicht je der Patient. Bekanntlich sind Junkies Psychotiker wie eine online Gespräch mit einem Leser beweist. Update5: 03. Mai 2016 Diese ollen Junkies, nun spielen die sogar Politiker, um an das Zeugs legal zu kommen. Rechtsanwalt und Bundesgesundheitsminister Gröhe will nun endlich Cannabis als Heilmittel legalisieren lassen. Dass Anwälte mehr als Tüten nicht im Kopf haben und eh nur schwachsinnen und getippte Namen für rechtskräftige richterliche Unterschriften halten, ist auch altbekannt. Gröhe ist negativ quasi als Nachbar im Haus "Survival in Düsseldorf" bekannt. Die Cannabis-Scheiße ist auch auf Twitter bekannt. Der Guido Knopp samt ZDF Enterprises möchten doch mal bitte altbekannte Fernsehdokus aus der Zeit von Drogen im Schokolade, kaufbar im Kiosk um die Ecke, von vor 90 Jahren doch wieder mal senden auf dem ZDF. Die ARD kann sich gerne daran anschließen. Aber die Straßen werden so freier und ein Straßenbahnverbot muß es auch für die Junkies endlich geben. Update6: 04. Mai 2016 Die Junkie Bundesregierung, die sich auch gerne sonst mit ex-ZDF Mitarbeiter und amtierender Regierungssprecher Steffen Seibert beim Alkohol-Saufen mit Merkel und internationalen Politikern zeigt, hat sich erst einmal intern durchgesetzt, Cannabis als Heilmittel zuzulassen. Damit wiederholt die BRD die alten Schandtaten des Deutschen Reichs von ca. nach 1920. Die Drogenbeauftragte der BRD zeigt sich unerfahren und will Cannabis erst einmal austesten. Sie hat von der Historie und Drogen anscheinend nichts je gehört. Sie ist ein getarnter Junkie, der gerne andere unter Drogen setzt. Eigentlich ist wie ein Junkieschwein aus der DDR, oder?! Denn so hat man sich die DDR immer vorgestellt. Alle unter Drogen setzen, damit das Volk verblödet. Update6a: 04. Mai 2016 SAT1 berichtete es falsch. Der Fernsehsender berichtete in seiner Hauptnachrichtensendung, dass Cannabis nun legalisiert werden würde, wenn es der Doc rezeptiert. Dabei gab es ein peinliches Beispiel. Denn der Bundesgesundheitsminister hatte eigentlich das Drogezeugs eh nur todkranken Menschen rezeptieren lassen wollen. Normalerweise kamen und kommen Suizidale ab in die Psychiatrie, wenn die Drogen nehmen. In der Psychiatrie bekommen die Süchtigen und Suizidalen dasselbe Zeugs namens Psychopharmaka auf Rezept. Das eine war vom Dealer, das andere vom Völkermörder Psychiater auf Rezept. Wer sich eigengefährden will, kommt nun mal laut Psych KG ab in die Psychiatrie. Fremdgefährder normalerweise auch. Mit dem STGB haben es die Psychiater nicht. Update7: 05. Mai 2016 Party People haben sich anscheinend durchgesetzt, Cannabis durchzusetzen. Man kennt das ja: Drogenspuren auf den Toiletten des Bundestags. Das war übrigens beim Westdeutschen Rundfunk in Düsseldorf 1994 auch nicht anders. Aber da lag gegenüber ein Schiff für Flüchtlinge aus Tschetschenien - im Düsseldorfer Hafen. Die ließen jedoch den WDR ablauschen, erzählte damals kurz die Nachrichtenredaktion des WDR. Personal wurde damals oder später angeblich auch entführt. Unter Drogen gesetzt. Update8: 29. April 2017 Das Gesetz ist da. Es ist illegal. Denn die EU samt Bundesgerichtshof hatten bereits vor vielen Jahren Drogen und psychoaktive Substanzen als Heilmittel verboten. Drogen heilen nun mal nicht, auch wenn sich das die Junkies noch so sehr wünschen. Es sind nun mal Betäubungsmittel, wie auf dem OP-Tisch. Immerhin seit dem das Gesetz da ist in Deutschland, redet die Mutter und Politikerin Manuela Schwesig, sie ist Familienministerin, daß Demenz doch wichtig sei. Richtig, Junkies verstehen die Welt gerne anders mit ihren kranken Gehirnen. Bei Google sollen die User ja auch das Recht zum Vergessen haben. Der Bundesgesundheitsminister legt noch eine Schippe drauf. Er und sein Ressort namens Bundesgesundheitsministerium (also nicht das Sozialministerium) halten Vieles für eine seelische Erkrankung. Körper kennen die nun nicht mehr. Ja, liebe Leser, das ist bei den Junkies mit der Ich-Ablösung und Körperentfremdung auch ein übliches Junkie-Erlebnis mit gleichzeitiger Drogen-Psychose namens Rausch. Bereits zu Beginn des Artikels ging es ja um "Age of the Aquarius", LSD und sonstige Freaks. Aber wie ist das nun mit der Wäsche? |
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