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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



Gefahrenmeldungen für Düsseldorf
Der Bereich wird nur von Conny Crämer von Achtung Intelligence eingetragen



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Umlautfehler sind nur in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen. Einige Screenshots & Aktendaten sind weggehackt worden, andere fehlen wegen leicht anderer Softwareversionen noch immer. Ich habe noch nicht alles korrigiert. Ich weise auf Postklau hin - aus Briefkasten und Wohnung. Dies betrifft auch Gerichtsschreiben. Diese Probleme gab es schon immer für alle Nachbarn, die Polizei änderte nichte je daran. Wegen vielen Sicherheitshinweisen, für die News, die Sie eigentlich hier direkt lesen wollten, scrollen Sie doch bitte herunter. Dankeschön. Hinweis wegen Kreuzfahrtschiff "Grand Lady", die einen anderen Namen in Wahrheit am Bug hatte - ja ich habe Chile-Teil gesehen, lief auf ARD. Ausschnitte davon, war ein Sänger dabei und die sozusagen Sky-Diver von den Bergen runter / wie riesige Sanddünen, die Feuerwehr auch.

Achtung - Lebensgefahren wegen Hausmeister-Services, 20. November 2017, 09.39 Uhr Diese Gefahrenmeldung gilt bundesweit. Jeder normale Bürger, wahrscheinlich so wie ich, dachte, Hausmeister-Services, seien Vollprofis. Für die meisten Tätigkeiten kann jeder Dummtroll diesen Job machen, ohne Zulassungserlaubnis. ABER wer putzt, der braucht eine spezielle Eintragung in Handwerkskammern. Mehr folgt noch. Erkundigen Sie sich sonst direkt bei den Kammern für Gebäudereinigungsservices. Interessant, der gleichnamige Zahnarzt, hat auch so gar keine Zulassungen im Impressum. Ein Update wird dann hier erfolgen: Update61 Survival in Düsseldorf - Eigentümer Mieter Drogen Kot und keine Moneten . Update62 ist also noch nicht online.

21. November 2017, 17.57 Uhr, Achtung LEBENSGEFAHR und Versicherungsbetrugsgefahr bei PRIVATKLINIKEN und Sicherheitshinweise wegen GKV und PKV Gehen Sie nicht davon aus, daß heutzutage GKV oder PKV echte gelernte Sachbearbeiter sind. Keiner wirkt mehr wie echte Sozialversicherungfachkräfte oder wie geprüfte IHK Versicherungskaufleute. Gehen Sie vom Niveau eher davon aus, daß das Personal ein Hacker ist, ein Psycho-Troll, ein Betrüger aus der Psychiatrie oder Sicherungsverwahrung entlaufen ist, die alles tun, was illegal ist, aber nicht je Gesetzliches und auf dem Niveau von Internet-Trolls von Facebook und Twitter sind. Die sind auch so dumm und laut Stellenangebote sind viele eh Home Office, ohne Ausbildung, die sogar Kassenabrechnungen mit Ärzten & Rezepten & Apotheken machen. Achtung Intelligence berichtete.
Achtung Krankenhäuser sind trotz privater Zusatzversicherung oder speziellen Unfallkrankenversicherungen oft NICHT erstattungsfähig. Dazu gehören eigentlich ALLE Kliniken mit Umsatzsteuer-ID im Impressum. Achtung, einige Zusatz PKV gelten NUR trotz echter Unfälle - wie Sonnenstich (!) , Frakturen etc pp - nur laut Bundespflegesatzverordnung, allgemeine Krankenhausleistung. Das Gesetz der Bundespflegesatzverordnung gilt abr NUR für Psychiatrie - psychiatrische Kliniken, nicht je für ein wahres Allgemeinkrankenhaus (Internistik, Chirurgie, Orthopädie). Eine Psychiatrie ist jedoch KEIN Unfallkrankenhaus, sondern verunfallt weiterhin Verunfallte. LESEN SIE UNBEDINGT sich jeden Kleinscheiß im Versicherungsvertrag durch, zur Not wechseln Sie, Polizei einschalten, Makler, etc. Story folgt noch. Da Privatstationen laut Krankenhausgesetz NRW § 2 Absatz 2 verboten sind, in vielen andere Bundesländern auch, NUR Wahlleistungen sind erlaubt, hier schon einmal ein, Story-Tipps zum Einlesen mit neuen Updates vom 21.11.2017: Update4 Gesundheit Kassen-Ärzte sind Angestellte & der Chefarzt - GKV & PKV & Privatstationen verboten & SGB2 und Update1 Gesundheit GKV : Psychiater sind nicht kassenfähig - sie quacksalbern - Terrorismus & Psychosomatik und von heute, 22. November 2017 , Update13 Völkermörder GKV ? Psychopharmaka Drogen Verbot & EU Bundesverfassungsgericht - ADHS Überweisungsschein

Achten Sie bitte auf Frankierstempel von Behörden und Gerichten. Etliche sind falsch. Einige haben mehrere Frankierstempel oder / und Tippfehler in Gerichtsadresse. Es gibt sehr viele Fakes und fehlende Unterschriften. Namenskürzel, sogenannte Paraphen, sind laut ZPO 440 nur auf Privaturkunden erlaubt, wenn diese Kürzel notariell beglaubigt worden sind.

Die Speechbox ist wegen Gefahrenmeldungen speziell für Düsseldorf samt Zeugenaussagen unten links eingebaut.

Ich bin nicht auf Facebook und Twitter hat mich gesperrt und äußert sich nicht. Deren fehlende Äußerung stellt normalerweise den Beweis der Twitter Insolvenz dar. Twitter darf dann nicht mehr handeln.

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Die Linke fordern gratis Urlaub - ein Gesetz - das immer gebrochen wird

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Veröffentlicht am : 11. Aug. 2014., 21:12:21 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Reisen West BRD | Leserzahl : 1945
| Unrated

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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.

Erstaunlich. Einige Linke Mitglieder fordern Urlaubsscheine für Gratisurlaube. Andere sind am Zetern. Fiese Gesetzesbrecher weiß Achtung Intelligence, denn gratis Urlaub ist nun mal Gesetz, sowohl auf Bundesebene seit den 60er Jahren und seit Ende der 40er Jahre weltweit. Gauck ist übrigens auch für Gratisurlaub - der ist nämlich ein Menschenrecht.

 

Was sagt der Chef der BRD?


http://www.deutschlandfunk.de/aussenpolitik-gauck-auch-zu-waffen-greifen.694.de.html?dram:article_id=289120

 

Aussenpolitik Gauck: "Auch zu Waffen greifen"

Joachim Gauck im Gespräch mit Hans-Joachim Wiese

 


Bundespräsident Gauck hat sich für eine aktivere Rolle Deutschlands in der Welt ausgesprochen. Die Bundesrepublik solle ihre früher gut begründete Zurückhaltung ablegen, sagte Gauck im Deutschlandfunk. Im Kampf um die Menschenrechte sei es erforderlich, auch zu den Waffen zu greifen.

 

(...)

 

Auszug-Ende

 

Gratis-Urlaub ist ein Menschenrecht in Artikel 24

 

http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf

 

Resolution 217 A (III) der Generalversammlung vom 10. Dezember 1948

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

PRÄAMBEL

Da die Anerkennung der angeborenen Würde und der gleichen und unveräußerlichen Rechte aller Mitglieder der Gemeinschaft der Menschen die Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt bildet,

da die Nichtanerkennung und Verachtung der Menschenrechte zu Akten der Barbarei geführt haben, die das Gewissen der Menschheit mit Empörung erfüllen, und da verkündet worden ist, daß einer Welt, in der die Menschen Rede- und Glaubensfreiheit und Freiheit von Furcht und Not genießen, das höchste Streben des Menschen gilt,

da es notwendig ist, die Menschenrechte durch die Herrschaft des Rechtes zu schützen, damit der Mensch nicht gezwungen wird, als letztes Mittel zum Aufstand gegen Tyrannei und Unterdrückung zu greifen,

da es notwendig ist, die Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Nationen zu fördern,

da die Völker der Vereinten Nationen in der Charta ihren Glauben an die grundlegenden Menschenrechte, an die Würde und den Wert der menschlichen Person und an die Gleichberechtigung von Mann und Frau erneut bekräftigt und beschlossen haben, den sozialen Fortschritt und bessere Lebensbedingungen in größerer Freiheit zu fördern,

da die Mitgliedstaaten sich verpflichtet haben, in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen auf die allgemeine Achtung und Einhaltung der Menschenrechte und Grundfreiheiten hinzuwirken,

da ein gemeinsames Verständnis dieser Rechte und Freiheiten von größter Wichtigkeit für die volle Erfüllung dieser Verpflichtung ist,

verkündet die Generalversammlung

diese Allgemeine Erklärung der Menschenrechte als das von allen Völkern und Nationen zu erreichende gemeinsame Ideal, damit jeder einzelne und alle Organe der Gesellschaft sich diese Erklärung stets gegenwärtig halten und sich bemühen, durch Unterricht und Erziehung die Achtung vor diesen Rechten und Freiheiten zu fördern und durch fortschreitende nationale und internationale Maßnahmen ihre allgemeine und tatsächliche Anerkennung und Einhaltung durch die Bevölkerung der Mitgliedstaaten selbst wie auch durch die Bevölkerung der ihrer Hoheitsgewalt unterstehenden Gebiete zu gewährleisten.

Artikel 1

Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.

Artikel 2

Jeder hat Anspruch auf alle in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten, ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.

Des weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebietes, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.

(...)

Artikel 24

Jeder hat das Recht auf Erholung und Freizeit und insbesondere auf eine vernünftige Begrenzung der Arbeitszeit und regelmäßigen bezahlten Urlaub.

(...)

Artikel 27

1. Jeder hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künsten zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften teilzuhaben.

2. Jeder hat das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen.

Artikel 28

Jeder hat Anspruch auf eine soziale und internationale Ordnung, in der die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten voll verwirklicht werden können.

(...)

Artikel 30

Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, daß sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung zu begehen, welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.

 

Auszug-Ende


Hier das Grundgesetz Artikel 1 GG Absatz 2

 

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

 

Bundesurlaubsgesetz gibt es seit den 60er Jahren

 

§ 13 Unabdingbarkeit  - Bundesurlaubsgesetz

(1) Von den vorstehenden Vorschriften mit Ausnahme der §§ 1, 2 und 3 Abs. 1 kann in Tarifverträgen abgewichen werden.

§ 1 Urlaubsanspruch

Jeder Arbeitnehmer hat in jedem Kalenderjahr Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub.

Auch Home Office Arbeitenden und Arbeitnehmerähnlichen steht der echte Urlaub zu. Per § 11 Absatz 2 ist das Urlaubsgesetz VOR Antritt des Urlaubs auszubezahlen also nicht wie üblich als was Weihnachtsgeld und ein Teil im Juni.

 

Touristik-Unternehmen wollen Gesetze nicht wahrhaben - die Presse auch nicht

 

Leider wollen Touristikunternehmen es nicht wahrhaben. Wo ist das Problem, wenn der Chef den zustehenden Urlaub bescheinigt oder wenn sich die Reisenden bei  einem Reisebüro dann exakt bescheinigen lassen, wie teuer der Urlaub ist und wohin es geht. Die Rechnung geht dann ab an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, siehe Artikel 28 der Menschenrechte.

 

Die BRD macht sich ja lächerlich, andere Länder wegen Menschenrechtsbruch in den Krieg zu ziehen, während wir hier für Urlaub bezahlen müssen, für Konzerte auch noch und uns eigentlich auch noch gratis Top Medizin auch zusteht. Das steht sogar seit Ewigkeiten auf der Webseite des Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Höchstmaß an Gesundheit ist Gesetz. Aber die kapitalistische Gesellschaft, die es seit Existenz des Grundgesetz nicht je wegen Artikel 20 GG Absatz 1 gibt, will die Gesetze nicht wahrhaben.

Art 20 

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.


So dachten sich also Unternehmen ein Geschäftskonzept aus, wie die TUI oder Airtours oder Meier's Weltreisen, das es eigentlich so nicht je gab. Reisende sollen selber bezahlen. Buh!

All Inclusive ohne Alkohol - der muss selber bezahlt werden, das ist doch eine prima Lösung. Der Staat bezahlt doch sonst alles. Natürlich müssen die Flugzeuge, wenn es schon auf Bundesurlaub geht, aerotoxisch-frei sei. Der Staat darf doch nicht das eigene Volk vergiften und bequem kuschelig und thrombosefrei sollten die Sitze auch sein. Ist Gesetz - wissen Sie, seit mehr als fünfzig Jahren.

 




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Seit 2004 ist die EU auffällig dabei gegen die echte Europäische Union und gegen Deutsche und Bundesbürger zu unterminieren. Da wird sogar vor Verbrechen mit Al Qaeda-Strukturen und Verhören grausamer Struktur nicht zurück geschreckt, um Journalisten und Meinungsmacher und Meinungsbilder zu beeinflussen und zu hypnotisieren. Mehrere Polizeidienststelle sind informiert. Bereits 2006 verlangte das Justizministerium NRW und das Bundesverteidigungsministerium dringende strafrechtliche Verfolgung. Auffällig sind dabei jedoch Doppelgänger bzw. Personen, die fast zwillingsähnlich sind. Mitarbeiter der Europäischen Union hatten bereits vor Schläfern innerhalb der EU-Strukturen gewarnt. Update1: 25. Juni 2016 Brexit - die Briten wählten. EU, nein danke. Wir haben von den EU-Bürokraten die Schnauze voll. BSE können wir auch alleine zelebrieren, dafür brauchen wir das Dutroux-Land Belgien nicht. Aber erst ab ca. 2018 gibt es die ersten Verhandlungen über den echten Austritt berichtete die deutschen Fernsehsender und der Siggi, der Gabriel findet Bürokratie auch doof. Der ist der Bundeswirtschaftsminister der Bundesrepublik Deutschland. Update2: 26. Juni 2016 Nach dem Bussi Bussi Debakel von Brangelina mit David Cameron, gab es also den Brexit. Noch ist England drin, Schottland will angeblich noch länger in dem EU-Dinges sein, aber Schottland ist nicht echt echt. Mon Dieu! Update3: 29. Juni 2016 Gerangel Gezeter Gezicke. EU Politiker zeigen, dass sie in einer Welt ohne Erwachsene leben. Sie benehmen sich wie wild gewordene Horden, sind weder Staatspräsidenten noch Könige, aber zicken wie im freakigen Rinderwahn mit Tollwut-Allüren gegen Great Britain. Update4: 30. Juni 2016 Ganz in Weiß, Merkel meint sie sei was innerhalb der EU und Trump entpuppt sich als Snuffer. EU-Recht ist kein Verfassungsrecht in Deutschland.

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