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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

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Immer noch wichtig, unter dem Motto - Test The West - Ostblock-Freaks und Muselmanen der Kopftuchtussen und Asiaten wollen Raucherkrieg in der BRD - wir wollen deren Pferde und Kamele, Paläste und Strände. Tauschgeschäft? Update5 Fanatische ISIS Terroristin will BRD wegrauchen (wegdampfen) & Rassismus gegen Deutschland & Robbie Williams und 11. September 2001, WTC NYC USA und Pentagon & der lang geplante Mord an Tugce

Sicherheitshinweis, Völkermord, Gesundheit, Terrorismus für Duisburg, Neuss, Dortmund und Düsseldorf: 25. Juni 2018, 10.39 Uhr Seit ca. 2004 gibt es überall in Düsseldorf, Neuss, Duisburg und Dortmund falsches Personal in Krankenhäuser und in Notfallpraxen und Notfallambulanzen, rotzkotz arrogantes Praxenpersonal, die an Borniertheit (oft ein Virus, Borna Virus Enzephalitis), krepieren, die ohne Zulassung mal eben röntgen, auch, schon immer irgendwie. Nur Fachärzte für Radiologie dürfen Röntgen, nein nicht deren Assistentinnen, auch die Frage nach schwanger oder nicht, reicht nicht aus. Oft meinen die das, aber laut Ärztekammer darf das nur der Facharzt für Radiologie und der muß - wenn es geht Röntgen immer vermeiden - ausgewichen auf nicht-invasive Untersuchung, ohne Röntgenstrahlen.
Viele heißen noch nicht einmal so, wie sie heißen. Eine Frau tut so, sie sei der echte deutsche männliche Arzt, obwohl sie eine Ostblock-Babubschka ist. Das Onkel Doktor-Spielen ist also nicht nur aus Kinderschänderkreisen bekannt, sondern auch seit dem Postboten Gert Postel, der da meinte, er dürfe als Psychiater arbeiten, so. Es handelt sich um Kliniksexfetischisten des Kittelwahns, ähnlich der Dummbullenschar im Uniformwahn seit der Band "Village People", bekannt.
Der Völkermörder-Troll Postel kam immerhin für einige Zeit in den Knast, ist aber weiterhin ein gefährlicher Mann. Psychiatrie ist nur Bundespflegesatzverordnung nicht je echtes Krankenhaus, laut Krankenhausentgeltgesetz. Einiges Krankenhausnotfallpersonal meint gerne, wenn man Notfall ist, "dafür ist nur der Hausarzt da", Drogentests mache der normale Hausarzt am Folgetag, Seuchentests auf Cholera, Ruhr und Streptos auch. Im Dominikus Schön Klinikum wird man oft von Krankenschwestern abgelehnt eigentlich, dann wenn es was Ernsthaftes ist, das Klinikum hat keine Zulassung, die BG Kliniken melden sich trotz SGB VII Aktenzeichen nicht je, egal ob VBG oder BGN oder BG Bau. Gehen Sie von Rassisten und Völkermördern aus, die dort tätig sind. Seit Jahren gilt dort kein Arzt mehr als echt, bekannt seit den Duisburger und Hamburger Al Qaeda Terrorzellen. Ostblock agitiert munter mit, dito einige Griechen angeblich. Also denken Sie daran, hier ist Tollwut, Seuchen, Giftgasgebiet mit Verstrahlern. Hier ist ABC-Waffengebiet.

Infos für Düsseldorf und deutschlandweit, Sicherheitshinweis Terrorimus 25. Juni 2018, 10.50 Uhr - Denken Sie bitte daran, Düsseldorf ist primär nur für Altstadt-Säufer, Junkies und Starkraucher geeignet, völlig verblödete Freaks auf unter Hauptschulniveau, Dummprolls auf Midlife-Crises, und Raucher, die gerne das Landschaftschutzgebiet verpesten, Hunde dort laufen lassen, wo es immer verboten war, Hunde illegal überall kacken gelassen werden, Menschen gerne in Hundepisse liegen, rauchen, ihre Hunde in Aas sich wälzen lassen. Düsseldorf ist nur für Primitive geeignet, erwarten Sie nicht je einen echten Arzt. Polizei ist nur ein Dummproll, ein Spacko wie aus einer Bengalo-Fußball-Ecke. Düsseldorf ist und bleibt das Dorf der Dussels. Erwarten Sie hier nicht je die Intelligenzia.

Stadtmotto "Nähe trifft Freiheit" betrifft Fickie Fickie Stadt Düsseldorf und Prostitution. Slogan wurde vor über zehn Jahren kreiert. Es betrifft illegale Ausländer und illegale Flüchtlinge, und ausländische Knasties in derem Heimatland, die primär zum Ficken hier sind. Düsseldorf - BRD agitiert quasi wie ein riesiges Amnesty International Konstrukt. Frau Merkel, die angebliche Bundeskanzlerin, ist also wie ein Stockholm-Syndromer, der Rest der Politiker leidet an ADS mit Terror-Hintergrund. Sie gehörten nicht je der Rechtsprechung an und waren immer illegal. Parteien im Bundestag waren immer in der BRD verboten, es ging um Einzelrepräsentanz, na wie ein Klassensprecher in der Schule. Auch Ausländer sind im Bundestag verboten, es heißt Bundestag für das Deutsche Volk. aber nicht Kanacken-Joe macht mit Sevim gemeinsame Sache mit der DDR-Irani Sahra Wagenknecht gegen die BRD. Die sind auch verfassungswidrig. Achtung Intelligence berichtete öfter, das Bundesverfassungsgericht auch, Artikel 38 GG Absatz 1.

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Die Linke fordern gratis Urlaub - ein Gesetz - das immer gebrochen wird

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Veröffentlicht am : 11. Aug. 2014., 21:12:21 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Reisen Touristik Urlaub | Leserzahl : 2152
| Unrated

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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Erstaunlich. Einige Linke Mitglieder fordern Urlaubsscheine für Gratisurlaube. Andere sind am Zetern. Fiese Gesetzesbrecher weiß Achtung Intelligence, denn gratis Urlaub ist nun mal Gesetz, sowohl auf Bundesebene seit den 60er Jahren und seit Ende der 40er Jahre weltweit. Gauck ist übrigens auch für Gratisurlaub - der ist nämlich ein Menschenrecht.

 

Was sagt der Chef der BRD?


http://www.deutschlandfunk.de/aussenpolitik-gauck-auch-zu-waffen-greifen.694.de.html?dram:article_id=289120

 

Aussenpolitik Gauck: "Auch zu Waffen greifen"

Joachim Gauck im Gespräch mit Hans-Joachim Wiese

 


Bundespräsident Gauck hat sich für eine aktivere Rolle Deutschlands in der Welt ausgesprochen. Die Bundesrepublik solle ihre früher gut begründete Zurückhaltung ablegen, sagte Gauck im Deutschlandfunk. Im Kampf um die Menschenrechte sei es erforderlich, auch zu den Waffen zu greifen.

 

(...)

 

Auszug-Ende

 

Gratis-Urlaub ist ein Menschenrecht in Artikel 24

 

http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf

 

Resolution 217 A (III) der Generalversammlung vom 10. Dezember 1948

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

PRÄAMBEL

Da die Anerkennung der angeborenen Würde und der gleichen und unveräußerlichen Rechte aller Mitglieder der Gemeinschaft der Menschen die Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt bildet,

da die Nichtanerkennung und Verachtung der Menschenrechte zu Akten der Barbarei geführt haben, die das Gewissen der Menschheit mit Empörung erfüllen, und da verkündet worden ist, daß einer Welt, in der die Menschen Rede- und Glaubensfreiheit und Freiheit von Furcht und Not genießen, das höchste Streben des Menschen gilt,

da es notwendig ist, die Menschenrechte durch die Herrschaft des Rechtes zu schützen, damit der Mensch nicht gezwungen wird, als letztes Mittel zum Aufstand gegen Tyrannei und Unterdrückung zu greifen,

da es notwendig ist, die Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Nationen zu fördern,

da die Völker der Vereinten Nationen in der Charta ihren Glauben an die grundlegenden Menschenrechte, an die Würde und den Wert der menschlichen Person und an die Gleichberechtigung von Mann und Frau erneut bekräftigt und beschlossen haben, den sozialen Fortschritt und bessere Lebensbedingungen in größerer Freiheit zu fördern,

da die Mitgliedstaaten sich verpflichtet haben, in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen auf die allgemeine Achtung und Einhaltung der Menschenrechte und Grundfreiheiten hinzuwirken,

da ein gemeinsames Verständnis dieser Rechte und Freiheiten von größter Wichtigkeit für die volle Erfüllung dieser Verpflichtung ist,

verkündet die Generalversammlung

diese Allgemeine Erklärung der Menschenrechte als das von allen Völkern und Nationen zu erreichende gemeinsame Ideal, damit jeder einzelne und alle Organe der Gesellschaft sich diese Erklärung stets gegenwärtig halten und sich bemühen, durch Unterricht und Erziehung die Achtung vor diesen Rechten und Freiheiten zu fördern und durch fortschreitende nationale und internationale Maßnahmen ihre allgemeine und tatsächliche Anerkennung und Einhaltung durch die Bevölkerung der Mitgliedstaaten selbst wie auch durch die Bevölkerung der ihrer Hoheitsgewalt unterstehenden Gebiete zu gewährleisten.

Artikel 1

Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.

Artikel 2

Jeder hat Anspruch auf alle in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten, ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.

Des weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebietes, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.

(...)

Artikel 24

Jeder hat das Recht auf Erholung und Freizeit und insbesondere auf eine vernünftige Begrenzung der Arbeitszeit und regelmäßigen bezahlten Urlaub.

(...)

Artikel 27

1. Jeder hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künsten zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften teilzuhaben.

2. Jeder hat das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen.

Artikel 28

Jeder hat Anspruch auf eine soziale und internationale Ordnung, in der die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten voll verwirklicht werden können.

(...)

Artikel 30

Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, daß sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung zu begehen, welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.

 

Auszug-Ende


Hier das Grundgesetz Artikel 1 GG Absatz 2

 

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

 

Bundesurlaubsgesetz gibt es seit den 60er Jahren

 

§ 13 Unabdingbarkeit  - Bundesurlaubsgesetz

(1) Von den vorstehenden Vorschriften mit Ausnahme der §§ 1, 2 und 3 Abs. 1 kann in Tarifverträgen abgewichen werden.

§ 1 Urlaubsanspruch

Jeder Arbeitnehmer hat in jedem Kalenderjahr Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub.

Auch Home Office Arbeitenden und Arbeitnehmerähnlichen steht der echte Urlaub zu. Per § 11 Absatz 2 ist das Urlaubsgesetz VOR Antritt des Urlaubs auszubezahlen also nicht wie üblich als was Weihnachtsgeld und ein Teil im Juni.

 

Touristik-Unternehmen wollen Gesetze nicht wahrhaben - die Presse auch nicht

 

Leider wollen Touristikunternehmen es nicht wahrhaben. Wo ist das Problem, wenn der Chef den zustehenden Urlaub bescheinigt oder wenn sich die Reisenden bei  einem Reisebüro dann exakt bescheinigen lassen, wie teuer der Urlaub ist und wohin es geht. Die Rechnung geht dann ab an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, siehe Artikel 28 der Menschenrechte.

 

Die BRD macht sich ja lächerlich, andere Länder wegen Menschenrechtsbruch in den Krieg zu ziehen, während wir hier für Urlaub bezahlen müssen, für Konzerte auch noch und uns eigentlich auch noch gratis Top Medizin auch zusteht. Das steht sogar seit Ewigkeiten auf der Webseite des Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Höchstmaß an Gesundheit ist Gesetz. Aber die kapitalistische Gesellschaft, die es seit Existenz des Grundgesetz nicht je wegen Artikel 20 GG Absatz 1 gibt, will die Gesetze nicht wahrhaben.

Art 20 

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.


So dachten sich also Unternehmen ein Geschäftskonzept aus, wie die TUI oder Airtours oder Meier's Weltreisen, das es eigentlich so nicht je gab. Reisende sollen selber bezahlen. Buh!

All Inclusive ohne Alkohol - der muss selber bezahlt werden, das ist doch eine prima Lösung. Der Staat bezahlt doch sonst alles. Natürlich müssen die Flugzeuge, wenn es schon auf Bundesurlaub geht, aerotoxisch-frei sei. Der Staat darf doch nicht das eigene Volk vergiften und bequem kuschelig und thrombosefrei sollten die Sitze auch sein. Ist Gesetz - wissen Sie, seit mehr als fünfzig Jahren.

 




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Schon vor vielen Jahren stand das Balkan-Luder samt vieler Robbie Williams Fans nur darauf, dass der britische Sänger eine zugedröhnte Drogensau ist. Nur dann war er bei seinen Fans beliebt. Wenn er dann gleichzeitig sich widerlich anderen zeigt und benimmt, war er der große Star für das Balkan-Luder und die anderen Fans. Natürlich fanden viele von denen, daß George Michael sowieso der bessere Sänger ist. Deshalb hatten andere Fanatiker zuvor, vor 2003, dessen Chat schon angegriffen. Doch die ganzen Musikstars, DSDS, Supertalent, Hollywood-Schauspieler sollen endlich weg. Nur noch ein Fernsehsender, ein Radioprogramm, weil man auch nicht mehr die Eifersüchteleien eines Thomas Gottschalk und Frank Laufenberg und Sabine Heinrich und SAT1 Gören mehr mag. SEO mag man auch nicht, die verstoßen sowieso gegen Google Regeln. Update1: 13. Januar 2018 Man kennt sie ja, die Fernsehleute. Die einen sind komplette heiße Jungs und Mädchen der quasi-Frührentner-Szene und spielen "Echte Fälle, Echte Polizei" komplett Fernsehbewahnte wie Trottel wirkende Leute spielen in Uniform Polizei oder Arzt. Die Fernsehsender von SAT1 und RTL verlangen sogar eine monatliche Gebühr für deren Schwachsinnnsprogramm. Auch ARD und ZDF waren schon ewig illegales PAY TV. Eigentlich haben sie als Träger die Bundesländer und waren immer gemeinnützig laut deren Sendergesetzen. Logisch, daß solche Sender dann eher wie Behinderte wirken. Aber laut EU muß das gratis sein. Ob die Sender bald Schluß machen?


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