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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.
Auszug-Ende

Viele Zeitungen gehören aber GmbHs und Aktiengesellschaften wie BILD, WELT etc. Öffentlich-rechtliche Fernsehsender tragen eine gewerbliche Umsatzsteuer-ID, keine Körperschaftsnummer

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Freistaat Bayern zählt sich in seiner Landesverfassung nicht als BRD, die dürfen sich überall den hängenden Juden am Folterinstrument Kreuz in jedes bayerische Gebäude aufhängen, die sind ja keine BRD-Deutschen, sondern Bayern.

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat in der echten BRD Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. Das Bundesverfassungsgericht hatte geurteilt, es gilt in der DDR deren DDR Strafgesetzbuch weiterhin. DDR Verfassungsklagen nicht vom Bundesverfassungsgericht annehmpflichtig. Darf oft nur Richtung Kanzleramt (DDR-Gebiet) geschickt werden.
West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst mit deren Schreiern "Wir sind das Volk" - wessen Volk die wirklich waren, weiß ich nicht, die ließen ihr eigenes Land sterben, aber nicht deren DDR STGB. In der DDR gab es noch die Todesstrafe.

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, siehe also Präambel Grundgesetz und in der Landesverfassung NRW sind da und weiter lesend, eher unerwünscht in der BRD. Es geht nicht um Staatsangehörigkeit, sondern Volk. Quasi wie Indianer werden Deutsche ständig vertrieben. An den UN Migration Pakt hält sich auch oft so keiner, einige schon.
Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3. Die Polizei ist oft ein Drittländer aus einem Kamel-, Kaschmirland oder wie ein tschetschenischer Obertroll.

Auch der Landtag NRW hämmerte sich lieber ein olles Kreuz (früher Todesfolterinstrument, wie die Guillotine) an die Wand anstatt die NRW Flagge. Todesstrafe ist hier aber verboten, in der DDR aber nicht für die DDR-Leute. Also sind der Landtag NRW plus zahlreiche Gerichte feindlich durch die Stasi und DDR unterminiert-

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde übrigens erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB, der wurde mit dem UN Migration Pakt obsolet. Einige AusländerINNEN oder AnalphabetINNEN macht aus den Sonderrechtewürsten mal direkt Hundefleischwurst aus Hund oder Kinderwurst aus Kind, so vom Gestank her. Sonderrechte für Kannibalenfreaks

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" seit vielen Jahren in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht, sondern nur deren eigene Einheimische und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator" vom Deutschen Reich, der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Der war nicht wirklich Deutscher, sondern Österreicher. Das wollen heutzutage auch noch immer sehr viele nicht wahrhaben. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Methylphenidat, die chemische Variante von Heroin, auch damals sehr beliebt die Droge, gab es damals eigentlich auch schon, heutzutage oft die chemische Variante. Heroin war mal zwischen Weltkrieg I und II sehr beliebt. Junkies. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit, rezpetiert von ÄrztINNEN, die nicht wahrhaben wollen, daß sie nur Drogendealer sind, quasi ein Chapo, der in den USA lebenslänglich bekam.

Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen. Meine Stimme ist durch Drogen bzw. Psychopharmaka und ständiger Nikotinsucht meiner NachbarINNEN einige Oktaven und Schwingungen anders.

Die echte Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens, Borna Virus Enzephalitis ist heilbar mit Antibiotika, gibt es viele von, nicht das Amantadin. Borna Viren sind genetisch verwandt mit Tollwut und Staupe), das wissen viele ÄrztINNEN nicht, denn viele sind eher Entlaufene, ohne Wissen oder nun mal Kranke oder gemeinstgefährliche Stümper. Auch an Hormonstörungen (nein nicht die der Schilddrüse, das kapieren Psychiater noch immer nicht das mit Östrogene und Testosteron, sogar GynäkologINNEN nicht) leiden viele, auch angeblich echtes Gesundheitspersonal, und an Gehirnparasiten und Verkalkung durch Drogen und Psychopharmaka. Willkommen in der BRD.

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Übrigens, EILMELDUNG, seit vielleicht 20 Jahren und davor, als ich Sections Secretary bei der British Printing Industries Federations in London war, bei der britischen Druckervereinigung für sämtliche Druckwerke auch auf Textilien etc, nahmen viele an, auch der ARD WDR Tatort mit dem ollen Liefers, samt einigen NachbarINNEN, ich sei Sektionssekretärin einer Pathologie. Haben Sie eine Ahnung, wie viele von mir gerne schriftlich dokumentiert werden wollten, vorab filettiert für den Kannibalenmarkt. Ich war in London in der BPIF 1989 zwei Monate tätig, danach wechselte ich eine Marketing Firma, da ging es u.a. um die New York Stock Exhange. Nein, da ging es nicht um Krückenaustausch oder Rollatorwechsel für Gehbehinderte. Da sogar übelst ÄrztINNEN involviert sind u.a. in Düsseldorf, ist davon auszugehen, das viele ÄrztINNEN keine je in echt waren. Man hätte das Ding auch Royal British Printing Industries Federation bezeichnen können, Ihr Bolschewiken der Ekelperversen, 14. November 2019, 19.59 Uhr
14. November 2019, 06.05 Uhr, vorab - denken Sie mitte daran, daß der Österreicher Adolf Hitler, der letzte war, der die Juden los werden wollte, zuerst war es Jugoslawien, nordische Länder, Frankreich. Die ollen Ostblockjuden pfuschten sich dann Israel zurecht mit dem heuchlerischen König David Stern. Juden sind nun mal HeuchlerINNEN sagte schon Jesus in der Bergpredigt. Schwerst-Tatverdacht - es fiel zwischenzeitlich auf: AKK kann weder Berlin noch Steinmeier noch Tollwut. Die Bundeswehr kann nur Fremdland. Merkel kann deutsche Nationalhymne nicht, das Gebiet der 3. Strophe ist zu klein oder doch falsch, DDR Dunkeldeutschland - Merkel warnt die dummen Ossies

ist der Bundespräsident Steinmeier ein Terrorist, die falsche Miriam Meckel, frisch getrennt von der Anne Will, wollte öfter, daß ich behaupte, ich sei sie. Das ist etliche Jahre her. Sie ist ein Psychiatrie-Projekt. Es gibt ZeugINNEN, aber ich weiß nicht mehr, wer alles. Es ging um China-Mafia. Glauben Sie also der Wirtschaftswoche samt Handelsblatt keinen einzigen Pro-China Artikel. Die Presse ist eigentlich zur Wahrheit verpflichtet und zur ehrlichen Berichterstattung. Bei Ute Biernat bzw. wegen ihr (sie ist ex-Grundy Light Entertainment (leichte Unterhaltung) nun UFA Factual und Show ging es um gleichnamige, fast identische Immobilienmaklerverbrechen, dito sogar bei VorgängerINNEN im Management von Belden, als ich 1990 dort anfing. : Bundespräsident Steinmeier, nicht je verfassungskonform gewählt übrigens, ist eventuell ein Ostblock-Warschauer-Pakt- Spion gegen den Westen (also alles auf der Landkarte links von der DDR) gewesen. Er galt schon mal als Fake Person, nicht das Original, genauso wie die Miriam Meckel - die sich gerade von der Anne Will getrennt hat. Nur DoppelgängerINNEN oder "Getackerte".
Die 30 Jahre Mauerfall-Rede von Steinmeier auf der Webseite https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2019/11/191109-Brandenburger-Tor-9-Nov.html offenbart eine weltweite Lebensgefahr für alle West-Nationen, ursprüngliche NATO, USA und so überhaupt. Man merkt, daß England doch nur Angel-DDRSachen ist. Die galten bereits als Stasi, als ich noch Schulkind war. Eventuell ist Steinmeier der Serbe.
Wie die olle Angela Merkel, kapieren die die Wörter Reisen, Reiserecht und Staatsgrenzen abreißen und damit Völkerrecht und staatlich anerkannte souveräne Länder der Erde zu zerstören nicht. Es ging um das Reiserecht der DDR-Bewohner, nicht das Recht andere Länder zu überfallen und Staatsgrenzen zu entfernen in Wahrheit.
Es ging um Reiserecht, nicht je Abreißrecht von internationalen Staatsgrenzen und Schutzwälle. Herauskam, West Berlin und die DDR mußten einen Limes-Wall um West Berlin errichten lassen, also die Mauer, weil der Warschauer Pakt samt Polen, noch immer wie Steinmeier heute noch immer, zu weltkriegerisch sind. Arschbande. Ich beantrage, daß er sofort aus dem Job geschmissen wird. Von Berlin aus durfte nicht je einer die BRD regieren. Mehr kommt noch mit Zitaten oder lesen Sie doch oben via Link zum BRD Bundepräsidenten-Webseite selber die ganze Rede. Der BRD Bundespräsident, nicht je verfassungskonform gewählt, ist eine Warschauer Pakt-Drohne. Er gehört ins Gulag. Dankeschön. 12. November 2019, 16.46 Uhr. Evt. steuert also das Bundespräsidialamt Ostblockie-Verbrechen in den USA gegen die USA. Ansonsten ist es ein schönes Schulthema, der BRD Präsident, nicht je verfassungskonform gewählt, ist eine Ostblock-Drohne und keiner sperrt den in einen Knast. Wieso - lag es bereits vor über 20 Jahren an den polnischen Putzfrauen in Düsseldorf, die unterminierten - gab es je echte Grenzbeamte im Osten der BRD. Was sagen die Österreicher dazu? Frankreich, Spanien, USA, Italien? Ich vergaß, die Fake Meckel bestalkte mich und versuchte mit Übungen mich auf meinem MIPTV und MIPCOM Presseausweis zu imitieren und übte, wer mein Foto von damals von der Fachmesse in Cannes kennt, hat es wahrscheinlich erkannt. Meckel ist eine China-Drohne und Fake, sie gilt seit Jahren nicht als das Original. Meckel-Ergänzung - evt. ist das Original verunglückt oder verbrannt beim Feuer. Das habe ich gerade vergessen, 16.53 Uhr, Ergänzung 12. November 2019, 22.28 Uhr: Meckel, die falsche, macht ebenso mal Ute Biernat nach, eine preisgekrönte Fernsehmangerin, die ich auch früher kannte. Sie war früher u.a. Grundy Light Entertainment (nichts mit Licht zu tun) und nun UFA. Es gab deswegen Überfälle auch wegen des Interviews auf der Yacht in Cannes. Einige, sogar DSDS Leute wie Dieter Bohlen, der evt. Doppelgänger hat, mich für Ute. Miriam gab sich evt. seit einer Autogrammstunde mit Limahl, früher Kajagoo, als ich aus, da waren wir noch in der Schule alle, ich war Schülerzeitung. Die falsche Miriam hat Nachahmer, einen Nachbarn aus der DDR bzw. Ostblock evt. Ungarn, der auch wiederum Doppelgänger hat wie seine angeblich echte Ehefrau. Wie im Hollywoodfilm ist das hier.
Die Miriam, die nicht die echte ist, wollte auch mal nach Cannes. Die echte und ich saßen uns jedoch dort mal gegenüber bei einem Essen vom Land NRW. Der Nachahmer hier im Haus sieht mal aus, er ist wahrscheinlich älter als ich, wie George Clooney, aktuell wie eine leicht ältere Version des Sängers Robbie Williams (je nach Foto). Mir ist Besessenheit von einem Hellsehr bekannt, eher Terrorist meine ich ist er, auch in Sachen Prinzessin Diana und Menschenhändlerei und Kinderschändergruppieren. Der ist so spirituell in seinem naja hat was von Horrorfilm, also der lief dann rum vom Look wie einige seiner heiligen Figuren, quasi wie Josef, der von Jesus. Die hiesige Asia-Mafia ist eher ein Schwarzschimmelhaufen mit Schimmelhandtüchern auch in der Luft, als ob die immer frisch aus einem Nukleargebiet kommen. Es ging jedoch um an Zigaretten Nuckeln - das ist hier verboten eigentlich. Der hiesige Besessene ist evt. verwandt mit einer ex- oder noch-immer-Freundin des Sängers. Die ist aus der DDR.
Ach ja. Robbiewilliams.com 2003 - die offizielle damalige Webseite von Robbie Williams, nicht von der Plattenfirma, gehörte zu einer Ostblock-Zuhälterszene und Pharma-Mafia mit Holocaust-Benehmen. Einige evt. waren Deutsche, international wohnend, z.B. Kanada, waren Psychiatrie-Freaks im Ekelstil mit Pharma-Mafia-Stasi gegen Deutsche im Management und gegen deutsche Aktienfirma und korrumpierten gerne, dito verursachten Tsunami 2004 mit, durch schwerste Unterlassung.
Soweit ich mich erinnere, war uno-player-woman, Chatterin im Robbie Williams Chat, eine nordische GESTAPO Hitlerkuh - ohne echte Medizin und Wissenschaft überhaupt. Robbie Williams selber samt Anwälte und Management sind GESTAPO Psychiatriefans. Er hat mehrere Lookalikes und je nach nackig Foto hat er nur einen Homo Erectus Körper, also nicht englisch. Die Angela Merkel war damals ein großer Fan von Robbie Williams.
Es gehörte die "Prinz" (kein echter Titel) von Sachsen Anhalt Szene zum Robbie, gefährliche TürkINNEN vor denen sogar der heutige Türkenpräsident Erdogan warnen ließ und ex-Handesblatt Chef Gabor Steingart wurde innnerhalb des Chaos für Zsa Zsa Gabor gehalten (tolle Diva war die, meine ich mal), um die es gehen täte und ich nahm an, es ginge um Gabor Schuhe.

Ich bin evt. aber echter Hochadel und meine Tante ist evt. die Königin von England. Prinz Charles der ist aber doof, mal sah der in jungen Jahren aus, wie ein Mittelmeertyp so ein Mix aus Italiener und Spanier (Foto mal auf Twitter mit Prinzessin Diana im Urlaub, Strandfotos) und dann ist der mal rothaarig, dann mal grau und sieht ja aktuell älter als aus die Queen. Mißratene würden meine ex-Chefs sagen zu den ganzen Star-Trolls wie Robbie. Ohne, daß früher die Josie (nein, wirklich nicht die Josie, die vom Ponyhof in Düsseldorf auf der Shari) oder Bodyguards dem Robbie (der ist Jahrgang 1974) dem den Arsch hinterhertrugen, dito einfache Sachen, woran er sich erinnern sollte, was er nicht konnte, kapierte der Robbie hilflos nix. Das ist Homo Erectus Dumm. Die können nich anders. Die haben eine andere Körperstruktur. Er ist also ein Fall für uno-player-woman.

Hier ist die Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort TerrorismusEs geht erst später weiter wegen: Ich muß noch faxen und strafanzeigen - Lebensgefahr Sozialgericht Düsseldorf, Personal Fake, unterschlägt Richterablehnungsgesuche, falsche Titelführung und bricht ALLE Grundsatzurteile des Bundessozialgerichts, galt laut PsychiaterINNEN der Psychiatrie "Rheinische Kliniken", die bekanntlich eher sogar selber als Personal voll einen an der Klatsche haben, als psychiatrische Kranke. Also da sitzen, Freaks, die meinen, die seien RichterINNEN, unterschreiben nicht je, bezeichnen sich als Dr. Hagemann, was gegen das STGB ist, ob med. oder jur. oder phil ist unbekannt und ist nicht unbedingt Richterin. Null Unterschriften in der Horrorsache VBG: Neurologie, Kardiologie, Angriff gegen die Presse, internationaler Terrorismus geht in Deutschland weiter - 14. November 2019, 17.21 Uhr Schadenswerte 1- 2 Millionen DM / Euro. Damit es Google und Twitter auch erfahren, die sammeln gerne medizinische Daten über alle und jeden, die sind also Stasi, wie ich mir die USA bereits so mal zur NATPE in New Orleans und im Luxor Las Vegas so nun ja also das mal vermutet hatte, hier kaputte Klos, vom Sound nutzen meine NachbarINNEN nicht je Klo oder Dusche, also Megaverstopfung, ich tollwütig Dünnschiß - roch wie Rotkohl, ob das Rotalgen sind von den AsiatINNEN hier im Haus sind, hier durften nur Deutsche mal wohnen, hier Grundwasserschutzgebiet und Bad und WC sind hier nicht okay. Können Onkel Google und Tante Twitter helfen? Daß mit den Rotalgen passierte quasi mit dem Einmarsch der AsiatINNEN vor wenigen Jahren zuerst im Netto Supermarkt an dortigen Wänden und dann auf vielen Rheinschiffen wie Frachtern am Bugbereich, die an Lörick (Freibad-Bereich) vorbeifuhren. Ob es bereits in Heerdt so war (Krankenhausbereich) weiß ich nicht. Zuvor nicht je, erst mit dem ollen Huawei.
- Sozialversicherungen, die eine Körperschaftsnummer nicht haben, sondern eine Umsatzsteuer-ID, sind keine gesetzlichen Versicherungen, besonders auch, wenn die keine Bundesbankkonten haben. Alle, die die Gesetze brechen, samt sogar höchstrichterliche Urteile, sind laut Bundessozialgericht verboten und das mindestens seit 2007. Seit 1983 gilt das Gesetz samt höchstricherlicher Urteile, ist ein Arbeitgeber im Verzug, müssen GKVen und weitere Sozialversicherungen automatisch Lohn ersatzbezahlen an die Versicherten, dito die Rentenversicherungen, tun die es nicht, sind die keine und von Amts wegen erloschen. Es hält sich ja so echt keiner ans Gesetze - Anarcho Deutschland - Es wurde schon dazu Einiges veröffentlicht hier auf Achtung Intelligence. Hinweise geben auch 1. SGB 32 - mehr auch noch geplant, ich komme wegen den so vielen Verbrechen und fehlenden Strafverfahren trotz Anordnungen vor vielen Jahren durch das Justizministerium NRW zu nix. Das Arbeitsgericht ist sogar als Klage-Instanz wegen Gehaltsschulden durch Arbeitgeber verboten. Anstandslos müssen automatisch Sozialversicherungen das fehlende Gehalt ausbezahlen und zwar sogar die Rentenversicherung, doch das tun die auch nicht. 09. November 2019, 16.59 Uhr Die Rentenversicherung Rheinland, Kö Düsseldorf, ist unten nur Jugoslawien und Drittländerer gewesen als Personal und oben nur DDR-Ekel, die alles in deren Heimat nach Berlin schicken, und die auch sagen, daß es sich nicht lohnt in die Rente einbezahlen zu lassen, weil man das Geld eh nicht je bekommen wird. Die Rentenversicherung ist seit Jahren Fake und erloschen. Sie ist nur zum Draufpissen geeignet und ein Joko & Klaas-Gebiet für EkelrussINNEN. Sie ist eine Privatfirma ohne Zulassung laut Bundessozialgericht. Man wollte keinerlei Nationalsozialismus mehr haben.


2300 Leser Update2 Stille Post : Stasi Bundesnachrichtendienst und strategische Fernmeldeaufklaerung & Fake News vom BND

4700 Leser Update10 Terrorismus in Paris Attentate aufs Bataclan & Hannover Bomben & Heiko Maas & Sri Lanka und die toten Kinder des Dänen-Milliardärs und Opfer in Düsseldorf - Nevengiftszene ESC Echo Kellner & Party bis die Bomben fallen

1500 Leser Total Banane : Hogesa - Hooligans gegen Salafisten bekommen Ärger von Deutschen

2200 Leser DDR Dunkeldeutschland - Merkel warnt die dummen Ossies

2500 Leser Update1 Türkin Ayda Field Gattin von Robbie Williams Teil vom Stalker-Netzwerk? & Starwahn

1800 Leser Korruption Bundestag hat eigene Polizei wie exterritoriales Gebiet

2000 Lesr Sabotage ! Verhandlung bei Gericht - aber Richter trägt keine Robe



Für heute neue Updates geplant, die öfter mal wegen Eilmeldungen zeitlich später upgedated werden Update38 Änderung der Paragraphen Jobcenter - Vermieter per Gesetz fuer Strom verantwortlich muss gesetzlich in Miet-Nebenkosten sein - machen die oft nicht - Stadtwerke & Stromanbietern ist das Gesetz egal - Vermieter sind deswegen nicht echt nicht geschäftsfähig - pflichtige Eichungen fehlen oft - Jobcenter betruegen mit - Stromabrechnungen der Stadtwerke FALSCH und fast alle sind Koter & Kiffer & bringen eigene Zählgeräte mit

Neue Infos: 14. November 2019, 04.39 Uhr Hinweis, völkerrechtlicher und Stadtgebietshinweis, Politiker der Bundesregierung halfen nicht: Da Düsseldorf hier linksrheinisch NICHT laut Grundbuchamt ist, kann es sein, wegen den vielen Drittländerer (ab DDR, dito Kurden, Türkei, Syrer, Inder etc. pp) daß hier ein Fremdstaat ist besonders die AsiatINNEN evt. die mißratenen Nachfahren (wegen dreckiger Drogen meiner ex-Südkoreaner Chefs), falsche Stadtgebiete und illegale Eingemeindungen in Düsseldorf, ich vergaß, es kann sein, daß wegen Napoleon noch hier Frankreich ist, wir galten als französisches Gebiet - Düsseldorf. Es sind noch über 72 Seiten fehlende Sicherheitshinweise, die hier direkt über den Stories standen noch nachzutragen. Also, Linksrheinisch von Düsseldorf, Stadtteile Lörick, Oberkassel, Niederkassel, Seestern, sind laut ab Seite 26, Grundbuchamt Amtsgericht Düsseldorf, das letzte Mal gestern geguckt, NICHT Düsseldorf, obwohl Ausweis und Führerschein und Finanzamt immer so taten und so tun. Welche Stadt hier eigentlich ist, ist mir noch immer unbekannt. Eventuell ist hier Köln, Krefeld, Neuß, Vatikanstaat, Königreich England, Landhaus Mönchenwerth als eigenes Gebiet. Laut Stadtteilliste https://www.duesseldorf.de/bv.html von der Stadt Düsseldorf sind Oberkassel, Niederkassel und Lörick jedoch Düsseldorf, da fehlt Seestern aber. Laut Grundbuchamt im Amtsgericht sind jedoch Lörick, Niederkassel, Oberkassel und Seestern NICHT Düsseldorf. Stoffeln fehlt glaube ich auf der Stadtteil-Liste, ist aber im Grundbuchamt drin - das so auf dem Kopf geschrieben über die Grundbuchamtsliste
Die Stadt Düsseldorf kaperte sich also von anderen Gemeinden außerhalb Düsseldorf sich die Stadt zusammen und verdoppelte sich. Die angebliche Synagoge Kasernenstraße, weggebombt im 2. Weltkrieg, dann stand da das Handelsblatt, war angeblich nicht jüdisch, so auch nicht der kleinere ähnliche Bau der Barbarossakirche, sondern evt. Erzbistum Münster. Etliche Kirchengebäude galten mal als ökomenisch, in jeder Etage ein anderer Glaubenskram.
http://www.ag-duesseldorf.nrw.de/aufgaben/geschaeftsverteilung/Geschaeftsverteilungsplaene/GVP-nichtrichterlicher-Dienst-01_01_2019.pdf Damit sind Bundespersonalausweise (heißt so, nicht Bundespersonenausweis) wegen fehlender örtlicher Zuständigkeit aktuell nicht verlängerbar. Das steht so im Gesetz drin. Also sind alle Ausweise von allen Betroffenen, die in den vier Stadtteilen wohnen, falsch. Ich bekomme kein Feedback und auch meinen Düsselpaß für SGB2-Bezieher nicht erneuert, auch keinen neuen Rentenversicherungsausweis, obwohl mit der 53 bin ich DRV Rheinland. Ich habe einen ganz falschen, den es laut Muster auf der offiziellen Webseite der Rentenversicherung, nicht je gibt.
Es ist eher, meine ich, eine Lüge zu behaupten, daß ganz linksrheinisch Heerdt ist, weil Heerdt und andere Gebiete Dockland waren und ein spezieller Zollhafen mal war. Auch gelten Gebiete wie BILK immer angeblich in Wahrheit noch als eigenständige Stadt hieß es mal vor einigen Jahren. Evt. weiß ich das vom Erben der Tütensuppen-Hersteller, da auf dem Gelände, wo kackfrech, die Türken von Erdogan meinen, eine Moschee gegenüber dem sowieso illegalen (9 GG und Landesverfassung NRW) AsiatINNEN Huawei betreiben zu dürfen. Dem Tütensuppen-Erben und seiner Familie wurde eiskalt das Grundstück geklaut.
Die Stadt war primär nur kleiner geplant und als Agrargebiet, nicht Stinkie-Scheißkack-Junkie-Ausländerer einer Drittlandskacke namens "wir lieben Krieg und Chemiewaffen überall, nicht Persil und Sauberkeit".
Hier Äl­ter als Düs­sel­dorf und frü­her in den Quel­len ge­nannt sind die ehe­mals selb­stän­di­gen Städ­te Kai­sers­werth und Ger­res­heim so­wie zahl­rei­che Ort­schaf­ten in­ner­halb des heu­ti­gen Stadt­ge­bie­tes (zum Bei­spiel Bilk 799, Kal­kum 892, Him­mel­geist 904, Hub­bel­rath 950, Lu­den­berg 1050, Hamm 1262). Quelle: http://www.rheinische-geschichte.lvr.de/Orte-und-Raeume/stadt-duesseldorf/DE-2086/lido/57cd5d070b7153.05336683

Ich bekam noch immer keine Antwort, egal ob Polizei Neuß, Duisburg, Krefeld, Köln, Düsseldorf, dito deren Amtsgerichte, in welcher Stadt sich die vier Stadtteile oder die Straßen tatsächlich befinden. Gerüchteküche sagte ja, hier durften nur Bauern wohnen, angeblich wuchsen hier Zitronen, Bananen, etc. wie sonst in Urlaubsgebieten, dies deckt sich mit dem Agrargebiet früheren Düsseldorf. Irgendein fremdes Königreich angeblich, war aber sauer und zerstörte angeblich das Gebiet. Von linksrheinisch sei die Fruchtfabrik rechtsrheinisch beliefert worden, evt. gab es eine historische viel viel ältere. Diese Aussagen sind jedoch noch nicht verifiziert. Auch das Stadtarchiv Düsseldorf druckste so vor vielen Jahren mal mit der Wahrheit herum. Angeblich ist mein Wohnareal auf einem Friedhof der Merowinger und woanders bei Meerbusch hinter der Brücke auch, also hier noch unter der ehemaligen Lehmtorf-Gewinnungsgebiete. Der Jesus, den kennen alle, der da am Kreuz getackert hängt, hatte überlebt laut der Bibel und zog sozusagen u.a. mal in dieses Gebiet.


Wegen Kinderfickern, kommt evt. aus der alten Ostblockie Penpal-Szene Jörg Nowak (heute Missio e.V. in Aachen eigentlich nur für das Bistumgebiet Aachen zuständig) und anderen. Startete mit Ostblock-Naschie-Naschie, quasi Ersatz-Groupies - er war in einer Band Mitglied, steht auf Leichenfick, Brett mit Warzenfick. (also sagte er mal so früher vor über 30 Jahren). Hat evt. mit ex-Russisch-Lehrerin im Gymnasium, keine beamtete Lehrerin damals, sondern Honorarkraft, evt. die DDR umgenietet, samt Sowjetunion. Für Darknet-Recherche alles inkludieren bitte, dito seinen damaligen Freundeskreis. Er fand es toll, wenn Frauen sich den "Goldenen Schuß" gesetzt hatten und schwanger wurden. Ich gehe von Leichenfick, mit künstlicher Befruchtung und dann Re-Animation aus, auch in seinem damaligen Freundinnenkreis. Es ging also nicht um den Goldenen Schuß wie Heroinüberdosis. 07. November 2019, kommt in die Peggy Knobloch-Story, andere religiöse Freaks involviert, evt. ARD Tatort Liefers ebenso, 09.34 Uhr. Jörg und ich waren Kollegen im damaligen Stadtmagazin PinBoard, das war 1984. Er galt laut meiner Schule Luisengymnasium, schon als Lebensgefahr, aber keiner schaltete die Polizei, Gerichte ein. Im Magazin wiederum gab es Namensvettern von einer bekannten deutschen Anarcho-TerroristINNEN-Szene. Ich bis bis 85 dort in der Schule, wollte aber 1983 wegen Fachabi abgehen, man ließ mich nicht, auch sogar trotz Lehrstellenangebote. Ich arbeitete also bereits nebenher. Schule entpuppte sich als Menschenhändler.

Eilmeldung, 16. Oktober 2019, 07.00 Uhr - wieder Kackmusik seit ca. 03.37 Uhr 09. November 2019 Ich meine, es ging schon mal um Birdy, ja um diese Uhrzeit oder nach Mitternacht, hat man & frau dann ein Vollmeise im Hirn. Christinchen, falls Du die Leute kennst, die sollen den Singsang mal lassen oder direkt auswandern und tschö. Die Raumschiffbeschwerdestelle mag nicht immer von der Erde mit derem Singsang genervt werden. Lärmbelästigung . Ab 00.00 Uhr eklige wie Judengeigenekelmusik - konzertlaut - Bereich Seestern / Lörick hörbar, evt. aus Rugby-Platz Hockey- Platz Gegend.Anscheinend fand es in der altbekannten Schrei-Sporthalle statt, wo sich eine Vorturnerin immer lauthals dröhnend bis auch sogar in dieses Haus über ca. 300 Meter Luftlinie hineinschreit. Hat was von Horror, daß man gerne den Mossad rufen täte. Zuvor Polizeiwagenalarm oder so. Derweil pupsen hier viele das Haus zu, Kotpupsgeruch überall samt Pisse-WC-Wasser. Leider habe ich keine ACDC Heavy Metal Musik mit PA-System parat noch Chill Out Musik oder Ambient. Es herrscht Lebensgefahr, hörbar auch Häuser Wickrather Straße, 35 - 43 und andere Düsseldorf, 16. Oktober 2019, man muß hier immer von Massenmord oder Ekelsektierer-Verbrechen von ausgehen.
Trotz dann sogar angeblich echter Polizeisirenen, war nach einer Stunde noch immer nicht vorbei. Danach ging es wie mit Kampfgas los. Es hatte was von Halabdscha, der Beginn, daß sich die Kurden in Irak, staatliches Hoheitsgebieten klauten und es dann mithilfe von selbst inszenierten Kriegen, etliches Hoheitsgebiet in (Nord)-Kurdistan umbenannten. Die PKK ist seit Jahren aktiv in der BRD und eine militante kurdische Organisation aus der Türkei, Syrien und Irak etc. Grundsätzlich ist den Behörden, die anscheinend primär nur Ausländer und nicht-Beamtenfähige als Personal haben, alles egal, Hauptsache es ist als Scripted Reality irgendwann im Fernsehen. AusländerINNEN entsprechen seit Jahrzehnten (mal mehr mal weniger, je nach Herkunft) ihrem stereotypen Image, nur Scheißkack zu sein. Die stinken und arschen wirklich ständig in Düsseldorf. Die sind wirklich zum Fürchten. Die kapieren Gestank noch nicht mal, als ob die keinerlei Sinne hätten. Kommt nachher in Sicherheitshinweise für Düsseldorf Lörick etc - hier ist laut Grundbuchamt NICHT Düsseldorf, obwohl es so im Führerschein, Personalausweis und Steuerunterlagen etc. so steht.


Lebensgefahr durch Tschetschenier in Düsseldorf & BVDV Verdacht in Düsseldorf und fehlende funktionstüchtige BRD-Gerichtsbarkeit Welpentodkack vermieft sogar trotz zurückliegendem Haus gegenüber liegende Häuser und Straße. Mehr später, 05. November 2019, 07.03 Uhr, da die Polizei oft nicht je ermittelt (sie habe keinen Ermittlungsauftrag erhalten, Strafanzeigen sind kein Ermittlungsauftrag) auch nicht in o.a. Belangen, aber die Polizei den deutschen Staat repräsentiert, ist die Polizei also nur ein Ausländer und eine Scheißkackfreak und repräsentiert den Scheißkack-Stinkie-Ursprungsstaat, evt. handelt es sich also in Anlehnung an Bill Gates und seinen Erfahrungen in China, um getackerte AsiatINNEN, die hier deutsche Bullen spielen.
Ach ja, Tschetschenen waren noch so weitere feige und dienstfaule Bullen, die liefen auch immer vor derem Polizeidienst davon, das haben wir sogar noch im Bürgerfunk Düsseldorf im Rahmen der journalistischen Fachausbildung via VHS Düsseldorf mit echten Reportern u.a. vom Deutschlandfunk/Deutschlandradio/WDR gelernt, in der Rheinischen Post war oft was über die feige Bullenmannschaft in Tschetschenien drin. Grosny etc. noch vor 1994 dann ff. Faule Geldabzocker, nicht daß die Opfer wegrennen sollten, wie Kinder, sondern uniformierte Polizei. Dummspruchvolk mehr waren die nicht je, galten immer als gemeinstgefährliche, auch dann deren Flüchtlinge hier in Düsseldorgen gegenüber WDR im Hafen und hier in Lörick-Düsseldorf. Andere spielen gerne hier faule stinkende Nuß.


Die Abgasfans samt Milzbrand-Erde in Sepsisgestank sind mit dem High Dezibel-Gerät noch nicht fertig. Nach 3,5 Stunden war dann Ruhe - es geht erst verspätet komplett weiter. Auch mit Handwerksrollen. Ich glaube, hier schwirren nur KO Tropfen durch die Gegend und AusländerINNEN. Immerhin ist klar, ohne Abgasstinkie und Schlotgestank können die Ostblockies nichts. Glasklar, wollen die in deren Ostblock-Heimat immer von den Industrieabgasen nicht so wie wir früher beheizt werden, sondern den Abgasgestank in deren Wohnungen haben. Die sind so blöd. Ja in echt. Es gilt noch zu eruieren Rußland wie Ruß oder Rossija wie Pferd, Roß, da gab es mal Reitervölker, naja, bis der Dreck kam. Bei so viel Dreck darf man nicht, da kamen dann einige in die Minen rein. Noch mehr Dreck. Die sind wirklich alle so blöd. Da ist keiner fahrbefugt von, entweder zeitlich wegen Sepsis im Hirn oder doch dauerhaft wegen gerne-Trottelsein und Gefahr für Leib und Leben anderer. Und so wurde aus einem Auto-Baumumwickler, ein Naturzerstörer. Pfui.
Wegen den Treblinka-Fanatikern der Abgasekel auf Rasengrundstücken und im Biotop, Ostblockie-Ärsche, die damit beweisen, deren Pimmel ist eh nur ein Abgasfreak und die ständig Flora, Faune und Wohnungen mit Abgasen deren Laubbläser vergiften und damit KriegsverbrecherINNEN und deren hohlen Welt der Ekelpimmel, beantrage ich hiermit deren kompletten Fahrverbot, Entzug deren Führerscheine und weise darauf hin, daß die keine Handwerksrolle haben trotz Pflicht, denn die können den Job nicht und lernten nichts je über Flora und Fauna und Wohnungsgiften, die müssen alles hier pflichtig sanieren lassen und reinigen lassen. Deren Treppenputzkolonne ist eher ein Eimer Wasser für 8 Etagen. Ostblock-Sudelschweine, aber sonst dicke Mercedes fahren.

Sicherheitshinweis, 30. Oktober 2019, so 16.24 Uhr Denken Sie bitte auch daran, daß viele Ekel neidisch sind auf Tent City da für die Kurden. Das bunte Zeltlage der Vereinten Nationen - Menschenrechtsorganisation, mit Transport sogar wie im TUI Urlaub. Alles organisiert, alles gratis. Mit vielleicht irgendwo echten Soldaten, die einen, wenn man böse ist, sofort ins Gewahrsam stecken, ja da stehen viele Frauen und Männer drauf, endlich mal harte Erziehung für die Erwachsenen, in Düsseldorf wohnen ja nur Deutsche, die Luschen sind.
Denen kann man wie im Krieg jedes Haus mit Kacke und Gift zerstören, das ist den verblödeten Freundlichtuern, die jedem stinkenden Ausländer in den Arsch kriechen scheißegal. Denn Deutsche ließen sich schon immer von jedem Ausländer hintergehen und verarschen, die Deppen lassen sich von allen so ein schlechtes Selbstwertgefühl einreden, die verlassen freiwillig für jeden Feind das eigene Land.
Eklig benehmen sich eigentlich alle AusländerINNEN in der BRD. Die dann wieder woanders Flüchtling spielen. Die katholische Kirche in Deutschland zählt zu den HauptriebtäterINNEN, deren Personal ist notgeiles Ekelpack, (schon immer bekannt mit schlimmwerwurdender Tendenz) die Protestanten sind ebneso blöd, die ließen sich schon zu meiner Konfirmandenzeit gerne von AusländerINNEN beklauen. Deutsche sind Schlappschwänze oder sind Alkies oder Junkies.
Und AusländeriNNEN in derem Heimatland, denen können Sie jedes Haus in deren Herkunft wegbomben, die wollen eh nur Tent City und andere Länder ausrauben und feindlich übenrehmen. In so einer Zeltstadt ist alles organisiert, zur Not kommen hammerharte Soldaten vorbei, die Welt kennt ja nur Schlappschwänze als Mann sonst. Es hat was von stinkender Tunte, die Stunk machen von stinken nicht unterscheiden können. Ein pubertärer Wichsclub im Jugendzimmer.
Und Juden waren schon seit der Bibel so. Die kapieren das immer noch nicht mit Vornamen oder so, sondern sind Juden, kein Christ ist so blöd, die verblöden in Hilfswerken mit der Errettungswahnnummer. Ein Saupack an Angriffskriegern sind Juden. TerroristINNENclub. Sektenkacke. Die brachten eigentlich nichts je Anderes laut der Bibel zustande. Die sind nicht "einsichtsfähig". Die AsiatINNEN brachten dagegen die Tigermücke mit, wir Deutschen kannten nur die Tigerente. So ein Mist aber auch. Also Ihr Deutschen, haut ab, geht woanders hin. Nicht nur am Wochenende im Drogenholland bleiben, sondern mal dauerhaft und viele sind ja Pille Palle auf Malle geworden. AusländerINNEN lieben nur Gestank und die Burka Babes nur die Triaden, Hauptsache vermummt, auf heilige Klerikertussie tun, sonst eine Sau sein. Also Deutsche Männer sind gerne unterwürfigste SlavINNEN. Ich schreib's auf jede Wand: Neue Männer braucht das Land. 30. Oktober 2019, 16.39 Uhr, Änderung: Die Story kommt in die Flughafenbrand-Story, da AusländerINNEN auch hier im Wohnhaus übergriffige eklige StalkerINNEN sind und meinen, sich jeder Privatwohnung bedienen zu dürfen und überall einziehen zu dürfen. Motto: Wir wollen keinen Tourismus, sondern Terrorismus. Nach wie vor galt die KAL, die im Auftrag der Regierung von Südkorea damals von den Sowjets abgeschossen worden ist, anscheinend doch voller vollbekloppter stinkend-gefährlicher TerroristINNEN voller Sepsis.


Der Teil hier darunter kommt später dann in die Story Psychose Verkehrsschild - Psychiater halten Verkehrsschilder für eine wahnhafte Erkrankung, weil STVO-Teilnehmer meinen, die Schilder würden denen sagen, wie man Autofahren darf - das diagnostizieren PsychiaterINNEN samt MedizinstudentINNEN in Dissertationen tatsäclich - auch in der Story die absichtlichen Märtyrer des 2. Weltkriegs Jad Vashem, nicht also Jude, geh Dich erst mal waschen. Jad Vashem übersetze es: Die ungarischen zionistischen Juden führten 2. Weltkrieg, um das alte Königreich Israel endlich den ollen Israelis (waren immer verfeindet) zu klauen (von den Palästinensern) also so wie Kurden gegen Irak quasi und Kurden gegen Türkei und gegen Syrien.
--- und hier zuerst noch lebenswichtige ergänzende Infos auch im Ekelwurstskandal Wilke, die aber nur den Markt und Kack-KonsumentINNEN marktgerecht bedienen. Der Markt ist groß dafür. Man nennt das Kundenbindung. Marketing direkt aus der Psychiatrie und deren Ekel(altersheim)-Abteilungen in deutschen Läden mit internationalem Personal. Denken Sie daran, Psychiatrien auch im sogenannten 2. Weltkrieg, sind eine Fetisch-Szene. Stars lieben noch immer jeden Psychiater, Hauptsache die Stars samt Sportler bekommen Drogenzeugs. Sogar Prinz Harry und Wiliam sind wie US Stars große Psychiatrie-Anhänger und verwechseln being Mental mit Governmental. Die sind offizielle gerne meschugge und haben einen an der Klatsche.
Das Stadtteil hier ist voll von der Fetischszene, man müsse alles im Schlaf können, man hat gerne genügsame SchläferINNEN im Büro und schickt Junkie-Asia-Kids zum Sport, Hauptsache voller Nervengift, man war immer schon Kinderfickerfan, hier ist nur Ekel in, das finden alle AusländerINNEN, die hier im Gebiet wohnen, super. Egal, welcher Staatsangehöriger. Drogen und Psychiatrie waren immer chic und in.
Die Juden fand es auch toll, noch immer. Babi Jar in der Ukraine und Massengräber, viele Leuten beim Ficken mit Drogen sind krepiert oder haben eh nur immer geschlafen fast so wie sprechende Schlafwandler und das freiwillig. Mehr ist das nicht, so benehmen sich alle, egal wer. Und weil das Königreich England und die Vereinten Nationen auch nur geschlafen haben, hatten sich die Juden von Palästina sich Israel geklaut und den Iraelis auch, denn die ungarischen Juden waren doch stärker und historisch clevere Angriffskrieger gegen das biblisch verhaßte Israel.
Also wird's schon stimmen. Man will nur berauscht sein, nicht je wach, wie indische Sklavenkinder früher oder noch immer in irgendwelchen Minen. Auch Supermarktpersonal liebt oft nur Dreck, Ekelpups, Gestank und Sepsis, viele AusländerINNEN sind da arbeitend. Die sind nun mal alle gerne Scheißkack mit Seuchen. Alles rumlaufende atomare-biochemische-Waffen auf zwei Beinen, in der Hoffnung einen Atombusen davon zu bekommen. Deutschland ist doch ein freies Land, hier ist immer alles erlaubt, sonst würde es ja wirklich wahre Polizei und Strafkammern gebne und nicht nur diese Fernsehtrolls. Und bei Wurst Wilke ging es auch wahrscheinlich nur um die Wurst, entweder die vom Menschen oder Kotwurst, auf Listeriose stehen doch alle, die AusländerINNEN wollen nichts Anderes. Die mögen nur so was, die Supermärkte auch. 04. November 2019, 07.09 Uhr: Also denken Sie daran, es ist doch völlig egal, ob die Wilke Wurst schon beim Hersteller ekelverseucht ist, weil das die KundINNEN im Supermarkt es so wollen, die BRD ist ja primär nur ScheißkackausländerINNEN, weil Frau Merkel nur stinkende Gewürzayurvedas will - mit illegalem Importhintergrund, aber bloß bei Seuchen keinerlei echte Hygiene oder Medizin, oder ob die KonsumentINNEN sich nun mal am liebsten zuerst eine faule Banane in Vagina oder in den Arsch stecken und danach den Weihnachts- Bananenkuchen, ist doch von der Reihenfolge egal.
So sind hier etliche im Haus, brutzeln sich aus Kot und Blut eine eigene Wurst (hat was von einem uralten Flüchtlingssong, die sind gerne so, war ein Lied von Franz-Josef Degenhardt), oder ob die sich mit ekliger echter Wurst, wo ich schon denke, daß ist Russenwurst, sich die zuerst in Vagina und Arsch stecken und die dann essen.
So weiß die Fetischszene mit der Ekelwurst von Wilke nicht, welchen Kot und Vaginalschleim die Fetischszene da tatsächlich ißt und welche Leichen da tatsächlich drin verarbeitet worden ist. Das findet die KotfetischistINNENszene super.
Am liebsten würde die Szene nur in einer solchen Szene wohnen, alles voller Seuchen gesprüht, Hundeostblockiekackwelpen und Menschen EHEC-Pimmel und Kotvaginas, das ist nun mal Hundehalterszene Düsseldorf und ScheißkackausländerINNEN. Die Polizeibullen finden das prima, weil die ja auch nur Scheißkack sind oder dummer Ruhrpott also Amöbe plus Droge sind.
Da rennen andere dann zu PsychiaterINNEN, sonst sind die / der sogar noch Kiffer, holten sich beim Psychiater drogenidentisches Zeugs ab namens Psychopharmaka, heulen noch was wegen Utikaria und vom Dealer holen die sich zusätzlich was Haschisch ab, und dann kommt raus, Mutti von dem Junkie arbeitet in einer eher für mich ekligen Altersheimabteilung.
Die lieben also alle gerne Kotpuffs, Ekelbordelle und Scheiße in jedweder Form, egal ob Drogen, Psychopharma und Ekel in jeder Form. Das ist wirklich so und AusländerINNEN galten nun mal immer nur als ScheißkackausländerINNEN, ein Seucheninfektionsliebhabertrupp und sonst nichts. Das ist wirklich so. Ohne Arschloch oder Arschlochbenehmen kommen die nicht in der BRD klar. Die sind alle Kriegsverbrecher, sauen gerne rum und sauen sich gerne ein und wehe Deutsche sind piekfein ordentlich.
Komme ich noch schnell zur Natuwindelszene, also nicht die Batiktücher, die man sich früher gerne als Halstuch - pastellfarben oder schwarz - weiß, um den Hals locker band oder legte, sondern die für Babies und die Muttis, die gerne noch außerhalb Kinderwagen-Kleinkindalter gerne die Kinder noch die Brust zum Nuckeln geben. Die Muttis sind nur Scheißkack, KinderschänderINNEN und wollen dann später von deren Kiddies, im Erwachsenenalter von vorne bis hinten zugesaut und verarscht werden. Die sind aber schon immer eine Gemeinstgefahr gewesen, besonders die, die dann auf eher superheilig tun und sich gegen Kinderficker engagiert haben und doch nur immer Ekelpsychiatrieszene waren. Vorsichtig vor der alternativen Heilszene, denen fehlt was im Gehirn und zwar echte Arznei. (oder die dann immer nur meinten, vegan sei das einzig Supergesunde). Wohin der Artikel kommt, weiß ich noch nicht, evt. was mit Kotschizophrene, UN Migration Pakt oder Psychose Verkehrsschild mit Yad Vashem. Laut Erdogan, also der Türkenpräsident, dürfen deren StaatsbürgerINNEN nicht je stinken. Und wenn Sie übrigens meinen, bei so 'nem Inder, Sri Lanka, Mauriter sieht die Innenhand - die ja eh was bräunlich ist - aus wie Lehmkot oder Menschenkacke, ist das auch Lehmkot oder Menschenkacke, das hat mir mein ex-Chef mal gesagt. Der war indischer Mauriter.
Ekelwurst ist also Kot-Klinik-FetischistINNENszene, der Markt ist groß dafür, auch Sußermarktpersonal steht auf Sepsis gerne, samt dich anspuckender Schokoladenregale mit Schokoladengeruch, septischer Tiefkühlware voller Welpentodkack und fehler Belüftung im Getränkebereich - da wo Limo und Sprudel stehen. Alles Düsseldorf linksrheinisch, da wo Düsseldorf tut, es sei Düsseldorf, Penny, netto, rossmann sind in Heerdt schlimmer, da gibt es zum Ekelehec-Cholerapups-Welpentodluftgemisch von KundINNEN direkt den Gestank von Impfschutz, z.B. Schluckimpfung ist süß - also gegen Polio und andere Impfungen in der Luft.


Sicherheitshinweis zu NSU, Al Qaeda, Snuff Fernsehen, Pommesbuden-Attentaten, sendungsbewahnte und eingeschnappte DJs, die dann alle Personen und Namensvetter verwechseln, nochmaliger verfassungsrechtlicher Versuch die Sozialversicherungen der BRD wegen derem ständigen Verfassungsbruch, BFH-Steuerbruch, nicht-Wahrhabenwollen-von Frakturen komplett zu schließen, auch wegen eines Einzahlungsverbot von der Arbeitsagentur für Arbeit (Arbeitsamt) an die Jobcenter SGB II, 29. Oktober 2019, 12.16 Uhr Noch immer sind die alle bis auf Arbeitslosenversicherungen nur illegale Solidargemeinschaften, also keine Behörde trotz 87 GG Absatz 2. Die Solidargemeinschaften leisten aber nicht korrekt und bedürfen der Schließung. Bekanntlich gilt ja Vieles von den als Nazi. Im Übrigen, sind die England mit National Health System, auch so reichlich nationalistisch, das ist aber gratis (gewesen) die NHS. Im Übrigen kann ja anscheinend keiner EHEC von EHIC unterscheiden. Hauptsache die Scheiße samt Ekelpups fliegt allen um die Ohren, anstatt funktionstüchtige EU-GKV Kärtchen. Alles als Gericht gefaxt inklusive Anträge ans Bundesverfassungsgericht und den Bundesfinanzhof, mit weiteren "Sammelwerken" zur Sache, die Loveparade gehörte daz inklusive eigentlich ma Planung 11. September 2001 in der Klappse Grafenberg.
17. Oktober / 16. Oktober 2019 Es ist bereits an das Gericht und andere Behörden durchgefaxt - Text wird nachgereicht für die LeserINNEN und die Betroffenen. Anhand Akten von 2008 flog auch noch auf, daß die Künstlersozialkasse sich mal als Krankenkasse (SGB V) und mal als Unfallversicherung ( SGB VII) bezeichnen ließ. Das Loveparade Gericht wurde nicht angeschrieben, denn den Behörden samt StA Duisburg war bereits immer alles scheißegal, auch Jahre zuvor: In Vorbereitung: NSU, ZDF - Thomas Gottschalk, Politiker Lindner, FreundINNEN als AttentäterINNEN, die NSU und die Natascha Kampusch samt Peter Klöppel von RTL und ich - im Schwerstverbrechen von Weibern und Schwerst-Terrorismus und irgendwieso hielt sich die Thea Gottschalk für die Tea Leoni (Frau von David Duchovny) und war eifersüchtig auf mich, weil ich die Sendung X-Files gerne im Fernsehen geschaut hatte. Sogar Pommesbuden sind negativ involviert und ein DJ hielt sich anscheinend für einen DJ in Hamburg, der für die VBG sonst tätig ist und dort Administrator ist.
Trotz Bundeswehraufforderung zur Ermittlung, damals war Herr Jung Bundesverteidigungsminister, hatte keine Polizei Lust auf Arbeit. Egal ob Terrorismus, Firmenkaperung, Mord, Totschlag, Entführungen, den ÄrztINNEN war es auch egal, dem Justizministerium NRW nicht, der MdB Ströbele entpuppte sich wieder mal als Terrorist, dem war ja alles so kackegal. Und es ging um Amal Clooney und auch den ermordeten - damals noch nicht - Theo van Gogh (Journalist). Man könnte sagen, Behörden mögen KEINE Presse je, die snuffen lieber gegen alle, Behörden, ÄrztINNEN ja so fast wie Fernsehfilm "Echte Bauern singen besser" (ARD) und im ARD Tatort auch SWR : Maleficius. Ich sollte mir damals das Spiel Malefiz merken. Es ging auch um Cluedo Verbrechen (auch das Spiel dann in echt, Malefecius ist Ekelcrime, auch in echt Wahrheit. Daraus resultierten die gleichzeitig geplante Terror-Loveparade in Duisburg, die auch ca. 2004 und davor in Planung war, als Massenmord mit Massenverletztenveranstaltung.
Ich sage ewig schon schriftlich aus. Das kommt dann in die VBG Story. Ströbele galt ja samt Parlamentarisches Kontrollgremium für Geheimdienste als Schizophrenie, dito Gehalt (der Psychiater darf nur ehrenamtlich arbeiten, ich galt öfter als Psychiatriepersonal) und die Sauerlandzelle galt auch nur als Schizophrenie, alles sei nur ein Wahn, aber keine Terrorwarnung. Es laufen aktuell noch immer die GKV und Unfallversicherungssachen. Die PKV Die Continentale samt Pommesbude gelten als Triebtäter-TerroristINNEN seit Jahren zur Sache. (mal abgeshen von Gesetzen, die nur Zusatz-PKV erlauben im Krankenhaus, aber Privatstationen verbieten, NRW Gesetz). Der FDP Politiker Rösler weiß evt. auch noch was.
Yücel, Axel Springer Chef Döpfner und ich waren auch anscheinend in der "Beschützten" Station in der Klappse. Es ging um Umbruch. Stattdessen saß Döpfner am Personalcomputer, Etage unbekannt, evt. 2D wegen Seitenumbruch, es ging jedoch um bundesweite schwerst Attentate bzw. "Revolution" gegen die BRD. Update9 VBG & Unfallkasse NRW & Loveparade Duisburg & Prozess Duesseldorf - fahrlaessiger Totschlag - Mord ? Update evt. erst Morgen. Gerichtsschreiben schon geschrieben. Die VBG hängt übelst mit drin, wie die Strafverfolgungsbehörden auch. Die sind primär nur Null Bocker und auch übel das sogenannte "Trio mit vier Fäusten", aus der Generalbundesanwaltschaft. Das hatte ich schon vor über 13 Jahren etc. ff ausgesagt.
19. Oktober 2019, Denken Sie bitte daran, daß MdB Ströbele (gebt den Hanf frei) eine schizophrene Volltrottelfigur ist, auch in Sachen Terrorzelle Sauerlandzelle (gab mehrere hier und FRA und London), das begutachtete der jüdische Psychiater Salamon, der Geriatrie der LVR in Düsseldorf (Grafenberg, laut NRW Verfassung Artikel 18 Absatz 2, ist der Gemeindeverband - der Landschaftsverband Rheinland ist einer - nur für Denkmalpflege und Naturschutz da und Naturdenkmäler, mit Gesundheit und Psychiatrie hat er nix zu tun, also der jüdische Psychiater, der in Bud. studiert hat (Privatbude oder Budapest weiß ich nicht) hielt ja ihn samt Parlamentarisches Kontrollgremium des Bundestags für Geheimdienste für eine Psychose und Schizohrenie. Also der Politikerdepp der Grünen (einst eher als Terrorist verdächtig, Hauptsache Drogen und Anarachie) wehrte sich nicht gegen das Gutachten. Gutachter sind übrigens gewerblich nur tätig, laut Bundessozialgericht. Die verlieren je nach Menge deren gewerblicher Tätigkeiten ihre Zulassung als Arzt / Kassenzulassung. Grüne Anarchie, Hautpsache Weed oder dasselbe dann als Tablettenform und drogenidentischen Psychopharmaka auf Rezept. Soso, Ströbele ist also eine KZ-Nazi-Sau. Pfui, 19. Oktobre 2019, 12.02 Uhr. Das Zeugs ist seit 1988 eigentlich seit dem 2. Weltkrieg verboten. Sowohl die "Psychiater" als auch MdB Ströbele waren Verfahrenszerstörer auch in anderen Attentaten gegen mich und OLG Anti-Terrorverfahren in Düsseldorf, Vorsitzender Richter Breidling und andere., 12.27 Uhr - - kommt mit dem Datum 19. Oktober 2019 in folgende Story: Update3 Düsseldorf ZDF Studio Hamburg WDR Al Qaeda Taliban Dasht I Leili Massaker & Schizophrenie


Drigende Eilmeldung als Ergänzung zum Attentat auf die Synagoge (mehr auch weiter unten) in Halle, uraltes Attentat eigentlich, Gefaktes Attentat trotz teilweise Wahrheit, Gert Postel Faker Verbrechenstruppe, Robbie Williams und Thomas Gottschalk (Wetten daß) und seine SWR Freundin (ein Psychiatrieprojekt ist die, Düsseldorf) 12. Oktober 2019, 16.28 Uhr, Noch schnell:Ein Kriminaloberkommissar Peter Brune, mal Polizeipräsidium Düsseldorf mit Namensvetter in Duisburg (ich hielt den für Hochverräter und Mittäter in Sachen Loveparade) behauptete in einer Zeugenvernehmung Januar 2006, Robbie Williams wohne in Berlin. Alexis, er und ich waren ungewollt unterwegs zusammen. Evt. ist das die Sache "This is bigger than life".Bundesbehörden wie das BKA haben eigentlich andere Autokennzeichen. WI ist ja oft "Hertz-Autoverleih". Die anderen Polizeiautos, tragen das Landeskürzel im Kennzeichen. Evtl ist das WI-Auto also nicht je BKA gewesen. Das BÜbrigens, darüber starb dann Alexis Arquette, US Schauspieler, verwandt mit Rosanna und David Arquette. Alexis war Kumpel des englischen Sängers Robbie Williams, der nackig je nach Foto aussieht wie ein Homo Errectus (die Statur samt Behaarung, nicht der Penis, den kenne ich nicht). Alexis war zum "transig - transvestit" gezwungen worden, von notgeilen Freaks, mit der Denke "oh ich bin schwul, ich darf ja nur mit Männern, aber die Frau finde ich sooooo toll, deswegen hypnotisiere ich die dann mit anderen, daß die sich umoperiert oder mache es direkt dann mit anderen im OP. Es wollte ja keiner je ermitteln. Die Fotos in der Bild Online - https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/synagogen-angriff-in-halle-wir-waren-froehlich-weil-wir-ueberlebt-haben-65265044.bild.html , da wo die "Juden" wie Amish aussehen mit dem Bärtchen, hat was von rotem Bart auch noch, die Gesichter kommen mir bekannt vor. War im weitesten Sinne mal "Cindy aus Marzahn" involviert oder das Team "Echte Bauern singen besser" mit Sebastian Bezzel (ARD, auch Hauptdarsteller im ARD Tatort vom SWR Malefecius)?
Mir fällt es nicht ein. Einen ähnlichen Bart hat ein Nachbar hier im Haus, die sind aber glaube ich zu Muselmanen-Kram konvertiert, der war aber auch mal in anderen verwechselt worden und es ging um die Neuß-Norfer Salafisten-Szene. Ich weise dringend daraufhin, daß es Attentate u.a. auf mich und "Wehrhahn-Linie" in Düsseldorf gab wegen Zentralrat der Junden und derem damaligen Chef Paul Spiegel und Verwechselung mit "Der Spiegel" (Nachrichtenmagazin). Ich war Journalistin und sollte mal mehr für den Spiegel recherchieren. Es war ein Attentat von unterschiedlichen Juden auf andere Juden unterschiedlicher Länder. Es war dem Zentralrat der Juden immer scheißegal, dem Spiegel dann auch und Peggy Knobloch galt auch als Opfer von Judenbandenrkiegen. Das ist immer noch allen egal. Ich kannte andere Knobloch (Chef von der Fernsehproduktionsgesellschaft peppermint).
Im besten Fall noch, ist es ein ProSieben-Snuff Dreh gewesen. Zwei weitere Personen kommen mir bekannt vor. Davon eine nur vom Mund. Einer der Personen ist so was von weiblich, ist evt. ein Frauen-Ripper noch dazu oder nur gerne transig. Profis, ich sah nicht das mit Kevin, da weiß ich nicht, ob der schon mal früher mit drin hing.
Den Link suche ich noch mal. Der Sachen-Anhalt Ministerpräsident mit Judencappy in den ZDF heute Nachrichten, Haseloff, war involviert in Attentaten auch damals. Es wirkt wie eine Wiederholung und er wurde mit dem Baywatch-Star David Hasselhoff eigentlich verwechselt, er galt 1990 als Verwandter. Auch der im Fernsehen mehrfach interviewte Ostblockie, noch so ein Jude, uralte Nummer eigentlich, ich erinnere mich oder die metzeln sich ständig da weg.
Abgesehen davon, mein Düsseldorfer Senf zur Sache, kann ich die Juden-Hieroglophien nicht lesen, da an der Synagogen-Türe und ist die Kirche wirklich Judenstil? Es gibt so öfter geklaute Gebäude, dann waren die einen im Souterrain, die anderen Religionen in einer anderen Etage. Ich meine, das war in einem Film mit dem Schweighöfer oder irgendwem, daß 1990 und davor, alles mal von den Ostblock-Juden (außerhalb der DDR die Ostblockies, also wie Polen, Sowjets etc) alles organisiert hätten mit der Niederreißung der internationalen Staatsgrenze DDR zu West Berlin (Frankreich, UK, USA). Ich war mit einigen entführt vor einigen Jahren und der ominösen Heinz Buschkowsky (mal Bürgermeister von Berlin-Neukölln) auch. Er fiel mir sofort auf Twitter auf, es ist teilweise wie eine Gert Postel (der war jahrelang Psychiater ohne Ausbildung), der sich ebenso durch Deutschland fakte. Buschkowsky war ich meine Haus 2 in Psychiatrie (Geschlossene) in Düsseldorf "gefangen", galt aber als Täter. Evt. war Kotleichenfan Maynard auch dabei. Es gab viele Entführungen darein.
und vom 10. Oktober 2019, 17.33 Uhr Juden sind KEINE Semiten. Semiten waren Hebräer und so ziemlich ganz Afrika und viele weitere Völker von dort. Immer meinen alle, nur Juden seien Semiten.
Diese ständig Dummfug-Berichterstattung der Verachter der historisch-wissenschaftlichen Fakten und Juden-Anhimmlung, als ob "Juden" die Reinkarnation von Jesus Christus sind, ist eine Peinlichkeit an Sonderbehandlung.
Es ist Hochverrat gegen die BRD. Es ist leider wieder aufgefallen, daß die BILD samt anderen Medien primär linke Säue sind und eher jüdisch ist, also nicht deutsch. Auch Politiker in der EU sind primär staatenlose Juden, vom Benehmen her. Also vorsichtig bitte, die sind eventuell psychotisch und nicht in Wahrheit handlungsfähig. Duscha Gmel einst oder noch immer Bundesanwaltschaft, eine Jüdin aus der DDR dort Bundesanwältin, war einst Klappsenpatientin, wie Petra Leister - StAin in Berlin - Bushido-Sache. Beide wirkten- also die Damen völlig plemm plemm. Zurecht vorübergehend mal ausknockt in der Klappse. Juden drohten bereits den unterschiedlichsten Ländern der Erde ab 1896, gestartet ab Ostblock, fast zeitgleich mit dem BGB. Es sind Drittländerer.
Juden konnten zu Zeiten Adolf Hitlers nicht unterscheiden, ob die nun Volk sind oder Religiöse, dito Christen - die hatten auch eine grandiose Religionsmeise. Dazu gibt es sogar in NRW Schulbüchern Gymnasium Zitate. Aber die ARD-ZDF Presse war ja nicht in der Schule, die Bundesanwaltschaft anscheinend auch nicht. Letzer Bildungsweg durch eine Casting Couch Session oder so?
Die waren Fremdvolk - die Juden. Die meisten kamen aus "Italien" in Wahrheit - so jüdische Historiker im Auftrag der Vereinten Nationen. Psychiatrien und Holocaust-identische Einrichtungen gibt es in der BRD noch immer. Euthanasie auch. Da meckert gar keiner.
ARD und ZDF sind wie die regionalen ARD-Sender gemeinnützig, (WDR Gesetz, ZDF Gesetz etc) also eine Behindertenwerkstatt - also eher Lernbehinderte. Juden in einer Bundesanwaltschaft (z.B. Duscha Gmel, der Name bereits - wo ist das BRD-Deutsch, siehe Präambel Grundgesetz) entspricht nicht unbedingt den Anstellungsvoraussetzungen einer Bundesbeamtin bzw. Bundesbeamten der BRD. Viele legen Wert auf Judenkram, was jedoch dann leider Kick-Ass bedeutet, raus aus dem Job, laut Bundesverfassungsgericht. Religion und Beamtenjob paßt nicht. Egal ob Christenkram, Muslime oder oder oder. Beamte haben neutral zu sein im Beruf.
Juden sind weder Israel, aber Drittland, das von denen verlassene Judea. Das ist so, das ist Fakt. Das steht schon in der Bibel drin.
Es handelt sich also um gegenseitige Sektiererverbrechen und Sekten sind verboten und Sache des Verfassungsschutzes bzw. Völkerstrafgesetzbuch - United Nations Resolutionen. Da Joko und Klsas ihre Livesendung aus Halle nicht senden, bedeutet: Allgemeinattentat, auch gegen die evt. und ProSieben vielleicht, mit Russenhintergrund.
Die Juden - viele von denen - lehnten im 2. Weltkrieg den organisierten Umzug in ihr altes historisch Gebiet Judea ab. Die landeten aus Versehen aufgrund von massiven Hirninfektionen in Todeslagern, die eigentlich als Seuchenstation geplant waren. Eigentlich waren die Duschen als echte Heilduschen geplant, wer sich mit Chemie was auskennt, weiß das, Historie müßten Sie auch mal gelernt haben. Etliche hielten ja normale Gaskeller wie jeder früher im Altbau hatten, samt Gasschutztüren für Gastodeskammern so auch das Fernsehen. Es wurde jedoch tollwütig borniert überdosiert in den Duschen (Hirn-Schwersterkrankung auch durch die Chemiemischer) und getötet, anstatt geheilt. Das weiß sogar US Präsident Bush, der schrieb es in einem seiner Bücher. 2. Weltkrieg Verursacher: Infektionen und Mikroben.
Jeder weiß das. Denn die US Juden lachen immer über die dummen Deutschen, die sich immer noch von Juden in der BRD voll verarschen lassen. Das weiß ich von Hollywood-Juden, im Rahmen einer internationalen Fernsehprogrammfachmesse in New Orleans vor über 20 Jahren, der Rest ist Schulbuch, aber ARD und ZDF sind anti-deutsche und brechen jedes Gesetz, egal welches. Die sind nicht lernfähig. Behindertenwerkstatt, ohne Psychopillen können die doch selber nicht. Geschichtswissen: Nicht vorhanden. 09. Oktober 2019, 20.53 Uhr. wird noch verschoben


Eilmeldung, Banker sind TerroristINNEN, 10. Oktober 2019, 09.55 Uhr Gehen Sie unbedingt davon aus, daß die "Großbanken" Deutsche Bank, Commerzbank, die noch immer Konten der eigentlich vor ca. 10 Jahren erloschenen Dresdner Bank führt, Postbank und auch Stadt-Sparkasse Düsseldorf PLEITE sind. Die sind ALLESAMT nicht geschäftsfähig, brechen alle Gesetze, halten jeden Pfändungsversuch für echt, auch wenn nichts tituliert wurde, keine echte Verfahren je liefen, Gerichtsbarkeiten sogar falsch waren (Zivilgericht statt Finanzgericht im Umsatzsteuerverfahren bzw. Arbeitsgericht), sie halten jeden Gerichtsvollzieher OHNE Dienstausweis und ohne Richterunterschriften und ohen Öffentliche Verfahren durch mehrere Instanzen für echt, sie halten Inkassobetriebe für echt, die von Landesbanken angeblich engagiert worden sind, etliche arbeiten nur mit Bankpower, ein webbasierter Personalservice von einem Fremdanbietern, addieren Soll und Haben als P-Kontogrenze, und glauben auswärtigen Gerichtsvollziehern aus einer fremden Stadt alles.
Nach wie vor, gilt nur der Wohnort des SchuldnerINNEN als zuständig bei Privatleuten. Die Banken sind schwerste gewerbliche FinanzterroristINNEN und die Stadt-Sparkassen in NRW dürfen nicht Stadt heißen, steht im Sparkassengesetz NRW drin, doch das ist den Sparkassenleuten mit dem umgedrehten Fragezeichen (das kommt einem Spanisch vor) alles scheißegal und die halten Berufe für selbständig. Angestelltsein und Gehaltsbetrug wollen die auch nicht wahrhaben. Banker sind völlig psychotisch bzw. wirklich TerroristINNEN. Viele hören nur auf die Schufa, wo jeder wen diffamieren kann (was illegal ist), laut Schufa, müssen die Banker selber nachfragen und recherchieren, nicht auf Schufa hören. Einige sind so blöd und halten ein P-Konto ein Pfändungsschutzkonto für ein Psychisch Krankenkonto.


Eilmeldung Das EU Urteil wegen Ehrverletzung via Facebook, eine Ösi-Parteifrau hatte geklagt, gilt für die BRD NICHT! Das Bundesverfassungsgericht hatte vor einigen Jahren den zivilgerichtlichen Ehrverletzungsklagekram für verfassungswidrig erklärt. Wenn jemand auf beleidigte Leberwurst tut, dann muß er das strafrechtlich anzeigen. Das ist Polizei-Arbeit, Staatanwaltschaft und Strafgericht. Daraus wurde, daß die dummen Bullen ständig ehrverletzend bei Opfern wurden. So viel dazu. Denkt dran, viele sind AnalphabetINNEN oder haben Tollwut, oder Borna oder Hormonstörung. - 04. Oktober 2019 - 19.05 - die EU hat übrigens nicht das UN Menschenrecht wahrgenommen. Zivilrecht gibt es nicht. - (Auch hier, sind viele samt Polizei nicht wirklich geschäftsfähig oder rechtsfähig, sondern Unfähige. Anarchie-Staat mit Strippenludern, die können nicht TelefonistINNEN von Fremd-Call Centern von nackig machen und Venen Stripping und Veneers unterscheiden - 05. Oktober 2019, 05.54 - es sind viele spannende Updates also in der Pipeline: BRD - ein Trottelstaat mit RichterINNEN, die auch nirgendwo unterschreiben`- Zivilrecht)

Vorsicht Bankencrash Commerzbank - wie Facebook und Twitter, Krankenkassen und Rentenversicherungen und Airlines sind viele eh nur outgecourte Fremdfirmen wie CCC - ein Call Center Unternehmen aus Österreich. Die Banken und ursprüngliche Firmen selber sind also weder geschäftsfähig noch rechtsfähig nich bankenführungsbefugt - bald mehr - klaut erneut Gelder von P-Konten ohne Titel. Antworten nicht je darauf. Die Commerzbank mit dem gelben Dreieck führt noch immer bei mir ein DRESDEFF300 Konto, ein uraltes Girokonto der Dresdner Bank, verweigerte mir ein Girokonto der Commerzbank. Die Dresdner Bank wurde vor über zehn Jahren aufgelöst. Die Bank gibt es nicht mehr, aber deren Konten. 04. Oktober 2019, 03.45 Uhr Seit einigen Stunden wie Brandgeschehen im Haus. Von Tür zu Tür Diele Wohnzimmer riechbar und Küche und woanders. Dachte es ist mein aus Versehen angelassener Kochtopf mit Wäsche. Es ist immer noch da. Ziemlich chemischi giftig. Evtl. brennt es im Nachbartreppenhausbereich rechts - es gibt zwei Treppenhäuser oder draußen. Meine Decke im Kochtopf roch nach Giftchemie-Asien-Schuh. Die Wäsche riecht oft wie eklig, als ob NachbarINNEN aus Asien etc. oder uralte Sepsis-Leute immer ständig einbrechen und alles angrabschen täten. Bald hier auf der Seite in den normalen Modus zurück. Der Ostblock Multikulti Asien BRD-Bewohnerkram ist eher ein Scheißtrip mit Drogen, Gift, nix da Friede Freude Eierkuchen. Ich rate davon ab.

Eventuell war der wie ein dummer "Jude" aussehender ex-Verfassungsschutz-Chef (höhöho) Maaßen der Täter in seinem eigenen Starwahn. Der, wo ich dachte, der könnte mit Medienfachjournalist Dieter Brockmeyer verwandt sein. Eventuell hat er ein Behindi-GEZ-Rundfunkbeitrags-Freiguckending. Er heuerte laut turi2 in einer Medienfachkanzlei an, die angeblich die stalkende Heidi Klum mit ihrem Stasi Kaulitz und ihren teilweise widerlichst Terrorstricklieseln Models involviert ist / sein könnte (wie Miriam Höller) und den Türkei Präsidenten Erdogan vertritt. Das heißt, wir wären ja alle von dem Psychose-Verfassungsschutz - der kein GG kennt, keine Präambel, so gar nix - also die waren es dann doch. Erdogan, ich beantrage mal vorsorglich doch einen von der Türkei bezahlten Umzug in eine schöne im Sommer nicht zu heiße (2 Wohnungen vielleicht?) für mich, so schön am Meer, da wo man Beachvolley spielen kann. Vielleicht darf der Böhmermann ja mitkommen, da ging es mal um die Verwechselung von dem Türkenpräsidenten (da war er glaube ich noch keiner) mit einem Nachnamen Erdogan einer Heizungsfirma in Düsseldorf / Köln. Der Verfassungsschutz ist also nur ein Medienheini, dort gibt es einen Vize-Chef aus der Türkei. Kanacken-Alarm! Bei Erdogan und mir ging es mal um die ITB und dann sogar was um den kleinen DSDS Checker und die Dönerbude seiner Familie, war ja allen scheißegal. 02. Oktober 2019, 18.51 Uhr. - Übrigens laut meiner Erinnerung ist die Cpt'in Rackete auch ein Psychiatrie-Projekt, Geschlossene Psychiatrie, ca. 2004, Haus 2.

Denken Sie daran, Korrektur 2 wegen der PLO-Frau Chebli, die meint deutsche Beamtin zu dürfen, 1. Oktober 2019, 14.21 Uhr Uhr der Ostblock kann ohne Westen nicht leben, hinter der Mauer ist das freie Leben. Die Ossies waren alles Knackies. Der Westen hätte auf jeden Ostblockie pissen müssen, denn hier wurde das Land gelb. Und die Grünen - ja die bei all den Drogen grüne bakterielle Vaginose und Pimmel. Nix da Kümmeltürke Cem.
Es fing mal an mit gelben Butterbergen für die Sowjetunion. Die Sucht nach Anerkannung auch die der Semiten, endlich von Deutschen geliebt zu werden, führt doch nur auf den Straßenstrich. Fickievölker, die im ADS-Erkranksgrad sogar Kriege inszenieren. Alle wollen endlich im Westen leben vom Westen geliebt werden und latschen dafür wie im Film so quer über den Erdball.
Adventure Tourists mit Fickie-Möglichkeit, wie die falsche CIA mit Jawbreaker. Reiterurlaub in Afghanistan auf traditionellen Sätteln. Jawkbreaker war Düsseldorf übrigens, nix da Afghanistan. USA ist nur Hollywood mit Finanziers aus Asien und so. Bereits vor 30 Jahren, was Fuerteventura betrifft, ging es um afrikanische Illegale, die doch anscheinend Asienfinanzierte gewesen sind.
Asiaten wollen übrigens endlich gleich sein wie der Westen. Der Rest, kapiert Gerichtsurteile nicht, daß AusländerINNEN nicht stinken dürfen, auch nur Lokales kochen dürfen, aber nicht wie ein Großlokal stinken dürfen, sondern es ging um deutsche normale Haushaltsgerüche. Das will immer noch keiner wahrhaben. Also das ist wie wenn ein Zwergpudel gerne mal ein Berner Sennenhund wäre oder ein Chihuahua. Viele Menschen sind Körperentfremdete und Landesentfremdete auf Hochverrats- Kriegsverbrecherniveau, weil Knäste und Psychiatrien günstiger sind als der Gang zur Bordell-Domina, aber die werden werden in Knäste geschmissen, noch in ein Bordell als Ekelsklave, Ich, vergaß, der Rest verwechselt ein singend-reisendes Drogenlager wie Rockbands oder so ein Robbie Williams, ex-Take-That, auch noch damit. Checken Sie mal Ihre Hormone. 4 Haare genügen für eien Haaranlyse. Sie sind ja komplett alle hinüber im Hirn, da wachsen drüber die Haare raus. Ich vergaß, einige machen direkt daraus, wir vergasen Deutsche übrigens, die indisch-pakistani-mauritische Sawsan Chebli heißt die, (wie Texas Saw Massacre und was Chan-Ching-Chang-Chung-chinesisch dabei), die da meint in der Politik arbeiten zu dürfen. Guck mal in den Atlas, bereits in Eurer Heimat wart Ihr nix, oder warum Sind sie weggelaufen? TürkINNEN auch so, die kommen mit Tourismus nicht klar. Die ist Palästina, ja geht's noch? Und meint deutsche Beamtins ein zu dürfen? Vielleich tin der DDR, aber nicht je im Westen BRD bitte. Die Wagenknecht spinnt ja gerne rum: Irani-DDR und das in Düsseldorf. Ich kapiere den Namen der Sebli nicht, also ist sie nicht deutsch. PLO ist Arabertuch, das kann ich mir merken.0


Eilmeldung,30. September 2019, 10.56 Uhr.Vorsicht, Michael "Bully" Herbig will Claas Relotius Sache verfilmen, der angeblich Der Spiegel Stories gefaälscht hat. Das geht auf Snuff Verbrechen und dieses u.a. zurück: Update31 Düsseldorf Psychiatrie diagnostizierte im Jahr 2004 und 2009 Al Qaeda & Westdeutschen Rundfunk und Bundestag gibt es nicht - alles sei eine Psychose - auch Trump Ukraine und Netanjahu alle eine Schizophrenie in der Geschlossenen - ein 2009 Gutachter - sind gewerblich übrigens - ein Juden Psychiater studiert in Ungarn hielt Sauerlandzelle für eine wahnhafte Erkrankung - & Flüchtlinge entpuppten sich als Entlaufene aus Knast oder Psychiatrie ? Der United Nations Migration Pakt - das totale A für Anarchie Projekt ich bin selber Entführte. Es geht in Wahrheit um absichtlichen Aktienbetrug in Milliardenhöhe, samt Betrug durch Fernsehnachrichten und Presse. Ekelstverbrechen, Massenmord, wegen notgeilen Snuffern. Claas benötigt rückwirkend Jugendschutz wegen "Bully" und die Fernsehmafia, egal welche und das olle Correctiv und egal ob Mollath und ARD Tatortkrimis und Liefers oder Fernsehlesben oder Newslesben. Auch andere, sind Ekelstverbrecher und MassenmörderINNEN, die im Fernsehen tätig sind. Auch Weiber hängen mit drin, egal ob Senta Berger oder die Schrowange. Trauen Sie der Presse und Fernsehen nicht, die hauen Sie quasi um, foltern Sie und drehen lieber Fernsehfilmchen draus, anstatt echte wahre News bzw. Strafverfahren einleiten zu lassen, auch Casting Shows, Massenmordfreakshows, Finger weg davon.
In den USA ist das Benehmen der Deutschen Kino- und Fernsehlandschaft übrigens eher in eine Todesstrafe gegen die Stars und Filmunternehmen. Deshalb war ich bereits 1989 GEGEN einen Merger von der NYSE in Frankfurt / Main. Es gäbe keine Deutschen mehr oder sonstige in der BRD handelnden Broker, AktionärINNEN und sonstige Aktiengesellschaftenvollfreaks. Die sind absolut schwerst schwerst Kriminellste, dito NSU war ein Kunstprojekt, VOR strafrechtlichen Ermittlungen. Nutzen Sie die Sufu bzw. Google und dann site:achtung-intelligence.org Ich sage schriftlich schon ewig aus. Es wurden alle Gerichte korrumpiert von TäterINNEN, wegen "Stars, Hollywood etc und Milliarden-Billionen Aktienbetrug und Gehaltsbetrug.


Überschrift Wort    bessere SuFu

Veröffentlicht am : 28. Aug. 2014., 07:14:07 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 38659
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom Juni 2018 - die Polizei ermittelte in den vielen Verwechselungs-Dingen nicht je, ich war nicht je Personal von RTL, auch nicht von SAT1, ich war mal WDR und kurz ZDFE bzw. zdf.newmedia (quasi für eine Sache, es gab Überfälle wegen ZDF).

Bereits 2006 stellte die damals amtierende Justizministerin des Landes NRW fest, dass Richter oft nicht wissen, was sie tun müssen. Jura ist anscheinend nicht deren Ding. Per Gesetz müssen Richter übrigens eigenhändig Urteile unterschreiben. Doch diese Unterschriften hat in Wahrheit oft nicht je einer gesehen und Anwälte behaupten ja auch oft, das sei nicht nötig. Achtung Intelligence durchwühlte einige Gesetze und plaudert aus der Realität, denn Gesetze sind eine Auslegesache - nämlich ein Teppichboden. Update1: 01. September 2014 Auch das Bundesverfassungsgericht schreibt echte Unterschriften vor, aber das Arbeitsgericht in Düsseldorf hält sich nicht daran. Dabei flog auf, dass Richter eigentlich gar nicht die Inhalte der Urteile kennen müssen. Update2: 17. Oktober 2015 Ein Richter fordert eine Unterschrift von einem Einspruchsführer, ob der Richter selber unterschrieben hat? Richter müssen immer eigenhändig unterschreiben, tut er es nicht, hat der echte gesetzliche Richter nichts je von dem Schriftsatz gesehen, gelesen, noch war er einverstanden. Update3: 01. Februar 2016 Das Finanzamt Düsseldorf Altstadt pfuscht. Irgendwie will es Gesetze nicht wahrhaben. Das Jobcenter ist auch solch ein Fall. Dann flog auf, eigentlich gibt es diese computerisierten Bescheide nicht. Und nun? Achtung Intelligence wurde fündig und zitiert das Bundesverwaltungsgericht und den Bundesfinanzhof. Update4: 17. März 2016 Es gibt Knatsch bei einem laufenden Verfahren beim Finanzgericht Düsseldorf. Die Elster Daten sind pfutsch. Einfach so gelöscht von der Elster. Dann flog auf, die Elster gibt es gar nicht für Nordrhein-Westfalen. Mon Dieu! Update5: 25. März 2016 Noch gibt es keine Rückmeldung. Elsterdaten pfutsch und überhaupt flog noch Neues und Altes wieder auf. Die diebische Elster ist illegal. Die war ja nur für Verwaltungsvereinfachung gedacht, weil das echte Finanzamt ein fauler Beamter ist und lieber Angestellte und Beamte für gewerblich Tätige hielt und da kamen noch Schufa-Daten hervor. Die schickte mal einen Datensatz. Update6: 01. Juni 2016 Eigentlich kennt man sonst im Kampf gegen Al Qaeda, ISIS und Taliban nur Sectarian Crime, also Verbrechen von religiösen Freaks. Aber ähnlich sind die Secretaries' Crimes. Kriminelle Schreibkräfte, die keine Richter unterschreiben lassen und jedes Urteil und Gerichtsschreiben dadurch fälschen. Update7: 06. Juli 2016 Nach wie vor wollen es viele Behördenmitarbeiter nicht wahrhaben. Schreiben ohne Unterschrift sind nicht rechtskräftig. Damit entfällt weiterhin die Elster und elektronische Schriftstücke an Staatsanwaltschaften und Gerichte. Ohne Unterschrift gilt nichts. Hier ein aktuelles Infoschreiben der Staatsanwaltschaft Dortmund. Update8: 26. September 2016 Seit dem Debakel mit dem Münchner Holtzbrinck Anwalt Stolberg Stolberg, Stolberg oder Stolberg-Stolberg, im Arbeitsgericht Düsseldorf, und Richter, die nicht je unterschreiben, ist klar, Anwälte und Richter leiden an einer Identitätsstörung, sind Alkoholiker oder sind gar nicht je echt. Deshalb wird die Identitätskrontrolle im Gerichtssaal dringend empfohlen. Hier die Tipps. Update9: 06. Oktober 2016 Richterliche Unterschriften gehen Niemanden was an. So ist mir das ähnlich aktuell beim Sozialgericht Düsseldorf passiert. Das gibt es laut 92 GG eh nicht. Eine Regierungsbeschäftigte spielt dort Urkundsbeamtin, und der Nachname der Richterin, ist die eines DDR-US Fernsehpredigers. Soso. Update10: 03. Februar 2017Es gibt nach wie vor viele Personen, die meinen, sie seinen Richter. Tatsache ist, in Artikel 92 GG steht es genau: Rechtsprechung ist erst ab Länderebene erlaubt. Amtsgericht, Verwaltungsgericht, Sozialgerichte, Finanzgerichte sind also gar nicht als Rechtsprechung existent. Wer dort ein Urteil oder Beschluß erhält, ist Opfer von Terroristen geworden, die sich rechtswidrig als Richter ausgeben, obwohl diese nicht der Funktion eines gesetzlichen Richters, siehe 101 GG und 103 GG, entsprechen. Trotzdem macht die Truppe der Terroristen weiter, anstatt Güteterminrichter bzw. Mediationsrichter zu sein. Unterschreiben tut von denen eh keiner, andere meistens auch nicht je. Update11: 10. Mai 2017 Wahrheit ist den Gerichten nicht wichtig, so gesehen an dem Gerichtsopfer Wörz, das aber nach über 10 Jahren freigesprochen worden war. Update12: 22. Mai 2017 Nur Link-Ergänzungen zu Story-Updates, daß es nur Strafrecht gibt. Update13: 01. August 2017 Da kann man zetern wie man will, aber richterliche Unterschriften gibt es nicht. Denn die hat niemand je gesehen, die gehen niemanden was hier an. Wie das im Strafrecht aussieht, weiß ich nicht. Da habe ich keinerlei Erfahrung mit. Aber im Zivilrecht, Sozialrecht, Steuerrecht ist das so, beim Arbeitsrecht auch. Es unterschreiben keine Richter. Da kann man zetern wie man will. Alles nur Staffage, die wie 'ne Salesch und 'n Hold auch mal Richter spielen will. Die beiden Fernsehgestalten lassen angeblich in echt Menschen entführen. Trance-Crime. Vieles fiel ja anhand von Frankierstempeln auf. Das Gericht, das so tut, es sei aus PLZ 5xxxx ist aber PLZ 4xxxx, ganz andere Stadt und die echten Gerichte wissen von nichts manchmal und überhaupt, einige Faxe benötigen manchmal 14 Tage, um anzukommen. Auch dank der Siemens BKK fiel der Mist auf. Echte Zivilgerichte gab es nun mal nicht je. Das steht im Menschenrecht im Rahmen des Völkerrechts in den Gesetzen. Und was es nicht gibt, kann auch nicht unterschreiben. Update14: 01. November 2017 Erstaunlich, aber wahr. Laut Artikel 92 Grundgesetz findet die echte Rechtsprechung erst ab Landesebene statt, also Landesgericht, Landessozialgericht, Landesarbeitgericht. Ein Landesfinanzgericht gibt es übrigens nicht. Es gibt nur das Finanzgericht ohne Rechtsprechungsbefugnis und den Bundesfinanzshof. Ein Landesfinanzgericht oder einen Oberlandesfinanzgericht gibt es nicht. Pfui - und nun, aber wer sitzt denn dann in den Instanzen, die nur so ein kleines Amtsgericht, Finanzgericht oder Sozialgericht sind. So, als Richter oft niemand, die unterschreiben nicht je und wenn man rügt, mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde, will keiner mehr was wissen und leidet an Amnesie oder war davor gar keiner je das Original. Update15: 05. November 2017 Auch sogenannte Paraphen sind in Wahrheit verboten, als angeblich echte Unterschrift eines Richters oder sonstigem Personal. Auch dazu gibt es zahlreiche Urteile. Laut ZPO sind Paraphen NUR auf Privaturkunden erlaubt. Haben Sie also nur ein Namenskürzel auf einem Beschluß oder Urteil, war der Richter nicht echt, sondern nur eine Privatperson, die eine Amtsperson also einen beamteten Richter in terroristischer Art und Weise "spielte". Update15a Nachtrag wegen Telefonterror. Update16: 12. November 2017 Nachdem klar ist, daß Paraphen - also Namenskürzel von Unterschriften - nur auf Privaturkunden erlaubt ist, Richter immer mit vollem Namen unterschreiben müssen, geht es nun darum: Was ist eigentlich dokumentenecht? Die Buchstaben  einer Schreibmaschine, die noch mit einem Textilband arbeitete, gilt als dokumentenecht. Die Schreibmaschinen, bei denen die Buchstaben vom Farbband heruntergenommen und sozusagen auf das Papier "geklebt" werden, sind es nicht und viele Stifte auch nicht. Fotokopien gelten immer als dokumentenecht - weil diese eine Originalkopie sind.  Update17: 03. Dezember 2017 Tippsen-Trolls sind oft unbekannte Schreibkräfte. Sie wirken wie outgesourcte Sekretariate, die für echte Gerichte oder Gütegerichte tätig sind, aber so tun als ob, sie echt sind. Grundsätzlich gilt: Alles was von der Geschäftsstelle kommt, also die eines Gerichts ist nicht je von der wahren Richterkammer. Es ist das Empfangsbüros bzw. die der normalerweise echten Urkundsbeamten, doch heutzutage geben sich viele Tarifbeschäftige, sich trotz Arbeitsgerichtsgesetz § 7, sogar als Urkundsbeamten aus, auch sonst wird viel gefälscht. Update18: 14. Dezember 2017 Namenskürzel sind also illegal, die sogenannten Paraphen. Viele Anwälte gaukeln aber so vor, fehlende Unterschriften seien nicht schlimm. Richter müssen nicht unterschreiben und lassen Mandanten eiskalt verlieren oder gewinnen und zocken strafrechtlich übelst also in Zivilverfahren herum.In den Knast kamen solche Rechtsanwälte anscheinend nicht.  Sie gockeln wie Massenmörder sozusagen weiter herum. Sittlichkeitsverbrecher oder so. Auch sonst fällt auf, daß Behörden und Gerichte oft oder nicht je etwas von "Amts wegen" automatisch korrigieren. Richter und Beamte sind also oft nicht echt. Verbrecher geben sich also als Richter und Beamte aus, oder als "Regierungsbeschäftigte", meinen aber mit so einem ominösen Jobtitel in einem Gericht als Schreibkraft arbeiten zu dürfen. Richter tragen übrigens falsche Doktor-Titel, Dr., aufgeflogen beim Landesarbeitsgericht Düsseldorf. Update19: 30. Dezember 2017 Richter, Polizei, Staatsanwälte, Behörden, Ärzte, Psychiater, Journalisten, Ordnungsamt und viele Menschen sind OHNE jedwede anerkannte Schulbildung in NRW tätig und auch deutschlandweit gibt es viele ungebildete sadistische Fatzkes. Viele leiden bekanntlich an Lese- und Textverständnis-Störungen, sind Analphabeten, können nicht leserlich unterschreiben, sind gerne eine eklige Sadistensau, perverse Dummprolls, wie viele Psychiater und Pfleger zum Beispiel und es gibt viele analphabetisch wirkende Richter und dumme Bullen. Das heißt, diese entsprechen nicht dem Bildungsstand des Schulgesetzes NRW § 2 Nr. 6. Sie haben das Bildungsziel nicht erreicht. Update20: 21. Januar 2018 Dank Twitter und der ehemaligen Shoutbox auf Achtung Intelligence und den online Leserbriefen, die ich nicht veröffentlichten konnte, flog auf, die Online Vandalen sind Cyberwarfare Terroristen und fälschen anscheinend alle Gerichtsschreiben. Es geilt sie auf, sie sind wie ein Gert Postel, der sich als Psychiater ausgab, und es nicht war. Es macht die Fälscher total geil. Sie sind wie in einer Szene von Indiana Jones in Raiders of the Lost Ark und aus einer Szene vom Schatz im Silbersee (Winnetou). Bei Gold und Silberschätzen werden sie wie raffitückisch hypnotisiert und kapieren nichts mehr. So ist es mit den Gerichtsterroristen, die alles fälschen. Weggeknallte Volldumme, die wie im Wahn zerstören oder sich zerstören lassen, irgendwann. Sie sind machtgeile Terroristen. Sie wichsen sich dabei einen ab. Kein Wunder, daß das Vierfachgerichtsgebäude in Düsseldorf (Arbeitsgericht, Landesarbeitsgericht, Finanzgericht, Sozialgericht) so eklig immer danach stank. Ekelwichse mit Tripper und Schimmel. Laut Artikel 92 Grundgesetz dürfen Gerichte erst ab Landesebene Recht sprechen, laut 1. SGB 32 erlöschen Privatverträge automatisch, wenn die Arbeitsverträge oder auch GKV-Mitgliedschaften das Sozialgesetzbuch verstoßen. Also gibt es das Gericht auch nicht, also die vier da in Düsseldorf in einem Stinke-Gebäude, am HBF. Aber Schiedssprüche darf es sprechen, da bedarf es auch keiner echten Richter, so benehmen sich auch alle. Aber lesen und schreiben können die nicht, so eigentlich wie 2005 im Landgericht Düsseldorf. Die Zivilkammer hatte sich kackfrech für ein Zivilverfahren den Saal der Großen Strafkammer (!) organisiert, in Sachen angeblich Robbie Williams (war er nicht) gegen mich. Wer da wirklich was wollte, kapiere ich bis heute nicht, weil ja sein Berliner Anwalt behauptet hatte, daß ich den Sänger nicht kennen würde. Seitdem ist mir klar, die Zivilheinis sind nichts, forschen nicht nach Wahrheit und der echte Robbie Williams war das seit November 2002 nicht. Es steht also ein Imitat, der eine Türkin geheiratet hat, seitdem auf der Bühne. Der echte ist also verschollen, aber kein Richter unterschrieb eigenhändig. Schon vorher hatte ich alle angezeigt. Die Polizei kniff feige, ein Kriminaloberkommissar und ich gingen an einer 8-stündigen Zeugenaussage kaputt. Wir waren unter Nervengift gestellt worden, mein damaliger PKW war manipuliert worden und später zerstört worden. Unterschrieben hat nicht je ein Richter. Hier noch mal schnell einige Gesetze. Die Urteile, daß Richter unterschreiben müssen, stehen schon lange in dem langen Artikel. Da Richter nicht je die echte Unterschrift nachreichen und man ignoriert wird, war kein Zivilgericht je echt. Es sind Terroristen, die dort tätig sind. Update22: 13. Februar 2018  Nachdem also erklärt ist, daß Zivilgerichte nicht je juristisch dem Völkerrecht genügen, da ist nur das Strafrecht erlaubt - aber laut 25 Grundgesetz hat das Völkerrecht immer Anwendungsvorrang, das Deutsche Strafrecht somit auch, fällt auch noch auf, daß Gerichte samt Personal gerne Völkermord begehen. Die Gebäude stinken widerlich. Lebensgefahr für alle! Update22: 25. Juni 2018 Nach wie vor tun Terroristen so, sie seien ein echtes Gericht. Tintensprenkler auf dem sich selber ausgedachtem Gerichtspapier, Landeswappen sind unscharf so wie ohne Brille, andere Pünktchen fehlen. Landessiegel sind eingedruckt, ohne gesetzlich zugelassene Stempelfarbe - ach überhaupt, das Thermopapier, das kennen Sie doch auch von Supermarktbons, dokumentenecht ist das auch nicht, das kann vergilben. Laut EU DSGVO, man kann es gar nicht oft genug erwähnen, sind nur Strafkammern befugt, Akten zu horten und der Rest wäre ja gerne echt, ist es aber nicht und will nicht je verhandeln und will nur mit Anwälten reden. Logisch, Korruption, Bestechung, Vorteilsnahme und Vorteilsgewährung. Vielleicht ist es auch nur ein Fickie Fickie Anwalts-Techtelmechtel mit einem Tippsen-Troll. Die dürfen busserln mit einer Schreibkraft, aber wer echte Richter haben will, benötigt laut ZPO 78 Absatz 3 gar keinen Anwalt, laut ZPO 79 sowieso nicht, laut 101 GG und 103 GG steht JEDEM der echte gesetzliche Richter zu samt Anhörung, nicht Chat-Stube wie bei Twitter und Facebook, aber laut EU DSGVO sind - okay - laut Menschenrecht auch - Zivilverfahren sowieso verboten. Gerichte in der Sinnkrise, die eh nicht je unterschreiben. Wer die da in echt sind, weiß keiner, die Polizei ist ja lieber nur ein Fernsehstar, ehrlich gesagt, die sind doch vom Benehmen wie dumme Midlife-Crises-Trolls im einfachen Urlaubshotel. Update23: 22. Juli 2018 Die Landesbank Berlin, sie steht im Sektor der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin, hat Helfershelfer oder wurde die LBB und die amazon Kreditkarte samt girocard weggehackt? Tatsache ist, Hacker fälschten bekanntlich das Landeswappen im Anschreiben. Es war nur ein Scan - wahrscheinlich ein gif und immerhin wurde bestätigt, ich könne keinen Einspruch erheben, ohne Rechtsanwalt ginge das nicht, weil bisher nichts vor einem echten Richter oder einem Urkundsbeamten stattgefunden hat. ZPO 78 Absatz 3 sei außerdem nicht einschlägig. Der § schreibt vor, niemand benötigt einen Rechtsanwalt, wenn man echte Richter haben will. Immerhin könne ich ja auch anstatt beim Landgericht auch beim Amtsgericht Rechtsbehelf einlegen, das bitte in deutscher Sprache. Juristisch ist das komplett falsch, denn die EU Grundrechte Charta Artikel 41 schreibt vor, jede EU Sprache ist als Rechtsmittel erlaubt. Also hier der Beweis ...Echte Richter gab es im Landgericht Düsseldorf nicht, die flogen dort schon immer auf, nicht echt zu sein. Update24: 05. Oktober 2018 Auf was man so alles achten muß. Ärzte sind Fake, Krankenhäuser sind Fake, Staatsanwaltschaften sind Fake, Untersuchungen gibt es erst gar nicht. Richter gab es sowieso nicht je und dann sind auch noch Briefe echt aussehend, wenn das Papier nicht falsch wäre oder der Ausdruck, nämlich - das Ding wurde in einem Rutsch ausgedruckt und war kein Behördenpbriefpapier, obwohl es meinte die Staatsanwaltschaft zu sein. Die Rufnummer, obwohl sie eine direkte zu sein schien, stand NICHT in der online Telefonliste und das Aktenzeichen war eine falsche Abteilung. Und kapiert hat die Person auch nichts, es ging um Einstiche, gebrochene Gliedmaßen und mehrere Opfer, auch Personal vom Krankenhaus. Update25: 09. Januar 2019 Nicht vergessen, auch Thermorollen und derartige Kassenrollen vom Supermarkt sind nicht dokumentenecht, aber oft fehlt es sogar komplett an Gerichtswappen, wie ich herausfand. Oder jeder denkt sich eins aus, wie mein ehemaliger italienischer Kollege bei Belden Kabel. Er war für Italien in Italien zuständig, wir waren in Neuss mit der Europazentrale. Andere Bekloppten hielten dann mich für eine EU-Werbechefin in Brüssel, ich sei ja in der Europazentrale ja mal tätig gewesen. Also der Italiener erfand einfach ein eigenes Firmenlogo, fernab der Vorgabe der Corporate Identity, was eigentlich der heutigen Landeswappen-Fakerei, Pferd ohne Huf, Pferd ohne Auge, Pferd ohne Maul, Tintenkleckse überall auf dem Papier vom Drucker, entspricht. Es ist also wie in The Purge. Ein Film, dessen kurze Inhaltsangabe ich auf Amazon fand. "Kurzbeschreibung: Einmal im Jahr ist jedes Verbrechen erlaubt und es gibt nur ein Ziel: überlebe diese Nacht! Die Kriminalität in Amerika lässt sich nicht mehr eindämmen und die Gefängnisse sind überfüllt. Um die Lage in den Griff zu bekommen, etabliert der Staat den sogenannten Purge-Day, das heißt, er gewährt jedes Jahr eine zwölfstündige Generalamnestie: In dieser Zeitspanne bleiben alle illegalen Aktivitäten straffrei, Mord eingeschlossen. Die Polizei kommt niemandem zu Hilfe." https://www.amazon.de/Purge-Die-S%C3%A4uberung-Ethan-Hawke/dp/B00D8T2FGW    Düsseldorf ist immer so, nicht nur 24 Stunden, sondern 24/7 - primär sind Gerichte und dumme Bulle freie Erfinder, echte Ärzte gibt es nicht, Normalität nicht je. Kein weiterer Text im langen Update25. Update26: 10. Januar 2019 Also Polizei ist oft nicht echt, raucht wie ein dummer Cowboy am Peterwagen und einige haben falsche KFZ-Schilder, das Ordnungsamt auch. Einige sagen auch, trotz Uniform, die auch oft falsch ist, sie haben selber mit dem Gesetz nichts zu tun, also sind die nicht echt. Gerichte sind oft auch nicht echt, bisher fand ich kein echtes Zivilgericht, Strafgerichte wie zur NSU Sache waren von Anfang an Fake. Vom Götzl, der angeblich aus Kinderschänderkreisen bekannt war, bis zu einem Gutachter, den man angeblich aus der Kunstgutachter-Szene gut kannte. Die Tatverdächtigen sind aus DDR und für die gilt KEIN WEST-Gesetz, sondern laut Bundesverfassungsgericht nur das DDR Strafgesetzbuch. Daran hielt sich so auch keiner. Man machte künstlerisch in einer Berufsfreiheit, die angeblich verfassungsrechtlich garantiert ist, was ganz Anderes. Immerhin, das Amtsgericht Hamburg hat dann gar kein Wappen und meint, ein Anwalt könnte mit Privatnamen den quasi-Mandanten verknacken. Der ist aber in einer anderen Stadt wohnhaft, sogar anderes Bundesland. Hier ist der Screenshot. Die Akte war mal zugemailt worden. Update27: 18. Februar 2019 Es ist schon schlimm genug, viele Gerichte, ich rede hier von Zivilgerichten, weil es echte Staatsanwaltschaften und Strafkammern nicht gibt, die sind primär eine faule Null auf Staatskosten, also die Zivilgerichte wollen immer nur Fakes wie im Fernsehen. Bloß nichts Echtes, keiner unterschreibt, alles nur eine Show, aber irgendein Opfer, soll immer bezahlen. Wer über Mord beim Amtsgericht Düsseldorf aussagt oder Verbrechen, wird ignoriert. Mit so was Unangemessenem will die Präsidentin des Amtsgerichts nicht zu tun haben. Update28: 03. April 2019 Ich war selber Zeugin, wie so ziemlich wahrscheinlich Faxe im Doppeltgerichtsgebäude Amtsgericht & Landgericht Düsseldorf von angeblich echten Uniformierten eher eindeutig geklaut worden sind. Auch die Polizeiwache für Gewaltopfer, die ist in der Nähe des Jobcenters Düsseldorf, Luisenstraße, das keine Kommunalträgerzulasung hat, fälscht gerne und verursacht Opfer, weil es doch für Gewaltopfer zuständig ist. Dank einer Geburtstagsfeier der Landesgerichtspräsidenten fiel es der Rheinischen Post auf und anderen auch. Im Landgericht Düsseldorf arbeiten Knasties, genau wie ich das seit Jahren vermutet hatte.  https://rp-online.de/nrw/landgericht-duesseldorf-haeftlinge-helfen-beim-aufbau-von-party_aid-37868255 (...) Landgericht Düsseldorf :  Häftlinge helfen bei Party im Gericht (...) Auch Strafgefangene aus dem offenen Vollzug, die der Hausverwaltung des Gerichts zugeteilt sind, durften mit anpacken. Scheiff erklärte, der Sach- und Personaleinsatz sei üblich und gerechtfertigt, da es sich um „eine dienstliche Veranstaltung" gehandelt habe.  Auszug-Ende Ohne weiteren Text im Update28. Update29: 28. Mai 2019 Es ist aufgefallen, daß Rechtsanwälte oft komplett Hilflose sind, wie mal eben kürzlich Entlaufene aus einem Behindertenheim, die dann gerne alles wirsch abtun wie ein typischer Alzheimer-Patient. Sie werden renitent gegen den Mandaten und betrügen. Nun ist es aber so, daß laut ZPO 85, das Verschulden sogar Versäumnisse eines Rechtsanwalts dem Mandanten zugeschustert werden, denn was immer der Anwalt falsch tut, darüber sei der Mandant voll verantwortlich, als ob der Anwalt nur ein hilfloses Mündel sei, obwohl der Mandant der Verantwortliche über eine Fremdperson namens Rechtsanwalt nicht sein kann, da der Mandant doch Rechtshilfe und anwaltliche Vertretung doch suchte, von einem Profi. Dich die Anwälte sind keine Profis, sondern knatschende Entlaufene. Das sagen die aber nicht, der Mandant sei dann beratungsresistent. Aber Rechtsanwaälte bringen oft Sprüche, die Zivilanwälte, "das Gericht liest eh nichts" und kommen mit nicht je unterschriebenen Urteilen und Beschlüssen an - auch die gegen die Mandanten. Update29a: 28. Mai 2019 Auch bedenklich ist, eine Kanzlei wie Kranz & Multhaup Partner mbH (Gewerbebetrieb ist laut BRAO § 2 verboten), haben die Kanzlei in Wuppertal, aber das Gerichtsfach ist im Amtsgericht Essen, können nicht wirklich lesen oder handschriftlich unterschreiben, halten V----V für eine legale Unterschrift, kein Buchstabe erkennbar und wurden vom Amtsgericht Düsseldorf, kein Richter unterschrieb je, zugelassen in ein einem Verfahren mit einem fehlenden außergerichtlichen Gütetermine, das die V----V Leute auch nicht führen wollten. Gewerbliche Pfuschkolonnen sind überall. Update30: 30. Mai 2019 Das Bundesverfassungsgericht ist ebenso hilflos, wie die V----V handschriftlich unterschreibende Kanzlei Krant & Multhaup Partner GmbH (Gewerbe laut BRAO § 2 noch immer verboten, siehe auch § 1). Es kann eigentlich gar nicht unterschreiben und hat KEIN echtes Gerichtspapier. Der Bundesfinanzhof auch nicht. Die nutzen normales weißes Fotokopierpapier, ohne Wappen ohne alles und tippen sich was zusammen, meist ein juritisches "Ich habe Null Bock, ey" kauderwelschen das aber mit Pagraphen und irgendeine Tippse unterschreibt. Richter nicht, es ist wie ein Fotokopierpapier, sogar in Supermärkten oder REWE erhältlich. Null Bock Generation spielen Richter und Beamte oder Alzheimer mit Faulhirn, Hauptsache Scheiße sein mit Asian EHEC. Lesetipps in Update 30. Update31: 27. Juni 2019 Furchtbares tut sich auf in der deutschen BRD Zivilgerichtsbarkeit. Oft ist das Gericht Fake, ein Terrorist, AnwältINNEN ebenso, Klageverfahren alle falsch, und der Beklagte hat oft kein Geld, sodaß sowieso der Kläger auf allen Kosten festsitzt. Die Klagekanzlei hat oft jedoch ZPO 253 gebrochen. Es muß nicht besprochen werden, schriftlich, ob eine außergerichtliche Schlichtung stattgefunden hat oder Mediationsrunden, die sind gesetzliche Pflicht, es muß Vieles erklärt werden, schriftlich und eine Unterschrift muß auch drauf. Daran scheitert oes oft. Sie ist oft nur Krikelkrakel wie bei einem Pfuschgericht, das nicht je Richter unterschreiben läßt, oder sie fehlt total, manchmal ist was drauf, die dann manchmal so aussieht wie die eines Richters oder der Anwalt hat den auch mal gefälscht oder die eines Politikers, wie mal wegen Wikipedia auffiel, oder es ist nichts drauf, aber es ist Lichtjahre von der Unterschrift von dem Perso entfernt. Wer klagt denn da und wieso wird so was überhaupt vom Gericht angenommen? Okay, das läßt ja auch keinen Richter unterschreiben, oder eine Richterin. Wer hat da was mit dem "Kaiser Karl" falsch verstanden? Update31a: 27. Juni 2019 Was auf den Gerichtsdokumenten, Beschlüssen und Urteilen passiert, ist oft also weiße Mäuse im Schnee, keine Unterschrift, egal von wem oder irgendeiner Regierungsbeschäftigten oder Justizkraft. Je nach Gericht hat es noch nicht einmal echtes Gerichtspapier, sondern NUR weißes Fotokapierpapier, ein blanco Blatt. In PSYCHIATRIESPRACHE heißt das, da verweigert der Patient die Unterschrift oder die Unterschrift auf den Krankenhauspatientenverträgen für eine Behandlung. Oder der Patient heißt in Wahrheit nicht so. Als ich mal Jura bei einem Arbeitsrichter in der IHK Neuß hatte, sagte er mir, fehlt die Unterschrift, weiß der Richter von nichts und war nicht je in echt involviert. Es wurde gefälscht und der echte Richter war nicht je einverstanden. Kein weiterer Text in Update31a, aber in 31. Update32: 07. Juli 2019 Anwälte schwafeln oft, können nicht wirklich unterschreiben, meine eine Ladung, mit Erscheinungspflicht für den Mandanten zum Gerichtstermin würde nicht je gelten, denn AnwältINNEN reden immer nur unter sich im Gericht, sonst habe da niemand einer was zu suchen. RichterINNEN auch nicht. Und manchmal kennt keiner die Sache in echt. Update33: 16. Juli 2019 Es gibt ja ständig die Anwälte, die meinen ein Richter müsse nicht unterschreiben, dieselben TerroristINNEN meinen ja sogar, der Mandant müsse nicht bei Gericht erscheinen. Der Rechtsanwalt erzählt auch nicht, daß der Mandant auf der Ladung steht. Oft aber unterschreibt keiner einen Gerichtswisch, aber der TerroristINNENclub namens Anwalt meint, das sei nicht nötig. In ZPO 128 steht drin wie in 309. Update34: 31. Juli 2019 An Frau Angela Merkel, die meint Bundeskanzlerin sein zu dürfen, entgegen den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (Parteien dürfen nicht das Volk im Bundestag repräsentieren, sondern nur die einzelenen Abgeordneten, quasi wie ein Schulklassensprecher, siehe Artikel 38 GG Absatz 1, man muß Partei für die Schüler ergreifen, aber nicht in einer politischen Partei sein), also an der fiel es mir wieder auf. Das Nationalhymnen-Debakel. Sie knallte dabei was zitrrig davon. Mehrfach. Ich fordere deswegen Bundesbeflaggung, Landesbeflaggung in jedem Gerichtssaal und auch in Polizeibehörden samt Staatsanwaltschaft, in jedem Büro. Stadtwimpel geht eventuell für städtische Büros auch noch, aber laut Artikl 92 GG gibt es nur entscheidungsfähige Gerichte ab Landesebene. Und vor jedem Gerichtstermin und Schichtbeginn, ist die deutsche Nationalhymne zu singen. Denn es gibt zu viele AusländerINNEN, die dort meinen arbeiten zu dürfen, und dann unterschreibt keiner. Wußten Sie, daß GKVen, gesetzliche Unfallversicherungen und Rentenversicherung laut Artikel 87 GG Absatz 2 auch Bundesbehörden sind oder Landesbehörden? Also singen Sie dann mit, den anderen verschlägt es dann oft die Sprache, denn die halten sich oft nicht je ans BRD-deutsche Recht - kein weiterer Text in Update34. Update35: 24. August 2019 Laut ZPO 78 Absatz 3 ergibt sich, daß RechtsanwältINNEN nicht je mit RichterINNEN verhandeln, denn wer einen echten Richter haben will, so steht im Paragraphen der Zivilprozeßordnung braucht KEINEN Rechtsanwalt. Man darf selber also, was ja auch den Grundrechten von 101 GG und 103 GG entspricht. Niemand darf dem gesetzlichen Richter entzogen werden, jeder hat das Recht angehört zu werden. Da steht nicht drinnen im Grundgesetz: Nur Rechtsanwälte dürfen mit dem Richter reden, der Rest habe gar nicht erst im Zivilverfahren im Gericht zu erscheinen. Oft unterschreibt eh kein RichterINNEN. So wie im Bundesverfassungsgericht und überhaupt kennt sich noch immer keiner mit Beglaubigungen aus, also haben die GerichtsterroristINNEN sich noch nicht einmal in Wahrheit dort beworben und arbeiten dort nicht.  Update36: 04. September 2019 Auch aktuell im Rahmen eines Sozialgerichtsverfahren zur Bescheiderstellung, dazu sind Behörden verpflichtet, hatte die andere Seite keinen Bock dazu, also ist lieber Arbeitsverweigerer und Null Bocker, das Sozialgericht, ein nicht unterschreibender Richter Hoffmann, fällt so vor Streß in eine Art Krankheitswelt des Superburn-Outs: Weil ich verschiedene Verfahren betreiben täte (die ich nicht kenne, anscheinend meint er Namensvetter oder Ähnliche), würde ich nicht prozeßfähig sein oder die anderen, wegen den vielen anderen Verfahren. Ob der nun meinte, die Reihenfolge sei falsch oder es müsse das im Sozialgericht vertagt werden, weiß ich nicht und um ein arbeitsamtmedizinisches Gutachten ging es auch nicht. Die Betroffene, mal auf einem Fuß stehen mal auf dem anderen, bin ich nicht, es ging um fehlende Arbeitsunfalluntersuchungen, das ja, aber in einem Krankenhaus. Beim Arbeitsamt bin ich übrigens auch nicht, auch nicht dort tätig. Update37: 02. Oktober 2019 Gerichte sind in der BRD eine Farce. Laut Grundgesetz Artikel 92 GG dürfen Amtsgerichte kein Rechtsprechen, das ist erst ab Landesebene erlaubt. Vor etlichen Jahren wurden etliche mit Landgerichten zusammengelegt, aber die Amtsgerichte machten trotzdem weiter. Den Strafkammern ist alles egal. Laut ZPO 137 und 138 ist die Klage samt Antrag mündlich in einer Gerichtsverhandlung auszusprechen, freie Rede, ab und zu, außer der Gegner hat was dagegen, darf man auf einen Zettel gucken, sonst nicht. Steht alles in ZPO 137 und 138 drin. Aber Gerichte agieren gerne monatliche schriftlich mit Briefchen-hinter-und-herschicken. Etliche wollen nur per Gerichtsbescheid entscheiden, als ob ein Gericht bescheidbefugt sei. Das ist es nicht. Den Strafkammern ist es egal. Die nahmen nicht je die Zivilrichter fest, die meistens nicht je unterschreiben. Anwaltspflicht gab es laut ZPO 78 Absatz 3 und ZPO 79 auch nicht je, will auch keiner wahrhaben. Also gibt es so gar keinen echten Richter. Sie alle sind gerne noch immer Gesetzesvampire in einer öffentlichen (UN-Pflicht und EU Pflicht) Gerichtsshow. Also pubertierende oder Alzheimer-Gaukler spielen da Gericht. Abifähigkeit oder Hochschulfähigkeit ist da eher nicht, sondern Schultheater, falls die je auf einem Gymnasium waren.



Hauptsache Schurke anstatt Verfassungsrecht

 

Nicht nur die Bundesregierung pfuscht. Die erklärte das Nazi-Reich sei intakt und ist nicht untergegangen. Das ehemalige Deutsche Reich hieße nun mal aktuell BRD, sei aber dasselbe. Das wurde nun mal so offiziell von vielen Gerichten entschieden. Blöd, Juden sind immer noch nicht in der Psychiatrie und das Judenverlagsblatt BILD (Friede Springer zählt als Jüdin) läuft noch immer frei herum. Asylbewerber bekommen Strom voll bezahlt, die Deutschen, die ALG2 beziehen, nicht.

 

Sogar Angela Merkel macht lieber auf diktatorisches Politbüro und ließ sich ohne Bundestagswahl, die Abgeordneten müssen nämlich die verschiedenen Kanzler-Bewerber wählen, zur neuen Kanzlerin krönen. Klar, dass dann SAT1 eine Schmonzette mit Veronica Ferres drehte, wie die Filmkanzlerin nur mit dem französischen Staatschef schmusen könnte. Königin Kanzlerin.

 

Gesetze sind vielen egal, die sind ja nur so was wie eine Auslegesache und die gäbe es also nicht. Das liest man von Anwälten auf Twitter, von Psychiatern, die Gesetze auch nicht wahrhaben wollen, und die Politiker halten sich sowieso an nichts. Deutschland der Schurkenstaat, die Achse des Bösen. Hauptsache auf dicke Hose, Waffe, tun und so Stärke demonstrieren, weil es im Kopf fehlt.

 

Richter müssen Urteile unterschreiben

 

Weiße Mäuse im Schnee, okay, Gerichte sind umweltfreundlich und schreiben nur auf Gilbpapier. Dementsprechend unterschreibt auch kein Richter. Nur Tippsen unterschreiben und beglaubigen, dass kein Richter unterschrieben hat. Das mag lustig sein bei beglaubigten Zeugnissen: Alle selber getippt, selber unterschrieben, Chef fehlt, Lehrer fehlen, egal, machen doch Richtertippsen auch. Was steht in den Gesetzen?

§ 134 SGG hier aus dem Sozialgerichtsgesetz
(1) Das Urteil ist vom Vorsitzenden zu unterschreiben.

§ 135 SGG
Das Urteil ist den Beteiligten unverzüglich zuzustellen.



315 ZPO
Unterschrift der Richter
(1) Das Urteil ist von den Richtern, die bei der Entscheidung mitgewirkt haben, zu unterschreiben.

§ 317 ZPO
Urteilszustellung und -ausfertigung
(1) Die Urteile werden den Parteien, verkündete Versäumnisurteile nur der unterliegenden Partei zugestellt. (...)

 

 

http://www.haufe.de/sozialwesen/sgb-office-professional/jansen-sgg-153-verfahren-vor-den-landessozialgerichten-225-richterunterschrift-abs3_idesk_PI434_HI2967225.html

Jansen, SGG § 153 Verfahren vor den Landessozialgerichten / 2.2.5 Richterunterschrift (Abs. 3)


Das Urteil ist nach Abs. 3 von den Mitgliedern des Senats zu unterschreiben. (...) Die Unterschrift muss grundsätzlich den Anforderungen genügen, die auch an bestimmende Schriftsätze gestellt werden (vgl. hierzu die Kommentierung zu § 151). Sie muss eigenhändig, handschriftlich und mit dem Nachnamen des Richters erfolgen (Knecht in: Breitkreuz/Fichte, SGG, § 153 Rn 18; vgl. auch BSG, Beschluss v. 27.11.1958, 8 RV 901/58). Eine Paraphe reicht nicht aus. Die Unterschrift muss nicht lesbar sein. (...)

Rz. 14

Ist einer der Berufsrichter an der Unterschrift verhindert, vermerkt dies der Vorsitzende in der Unterschriftzeile mit Angabe des Grundes (hierzu BSG, Beschluss v. 26.7.1962, 2 RU 190/60, Breithaupt 1963 S. 89); z. B.: "RiLSG B. Ist infolge Krankheit an der Unterschrift verhindert". Dieser Vermerk ist zu unterzeichnen (Keller, SGG, § 153 Rn. 10). (...) Sind der Vorsitzende und der dienstältere Berufsrichter verhindert, unterschreibt der dritte Berufsrichter allein (BGH, Beschluss v. 14.4.1992, VI ZB 8/92, SGb 1993 S. 67; Zeihe, SGG, § 153 Rn. 13).

(...)

Weigert sich ein Richter zu unterschreiben, handelt es sich weiterhin um einen Urteilsentwurf. Ersetzt werden kann seine Unterschrift nicht.

Auszug-Ende

 

Und was noch?

 


Die eigenhändige Unterschrift der Richter ist zwingend vorgeschrieben( z.B. Urteil vom 6. Dezember 1988 BVerwG 9 C 40.87; BVerwGE 81, 32 Beschluß vom 27. Januar 2003; BVerwG 1 B 92.02 NJW 2003, 1544) . Besonders wenn etwas per normaler Post oder auch Fax geschickt wird, muss der Richter eigenhändig unterschreiben. (vgl. BFH, Urteil vom 10. Juli 2002 VII B 6/02 BFH/NV 2002, 1597; Beschluss vom 27. Januar 2003 BVerwG 1 B 92.02 a a. O.)

Eine eigenhändige Unterschrift liegt vor, wenn das Schriftstück mit dem vollen Namen unterzeichnet worden ist. Die Abkürzung des Namens – so genannte Paraphe – anstelle der Unterschrift genügt nicht." (BFH-Beschluß vom 14. Januar 1972 III R 88/70, BFHE 104, 497, BStBl II 1972, 427; Beschluß des Bundesgerichtshofs – BGH – vom 13. Juli 1967 we a ZB 1/67, Neue Juristische Wochenschrift – NJW – 1967, 2310) Getippte Namen sind kein Kennzeichen der ureigenen Meinungsbildung und kein Beweis der wahren Urteilsbildung der Richter.

 


Und in der Realität?

 

Da behaupten Anwälte, es stehen einem nur Ausfertigungen zu, weil die Urteile immer nur in der Akte bleiben und dem Mandanten nichts je angehen, auch Richtertippsen behaupten dasselbe, wenn man ohne Anwalt vorträgt. Urteile gehen keinem was an, die sind nur in der Gerichtsakte. Unterschriftenpflicht habe es noch nicht je gegeben.

 

Schon in der Verhandlung merkt man, Richter eiern sich einen ab, haben das zuvor auswendig Gelernte vergessen. Sie können nämlich nicht lesen und nicht schreiben und haben von Jura keine Ahnung. Von Gesetzen und Paragraphen wollen viele nichts hören, sie können Vater Staat vom Papa nicht unterscheiden, hören oft noch nicht einmal zu und wollen nun mal endlich über dem Gesetz stehen und selber entscheiden, weil sie an nichts gebunden sind, meinen sie. Gesetzliche Richter sind sie also nicht. Sie machen lieber alle Ausnahmegerichte, die sind jedoch verboten in Artikel 101 GG.

 

Und so gockeln sich im Alzheimer-Wahn auf Dauer-ADHS Anwälte und Richter sich gerne einen ab und jeder merkt, da sitzen Retardierte, die schnell ins Heim oder in ein Knast-Krankenhaus gehören. Falls Sie gerne mal Zuschauer sein wollen, denn Verhandlungen sind öffentlich, bedenken Sie Alzheimer ist ansteckend.

 

Verzweifelte Justizministerin

 

(Der Link ist veraltert, alte Rede wurde gelöscht).

 

http://www.justiz.nrw.de/Presse/reden/archiv/2006_02_Archiv/30_10_06/index.php

Rede von Frau Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter anlässlich der Amtseinführung des Präsidenten des Amtsgerichts Ingolf Dick und Verabschiedung seines Amtsvorgängers Präsident des Amtsgerichts a.D. Dirk Hartmann in Düsseldorf

30.10.2006

Im Amtsgericht Düsseldorf wirken heute Richter, "die Mitverantwortung dafür übernehmen, dass die Rahmenbedingungen für die eigene spruchrichterliche Tätigkeit und für die der Kollegen so gesetzt werden, dass Gerechtigkeit verwirklicht werden kann" - wie es die damalige Richterin am Bundesverfassungsgericht und heutige Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Renate Jaeger 2003 in der Frankfurter Rundschau gefordert hat. Renate Jaeger formulierte dann weiter: "Die Verantwortung für die Optimierung der Justiz tragen die Richter schon heute, sie wissen es nur vielfach nicht".
(...)
Schließlich gehört zur Wahrnehmung der Verantwortung für die Optimierung der Justizgewährleistung die Geschäftsverteilung durch das Präsidium des Gerichts als klassische Selbstverwaltungsaufgabe der Richter. Die Präsidien der Gerichte haben die Geschäfte so zu verteilen, dass ein dem Rechtsstaatsprinzip genügender wirkungsvoller Rechtsschutz gewährleistet ist, wie das Bundesverfassungsgericht mehrfach ausgesprochen hat.

Auszug-Ende

 

Richter wissen also nicht, was sie tun.

 

Der amtierende Justizminister des Landes NRW, aus dem Ruhrpott kommt, Essen, etwaig Gammelstadt Essen, spielt lieber mit seinem Personal nur so, als ob sie Juristen sind.

 

http://www.kirchenlehre.com/titeln31.htm

 

Strafverfahren gegen Andreas Althaus, "Oberstaatsanwalt" bei "Generalstaatsanwaltschaft Hamm"

- Fax an Andreas Heuer, c/o Staatsanwaltschaft Osnabrück -
(Kirche zum Mitreden, 15.08.2012)

Zur Vorgeschichte s. hier.

Fax an:
Andreas Heuer, c/o Staatsanwaltschaft Osnabrück, 0541 315-6800

nachrichtlich (ohne Anhänge)
Thomas Kutschaty, c/o Justizministerium NRW, 49 211 8792-569
(...)

Angesichts seines pathologisch auffälligen Schreibens soll geklärt werden, ob sich Andreas Althaus *NICHT* in einem die freie Willensbildung ausschließenden Zustand krankhafter Störung der Geistestätigkeit befindet und ob er überhaupt geschäftsfähig ist.

(...)



Und hier ein Statement von dritter Seite über die NRW-"Justiz":
»Der Generalstaatsanwalt Manfred Proyer und Oberstaatsanwalt Marco Wibbe von der Generalstaatsanwaltschaft Hamm erklären: Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger dürfen innerhalb ihrer Tätigkeit in einer zur Objektivität verpflichteten Behörde Bürger anlügen, nötigen, bedrohen, erpressen und betrügen und schuldhafte Amtspflichtverletzungen begehen usw. (Sperrwirkung für Straftatbestände), wenn dann komme in der gesamten Rechtspflege nur der Straftatbestand der Rechtsbeugung mit dem Rechtsbeugungsprivileg in Betracht (2 Zs 1952/2011), 08.08.2011

Geheimstaatsanwaltschaft mit vorsätzlichen kriminellen Methoden und vorsätzlichen schuldhaften Amtspflichtverletzungen ist gemäss dem Justizministerium des Landes NRW (Landesjustizminister Thomas Kutschaty und Oberstaatsanwältin Dr. Christina Wehner) auch dienstaufsichtsrechlich nicht im geringsten zu beanstanden, 11.05.2012«
http://blog.justizkacke.de/?p=295



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Ja, das hört sich nach Alzheimer an


 

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Und so wurde dann aus der Auslegesache Gesetz, eigentlich sollten Gesetzbücher auf dem Richtertisch im Verhandlungssaal stehen, dann der Teppichboden im Gerichtssaal - wie im Sozialgericht Düsseldorf.

 

wird lose fortgesetzt ... denn Gesetze haben in einem Gütetermin im Arbeitsgericht nichts zu suchen ... aber stattdessen gibt es auch dort einen Teppichboden - Auslegeware ...

 

Update1: 01. September 2014, 11.00 Uhr


Bundesverfassungsgericht wird vom Landesarbeitsgericht Düsseldorf boykottiert

 

Es wurde so mehrfach geurteilt, es steht im Gesetz. Ohne eigenhändige richterliche Unterschriften ist nun mal ein Urteilt nicht rechtskräftig. Doch bemüht man sich um was Anderes als nur getippte Namen, werden Gerichtsschreibkräfte und auch Anwälte oft grantig. Im Computerzeitalter seien Unterschriften nicht mehr nötig oder man solle aufhören zu nerven. Auch das Landesarbeitsgericht ist so. Präsidentin Göttling ist ja fest der Meinung, dass Richter des Arbeitsgericht Düsseldorf nicht je unterschreiben müssen. Denn die echten Urteilen seien nur in der Akte ... und die geht bekanntlich weder Kläger noch Beklagtem je was an ... Anwälte aufgepaßt! Wenn Sie Schriftsätze nicht eigenhändig unterschreiben, gilt dieser als nicht offiziell bei Gericht zugestellt.

 

 

http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20020812_1bvr101202.html

 

Dabei kommt es nicht darauf an, ob der Kammervorsitzende des Landesarbeitsgerichts seinen schriftlichen Urteilsentwurf innerhalb der Fünf-Monats-Frist der Geschäftsstelle zur Weiterleitung an die ehrenamtlichen Richter übergeben hat. In vollständiger Fassung ist ein landesarbeitsgerichtliches Urteil erst dann abgesetzt, wenn es von sämtlichen Kammermitgliedern unterschrieben (vgl. § 69 Abs. 1 ArbGG) der Geschäftsstelle übergeben worden ist. Denn die Fünf-Monats-Frist soll auch gewährleisten, dass die schriftlichen Urteilsgründe die Verhandlungs- und Beratungsergebnisse zutreffend wiedergeben. Diesem Erfordernis wird nur genügt, wenn sich sämtliche zur Unterschrift verpflichteten Richtereinigermaßen zeitnah die Urteilsgründe zu Eigen machen können.

Auszug-Ende


Schreibkräfte spielen Richter

 

Richter kennen also die Urteile nicht. Sie haben doch tatsächlich fünf Monate Zeit, sich das Urteil durchzulesen, das Person unbekannt also mal getippt hat und schon vorab an alle Beteiligten rausgeschickt hat.

 

Logisch wäre, wenn der Richter auch Jura beherrschen könnte und er auch selber alles der Schreibkraft diktiert und zeitnah, also sofort nach Korrekturlesen eigenhändig unterschreibt und dementsprechenend drei Unterschriften auf 3 Kopien gesetzt werden. Für den Kläger, die Beklagte und für das Gericht. Doch das macht es meistens nicht. Einige Anwälte sind ja glücklich nur einen Ausdruck ohne Unterschriften, ohne Gerichtsstempel zu bekommen und halten diesen Probeausdruck für rechtskräftig, die Gerichtskasse dann leider auch.

 

Das Landesarbeitsgericht mag Gesetze bisher nicht, aber die Präsidentin unterschreibt selber, hält aber sonst Unterschriften auf den Urteilen oder Gerichtsprotokolle für nicht nötig.

 

 

Regierungsbechäftige arbeiten im Gericht

 

Gewaltenteilung wie Legislative, Exekutive und Judikative gibt es nicht in dem Vierfachgerichtsgebäude in Düsseldorf. Sozialgericht, Finanzgericht, Arbeitsgericht und Landesarbeitsgericht lästern sich im Gebäude auf dem Hauptbahnhof-Gelände einen ab. Dahinter, nur so 30 Meter weiter, ist die Zwangseinweisungsabteilung der Stadt Düsseldorf und in demselben Gebäude hat das US Generalkonsulat sein Büro. Amerika stand schon immer auf Holocaust und fehlende Demokratie in Wahrheit.

 

Im Verwaltungsgericht Düsseldorf sind immerhin Justizangestellte beschäftigt, aber das Personal des Vierfachgerichtsgebäudes nennt sich nun mal Regierungspersonal, man arbeitet doch für die Präsidenten des Gerichts. Und die haben alle eine eigene Gesetzesauffassung, fernab der Gesetze. Aber Herr Kutschaty, amtierende Justizminister NRW, spielt auch nur Minister und Jurist. Darum geht es seit 2004, die Polizei spielt auch nur Räuber und Gendarm. Und am liebsten sich selber, aber dann auf SAT1 und darf sich teilweise selber sogar in fiktionalen Staatsanwaltserien des ZDF (Heldt) darstellen.

 

Sie leben lieber in ihrer eigenen ausgedachten Welt, fernab der Realität. Gesetze der BRD wollen die nicht wahrhaben. Denn die Gerichte sind doch samt Personal doch die Regierung. Nur Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts haben Gesetzeskompetenz, alle anderen Gerichte haben diese nicht. Das BverfG vergißt jedoch ständig deren Grundsatzentscheidungen zu den Vereinten Nationen und den Menschenrechten. Die haben immer Gesetzesvorrang, steht auch in Artikel 25 des Grundgesetzes und Artikel 1 GG Absatz 2.

 

Update2: 17. Oktober 2015, 11.17 Uhr


Richterliches Gaga von einem Amtsgericht - man spielt Gericht

 

Eigentlich müssen Richter immer unterschreiben. Computerunterschriften haben keinerlei Rechtskraft. Das erklärt ein Gericht auch einem Widersprüchsführer ... ohne die echte Unterschrift ist ein Widersruch nicht möglich.

 

Und was macht der Richter?

 

 

(Quelle: http://netzwerkvolksentscheid.de/wp-content/uploads/2014/07/ohne-unterschrift-nicht-gültig-2.jpg)

 

Immerhin wurde beglaubigt, dass der Richter Brade nicht unterschrieben hat. Auch das Schreiben ist juristisch nicht gültig. Aber die Hobby-Richter, die nicht je eigenhändig unterschreiben, wollen das immer nicht je wahrhaben.

 

Nun ja - woanders spielt man Arzt und Polizei. Die Polizei wies extra darauf hin, auch auf die falschen Richter.

 

Lesetipp:

 

Update2 NEU Köln - Polizei warnt vor falschen Polizisten & Richtern - deutschlandweit


Sozialgericht Düsseldorf : Durchgeknallte Richterin und GKV BIG ignorieren Sozialgesetzbuch


Das Ordnungsamt ist die neue Polizei - Bullen haben ausgedient


Update3: 01. Februar 2016, 10.46 Uhr


Ein Computer-Bescheid ist keiner und die Elster gibt es auch nicht - ohne Unterschrift ist nichts rechtswirksam

 

Sie kennen das. Automatisierte Mahnungen, Gerichtsurteile, Elster mit den Steuerformularen, Bankenschreiben, da ja ein Computer alles geschrieben habe, sei die menschliche Unterschrift unnötig geworden. Heutzutage macht ja alles der Computer, aber kein Mensch mehr. Wer also die Biester in den Behörden wirklich sind, weiß niemand.

 

Bundesverwaltungsgericht und Bundesfinanzhof urteilten : Unterschrift ist Pflicht

 

Höchstricherliche Urteile

 

„Die rechtlich zwingenden Grundlagen für die eigenhändige Unterschrift finden sich in den §§ 126 BGB, 315 ZPO, 275 StPO, 117 I VwGO und 37 III VwVfG. Zur Schriftform gehört grundsätzlich die eigenhändige Unterschrift (vgl. z.B. Urteil vom 6. Dezember 1988 BVerwG 9 C 40.87; BVerwGE 81, 32 Beschluß vom 27. Januar 2003; BVerwG 1 B 92.02 NJW 2003, 1544).

 

https://www.jurion.de/de/document/show/0:129713,0/

http://www.bverwg.de/entscheidungen/entscheidung.php?ent=270103B1B92.02.0

 

Zwar hat der Gemeinsame Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes entschieden, daß bei Übermittlung bestimmender Schriftsätze auf elektronischem Wege dem gesetzlichen Schriftformerfordernis unter bestimmten Voraussetzungen auch ohne eigenhändige Unterschrift genüge getan ist (Beschluß vom 5. April 2000 GmS-OBG 1/98 Buchholz 310 § 81 VwGO Nr. 15); dies gilt aber nur in den Fällen, in denen aus technischen Gründen die Beifügung einer eigenhändigen Unterschrift unmöglich ist und nicht für die durch normale Briefpost übermittelten Schriftsätze, deren Unterzeichnung möglich und zumutbar ist (vgl. BFH, Urteil vom 10. Juli 2002 VII B 6/02 BFH/NV 2002, 1597; Beschluß vom 27. Januar 2003 BVerwG 1 B 92.02 a.a.O.)

 

http://www.judicialis.de/Bundesfinanzhof_VII-B-6-02_Beschluss_10.07.2002.html?sid=6pVPFcb2zNcqTErtQ1dleH0p

http://www.bverwg.de/entscheidungen/entscheidung.php?ent=270103B1B92.02.0

 

Fakt ist auch, viele Behördenmitarbeiter wollen nicht unterschreiben. Das sei nicht nötig. Bescheide und Mahnungen, die aus der Datenbank ausgeworfen worden sind, genauso wie Jobcenter-Bescheide können und müssen also durchaus vom Sachbearbeiter eigenhändig unterschrieben werden.

 

Es ist also nur eine Fantasie von Faulen oder nicht-echten Mitarbeitern, die in Wahrheit keine rechtswirksame Handlungsbefugnis haben. Jedes Unternehmen oder Marketing Agentur weiß das auch, wie rasch man auch Masseninfo-Schreiben trotzdem echt eigehändig mit Kuli unterschreiben kann. Das ist zwar viel Arbeit aber das Personal kann auch tausende Briefe in einer Behörde Briefe eintüten, wenn zuvor der Zuständige bzw. Zuständigen unterschrieben haben.

 

Angebote, mit einer nur digitalisierten Unterschrift, die also nicht eigenhändig erfolgte (Kuli, Füller, Filzer), sind kaufmännisch gesehen, also nicht unbedingt rechtswirksam.

 

Lesbar muss die Unterschrift auch sein

 

Beschl. v. 11.4.2013, Az.VII ZB 43/12 (Bundesgerichtshof)
"Ein Schriftzug, der seinem äußeren Erscheinungsbild nach eine bewusste und gewollte Namensabkürzung darstellt, genügt den an eine eigenhändige Unterschrift zu stellenden Anforderungen nicht", schreibt der Senat. Er bestehe lediglich aus zwei leicht bogenförmigen Strichen, die schleifenförmig am unteren Ende spitz zusammen, am oberen sich kreuzend auslaufen. Der Schriftzug lasse keinen einzigen Buchstaben des Nachnamens der Rechtsanwältin auch nur ansatzweise erkennen. Also hatte die Rechtsanwältin den Schriftsatz nicht wirksam unterschrieben.

 

Sie muß auch lesbar sein, es könnte ja sonst ein Analphabet gewesen sein, der da einen großen Behördenfuzzel spielt, aber in Wahrheit nichts vom Thema versteht.

 

Bundesministerium für Bildung und Forschung: Analphabeten

http://www.bmbf.de/de/426.php

 

 

Etwa 7,5 Millionen beziehungsweise 14 Prozent der erwerbsfähigen Deutschen können zwar einzelne Sätze lesen oder schreiben, nicht jedoch zusammenhängende, auch kürzere Texte wie zum Beispiel eine schriftliche Arbeitsanweisung verstehen. Bisher gingen Schätzungen von etwa vier Millionen Menschen aus, die von funktionalem Analphabetismus betroffen sind. Fehlerhaftes Schreiben auch bei gebräuchlichen Worten betrifft laut der Studie rund 21 Millionen Menschen in Deutschland beziehungsweise knapp 40 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung.

 

 

 

Update4: 17. März 2016, 08.42 Uhr


Die Elster ist weg - Pfutschikato - Unterminierung vom Freistaat Bayern

 

Die Elster, ein Kackteil. Papier ist geduldig will anscheinend niemand haben, sondern: Irgendwo soll irgendwer Finanzamt spielen. Geht man dorthin, jedenfalls ich, dann wird man rüde abgewiesen. Nun liegt die Sache beim Finanzgericht Update10 Düsseldorf Gewerbeanmeldung & Finanzamt Pfändung weg & Deutsche Bank & Finanzgericht ... da flog dann auf, dass irgendwer nichts dem Finanzamt weiterleitet
Update1 Regierungsbeschäftigte & Verwaltungsbeschäftigte arbeiten im Gericht - keine Gewaltenteilungund dann kam heraus:

 

Die Elster ist eine Unterminierung vom Freistaat Bayern, die nicht rechtsgültig ist in NRW. Guckst Du hier:

 


Nur via Email wegen Mitwirkungspflicht, auf Anordnung kann ich gerne nachfaxen,
den letzten Schriftsatz auch an das FG DUS faxte ich auch nicht nach.

vorsitzender Richter Dabitz (wegen der PKH, es geht um mein fehlendes Gehalt)
5 K 3427/15 U
Antrag zum Eröterungstermin per FGO
Finanzgericht Düsseldorf
Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand wegen Terminsverschiebung Antrag
63 097 528 516 bzw. 103/5035/0032
Anträge im Textfluss und PKH Antrag anbei - Feststellung des zuständigen FA - Ort
wird nachgefaxt



Gesetzliche Rentenversicherung 53 27 12 65 C 518, DRV Rheinland
"Kundennummer: 337D214796" der Agentur für Arbeit bzw. JC zahlte auch keinen Lohnersatz aus (!) Frau Taffel sagte sie zahle alles berufsbedingte in Verfahren

Und wegen meiner per SGB II gesetzlichen Mitwirkungspflicht laut SGB I
Kopie:
vorsitzende Richterin Faßbender Boehm
Sozialgericht Düsseldorf
S 11 KR 452/15
Cornelia Crämer gegen IKK Big Direkt gesund

Kopie: Arbeitsgericht Düsseldorf
vorsitzende Richterin Duby als Zeugin des Verfahrens (ich bin ungekündigt)
12 Ca 6995/13
Cornelia Crämer gegen gutefrage.net GmbH Tochterunternehmen der Holtzbrinck Verlagsgruppe

Kopie: L 18 R 602/14 LSG NRWL vorsitzender Richter Allgeier nur per Email, da beim LSG außergerichtlich)
Cornelia Crämer gegen DRV Bund (obwohl ich nicht in Berlin lebe, landeten dort meine Rentendinge, ich bin eigentlich doch DRV Rheinland)

Sehr geehrte vorsitzende RichterINNEN,
Sehr geehrte Damen und Herren,


ich hatte bereits das BverwG und auch den BGH und auch Bundesfinanzhof zitiert, dass eigentlich eigenhändige Unterschriften Pflicht sind. Ich faxe bekanntlich sonst immer alles nach, denn echte Faxe mit eigenhändiger Unterschrift gelten als dokumentenecht und sind rechtswirksam.


Das FA DUS Altstadt wollte unten im Erdgeschoß nicht mit Hand die Formulare ausfüllen, die wollte ich im letzten Jahr alle korrigieren lassen, also die Steuer-Erklärungen. Man schickte mich in die Umsatzsteuer-Abteilung, dort wurde auch nichts ausgefüllt. Ich wurde angeraunzt. Also ist deren Job, das auszufüllen. Ich hatte schon vor vielen Jahren die Korrekturen beantragt. Aber das FA DUS Altstadt meldete sich nicht je diesbezüglich. Es lebt in seiner Welt der Scheinselbständigkeit und mag den Begriff Angestellte oder / und Beamte auf Lohnsteuerkarte nicht wahrhaben.



Nun bekam ich eine Mitteilung, dass gestern mein Elster Zugang gelöscht worden ist. Ich hatte aber eine Verlängerung des Zertifikats, aber mir war aufgefallen, dass teilweise nicht zuständiges Personal sogar an das FG DUS schreibt, also FG Personal und andere nicht alle Akten kennen und einfach fantasieren und immer nur Steuersummen schätzen wollen und es mir noch immer Geld schuldet, die echten Arbeitgeber auch, sei es an die GKV, Rente, Berufsgenossenschaften etc pp.


Deshalb schaute ich mir vorhin das Impressum der "diebischen" Elster, Logo war mal tatsächlich der Vogel, an. Ich bitte zu berücksichtigen, dass ich NRW wohne und arbeite.

Bitte wenden Sie sich bei Fragen zu ElsterFormular, ElsterOnline-Portal und Elster FT direkt an unsere Hotline:

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(...)

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Sophienstraße 6, 80333 München
Postanschrift: 80284 München
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Vertretungsberechtigter: Herr Dr. Roland Jüptner
USt-Identifikationsnummer (gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz): DE 813 297 313

Verantwortlich für den Inhalt

Frau Claudia Wodarz
Bayerisches Landesamt für Steuern - Dienststelle München
Abteilung IuK 1
Sophienstraße 6, 80333 München
Postanschrift: 80284 München
Telefon: 089 9991-0
Telefax: 089 9991-1005
E-Mail: info@elster.de

 

Am 15.03.2016 um 21:50 schrieb portal@elster.de:
Sehr geehrte Frau Crämer, 
wir haben am 15.03.2016 Ihr Benutzerkonto mit dem Kurznamen ConnyCr
beim ElsterOnline-Portal gelöscht, da das dazugehörige Zertifikat abgelaufen ist.

Beachten Sie bitte, dass nur das Benutzerkonto mit dem Kurznamen
ConnyCr gelöscht wurde. Sofern Sie weitere Benutzerkonten bei ElsterOnline
besitzen, sind diese weiterhin für Sie verfügbar.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Finanzverwaltung

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so kontaktieren Sie bitte unsere Hotline oder fragen Sie ELIAS,
unseren virtuellen Auskunftsassistenten: https://www.elster.de/nmIQ/avatar_faq.jsp



Ich bin NRW und es gibt das Bundeszentralamt für Steuern. Was habe ich mit Bayern zu tun?

Hoheitszeichen sind gar nicht je als eingetragene Markenzeichen zu verzeichnen, weil diese eigentlich ein automatisches staatliches Schutzgut sind. Freistaat Bayern hört sich eh schon blöd an, aber so heißt nun mal das Bundesland, das mir in NRW mir deren Datenschmuh, das die Ziffer null nicht mag, aufoktroyiert und das obwohl es das Bundeszentralamt für Steuern gibt, das aber laut Impressum nichts je mit der bayerischen Elster zu tun hat und somit ich auch nicht.

Die Bayern spinnen doch, oder?!

Die haben eine Umsatzsteuer-ID als Landesamt für Steuern! Das ist dann eine gewerblich tätige Firmengruppe, also so was wie die Call Center Babes, die GKV (oft Fremdunternehmen und Call Center Firmen) spielen vergleichbar, aber das ist keine Behörde. Behörden haben keine Umsatzsteuer-ID; die dürfen nur eine Körperschaftsnummer tragen oder gar keine benötigen die.

Bayern hat keine Hoheitsfunktion über NRW, nur das Bundeszentralamt für Steuern und was eine Umsatzsteuer-ID hat, ist nicht je echt als Behörde. Die Elster-Erklärungen sind also nicht echt, sondern Privatschmuh. Und so wirkt auch das FA DUS Altstadt Personal oder wer auch immer die da arbeitet oder es behauptet, dort zu arbeiten.

Auszug-Ende


Freistaat Bayern ist nicht NRW und auch nicht ist das umsatzsteuerrechtliche Landesamt für Steuern in München, die Behörde Bundeszentralamt für Steuern.


Jahrelang haben die blau-weißen Leute gegen den Rest der BRD also unterminiert. Bekanntlich wollen einige Bayern, dass sich der Freistaat von der Bundesrepublik Deutschland abspaltet und ein eigenes völkerrechtliches Konstrukt wird, also so ein Land wie Frankreich oder Schweden oder Serbien.

 

Update5: 25. März 2016, 15.37 Uhr

 

Die diebische Elster war der Dieb

 

Also, Urteile und Schriftsätze, die man eigentlich persönlich einreichen kann, darf, sollte oder müßte, sind ohne eigenhändige Unterschrift sowohl laut Bundesfinanzhof, Bundesgerichtshof und Bundesverwaltungsgericht nicht rechtswirksam. Auszüge aus den Urteilen sind weiter oben.

 

Natürlich hotteten wir Steuerzahler doch lieber persönlich zum Finanzamt und warfen dort die Unterlagen im Umschlag in den Nachtbriefkasten oder gingen direkt zum echten Sachbearbeiter vorbei.

 

Doch dann meinte diese Ossie-BRD-Unfähigkeitsregierung, es sei doch für die Verwaltung einfacher, wenn alles elektronisch und an Persona Anonymous geschickt wird, wo da irgendeiner da Deine, meine, unsere Steuererklärung da bearbeitet.

Dann flog ja noch auf, die Elster ist vom Umsatzsteuer-Unternehmen Landesamt für Steuern ín Bayern, München nur, aber nicht vom Bundeszentralamt für Steuern!

 

Und irgendeiner macht Deine, meine, unsere Steuererklärung und kennt dann andere echte Datensätze nicht, die man da mal persönlich vorbeigebracht hat. Dann tragen Personen unbekannt beim Finanzgericht vor, aber die bekannten Personen nicht und ein echter Prozessbevollmächtiger ist auch abhanden. Aber Hauptsache die Elster gewinnt und klaut, damit es Verwaltungen einfacher haben und wie ein Faultier nichts machen müssen und das Datenschutzrecht gebrochen wird.

Kein Kommentar

Obwohl regelmäßig der BFH und das Bundesverwaltungsgericht informiert worden waren, äußerten die sich nicht mehr. Ja was sollen die auch sagen, wenn die eh Unterschriften vorgeschrieben haben und die olle Elster aus dem Umsatzsteuer-Unternehmen Landesamt für Steuern kommt, das dann noch aus dem Behördenformularkram der Elster ein eingetragene Warenzeichen und 'ne Marke gemacht hat.

 

Es ging mal darum, dass echte Finanzbeamte 'ne Marke brauchten.

 

Behindertenwerkstatt

Es hieß ja eh mal, dass Behinderte in Behindertenarbeitsstätten, die man ja eigentlich gesund behandeln könnte, für Billigstlohn, viele Arbeiten machen ließe. Sklavenarbeit auf Billigstlohn, anstatt echtem Tariflohn. Beamte sind das also auch nicht.

 

Auf jeden Fall äußerte sich keiner. Aus Umsatzsteuer-Null ging die Elster in die Knie, Daten pfutschikato.

 

Schufa

 

Die Schufa ist ja noch so'n Ding. Sie ist die Schufa Holding AG. Und so schickte mir die Schufa wegen des Bundesdatenschutzgesetzes die Meldungen über mich. Da knatschen Hypothekenbanken, trotz nicht je Interesse an einer Hypothek, Genossenschaftsbanken - auch mal auf Achtugn Intelligence erwähnt - meinen, ich sei was riskant und andere tratschen auch so wild sich einen ab.

 

Da steht dann drin, ich sei Freiberuflerin und Kleingewerbe. Interessant, wieso meint die Schufa Holding Aktiengesellschaft wegen Informationen der CS Connent GmbH & Co KG und Wirtschaftsauskunfteien das zu wissen?

 

Sozialrechtlich und arbeitsrechtlich und von der höchsten Stelle geprüft, war ich nicht je Freelancerin und auch nicht Kleingewerbe. Ich bin Angestellte bzw. Beamtin.

 

Aber die Auskunfteien fantasieren mit Schriftsätzen, die anscheinend von der Behörde namens Gewerbeamt und Finanzamt an die Aktiengesellschaft und GmbH & Co KG mal weitergereicht worden waren, trotz Rücknahme der rechtswidrigen Verwaltungsakte namens: ich sei Freelancerin und Kleingewerbe. Wieso tratschen die sowieso an eine GmbH & Co KG und eine Aktiengesellschaft. Datenschutz ist das ja wohl nicht, sondern Tratschtussies.

 

Immerhin bekam ich die Datensätze der Schufa gratis. Die kann ein jeder übrigens bekomen, was denn da so von Banken und anderen über einen so getratscht wird.

 

Ratschen Sie dann auch direkt weiter an Ihre Krankenkasse, Rechtsanwalt (falls Sie einen guten haben), Berufsgenossenschaft, gesetzliche Rentenversicherung, wenn da auch fantasievoll was von Freiberufler und Ähnlichem drin steht, nur weil Ihr Arbeitgeber oder Ihre Chefetage noch immer nicht die Lohnsteuerkarte samt Gehaltsstreifen ausgefüllt hat und der Ihnen noch immer Gehalt, Sozialleistungen und Urlaub schuldet.

 

Da kann man dann auch richtig schön den Holtzbrinck Verlag, Helpster und gutefrage.net GmbH mal so richtig schön anschwärzen, den WDR, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, die Künstlersozialkasse und alle anderen Gehaltsbetrüger. Tratschen Sie mit!

 

Lesetipp:

Update18 Helpster Teilkündigung Holtzbrinck Verlag & kein Arbeitsgericht Düsseldorf & Bamberg

 

Update6: 01. Juni 2016, 21.05 Uhr

Taliban Tussen und Al Qaeda Schnepfen

 

Sectarian Crimes haben seit Jahren Nachahmer. Die Secretaries' Crimes, das ist die Tippsen-Mafia, die nicht je Richter unterschreiben lassen (richterliche Unterschriften stehen Niemanden zu) und auch nicht selber unterschreiben, obwohl richterliche Unterschriften gesetzliche Vorschrift sind. Anwälte halten ja immer getippte Buchstaben für eine echte richterliche Unterschrift.

Anscheinend unterschreiben Anwälte nicht je ihre Kreditkarten, Girocards und sonstige Belege, die ohne PIN-Nummer abgebucht werden. Anwälte lassen sich gerne betrügerisch abspeisen.

 

Achtung Intelligence zitierte bereits mehrere Urteile, hier noch Fundstellen dank Facebook und dem BGH.

https://www.facebook.com/notes/alexander-e-schröpfer/interessantes-zum-thema-richterliche-unterschriften-beglaubigung-paraphen-etc/544484292267297/

BGH vom 16.10.2006 (Az. II ZR 101/05): Fehlende Richterunterschriften als absoluter Revisionsgrund

 

http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=2006-10-16&nr=37982&pos=3&anz=6&Blank=1.pdf

(...)

Die fehlerhafte Beglaubigung wird hier durch substantiiertes Vorbringen nach § 418 wie mit Abbildung der Mängel und gegebenenfalls Vorlage der Urkunden nachgewiesen, falls nach § 139 ZPO dieses noch notwendig ist und angefordert wird. Analog zu § 315 ZPO müssen Richter und alle anderen Amtspersonen Bescheide, Beschlüsse oder Urteile eigenhändig handschriftlich unterschreiben, ansonsten sind diese nichtig! (Sh. auch § 275 II StPO, § 117 VwGO). Darüber hinaus ist anzumerken, daß im Rechtsverkehr stets der ausgeschriebene Vor- u. Zuname zu verwenden ist!

 

Das nicht Vorhandensein einer Unterschrift unter einem Dokument verstößt gegen die Rechtsnorm, daß Entscheidungen, Anordnungen, Willenserklärungen o. ä. zur Erlangung ihrer Rechtswirksamkeit grundsätzlich einer eigenhändigen Namensunterschrift des Ausstellers bedürfen (§ 126 BGB). Verstößt etwas gegen eine Rechtsnorm, ist es nichtig (§§ 125 BGB, 44 VwVfG)!

 

Ein Beschluss, ein Urteil wie auch Verträge jeglicher Art müssen zur Rechtskrafterlangung unterschrieben sein, weil nur die Unterschrift seine Herkunft verbürgt. (§ 129 Rn 8 ff BGH VersR S 6, 442, Karlsr. Fam . RZ 99, 452). Bei einem Verstoß liegt rechtlich nur ein Entwurf (eine Kladde) vor. (Üb 12 vor § 300, BGH NJR 80. 1167, Karlsr. Fam. RZ 99, 452)

(...)

Wird eine Erklärung mit einem Handzeichen unterschrieben, das nur einen Buchstaben verdeutlicht, oder mit einer Buchstabenfolge, die erkennbar als bewußte und gewollte Namensabkürzungerscheint, liegt keine Unterschrift im Rechtssinne vor. BGH - 15.11.2006 – IV ZR 122/05 – Fundstelle:www.bundesgerichtshof.de

http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&sid=afd16a6f06a82f4b29d2a08508bb0b5f&nr=38526&pos=0&anz=1

 

Folgendes geht also nicht

 

 

Gar keiner unterschrieb ...

 

Schreibkraft-Verbrechen

und so wurden aus Sectarian Crimes (also Verbrechen von religiös Bewahnten) die Secretaries' Crimes, die Tippsen-Mafia, auch sonst bekannt als Taliban Tussen und Al Qaeda Schnepfen. Die Schreibkräfte biedern sich gerne an bei den Freaks, die angeblich wegen mipmipmip mit der internationalen Fernsehprogrammfachmesse MIP-TV und MIPCOM in Cannes verwechselt worden sind.

 

Es gibt ebenso die internationale Immobilienfachmesse MIPIM in Cannes. Düsseldorf heimste oft dort schon Preise ein, auch irgendwie für die Neugestaltung des World Trade Centers in New York City. Das echte war am 11. September 2001 von Al Qaeda Anhängern zerstört worden. Eigentlich war das Düsseldorf immer egal. Ob die Auftraggeber eigentlich Immobilien-Haie ware? Es gab da vor vielen Jahren mal Aussagen. Gebäude müssten weg, da die Sanierung zu teuer sei.

Die Aussagen liegen auch dem FBI vor. Es handelte sich jedoch um mehrere gleichzeitig laufende Verbrechensstränge, sozusagen viele Täter, ein Ziel.


Update7: 06. Juli 2016, 13.43 Uhr


Die Staatsanwaltschaft Dortmund informiert



Am 06.07.2016 um 06:09 schrieb poststelle@sta-dortmund.nrw.de:

Sehr geehrte Dame,

sehr geehrter Herr,

 

vielen Dank für Ihre E-Mail. Ihr Anliegen wird schnellstmöglich bearbeitet.

 

Bitte beachten Sie:

 

Dieser Übermittlungsweg dient ausschließlich dazu, nicht besonders formbedürftige Mitteilungen zu übersenden. In Rechtssachen kann auf diesem Wege daher die Übersendung von

Schriftsätzen oder Mitteilungen, welche der Einhaltung einer Frist dienen sollen, nicht erfolgen.

 

Ebenfalls kann per E-Mail kein Verfahren anhängig gemacht werden. Hintergrund ist, dass bei einer E-Mail-Sendung die Identität des Absenders nicht zweifelsfrei feststeht.

 

Aus diesem Grund erfolgt seitens der Staatsanwaltschaft Dortmund auch keine Bearbeitung solcher elektronischer Post.

 

Bitte benutzen Sie deshalb in solchen Angelegenheiten in Ihrem eigenen Interesse andere Übermittlungswege wie Briefpost oder Telefax. Alle übrigen E-Mail-Eingänge werden

an die zuständige Abteilung weitergeleitet und dort bearbeitet. In der Regel werden E-Mails kurzfristig beantwortet. Je nach Art und Umfang des Anliegens kann es in Ausnahmefällen

etwas länger dauern. Wir bitten Sie insoweit um etwas Geduld.

 

Mit einer Beantwortung können Sie jedoch in jedem Fall nur dann rechnen, wenn Ihre Angaben zur Person vollständig sind.

 

Für weitere Auskünfte stehen wir Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Der Leitende Oberstaatsanwalt

in Dortmund





Auszug-Ende

Staatsanwaltschaft Dortmund - ein fußballverrückter Totalversager



Im Auftrag der Oberstaatsanwaltschaft der GSTA in der Stadt Hamm war jahrelang übrigens die Staatsanwaltschaft in Dortmund, eine Frau Cirullies um Hilfe gebeten worden. Doch die ältere Frau hatte keine Arbeitslust je. Es ging auch um Al Qaeda, Taliban und ISIS Verbrechen in Dortmund und in Essen.

Auch wurde ein US-amerikanisches Unternehmen namens "digi" mit anderen verwechselt. Das amerikanische Unternehmen hatte seinen Sitz in NRW, in Dortmund.

Später flog auf, dass anscheinend dort angestellte Jugoslawen mit Al Qaeda, Taliban und ISIS sympathisieren und Attentate auf Deutsche gutheißen. Erst kürzlich wurde wieder das alte Jugoslawienproblem akut. Salafisten von ISIS haben angeblich einige Ländereien in Bosnien übernommen.

Attentate in Düsseldorf und in Neuss


2004 gab es Attentate wegen Bosnier und Mitarbeiter aus dem Kosovo und Kroatien auf deutsche Mitarbeiter in Düsseldorf, die in Neuss bei einem amerikanischen Unternehmen tätig waren. Andererseits war das Unternehmen öfter bestohlen worden, Ware war gestohlen worden.

Angeblich wurde trotz Handels-Embargo einige Länder mithilfe nichtdeutscher Angestellte mit Ware beliefert. Später gab es Sabotage durch Junkies und Holländer, die dann das amerikanische Unternehmen nach Holland gezogen hatten. Die Mitarbeiter nahmen Drogen mit ins Büro. Das war jedoch 1990 - 1993 inklusive späterer Attentate wegen Call Centern, die unbedingt das Unternehmen feindlich übernehmen wollten.

Ebenso galten Sektenmitglieder als Einbrecher. Andere hielten das Gebiet für Waco USA, obwohl gegenüber in Neuss, die Firma Waco Chemicals ansässig war.

2004 gab es schon Probleme mit falsche Polizei und Scripted Reality und Snuff Polizei, darunter zählten auch Toto & Harry. Die äußerten sich nicht.

Sozialgericht Düsseldorf schlampt herum - Berufsgenossenschaften ebenso


Der Vorfall liegt seit einigen Jahren auch in Bezug auf SGB X 44 (Verjährung gibt es nicht) beim Sozialgericht Düsseldorf. Die zuständige Berufsgenossenschaft und gesetzliche Unfallversicherung, BGHW, meldet sich nicht. Das Sozialgericht Düsseldorf gilt als Fake mit Personen, die nur Richter darstellen, aber keine sind.

Das Gebiet um das Vierfachgerichtsgebäude gilt seit 1994 als tschetschenisches Kampfgebiet, obwohl es offensichtlich keine Kämpfe gibt. Teilweise mögen Täter keine Weiterbildung bei der Volkshochschule Düsseldorf, die 2 Minuten vom Eingang des Sozialgerichts Düsseldorf entfernt ist.

Täter mögen keine gebildete Menschen. Call Center Babes haben übrigens keine echte Fachausbildung. Die GKV-DEKRA Fachausbildung dauert 4 Wochen ca., einiges dauert angeblich wenige Wochen mehr. Die echte Fachausbildung in zur Sozialversicherungfachkraft dauert drei Jahre, mit etwaiger Verkürzung für Gymnasiasten. Trotzdem dauert die Ausbildung eigentlich mehr als 2,5 Jahre.

Haßverbrechen


Eine Kroatin, die sowohl für das US Unternehmen in Neuss als auch in Dortmund tätig war, haßte Amerikaner, die galten als doof (okay, viele sind auch dumm-doof), aber Deutsche mochte sie auch nicht. Sie wies jedoch auch darauf hin, dass Kroaten ab 30 Jahre irgendwie gemeingefährlich werden.

Sie selber galt als hormongestört und Unbehandelte, sie galt auch teilweise als Benzolvergiftete und Pheromon-Love-Potion-Opfer - wegen Katzen.

Ein Richter unterschrieb nicht je. An Nichtunterschreiberitis leiden auch DDR Staatsanwaltschaften und GSTA in Dresden in Bezug auf Vodafone Verbrechen.Update4 Stellenangebot Bei Vodafone verraten Studenten IPs an Polizei & Strafsache Düsseldorf

Update8: 26. September 2016. 05.30 Uhr


Namensüberprüfung - wer heißt wie wirklich


Identitätskontrolle gibt es eigentlich nicht im Gericht. Man zeigt die Ladung vor, die auch kein Richter unterschrieben hat. Getippte Buchstaben gelten bei Gericht als ausreichend. Und schon ist die Person, die da meint Richter zu sein, zufrieden. Einen Personalausweis eigentlich muss es Personenausweis heißen, zeigt niemand vor.

Im Arbeitsgericht Düsseldorf ist das dann blöd. Der RA Stolberg-Stolberg, Stolberg oder Stolberg Stolberg wußte seinen eigenen Namen nicht. Er raunzte die Richterin an, es sei doch egal, wie er heiße. Die verlangte nicht seinen Perso. Keiner weiß, wie er wirklich heißt. Es gibt alle drei Anwaltsidentitäten - wie Drillinge.

Die Richterin wirkte nicht souverän, wie alle Richter, die mir bisher begegnet sind. Alle wirken wie Scripted Reality Richterkasper, die dann von der "Echte Fälle, Echte Polizei" dann eher in die Psychiatrie geschmissen werden würden, denn so was von dumm, sei ja nicht erlaubt.

Dann unterschreibt eigentlich nicht je in Richter was. Ich hatte immerhin drei Unterschriften von Richtern des Bundesverfassungsgerichts errungen. Das war der Beschluss zu, alles zu allen Verbrechen gegen mich, muß noch einmal von vorne richterlich angefangen werden in Düsseldorf, dito alle Sozialgerichtsangelegenheiten.

Tipps - Who is Wo - Ausweis allen zeigen


1. Lassen Sie sich den Ausweis des Prozessbevollmächtigen, Anwalts bzw. der "Gegenseite" zeigen, zeigen Sie auch Ihren eigenen vor.

2. Der Richter bzw. die RichterINNEN müssen auch Ihnen nicht nur den Perso vorzeigen, sondern auch ihren Dienstausweis.

3. Alles muß im Gerichtsaal geschehen, zu Beginn des Termins, sodass auch dann eventuell anwesende Publikum im Rahmen der öffentlichen Verhandlung, bei der Identitätskontrolle Zeuge ist.

4. Merken Sie sich die Unterschrift. War bzw. ist die identisch mit den vorherigen Schreiben der Richter und auf den Beschlüssen und Urteilen.

Fazit:
Unterschreibt kein Richter, weiß der von nichts und war nicht anwesend. Wenn die Unterschrift der Richter nicht je mit den Ausweis stimmte, ist das natürlich blöd, das Verfahren ist geplatzt.

Lesetipp:

Update11 Vermögensauskunft & Helpster Holtzbrinck & Fake Landgericht & Antrag sei ein Titel ?

Update9: 06. Oktober 2016, 10.17 Uhr


Drollige Personen, die RichterINNEN spielen


Sie laufen in Roben durch die Gegend, also sie sitzen da. Unterschreiben tun die nicht, die Personen, die Richter spielen. Sie sind also nicht rechtsfähig. Denn wer nicht unterschreibt, ist nicht rechtsfähig oder nicht geschäftsfähig in dem Beruf oder eine ganz andere Person hat Richter gespielt.

Oft behaupten Schreibkräfte: Richterliche Unterschriften stehen Niemanden zu, glasklar heißt es noch immer, man saß nicht je in einem echten Gericht. Staffage ersetzte echte Richter. Oder es heißt als Begründung: Echte Urteile sind nur in der Akte, aber die darf niemand sehen.

Man spielt Geheimniskrämer auf Schülerniveau


Das sind vielleicht diese ehemaligen Schüler, die bei Klassenarbeiten den Arm um ihr Klassenarbeitsheft legten, damit kein Sitznachbar sehen kann, was der Mitschüler da schreibt. Denn die Arbeit geht Niemand was an.

Und so sind eigentlich alle Richter noch heute. Keiner darf gucken und so sind sie doch nur auf Unterstufen-Niveau und verfügen nicht über die benötigte Hochschulreife? Oder haben die in Wahrheit keine Befähigung gesetzlicher Richter zu sein, denn es muß ja öffentlich sein. Öffentliche Verfahren.

Der illegale Standard - keiner unterschreibt - wie wohl deren Mietverträge und Konten-Eröffnungen aussehen?


Man bekommt als Kläger bzw. Beklagter oft nur Fotokopien oder Neu-Ausdrucke. Da fehlen immer die richterlichen Unterschriften. Die sind immer nur getippt mit der Schreibmaschine, die so tut, ein Computer zu sein. Oder alles sei ein Computer. Der Richter ist aber als Roboter kein gesetzlicher Richter.

Das bedeutet aber auch: Kein Beamter kannte je eine richtige Bewerbung mit beglaubtigtem Zeugnis. Das darf auch nicht neu ausgedruckt werden, sondern mußte vom Einwohnermeldeamt, Bürgerbüro oder andere Behörde dort fotokopiert werden und dort von einem Beamten beglaubigt werden, dass die Fotokopie tatsächlich dem Original entspricht. Das Originalzeugnis mit allen Unterschriften der Lehrer.

Da das heutzutage gar kein Richter weiß und anscheinend überall nur süffisante Richter arbeiten, die anscheinend doch keine echten Richter sind, handelt es sich nur um Show- und Fernsehgockel wie ein Krechel oder eine Benita Brückner oder andere von Scripted Reality Fernsehen von SAT1. Personen spielen Richter und halten den Behördengerichtssaal für eine private Showbühne. Laut BRAO § 1 sind Rechtsanwälte übrigens ein Organ der Rechtspflege.

Auch in der STPO ist es Gesetz, dass Richter leserlich eine Unterschrift leisten müssen und der Anwalt bzw. Staatsanwalt und Angeklagter bzw. Verurteilter benötigen eine echte Unterschrift der Richter, sonst fand nichts statt und geht in die Revision.

Lesetipps:

Update2 Regierungsbeschäftigte als Urkundsbeamte im Gericht - keine Gewaltenteilung

Update5a Jobcenter Düsseldorf nicht zuständig- Arbeitsagentur Recklinghausen & SGG Korruption

http://rrredaktion.eu/richterinnen-und-beamte-weigern-sich-ihre-urteile-und-beschlusse-personlich-zu-unterschreiben/

https://revision-strafrecht.com/260/unterschrift-des-richters-unter-der-urteilsurkunde/

http://www.rechtsindex.de/recht-urteile/5283-fehlende-unterschrift-auf-dem-schriftlichen-urteil

Update10: 03. Februar 2017, 12.18 Uhr


Terroristen geben sich als Richter aus


So sieht das meistens dann aus:




Jahrelang machten Anwälte oft den Mandanten vor, daß richterliche Unterschriften nicht nötig seien. Das heißt, Anwälte wollen nicht je vertragswirksame und rechtswirksäme Schriftsätze haben. Sie reden meistens, wie es in ZPO 78 Absatz 1, 2 und 3 steht, lieber nur mit Schreibkräften und Laiendarstellern, die sich als Richter ausgeben oder so tun, als ob es gesetzliche Richter gegeben hätte.

Absatz 3 macht bekanntlich klar, wer mit einem Richter reden will, benötigt nicht je einen Rechtsanwalt. Also haben es Anwälte zu nichts Anderem je als mit einer Datentypistin geschafft, mit der ein Quätschen bei einem Häppchen zu halten.

Amtsgerichte sind aber laut 92 GG nicht je zur Rechtsprechung befugt, genausowenig wie Arbeitsgerichte


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_92.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 92

Die rechtsprechende Gewalt ist den Richtern anvertraut; sie wird durch das Bundesverfassungsgericht, durch die in diesem Grundgesetze vorgesehenen Bundesgerichte und durch die Gerichte der Länder ausgeübt.


Ende des Artikels 92 GG

Die Dinges mit dem Stadtnamen spielen aber immer noch echte gesetzliche Gerichte


Ein Dinges mit einem Stadtnamen ist also nichts Rechtsprendes und darf nicht je über gesetzliche Richter verfügen, viele benehmen sich dann auch so und unterschreiben nicht.

Oder eine Regierungsbeschäftigte, keine Urkundsbeamtin, meint im Arbeitsgericht beglaubigen zu dürfen ... daß mal wieder kein Richter was unterschrieben hat, aber die anderen halten das (nicht)richterliche Schreiben für echt - als Richterschreiben.




Ganz viele Urteile, daß Richter unterschreiben müssen, gibt es weiter oben, auch vom BGH, BFH und anderen Instanzen. Ohne Unterschrift, ist nun mal nichts rechtswirksam, aber die Möchtegernrichter unterschreiben partout nicht, geben sich als Richterin aus, auch in Güteterminen.

Wer aber nicht echt ist, ist nix, und ist nicht je ein gesetzlicher Richter


Entscheidung: BVerfG 2 BvR 661/16 (2. Kammer des Zweiten Senats) - Beschluss vom 14. Juli 2016 (BGH / LG Erfurt)

http://www.hrr-strafrecht.de/hrr/bverfg/16/2-bvr-661-16.php


(...)

16

c) Die in Art. 97 Abs. 1 GG gewährleistete sachliche Unabhängigkeit betrifft grundsätzlich nur das Verhältnis der Richter zu den Trägern nichtrichterlicher Gewalt. Ein Gesetz, das den Richter an die Entscheidungen eines anderen Gerichts bindet, verletzt daher nicht die sachliche Unabhängigkeit des Richters (vgl. BVerfGE 12, 67 <71>)

(...)

17

Jedoch ist die Rechtsprechung nach Art. 20 Abs. 3 GG an Gesetz und Recht gebunden. Der dem Gesetz unterworfene Richter wird durch diese aus dem Rechtsstaatsprinzip hergeleitete Bindung in seiner verfassungsmäßig garantierten Unabhängigkeit nicht berührt (Art. 97 Abs. 1 GG; vgl. BVerfGE 18, 52 <59>; 19, 17 <31 f.>; 111, 307 <325>).



Sowohl die Rechtsbindung als auch die Unterwerfung unter das Gesetz konkretisieren die den Richtern anvertraute Aufgabe der rechtsprechenden Gewalt (Art. 92 GG; vgl. BVerfGE 111, 307 <325>). So gesehen soll die in Art. 97 Abs. 1 GG garantierte sachliche Unabhängigkeit der Richter gerade sicherstellen, dass die Gerichte ihre Entscheidung allein an Gesetz und Recht ausrichten (vgl. BVerfGE 107, 395 <402 f.>).


Auszug-Ende

Die Geschäftsstelle und die Richter


So eine Dinges-Abteilung in einem angeblich echten Gericht, daß nur so ein verfassungswidriges Gerichtsmöchtegernwesen ist, hat eine Geschäftsstelle. Das heißt die Richter sind gewerblich tätig. Sonst hätte die Verbrecherbande eine Kammer, sozusagen unterschiedliche Abteilungen.

Richter benehmen sich oft wie bedenklich Volldumme. Von Jura keine Ahnung, unterschreiben tun sie nicht je, aber in einem nicht-echten Gericht, das Dinges mit dem Stadtnamen, eine echte Richterrobe tragen. Das tun die, aber unterschreiben tun die nichts. Bittet man um die Unterschrift, wird man ignoriert oder rüde wird alles abgewiesen.

Nur eine Tippse macht was oder eine Mitarbeiterin einer Regierung behauptet eine Urkundsbeamtin zu sein, aber sie hat keine richterliche Unterschrift parat, sondern sie hat nur beglaubigt, daß das Unterschriftenfeld des Richters leer ist, weil natürlicherweise, es keine Gerichte + Stadtnamen geben darf. Das hatte das Grundgesetz verboten.

Aber keine Sorge, die anderen der Zivilmacker und Juraverkacker unterschreiben oft auch nicht je.

Fehlende Geschäftsfähigkeit



http://www.bundesanzeiger-verlag.de/betreuung/wiki/Gesch%C3%A4ftsf%C3%A4higkeit

Geschäftsfähigkeit ist die Fähigkeit, mit freiem Willen rechtlich bindende Willenserklärungen abzugeben, zum Beispiel Verträge zu schließen. Die Geschäftsfähigkeit ist ein Sonderfall der Handlungsfähigkeit. Das BGB unterscheidet 3 Stufen der Geschäftsfähigkeit: Volle Geschäftsfähigkeit, beschränkte Geschäftsfähigkeit und Geschäftsunfähigkeit.

Auszug-Ende

Richter brechen oft alle höchstricherlichen Urteile und Gesetze - als Minderbegabte sind sie nicht unbedingt geschäftsfähig


Wieder Auszug aus dem Bundesanzeiger-Verlag, denken Sie daran, die Richter unterschreiben meistens nicht je.

Geschäftsunfähigkeit wegen psychischer Beeinträchtigung

Geschäftsunfähig sind jedoch neben Minderjährigen unter sieben Jahren auch Personen (gleich welchen Alters), die sich in einem Zustand krankhafter Störung der Geistestätigkeit befinden, der die freie Willensbestimmung ausschließt und seiner Natur nach nicht nur vorübergehend ist. Willenserklärungen geschäftsunfähiger Personen sind nichtig, also rechtlich unwirksam. Die Regelung findet sich in § 104 Nr. 2 BGB.

Soweit noch kein gesetzlicher Vertreter vorhanden ist, wird dieser als Betreuer vom Betreuungsgericht bestellt.

Geschäftsunfähig sind häufig Personen mit geistiger Behinderung, mit bestimmten psychischen Krankheiten und bei schwerer Suchterkrankung:

Unter Geschäftsfähigkeit ist nach dem BGB die Fähigkeit natürlicher Personen zu verstehen, Rechtsverhältnisse ihrem eigenen Willen entsprechend vollwirksam zu gestalten. Der Einzelne muss in der Lage sein, die Folgen seiner rechtsgeschäftlichen Erklärung zu verstehen (BGH NJW 1953, 1342; 1970, 1680).

Die Rechtsprechung hat den die Geschäftsunfähigkeit auslösenden Zustand krankhafter Störung der Geistestätigkeit wie folgt definiert: "Die krankhafte Störung muss die freie Willensbildung ausschließen. Neben der Fähigkeit des Verstandes ist dabei vor allem die Freiheit des Willensentschlusses von Bedeutung. Es kommt darauf an, ob eine freie Prüfung der in Betracht kommenden Gesichtspunkte möglich ist. Umgekehrt kann von einer freien Willensbildung nicht gesprochen werden, wenn der Betroffene fremden Willenseinflüssen unterliegt oder seine Willensbildung durch unkontrollierte Triebe und Vorstellungen bestimmt wird (BayOlG NJW 1992, 2100)."

Grundsätzlich wird die Geschäftsunfähigkeit im Rahmen eines Gerichtsverfahrens von einem Sachverständigen festgestellt. Zwar unterliegen auch die Gutachten von Sachverständigen der freien Beweiswürdigung durch das Gericht, d.h. das Gericht kann in seiner Entscheidung von dem Gutachten abweichen, jedoch muß es seine abweichende Überzeugung begründen und diese Begründung muss erkennen lassen, daß die abweichende Beurteilung nicht durch einen Mangel an Sachkunde beeinflußt ist (BGH NJW 1982, 2874). In der Regel werden jedoch die Gerichte dem Gutachten folgen oder ein neues bei einem neu zu bestellenden Gutachter in Auftrag geben.

(...)

Auswirkungen auf Verträge

Verträge (soweit nicht die o.g. Ausnahmen vorliegen), die mit Geschäftsunfähigen geschlossen wurden, sind nichtig. Das BGB schützt nicht den guten Glauben an die Geschäftsfähigkeit des Vertragspartners, sondern gewährt dem Schutz des Geschäftsunfähigen bzw. beschränkt Geschäftsfähigen Vorrang vor dem des Rechtsverkehrs. Denkbar wäre ein Anspruch des anderen "Vertrags"partners aus ungerechtfertigter Bereicherung gem. §§ 812 I 1 Fall 1, 818 II BGB. Erhaltene Ware oder Geld müssten jeweils zurück gegeben werden.

Dies kann ein Problem sein, wenn der Geschäftsunfähige den Gegenstand des nichtigen Vertrags nicht mehr besitzt, z.B. weil dieser verloren gegangen ist, gestohlen wurde oder verbraucht wurde. Er ist nicht mehr bereichert, eine Rückgabe nach § 818 Abs. 3 BGB ist dann ausgeschlossen. Auch die Saldotheorie ist zulasten Geschäftsunfähiger nicht anwendbar (BGH BGHZ 126, 105 = NJW 1994, 2021 = NJW-RR 1994, 1075 = FamRZ 1994, 953).



Auszug-Ende

Bis auf einmal, als ich von drei Bundesverfassungsrichtern Unterschriften erhalten hatte, danach gab es Überfälle, unterschrieb nicht je ein Richter.

Namenskürzel als volle rechtswirksame Unterschrift ist verboten

Auch Kürzel sind nicht erlaubt (scrollen Sie weit nach oben), die man sonst als Paraphe bezeichnet. Die Richter bei Gerichten + Stadtnamen sind also sowieso nicht je echt, dürfen sowieso nicht je unterschreiben, und die anderen höheren - aber angeblich echten Gerichte - sind anscheinend nur Datentypisten-Center bei in-House oder outgesourcten Call Center Babes. Dort unterschreibt auch oft nicht je ein Richter.

Woher die Bande der Terroristen kommt, ist unklar.

Giftbrühe: Gerichtssäle



Klar ist, einige Richter wirken knülle, einige Gerichtssäle sind vergiftet, das ist bemerkbar, riechbar, fühlbar und oft stinkbar - und zwar für alle, die im Raum sitzen.

Ehrenamtliche Richter, einige sind laut Landesverfassungen erlaubt, müssen aber auch immer auf dem Fachniveau des jeweiligen Fachgerichts sein und alle höchstrichterlichen Urteile, Gesetze bis hoch zur EU-Ebene etc. kennen und in der Lage zu sein, diese anwenden zu können.



Doch das können die auch nicht. Sie sind auch lieber nichtgesetzlich. Dadurch gibt es keine echten Urteile und Beschlüsse, doch das wollen die nicht wahrhaben. Anwälte auch nicht, deshalb darf man weder davon ausgehen, daß diese Deutsche sind, noch daß sie je voll geschäftsfähig waren. In dem Bereich von Jura und Gerichtsverfahren und Güteterminen und Mediationsverfahren auch nicht. Sie verwandeln kackfrech und verbrecherisch Gütetermine später schriftlich in einen öffentlichen Streittermin. Auch das ist verboten, auch vom Bundessozialgericht.

Die BRD ist dümmer als Syrien und die ehemalige DDR. Das entspricht - einige kennen noch die alte Liste der "WELT", einem Schurkenstaaten. Die BRD war einer der gefährlichsten Staaten der Erde. Ein Terrorstaat. Das ist der Drogenstadt von Kanacken-Joe und den Drogen-Grünen noch immer. Ein dummer Junkie-Staat voll auf Nervengift.

Lesetipps:

Update1 Richter und Rechtspfleger benötigen eine Haftpflichtversicherung

So erkennen Sie ob Ihr Rechtsanwalt ein dummer Gockel ist - studiert und doch nichts gekonnt

Update11: 10. Mai 2017 , 08.25 Uhr

An Wahrheit haben Gerichte kein Interesse

Gestern war es zu sehen. Eigentlich schon nach Mitternacht. Wörz. Ankleagt wegen Totschlag oder war es Mord, viele Jahre Knast. Er war es nicht. Er wurde nach vielen Jahren freigesprochen. Ein Spruch des Gerichts zum Freispruch war

Es ist nicht Sache des Gerichts nach dem wahren Täter zu suchen.

Der wahre Mörder läuft also noch immer frei herum. Es ist den Behörden egal, obwohl Mord nicht je verjährt. Also sind die Mitarbeiter nicht diensttauglich, sondern faule Säcke. Bullen-Prolls - na so wie bei Scripted Reality, Hauptsache Scheiße labern.


Update12: 22. Mai 2017, 10.12 Uhr


Link-Ergänzungen - es gibt nur Strafrecht


Update3 Sozialgericht Finanzgericht Arbeitsgericht : Keine Richter - ArbGG SGG FGO & BverfG

Update1 Gibt es in Wahrheit nur Strafgerichte - aber nicht je die Zivilgerichtsbarkeit ?

Update13: 01. August 2017, 09.05 Uhr


Die meisten Gerichte gibt es nicht


Bereits in diesem Artikel Update1 ZPO Förmliche & Amtliche Zustellung - Gerichtspost - Postzustellungsurkunde wurde schon Etliches aufgedeckt.



Anhand von "Philatelie" Webseiten kann man herausfinden, zu wem der Frankierstempel wirklich gehört. Oben links die K4000 bedeutet, das Unternehmen ist nicht echt Die Deutsche Post, sondern ein Konsolidierer. Das würde in anderen Branchen bedeuten, die Post ist pleite. Der Markt konsolidiert sich, er wird bereinigt, bedeutet, alles was wirtschaftlich schwach ist, in Wahrheit betriebswirtschaftlich nicht tragfähig ist, kommt weg. Aber Die Post ist eigentlich eine Behörde. Die kann nicht pleite gehen, aber die K4000 etc. sind eine GmbH.

So, nun sourct die Siemens BKK anscheinend auch gerne aus. An Lettershops und Dialogmarketeer. Das waren mal eigentlich solche Unternehmen, die Reiseprospekte in riesigen Bundles verschickten, Otto Kataloge en gros zu den verschiedenen Saison oder Massenbriefversand, die meist Werbung beinhalteten. Dazu gibt es zahlreiche Urteile zu.

Aber es entpuppt sich oft, daß die Deutsche Post dann plötzlich meint, alles sein zu dürfen. Das kam bei der Recherche über Frankierstempel der Siemens BKK heraus.


Lesetipps:

Update1 GKV Siemens BKK die Krankenkasse die ein Postdienstleistungszentrum ist Deutsche Post

Update1 Gibt es in Wahrheit nur Strafgerichte - aber nicht je die Zivilgerichtsbarkeit ?

Update14: 01. November 2017 , 17.12 Uhr

Die Richter - die kein Recht sprechen dürfen - machen immer noch weiter

Der Darstellerwahn nimmt kein Ende.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_92.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 92

Die rechtsprechende Gewalt ist den Richtern anvertraut; sie wird durch das Bundesverfassungsgericht, durch die in diesem Grundgesetze vorgesehenen Bundesgerichte und durch die Gerichte der Länder ausgeübt.


Ende des Artikels 92 GG

Und was ist mit den kleinen Erstinstanzen ?

Aber die kleinen gibt es juristisch und verfassungsrechtlich als Rechtsprechungsort nicht. Amtsgericht, Finanzgericht, Landesarbeitsgerichte, LG. Die unterschreiben auch meistens gar nicht. Einige benehmen sich wie Volldoofies auf Oberdumm. Sie wollen immer streiten. Auch Anwälte dort. Die sind gerne strittig, na so wie ein altes Ehepaar, das sich immer nur streiten will, weil Friede Freude Eierkuchen denen zu langweilig ist.

Eigentlich sind die dortigen Rechtsanwälte umstritten. Denn die hatten eigentlich oft nur eine Vollmacht für Güteverfahren, aber keinen Streittermin.

Wer die Ladungen zu Terminen mal kennt, natürlich unterschreibt da auch kein Richter, alles sei ja nur ein Computer, also sitzt da kein Mensch - , sondern nur Artificial Intelligence, also auf den Ladungen steht, bei Güteterminen müssen die Parteien, also die angeblichen Streithähne nicht selber dabei sein, sondern der Anwalt darf alleine, bei Streitterminen müssen aber da alle in echt auch sitzen. Tut meist keiner und Anwälte sagen es auch nicht den Mandanten. Anwälte wollen nämlich umstritten sein. Aber für Gütetermine gilt Teilnahmepflicht eigentlich

Der BGH (Urteil v. 23.11.04 – VI ZR 336/03) nimmt in Kauf, dass es wegen des verbreitet fehlenden Bewusstseins von der Notwendigkeit eines vorgeschalteten Schlichtungsverfahrens vermehrt zu Klageabweisungen mit einer entsprechenden Kostenfolge kommen kann.

Wegen des BGH Urteils gilt zum Beispiel das Arbeitsgerichtsgesetz als Pflicht: ArbGG § 54 Absatz 6 (6) Der Vorsitzende kann die Parteien für die Güteverhandlung sowie deren Fortsetzung vor einen hierfür bestimmten und nicht entscheidungsbefugten Richter (Güterichter) verweisen.

Güterichter sind keine echten gesetzliche Richter

Das Rechtdienstleistungsgesetz

https://www.gesetze-im-internet.de/rdg/BJNR284010007.html

1Anwendungsbereich

(1) Dieses Gesetz regelt die Befugnis, in der Bundesrepublik Deutschland außergerichtliche Rechtsdienstleistungen zu erbringen. Es dient dazu, die Rechtsuchenden, den Rechtsverkehr und die Rechtsordnung vor unqualifizierten Rechtsdienstleistungen zu schützen.
(2) Wird eine Rechtsdienstleistung ausschließlich aus einem anderen Staat heraus erbracht, gilt dieses Gesetz nur, wenn ihr Gegenstand deutsches Recht ist.
(3) Regelungen in anderen Gesetzen über die Befugnis, Rechtsdienstleistungen zu erbringen, bleiben unberührt.

§ 2Begriff der Rechtsdienstleistung

(1) Rechtsdienstleistung ist jede Tätigkeit in konkreten fremden Angelegenheiten, sobald sie eine rechtliche Prüfung des Einzelfalls erfordert.
(2) Rechtsdienstleistung ist, unabhängig vom Vorliegen der Voraussetzungen des Absatzes 1, die Einziehung fremder oder zum Zweck der Einziehung auf fremde Rechnung abgetretener Forderungen, wenn die Forderungseinziehung als eigenständiges Geschäft betrieben wird (Inkassodienstleistung). Abgetretene Forderungen gelten für den bisherigen Gläubiger nicht als fremd.

(3) Rechtsdienstleistung ist nicht:
1.
die Erstattung wissenschaftlicher Gutachten,
2.
die Tätigkeit von Einigungs- und Schlichtungsstellen, Schiedsrichterinnen und Schiedsrichtern,
3.
die Erörterung der die Beschäftigten berührenden Rechtsfragen mit ihren gewählten Interessenvertretungen, soweit ein Zusammenhang zu den Aufgaben dieser Vertretungen besteht,
4.
die Mediation und jede vergleichbare Form der alternativen Streitbeilegung, sofern die Tätigkeit nicht durch rechtliche Regelungsvorschläge in die Gespräche der Beteiligten eingreift,
5.
die an die Allgemeinheit gerichtete Darstellung und Erörterung von Rechtsfragen und Rechtsfällen in den Medien,
6.
die Erledigung von Rechtsangelegenheiten innerhalb verbundener Unternehmen (§ 15 des Aktiengesetzes).

Auszug-Ende

Schlichtungsverfahren und Güteverfahren sind eigentlich keine gerichtlichen Angelegenheiten aber ein Rechtsanwalt berechnet das oft anders

Wegen des Rechtsdientleistungsgesetzes sind Güterichter also keine echten Richter. Je nach Gerichtsbarkeit sollten diese angeblich echte Richter sein, aber laut Rechtsdienstleistungsgesetz und der Pflicht eines vorherigen Schlichtungstermins und Schiedsrichtern, im Sinne eines Gütetermins, ist es noch nicht einmal eine Rechtsdienstleistung, da zu schlichten, sondern es ist irgendwer, der irgendwas macht und deshalb von Gesetzen oft gar keine Ahnung hat.

Deshalb können die auch nichts Wirkliches, dürfen auch nicht unterschreiben, lassen sich aber von Schreibkräften gerne als Richter bezeichnen oder sie wissen noch nicht einmal das.

Der Anwalt ist ein Behördenmitarbeiter - beamtet - TVÖD

Übrigens, laut BRAO, dem Gesetz der Rechtsanwälte, sind Anwälte in BRAO § 1 ein Organ der Rechtspflege. Das heißt, sie sind selber Behördenmitarbeiter. Sie sind als angeblich echte Freiberufler in der Gerichtskammer der Verwaltungsgerichtsbarkeit wie alle anderen "Freiberufler" auch.

Laut BRAO § 3 Absatz 1 muß dieser von einem zuständigen Fachgericht zugeteilt werden, eigentlich darf man alleine laut Bundesverfassungsgericht, man braucht gar keinen Rechtsanwalt mehr. Das wollen Anwälte nicht wahrhaben.

Die Anwälte schicken aber gerne deren Rechnungen auf derem eigenen Briefpapier an die Mandanten, sind aber im Verwaltungsgerichtsrecht zugehörig, sind also Staatsdiener und dürfen gar keine eigenen Rechnungen verschicken. Tun die aber und das oft für Instanzen, die gar kein echtes Gericht je waren und das ohne echte Richter. Die sind eine Behördenabteilung, aber schicken Rechnungen trotz Statusses des Organs der Rechtspflege. http://www.gesetze-im-internet.de/brao/

Die Begründung des Bundesverfassungsgerichts war übrigens, Anwälte sind meistens zu teuer, deshalb jeder darf selbe, der so einigermaßen in der Lage ist, selber mal was zu sagen und sich an die Urteile des Bundesverfassungsgerichts hält und diese anwendet.

Doch an die wiederum hält sich meistens gar kein Richter, unterschreiben tun die bekanntlich nicht. (dies betrifft unterschiedlichste Instanzen, alle ohne Strafrecht) Dann gilt der wieder nicht als echter Richter, nicht je als gesetzlich und fliegt raus, - am besten in den Knast. Traut sich auch wieder kein Staatsanwalt an das Thema ran. Deutschland pfuscht sich also durch.

Wie war das noch - von weiter oben zitiert:

Die eigenhändige Unterschrift der Richter ist zwingend vorgeschrieben( z.B. Urteil vom 6. Dezember 1988 BVerwG 9 C 40.87; BVerwGE 81, 32 Beschluß vom 27. Januar 2003; BVerwG 1 B 92.02 NJW 2003, 1544) . Besonders wenn etwas per normaler Post oder auch Fax geschickt wird, muss der Richter eigenhändig unterschreiben. (vgl. BFH, Urteil vom 10. Juli 2002 VII B 6/02 BFH/NV 2002, 1597; Beschluss vom 27. Januar 2003 BVerwG 1 B 92.02 a a. O.)

Eine eigenhändige Unterschrift liegt vor, wenn das Schriftstück mit dem vollen Namen unterzeichnet worden ist. Die Abkürzung des Namens – so genannte Paraphe – anstelle der Unterschrift genügt nicht." (BFH-Beschluß vom 14. Januar 1972 III R 88/70, BFHE 104, 497, BStBl II 1972, 427; Beschluß des Bundesgerichtshofs – BGH – vom 13. Juli 1967 we a ZB 1/67, Neue Juristische Wochenschrift – NJW – 1967, 2310) Getippte Namen sind kein Kennzeichen der ureigenen Meinungsbildung und kein Beweis der wahren Urteilsbildung der Richter.

Justizia ist blind ?!

Nö, das Gerichtspersonal kann weder lesen, schreiben noch verstehen. Es ist primär nicht echt, der Rest ist ein Analphabet oder nur ein Computer oder ein Call Center Babe. Eine outgesourcte Schreibstube.

Lesetipp:

Update1 Anwaltsprozess & Parteiprozesse - einen Rechtsanwalt braucht man nicht je

Update1 Deutsch im Schulunterricht - Noten & Analphabetismus & Flüchtlinge

Update7 Arbeitsrecht Twitter hijackt Content - Journalistin beim Landesarbeitsgericht Düsseldorf


Update15. 05. November 2017, 17.58 Uhr


Paraphen sind Richtern nicht erlaubt - Namenskürzel sind nur auf Privaturkunden erlaubt !


In Update14 stehen bereits die Haupturteile zu den Paraphaben, hier ist die ZPO § 440

https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__440.html

Zivilprozessordnung
§ 440 Beweis der Echtheit von Privaturkunden

(1) Die Echtheit einer nicht anerkannten Privaturkunde ist zu beweisen.
(2) Steht die Echtheit der Namensunterschrift fest oder ist das unter einer Urkunde befindliche Handzeichen notariell beglaubigt, so hat die über der Unterschrift oder dem Handzeichen stehende Schrift die Vermutung der Echtheit für sich.

Auszug-Ende

Kürzel sind also nur auf Privaturkunden erlaubt, wenn diese notariell beglaubigt worden sind, auf offiziellen Urkunden wie Urteile, Beschlüsse sind diese nicht je erlaubt, wie es mehrfachst von den höchsten Gerichten geurteilt worden ist.

Update15a. - Nachtrag von  Sonntag 05. November 2017 -


Telefonterror Sonntag um kurz vor 05.00 Uhr. Ergänzung, 10.53 Uhr. Mehrfache Anrufe. Eine Frau, die sich anhörte wie eine erkältete Nachbarin, ist Tippsentroll@gmail.com sagte sie auf meinen Antrufbeantworter und sie sei mein Fan. Den Namen gab es übrigens auch auf Twitter. Tippsen-Trolls fälschen Gerichtsschreiben, Urteile und Beschlüsse, legen gerne echte Richter lahm, KO tropfen diese oder / und entführen Richter, siehe auch Update15 Urteil ohne Richter Unterschrift ungültig - Tippsen-Trolls & Paraphe = 0 Richter da Privaturkunde

Tippsentolls sind wie Twitter, sie wollen nur lügen und betrügen, sind so was wie eine kroatische Mafia-Szene und Zigeunerklauszene, weil Tippsentrolls gerne in ihrer Psychose leben, sie seien Regierungsbeschäftigte als einfachste Servicekraft eines Gerichts. Sie sind schwerst ADHS-Bewahnte, eigentlich so wie man früher kanackische Hauptschüler so einschätzte. Sie wollen keine Realität, sie wollen nur den Wahn oder den Twitterwahn und gehören damit zu den schizophrenen Suchterkrankten, die Heilbehandlung benötigen, so nach Kriterien der Internetsucht und Darstellerwahnsucht der Drogenbeauftragten Mortler.

Lesetipps:

Update7 ADHS Twitter Psychopathen anti-Deutsch & pro-Menschenhandel & Irland & Facebook & Politiker

Update7 Arbeitsrecht Twitter hijackt Content - Journalistin beim Landesarbeitsgericht Düsseldorf

Update16: 12. November 2017, 04.07 Uhr


Was ist dokumentenecht ?


Ganz einfach mal schnell aus Wikipedia zitiert - Achtung, das sogenannte Thermopapier von Faxgeräten und Kassenbons sind eigentlich NICHT dokumentenecht. Aber man kann diese auf Papier fotokopieren. Früher gab es nur Papierbons. Das Thermopapier kann verblassen, komplett nicht mehr mit den Zahlen und Buchstaben nicht mehr lesbar sein, als ob diese sich aufgelöst hätten.

https://de.wikipedia.org/wiki/Dokumentenechtheit#cite_note-2

Dokumentenechtheit


(...)
Unter Einfluss von Wasser darf die Tinte nur so weit verlaufen, dass die Schriftlinien sichtbar bleiben (Wasserfestigkeit) und muss resistent gegen bestimmte Chemikalien und Lösungsmittel sein. Die dafür nötigen Prüfkriterien sind in der Norm ISO 12757-2 festgelegt. Ausschließlich Schreibmedien, die diese Norm erfüllen, dürfen das Prädikat für Dokumentenechtheit verwenden. Die Norm schreibt dafür folgende Bezeichnung vor: Benennung (z. B. „Kugelschreiber"), Nummer der Norm (ISO 12757-2), Klassifikations-Kurzzeichen für Mine und Schreibspitze, Kennzeichnung „DOC".

Utensilien zur Aufbewahrung von Dokumenten sind dokumentenecht, wenn diese das Schriftstück nicht beschädigen oder verfremden.

Handelsübliche Klarsichthüllen aus Weich-PVC können durch die Ausdünstung von Lösemitteln oder Weichmachern polymere Toner von Laserdruckern vom Papier ablösen, Toner und Tinte färben auf die Folie ab. Sie gelten deshalb nicht als dokumentenecht. Seit 2014 steht jedoch auch eine Weich-PVC-Folie zur Verfügung, die als nahezu dokumentenecht für alle heute üblichen Druckverfahren eingestuft wurde und für die dauerhafte Archivierung geeignet ist. Diese Folie weist eine hohe Flexibilität und Bruchfestigkeit auf und ist ausrüstbar für eine Kältebruchbeständigkeit bis −20 °C.

(...)

PVC-Folien ohne Weichmacher (Hart-PVC) sind zwar dokumentenecht, allerdings brechen diese Folien bei starker Beanspruchung sehr schnell, vor allem bei niedrigen Temperaturen.

(...)

Nicht dokumentenechte Schreibmedien

Auszug-Ende

Laut Wikipedia gelten ganz wenige Kugelschreiber nicht als dokumentenecht. Aber hier die Auflistung der dokumentenechten Schreibmedien, zu beachten ist auch das Stempel-Problem.

Viele Gerichte haben ihr Stempel-Signet als Gif oder jpg oder sonstiges Logo im Computer gespeichert. Das entspricht nicht dem der echten dokumentenechten Stempelfarbe und ist somit eine Stempelfälschung.


Auszug-Ende

Auch bein Tintenstrahldruckern ist also zu beachten oder beim Hersteller nachzufragen, ob das Gerät bzw. welche Tintnepatronen als dokumentenecht gelten. Nur ie Originale oder auch die billigen Nachfüllfarben.

Update17: 03. Dezember 2017, 15.09 Uhr


Fälschungen von Gerichten


Eigentlich sind ja Zivilverfahren nicht wirklich erlaubt.   Update1 Gibt es in Wahrheit nur Strafgerichte - aber nicht je die Zivilgerichtsbarkeit ?     Als Güteverfahren jedoch schon, weil dies eine Pflichtauflage des Bundesgerichtshofes ist. Bundesgerichtshof : Ohne vorherige Schlichtungsverfahren kein Gütetermin oder Klageweg zulässig    Schlichterstellen, die vor sich hermauscheln, bringen aber auch oft nichts. Gütetermine auch nicht. Sie wollen lieber Strafverfahren, das ist ja auch das einzig Wahre sozusagen.  Update31 Schön Klinik Düsseldorf & Bayerische Beamtenversicherung ist keine PKV & Amtsgericht Klage   

Gerichte werden oft gefälscht


Achten Sie bitte auf Frankierstempel von Behörden und Gerichten. Etliche sind falsch. Einige haben mehrere Frankierstempel oder / und Tippfehler in Gerichtsadresse. Es gibt sehr viele Fakes und fehlende Unterschriften. Namenskürzel, sogenannte Paraphen, sind laut ZPO 440 nur auf Privaturkunden erlaubt, wenn diese Kürzel notariell beglaubigt worden sind. Einige Briefköpfe und Gerichtsschreiben sind Fake. Vergleichen Sie alles, z.B. ob auf dem Schreiben eines Arbeitsgerichts oder Sozialgerichts vielleicht irgendwo in der Textbausteinmaske des Schreibens, sichtbar an irgendwelchen Zahlencodierungen, die nicht Aktenzeichen sind, z.B. LAG steht oder LSG (Landesarbeitsgericht, Landessozialgericht) etc. Oft findet man diese an der Seite quer oder in Fußnoten ganz unten. Es unterschreibt ja meistens sowieso gar keiner - oft nicht je Richter.

Zum Beispiel findet man an irgendeiner Stelle Formmusternummer LAG Nr. 20, aber auf einem Arbeitsgerichtspapier. Auch wirkt der Inhalt nicht gerade je juristisch korrekt. Sie müssen also mit solchen Terror-Attentate immer rechnen. Diese können auch von Schreibbüros von Versicherungen passieren, sei es GKV oder PKV. Einige Briefe lassen sich teilweise mithilfe von Frankit "Philatelie-Webseiten" herausfinden, woher der Brief in Wahrheit kommen könnte.  Postcon hatte übrigens auch bestätigt, die Herkunft der mit Postcon transportierten Briefe, lasse sich nicht so wirklich feststellen.


Hier was von einer Geschäftsstelle, aber ohne Richterkammer und ohne richterliche Unterschrift.


Auf meine Rüge hin, bekam ich ein Schreiben der Direktorin des Arbeitsgerichtsgerichts, laut Arbeitsgerichtsgesetz 6a gibt es nur ein Präsidium. https://www.gesetze-im-internet.de/arbgg/BJNR012670953.html



Deshalb versuchen, Die doch, wenn man sich nach dem Gütetermin NICHT einig sein sollte, doch besser Strafverfahren, aber auch da wird unterschlagen. Die Polizei, samt Staatsanwälte und Strafgerichte haben einen korrumpierenden Hang und romantische Ader und unterstützen lieber Verbrecher. Sie tun nur so, sie seien echt. Viele von ihnen sind ja auch nur Beschäftigte, aber keine Beamte. Sie sind also eigentlich Personen ohne Funktion.

Update18: 14. Dezember 2017, 06.22 Uhr


Wenn der falsche Doktor kommt - falsche Richter beim Landesarbeitsgericht Düsseldorf


Es ist schon erstaunlich, was Leute, in Sachen Twitter alles so machen. Die Suchtkranken fälschen sogar und geben sich als Dr. aus und sie schreiben auf Briefpapier des LAG Düsseldorf. Es ging um Arbeitsrecht und fehlende Gehälter oder sind die angeblichen Dr. Gerichtspräsidium Richter in Düsseldorf in Wahrheit Terroristen oder eine gewerbliche Verbrecherbande, eine Drückerkolonne, die sich vor Gesetzen drücken?

Dr. ohne Bezeichnung im Landesarbeitsgericht Düsseldorf






Dr. Stock und Dr. Ziegler. Ziegler kann sowieso nicht richtig unterschreiben. Es ist weniger als ein Namenskürzel. Ein Buchstabe sieht aus wie ein umgekehrtes L, also die Schleife des kleinen L, ist unten und das andere sieht aus wie ein v. und es fehlen die Dr. Bezeichnungen. Das ergibt dann strafrechtlich.

https://dejure.org/gesetze/StGB/132a.html

§ 132a
Mißbrauch von Titeln, Berufsbezeichnungen und Abzeichen

(1) Wer unbefugt


1. inländische oder ausländische Amts- oder Dienstbezeichnungen, akademische Grade, Titel oder öffentliche Würden führt,

2. die Berufsbezeichnung Arzt, Zahnarzt, Psychologischer Psychotherapeut, Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut, Psychotherapeut, Tierarzt, Apotheker, Rechtsanwalt, Patentanwalt, Wirtschaftsprüfer, vereidigter Buchprüfer, Steuerberater oder Steuerbevollmächtigter führt,

3. die Bezeichnung öffentlich bestellter Sachverständiger führt oder

4. inländische oder ausländische Uniformen, Amtskleidungen oder Amtsabzeichen trägt,

wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Den in Absatz 1 genannten Bezeichnungen, akademischen Graden, Titeln, Würden, Uniformen, Amtskleidungen oder Amtsabzeichen stehen solche gleich, die ihnen zum Verwechseln ähnlich sind.

(3) Die Absätze 1 und 2 gelten auch für Amtsbezeichnungen, Titel, Würden, Amtskleidungen und Amtsabzeichen der Kirchen und anderen Religionsgesellschaften des öffentlichen Rechts.

(4) Gegenstände, auf die sich eine Straftat nach Absatz 1 Nr. 4, allein oder in Verbindung mit Absatz 2 oder 3, bezieht, können eingezogen werden.

Auszug-Ende

Ich informierte oft genug Behörden, auch die Polizei darüber, daß viele endlich in den Knast wollen, sie hören mit der Fälscherei gar nicht mehr auf, aber noch nicht einmal die Polizei hat Erbarmen und schmeißt die Täter in U-Haft.

Ein Dr. ohne genaue Bezeichnung wie med., dent. etc, ist also strafbar laut STGB.

Nichts wird von Amts wegen korrigiert - nirgendwo echte Beamte oder echte Richter ?


Und da das Arbeitsgericht samt vieler Arbeitgeber und weitere Zivilgerichte gerne alle höchstrichterlichen Urteile brechen, wollen die anscheinend auch alle gerne in den Knast. Automatisch von Amts wegen korrigiert keiner was, das bedeutet sogar, daß die Behörden, Gerichte, Finanzamt, GKVen, Polizei - en gros alle nicht so wirklich echt sind.

Laut Menschenrecht, auch Teil von 25 GG und 1 GG Absatz 2 und auch erkennbar an den Webseiten der Justiz NRW, also den Behördenwebseiten, ist erkennbar, Zivilgerichte sind verboten. Nur Strafgerichte sind erlaubt und das seit 1948.

http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf

Artikel 11

1. Jeder, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu
gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine
Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.

2. Niemand darf wegen einer Handlung oder Unterlassung verurteilt werden, die zur Zeit
ihrer Begehung nach innerstaatlichem oder internationalem Recht nicht strafbar war.
Ebenso darf keine schwerere Strafe als die zum Zeitpunkt der Begehung der strafbaren
Handlung angedrohte Strafe verhängt werden

(...)

Artikel 30
Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, daß sie für einen Staat,
eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder
eine Handlung zu begehen, welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten
Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.

183.
Plenarsitzung
10. Dezember 1948

Auszug-Ende



https://www.justiz.nrw.de/JM/schwerpunkte/erv/index.php

(...)

Wo der elektronische Rechtsverkehr aktuell eröffnet ist

Die rechtliche Möglichkeit zur Einführung eines fakultativen elektronischen Rechtsverkehrs hat der Gesetzgeber in den vergangenen Jahren durch verschiedene Gesetzesänderungen geschaffen.

Auf dieser Grundlage ist der elektronische Rechtsverkehr in Nordrhein-Westfalen aktuell bei allen Verwaltungs-, Finanz-, Sozial- und Arbeitsgerichten, in Zivilverfahren bei den Landgerichten (...)

Das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten

Der elektronische Rechtsverkehr wird zukünftig eine deutliche Ausweitung erfahren. Denn durch das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten vom 10.10.2013 (eJustice-Gesetz) wird der elektronische Rechtsverkehr ab dem 01.01.2018  bundesweit einheitlich bei allen Gerichten - mit Ausnahme der Strafsachen, für die es bislang an einer gesetzlichen Grundlage fehlt - eröffnet.

Auszug-Ende

Es sitzt also da nur irgendwer in einem Zivilgericht, denn die sind eigentlich verboten, laut Vereinten Nationen.

Strafe muß also sein - Kürzel sind laut allen höchstricherlichen Urteilen verboten (BverwG, BGH und viele mehr)

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Anforderungen an einer formgerechten Unterschrift unter dem Urteil

Rechtsindex (Pressemitteilung)-10.06.2014
Besteht die Unterschrift unter einem Urteil aus keinerlei Buchstaben und lediglich aus der Verwendung bloßer geometrischer Formen oder Linien, fehlt es an dem ... Die Unterschrift darf nicht nur ein Namenskürzel (Paraphe) oder ein abgekürztes Handzeichen aufweisen, sondern hat charakteristische Merkmale einer ...


Update11 Twitter macht sich Content zu eigen - Anzeige gegen Arbeitsgericht 2 & LAG Düsseldorf & Justizministerium

Achtung Lebensgefahr - Notdienst Hausärzte - derjenige muß kein Arzt sein


Update19: 30. Dezember 2017, 20.37 Uhr


Richter und viele Beamte - keine Bildung - keine Richter, keine Beamte - logisch, gelle ?


Das Grundgesetz wollen viele nicht wahrhaben. Viele wollen auch mal Macht ausüben und Recht haben und das völlig abseits von Gesetzen. Wie geht das, wenn das Schulgesetz NRW aber Gesetzeskonformität vorschreibt, aber sich keine "Sau" daran hält. Okay, die Bullenschweine halten sich nicht daran, deshalb sind solche Leute nun mal keine Polizisten. Vielleicht sind sie inklusionierte Beschäftigte. So Psychofreaks dürfen auch mal, wie man die sonst aus Scripted Reality her kennt. Uniformfetischisten.

Auch Gerichte sind bekanntlich nicht echt, wer nicht unterschreibt als Richter oder eher peinlich mit Post-It-Notes nestelt und wie ein Analphabet wirkt, ist nun mal nicht echt. Aber Analphabeten können nicht studiert haben und die Schulbildung? Deren Bildungsziel wurde nicht erreicht, also waren sie nicht je hochschulfähig, noch nicht einmal Abi-fähig.

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_text_anzeigen?v_id=10000000000000000524


Schulgesetz NRW

(...)
§ 2
(...)

6) Die Schülerinnen und Schüler sollen insbesondere lernen

1. selbstständig und eigenverantwortlich zu handeln,

2. für sich und gemeinsam mit anderen zu lernen und Leistungen zu erbringen,

3. die eigene Meinung zu vertreten und die Meinung anderer zu achten,

4. in religiösen und weltanschaulichen Fragen persönliche Entscheidungen zu treffen und Verständnis und
Toleranz gegenüber den Entscheidungen anderer zu entwickeln,

5. Menschen unterschiedlicher Herkunft vorurteilsfrei zu begegnen, die Werte der unterschiedlichen Kulturen
kennenzulernen und zu reflektieren sowie für ein friedliches und diskriminierungsfreies Zusammenleben einzustehen,

6. die grundlegenden Normen des Grundgesetzes und der Landesverfassung zu verstehen und für die
Demokratie einzutreten,

7. die eigene Wahrnehmungs-, Empfindungs- und Ausdrucksfähigkeit sowie musisch-künstlerische
Fähigkeiten zu entfalten,

8. Freude an der Bewegung und am gemeinsamen Sport zu entwickeln, sich gesund zu ernähren und
gesund zu leben,

9. mit Medien verantwortungsbewusst und sicher umzugehen.

Auszug-Ende

Ich kenne nur Bildungsfeinde.

Sport ist laut Landesverfassung NRW eigentlich gratis, die LVR die psychiatrischen Landeskliniken (illegal) betreibt, sind wirklich nur mit Zulassung für Museen, Denkmäler und Naturdenkmäler in der NRW Verfassung drin. Die haben also nichts mit Gesundheit zu tun, aber halten sich nicht dran. Sie wollen gerne wie im Holocaust-Wahn psychiatrisieren. Das macht sie an, die Bullenschweine machen beim Landschaftsverband Rheinland mit. Richter in Vampirrobe auch. Es ging mal um Schutzraum für Fledermäuse. Die lebten sogar hier in der Nähe, Kuckucke auch. Manchmal auch eine Eule. Alles weg, wegen Sport und Flüchtlinge.

Und somit haben viele das Bildungsziel nicht erreicht, aber man lernt das wirklich in der Schule, aber erstaunlich viele Journalisten nicht oder so allgemein viele nicht. Oder sie machten an den falschen  "Stellen blau".

Richtern ist Bildung egal. Sie haben keine. Das ist meine Erfahrung. Sie können noch nicht einmal eigenhändig unterschreiben.

Anscheinend gehört sie zu den Analphabeten, vor denen ihr eigenes Bundesministerium gewarnt hat.

https://www.bundestag.de/presse/hib/2015_06/-/378030

 

Bekämpfung von Analphabetismus

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antrag - 11.06.2015

(...)

Analphabetismus im engeren Sinne betrifft mehr als vier Prozent, das sind circa 2,3 Millionen Menschen der erwerbsfähigen Bevölkerung in Deutschland. Personen können zwar einzelne Wörter lesen, verstehen und schreiben, nicht jedoch ganze Sätze. Gebräuchliche Wörter müssen Buchstabe für Buchstabe zusammengesetzt werden. 300.000 Menschen können nicht einmal ihren Namen richtig schreiben.

Weitere 25 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung schreiben fehlerhaft. Das bedeutet, dass die Kompetenzen im Bereich Lesen und Schreiben, die bis zum Ende der Grundschule unterrichtet werden, von circa 13 Millionen Menschen nicht richtig beherrscht werden.


Auszug-Ende

 

Bundesministerium für Bildung und Forschung: Analphabeten

http://www.bmbf.de/de/426.php

 

 

Etwa 7,5 Millionen beziehungsweise 14 Prozent der erwerbsfähigen Deutschen können zwar einzelne Sätze lesen oder schreiben, nicht jedoch zusammenhängende, auch kürzere Texte wie zum Beispiel eine schriftliche Arbeitsanweisung verstehen. Bisher gingen Schätzungen von etwa vier Millionen Menschen aus, die von funktionalem Analphabetismus betroffen sind. Fehlerhaftes Schreiben auch bei gebräuchlichen Worten betrifft laut der Studie rund 21 Millionen Menschen in Deutschland beziehungsweise knapp 40 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung

 

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 Zitat vom "Bundespräsidenten" der Bundesrepublik Deutschland, Weihnachten 2017: Der Staat handelt nach den Regeln, die unsere Verfassung für eine Situation wie diese ausdrücklich vorsieht, auch wenn solche Regeln in den letzten Jahrzehnten nie gebraucht wurden. Deshalb: Wir können Vertrauen haben.
Quelle: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2017/12/171225-Weihnachtsansprache-2017.html
A für Anarchie und Anarschen - sonst hält sie sich nicht ans Gesetz die BRD? Stimmt! Verbrecherpack, schmeißt die in den Knast, Parteien sind übrigens laut Verfassung Artikel 38 GG Absatz 1 nicht erlaubt im Bundestag .

Lesetipps:

Update5 Sozialgericht Düsseldorf eine Anarchie Bande - Gerichtspräsident ein Terrorist ?

Update20: 21. Januar 2018, 21.27 Uhr

Was sind das für Leute, die nicht unterschreiben, aber meinen eine Robe tragen zu dürfen und Richter zu sein ?

Glasklar, die sind Gesetzesvampire. Sie wirken oft im Termin im Saal wie Analphabeten. Sie wirken fahrig, nicht echt, kapieren nichts. Unvorbereitete - die dann nichts je unterschreiben, noch nichts einmal Gütetermin-Sachen.  Nix, niemand unterschreibt, wenn was Analphabetisches, wie man sich das als Davorsitzende schon im Termin im Gericht gedacht hatte.

https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__1054.html

Zivilprozessordnung
§ 1054 Form und Inhalt des Schiedsspruchs

(1) Der Schiedsspruch ist schriftlich zu erlassen und durch den Schiedsrichter oder die Schiedsrichter zu unterschreiben. In schiedsrichterlichen Verfahren mit mehr als einem Schiedsrichter genügen die Unterschriften der Mehrheit aller Mitglieder des Schiedsgerichts, sofern der Grund für eine fehlende Unterschrift angegeben wird.

(2) Der Schiedsspruch ist zu begründen, es sei denn, die Parteien haben vereinbart, dass keine Begründung gegeben werden muss, oder es handelt sich um einen Schiedsspruch mit vereinbartem Wortlaut im Sinne des § 1053.
(3) Im Schiedsspruch sind der Tag, an dem er erlassen wurde, und der nach § 1043 Abs. 1 bestimmte Ort des schiedsrichterlichen Verfahrens anzugeben. Der Schiedsspruch gilt als an diesem Tag und diesem Ort erlassen.
(4) Jeder Partei ist ein von den Schiedsrichtern unterschriebener Schiedsspruch zu übermitteln.

Auszug-Ende

https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__315.html

Zivilprozessordnung

§ 315 Unterschrift der Richter

(1) Das Urteil ist von den Richtern, die bei der Entscheidung mitgewirkt haben, zu unterschreiben. Ist ein Richter verhindert, seine Unterschrift beizufügen, so wird dies unter Angabe des Verhinderungsgrundes von dem Vorsitzenden und bei dessen Verhinderung von dem ältesten beisitzenden Richter unter dem Urteil vermerkt.(2) Ein Urteil, das in dem Termin, in dem die mündliche Verhandlung geschlossen wird, verkündet wird, ist vor Ablauf von drei Wochen, vom Tage der Verkündung an gerechnet, vollständig abgefasst der Geschäftsstelle zu übermitteln. Kann dies ausnahmsweise nicht geschehen, so ist innerhalb dieser Frist das von den Richtern unterschriebene Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe der Geschäftsstelle zu übermitteln. In diesem Fall sind Tatbestand und Entscheidungsgründe alsbald nachträglich anzufertigen, von den Richtern besonders zu unterschreiben und der Geschäftsstelle zu übermitteln.(3) Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle hat auf dem Urteil den Tag der Verkündung oder der Zustellung nach § 310 Abs. 3 zu vermerken und diesen Vermerk zu unterschreiben. Werden die Prozessakten elektronisch geführt, hat der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle den Vermerk in einem gesonderten Dokument festzuhalten. Das Dokument ist mit dem Urteil untrennbar zu verbinden.

Auszug-Ende

Der Begriff Geschäftsstelle wirkt bedenklich. Korrupt. Schurkengerichte. Gesetzesvampire.

Eine Behörde und ein gesetzliches Gericht mit Siegel nun mal nicht. Unterschriften gibt es ja sowieso nicht. Nicht je.

Lesetipps:

Update3 Gibt es in Wahrheit nur Strafgerichte - aber nicht je die Zivilgerichtsbarkeit & Anarchie der dummen Rechtsanwälte

  Update3 ZPO Förmliche & Amtliche Zustellung - Fake Gerichtspost & Fake Amtsgericht Düsseldorf

Update22: 12. Februar 2018, 13.02 Uhr

Gefährliche Stinker: Gerichtsgebäude Cafeteria und Gerichtssäle

Das Vierfachgerichtsgebäude in Düsseldorf ist ein Megastinker. Es beherbergt das Arbeitsgericht, das Landesarbeitsgericht, das Finanzgericht und das Sozialgericht. Laut Artikel 92 Grundgesetz ist eine Rechtsprechung erst ab Landesebene erlaubt, alles andere stellt ein Verstoß Artikel 101 GG und 103 GG  dar. Kein gesetzlicher Richter da, fehlendes echtes richterliches Gehör. Heutzutage schreibt man sich ja oft nur Dinge hin und her. Schreibkram mit der Schreibkraft, die nicht je Richter unterschreiben läßt.

Die kleinen Gerichte sind nur für Gütetermine da, aber die wollen auch gerne mal streiten, obwohl sie nicht dürfen, die werden dann moppig, sie moppern, sie mobben. Man sollte endlich Klage einreichen, aber sie dürfen laut Grundgesetz nicht Artikel 92 nicht. Die sind ja nur Sozialgericht, Arbeitsgericht oder das Finanzgericht Düsseldorf.  Hier schnell noch einmal ein AZ zur Sache Der BGH (Urteil v. 23.11.04 – VI ZR 336/03) nimmt in Kauf, dass es wegen des verbreitet fehlenden Bewusstseins von der Notwendigkeit eines vorgeschalteten Schlichtungsverfahrens vermehrt zu Klageabweisungen mit einer entsprechenden Kostenfolge kommen kann.

Aber die Gerichte stinken auch in echt an - sie stänkern nicht nur mit verfassungsfeindlichem Personal - sie stinken

Die Cafeterias stinken. Man kommt rein, bekommt als normaler Mensch erst einmal Durchfall. Oder die Teppiche in den Gerichtssälen stinken wie Candida mit Fußpilz, Schwarzschimmel mit Giftbeilage der Barbiturate mit Todesspritze aus den USA. Egal ob Arbeitsgericht, Sozialgericht, das Gebäude stinkt.

Stinken und Wegstänkern - die Düsseldorfer Gerichtsbarkeit

Dem Personal ist das egal, sie wollen in Güteterminen schon alle Beteiligten vorab wegstinken, weil es sie eh juristisch ja nicht gibt. Laut 87 GG Absatz 2 sind Sozialversicherungen Teil einer Landesbehörde oder Bundesbehörde, aber die Versicherungen geben sich so aus, als ob sie Träger einer Sozialversicherung wie Rentenversicherung, BG oder GKV sind. Sie betreiben eine Solidargemeinschaft, in dem Vertreter der Versicherten und Arbeitgeber und Arbeitnehmer über die Gesundheit anderer entscheiden, was entgegen der Eigenverantwortung der Versicherten in SGB V § 1 ist. Sie sind illegale PKV, eine Versicherung auf Ggenseitigkeit, also kann es das Sozialgericht nicht geben.

Das Arbeitsgericht scheitert eigentlich auch direkt am 1. SGB 32, ist ein Arbeitsvertrag entgegen das Sozialgesetzbuch, erlöscht dieser automatisch, das Personal wird TVÖD oder beamtet. Das Amtsgericht mit dem Landgericht Düsseldorf ist noch so eine Stinkesau im Café, das Personal ist dort auch nicht echt. Rechtspfleger sowieso nicht, die Rechtsantragsstelle leitet nichts je weiter und eigentlich ist kein Gericht je echt.

Es will doch eigentlich nur dumm rumscheißen, rumpissen, rumnölen, Scheiße labern und Nichtstun - das Personal. Die kommen nicht in die Pötte, sondern schicken quasi die Besucher auf den Pott. Das Personal ist sowieso nicht je echt. Sie wollten immer nur auf die Kacke hauen wie viele Anwaltsprolls.

Laut BRAO § 1 ist ein Rechtsanwalt ein Organ der Rechtspflege, also beamtet. Erstaunlich, was die immer auf deren Briefköpfen private Rechnungen schicken. Die entschuldigen sich nicht je, zahlen nichts je zurück. PKH und gratis-Gewerkschaftskram interessiert die nicht.  Behördenmitarbeiter dürfen das gar nicht, privat eine Arbeitsrechnung verschicken an Mandanten. Aber den Gerichten ist das scheißegel. Laut BRAO § 3 Absatz 1 müssen Anwälte von Gerichten zugeteilt werden, macht eigentlich auch keiner und laut BverfG braucht niemand einen Anwalt, jeder darf selber antreten. Das wollen die Gerichte, die ja alle faul und falsch sind, nicht wahrhaben.

Und somit ist das alles ein Schmierentheater mit Schmierinfektionen - mehr nicht. ADS Pisser und Scheißer mit Hirninfektion im totalen Psychosewahn. Hauptsache immer an der Realität vorbei.

Lesetipp:


Update26 Seuchenstadt & ADS Asia Enzephalitis Sicherheitshinweise für Düsseldorf - Lörick - Heerdt & bundesweit

Update23: 25. Juni 2018, 09.46 Uhr

Schreibkräfte der anonymen Art mögen nur Anwalts-Fickie, ob die sich gewerblich als Hure angemeldet haben?


 


https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__78.html

Zivilprozessordnung
§ 78 Anwaltsprozess

(1) Vor den Landgerichten und Oberlandesgerichten müssen sich die Parteien durch einen Rechtsanwalt vertreten lassen. Ist in einem Land auf Grund des § 8 des Einführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz ein oberstes Landesgericht errichtet, so müssen sich die Parteien vor diesem ebenfalls durch einen Rechtsanwalt vertreten lassen. Vor dem Bundesgerichtshof müssen sich die Parteien durch einen bei dem Bundesgerichtshof zugelassenen Rechtsanwalt vertreten lassen.
(2) Behörden und juristische Personen des öffentlichen Rechts einschließlich der von ihnen zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben gebildeten Zusammenschlüsse können sich als Beteiligte für die Nichtzulassungsbeschwerde durch eigene Beschäftigte mit Befähigung zum Richteramt oder durch Beschäftigte mit Befähigung zum Richteramt anderer Behörden oder juristischer Personen des öffentlichen Rechts einschließlich der von ihnen zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben gebildeten Zusammenschlüsse vertreten lassen.
(3) Diese Vorschriften sind auf das Verfahren vor einem beauftragten oder ersuchten Richter sowie auf Prozesshandlungen, die vor dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle vorgenommen werden können, nicht anzuwenden.
(4) Ein Rechtsanwalt, der nach Maßgabe der Absätze 1 und 2 zur Vertretung berechtigt ist, kann sich selbst vertreten.

Auszug-Ende

EU Datenschutzgesetz


https://dejure.org/gesetze/DSGVO/2.html

Art. 2
Sachlicher Anwendungsbereich

(1) Diese Verordnung gilt für die ganz oder teilweise automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten sowie für die nichtautomatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten, die in einem Dateisystem gespeichert sind oder gespeichert werden sollen.

(2) Diese Verordnung findet keine Anwendung auf die Verarbeitung personenbezogener Daten


a) im Rahmen einer Tätigkeit, die nicht in den Anwendungsbereich des Unionsrechts fällt,

b) durch die Mitgliedstaaten im Rahmen von Tätigkeiten, die in den Anwendungsbereich von Titel V Kapitel 2 EUV fallen,

c) durch natürliche Personen zur Ausübung ausschließlich persönlicher oder familiärer Tätigkeiten,

d) durch die zuständigen Behörden zum Zwecke der Verhütung, Ermittlung, Aufdeckung oder Verfolgung von Straftaten oder der Strafvollstreckung, einschließlich des Schutzes vor und der Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit.


Auszug-Ende

Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Bundesverfassungsgericht

des Zweiten Senats vom 6. Juni 1967 auf die mündliche Verhandlung vom 7. und 8. März 1967

 

- 2 BvR 375, 53/60 und 18/65 -

2. §§ 421



Kriminalstrafen können nach Art. 92 Halbs. 1 GG nur durch die Richter verhängt werden. Sie dürfen deshalb auch bei minder gewichtigen strafrechtlichen Unrechtstatbeständen nicht in einem Verwaltungsverfahren ausgesprochen werden.

2. §§ 421 Abs. 2, 445 und 447 Abs. 1 AO vom 13. Dezember 1919 in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Mai 1931 (RGBl. I 161, 218), nach denen die FA Kriminalstrafen verhängen können, sind deshalb mit dem GG unvereinbar und daher nichtig.



(ab ca. Absatz 40)
Die Strafbefugnis des Finanzamts gehöre also ihrem Wesen nach zur rechtsprechenden Gewalt. Die staatliche Strafgewalt stehe andererseits nach Art. 92 GG als Ausübung rechtsprechender Gewalt den Richtern zu, sei ausschließlich in ihre Hände gelegt. Indessen ergebe sich zwingend hieraus nur, daß sie den Gerichten nicht entzogen und keinem anderen Staatsorgan an ihrer Stelle überantwortet werden dürfe.

Dagegen schließe Art. 92 GG nicht aus, daß dem gerichtlichen Verfahren ein Verwaltungsverfahren vorgeschaltet werde, so daß auf Verlangen des Beschuldigten endgültig erst der Richter ausspreche, was Rechtens sei. Daß die Sache nur auf Antrag des Beschuldigten zur richterlichen Entscheidung komme, laufe rechtsstaatlichen Forderungen nicht zuwider. Wer sich bescheide, dem geschehe kein Unrecht.


Auszug-Ende

Laut Artikel 92 Grundgesetz haben die kleinen Gerichte wie Finanzamt, Amtsgericht, Sozialgericht, Arbeitsgerichte, ohne Landesbezeichnung keinerlei Rechtsprechungsbefugnis. Diese wären nur für Gütetermine da, aber sie sind lieber strittig und streitlustig, was sie nicht dürfen. Es ist immer dann ein Ausnahmegericht und stellt einen Entzug des gesetzlichen Richters dar.

Obiges Landeswappen ist Fake, da unscharf, Tintensprenkler sind ebenso zu sehen, kein echtes Siegel - gar keine Unterschrift, zugestellt von Postcon, die angeblich alles selber ausdrucken.

Lesetipps:

 Update3 OLG & GSTA Düsseldorf & Arbeitgeber Holtzbrinck Verlag - Postcon - irgendwann Post

Update3 ZPO Förmliche & Amtliche Zustellung - Fake Gerichtspost & Fake Amtsgericht Düsseldorf

Update3 Verwaltungsbeschäftigte und Regierungsbeschäftigte als Urkundsbeamte im Gericht - keine Richter - keine echten Verfahren - Gewaltenteilung

Update23: 22. Juli 2018, 21.58 Uhr

Echte Richter gab es bisher so nicht - Zivilverfahren Landgericht Düsseldorf

Das Update zur Sache Landesbank Berlin und deren wilde Inkassounternehmen ist noch nicht online.




Echte Richter gab es nicht




Und so sieht das mit den Richtern aus - die gab es bekanntlich nicht







Lesetipp:



Update24. 05. Oktober 2018, 06.07 Uhr

Alles nur geklaut .... Copycats - Wahrheit will keiner


Wußten Sie es schon? Verwaltungsgerichte gibt es nicht, nur ab Landesverwaltungsgericht - das hat NRW aber nicht. Also,  Vorsicht nicht nur vor falschen Gerichten, in Wahrheit nicht existente Zivilgerichte (Vereinte Nationen Menschenrecht, 6 EMRK), falschen Versicherungen (nur noch Call Center), sondern auch Staatsanwaltschaften (falsches Briefpapier).

Es flog auf, daß die Staatsanwaltschaft in Düsseldorf, Aktenzeichen von Abteilungen und Rufnummern verteilt, oft keinerlei Ermittlungsbock hat, egal bei was, auch bei versuchtem Mord, Drogenverbrechen, Tötungsdelikt, Überfall. Man tut nur lieber mondän und will mit echten Richtern so gar nicht, sondern endlich auch mal selber.

Hauptsache alles illegal und Illegales durchsetzen wollen

Aufgeflogen aufgrund eines illegalen Rundfunkbeitrags-Schriebs.  Laut EU Recht und WDR Gesetz sind Fernsehen und Radio gratis. Gemeinnützig, Träger ist das Land. Laut Artikel 92 Grundgesetz gibt es Rechtsprechung ERST ab Landesebene.

Laut Verwaltungsgerichtsordnung vwgo gibt es KEINERLEI Verwaltungsgericht plus Stadtname, sondern nur § 2 Gerichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit sind in den Ländern die Verwaltungsgerichte und je ein Oberverwaltungsgericht, im Bund das Bundesverwaltungsgericht mit Sitz in Leipzig. Verwaltungsgericht Düsseldorf gibt es juristisch nicht, das antwortet oft gar nicht, will auch keine Gütetermine organisieren,  aber ein Landesverwaltungsgericht NRW gibt es auch nicht.

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf antwortet erst gar nicht. Es gilt seit Jahrzehnten sowieso als Stalker und Fanhuhn von ARD-Sendungen bzw. WDR wie die outgesourcte Lindenstraße, Tiere suchen ein neues Zuhause, Sportsendungen.

Alle Entscheidungen des VG + Stadtname sind also null und nichtig und Güte und Schiedsstellen antworten oft auch nicht oder fälschen mit Call Center Babes. Denn was laut 92 GG kein Recht sprechen darf, aber trotzdem tut, sowieso nicht je unterschreibt, ist ein Ausnahmegericht, nicht gesetzlich, und Entzug des gesetzlichen richterlichen Gehörs, (101 Grundgesetz bis 103 GG).

Fantasten-Club namens Behörde

Bekanntlich gibt es keine echten Richter in Düsseldorf oder sonstwo. Viele können weder lesen noch unterschreiben. Vorsicht vor allen Zustellungen mit POSTCON, vormals auch als TNT bekannt. Das Unternehmen ist holländisch, es darf wahrscheinlich keinerlei deutsche Behördenpost oder Gerichtspost förmlich oder amtlich zustellen. Das galt mal als Attentat gegen die BRD.

Es flog aktuell auf, es gab weder die Abteilung noch die Rufnummer auf der offiziellen Telefonliste der Staatsanwaltschaft Düsseldorf. Die Telefonliste ist auf deren Webseite hochgeladen. Die Behörde ist also illegal, siehe auch 28 GG (und weiter unten). Hat eine Stadt eine Behörde (Behördenname plus Stadt), darf sie nicht je das Grundgesetz brechen, sonst wechselt die Zuständigkeit auf das Land.

Sie sind Fake wie die vielen Krankenhäuser ohne Zulassung. Sogar der Vatikan hatte mehrfach kirchliche Krankenhäuser verboten. Doch das ist den Heilbewahnten und Errettungsbewahnten Leuten, die dort Arzt und Personal spielen, scheißegal. Die sind also weder in Wahrheit katholisch noch christlich. Die waschen auch Verletzte nicht richtig.

Also sind die keine Christen (Jesus Christus, der Heilgesalbte. Johannes der Täufer - im Wasser zum Christentum). Den Aufsichtsbehörden ist es egal, da sowieso im Impressum, der Möchtegern-Krankenhäuser, alle Pflichtangaben fehlen. Es geht also um Unlauteren Wettbewerb, weil sich Irgendwer als Krankenhaus ausgibt, aber keines in Wahrheit drin ist.

Aber das Land NRW bezahlt den Einwohnern keinen gratis Laptop, Tablet oder Smartphone mit gratis-Internet bzw. Telefonleitung. Die Ministerien sind auch primär nur outgesourcte Call Center von Migranten und Rumtürkern oder Behinderten, die bevorzugt angestellt werden, aber falsche Briefpapiere und fehlende Untersuchungen und falsche Abteilungen?






Lesetipps:

Update3 Düsseldorf Vorsicht vor KO Tropfen & Psychopharmaka - versuchter Mord - weil Polizei nicht ermittelt

Update26 Vorsicht! Gefährliche Notfallpraxis in Düsseldorf im Evangelischen Krankenhaus - lehnt Kassenpatienten ab mit Hausverbot - Schindlers Liste

Update33 Schön Klinik Duesseldorf macht keine Drogentests bei Opfern - das Heerdter - Dominikus - weist KO Tropfenopfer nach 13 Stunden ab - viele andere auch - ununtersucht


Update26: 10. Januar 2019, 20.32 Uhr

Amtsgericht Hamburg - ist dann nur so ein Zettelgericht - also Noone

Vorschußleistung gibt es übrigens nicht, das heißt Sicherheitsleistung, und es ist immer nur das Amtsgericht zuständig, wo der Beklagte wohnt, besonders weil der Kläger KEINE Privatperson ist, sondern der Rechtsanwalt, der mehr Honorar einklagen will.


Update27: 18. Februar 2019, 01.51 Uhr

Das Amtsgericht mag nur Irreales - nicht je die Wahrheit - wegen Ekelfoto nicht für unter 18jährige geeignet

Laut Artikel 92 Grundgesetz sind Amtsgerichte nicht zur Rechtsprechung befugt. Aber auch die anderen Zivilheinis kaspern oft nur herum. Was Echtes mögen die nicht, Gesetze schon mal gar nicht, eigentlich sind Zivilverfahren sowieso laut Menschenrechte verboten.

Auch in einem Güteverfahren, das bisher alle Gesetze brach, ist das so. Ein Verfahren war ohne vorherigen Pflichtschlichter nicht erlaubt, doch sogar Urteile des Bundesgerichtshofs sind allen egal. Auch durften die angeblich echten Anwälte eine Klage ohne Unterschrift einreichen, was laut ZPO 130 nicht erlaubt ist. Und der REAL Supermarkt verkauft auch am liebsten Fake Ware und läßt Personen bedrohen, wie mach' Dich nackig im Gericht und wir lassen Dich in Ruhe. Interessant, was der Supermarkt von der METRO AG aus Kundenbindung macht. Der großen Presse ist das egal, die sind eh nur Privatfirmen die Verlage und sind anscheinend der Ekel-Sado-Maso-Szene hörig oder deren Personal, so Prostitution nebenher.

Dem Zoll und der IHK und den Speditionen sind die illegale Waren egal, der Gewerbeaufsicht auf, Hauptsache tollwütig das Gegenteil von Gesetz und Ordnung machen.



Daraufhin - ich schickte das Beweisfoto samt Aussage des Täters an Behörden und Polizei und das Amtsgerichts Düsseldorf antwortete:



Unterschreiben kann die "Alte" nicht, juristisch gibt es das Amtsgericht ja sowieso nicht. Also falls Sie auch solche Fotos haben, schicken Sie diese dann per Post denen zu. Übrigens in solchen Verbrechen, nicht aufzuklären, es ging um Fake Notebooks, Patentschutzverletzung, falsche Labels, falsche Microsoft Lizenzen, kann es irgendwann von Software-Herstellern Ärger geben.

Ansonsten klaute die dort tätige Polizei oft Schriftsätze. Da ging immer gerne einer rein, in den Faxraum im Erdgeschoß (Glastüre darein) und nahm diese wie verstohlen guckend mit. Angeblich ist die Polizweiwache für Opfer, die ist in der Nähe des Jobcenters, Düsseldorf, Luisenstraße, das steht auch nicht als erlaubt in der Kommunalträgerzulassungsveordnung drin, der Täter. Die verursachen Opfer und verstehen die gesamten Flyer und Arbeitsanweisungen falsch herum.

Lesetipps:

Update29 Arbeitet der Frischluftmangelladen real Supermarkt mit Sexperversen & DoppelgängerINNEN & nicht-echten Anwälten gegen Verbraucher - zivilgerichtliche Güterunde bleibt schriftlich wegen Lebensgefahren - REAL äußerte sich nicht je - aber nach wie vor Schwerstriebtäter & die Judenfan-Szene von Schweinemett-Kranken

Update3 Gibt es in Wahrheit nur Strafgerichte - aber nicht je die Zivilgerichtsbarkeit & Anarchie der dummen Rechtsanwälte

Update15 ALG2 illegale Jobcenter Datenchaos & Optionskommunen & SGBII & Hauptschule

Update29: 28. Mai 2019, 18.08 Uhr

Das Gericht liest eh nichts.


https://dejure.org/gesetze/ZPO/85.html

§ 85 Wirkung der Prozessvollmacht

(1) 1Die von dem Bevollmächtigten vorgenommenen Prozesshandlungen sind für die Partei in gleicher Art verpflichtend, als wenn sie von der Partei selbst vorgenommen wären. 2Dies gilt von Geständnissen und anderen tatsächlichen Erklärungen, insoweit sie nicht von der miterschienenen Partei sofort widerrufen oder berichtigt werden.

(2) Das Verschulden des Bevollmächtigten steht dem Verschulden der Partei gleich.

Auszug-Ende

Tatsache ist, wer ZPO 78 Absatz 3 liest, kapiert, wer einen echten Richter oder Urkundsbeamten haben will, benötigt KEINEN Rechtsanwalt.  Laut Parteiprozess benötigt man gar keinen Rechtsanwalt.

Anwälte sind eigentlich ein unabhängiges Organ der Rechtspflege laut BRAO § 1 und laut BRAO § 2 ist der Anwalt ein freier Beruf, kein Gewerbe. Trotzdem gibt es viele Kanzlei GmbHs.

Da Anwälte mit irgendwem reden, ein Gericht nichts je liest, kann ja auch kein echter Richter unterschreiben, das Unterschriftenfeld bleibt oft und ständig leer, weil man ja nur dann KEINEN Rechtsanwalt braucht, wenn jeder selber sich repräsentiert und einen echten Richter weill. Wie in alten Kunst-Stichen stehen Anwälte also nur örtlich gesehen vor dem Gerichtsgebäude, aber nicht je vor einem echten Richter. Das sieht das Gesetz nicht vor.

Laut Grundgesetz dürfen nur echte Richter Rechtsprechung betreiben, andere nicht, deshalb brechen die Anderen auch gerne ständig und ewig das Gesetz und leisten bei deren ständig Straftaten natürlich KEINE Unterschrift, nur die Anwälte, die ja also eigentlich hilflose Mündel sind, denn alles Verschulden der Kanzlei, auch sogar die einer GmbH, wird dem Mandanten zugeschustert. Auch Ladungen, in denen steht, daß der Mandant erscheinen muß, werden gerne vom Anwalt ignoriert und der Mandant nicht informiert.  Deshalb gibt es oft nichts Echtes, weil das Gericht ja auch nicht lesen und schreiben kann, es sah nichts von der Sache je, der Anwalt steht ja vor dem Gericht, er benötigt ja keine echten Richter. Es sind also Entlaufene aus Analphabeten-Heimen.

Lesetipp:

Update7 Anwälte = Querulanten in Betreuung - Angestellte des Mandanten oder Beamte & Streitwert & Ladung Erscheinungspflicht Mandant 2

Update30: 30. Mai 2019. 08.47 Uhr

Lesetipps:

Update18 Polizei und Achtung Intelligence warnen seit ca. 2004 vor falscher Polizei die nichts mit Gesetzen zu tun hat und sich vor echten Strafgerichten fürchtet - kostümierte Mafia die Deutschland unterminiert hat - einige rufen Pizza-Service

Update9 Politiker gegen das terroristische Bundesverfassungsgericht nur Rechtsbehelfsstelle - kein Fachgericht - eine geisteskranke Freakshow

Update9 Sind Raucher & Junkies eine Lebensgefahr fuer Immobilien wie fuer Tunnel? Karies Kot Nutztiergestank - News  Faces & Schwarzpulvergestank - Schimmel in Wohnh#usern - verursachen Milliardenschaeden - Behörden reagieren nicht - Wohnungsaufsicht auch nicht

Update31: 27. Juni 2019. 14.43 Uhr

Keine Unterschrift je aber die anderen - die Beklagten sollen zahlen

Es wirkt wie ein Haufen Geschäftsunfähiger, die sich noch nicht einmal einen Lutscher mehr kaufen dürfte. Die halten jedes Schreibwerk echt, was so irgendwie aussieht, es könne vom Gericht kommen. Egal ob das Landeswappen auf Anschreiben geplottet ist, an der Seite irgendwie was fehlt gedruckt, keiner je unterschreibr, das Staatssiegel nur eingedruckt, nicht gestempelt ist, und Unterschriften fehlen, als ob es Richter nicht je gegeben hat  - weil die sowieso immer nur aus der Ferne entscheiden.

Es sieht aus wie Rohlinge, wurde auch mal so entschieden höchstrichterlich, so was sind nur Probeausdrucke der Sekretärin, bevor Richter noch einmal drüber lesen, bis der Schönausdruck samt Unterschriften und allen Stempeln und extra Beglaubigungsunterschriften dann verschickt wird.

AnwältINNEN glauben jedem Wisch, so lange es irgendwie nach Gericht ausschaut. Die wollen oft nicht je Unterschriften vom Gericht und machen den Mandanten glauben, das sei so alles richtig. Man mache das heutzutage nur noch so.

Interessasnt, wie die AnwältINNEN in einer normalen Vertragswelt: Verkaufsverträge unterschreiben oder Kreditverträge - Unterschriften braucht man nicht je, alles nur noch blanco.

Gerichtsvollzieher-Problem

Nun hat der Gerichtsvollzieher, dem was zugeschickt worden war, auch oft nur blanco, daß er per Gesetz ZPO 802a Absatz 1 Kosten sparend alle Schulden eintreiben lassen muß. Aber es fehlen oft die rechtswirksamen Urteile, echte Vollmachten, echte Klageschriften, Güteverfahren und wenn das fehlt, kann er eigentlich kein Geld vom angeblichen Verlierer verlangen, sondern muß zum Kläger gehen und von dem das Geld eintreiben.

Oft haben die noch nicht einmal Sicherheitsleistung einbezahlt, das heißt es war ein Betrug von Anfang an gegegeben. Keiner hatte je Geld und somit entpuppte sich das Zivilgerichtsverfahren als Betrugsverfahren, das zu einem Strafgericht gereicht werden muß - von einem Gerichtsvollzieher.

Es gilt grundsätzlich ein Haftungsprinzip für alle TeilnehmerINNEN eines Verfahrens laut GKG, aber wenn ein Gerichtsvollzieher absichtliche Betrüger bemerkt, die nicht je korrekt alles einreichten, ist ein strafrechtliches Betrugsverfahren gegeben. Teilweise sind sogar Banken wegen falschen Pfändungen ebenso strafrechtlich anzuzeigen und Strafverfahren zu eröffnen.

Lesetipps:

Update6 Düsseldorf Gerichtsvollzieher Riesenbetrueger? OGV spielt Richterin & OLG & Ausbildung

Update1 EU DSGVO Gerichtsvollzieher - Gesetze & Dienstausweise - Drückerkolonne & Mafia

Probleme mit Schufa & Gerichtsvollzieher? Haben Sie vorher die Eintragungsanordnung erhalten?

Update10 Schuldnerverzeichnis = Forderungsverzeichnis - 0 Titel - Schufa SCHUFV BGB

Update32: 07. Juli 2019, 08.48 Uhr

Richter nicht je da gewesen und die Rechtsanwälte nicht da vom Gehirn

RechtsanwältINNEN sind ein Chaos. Sie schreiben teilweise Rechnungen auf einem rausgerissenen DIN A4 Blatt und krakeln wie Entlaufene aus einer Psychiatrie, als es darum ging, ein Opfer, das dringend in einer echten Klinik behandelt und untersucht werden mußte einen Anwalt benötigt hatte, weil Psychiater das Opfer zur Geisel genommen hatte. Tetanus-Schutz, Antibiotikum und mehr waren verweigert worden, inklusive MRT und mehr. Auch RichterINNEN fielen dort auf, nicht echt zu sein, und Freaks wurden stattdessen rausgelassen, als "neue RichterINNEN". Gefangenenaustausch.

RechtsanwältINNEN benötigen nicht je vom Gericht unterschriebene Urteile oder Beschlüsse, einfach der Ausdruck sei ausreichend. Wer also da je saß und RichterIN spielte ist also unklar, nicht je bewiesen und man will nur eine Show, somit war der Anwalt nicht je wirklich berufsfähig und selber nicht je wirklich rechtsfähig im Handeln für andere. Kaufverträge müssen auch unterschrieben werden, genauso wie Kreditkarten auf der Rückseite, doch Anwälte meinen oft Gerichte müssen gar nichts, Getipptes reiche. Interessanterweise fielen mir im Supermarkt sogar nicht-unterschriebene EC-Kärtchen auf.

Bekanntlich rüge ich immer und mache alles alleine, bei Gericht macht ja eine Tippse auch immer alles alleine, ohne RichterINNEN. 

Heraus kam Folgendes:

Aus

und


und


Es wurde daraus


und



Zwar hat keiner unterschrieben, so wie üblich, aber immerhin. Eine Vollmacht hatte die involvierte RA Kodiak GmbH aus Hamburg nicht je, laut BRAO § 1 - die Bundesrechtsanwaltsordnung sind Anwälte ein unabhängiges Organ der Rechtspflege und dürfen laut BRAO § 2 KEIN Gewerbe betreiben, obwohl die GmbH eine ist. Zuvor mit einer anderen Kanzlei hieß es seitens des Landgericht, auch da unterschrieb keiner. es hätte nicht je Richter oder Urkundsbeamte zur Sache gegeben.

In einem anderen Schreiben per .doc Datei ohne Unterschrift des Landgerichts bestätigte man das Wissen über meine Strafanzeige gegen die anderen zur Sache.

Lesetipps:

noch nicht aktuell 07. Juli 2019 von oben den "Sicherheitshinweisen" mit allen Dokumenten übertragen

Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug

Update33: 16. Juli 2019, 21.54 Uhr

ZPO 128 und 309 - Wo sind die Richter denn oft keine echte Verhandlung

Ohne mündliche Verhandlung ist kein Urteil erlaubt

https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__128.html

Zivilprozessordnung
§ 128 Grundsatz der Mündlichkeit; schriftliches Verfahren

(1) Die Parteien verhandeln über den Rechtsstreit vor dem erkennenden Gericht mündlich.
(2) Mit Zustimmung der Parteien, die nur bei einer wesentlichen Änderung der Prozesslage widerruflich ist, kann das Gericht eine Entscheidung ohne mündliche Verhandlung treffen. Es bestimmt alsbald den Zeitpunkt, bis zu dem Schriftsätze eingereicht werden können, und den Termin zur Verkündung der Entscheidung. Eine Entscheidung ohne mündliche Verhandlung ist unzulässig, wenn seit der Zustimmung der Parteien mehr als drei Monate verstrichen sind.
(3) Ist nur noch über die Kosten zu entscheiden, kann die Entscheidung ohne mündliche Verhandlung ergehen.
(4) Entscheidungen des Gerichts, die nicht Urteile sind, können ohne mündliche Verhandlung ergehen, soweit nichts anderes bestimmt ist.

Auszug-Ende

Bei mir wird oft ohne Verhandlung entschieden. Das ist aber nicht erlaubt, grundsätzlich hatte keiner der Anwälte, die ich früher hatte, je eine richterliche Unterschrift, und anscheinend war ich nicht je geladen, was laut meiner eigenen Erfahrung, wenn ich ohne Anwalt antrete, unmöglich ist, das gibt es gar nicht.

https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__309.html

Zivilprozessordnung
§ 309 Erkennende Richter

Das Urteil kann nur von denjenigen Richtern gefällt werden, welche der dem Urteil zugrunde liegenden Verhandlung beigewohnt haben.

Auszug-Ende

Aber oft gibt es keine Unterschrift je, und die entpuppten sich also auch als Fake, oder wenn die so ohne alles entscheiden unterschreibt oft auch keiner von denen, weil die ja ohne mündliche Verhandlung nicht dürfen.

Rechtsanwälte sind also oft eine riesige Betrugsmannschaft und wie geschäftsunfähige, und nicht rechtsfähige Personen, bzw. eher wie TerroristINNEN gegen den eigenen Mandanten, meinen die, Richter müssen nirgendwo unterschreiben.

Das geht aber nur in Wahrheit dann, wenn der Richter mit nichts einverstanden ist und das Urteil oder den Beschluß nicht je genehmigt hat und nicht so in Wahrheit je so entschieden hat. Aber das kapieren AnwältINNEN nicht.

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Update35: 24. August 2019, 09.39 Uhr

Von echten Richterunterschriften halten Tippsen-Trolls nichts

Es ist noch immer so. Die Weiberschar, die sich in Gerichten - oft haben diese Fake Logos eingescannt, manchmal fehlt ein Huf oder sogar ein Schweif, falls zum Beispiel auch Ihr Bundesland ein Pferd im Landeswappen hat, vergleichbar mit dem Berliner Bären, wenn eine Tatze fehlen sollte, also die Weiber halten sich für Gott und Richter.

Echte Richter lassen die partout nicht unterschreiben und oft ist der Weiberschriftzug auch nur ein Kürzel, eine private Paraphe, die Laut Zivilprozeßordnung 440 nur auf Privaturkunden erlaubt ist, wenn diese notariell beglaubigt mal worden ist.

Also wenn irgendein Krikelkrakel als Gerichtsunterschrift drunter steht, ist es eine Privatperson von irgendeinem Terroristentrupp, der Ihnen schreibt. In "Gesetze im Internet" oder dejure.org oder buzer.de finden Sie die alle Gesetze der BRD. Sie können Google Bing oder sonstige Suchmaschine nutzen und dann dort ZPO 440 eingeben. Bei dejure.org erhalten Sie sogar die Überschriften der einzelnen §§§.

Beglaubigungen fehlen

Oft fehlt sogar die Beglaubigung. Das heißt, kein Richter hat unterschrieben, also nur getippte Namen, weißes Feld und irgendwer, der sich als Urkundsbeamtin ausgibt oder Beamter, meint oft gleichzeitig Regierungsbeschäftigte zu sein oder Justizsekretärin als Urkundsbeamtin. In Wirklichkeit sind das zwei verschiedenen Berufe in unterschiedlichsten Abteilungen, also zwei Personen.

Die stehen auch sogar als zwei unterschiedliche Namen so in der Personalabteilung drin, aber keiner kennt mehr echte RichterINNEN oder echtes Personal, also wenn man mal da selber vorträgt oder hinschreibt.

Bei Bewerbungen war das immer so, Schulzeugnisse mußten beglaubigt werden, Fotokopie reichte nicht, auch nicht neu getippt von der Schule, das Einwohnermeldeamt zum Beispiel oder eine andere gesetzlich vorgeschriebene Behörde mußte, das Original sehen, davon die Fotokopie anfertigen und dann das Original per Beglaubigung samt Behördenstempel und Behördenmitarbeiterunterschrift bestätigen.

Da dies aber keine Gerichtssekretärin mehr kann und nicht kapiert, sind die alle nun mal nicht echt, denn sonst würde ja das Bundesverfassungsgericht kein blanko Fotokopierpapier als Beschluß/Urteilspapier nutzen und hätte nun mal nicht : keine RichterINNEN unterschreiben lassen.


Deutschland ist Opfer von SchwerstterroristINNEN, die die deutsche Justiz ausgehebelt haben. Tatsache ist, laut Menschenrechten der Vereinten Nationen von 1948 ist das Zivilrecht verboten, es gilt nur noch das Strafrecht, aber die Polizei ist nur ein dummer Bulle, die sind auch oft nicht echt.

Die große Presse samt Anwälte korrumpieren gerne gemeinsam mit den TäterINNEN herum

Deutschland wurde von EkelsadistINNEN und AusländerINNEN und HackerINNEN unterminiert in einen massiven Anarcho-Staat.  Die Presse, die große Presse, biedert sich gerne an, als ob die sich auch weder je bewerben mußten, nichts je darüber in der deutschen Schule gelernt haben, an der Uni auch nicht, sondern macht lieber gemeinsame Sache.

Welchen Feindstaat die repräsentieren oder welche Terrormacht weiß ich nicht, die meisten sind eher auf dem Niveau von AnalphabetINNEN bzw. AlkoholikerINNEN und Junkies. Da kann man nicht viel erwarten, Hauptsache Party, Schnittchen, Champagner und gemeinsam so tun als ob man seriös sei.

Hat was von Alzheimer oder Nervengiftattacke, oder?

Lesetipps:

 
Update10 Politiker gegen das terroristische Bundesverfassungsgericht nur Rechtsbehelfsstelle und Tippsenweiber- kein Fachgericht - eine geisteskranke Freakshow




Update4 Verwaltungsbeschäftigte & Regierungsbeschäftigte als Urkundsbeamte im Gericht - keine Richter - keine echten Verfahren - Gewaltenteilung auch beim Bundesverfassungsgericht nicht vorhanden

Update3 Gibt es in Wahrheit nur Strafgerichte - aber nicht je die Zivilgerichtsbarkeit & Anarchie der dummen Rechtsanwälte

Update36: 04. September 2019. 07.25 Uhr

Furchtbarste Dilettanten - Richterchen

Das Evangelische Krankenhaus in Düsseldorf faselt oft, die haben nur Frakturenstunde kurz vormittags für Arbeitsunfälle. Tatsache ist, hat ein Krankenhaus nicht rund-um-die-Uhr Dienst, ist es nicht zugelassen dafür und laut SGB V 107, müssen die auch für GKV-Versicherte immer rund-um-die-Uhr behandeln untersuchen und heilen können. Das sind die Gesetze.

Wen der nicht unterschreibende vollgestreßte Richter meinte, war wohl eher er selbst. Immerhin versuchte ich, ihm dann eine Neurologische Untersuchung wegen Streß wie EEH und MRT angedeihen zu lassen, samt Analpabeten-Test. Auf jeden Fall ist die ihre Prozessfähigkeit kleingeschrieben.

Denn Richterchendarsteller, die weder lesen noch schreiben können, sind mir seit dem Sänger Robbie Williams, Dezember 2005 vom Landgericht Düsseldorf bekannt. Das war nur Zivilrecht, die verhandelten aber in der Großen Strafkammer ohne Staatsanwalt, ich saß vom Setting aber auf der Zeugenaussagebank.

Lesen konnten die nicht, die Richterchen, die spielten eine Show und alle waren vorher eigentlich suspendiert worden und durften nicht. Unterschrieben hatte keiner dann je, aber für deren Kacke dann Geld abzocken wollen. Es sind gefährlichste Dilettanten. Und die Polizei hielt den englischen Sänger, der mal in Kalifornien wohnt, mal in England für in Berlin wohnend. Die waren also auch nur Pappnasen einer Clown-Fabrik.

Oder hat der Richter eine Pflegekraft

ZPO § 53 Zivilprozeßordnung

Prozessunfähigkeit bei Betreuung oder Pflegschaft

Wird in einem Rechtsstreit eine prozessfähige Person durch einen Betreuer oder Pfleger vertreten, so steht sie für den Rechtsstreit einer nicht prozessfähigen Person gleich.

Auszug-Ende

Also laut BGB § 1 ist jeder rechtsfähig. Oft die Gerichte nicht, laut 92 GG sind die kleinen Gerichte nicht rechtsfähig, erst ab Landesebene (Landearbeitsgericht, Landessozialgericht etc, vorsicht, es gibt kein Landesfinanzgericht).

So viel zur Mündigkeit über studierte Gerichts-Richter. Die tun oft im Amtsgericht, sie seien rechtsfähig. Die kleinen Gerichte dürfen nur die gratis Gütetermine und die sachlichen Erörterungen an einem anderen Termin, erst danach gibt es Hauptverhandlungen. Auch bei Mündlichkeiten trauen sich viele Gerichte nicht ran, trotz ZPO 128 und 309.

Es sind also Freitzeitgestalten, Hobbypersonen ohne Unterschriftenbefähigung, deshalb unterschreibt auch keiner. Scripted Reality. Mal Star sein.

Sie suchen die Gesetze? Nutzen Sie die Sufu via Google: entweder via gesetze im Internet oder dejure.org oder buzer

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Update29a Die Künstlersozialkasse ist nicht prozeßfähig - sie ist NUR Versicherungsmakler & ein DDR Stasischwein & hinterging die Rentenversicherung & GKVen und lebenslang deren Chefetage bei & ist datenfälschender DDR Stalker mit Massenmord-Allüren gegen Presse & Kunst mithilfe GKVen und Finanzamt ? Künstlersozialkasse bei der Unfallkasse Bund und Bahn vormals LVA Landesversicherungsanstalt Oldenburg-Bremen - sie kapiert weder Berufe noch Gesetze - & lügt durch und durch

Update130 Survival in Faker (nicht Fäkalien) Stadt Düsseldorf - nicht ueberall ist Düsseldorf auch wenn es die Adresse so meint oder der Bundespersonalausweis - Düsseldorf klaute von anderen Staedten sich die Stadt zusammen - & Ekelgestank & Kabelbrandgestank & angesägter Laternenmast mit bereits Lochlinie & Gaerten - -evt. Strychnin-Mix - Angriffskrieg durch falsche Polizei & Behörden - Naturhasser Baumhasser Vogelnesthasser & gelangweilte Kriegslustige & - Privatwiesen gelb-narbig wie farbenblinde GärtnerINNEN - falsche Hausverwaltungen & Bewohner & Eigentümer - falsche Äzte - Hausärzte & Krankenhäuser - falscher Führerschein falsches Finanzamt welcher Gerichtsort ist richtig?

Update17 Zecken bei Heidi & Robbie - Geister ja - Krimineller Rechtsanwalt Barner & Kinderficker - Duesseldorfer Kripo & 2002 - 2009 Robbie Williams eine Berliner Nutte ? Auftragsmoerder - und die Heidi samt Kaulitz - Al Qaeda - Al Tawahid - Lebensmittel Italo-Mafia gegen Stars & Freunde - sogar Thomas Gottschalk ist involviert

Update132 Sicherheitshinweise für die Stadt-Viertel Heerdt in Düsseldorf & Loerick -ist nicht Dpsseldorf - Immobilienschmuh auch gegen GriechINNEN und Deutsche - Gasgestanktodfans - Holocaust-KZ-Fans und Palliativ-Euthanasiefans samt Tierfickfans mit Genitalstinkie besonders auch AuslaenderINNEN nix da Fluechtlinge - Klinik-TodesfetschistINNEN & Kaese-Mundgeruchsgestank ohne Kaese gegessen zu haben & Diphtherie & Fake ÄrztINNEN & Gefahren für die Rheinauen Flora Fauna und Mensch

Update37: 02. Oktober 2019, 21.21 Uhr

Zivilgerichte - die Showveranstaltungen auf Massen-Terror-Niveau - keiner will Gesetze wahrhaben

Nachdem das ja bei den Richterchen schon ein Problem ist mit der Unterschrift, was es nicht gibt, kann auch nicht unterschreiben - werden ja immer wieder trotzdem im Zivilgericht entgegen anderer Gesetze Leute oder Firmen verknackt, sei es sogar in den Knast, und das ohne Strafverfahren oder teure Kosten, seien zu bezahlen.

Auch wollen ja viele Gerichte nicht, daß Mandanten Anträge stellen. Das dürfe immer nur der Anwalt. Alles falsch und Lüge sagt jedoch die ZPO 137. In Düsseldorf lieh sich die Zivilgerichtsbarkeit sogar ein großen Saal der Strafkammer. Es ging um einen Promi im Landgericht Düsseldorf. Den Sänger und ex-Bandmitglied Robbie Williams. Der erschien nicht und sein Anwalt rügte nichts, die Klagepartei trat gar nicht selbst an.

https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__137.html

Zivilprozessordnung
§ 137 Gang der mündlichen Verhandlung

(1) Die mündliche Verhandlung wird dadurch eingeleitet, dass die Parteien ihre Anträge stellen.
(2) Die Vorträge der Parteien sind in freier Rede zu halten; sie haben das Streitverhältnis in tatsächlicher und rechtlicher Beziehung zu umfassen.
(3) Eine Bezugnahme auf Dokumente ist zulässig, soweit keine der Parteien widerspricht und das Gericht sie für angemessen hält. Die Vorlesung von Dokumenten findet nur insoweit statt, als es auf ihren wörtlichen Inhalt ankommt.
(4) In Anwaltsprozessen ist neben dem Anwalt auch der Partei selbst auf Antrag das Wort zu gestatten.

Auszug-Ende

An der Wahrheit scheitern viele und die Gerichte sind nicht je interessiert daran.

https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__138.html

Zivilprozessordnung
§ 138 Erklärungspflicht über Tatsachen; Wahrheitspflicht

(1) Die Parteien haben ihre Erklärungen über tatsächliche Umstände vollständig und der Wahrheit gemäß abzugeben.
(2) Jede Partei hat sich über die von dem Gegner behaupteten Tatsachen zu erklären.
(3) Tatsachen, die nicht ausdrücklich bestritten werden, sind als zugestanden anzusehen, wenn nicht die Absicht, sie bestreiten zu wollen, aus den übrigen Erklärungen der Partei hervorgeht.
(4) Eine Erklärung mit Nichtwissen ist nur über Tatsachen zulässig, die weder eigene Handlungen der Partei noch Gegenstand ihrer eigenen Wahrnehmung gewesen sind.

Auszug-Ende

Der Robbie-Anwalt hat übrigens Fakten mit Nichtwissen bestritten. Ich meckere immer. Muß man. Das Gericht muß eine wahrheitsliebende Meckerzicke sein.

Mach' ich immer. Das Gericht fiel übrigens immer, egal wann wo als Analphabet auf, der Teppich als Massenvergewaltigerstruktur, die Cafeteria als Gifthaufen, der Vorbereich als Nikotinverseuchung höchsten Grades.

Gibt es Zivilberichte überhaupt? Teil mit neuen Ergänzungen vom 02. Oktober 2019, 07.10 Uhr


Eigentlich gibt es wegen des UN Menschenrechts von 1948, gesetzlich verpflichtend in der BRD laut Artikel 25 GG, 1 GG Absatz 2 und 3 und 20 GG Absatz 3, siehe auch Präambel, aber Völkerrecht gilt für alle Völker der Erde, KEIN Zivilrecht, sondern nur Strafrecht bzw. das Völkerstrafgesetzbuch.

https://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf

(daran scheitern hier fast alle, Artikel 8)

Artikel 8 Jeder hat Anspruch auf einen wirksamen Rechtsbehelf bei den zuständigen innerstaatlichen Gerichten gegen Handlungen, durch die seine ihm nach der Verfassung oder nach dem Gesetz zustehenden Grundrechte verletzt werden.


Artikel 10 Jeder hat bei der Feststellung seiner Rechte und Pflichten sowie bei einer gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Beschuldigung in voller Gleichheit Anspruch auf ein gerechtes und öffentliches Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht.

Artikel 11 1. Jeder, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist. 2. Niemand darf wegen einer Handlung oder Unterlassung verurteilt werden, die zur Zeit ihrer Begehung nach innerstaatlichem oder internationalem Recht nicht strafbar war. Ebenso darf keine schwerere Strafe als die zum Zeitpunkt der Begehung der strafbaren Handlung angedrohte Strafe verhängt werden.

Auszug-Ende

Doch das wollen die Zivilgerichte samt deren unnütz studierenden Rechtsanwälte und RichterINNEN nicht wahrhaben.

Fehlende Gymnasial-Ausbildung?


Ein Lehrer wies mich zu meiner Schulzeit mal darauf hin, daß man für Vieles nicht je in Abitur oder ein Studium braucht, mehr sagte er nicht. Abi-Leute (es gibt auch Fach-Abi) sind verpflichtet quasi wie ein Journalist, Vieles selbst herauszufinden. Das erwarten Lehrer - jedenfalls damals.

Es sind NUR öffentliche Verhandlungen erlaubt (Gütetermine sind was Anderes, Mediationsverfahren auch). ABER die BRD RichterINNEN samt RechtsanwältINNEN sind primär AnalphabetINNEN, die noch nicht einmal als RichterINNNEN unterschreiben, meistens gar nicht im Zivilrecht und halten sich trotzdem für richtig und korrekt handelnd.

Oft werden die Gerichte grantig wie senile rüde Alzheimer-PatientINNEN. Deren SekretärINNEN wirken so, als ob die alles unterschlagen und Akten fälschen. ZivilrichterINNEN sind also nicht geschäftsfähig, auch nicht rechtsfähig, deshalb keine Unterschrift.

Das ist so, daß die nicht je einen sonstigen Vertrag je unterschreiben täten. Anwälte schwafeln oft nur, waren eventuell in der Schule früher Kiffer und laber oft nur analphabetisches dummes Zeugs, sodaß jeder merkt, die haben schon in der Schule nur geschwafelt und sich deren Zeugnis samt Beruf durchgeklagt mithilfe von derem Papa oder Onkel oder so.

Anwälte kapieren oft die umfassende Gesetzeswelt nicht, was in einem Gesetz angeblich erlaubt ist, ist im anderen verboten oder wurde vom Bundesverfassungsgericht, Bundessozialgericht, Bundesarbeitsgericht, Bundesfinanzhof, Bundesgerichtshof oder von EU Gerichtshöfen schon lange verboten oder war in Wahrheit durch UN Resolutionen schon längst weltweit auf der Erde verboten worden. Völkerrecht hat laut 25 GG Vorrang. Kommt noch in die "dokumentenecht" - wenn ein Richter nicht unterschreibt nochmals rein.

Der Polizei samt Staatsanwaltschaft ist das egal, die spielen lieber Polizei fürs Fernsehen und sind auch nur Schaumschläger sozusagen. Dieser Teil vom 07.10 Uhr ersetzt den Sicherheitshinweis vom 21. September 2019, 04.45 Uhr (abzüglich Mogadischu und GSG9-Polit-Verbrechen).

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