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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Ich habe KEINE gmx-Email-Adresse. Meine Daten im Impressum.. Vorsicht wegen Postklau, sogar gelbe Umschläge förmliche Zustellungen kamen hier als Fakes an, irgendwann, auch micht nicht echtem Inhalt. Förmlich waren die wegen Gesetzesbruch von ZPO 176 Absatz 1 auch nicht. Falls Ihr Browser eine "Unsichere Seite" hier anzeigt, clicken Sie doch bei sich im URL-Bereich auf weitere Informationen oder das Schloß. Es gibt in Wahrheit keine fehlerhaften Grafiken. Mozilla Firefox zeigt den Fehler an, seit derem Upgrade. Seiten wie Facebook sind unsicherer, ständig werden dort Passwörter von den Postern geklaut. Facebook hielt sich mal für eine Wahrheitspolizei. Wegen vielen Sicherheitshinweisen zu Ihrer gewünschten News weit nach unte scrollen oder nutzen Sie vom Browser, "Bearbeiten Suchen", das hüpft sich dann schneller runter.

Hier die Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, aus dem Ressort Ressort EU Vereinte Nationen Menschenrecht

900 Leser Update1 Die BRD ist eine Mini-EU - das Grundgesetz verrät es

1200 Leser Update1 Die BRD ist eine Mini-EU - das Grundgesetz verrät es

Heute neu: Update43 Keine Evakuierungsmöglichkeit für Betten-Patienten - Gefährlicheste Schön Klinik Düsseldorf - das Heerdter - Dominikus - die HNO Klinik Zentrum für Heilkunde ist ohne Zulassung für akute Faelle & sogar ist Verdacht auf namentlich meldepflichtige Diphtherie ist Ärzten scheissegal - mit Fotos - Jungbäume zugeraucht

Update6 Suchtkranke Raucher im Buero sind oft Eß-Brechkranke - nicht je Arbeitsfähige - wegen fehlender Reife & SGBVII Wegeunfall & Gesundheitsschädigung an Nichtrauchern durch Junkies

Gestern neu: Update9 Bundespräsident Gauck - China Freaks gegen das deutsche Volk & China Mafia & dumme neureiche Chinesen Hauptsache stinken & Nazi Huawei ? - und erwachsene Asiaten im Windel-Baby-Benehmen - Asiaten lieben nur Kacke auch in Deutschland?

Update108 Sicherheitshinweise für die Stinkie-Viertel in Düsseldorf - Lörick - Heerdt - Seuchen - ungewaschene Menschen - auch kranke Kinder - KO Tropfengebiete

Update2a Attentate auf den Düsseldorfer Marathon - der Metro Konzern ist der Titel-Sponsor - KO Tropfen im Laufgebiet & Diphtherie - Zika & Leihmanien & Private Unterkünfte


Wegen wirklich vielen Sicherheitshinweisen wegen Lebensgefahren, bundesweit, EU-weit, weltweit, scrollen Sie bitte weiter runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten Da wirklich so so viele Verbrecher sind, hänge ich tierisch hinterher mit meinen Updates und neuen Ergänzungen.

Sicherheitshinweis, Gesundheit, Terrorismus, kriegsähnliche Situationen, Gaffer, Stalker, falsche Gerichtspost, Fake Gerichte, falsche Gerichtswappen und die ständig fehlenden Unterschriften überall, sogar von den Krankenkassen wie Barmer, BIG, Rentenversicherung, Jobcenter, 14. April 2019, 14.24 Uhr Gehen Sie bitte davon aus, daß eigentlich kein Gerichtsvollzieher echt ist, dito Gericht der Zivilgerichtsbarkeiten. Die unterschreiben eigentlich nicht je, oft nicht je einen Titel, komplette Verweigerung eines BGH-Urteils: Mahnbescheide illegal, nur Strafverfahren erlaubt (also Gläubiger-Schuldner, sind in Wahrheit wenn, Strafanzeiger gegen Warenklauer oder Geldklauer), wer nicht unterschreibt, ist nicht rechtsfähig, nur Richter dürfen gesetzlich entscheiden, laut Artikel 92 GG sind sowieso weder Amtsgericht, Sozialgericht, Finanzgericht, Verwaltungsgericht, Arbeitsgericht je rechtsfähig, alles sei immer nur maschinell erstellt und an die dortigen pflichtigen Güterunden halten sich viele gar nicht, trotz sogar Einigkeit, die Anwälte laufen weg oft wie kleine Kinder bei Schellemännchen, die kleinen Gerichte auch, melden sich nicht je wieder. Gerichte haben oft keinerlei echtes Gerichtspapier, die Zustellung oft falsch, z.B. weiter unten Commerzbank, es ginge angeblich um das Amtsgericht, aber die Zustellung war nur Inland nicht Amtsgerichtsbezirk. Eigentlich sind alle GKVen, Berufsgenossenschaften samt PKVen Fake. Melden sich oft nicht je, helfen nicht je, falsche Ärzte, etc pp. Auch Seuchen sind allen egal, egal welche. Laut ZPO 176 Absatz 1 können Gerichtsvollzieher PERSÖNLICH in die Hand überreicht zustellen, oder Behördenmitarbeiter oder normal lapidar mit der Post. Mitarbeiter sind stalkende Neugierhanserl, Gaffer, ohne jedwedes wahres Interesse an Gesetz und Ordnung. Abwichserpack - je nach Gericht in Düsseldorf, z.B. stinkt es so, an Heilung, Korrekturen, echte Ärzte haben die keinerlei Interesse, sogar nicht, wenn es um Scheinselbständigkeit geht. Es handelt sich um eine korrupte Ekelmafia größer als in der Türkei. Die türken sich alle sogar hier einen ab die Behörden, die ja oft Fremdländer sind und Maschinen. Als Beispiel sei noch einmal wiederholt: aus Sicherheitshinweis, Gesundheit, Krankenversicherung, Barmer Ersatzkasse, 06. Januar 2019, 04.04 Uhr
Auch GKVen machen Vieles falsch herum, da ist der Mitarbeiter der Paranoide und wird deswegen angeschrieben (GKVen waren früher ein Selbsthilfeverein noch vor dem 1. Weltkrieg und sind anscheinend noch immer eine, anstatt eine 87 GG Absatz 2 Behörde), und wer sich bewirbt, gilt als in der dortigen Barmer als krankenversichert, wo man anfangen wollte zu arbeiten, sogar wenn der Ort 100 km entfernt ist.
Es ging um meine Bewerbung: Geschäftstellenleiterin in einer Barmer Filiale.



Sicherheitshinweis, ICE Attentate, Wir wollen keinen Tourismus - sondern Terrorismus, 12. April 2019, 16.50 Uhr Laut UN Menschenrecht hat jeder das Recht auf gratis Urlaub, identisch mit dem Bundesurlaubsgesetz, jeder Arbeitende hat Anspruch auf bezahlten Urlaub - also weder halbes Gehalt noch 13. Gehalt, noch Zuschläge. Steuerberater erfinden daraus, nur arbeitsbedingte Reisen seien steuerlich absetzbar. Im Öffentlichen Personennahverkehr NRW sind Reisen bis 50 km bzw. eine bestimmte Zeit laut Gesetz Teil der gratis Grundversorgung. Hält sich auch keiner dran. Außerdem gibt es die Verwechselung von Zug ICE (ex IC bzw. EC) mit einer Art internationalem FBI (Polizei) der USA Amerikaner. ICE, wie Eis.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Lockerbie-Attentat, Gaddafi, Schottland und Kotleichenfan Amtsgericht Düsseldorf, deutsche Behörden, REAL Supermarkt, die Metro AG - Börsenaufsicht BAFIN verteilte bereits im Januar 2019 ein Aktenzeichen, Maynard und die Klappse Grafenberg (Düsseldorf) in ihrem vertuschenden DDR-Stasi Stil des ollen Ostblocks, 09. April 2019, 09.54 Uhr Steht in der BILD Online, die Spuren führen nun zur Stasi. Ich habe schon vor über 10 Jahren ausgesagt. Es war ein Deutschland-Ding, wahrscheinlich DDR. Ich hatte das ganze eigentlich durchrecherchiert und letztens auch in der Sache REAL Supermarkt und Kotleichenfan Maynard und seine Geldwäscherei-Dinger mit "Gaddafi-Leuten" schon mal auf den Tisch gebracht. Es ging auch um den alten Discotheken-Anschlag in Berlin und Namensverwechselungen. Außerdem war Gaddafi tätlich von anderen bedroht worden, evt. zusätzlich noch von Hollywood Stars bzw. Top Schauspielern. Eigentlich ist das seit mindestens 2004 bekannt. Täter und Opfer landen irgendwie immer in der Klappse Grafenberg, die waren damals primär ein DDR Ekelregime in Düseldorf. Es ging teilweise auf Namensverwechselungen zurück bis zu einer Pressekonferenz mit Patti LaBelle in dem Hotel Gravenbruch in der Nähe von Frankfurt / Main. Ich war damals dort für den Rheinboten oder es war Düsseldorfer Anzeiger. Zusammen fuhr ich dort hin mit dem Konzertveranstalter Peter Rieger und dem Journalisten Hans Hoff, der heutzutage noch immer so aussieht wie damals. Also, ich glaube, das war ich noch in der Schule, also was so um / vor 1985.
Trotz Rechtsbehelf und außerhalb EU-Gesetze und BGH-Urteile wurde eine Gerichtskostenrechnung verschickt. Pflichtige außergerichtliche Gütetermine und Schlichtersachen auf EU-Plattformen will der China-Mafia-Laden Supermarkt REAL nicht wahrhaben. Der psychotische China-Handelskrieg gegen Asus Taiwan mit Fake Geräte aus China, geht in Düsseldorf im Supermarkt REAL, ein Unternehmen der Metro Aktiengesellschaft weiter.Also noch einmal das Ding angeschaut, 1. heißt es nicht so, 2. es hat viele Namen und 3. ist es ein Gebrauchtgerät, das nicht auf REAL.de, sondern im Supermarkt verkauft worden war, es sei Auslaufware, informierte eine. Stimmt, es roch nach Liquid Ecstasy, frisch gelötetem Plastik innendrin und Gift kam auch aus dem Ventilatorschlitz. Der Polizei war alles egal, dem Supermarkt REAL auch, der Staatsanwaltschaft auch, Hauptsache Kotleichenficker darf China retten wegen des Fake ASUS - normalerweise Taiwan - der ein Bastelnotebook war und ist.


Der Laden ist nur für Ostblockfreaks geeignet. Denn DDR ist primär China-Business, hier ist Westen, NRW, hier wäre es Taiwan, die verkaufen dürften, habe ich in Erinnerung. Das Gericht, oder wer auch immer verscheißert gerne, und liebt Kotleichenfan Maynard, der wiederum hält "den nackten Mann machen" für wirklich ausziehen und macht daraus Mieter verjagen und in den Knast stecken oder in die Psychiatrie. Er gilt wiederum seit vielen Jahren als Geldwäscher aus der DDR und ist also nach wie vor wie der Ostblock-Clan von "Habekost" ein DDR Hempel, auch hier in Düsseldorf. Das OLG Düsseldorf ermittelte früher gegen verschiedenste DDR Kacker, die vor 20 Jahren noch immer den Rheinischen Karneval unterminierten. Bald, hoffentlich mehr. Übrigens, viele Gerichtsschreiben sind voll automatisiert, die sind nur Roboter, unterschreiben tut da keiner, die sind ja keine Studierten. Ob die eine Type wie mit den roten Augen sind (wie in Traumschiff Surprise der Rick Kavanian) weiß ich nicht. Tippen tut da keiner was, ein Schreibmaschinenschreiben wurde früher doch auch unterschrieben, anscheinend tippt keiner mehr Computerbriefe. Wie der Stand der Dinge der Wertpapieraufsicht auch wegen Insiderhandel und Betrug ist, weiß ich nicht. Ich erinnerte jedoch gestern das Amtsgericht (siehe auch 92 GG, es ist nicht für Rechtsprechung zuständig) daran.


Sicherheitshinweis, Cyberwarfare, Bad Bank Commerzbank - sie ist nämlich NICHT erwachsen, Amazon Kreditkarte, Landesbank Berlin, Hacking, Veruntreuung von Kundengeldern, DDR Verbrechen gegen den Westen, Bankenbetrug, Veruntreuung von Geldern, Insolvenzbetrug, Bankrottbetrug in Millionenhöhe, stellt sich quasi selbst Haftbefehl aus, mit Link-Info, und ein Obergerichtsvollzieher angeblich nun aus Düsseldorf, vielleicht bereits der 3. Pfändungskram für ein und dieselbe Sache, ist wieder ohne echtes Amtsgericht unterwegs, 02. April 2019, 09.36 Uhr, Unterschrift ist ähnlich wie die auf Wikipedia von Präsident Bush! Vorsicht vor der Commerzbank.Sie kann die Begriffe Drittschuldner und Hauptschuldner nicht unterscheiden, auch nicht, was ein angeblicher Schuldner ist. Einen Pfändungsbeschluß gab es nicht je - trotzdem klaut sie Geld und wieder und wieder, dieses mal angeblich ein Obergerichtsvollzieher Rabitz, aus Düsseldorf, der aber im Inland, nicht im Gerichtsbezirk des Amtsgericht anscheinend zustellt via Deutsche Post, was ja schon mal so nicht geht und laut ZPO 176 Absatz 1 läuft eine Zustellung ENTWEDER über Justizpersonal oder eine andere Behörde, oder über das Gericht oder per Gerichtsvollzieher oder per Post. Eine Zustellung eines Gerichtsvollziehers per Post ist also gar nicht normal. Der pfuschte sogar mit dem Einwurf, 22. März 2019 war nix drin, es war erst wie überkritzelt worden war 25. März 2019, ich fischte es am 27. März raus. Geschellt hatte die Post nicht. Also bisher schuldet mir die Landesbank Berlin Geld, wegen EZB Zinsbetrug und falsche Rechnung und falsche Kredikartennummer. Die LBB Berlin ist in der DDR, dort gilt laut BverfG das DDR Strafrecht weiter. An EU-Recht wollte sich die Drückerbande nicht halten, an echte Nummern und Namen auch nicht. Craemer heiße ich nicht (so auf Rechnungen der LBB), aber Düsseldorf war korrekt geschrieben. Die Sache wurde eigentlich an die Commerzbank gereicht, die unterschrieb laut Schreiben im gelben Umschlag niemand und erwachsen ist sie auch nicht und mein Geburtsdatum war auch durchgestrichen. Ein wichtiges Formular war nicht unterschrieben worden vom angeblichen Obergerichtsvollzieher.

Die Commerzbank zeigt keinerlei Kontoschutz und handelt gegen Treu und Glauben und ist wirklich eher geschäftsunfähig und glaubt anscheinend jeden Fake Gerichtsschreiben, das keiner unterschrieb alles und auch irgendwelchen Gerichtsvollziehern, die es weder gab dito Anwälte, die es nicht je gab, sondern eine Fantasten-Hacker-Sache ist.
Die Commerzbank glaubte bereits blind einem Obergerichtsvollzieher vom Amtsgericht Montabaur, für ein Konto einer Düsseldorferin, aber der OGV Jörg Schmidt in dieser Sache ist auch wegen des fehlenden Aktenzeichens dem Amtsgericht in Rheinland-Pfalz dort unbekannt. Trotzdem und ohne Schuldtitel genehmigte die Commerzbank eine Vorpfändung, obwohl es nur Drittschuldner betraf. Die Bank kann Konto der angeblichen Schuldnerin nicht von Drittschuldnerei unterscheiden. Die Bank hält alles für ihr Geld. Das nennt man sonst Alzheimer.
Der Name des/der Sachbearbeiter/in der Commerzbank Arzu Coskum-Baser sah leider eindeutig nach Arzu Close-Baser aus. Denken Sie daran, echte Polizei gibt es nicht, sondern nur Polente, es ist nur eine Ente, daß es die gibt. Das heißt, Hacker tippen also und halten sich für die Commerzbank, die eventuell eine frühere Mitschlülerin (Commerzbank) und mich mal haben entführen lassen. Das ist sehr lange her, evt. vor 2004. Also aufpassen, die Banker sind keine echten gelernten Bankkauffleute, sonst würden die das alles wissen.
Erneut wurde also wieder mal für dieselbe Sache gepfändet, ein Pfändungs- und Überweisungsbeschluß anscheinend erfunden. Mitgeteilt hat es es eine Commerzbank in Magdeburg, vielleicht ist das die Heimat der ex-Polizistin, die dann als Nackedei anfing, zu modeln, wie es die BILD Online mal berichtete. Die sieht so aus wie eine Commerzbank Mitarbeiterin der Filiale in Düsseldorf. Die Magdeburger erfanden, ich sei eine Unternehmerin. Die bin ich nicht, sondern unbezahlte Angestellte noch immer, weil die Chefs noch immer nicht bezahlten. Tatsache ist, die Inkassoanwälte gaben eine Frist bis 02. April 2019 und ich bekam einen gelben Umschlag zur Sache aber bereits am 25. März 2019 und einen Vertrag mit einer Inkassofirma, die mir 4 Cent überwiesen hatte gab es auch nicht je.
Bald mehr von der Bad Bank unter Merge-Absicht mit der britischen Deutschen Bank, vorher India Deutsche Bank mit dem Anschu Jain, sein Namensvetter Jain wohnt(e) im Nachbarhaus hier, von mir. Der sieht je nach Foto vom Anschu exakt so aus, wie Zwillinge oder Matroschkas. Das von mir gerügte Amtsgericht Montabaur meldete sich nicht je mehr. Dokumente werden noch nachgeladen. Wird noch ergänzt mit allen Dokumenten in mehreren Teilen in Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug


Sicherheitshinweis, GKV-Ärzte und IGEL und Inkasso-Ärzte, Cash in die Täsch, 11. März 2019, 05.41 Uhr Denken Sie unbedingt daran, daß viele Personen, trotz Praxisschild etc. KEINE echten Ärzte je waren. Vertragsärzte dürfen GKV-Patienten nicht je ablehnen, sonst fliegen die Ärzte aus dem GKV-System raus. Überhaupt ist es sonst, Unterlassene Hilfeleistung, Körperverletzung und eigentlich Führerschein für den Arzt ist auch pfutsch, also wegzunehmen, evt. sogar die Fahrradfahrerlaubnis.
Sie müssen sich immer an dem neuesten Stand der Wissenschaft halten, SGB V 135a Absatz 1, Sie haben sich dem Patienten zu beugen und gewissenhaft zu informieren und zu informieren und zu sagen, wenn Sie es nicht können und dann weiterzuüberweisen mit GKV-Überweisungsschein - Konsiliarschein. SGB V § 1 Eigenkompetenz Eigenverantwortung der Patienten hat Vorrang. Ärzte dürfen nicht abzocken, IGEL Privatleistung ist verdecktes illegales INKASSO von Ärzten, die evt. keine Zulassung für derartige Untersuchungen haben oder die grundsätzlich modernen Stand der Wissenschaft verweigern und draus Cash-Leistung machen, weil es ja Kassenarzt heißt. Die Anzahl solcher gewerblicher Drückerkolonnenärztemafiosis ist riesig. Achtung Intelligence berichtete oft davon. Drittschädiger sind denen immer irgendwie egal, trotz SGB V 294a.
Im Übrigen scheitern viele bereits am Dr. Titel, ohne med. oder ohne dent. Die sind also gar nix, sondern echte Betrüger. KittelfetischistINNEN und SittlichkeitsverbrecherINNEN. Deutschland ist ein Sittlichkeitsverbrecherstaat und im Wahn der "Schwarzwaldklinik" mit perversen "Wussow-Hühnern". Klinik am Südring von SAT1 ist oft Snuff, echte Patienten, echte Entführte und nicht zugelassene Freaks spielen Arzt. Also ein Schild, das heißt Dr. Müller (ohne Dr. med Müller oder Dr. dent. Müller) ist Fake, falscher Arzt, strafbar. Die Polizei weigert sich die unendlich vielen falschen Dottores in den Knast zu schmeißen. Staatanwälte sind folgerichtig samt Strafkammern auch nur Fake und die Polizei überall nur ein G20 Pisser. Kleinpiefke spielt auf großer Bulle. Ich fand auch keinen echten Ärzte, die Gynälogen-Szene ist oft Ostblockie-Menschenhandel, italienischer Fernsehfreak oder sonstwas aus "Ich würde gerne Deine Kinder kriegen". Aha.


Sicherheitshinweis, Zahnärzte, absichtliche Falschbehandlung, Leichengift, Gesundheit, Lebensgefahr Zahnkrone, Endoskop-Kameras für 8 Euro, 09. März 2019, 14.58 Uhr - Kreisch, falls Sie die Kamera für fast 8 Euro noch nicht gekauft haben, DL auch für Windows 10, machen Sie es unbedingt oder auch woanders. Ich fand Zahnschäden, als ob ich nicht je beim Zahnarzt war, der mal heftig dafür wie ein Inkasso-Kellner sofort Geld abzockte (Pluszahnärzte, Graf-Adolf-Straße). Ich bin mehrfaches Überfallopfer, konnte mich sogar zufällig durch Twitter an die Waffen erinnern, bzw. weiß es noch, sah die da, daß es die wirklich gibt. Es war allen egal, es ging um NSU, Ukraine, und Christoph Gottschalk und Thomas (Wetten daß) und Dolce Media, daraus wurde, beinahe erdolchen inklusive meiner Zähne. Die sehen so aus, wie frisch nach den Attentaten.
Fotos kommen noch später. Der Rest stinkt, so furchtbar, wie bereits faulender Pilz im Körper, also nicht Bier (Pils), faulende Zahnwurzeln und spielt anscheinend Schwarzwurzel. Messerattacken gegen meine Zähne auch vor Weihnachten 2017, es war allen egal und nun dieselben Schäden, wie nicht je geheilt. Und irgendwer spielt Zahnarzt im Haus, es stinkt so in der Küche. Natürlich ist es Polizei egal, aha, die bekämen vom Schulzahnarzt aka Polizeiarzt, anscheinend nur ROTE Karten.
Ich habe Schwarze Stellen wie ein Kind auf einem Milchzahn, der Rest ist weggehauen, draufgeschnitten, da ging es mal um Sven Lau - ewig her - angeblich Al Qaeda, und Solinger Messer, aus Solingen. Abgesehen davon, heißt es Zahnheilkundegesetz, Heilkunde, aber nicht Ersatzzeugs wie Dritte Zähne, außer die eigenen echten Zähne (wie Haizähne, die nachwachsen. Die Täter machen aus Zahnerhalt, den Erhalt der Schäden. Also evt. waren meine Kollegen der dpa Carsten Rave und Meinolf Ellers (Hamburg, für die war ich die Reporterin mal) auch Opfer, dito Hans-Jürgen Jakobs (Handelsblatt) und evt. ex-Kollegen vom früheren Kress Report und MEEDIA. Jemand muß die mal bitte informieren.
Vorsicht, laut Zahnheilkundegesetz sind Zahnärzte nicht gewerblich Tätige, aber leider brechen Sie das Gesetz und meinen private Firmen zu sein, wie die Pluszahnärzte.
Kaufen Sie sich unbedingt eine günstige Endoskop-Kamera u.a. bei Action. Die kostet 8 Euro und auch ist per Link in der Bedienungsanleitung das Gerät auf Windows 10 möglich. Man sieht Zahnschäden noch und nöcher und muß sich fragen, wieso Zahnärzte so schlampen und trotz genauer Untersuchungspflicht, nicht jeder Zahn auf Bazillen einzeln gecheckt werden und nicht sofort in eine Fachklinik (also wie Unikliniken etc, also wo alle Fachrichtungen drin sind) überwiesen wird. Zahnärzte übertünchen nur, heilen, trotz Zahnheilkundegesetz - eher nicht.
Etliche führen deren Dr. Titel ohne dent. oder med. Prophylaxe mit Air Flow Pulver ist NUR zahnärztlichem Personal erlaubt, mit Approbation, da diese oft die Zähne schädigen. Es ist eine Seuchenschleuder und eigentlich verboten. Sie verursacht Herzerkrankungen (ganz bekannt), das ist den Zahnärzte, mit den Prophylaxen-Tussen aber wurscht und zocken auch noch Geld ab. Schwarze Stellen im Zahn sind immer giftig, septisch, unter Zahnfüllungen auch, Bazillen blieben drin, kein Bazillenstatus wiederholt gemacht, keine Antibiotikum, es entwickeln sich oft Actinomyceten bzw. Leichengift im Körper. Es fielen Fehler auf, tonnenweise. Totalschaden ist es nicht, man kann es reparieren, aber Zahnärzte mögen nicht heilen, Antibiotikum und Pflicht anti-Tetanus-Schutz gar nicht und Schutzimpfungen (nach Titer-Test) schon mal gar nicht. Die mögen es siffig - Horrorfilmärzte oft ohne wahre Zulassung. Ärzte die DAUERHAFT beruflich in dem Job als Zahnarzt arbeiten wollen, benötigen eine Approbation, andere nicht.
Tut die Einstichstelle danach weh oder der Zahnarzt kündigt an, es wird noch einige Tage weh tun, OHNE vorherigen Tetanus-Titer- Check, Auffrisch-Impfung zu überweisen, oder OHNE Antibiotikum, oder OHNE Schmerzmittel wie gleichzeitig wie entzündungshemmend, ist der Zahnarzt ein "Massenmörder" und Sepsis-Schleuder und findet bei IHNEN Rückenweh, Kopfweg und Herzprobleme toll. Einige dürfen angeblich nichts auf GKV rezeptieren, trotz GKV-Kärtchen, ja dann ist die Flitzepiepe nicht echt, ist mir passiert: Pluszahnärzte und alle anderen überhaupt. Beruf Dünnbrettbohrer mit Schwarzschimmel im Gehirn.
Es heißt Zahnheilkunde nicht nur Ersatzmaterial für ein Robotermetallgebiß sozusagen und Zahnmedizin, nicht, man amputiert mal eben einen Zahn. "Um einen Zahn mit einer Krone versehen zu können, muss der Zahn zunächst präpariert werden. Dafür müssen leider bis zu 60 Prozent der teilweise gesunden Hartsubstanz entfernt werden." Quelle: https://www.deutsche-familienversicherung.de/ratgeber/artikel/zahnkrone-arten-behandlung-und-kosten/
Extrahierte Zähne ohne Amalgamfüllungen sind keine Körperteile im Sinne des Abfallschlüssels AS 18 01 02 und werden mit dem Hausmüll entsorgt. (Info der Zahnärztekammer) bald das und mehr in: Update10 Düsseldorf : Wenn Personen meinen Arzt zu sein - Lebensgefahr bei Pluszahnärzte in Düsseldorf und anderen Zahnärzten ? - keine Antwort von Gerichten oder Behörden ES IST DEN ZAHNÄRZTEN schnurzpiep der Uniklinik vor Weihnachten 2017 auch


Betrug an Microsoft, versuchter Mord, versuchte fahrlässige Tötung, Ekelperversion der METRO AG mit den Drogenschlampen der Staatsanwaltschaft Düsseldorf und Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf, Betrug an Microsoft durch Fake Geräte und Fake Lizenzen gebilligt OHNE Richter durch gewerblicher Verbrecherbanden, die in der Staatsanwaltschaft und Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf arbeiten, übrigens viele Büros und Arbeitgeber und Krankenhäuser mögen KEINE Klo-Hygiene, die werden oft nicht geputzt oder wenn wie in Notfallkliniken nur einmal am Tag, es soll ja krankmachen und stinken, und alle nur noch Scheiße sein. Menschenhandel und Terrorismus, 02. März 2019, 07.16 Uhr Es wird Antrag nachher gestellt die Generalstaatsanwaltschaft, die nur kritzeln kann, aber nicht leserlich unterschreiben in Haft zu schmeißen oder in die Psychiatrie wegen Kotleichenfan Maynard, Verunfallung und Vergewaltigungsbeihilfe auch an Krankenhauspersonal Schön Klinik und an mir, unterlassener Hilfeleistung, falsche Ärzte und Geldwäscherei, es kritzelte Oberstaatsanwalt Landkrone. Brief vom 20. Februar 2019, heute am 01. März 2019 erhalten.
REAL Sache, SGB VII und DFV - Deutsche Familienversicherung Leistungsfall, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und KO Tropfen-Verbrechen. Medizinische Untersuchung wurde verweigert. Verbrechen vom u.a. 25. Juli 2018. Februar 2019, Verunglimpfung des Amtsgerichts und Geldwäscherei-Verbrechen Nigeria Connection seit 2004 und davor und andauernd. Link kommt noch. Es geht auch um den REAL Supermarkt, daß die gnadenlos Berufskiller und Vergewaltiger ohne Strafverfahren dann jedem aufhetzen. REAL ist ein Unternehmen der Aktiengesellschaft namens METRO. METRO ist in der Nähe der Graf-Recke-Stiftung eine Heimanlage für sogenannte Psychos, psychisch Kranke, also die sind keine Kranke, sondern werden mit Betäubungsmittel zugedröhnt. Ermittlungsrichter gab es nicht je. Staatsanwälte entscheiden persönlich alleine, lassen Opfer nicht je untersuchen. Es handelt sich um gewerbliche Verbrecherbanden im riesigen Menschenhandelsstil.
Das Correctiv hatte ihn mal erwähnt, diesen Landskrone, der wie Ur unterschreibt - so die Unterschrift.
https://correctiv.org/aktuelles/spendengerichte/2018/02/03/justizspenden-in-nrw-wohin-gehen-150-millionen-euro
Bei der Verteilung der Justiz-Einnahmen aus Bußgeldern und Geldauflagen kommt es offensichtlich zu erheblichen Ungleichgewichten. Gerichte und Staatsanwaltschaften in Nordrhein-Westfalen weisen Organisationen der Straffälligen- und Bewährungshilfe deutlich mehr Geld zu als Vereinigungen, die den Opfern von Verbrechen helfen. Zu diesen zählen zum Beispiel Hilfsvereine für Frauen, die sexuell belästigt oder missbraucht wurden, oder auch der „Weisse Ring“. Die Daten gehen aus Unterlagen der Generalstaatsanwaltschaft in Düsseldorf hervor, die CORRECTIV ausgewertet hat. - Auszug-Ende
Es ging auch um Lizenzbetrug GEGEN Microsoft und Billigung durch deutsche Behörden Fake Computer aus China via REAL Supermarkt zu verkaufen, die eigentlich ASUS Taiwan sind. Microsoft soll der GSTA Düsseldorf samt StA Düsseldorf bitte ALLE Computer sperren. Das LKA Düsseldorf ist dafür zu blöd. Die sind DDR Ostblock-unterminiert. Das MEK ist anscheinend im McDo-BSE irgendwo verschollen. Dankeschön. Die Staatsanwaltschaften entscheiden OHNE Richter und ohne medizinische Untersuchung alleine , ohne zu befragen und sind Massenmörder und evtl. Mörder an Alexis Arquette, (tatbeteiligt die Behörden) plus Kannibalenmord, Waffenhändlerei, Kashoggi, die mögen böse Pimmel die STA und GSTA und Fickie Fickie. Evt. sind die MitarbeiterINNEN aus Nuttenställen entlaufen oder Klappse. Die Staantsanwaltschaft hatte immer den Ruf weg, eine hörige Drogenschlampe nur zu sein. Die lieben Facial Squirt und Anal Squirt und den vollen Beschiß. So, wir Opfer wollen Euch Behörden nackig auf YouTube sehen oder Pornhub, schickt Link bitte, ob das der Maynard organisieren kann oder die Klappse Grafenberg? Die StA ist eh nur Drogennutte. Schon immer und Landskrone ist der IT-Dezernet unterschreibt wie ein Geschäftsunfähiger nur mit Kuli Schriftzug Ur. Gehört das Ur in die Schweiz, ist der oder die aus der Sicherunngsverwahrung Luckhaus entlaufen - Klappse Grafenberg? Die GSTA ist nichts Anderes als ein Cholera- und Lepra-Fan, seit 2004, wollen die nur Kot und Scheiße. Die sind hörige Scheiße-SklavINNEN, wie die Strandnutten, die gerne in Hundekot liegen und auch den Geruch in der Schön Klinik geil finden. Die sind jedem Hund hörig. Also, ab mit Euch auf Pornhub, Link bitte schicken. Mehr als Porno-Kot-Lepra-Fans sind die nicht, die Düsseldorfer Staatsanwaltsschaften, die Sklaven der GSTA und die Polizeitrottel. Also Video zeigen von Euch. Die sind wie Behindertensexclub Ulvi Kulac und Peggy Knoblock Massaker und Dutroux. Also, die sind jedem Sex-Verbrecher hörig und ließen sich immer gerne durchficken, auch von RentNERINNEN mit Mundgeruch.
Also, wie war das Kinderlied: Sankt Martin, Sankt Martin, Sankt Martin steckt die Finger in die Futt und schreit hurra, ich krieg sie nicht mehr russ. Viele Eltern wollten immer nur von ihren Kindern beschissen werden (die Naturwindelfreaks), angepißt werden (Kind wurde mit Lachen der Eltern belohnt), Männer wollten nur Ärsche lecken, weil da so viel rauskommt und die Frauen nur Schläger, egal ob Tennisschläger und Kanonen oder eine direkt auf die Backe. Ich vergaß, Deutschland ist nicht Schland, sondern Kotistan.


Sicherheitshinweis, Lebensmittel, Peta, Metzger, Düsseldorf, Ratingen und evt. NRW, Gesundheit, Psychopharmaka, Kannibalismus, fehlende Hygiene, Fleischlieferanten, Seuchenverbreitung durch Pommesbuden und Restaurants, 23. Februar 2019, 05.10 Uhr Vorsicht, viele Leute, nicht nur Drittländer und Griechen etc, lieben Ekelhähnchen und das seit einigen Jahren. Aus Stuffed Chicken spritzen einige leckere Hähnchen zuvor mit Mundgeruchsbazillen, Pisse oder Kot zu und bestreuen dann Drogen auf das halbe Hähnchen, daß dann nicht mehr verzehrfähig ist, aber Ausländer und andere mögen Faulfleisch gerne.
Es scheint so, daß AusländerINNEN wie aus dem Ostblock und Asien, sehr gerne Menschenfleisch essen und auch teilweise Hund oder Pferd in deren selbst gemachter Wurst verzehren. Auch verkeimtes Fleisch ist deren Faible. Eventuell dachten sie, in Kinderwurst, seien Kinder drinnen. So dumm muß man sich das mit der "Bärchenwurst" vorstellen. Etliche sind so eklig in Düsseldorf.
Zuvor waren zwar eitrige Schweinehirne aus Polen bekannt, die nach Deutschland importiert worden waren, Pferdefleisch via Holland in Fleischnudelsaucen bekannt und Antidepressiva in Langustinos, damit diese die dunkle Meereshöhle verlassen, aber der Verkauf und Verzehr sollte für einige Zeit verboten werden bzw. totales Geschäftsverbot und die regelmäßigen Konsumenten in eine Quarantäne-Station kommen. Es wird dringend geraten, KAUM Hähnchen aktuell zu verkaufen, besser diese gesichert einzufrieren und alles genau zu überprüfen. Einige Imbisse sind seit 2004 verdächtig mit Ostblock-Terroristen zu kollaborieren.
Ansonsten sind etliche Schnellimbisse samt Restaurants mit Ekelfleisch bekannt, als ob die Käufer, einige essen das gerne, damit ihrer Hörigkeit dem Mundgeruchs-Massa und Scheißer beweisen wollen. Einige Täterinnen sind selber so mit Gift eingesprüht, also kein Parfum, daß das Essen sofort faul-giftig wird, wenn die dort Essen holen. Das ist oft riechbar oder & und fühlbar.


Sicherheitshinweis wegen Fake News Blatt DER SPIEGEL, deutsche Presse, Großverlage und das olle Fernsehen, 22. Februar 2019, 01.59 Uhr Denken Sie bitte daran, daß die große Presse, nur anal liebt, Analphabet gerne ist, andere gerne essen, ein Arschlecker immer gerne war, jeden Kasper als tollen Politiker ansieht, egal ob verfassungskonform oder nicht, wie aus einer Orgien-Kommune, nur ein Schleimscheißer ist und mehr als Drogenparties und Suffparties haben die von Stars auch nicht zu berichten oder dummsülzenden Politikern. Sie alle lieben den Shrink, den gehirnschrumpfenden Psychiater, mit seinen echten Drogen auf Rezept, Party People mit Alkohol, KitKat-Club Nutten, kapieren eh von nichts, sind lieber Autoren, kapieren kein einziges Gesetz und waren folgerichtig nicht je in der Schule in Deutschland oder NRW. ARD und ZDF sind übrigens laut deren Gesezen gemeinnützig. Behindertenwerkstätten, also. Die haben die Schule nicht je verstanden, nein nicht die Advertorial Journalistenschule, die normale aber die meisten kapieren die Landespresserechte - also die Gesetze nicht, EU-Recht nicht je und mit Human Rights braucht man erst gar nicht anzufangen und das obwohl alle Gesetze online stehen.
Die sind wirklich alle so, wie gelernt zu meiner Schulzeit. Anarchische Terrorbanden - der Rest wäre gerne Journalist, nennt sich offenkundig aber Autor. Fiktionale Suffkacke.
Angeblich hat ein Journalist namens Claas Relotius Stories gefälscht. Ich las keine von den Stories, weil es mal abgemacht war, das Nachrichtenmagazin für seine ständige Fakereien hochgehen zu lassen, auch wegen den Missetaten von Stefan Aust. Der galt mal als Terroristen Kollaborateur Terror-Organisation (nicht-China) Rote Armee Fraktion. Auch andere angeblich echte Presse sind gerne eher Terroristen, Hochverräter und auf Meuchelmord-Niveau und sind fernab davon, die Wahrheit zu berichten oder verfassungskonform zu sein, wie es der Artikel 5 Grundgesetz aber vorschreibt, verfassungskonform zu sein. Viele sind gerne Freaks, die andere überfielen lassen, die das mal spitz bekommen hatten. Scripted Reality, sei es Klinik am Südring, Versicherungsdetektive sind genauso mit ihrem Sendeformat. Ekelverbrecher nämlich in Wahrheit, genau wie die "Bürgerkriegs-Sendungen" wie Echte Fälle, echte Polizei. Doch die Presse, die angeblich eine ist, meuchelt lieber mit. Genau wie Ekelstars wie Dieter Bohlen (DSDS). Ich las Spiegel TV will in Zukunft keinen Chefredakteur mehr haben, sondern nur noch Produzenten. Ich bleibe weiter an der Story, hat man keinen Chefredakteur als so großes Nachrichtenmagazin-Fernsehobjekt, ist man keine Presse, sondern Advertorial und eher fiktional. Die
Denken Sie bitte daran, daß viele Großverlage, Presse und Fernsehen Völkermörder sind. Die rügen nicht Palliativ-Medizin. Palliativ ist jedoch Euthanasie-Mittel, sollte vom 2. Weltkrieg bekannt sein. Sonst identisch mit Todesspritzen-Zeugs in USA und Tier-Tötungsmittel (Einschläfern und töten). Außerdem ist Presse keine Presse (Presse hat Öffentliche Aufgabe, Verwaltungsrecht), sondern sind Privatunternehmen, auch ARD und ZDF (Umsatzsteuer-ID). Laut Krankenhausentgeltgesetz § 1 ist Psychiatrie kein Krankenhaus, aber Presse liebt Drogen und 2. Weltkrieg-Mief, Folter, so dicke fette Bomben, klappsen gerne alle weg, wie ARD und ZDF das auch machen und dpa, Der Spiegel etc. Die töten gerne mit Psychiatern, die Vierte Macht angeblich. Und Schwule auf Pressereisen wollen eh nur Drogen und eine Schwuchtel im Arsch. Mehr sind die alle nicht. (vielleicht einige wenige Fachpresseleute, aber die meisten Hauptsache saufen, Drogen und Massenmorden). Und Asiaten morden gerne mit, Headhunting nicht Karriere.
Anstatt also geeignetes Personal zu finden (heads, aber nicht nur Gehirne wie im Horrorfilm), hauen die quasi auf die Köpfe der geeigneten neue Kandidaten bzw. Bewerber oder foltern diese. Autoren sind übrigens keine Journalisten. Landespresserecht lernt man wie das Grundgesetz auch in der Schule. Da die sich alle nicht an Gesetze halten, sind die keine Deutschen. Denn das Grundgesetz gilt seit 1990 - seit dem Angriff der DDR mit "Wir sind das Volk" - nur für Deutsche. Laut BGB mal sowieso, weil die Juden im 2. Weltkrieg und davor immer nur ihre eigenen Gesetze im damaligen Deutschen Reich haben wollten.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Merkel, Merkel's Zerstörungswut - sie haßt die Bundesrepublik Deutschland, 25. Januar 2019, 06.28 Uhr Angela Merkel, die keine Volksdeutsche ist, aber auf Kanzlerin tun, aber auch nicht wirklich so in echt heißt, haßt Deutschland und Deutsche. Sie lädt ständig viele Drittländer ein, als ob sie hier ganz ex-Ostblock und Asien hier wohnen lassen will, die ständig alle mit ihren Ekel-Ostblock-Gestank wie faule Milch, Ekelfleisch aus Polen, oder Wurst wie ranzige alte Wurst mit 90 Prozent Fett und 10 Prozent Fleischgestank, in Wohnhäusern samt Ekelgasgeruch alle Deutschen wegstinken.
Bei den Gaskriegen geht es um Pups und EHEC. Die ausländischen Staatspräsidenten sind schwerst pervertierte Dummköpfe und sind wie der Name Rußland schon heißt, primär für Dreck, Ekel da und hassen Deutsche Sauberkeit. Sie halten Sauber und Rein muß es sein, für ekliges Nazi-Benehmen, sie wollen primär Geröll, Gestank, Müll und Ekelgerüche. Sie sind Kotkackfans mit Gasgeruch auf Drogen. Ganz ehrlich, sie sind wie dumme Schwuchteln, die in ihrer Dummgeilheit jeden Anus lutschen, Hauptsache sie bekommen die Kacke endlich und verwechseln einen Brennstab auch atomarer Art mid einer warmen Lava-Lampe, die auch öfter schon historisch bei einigen im Arsch landete. Ja, da geht deren Arsch auf Grundeis schon zuvor, die Männer und andere sind schon kalt. Da ist kein Leben, sondern nur Würmergestank. Merkel ist eine Zerstörerin der Deutschen Sauberkeit und Reinlichkeit, sie will wie die vielen Ausländer nur Ekelgestank, Schlachtgestank wie im Ekelaraberviertel, Hauptsache sie kann alle ausländischen Politiker angrabschen und knutschen.
Gas-Deals und Pipelines z.B. vom Putin, erfolgen nur, weil in Deutschland zu viele Ostblock-Ärsche leben. Wären die Ausländer in ihrer Heimat, wäre es endlich hier sauber. Songtext zur Empfehlung: Spielt nicht mit den Schmuddelkindern, sing nicht ihre Lieder. Frau Merkel und andere Politiker sind anscheinend doch entkommene Ekelperverse aus "Psychiatrien" und Spezialknästen". Mit ihrer ständigen indischen Handhaltung, macht sie klar, die Ausländerin Merkel, unterminiert schon immer gegen den Westen und "Die Verteidigung Deutschlands fängt am Hindukusch" an, weil die DDR dort anscheinend gegen die BRD unterminiert. Merkel ist jedem indischen Ekelgestank anscheinend samt Kotgeruch hörig.
Die Merkel mit Ihrer dümmlichen Grinse und Ihrer Hand mit dem Loch zum Nabel, darunter fängt die Scheiße an, also da hat das Volk den Zungenkuß mit Macron vermißt, endlich zusammen. Aber vom Niveau ist sie doch eher für die Ghetto-Faust eines Abou Chaker Clans geeignet. Sie ist vom Niveau nur eine Nutte. Physikerin mit dem Nabel zur Welt, eher nicht.
Das ist übrigens ihr Amtsvorgänger in der offiziellen Bundeskanzler-Galerie, der sich übrigens angeblich für den Dackel Schröder hielt. Ein Rassedackel - da war ich noch Schülerin. Es war eine Kinderschänder-Straße.


Gemälde aus: https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/kanzleramt/bundeskanzler-seit-1949
Er ist eventuell der Chef von Maynard, liebt Kameras und Dinos, die Theresa Orlowski Plüschtier-Dinofilme? Alles eine Folge von Legalize Drugs?


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Psychiatrie, Militärmacht USA, findet der Trump das eigentlich staatenlose Volk, das halb-Irak geklaut hat, gut, Kurden und Kurdistan gegen die Türkei, KZ-Fan Trump und Italo-Scaramucci?, 16. Januar 2019, 23.20 Uhr Denken Sie bitte daran, daß es die Militärmacht USA nicht gibt. Der 11. September 2001 war ein schlagender Beweis, daß es die dekadent-arroganten USA in ihrem Multi-Kulti Wahn nicht geschaff haben, trotz hervorragender Technologie ihr Land zu beschützen. Die hatten auf die Bauten keinen Bock mehr. Der 11. September 2001 in NYC, Pentagon etc. ist ein Eigenverschulden der USA. Die wollten mal wieder Gestank, um Stunk zu machen, um neue Häuser zu bauen, daß waren dann Bauleute und Architekten. Krieg war immer nur gut für die Bauindustrie. Stimmt.
Angeblich, als Donald Trump oder sein Doppelgänger stundenweise in der Geschlossenen Psychiatrie war, andere PolitikerINNEN auch, es wurde teilweise vorgegaukelt, es sei ein Spezial-Militärkrankenhaus, ich war dabei, waren Trump und Scaramucci, den ich was anders aussehend in Erinnerung habe, große KZ-Fans. Der Italiener, der kurze Zeit im Jahr 2017 der Sprecher des US Präsidenten Trump wurde, dachte im Konzentrationslager könnte man endlich sich konzentrieren lernen und nachdenen können. Beide kannten KZs und die Historie des 2. Weltkriegs, Psychiatrie nicht, als ob die Drogensüchtige seien, bzw, Volldummme. Die sind alle Drogengeilies und Psychopharmaka-Süchtige. Die sind alles Betäubungsmittel, Chinesen stehen auch auf das Zeugs. Die wollen deren eigenes Leben nur schlafend begegnen. Schlafwandler sein, nicht sich der Realität stellen. Der Rest kann noch immer nicht Kot (Fäkalien) nicht von Kurden (staatenloses Volk in Wahrheit) unterscheiden. Kurden sind bisher illegale Landklauer. (Kurdistan - Irak(k)). Einige Psychopharmaka und rezeptpflichtige Schlafmittel sind Hypnosemittel, man redet sich ein, man könne nun gut schlafen.
Es ging übrigens nicht, um speziellen Schutz für Kurden, sondern Personen mit Vornamen KURT bedurften der Hilfe. Verbrecherische-betrügerischen und teilweise staatszerstörende Kurden - z.B. wie in Irak damals - sollten in riesige Gefängnisse. Kurden und Türken - einige waren immer verfeindet, weil die Kurden schon immer als Gefährliche dort galten. Daraus wurde dann Moscheenbau in Düsseldorf und in Deutschland, weil Präsident Erdogan für die ein Heiliger, wie der Papst ist oder so.
Es ging auch um Kurt Cobain und die Verwechselung mit Kobane (Stadt). Da die BILD Zeitung gerne lügt und eh nichts kapiert, aber falls Trump dem Papst aller Muslime "Erdogan" bedroht hat, war es die Family-Bau Familie Trump vielleicht dann, die Irak(k) primär also zerstören ließ und kleiner hacken ließ in ein Kurdistan-Staat und Irak.
War ich dann doch unter Drogen gesetzt mal worden, um mit Ivanka einen Mantel im Imotex-Gebäude einkaufen zu gehen (Classic Mantel?) und Ivana, war ein Formel 1 Rennen-Stalkerin? Falls ja, rück den Mantel wieder raus, Du Kuh! Du olles Töchterchen. Typisch Ostblock-Mix. Kalter Krieg.
Oder sind Sie da alle in den USA schon wieder die Doppelgänger und ein Trump arbeitet noch immer als Kassierer in Deutschland auf der Suche nach der Original Hillary Nehmen Sie doch am besten in den USA alle Kurden auf und machen Sie die dummen Vereinten Nationen dicht, denn keiner hielt sich je an ein einziges Menschenrecht? Wie war das noch, Krieg ist gut für die Bau-Industrie.
Mehr als ein Psychiaterland sind die USA mit deren gesamten Hollywoodjunkies nicht, die nur Shrinks lieben (Ritalin als Ersatz für das identische Crystal Meth etc). Und da die USA da dank Madonna und den Harry Potter Leuten ja sowieso auf Kopftuchtussen stehen, "We are The People" im ISIS Schlampen-Look, aber die laut Vereinte Nationen ein Weltfeind sind und deshalb die USAF Einsätze fliegt, sind Sie da in den USA White House (Drogenhaus) wirklich nur die - das schmiß ich ja mal dem FBI vorwurfsvoll vor, jüdische Ostblockies aus der DDR. Ein Stück Dreck also. Ihr seid wie ein alter Sack Bunga Bunga Strauss-Kahn oder die olle Ekelreiche Lagarde, die aber meint völkerrechtlich Worldbank-Chefin sein zu dürfen. Die ist olle Kapitalistin. Der Rest ein Fickie Fickie. Seine großen Söhne sind so meine Erinnerung Ekelperverse und Ekelficker mit Safarimorden. Die gehörten in den Knast, ich glaube sogar Todesstrafe, der echte Trump wollte mal ermitteln lassen. Strafantrag bitte gegen die.
Die USA sind jedem Scheißkack-Hollywood-Idioten hörig, die primär sowieso nur allen als dumme Junkies bekannt sind, nichts Anderes als ihren Shrink (Psychiater, der denen das Gehirn schrumpft) kennen und gerne die drogenidentischen Psychopharmaka schlucken. Das bigotte Volk samt deren Juden sind eine Lachnummer, die jedem Psychiater seit Ende des 2. Weltkriegs so wie hier immer hörigst hinterher dackelt. Er sei der Gott in Weiß, sonst kein anderer. Die lassen sich gerne von Kriegstreibern willigst befehlen und lassen sich gerne fremdbestimmen. Hauptsache der Drogenersatz: Psychopharmaka für die Hollywoodstars.
Die anderen Drecksäcke sind Hundehalter, am liebsten nur Hundekot fressen wollend und nur am jedem Arsch wie eine dumme Schwuchtel lecken wollen und der Rest ist noch perverser als ein Böhmermann es überhaupt ausdrücken könnte. Die gesamte Kopftuchmafia von Türken, Kurden, Arabern und sonstigen Nutten, die auf heilig tun, sind ein perverses Stinkevolk, die ein Skandal sind - genauso wie die Scheißkack-Stinke-Asiaten, die eigentlich in deren Heimat von jedem West-Flugzeug zugegüllt werden wollen, genauso wie die Kopftuchscheinheiligen. Die sind KriegstreiberINNEN.
Die Russen haben ja gar keinen Präsidenten, dito die Ukraine, die facebooken und twittern lieber, und haben Null Bock auf ihr dummes dröges Volk. Die Vereinten Nationen sind ein billigst Nuttenhaufen an Freiern, die sich nicht je an ihre Resolutionen halten. Nirgendwo. Machtbewahnte Volltrolls, die auch immer nur jedem Psychiaterkittel hörigst hinterherlechzen. Okay, einige sind tatsächlich Entlaufene und Vertauschte.
Haben Sie eine Ahnung, wie viele Politiker und heutige Staatschefs in der Klappse Düseldorf mal waren, denen vorgegaukelt worden war, hier sei ein Militärisches Sperrgebiet-Krankenhaus. Etliche Psychopharmaka sind Hypnotika, alle sind Betäubungsmittel. Wir haben es also mit schlafenden Deppen zu tun. Denen kann man nur einen Arschtritt geben, wie der Drogen"hure" Prinz Harry mit Drogen-Megan. Pennerbande, Pennerpisse. Ich halte heutzutage die Nervengift-Attentate auf Kurden, damals vom Irak für gerechtfertigt. Die Scheißer stehen eh auf das Zeugs. Deshalb wohnen doch viele in Deutschland. Irak hat sich von Drogenheinis verarschen lassen. Aber denkt dran, hier ist Holocaust-Gebiet - die stehen alle drauf. Die wollten immer nur unsere psychopharmakahörigen Dummtrolls bleiben. Es gibt viele Klienten dafür.


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben


Überschrift Wort    bessere SuFu

Veröffentlicht am : 28. Aug. 2014., 07:14:07 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 36533
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom Juni 2018 - die Polizei ermittelte in den vielen Verwechselungs-Dingen nicht je, ich war nicht je Personal von RTL, auch nicht von SAT1, ich war mal WDR und kurz ZDFE bzw. zdf.newmedia (quasi für eine Sache, es gab Überfälle wegen ZDF).

Bereits 2006 stellte die damals amtierende Justizministerin des Landes NRW fest, dass Richter oft nicht wissen, was sie tun müssen. Jura ist anscheinend nicht deren Ding. Per Gesetz müssen Richter übrigens eigenhändig Urteile unterschreiben. Doch diese Unterschriften hat in Wahrheit oft nicht je einer gesehen und Anwälte behaupten ja auch oft, das sei nicht nötig. Achtung Intelligence durchwühlte einige Gesetze und plaudert aus der Realität, denn Gesetze sind eine Auslegesache - nämlich ein Teppichboden. Update1: 01. September 2014 Auch das Bundesverfassungsgericht schreibt echte Unterschriften vor, aber das Arbeitsgericht in Düsseldorf hält sich nicht daran. Dabei flog auf, dass Richter eigentlich gar nicht die Inhalte der Urteile kennen müssen. Update2: 17. Oktober 2015 Ein Richter fordert eine Unterschrift von einem Einspruchsführer, ob der Richter selber unterschrieben hat? Richter müssen immer eigenhändig unterschreiben, tut er es nicht, hat der echte gesetzliche Richter nichts je von dem Schriftsatz gesehen, gelesen, noch war er einverstanden. Update3: 01. Februar 2016 Das Finanzamt Düsseldorf Altstadt pfuscht. Irgendwie will es Gesetze nicht wahrhaben. Das Jobcenter ist auch solch ein Fall. Dann flog auf, eigentlich gibt es diese computerisierten Bescheide nicht. Und nun? Achtung Intelligence wurde fündig und zitiert das Bundesverwaltungsgericht und den Bundesfinanzhof. Update4: 17. März 2016 Es gibt Knatsch bei einem laufenden Verfahren beim Finanzgericht Düsseldorf. Die Elster Daten sind pfutsch. Einfach so gelöscht von der Elster. Dann flog auf, die Elster gibt es gar nicht für Nordrhein-Westfalen. Mon Dieu! Update5: 25. März 2016 Noch gibt es keine Rückmeldung. Elsterdaten pfutsch und überhaupt flog noch Neues und Altes wieder auf. Die diebische Elster ist illegal. Die war ja nur für Verwaltungsvereinfachung gedacht, weil das echte Finanzamt ein fauler Beamter ist und lieber Angestellte und Beamte für gewerblich Tätige hielt und da kamen noch Schufa-Daten hervor. Die schickte mal einen Datensatz. Update6: 01. Juni 2016 Eigentlich kennt man sonst im Kampf gegen Al Qaeda, ISIS und Taliban nur Sectarian Crime, also Verbrechen von religiösen Freaks. Aber ähnlich sind die Secretaries' Crimes. Kriminelle Schreibkräfte, die keine Richter unterschreiben lassen und jedes Urteil und Gerichtsschreiben dadurch fälschen. Update7: 06. Juli 2016 Nach wie vor wollen es viele Behördenmitarbeiter nicht wahrhaben. Schreiben ohne Unterschrift sind nicht rechtskräftig. Damit entfällt weiterhin die Elster und elektronische Schriftstücke an Staatsanwaltschaften und Gerichte. Ohne Unterschrift gilt nichts. Hier ein aktuelles Infoschreiben der Staatsanwaltschaft Dortmund. Update8: 26. September 2016 Seit dem Debakel mit dem Münchner Holtzbrinck Anwalt Stolberg Stolberg, Stolberg oder Stolberg-Stolberg, im Arbeitsgericht Düsseldorf, und Richter, die nicht je unterschreiben, ist klar, Anwälte und Richter leiden an einer Identitätsstörung, sind Alkoholiker oder sind gar nicht je echt. Deshalb wird die Identitätskrontrolle im Gerichtssaal dringend empfohlen. Hier die Tipps. Update9: 06. Oktober 2016 Richterliche Unterschriften gehen Niemanden was an. So ist mir das ähnlich aktuell beim Sozialgericht Düsseldorf passiert. Das gibt es laut 92 GG eh nicht. Eine Regierungsbeschäftigte spielt dort Urkundsbeamtin, und der Nachname der Richterin, ist die eines DDR-US Fernsehpredigers. Soso. Update10: 03. Februar 2017Es gibt nach wie vor viele Personen, die meinen, sie seinen Richter. Tatsache ist, in Artikel 92 GG steht es genau: Rechtsprechung ist erst ab Länderebene erlaubt. Amtsgericht, Verwaltungsgericht, Sozialgerichte, Finanzgerichte sind also gar nicht als Rechtsprechung existent. Wer dort ein Urteil oder Beschluß erhält, ist Opfer von Terroristen geworden, die sich rechtswidrig als Richter ausgeben, obwohl diese nicht der Funktion eines gesetzlichen Richters, siehe 101 GG und 103 GG, entsprechen. Trotzdem macht die Truppe der Terroristen weiter, anstatt Güteterminrichter bzw. Mediationsrichter zu sein. Unterschreiben tut von denen eh keiner, andere meistens auch nicht je. Update11: 10. Mai 2017 Wahrheit ist den Gerichten nicht wichtig, so gesehen an dem Gerichtsopfer Wörz, das aber nach über 10 Jahren freigesprochen worden war. Update12: 22. Mai 2017 Nur Link-Ergänzungen zu Story-Updates, daß es nur Strafrecht gibt. Update13: 01. August 2017 Da kann man zetern wie man will, aber richterliche Unterschriften gibt es nicht. Denn die hat niemand je gesehen, die gehen niemanden was hier an. Wie das im Strafrecht aussieht, weiß ich nicht. Da habe ich keinerlei Erfahrung mit. Aber im Zivilrecht, Sozialrecht, Steuerrecht ist das so, beim Arbeitsrecht auch. Es unterschreiben keine Richter. Da kann man zetern wie man will. Alles nur Staffage, die wie 'ne Salesch und 'n Hold auch mal Richter spielen will. Die beiden Fernsehgestalten lassen angeblich in echt Menschen entführen. Trance-Crime. Vieles fiel ja anhand von Frankierstempeln auf. Das Gericht, das so tut, es sei aus PLZ 5xxxx ist aber PLZ 4xxxx, ganz andere Stadt und die echten Gerichte wissen von nichts manchmal und überhaupt, einige Faxe benötigen manchmal 14 Tage, um anzukommen. Auch dank der Siemens BKK fiel der Mist auf. Echte Zivilgerichte gab es nun mal nicht je. Das steht im Menschenrecht im Rahmen des Völkerrechts in den Gesetzen. Und was es nicht gibt, kann auch nicht unterschreiben. Update14: 01. November 2017 Erstaunlich, aber wahr. Laut Artikel 92 Grundgesetz findet die echte Rechtsprechung erst ab Landesebene statt, also Landesgericht, Landessozialgericht, Landesarbeitgericht. Ein Landesfinanzgericht gibt es übrigens nicht. Es gibt nur das Finanzgericht ohne Rechtsprechungsbefugnis und den Bundesfinanzhof. Ein Landesfinanzgericht oder einen Oberlandesfinanzgericht gibt es nicht. Pfui - und nun, aber wer sitzt denn dann in den Instanzen, die nur so ein kleines Amtsgericht, Finanzgericht oder Sozialgericht sind. So, als Richter oft niemand, die unterschreiben nicht je und wenn man rügt, mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde, will keiner mehr was wissen und leidet an Amnesie oder war davor gar keiner je das Original. Update15: 05. November 2017 Auch sogenannte Paraphen sind in Wahrheit verboten, als angeblich echte Unterschrift eines Richters oder sonstigem Personal. Auch dazu gibt es zahlreiche Urteile. Laut ZPO sind Paraphen NUR auf Privaturkunden erlaubt. Haben Sie also nur ein Namenskürzel auf einem Beschluß oder Urteil, war der Richter nicht echt, sondern nur eine Privatperson, die eine Amtsperson also einen beamteten Richter in terroristischer Art und Weise "spielte". Update15a Nachtrag wegen Telefonterror. Update16: 12. November 2017 Nachdem klar ist, daß Paraphen - also Namenskürzel von Unterschriften - nur auf Privaturkunden erlaubt ist, Richter immer mit vollem Namen unterschreiben müssen, geht es nun darum: Was ist eigentlich dokumentenecht? Die Buchstaben  einer Schreibmaschine, die noch mit einem Textilband arbeitete, gilt als dokumentenecht. Die Schreibmaschinen, bei denen die Buchstaben vom Farbband heruntergenommen und sozusagen auf das Papier "geklebt" werden, sind es nicht und viele Stifte auch nicht. Fotokopien gelten immer als dokumentenecht - weil diese eine Originalkopie sind.  Update17: 03. Dezember 2017 Tippsen-Trolls sind oft unbekannte Schreibkräfte. Sie wirken wie outgesourcte Sekretariate, die für echte Gerichte oder Gütegerichte tätig sind, aber so tun als ob, sie echt sind. Grundsätzlich gilt: Alles was von der Geschäftsstelle kommt, also die eines Gerichts ist nicht je von der wahren Richterkammer. Es ist das Empfangsbüros bzw. die der normalerweise echten Urkundsbeamten, doch heutzutage geben sich viele Tarifbeschäftige, sich trotz Arbeitsgerichtsgesetz § 7, sogar als Urkundsbeamten aus, auch sonst wird viel gefälscht. Update18: 14. Dezember 2017 Namenskürzel sind also illegal, die sogenannten Paraphen. Viele Anwälte gaukeln aber so vor, fehlende Unterschriften seien nicht schlimm. Richter müssen nicht unterschreiben und lassen Mandanten eiskalt verlieren oder gewinnen und zocken strafrechtlich übelst also in Zivilverfahren herum.In den Knast kamen solche Rechtsanwälte anscheinend nicht.  Sie gockeln wie Massenmörder sozusagen weiter herum. Sittlichkeitsverbrecher oder so. Auch sonst fällt auf, daß Behörden und Gerichte oft oder nicht je etwas von "Amts wegen" automatisch korrigieren. Richter und Beamte sind also oft nicht echt. Verbrecher geben sich also als Richter und Beamte aus, oder als "Regierungsbeschäftigte", meinen aber mit so einem ominösen Jobtitel in einem Gericht als Schreibkraft arbeiten zu dürfen. Richter tragen übrigens falsche Doktor-Titel, Dr., aufgeflogen beim Landesarbeitsgericht Düsseldorf. Update19: 30. Dezember 2017 Richter, Polizei, Staatsanwälte, Behörden, Ärzte, Psychiater, Journalisten, Ordnungsamt und viele Menschen sind OHNE jedwede anerkannte Schulbildung in NRW tätig und auch deutschlandweit gibt es viele ungebildete sadistische Fatzkes. Viele leiden bekanntlich an Lese- und Textverständnis-Störungen, sind Analphabeten, können nicht leserlich unterschreiben, sind gerne eine eklige Sadistensau, perverse Dummprolls, wie viele Psychiater und Pfleger zum Beispiel und es gibt viele analphabetisch wirkende Richter und dumme Bullen. Das heißt, diese entsprechen nicht dem Bildungsstand des Schulgesetzes NRW § 2 Nr. 6. Sie haben das Bildungsziel nicht erreicht. Update20: 21. Januar 2018 Dank Twitter und der ehemaligen Shoutbox auf Achtung Intelligence und den online Leserbriefen, die ich nicht veröffentlichten konnte, flog auf, die Online Vandalen sind Cyberwarfare Terroristen und fälschen anscheinend alle Gerichtsschreiben. Es geilt sie auf, sie sind wie ein Gert Postel, der sich als Psychiater ausgab, und es nicht war. Es macht die Fälscher total geil. Sie sind wie in einer Szene von Indiana Jones in Raiders of the Lost Ark und aus einer Szene vom Schatz im Silbersee (Winnetou). Bei Gold und Silberschätzen werden sie wie raffitückisch hypnotisiert und kapieren nichts mehr. So ist es mit den Gerichtsterroristen, die alles fälschen. Weggeknallte Volldumme, die wie im Wahn zerstören oder sich zerstören lassen, irgendwann. Sie sind machtgeile Terroristen. Sie wichsen sich dabei einen ab. Kein Wunder, daß das Vierfachgerichtsgebäude in Düsseldorf (Arbeitsgericht, Landesarbeitsgericht, Finanzgericht, Sozialgericht) so eklig immer danach stank. Ekelwichse mit Tripper und Schimmel. Laut Artikel 92 Grundgesetz dürfen Gerichte erst ab Landesebene Recht sprechen, laut 1. SGB 32 erlöschen Privatverträge automatisch, wenn die Arbeitsverträge oder auch GKV-Mitgliedschaften das Sozialgesetzbuch verstoßen. Also gibt es das Gericht auch nicht, also die vier da in Düsseldorf in einem Stinke-Gebäude, am HBF. Aber Schiedssprüche darf es sprechen, da bedarf es auch keiner echten Richter, so benehmen sich auch alle. Aber lesen und schreiben können die nicht, so eigentlich wie 2005 im Landgericht Düsseldorf. Die Zivilkammer hatte sich kackfrech für ein Zivilverfahren den Saal der Großen Strafkammer (!) organisiert, in Sachen angeblich Robbie Williams (war er nicht) gegen mich. Wer da wirklich was wollte, kapiere ich bis heute nicht, weil ja sein Berliner Anwalt behauptet hatte, daß ich den Sänger nicht kennen würde. Seitdem ist mir klar, die Zivilheinis sind nichts, forschen nicht nach Wahrheit und der echte Robbie Williams war das seit November 2002 nicht. Es steht also ein Imitat, der eine Türkin geheiratet hat, seitdem auf der Bühne. Der echte ist also verschollen, aber kein Richter unterschrieb eigenhändig. Schon vorher hatte ich alle angezeigt. Die Polizei kniff feige, ein Kriminaloberkommissar und ich gingen an einer 8-stündigen Zeugenaussage kaputt. Wir waren unter Nervengift gestellt worden, mein damaliger PKW war manipuliert worden und später zerstört worden. Unterschrieben hat nicht je ein Richter. Hier noch mal schnell einige Gesetze. Die Urteile, daß Richter unterschreiben müssen, stehen schon lange in dem langen Artikel. Da Richter nicht je die echte Unterschrift nachreichen und man ignoriert wird, war kein Zivilgericht je echt. Es sind Terroristen, die dort tätig sind. Update22: 13. Februar 2018  Nachdem also erklärt ist, daß Zivilgerichte nicht je juristisch dem Völkerrecht genügen, da ist nur das Strafrecht erlaubt - aber laut 25 Grundgesetz hat das Völkerrecht immer Anwendungsvorrang, das Deutsche Strafrecht somit auch, fällt auch noch auf, daß Gerichte samt Personal gerne Völkermord begehen. Die Gebäude stinken widerlich. Lebensgefahr für alle! Update22: 25. Juni 2018 Nach wie vor tun Terroristen so, sie seien ein echtes Gericht. Tintensprenkler auf dem sich selber ausgedachtem Gerichtspapier, Landeswappen sind unscharf so wie ohne Brille, andere Pünktchen fehlen. Landessiegel sind eingedruckt, ohne gesetzlich zugelassene Stempelfarbe - ach überhaupt, das Thermopapier, das kennen Sie doch auch von Supermarktbons, dokumentenecht ist das auch nicht, das kann vergilben. Laut EU DSGVO, man kann es gar nicht oft genug erwähnen, sind nur Strafkammern befugt, Akten zu horten und der Rest wäre ja gerne echt, ist es aber nicht und will nicht je verhandeln und will nur mit Anwälten reden. Logisch, Korruption, Bestechung, Vorteilsnahme und Vorteilsgewährung. Vielleicht ist es auch nur ein Fickie Fickie Anwalts-Techtelmechtel mit einem Tippsen-Troll. Die dürfen busserln mit einer Schreibkraft, aber wer echte Richter haben will, benötigt laut ZPO 78 Absatz 3 gar keinen Anwalt, laut ZPO 79 sowieso nicht, laut 101 GG und 103 GG steht JEDEM der echte gesetzliche Richter zu samt Anhörung, nicht Chat-Stube wie bei Twitter und Facebook, aber laut EU DSGVO sind - okay - laut Menschenrecht auch - Zivilverfahren sowieso verboten. Gerichte in der Sinnkrise, die eh nicht je unterschreiben. Wer die da in echt sind, weiß keiner, die Polizei ist ja lieber nur ein Fernsehstar, ehrlich gesagt, die sind doch vom Benehmen wie dumme Midlife-Crises-Trolls im einfachen Urlaubshotel. Update23: 22. Juli 2018 Die Landesbank Berlin, sie steht im Sektor der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin, hat Helfershelfer oder wurde die LBB und die amazon Kreditkarte samt girocard weggehackt? Tatsache ist, Hacker fälschten bekanntlich das Landeswappen im Anschreiben. Es war nur ein Scan - wahrscheinlich ein gif und immerhin wurde bestätigt, ich könne keinen Einspruch erheben, ohne Rechtsanwalt ginge das nicht, weil bisher nichts vor einem echten Richter oder einem Urkundsbeamten stattgefunden hat. ZPO 78 Absatz 3 sei außerdem nicht einschlägig. Der § schreibt vor, niemand benötigt einen Rechtsanwalt, wenn man echte Richter haben will. Immerhin könne ich ja auch anstatt beim Landgericht auch beim Amtsgericht Rechtsbehelf einlegen, das bitte in deutscher Sprache. Juristisch ist das komplett falsch, denn die EU Grundrechte Charta Artikel 41 schreibt vor, jede EU Sprache ist als Rechtsmittel erlaubt. Also hier der Beweis ...Echte Richter gab es im Landgericht Düsseldorf nicht, die flogen dort schon immer auf, nicht echt zu sein. Update24: 05. Oktober 2018 Auf was man so alles achten muß. Ärzte sind Fake, Krankenhäuser sind Fake, Staatsanwaltschaften sind Fake, Untersuchungen gibt es erst gar nicht. Richter gab es sowieso nicht je und dann sind auch noch Briefe echt aussehend, wenn das Papier nicht falsch wäre oder der Ausdruck, nämlich - das Ding wurde in einem Rutsch ausgedruckt und war kein Behördenpbriefpapier, obwohl es meinte die Staatsanwaltschaft zu sein. Die Rufnummer, obwohl sie eine direkte zu sein schien, stand NICHT in der online Telefonliste und das Aktenzeichen war eine falsche Abteilung. Und kapiert hat die Person auch nichts, es ging um Einstiche, gebrochene Gliedmaßen und mehrere Opfer, auch Personal vom Krankenhaus. Update25: 09. Januar 2019 Nicht vergessen, auch Thermorollen und derartige Kassenrollen vom Supermarkt sind nicht dokumentenecht, aber oft fehlt es sogar komplett an Gerichtswappen, wie ich herausfand. Oder jeder denkt sich eins aus, wie mein ehemaliger italienischer Kollege bei Belden Kabel. Er war für Italien in Italien zuständig, wir waren in Neuss mit der Europazentrale. Andere Bekloppten hielten dann mich für eine EU-Werbechefin in Brüssel, ich sei ja in der Europazentrale ja mal tätig gewesen. Also der Italiener erfand einfach ein eigenes Firmenlogo, fernab der Vorgabe der Corporate Identity, was eigentlich der heutigen Landeswappen-Fakerei, Pferd ohne Huf, Pferd ohne Auge, Pferd ohne Maul, Tintenkleckse überall auf dem Papier vom Drucker, entspricht. Es ist also wie in The Purge. Ein Film, dessen kurze Inhaltsangabe ich auf Amazon fand. "Kurzbeschreibung: Einmal im Jahr ist jedes Verbrechen erlaubt und es gibt nur ein Ziel: überlebe diese Nacht! Die Kriminalität in Amerika lässt sich nicht mehr eindämmen und die Gefängnisse sind überfüllt. Um die Lage in den Griff zu bekommen, etabliert der Staat den sogenannten Purge-Day, das heißt, er gewährt jedes Jahr eine zwölfstündige Generalamnestie: In dieser Zeitspanne bleiben alle illegalen Aktivitäten straffrei, Mord eingeschlossen. Die Polizei kommt niemandem zu Hilfe." https://www.amazon.de/Purge-Die-S%C3%A4uberung-Ethan-Hawke/dp/B00D8T2FGW    Düsseldorf ist immer so, nicht nur 24 Stunden, sondern 24/7 - primär sind Gerichte und dumme Bulle freie Erfinder, echte Ärzte gibt es nicht, Normalität nicht je. Kein weiterer Text im langen Update25. Update26: 10. Januar 2019 Also Polizei ist oft nicht echt, raucht wie ein dummer Cowboy am Peterwagen und einige haben falsche KFZ-Schilder, das Ordnungsamt auch. Einige sagen auch, trotz Uniform, die auch oft falsch ist, sie haben selber mit dem Gesetz nichts zu tun, also sind die nicht echt. Gerichte sind oft auch nicht echt, bisher fand ich kein echtes Zivilgericht, Strafgerichte wie zur NSU Sache waren von Anfang an Fake. Vom Götzl, der angeblich aus Kinderschänderkreisen bekannt war, bis zu einem Gutachter, den man angeblich aus der Kunstgutachter-Szene gut kannte. Die Tatverdächtigen sind aus DDR und für die gilt KEIN WEST-Gesetz, sondern laut Bundesverfassungsgericht nur das DDR Strafgesetzbuch. Daran hielt sich so auch keiner. Man machte künstlerisch in einer Berufsfreiheit, die angeblich verfassungsrechtlich garantiert ist, was ganz Anderes. Immerhin, das Amtsgericht Hamburg hat dann gar kein Wappen und meint, ein Anwalt könnte mit Privatnamen den quasi-Mandanten verknacken. Der ist aber in einer anderen Stadt wohnhaft, sogar anderes Bundesland. Hier ist der Screenshot. Die Akte war mal zugemailt worden. Update27: 18. Februar 2019 Es ist schon schlimm genug, viele Gerichte, ich rede hier von Zivilgerichten, weil es echte Staatsanwaltschaften und Strafkammern nicht gibt, die sind primär eine faule Null auf Staatskosten, also die Zivilgerichte wollen immer nur Fakes wie im Fernsehen. Bloß nichts Echtes, keiner unterschreibt, alles nur eine Show, aber irgendein Opfer, soll immer bezahlen. Wer über Mord beim Amtsgericht Düsseldorf aussagt oder Verbrechen, wird ignoriert. Mit so was Unangemessenem will die Präsidentin des Amtsgerichts nicht zu tun haben. Update28: 03. April 2019 Ich war selber Zeugin, wie so ziemlich wahrscheinlich Faxe im Doppeltgerichtsgebäude Amtsgericht & Landgericht Düsseldorf von angeblich echten Uniformierten eher eindeutig geklaut worden sind. Auch die Polizeiwache für Gewaltopfer, die ist in der Nähe des Jobcenters Düsseldorf, Luisenstraße, das keine Kommunalträgerzulasung hat, fälscht gerne und verursacht Opfer, weil es doch für Gewaltopfer zuständig ist. Dank einer Geburtstagsfeier der Landesgerichtspräsidenten fiel es der Rheinischen Post auf und anderen auch. Im Landgericht Düsseldorf arbeiten Knasties, genau wie ich das seit Jahren vermutet hatte. 
https://rp-online.de/nrw/landgericht-duesseldorf-haeftlinge-helfen-beim-aufbau-von-party_aid-37868255<br>
Landgericht Düsseldorf :  Häftlinge helfen bei Party im Gericht (...) Auch Strafgefangene aus dem offenen Vollzug, die der Hausverwaltung des Gerichts zugeteilt sind, durften mit anpacken. Scheiff erklärte, der Sach- und Personaleinsatz sei üblich und gerechtfertigt, da es sich um „eine dienstliche Veranstaltung“ gehandelt habe.  Auszug-Ende Ohne weiteren Text im Update28.


Hauptsache Schurke anstatt Verfassungsrecht

 

Nicht nur die Bundesregierung pfuscht. Die erklärte das Nazi-Reich sei intakt und ist nicht untergegangen. Das ehemalige Deutsche Reich hieße nun mal aktuell BRD, sei aber dasselbe. Das wurde nun mal so offiziell von vielen Gerichten entschieden. Blöd, Juden sind immer noch nicht in der Psychiatrie und das Judenverlagsblatt BILD (Friede Springer zählt als Jüdin) läuft noch immer frei herum. Asylbewerber bekommen Strom voll bezahlt, die Deutschen, die ALG2 beziehen, nicht.

 

Sogar Angela Merkel macht lieber auf diktatorisches Politbüro und ließ sich ohne Bundestagswahl, die Abgeordneten müssen nämlich die verschiedenen Kanzler-Bewerber wählen, zur neuen Kanzlerin krönen. Klar, dass dann SAT1 eine Schmonzette mit Veronica Ferres drehte, wie die Filmkanzlerin nur mit dem französischen Staatschef schmusen könnte. Königin Kanzlerin.

 

Gesetze sind vielen egal, die sind ja nur so was wie eine Auslegesache und die gäbe es also nicht. Das liest man von Anwälten auf Twitter, von Psychiatern, die Gesetze auch nicht wahrhaben wollen, und die Politiker halten sich sowieso an nichts. Deutschland der Schurkenstaat, die Achse des Bösen. Hauptsache auf dicke Hose, Waffe, tun und so Stärke demonstrieren, weil es im Kopf fehlt.

 

Richter müssen Urteile unterschreiben

 

Weiße Mäuse im Schnee, okay, Gerichte sind umweltfreundlich und schreiben nur auf Gilbpapier. Dementsprechend unterschreibt auch kein Richter. Nur Tippsen unterschreiben und beglaubigen, dass kein Richter unterschrieben hat. Das mag lustig sein bei beglaubigten Zeugnissen: Alle selber getippt, selber unterschrieben, Chef fehlt, Lehrer fehlen, egal, machen doch Richtertippsen auch. Was steht in den Gesetzen?

§ 134 SGG hier aus dem Sozialgerichtsgesetz
(1) Das Urteil ist vom Vorsitzenden zu unterschreiben.

§ 135 SGG
Das Urteil ist den Beteiligten unverzüglich zuzustellen.



315 ZPO
Unterschrift der Richter
(1) Das Urteil ist von den Richtern, die bei der Entscheidung mitgewirkt haben, zu unterschreiben.

§ 317 ZPO
Urteilszustellung und -ausfertigung
(1) Die Urteile werden den Parteien, verkündete Versäumnisurteile nur der unterliegenden Partei zugestellt. (...)

 

 

http://www.haufe.de/sozialwesen/sgb-office-professional/jansen-sgg-153-verfahren-vor-den-landessozialgerichten-225-richterunterschrift-abs3_idesk_PI434_HI2967225.html

Jansen, SGG § 153 Verfahren vor den Landessozialgerichten / 2.2.5 Richterunterschrift (Abs. 3)


Das Urteil ist nach Abs. 3 von den Mitgliedern des Senats zu unterschreiben. (...) Die Unterschrift muss grundsätzlich den Anforderungen genügen, die auch an bestimmende Schriftsätze gestellt werden (vgl. hierzu die Kommentierung zu § 151). Sie muss eigenhändig, handschriftlich und mit dem Nachnamen des Richters erfolgen (Knecht in: Breitkreuz/Fichte, SGG, § 153 Rn 18; vgl. auch BSG, Beschluss v. 27.11.1958, 8 RV 901/58). Eine Paraphe reicht nicht aus. Die Unterschrift muss nicht lesbar sein. (...)

Rz. 14

Ist einer der Berufsrichter an der Unterschrift verhindert, vermerkt dies der Vorsitzende in der Unterschriftzeile mit Angabe des Grundes (hierzu BSG, Beschluss v. 26.7.1962, 2 RU 190/60, Breithaupt 1963 S. 89); z. B.: "RiLSG B. Ist infolge Krankheit an der Unterschrift verhindert". Dieser Vermerk ist zu unterzeichnen (Keller, SGG, § 153 Rn. 10). (...) Sind der Vorsitzende und der dienstältere Berufsrichter verhindert, unterschreibt der dritte Berufsrichter allein (BGH, Beschluss v. 14.4.1992, VI ZB 8/92, SGb 1993 S. 67; Zeihe, SGG, § 153 Rn. 13).

(...)

Weigert sich ein Richter zu unterschreiben, handelt es sich weiterhin um einen Urteilsentwurf. Ersetzt werden kann seine Unterschrift nicht.

Auszug-Ende

 

Und was noch?

 


Die eigenhändige Unterschrift der Richter ist zwingend vorgeschrieben( z.B. Urteil vom 6. Dezember 1988 BVerwG 9 C 40.87; BVerwGE 81, 32 Beschluß vom 27. Januar 2003; BVerwG 1 B 92.02 NJW 2003, 1544) . Besonders wenn etwas per normaler Post oder auch Fax geschickt wird, muss der Richter eigenhändig unterschreiben. (vgl. BFH, Urteil vom 10. Juli 2002 VII B 6/02 BFH/NV 2002, 1597; Beschluss vom 27. Januar 2003 BVerwG 1 B 92.02 a a. O.)

Eine eigenhändige Unterschrift liegt vor, wenn das Schriftstück mit dem vollen Namen unterzeichnet worden ist. Die Abkürzung des Namens – so genannte Paraphe – anstelle der Unterschrift genügt nicht." (BFH-Beschluß vom 14. Januar 1972 III R 88/70, BFHE 104, 497, BStBl II 1972, 427; Beschluß des Bundesgerichtshofs – BGH – vom 13. Juli 1967 we a ZB 1/67, Neue Juristische Wochenschrift – NJW – 1967, 2310) Getippte Namen sind kein Kennzeichen der ureigenen Meinungsbildung und kein Beweis der wahren Urteilsbildung der Richter.

 


Und in der Realität?

 

Da behaupten Anwälte, es stehen einem nur Ausfertigungen zu, weil die Urteile immer nur in der Akte bleiben und dem Mandanten nichts je angehen, auch Richtertippsen behaupten dasselbe, wenn man ohne Anwalt vorträgt. Urteile gehen keinem was an, die sind nur in der Gerichtsakte. Unterschriftenpflicht habe es noch nicht je gegeben.

 

Schon in der Verhandlung merkt man, Richter eiern sich einen ab, haben das zuvor auswendig Gelernte vergessen. Sie können nämlich nicht lesen und nicht schreiben und haben von Jura keine Ahnung. Von Gesetzen und Paragraphen wollen viele nichts hören, sie können Vater Staat vom Papa nicht unterscheiden, hören oft noch nicht einmal zu und wollen nun mal endlich über dem Gesetz stehen und selber entscheiden, weil sie an nichts gebunden sind, meinen sie. Gesetzliche Richter sind sie also nicht. Sie machen lieber alle Ausnahmegerichte, die sind jedoch verboten in Artikel 101 GG.

 

Und so gockeln sich im Alzheimer-Wahn auf Dauer-ADHS Anwälte und Richter sich gerne einen ab und jeder merkt, da sitzen Retardierte, die schnell ins Heim oder in ein Knast-Krankenhaus gehören. Falls Sie gerne mal Zuschauer sein wollen, denn Verhandlungen sind öffentlich, bedenken Sie Alzheimer ist ansteckend.

 

Verzweifelte Justizministerin

 

(Der Link ist veraltert, alte Rede wurde gelöscht).

 

http://www.justiz.nrw.de/Presse/reden/archiv/2006_02_Archiv/30_10_06/index.php

Rede von Frau Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter anlässlich der Amtseinführung des Präsidenten des Amtsgerichts Ingolf Dick und Verabschiedung seines Amtsvorgängers Präsident des Amtsgerichts a.D. Dirk Hartmann in Düsseldorf

30.10.2006

Im Amtsgericht Düsseldorf wirken heute Richter, "die Mitverantwortung dafür übernehmen, dass die Rahmenbedingungen für die eigene spruchrichterliche Tätigkeit und für die der Kollegen so gesetzt werden, dass Gerechtigkeit verwirklicht werden kann" - wie es die damalige Richterin am Bundesverfassungsgericht und heutige Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Renate Jaeger 2003 in der Frankfurter Rundschau gefordert hat. Renate Jaeger formulierte dann weiter: "Die Verantwortung für die Optimierung der Justiz tragen die Richter schon heute, sie wissen es nur vielfach nicht".
(...)
Schließlich gehört zur Wahrnehmung der Verantwortung für die Optimierung der Justizgewährleistung die Geschäftsverteilung durch das Präsidium des Gerichts als klassische Selbstverwaltungsaufgabe der Richter. Die Präsidien der Gerichte haben die Geschäfte so zu verteilen, dass ein dem Rechtsstaatsprinzip genügender wirkungsvoller Rechtsschutz gewährleistet ist, wie das Bundesverfassungsgericht mehrfach ausgesprochen hat.

Auszug-Ende

 

Richter wissen also nicht, was sie tun.

 

Der amtierende Justizminister des Landes NRW, aus dem Ruhrpott kommt, Essen, etwaig Gammelstadt Essen, spielt lieber mit seinem Personal nur so, als ob sie Juristen sind.

 

http://www.kirchenlehre.com/titeln31.htm

 

Strafverfahren gegen Andreas Althaus, "Oberstaatsanwalt" bei "Generalstaatsanwaltschaft Hamm"

- Fax an Andreas Heuer, c/o Staatsanwaltschaft Osnabrück -
(Kirche zum Mitreden, 15.08.2012)

Zur Vorgeschichte s. hier.

Fax an:
Andreas Heuer, c/o Staatsanwaltschaft Osnabrück, 0541 315-6800

nachrichtlich (ohne Anhänge)
Thomas Kutschaty, c/o Justizministerium NRW, 49 211 8792-569
(...)

Angesichts seines pathologisch auffälligen Schreibens soll geklärt werden, ob sich Andreas Althaus *NICHT* in einem die freie Willensbildung ausschließenden Zustand krankhafter Störung der Geistestätigkeit befindet und ob er überhaupt geschäftsfähig ist.

(...)



Und hier ein Statement von dritter Seite über die NRW-"Justiz":
»Der Generalstaatsanwalt Manfred Proyer und Oberstaatsanwalt Marco Wibbe von der Generalstaatsanwaltschaft Hamm erklären: Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger dürfen innerhalb ihrer Tätigkeit in einer zur Objektivität verpflichteten Behörde Bürger anlügen, nötigen, bedrohen, erpressen und betrügen und schuldhafte Amtspflichtverletzungen begehen usw. (Sperrwirkung für Straftatbestände), wenn dann komme in der gesamten Rechtspflege nur der Straftatbestand der Rechtsbeugung mit dem Rechtsbeugungsprivileg in Betracht (2 Zs 1952/2011), 08.08.2011

Geheimstaatsanwaltschaft mit vorsätzlichen kriminellen Methoden und vorsätzlichen schuldhaften Amtspflichtverletzungen ist gemäss dem Justizministerium des Landes NRW (Landesjustizminister Thomas Kutschaty und Oberstaatsanwältin Dr. Christina Wehner) auch dienstaufsichtsrechlich nicht im geringsten zu beanstanden, 11.05.2012«
http://blog.justizkacke.de/?p=295



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Ja, das hört sich nach Alzheimer an


 

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Und so wurde dann aus der Auslegesache Gesetz, eigentlich sollten Gesetzbücher auf dem Richtertisch im Verhandlungssaal stehen, dann der Teppichboden im Gerichtssaal - wie im Sozialgericht Düsseldorf.

 

wird lose fortgesetzt ... denn Gesetze haben in einem Gütetermin im Arbeitsgericht nichts zu suchen ... aber stattdessen gibt es auch dort einen Teppichboden - Auslegeware ...

 

Update1: 01. September 2014, 11.00 Uhr


Bundesverfassungsgericht wird vom Landesarbeitsgericht Düsseldorf boykottiert

 

Es wurde so mehrfach geurteilt, es steht im Gesetz. Ohne eigenhändige richterliche Unterschriften ist nun mal ein Urteilt nicht rechtskräftig. Doch bemüht man sich um was Anderes als nur getippte Namen, werden Gerichtsschreibkräfte und auch Anwälte oft grantig. Im Computerzeitalter seien Unterschriften nicht mehr nötig oder man solle aufhören zu nerven. Auch das Landesarbeitsgericht ist so. Präsidentin Göttling ist ja fest der Meinung, dass Richter des Arbeitsgericht Düsseldorf nicht je unterschreiben müssen. Denn die echten Urteilen seien nur in der Akte ... und die geht bekanntlich weder Kläger noch Beklagtem je was an ... Anwälte aufgepaßt! Wenn Sie Schriftsätze nicht eigenhändig unterschreiben, gilt dieser als nicht offiziell bei Gericht zugestellt.

 

 

http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20020812_1bvr101202.html

 

Dabei kommt es nicht darauf an, ob der Kammervorsitzende des Landesarbeitsgerichts seinen schriftlichen Urteilsentwurf innerhalb der Fünf-Monats-Frist der Geschäftsstelle zur Weiterleitung an die ehrenamtlichen Richter übergeben hat. In vollständiger Fassung ist ein landesarbeitsgerichtliches Urteil erst dann abgesetzt, wenn es von sämtlichen Kammermitgliedern unterschrieben (vgl. § 69 Abs. 1 ArbGG) der Geschäftsstelle übergeben worden ist. Denn die Fünf-Monats-Frist soll auch gewährleisten, dass die schriftlichen Urteilsgründe die Verhandlungs- und Beratungsergebnisse zutreffend wiedergeben. Diesem Erfordernis wird nur genügt, wenn sich sämtliche zur Unterschrift verpflichteten Richtereinigermaßen zeitnah die Urteilsgründe zu Eigen machen können.

Auszug-Ende


Schreibkräfte spielen Richter

 

Richter kennen also die Urteile nicht. Sie haben doch tatsächlich fünf Monate Zeit, sich das Urteil durchzulesen, das Person unbekannt also mal getippt hat und schon vorab an alle Beteiligten rausgeschickt hat.

 

Logisch wäre, wenn der Richter auch Jura beherrschen könnte und er auch selber alles der Schreibkraft diktiert und zeitnah, also sofort nach Korrekturlesen eigenhändig unterschreibt und dementsprechenend drei Unterschriften auf 3 Kopien gesetzt werden. Für den Kläger, die Beklagte und für das Gericht. Doch das macht es meistens nicht. Einige Anwälte sind ja glücklich nur einen Ausdruck ohne Unterschriften, ohne Gerichtsstempel zu bekommen und halten diesen Probeausdruck für rechtskräftig, die Gerichtskasse dann leider auch.

 

Das Landesarbeitsgericht mag Gesetze bisher nicht, aber die Präsidentin unterschreibt selber, hält aber sonst Unterschriften auf den Urteilen oder Gerichtsprotokolle für nicht nötig.

 

 

Regierungsbechäftige arbeiten im Gericht

 

Gewaltenteilung wie Legislative, Exekutive und Judikative gibt es nicht in dem Vierfachgerichtsgebäude in Düsseldorf. Sozialgericht, Finanzgericht, Arbeitsgericht und Landesarbeitsgericht lästern sich im Gebäude auf dem Hauptbahnhof-Gelände einen ab. Dahinter, nur so 30 Meter weiter, ist die Zwangseinweisungsabteilung der Stadt Düsseldorf und in demselben Gebäude hat das US Generalkonsulat sein Büro. Amerika stand schon immer auf Holocaust und fehlende Demokratie in Wahrheit.

 

Im Verwaltungsgericht Düsseldorf sind immerhin Justizangestellte beschäftigt, aber das Personal des Vierfachgerichtsgebäudes nennt sich nun mal Regierungspersonal, man arbeitet doch für die Präsidenten des Gerichts. Und die haben alle eine eigene Gesetzesauffassung, fernab der Gesetze. Aber Herr Kutschaty, amtierende Justizminister NRW, spielt auch nur Minister und Jurist. Darum geht es seit 2004, die Polizei spielt auch nur Räuber und Gendarm. Und am liebsten sich selber, aber dann auf SAT1 und darf sich teilweise selber sogar in fiktionalen Staatsanwaltserien des ZDF (Heldt) darstellen.

 

Sie leben lieber in ihrer eigenen ausgedachten Welt, fernab der Realität. Gesetze der BRD wollen die nicht wahrhaben. Denn die Gerichte sind doch samt Personal doch die Regierung. Nur Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts haben Gesetzeskompetenz, alle anderen Gerichte haben diese nicht. Das BverfG vergißt jedoch ständig deren Grundsatzentscheidungen zu den Vereinten Nationen und den Menschenrechten. Die haben immer Gesetzesvorrang, steht auch in Artikel 25 des Grundgesetzes und Artikel 1 GG Absatz 2.

 

Update2: 17. Oktober 2015, 11.17 Uhr


Richterliches Gaga von einem Amtsgericht - man spielt Gericht

 

Eigentlich müssen Richter immer unterschreiben. Computerunterschriften haben keinerlei Rechtskraft. Das erklärt ein Gericht auch einem Widersprüchsführer ... ohne die echte Unterschrift ist ein Widersruch nicht möglich.

 

Und was macht der Richter?

 

 

(Quelle: http://netzwerkvolksentscheid.de/wp-content/uploads/2014/07/ohne-unterschrift-nicht-gültig-2.jpg)

 

Immerhin wurde beglaubigt, dass der Richter Brade nicht unterschrieben hat. Auch das Schreiben ist juristisch nicht gültig. Aber die Hobby-Richter, die nicht je eigenhändig unterschreiben, wollen das immer nicht je wahrhaben.

 

Nun ja - woanders spielt man Arzt und Polizei. Die Polizei wies extra darauf hin, auch auf die falschen Richter.

 

Lesetipp:

 

Update2 NEU Köln - Polizei warnt vor falschen Polizisten & Richtern - deutschlandweit


Sozialgericht Düsseldorf : Durchgeknallte Richterin und GKV BIG ignorieren Sozialgesetzbuch


Das Ordnungsamt ist die neue Polizei - Bullen haben ausgedient


Update3: 01. Februar 2016, 10.46 Uhr


Ein Computer-Bescheid ist keiner und die Elster gibt es auch nicht - ohne Unterschrift ist nichts rechtswirksam

 

Sie kennen das. Automatisierte Mahnungen, Gerichtsurteile, Elster mit den Steuerformularen, Bankenschreiben, da ja ein Computer alles geschrieben habe, sei die menschliche Unterschrift unnötig geworden. Heutzutage macht ja alles der Computer, aber kein Mensch mehr. Wer also die Biester in den Behörden wirklich sind, weiß niemand.

 

Bundesverwaltungsgericht und Bundesfinanzhof urteilten : Unterschrift ist Pflicht

 

Höchstricherliche Urteile

 

„Die rechtlich zwingenden Grundlagen für die eigenhändige Unterschrift finden sich in den §§ 126 BGB, 315 ZPO, 275 StPO, 117 I VwGO und 37 III VwVfG. Zur Schriftform gehört grundsätzlich die eigenhändige Unterschrift (vgl. z.B. Urteil vom 6. Dezember 1988 BVerwG 9 C 40.87; BVerwGE 81, 32 Beschluß vom 27. Januar 2003; BVerwG 1 B 92.02 NJW 2003, 1544).

 

https://www.jurion.de/de/document/show/0:129713,0/

http://www.bverwg.de/entscheidungen/entscheidung.php?ent=270103B1B92.02.0

 

Zwar hat der Gemeinsame Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes entschieden, daß bei Übermittlung bestimmender Schriftsätze auf elektronischem Wege dem gesetzlichen Schriftformerfordernis unter bestimmten Voraussetzungen auch ohne eigenhändige Unterschrift genüge getan ist (Beschluß vom 5. April 2000 GmS-OBG 1/98 Buchholz 310 § 81 VwGO Nr. 15); dies gilt aber nur in den Fällen, in denen aus technischen Gründen die Beifügung einer eigenhändigen Unterschrift unmöglich ist und nicht für die durch normale Briefpost übermittelten Schriftsätze, deren Unterzeichnung möglich und zumutbar ist (vgl. BFH, Urteil vom 10. Juli 2002 VII B 6/02 BFH/NV 2002, 1597; Beschluß vom 27. Januar 2003 BVerwG 1 B 92.02 a.a.O.)

 

http://www.judicialis.de/Bundesfinanzhof_VII-B-6-02_Beschluss_10.07.2002.html?sid=6pVPFcb2zNcqTErtQ1dleH0p

http://www.bverwg.de/entscheidungen/entscheidung.php?ent=270103B1B92.02.0

 

Fakt ist auch, viele Behördenmitarbeiter wollen nicht unterschreiben. Das sei nicht nötig. Bescheide und Mahnungen, die aus der Datenbank ausgeworfen worden sind, genauso wie Jobcenter-Bescheide können und müssen also durchaus vom Sachbearbeiter eigenhändig unterschrieben werden.

 

Es ist also nur eine Fantasie von Faulen oder nicht-echten Mitarbeitern, die in Wahrheit keine rechtswirksame Handlungsbefugnis haben. Jedes Unternehmen oder Marketing Agentur weiß das auch, wie rasch man auch Masseninfo-Schreiben trotzdem echt eigehändig mit Kuli unterschreiben kann. Das ist zwar viel Arbeit aber das Personal kann auch tausende Briefe in einer Behörde Briefe eintüten, wenn zuvor der Zuständige bzw. Zuständigen unterschrieben haben.

 

Angebote, mit einer nur digitalisierten Unterschrift, die also nicht eigenhändig erfolgte (Kuli, Füller, Filzer), sind kaufmännisch gesehen, also nicht unbedingt rechtswirksam.

 

Lesbar muss die Unterschrift auch sein

 

Beschl. v. 11.4.2013, Az.VII ZB 43/12 (Bundesgerichtshof)
"Ein Schriftzug, der seinem äußeren Erscheinungsbild nach eine bewusste und gewollte Namensabkürzung darstellt, genügt den an eine eigenhändige Unterschrift zu stellenden Anforderungen nicht", schreibt der Senat. Er bestehe lediglich aus zwei leicht bogenförmigen Strichen, die schleifenförmig am unteren Ende spitz zusammen, am oberen sich kreuzend auslaufen. Der Schriftzug lasse keinen einzigen Buchstaben des Nachnamens der Rechtsanwältin auch nur ansatzweise erkennen. Also hatte die Rechtsanwältin den Schriftsatz nicht wirksam unterschrieben.

 

Sie muß auch lesbar sein, es könnte ja sonst ein Analphabet gewesen sein, der da einen großen Behördenfuzzel spielt, aber in Wahrheit nichts vom Thema versteht.

 

Bundesministerium für Bildung und Forschung: Analphabeten

http://www.bmbf.de/de/426.php

 

 

Etwa 7,5 Millionen beziehungsweise 14 Prozent der erwerbsfähigen Deutschen können zwar einzelne Sätze lesen oder schreiben, nicht jedoch zusammenhängende, auch kürzere Texte wie zum Beispiel eine schriftliche Arbeitsanweisung verstehen. Bisher gingen Schätzungen von etwa vier Millionen Menschen aus, die von funktionalem Analphabetismus betroffen sind. Fehlerhaftes Schreiben auch bei gebräuchlichen Worten betrifft laut der Studie rund 21 Millionen Menschen in Deutschland beziehungsweise knapp 40 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung.

 

 

 

Update4: 17. März 2016, 08.42 Uhr


Die Elster ist weg - Pfutschikato - Unterminierung vom Freistaat Bayern

 

Die Elster, ein Kackteil. Papier ist geduldig will anscheinend niemand haben, sondern: Irgendwo soll irgendwer Finanzamt spielen. Geht man dorthin, jedenfalls ich, dann wird man rüde abgewiesen. Nun liegt die Sache beim Finanzgericht Update10 Düsseldorf Gewerbeanmeldung & Finanzamt Pfändung weg & Deutsche Bank & Finanzgericht ... da flog dann auf, dass irgendwer nichts dem Finanzamt weiterleitet
Update1 Regierungsbeschäftigte & Verwaltungsbeschäftigte arbeiten im Gericht - keine Gewaltenteilungund dann kam heraus:

 

Die Elster ist eine Unterminierung vom Freistaat Bayern, die nicht rechtsgültig ist in NRW. Guckst Du hier:

 


Nur via Email wegen Mitwirkungspflicht, auf Anordnung kann ich gerne nachfaxen,
den letzten Schriftsatz auch an das FG DUS faxte ich auch nicht nach.

vorsitzender Richter Dabitz (wegen der PKH, es geht um mein fehlendes Gehalt)
5 K 3427/15 U
Antrag zum Eröterungstermin per FGO
Finanzgericht Düsseldorf
Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand wegen Terminsverschiebung Antrag
63 097 528 516 bzw. 103/5035/0032
Anträge im Textfluss und PKH Antrag anbei - Feststellung des zuständigen FA - Ort
wird nachgefaxt



Gesetzliche Rentenversicherung 53 27 12 65 C 518, DRV Rheinland
"Kundennummer: 337D214796" der Agentur für Arbeit bzw. JC zahlte auch keinen Lohnersatz aus (!) Frau Taffel sagte sie zahle alles berufsbedingte in Verfahren

Und wegen meiner per SGB II gesetzlichen Mitwirkungspflicht laut SGB I
Kopie:
vorsitzende Richterin Faßbender Boehm
Sozialgericht Düsseldorf
S 11 KR 452/15
Cornelia Crämer gegen IKK Big Direkt gesund

Kopie: Arbeitsgericht Düsseldorf
vorsitzende Richterin Duby als Zeugin des Verfahrens (ich bin ungekündigt)
12 Ca 6995/13
Cornelia Crämer gegen gutefrage.net GmbH Tochterunternehmen der Holtzbrinck Verlagsgruppe

Kopie: L 18 R 602/14 LSG NRWL vorsitzender Richter Allgeier nur per Email, da beim LSG außergerichtlich)
Cornelia Crämer gegen DRV Bund (obwohl ich nicht in Berlin lebe, landeten dort meine Rentendinge, ich bin eigentlich doch DRV Rheinland)

Sehr geehrte vorsitzende RichterINNEN,
Sehr geehrte Damen und Herren,


ich hatte bereits das BverwG und auch den BGH und auch Bundesfinanzhof zitiert, dass eigentlich eigenhändige Unterschriften Pflicht sind. Ich faxe bekanntlich sonst immer alles nach, denn echte Faxe mit eigenhändiger Unterschrift gelten als dokumentenecht und sind rechtswirksam.


Das FA DUS Altstadt wollte unten im Erdgeschoß nicht mit Hand die Formulare ausfüllen, die wollte ich im letzten Jahr alle korrigieren lassen, also die Steuer-Erklärungen. Man schickte mich in die Umsatzsteuer-Abteilung, dort wurde auch nichts ausgefüllt. Ich wurde angeraunzt. Also ist deren Job, das auszufüllen. Ich hatte schon vor vielen Jahren die Korrekturen beantragt. Aber das FA DUS Altstadt meldete sich nicht je diesbezüglich. Es lebt in seiner Welt der Scheinselbständigkeit und mag den Begriff Angestellte oder / und Beamte auf Lohnsteuerkarte nicht wahrhaben.



Nun bekam ich eine Mitteilung, dass gestern mein Elster Zugang gelöscht worden ist. Ich hatte aber eine Verlängerung des Zertifikats, aber mir war aufgefallen, dass teilweise nicht zuständiges Personal sogar an das FG DUS schreibt, also FG Personal und andere nicht alle Akten kennen und einfach fantasieren und immer nur Steuersummen schätzen wollen und es mir noch immer Geld schuldet, die echten Arbeitgeber auch, sei es an die GKV, Rente, Berufsgenossenschaften etc pp.


Deshalb schaute ich mir vorhin das Impressum der "diebischen" Elster, Logo war mal tatsächlich der Vogel, an. Ich bitte zu berücksichtigen, dass ich NRW wohne und arbeite.

Bitte wenden Sie sich bei Fragen zu ElsterFormular, ElsterOnline-Portal und Elster FT direkt an unsere Hotline:

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(...)

Als Vertreter der Presse wenden Sie sich bitte an die für ELSTER zuständige Medienstelle des Bayerischen Landesamt für Steuern.
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Bayerisches Landesamt für Steuern - Dienststelle München
Sophienstraße 6, 80333 München
Postanschrift: 80284 München
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Vertretungsberechtigter: Herr Dr. Roland Jüptner
USt-Identifikationsnummer (gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz): DE 813 297 313

Verantwortlich für den Inhalt

Frau Claudia Wodarz
Bayerisches Landesamt für Steuern - Dienststelle München
Abteilung IuK 1
Sophienstraße 6, 80333 München
Postanschrift: 80284 München
Telefon: 089 9991-0
Telefax: 089 9991-1005
E-Mail: info@elster.de

 

Am 15.03.2016 um 21:50 schrieb portal@elster.de:
Sehr geehrte Frau Crämer, 
wir haben am 15.03.2016 Ihr Benutzerkonto mit dem Kurznamen ConnyCr
beim ElsterOnline-Portal gelöscht, da das dazugehörige Zertifikat abgelaufen ist.

Beachten Sie bitte, dass nur das Benutzerkonto mit dem Kurznamen
ConnyCr gelöscht wurde. Sofern Sie weitere Benutzerkonten bei ElsterOnline
besitzen, sind diese weiterhin für Sie verfügbar.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Finanzverwaltung

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so kontaktieren Sie bitte unsere Hotline oder fragen Sie ELIAS,
unseren virtuellen Auskunftsassistenten: https://www.elster.de/nmIQ/avatar_faq.jsp



Ich bin NRW und es gibt das Bundeszentralamt für Steuern. Was habe ich mit Bayern zu tun?

Hoheitszeichen sind gar nicht je als eingetragene Markenzeichen zu verzeichnen, weil diese eigentlich ein automatisches staatliches Schutzgut sind. Freistaat Bayern hört sich eh schon blöd an, aber so heißt nun mal das Bundesland, das mir in NRW mir deren Datenschmuh, das die Ziffer null nicht mag, aufoktroyiert und das obwohl es das Bundeszentralamt für Steuern gibt, das aber laut Impressum nichts je mit der bayerischen Elster zu tun hat und somit ich auch nicht.

Die Bayern spinnen doch, oder?!

Die haben eine Umsatzsteuer-ID als Landesamt für Steuern! Das ist dann eine gewerblich tätige Firmengruppe, also so was wie die Call Center Babes, die GKV (oft Fremdunternehmen und Call Center Firmen) spielen vergleichbar, aber das ist keine Behörde. Behörden haben keine Umsatzsteuer-ID; die dürfen nur eine Körperschaftsnummer tragen oder gar keine benötigen die.

Bayern hat keine Hoheitsfunktion über NRW, nur das Bundeszentralamt für Steuern und was eine Umsatzsteuer-ID hat, ist nicht je echt als Behörde. Die Elster-Erklärungen sind also nicht echt, sondern Privatschmuh. Und so wirkt auch das FA DUS Altstadt Personal oder wer auch immer die da arbeitet oder es behauptet, dort zu arbeiten.

Auszug-Ende


Freistaat Bayern ist nicht NRW und auch nicht ist das umsatzsteuerrechtliche Landesamt für Steuern in München, die Behörde Bundeszentralamt für Steuern.


Jahrelang haben die blau-weißen Leute gegen den Rest der BRD also unterminiert. Bekanntlich wollen einige Bayern, dass sich der Freistaat von der Bundesrepublik Deutschland abspaltet und ein eigenes völkerrechtliches Konstrukt wird, also so ein Land wie Frankreich oder Schweden oder Serbien.

 

Update5: 25. März 2016, 15.37 Uhr

 

Die diebische Elster war der Dieb

 

Also, Urteile und Schriftsätze, die man eigentlich persönlich einreichen kann, darf, sollte oder müßte, sind ohne eigenhändige Unterschrift sowohl laut Bundesfinanzhof, Bundesgerichtshof und Bundesverwaltungsgericht nicht rechtswirksam. Auszüge aus den Urteilen sind weiter oben.

 

Natürlich hotteten wir Steuerzahler doch lieber persönlich zum Finanzamt und warfen dort die Unterlagen im Umschlag in den Nachtbriefkasten oder gingen direkt zum echten Sachbearbeiter vorbei.

 

Doch dann meinte diese Ossie-BRD-Unfähigkeitsregierung, es sei doch für die Verwaltung einfacher, wenn alles elektronisch und an Persona Anonymous geschickt wird, wo da irgendeiner da Deine, meine, unsere Steuererklärung da bearbeitet.

Dann flog ja noch auf, die Elster ist vom Umsatzsteuer-Unternehmen Landesamt für Steuern ín Bayern, München nur, aber nicht vom Bundeszentralamt für Steuern!

 

Und irgendeiner macht Deine, meine, unsere Steuererklärung und kennt dann andere echte Datensätze nicht, die man da mal persönlich vorbeigebracht hat. Dann tragen Personen unbekannt beim Finanzgericht vor, aber die bekannten Personen nicht und ein echter Prozessbevollmächtiger ist auch abhanden. Aber Hauptsache die Elster gewinnt und klaut, damit es Verwaltungen einfacher haben und wie ein Faultier nichts machen müssen und das Datenschutzrecht gebrochen wird.

Kein Kommentar

Obwohl regelmäßig der BFH und das Bundesverwaltungsgericht informiert worden waren, äußerten die sich nicht mehr. Ja was sollen die auch sagen, wenn die eh Unterschriften vorgeschrieben haben und die olle Elster aus dem Umsatzsteuer-Unternehmen Landesamt für Steuern kommt, das dann noch aus dem Behördenformularkram der Elster ein eingetragene Warenzeichen und 'ne Marke gemacht hat.

 

Es ging mal darum, dass echte Finanzbeamte 'ne Marke brauchten.

 

Behindertenwerkstatt

Es hieß ja eh mal, dass Behinderte in Behindertenarbeitsstätten, die man ja eigentlich gesund behandeln könnte, für Billigstlohn, viele Arbeiten machen ließe. Sklavenarbeit auf Billigstlohn, anstatt echtem Tariflohn. Beamte sind das also auch nicht.

 

Auf jeden Fall äußerte sich keiner. Aus Umsatzsteuer-Null ging die Elster in die Knie, Daten pfutschikato.

 

Schufa

 

Die Schufa ist ja noch so'n Ding. Sie ist die Schufa Holding AG. Und so schickte mir die Schufa wegen des Bundesdatenschutzgesetzes die Meldungen über mich. Da knatschen Hypothekenbanken, trotz nicht je Interesse an einer Hypothek, Genossenschaftsbanken - auch mal auf Achtugn Intelligence erwähnt - meinen, ich sei was riskant und andere tratschen auch so wild sich einen ab.

 

Da steht dann drin, ich sei Freiberuflerin und Kleingewerbe. Interessant, wieso meint die Schufa Holding Aktiengesellschaft wegen Informationen der CS Connent GmbH & Co KG und Wirtschaftsauskunfteien das zu wissen?

 

Sozialrechtlich und arbeitsrechtlich und von der höchsten Stelle geprüft, war ich nicht je Freelancerin und auch nicht Kleingewerbe. Ich bin Angestellte bzw. Beamtin.

 

Aber die Auskunfteien fantasieren mit Schriftsätzen, die anscheinend von der Behörde namens Gewerbeamt und Finanzamt an die Aktiengesellschaft und GmbH & Co KG mal weitergereicht worden waren, trotz Rücknahme der rechtswidrigen Verwaltungsakte namens: ich sei Freelancerin und Kleingewerbe. Wieso tratschen die sowieso an eine GmbH & Co KG und eine Aktiengesellschaft. Datenschutz ist das ja wohl nicht, sondern Tratschtussies.

 

Immerhin bekam ich die Datensätze der Schufa gratis. Die kann ein jeder übrigens bekomen, was denn da so von Banken und anderen über einen so getratscht wird.

 

Ratschen Sie dann auch direkt weiter an Ihre Krankenkasse, Rechtsanwalt (falls Sie einen guten haben), Berufsgenossenschaft, gesetzliche Rentenversicherung, wenn da auch fantasievoll was von Freiberufler und Ähnlichem drin steht, nur weil Ihr Arbeitgeber oder Ihre Chefetage noch immer nicht die Lohnsteuerkarte samt Gehaltsstreifen ausgefüllt hat und der Ihnen noch immer Gehalt, Sozialleistungen und Urlaub schuldet.

 

Da kann man dann auch richtig schön den Holtzbrinck Verlag, Helpster und gutefrage.net GmbH mal so richtig schön anschwärzen, den WDR, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, die Künstlersozialkasse und alle anderen Gehaltsbetrüger. Tratschen Sie mit!

 

Lesetipp:

Update18 Helpster Teilkündigung Holtzbrinck Verlag & kein Arbeitsgericht Düsseldorf & Bamberg

 

Update6: 01. Juni 2016, 21.05 Uhr

Taliban Tussen und Al Qaeda Schnepfen

 

Sectarian Crimes haben seit Jahren Nachahmer. Die Secretaries' Crimes, das ist die Tippsen-Mafia, die nicht je Richter unterschreiben lassen (richterliche Unterschriften stehen Niemanden zu) und auch nicht selber unterschreiben, obwohl richterliche Unterschriften gesetzliche Vorschrift sind. Anwälte halten ja immer getippte Buchstaben für eine echte richterliche Unterschrift.

Anscheinend unterschreiben Anwälte nicht je ihre Kreditkarten, Girocards und sonstige Belege, die ohne PIN-Nummer abgebucht werden. Anwälte lassen sich gerne betrügerisch abspeisen.

 

Achtung Intelligence zitierte bereits mehrere Urteile, hier noch Fundstellen dank Facebook und dem BGH.

https://www.facebook.com/notes/alexander-e-schröpfer/interessantes-zum-thema-richterliche-unterschriften-beglaubigung-paraphen-etc/544484292267297/

BGH vom 16.10.2006 (Az. II ZR 101/05): Fehlende Richterunterschriften als absoluter Revisionsgrund

 

http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=2006-10-16&nr=37982&pos=3&anz=6&Blank=1.pdf

(...)

Die fehlerhafte Beglaubigung wird hier durch substantiiertes Vorbringen nach § 418 wie mit Abbildung der Mängel und gegebenenfalls Vorlage der Urkunden nachgewiesen, falls nach § 139 ZPO dieses noch notwendig ist und angefordert wird. Analog zu § 315 ZPO müssen Richter und alle anderen Amtspersonen Bescheide, Beschlüsse oder Urteile eigenhändig handschriftlich unterschreiben, ansonsten sind diese nichtig! (Sh. auch § 275 II StPO, § 117 VwGO). Darüber hinaus ist anzumerken, daß im Rechtsverkehr stets der ausgeschriebene Vor- u. Zuname zu verwenden ist!

 

Das nicht Vorhandensein einer Unterschrift unter einem Dokument verstößt gegen die Rechtsnorm, daß Entscheidungen, Anordnungen, Willenserklärungen o. ä. zur Erlangung ihrer Rechtswirksamkeit grundsätzlich einer eigenhändigen Namensunterschrift des Ausstellers bedürfen (§ 126 BGB). Verstößt etwas gegen eine Rechtsnorm, ist es nichtig (§§ 125 BGB, 44 VwVfG)!

 

Ein Beschluss, ein Urteil wie auch Verträge jeglicher Art müssen zur Rechtskrafterlangung unterschrieben sein, weil nur die Unterschrift seine Herkunft verbürgt. (§ 129 Rn 8 ff BGH VersR S 6, 442, Karlsr. Fam . RZ 99, 452). Bei einem Verstoß liegt rechtlich nur ein Entwurf (eine Kladde) vor. (Üb 12 vor § 300, BGH NJR 80. 1167, Karlsr. Fam. RZ 99, 452)

(...)

Wird eine Erklärung mit einem Handzeichen unterschrieben, das nur einen Buchstaben verdeutlicht, oder mit einer Buchstabenfolge, die erkennbar als bewußte und gewollte Namensabkürzungerscheint, liegt keine Unterschrift im Rechtssinne vor. BGH - 15.11.2006 – IV ZR 122/05 – Fundstelle:www.bundesgerichtshof.de

http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&sid=afd16a6f06a82f4b29d2a08508bb0b5f&nr=38526&pos=0&anz=1

 

Folgendes geht also nicht

 

 

Gar keiner unterschrieb ...

 

Schreibkraft-Verbrechen

und so wurden aus Sectarian Crimes (also Verbrechen von religiös Bewahnten) die Secretaries' Crimes, die Tippsen-Mafia, auch sonst bekannt als Taliban Tussen und Al Qaeda Schnepfen. Die Schreibkräfte biedern sich gerne an bei den Freaks, die angeblich wegen mipmipmip mit der internationalen Fernsehprogrammfachmesse MIP-TV und MIPCOM in Cannes verwechselt worden sind.

 

Es gibt ebenso die internationale Immobilienfachmesse MIPIM in Cannes. Düsseldorf heimste oft dort schon Preise ein, auch irgendwie für die Neugestaltung des World Trade Centers in New York City. Das echte war am 11. September 2001 von Al Qaeda Anhängern zerstört worden. Eigentlich war das Düsseldorf immer egal. Ob die Auftraggeber eigentlich Immobilien-Haie ware? Es gab da vor vielen Jahren mal Aussagen. Gebäude müssten weg, da die Sanierung zu teuer sei.

Die Aussagen liegen auch dem FBI vor. Es handelte sich jedoch um mehrere gleichzeitig laufende Verbrechensstränge, sozusagen viele Täter, ein Ziel.


Update7: 06. Juli 2016, 13.43 Uhr


Die Staatsanwaltschaft Dortmund informiert



Am 06.07.2016 um 06:09 schrieb poststelle@sta-dortmund.nrw.de:

Sehr geehrte Dame,

sehr geehrter Herr,

 

vielen Dank für Ihre E-Mail. Ihr Anliegen wird schnellstmöglich bearbeitet.

 

Bitte beachten Sie:

 

Dieser Übermittlungsweg dient ausschließlich dazu, nicht besonders formbedürftige Mitteilungen zu übersenden. In Rechtssachen kann auf diesem Wege daher die Übersendung von

Schriftsätzen oder Mitteilungen, welche der Einhaltung einer Frist dienen sollen, nicht erfolgen.

 

Ebenfalls kann per E-Mail kein Verfahren anhängig gemacht werden. Hintergrund ist, dass bei einer E-Mail-Sendung die Identität des Absenders nicht zweifelsfrei feststeht.

 

Aus diesem Grund erfolgt seitens der Staatsanwaltschaft Dortmund auch keine Bearbeitung solcher elektronischer Post.

 

Bitte benutzen Sie deshalb in solchen Angelegenheiten in Ihrem eigenen Interesse andere Übermittlungswege wie Briefpost oder Telefax. Alle übrigen E-Mail-Eingänge werden

an die zuständige Abteilung weitergeleitet und dort bearbeitet. In der Regel werden E-Mails kurzfristig beantwortet. Je nach Art und Umfang des Anliegens kann es in Ausnahmefällen

etwas länger dauern. Wir bitten Sie insoweit um etwas Geduld.

 

Mit einer Beantwortung können Sie jedoch in jedem Fall nur dann rechnen, wenn Ihre Angaben zur Person vollständig sind.

 

Für weitere Auskünfte stehen wir Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Der Leitende Oberstaatsanwalt

in Dortmund





Auszug-Ende

Staatsanwaltschaft Dortmund - ein fußballverrückter Totalversager



Im Auftrag der Oberstaatsanwaltschaft der GSTA in der Stadt Hamm war jahrelang übrigens die Staatsanwaltschaft in Dortmund, eine Frau Cirullies um Hilfe gebeten worden. Doch die ältere Frau hatte keine Arbeitslust je. Es ging auch um Al Qaeda, Taliban und ISIS Verbrechen in Dortmund und in Essen.

Auch wurde ein US-amerikanisches Unternehmen namens "digi" mit anderen verwechselt. Das amerikanische Unternehmen hatte seinen Sitz in NRW, in Dortmund.

Später flog auf, dass anscheinend dort angestellte Jugoslawen mit Al Qaeda, Taliban und ISIS sympathisieren und Attentate auf Deutsche gutheißen. Erst kürzlich wurde wieder das alte Jugoslawienproblem akut. Salafisten von ISIS haben angeblich einige Ländereien in Bosnien übernommen.

Attentate in Düsseldorf und in Neuss


2004 gab es Attentate wegen Bosnier und Mitarbeiter aus dem Kosovo und Kroatien auf deutsche Mitarbeiter in Düsseldorf, die in Neuss bei einem amerikanischen Unternehmen tätig waren. Andererseits war das Unternehmen öfter bestohlen worden, Ware war gestohlen worden.

Angeblich wurde trotz Handels-Embargo einige Länder mithilfe nichtdeutscher Angestellte mit Ware beliefert. Später gab es Sabotage durch Junkies und Holländer, die dann das amerikanische Unternehmen nach Holland gezogen hatten. Die Mitarbeiter nahmen Drogen mit ins Büro. Das war jedoch 1990 - 1993 inklusive späterer Attentate wegen Call Centern, die unbedingt das Unternehmen feindlich übernehmen wollten.

Ebenso galten Sektenmitglieder als Einbrecher. Andere hielten das Gebiet für Waco USA, obwohl gegenüber in Neuss, die Firma Waco Chemicals ansässig war.

2004 gab es schon Probleme mit falsche Polizei und Scripted Reality und Snuff Polizei, darunter zählten auch Toto & Harry. Die äußerten sich nicht.

Sozialgericht Düsseldorf schlampt herum - Berufsgenossenschaften ebenso


Der Vorfall liegt seit einigen Jahren auch in Bezug auf SGB X 44 (Verjährung gibt es nicht) beim Sozialgericht Düsseldorf. Die zuständige Berufsgenossenschaft und gesetzliche Unfallversicherung, BGHW, meldet sich nicht. Das Sozialgericht Düsseldorf gilt als Fake mit Personen, die nur Richter darstellen, aber keine sind.

Das Gebiet um das Vierfachgerichtsgebäude gilt seit 1994 als tschetschenisches Kampfgebiet, obwohl es offensichtlich keine Kämpfe gibt. Teilweise mögen Täter keine Weiterbildung bei der Volkshochschule Düsseldorf, die 2 Minuten vom Eingang des Sozialgerichts Düsseldorf entfernt ist.

Täter mögen keine gebildete Menschen. Call Center Babes haben übrigens keine echte Fachausbildung. Die GKV-DEKRA Fachausbildung dauert 4 Wochen ca., einiges dauert angeblich wenige Wochen mehr. Die echte Fachausbildung in zur Sozialversicherungfachkraft dauert drei Jahre, mit etwaiger Verkürzung für Gymnasiasten. Trotzdem dauert die Ausbildung eigentlich mehr als 2,5 Jahre.

Haßverbrechen


Eine Kroatin, die sowohl für das US Unternehmen in Neuss als auch in Dortmund tätig war, haßte Amerikaner, die galten als doof (okay, viele sind auch dumm-doof), aber Deutsche mochte sie auch nicht. Sie wies jedoch auch darauf hin, dass Kroaten ab 30 Jahre irgendwie gemeingefährlich werden.

Sie selber galt als hormongestört und Unbehandelte, sie galt auch teilweise als Benzolvergiftete und Pheromon-Love-Potion-Opfer - wegen Katzen.

Ein Richter unterschrieb nicht je. An Nichtunterschreiberitis leiden auch DDR Staatsanwaltschaften und GSTA in Dresden in Bezug auf Vodafone Verbrechen.Update4 Stellenangebot Bei Vodafone verraten Studenten IPs an Polizei & Strafsache Düsseldorf

Update8: 26. September 2016. 05.30 Uhr


Namensüberprüfung - wer heißt wie wirklich


Identitätskontrolle gibt es eigentlich nicht im Gericht. Man zeigt die Ladung vor, die auch kein Richter unterschrieben hat. Getippte Buchstaben gelten bei Gericht als ausreichend. Und schon ist die Person, die da meint Richter zu sein, zufrieden. Einen Personalausweis eigentlich muss es Personenausweis heißen, zeigt niemand vor.

Im Arbeitsgericht Düsseldorf ist das dann blöd. Der RA Stolberg-Stolberg, Stolberg oder Stolberg Stolberg wußte seinen eigenen Namen nicht. Er raunzte die Richterin an, es sei doch egal, wie er heiße. Die verlangte nicht seinen Perso. Keiner weiß, wie er wirklich heißt. Es gibt alle drei Anwaltsidentitäten - wie Drillinge.

Die Richterin wirkte nicht souverän, wie alle Richter, die mir bisher begegnet sind. Alle wirken wie Scripted Reality Richterkasper, die dann von der "Echte Fälle, Echte Polizei" dann eher in die Psychiatrie geschmissen werden würden, denn so was von dumm, sei ja nicht erlaubt.

Dann unterschreibt eigentlich nicht je in Richter was. Ich hatte immerhin drei Unterschriften von Richtern des Bundesverfassungsgerichts errungen. Das war der Beschluss zu, alles zu allen Verbrechen gegen mich, muß noch einmal von vorne richterlich angefangen werden in Düsseldorf, dito alle Sozialgerichtsangelegenheiten.

Tipps - Who is Wo - Ausweis allen zeigen


1. Lassen Sie sich den Ausweis des Prozessbevollmächtigen, Anwalts bzw. der "Gegenseite" zeigen, zeigen Sie auch Ihren eigenen vor.

2. Der Richter bzw. die RichterINNEN müssen auch Ihnen nicht nur den Perso vorzeigen, sondern auch ihren Dienstausweis.

3. Alles muß im Gerichtsaal geschehen, zu Beginn des Termins, sodass auch dann eventuell anwesende Publikum im Rahmen der öffentlichen Verhandlung, bei der Identitätskontrolle Zeuge ist.

4. Merken Sie sich die Unterschrift. War bzw. ist die identisch mit den vorherigen Schreiben der Richter und auf den Beschlüssen und Urteilen.

Fazit:
Unterschreibt kein Richter, weiß der von nichts und war nicht anwesend. Wenn die Unterschrift der Richter nicht je mit den Ausweis stimmte, ist das natürlich blöd, das Verfahren ist geplatzt.

Lesetipp:

Update11 Vermögensauskunft & Helpster Holtzbrinck & Fake Landgericht & Antrag sei ein Titel ?

Update9: 06. Oktober 2016, 10.17 Uhr


Drollige Personen, die RichterINNEN spielen


Sie laufen in Roben durch die Gegend, also sie sitzen da. Unterschreiben tun die nicht, die Personen, die Richter spielen. Sie sind also nicht rechtsfähig. Denn wer nicht unterschreibt, ist nicht rechtsfähig oder nicht geschäftsfähig in dem Beruf oder eine ganz andere Person hat Richter gespielt.

Oft behaupten Schreibkräfte: Richterliche Unterschriften stehen Niemanden zu, glasklar heißt es noch immer, man saß nicht je in einem echten Gericht. Staffage ersetzte echte Richter. Oder es heißt als Begründung: Echte Urteile sind nur in der Akte, aber die darf niemand sehen.

Man spielt Geheimniskrämer auf Schülerniveau


Das sind vielleicht diese ehemaligen Schüler, die bei Klassenarbeiten den Arm um ihr Klassenarbeitsheft legten, damit kein Sitznachbar sehen kann, was der Mitschüler da schreibt. Denn die Arbeit geht Niemand was an.

Und so sind eigentlich alle Richter noch heute. Keiner darf gucken und so sind sie doch nur auf Unterstufen-Niveau und verfügen nicht über die benötigte Hochschulreife? Oder haben die in Wahrheit keine Befähigung gesetzlicher Richter zu sein, denn es muß ja öffentlich sein. Öffentliche Verfahren.

Der illegale Standard - keiner unterschreibt - wie wohl deren Mietverträge und Konten-Eröffnungen aussehen?


Man bekommt als Kläger bzw. Beklagter oft nur Fotokopien oder Neu-Ausdrucke. Da fehlen immer die richterlichen Unterschriften. Die sind immer nur getippt mit der Schreibmaschine, die so tut, ein Computer zu sein. Oder alles sei ein Computer. Der Richter ist aber als Roboter kein gesetzlicher Richter.

Das bedeutet aber auch: Kein Beamter kannte je eine richtige Bewerbung mit beglaubtigtem Zeugnis. Das darf auch nicht neu ausgedruckt werden, sondern mußte vom Einwohnermeldeamt, Bürgerbüro oder andere Behörde dort fotokopiert werden und dort von einem Beamten beglaubigt werden, dass die Fotokopie tatsächlich dem Original entspricht. Das Originalzeugnis mit allen Unterschriften der Lehrer.

Da das heutzutage gar kein Richter weiß und anscheinend überall nur süffisante Richter arbeiten, die anscheinend doch keine echten Richter sind, handelt es sich nur um Show- und Fernsehgockel wie ein Krechel oder eine Benita Brückner oder andere von Scripted Reality Fernsehen von SAT1. Personen spielen Richter und halten den Behördengerichtssaal für eine private Showbühne. Laut BRAO § 1 sind Rechtsanwälte übrigens ein Organ der Rechtspflege.

Auch in der STPO ist es Gesetz, dass Richter leserlich eine Unterschrift leisten müssen und der Anwalt bzw. Staatsanwalt und Angeklagter bzw. Verurteilter benötigen eine echte Unterschrift der Richter, sonst fand nichts statt und geht in die Revision.

Lesetipps:

Update2 Regierungsbeschäftigte als Urkundsbeamte im Gericht - keine Gewaltenteilung

Update5a Jobcenter Düsseldorf nicht zuständig- Arbeitsagentur Recklinghausen & SGG Korruption

http://rrredaktion.eu/richterinnen-und-beamte-weigern-sich-ihre-urteile-und-beschlusse-personlich-zu-unterschreiben/

https://revision-strafrecht.com/260/unterschrift-des-richters-unter-der-urteilsurkunde/

http://www.rechtsindex.de/recht-urteile/5283-fehlende-unterschrift-auf-dem-schriftlichen-urteil

Update10: 03. Februar 2017, 12.18 Uhr


Terroristen geben sich als Richter aus


So sieht das meistens dann aus:




Jahrelang machten Anwälte oft den Mandanten vor, daß richterliche Unterschriften nicht nötig seien. Das heißt, Anwälte wollen nicht je vertragswirksame und rechtswirksäme Schriftsätze haben. Sie reden meistens, wie es in ZPO 78 Absatz 1, 2 und 3 steht, lieber nur mit Schreibkräften und Laiendarstellern, die sich als Richter ausgeben oder so tun, als ob es gesetzliche Richter gegeben hätte.

Absatz 3 macht bekanntlich klar, wer mit einem Richter reden will, benötigt nicht je einen Rechtsanwalt. Also haben es Anwälte zu nichts Anderem je als mit einer Datentypistin geschafft, mit der ein Quätschen bei einem Häppchen zu halten.

Amtsgerichte sind aber laut 92 GG nicht je zur Rechtsprechung befugt, genausowenig wie Arbeitsgerichte


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_92.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 92

Die rechtsprechende Gewalt ist den Richtern anvertraut; sie wird durch das Bundesverfassungsgericht, durch die in diesem Grundgesetze vorgesehenen Bundesgerichte und durch die Gerichte der Länder ausgeübt.


Ende des Artikels 92 GG

Die Dinges mit dem Stadtnamen spielen aber immer noch echte gesetzliche Gerichte


Ein Dinges mit einem Stadtnamen ist also nichts Rechtsprendes und darf nicht je über gesetzliche Richter verfügen, viele benehmen sich dann auch so und unterschreiben nicht.

Oder eine Regierungsbeschäftigte, keine Urkundsbeamtin, meint im Arbeitsgericht beglaubigen zu dürfen ... daß mal wieder kein Richter was unterschrieben hat, aber die anderen halten das (nicht)richterliche Schreiben für echt - als Richterschreiben.




Ganz viele Urteile, daß Richter unterschreiben müssen, gibt es weiter oben, auch vom BGH, BFH und anderen Instanzen. Ohne Unterschrift, ist nun mal nichts rechtswirksam, aber die Möchtegernrichter unterschreiben partout nicht, geben sich als Richterin aus, auch in Güteterminen.

Wer aber nicht echt ist, ist nix, und ist nicht je ein gesetzlicher Richter


Entscheidung: BVerfG 2 BvR 661/16 (2. Kammer des Zweiten Senats) - Beschluss vom 14. Juli 2016 (BGH / LG Erfurt)

http://www.hrr-strafrecht.de/hrr/bverfg/16/2-bvr-661-16.php


(...)

16

c) Die in Art. 97 Abs. 1 GG gewährleistete sachliche Unabhängigkeit betrifft grundsätzlich nur das Verhältnis der Richter zu den Trägern nichtrichterlicher Gewalt. Ein Gesetz, das den Richter an die Entscheidungen eines anderen Gerichts bindet, verletzt daher nicht die sachliche Unabhängigkeit des Richters (vgl. BVerfGE 12, 67 <71>)

(...)

17

Jedoch ist die Rechtsprechung nach Art. 20 Abs. 3 GG an Gesetz und Recht gebunden. Der dem Gesetz unterworfene Richter wird durch diese aus dem Rechtsstaatsprinzip hergeleitete Bindung in seiner verfassungsmäßig garantierten Unabhängigkeit nicht berührt (Art. 97 Abs. 1 GG; vgl. BVerfGE 18, 52 <59>; 19, 17 <31 f.>; 111, 307 <325>).



Sowohl die Rechtsbindung als auch die Unterwerfung unter das Gesetz konkretisieren die den Richtern anvertraute Aufgabe der rechtsprechenden Gewalt (Art. 92 GG; vgl. BVerfGE 111, 307 <325>). So gesehen soll die in Art. 97 Abs. 1 GG garantierte sachliche Unabhängigkeit der Richter gerade sicherstellen, dass die Gerichte ihre Entscheidung allein an Gesetz und Recht ausrichten (vgl. BVerfGE 107, 395 <402 f.>).


Auszug-Ende

Die Geschäftsstelle und die Richter


So eine Dinges-Abteilung in einem angeblich echten Gericht, daß nur so ein verfassungswidriges Gerichtsmöchtegernwesen ist, hat eine Geschäftsstelle. Das heißt die Richter sind gewerblich tätig. Sonst hätte die Verbrecherbande eine Kammer, sozusagen unterschiedliche Abteilungen.

Richter benehmen sich oft wie bedenklich Volldumme. Von Jura keine Ahnung, unterschreiben tun sie nicht je, aber in einem nicht-echten Gericht, das Dinges mit dem Stadtnamen, eine echte Richterrobe tragen. Das tun die, aber unterschreiben tun die nichts. Bittet man um die Unterschrift, wird man ignoriert oder rüde wird alles abgewiesen.

Nur eine Tippse macht was oder eine Mitarbeiterin einer Regierung behauptet eine Urkundsbeamtin zu sein, aber sie hat keine richterliche Unterschrift parat, sondern sie hat nur beglaubigt, daß das Unterschriftenfeld des Richters leer ist, weil natürlicherweise, es keine Gerichte + Stadtnamen geben darf. Das hatte das Grundgesetz verboten.

Aber keine Sorge, die anderen der Zivilmacker und Juraverkacker unterschreiben oft auch nicht je.

Fehlende Geschäftsfähigkeit



http://www.bundesanzeiger-verlag.de/betreuung/wiki/Gesch%C3%A4ftsf%C3%A4higkeit

Geschäftsfähigkeit ist die Fähigkeit, mit freiem Willen rechtlich bindende Willenserklärungen abzugeben, zum Beispiel Verträge zu schließen. Die Geschäftsfähigkeit ist ein Sonderfall der Handlungsfähigkeit. Das BGB unterscheidet 3 Stufen der Geschäftsfähigkeit: Volle Geschäftsfähigkeit, beschränkte Geschäftsfähigkeit und Geschäftsunfähigkeit.

Auszug-Ende

Richter brechen oft alle höchstricherlichen Urteile und Gesetze - als Minderbegabte sind sie nicht unbedingt geschäftsfähig


Wieder Auszug aus dem Bundesanzeiger-Verlag, denken Sie daran, die Richter unterschreiben meistens nicht je.

Geschäftsunfähigkeit wegen psychischer Beeinträchtigung

Geschäftsunfähig sind jedoch neben Minderjährigen unter sieben Jahren auch Personen (gleich welchen Alters), die sich in einem Zustand krankhafter Störung der Geistestätigkeit befinden, der die freie Willensbestimmung ausschließt und seiner Natur nach nicht nur vorübergehend ist. Willenserklärungen geschäftsunfähiger Personen sind nichtig, also rechtlich unwirksam. Die Regelung findet sich in § 104 Nr. 2 BGB.

Soweit noch kein gesetzlicher Vertreter vorhanden ist, wird dieser als Betreuer vom Betreuungsgericht bestellt.

Geschäftsunfähig sind häufig Personen mit geistiger Behinderung, mit bestimmten psychischen Krankheiten und bei schwerer Suchterkrankung:

Unter Geschäftsfähigkeit ist nach dem BGB die Fähigkeit natürlicher Personen zu verstehen, Rechtsverhältnisse ihrem eigenen Willen entsprechend vollwirksam zu gestalten. Der Einzelne muss in der Lage sein, die Folgen seiner rechtsgeschäftlichen Erklärung zu verstehen (BGH NJW 1953, 1342; 1970, 1680).

Die Rechtsprechung hat den die Geschäftsunfähigkeit auslösenden Zustand krankhafter Störung der Geistestätigkeit wie folgt definiert: "Die krankhafte Störung muss die freie Willensbildung ausschließen. Neben der Fähigkeit des Verstandes ist dabei vor allem die Freiheit des Willensentschlusses von Bedeutung. Es kommt darauf an, ob eine freie Prüfung der in Betracht kommenden Gesichtspunkte möglich ist. Umgekehrt kann von einer freien Willensbildung nicht gesprochen werden, wenn der Betroffene fremden Willenseinflüssen unterliegt oder seine Willensbildung durch unkontrollierte Triebe und Vorstellungen bestimmt wird (BayOlG NJW 1992, 2100)."

Grundsätzlich wird die Geschäftsunfähigkeit im Rahmen eines Gerichtsverfahrens von einem Sachverständigen festgestellt. Zwar unterliegen auch die Gutachten von Sachverständigen der freien Beweiswürdigung durch das Gericht, d.h. das Gericht kann in seiner Entscheidung von dem Gutachten abweichen, jedoch muß es seine abweichende Überzeugung begründen und diese Begründung muss erkennen lassen, daß die abweichende Beurteilung nicht durch einen Mangel an Sachkunde beeinflußt ist (BGH NJW 1982, 2874). In der Regel werden jedoch die Gerichte dem Gutachten folgen oder ein neues bei einem neu zu bestellenden Gutachter in Auftrag geben.

(...)

Auswirkungen auf Verträge

Verträge (soweit nicht die o.g. Ausnahmen vorliegen), die mit Geschäftsunfähigen geschlossen wurden, sind nichtig. Das BGB schützt nicht den guten Glauben an die Geschäftsfähigkeit des Vertragspartners, sondern gewährt dem Schutz des Geschäftsunfähigen bzw. beschränkt Geschäftsfähigen Vorrang vor dem des Rechtsverkehrs. Denkbar wäre ein Anspruch des anderen "Vertrags"partners aus ungerechtfertigter Bereicherung gem. §§ 812 I 1 Fall 1, 818 II BGB. Erhaltene Ware oder Geld müssten jeweils zurück gegeben werden.

Dies kann ein Problem sein, wenn der Geschäftsunfähige den Gegenstand des nichtigen Vertrags nicht mehr besitzt, z.B. weil dieser verloren gegangen ist, gestohlen wurde oder verbraucht wurde. Er ist nicht mehr bereichert, eine Rückgabe nach § 818 Abs. 3 BGB ist dann ausgeschlossen. Auch die Saldotheorie ist zulasten Geschäftsunfähiger nicht anwendbar (BGH BGHZ 126, 105 = NJW 1994, 2021 = NJW-RR 1994, 1075 = FamRZ 1994, 953).



Auszug-Ende

Bis auf einmal, als ich von drei Bundesverfassungsrichtern Unterschriften erhalten hatte, danach gab es Überfälle, unterschrieb nicht je ein Richter.

Namenskürzel als volle rechtswirksame Unterschrift ist verboten

Auch Kürzel sind nicht erlaubt (scrollen Sie weit nach oben), die man sonst als Paraphe bezeichnet. Die Richter bei Gerichten + Stadtnamen sind also sowieso nicht je echt, dürfen sowieso nicht je unterschreiben, und die anderen höheren - aber angeblich echten Gerichte - sind anscheinend nur Datentypisten-Center bei in-House oder outgesourcten Call Center Babes. Dort unterschreibt auch oft nicht je ein Richter.

Woher die Bande der Terroristen kommt, ist unklar.

Giftbrühe: Gerichtssäle



Klar ist, einige Richter wirken knülle, einige Gerichtssäle sind vergiftet, das ist bemerkbar, riechbar, fühlbar und oft stinkbar - und zwar für alle, die im Raum sitzen.

Ehrenamtliche Richter, einige sind laut Landesverfassungen erlaubt, müssen aber auch immer auf dem Fachniveau des jeweiligen Fachgerichts sein und alle höchstrichterlichen Urteile, Gesetze bis hoch zur EU-Ebene etc. kennen und in der Lage zu sein, diese anwenden zu können.



Doch das können die auch nicht. Sie sind auch lieber nichtgesetzlich. Dadurch gibt es keine echten Urteile und Beschlüsse, doch das wollen die nicht wahrhaben. Anwälte auch nicht, deshalb darf man weder davon ausgehen, daß diese Deutsche sind, noch daß sie je voll geschäftsfähig waren. In dem Bereich von Jura und Gerichtsverfahren und Güteterminen und Mediationsverfahren auch nicht. Sie verwandeln kackfrech und verbrecherisch Gütetermine später schriftlich in einen öffentlichen Streittermin. Auch das ist verboten, auch vom Bundessozialgericht.

Die BRD ist dümmer als Syrien und die ehemalige DDR. Das entspricht - einige kennen noch die alte Liste der "WELT", einem Schurkenstaaten. Die BRD war einer der gefährlichsten Staaten der Erde. Ein Terrorstaat. Das ist der Drogenstadt von Kanacken-Joe und den Drogen-Grünen noch immer. Ein dummer Junkie-Staat voll auf Nervengift.

Lesetipps:

Update1 Richter und Rechtspfleger benötigen eine Haftpflichtversicherung

So erkennen Sie ob Ihr Rechtsanwalt ein dummer Gockel ist - studiert und doch nichts gekonnt

Update11: 10. Mai 2017 , 08.25 Uhr

An Wahrheit haben Gerichte kein Interesse

Gestern war es zu sehen. Eigentlich schon nach Mitternacht. Wörz. Ankleagt wegen Totschlag oder war es Mord, viele Jahre Knast. Er war es nicht. Er wurde nach vielen Jahren freigesprochen. Ein Spruch des Gerichts zum Freispruch war

Es ist nicht Sache des Gerichts nach dem wahren Täter zu suchen.

Der wahre Mörder läuft also noch immer frei herum. Es ist den Behörden egal, obwohl Mord nicht je verjährt. Also sind die Mitarbeiter nicht diensttauglich, sondern faule Säcke. Bullen-Prolls - na so wie bei Scripted Reality, Hauptsache Scheiße labern.


Update12: 22. Mai 2017, 10.12 Uhr


Link-Ergänzungen - es gibt nur Strafrecht


Update3 Sozialgericht Finanzgericht Arbeitsgericht : Keine Richter - ArbGG SGG FGO & BverfG

Update1 Gibt es in Wahrheit nur Strafgerichte - aber nicht je die Zivilgerichtsbarkeit ?

Update13: 01. August 2017, 09.05 Uhr


Die meisten Gerichte gibt es nicht


Bereits in diesem Artikel Update1 ZPO Förmliche & Amtliche Zustellung - Gerichtspost - Postzustellungsurkunde wurde schon Etliches aufgedeckt.



Anhand von "Philatelie" Webseiten kann man herausfinden, zu wem der Frankierstempel wirklich gehört. Oben links die K4000 bedeutet, das Unternehmen ist nicht echt Die Deutsche Post, sondern ein Konsolidierer. Das würde in anderen Branchen bedeuten, die Post ist pleite. Der Markt konsolidiert sich, er wird bereinigt, bedeutet, alles was wirtschaftlich schwach ist, in Wahrheit betriebswirtschaftlich nicht tragfähig ist, kommt weg. Aber Die Post ist eigentlich eine Behörde. Die kann nicht pleite gehen, aber die K4000 etc. sind eine GmbH.

So, nun sourct die Siemens BKK anscheinend auch gerne aus. An Lettershops und Dialogmarketeer. Das waren mal eigentlich solche Unternehmen, die Reiseprospekte in riesigen Bundles verschickten, Otto Kataloge en gros zu den verschiedenen Saison oder Massenbriefversand, die meist Werbung beinhalteten. Dazu gibt es zahlreiche Urteile zu.

Aber es entpuppt sich oft, daß die Deutsche Post dann plötzlich meint, alles sein zu dürfen. Das kam bei der Recherche über Frankierstempel der Siemens BKK heraus.


Lesetipps:

Update1 GKV Siemens BKK die Krankenkasse die ein Postdienstleistungszentrum ist Deutsche Post

Update1 Gibt es in Wahrheit nur Strafgerichte - aber nicht je die Zivilgerichtsbarkeit ?

Update14: 01. November 2017 , 17.12 Uhr

Die Richter - die kein Recht sprechen dürfen - machen immer noch weiter

Der Darstellerwahn nimmt kein Ende.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_92.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 92

Die rechtsprechende Gewalt ist den Richtern anvertraut; sie wird durch das Bundesverfassungsgericht, durch die in diesem Grundgesetze vorgesehenen Bundesgerichte und durch die Gerichte der Länder ausgeübt.


Ende des Artikels 92 GG

Und was ist mit den kleinen Erstinstanzen ?

Aber die kleinen gibt es juristisch und verfassungsrechtlich als Rechtsprechungsort nicht. Amtsgericht, Finanzgericht, Landesarbeitsgerichte, LG. Die unterschreiben auch meistens gar nicht. Einige benehmen sich wie Volldoofies auf Oberdumm. Sie wollen immer streiten. Auch Anwälte dort. Die sind gerne strittig, na so wie ein altes Ehepaar, das sich immer nur streiten will, weil Friede Freude Eierkuchen denen zu langweilig ist.

Eigentlich sind die dortigen Rechtsanwälte umstritten. Denn die hatten eigentlich oft nur eine Vollmacht für Güteverfahren, aber keinen Streittermin.

Wer die Ladungen zu Terminen mal kennt, natürlich unterschreibt da auch kein Richter, alles sei ja nur ein Computer, also sitzt da kein Mensch - , sondern nur Artificial Intelligence, also auf den Ladungen steht, bei Güteterminen müssen die Parteien, also die angeblichen Streithähne nicht selber dabei sein, sondern der Anwalt darf alleine, bei Streitterminen müssen aber da alle in echt auch sitzen. Tut meist keiner und Anwälte sagen es auch nicht den Mandanten. Anwälte wollen nämlich umstritten sein. Aber für Gütetermine gilt Teilnahmepflicht eigentlich

Der BGH (Urteil v. 23.11.04 – VI ZR 336/03) nimmt in Kauf, dass es wegen des verbreitet fehlenden Bewusstseins von der Notwendigkeit eines vorgeschalteten Schlichtungsverfahrens vermehrt zu Klageabweisungen mit einer entsprechenden Kostenfolge kommen kann.

Wegen des BGH Urteils gilt zum Beispiel das Arbeitsgerichtsgesetz als Pflicht: ArbGG § 54 Absatz 6 (6) Der Vorsitzende kann die Parteien für die Güteverhandlung sowie deren Fortsetzung vor einen hierfür bestimmten und nicht entscheidungsbefugten Richter (Güterichter) verweisen.

Güterichter sind keine echten gesetzliche Richter

Das Rechtdienstleistungsgesetz

https://www.gesetze-im-internet.de/rdg/BJNR284010007.html

1Anwendungsbereich

(1) Dieses Gesetz regelt die Befugnis, in der Bundesrepublik Deutschland außergerichtliche Rechtsdienstleistungen zu erbringen. Es dient dazu, die Rechtsuchenden, den Rechtsverkehr und die Rechtsordnung vor unqualifizierten Rechtsdienstleistungen zu schützen.
(2) Wird eine Rechtsdienstleistung ausschließlich aus einem anderen Staat heraus erbracht, gilt dieses Gesetz nur, wenn ihr Gegenstand deutsches Recht ist.
(3) Regelungen in anderen Gesetzen über die Befugnis, Rechtsdienstleistungen zu erbringen, bleiben unberührt.

§ 2Begriff der Rechtsdienstleistung

(1) Rechtsdienstleistung ist jede Tätigkeit in konkreten fremden Angelegenheiten, sobald sie eine rechtliche Prüfung des Einzelfalls erfordert.
(2) Rechtsdienstleistung ist, unabhängig vom Vorliegen der Voraussetzungen des Absatzes 1, die Einziehung fremder oder zum Zweck der Einziehung auf fremde Rechnung abgetretener Forderungen, wenn die Forderungseinziehung als eigenständiges Geschäft betrieben wird (Inkassodienstleistung). Abgetretene Forderungen gelten für den bisherigen Gläubiger nicht als fremd.

(3) Rechtsdienstleistung ist nicht:
1.
die Erstattung wissenschaftlicher Gutachten,
2.
die Tätigkeit von Einigungs- und Schlichtungsstellen, Schiedsrichterinnen und Schiedsrichtern,
3.
die Erörterung der die Beschäftigten berührenden Rechtsfragen mit ihren gewählten Interessenvertretungen, soweit ein Zusammenhang zu den Aufgaben dieser Vertretungen besteht,
4.
die Mediation und jede vergleichbare Form der alternativen Streitbeilegung, sofern die Tätigkeit nicht durch rechtliche Regelungsvorschläge in die Gespräche der Beteiligten eingreift,
5.
die an die Allgemeinheit gerichtete Darstellung und Erörterung von Rechtsfragen und Rechtsfällen in den Medien,
6.
die Erledigung von Rechtsangelegenheiten innerhalb verbundener Unternehmen (§ 15 des Aktiengesetzes).

Auszug-Ende

Schlichtungsverfahren und Güteverfahren sind eigentlich keine gerichtlichen Angelegenheiten aber ein Rechtsanwalt berechnet das oft anders

Wegen des Rechtsdientleistungsgesetzes sind Güterichter also keine echten Richter. Je nach Gerichtsbarkeit sollten diese angeblich echte Richter sein, aber laut Rechtsdienstleistungsgesetz und der Pflicht eines vorherigen Schlichtungstermins und Schiedsrichtern, im Sinne eines Gütetermins, ist es noch nicht einmal eine Rechtsdienstleistung, da zu schlichten, sondern es ist irgendwer, der irgendwas macht und deshalb von Gesetzen oft gar keine Ahnung hat.

Deshalb können die auch nichts Wirkliches, dürfen auch nicht unterschreiben, lassen sich aber von Schreibkräften gerne als Richter bezeichnen oder sie wissen noch nicht einmal das.

Der Anwalt ist ein Behördenmitarbeiter - beamtet - TVÖD

Übrigens, laut BRAO, dem Gesetz der Rechtsanwälte, sind Anwälte in BRAO § 1 ein Organ der Rechtspflege. Das heißt, sie sind selber Behördenmitarbeiter. Sie sind als angeblich echte Freiberufler in der Gerichtskammer der Verwaltungsgerichtsbarkeit wie alle anderen "Freiberufler" auch.

Laut BRAO § 3 Absatz 1 muß dieser von einem zuständigen Fachgericht zugeteilt werden, eigentlich darf man alleine laut Bundesverfassungsgericht, man braucht gar keinen Rechtsanwalt mehr. Das wollen Anwälte nicht wahrhaben.

Die Anwälte schicken aber gerne deren Rechnungen auf derem eigenen Briefpapier an die Mandanten, sind aber im Verwaltungsgerichtsrecht zugehörig, sind also Staatsdiener und dürfen gar keine eigenen Rechnungen verschicken. Tun die aber und das oft für Instanzen, die gar kein echtes Gericht je waren und das ohne echte Richter. Die sind eine Behördenabteilung, aber schicken Rechnungen trotz Statusses des Organs der Rechtspflege. http://www.gesetze-im-internet.de/brao/

Die Begründung des Bundesverfassungsgerichts war übrigens, Anwälte sind meistens zu teuer, deshalb jeder darf selbe, der so einigermaßen in der Lage ist, selber mal was zu sagen und sich an die Urteile des Bundesverfassungsgerichts hält und diese anwendet.

Doch an die wiederum hält sich meistens gar kein Richter, unterschreiben tun die bekanntlich nicht. (dies betrifft unterschiedlichste Instanzen, alle ohne Strafrecht) Dann gilt der wieder nicht als echter Richter, nicht je als gesetzlich und fliegt raus, - am besten in den Knast. Traut sich auch wieder kein Staatsanwalt an das Thema ran. Deutschland pfuscht sich also durch.

Wie war das noch - von weiter oben zitiert:

Die eigenhändige Unterschrift der Richter ist zwingend vorgeschrieben( z.B. Urteil vom 6. Dezember 1988 BVerwG 9 C 40.87; BVerwGE 81, 32 Beschluß vom 27. Januar 2003; BVerwG 1 B 92.02 NJW 2003, 1544) . Besonders wenn etwas per normaler Post oder auch Fax geschickt wird, muss der Richter eigenhändig unterschreiben. (vgl. BFH, Urteil vom 10. Juli 2002 VII B 6/02 BFH/NV 2002, 1597; Beschluss vom 27. Januar 2003 BVerwG 1 B 92.02 a a. O.)

Eine eigenhändige Unterschrift liegt vor, wenn das Schriftstück mit dem vollen Namen unterzeichnet worden ist. Die Abkürzung des Namens – so genannte Paraphe – anstelle der Unterschrift genügt nicht." (BFH-Beschluß vom 14. Januar 1972 III R 88/70, BFHE 104, 497, BStBl II 1972, 427; Beschluß des Bundesgerichtshofs – BGH – vom 13. Juli 1967 we a ZB 1/67, Neue Juristische Wochenschrift – NJW – 1967, 2310) Getippte Namen sind kein Kennzeichen der ureigenen Meinungsbildung und kein Beweis der wahren Urteilsbildung der Richter.

Justizia ist blind ?!

Nö, das Gerichtspersonal kann weder lesen, schreiben noch verstehen. Es ist primär nicht echt, der Rest ist ein Analphabet oder nur ein Computer oder ein Call Center Babe. Eine outgesourcte Schreibstube.

Lesetipp:

Update1 Anwaltsprozess & Parteiprozesse - einen Rechtsanwalt braucht man nicht je

Update1 Deutsch im Schulunterricht - Noten & Analphabetismus & Flüchtlinge

Update7 Arbeitsrecht Twitter hijackt Content - Journalistin beim Landesarbeitsgericht Düsseldorf


Update15. 05. November 2017, 17.58 Uhr


Paraphen sind Richtern nicht erlaubt - Namenskürzel sind nur auf Privaturkunden erlaubt !


In Update14 stehen bereits die Haupturteile zu den Paraphaben, hier ist die ZPO § 440

https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__440.html

Zivilprozessordnung
§ 440 Beweis der Echtheit von Privaturkunden

(1) Die Echtheit einer nicht anerkannten Privaturkunde ist zu beweisen.
(2) Steht die Echtheit der Namensunterschrift fest oder ist das unter einer Urkunde befindliche Handzeichen notariell beglaubigt, so hat die über der Unterschrift oder dem Handzeichen stehende Schrift die Vermutung der Echtheit für sich.

Auszug-Ende

Kürzel sind also nur auf Privaturkunden erlaubt, wenn diese notariell beglaubigt worden sind, auf offiziellen Urkunden wie Urteile, Beschlüsse sind diese nicht je erlaubt, wie es mehrfachst von den höchsten Gerichten geurteilt worden ist.

Update15a. - Nachtrag von  Sonntag 05. November 2017 -


Telefonterror Sonntag um kurz vor 05.00 Uhr. Ergänzung, 10.53 Uhr. Mehrfache Anrufe. Eine Frau, die sich anhörte wie eine erkältete Nachbarin, ist Tippsentroll@gmail.com sagte sie auf meinen Antrufbeantworter und sie sei mein Fan. Den Namen gab es übrigens auch auf Twitter. Tippsen-Trolls fälschen Gerichtsschreiben, Urteile und Beschlüsse, legen gerne echte Richter lahm, KO tropfen diese oder / und entführen Richter, siehe auch Update15 Urteil ohne Richter Unterschrift ungültig - Tippsen-Trolls & Paraphe = 0 Richter da Privaturkunde

Tippsentolls sind wie Twitter, sie wollen nur lügen und betrügen, sind so was wie eine kroatische Mafia-Szene und Zigeunerklauszene, weil Tippsentrolls gerne in ihrer Psychose leben, sie seien Regierungsbeschäftigte als einfachste Servicekraft eines Gerichts. Sie sind schwerst ADHS-Bewahnte, eigentlich so wie man früher kanackische Hauptschüler so einschätzte. Sie wollen keine Realität, sie wollen nur den Wahn oder den Twitterwahn und gehören damit zu den schizophrenen Suchterkrankten, die Heilbehandlung benötigen, so nach Kriterien der Internetsucht und Darstellerwahnsucht der Drogenbeauftragten Mortler.

Lesetipps:

Update7 ADHS Twitter Psychopathen anti-Deutsch & pro-Menschenhandel & Irland & Facebook & Politiker

Update7 Arbeitsrecht Twitter hijackt Content - Journalistin beim Landesarbeitsgericht Düsseldorf

Update16: 12. November 2017, 04.07 Uhr


Was ist dokumentenecht ?


Ganz einfach mal schnell aus Wikipedia zitiert - Achtung, das sogenannte Thermopapier von Faxgeräten und Kassenbons sind eigentlich NICHT dokumentenecht. Aber man kann diese auf Papier fotokopieren. Früher gab es nur Papierbons. Das Thermopapier kann verblassen, komplett nicht mehr mit den Zahlen und Buchstaben nicht mehr lesbar sein, als ob diese sich aufgelöst hätten.

https://de.wikipedia.org/wiki/Dokumentenechtheit#cite_note-2

Dokumentenechtheit


(...)
Unter Einfluss von Wasser darf die Tinte nur so weit verlaufen, dass die Schriftlinien sichtbar bleiben (Wasserfestigkeit) und muss resistent gegen bestimmte Chemikalien und Lösungsmittel sein. Die dafür nötigen Prüfkriterien sind in der Norm ISO 12757-2 festgelegt. Ausschließlich Schreibmedien, die diese Norm erfüllen, dürfen das Prädikat für Dokumentenechtheit verwenden. Die Norm schreibt dafür folgende Bezeichnung vor: Benennung (z. B. „Kugelschreiber"), Nummer der Norm (ISO 12757-2), Klassifikations-Kurzzeichen für Mine und Schreibspitze, Kennzeichnung „DOC".

Utensilien zur Aufbewahrung von Dokumenten sind dokumentenecht, wenn diese das Schriftstück nicht beschädigen oder verfremden.

Handelsübliche Klarsichthüllen aus Weich-PVC können durch die Ausdünstung von Lösemitteln oder Weichmachern polymere Toner von Laserdruckern vom Papier ablösen, Toner und Tinte färben auf die Folie ab. Sie gelten deshalb nicht als dokumentenecht. Seit 2014 steht jedoch auch eine Weich-PVC-Folie zur Verfügung, die als nahezu dokumentenecht für alle heute üblichen Druckverfahren eingestuft wurde und für die dauerhafte Archivierung geeignet ist. Diese Folie weist eine hohe Flexibilität und Bruchfestigkeit auf und ist ausrüstbar für eine Kältebruchbeständigkeit bis −20 °C.

(...)

PVC-Folien ohne Weichmacher (Hart-PVC) sind zwar dokumentenecht, allerdings brechen diese Folien bei starker Beanspruchung sehr schnell, vor allem bei niedrigen Temperaturen.

(...)

Nicht dokumentenechte Schreibmedien

Auszug-Ende

Laut Wikipedia gelten ganz wenige Kugelschreiber nicht als dokumentenecht. Aber hier die Auflistung der dokumentenechten Schreibmedien, zu beachten ist auch das Stempel-Problem.

Viele Gerichte haben ihr Stempel-Signet als Gif oder jpg oder sonstiges Logo im Computer gespeichert. Das entspricht nicht dem der echten dokumentenechten Stempelfarbe und ist somit eine Stempelfälschung.


Auszug-Ende

Auch bein Tintenstrahldruckern ist also zu beachten oder beim Hersteller nachzufragen, ob das Gerät bzw. welche Tintnepatronen als dokumentenecht gelten. Nur ie Originale oder auch die billigen Nachfüllfarben.

Update17: 03. Dezember 2017, 15.09 Uhr


Fälschungen von Gerichten


Eigentlich sind ja Zivilverfahren nicht wirklich erlaubt.   Update1 Gibt es in Wahrheit nur Strafgerichte - aber nicht je die Zivilgerichtsbarkeit ?     Als Güteverfahren jedoch schon, weil dies eine Pflichtauflage des Bundesgerichtshofes ist. Bundesgerichtshof : Ohne vorherige Schlichtungsverfahren kein Gütetermin oder Klageweg zulässig    Schlichterstellen, die vor sich hermauscheln, bringen aber auch oft nichts. Gütetermine auch nicht. Sie wollen lieber Strafverfahren, das ist ja auch das einzig Wahre sozusagen.  Update31 Schön Klinik Düsseldorf & Bayerische Beamtenversicherung ist keine PKV & Amtsgericht Klage   

Gerichte werden oft gefälscht


Achten Sie bitte auf Frankierstempel von Behörden und Gerichten. Etliche sind falsch. Einige haben mehrere Frankierstempel oder / und Tippfehler in Gerichtsadresse. Es gibt sehr viele Fakes und fehlende Unterschriften. Namenskürzel, sogenannte Paraphen, sind laut ZPO 440 nur auf Privaturkunden erlaubt, wenn diese Kürzel notariell beglaubigt worden sind. Einige Briefköpfe und Gerichtsschreiben sind Fake. Vergleichen Sie alles, z.B. ob auf dem Schreiben eines Arbeitsgerichts oder Sozialgerichts vielleicht irgendwo in der Textbausteinmaske des Schreibens, sichtbar an irgendwelchen Zahlencodierungen, die nicht Aktenzeichen sind, z.B. LAG steht oder LSG (Landesarbeitsgericht, Landessozialgericht) etc. Oft findet man diese an der Seite quer oder in Fußnoten ganz unten. Es unterschreibt ja meistens sowieso gar keiner - oft nicht je Richter.

Zum Beispiel findet man an irgendeiner Stelle Formmusternummer LAG Nr. 20, aber auf einem Arbeitsgerichtspapier. Auch wirkt der Inhalt nicht gerade je juristisch korrekt. Sie müssen also mit solchen Terror-Attentate immer rechnen. Diese können auch von Schreibbüros von Versicherungen passieren, sei es GKV oder PKV. Einige Briefe lassen sich teilweise mithilfe von Frankit "Philatelie-Webseiten" herausfinden, woher der Brief in Wahrheit kommen könnte.  Postcon hatte übrigens auch bestätigt, die Herkunft der mit Postcon transportierten Briefe, lasse sich nicht so wirklich feststellen.


Hier was von einer Geschäftsstelle, aber ohne Richterkammer und ohne richterliche Unterschrift.


Auf meine Rüge hin, bekam ich ein Schreiben der Direktorin des Arbeitsgerichtsgerichts, laut Arbeitsgerichtsgesetz 6a gibt es nur ein Präsidium. https://www.gesetze-im-internet.de/arbgg/BJNR012670953.html



Deshalb versuchen, Die doch, wenn man sich nach dem Gütetermin NICHT einig sein sollte, doch besser Strafverfahren, aber auch da wird unterschlagen. Die Polizei, samt Staatsanwälte und Strafgerichte haben einen korrumpierenden Hang und romantische Ader und unterstützen lieber Verbrecher. Sie tun nur so, sie seien echt. Viele von ihnen sind ja auch nur Beschäftigte, aber keine Beamte. Sie sind also eigentlich Personen ohne Funktion.

Update18: 14. Dezember 2017, 06.22 Uhr


Wenn der falsche Doktor kommt - falsche Richter beim Landesarbeitsgericht Düsseldorf


Es ist schon erstaunlich, was Leute, in Sachen Twitter alles so machen. Die Suchtkranken fälschen sogar und geben sich als Dr. aus und sie schreiben auf Briefpapier des LAG Düsseldorf. Es ging um Arbeitsrecht und fehlende Gehälter oder sind die angeblichen Dr. Gerichtspräsidium Richter in Düsseldorf in Wahrheit Terroristen oder eine gewerbliche Verbrecherbande, eine Drückerkolonne, die sich vor Gesetzen drücken?

Dr. ohne Bezeichnung im Landesarbeitsgericht Düsseldorf






Dr. Stock und Dr. Ziegler. Ziegler kann sowieso nicht richtig unterschreiben. Es ist weniger als ein Namenskürzel. Ein Buchstabe sieht aus wie ein umgekehrtes L, also die Schleife des kleinen L, ist unten und das andere sieht aus wie ein v. und es fehlen die Dr. Bezeichnungen. Das ergibt dann strafrechtlich.

https://dejure.org/gesetze/StGB/132a.html

§ 132a
Mißbrauch von Titeln, Berufsbezeichnungen und Abzeichen

(1) Wer unbefugt


1. inländische oder ausländische Amts- oder Dienstbezeichnungen, akademische Grade, Titel oder öffentliche Würden führt,

2. die Berufsbezeichnung Arzt, Zahnarzt, Psychologischer Psychotherapeut, Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut, Psychotherapeut, Tierarzt, Apotheker, Rechtsanwalt, Patentanwalt, Wirtschaftsprüfer, vereidigter Buchprüfer, Steuerberater oder Steuerbevollmächtigter führt,

3. die Bezeichnung öffentlich bestellter Sachverständiger führt oder

4. inländische oder ausländische Uniformen, Amtskleidungen oder Amtsabzeichen trägt,

wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Den in Absatz 1 genannten Bezeichnungen, akademischen Graden, Titeln, Würden, Uniformen, Amtskleidungen oder Amtsabzeichen stehen solche gleich, die ihnen zum Verwechseln ähnlich sind.

(3) Die Absätze 1 und 2 gelten auch für Amtsbezeichnungen, Titel, Würden, Amtskleidungen und Amtsabzeichen der Kirchen und anderen Religionsgesellschaften des öffentlichen Rechts.

(4) Gegenstände, auf die sich eine Straftat nach Absatz 1 Nr. 4, allein oder in Verbindung mit Absatz 2 oder 3, bezieht, können eingezogen werden.

Auszug-Ende

Ich informierte oft genug Behörden, auch die Polizei darüber, daß viele endlich in den Knast wollen, sie hören mit der Fälscherei gar nicht mehr auf, aber noch nicht einmal die Polizei hat Erbarmen und schmeißt die Täter in U-Haft.

Ein Dr. ohne genaue Bezeichnung wie med., dent. etc, ist also strafbar laut STGB.

Nichts wird von Amts wegen korrigiert - nirgendwo echte Beamte oder echte Richter ?


Und da das Arbeitsgericht samt vieler Arbeitgeber und weitere Zivilgerichte gerne alle höchstrichterlichen Urteile brechen, wollen die anscheinend auch alle gerne in den Knast. Automatisch von Amts wegen korrigiert keiner was, das bedeutet sogar, daß die Behörden, Gerichte, Finanzamt, GKVen, Polizei - en gros alle nicht so wirklich echt sind.

Laut Menschenrecht, auch Teil von 25 GG und 1 GG Absatz 2 und auch erkennbar an den Webseiten der Justiz NRW, also den Behördenwebseiten, ist erkennbar, Zivilgerichte sind verboten. Nur Strafgerichte sind erlaubt und das seit 1948.

http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf

Artikel 11

1. Jeder, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu
gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine
Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.

2. Niemand darf wegen einer Handlung oder Unterlassung verurteilt werden, die zur Zeit
ihrer Begehung nach innerstaatlichem oder internationalem Recht nicht strafbar war.
Ebenso darf keine schwerere Strafe als die zum Zeitpunkt der Begehung der strafbaren
Handlung angedrohte Strafe verhängt werden

(...)

Artikel 30
Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, daß sie für einen Staat,
eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder
eine Handlung zu begehen, welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten
Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.

183.
Plenarsitzung
10. Dezember 1948

Auszug-Ende



https://www.justiz.nrw.de/JM/schwerpunkte/erv/index.php

(...)

Wo der elektronische Rechtsverkehr aktuell eröffnet ist

Die rechtliche Möglichkeit zur Einführung eines fakultativen elektronischen Rechtsverkehrs hat der Gesetzgeber in den vergangenen Jahren durch verschiedene Gesetzesänderungen geschaffen.

Auf dieser Grundlage ist der elektronische Rechtsverkehr in Nordrhein-Westfalen aktuell bei allen Verwaltungs-, Finanz-, Sozial- und Arbeitsgerichten, in Zivilverfahren bei den Landgerichten (...)

Das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten

Der elektronische Rechtsverkehr wird zukünftig eine deutliche Ausweitung erfahren. Denn durch das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten vom 10.10.2013 (eJustice-Gesetz) wird der elektronische Rechtsverkehr ab dem 01.01.2018  bundesweit einheitlich bei allen Gerichten - mit Ausnahme der Strafsachen, für die es bislang an einer gesetzlichen Grundlage fehlt - eröffnet.

Auszug-Ende

Es sitzt also da nur irgendwer in einem Zivilgericht, denn die sind eigentlich verboten, laut Vereinten Nationen.

Strafe muß also sein - Kürzel sind laut allen höchstricherlichen Urteilen verboten (BverwG, BGH und viele mehr)

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Anforderungen an einer formgerechten Unterschrift unter dem Urteil

Rechtsindex (Pressemitteilung)-10.06.2014
Besteht die Unterschrift unter einem Urteil aus keinerlei Buchstaben und lediglich aus der Verwendung bloßer geometrischer Formen oder Linien, fehlt es an dem ... Die Unterschrift darf nicht nur ein Namenskürzel (Paraphe) oder ein abgekürztes Handzeichen aufweisen, sondern hat charakteristische Merkmale einer ...


Update11 Twitter macht sich Content zu eigen - Anzeige gegen Arbeitsgericht 2 & LAG Düsseldorf & Justizministerium

Achtung Lebensgefahr - Notdienst Hausärzte - derjenige muß kein Arzt sein


Update19: 30. Dezember 2017, 20.37 Uhr


Richter und viele Beamte - keine Bildung - keine Richter, keine Beamte - logisch, gelle ?


Das Grundgesetz wollen viele nicht wahrhaben. Viele wollen auch mal Macht ausüben und Recht haben und das völlig abseits von Gesetzen. Wie geht das, wenn das Schulgesetz NRW aber Gesetzeskonformität vorschreibt, aber sich keine "Sau" daran hält. Okay, die Bullenschweine halten sich nicht daran, deshalb sind solche Leute nun mal keine Polizisten. Vielleicht sind sie inklusionierte Beschäftigte. So Psychofreaks dürfen auch mal, wie man die sonst aus Scripted Reality her kennt. Uniformfetischisten.

Auch Gerichte sind bekanntlich nicht echt, wer nicht unterschreibt als Richter oder eher peinlich mit Post-It-Notes nestelt und wie ein Analphabet wirkt, ist nun mal nicht echt. Aber Analphabeten können nicht studiert haben und die Schulbildung? Deren Bildungsziel wurde nicht erreicht, also waren sie nicht je hochschulfähig, noch nicht einmal Abi-fähig.

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_text_anzeigen?v_id=10000000000000000524


Schulgesetz NRW

(...)
§ 2
(...)

6) Die Schülerinnen und Schüler sollen insbesondere lernen

1. selbstständig und eigenverantwortlich zu handeln,

2. für sich und gemeinsam mit anderen zu lernen und Leistungen zu erbringen,

3. die eigene Meinung zu vertreten und die Meinung anderer zu achten,

4. in religiösen und weltanschaulichen Fragen persönliche Entscheidungen zu treffen und Verständnis und
Toleranz gegenüber den Entscheidungen anderer zu entwickeln,

5. Menschen unterschiedlicher Herkunft vorurteilsfrei zu begegnen, die Werte der unterschiedlichen Kulturen
kennenzulernen und zu reflektieren sowie für ein friedliches und diskriminierungsfreies Zusammenleben einzustehen,

6. die grundlegenden Normen des Grundgesetzes und der Landesverfassung zu verstehen und für die
Demokratie einzutreten,

7. die eigene Wahrnehmungs-, Empfindungs- und Ausdrucksfähigkeit sowie musisch-künstlerische
Fähigkeiten zu entfalten,

8. Freude an der Bewegung und am gemeinsamen Sport zu entwickeln, sich gesund zu ernähren und
gesund zu leben,

9. mit Medien verantwortungsbewusst und sicher umzugehen.

Auszug-Ende

Ich kenne nur Bildungsfeinde.

Sport ist laut Landesverfassung NRW eigentlich gratis, die LVR die psychiatrischen Landeskliniken (illegal) betreibt, sind wirklich nur mit Zulassung für Museen, Denkmäler und Naturdenkmäler in der NRW Verfassung drin. Die haben also nichts mit Gesundheit zu tun, aber halten sich nicht dran. Sie wollen gerne wie im Holocaust-Wahn psychiatrisieren. Das macht sie an, die Bullenschweine machen beim Landschaftsverband Rheinland mit. Richter in Vampirrobe auch. Es ging mal um Schutzraum für Fledermäuse. Die lebten sogar hier in der Nähe, Kuckucke auch. Manchmal auch eine Eule. Alles weg, wegen Sport und Flüchtlinge.

Und somit haben viele das Bildungsziel nicht erreicht, aber man lernt das wirklich in der Schule, aber erstaunlich viele Journalisten nicht oder so allgemein viele nicht. Oder sie machten an den falschen  "Stellen blau".

Richtern ist Bildung egal. Sie haben keine. Das ist meine Erfahrung. Sie können noch nicht einmal eigenhändig unterschreiben.

Anscheinend gehört sie zu den Analphabeten, vor denen ihr eigenes Bundesministerium gewarnt hat.

https://www.bundestag.de/presse/hib/2015_06/-/378030

 

Bekämpfung von Analphabetismus

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antrag - 11.06.2015

(...)

Analphabetismus im engeren Sinne betrifft mehr als vier Prozent, das sind circa 2,3 Millionen Menschen der erwerbsfähigen Bevölkerung in Deutschland. Personen können zwar einzelne Wörter lesen, verstehen und schreiben, nicht jedoch ganze Sätze. Gebräuchliche Wörter müssen Buchstabe für Buchstabe zusammengesetzt werden. 300.000 Menschen können nicht einmal ihren Namen richtig schreiben.

Weitere 25 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung schreiben fehlerhaft. Das bedeutet, dass die Kompetenzen im Bereich Lesen und Schreiben, die bis zum Ende der Grundschule unterrichtet werden, von circa 13 Millionen Menschen nicht richtig beherrscht werden.


Auszug-Ende

 

Bundesministerium für Bildung und Forschung: Analphabeten

http://www.bmbf.de/de/426.php

 

 

Etwa 7,5 Millionen beziehungsweise 14 Prozent der erwerbsfähigen Deutschen können zwar einzelne Sätze lesen oder schreiben, nicht jedoch zusammenhängende, auch kürzere Texte wie zum Beispiel eine schriftliche Arbeitsanweisung verstehen. Bisher gingen Schätzungen von etwa vier Millionen Menschen aus, die von funktionalem Analphabetismus betroffen sind. Fehlerhaftes Schreiben auch bei gebräuchlichen Worten betrifft laut der Studie rund 21 Millionen Menschen in Deutschland beziehungsweise knapp 40 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung

 

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 Zitat vom "Bundespräsidenten" der Bundesrepublik Deutschland, Weihnachten 2017: Der Staat handelt nach den Regeln, die unsere Verfassung für eine Situation wie diese ausdrücklich vorsieht, auch wenn solche Regeln in den letzten Jahrzehnten nie gebraucht wurden. Deshalb: Wir können Vertrauen haben.
Quelle: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2017/12/171225-Weihnachtsansprache-2017.html
A für Anarchie und Anarschen - sonst hält sie sich nicht ans Gesetz die BRD? Stimmt! Verbrecherpack, schmeißt die in den Knast, Parteien sind übrigens laut Verfassung Artikel 38 GG Absatz 1 nicht erlaubt im Bundestag .

Lesetipps:

Update5 Sozialgericht Düsseldorf eine Anarchie Bande - Gerichtspräsident ein Terrorist ?

Update20: 21. Januar 2018, 21.27 Uhr

Was sind das für Leute, die nicht unterschreiben, aber meinen eine Robe tragen zu dürfen und Richter zu sein ?

Glasklar, die sind Gesetzesvampire. Sie wirken oft im Termin im Saal wie Analphabeten. Sie wirken fahrig, nicht echt, kapieren nichts. Unvorbereitete - die dann nichts je unterschreiben, noch nichts einmal Gütetermin-Sachen.  Nix, niemand unterschreibt, wenn was Analphabetisches, wie man sich das als Davorsitzende schon im Termin im Gericht gedacht hatte.

https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__1054.html

Zivilprozessordnung
§ 1054 Form und Inhalt des Schiedsspruchs

(1) Der Schiedsspruch ist schriftlich zu erlassen und durch den Schiedsrichter oder die Schiedsrichter zu unterschreiben. In schiedsrichterlichen Verfahren mit mehr als einem Schiedsrichter genügen die Unterschriften der Mehrheit aller Mitglieder des Schiedsgerichts, sofern der Grund für eine fehlende Unterschrift angegeben wird.

(2) Der Schiedsspruch ist zu begründen, es sei denn, die Parteien haben vereinbart, dass keine Begründung gegeben werden muss, oder es handelt sich um einen Schiedsspruch mit vereinbartem Wortlaut im Sinne des § 1053.
(3) Im Schiedsspruch sind der Tag, an dem er erlassen wurde, und der nach § 1043 Abs. 1 bestimmte Ort des schiedsrichterlichen Verfahrens anzugeben. Der Schiedsspruch gilt als an diesem Tag und diesem Ort erlassen.
(4) Jeder Partei ist ein von den Schiedsrichtern unterschriebener Schiedsspruch zu übermitteln.

Auszug-Ende

https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__315.html

Zivilprozessordnung

§ 315 Unterschrift der Richter

(1) Das Urteil ist von den Richtern, die bei der Entscheidung mitgewirkt haben, zu unterschreiben. Ist ein Richter verhindert, seine Unterschrift beizufügen, so wird dies unter Angabe des Verhinderungsgrundes von dem Vorsitzenden und bei dessen Verhinderung von dem ältesten beisitzenden Richter unter dem Urteil vermerkt.(2) Ein Urteil, das in dem Termin, in dem die mündliche Verhandlung geschlossen wird, verkündet wird, ist vor Ablauf von drei Wochen, vom Tage der Verkündung an gerechnet, vollständig abgefasst der Geschäftsstelle zu übermitteln. Kann dies ausnahmsweise nicht geschehen, so ist innerhalb dieser Frist das von den Richtern unterschriebene Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe der Geschäftsstelle zu übermitteln. In diesem Fall sind Tatbestand und Entscheidungsgründe alsbald nachträglich anzufertigen, von den Richtern besonders zu unterschreiben und der Geschäftsstelle zu übermitteln.(3) Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle hat auf dem Urteil den Tag der Verkündung oder der Zustellung nach § 310 Abs. 3 zu vermerken und diesen Vermerk zu unterschreiben. Werden die Prozessakten elektronisch geführt, hat der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle den Vermerk in einem gesonderten Dokument festzuhalten. Das Dokument ist mit dem Urteil untrennbar zu verbinden.

Auszug-Ende

Der Begriff Geschäftsstelle wirkt bedenklich. Korrupt. Schurkengerichte. Gesetzesvampire.

Eine Behörde und ein gesetzliches Gericht mit Siegel nun mal nicht. Unterschriften gibt es ja sowieso nicht. Nicht je.

Lesetipps:

Update3 Gibt es in Wahrheit nur Strafgerichte - aber nicht je die Zivilgerichtsbarkeit & Anarchie der dummen Rechtsanwälte

  Update3 ZPO Förmliche & Amtliche Zustellung - Fake Gerichtspost & Fake Amtsgericht Düsseldorf

Update22: 12. Februar 2018, 13.02 Uhr

Gefährliche Stinker: Gerichtsgebäude Cafeteria und Gerichtssäle

Das Vierfachgerichtsgebäude in Düsseldorf ist ein Megastinker. Es beherbergt das Arbeitsgericht, das Landesarbeitsgericht, das Finanzgericht und das Sozialgericht. Laut Artikel 92 Grundgesetz ist eine Rechtsprechung erst ab Landesebene erlaubt, alles andere stellt ein Verstoß Artikel 101 GG und 103 GG  dar. Kein gesetzlicher Richter da, fehlendes echtes richterliches Gehör. Heutzutage schreibt man sich ja oft nur Dinge hin und her. Schreibkram mit der Schreibkraft, die nicht je Richter unterschreiben läßt.

Die kleinen Gerichte sind nur für Gütetermine da, aber die wollen auch gerne mal streiten, obwohl sie nicht dürfen, die werden dann moppig, sie moppern, sie mobben. Man sollte endlich Klage einreichen, aber sie dürfen laut Grundgesetz nicht Artikel 92 nicht. Die sind ja nur Sozialgericht, Arbeitsgericht oder das Finanzgericht Düsseldorf.  Hier schnell noch einmal ein AZ zur Sache Der BGH (Urteil v. 23.11.04 – VI ZR 336/03) nimmt in Kauf, dass es wegen des verbreitet fehlenden Bewusstseins von der Notwendigkeit eines vorgeschalteten Schlichtungsverfahrens vermehrt zu Klageabweisungen mit einer entsprechenden Kostenfolge kommen kann.

Aber die Gerichte stinken auch in echt an - sie stänkern nicht nur mit verfassungsfeindlichem Personal - sie stinken

Die Cafeterias stinken. Man kommt rein, bekommt als normaler Mensch erst einmal Durchfall. Oder die Teppiche in den Gerichtssälen stinken wie Candida mit Fußpilz, Schwarzschimmel mit Giftbeilage der Barbiturate mit Todesspritze aus den USA. Egal ob Arbeitsgericht, Sozialgericht, das Gebäude stinkt.

Stinken und Wegstänkern - die Düsseldorfer Gerichtsbarkeit

Dem Personal ist das egal, sie wollen in Güteterminen schon alle Beteiligten vorab wegstinken, weil es sie eh juristisch ja nicht gibt. Laut 87 GG Absatz 2 sind Sozialversicherungen Teil einer Landesbehörde oder Bundesbehörde, aber die Versicherungen geben sich so aus, als ob sie Träger einer Sozialversicherung wie Rentenversicherung, BG oder GKV sind. Sie betreiben eine Solidargemeinschaft, in dem Vertreter der Versicherten und Arbeitgeber und Arbeitnehmer über die Gesundheit anderer entscheiden, was entgegen der Eigenverantwortung der Versicherten in SGB V § 1 ist. Sie sind illegale PKV, eine Versicherung auf Ggenseitigkeit, also kann es das Sozialgericht nicht geben.

Das Arbeitsgericht scheitert eigentlich auch direkt am 1. SGB 32, ist ein Arbeitsvertrag entgegen das Sozialgesetzbuch, erlöscht dieser automatisch, das Personal wird TVÖD oder beamtet. Das Amtsgericht mit dem Landgericht Düsseldorf ist noch so eine Stinkesau im Café, das Personal ist dort auch nicht echt. Rechtspfleger sowieso nicht, die Rechtsantragsstelle leitet nichts je weiter und eigentlich ist kein Gericht je echt.

Es will doch eigentlich nur dumm rumscheißen, rumpissen, rumnölen, Scheiße labern und Nichtstun - das Personal. Die kommen nicht in die Pötte, sondern schicken quasi die Besucher auf den Pott. Das Personal ist sowieso nicht je echt. Sie wollten immer nur auf die Kacke hauen wie viele Anwaltsprolls.

Laut BRAO § 1 ist ein Rechtsanwalt ein Organ der Rechtspflege, also beamtet. Erstaunlich, was die immer auf deren Briefköpfen private Rechnungen schicken. Die entschuldigen sich nicht je, zahlen nichts je zurück. PKH und gratis-Gewerkschaftskram interessiert die nicht.  Behördenmitarbeiter dürfen das gar nicht, privat eine Arbeitsrechnung verschicken an Mandanten. Aber den Gerichten ist das scheißegel. Laut BRAO § 3 Absatz 1 müssen Anwälte von Gerichten zugeteilt werden, macht eigentlich auch keiner und laut BverfG braucht niemand einen Anwalt, jeder darf selber antreten. Das wollen die Gerichte, die ja alle faul und falsch sind, nicht wahrhaben.

Und somit ist das alles ein Schmierentheater mit Schmierinfektionen - mehr nicht. ADS Pisser und Scheißer mit Hirninfektion im totalen Psychosewahn. Hauptsache immer an der Realität vorbei.

Lesetipp:


Update26 Seuchenstadt & ADS Asia Enzephalitis Sicherheitshinweise für Düsseldorf - Lörick - Heerdt & bundesweit

Update23: 25. Juni 2018, 09.46 Uhr

Schreibkräfte der anonymen Art mögen nur Anwalts-Fickie, ob die sich gewerblich als Hure angemeldet haben?


 


https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__78.html

Zivilprozessordnung
§ 78 Anwaltsprozess

(1) Vor den Landgerichten und Oberlandesgerichten müssen sich die Parteien durch einen Rechtsanwalt vertreten lassen. Ist in einem Land auf Grund des § 8 des Einführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz ein oberstes Landesgericht errichtet, so müssen sich die Parteien vor diesem ebenfalls durch einen Rechtsanwalt vertreten lassen. Vor dem Bundesgerichtshof müssen sich die Parteien durch einen bei dem Bundesgerichtshof zugelassenen Rechtsanwalt vertreten lassen.
(2) Behörden und juristische Personen des öffentlichen Rechts einschließlich der von ihnen zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben gebildeten Zusammenschlüsse können sich als Beteiligte für die Nichtzulassungsbeschwerde durch eigene Beschäftigte mit Befähigung zum Richteramt oder durch Beschäftigte mit Befähigung zum Richteramt anderer Behörden oder juristischer Personen des öffentlichen Rechts einschließlich der von ihnen zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben gebildeten Zusammenschlüsse vertreten lassen.
(3) Diese Vorschriften sind auf das Verfahren vor einem beauftragten oder ersuchten Richter sowie auf Prozesshandlungen, die vor dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle vorgenommen werden können, nicht anzuwenden.
(4) Ein Rechtsanwalt, der nach Maßgabe der Absätze 1 und 2 zur Vertretung berechtigt ist, kann sich selbst vertreten.

Auszug-Ende

EU Datenschutzgesetz


https://dejure.org/gesetze/DSGVO/2.html

Art. 2
Sachlicher Anwendungsbereich

(1) Diese Verordnung gilt für die ganz oder teilweise automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten sowie für die nichtautomatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten, die in einem Dateisystem gespeichert sind oder gespeichert werden sollen.

(2) Diese Verordnung findet keine Anwendung auf die Verarbeitung personenbezogener Daten


a) im Rahmen einer Tätigkeit, die nicht in den Anwendungsbereich des Unionsrechts fällt,

b) durch die Mitgliedstaaten im Rahmen von Tätigkeiten, die in den Anwendungsbereich von Titel V Kapitel 2 EUV fallen,

c) durch natürliche Personen zur Ausübung ausschließlich persönlicher oder familiärer Tätigkeiten,

d) durch die zuständigen Behörden zum Zwecke der Verhütung, Ermittlung, Aufdeckung oder Verfolgung von Straftaten oder der Strafvollstreckung, einschließlich des Schutzes vor und der Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit.


Auszug-Ende

Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Bundesverfassungsgericht

des Zweiten Senats vom 6. Juni 1967 auf die mündliche Verhandlung vom 7. und 8. März 1967

 

- 2 BvR 375, 53/60 und 18/65 -

2. §§ 421



Kriminalstrafen können nach Art. 92 Halbs. 1 GG nur durch die Richter verhängt werden. Sie dürfen deshalb auch bei minder gewichtigen strafrechtlichen Unrechtstatbeständen nicht in einem Verwaltungsverfahren ausgesprochen werden.

2. §§ 421 Abs. 2, 445 und 447 Abs. 1 AO vom 13. Dezember 1919 in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Mai 1931 (RGBl. I 161, 218), nach denen die FA Kriminalstrafen verhängen können, sind deshalb mit dem GG unvereinbar und daher nichtig.



(ab ca. Absatz 40)
Die Strafbefugnis des Finanzamts gehöre also ihrem Wesen nach zur rechtsprechenden Gewalt. Die staatliche Strafgewalt stehe andererseits nach Art. 92 GG als Ausübung rechtsprechender Gewalt den Richtern zu, sei ausschließlich in ihre Hände gelegt. Indessen ergebe sich zwingend hieraus nur, daß sie den Gerichten nicht entzogen und keinem anderen Staatsorgan an ihrer Stelle überantwortet werden dürfe.

Dagegen schließe Art. 92 GG nicht aus, daß dem gerichtlichen Verfahren ein Verwaltungsverfahren vorgeschaltet werde, so daß auf Verlangen des Beschuldigten endgültig erst der Richter ausspreche, was Rechtens sei. Daß die Sache nur auf Antrag des Beschuldigten zur richterlichen Entscheidung komme, laufe rechtsstaatlichen Forderungen nicht zuwider. Wer sich bescheide, dem geschehe kein Unrecht.


Auszug-Ende

Laut Artikel 92 Grundgesetz haben die kleinen Gerichte wie Finanzamt, Amtsgericht, Sozialgericht, Arbeitsgerichte, ohne Landesbezeichnung keinerlei Rechtsprechungsbefugnis. Diese wären nur für Gütetermine da, aber sie sind lieber strittig und streitlustig, was sie nicht dürfen. Es ist immer dann ein Ausnahmegericht und stellt einen Entzug des gesetzlichen Richters dar.

Obiges Landeswappen ist Fake, da unscharf, Tintensprenkler sind ebenso zu sehen, kein echtes Siegel - gar keine Unterschrift, zugestellt von Postcon, die angeblich alles selber ausdrucken.

Lesetipps:

 Update3 OLG & GSTA Düsseldorf & Arbeitgeber Holtzbrinck Verlag - Postcon - irgendwann Post

Update3 ZPO Förmliche & Amtliche Zustellung - Fake Gerichtspost & Fake Amtsgericht Düsseldorf

Update3 Verwaltungsbeschäftigte und Regierungsbeschäftigte als Urkundsbeamte im Gericht - keine Richter - keine echten Verfahren - Gewaltenteilung

Update23: 22. Juli 2018, 21.58 Uhr

Echte Richter gab es bisher so nicht - Zivilverfahren Landgericht Düsseldorf

Das Update zur Sache Landesbank Berlin und deren wilde Inkassounternehmen ist noch nicht online.




Echte Richter gab es nicht




Und so sieht das mit den Richtern aus - die gab es bekanntlich nicht







Lesetipp:



Update24. 05. Oktober 2018, 06.07 Uhr

Alles nur geklaut .... Copycats - Wahrheit will keiner


Wußten Sie es schon? Verwaltungsgerichte gibt es nicht, nur ab Landesverwaltungsgericht - das hat NRW aber nicht. Also,  Vorsicht nicht nur vor falschen Gerichten, in Wahrheit nicht existente Zivilgerichte (Vereinte Nationen Menschenrecht, 6 EMRK), falschen Versicherungen (nur noch Call Center), sondern auch Staatsanwaltschaften (falsches Briefpapier).

Es flog auf, daß die Staatsanwaltschaft in Düsseldorf, Aktenzeichen von Abteilungen und Rufnummern verteilt, oft keinerlei Ermittlungsbock hat, egal bei was, auch bei versuchtem Mord, Drogenverbrechen, Tötungsdelikt, Überfall. Man tut nur lieber mondän und will mit echten Richtern so gar nicht, sondern endlich auch mal selber.

Hauptsache alles illegal und Illegales durchsetzen wollen

Aufgeflogen aufgrund eines illegalen Rundfunkbeitrags-Schriebs.  Laut EU Recht und WDR Gesetz sind Fernsehen und Radio gratis. Gemeinnützig, Träger ist das Land. Laut Artikel 92 Grundgesetz gibt es Rechtsprechung ERST ab Landesebene.

Laut Verwaltungsgerichtsordnung vwgo gibt es KEINERLEI Verwaltungsgericht plus Stadtname, sondern nur § 2 Gerichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit sind in den Ländern die Verwaltungsgerichte und je ein Oberverwaltungsgericht, im Bund das Bundesverwaltungsgericht mit Sitz in Leipzig. Verwaltungsgericht Düsseldorf gibt es juristisch nicht, das antwortet oft gar nicht, will auch keine Gütetermine organisieren,  aber ein Landesverwaltungsgericht NRW gibt es auch nicht.

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf antwortet erst gar nicht. Es gilt seit Jahrzehnten sowieso als Stalker und Fanhuhn von ARD-Sendungen bzw. WDR wie die outgesourcte Lindenstraße, Tiere suchen ein neues Zuhause, Sportsendungen.

Alle Entscheidungen des VG + Stadtname sind also null und nichtig und Güte und Schiedsstellen antworten oft auch nicht oder fälschen mit Call Center Babes. Denn was laut 92 GG kein Recht sprechen darf, aber trotzdem tut, sowieso nicht je unterschreibt, ist ein Ausnahmegericht, nicht gesetzlich, und Entzug des gesetzlichen richterlichen Gehörs, (101 Grundgesetz bis 103 GG).

Fantasten-Club namens Behörde

Bekanntlich gibt es keine echten Richter in Düsseldorf oder sonstwo. Viele können weder lesen noch unterschreiben. Vorsicht vor allen Zustellungen mit POSTCON, vormals auch als TNT bekannt. Das Unternehmen ist holländisch, es darf wahrscheinlich keinerlei deutsche Behördenpost oder Gerichtspost förmlich oder amtlich zustellen. Das galt mal als Attentat gegen die BRD.

Es flog aktuell auf, es gab weder die Abteilung noch die Rufnummer auf der offiziellen Telefonliste der Staatsanwaltschaft Düsseldorf. Die Telefonliste ist auf deren Webseite hochgeladen. Die Behörde ist also illegal, siehe auch 28 GG (und weiter unten). Hat eine Stadt eine Behörde (Behördenname plus Stadt), darf sie nicht je das Grundgesetz brechen, sonst wechselt die Zuständigkeit auf das Land.

Sie sind Fake wie die vielen Krankenhäuser ohne Zulassung. Sogar der Vatikan hatte mehrfach kirchliche Krankenhäuser verboten. Doch das ist den Heilbewahnten und Errettungsbewahnten Leuten, die dort Arzt und Personal spielen, scheißegal. Die sind also weder in Wahrheit katholisch noch christlich. Die waschen auch Verletzte nicht richtig.

Also sind die keine Christen (Jesus Christus, der Heilgesalbte. Johannes der Täufer - im Wasser zum Christentum). Den Aufsichtsbehörden ist es egal, da sowieso im Impressum, der Möchtegern-Krankenhäuser, alle Pflichtangaben fehlen. Es geht also um Unlauteren Wettbewerb, weil sich Irgendwer als Krankenhaus ausgibt, aber keines in Wahrheit drin ist.

Aber das Land NRW bezahlt den Einwohnern keinen gratis Laptop, Tablet oder Smartphone mit gratis-Internet bzw. Telefonleitung. Die Ministerien sind auch primär nur outgesourcte Call Center von Migranten und Rumtürkern oder Behinderten, die bevorzugt angestellt werden, aber falsche Briefpapiere und fehlende Untersuchungen und falsche Abteilungen?






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Update3 Düsseldorf Vorsicht vor KO Tropfen & Psychopharmaka - versuchter Mord - weil Polizei nicht ermittelt

Update26 Vorsicht! Gefährliche Notfallpraxis in Düsseldorf im Evangelischen Krankenhaus - lehnt Kassenpatienten ab mit Hausverbot - Schindlers Liste

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Update26: 10. Januar 2019, 20.32 Uhr

Amtsgericht Hamburg - ist dann nur so ein Zettelgericht - also Noone

Vorschußleistung gibt es übrigens nicht, das heißt Sicherheitsleistung, und es ist immer nur das Amtsgericht zuständig, wo der Beklagte wohnt, besonders weil der Kläger KEINE Privatperson ist, sondern der Rechtsanwalt, der mehr Honorar einklagen will.


Update27: 18. Februar 2019, 01.51 Uhr

Das Amtsgericht mag nur Irreales - nicht je die Wahrheit - wegen Ekelfoto nicht für unter 18jährige geeignet

Laut Artikel 92 Grundgesetz sind Amtsgerichte nicht zur Rechtsprechung befugt. Aber auch die anderen Zivilheinis kaspern oft nur herum. Was Echtes mögen die nicht, Gesetze schon mal gar nicht, eigentlich sind Zivilverfahren sowieso laut Menschenrechte verboten.

Auch in einem Güteverfahren, das bisher alle Gesetze brach, ist das so. Ein Verfahren war ohne vorherigen Pflichtschlichter nicht erlaubt, doch sogar Urteile des Bundesgerichtshofs sind allen egal. Auch durften die angeblich echten Anwälte eine Klage ohne Unterschrift einreichen, was laut ZPO 130 nicht erlaubt ist. Und der REAL Supermarkt verkauft auch am liebsten Fake Ware und läßt Personen bedrohen, wie mach' Dich nackig im Gericht und wir lassen Dich in Ruhe. Interessant, was der Supermarkt von der METRO AG aus Kundenbindung macht. Der großen Presse ist das egal, die sind eh nur Privatfirmen die Verlage und sind anscheinend der Ekel-Sado-Maso-Szene hörig oder deren Personal, so Prostitution nebenher.

Dem Zoll und der IHK und den Speditionen sind die illegale Waren egal, der Gewerbeaufsicht auf, Hauptsache tollwütig das Gegenteil von Gesetz und Ordnung machen.



Daraufhin - ich schickte das Beweisfoto samt Aussage des Täters an Behörden und Polizei und das Amtsgerichts Düsseldorf antwortete:



Unterschreiben kann die "Alte" nicht, juristisch gibt es das Amtsgericht ja sowieso nicht. Also falls Sie auch solche Fotos haben, schicken Sie diese dann per Post denen zu. Übrigens in solchen Verbrechen, nicht aufzuklären, es ging um Fake Notebooks, Patentschutzverletzung, falsche Labels, falsche Microsoft Lizenzen, kann es irgendwann von Software-Herstellern Ärger geben.

Ansonsten klaute die dort tätige Polizei oft Schriftsätze. Da ging immer gerne einer rein, in den Faxraum im Erdgeschoß (Glastüre darein) und nahm diese wie verstohlen guckend mit. Angeblich ist die Polizweiwache für Opfer, die ist in der Nähe des Jobcenters, Düsseldorf, Luisenstraße, das steht auch nicht als erlaubt in der Kommunalträgerzulassungsveordnung drin, der Täter. Die verursachen Opfer und verstehen die gesamten Flyer und Arbeitsanweisungen falsch herum.

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Update29 Arbeitet der Frischluftmangelladen real Supermarkt mit Sexperversen & DoppelgängerINNEN & nicht-echten Anwälten gegen Verbraucher - zivilgerichtliche Güterunde bleibt schriftlich wegen Lebensgefahren - REAL äußerte sich nicht je - aber nach wie vor Schwerstriebtäter & die Judenfan-Szene von Schweinemett-Kranken

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Es ist schon bedenklich. Wenn Conny Crämer von Achtung Intelligence durch die Sicherheitsschleuse geht und den Stinkekaffee der Cafeteria des Gerichts riecht, ist die Flitzekacke nah. So war dann auch der gesamte Termin. Eine hysterische Richterin, die es nicht mag, wenn man sich auf das Sozialgesetzbuch oder auf das Bundessozialgericht bezieht. Wer immer die anscheinend Entflohene war, ist unbekannt. Sie nannte sich Faßbender-Boehm. Update1: 22. Oktober 2015 Ein langer Leserbrief und übrigens, die vorsitzende Richterin sieht laut einer Grafik ähnlich aus wie eine Rubel-Chefin im Kreml. Die BIG meutert noch immer. Update2: 25. November 2015 Nach viel Gezeter gab die vorsitzende Richterin der Klägerin ja Recht. Aber die IKK BIG Direkt gesund meldete sich trotz deren eigener Zusage im Gerichtstermin erst einmal gar nicht und pupste dann in zwei Bescheiden sowohl das Sozialgericht als auch die Klägerin an. Die GKV hielt sich an nichts und brach alle Gesetze und die Barmer GEK verkackte gleich mit. Das ist insofern dramatisch, weil das Sozialgericht Düsseldorf in demselben Stinkekaffeegericht ist, wie das Arbeitsgericht Düsseldorf. Es ging im Verfahren um Gehalt, Mißachtung des Bundessozialgerichts und danach ging es ab zur Notfallabteilung ins Krankenhaus. War es doch ein Anschlag auf die Richterin und die Klägerin? Dann flog auch wieder auf, die BIG darf es gar nicht geben. Update3: 02. Dezember 2015 So - kann eine eigentlich nicht existente GKV antworten? Sie ist die IKK der Leistungsträger namens Hörgeräteakustiker. Offiziell dürfen diese per SGBV nun mal keine eigene IKK gründen. Sie sind illegal. Genauso führte sich der Rechtsanwalt Torsten Schnur, er ist ein Ossie, im Rahmen der Gerichtssache, auf. Okay, ein typischer Rechtsverdreher ist er. Hauptsache stänkern und das Gegenteil vom Gesetz machen. Dafür ist die Anwaltsmafia bekannt. Über die lachten wir Schüler schon im Gymnasium. "Na willste Rechtsverdreher werden wie Dein Papa". Leider kann der Anwalt noch nicht einmal rechtswirksam unterschreiben. Analphabet. Update4: 26. Dezember 2015 Die IKK Big Direkt schiebt noch immer eine ruhige Kugel. Trotz Aufforderung durch eine vorsitzende Richterin im Sozialgericht Düsseldorf rechtsbehelfsfähige Bescheide zu erstellen, antwortet die IKK Big Direkt seit der Rüge auf die rechtswidrigen Bescheide nicht mehr. Eigentlich gibt es die IKK sowieso nicht für Personen, die nichts mit der Berufsinnung zu tun haben. Auch nicht, wenn das Ding namens IKK Bundesinnungskrankenkasse Direkt Gesund, die angebliche erste Direktkrankenkasse ist, die meint eine GKV sein zu dürfen. Denn der TÜV habe sogar eine Top-Note erteilt. Doch der steht ja auch gerade auf dem Prüfstand. TÜV und Dekra. Ja, die spielen Miefprüf bei Gesetzlichen Krankenversicherungen. Bei der Dekra lernt man den Job innerhalb vier Wochen anstatt in drei Jahren. Darüber flog auf, dass es die Ersatzkassen auch nicht gibt. Update5: 19. April 2016 Wo ist er hin - der Prozessbevollmächtigter der IKK Big Direkt gesund? Große Sprüche und Zusagen hatte er in der sachlichen Erörterung geklopft. Doch dann meldete er sich nicht je wieder. Hoppla, und das Sozialgericht meldete sich auch nicht mehr. Der Deal lautete, nur bei Zusage, sonst ist der Deal nicht statthaft. Update6: 24. April 2016 Pfutschikato, weg ist er. Die IKK BIG mit dem DDR Prozessbevollmächtigten meldete sich trotz Zusage im Gütetermin im Sozialgericht Düsseldorf nicht mehr. Wiederholungstäteralarm und fehlendes Psch Psch. Update7: 20. August 2016 Eine Behörde wollte die IKK Big Direkt gesund nicht sein. Die Innungskrankenkasse für Hörgeräteakustiker, die eigentlich noch nicht einmal als Leistungserbringer (Hörgeräte) eine eigene Innungskrankenkasse gründen durfte. Aber das Dinges gibt es. Eigentlich auch nicht wirklich. Sie bricht Gesetze und Grundsatzurteile des BFH, BSG, BAG und BGH und BFH. Das Dinges ist meist nur ein fremder Telefonauftragsdienst und fremde Email-Annahme-Stelle. Gefunden wurde die Ausschreibung für Call Center Babe Firmen. Sozialdaten sind mal wieder in Gefahr. Update8: 22. August 2016 Unermüdlich geht es weiter mit der Suche nach einer legalen Krankenkasse. Die Satzung de IKK Big direkt gesund ist wie ein Sportverein. "Der Vorstand wird entlastet". Das Dinges muß laut Gesetz eine Behörde sein. Die Satzung ist noch nicht einmal komplett dem Gesetz entsprechend. Aber die IKK Big direkt gesund meint eine Gesetzliche Krankenversicherung zu sein. Update9: 24. August 2016 Das Ministerium für Arbeit Integration und Soziales des Landes NRW soll nun ermitteln. Eigentlich war es dran wegen der fantasievollen gesetzlichen Rentenversicherung. Da aber die IKK Big Direkt das Call Center Vitaphone Mannheim ist und dem Bundeskartellamt untersteht, mußte die Amtshilfe und Aufsicht erweitert werden. Update10: 13.September 2016 Das Drama mit der IKK Big geht weiter. Denn die GKV verstößt auch gegen Urteile des Bundessozialgerichts, das mal über die Existenz von gesetzlichen Krankenkassen entschieden hatte. Unklar ist, ob der Prozessbevollmächtigte überhaupt noch lebt. Da das Sozialgericht kein Recht sprechen darf, ist nun das Landessozialgericht dran. Dem wurde die Misere erst einmal vorgeheult und das zuständige Landesministerium informiert. Update11: 06. Oktober 2016 Deine Krankenkasse, das unbekannte Wesen. Mal laut SGB V § 1 eine Solidargemeinschaft, verrückte Polen in Deutschland, dann einige §§ weiter in der 4 eine Körperschaft. Laut 87 GG Absatz 2 eine Bundeslandbehörde oder direkt eine Bundeshörde, also BMAS und die Nahles als Chefin oder die jeweiligen Landesministerium für Soziales. Die IKK Big direkt sagte im letzten Jahr in Düsseldorf alles zu, war ein Gütetermin, doch wie Andere verreckte derjenige dann an Amnesie. Wortbruch - nun liegt alles in Essen und zwei merkwürdige Stellenangebote waren auch gefunden und der Dachverband der BKK ist doof. Der äußerte sich auch nicht. Denn eine IKK darf die Big nicht sein, sondern eine BKK. Ob da einer je eine echte Ausbildung in Deutschland hatte? Update12: 19. Oktober 2016 Greift das Bundeskriminalamt ein? Eine Kanzlei twitterte, dass das Landgericht Frankfurt Wirtschaftskriminelle jagt. Noch ein Grund, das dem Landessozialgericht NRW um die Ohren zu hauen und hier schnell wichtige Schriftsätze zu veröffentlichen. Update13: 10. November 2016 Die Bundesinnungskrankenkasse BIG direkt gesund entpuppte sich als illegale DDR-Krankenkasse, die gar keine Mitglieder aus der wahren BRD (alte Bundesländer) aufnehmen darf. Der Prozessbevollmächtigte kam zwar historisch aus der DDR, gab der West-Versicherten Recht, aber verschwand. Auch fehlende Krankenkassenbeiträge und Rentenversicherungsbeiträge, die nicht je vom Arbeitgeber bezahlt worden waren, war bisher allen scheißegal, nur der Pflichtversicherten nicht. Nun wurden Krankenkassen aus dem örtlichen Umfeld des Arbeitgebers um Hilfe gebeten. Update14: 28. November 2016 Die Drei-Wochen-Frist besagt, antwortet der Leistungsträger, bzw. GKV, nach einem Antrag nicht, dann eine Frist von drei Wochen setzen, antwortet die GKV nicht, gilt der Antrag als genehmigt. Aber wer zahlt denn nun das Gehalt? Der Holtzbrinck Verlag schuldet bekanntlich noch viel Gehalt und andere auch.




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