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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.





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Bundesärztekammer: ALG2 GKV Versicherte schlechter gestellt als Asylbewerber & BMAS

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Veröffentlicht am : 07. Sep. 2014., 23:15:03 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 1981
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Conny Crämer
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Es ist schon eine Schande. Deutsche werden mal wieder benachteiligt, wenn es um Sozialleistungen geht. Asylbewerber bekommen Strom voll erstattet. Sie bekommen sogar die Schwangerschaftsverhütung gratis vom Staat,  verquatschte sich die Bundesärztekammer und Achtung Intelligence hat mal wieder Infos gesammelt.

 

Strom-Misere: Achtung Intelligence deckte bereits auf - Asylbewerber bekommen Strom voll bezahlt. Aber es gibt immerhin ein SG, dass dasselbe dem ALG2-Empfänger zusprach. Doch die Jobcenter meutern  - sie wollen Gesetze und Urteile nicht wahrhaben, sondern verstoßen gegen das Gleichheitsprinzip.


Bundesärztekammer: Schock für GKV Versicherte und ALG Bezieher

 

Achtung Intelligence fand heraus, was Asylbewerber gratis bekommen, aber ALG2 Bezieher und GKV-Versicherte aus eigener Tasche oft bezahlen müssen. Denn GKV Versicherten steht nur das Notwendige zu, Asylbewerbern mehr.  Sogar Verhütung gibt es gratis. Die Kammer rügt sogar das SGB V und die GKVs!

http://www.fluechtlingsinfo-berlin.de/fr/asylblg/AsylbLG-Leitfaden.pdf

 

bitte nach unten scrollen

 

 

 

 

 

Sogar top-Zahnbehandlung steht Asylbewerbern zu. GKV-Versicherte müssen eher mit Zahnverlust rechnen, aber nicht mit Zahnerlaht.

 

 

 

DeLuxe Medizin und Gesundheit steht in Wahrheit allen zu!

 

Der Sozialpakt mit den Vereinten Nationen und 25 Grundgesetz und Artikel 1 GG Absatz 2 in Verbindung mit dem Sozialstaat in  in 20 GG Absatz 1 und der Befolgungspflicht in 20 GG Absatz 3 und Verbot der Willkür machen das möglich.

http://www.bmas.de/DE/Themen/Soziales-Europa-und-Internationales/International/Internationale-Organisationen/vereinte-nationen.html

 

Vereinte Nationen

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales vertritt die Bundesregierung im Rahmen seiner Zuständigkeit für die internationale Beschäftigungs- und Sozialpolitik in den Organen der Vereinten Nationen.

 

(...)

 

Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung der Verpflichtungen aus dem Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (VN-Sozialpakt). Zu den in diesem Pakt verankerten Rechten zählen insbesondere Rechte im Arbeitsleben, das Recht auf soziale Sicherheit, das Recht auf einen angemessenen Lebensstandard, das Recht eines jeden auf das erreichbare Höchstmaß an Gesundheit, das Recht auf Bildung und Teilhabe am kulturellen Leben sowie der Anspruch auf Genuss dieser Rechte ohne Diskriminierung. Die Vertragsstaaten unterliegen einer progressiven Implementierungspflicht zur Verwirklichung dieser Rechte, d.h., sie sind aufgefordert, unter Ausschöpfung ihrer Möglichkeiten geeignete Maßnahmen zur schrittweisen Umsetzung der in dem Pakt niedergelegten Rechte zu

Auszug-Ende


GKV-Kosten sind eh Nullposten - doch der Bund ist zu dumm

Dass GKV-Sachbearbeiter eigentlich nur eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme sind, ist offensichtlich. Datenschänder?! GKV-Kosten sind über die Steuererklärung wieder einholbar. Ärzte wiederum sind eigentlich Landesbeamte, die jedoch am Hunger nach PKV-Versicherten sich verzehren.

Viele werden arg Igelig-  das und das zahlt mir die Kasse nicht, das müssen Sie selber bezahlen.  Die Sprüche kennt jeder. Blöd, wenn die IGEL-Leistung eigentlich eine GKV-Leistung ist, wenn diese Untersuchung wegen einer gerade akuten Erkrankung gemacht werden soll. Aber Ärzte dichten daraus, das zahlt mir die Kasse nicht, das müssen Sie mir gerne auch mit EC-Karte sofort zahlen, oder bar, sonst gibt es keine echte Untersuchung.

Besonders bei Frauenärzten denkt man immer: 'Huch Gynäkologe ist an Syphilis im Hirn mal wieder krepiert.'

Ein weiterer Running Gag ist ein riesiges Blutbild, also mit allem PiPaPo: "Also das lohnt sich ja nicht, so ein Blutbild jetzt zu machen. Ich weiß  ja, dass Sie krank sind. Es lohnt sich ja erst dann ein Blutbild zu machen, wenn Sie wieder gesund sind." Untersucht wurde nicht, sondern einfach mal so Antibiotika verschrieben.

 

Mehr:

Update2 Bundesverfassungsgericht ALG2 Jobcenter muss Strom & Dienstleistung bezahlen
Veröffentlicht : 27. 05. 2014, 17:34:22 2 | 

 
Einfach wird es nicht. Aber sowohl ein Sozialgericht als auch das Bundessozialgericht und das Bundesgesetzblatt machen es möglich. Ist der Strom teurer als der aktuelle Regelsatz von fast 33 Euro, muss das Jobcenter unter bestimmten Voraussetzungen die Differenz zu den echten Verbrauchskosten aufstocken. Update1: 02. September 2014 Wie sehen die Rechte der Asylbewerber aus und wie verhält sich das Jobcenter Düsseldorf? Update2: 14. September 2014 Das Bundesverfassungsgericht watschte nun den Gesetzgeber wegen ALG2 ordentlich ab. Nun soll es viele Gratisleistungen geben.

 

 

 




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Ein alter Fall muss neu aufgerollt werden. Polizeidienststellen wurden bereits informiert: Nachdem im Mai 2007 das Sozialgericht Düsseldorf ein Grundsatzurteil BSG B 2 U 10/04 vom 5.7.2005 des Bundessozialgericht im Verfahren SG S 3 U 139/06 nicht einhielt, schloss sich das Landessozialgericht NRW im Verfahren L 15 B 26/07 U ER dem rechtswidrig an. Einem berufsbedingten Unfallopfer und Opfer von Unfällen in einer Klinik wurde nicht das Verletztengeld ab dem ersten Tag der Arbeitsunfähigkeit zugesprochen. Diese Leistung ist sogar Vertragsbestandteil zwischen den freiwillig Versicherten und der VBG. Die Verwaltungs-Berufsgenossenschaft wirbt mit der Leistung auf seinen Webseiten. Damit verstoßen sowohl die VBG als auch die Gerichte gegen das Willkürverbot. Trotzdem verlangt die VBG weiterhin einmal pro Jahr Beiträge und leistet selber nichts. Einen ähnlichen Unfall aus dem Jahr 2002 bezahlte sie nach, aber weder einen von 1999 und 2004 und weiteren Jahren. Auch geht es um die Loveparade und das Unglück in Duisburg. Update: 14. Mai 2014 Update2: 26. September 2014 VBG, Barmer und BIG GKV bleiben ihrem eigenen Verbrechenskonstrukt treu. Die gesetzlichen Krankenversicherungen machen krank und die gesetzliche Unfallversicherung läßt absichtlich verunfallen und will nur privat rumschnüffeln. VBG gehört wie Barmer und BIG dann doch zum Al Qaeda Konstrukt wie die Sozialgerichtsbarkeit auch. Denn die sehen es so, Al Qaeda und Terrorismus und ARD und Journalismus sind nur eine Psychose. Nichts davon hätte es je gegeben. Und was haben Spielerspelunken damit zu tun und das ZDF? Achtung Intelligence hat die Infos. Update3: 31. Dezember 2014 Achtung Intelligence wendete sich hilfesuchend an die Unfallkasse des Landes NRW. Gefahren wegen der Loveparade und sonstigen Missetaten wegen Unterlassung durch die Stadt Duisburg waren bekannt. Jeder Sozialträger ist sowieso wegen SGB X 102ff zur Hilfe verpflichtet, aber es war sowohl dem Pfarrer als auch der Unfallkasse alles egal. Man könnte glatt meinen, die Staatskanzlei NRW sei negativ involviert. Sie mag sowieso nur sich selbst. Mehr als hohles Geschwafel bietet Ministerpräsidentin Kraft sowieso nicht. Ihre Interviews sind für Worthülsereien bekannt. Update4: 27. Juli 2015 Fünf Jahre Loveparade Mord. Prozesse fingen angeblich noch immer nicht an. Aussagen gab es reichlich. Geschmuht wurde auch. Wer immer diesen engen Eingang erlaubt hatte, hatte von der Droge Loveparade und Psychopharmaka und echte illegale Drogen und Musik keine Ahnung. Überhaupt - wer mal wissenschaftliche TV Dokus gesehen hatte, konnte sich denken, der Eingang ist ein Panikeingang, aber kein Verhüter von Unfällen oder Mord. Update5: 05. April 2016 Dir Ruhrarschstadt Duisburg hat Null Bock auf Strafverfahren wegen der Loveparade. Eigentlich ist die Stadt wahrscheinlich eh nur wieder im Sendungswahn von Snuff und Scripted Reality von SAT1 Serien und Fernsehmovies und dem RTL Scripted Skandal hängen geblieben. Wie leicht doch diese angeblichen echten Richter, die sowieso meist nicht je eigenhändig unterschreiben, fürs Fernsehen käuflich sind, kennt man seit Mollath und Rechtsanwalt Strate und NSU. Die Loveparade Attentate waren jedoch noch Jahre zuvor angekündigt worden, ursprünglich für Berlin. Ausgesagt wurde in Düsseldorf, zur Polizei in Duisburg auch unter dem Aktenzeichen 10 Js 262/06. Das Justizministerium NRW hatte Ermittlungen durch den Leitenden Oberstaatsanwalt der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf beantragt. Doch der war lieber eine faule Fernsehsau, also juristisch nicht existent. Und die Kollegen der Presse wollten lieber eine geile Snuff-Show haben, die man wie NSU supertoll verfilmen kann, wie der fernsehgeile RA Strate in Sachen Mollath und Hypovereinsbank. Und nun? Update5a: 05. April 2016 Eigentlich war auch mal der Staatsschutz NRW im Auftrag des LKA NRW zuständig. Doch Arbeitslust hatte das Team so nicht. Es ging umfassende Attentate wegen der Medienlandschaft, DAX und Doppelgänger und Sehbehindis und auch einem Sören. Erwähnte wurde auch mal Partymacher Sören Bauer. Der aktuelle Oberbürgermeister der Stadt Duisburg heißt Sören Link und ist ein heftiger Sehbehindi, jedenfalls sah es so nach der Kameraeinstellung auf SAT1 NRW aus. Update6: 06. April 2016 Es gibt eigentlich viele Täter. Faule Sozialgerichtsmitarbeiter, die nicht eigenständig die Polizei unterrichteten und es unterließen Richterkollegen des OLG offiziell über Amtshilfe zu informieren. Die Presse wußte es auch seit Jahren. Wer wollte hier denn wen ficken? Waren einige eifersüchtig, weil einige näher an Stars waren, fanden andere die Tekkno-Szene schon immer scheiße, die ollen Junkies gehören eh weg? Denn mehr als eine Volldröhung an Drogen und Tinnitus wollte diese Crowd eh nicht haben. Und wie war das noch? Die Polizei aus Duisburg sei bei der Loveparade in Duisburg nicht dabei gewesen. Update7: 17. August 2016 Eigentlich tat sich nichts. Echte Strafrichter, die gesetzeskonform handeln, sind Mangelware in NRW, echte Polizei auch. Man hat so keine Lust, irgendwer spielt "Dienst nach Vorschrift" und meint dann nur noch dumm rumsitzen zu dürfen, weil die mal was von "Dummen Bullen" gehört haben. "Dienst nach Vorschrift" bedeutet aber die ständige und korrekte Anwendung aller Gesetze und Grundsatzurteile, wie diese auch in 92 Grundgesetz vorgegeben sind. Mit der Loveparade ist es auch noch ein Drama, irgendwelche angeblichen Wissenschaftler sollten doch was Kluges von sich geben, aber darum geht es nicht. Es geht um über 20 Tote und über 600 Verletzte in einem Areal, das eh ungeeignet wirkte. Augen auf genügte eigentlich für jeden Laien. Man ist ja nicht so hochgebildet wie irgendwelche Panikwissenschaftler, die mit Statistik und Formeln um sich werfen. Fans sind echte Menschen und oft unberechenbar, besonders, wenn es dann doch Alk und Drogen und Psychopharmaka unterschwellig oder offensichtlich zu riechen gibt. Update8: 08. Dezember 2017 Prozessauftakt in Düsseldorf. Nach über sieben Jahren nach dem geplanten Unglück, Juli 2010, sitzt das Landgericht Düsseldorf tatsächlich in einer sogenannten "Außenstelle". Es verhandelt im Düsseldorfer Messe-Congress-Center in einer Strafsache, die den Oberschlappy von Düsseldorf und Duisburg beweist. Mehr als 20 Tote und über 600 Verletzte. Tatsächlich ging es auch mal um Außenstellen der Graf-Recke-Stiftung, vertauschte Jobs - Patienten waren dann Sachbearbeiter bei der VBG, die Unfallkasse NRW wollte lieber auf Evangelische Kirche tun, und eigentlich ging es um Erbschleicherei, Haßverbrechen, Kinderschänder, Kanadier, Grinder, (Eiter-Fans) Pharma-Mafia und Drogendeals und ProSieben und SAT1 galten als die Co-Organisatoren des Attentats. Es ging um Namensverwechselungen schon ewig, die Duisburger Terrorzellen entpuppten sich als (Tippfehlerkorrektur) Herr Sauerland so quasi, der ehemalige Oberbürgermeister der Stadt Duisburg. Es ging auch um Verwechselungen mit Namensvettern der Boxerszene, Klitschko Brüder und alles war Jahre vorher bekannt und es ging um den Sauerland-Stern, ein Hotel. Abgemachte Panikshow mit Fake Polizei, die laut damaliger Berichterstattung so echt nicht aus Duisburg je kamen und stellen Sie sich vor, weder die Polizei in Duisburg, Düsseldorf, noch das BKA, noch die Gericht ein Duisburg hatten je Bock gehabt zu ermitteln, aber wenn es um Kinderschänder (gegenseitig: erwachsenes Kind ist doof, darf bitte sterben oder Papa ist noch viel dööfer und darf sterben) geht es ins Congress-Zentrum der Messe Düsseldorf. Oder vielleicht doch noch um das furchtbare "wir wollen keinen Terrorismus sondern Tourismus"-Komplott. Um einige alte Kriegsbomben ging es auch noch, da so in der Gegend - auf dem Weg dorthin ... Update9: 13. Dezember 2017 Fahrlässiger Totschlag - darum geht es in dem Verfahren und Körperverletzungen. Zwei Tage wird der Prozess nun pausieren berichtete der WDR heute via Twitter. Wenn man sich die Fotos anschaut und noch im Hinterkopf behalten hat, von 2010, dass die Polizei vor Ort nun mal nicht aus Duisburg kam, wirkt das ganze wie eine heimtückische Inszenierung. Massenmord? Einige standen angeblich auf einer Todesliste, andere auf einer Pharma-Mafia-Liste, andere wollten mal Notarzt sein. Es ging um Schaller, McFit und Klitschko, Namensverwechselungen, SAT1NRW und viele andere mehr. Ob da Schöffen als echte gesetzliche Richter eine kluge Wahl sind? Es geht doch eher um Völkermord und vielleicht doch um einen internationalen Mordkomplott - Terrorismus, der ist eigentlich sowieso grundsätzlich, auch bei "Kleinverbrechen, verhandlungspflichtig laut Artikel 25 Grundgesetz nach dem Völkerstrafgesetzbuch.


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