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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



Gefahrenmeldungen für Düsseldorf
Der Bereich wird nur von Conny Crämer von Achtung Intelligence eingetragen



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Umlautfehler sind nur in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen. Einige Screenshots & Aktendaten sind weggehackt worden, andere fehlen wegen leicht anderer Softwareversionen noch immer. Ich habe noch nicht alles korrigiert. Ich weise auf Postklau hin - aus Briefkasten und Wohnung. Dies betrifft auch Gerichtsschreiben. Diese Probleme gab es schon immer für alle Nachbarn, die Polizei änderte nichte je daran. Wegen vielen Sicherheitshinweisen, scrollen Sie bitte runter zu den News, die Sie eigentlich hier oben direkt lesen wollten. Dankeschön. Hoppla, wegen eines Programmierfehlers von mir war eine Verlinkung auf allen Webseiten falsch und führte immer zu 800 Leser Auch Seelen haben Anspruch auf medizinische Behandlung - Bundesministerium für Gesundheit. Sorry .

Sicherheitshinweis Terrorismus im Holocaust Staat Bundesrepublik Deutschland, 12. Dezember 2017, 08.23 Uhr Noch immer bekannt sich die Bundesrepublik Deutschland zum Holocaust Staat und Verbrechen gegen Juden, Ausländer, Kranke jeder Nationalität. Sie macht dies seit dem Ende des Deutschen Reichs, das damals vom österreichischen Diktator Adolf Hitler geleitet worden war. Er annektierte damals Österreich in das Deutsche Reich. Noch immer bekennen sich Juden, Sinti und Roma, Psychiater, viele Angehörige und Patienten zum Holocaust, auch Flüchtlinge.
Juden arbeiten noch immer gerne als Psychiater in Psychiatrien in der Bundesrepublik Deutschland, weder Juden noch Muslima, noch Rabbiner in der heutigen BRD stellen sich gegen den Holocaust. Juden sind noch immer gerne in der BRD.
Sinti und Roma lassen sich noch immer gerne in der Psychiatrie mit Psychopharmaka, die alle drogenidentisch sind, zudröhnen. Viele andere, auch Türken, Kurden, ähnlich aussehende Nationalitäten und andere, lassen sich gerne noch immer von christlichen Stiftungen zu psychiatrischen Behandlungen und psychiatrischen, stationären Aufenthalten in Psychiatrien inklusive Psychopharmaka überreden. Dort gibt es ihr Spice, das geliebte Spice, eine Droge aus "Gewürzen" und synthetischem Cannabis in Pillenform, gratis sogar auf Krankenkassenkosten. Die Zwangsarbeit dort bereitet auf das Drogenleben in Freiheit vor. Unter Betäbungsmittel stehend, alle Psychopharmaka sind Bestäubungsmittel, müssen Psychiatrie-"Patienten" in Wahrheit eigentlich jeden Tag drei Stunden arbeiten, sie sind also voll arbeitsfähig und SGB2-fähig und nicht wirklich krank, was viele Pfleger auch immer bekräftigen und Sozialarbeiter auch. Tariflohn auf Lohnsteuerkarte gibt es aber nicht für die Fließbandarbeit unter Betäubungsmittel stehend und für Gartenarbeit. Es handelt sich also um Lohnsteuerbetrug und Sozialbetrug.
Legal ist das nicht, weder bei GKV noch PKV, Finanzamt, gesetzliche Unfallversicherungen, weil das Zeugs von allen Ländern der Welt, auch hier vom Bundesverfassungsgericht verboten worden ist. Aber das war schon immer Junkies, Drogendealern und Kinderfickern egal.
Ob nun früher die Anhimmelei an ein Frauenhaus für die Tochter, weil die Eltern schon immer Gewalttäter waren, oder später die Psychiatrie, Opfer müsse man loswerden, denn Recht bekommen und Recht haben, sind ja sowieso nur was für Golfer und Schickiemickie-Pack, das sich ein Leben lang in Gewalttaten ergötzen, in den richtigen Richterkreisen und Täterkreisen sich aufhält, inklusive Ärzteschaft. Man wollte ja früh in die richtigen Kreise kommen, früher beim Bogenschießen und Dart, dann wurde daraus Tennis, der "weiße Sport" und dann die Klappse, während erwachsene Söhne und Töchter feststellen, daß Eltern Inzestperverse sind, Lesben und Schwule, und in einem unsinnigem Co-Dependent-Suchtbenehmen sich ein Leben lang die "Eltern" befanden und sich auch noch gegenseitig immer haßten.
Aber gemeinsam verbricht es sich anscheinend leichter. Immerhin, einige Staatsoberhäupter gaben ja bekannt, gute Leute kämen nicht als Flüchtling in der BRD an. Immerhin, auch da bekennen sich viele zum Holocaust Staat Deutschland, denn in deren Ländern ist das Zeugs so echt Scheiße verboten, da könnte man sogar für geköpft werden. Das Zeugs macht ja sowieso dumm. Todesstrafe je nach Ursprungsland. Alles verstanden?
Auch afrikanische "Bimbos" sind gerne Nazi-Freaks in christlichen Stiftungen gegen alle und gegen die Bundesrepublik Deutschland und verlangen sogar über die Stiftungsverwaltung ordentlich Geld für deren laut Satzung ehrenamtliche Hilfe. So ca. 40 Euro pro Stunde für deren Nazi-Scheiße sozusagen. Sie sind Nigger des Deutschen Reichs oder einer Fetisch-Szene und haben gar kein Bewußtsein für Gesetze, Recht, Gesundheit und die Historie Deutschlands. Sie wollen gerne in "reichen" Haushalten arbeiten, und das ohne Erlaubnis einer Gewerbeaufsicht zu haben, Meisterbriefe und Gesellenbriefe fehlen, keinerlei Meisterbetrieb. Der Teil wird unterschiedlich in verschiedene News viel später noch hineingeschoben.

09. Dezember 2017, 06.20 Uhr, Achtung LEBENSGEFAHR und Versicherungsbetrugsgefahr bei PRIVATKLINIKEN Einige PKV-Kärtchen bieten bei Nutzung eine Art Pfändbarkeit an, aber nicht die DKV-Card der ERGO bisher. Einige PKV / Zusatzversicherungen haben andere Informationen auf deren Webseite, als deren Call Center (egal ob Hotline oder Chat) informieren. Einige haben in Wahrheit keine PKV-Zulassung, wie die Bayerische Beamtenversicherung, Die Bayerische. Wirklich versicherungsrechtlich beraten tun diese trotz Gesetzespflicht der Versicherungsgesetze nicht, die GKVen und Rentenversicherungen auch oft nicht. Auch bekommt man keine Information zu den örtlichen Versicherungszuständigen oder wenn man diese anschreibt, bekommt man auch keine Antwort - oder diese wird geklaut. Auch Informationen zu Zahlungsmodalitäten, wie Überweisung und Lastschrift, sind oft konträr zu den wahren Bedingungen und ursprünglich vereinbarten Zahlungsmethoden.
Achtung Krankenhäuser sind trotz privater Zusatzversicherung oder speziellen Unfallkrankenversicherungen oft NICHT erstattungsfähig. Erkundigen Sie sich vorher, ob das Krankenhaus ein GKV Vertragskrankenhaus ist / PKV genehmigt ist. Bei Notfällen gelten oft vorübergehende andere Regelungen, einige Krankenhäuser machen aber alles andersherum. Werden / wurden Sie nicht richtig von Versicherungsmitarbeitern beraten, können Sie normalerweise oft den Vertrag rückwirkend stronieren kündigen. Veachten Sie auch, daß viele Online Verträge die vor 2017 keine Gültigkeit eventuell haben. Berücksichtigen Sie unbedingt, daß die Ombudsmann Organisationen ein Haufen Scheiß sind, Betrüger sind und eher ein gewerblicher Verbrecherring sind. Straftatenbande.
Privatstationen sind laut Krankenhausgesetz NRW § 2 Absatz 2 verboten, in vielen andere Bundesländern auch, NUR Wahlleistungen sind erlaubt, Recherche läuft weiterhin. Achtung, Chefärzte sind eigentlich illegale Scheinselbständige. Update4 Gesundheit Kassen-Ärzte sind Angestellte & der Chefarzt - GKV & PKV Privatstationen verboten & SGB2

Ich bin nicht auf Facebook und Twitter hat mich gesperrt und äußert sich nicht. Ergänzung: 10. Dezember 2017, 22.18 Uhr TWITTER betreibt Pressezensur und Zensur, leitet auch mal @replies nicht weiter und Einiges wird gelöscht, ohne den Urheber zu befragen, obwohl der nicht gegen geltendes Recht verstoßen hatte und es kein Urteil gegen ihn/ihr gibt. Viele Triebtäter und andere wurden auf Twitter von Opfern wiedergesehen, einschließlich illustre Runden wie "Gert Postel", der jahrelang als Psychiater arbeitete und in schwerste Pharma-Mafia-Verbrechen verstrickt ist, ohne je Arzt gewesen zu sein auf einem gemeinsamen Foto mit dem Wetterfrosch Jörg Kachelmann und Jan Böhmermann. Das ursprüngliche Fotos ist viele Jahre alt. Es ging mal darum, ob sich alle daran erinnern können, wozu Psychiater bzw. Personen, die dieselben Gifte nutzen, fähig sind, ohne daß die Opfer davon was mitbekommen, obwohl sie alle total wach, wie im normalen Leben, wirken. Im Rahmen von weiteren identischen Verbrechen, ging es mal um die Pluszahnärzte in Düsseldorf und Personen, die sich als Chirurgen ausgeben. Siehe auch Update7 Düsseldorf : Wenn Personen meinen Arzt zu sein - Pluszahnärzte & MEDECO & Klage-Antrag

Die Speechbox ist wegen Gefahrenmeldungen speziell für Düsseldorf samt Zeugenaussagen unten links eingebaut.

Eine Auswahl an Nachrichten, die die 00e Leserzahl voll haben. Alle Screenshots enthalten. Beliebte News in Jura Recht

1100 Leser Update1 Anwaltsprozess & Parteiprozesse - einen Rechtsanwalt braucht man nicht je
800 Leser Bundesverfassungsgericht Kruzifixe und Kreuze in Staatsgebäuden verfassungswidrig
1500 Leser Gerichtsvollzieher - Gesetze & Dienstausweise

4000 Leser Update8 Politiker gegen Bundesverfassungsgericht nur Rechtsbehelfsstelle - kein Fachgericht
2700 Leser Update2 Strafsache Ulvi Kulac - Sexueller Mißbrauch waren Doktorspiele - Gewaltverherrlichung?
1400 Leser Deutsche Sprache schwere Sprache - Juristendeutsch Analphabeten

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Beachtenswert: Kündigungsrecht Versicherungen heute Die Zurich

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Veröffentlicht am : 12. Sep. 2014., 08:05:48 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Wirtschaft | Leserzahl : 1524
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.

Versicherungen möchten gerne sparen und  deshalb am liebsten nichts bezahlen. Diese Geiz-ist-geil Infektion hat übrigens auch schon gesetzliche Sozialversicherungen und Sozialträger angefallen. Die Zurich hat interessante Kündigungsrechte in den AVBs. So versichern will sie anscheinend eigentlich nichts.

 

Wer wissen will, was auf Seite 5 der Rechtsschutzversicherung AGB steht, scrollt runter und staunt ...

 

http://www.zurich.de/NR/rdonlyres/EAB1ACEE-267B-47C6-B5D3-CEB0399A62B0/0/zurich_gruppe_vi_rechtschutz_1110.pdf

 




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Freiberufler und alleine gewerbliche Tätige lieben zwar die Unabhängigkeit, aber arbeiten oft doch abhängig eingebunden für sogenannte Kunden und Auftraggeber. Teilweise arbeiten einige direkt in den Büros der Kunden, andere arbeiten von zu Hause aus oder wo auch immer. Aber Achtung - in Wahrheit sind eigentlich alle Texter und Journalisten die zu Hause arbeiten immer Arbeitnehmer mit Urlaubsanspruch, Urlaubsgeld und Lohnfortzahlung im AU-Fall. Das hatte das Bundessozialgericht bereits 1972 entschieden meldet die AOK. Das gilt auch für Tätigkeiten, die nicht zum klassischen freiberuflichen Katalogjob gehören. Doch kriminelle Verlage und Medienunternehmen und sonstige "Auftraggeber" wollen das nicht wahrhaben. Achtung Intelligence zitiert Gesetze und die gesetzlichen Krankenkassen. In dem Artikel geht es nicht um die Künstlersozialkasse. Es werden jedoch einzelne Paragraphen daraus zitiert. Dazu folgt noch ein weiterer Artikel. Hier in diesem Artikel geht es jedoch auch um journalistische Tätigkeiten und sonstige Textarbeiten. Droht nun vielen Auftraggebern und Verlagen Knast? Update1: 16. August 2014 Der Petzibär hat zugeschlagen. Zu den Tätern, die illegal Freie beschäftigen, gehören auch das Handelsblatt, FOCUS und die BILD. Update2: 15. Mai 2015 Auch das Betriebsverfassungsgesetz erklärt, wer alles echter Arbeitnehmer ist. Es ist mit einem Urteil des Bundessozialgericht von 1972 identisch. Freelancer gibt es nicht. Die Presse lügt oft noch immer gerne. Sie will auch den Begriff Arbeitgeber in KSVG 35 nicht wahrhaben. Man ist gerne Wirtschaftsbetrüger und Sozialbetrüger und hofft, kriminellen Wirtschaftsgrößen und Fußballern wie Hoeneß nachzuahmen. Einmal Knast bitte. Update3: 18. Juli 2015 Freelancer gibt es nicht und der Geschäftsführer des angeblichen Auftraggebers muß ordentlich Gehalt nachlatzen, dito alle Sozialversicherungsbeiträge. BGH und BSG hatten das mal entschieden und Haufe.de hat es toll erklärt. Steuern muss der Arbeitgeber abführen. Update4: 29. Juli 2015 Noch nicht je waren Künstler, Journalisten und Autoren, die in der Künstlersozialkasse pflichtig waren oder sind, als Freelancer eingetragen. Sie waren immer nur abhängig Beschäftigte. Doch die Gewerkschaftsleute verraten das nicht, die Auftraggeber auch nicht, die Künstlersozialkasse auch nicht. Man ist gerne eine RAF-Truppe, die sich nicht gegen Schleyer richtet, sondern gegen die Presse, deren Verlage aus Pressefreiheit Freelancer dichtet. Was steht da bei der Künstlersozialkasse? "Die Prüfung der Künstlersozialabgabe bei den Arbeitgebern durch die Deutschen Rentenversicherung (DRV) wird erheblich ausgeweitet". Update5: 03. August 2015 Der Petzibär ist wieder da. Nachdem er schon das Handelsblatt, BILD und Focus hat hochfliegen lassen, ist nun BILD der Frau dran. Die Medienmacker wollen doch nicht wahrhaben, dass die Rente 30 Jahre rückwirkend prüfen kann, das heißt, alle Arbeitsverhältnisse, inklusive sogenannte Freelancerrechnungen mit Start 1985 werden geprüft oder geschätzt und die Verlage müssen alles inklusive Lohnsteuern nachlatzen. So ist das in den deutschen Landen.

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