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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.





Achtung, ich bin seit Mitte Juni 2017 ohne Fernsehempfang. Damals hatte UnityMedia von analog auf digital umgestellt. Mein Gerät ist nicht digitalfähig. Der Kabelreceiver, den ich bei real gekauft hatte, UnityMedia stellte keinen zur Verfügung, darf nicht in Räumen mit Tabakgeruch betrieben werden. Nachbarn rauchen oft widerlich perverst, auch Drogen, das es anderen Nachbarn quasi schlecht wird. Gerüche, auch Ekel-BSE-Gammelfleisch Pupse, dringen durch die Etagen. Dann erlöscht die Garantie des Geräts automatisch. Implosionsgefahr. Digital-Fernseher mit 100 Hz-Technologie arbeiten auf Hypnose-EEG-Wellen der Pharma-Mafia und Psychiatrie-Forschung übrigens.

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Update1 Sigmar Gabriel & Düsseldorf stehen auf Krieg - Völkerstrafgesetzbuch NSU & RAF

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Veröffentlicht am : 12. Sep. 2014., 12:29:13 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Terrorismus | Leserzahl : 2509
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.

Vom deutschen deutschen Boden darf kein Krieg ausgehen. Keiner darf das friedliche Leben der Völker stören. Aber wenn es um Waffen geht, werden Politiker wie Fußball-Hooligans. Sie stehen auf Waffen und wollen Krieg. Und sind per Gesetz direkt unter Strafe zu stellen. Doch die Staatsanwaltschaften wirken wie hörige Dummköpfe. Für Krieg machen sogar gesetzliche Sozialversicherungen, Krankenkassen und gesetzliche Unfallversicherungen alles, wenn der Politiker vom Sachbearbeiter angehimmelt wird. Update1: 15. September 2014 Waffen sind für Dummköpfe da, denn die meisten sind sowieso verboten. Aber was hat das alles mit NSU und RAF zu tun und überhaupt, ISIS ist seit 2004 in deutschland bekannt, Al Qaeda-ähnliche Aktivitäten auch, doch die deutschen Konvertiten sorgen lieber für Kriegsszenarien in Irak oder Syrien. Who's the boss und wo ist das richtige Gericht.


Das Handelsblatt informierte im heuten Morgen-Newsletter über Folgendes

 

Das große Comeback vom Krieg - ein lukratives Geschäft

 

Freitag, 12. September 2014

Guten Morgen Frau Crämer,
(...)

Die weltweite Renaissance des Krieges ist von allen Gegenwartserscheinungen die schmerzlichste - und die lukrativste. Von letzterem Aspekt will nun auch der Rüstungskonzern Rheinmetall in Düsseldorf profitieren. Vorstandschef Armin Papperger führt derzeit Geheimverhandlungen mit Thyssen-Krupp, EADS und Krauss-Maffei, um deren Rüstungsaktivitäten rauszukaufen und zu einem nationalen Champion zu verschmelzen. Unsere Titelgeschichte ist Pflichtlektüre für viele, aber nicht für Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Der kennt die Fusionspläne nicht nur - er unterstützt sie. http://kompakt.handelsblatt-service.com/ff/ch.php?cmd=go508477749&vas=105071099

 

Auszug-Ende

 

Ja Düsseldorf, hier kaufen sie alle ein, auch früher Afghanistan und mal Osama Bin Laden offiziell für Afghanistan. Die Waffe ist das Gehirn des dummen Politikers. Beide haben meistens keins und leben fernab vom Gesetz.


Denn per UN Resolutionen, also der Vereinten Nationen und dem Völkerstrafgesetzbuches, darf es eigentlich keine Waffe geben, die einen Menschen verletzten kann. Mehr dazu wird noch genau ergänzt.


Der Lindner von der FPD & Kriegshörige in der VBG


Der ist ja auch etwaig so ein fieser. Von Westerwelle kennt man das ja auch. Krieg wollte er haben, dann flog die FDP gekonnt im hohen Bogen aus dem Bundstag. Liberale wollen Krieg?! Es sind wohl doch nur dumme Schwuchteln, die da bei der FPD wohl zu liberal das eigene Land gefährden wollen.


Die VBG, die gesetzliche Unfallversicherung, erscheint seit Jahren auch sehr kriegsnah und FPD-hörig. Einer der Sachbearbeiter ist zumindestens ein Namensvetter eines dortigen FPD-Lokalpolitikers, deshalb anscheinend lehnte die VBG absichtlich alle Versicherungsleistungen eines Berufsunfalls und zu Terrorismus gehörenden Attentatsfolgen ab. Denn die VBG will mit seinem Star namens FDP den Krieg.

 

Die VBG ist eine gesetzliche Versicherung, aber keine Privatversicherung. Aber sie benimmt sich wie: Das wäre ja blöd, wenn Täter gefaßt werden könnten und Herr Westerwelle nicht mehr mit dicker Waffe brillieren kann. Auch das Sozialgericht Düsseldorf steht auf Krieg - es ist so herrlich suizidal. Krieg ist gut für die Wirtschaft. Besonders für unser Rheinmetall.

 

Lindner - das Totenschiff


Nun ist es Sigmar Gabriel laut Handelsblatt. Noch so ein Kriegsbewahnter.  Da gehen Rheinmetall und Thyssen den Politikern sogar auf den Leim. Der Lindner von der FPD gilt ja eigentlich auch so seit langem als böse involviert. Getuschelt wurde mal über Attentate auf Autos, die auf den Lindner Parkplätzen stehen. Überhaupt galt mal bei Nachbarn des Lindner Hotels am Seestern in Düsseldorf das Hotel als das Totenhaus oder das Totenschiff.


Eigentlich ging es nur darum, dass das Hotel bei und nach Regen so dunkel von der Nässe ist, dass es bedrohlich wirkte. Auge in Auge mit dem Hotel - Nachbarn. Erstaunlicherweise ging es bei Attentaten mit etwaig terroristischen Tatverdächtigen, die dort in Hotelnähe auch wohnten, dass Hotelgäste per Teleskop in die Fenster der Nachbarhäuser spannten.


Angeblich, so die Gerüchteküche, galten bei einigen Hotelgästen, rotes Licht als Zeichen, dass dort im Nachbarhaus Prostitution betrieben wird. Wahrlich handelte es sich um eine Rotlichtlampe gegen  Sinusitis. Die Hauptattentate in Bezug auf USA, Gefahren für die Flugsicherheit, US Präsident Clinton, ERGO Nuttenreisen waren in einem anderen Hotel. Direkt um die Ecke.

 

FBI und US Außenministerium wurden hintergangen - das Justizministerium NRW auch

 

Das FBI wartete seit 2006 mal auf Ermittlungen und hoffte auch durch Mithilfe durch das FBI der US Botschaft in Berlin. Die war aber dann unterminiert worden.

 

Das US Foreign State Dept hoffte auf Ermittlungen und scheiterte ebenso an Deutschen. Das Justizministerium NRW hatte Ermittlungen angeordnet, doch für die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf ist Krieg wichtig, denn wer gegen Terroristen aussagt, wird in die Psychiatrie geschmissen. Denn Rheinmetall will Waffen verkaufen.

 

Männerclub

Der Rest ist wie eine dumme FDP-Schwuchtel und Dan Baer und Klitschko Fan-Dumm-Freak. Dan Bear ist ein US homosexueller Kriegstreiber, veröffentlicht oft Haßtiraden gegen fremde Länder und arbeitet bei der US Mission der OSZE in Österreich. Wiener Schmäh auf amerikanisch. So stellte man sich Homosexuelle und Waffenfreaks immer vor.


Leider hatte der Lindner Hotel Jüngling namens Lindner, FPD, mich kürzlich auf Twitter blockiert. So ist er doch negativ involviert und andere Hotelgäste waren etwaig auch Opfer. Ist es wirklich sein Schuldeingeständnis?

 

Immerhin konnte man im Lindner Hotel früher dort sehr lecker brunchen.

 

Bei Krieg zahlen meist die privaten Versicherungen nicht, weder Rechtsschutzversicherung, noch Krankenkasse, noch sonstige private Versicherungen. Achten Sie also auf das Kleingedruckte. Handeln Politiker vorsätzlich - zahlen die Versicherungen eigentlich so nicht je.

 

Die Sozialversicherungen dagegen müssen immer bezahlen und fachmedizinische Hilfe leisten.

 


Artikel 26

(1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

(2) Zur Kriegsführung bestimmte Waffen dürfen nur mit Genehmigung der Bundesregierung hergestellt, befördert und in Verkehr gebracht werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.


Bundesgesetz ist jedoch unterhalb des Völkerrechts.


Artikel 25

Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.

 

Update1: 15. September 2014, 21.25 Uhr


Das Völkerstrafgesetzbuch - Vorrang per Artikel 25 und 26 und was ist mit NSU ISIS und Journalisten?

 

Es wäre ja schön, wenn Gerichte nicht nur im eigenen Erfindungswahn und Alzheimerwahn sich befänden, sondern auch Jura richtig anwenden täten. Das Völkerstrafgesetzbuch wollte schon der NSU Richter Götzl nicht unbedingt annehmen.

 

Hier die wichtigsten Paragraphen und bei einigen Paragraphen fragt man sich, wie diese in Wahrheit anzuwenden sind:

 

http://www.gesetze-im-internet.de/vstgb/BJNR225410002.html

§ 1 Anwendungsbereich

Dieses Gesetz gilt für alle in ihm bezeichneten Straftaten gegen das Völkerrecht, für die in ihm bezeichneten Verbrechen auch dann, wenn die Tat im Ausland begangen wurde und keinen Bezug zum Inland aufweist.

§ 2 Anwendung des allgemeinen Rechts

Auf Taten nach diesem Gesetz findet das allgemeine Strafrecht Anwendung, soweit dieses Gesetz nicht in den §§ 1 und 3 bis 5 besondere Bestimmungen trifft.

 

Bei NSU und früher RAF schien es eher so, dass sie in Wahrheit auf Befehl vom Verfassungsschutz gehandelt haben.


§ 3 Handeln auf Befehl oder Anordnung

Ohne Schuld handelt, wer eine Tat nach den §§ 8 bis 14 in Ausführung eines militärischen Befehls oder einer Anordnung von vergleichbarer tatsächlicher Bindungswirkung begeht, sofern der Täter nicht erkennt, dass der Befehl oder die Anordnung rechtswidrig ist und deren Rechtswidrigkeit auch nicht offensichtlich ist.

§ 4 Verantwortlichkeit militärischer Befehlshaber und anderer Vorgesetzter

(1) Ein militärischer Befehlshaber oder ziviler Vorgesetzter, der es unterlässt, seinen Untergebenen daran zu hindern, eine Tat nach diesem Gesetz zu begehen, wird wie ein Täter der von dem Untergebenen begangenen Tat bestraft. § 13 Abs. 2 des Strafgesetzbuches findet in diesem Fall keine Anwendung.
(2) Einem militärischen Befehlshaber steht eine Person gleich, die in einer Truppe tatsächliche Befehls- oder Führungsgewalt und Kontrolle ausübt. Einem zivilen Vorgesetzten steht eine Person gleich, die in einer zivilen Organisation oder einem Unternehmen tatsächliche Führungsgewalt und Kontrolle ausübt.

 

Teilweise vermuteten einige Journalisten, dass bei der NSU der Bundesnachrichtendienst dahinterstecken könnte. Denn etwaig sind auch einige V-Männer oder Auftragskiller nun mal keine Freelancer : Update1 Freie Mitarbeiter beim Verfassungsschutz - Bundesregierung antwortet Zwang vom Chef ?

 

Unbeachtet bleibt oft jedoch, dass nun mal nicht jede Behörde eine ordentliche Behörde ist, also im Sinne von Gesetzeskonformität. Das Auswärtige Amt gab doch im letzten Jahr via der Bundesregierung bekannt, dass die BRD doch eigentlich das Deutsche Reich sei. Einige Täter konnten bei Kiesewetter & Kiesewetter wahrscheinlich NSU und NSA nicht unterscheiden, per Künstlersozialversicherungsgesetz bin ich eigentlich seit Mitte der 80er Jahre Bundesbeamtin, bekam immer noch nicht meine Beamtenbezüge, andere auch nicht  und per Bundesurlaubsgesetz gibt es gratis Urlaub, bekam auch so keiner trotz sogar Vorgabe der Vereinten Nationen seit 1948. Psychiater , die Düsseldorfer Polizei und die Düsseldorfer Generalstaatsanwaltschaft halten Al Qaeda und ISIS für eine Psychose oder Schizophrenie. Sie wollen Terrorismus nicht wahrhaben. ISIS tummelte sich schon 2004 in Deutschland herum, Wuppertal und Düsseldorf. Immerhin die Piratenpartei ist eher  gefährlich und die Linken, bleiben oft die Linken Säue.

 

 

§ 5 Unverjährbarkeit

Die Verfolgung von Verbrechen nach diesem Gesetz und die Vollstreckung der wegen ihnen verhängten Strafen verjähren nicht.


Die Realität


Bei § 1 scheitern schon einige. Sie nehmen an, nur im Ausland begangene Straftaten seien per Völkerstrafrecht in Deutschland verfolgbar. Andere meinen, es gäbe eine Verjährbarkeit. Es gibt einige, die melden sich bei langen Verjährungsfristen bevorzugt erst "nach" Ende der Frist - so wie die Staatsanwaltschaft Düsseldorf - oder dichten die regelmäßige Verjährung beträgt drei Jahre. Die Frist sei abgelaufen. Man mache das regelmäßig. In BGB-Verfahren kommt das oft vor. Bei schwerer Körperverletzung steht jedoch auch im BGB 197 dreißig Jahre drin - und somit gab der andere zu, regelmäßig ein Straftäter zu sein, so wie die Bäckerei Oehme in Düsseldorf. Die will Gehälter nicht bezahlen, Arbeitsschutz ist denen egal und verbackt etwaig Drogen in deren Produkten. Sonstige Verbrechen an Mitarbeitern ist denen auch egal.


Die Auflistung der §§§ ist lang, sei es Verbrechen gegen die Menschlichkeit, klassische Kriegsverbrechen oder mehr. Verbrechen gegen die Kunst und Künstler, ca. 180.000 sind in der Künstlersozialkasse eingetragene Künstler, Designer, Publizisten, Journalisten, Choreographen, und viele mehr stellen ein Kriegsverbrechen  laut Vereinte Nationen dar. Hier finden Sie eine grafische Aufbereitung. United Nations definieren Kriegsverbrechen & Völkermord


Waffen! Welche Waffen?

§ 12 Kriegsverbrechen des Einsatzes verbotener Mittel der Kriegsführung


(1) Wer im Zusammenhang mit einem internationalen oder nichtinternationalen bewaffneten Konflikt
1.
Gift oder vergiftete Waffen verwendet,
2.
biologische oder chemische Waffen verwendet oder
3.
Geschosse verwendet, die sich leicht im Körper des Menschen ausdehnen oder flachdrücken, insbesondere Geschosse mit einem harten Mantel, der den Kern nicht ganz umschließt oder mit Einschnitten versehen ist,
wird mit Freiheitsstrafe nicht unter drei Jahren bestraft.
(2) Verursacht der Täter durch eine Tat nach Absatz 1 den Tod oder die schwere Verletzung einer Zivilperson (§ 226 des Strafgesetzbuches) oder einer nach dem humanitären Völkerrecht zu schützenden Person, wird er mit Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren bestraft. Führt der Täter den Tod vorsätzlich herbei, ist die Strafe lebenslange Freiheitsstrafe oder Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren.


Völkermörder Politiker mit suizidalem Weltschmerz


Somit wäre die Bäckerei doch eigentlich ein Völkermörder mit seinen etwaigen Drogen in der Verkaufsware. Psychopharmaka, da diese alle in das Drogenressort der Drogenbeauftragten der BRD fallen, gelten ebenso als Völkermordwaffe und überhaupt Waffen oder Kugeln oder Messer, die den Körper beschädigen, sind ebenso verboten. Die Liste ist nicht abschließend, da die Regeln der Genfer Konvention Bestandteil ebenso sind.


Elektromagnetische Waffen wie Laser und Maser und Mikrowelle sind in Wahrheit auch verboten und Gehirnwellenveränderer auch, auch laut EU. Gedankenverbrechen sind nun mal verboten.


Aber die meisten lieben nun mal den MDAX wie der Axel Springer Verlag und seine MDAX Waffenkaschemme Rheinmetall. Es geilt sie auf, Roooaar Waffen ... der ultimative Orgasmus, Menschen zu töten. Bezahlt von Steuergeldern, waffengeilen Truppenuschis und Politikern - angehimmelt von der deutschen Presse.

Nix - im Hirn, aber Waffe haben dürfen? Das ist gegen das Gesetz. Aber trotzdem stehen deutsche Behörden und Politiker und auch die Künstlersozialkasse auf Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord. Deren Mitarbeiter sind so herrlich suizidal. Wollen sie in Wahrheit vom ihrem Weltschmerz endlich erlöst werden? Denn Hardcore Caligula und Kinderficker reicht denen ja nicht mehr aus.




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