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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

Fehlerstatus Umlaute Achtung Intelligence. 08. Juli 2018, 22.23 Uhr Aus Sicherheitsgründen wurden Dinge im Serverbereich von dem Hoster geändert. Plötzlich gehen in einigen Überschriftenlinks und Ressorts die Umlaute nicht mehr. Ich bin noch dran, werde eventuell Umlaute mit ae und ue ersetzen teilweise. Es betrifft nur die Überschriften und in Kategorie-Überschriften und noch andere Probleme, nicht die langen Textversionen.


Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Arbeitsrecht Beruf Jobcenter


1200 Leser Update3a Bezahltes Trolling im Web - Randalierer mit Arbeitgeber Zur Promotion von Drogen & illegalen psychoaktiven Substanzen & Gehaltsschuldner & Verbrechen gegen die Menschlichkeit

3500 Leser Update8 Arbeitsrecht & ISIS Nonnen & Muslima Jurastudentin & Kopftuchpersonal & EUGH
1200 Leser Demonstration in Düsseldorf - Duftmarke war Nervengift - es ging um Tariflohn und Gewerkschaftsstreit

Wegen vielen Sicherheitshinweise bitte nach unten scrollen, für die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschön.


Sicherheitshinweise für Düsseldorf eventuell auch deutschlandweit, Brandgefahr, Feuergefahr, fehlende Gartenbewässerung und Baumbewässerung, Klima-Terrorismus auch durch China und Huawei in Düsseldorf, absichtliche terroristische Klima-Veränderung, 21. Juli 2018, 23.12 Uhr Focus berichtete: Stadt DüsseldorfErhöhte Brandgefahr für Grasflächen, Felder und Wälder in Düsseldorf. Mehrere Brände ebenso gestern Nachmittag Blickrichtung Meerbusch-Krefeld von Düsseldorf Lörick aus.
Es ist mir heute aufgefallen, daß zahlreiche Grundstücke und öffentliche Grünanlagen in einem Chaos-Zustand sich befinden. Früher wies ich auf Twitter auf Gefahren hin und wurde gesperrt. Würden die Parterren-Bewohner bzw. Hausverwaltungen und Gärtner für ordentliche und viele Bewässerungen der Gärten und Grünanlagen sorgen und dementsprechend alles benässen, der Boden ist brandgefährlich zu trocken. Es ist so, als ob man sich mitten in Athen ohne Wasser im Hochsommer befinden täte.

Dies betrifft auch die Grünanlagen Greifweg, der Teich ist voller Algen (kann man als Düngemittel nutzen!), das Mäuerchen roch hin zum Teich - dort sonst Enten, voller Zigarettenqualm. Auch auf der Schießstraße waren etliche Grünanlagen samt Friedhofsbereiche im desolaten verbranntem Zustand durch Hitze und wahrscheinlich Fremdeinwirkung Marke Ausländer-Zigaretten.

Das Klima der Hitze ist unnatürlich dito die Trockenheit. Ursprünglich mal im Frühjahr mit ständigen unterirdischen Kabelbränden gestartet, um das Klima aufzuheizen. Auch aufgefallen sind etliche Ausländer, die eindeutig Giftzigaretten rauchen, ähnlich Brandgas oder so. Es erinnerte mich teilweise an trockene Luft in Algerien und an das trockene Gift-Geäst nach dem Pfingstmontagssturm 2014. Anscheinend versagen Hausmeister überall, auch vor Büroanlagen. Die Grünanlagen sind eher verbranntes Braunzeugs.
Dasselbe betrifft eventuell eine zu große Trockenheit in Wohnhäusern und die Hobby-Saunierer und Starkraucher der illegalen Zigarettenmafia, die eindeutig nicht je wohnfähig in einem normalen Wohngebäude sind und draußen mit Wonne ihre Brandzigaretten rauchen und drinnen auch.
Auch sonst fielen Büroleute auf, sogar Bäume vor deren Bürotüre zu vernachlässigen und weder die noch die kleinen Grünflächen, die eher aussehen wie verbranntes Gras, freiwillig zu gießen. Primär waren dort Ausländer überall. Es handelt sich um fast absichtliche Klima-Veränderung und eklige illegale Luftveränderung in der Stadt Düsseldorf, die mal im Rahmen von Terrorismus bereits Noember 2004 angekündigt worden sind. Es ist ähnlich eines Science Fiction Films. Da brachten die Aliens ihre eigene Drecksluft mit. Sie wollten sich heimisch fühlen. Das verstößt gegen Umweltgesetze und internationale Umwelt-Resolutionen und Klima-Kontrollen. Dreckspack brauchen wir nicht. Dankeschön.

Nicht vergessen also, die Flüchtlinge stehen also auf Rauchgas, Brandgas, angeblich Chinesen auf Flächenbrand und Brandrodung, eventuell ähnlich wie 11. September 2001, NYC, USA. Die sind Feuerteufel. Es geilt die und viele Ausländer auf, die sind schwerst Suchtkranke.
Die sind Team Nero, es geilt die sexuell auf, zu verbrennen und Burn Out so darzustellen. So wie hier im Haus, das brennt auch ständig samt Drogen und Giftzigaretten. Es geilt die auf ständig voller Hitze zu sein. Wie im Auto, Hochsommer und das stinkend noch voller Abgase. Die kennen nichts Anderes die Leute. Die sind Nervengiftsüchtige und Ekelsüchtige. Krieg macht die an.
Die Flüchtlingsshow, auch mit den vielen Toten über dem Mittelmeer, ist eigentlich eine einstudierte Show. Und die Chinesen, eher Kategorie Massenmörder, bestalken Deutsche über Jahrzehnte.
Die sind notgeile Anschwärmer. Die sind im ständigen Liebeswahn und Folterwahn und das über 30 Jahre auch, nur weil die gerne mal an den Titten von Deutschen nuckeln wollen. Auch sind Chinesen Wirtschaftsterroristen und foltern gerne das Objekt der Begierde. Ich bekam ein Job-Angebot vor ca. 14 Jahren von Huawei.
Ich lehnte ab, die sind Folterperverse, eigentlich wollen die eh nur nuckeln, heutzutage an deren Ekelzigaretten. Die sind Stalker und Ekelperverse, die foltern Deutsche so lange, bis diese einen Arbeitsplatz in Düsseldorf z.B. annehmen bei Huawei. Schwerstgefährliche Sittlichkeitsverbrecher-Mafia und Stalker auf allen Seiten dann plötzlich (etliche wiedererkannt, zufällig als ich mich bei Gewitter dort im Eingang unterstellte), über Jahrzehnte spionieren die notgeilen Chinesen einen aus, daher Stasi und Facebook. Ein Angrabsch-Volk.
Es wird Zeit, daß deren China-Mauer zerstört wird. Die wollen ja hier auch keine Grenzen. Die Mauer wird ja sowieso nur ein Copycat-Bau gewesen sein. Robbie Williams galt seit mindestens 2004 als Opfer von Asiaten und muslimischen Ärzten, die in Wahrheit nicht echte Ärzte waren. Der englische Sänger wurde übrigens sogar mit dem bereits toten Hollywood Schauspieler Robin Williams verwechselt. Er stand auf einer Mordsliste wie Alexis Arquette. Deshalb, da China eh nur Copycat ist, Terracotta kennt man von Italien, ursprünglich aus angeblich Pakistan, ist die China Mauer auch anscheinend nur Fake. Mohammed, Begründer der arabischen Pferdezucht, galt übrigens mal als Asiate. Ex-Präsident Gauck wies auf die Gefahren durch China hin. Die sind Grabsch-Eklige und Nuckelfies-Süchtige an Ekelzigaretten. Die halten sich für Obergott im fremden Land. Die sind eher Sittlichkeitsverbrecher und gaffen vorher jahrelang. Notgeiles Pack, deshalb teilen die gerne fies mit Ekelfolter aus. Kleine unreuige Pimpfe, der untersten Kaste. Gesund für das Qi ist das also alles nicht, was die Chinesen da tun. Copycat-Asiaten.



20. Juli 2018, 13.18 Uhr, Strafanzeige gegen das Bundesverfassungsgericht gestellt, STGB 130 und 138, Volksverhetzung, Inquisition, Psychiatrie und ARD und ZDF ... und ... Osama Bin Laden hatte Recht, die Christen sind wieder die Crusaders. Er hatte US Präsident Bush darauf hingewiesen, nicht mehr auf die Christen und deren mittelalterliches Benehmen hinzuweisen. Evangelische und Katholische gelten seit Ewigkeiten als absolut sadistische Missionierer und Nazi-Holocaust-Fans. mehr wird noch ergänzt und unten die Sicherheitshinweise auch dann in News aktualisiert. Bald mehr.


Sicherheitshinweis, Ausländer in der BRD, alte BRD, DDR hat laut Bundesverfassungsgericht und Einigungsvertrag § 9 weiterhin das DDR Strafgesetzbuch als rechtswirksam. Wir hier in der alten Bundesrepublik Deutschland habe das BRD STGB, Terrorismus, Völkerrecht, 15. Juli 2018, 21.48 Uhr Es sei noch einmal immer wieder darauf hingewiesen, daß das Völkerrecht Grenzen erlaubt und diese eigentlich gesetzlich vorschreibt, das nennt man staatliche Souveränität. Sonst könnten die Staaten ja aufgelöst werden.
Hier ist nicht Türkei, nicht Kurdistan, nicht USA tut auf dumm und hält sich mal wieder nicht an die kaufmännischen Geschäftsgebahren, hier ist nicht England - nur Business bis zum Mittagessen, wir trinken keine Pints of Beer zum Lunch, wir halten auch nicht stundenlang Siesta zur Mittagspause wie die Spanier. Hier ist zwar viel Scheiße, aber nicht Schland-oh-Schland für Scheißkackland, sondern die Bundesrepublik Deutschland. Staatsgrenzen sind dafür da, dem Völkerrecht gerecht zu werden. Deutschland, Frankreich, England, etc pp - Schengen heißt in Wahrheit noch mehr Grenzer als zuvor. Aber die DDR, bekannt als Überfaller auf die Militärstadt West Berlin, kommt ja noch immer aus dem Grabschen nicht raus, und spannt noch immer, sogar außerhalb des FKK-Strandes, dito benehmen sich viele andere wie ein siffiges Oberarschpack aus fremden Welten. Eigenlich wie früher die Türken beim SSV bei C&A am Wühltisch.
Für BRD-Deutsche sei gesagt, Bundesamt für Katastrophenschutz - Zivilbevölkerung: Deutsche dürfen im Notfall nur zu deutschen Ärzten gehen. Das ist seit 2001 so. Die Ausländer sind damals schon als Scheißkack aufgeflogen, etliche sprachen auch vor einigen Jahren in der Uniklinik Düsseldorf trotz Arztkittel keinerlei Deutsch, hatten keinerlei Fachwissen, andere Praxistussen oder Ausländer in anderen Praxen flogen auf, Staatsfeind zu sein, Angriffskrieger gegen die Bundesrepublik Deutschland.
Bitte verbrechen Sie weniger, ich hänge nun schon 30 News und Updates zurück. Denken Sie daran, die Polizei ist nur ein Kostümklon des frivolen dummen Ausgehens. Die hatten die Kleinanzeigen in Düsseldorfer Stadtmagazinen vor 35 Jahren nicht verstanden. Die Polizisten so las ich vor einiger Zeit, bezeichnen die Tatverdächtigen aktuell oft noch immer als Klienten, Polizeikunden, "ah da ist ja unser Patient". Die Polizisten sind eventuell neurologisch Behinderte z.B. der Graf-Recke-Stiftung "ambulantes betreutes Wohnen", Düsseldorf. Die bezeichnen die Betreuten und Patienten auch als Klienten oder Kunden. Die Polizei bezeichnet ja gerne Landeskliniken als ihr Klinikum (Pyschiatrie, laut Landesverfassung NRW Artikel 18 Absatz 2 ist Landschaftsverband Rheinland nur für Museen, Denkmalpflege da), Landeskliniken gibt es hier gar nicht in NRW. Das heißt Vertragskrankenhäuser, Hochschulkliniken, aber nicht je Landesklinik. Die sind also Fernsehaffen oder Kunden der religiösen Stiftungen. Die Feuerwehr dagegen ist abspritzgeil, aber hat es nur bis zum Feuerroten Spielmobil geschafft. Sie spielt nur Feuerwehr.
Es werden aktuell Aufnahmelager gesucht für derartige Polizei und Feuerwehr, und Vermißtenanzeigen gestellt, wo die echten denn hin sein könnten.

Sicherheitshinweis, Düsseldorf, Deutschland, 15. Juli 2018, 14.32 Uhr Denken Sie bitte daran, daß die Partei "Die Grünen" primär nur für Drogen waren, egal in welcher Form, Heroin, LSD, Cannabis und alles zupesten wollten. Umweltschutz und Naturschutz, Wasserschutz und Gesundheit samt Tierschutz war denen in Wahrheit immer egal. Hier im Haus stehen die auch am liebsten auf grüne Drogen, Pisse und Kot, andere Form von Shit. Zu den Kannibalen in Düsseldorf und Aasfressern komme ich noch später in "Survival in Düsseldorf.

So fielen die Grünen bereits bei Parteigründung auf, auch so ca. 40 Jahre her. Drogenbande, die auf Öko-Müsli tun, bloß keine Konservierungsstoffe nutzen, damit Louis Pasteur vergessen wird und die Zeit der großen Schwarzen Pest und anderen Seuchen wieder da sind. Die Grünen wurden quasi zur Pharma-Holocaust-Mafia. Die wollten immer nur ein A für Anarchie Drogenland als Bundesrepublik Deutschland haben, nicht je was Gesetzeskonformes. Ein Partyluder Syphilis Acciiid Acciiiiiddd Tekkno Partyland ar von denen nur gewünscht, mit Bundestags-Klugscheiß ohne Verfassungskonformität, mit späterer After Hour und Ambient. Immerhin, die ISIS Freaks, Türken und Kurden finden es toll, die stinken mit ihren Mottenkugeln dazu, die Ostblockleute mit Rattengift und Novatschok und die Chinesen mit Mun-Sektengiftzeugs. Willkommen in Deutschland! Die Rentner sind dazu gerne eine Pisse-Rollator-Mannschaft, der Rest liebt gerne Scheiße, raucht und säuft, ist neidisch auf jeden Hund, der überall an einem Haufen schnüffeln darf und eifersüchtig auf Fohlen, die die Scheiße der Mutterstute frißt. Folsäure ist darin, der Rest ist Lachgas-Opfer. Hauptsache Scheiße machen und viele fallen gerne mit Sepsis und stinkenden Achselhöhlen auf. Die Anarchie der Weed Grünen.

Sicherheitshinweis, Terrorismus, Lebensgefahren, betrifft alle Zivilgerichte in Düsseldorf und deutschlandweit und auch die Landesbank-Berlin, 07. Juli 2018, 15.16 Uhr ZPO 78 Absatz 3 bedeutet, wer einen echten Richter oder Urkundsbeamten haben will, benötigt keine Rechtsanwälte, identisch mit 101 GG und 103 des Grundgesetzes. In der Sache Landesbank Berlin (weiter runterscrollen), wurden die Landeswappen auf den Anschreiben gefälscht, kein Richter unterschrieb, kein Siegel. Ich rügte und bekam als Antwort, daß ZPO 78 Absatz 3 nicht einschlägig sei. Mein Einspruch sei nicht gültig, weil das Verfahren weder vor einem ersuchten und beauftragten Richter stattfand noch einen Urkundsbeamten. Ein Call Center Babe Gericht. Terroristen und gewerbliche Drückerkolonnen.


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Update1 Sigmar Gabriel & Düsseldorf stehen auf Krieg - Völkerstrafgesetzbuch NSU & RAF

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Veröffentlicht am : 12. Sep. 2014., 12:29:13 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Terrorismus | Leserzahl : 2640
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Vom deutschen deutschen Boden darf kein Krieg ausgehen. Keiner darf das friedliche Leben der Völker stören. Aber wenn es um Waffen geht, werden Politiker wie Fußball-Hooligans. Sie stehen auf Waffen und wollen Krieg. Und sind per Gesetz direkt unter Strafe zu stellen. Doch die Staatsanwaltschaften wirken wie hörige Dummköpfe. Für Krieg machen sogar gesetzliche Sozialversicherungen, Krankenkassen und gesetzliche Unfallversicherungen alles, wenn der Politiker vom Sachbearbeiter angehimmelt wird. Update1: 15. September 2014 Waffen sind für Dummköpfe da, denn die meisten sind sowieso verboten. Aber was hat das alles mit NSU und RAF zu tun und überhaupt, ISIS ist seit 2004 in deutschland bekannt, Al Qaeda-ähnliche Aktivitäten auch, doch die deutschen Konvertiten sorgen lieber für Kriegsszenarien in Irak oder Syrien. Who's the boss und wo ist das richtige Gericht.


Das Handelsblatt informierte im heuten Morgen-Newsletter über Folgendes

 

Das große Comeback vom Krieg - ein lukratives Geschäft

 

Freitag, 12. September 2014

Guten Morgen Frau Crämer,
(...)

Die weltweite Renaissance des Krieges ist von allen Gegenwartserscheinungen die schmerzlichste - und die lukrativste. Von letzterem Aspekt will nun auch der Rüstungskonzern Rheinmetall in Düsseldorf profitieren. Vorstandschef Armin Papperger führt derzeit Geheimverhandlungen mit Thyssen-Krupp, EADS und Krauss-Maffei, um deren Rüstungsaktivitäten rauszukaufen und zu einem nationalen Champion zu verschmelzen. Unsere Titelgeschichte ist Pflichtlektüre für viele, aber nicht für Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Der kennt die Fusionspläne nicht nur - er unterstützt sie. http://kompakt.handelsblatt-service.com/ff/ch.php?cmd=go508477749&vas=105071099

 

Auszug-Ende

 

Ja Düsseldorf, hier kaufen sie alle ein, auch früher Afghanistan und mal Osama Bin Laden offiziell für Afghanistan. Die Waffe ist das Gehirn des dummen Politikers. Beide haben meistens keins und leben fernab vom Gesetz.


Denn per UN Resolutionen, also der Vereinten Nationen und dem Völkerstrafgesetzbuches, darf es eigentlich keine Waffe geben, die einen Menschen verletzten kann. Mehr dazu wird noch genau ergänzt.


Der Lindner von der FPD & Kriegshörige in der VBG


Der ist ja auch etwaig so ein fieser. Von Westerwelle kennt man das ja auch. Krieg wollte er haben, dann flog die FDP gekonnt im hohen Bogen aus dem Bundstag. Liberale wollen Krieg?! Es sind wohl doch nur dumme Schwuchteln, die da bei der FPD wohl zu liberal das eigene Land gefährden wollen.


Die VBG, die gesetzliche Unfallversicherung, erscheint seit Jahren auch sehr kriegsnah und FPD-hörig. Einer der Sachbearbeiter ist zumindestens ein Namensvetter eines dortigen FPD-Lokalpolitikers, deshalb anscheinend lehnte die VBG absichtlich alle Versicherungsleistungen eines Berufsunfalls und zu Terrorismus gehörenden Attentatsfolgen ab. Denn die VBG will mit seinem Star namens FDP den Krieg.

 

Die VBG ist eine gesetzliche Versicherung, aber keine Privatversicherung. Aber sie benimmt sich wie: Das wäre ja blöd, wenn Täter gefaßt werden könnten und Herr Westerwelle nicht mehr mit dicker Waffe brillieren kann. Auch das Sozialgericht Düsseldorf steht auf Krieg - es ist so herrlich suizidal. Krieg ist gut für die Wirtschaft. Besonders für unser Rheinmetall.

 

Lindner - das Totenschiff


Nun ist es Sigmar Gabriel laut Handelsblatt. Noch so ein Kriegsbewahnter.  Da gehen Rheinmetall und Thyssen den Politikern sogar auf den Leim. Der Lindner von der FPD gilt ja eigentlich auch so seit langem als böse involviert. Getuschelt wurde mal über Attentate auf Autos, die auf den Lindner Parkplätzen stehen. Überhaupt galt mal bei Nachbarn des Lindner Hotels am Seestern in Düsseldorf das Hotel als das Totenhaus oder das Totenschiff.


Eigentlich ging es nur darum, dass das Hotel bei und nach Regen so dunkel von der Nässe ist, dass es bedrohlich wirkte. Auge in Auge mit dem Hotel - Nachbarn. Erstaunlicherweise ging es bei Attentaten mit etwaig terroristischen Tatverdächtigen, die dort in Hotelnähe auch wohnten, dass Hotelgäste per Teleskop in die Fenster der Nachbarhäuser spannten.


Angeblich, so die Gerüchteküche, galten bei einigen Hotelgästen, rotes Licht als Zeichen, dass dort im Nachbarhaus Prostitution betrieben wird. Wahrlich handelte es sich um eine Rotlichtlampe gegen  Sinusitis. Die Hauptattentate in Bezug auf USA, Gefahren für die Flugsicherheit, US Präsident Clinton, ERGO Nuttenreisen waren in einem anderen Hotel. Direkt um die Ecke.

 

FBI und US Außenministerium wurden hintergangen - das Justizministerium NRW auch

 

Das FBI wartete seit 2006 mal auf Ermittlungen und hoffte auch durch Mithilfe durch das FBI der US Botschaft in Berlin. Die war aber dann unterminiert worden.

 

Das US Foreign State Dept hoffte auf Ermittlungen und scheiterte ebenso an Deutschen. Das Justizministerium NRW hatte Ermittlungen angeordnet, doch für die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf ist Krieg wichtig, denn wer gegen Terroristen aussagt, wird in die Psychiatrie geschmissen. Denn Rheinmetall will Waffen verkaufen.

 

Männerclub

Der Rest ist wie eine dumme FDP-Schwuchtel und Dan Baer und Klitschko Fan-Dumm-Freak. Dan Bear ist ein US homosexueller Kriegstreiber, veröffentlicht oft Haßtiraden gegen fremde Länder und arbeitet bei der US Mission der OSZE in Österreich. Wiener Schmäh auf amerikanisch. So stellte man sich Homosexuelle und Waffenfreaks immer vor.


Leider hatte der Lindner Hotel Jüngling namens Lindner, FPD, mich kürzlich auf Twitter blockiert. So ist er doch negativ involviert und andere Hotelgäste waren etwaig auch Opfer. Ist es wirklich sein Schuldeingeständnis?

 

Immerhin konnte man im Lindner Hotel früher dort sehr lecker brunchen.

 

Bei Krieg zahlen meist die privaten Versicherungen nicht, weder Rechtsschutzversicherung, noch Krankenkasse, noch sonstige private Versicherungen. Achten Sie also auf das Kleingedruckte. Handeln Politiker vorsätzlich - zahlen die Versicherungen eigentlich so nicht je.

 

Die Sozialversicherungen dagegen müssen immer bezahlen und fachmedizinische Hilfe leisten.

 


Artikel 26

(1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

(2) Zur Kriegsführung bestimmte Waffen dürfen nur mit Genehmigung der Bundesregierung hergestellt, befördert und in Verkehr gebracht werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.


Bundesgesetz ist jedoch unterhalb des Völkerrechts.


Artikel 25

Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.

 

Update1: 15. September 2014, 21.25 Uhr


Das Völkerstrafgesetzbuch - Vorrang per Artikel 25 und 26 und was ist mit NSU ISIS und Journalisten?

 

Es wäre ja schön, wenn Gerichte nicht nur im eigenen Erfindungswahn und Alzheimerwahn sich befänden, sondern auch Jura richtig anwenden täten. Das Völkerstrafgesetzbuch wollte schon der NSU Richter Götzl nicht unbedingt annehmen.

 

Hier die wichtigsten Paragraphen und bei einigen Paragraphen fragt man sich, wie diese in Wahrheit anzuwenden sind:

 

http://www.gesetze-im-internet.de/vstgb/BJNR225410002.html

§ 1 Anwendungsbereich

Dieses Gesetz gilt für alle in ihm bezeichneten Straftaten gegen das Völkerrecht, für die in ihm bezeichneten Verbrechen auch dann, wenn die Tat im Ausland begangen wurde und keinen Bezug zum Inland aufweist.

§ 2 Anwendung des allgemeinen Rechts

Auf Taten nach diesem Gesetz findet das allgemeine Strafrecht Anwendung, soweit dieses Gesetz nicht in den §§ 1 und 3 bis 5 besondere Bestimmungen trifft.

 

Bei NSU und früher RAF schien es eher so, dass sie in Wahrheit auf Befehl vom Verfassungsschutz gehandelt haben.


§ 3 Handeln auf Befehl oder Anordnung

Ohne Schuld handelt, wer eine Tat nach den §§ 8 bis 14 in Ausführung eines militärischen Befehls oder einer Anordnung von vergleichbarer tatsächlicher Bindungswirkung begeht, sofern der Täter nicht erkennt, dass der Befehl oder die Anordnung rechtswidrig ist und deren Rechtswidrigkeit auch nicht offensichtlich ist.

§ 4 Verantwortlichkeit militärischer Befehlshaber und anderer Vorgesetzter

(1) Ein militärischer Befehlshaber oder ziviler Vorgesetzter, der es unterlässt, seinen Untergebenen daran zu hindern, eine Tat nach diesem Gesetz zu begehen, wird wie ein Täter der von dem Untergebenen begangenen Tat bestraft. § 13 Abs. 2 des Strafgesetzbuches findet in diesem Fall keine Anwendung.
(2) Einem militärischen Befehlshaber steht eine Person gleich, die in einer Truppe tatsächliche Befehls- oder Führungsgewalt und Kontrolle ausübt. Einem zivilen Vorgesetzten steht eine Person gleich, die in einer zivilen Organisation oder einem Unternehmen tatsächliche Führungsgewalt und Kontrolle ausübt.

 

Teilweise vermuteten einige Journalisten, dass bei der NSU der Bundesnachrichtendienst dahinterstecken könnte. Denn etwaig sind auch einige V-Männer oder Auftragskiller nun mal keine Freelancer : Update1 Freie Mitarbeiter beim Verfassungsschutz - Bundesregierung antwortet Zwang vom Chef ?

 

Unbeachtet bleibt oft jedoch, dass nun mal nicht jede Behörde eine ordentliche Behörde ist, also im Sinne von Gesetzeskonformität. Das Auswärtige Amt gab doch im letzten Jahr via der Bundesregierung bekannt, dass die BRD doch eigentlich das Deutsche Reich sei. Einige Täter konnten bei Kiesewetter & Kiesewetter wahrscheinlich NSU und NSA nicht unterscheiden, per Künstlersozialversicherungsgesetz bin ich eigentlich seit Mitte der 80er Jahre Bundesbeamtin, bekam immer noch nicht meine Beamtenbezüge, andere auch nicht  und per Bundesurlaubsgesetz gibt es gratis Urlaub, bekam auch so keiner trotz sogar Vorgabe der Vereinten Nationen seit 1948. Psychiater , die Düsseldorfer Polizei und die Düsseldorfer Generalstaatsanwaltschaft halten Al Qaeda und ISIS für eine Psychose oder Schizophrenie. Sie wollen Terrorismus nicht wahrhaben. ISIS tummelte sich schon 2004 in Deutschland herum, Wuppertal und Düsseldorf. Immerhin die Piratenpartei ist eher  gefährlich und die Linken, bleiben oft die Linken Säue.

 

 

§ 5 Unverjährbarkeit

Die Verfolgung von Verbrechen nach diesem Gesetz und die Vollstreckung der wegen ihnen verhängten Strafen verjähren nicht.


Die Realität


Bei § 1 scheitern schon einige. Sie nehmen an, nur im Ausland begangene Straftaten seien per Völkerstrafrecht in Deutschland verfolgbar. Andere meinen, es gäbe eine Verjährbarkeit. Es gibt einige, die melden sich bei langen Verjährungsfristen bevorzugt erst "nach" Ende der Frist - so wie die Staatsanwaltschaft Düsseldorf - oder dichten die regelmäßige Verjährung beträgt drei Jahre. Die Frist sei abgelaufen. Man mache das regelmäßig. In BGB-Verfahren kommt das oft vor. Bei schwerer Körperverletzung steht jedoch auch im BGB 197 dreißig Jahre drin - und somit gab der andere zu, regelmäßig ein Straftäter zu sein, so wie die Bäckerei Oehme in Düsseldorf. Die will Gehälter nicht bezahlen, Arbeitsschutz ist denen egal und verbackt etwaig Drogen in deren Produkten. Sonstige Verbrechen an Mitarbeitern ist denen auch egal.


Die Auflistung der §§§ ist lang, sei es Verbrechen gegen die Menschlichkeit, klassische Kriegsverbrechen oder mehr. Verbrechen gegen die Kunst und Künstler, ca. 180.000 sind in der Künstlersozialkasse eingetragene Künstler, Designer, Publizisten, Journalisten, Choreographen, und viele mehr stellen ein Kriegsverbrechen  laut Vereinte Nationen dar. Hier finden Sie eine grafische Aufbereitung. United Nations definieren Kriegsverbrechen & Völkermord


Waffen! Welche Waffen?

§ 12 Kriegsverbrechen des Einsatzes verbotener Mittel der Kriegsführung


(1) Wer im Zusammenhang mit einem internationalen oder nichtinternationalen bewaffneten Konflikt
1.
Gift oder vergiftete Waffen verwendet,
2.
biologische oder chemische Waffen verwendet oder
3.
Geschosse verwendet, die sich leicht im Körper des Menschen ausdehnen oder flachdrücken, insbesondere Geschosse mit einem harten Mantel, der den Kern nicht ganz umschließt oder mit Einschnitten versehen ist,
wird mit Freiheitsstrafe nicht unter drei Jahren bestraft.
(2) Verursacht der Täter durch eine Tat nach Absatz 1 den Tod oder die schwere Verletzung einer Zivilperson (§ 226 des Strafgesetzbuches) oder einer nach dem humanitären Völkerrecht zu schützenden Person, wird er mit Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren bestraft. Führt der Täter den Tod vorsätzlich herbei, ist die Strafe lebenslange Freiheitsstrafe oder Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren.


Völkermörder Politiker mit suizidalem Weltschmerz


Somit wäre die Bäckerei doch eigentlich ein Völkermörder mit seinen etwaigen Drogen in der Verkaufsware. Psychopharmaka, da diese alle in das Drogenressort der Drogenbeauftragten der BRD fallen, gelten ebenso als Völkermordwaffe und überhaupt Waffen oder Kugeln oder Messer, die den Körper beschädigen, sind ebenso verboten. Die Liste ist nicht abschließend, da die Regeln der Genfer Konvention Bestandteil ebenso sind.


Elektromagnetische Waffen wie Laser und Maser und Mikrowelle sind in Wahrheit auch verboten und Gehirnwellenveränderer auch, auch laut EU. Gedankenverbrechen sind nun mal verboten.


Aber die meisten lieben nun mal den MDAX wie der Axel Springer Verlag und seine MDAX Waffenkaschemme Rheinmetall. Es geilt sie auf, Roooaar Waffen ... der ultimative Orgasmus, Menschen zu töten. Bezahlt von Steuergeldern, waffengeilen Truppenuschis und Politikern - angehimmelt von der deutschen Presse.

Nix - im Hirn, aber Waffe haben dürfen? Das ist gegen das Gesetz. Aber trotzdem stehen deutsche Behörden und Politiker und auch die Künstlersozialkasse auf Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord. Deren Mitarbeiter sind so herrlich suizidal. Wollen sie in Wahrheit vom ihrem Weltschmerz endlich erlöst werden? Denn Hardcore Caligula und Kinderficker reicht denen ja nicht mehr aus.




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Kinder und Jugendliche leiden öfter an Ohnmachtsanfällen berichtet der Bundesverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ). Diese Kreislaufstörungen seien jedoch in der Entwicklung völlig normal und zumeist liegt keine Herzkrankheit vor. Kinder, die lange stehen oder von einer sitzenden Position in eine stehende wechseln, können besonders rasch umkippen. Diese Störungen lassen sich meist ohne Medikamente beheben. Ein Arztbesuch zur ärztlichen Abklärung ist trotzdem wichtig.


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