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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Medien Entertainment Presse , die Nachrichten der letzten 7 Tage von Achtung Intelligence kommen was später, die suchtkranken Starkraucher hier im Wohnhaus hatten mal wieder alles in meiner Wohnung mitvermieft, dito der Gestank von anderen Wohnung mit fauler Milch. Die Nachbarn können weder ohne Suchtnuckel noch ohne Faulessen leben.

Platz 1 Gesundheit - Menstruation Haemophilie und Willebrand-Syndrom

Platz 2 Update5 Al Qaeda Psychiater & die Bande der USA & Merkel - ist Barack Obama Fake?
Platz 3 Update42 Helpster Gehaltsschulden & Holtzbrinck Verlag insolvent? Amtsgericht Düsseldorf & 0 Strafverfahren & Costa Canaria & Flughafenbrand Düsseldorf
Runner Up Update7 Nazi Diktatur von Merkel Bundesregierung & Bundesverfassungsgericht & aktueller Holocaust

Gestern neu: Update1 Bundesfinanzminister Schäuble lobt den Zoll - doch der versagt in Wahrheit - und bei Ware made in China

Update21 Der Öffentlich-Rechtliche Sender WDR wurde Privatsender - fordert aber Pflicht-Abogebühren via Rundfunkbeitragsservice von allen Einwohnern - bricht Urteile des Bundesverfassungsgericht - sind illegal nicht gratis - keine Pflicht-Grundversorgung - brechen Arbeitsrecht - Sozialrecht - Lohnsteuerrecht - WDR Ombudsmann wurde Opfer

Wegen langen Sicherheitshinweisen, scrollen Sie bitte runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten. Vermissen Sie News, die Sie gerade nicht erreichen können, ich update seit einiger Zeit drei verschiedene News. Wurde Ihre gewünschte Nachricht, nicht als gelöscht unterhalb der Statistik rechts gemeldet, ist diese noch immer in Bearbeitung. - bitte begehen Sie weniger - besser noch gar keine Verbrechen. Es gilt das STGB, eigentlich wegen 25 GG das Völkerstrafgesetzbuch auch. Dankeschön.

Sicherheitshinweis, Stellenangebot, Gesundheit, Heilberufsgesetz = Verwaltungsrecht, Konvertierung eines Wohnhauses in ein Krankenhaus mit Intensivstation besonders für nuckelsüchtige stinkende Raucher, Junkies, Geschlechtskranke, Ekelgeruchsfans mit Blutallüren, 21. Oktober 2019, 08.13 Uhr Das Wohnhaus Wickrather Str. 43, Düsseldorf, möchte rasch in ein Krankenhaus konvertiert werden, dafür werden Spezialisten gesucht.
Hier wohnen primär Starksuchtkranke, die Verbrechen lieben und begehen. Oft riecht es sogar in Nachbarswohnungen durch die Junkies nach Raucherraum von Psychiatrien oder nach Krankenhausekelgeruch. Gammelfleischgeruch samt Menschenfleisch mit Blut erinnern an eine blutrünstige OP. Der Gestank, teilweise Klostergruftgeruch, sind widerwärtigst. Bis auf ich, stört sich keiner an dem Ekel durch die Stinker und Suchtkranken. Da die Schön Klinik, nur geradeaus links, so 20 Minuten zu Fuß entfernt fast ist, oft nicht hilft, deren Personal ist Fake, deren PflegerINNEN weisen regelmäßig Patienten und Notfälle ab und die katholische missio e.V. sonst als bumsfideler Ostblockpuff-Fan bekannt ist, gerne hier ein stinkendes Heim für perverse Leute machen wollten, mögen die doch bitte dann das Areal konvertieren und mir dann die 2 Millionen Euro noch ausbezahlen. Die Bewohner samt Eigentümer sind anscheinend primär für ein Knastkrankenhaus oder ein geschlossenes Heim geeignet, besonders wegen Eigentumsentzug, Vernichtung von Mietwohnungen auch und Starkverluste. Die Stadt Düsseldorf stinkt gerne und ist primär nur für klerische Dummtröten geeignet oder Ostblock-Bordelle, Junkies, Alkies, Stinker und Asiaten. Für Westdeutsche ist Düsseldorf nicht geeignet, das Naturschutzgebiet ist nicht geeignet für hundelose Personen und für nicht-Ostblock-Zossen.


Sicherheitshinweis, Correctiv, Aktien, Börse, 55 Milliarden Meldungen, Ermordung von Massoud, Afghanistan, USA, 11. September 2001, USA, NYC, Pentagon, Lügenpresse, Dumme Aktionäre auf Hinterwäldler, gefährlichste Stars, 21. Oktober 2018, 06.26 Uhr Ich las nur einen Miniteil eines Artikels auf einer ARD Website. Das Correctiv stammt eigentlich aus ca. 2004 und die sind KEINE Fachpresse. Es gibt noch so einen Rechercheverbund, die auch ziemlich eher mickrig wirken, was andere alleine schaffen und eh schon so immer bekannt war, weil früher nämlich die Aktienunternehmen es selber immer erzählt haben und einige Journalisten gerne fantasievolle Geschichtchen erfanden, anstatt die Wahrheit. Ich erinnere die Profis an die EM.TV PK im Bayerischen Hof mit dem Kloiber in Bezug auf die Absichtserklärung. Ich war damals für DER SPIEGEL dort. Auch der mdr war ein bekannter Aktienzocker, ein öffentlich-rechtlicher Sender.
EM.TV - von den volldummen Musikfans als Europa MTV Sender gehalten und deswegen mich überfallen ließen - hatte eine höhere Marktkapitalisierung als die Deutsche Lufthansa vor fast 20 Jahren. Nämlich einen Wert von über 40 Milliarden DM, also über 20 Milliarden Euro. Später fielen die Autorennleute der Formel 1 (auch Teil von EM.TV) - von anderen Deppen für die alte WDR Musiksendung Formel 1 gehalten - Triebtäter zu sein. Bei dem Rennteam Toyota hatte ich verschiedene Jobs angeboten bekommen, Formel 1 Pressechefin für Consumer Press, Hospitality Chefin (andere erfanden daraus Krankenhaus-Chefin) und mehr. Ich sagte eigentlich primär ab wegen Stalkinggefahren und Attentatsgefahr gegen mich. Das Team Toyota wies sogar auf gefährliche Journalisten beim Gespräch hin.
Auch die Ermordung von Massoud, 09. September 2001, geht quasi auf das Konto der Presse zurück und die wollte danach auch nicht die Wahrheit haben. Massoud war ein Freiheitskämpfer in Afghanistan und hätte damals schon für Frieden sorgen können, doch die Unglücksgeilies, egal ob Psychiater oder Presse, wollten lieber weiterhin jahrelang Krieg. Daraus folgte dann der 11. September 2001 in NYC, auf die World Trade Center, Pentagon und beinahe auf das Weiße Haus, Washington DC. Andere Dumme hielten das Weiße Haus für ein Verwaltungsgebäude der Psychiatrie in Düsseldorf "Grafenberg".
Es handelt sich primär also um fiktionale Presse, die sich gerne eins ausdenkt, die sich an Unglücken aufgeilen, wie die Welt der Psychiatrie und Therapeuten auch. Die Journalisten können oft auch nichts, also wirklich null Bildung. Die Ressortchefs und Chefredakteure sagen ja oft "na dann schreibste irgendwas" - das ist dann auch Irgendwas, was dann gedruckt da steht.
Die Presse ist primär übrigens KEINE in Wahrheit. Das sollte bei allen Schulwissen sogar noch sein. Die Presse untersteht dem Verwaltungsrecht und hat eine öffentliche Funktion in fast allen Bundesländern der BRD. Sie muß als sogenannte vierte Macht und Behörde laut Landesrechten, obwohl nur 3 im Grundgesetz stehen (Judikative Exekutive Legislative), eine echte Behörde sein, sei es beamtet oder TVÖD. Sind die aber nicht. Die sind lieber nur privat, private Firmen, - also Irgendwer, nicht aber ein echtes Sprachrohr der gesetzlichen Presse. Ach ja die Krankenkassen waren auch oft damals fiese Spekulanten. Deshalb sind die 55 Milliarden, über die man auf der ARD Webseite las, die das Correctiv gefunden habe, absolut lächerlich und quasi nur ein Unternehmen betreffend. Daß mit den Krankenkassen war auch schon immer bekannt und vor fast 20 Jahren auch immer veröffentlicht worden. Einiges ging bei einigen männlichen Journalisten auf deren Bundeswehr-Zeit zurück, daß die dann viele Jahre später lieber logen. Andere waren anscheinend DDR unterminierte.

Eigentlich waren die Banker und Broker oft notgeil, und jünger als man dachte, sie alle haben oft viel Fantasie, die Presse auch und irgendwie sollte man das noch einmal wegen den Insidergeschäften, von mir schon so vor weit über 10 Jahren ausgesagt, mal klären.
Grundsätzlich hatten Polizei, Staatsanwaltschaften und der Rest keine Ermittlungsbock. Die arschen gerne herum und spielen Fernsehen oder so. 55 Milliarden ist eher zu niedrig die Summe. Der Crash des NEMAX ist ein Teil davon, die Anekdoten von ex-RTL Chef Thoma über Kirch Media (SAT1-Pro7 etc) auch, Lehman Brothers Krise, sagte ich quasi live per Email / FAX aus, das war auch allen scheißegal. Die Behörden geilen sich an Crashes - die von der Presse künstlich hochgeschaukelt werden und quasi orchestriert werden.
Der Aktienmarkt und die Finanzgeschäfte unterstehen übrigens nicht Bundesrecht, sondern sind laut Grundgesetz Landesrecht in 74 GG. Natürlich sind EU-Recht und UN-Recht höher. Da fliegt dann auf, eigentlich war ja mal so alles wieder nicht erlaubt und der Rest war von den Grundrechten des Grundgesetzes auch nicht so legal. Aber wie war das noch - legal illegal scheißegal. Hauptsache Schampus und Kaviar und tolle Yachten.


Sicherheithinweis, ongoing Holocaust, Terrorismus, MIPCOM 2018, 11. September 2001, NYC, WTC, Pentagon, USA, Lebensgefahr, Attentate auf Film, Funk, Fernsehen, Musiker, Presse, BETAFILM, ZDF Enterprises, Handelsblatt, SZ, dpa, Blickpunkt Film, Köln, Cannes, Düsseldorf, Berlin, kontinuierlich seit ca. 2001 , Al Qaeda, ISIS und Psychiater in der BRD, Tsunami 2004, Tod / Mord Hollywood-Schauspieler Robin Williams (nicht zu verwechseln mit dem englischen Sänger Robbie Williams), Stupid German Money, 20. Oktober 2018, 06.07 Uhr Bis gestern lief die internationale Fernsehprogrammfachmesse MIPCOM in Cannes. Ich war dort von 1996 - Frühjahr 2005 MIPTV MIPCOM Korrespondentin. Viele Produktionen, über die ich diese Woche auf z.B. DWDL las, einem Fachmagazin, sind so alt, daß ich kotzen könnte. Etliche angeblich aktuell-neueste Fernsehproduktionen sind vom Attentatsjahr 2004, davor und kurz danach, auch Milk & Honey.
Liebermann ist eine weitere alte, wie eigentlich die bereits laufende Serie Charité auch. Serien, Filme egal was, uralter Tobak, eventueller Snuff und ständig neu gedreht, wie es auch bei Alarm für Cobra 11 war / ist? Trance-Film-Drehs mit Voodoo Drogen aus Afrika oder wie? Mir ist es selber passiert, auch mit Hollywoodproduktionen, ohne daß ich es je bewußt wußte oder offiziell engagiert worden war. Man weiß nichts, denkt man hat es geträumt. War aber echt. Man wird / wurde entführt.
Betafilm Leute wie Moritz von Krüdener etc und die damaligen Fernsehleute wissen vielleicht mehr. Etlichen wie mir war bereits im September 2004 der Tsunami von Dezember 2004 bekannt. Etliche wurden wie ich um Hilfe gebeten. Psychiater verhinderten die Ermittlungen und Vermeidung des Tsunami. Man wurde in die Psychiatrie geschmissen. Psychiater sind Unglücksgeilies.
Man kann sogar den 11. September 2001, NYC, Pentagon, World Trade Center als Snuff der Psychiatrie und vertauschten Ärzten und Attentätern und Namensähnlichen bezeichnen. Andere hielten es für Terrorhinweis auf den Düsseldorfer Tennis World Team Cup. Es ging um Moussaoui, Musso, Moussa und sonstige Schreibweisen.
Olli von damals BETA weiß vielleicht auch noch mehr, der wurde mit dem Olli Dietrich namentlich verwechselt. Viele Fernsehfachmanager und Fachpresse sind seit Jahren Opfer u.a. von Nervengift, teilweise ausstrahlend auf Sitzbänken draußen oder einzelne Segmente wie Treppenbereiche, bei den Medienveranstaltungen u.a. in Köln, Medienforum und woanders. Sogar Petra Müller und Lutz Hachmeister war alles scheißegal.
Auch auf einem Schiff im Rahmen des Medienforums waren etliche Opfer. Andere krepierten nur an Flachbildschirmen, früher die Rolltreppe runter im Palais in Cannes, da wo man direkt von der Rolltreppe früher drauf guckte, wenn man nach unten fuhr, oder auch am Flatscreen des ZDFE Messestandes, wenn man daran seitlich vorbei ging.
Es gibt aber auch Putzmittel, die psychedelisch wirken, sei es in Krankenhäusern da bei den Sauerstoff-Leitungen - da ist eine Glasfläche vor - eine Zeit, egal ob EVK unten in dem ursprünglichen NFP-Bereich oder auf Etagen in der heutigen Schön Klinik (bzw. Heerdter) oder teilweise bei einigen Ärzten, wenn die im Erdgeschoß Schaufensterfläche haben. Opfer waren u.a. der heutige Handelsblatt-Chef Hans-Jürgen Jakobs, Sascha Gorkow, alle eigentlich auch beim medienforum im Saal zur Vorstellung "Tanz mit dem Teufel" etc. inklusive Producers Awards und draußen. Ich sagte aus, es war allen inklusive Polizei, Behörden scheißegal. Es gab exorzistische Attentate wegen "Tanz mit dem Teufel" (es ging um die Entführung eines Sohns von Dr. Oetker - die Kuchenmischleute). Täter kapieren nichts. Die verschwundene Peggy Knobloch ist ebenso Opfer des Komplotts und viele andere. Auch gab es weitere Unklarheiten bei einer anderen Veranstaltung von RTL, Schauspielerin (mit dem freundlichen Sittler etc). Es ist viele Jahre her. Und nun las ich die Woche von den uralten Serien, von damals. Ähnliches passiert bei US Kinofilmen. Teilweise auch bei Drehs in Deutschland und deutschen Filmen. Also Vorsicht, es gab auch Attentate wegen des WDR, meiner damaligen Chefin und mir und nebenan saß ein Schauspieler von Alarm für Cobra 11 und noch jemand, am Nachbartisch. Das war in Düsseldorf, in der Nähe der Börse.
Vorsicht vor allen Drogen und Psychopharmaka, die wabern durch Wände, Fußböden, Waschbecken etc. Super-KO-Tropfen, gezielte gesprayte Bereiche wie auch gezielt ECHO 2003, ICC Berlin.
Die Szene ist primär Party People Party People Yeah Yeah im gehobenen Stil, der dann doch eher einer elitären Kunst-Puff-Szene erinnert, teilweise der Kunstakademie Düseldorf ähnelt, mit Leichenschmaus auf Champagner. Eine südkoreanische Professorin, ich war weit nach 2005 ihr Model bei einem solchen Fotoshooting im echten Fotostudio, macht derartige Fotos, viele Parallelen also zur Entertainment-Szene.
Die Party People Szene war mir immer schon zuwider, immerhin in Cannes und woanders, sind die Getränke und Speisen erlesener, aber es bleibt doch bei Aciiiiiiid Aciiiid, Tekkno Dummfreaks in Wahrheit. Junkies, die jedem Psychiater freiwillig die Geschlechtsteile lutschen, sich niederknien für Psychopharmaka und diese sogar in Fernsehnachrichten promoten, wie ein Billigstheimer an Advertorial für den ongoing Holocaust gegen Alle und Jeden.
So sind Juden auch. So ist die deutsche Entertainment Szene, egal ob BRD oder DDR oder die sonstigen nicht-Deutschen in der BRD-Szene - doch nur wie dumme Amerikaner und Hollywood-Stars. Sie rennen zum Gehirnklempner, lassen sich Drogen rezeptieren, alle Psychopharmaka sind drogenidentisch und sind NUR so etwas - tun auf therapiefreudig (logo Drogen) und sind gleichzeitig Betäubungsmittel und hoffen, daß KO Tropfen deren Leben rettet und daß sie nichts mehr mitbekommen. Hat was von Vietman War, einer Jane Fonda, Woodstock und nun mal Matratzenparties als man Teenie war.
Suff, Klammerblues, Kiffen, elitär versuchen zu tratschen in einer Runde, vielleicht sogar im typischen Alternativlook mit Latzhose, das aber in der Entertainment-Szene anders gekleidet auf Teuerstniveau mit Schampus auf Staatskosten. Entweder bezahlt vom Land NRW etc bzw. steuerlich absetzbar.
Und doch nur sind es Hodenlutscher und Mösenlecker der Psychiatrie, den Klappsenbanden hörigst erlegen oder nun mal den Dealern, der Rest, der rügt, fliegt auch da rein wie im KZ-Alter, trotz Rügen durch die ehemalige Justizministerin des Landes NRW, Roswitha Müller-Piepenkötter. "Geiselhaft durch Ärzte" = Holocaust, Zwangspsychiatrie, im Deckmäntelchen des Entertainments und der Pressefreiheit, in Wahrheit ist Terrorismus und Völkermord. Na, dann Prost. Tretminen und Nevengift ist der Szene scheißegal, die Nachbarsredaktion macht 'ne Coproduktion mit Hollywood irgendwann draus. Gibt reichlich Einspieleinnahme und so. Echt fette Knete.
Die Szene ist allgemein menschenverachtend, ehrverletztend und ein ekliger Mob. Sie bricht das Grundgesetz überall, pocht aber auf Pressefreiheit, die sie als das Gesetz und Recht der freien Erfindung und kunstvolle Lüge auslebt. Seit 1990 gilt das Grundgesetz, die Verfassung der BRD, nur noch für das Deutsche Volk. Das heißt, niemand der Szene ist Deutsch.
Sie ist ekelpervers, natürlich nicht alle und nicht jeder, und hat den Film "Einer flog über das Kuckucksnest" nicht je verstanden oder gesehen. Bei uns sahen wir den Film im Chemie-Unterricht im Gymnasium. Mehr als Sucht, Drogen und Alkohol und Vollfreaks, also ein Haufen unzurechnungsfähiger und geschäftsunfähiger Mistleute, die mit Milliarden um sich schmeißen sind die nicht. Die brauchen ihre Drogen auf Rezept und ihren Psycho-Ekel. In meiner Sache ging es vor Jahren mal um Überfall in der Duschem bzw. als ich unter der Dusche stand. Quasi wie ein wenig im Film "Psycho". Ansonsten ist der Markt gerne voller Alzheimer's, wo man nicht weiß, ist die Person gerade KO getropft worden, ein Doppelgänger oder krank. Allgemein bekannt sonst als Gehaltsalzheimer-Tollwütige, Tariflohn-Lohnsteuerkartenbetrüger. Alle dasselbe Benehmen mit Massenmördern an der Seite.
Wird verschoben in. Update4 Terrorismus auf der MIPCOM - wenn perverse Fernsehmanager Weltkriege verursachen MIPTV & London Grenfell Tower & Hauptsache aus Facts werden Fiktion oder umgekehrt oder Dauer-Snuff im fiktionalen Mäntelchen



Überschrift Wort    bessere SuFu

Update1 Piratenpartei entpuppt sich als asozialer Verfassungsfeind & Extremist ?

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Veröffentlicht am : 15. Sep. 2014., 09:20:17 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Terrorismus | Leserzahl : 1886
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Die Piratenpartei entpuppt sich als asozialer Verfassungsfeind und haßt anscheinend das Sozialrecht und das Bundesverfassungsgericht. Blöd, Sascha Lobo wurde vor Jahren als Gefährder eingestuft und ist peinlich eh im Fernsehen schon aufgefallen. Er beriet in Sachen Filesharing falsch und wurde im Rahmen von Attentaten und internationalen Überwachungsmaßnahmen eher als feindlich eingestuft.  Ansonsten wirken die Piraten wie ein internationaler Franchise. Die Piratenpartei  ätzte im Tweet gegen das Bundesverfassungsgericht und hält Urteile und Links zu den Urteilen für SPAM. Update1: 17. September 2014 Post von einem Piraten bekommen. Er hält die Wahrheit für Spam - ist er psychotisch? Und was hat das mit Robin Williams zu tun?

 

Piratenpartei und die Linken und die Medienmeute

 

Der "Irokese" Sascha Lobo, der sonst sich bei der Piratenpartei und als Journalist verdingt, wurde schon im Rahmen von sogenannten SAT1 - Leo Kirch und Al Qaeda Attentaten negativ erwähnt. Auch die Linke Petra Pau ist anscheinend aufgrund von neugierigen Nachbarn, die aus der DDR kamen in den Sumpf hineingezogen worden, doch sie äußerte sich nicht je. Schuldeingeständnis?

 

Laut Wikipedia war sie für Freundschafts-Pionier-Leitung in der DDR zuständig. Doch Personen in Düsseldorf lasen daraus "Freundschafts-Spionierleistung". Da wurde doch tatsächlich ein Wessie, die auf einem Foto in einer Düsseldorfer Wohnung abgelichtet war, für Petra Pau gehalten und deswegen wurde eine Düsseldorfer Journalistin überfallen. Sogar Fotoläden galten als Gemeinstgefahr. Gleichzeitig wurde sogar das Stuttgarter Bahnhofsprojekt (späteres S21) und das  Architekturbüro Ingenhoven erwähnt. Schließlich war man als Kind vor über dreißig Jahren doch mit einer Ingenhoven in derselben Schulklasse. Auch der Name von Sascha Lobo und weiteren Redakteuren vom Axel Springer Verlag und SPIEGEL wurden negativ erwähnt im Rahmen von Brutalo-Attentaten und Überfällen erwähnt.

 

Verdeckter Bürgerkrieg im Westen

 

Herrscht seit 2004 ein Bürgerkrieg  gegen Wessies? Die DDR wollte keiner und dumme Piraten, die ständig die Gesetze brechen will auch keiner. Denn Extremismus ist nun mal verboten. Es wundert also nicht, dass der Verfassungsschutz mit echtem Geheimdienst und Militär überall rumschnüffelt.

 

Aus Twitter ist bekannt, dass die DDR seit der Vernichtung ihres eigenes Landes, was die DDR'ler so selber wollten, eher einen Haßkrieg gegen Wessies führen. Auch zuvor schnüffelte die Stasi sogar in Düsseldorf in Düsseldorfer Karnevalsvereinen herum. In der Gerresheimer Bürgerwehr - ein Karnevalsverein. Der Ossie gilt also als dumm.

 

Die Piraten sind noch  viel dümmer - und halten das Bundesverfassungsgericht eher für SPAM  und eigentlich vom Tenor her, hassen sie ALG2-Bezieher und Asylbewerber und den demokratischen un sozialen Staat namens BRD, der nun mal per Artikel 20 GG Absatz 1 ein Sozialstaat ist, auch wenn das die Piratenpartei nicht wahrhaben will. Die wollte ja schon nicht die Kopierabgabe auf Laptops und USB-Sticks wahrhaben.

 

Dass Gregor Gysi mit derartigen Piraten kollabiert, tauchte noch vor der Existenz des deutschen Ablegers der Piratenpartei auf. Denn die ist ein internationaler "Franchise". Aber Piraten sind nun mal Diebe und Klauer. Nomen Est Omen - sie sind keine Robin Hood-Bande.  Und Gysi der Anwalt, wurde bereits vor vielen Jahren und im letzten Jahr um Hilfe gebeten, doch der ist lieber weiterhin NSU-Terrorist, ein Extremist und ein verfassungsfeindlicher Terrorist. Somit bleibt der doch "eine Linke Sau". Er antwortete nicht je. Er muss jedoch, das ist Gesetz per BRAO 44.

 

 

Darüber regte sich die Piratenpartei auf & antwortete

 

http://www.achtung-intelligence.org/articles.php?art_id=254&start=1

 

Update2 Bundesverfassungsgericht ALG2 Jobcenter muss Strom & Dienstleistung bezahlen

 

 

 

Einfach wird es nicht. Aber sowohl ein Sozialgericht als auch das Bundessozialgericht und das Bundesgesetzblatt machen es möglich. Ist der Strom teurer als der aktuelle Regelsatz von fast 33 Euro, muss das Jobcenter unter bestimmten Voraussetzungen die Differenz zu den echten Verbrauchskosten aufstocken. Update1: 02. September 2014  Wie sehen die Rechte der Asylbewerber aus und wie verhält sich das Jobcenter Düsseldorf? Update2: 14. September 2014 Das Bundesverfassungsgericht watschte nun den Gesetzgeber wegen ALG2 ordentlich ab. Nun soll es viele Gratisleistungen geben.

 

Der Posten heißt zwar in Fachsprache Wohnen, Energie, Wohnungsinstandhaltung und beläuft sich auf insgesamt 32,68 Euro. Bereits 2006 hatte sich ein kleines Sozialgericht zukunftsweisend für den Strom ausgesprochen, dass dieser nun mal vom Jobcenter bezahlt werden muss.

 

 

http://kulturstudio.wordpress.com/2014/01/01/sensationelles-urteil-in-frankfurt-stromkosten-sind-als-kosten-der-unterkunft-zu-gewahren/

 

WASG Pirmasens: Gute Nachricht für alle Hartz IV-Empfänger ? Überprüfungsantrag stellen

Das Sozialgericht Frankfurt hat am 29. Dezember 2006 (S 58 AS 518/05) durch Richter Karst für Recht erkannt, dass die den Betrag von 20,74 übersteigenden Stromkosten von den Argen bzw. Optionskommunen als Kosten der Unterkunft nach Paragraph 22 SGB II zu gewähren sind. Im monatlichen Eckregelsatz von 345 Euro seien lediglich 8 Prozent für Energiekosten und Instandhaltung der Wohnung vorgesehen. Der darüber hinaus gehende Bedarf für die Stromversorgung müsse daher zu den Kosten der Unterkunft gezählt werden, die in tatsächlicher Höhe übernommen werden müssen. Der Leitsatz des Urteils lautet wörtlich: “In der monatlichen Regelleistung von 345,- Euro sind Stromkosten bis zur Höhe von 20,74 Euro enthalten. Der diesen Betrag übersteigende Stromabschlag ist als Kosten der Unterkunft nach Paragraph 22 Abs. 1 SGB II zu gewähren.” Das Urteil ist rechtskräftig, eine Berufung wurde nicht zugelassen.



Ich zitiere aus dem obigen Urteil

http://www.imargen.wsas-abg.de/pdf-dateien/gerichtsentscheide/nebenkosten/stromkosten-reglleistung.pdf


(...)
Der Kläger kann beanspruchen, dass die monatlichen Stromkosten von der Beklagten als Unterkunftskosten übernommen werden, soweit sie den Betrag von monatlich 20,74 € übersteigen.

(...)


Auszug-Ende

Alte Urteile des Bundessozialgericht und des Bundesgesetzblatts spezifizieren jedoch genauer.


Nach der gefestigten und auch vom Senat vertretenen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG, Urteile vom 19.03.2008 - B 11 b AS 23/06 R; vom 27.02.2008 - B 14/11 b AS 15/07 R; vom 19.02.2009 - B 4 AS 48/08 R; Beschluss vom 16.07.2009 - B 14 AS 121/08 B) sind Stromkosten, soweit der Strom nicht zu Heizzwecken genutzt wird, aus der Regelleistung nach § 20 SGB II zu bestreiten und können nicht als Leistungen für Kosten der Unterkunft nach § 22 Abs. 1 SGB II erbracht werden.

Nach dem Wortlaut von § 20 Abs. 1 SGB II (in der Fassung des Gesetzes vom 20.07.2006, BGBl I 1706) umfasst die Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts auch Aufwendungen für Haushaltsenergie. Mit Strom sind die Kosten für Warmwasserzubereitung, Kochfeuerung und Beleuchtung aus der Regelleistung zu bestreiten.

 

Daraus ergibt sich, dass Kosten für die Heizdecke und Klimaanlage etwaig auch vom Jobcenter übernommen werden könnten. Auch Strom, der für Arbeitsgeräte genutzt wird, müsste eigentlich bezahlt werden. Denn bei den Kosten handelt es sich einerseits um Heizkosten und andererseits und berufsbedingte Kosten, wenn per Home Office zu Hause gearbeitet wird. Grundsätzlich lohnt sich die kostenlose Überprüfung und ein Antrag beim Jobcenter.

 

Update1: 02. September 2014, 07.01 Uhr


Asylbewerber bekommen Strom voll bezahlt

 

Aslybewerber haben es leicht. Die Stadt Bremen hat es einfach erklärt.

 


http://www.soziales.bremen.de/sixcms/media.php/13/Fachliche Weisung zu § 3 AsylbLG Stand 01.04.2011 -bf-.pdf

 


Seite 5 des pdf
2.2.5 Notwendige Aufwendungen für Strom

Leistungen für Strom sind stets als Sachleistungen zu gewähren. Die Stromkosten sind, sofern sie von den Leistungsberechtigten an die swb  [Stromanbieter] zu zahlen sind, in tatsächlicher Höhe direkt an die swb zu überweisen. Sofern Stromkosten in den Unterkunftskosten bereits enthalten sind, erfolgt die Zahlung mit der Miete an den Vermieter.

Liegen die von der swb oder vom Vermieter geforderten monatlichen Abschlagsbeträge über dem im Geldbetrag nach § 3 Abs. 2 enthaltenen Stromkostenanteil, ist wie folgt zu verfahren :

Es ist Leistungsberechtigten zuzumuten, in einer ersten Stufe bis zu € 20,45 als Eigenbeteiligung bei der Zahlung von Stromkosten aus ihrem Betrag für persönliche Bedürfnisse aufzubringen.

Auszug-Ende

 

Damit ist klar, sogar Asylbewerber bekommen komplett den Strom bezahlt während ALG2-Bezieher die Kosten mühevoll einklagen müssen.

 

Jobcenter Düsseldorf weigert sich

 

Der Dauerverweigerer von Leistungen außerhalb von Regelsatz und Miete in Düsseldorf, namens Jobcenter, mag sowieso keine Gesetze wahrhaben. Ständig gehen dort Anträge verloren, Gesetze will das Team nicht wahrhaben, es lebt seine eigene ausgedachte SGB II Welt, fernab von Gesetz, Recht und Ordnung. Per Kommunalträgerzulassungsverordnung gibt es das JC in Düsseldorf noch nicht einmal. Es hat weder vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales noch per SGB II § 6a Gesetz in Verbindung mit weiteren Gesetzen eine behördliche Zulassung.

 

Es handelt sich also um eine Düsseldorfer Scheinbehörde. Denn steht eine Stadt nicht in der Zulassungsverordnung, darf sie nur offizielle Bundesagenturen für Arbeit haben, also das klassische Arbeitsamt. Das Amt muss also sämtliche Aufgaben der sogenannten Jobcenter vollständig erfüllen. Nun mimt  aber mit dem falschen Jobcenter die Stadt Düsseldorf mit weiteren "illegalen" Jobcenter-Städte Sozialhilfestation für ALG2-Bezieher. Das echte Arbeitsamt, eine Bundesbehörde, weigert sich. Das Chaos hält an. Sowohl die Militärfrau und ex-BM Soziales von der Leyen als auch die amtierende Bundesministerin Frau Nahles haben also ihr eigenes Ressort nicht im Griff. Das Personal lebt komplett außerhalb den Gesetzen.

 

Tipp:

 

Einige Mietervereine helfen. Sind Sie Mitglied, vereinbaren Sie einen Termin durchaus und nehmen  Sie diese Auszüge der Urteile und Gesetze  und diie Anweisung der Stadt Bremen mit. Ansonsten versuchen Sie Ihr Glück beim  Sozialgericht. Es ist Ihr Geld. Denn viele kommen nun mal nicht mit 33 Euro im Monat in Großstädten aus, sondern benötigen pro Monat eigentlich 70 - 90 Euro. Die Differenz muss Ihnen voll erstattet werden.

 

NB.

Politiker können bekanntlich nicht richtig haushalten und das Arbeitsamt und Jobcenter unterstützen Schwarzarbeit und Scheinselbständigkeit. Sie schaden gerne der arbeitsfähigen Bevölkerung, aber das Personal  betreibt lieber Lobbyismus und Steuerbetrug. Und dem Jobcenter ist eh meist alles egal. Es schafft noch nicht einmal auf einen Rechtsbehelf zu antworten. Jedenfalls nicht das Düsseldorfer auf der Luisenstrasse, doch dort finden angeblich fast jeden Tag Überfällle statt.

 

Update2: 14. September 2014, 21.40 Uhr


Neues vom Bundesverfassungsgericht zu HartzIV

 

Achtung Intelligence zitiert die wichtigsten Passagen der Entscheidung vom zum Beschluss des Ersten Senats vom 23. Juli 2014

 

http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/ls20140723_1bvl001012.html


55. Der Haushaltsstrombedarf sei nicht realitätsgerecht bestimmt worden. Es seien Haushalte ohne Kosten für Strom einbezogen und damit offensichtlich Haushalte erfasst worden, denen das Versorgungsunternehmen im Erhebungszeitraum den Strom abgestellt habe, denn sonst sei dies nicht zu erklären. Das aber verzerre die Höhe des Bedarfs.


(...)


114

Insbesondere ist die wertende Entscheidung des Gesetzgebers, ein Kraftfahrzeug sei im Grundsicherungsrecht nicht als existenznotwendig zu berücksichtigen, vertretbar; allerdings sind die ohne Kraftfahrzeug zwangsläufig steigenden Aufwendungen der Hilfebedürftigen für den öffentlichen Personennahverkehr zu berücksichtigen (vgl. BVerfGE 125, 175 <240>). Mobilität ist nicht nur soziokulturell bedeutsam, um Teilhabe zu ermöglichen, sondern zum Beispiel in Lebenssituationen außerhalb der Kernortschaften mit entsprechender Infrastruktur auch mitunter erforderlich, um die Bedarfe des täglichen Lebens zu sichern. Künftig wird der Gesetzgeber auch mit Blick auf die Lebenshaltungskosten sicherstellen müssen, dass der existenznotwendige Mobilitätsbedarf tatsächlich gedeckt werden kann (unten f).

(Das BverfG hält ALG2 noch immer nicht für korrekt berechnet, Teilhabe ist auch SGB I § 1)


Hier nun die Bundesverfassungsrichter in der Entscheidungsspruchebene

Ende der Entscheidung


Damit ist klar, das Ticket für Öffentliche Verkehrsmittel, auch Fahrten wie zum Beispiel mit DriveNow müssten vom Staat voll bezahlt werden. Auch Strom ist also eindeutig gratis, besonders - wenn dieser von öffentlichen Dienstleistern bezahlt wird. Gratis-Gerichtsverhandlungen sollten sowieso möglich sein. Abgabe der JC-Nummer samt ALG2 Bescheid genügt. Zwar steht das alles durchaus im SGB II § 4 - doch den Paragraphen wollen die Sachbearbeiter oft nicht wahrhaben. Sie sind auch oft nicht in der Lage, das Sozialrecht korrekt anzuwenden.

Auch das Landessozialgericht NRW in Essen empfahl dringend immer Einsprüche gegen ALG2-Bescheide zu erheben. Ende August 2014 veröffentlichte ein online Fachblatt Folgendes:


http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/etappensieg-bei-der-hartz-iv-regelsatzklage-90016227.php

27.08.2014

Eine hoffnungsvolle Entscheidung fällte unlängst das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (Az.: L 6 AS 726/14 B). Die Essener Richter sprachen einem Kläger Prozesskostenhilfe für eine Hartz IV Regelsatzklage zu, nachdem das Sozialgericht Düsseldorf diese aufgrund fehlender Erfolgsaussichten ablehnte (S 23 AS 3453/12).

(...)

Im Beschwerdeverfahren L 6 AS 726/14 B konnte der Beschluss wieder aufgehoben werden. Das Landessozialgericht stellte nämlich fest, dass ein Obsiegen ganz und gar nicht ausgeschlossen werden kann. Schließlich stehe nach wie vor eine Prüfung der Hartz IV Regelbedarfe an. „Das zur Verfügung stehende Existenzminimum werde beim BVerfG im Verfassungsbeschwerdeverfahren 1 BA 1691/13 gegen das Urteil des BSG vom 28. März 2013 — B 4 AS 12/12 R überprüft und den dortigen Klägern hat das BVerfG bewilligt.“

Solange das Bundesverfassungsgericht noch nicht abschließend über das Verfassungsbeschwerdeverfahren entschieden hat, kann davon ausgegangen werden, dass jeder Hartz IV Bescheid zunächst nur vorläufig ist. Zur Reduzierung eines Verlustrisikos ist der Widerspruch (Höhe der Regelleistung ) gegen jeden Bescheid so lange zu empfehlen, wie die rechtliche Lage ungeklärt bleibt. (sb)

Auszug-Ende

Es gibt also noch weitere offene Entscheidungen zu ALG2. Außerdem weist das Bundesverfassungsgericht daraufhin, dass Rechtsanwendungen, die eindeutig gegen das Gesetz sind, gegenstandslos sind.



http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20140728_1bvr192513.html

- 1 BvR 1925/13 -

(...)
(...)

Auszug-Ende

 

Man wird also als ALG2-Bezieher hintergangen und weder das Bundesministerium für Arbeit und Soziales noch die Bundesagentur für Arbeit sorgen für Ausbildung und Fachkenntnisse bei den Sachbearbeitern

 

Die Antwort der Piratenpartei

 

https://twitter.com/Piratenpartei/status/511389643498340353

 

 

Und das sind die Piraten wirklich

 

Ein weltweiter Franchise - nix ursächlich Deutsches

 


 


Und per Impressum -

 

sind sie weder Körperschaft wie die Linken noch ein Verein wie die FDP sondern rein privat

 

 

 

Parteien gelten eigentlich als Körperschaften, deshalb benötigen sie eine Körperschaftsnummer. CDU und SPD sind lieber eigenständige Unternehmen. Im Impressum listen sie eine Umsatzsteuer-ID auf. Es sind also Firmen wie AEG, Rheinmetall oder Mercedes. Es sind "Konzerne" mit eigenem Interesse, die da im Bundestag und in der Bundesregierung als Firmenmanager arbeiten.

 

Upate1: 17. September 2014, 09.36 Uhr


Tomti der Piratenpartei schrieb

 

https://twitter.com/TomtiKnizzle/status/511970467478265856

 

 

 

 

Immer wieder interessant, wie asozial weiterhin Piraten dann doch sind. Aber es sind Piraten. Karnevalisten das ganze Jahr.

 

Sind Piraten psychotisch - von der UN verboten oder einfach nur Club Med Kinder?

 

Ein jüdischer Pirat bezeichnete ein deutsches Holocaust Opfer als Nazi. Das Opfer hatte sich über jüdische Psychiater aufgeregt, die Al Qaeda, Journalismus und die ARD als Schizophrenie befundeten. Denn nichts davon hätte es in echt je gegeben. Oder wußten die Psychiater von der Piratenpartei bereits 2004 ? Es ging damals bereits schon um Atentate auf den Rave, sei es Carsten Rave der dpa und auch der Loveparade.

 

Piraten wurden doch sogar im Rahmen von Al Qaeda und ISIS Attentaten erwähnt, genauso wie Sascha Lobo, Hannelore Kraft, Ministerpräsidenten des Landes NRW, ein Medienunternehmer und die Piraten ebenso. Dabei wurde sich teilweise auf Robin Williams und der Film Hook bezogen. Der Schauspieler hat sich angeblich freiwillig vor wenigen Wochen selber ermordet.

 

Das Justizministerium NRW wollte frühzeitig, dass ermittelt wird, doch die Staatsanwaltschaft hatte grundsätzlich keine Lust. Sie verhandelt primär mit sich alleine, ohne Strafrichter und Tatverdächtige, ohne Anwälte und Verteidiger anscheinend auf dem Klo, die Generalstaatsanwaltschaft hatte auch keine Lust. Sie meuterten beide gegen die Chefetage. Eigenhändig unterschrieben hatte jedoch der Leitende Oberstaatsanwalt der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf nichts je. Etwaig wurde damals auch noch die Unterschrift des zuständigen Generalbundesanwalts Kay Nehm von einer Sekretärin gefälscht.

 

Der dpa war immer alles egal, der ARD und dem WDR auch. Vielen anderen Medienfachblättern auch sowieso - viele Journalisten galten seit 2004 als Gemeinstgefahr und als ein eigenständiges Terror-Regime. Outlaws.

 

 

 

 

 

 

 




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Viele Deutsche müssen aufstocken. ALG2 ist Sozialhilfe, aktuell 391 Euro plus Miete. Inklusive sind Heizkosten und Warmwasser. Stromkosten sind nicht exklusive. 391 Euro im Monat. Doch immer mehr schwarze Schafe in der Arbeitgeberschaft nutzen Hartz4 negativ aus. Das Amt würde schon aufstocken. Auch Journalisten gucken oft trotz Urheberrechtsgesetz § 32 Absatz 4 in die Röhre. Tarifpflicht ist Gesetz. Ist dem Verlag egal, etlichen Arbeitgeber auch, dem Jobcenter und der Bundesagentur für Arbeit auch, jedenfalls oft im Westen. Denn eigentlich muss das Amt das volle Gehalt dann auf Lohnsteuerkarte bezahlen. Achtung Intelligence erklärt es an Gesetzen und zitiert Rechtsanwälte. Klagegegner ist jedoch das Amt, also das Jobcenter bzw. die Bundesagentur für Arbeit! Link-Ergänzung 22. November 2017


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