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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.





Achtung, ich bin seit Mitte Juni 2017 ohne Fernsehempfang. Damals hatte UnityMedia von analog auf digital umgestellt. Mein Gerät ist nicht digitalfähig. Der Kabelreceiver, den ich bei real gekauft hatte, UnityMedia stellte keinen zur Verfügung, darf nicht in Räumen mit Tabakgeruch betrieben werden. Nachbarn rauchen oft widerlich perverst, auch Drogen, das es anderen Nachbarn quasi schlecht wird. Gerüche, auch Ekel-BSE-Gammelfleisch Pupse, dringen durch die Etagen. Dann erlöscht die Garantie des Geräts automatisch. Implosionsgefahr. Digital-Fernseher mit 100 Hz-Technologie arbeiten auf Hypnose-EEG-Wellen der Pharma-Mafia und Psychiatrie-Forschung übrigens.

Das sind die News vom Wochenende von Achtung Intelligence

Update4 Gratis Bus & Bahn fahren in NRW ? Das ÖPNV Gesetz bis 50 km - 1 Stunde gratis

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Syrien - US Senioren erschaffen neue Rebellen

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Veröffentlicht am : 27. Sep. 2014., 08:54:00 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Terrorismus | Leserzahl : 2426
| Unrated

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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.

Neue Dramatik für Syrien. Amerikanische Senioren erschaffen neue Rebellen in Syrien, berichtet RT.com. Wie die Bundeswehr auch, arbeiten sowohl die an Alzheimer anmutende Tatterbande lieber mit Rebellen zusammen, anstatt mit Blauhelmen der Vereinten Nationen oder echten Soldaten des jeweiligen Landes. Es handelt sich also etwaig sowieso um komplett illegale Machenschaften von korrupten Politikern und der Waffenindustrie. Bekanntlich will das Handelsblatt ja auch anscheinend gerne Krieg und der immer fetter werdende Vizekanzler Sigmar Gabriel mit den Waffen made in NRW mal sowieso. Immerhin war das Essen anscheinend gut - obwohl es dem Normalo eher wie BSE-Fraß erscheint.

 

Tattergreis-Alarm

http://rt.com/usa/191048-hagel-dempsey-command-isis/

Pentagon ready to train up to 15,000 Syrian rebels

Published time: September 26, 2014 18:54



U.S. Secretary of Defense Chuck Hagel (L) listens as Chairman of the Joint Chiefs of Staff Gen. Martin Dempsey talks in a press briefing at the Pentagon in Washington, September 26, 2014. (Reuters/Larry Downing)

U.S. Secretary of Defense Chuck Hagel (L) listens as Chairman of the Joint Chiefs of Staff Gen. Martin Dempsey talks in a press briefing at the Pentagon in Washington, September 26, 2014. (Reuters/Larry Downing)

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Auszug-Ende

 

Die Einwohner der EU werden von EU Politikern bestohlen

 

Bereits die EU hatte zusammen mit dem bundesdeutschen Auswärtigen Amt und US Außenminister John Kerry (er ist über 70 Jahre) mit weiteren jüngeren Freunden, die Freunde Syriens gegründet, die doch gerne mal den Assad stürzen wollten. Für die EU war dabei besonders die Umgehung des Waffenembargos wichtig. Die Europäische Union wollte unbedingt auch mal fette Waffen nach Syrien liefern, weil der dumme EU-Bürger diese mit den Steuergeldern, also dem eigenen Gehalt, bezahlt. Die Politiker bezahlen diese nicht aus eigener Tasche. Die Wirtschaftszeitungen finden Krieg immer toll, auch die Redakteure bezahlen immer gerne hohe Steuern, damit das Waffengeschäft brummt.

 

Das EU-Volk läßt sich ja nun mal gerne von den Tattergreis-Alzheimer-Bande verblöden. Alzheimer ist eine ansteckende Infektionskrankheit, das wird immer wieder auch von Ärzten vergessen. Wieso das vergreiste Pentagon sich selber also später Feinde verschafft ist klar: Renitente Alte wollen gerne noch einmal Haudegen spielen, anstatt daß die Senioren mithilfe von Psych KG endlich ins Seniorenheim gesteckt werden. Mit den Waffendeals gefährden sie die Rechtsgüter Gesundheit, Finanzen und Sicherheit des Volks. Wieso die Alten sich nicht selber ständig im Büro verprügeln lassen, ist unklar.

 

Die alte Seniorenliga des Pentagon verkrüppelt gerne junge Menschen

 

Da es anscheinend sonst keine echten Feinde gibt  bis auf Psychopharmaka (alle psycho-aktiv), schlechte Ärzte,   Drogen, Gehirnerkrankungen und echte Erkrankungen, Armut und Hunger und ständige brutale oder dumme Gesetzesfeinde, ist das Pentagon eigentlich eine Wasteful Earmark-Nummer.

 

Die alten Herren langweilen sich also und schicken gerne junge, gesunde Soldaten in den Krieg oder andere junge Leute, damit die auch so behindert sind wie die alten Herren. So sehr fürchten sie sich vor dem Tod - sie wollen die jungen Menschen überleben.

 

Lesetipp:

 

Update: Offiziell: Deutschland unterstützt Rebellen in Syrien - Archivmeldung
Veröffentlicht : 22. 04. 2014, 05:50:00 2 | 

Print
 
Gestern bestätigte das Auswärtige Amt via Twitter, „Deutschland unterstützt die Oppositionsplattform "Nationale Koalition der Syrischen Revolutions- und Oppositionskräfte" ..cont'd: Daneben gibt es eine Vielzahl weiterer Gruppen, teils mit sehr unterschiedlichen Zielsetzungen.“ Was ging wirklich ab?




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Twitter hat mich blockiert und gesperrt. Richtig antworten konnte ich nicht. Es flog jedoch auf, daß Twitter primär für Junkies und Triebtäter und Schisser da ist. Twitter wurde auffällig zum Skandal. Mal wurde Twitter als Nachrichtenkurzdienst bezeichnet, mal als Microblog, doch eigentlich bietet er nur die Technik und Software für alle. Und die ist Open Source. Daraufhin flog auf, daß Twitter die Kinderschänder der Graf-Recke-Stiftung unterstützte und Junkies und andere Perverse, deshalb wurde beantragt entweder Twitter komplett zu verbieten und zwar für alle oder alle zugedröhnten Junkies und Namensfaker. Der Schriftsatz ging auch an deren Registrar, den Bundestag und zwar in englischer Sprache. Das Raucherhaus, ist ebenso anscheinend tätlich involviert. Das mit den seit 1992 nicht geeichten Stromzählern, darin wohne ich und die Stadtwerke galten mal mit deren Chef-Etage mal ganz als übel involviert. Deren Cheffe war ein Psychopharmaka-Fan. Doch die sind seit 1988 weltweit verboten. Da ist der anscheinend sauer, das Abwasser auch und das Leitungswasser entpuppte sich als gashaltig - explosiv. Wurde getestet. Update1: 07. Oktober 2017 Ist Twitter in Wahrheit IRA und voller Cyberwarfare Terroristen und Psychopathen und Soziopathen? Update2: 08. Oktober 2017 Pro Jahr macht Twitter seit 2013 durchschnittlich über 500 Millionen Euro Verlust. 300 Millionen User nutzen den gratis Microblog-Service, den die deutsche Presse gerne als Kurznachrichtendienst bezeichnet. Tatsache ist, es ist eigentlich ein Mini-Wordpress, ja noch kleiner, mit maximal 140 Zeichen pro Nachricht. Links, Fotos und Videos sind erlaubt. Einige Tester dürfen 280 Zeichen pro Text nutzen. Ein online Nachrichtenmagazin oder Nachrichtenticker ist der Service übrigens nicht, denn jeder darf zwitschern, daraus machen einige sich "einen reinzwitschern und verbal rumvögeln".Update3: 12. Oktober 2017 Der Bundesgerichtshof urteilte eindeutig, wer sich Content zu eigen macht, steckt in einer Bredouille. Nämlich auch was Arbeitsrecht betrifft, denn wer für andere tätig ist, ist immer deren Angestellter, urteilte das Bundessozialgericht. Auch das BGB ist eindeutig. Laut § 1 ist ein jeder rechtsfähig, aber was ist, wenn sich eine Social Media Plattform Content zu eigen macht? Dann hat er die Rechtsfähigkeit der Texter genommen und schon sind die Angestellte. Conny Crämer erklärt dies einfach in mehreren Schritten. Update3a: 12. Oktober 2017 Und in der Zwischenzeit meldete Twitter, jemand aus Meerbusch, da gucke ich quasi auf deren Kirchturmspitze drauf, Meerbusch-Büderich, also jemand aus Meerbusch hätte versucht, meinen Account zu kompromittieren, also zu hacken. Update3b: 12. Oktober 2017 Personen aus Meerbusch hatten laut Twitter Meldung versucht meinen Account zu hacken. Meerbusch war schon mal Terror-Gebiet wegen u.a. NSU, die Stradivari-Geige und Corelli. Update4: 13. Oktober 2017 Es gab also eine Email vom echte Twitter. Weder von der ominösen T.I. Kontakt GmbH, die vielleicht mein Arbeitgeber ist, noch von einer irischen Twitter Firma, denn laut Impressum ist Twitter aus der Republik Irland. Nein ich hatte eine Hacking Warnung von Twitter, USA, Kalifornien, San Francisco bekommen. Doch wegen der Stadt Meerbusch gab es Probleme. Von dort gab es eine Attacke gegen @conny_craemer und in Meerbusch ging es mal um Attentate, sogar gegen Kaiser's Supermarkt. Update5: 13. Oktober 2017 Teil 2 an das Arbeitsgericht Düsseldorf. Die Anwälte halten sich zwar nicht für zuständig, aber nur der Empfang der Kanzlei emailte. Das NetzDG, das Netzdurchsetzungsgesetz hat übrigens keine Anwendung, weil Twitter weder dem Telemediengesetz unterliegt noch ist Twitter Social Media. Teil 1 ist in Update3. Update6: 18. Oktober 2017 Teil 3 des Antrags an das Arbeitsgericht Düsseldorf. Bekanntlich stehen Twitter User primär auf Drogen, Suff, Party und Psychopillen. Andere Twitterfreaks wollen Deutsche mit Zigaretten wegrauchen, wie hier im Wohnhaus. Das gehöre zum Entnazifizierungsprogramm der Ausländer gegen Deutsche, Drogen Psychopharmaka und Psychiater - ohne die können die Twitter-Junkies aber nicht. Und so wurde aus einer Selbstdarstellungsplattform und Kurznachrichtendienst ein ADHS-Terrortrupp für schizoide Junkies, die Dummerle sind. Auch die Bewohner dieses Haus mögen es, wenn bereits Kleinkinder mit Drogen, Psychopillen und sonstigem Spice Mief zugedröhnt werden und Hunde bekommen hier auch die volle Dröhnung. So was finden Twitter-Chefetagen total super, man ist gerne gemein, aber nicht nützig. Zuvor waren Twitter-User samt Nachbarn große eitrige Nekrose-Fans. Update7: 21. Oktober 2017 Das Arbeitsgericht wollte wieder wie ein alter renitenter "Sack" streiten. Es ist immer streitsüchtig und das ist entgegen Artikel 92 GG. Es ist nicht rechtsprechungsbefugt. Alles andere ist entgegen Artikel 101 GG und 103 GG. Kein echtes Gericht, kein gesetzlicher Richter. Der Bundesgerichtshof schreibt vorherige Gütetermine vor. Habe ich gemacht, das ADHS-Gericht namens Arbeitsgericht will aber lieber streiten. Wie üblich, ist es strittig. Also ab direkt mit der Dienstaufsichtsbeschwerde an das Landesarbeitsgericht Düsseldorf. Screenshot des Arbeitsgericht Düsseldorf ist ebenso anbei. Eine Regierungsbeschäftigte der "Geschäftsstelle" hält sich für eine Amtsperson. Natürlich hat kein Richter unterschrieben, der hat eine echte Gerichtskammer, keine Geschäftsstelle. Update8: 20. November 2017 Die Dienstaufsichtsbeschwerde gegen das Arbeitsgericht Düsseldorf war nicht korrekt bearbeitet worden vom Landesarbeitsgericht Düsseldorf. Deswegen gab es erst einmal eine Strafanzeige gegen die Präsidentin des LAG Düsseldorf und das Verwaltungsgericht wurde auch informiert. Update9: 30. November 2017 In der Arbeitsrechtssache wegen Twitter gab es eine üble Fälschung. Der Briefkopf lautete "Die Direktorin" des Arbeitsgericht Düsseldorf. Doch solch einen Titel gibt es nicht. Das Ding heißt Präsidium. Auch sonst verweigerte das Arbeitsgericht, wenn es denn es war, die Aussage und nutzte falsche Aktenzeichen. Damit entpuppte sich das Arbeitsgericht bereits in zwei Angelegenheiten als riesiger Sozialbetrüger und Gehaltsbetrüger. Es ging um eine Gesamtsumme von ca 600.000 Euro Bruttogehalt, stattdessen gibt es für das Opfer bisher immer nur noch SGB2. Update10: 05. Dezember 2017 Vorsicht Lebensgefahr wegen des Justizministeriums NRW. Es betreibt Sozialversicherungsbetrug, Insolvenzbetrug in Milliardenhöhe , Korruption, Gehaltsbetrug, Lohnsteuerbetrug, Beihilfe zur Gläubigerbegünstigung, Beihilfe der Schuldnerbegünstigung, Beihilfe zur Mißachtung des Sozialrechts, Tariflohnbetrug und Bruch von höchstrichterlichen BGH-Urteilen in Sachen Arbeitsrechtsverfahren gegen TWITTER! Person unterschrieb jedoch nicht mit Nachnamen Jansen sondern JAW___ was einer Paraphe ZPO 440 gleichkommt. Behördenstempel nicht vorhanden. Eventuelle Amtsanmaßung noch dazu. Es geht um arbeitsgerichtliche Verfahren und Sozialbetrug, Steuerbetrug begangen durch eventuell das Justizministerium NRW. Twitter ist seit 2012 mit über 500 Millionen Dollar pro Jahr insolvent und bricht EU-Urteile dazu. Extremes Suchtbenehmen der Behördenmitarbeiter, falls diese echt sind, erkennbar. Update11: 08. Dezember 2017 Ein weiteres Schreiben des Arbeitsgericht Düsseldorf kam an. Es entpuppte sich als funktioneller Analphabet. Es verdreht die Gesetze und deren Anwendung. Bekanntlich können Richter sowieso nicht leserlich unterschreiben, oft nur Krikelkrakel. Der vorsitzende Richter Blackstein unterschrieb nicht, sondern nur eine angebliche Urkundsbeamtin. Anscheinend ist die Person eine Ausländerin. Bis auf den Buchstaben G, ist kein Buchstabe lesbar. Update12: 14. Dezember 2017 Es wurde mal wieder auf dem Briefpapier des Landesarbeitsgericht Düsseldorf gefälscht. Die Twittermafia ist groß, Gesetzesbrüche auch. Update13: 03. Januar 2018 Bereits Ende Dezember 2018 wurde das Verwaltungsgericht kontaktiert. Es geht hierbei um unterschiedliche involvierte Kammern. Die Kammer für das Presserecht, die Beamtenbesoldung, das Sozialwesen und das Pressewesen.


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