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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Informationen zu Achtung Intelligence Webseite und aus den Räumen der Redaktion, 18. August 2018, 22.44 Uhr Umlaute sind auch noch oft fehlerhaft in den Überschriften und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Hier sind die News der letzten 7 Tage von Achtung Intelligence

Terrorismus Gladbeck Geiseldrama - das Jahr 1988 -Namensvetter & Doppelgänger
Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug
Update3 Anis Amri Fan erklärte auf Twitter: Sänger George Michael war Opfer von Auftragskillern - Massenmörder und Entführungen

Update6 Vorsicht vor kirchlichen Krankenhäusern - Lebensgefahr & Johanniter & Sekten & alle ohne Zulassung - Impressum
Update5 GKV eGK G2 Datenschutz Gefahr & Selbstbestimmungsrecht & Daten live veränderbar - Versicherungsausweis als Patientenakte


Gestern neu: Update2 Gesundheit GKV Call Center Babes - Funktionen der Drückerkolonne - die eigentlich eine Behörde sein muß

Wegen vielen Sicherheitshinweisen bitte nach unten scrollen, für die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschön.


Sicherheitshinweis, Kosmetika bundesweit, 19. August 2018, 02.15 Uhr Die Sicherheitsmeldung wird nur veröffentlicht wegen der Gefahrenmeldung des Pentagon wegen China. Es gab bereits vor weitaus mehr als zehn Jahren Attentate wegen der sonst also sehr gute bekannte Kosmetikfirma Shiseido. Das Unternehmen betreibt auch Büros in Düsseldorf. Es gab Eifersuchts-Attentate, weil es doch ein japanisches Unternehmen sei, das nur für Japanerinnen herstelle. Die AttentäterINNEN kapierten nicht, daß es in Deutschland und Europa eine ganz andere Zusammensetzung gibt als in Japan. Die japanische Haut ist anders und sie verlangen andere Inhaltsstoffe und Schönheitsmacher. Ähnliches passierte wegen AOK-Produkte. Auch andere Produkte wurden angeprangert, als ob man Gesundheitspflege komplett hassen täte. Grundsätzlich ermittelt die Polizei trotz Ermittlungsaufforderungen sogar an Staatsanwaltschaften nicht je. Die sind eher Hosenscheißer oder so. Sie wirken nicht wirklich Deutsch oder erfahren in der BRD, wie völlig Fremde und Gesetzesfremde.

Sicherheitshinweis, Terrorismus, Völkermord, Haß gegen andere Nationalitäten, Stereotype, 17. August 2018, 21.44 Uhr Meiden Sie alle Länder als Urlaubsländer aus denen Stinke-Ausländer kommen. Die sind zu gefährlich, deren Staatspräsidenten helfen hier nicht in der BRD.
Da viele Ausländer sowieso auf Deutschland scheißen und Deutschland völkermörderisch hintergehen, sie gerne auch noch im ISIS Kopftuchlook durch die Gegend laufen, sei noch einmal gesagt, daß es der Islamischen Staat völkerrechtlich von United Nations verboten worden ist. Die Kurden fallen auch seit Jahren übrigens übelst auf.
Außerdem stehen den Ausländern wegen § 7 des Einführungsgesetzes des Bürgerlichen Gesetzesbuches NICHT das deutsche Gesetz zu. Das ist auch richtig so und gut so, weil viele Ausländer sowieso die Deutschen Scheiße finden und gar keine Gesetze wollen. Also bekommen die Iraker ihren irakischen Kram, die Türken die türkischen Gesetze, die Engländer die englischen, die Kroaten, ihren kroatischen Hickhack und die Islamisten die Scharia. Steht so im deutschen Gesetz. Basta. Ausländer wollens sowieso nur ihr eigenes Gedöns und nur ihren eigenen "Herrenrassenkram", weil Deutsche doch sowieso doof seien und selber Schuld seien, daß sie Ausländer überhaupt nach Deutschland reinlassen. Deren Heimatstaat ist jedoch verantwortlich, auch deren echte Präsidenten.


Sicherheitshinweis, falsche Polizei, Einbrüche, Düsseldorf, falsche Ärzte in Krankenhäusern, die dann auch keine Zulassung haben, aber die es schon immer gab, 17. August 2018, 21.29 Uhr Ich wies wenige Stunden bevor ich am 25. Juli 2018 überfallen worden war, bereits an dieser Stelle darauf hin. Vorsicht vor falscher Polizei. Jedes Bundesland hat teilweise seinen anderen Look. Achten Sie darauf, welche Sticker zum Land die tragen, lesen Sie sich durch, wie die aussehen müssen. Mir ist primär am 25. Juli 2018 Polizei in Winterkluft begegnet, nicht für 30 Grad Hochsommer. Das wirkte wie sonst die Muslima-Kopftücher für Winter im Hochsommer. Sie wirkten sehr agressiv und nicht je wirklich wach, sondern wie Show-Bullen. Sie waren von der Schön Klinik gerufen worden, weil eine Patientin - eine Rentnerin auf das Personal bedrohlich wirkte, weil sie genaue Verwaltungsfragen hatte.
Als Polizei mit fetter Knarre & Co am Hosenbund in einem Narkotika-Bereich zu rüpeln - das war in der Schön Klinik - ist nicht sonderlich cool und wirkten nicht je echt, sondern wie Verbrecher im Fasching.
Achten Sie auf Fotos und veränderte Uniformgesetze. Es ist unklar, ob die überhaupt wach sind, welcher Fernsehsender da Snuff dreht oder welche Mafia aktiv ist, aber so tut als ob und andere eiskalt hintergeht, etc. Wer im Hochsommer nicht die Sommer-Uniform trägt, ist eher nicht echt, sondern wirkt wie eine massive Bedrohung, besonders im Notfallbereich eines Krankenhauses. Man muß also eher von einem Filmdreh mit versteckten Kameas ausgehen und einem Winter-Szenario. Auch sonstige Siegel entpuppten sich als komplett ausgedachter Fake. Keine Behörde entschuldigte sich bisher, Krankenhausgesellschaften auch nicht, Hausverwaltung und Vermieter auch nicht. Ich bin ehemalge Fachpresse Medien: dpa Medienredaktion, kress report und Blickpunkt Film - ich war nicht unbedingt Interviewerin von kleinen Prominenten, die gerne mal berühmt werden wollten, sondern wenn schnatter ich mit der Chef-Etage von denen, die den Schund bezahlen (noch müssen). Macht die Fernsehsender zu. Sehen Sie Scripted Reality Fernsehen grundsätzlich NUR als Angriffskrieg gegen die Bundesrepublik Deutschland und gegen die Einwohner an. Wahrscheinlich haben Sie es sowieso schon gelesen, die Streifenleute sind nur AnwärterINNEN, Azubines, sonst nichts. Ein Streifen in Silber.

Sicherheitshinweis, Gesundheit, Krimi, Tagesschau, Judith Rakers, Völkermord, Nazi-Firma evangelische Graf-Recke-Stiftung, 17. August 2018, 16.12 Uhr Vorsicht vor Film-Teams, egal welches! Snuff-Gefahr - Lebensgefahr. Wie die Presse schon einmal berichtet hat, wird die Tagesschau Ableserin Judith Rakers ihre eigene Verbrechensaufklärungs-Sendung bekommen, wie diese sonst vom ZDF und Rudi Cerne (ex-Eiskunstläufer) bekannt ist. Auch das Team von SAT1 hat(te) mit ihrem ougesourcten Frühstücksfernsehen-Team (freie Produktionsfirma) eine derartige Fernsehsendung und flog eigentlich auf, zu snuffen. Also echte von denen ausgedachte Fälle, selbst begangene Verbrechen, Kamera darauf und Leute stellen das teilweise unter Voodoo Droge dar, ähnlich wie "Klinik am Südring" und Polizeiformate auf RTL und SAT1. Viele Akteure wissen oft Nichts davon, wegen Horror-Drogen. Oft sind diese berufliches Mobbing-Opfer.
Von einigen ModeratorINNEN gibt es jedoch DoppelgängerINNEN. Frau Rakers hat angeblich das "neue" Fernsehkonzept seit ca. 2004 im Hinterkopf, zu der Zeit von NSU und der Graf-Recke-Stiftung, Düsseldorf. Angeblich wurden sogar Leute aus Paderborn nach Düsseldorf geschleust, um hier wohnende zu bestalken und überfallen zu lassen oder durch deren neuen oder nicht-neuen-Freundeskreis mit der Graf-Recke-Stiftung oder anderen. Die Stiftung fiel auf, schwerst psychotisch schizophren zu sein, ohne wahre Zulassung, trotz verpflichtender Selbstlosigkeit in deren Satzung, Gelder zu verlangen, Patienten als "Kunden" zu bezeichnen, und anscheinend weder über Personenbeförderungsscheine noch Putzzulassungen zu verfügen. Deren Mitarbeiter hielten Terrorismus für eine Psychose, SGB VII für nicht je existent und organische Verletzungen oder Frakturen für einen Wahn. Sie ist mit einer weiteren outgesourcten Firma namens Educon als Kinderschänder bekannt. Ein langjähriger Mitarbeiter dementierte einen Zusammenhang, obwohl es damals schon Gerichtsverfahren gab und es bereits Stellungnahmen gab. Für die evangelische Stiftung sind nur drogenidentische Psychopharmaka das Heil und die Psychiatrie, aber nicht je echte Ärzte, weder SGB V noch SGB VII, II auch nicht. Es handelt sich um Gemeinstgefährder, die anscheinend auch noch DoppelgängerINNEN haben. Einige haben sich mal nicht wieder erkannt.
Einige galten in der Loveparade als negativst involviert, Jahre zuvor, also zur Planung des Unglücks, als man nur die Berliner Loveparade kannte. Anscheinend sind zahlreiche Eltern, also vom Alter Tattergreise, negativst involviert, es geht um jahrezehntelange Menschenschändung, Kinderschändung, Dutroux und Pharma-Menschenhandel. Frau Rakers präsentiert manchmal Galas und liest sonst auch die Tagesthemen auf der ARD vor. Es ging mal um Neidverbrechen u.a. gegen mich wegen der Redner-Agentur Referendum. Es ging ebenso um Racheakte gegen den WDR und Dokumentationen über Terrorismus verschiedener ARD Stationen.
Lesetipps: Update16 Düsseldorf Nazi evangelische Graf-Recke-Stiftung & Kinderschänder & Freaks an Erwachsenen & Loveparade und Update9 ISIS & § AO Betrüger Graf-Recke-Stiftung & selbstlose Heilpädagogen & Ehrenamt & LVR Wird später verschoben in Update20 BILD Zeitung - RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Verbot durch Innenministerium NRW & Trovatos


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Behinderte und sogenannte psychisch Kranke, Arbeit für Deutsche, Arbeit für Nicht-Kriminelle in Deutschland, Inklusion, Arbeit für Migranten, 16. August 2018, 10.19 Uhr Bitte denken Sie an die vielen Stellenangebote. Grundsätzlich bevorzugen deutsche Behörden keine Deutschen oder EU-Bürger, sondern Migranten - also aus nicht-EU-Ländern. Ausdrücklich werden aber Behinderte grundsätzlich bevorzugt, damit diese arbeiten. Fürs Arbeiten sind nun mal nur die Migranten da oder Behinderte.
Viele Firmen wollen ja sowieso nur Raucher haben wegen der Gruppendynamik in den regelmäßigen Raucherpausen, Partyluder, Alkies oder Junkies, die oft ihre Tütchen Drogen mit ins Büro nehmen, auch wenn diejenigen eigentlich Auto fahren. Oft ist ja auch ein Gruppenfick oder Einzelfick bei Firmenparties beliebt.
Psychisch Kranke sind entgegen Psychotherapeutengesetz § 1 Absatz 3 oft nicht je komplett von Fachärzten unterschiedlichen Fachrichtungen körperlich untersucht worden (Orthopädie, Kardiologie, Internisten, etc pp) also trafen sie laut Gesetz nicht je auf einen echten Psychotherapeuten (der muß nämlich fachüberweisen in alle anderen medizinischen Fachrichtungen), sondern die psychisch Kranken gelten ohne wahren diagnostischen Grund als seelisch krank, die zu schwach sind. Rauchen tun die oft wie die arbeitende Bevölkerung, Drogen nehmen die auch, denn Psychopharmaka sind drogenidentisch, also identisch mit den Tütchen Drogen. Oft schlucken die Alk-freien Alkohol, der dasselbe Zeugs oft enthält wie deren Psychozeugs und Drogen in Wahrheit. Die sind also ideal für Büros.
Betreuer meinen jedoch, die sind so schwach, sogar um alleine einzukaufen (Soziabetreuer tragen dann deren Einkaufstüten) und zum Spazieren gehen auch und sie putzen auch für die "Kunden" (= Patienten). Man raucht und ist faul also gemeinsam mit dem Sozialbetreuer. Die sind ideale Verwaltungskräfte oder Personal bei AXA oder Huawei oder Behörden, denn viele psychisch Kranke haben einen Behindertenausweis ohne physischen Grund. Drogenjunkies in Wahrheit, damit ab in den Behördenjob. So benehmen sich dann auch alle, inklusive Politiker und "dumme Bullen". Denn Migranten und Behinderte sind ja bevorzugt.
Wird verschoben in und teilweise ergänzt in: Arbeitsrecht & Psychiatrie : Wer mit 40 Jahren noch arbeitet - hat selber Schuld


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Update3 EU Recht höher als BRD-Recht - VN-Recht & Gysi KSK RAF & Ströbele

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Veröffentlicht am : 04. Nov. 2014., 19:57:06 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 2331
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Upload. 05.11.2014, 01.14 Uhr

Was Anwälte und auch oft das Bundesverfassungsgericht und Kleinstgerichte wie das Amtsgericht erfinden, gleicht einem Erfindungswahn von Psychoten, die Gesetze nur in Sagen und Legenden und Überlieferungen zwischen Uni-Parties mal kurz wahrgenommen haben. Gesetze sind ja eine Auslegesache. Das wissen einige, wissen auch Gerichtspräsidenten, deshalb liegt in Düsseldorf auch dann ein Teppichboden in vielen Gerichtssälen. Rollware, wie das BGBL. Ob es am Alkohol liegt, Drogen oder Psychopharmaka, ist hier nicht das Thema, aber schnell mal einige Paragraphen werden auch noch ergänzt. Und was sind Richter & Rechtsanwälte in Roben? Update1: 10. November 2014 Kommentare von Anwälten zu Mandatsanfragen und das Ding namens Streitwert und die mobbende Nahles und die fiese Bundeswehrmieze von der Leyen. Und noch mehr wirre Anwälte - Gregor Gysi und MdB'ler Ströbele. Update2: 11. November 2014 Neues zum "Streitwerte" muss man nicht bezahlen & beamtete Anwälte. Update3: 01. Januar 2015 Weiterführende News mit noch mehr Infos.

 

 

Roben Richter & Rechtsanwälte

 

Roben sind eigentlich diese Vampiroutfits, die Rechtsanwälte und Richter im Gerichtssaal tragen müssen. Richter sollten eigentlich schon beim Betreten des Gerichtssaals diese schwarze Kutte tragen. Darüber sind dann einige Paragraphen schon über die Wupper gegangen.

 

Etliche Rechtsanwälte haben sich oft oft darüber sogar auf Twitter aufgeregt. Der Richter dichtet im Erfindungswahn Schriftsätze zusammen, die nicht je einer geschrieben hat. Teilweise noch nicht einmal anscheinend die Staatsanwaltschaft. Auch Conny Crämer von Achtung Intelligence, die gerne bevorzugt selber antritt, wenn es juristisch möglich ist, hat Einiges erlebt.

 

Paragraphen haben im Gütetermin bei Gericht nichts zu suchen, Aktenzeichen wurden vertauscht, an Arbeitgeber bzw. Dienstherren müssten immer die Hälfte der Sozialversicherungsbeiträge vom privaten Girokonto des Arbeitnehmers oder Beamten auf das Lohnkonto des Chefs überwiesen werden, das Wohngeld sei im Verwaltungsrecht, auch wenn es im 1. SGB 26 im Sozialgesetzbuch steht, Übersetzungen wurden falsch herum übersetzt, Richter, die zuvor strafbeschwert waren, bzw. angezeigt, verhandelten trotzdem über Zustellungen eines Gerichtsvollziehers, der erst über eine Woche nach der Verhandlung was zustellte.

 

Natürlich tragen etliche Richter eine Robe. Aber nicht alle. Da trägt ein Sozialrichter keine, ein Betreuungsrichter, angeblich ein ordentlicher Richter, den es aber in der sogenannten freiwilligen Gerichtsbarkeit nicht gibt, läuft auch nur im Anzug herum, der Anwalt trug auch keine, dann kam heraus, der ist nur ein Betreuer, der darf keine tragen, erfand aber, er sei ein Anwalt.

 

Bei Gericht wird erfunden - Jugend forscht war früher, heute tattern Richter und Anwälte samt Betreuer im ansteckenden Alzheimerformat mit Dylsexie zusammen im Takt.

 

Eine Vollmacht wird meist so vertickert, dass diese die Rettung für den Mandanten sei, stattdessen soll der in Wahrheit für sämtliche Verfehlungen des Anwalts dann bezahlen. Egal ob Frist, teurer Vergleich (immer versicherte Mediation wählen übrigens) oder outgesourcte Leistung, der Mandant soll all das erlauben und bezahlen, wenn es schief geht. In Wahrheit ist man der Betreuer des Anwalts, als Mandant. Man ist selber verantwortlich, wenn der Rechtsanwalt versagt. Dazu gibt es verschiedene deutsche Gesetze. ie will Achtung Intelligence hier noch ergänzen.

 

EU-Recht

 

Aber sind die Machenschaften überhaupt legal? Wenn der Anwalt regelmäßig vom Mandanten überwacht werden muss, dass der RA bloß alle Fristen befolgt, alle Gesetze richtig anwendet, ja dann muss er doch auf höheren Jura-Niveau sein, als der Anwalt. Das heißt Anwälte sind Betreuungsbedürftige.

 

Der tut ja dann auf sozusagen Geschäftsunfähiger und Unmündiger, denn er habe ja ein Mandat. Und der Mandant hat per ZPO für sämtliche Versäumnisse des Rechtsanwalts zu bezahlen und zu haften. Auch wenn Achtung Intelligence hier aktuell noch nicht auf deutsche Gesetze verlinkt, weist AI schon mal drauf hin: Rechtsanwälte sind eigentlich Beamte und ohne EU-Recht haben die Robenfritzen auf beiden Seiten, vor und hinter dem Richtertisch versagt.

 

http://dejure.org/gesetze/AEUV/288.html

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

Sechster Teil - Institutionelle Bestimmungen und Finanzvorschriften (Art. 223 - 334)
Titel I - Vorschriften über die Organe (Art. 223 - 309)
Kapitel 2 - Rechtsakte der Union, Annahmeverfahren und sonstige Vorschriften (Art. 288)
Abschnitt 1 - Die Rechtsakte der Union (Art. 288 - 292)

Artikel 288
(ex-Artikel 249 EGV)

Für die Ausübung der Zuständigkeiten der Union nehmen die Organe Verordnungen, Richtlinien, Beschlüsse, Empfehlungen und Stellungnahmen an.

Die Verordnung hat allgemeine Geltung. Sie ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Die Richtlinie ist für jeden Mitgliedstaat, an den sie gerichtet wird, hinsichtlich des zu erreichenden Ziels verbindlich, überlässt jedoch den innerstaatlichen Stellen die Wahl der Form und der Mittel.

Beschlüsse sind in allen ihren Teilen verbindlich. Sind sie an bestimmte Adressaten gerichtet, so sind sie nur für diese verbindlich.

Auszug-Ende

 

Das Recht der Vereinte Nationen und zwar der Generalvollversammlung sind noch höher, nur noch gebrochen werden diese von den Menschenrechten, das ultimative Grundrecht und Gesetz für das Deutsche Volk per Artikel 1 GG Absatz 2.

Art 1

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.



Überall nur Ausländer?


Man merkt, überall bei Gericht und in der Anwaltsschar sind meist Ausländer im Dienst. Menschenrechte wollen die für Deutsche nicht wahrhaben. Uveräußerlich - so so - per Artikel 27 der Menschenrechte der Generalvollversammlung der Vereinten Nationen ist für jeden Kunst, Kultur und Wissenschaft gratis, der Staat und Vereinte Nationen müssen jedoch Gehalt bezahlen, wenn der Abnehmer vom Gratisrecht Gebrauch machen will. Deshab sind Künstler auch per kleinem deutschem Recht Beamte, doch das will die KSK nicht wahrhaben und zahlt keine Bundesbesoldung oder Besoldung per Vereinte Nationen. Update7 Künstlersozialkasse Versicherte sind Beamte & Dienstherr & BgBl

 

Art 25

Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.


Rechtsanwälte wollen sich in Robe davonstehlen ?!

 

Wer also dank seiner Berufsfreiheit in Artikel 12 GG und Handlungsfreiheit 2 GG Absatz 1 Rechtsanwalt sein will, sollte es nicht nur unbeholfen spielen und dann hoffen, dass der Mandant, wie Mama zahlt, sondern den §§§-Dschungel auch beherrschen, dafür hat der Anwalt mal studiert.

 

So aktuell nach der deutschen Rechtsprechung stellen einige Anwälte also eine Gefahr für Leib und Leben und für die Rechtsgüter der Mandanten darf, was einen Einweisungsgrund des Rechtsanwalts per Psych KG entsprechen täte. Ab in die Klappse mit dem RA - per EU-Recht ist das eigentlich verboten, aber daran halten sich Anwälte ja meist sowieso nicht. Viele machen gerne auf Holocaust. Man ist ja ein Gesetzesvampir und saugt die Gesetze einfach aus und das Geld aus der Tasche des Mandanten.

 

Ánwälte sind anscheinend gerne Querulatoren benehmen sich teilweise asozial, gewalttätigst, machen auf großen Zampano oder sagen zuest Ja und Amen und betrügen dann doch alle Seiten. Man spielt gerne irgendwen in der Robe - meist ohne Robe ist man auch querulatorisch aufgefallen. Gesetze brechen, ohne Grund, mit Hang zum Psychopathentum. Aber Richter sind oft auch nicht besser. Die REHA Abteilung der VBG hält sich auch noch immer für die Rechtsabteilung.

 

Das Bundesverfassungsgericht wird zum Nazi, weil es nicht wahrhaben will, dass die EU-Beschlüsse und Gesetze nun mal höher sind als die eigenen BverfG-Entscheidungen. Das kratzt an dem Ego, der kleinen Sachbearbeiterbande. Zwar hat das BverfG auch mal schon vor vielen Jahren EU-Recht, Menschenrecht und Völkerrecht zur verfassungsrechtlichen Verpflichtung gemacht, aber es hält sich fast nicht je selber dran.

 

Es spielt nun mal gerne den großen Zampano außerhalb der Gesetze. Meist nimmt es jedoch Verfahren gar nicht erst zur Entscheidung an. Wieso sagt es nicht, es müsse nicht begründen, es hat nun mal primär keine Arbetislust. Okay, die können es auch nicht wirklich. Die schrammen fast immer am Völkerrecht und Menschenrecht und EU-Recht vorbei. Sie wollen lieber im Kleingeistigen verweilen. Doch das ist dann eine andere Story. Die Querulanten des Bundesverfassungsgerichts.

 

Update1: 10. November 2014, 20.59 Uhr


Das Ding namens Streitwert und wirre Rechtsanwälte

 

http://www.behrmannhaertel.de/2013/10/18/was-bedeutet-der-streitwert/

 

 

 

Rechtsanwälte - ein wirres Volk an Gesetzesvampiren & mobbender Sozialsektor

 

fast komplett zitiert aus, aber auch mit vielen neuen Ergänzungen:


Update10 Künstlersozialkasse Versicherte sind Beamte - BgBl & Rechtsanwälte


Seit Jahren gilt das Amtsgericht Düsseldorf als wirr und betreuungsbedürftig. Vor vielen Jahren stellte die damalige NRW-Justizministerin Müller-Piepenkötter verklausuliert fest, dass das Amtsgericht Düsseldorf fernab von Jura ist und so gar nicht juristisch vorhanden ist. Die Robenträger denken sich gerne was aus und die Rechtsanwälte und Betreuerschar ahmen es nach. Tatter und Tatter.

 

Wer Gehalt haben will, gehört ab in die Psychiatrie, Gehaltsschaden zwar 1 Million Euro so ungefähr, aber ALG2 muss reichen. Wer Geld verdienen will, muss nun mal in die Psychiatrie und dort Psychopharmaka einnehmen.

 

Denn Arbeit macht nun mal frei

 

Der wirre Anwalt, der eigentlich nur als Betreuer für Vermögenssorge mal gegen Psychiater und Schuldner eingesetzt war, will partout nicht vom Freelancerkram herunterkommen, es ging in der Sache nicht nur um einen Minijob, sondern auch um fehlende Beamtengehälter. Er blieb immer der freien Arbeit treu. Journalisten stehen angeblich auch keine Gehälter zu.

 

Wer Gehälter fordert für Arbeit kommt nun mal in die Klapsse .... so sein unten stehendes Schreiben

 

Aufschrift am Gestapo-Gefängnis des KZ Theresienstadt

 

Amtsgericht und Staatsanwaltschaft meuterten gegen Justizministerium NRW und RAK

 

Das weiter unten zitierte Schreiben des Betreuers, der laut Webseite Anwalt auch noch ist, stammt aus dem Jahr 2014. Es ging jedoch auch um Schadensersatz und Schmerzensgeld gegen Psychiater. Es flog auf, die Kanzlei macht auch Medizinrecht. Doch das Amtsgericht half nicht je und zeigte entgegen den hoffnungsvollen Schreiben der Rechtsanwaltskammer in Düsseldorf, der IHK Düsseldorf und des Justizministerium NRW keine Reue trotz der Aufsichtsverletzung. Das Amtsgericht hat nun mal Betreuer zu überwachen, ließen alle drei Behörden wissen. Das war dem Amtsgericht aber egal.

 

Sogar Strafanzeigen gegen den KZ-Mann wurden von der Anwaltskammer gut geheißen, doch die Staatsanwaltschaft startete trotzdem keine Strafverfahren.

 

 

 

 

Gesetze sind nun mal egal- wie verhalten sich Anwälte und das BMAS?

 

Fakt ist, dass die Presse in NRW wirklich per Gesetz zu beamten ist und per Landespressegesetz NRW § 3 eine öffentliche Aufgabe hat und deswegen im Zusammenhang mit Artikel 33 GG besonders per Absatz 5 zu beamten ist. Doch das will das Land NRW nicht wahrhaben. Die Presse auch nicht, die ist werbegeil. Der Bund will es auch nicht unbedingt wahrhaben, aber hat so wie das Land die Gesetze geschrieben, die sich in den Paragraphen teilweise selber widersprechen.

 

Aber eine PKH zum Beamtensein wurde eigentlich zugeteilt. Damit ist klar, die Erfolgsaussichten sind da, sonst gäbe es keine Prozesskostenhilfe. Das Arbeitsgericht hatte es ja auch schon 2008 so festgelegt: Klageort nur Verwaltungsgericht oder Sozialgericht. Doch trotzdem zahlt der Bund nicht freiwillig die Besoldung. Er will ordentlich abgewatscht werden. Er will vor das Gericht gezerrt werden.

 

Künstler, Journalistin und Autoren samt Publizisten sind jedoch in der Künstlersozialkasse nun mal als Beamte offiziell gemeldet, aber da drückt sich das fiese Bundesministerium für Arbeit und Soziales vor der Gehaltszahlung. Frau Nahles schwätzt ja ganz gerne, hat aber keine kompetente Mannschaft.

 

Sie ist eigentlich per KSVG 37 Absatz 3 die Chefin aller Künstler, Journalistin, Publizisten, Choreographen und Zauberer. Doch die Dame mobbt gegen eigene Bedienstete und zahlt rotzfrech nicht. Doch das ist der Anwaltsschar in der dunklen Robe egal, auch die Polizei leistet Beihilfe, obwohl es innerhalb des Krankenkassenrechts sozusagen um Beihilfe für Beamte (Zuzahlungen etc) und beamtete Künstler nun mal auch geht.

 

Hauptsache wie ein Asi und Völkermörder mobben

 

Weiber in Chefetagen

 

Ein klarer Sieger wegen der PKH, auch einst gegen die nun amtierende Bundeswehrmieze von der Leyen, die schon zu ihrer Zeit als BMAS-Chefin nun mal eher wie ein peinlicher Laie wirkte. Dieser Chefin ist also nicht zu trauen. Die unterschlägt Gehälter. Die Bundeswehr-Kitas wirken eher wie ein Ablenkungsmanöver.

 

Und weitere Anwälte? Was schrieben die so bisher zum obigen Verfahren. Es geht darum, das Gehalt zu bekommen und Korrekturbescheide der Sozialträger, wie es von Sozialrichtern angeordnet worden war.

 

Wirre Anwälte in NRW

Münster

 

Eine Kanzlei aus Münster, die von der Rechtsschutzversicherung empfohlen worden war, schrieb:

Sehr geehrte Frau Crämer,

unter Bezugnahme auf Ihre Anfrage vom 23. Oktober teilen wir mit, dass eine Übernahme des Mandats durch uns nicht in Betracht kommt.

 

Aha, ein Gewinner mit einer Höhe von ca. 1 Million Euro, bei außergerichtlichem Schreibkram z.B. gegen die KSK wäre das ca. 7.000 Euro Honorar, etwaig hätten zwei Anwaltsschreiben gereicht. Das ist also nichts von die Münsteraner.

 

Dann ging es um Schreiben an die Barmer, VBG und viele andere. Das käme noch auf die 1 Million hinzu, aber die Münsteraner wollen nicht. Alles war zwar durch Schreiben der Gerichte und GKV und sogar PKH bzw. Beratungshilfeschein als Sieger gesichert.

 

Die Kanzlei der Feind der Beamten und Presse und Künstler. Die erhielt auch das Schreiben, das an die Gerichte ging.

 

Mönchengladbach

 

Eine Kanzlei aus Mönchengladback schrieb - eine Fachkanzlei für Sozialrecht, Verwaltungsrecht

 

Sehr geehrte Frau Crämer,

eine Mandantsübernahme kommt nur unter den nachfolgenden Voraussetzungen in Betracht:

1.Sie haben die Kostenfrage mit der Rechtsschutzversicherung bzw. dem Arbeits- und dem Sozialgericht vorab zu klären bzw. eine Mandatsübernahme erfolgt nur für den Fall, dass die Kostenfrage geregelt ist,

2.Rechtsanwalt xxx wird sodann die Angelegenheit rechtlich prüfen und im Folgenden entsprechend seiner rechtlichen Auffassung argumentieren. Das Mandatsverhältnis ist ein Vertrauensverhältnis. Aus unserer Sicht haben Sie in der Vergangenheit sich zu viel juristisches Halbwissen angeeignet, was gefährlich ist. Richtig ist, dass Sie dringenst juristische Unterstützung benötigen, um in der Angelegenheit ein Ziel zu erreichen.

Soweit Sie hiermit einverstanden sind, wird Ra xxxmit Ihnen einen Termin vereinbaren.

Aha, Richter, das Bundessozialgericht, das Bundesverfassungsgericht, das Sozialgericht, die AOK, die Barmer und das Gesetz haben nur Halbwissen. Die Kanzlei wollte partout nicht wahrhaben, dass Gesetze echt sind, die PKH auch, sondern wollte sich selber Jura ausdenken.

 

Und dann wollte sich die Kanzlei entgegen den Wünschen der Rechtsschutzversicherung sich nicht um die Versicherung kümmern. Sie macht einfach wie ein Gesetzesvampir das Gegenteil.

 

Das Arbeitsgericht hatte eindeutig geschrieben, dass es nicht zuständig ist, sondern das Verwaltungsgericht oder das Sozialgericht sind zuständig. Doch das will die Kanzlei nicht wahrhaben. Na, dann meldete ich die Mönchengladbacher beim Ordnungsamt. Denn die Kanzlei will Gesetze nicht wahrhaben. Tatterclub Fachkanzlei. Da ging der gesamte Schriftsatz samt Gerichtsschreiben an die Kanzlei, aber die Juristen wollen lieber selber fantasieren. Es geht doch um Künstler. Da wollen Anwälte selber kreativ sein.

 

Wuppertal

 

Der Wuppertaler will anscheinend mal lieber eine Erstberatungsgebühr abzocken.

 

 

Guten Tag,

ich lese grundsätzlich nicht vorab seitenlange Ausführungen und Anhänge.

Bitte rufen Sie hier an (0202-xx) und vereinbaren Sie einen Termin.

M.f.G.

 

Auch er wollte keinen Gewinner mit Geld vor Weihnachten haben. Er hätte nur noch formulieren müssen, ich schnell noch Datensätze nachschicken müssen, schon wären es 7.000 Euro für ihn gewesen. So gibt es nichts für den Mann.

 

Köln

 

Auch dort war ein RA im Fantastenwahn und fantasierte sogar Verfahren gegen Steuerberater, die es aber nicht je gab und nicht je erwähnt worden waren. Die sollten noch stattfinden.Ich hatte den Anwalt sogar von seiner eigenen Webseite zitiert. Dort hatte er dasselbe wegen Scheinselbständigkeit veröffentlicht, Freelancer gibt es nicht. Doch das wollte der Anwalt dann wieder nicht wahrhaben.

 

 

Sehr geehrte Frau Crämer,

vielen Dank für Ihr Mail und Ihr Vertrauen.

Leider kann ich Ihre Sache wegen voller Auslastung nicht übernehmen.

Ich entnehme den Anlagen allerdings ohne Gewähr mangels näherer Prüfung, dass in der Sache kaum noch Möglichkeiten offen sind, weil das arbeitsgerichtliche Verfahren durch das Nichtbetreiben seit dem Ruhen vermutlich erledigt ist (ein Ruhen kann als Klagerücknahme anzusehen sein, wenn sechs Monate das Verfahren nicht betrieben wird und die Klage auf Aufnahme in die KSV zurückgenommen wurde.

Für eine Klage gegen den StB dürften die Hürden nicht allzu niedrig werden, weil es mglw. später im Prozessualen in den von Ihnen ohne anwaltlichen Beistand betriebenen Verfahren Fehler gegeben hat, die dazu führen. dass der Schaden erst dadurch eingetreten ist. Ich darf Ihnen jetzt schon mitteilen, dass es eine sehr komplexe Angelegenheit geworden ist, die erheblichen Einarbeitungsaufwand erfordern würde.

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich nur Mandate übernehme, die ich neben den bereits bestehenden Mandaten sachgerecht bearbeiten kann.

Mit freundlichen Grüßen

 

Erfundene Verfahren

 

Es gab nicht je von mir zivilgerichtliche Verfahren gegen Steuerberater. Und die richterlichen Anordnungen, die extra beschrieben, dass sogar wenn alle Fristen abgelaufen sind, die Sozialträger noch einmal alles prüfen und korrigieren müssen, drehte der Kölner Anwalt alles in das Gegenteil herum. Die Verfahren sollten noch gegen Steuerberater laufen. Er ist dafür Fachanwalt und auch für Sozialrecht. Bei der KSV, die in Wahrheit die KSK also Künstlersozialkasse ist, galt ich als aufgenommen.


Er machte genau wie ein trotziges Kind das Gegenteil aus dem Schriftsatz und den Gerichtsschreiben.

 

Gefährliche Anwälte und Unis

 

Auch er wurde wegen Gefährdung von Mandanten bzw. interessierten Neu"kunden" beim Ordnungsamt und der Polizei gemeldet. Es ist auffällig, wie egozentrisch und fernab von Jura die Anwälte sind und gerne eine Erstberatungsgebühr oft abzocken wollen. Ein Anwalt, der nicht schreibt "Ja das kann ich", "Nein, das kann ich nicht" oder "Ich kann nur teilweise was übernehmen", sondern verlangt, dass man man erst einmal dorthin muss, wirkt nun mal wie ein Abzockerladen.

 

Sie sind wie Mutanten aus einem Dracula-Film. Mandanten finanziell aussaugen, Gesetze ignorieren.

 

Das sagt aber auch viel über die deutschen Universitäten aus, welche Laien und Lakaien des Bösen die überhaupt zulassen und dann noch durch die Prüfung erfolgreich gleiten lassen. Hooligans in Vampirrobe.

 

Bonn

 

In Bonn soll man direkt alle Ansprüche selber ausrechnen und prüfen, ob Widersprüche noch möglich sind.

 

Sehr geehrte Frau Crämer,

ich komme zurück auf Ihre Anfrage vom Vortag. Ich kann Ihrem Vortrag leider nicht folgen, da die Informationsdichte sehr hoch und die Gedankenführung – mit Verlaub – sehr sprunghaft ist. Daher bitte ich Sie, Ihr Anliegen etwas knapper und präziser zu formulieren. Einige Anmerkungen vorab:

-Sie geben an, in einem Beamtenverhältnis zu stehen (gestanden zu haben?), gleichzeitig aber Mitglied der KSK zu sein (gewesen zu sein?). Beides schließt sich im Grunde aus. Bitte stellen Sie dar, von wann bis wann Sie den Beamtenstatus hatten und in welchen Zeiträumen Sie anderweitig beschäftigt waren.

-Nach meinem Verständnis machen Sie ausstehende Vergütungen geltend. Bitte geben Sie an, gegen wen und in welcher Höhe sich diese Ansprüche richten.

-Bezüglich des ALG II-Bezuges bitte ich Sie um eine Aufstellung der Bescheide, die Sie für fehlerhaft halten sowie um Mitteilung, ob gegen diese noch ein Widerspruch möglich ist.

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Bundesbeamtengesetz

Abschnitt 6 - Rechtliche Stellung im Beamtenverhältnis (§§ 60 - 115)
Unterabschnitt 1 - Allgemeine Pflichten und Rechte (§§ 60 - 86)

§ 78
Fürsorgepflicht des Dienstherrn

Der Dienstherr hat im Rahmen des Dienst- und Treueverhältnisses für das Wohl der Beamtinnen und Beamten und ihrer Familien, auch für die Zeit nach Beendigung des Beamtenverhältnisses, zu sorgen. Er schützt die Beamtinnen und Beamten bei ihrer amtlichen Tätigkeit und in ihrer Stellung.


KSK & KSK & das Bundesverteidigungsministerium

 

Und man sieht, die von der Leyen hat nicht beschützt, sie galt als Folterin im weiblichen ISIS-Stil oder war es ein Look-Alike? Außerdem konnte angeblich die Bundeswehr KSK nicht sich selber von der Journalisten KSK - Künstlersozialkasse - unterscheiden.

 

Der ehemalige Verteidigungsminister von Guttenberg galt ebenso mal als negativ involviert. Der vor langer Zeit amtierende Bundesverteidigungsminister Jung und sein Team hatten jedoch vor vielen Jahren besonders auch wegen Al Qaeda & Taliban und ISIS auch schon mal Ermittlungen von Staatanwaltschaften gefordert. Die hatten aber keine Arbeitslust. Die Generalbundesanwaltschaft auch nicht.

 

Damals war US Präsident Bush beim G8 Summit in Heiligendamm noch nicht durch Botuline vergiftet worden.
Update5 Markus Lanz & ZDF NSU Al Qaeda in Düsseldorf - GZSZ & Klitschko & Bush & Witzelstrasse


Totalversager Gregor Gysi - Rechtsanwalt


Der Bundestagsabgeordnete Gregor Gysi, der eigentlich Rechtsanwalt ist, wurde bereits vor vielen Jahren als Anwalt angefragt, ob er als Opferanwalt helfen könnte. Auch auf Twitter wurde er Jahre später angefragt. Er antwortete nicht. Anwälte sind zur Antwort per BRAO 44 verpflichtet, sonst können diese schadensersatzpflichtig gemacht werden. Und somit ist er doch nur ein KZ-Ossie. Er wurde von dem Opfer eigentlich als clevere Wahl eingeschätzt, weil er doch genügend Erfahrung mit totalitären Personen hatte, die ständig gegen Gesetze meutern.


Nun ist er wohl doch korrekt als "linke Sau" vom Verfassungsschutz immer eingestuft worden. Sogar als Anwalt hat er versagt. Er hätte offiziell das Mandat absagen müssen.


MdB'ler Ströbele ist noch so eine linke Lusche. Der hielt bekanntlich den WDR für eine Psychose und Schizophrenie und Al Qaeda samt Taliban seien auch eine.


Und somit sind wir wieder bei NSU-Rote Armee Fraktion Verbrechen irgendwie made in der Mauerstadt Berlin. Die Politiker können ohne Einmauerung nicht leben. Historisch kam heraus, dass Ströbele auch seine RAF Mandanten hintergangen hat. Der ist nun mal auch so ein Gesetzes- und Realitätsvampir.

Update2: 11. November 2014, 20.35 Uhr


Bremer Arbeitsgericht - Streitwerte muss man nicht bezahlen - Korruption


Da will also der Angestellte Geld haben, er denkt es geht um 1 Million Euro für ihn, aber nein, das sind nur wirre Anhaltspunkte für den Anwalt, der zwar eigentlich de jure ein Beamter ist, wenn man alle Gesetze kennt. Doch Gesetze und Bedingungen für eine PKH wollten auch die oben zitierten Anwälte nicht wahrhaben.


So richtig frei ist ein Anwalt ja nicht. Der ist bekanntlich einer staatlichen Vergütungsregelung unterworfen und darf nicht selber frei über sein Honorar entscheiden. Er müsste so was wie ein öffentlich bestellter Anwalt sein. Aber es gibt noch richtige Gründe, warum das so ist. Der RA ist ein Beamter.

Ein Anwalt ist übrigens so was wie ein gesetzlicher Anwalt und die BRD vergaß die gesetzliche Rechtsschutzkarte für alle Einwohner einzuführen. Wieso - das so ist, erklärt Achtung Intelligence ein anderes Mal. Der ist also so was wie ein Krankenkassenkärtchenanwalt.


Also, wenn Sie meinen Sie müssen einen Streitwert bezahlen oder Sie bekommen die Knete, nö, denn der Anwalt hat sich mit dem Bund mal Gesetze ausgedacht, die ihm als in Wahrheit beamteter Rechtsanwalt sowieso nicht zusteht. Das riecht also nach Bestechung und Korruption. Er dürfte ja nur einen Stundenlohn bekommen, aber nicht seine Gebührenkasperei. Ein Beamtenstundenlohn.


Doch da viele ZPO Anwälte schon am Strafrecht scheitern und Strafrechtler dann an zivilgerichtlichen Unterlassungserklärungen, weil sie sich früh auf ein kleines Rechtsgebiet mal so festgelegt hatten, um eher wie Verkalkte zu wirken, wissen viele so nichts, wie man an dem Arbeit-macht-frei-Anwalt weiter oben sah.


http://www.arbeitsgericht.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen106.c.1660.de


 

 

Update3: 01. Januar 2015, 20.26 Uhr


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