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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



Gefahrenmeldungen für Düsseldorf
Der Bereich wird nur von Conny Crämer von Achtung Intelligence eingetragen



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Umlautfehler sind nur in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen. Einige Screenshots & Aktendaten sind weggehackt worden, andere fehlen wegen leicht anderer Softwareversionen noch immer. Ich habe noch nicht alles korrigiert. Ich weise auf Postklau hin - aus Briefkasten und Wohnung. Dies betrifft auch Gerichtsschreiben. Diese Probleme gab es schon immer für alle Nachbarn, die Polizei änderte nichte je daran. Wegen vielen Sicherheitshinweisen, für die News, die Sie eigentlich hier direkt lesen wollten, scrollen Sie doch bitte herunter. Dankeschön. Hinweis wegen Kreuzfahrtschiff "Grand Lady", die einen anderen Namen in Wahrheit am Bug hatte - ja ich habe Chile-Teil gesehen, lief auf ARD. Ausschnitte davon, war ein Sänger dabei und die sozusagen Sky-Diver von den Bergen runter / wie riesige Sanddünen, die Feuerwehr auch.

Achtung - Lebensgefahren wegen Hausmeister-Services, 20. November 2017, 09.39 Uhr Diese Gefahrenmeldung gilt bundesweit. Jeder normale Bürger, wahrscheinlich so wie ich, dachte, Hausmeister-Services, seien Vollprofis. Für die meisten Tätigkeiten kann jeder Dummtroll diesen Job machen, ohne Zulassungserlaubnis. ABER wer putzt, der braucht eine spezielle Eintragung in Handwerkskammern. Mehr folgt noch. Erkundigen Sie sich sonst direkt bei den Kammern für Gebäudereinigungsservices. Interessant, der gleichnamige Zahnarzt, hat auch so gar keine Zulassungen im Impressum. Ein Update wird dann hier erfolgen: Update61 Survival in Düsseldorf - Eigentümer Mieter Drogen Kot und keine Moneten . Update62 ist also noch nicht online.

21. November 2017, 17.57 Uhr, Achtung LEBENSGEFAHR und Versicherungsbetrugsgefahr bei PRIVATKLINIKEN und Sicherheitshinweise wegen GKV und PKV Gehen Sie nicht davon aus, daß heutzutage GKV oder PKV echte gelernte Sachbearbeiter sind. Keiner wirkt mehr wie echte Sozialversicherungfachkräfte oder wie geprüfte IHK Versicherungskaufleute. Gehen Sie vom Niveau eher davon aus, daß das Personal ein Hacker ist, ein Psycho-Troll, ein Betrüger aus der Psychiatrie oder Sicherungsverwahrung entlaufen ist, die alles tun, was illegal ist, aber nicht je Gesetzliches und auf dem Niveau von Internet-Trolls von Facebook und Twitter sind. Die sind auch so dumm und laut Stellenangebote sind viele eh Home Office, ohne Ausbildung, die sogar Kassenabrechnungen mit Ärzten & Rezepten & Apotheken machen. Achtung Intelligence berichtete.
Achtung Krankenhäuser sind trotz privater Zusatzversicherung oder speziellen Unfallkrankenversicherungen oft NICHT erstattungsfähig. Dazu gehören eigentlich ALLE Kliniken mit Umsatzsteuer-ID im Impressum. Achtung, einige Zusatz PKV gelten NUR trotz echter Unfälle - wie Sonnenstich (!) , Frakturen etc pp - nur laut Bundespflegesatzverordnung, allgemeine Krankenhausleistung. Das Gesetz der Bundespflegesatzverordnung gilt abr NUR für Psychiatrie - psychiatrische Kliniken, nicht je für ein wahres Allgemeinkrankenhaus (Internistik, Chirurgie, Orthopädie). Eine Psychiatrie ist jedoch KEIN Unfallkrankenhaus, sondern verunfallt weiterhin Verunfallte. LESEN SIE UNBEDINGT sich jeden Kleinscheiß im Versicherungsvertrag durch, zur Not wechseln Sie, Polizei einschalten, Makler, etc. Story folgt noch. Da Privatstationen laut Krankenhausgesetz NRW § 2 Absatz 2 verboten sind, in vielen andere Bundesländern auch, NUR Wahlleistungen sind erlaubt, hier schon einmal ein, Story-Tipps zum Einlesen mit neuen Updates vom 21.11.2017: Update4 Gesundheit Kassen-Ärzte sind Angestellte & der Chefarzt - GKV & PKV & Privatstationen verboten & SGB2 und Update1 Gesundheit GKV : Psychiater sind nicht kassenfähig - sie quacksalbern - Terrorismus & Psychosomatik und von heute, 22. November 2017 , Update13 Völkermörder GKV ? Psychopharmaka Drogen Verbot & EU Bundesverfassungsgericht - ADHS Überweisungsschein

Achten Sie bitte auf Frankierstempel von Behörden und Gerichten. Etliche sind falsch. Einige haben mehrere Frankierstempel oder / und Tippfehler in Gerichtsadresse. Es gibt sehr viele Fakes und fehlende Unterschriften. Namenskürzel, sogenannte Paraphen, sind laut ZPO 440 nur auf Privaturkunden erlaubt, wenn diese Kürzel notariell beglaubigt worden sind.

Die Speechbox ist wegen Gefahrenmeldungen speziell für Düsseldorf samt Zeugenaussagen unten links eingebaut.

Ich bin nicht auf Facebook und Twitter hat mich gesperrt und äußert sich nicht. Deren fehlende Äußerung stellt normalerweise den Beweis der Twitter Insolvenz dar. Twitter darf dann nicht mehr handeln.

Eine Auswahl an Nachrichten, die die 00e Leserzahl voll haben. Alle Screenshots enthalten. Beliebte News in Arbeitsrecht - Beruf - Jobcenter

4200 Leser Achtung bei ALG2 Bezug und schlecht zahlenden Arbeitgebern
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1100 Leser Rechtsanwaltsfachangestellte - übernehmen diese anwaltlichen Tätigkeiten

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Update6 Angela Merkel in Australien befremdliche Rede & NSU & Regierungserklärung

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Veröffentlicht am : 20. Nov. 2014., 20:52:31 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Politik | Leserzahl : 6008
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Conny Crämer
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Es gibt Reden, die vielleicht nur ein Redner versteht. Angela Merkel, selbst gewählte Kanzlerin sprach am 17. November 2014 über Weltpolitik. Achtung Intelligence zitiert einen Auszug und weist mal wieder daraufhin, die Merkel ist nicht offiziell vom Bundestag gewählte Kanzlerin. Sie dealte sich so einen ab. Andere Bewerber wurden eiskalt von ihrem Ossie-Kumpel Bundespräsident Gauck ignoriert. Immerhin liegen gegen ihn Verfassungsbeschwerden vor.  Ein Urteil ist eh egal, denn die Karlsruhe hatten die Groko auch verboten, das war der Berliner Bande auch egal. Update1: 24. November 2014  Die wirre Antwort von Angela Merkel verstand wohl nur ein Ossie, der zu DDR Zeiten mal viel Westfernsehen geschaut hat, ansonsten wirkt das Antwortchaos eher wie eine akute Denkstörung samt Spezialform der Schizophrenie: Wortsalat namens Schizophasie. Achtung Intelligence durchwühlte Fachliteratur und Wikis. Update2: 25. November 2014 Oder war Merkel noch im Suff als sie sprach. Auf Twitter kursierten Partyfotos aus Australien - aber auch Monate davor ging es bereits um Alkies im Amt. Ätzende Politik wegen Acid? Update3: 17. Dezember 2014 Erkrankte Merkel an Wandfarbe? Update4: 15. Januar 2015 Merkel spricht im Bundestag: Antisemitismus sei staatliche Pflicht. Update5: 16. Januar 2015 Die StenografINNEN des Bundestags waren fleißig. Die hatten ganz andere Zitate aufgeschrieben, als die bundesdeutsche Presse, sei es die ZEIT ONLINE, Rheinische Post oder dpa, akustisch verstanden hatten. Also zitiert Achtung Intelligence große Teile aus dem Stenografieprotokoll der Regierungserklärung und wundert sich trotzdem noch immer über Pegida, NSU und wieso Psychiater den Terrorismus und 11. September 2001 für eine Psychose halten und diese noch immer frei herumlaufen. Update6: 19. Januar 2015  Link zur fertigen kompletten Rede.

 

Rede von Merkel in Australien - großer Bahnhof

http://www.bundeskanzlerin.de/Content/DE/

Mitschrift/Pressekonferenzen/2014/11/

2014-11-17-diskussion-lowy.html;jsessionid=

F0DFD1388288718D7240F951204C9DEA.s2t2

 

Montag, 17. November 2014

Mitschrift Pressekonferenz

im Wortlaut

Diskussion mit Bundeskanzlerin Merkel am Lowy Institut für Internationale Politik

in Sydney

(...)

Direktor Fullilove: Noch eine weitere Frage zu diesem Thema: Wie reagieren Sie auf die Kritik des Westens oder der westlichen Politik, die sagen, dass der Westen Putin geschaffen hat, indem Sie sich nach Osten, in die russische Einflusssphäre, erweitert haben?

 

BK’in Merkel: Das ist jetzt die Frage: Gibt es nach dem Ende des Kalten Krieges in Europa die Möglichkeit, dass die Menschen eines Landes selbst für sich bestimmen können, was sie wollen? Wenn die Mehrheit der Menschen in der Ukraine sich entschieden hätte, dass sie gerne der eurasischen Wirtschaftsunion mit Russland, Kasachstan und Weißrussland beitreten möchten, dann hätte in ganz Westeuropa kein Mensch auch nur einen Gedanken daran verschwendet, dass wir deshalb an der polnisch-ukrainischen Grenze mit denen irgendeinen Krach anfangen, sondern wir hätten gesagt: „Bitte schön, wenn das euer Wunsch ist, macht es.“ Wenn sich umgekehrt die Menschen in der Ukraine entschieden haben, dass sie mehrheitlich gerne ein Assoziierungsabkommen mit der EU machen wollen, dann stand die Frage im Raum, ob wir ihnen sagen sollten: „Nein, passt mal auf, das dürft ihr nicht - da kriegen wir alle Ärger, und weil wir den Ärger kriegen, müssen wir stillhalten.“

 

Jetzt will ich ganz deutlich sagen: Ich habe mich im Jahre 2008 bei einem Nato-Gipfel in Bukarest gegen nahezu alle Nato-Mitgliedstaaten dagegen ausgesprochen - nicht ich alleine, sondern die deutsche Bundesregierung, aber ich war Bundeskanzlerin -, dass die Ukraine einen Membership Action Plan bekommt, also einen Schritt auf die Nato-Mitgliedstaaten zumacht, weil ich damals gesagt habe - und das würde ich heute bezüglich der Nato wieder sagen -, dass hier noch einmal eine andere Qualität vorliegt und dass man da zumindest vorsichtig sein muss. Bei der Frage eines Handelsabkommens oder eines Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union bin ich aber der Meinung: Es kann nicht sein, dass man das einem Land verbietet und es sich nicht frei entscheiden kann. Es ist schon schwierig genug bei der Nato, und viele sind da auch anderer Meinung, aber bei dieser Frage muss es möglich sein.

 

Insofern sollten wir uns jetzt nicht selbst bezichtigen. Selbst der damalige ukrainische Präsident Janukowitsch, der ja nun wirklich russlandfreundlich war, hat alles darangesetzt, immer wieder mit der EU zu verhandeln, um dieses Abkommen zu unterschreiben. Ansonsten müssen wir sagen: „Wir sind so schwach, passt auf, Leute, wir können keinen mehr aufnehmen - wir fragen erst in Moskau nach, ob das möglich ist.“ So war es ja 40 Jahre lang oder länger, und dahin wollte ich eigentlich nicht wieder zurück. Es geht ja nicht nur um die Ukraine, sondern es geht um Moldawien, es geht um Georgien. Wenn das so weitergeht, kann man fragen: Muss man bei Serbien fragen, muss man bei den Westbalkanstaaten fragen? Das ist jedenfalls nicht vereinbar mit unseren Werten.

 

Auszug-Ende

 

Also diese drei Absätze sind nach wie vor nicht verständlich. Moldawien, Georgien und Ukraine waren mal alle in der Sowjetunion. Serbien war ein Teil von Jugoslawien.


Update1: 24. November 2014


Ist Merkel schizophren ? Was ist mit den anderen Politikern?

 

http://de.wikipedia.org/wiki/Schizophasie

Schizophasie

Schizophasie bezeichnet als Terminus aus der Psychiatrie einen gestörten Sprachgebrauch, beziehungsweise eine Sprachstörung von Schizophrenen.[1]

Der Begriff wurde 1915 durch Emil Kraepelin eingeführt, für eine unverständliche Sprachproduktion mit eigenen syntaktischen Regeln, bei der allerdings ein Satzcharakter erhalten geblieben ist.[2] In der heutigen Psychopathologie wird die Schizophasie auch mit Begriffen wie „Parasyntax“, „Paragrammatismus“ und „Inkohärenz“ in Verbindung gebracht.[3]

 

Abgegrenzt wird sie dabei von anderen unverständlichen Formen des Sprachgebrauchs schizophrener Patienten, wie Paraphasie (Vorbeireden), der Verwendung von selbsterfundenen Neologismen oder Kryptolalie (Privatsprache).[4]

Die Begriffsverwendung ist allerdings uneinheitlich. So gilt im Rahmen der Patholinguistik eine fehlerhafte Neologismen-Bildung – neben Echolalie, Verbigeration, Wortsalat und Glossolalie – auch als eine Ausformung der Schizophasie.[5]


Einzelnachweise und Fußnoten

  1. Satz nach Hadumod Bußmann (Hrsg.): Lexikon der Sprachwissenschaft, 3. Auflage, 2002, Kröner, Lemma Schizophasie, S. 584. Dort wörtlich „abweichenden Sprachgebrauch“.
  2. Satz nach Friedrich Dorsch (Hrsg.): Psychologisches Wörterbuch, 12. Auflage, 1994, Huber, Lemma Schizophasie, S. 681.
  3. So bei Christian Scharfetter: Allgemeine Psychopathologie, 5. Auflage, 2002, Thieme, S. 160.
  4. So bei Christian Scharfetter: Allgemeine Psychopathologie, 5. Auflage, 2002, Thieme, S. 161.
  5. So bei Günter Peuser und Stefan Winter: Lexikon der Sprachtherapie: Terminologie der Patholinguistik, 2000, Fink, Lemma Schizophasie, S. 200. Dort wörtlich „[…] schwer verständliche Sprache mit [hier folgt die o.a. Aufzählung]“.

 

Auszug-Ende

Und nun? Alles verstanden? Kein Wortsalat mehr da? Ansonsten fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker oder Bundesgesundheitsminister Gröhe und nehmen Sie bitte keine Drogen mehr.

 

Psychopharmaka sind aufgrund deren psychotropen Eigenschaften alle Drogen und gelten seit 2001 als nicht mehr zulassungsfähige Arzneimittel und sind verboten. Auch echter Salat ist oft mit Nitrit und Düngemittel belastet.

 

Update2: 25. November 2014, 08.45 Uhr


Alkies ?

 

Dass der Suff gefährlich sein kann, ist klar. Partyfotos kursierten aus Australien auch auf Twitter. Angela Merkel im Partyrausch. Auch das Grundgesetz ist angeblich im Biersuff entstanden. Deutsche saufen nun mal gerne. Ohne Bier und Fußball ist der Deutsche zu nichts in der Lage, mit Bier gibt es dann freudige Spätfolgen für Psychiater, die meinen Neurologen und Suchttherapeuten spielen zu dürfen. Dauerbehinderte wegen freiwilligem Suff und Party mit Gehirnkomafolgen. Tatterer. Der Biologieunterricht aus der Schulzeit ist vergessen - da lernte man noch wie viele Milliarden Gehirnzellen bei einem Saufgelage in jedem Menschen zerstört werden.

 

Psychopharmaka zählen auch alle zu den Drogen und Rauschmitteln, verfrachten sogar schneller den Patienten in den Tod als der Alk. Gastwirte nehmen die Alk-Gesetze leider auch nicht allzu ernst. Wer besoffen ist, darf auch dort eigentlich kein Alkohol mehr bekommen.

 

Auf dem weiter unten folgenden Foto sieht man Merkel und ein Glas Wein. Weißwein. In Weißwein ist meist die Fumarsäure enthalten. Die wiederum ist der aktive Bestandteil des Psychopharmakons Seroquel, die es im Weißwein als Gratisbeigabe oft im Wein automatisch also gibt.

 

Echt ätzend dank Acid

 

Die Säure (Fumaric Acid) gilt als schwer gesundheitsgefährlich für Nieren, wird eigentlich aus Mohngewächsen gewonnen, Alternative der Rauschmittelpflanzen sind möglich, und sind in Wahrheit von der EU verboten worden.

 

In einem kürzlich gefundenen Arbeitsschutzdatenblatt, das Achtung Intelligence noch nicht veröffentlicht hat, wird beschrieben, dass die Fumarsäure auch auf Augen und Rachen ätzend wirkt. Nur mit spezieller Schutzbekleidung darf man mit der Fumarsäure umgehen, die Kleidung muss gründlich gewaschen werden.

 

Erstaunlicherweise ist diese Klatschmohn-Opium-Säure Bestandteil in vielen Farben und Lösungsmittel. Junkies im Büro, Politiker ätzend in der Politik. Darauf weist die Gesundheitsbehörde aus New Jersey hin. Gefährlich, Arbeitsmediziner müssen behandeln! Auch die Opfer von der Wandfarbe, die später in dem angestrichenen Raum im Büro sitzen, gelten als Opfer.

 

Das hört sich so furchtbar nach IG Farben Versuche an aus der Zeit des 2. Weltkriegs in den Rheinischen Kliniken, Düsseldorf. Die hielten 2004 die CIA für einen Wahn, den WDR auch und 2009 spielten die in einer Bäckereisache, da ging es auch um die Fumarsäure, für eine Schizophrenie. Fumarsäure ist Bestandteil von vielen Backwaren. Da werden also noch immer IG Farben Experimente vertuscht von Psychiatern und Politiker sind noch immer dumme Junkies und ätzend bei der Arbeit.

 

Die Gesundheitsbehörde in New Jersey, USA, warnt eindringlich seit Jahren vor der Fumarsäure. Upload folgt noch zu einem anderen Zeitpunkt.

 

Alkies & Junkies bei der Arbeit :

 

https://twitter.com/RegSprecher/status/465028551549661184/photo/1

 

Und mehr als Alkie-Politik ist es dann auch nicht. Der Typ vorne links ist der Steffen. Der Seibert, vom sogenannten Kukident-Sender ZDF. Dort war er Nachrichtensprecher. Seit einigen Jahren spielt er Pressesprecher der Bundesregierung. Prost beim Pils.


Update3: 17. Dezember 2014, 10.27 Uhr

Fumarsäure macht ätzend?

 

Fumarsäure ist der (psychoaktive) Bestandteil von Seorquel, ist in Backwaren und echt ätzend? Schnüffelte Merkel an zu viel Wandfarbe, aß sie zu viel angeblich Leckeres vom Bäcker, auf jeden Fall ist die Bundesregierung was dumm und das Volk zu vergreist, verkalkt, nun echt ätzend oder wie? Die Fernsehleute sind auch dumm geworden und die BILD & Co, nun ja, auch nicht besser.

 

Heroin - die Fumarsäure


Die Arbeitsschutzbehörde in New Jersey, USA, hat ein Datenblatt über die Fumarsäure online gestellt. Es stammt von 1988 mit einer Revision von 2002.

Die Fumarsäure, bekanntlich ist es das Seroquel, steckt auch in Wandfarbe und in Lösungsmitteln. Es kann Verätzungen verursachen in Mund und Rachen. Auch sind Augenentzündungen bekannt. Kollegen, eines amerikanischen Unternehmens, litten übrigens an Kopfschmerzen, also an verätzten Gehirnen.

Mit Fumarsäure darf man nur mit spezieller Sicherheitskleidung arbeiten. Die Kleidung ist danach sofort zu reinigen, weil sich sonst die Fumarsäure in den Fasern festsetzt. Erstaunlicherweise gilt das also nicht nur für die Malermeister, die mit Heroinwandfarbe, die Büros anstreichen, sondern auch für die späteren Büromitarbeitern.


http://nj.gov/health/eoh/rtkweb/documents/fs/0949.pdf





Krankenkassen und Sozialversicherungen lieben Heroin - die FDA auch


Heroin in der Wandfarbe.

Alle wollen die ätzende Wandfarbe und das ätzende Bäckerzeug und das von der EU verbotene Seroquel behalten, damit sie weiterhin gegen Kranke, Opfer und Versicherte ätzen können. Es geilt die Sozialversicherungen auf, Kranke zu haben, aber diese nicht behandeln zu lassen. Stattdessen werden die Opfer weiterhin mit Seroquel behandelt, als ob es ein Naturheilmittel ist in homöopathische Potenz.

 

Und genauso dumm und mit durchgeknalltem Gehirn präsentierte sich Merkel also in Australien.

 

Update4: 15. Januar 2015, 19.12 Uhr


Wirre Merkel & Djerba

 

Da gibt es also eine wirre Hamburgerin also ex-DDR, also Merkel, sie war nicht je zur Bundeskanzlerin offiziell gewählt worden, weil die Wähler, also die Groko, verfassungswidrig vom Bundesverfassungsgericht vorab deklariert worden war. Nun ist dieser HH Ossie leider wieder wegen dem Gruppenfoto in "Frankreich" zur CharlieHebdo-Sache negativ aufgeflogen, kein Marsch, nur ein Fotoshooting war es. Aber nun wirkt sie wie NSU, Pegida und Attentäterin der Moschee auf Djerba und im sogenannten ISIS / ISIL Gebiet.Sie ist wie eine deutsche Version von Jazenjuk, der auch ständig - laut der Presse - historischen Müll von sich gibt.

 

Die WELT und andere Zeitungen hatten schon zu Beginn des NSU-Prozess darauf hingewiesen, dass die Generalbundesanwaltschaft betätigt hatte, dass zum NSU Netzwerk Tausende von Menschen gehören. ... Ja dann geben wir doch den Ossies, die DDR zurück. Irgendwann muss ja mit dem Soli Schluß sein.

 

Merkel heute im Bundestag

 

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_72509824/merkels-antisemitismus-versprecher.html

 

 

 

Update5: 16. Januar 2015, 05.33 Uhr


Das Stenografenprotokoll der Rede

 

Zuerst die von der Presse anscheinend akustisch falsch verstandenen Sätze und zwar so, wie es die BundestagsstenografINNEN verstanden hatten. Darunter folgen direkt weiter Auszüge und Erklärungen von Achtung Intelligence in eckigen Klammern.

 

Deshalb werden wir antisemitische Straftaten konsequent mit allen rechtsstaatlichen Mitteln verfolgen. Die Bekämpfung des Antisemitismus ist unsere staatliche und bürgerliche Pflicht. Das gilt genauso auch für Angriffe auf Moscheen. Auch sie nehmen wir nicht hin, auch sie werden konsequent verfolgt; denn wir lassen uns nicht von denen spalten, die angesichts des islamistischen Terrors Muslime in Deutschland unter einen Generalverdacht stellen. Jede Ausgrenzung von Muslimen in Deutschland, jeder Generalverdacht, verbietet sich.

Als Bundeskanzlerin nehme ich die Muslime in unserem Land dagegen in Schutz, und das tun wir in diesem Hause alle.

 

[Fakt ist Psychiater und auch etliche Polizisten verstehen unter dem Schutz, dass Muslime in die beschützte Station der Psychiatrie gehören, also in die geschlossene Klappse, deren Opfer übrigens auch, ohne echte körperliche Untersuchung. Al Qaeda gilt in Düsseldorf und auch noch immer eigentlich bei Strafverfolgungsbehörden als Schizophrenie, deren Opfer auch als paranoide Schizophrene mit religiösem Wahnerlebnis und Verfolgungswahn. Das liegt dem Bundestag sogar schriftlich vor, es war ihm egal. Auch wenn die Opfer echte Deutsche sind, mit echter deutscher Abstammungsurkunde, gibt es beim Geburtsort, ist es den Behörden egal]

 

http://www.bundeskanzlerin.de/Content/DE/Regierungserklaerung/2015/2015-01-15-regierungserklaerung.html;jsessionid=6ED3332DA9EE3C6C9A9A87C94DAEA6FA.s4t1

 

Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Merkel

Datum:
15. Januar 2015
Ort:
Deutscher Bundestag

(Vorläufiges Protokoll - Ausschrift des Stenografischen Dienstes des Bundestages)

 

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir sind erschüttert und fassungslos über den Tod von 17 unschuldigen Menschen, die am Mittwoch der vergangenen Woche in Paris dem blanken Hass des internationalen Terrorismus zum Opfer gefallen sind. Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen der Opfer, den Verletzten und dem französischen Volk. Ich habe Präsident Hollande das tiefempfundene Beileid der Menschen in Deutschland übermittelt.

 

Deutschland und Frankreich verbindet eine besondere Freundschaft. Deutschland und Frankreich stehen in diesen schweren Tagen zusammen. Deutschland und Frankreich stehen in dem Bewusstsein zusammen, dass es hier, bei uns in Deutschland, keine Sicherheit gibt, wenn es dort, in Frankreich, keine Sicherheit gibt. Wir stehen in dem Bewusstsein zusammen, dass das deutsche und das französische Schicksal in unserer globalisierten Welt untrennbar miteinander verbunden sind. Wir stehen auch in dem Bewusstsein zusammen, dass der Terror nicht erst mit dem 11. September 2001 in die Welt gekommen ist und dass er auch nicht von heute auf morgen verschwinden wird.

 

Terror war nie weg. Terror hat immer existiert: in den Konzentrationslagern, in den Gulags, in den Morden an Walther Rathenau oder Matthias Erzberger, in den Morden an Martin Luther King, an Zoran Djindjic, an Hanns Martin Schleyer oder in den schrecklichen Morden des NSU. Diese Aufzählung ist beileibe nicht vollständig, schon gar nicht systematisch; darauf kommt es mir auch gar nicht an.

 

[Herr Schleyer galt je nach Webseite als Nazi. Angeblich wurden von ihm zu viele Zwangsarbeiter eingesetzt und er setzte sich im 2. Weltkrieg zu sehr für die Arisierung ein. Mehr findet man auch bei Wikipedia über ihn. Auch gab es je nach Recherchematerial in Wahrheit gewerkschaftliche und verfassungswidrige und sonstige gesetzeswidrige Probleme]

 

Terror steckt auch in den Bomben auf Deutsche, die in Tunesien Urlaub machen wollten, oder in den Bomben, die in Bussen zündeten, die durch israelische Städte fuhren. Terror steckt auch in der beklemmenden Abfolge der Mordtaten, die wir allein im letzten Jahr erleben mussten: in der Enthauptung von Geiseln im Irak, in der grausamen Verfolgung und Ermordung aller, die sich der Herrschaft und der totalitären Glaubensauslegung des IS im Irak und in Syrien entgegenstellen, im Anschlag auf das Jüdische Museum in Brüssel, in den tödlichen Schüssen auf einen kanadischen Soldaten vor dem Parlament in Ottawa, in der Geiselnahme und Ermordung von Mitarbeitern und Gästen eines Cafés in Sidney, in dem auch in seiner Dimension kaum fassbaren Massenmord an mehr als 100 Kindern in einer Schule in Pakistan, in den Gräueltaten der Gruppe Boko Haram in Nigeria, deren ganzes Ausmaß wir nur erahnen können.

 

(...)

Die Pressefreiheit ist nicht zu trennen von der Meinungsfreiheit des einzelnen Bürgers. Ja, Bürger sein und nicht Untertan, das ist doch nur möglich, wenn es eine freie Presse gibt, wenn wir ungehindert an die Informationen kommen können, die uns eine eigene Meinung, ein eigenes Urteil erlauben.

 

[Pressefreiheit erlaubt nicht das Recht zur Lüge, Ehrverletzung. Presse ist trotzdem per Artikel 5 GG an das Gesetz gebunden, der Staat übrigens auch, ich bin noch immer unbezahlt und beamtete Journalistin, außerdem haben mich zahlreiche Politiker und sogar der Regierungssprecher von der Pressefreiheit ausgenommen. Ich kann nicht deren Tweets lesen, wer diese sind, guckst Du hier]

 

(...)

Wir in Deutschland, wir in Europa haben wahrlich keinen Grund, mit erhobenem Zeigefinger zu sprechen, zu leidvoll war das jahrhundertelange Blutvergießen auf unserem Kontinent, bis hin zum von Deutschland begangenen Zivilisationsbruch der Schoah. Aber wir können nach all den Schrecken der Vergangenheit davon erzählen, dass wir in Europa endlich einen Umgang mit unserer Vielfalt gelernt haben, der aus dieser Vielfalt das meiste macht.

 

[es ist historisch unklar, wer zuerst anfing. Die Juden fürchteten die deutsche Wirtschaftsmacht, der Rest scheiterte wie heute an verfassungsfeindlichen Richtern, Polizei, dummen Psychiatern]

(...)

 

Zweitens. Die Bundesregierung hat gestern die Einführung eines Ersatz-Personalausweises beschlossen, der nicht zum Verlassen Deutschlands berechtigt. Damit wollen wir die Ausreise deutscher Staatsbürger in Konfliktgebiete und Terrorlager unterbinden; denn wir betrachten das Phänomen der Ausreise zumeist junger Menschen, die sich in Syrien und im Irak terroristischen Gruppierungen anschließen, mit großer Sorge. Diejenigen, die später nach Deutschland zurückkehren, haben mit ihrer zunehmenden Verrohung auch für uns in Deutschland das größte Gefahrenpotenzial.

 

[???? Deutsche Staatsbürger? Das wirkt wie die Vorratsdatenspeicherung gegen Deutsche, siehe Zitate aus der SPIEGEL-Meldung. Wenn die BRD wirklich Jedem die deutsche Staatsbürgerschaft anbietet, sind die Gesetzgeber selber schuld. Migranten sind nicht echte Deutsche laut Abstammungsurkunde]

 

Drittens. Die Bundesregierung wird in Kürze das Gesetzesvorhaben des Justizministers zur verbesserten Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung und zur Strafbarkeit der Ausreise in Konfliktgebiete beschließen. Es handelt sich hierbei um die Umsetzung der entsprechenden UN-Resolution.

 

(...)

Wir sollten unsere Gesellschaft wachrütteln für dieses Lebensprinzip der Demokratie: für das Mitreden, Mitentscheiden, Hilfeleisten und dafür, Verantwortung zu übernehmen. Kaum etwas ist wichtiger für unser Lebensgefühl als die Erfahrung, geschätzt, gebraucht und in dieser großen zivilen Gemeinschaft der Freiheit und Verantwortung respektiert zu werden. Das ist unser Gegenentwurf zur Welt des Terrorismus, und er ist stärker als der Terrorismus.

Herzlichen Dank.

Auszug-Ende - Kommentare in eckigen Klammern von Achtung Intelligence

 

Update6: 19. Januar 2015, 19.22 Uhr

Regierungserklärung  - Finale Version

 

Hier der Link zu der nicht mehr vorläufigen StenografINNEN-Version http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Regierungserklaerung/2015/2015-01-15-regierungserklaerung.html

 




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