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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran.
Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.
Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt also den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an. Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Deutschland "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

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Update6 Angela Merkel in Australien befremdliche Rede & NSU & Regierungserklärung

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Veröffentlicht am : 20. Nov. 2014., 20:52:31 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Politik | Leserzahl : 6189
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 20. Mai 2018, 19.34 Uhr.

Es gibt Reden, die vielleicht nur ein Redner versteht. Angela Merkel, selbst gewählte Kanzlerin sprach am 17. November 2014 über Weltpolitik. Achtung Intelligence zitiert einen Auszug und weist mal wieder daraufhin, die Merkel ist nicht offiziell vom Bundestag gewählte Kanzlerin. Sie dealte sich so einen ab. Andere Bewerber wurden eiskalt von ihrem Ossie-Kumpel Bundespräsident Gauck ignoriert. Immerhin liegen gegen ihn Verfassungsbeschwerden vor.  Ein Urteil ist eh egal, denn die Karlsruhe hatten die Groko auch verboten, das war der Berliner Bande auch egal. Update1: 24. November 2014  Die wirre Antwort von Angela Merkel verstand wohl nur ein Ossie, der zu DDR Zeiten mal viel Westfernsehen geschaut hat, ansonsten wirkt das Antwortchaos eher wie eine akute Denkstörung samt Spezialform der Schizophrenie: Wortsalat namens Schizophasie. Achtung Intelligence durchwühlte Fachliteratur und Wikis. Update2: 25. November 2014 Oder war Merkel noch im Suff als sie sprach. Auf Twitter kursierten Partyfotos aus Australien - aber auch Monate davor ging es bereits um Alkies im Amt. Ätzende Politik wegen Acid? Update3: 17. Dezember 2014 Erkrankte Merkel an Wandfarbe? Update4: 15. Januar 2015 Merkel spricht im Bundestag: Antisemitismus sei staatliche Pflicht. Update5: 16. Januar 2015 Die StenografINNEN des Bundestags waren fleißig. Die hatten ganz andere Zitate aufgeschrieben, als die bundesdeutsche Presse, sei es die ZEIT ONLINE, Rheinische Post oder dpa, akustisch verstanden hatten. Also zitiert Achtung Intelligence große Teile aus dem Stenografieprotokoll der Regierungserklärung und wundert sich trotzdem noch immer über Pegida, NSU und wieso Psychiater den Terrorismus und 11. September 2001 für eine Psychose halten und diese noch immer frei herumlaufen. Update6: 19. Januar 2015  Link zur fertigen kompletten Rede.

 

Rede von Merkel in Australien - großer Bahnhof

http://www.bundeskanzlerin.de/Content/DE/

Mitschrift/Pressekonferenzen/2014/11/

2014-11-17-diskussion-lowy.html;jsessionid=

F0DFD1388288718D7240F951204C9DEA.s2t2

 

Montag, 17. November 2014

Mitschrift Pressekonferenz

im Wortlaut

Diskussion mit Bundeskanzlerin Merkel am Lowy Institut für Internationale Politik

in Sydney

(...)

Direktor Fullilove: Noch eine weitere Frage zu diesem Thema: Wie reagieren Sie auf die Kritik des Westens oder der westlichen Politik, die sagen, dass der Westen Putin geschaffen hat, indem Sie sich nach Osten, in die russische Einflusssphäre, erweitert haben?

 

BK’in Merkel: Das ist jetzt die Frage: Gibt es nach dem Ende des Kalten Krieges in Europa die Möglichkeit, dass die Menschen eines Landes selbst für sich bestimmen können, was sie wollen? Wenn die Mehrheit der Menschen in der Ukraine sich entschieden hätte, dass sie gerne der eurasischen Wirtschaftsunion mit Russland, Kasachstan und Weißrussland beitreten möchten, dann hätte in ganz Westeuropa kein Mensch auch nur einen Gedanken daran verschwendet, dass wir deshalb an der polnisch-ukrainischen Grenze mit denen irgendeinen Krach anfangen, sondern wir hätten gesagt: „Bitte schön, wenn das euer Wunsch ist, macht es.“ Wenn sich umgekehrt die Menschen in der Ukraine entschieden haben, dass sie mehrheitlich gerne ein Assoziierungsabkommen mit der EU machen wollen, dann stand die Frage im Raum, ob wir ihnen sagen sollten: „Nein, passt mal auf, das dürft ihr nicht - da kriegen wir alle Ärger, und weil wir den Ärger kriegen, müssen wir stillhalten.“

 

Jetzt will ich ganz deutlich sagen: Ich habe mich im Jahre 2008 bei einem Nato-Gipfel in Bukarest gegen nahezu alle Nato-Mitgliedstaaten dagegen ausgesprochen - nicht ich alleine, sondern die deutsche Bundesregierung, aber ich war Bundeskanzlerin -, dass die Ukraine einen Membership Action Plan bekommt, also einen Schritt auf die Nato-Mitgliedstaaten zumacht, weil ich damals gesagt habe - und das würde ich heute bezüglich der Nato wieder sagen -, dass hier noch einmal eine andere Qualität vorliegt und dass man da zumindest vorsichtig sein muss. Bei der Frage eines Handelsabkommens oder eines Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union bin ich aber der Meinung: Es kann nicht sein, dass man das einem Land verbietet und es sich nicht frei entscheiden kann. Es ist schon schwierig genug bei der Nato, und viele sind da auch anderer Meinung, aber bei dieser Frage muss es möglich sein.

 

Insofern sollten wir uns jetzt nicht selbst bezichtigen. Selbst der damalige ukrainische Präsident Janukowitsch, der ja nun wirklich russlandfreundlich war, hat alles darangesetzt, immer wieder mit der EU zu verhandeln, um dieses Abkommen zu unterschreiben. Ansonsten müssen wir sagen: „Wir sind so schwach, passt auf, Leute, wir können keinen mehr aufnehmen - wir fragen erst in Moskau nach, ob das möglich ist.“ So war es ja 40 Jahre lang oder länger, und dahin wollte ich eigentlich nicht wieder zurück. Es geht ja nicht nur um die Ukraine, sondern es geht um Moldawien, es geht um Georgien. Wenn das so weitergeht, kann man fragen: Muss man bei Serbien fragen, muss man bei den Westbalkanstaaten fragen? Das ist jedenfalls nicht vereinbar mit unseren Werten.

 

Auszug-Ende

 

Also diese drei Absätze sind nach wie vor nicht verständlich. Moldawien, Georgien und Ukraine waren mal alle in der Sowjetunion. Serbien war ein Teil von Jugoslawien.


Update1: 24. November 2014


Ist Merkel schizophren ? Was ist mit den anderen Politikern?

 

http://de.wikipedia.org/wiki/Schizophasie

Schizophasie

Schizophasie bezeichnet als Terminus aus der Psychiatrie einen gestörten Sprachgebrauch, beziehungsweise eine Sprachstörung von Schizophrenen.[1]

Der Begriff wurde 1915 durch Emil Kraepelin eingeführt, für eine unverständliche Sprachproduktion mit eigenen syntaktischen Regeln, bei der allerdings ein Satzcharakter erhalten geblieben ist.[2] In der heutigen Psychopathologie wird die Schizophasie auch mit Begriffen wie „Parasyntax“, „Paragrammatismus“ und „Inkohärenz“ in Verbindung gebracht.[3]

 

Abgegrenzt wird sie dabei von anderen unverständlichen Formen des Sprachgebrauchs schizophrener Patienten, wie Paraphasie (Vorbeireden), der Verwendung von selbsterfundenen Neologismen oder Kryptolalie (Privatsprache).[4]

Die Begriffsverwendung ist allerdings uneinheitlich. So gilt im Rahmen der Patholinguistik eine fehlerhafte Neologismen-Bildung – neben Echolalie, Verbigeration, Wortsalat und Glossolalie – auch als eine Ausformung der Schizophasie.[5]


Einzelnachweise und Fußnoten

  1. Satz nach Hadumod Bußmann (Hrsg.): Lexikon der Sprachwissenschaft, 3. Auflage, 2002, Kröner, Lemma Schizophasie, S. 584. Dort wörtlich „abweichenden Sprachgebrauch“.
  2. Satz nach Friedrich Dorsch (Hrsg.): Psychologisches Wörterbuch, 12. Auflage, 1994, Huber, Lemma Schizophasie, S. 681.
  3. So bei Christian Scharfetter: Allgemeine Psychopathologie, 5. Auflage, 2002, Thieme, S. 160.
  4. So bei Christian Scharfetter: Allgemeine Psychopathologie, 5. Auflage, 2002, Thieme, S. 161.
  5. So bei Günter Peuser und Stefan Winter: Lexikon der Sprachtherapie: Terminologie der Patholinguistik, 2000, Fink, Lemma Schizophasie, S. 200. Dort wörtlich „[…] schwer verständliche Sprache mit [hier folgt die o.a. Aufzählung]“.

 

Auszug-Ende

Und nun? Alles verstanden? Kein Wortsalat mehr da? Ansonsten fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker oder Bundesgesundheitsminister Gröhe und nehmen Sie bitte keine Drogen mehr.

 

Psychopharmaka sind aufgrund deren psychotropen Eigenschaften alle Drogen und gelten seit 2001 als nicht mehr zulassungsfähige Arzneimittel und sind verboten. Auch echter Salat ist oft mit Nitrit und Düngemittel belastet.

 

Update2: 25. November 2014, 08.45 Uhr


Alkies ?

 

Dass der Suff gefährlich sein kann, ist klar. Partyfotos kursierten aus Australien auch auf Twitter. Angela Merkel im Partyrausch. Auch das Grundgesetz ist angeblich im Biersuff entstanden. Deutsche saufen nun mal gerne. Ohne Bier und Fußball ist der Deutsche zu nichts in der Lage, mit Bier gibt es dann freudige Spätfolgen für Psychiater, die meinen Neurologen und Suchttherapeuten spielen zu dürfen. Dauerbehinderte wegen freiwilligem Suff und Party mit Gehirnkomafolgen. Tatterer. Der Biologieunterricht aus der Schulzeit ist vergessen - da lernte man noch wie viele Milliarden Gehirnzellen bei einem Saufgelage in jedem Menschen zerstört werden.

 

Psychopharmaka zählen auch alle zu den Drogen und Rauschmitteln, verfrachten sogar schneller den Patienten in den Tod als der Alk. Gastwirte nehmen die Alk-Gesetze leider auch nicht allzu ernst. Wer besoffen ist, darf auch dort eigentlich kein Alkohol mehr bekommen.

 

Auf dem weiter unten folgenden Foto sieht man Merkel und ein Glas Wein. Weißwein. In Weißwein ist meist die Fumarsäure enthalten. Die wiederum ist der aktive Bestandteil des Psychopharmakons Seroquel, die es im Weißwein als Gratisbeigabe oft im Wein automatisch also gibt.

 

Echt ätzend dank Acid

 

Die Säure (Fumaric Acid) gilt als schwer gesundheitsgefährlich für Nieren, wird eigentlich aus Mohngewächsen gewonnen, Alternative der Rauschmittelpflanzen sind möglich, und sind in Wahrheit von der EU verboten worden.

 

In einem kürzlich gefundenen Arbeitsschutzdatenblatt, das Achtung Intelligence noch nicht veröffentlicht hat, wird beschrieben, dass die Fumarsäure auch auf Augen und Rachen ätzend wirkt. Nur mit spezieller Schutzbekleidung darf man mit der Fumarsäure umgehen, die Kleidung muss gründlich gewaschen werden.

 

Erstaunlicherweise ist diese Klatschmohn-Opium-Säure Bestandteil in vielen Farben und Lösungsmittel. Junkies im Büro, Politiker ätzend in der Politik. Darauf weist die Gesundheitsbehörde aus New Jersey hin. Gefährlich, Arbeitsmediziner müssen behandeln! Auch die Opfer von der Wandfarbe, die später in dem angestrichenen Raum im Büro sitzen, gelten als Opfer.

 

Das hört sich so furchtbar nach IG Farben Versuche an aus der Zeit des 2. Weltkriegs in den Rheinischen Kliniken, Düsseldorf. Die hielten 2004 die CIA für einen Wahn, den WDR auch und 2009 spielten die in einer Bäckereisache, da ging es auch um die Fumarsäure, für eine Schizophrenie. Fumarsäure ist Bestandteil von vielen Backwaren. Da werden also noch immer IG Farben Experimente vertuscht von Psychiatern und Politiker sind noch immer dumme Junkies und ätzend bei der Arbeit.

 

Die Gesundheitsbehörde in New Jersey, USA, warnt eindringlich seit Jahren vor der Fumarsäure. Upload folgt noch zu einem anderen Zeitpunkt.

 

Alkies & Junkies bei der Arbeit :

 

https://twitter.com/RegSprecher/status/465028551549661184/photo/1

 

Und mehr als Alkie-Politik ist es dann auch nicht. Der Typ vorne links ist der Steffen. Der Seibert, vom sogenannten Kukident-Sender ZDF. Dort war er Nachrichtensprecher. Seit einigen Jahren spielt er Pressesprecher der Bundesregierung. Prost beim Pils.


Update3: 17. Dezember 2014, 10.27 Uhr

Fumarsäure macht ätzend?

 

Fumarsäure ist der (psychoaktive) Bestandteil von Seorquel, ist in Backwaren und echt ätzend? Schnüffelte Merkel an zu viel Wandfarbe, aß sie zu viel angeblich Leckeres vom Bäcker, auf jeden Fall ist die Bundesregierung was dumm und das Volk zu vergreist, verkalkt, nun echt ätzend oder wie? Die Fernsehleute sind auch dumm geworden und die BILD & Co, nun ja, auch nicht besser.

 

Heroin - die Fumarsäure


Die Arbeitsschutzbehörde in New Jersey, USA, hat ein Datenblatt über die Fumarsäure online gestellt. Es stammt von 1988 mit einer Revision von 2002.

Die Fumarsäure, bekanntlich ist es das Seroquel, steckt auch in Wandfarbe und in Lösungsmitteln. Es kann Verätzungen verursachen in Mund und Rachen. Auch sind Augenentzündungen bekannt. Kollegen, eines amerikanischen Unternehmens, litten übrigens an Kopfschmerzen, also an verätzten Gehirnen.

Mit Fumarsäure darf man nur mit spezieller Sicherheitskleidung arbeiten. Die Kleidung ist danach sofort zu reinigen, weil sich sonst die Fumarsäure in den Fasern festsetzt. Erstaunlicherweise gilt das also nicht nur für die Malermeister, die mit Heroinwandfarbe, die Büros anstreichen, sondern auch für die späteren Büromitarbeitern.


http://nj.gov/health/eoh/rtkweb/documents/fs/0949.pdf





Krankenkassen und Sozialversicherungen lieben Heroin - die FDA auch


Heroin in der Wandfarbe.

Alle wollen die ätzende Wandfarbe und das ätzende Bäckerzeug und das von der EU verbotene Seroquel behalten, damit sie weiterhin gegen Kranke, Opfer und Versicherte ätzen können. Es geilt die Sozialversicherungen auf, Kranke zu haben, aber diese nicht behandeln zu lassen. Stattdessen werden die Opfer weiterhin mit Seroquel behandelt, als ob es ein Naturheilmittel ist in homöopathische Potenz.

 

Und genauso dumm und mit durchgeknalltem Gehirn präsentierte sich Merkel also in Australien.

 

Update4: 15. Januar 2015, 19.12 Uhr


Wirre Merkel & Djerba

 

Da gibt es also eine wirre Hamburgerin also ex-DDR, also Merkel, sie war nicht je zur Bundeskanzlerin offiziell gewählt worden, weil die Wähler, also die Groko, verfassungswidrig vom Bundesverfassungsgericht vorab deklariert worden war. Nun ist dieser HH Ossie leider wieder wegen dem Gruppenfoto in "Frankreich" zur CharlieHebdo-Sache negativ aufgeflogen, kein Marsch, nur ein Fotoshooting war es. Aber nun wirkt sie wie NSU, Pegida und Attentäterin der Moschee auf Djerba und im sogenannten ISIS / ISIL Gebiet.Sie ist wie eine deutsche Version von Jazenjuk, der auch ständig - laut der Presse - historischen Müll von sich gibt.

 

Die WELT und andere Zeitungen hatten schon zu Beginn des NSU-Prozess darauf hingewiesen, dass die Generalbundesanwaltschaft betätigt hatte, dass zum NSU Netzwerk Tausende von Menschen gehören. ... Ja dann geben wir doch den Ossies, die DDR zurück. Irgendwann muss ja mit dem Soli Schluß sein.

 

Merkel heute im Bundestag

 

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_72509824/merkels-antisemitismus-versprecher.html

 

 

 

Update5: 16. Januar 2015, 05.33 Uhr


Das Stenografenprotokoll der Rede

 

Zuerst die von der Presse anscheinend akustisch falsch verstandenen Sätze und zwar so, wie es die BundestagsstenografINNEN verstanden hatten. Darunter folgen direkt weiter Auszüge und Erklärungen von Achtung Intelligence in eckigen Klammern.

 

Deshalb werden wir antisemitische Straftaten konsequent mit allen rechtsstaatlichen Mitteln verfolgen. Die Bekämpfung des Antisemitismus ist unsere staatliche und bürgerliche Pflicht. Das gilt genauso auch für Angriffe auf Moscheen. Auch sie nehmen wir nicht hin, auch sie werden konsequent verfolgt; denn wir lassen uns nicht von denen spalten, die angesichts des islamistischen Terrors Muslime in Deutschland unter einen Generalverdacht stellen. Jede Ausgrenzung von Muslimen in Deutschland, jeder Generalverdacht, verbietet sich.

Als Bundeskanzlerin nehme ich die Muslime in unserem Land dagegen in Schutz, und das tun wir in diesem Hause alle.

 

[Fakt ist Psychiater und auch etliche Polizisten verstehen unter dem Schutz, dass Muslime in die beschützte Station der Psychiatrie gehören, also in die geschlossene Klappse, deren Opfer übrigens auch, ohne echte körperliche Untersuchung. Al Qaeda gilt in Düsseldorf und auch noch immer eigentlich bei Strafverfolgungsbehörden als Schizophrenie, deren Opfer auch als paranoide Schizophrene mit religiösem Wahnerlebnis und Verfolgungswahn. Das liegt dem Bundestag sogar schriftlich vor, es war ihm egal. Auch wenn die Opfer echte Deutsche sind, mit echter deutscher Abstammungsurkunde, gibt es beim Geburtsort, ist es den Behörden egal]

 

http://www.bundeskanzlerin.de/Content/DE/Regierungserklaerung/2015/2015-01-15-regierungserklaerung.html;jsessionid=6ED3332DA9EE3C6C9A9A87C94DAEA6FA.s4t1

 

Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Merkel

Datum:
15. Januar 2015
Ort:
Deutscher Bundestag

(Vorläufiges Protokoll - Ausschrift des Stenografischen Dienstes des Bundestages)

 

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir sind erschüttert und fassungslos über den Tod von 17 unschuldigen Menschen, die am Mittwoch der vergangenen Woche in Paris dem blanken Hass des internationalen Terrorismus zum Opfer gefallen sind. Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen der Opfer, den Verletzten und dem französischen Volk. Ich habe Präsident Hollande das tiefempfundene Beileid der Menschen in Deutschland übermittelt.

 

Deutschland und Frankreich verbindet eine besondere Freundschaft. Deutschland und Frankreich stehen in diesen schweren Tagen zusammen. Deutschland und Frankreich stehen in dem Bewusstsein zusammen, dass es hier, bei uns in Deutschland, keine Sicherheit gibt, wenn es dort, in Frankreich, keine Sicherheit gibt. Wir stehen in dem Bewusstsein zusammen, dass das deutsche und das französische Schicksal in unserer globalisierten Welt untrennbar miteinander verbunden sind. Wir stehen auch in dem Bewusstsein zusammen, dass der Terror nicht erst mit dem 11. September 2001 in die Welt gekommen ist und dass er auch nicht von heute auf morgen verschwinden wird.

 

Terror war nie weg. Terror hat immer existiert: in den Konzentrationslagern, in den Gulags, in den Morden an Walther Rathenau oder Matthias Erzberger, in den Morden an Martin Luther King, an Zoran Djindjic, an Hanns Martin Schleyer oder in den schrecklichen Morden des NSU. Diese Aufzählung ist beileibe nicht vollständig, schon gar nicht systematisch; darauf kommt es mir auch gar nicht an.

 

[Herr Schleyer galt je nach Webseite als Nazi. Angeblich wurden von ihm zu viele Zwangsarbeiter eingesetzt und er setzte sich im 2. Weltkrieg zu sehr für die Arisierung ein. Mehr findet man auch bei Wikipedia über ihn. Auch gab es je nach Recherchematerial in Wahrheit gewerkschaftliche und verfassungswidrige und sonstige gesetzeswidrige Probleme]

 

Terror steckt auch in den Bomben auf Deutsche, die in Tunesien Urlaub machen wollten, oder in den Bomben, die in Bussen zündeten, die durch israelische Städte fuhren. Terror steckt auch in der beklemmenden Abfolge der Mordtaten, die wir allein im letzten Jahr erleben mussten: in der Enthauptung von Geiseln im Irak, in der grausamen Verfolgung und Ermordung aller, die sich der Herrschaft und der totalitären Glaubensauslegung des IS im Irak und in Syrien entgegenstellen, im Anschlag auf das Jüdische Museum in Brüssel, in den tödlichen Schüssen auf einen kanadischen Soldaten vor dem Parlament in Ottawa, in der Geiselnahme und Ermordung von Mitarbeitern und Gästen eines Cafés in Sidney, in dem auch in seiner Dimension kaum fassbaren Massenmord an mehr als 100 Kindern in einer Schule in Pakistan, in den Gräueltaten der Gruppe Boko Haram in Nigeria, deren ganzes Ausmaß wir nur erahnen können.

 

(...)

Die Pressefreiheit ist nicht zu trennen von der Meinungsfreiheit des einzelnen Bürgers. Ja, Bürger sein und nicht Untertan, das ist doch nur möglich, wenn es eine freie Presse gibt, wenn wir ungehindert an die Informationen kommen können, die uns eine eigene Meinung, ein eigenes Urteil erlauben.

 

[Pressefreiheit erlaubt nicht das Recht zur Lüge, Ehrverletzung. Presse ist trotzdem per Artikel 5 GG an das Gesetz gebunden, der Staat übrigens auch, ich bin noch immer unbezahlt und beamtete Journalistin, außerdem haben mich zahlreiche Politiker und sogar der Regierungssprecher von der Pressefreiheit ausgenommen. Ich kann nicht deren Tweets lesen, wer diese sind, guckst Du hier]

 

(...)

Wir in Deutschland, wir in Europa haben wahrlich keinen Grund, mit erhobenem Zeigefinger zu sprechen, zu leidvoll war das jahrhundertelange Blutvergießen auf unserem Kontinent, bis hin zum von Deutschland begangenen Zivilisationsbruch der Schoah. Aber wir können nach all den Schrecken der Vergangenheit davon erzählen, dass wir in Europa endlich einen Umgang mit unserer Vielfalt gelernt haben, der aus dieser Vielfalt das meiste macht.

 

[es ist historisch unklar, wer zuerst anfing. Die Juden fürchteten die deutsche Wirtschaftsmacht, der Rest scheiterte wie heute an verfassungsfeindlichen Richtern, Polizei, dummen Psychiatern]

(...)

 

Zweitens. Die Bundesregierung hat gestern die Einführung eines Ersatz-Personalausweises beschlossen, der nicht zum Verlassen Deutschlands berechtigt. Damit wollen wir die Ausreise deutscher Staatsbürger in Konfliktgebiete und Terrorlager unterbinden; denn wir betrachten das Phänomen der Ausreise zumeist junger Menschen, die sich in Syrien und im Irak terroristischen Gruppierungen anschließen, mit großer Sorge. Diejenigen, die später nach Deutschland zurückkehren, haben mit ihrer zunehmenden Verrohung auch für uns in Deutschland das größte Gefahrenpotenzial.

 

[???? Deutsche Staatsbürger? Das wirkt wie die Vorratsdatenspeicherung gegen Deutsche, siehe Zitate aus der SPIEGEL-Meldung. Wenn die BRD wirklich Jedem die deutsche Staatsbürgerschaft anbietet, sind die Gesetzgeber selber schuld. Migranten sind nicht echte Deutsche laut Abstammungsurkunde]

 

Drittens. Die Bundesregierung wird in Kürze das Gesetzesvorhaben des Justizministers zur verbesserten Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung und zur Strafbarkeit der Ausreise in Konfliktgebiete beschließen. Es handelt sich hierbei um die Umsetzung der entsprechenden UN-Resolution.

 

(...)

Wir sollten unsere Gesellschaft wachrütteln für dieses Lebensprinzip der Demokratie: für das Mitreden, Mitentscheiden, Hilfeleisten und dafür, Verantwortung zu übernehmen. Kaum etwas ist wichtiger für unser Lebensgefühl als die Erfahrung, geschätzt, gebraucht und in dieser großen zivilen Gemeinschaft der Freiheit und Verantwortung respektiert zu werden. Das ist unser Gegenentwurf zur Welt des Terrorismus, und er ist stärker als der Terrorismus.

Herzlichen Dank.

Auszug-Ende - Kommentare in eckigen Klammern von Achtung Intelligence

 

Update6: 19. Januar 2015, 19.22 Uhr

Regierungserklärung  - Finale Version

 

Hier der Link zu der nicht mehr vorläufigen StenografINNEN-Version http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Regierungserklaerung/2015/2015-01-15-regierungserklaerung.html

 




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Nepper Schlepper Bauernfänger sind nach wie vor das Credo der Stadt Düsseldorf. Doch anstatt gegen die Sorgenkinder hart vorzugehen, sind sowohl Stadt als auch die Gerichte eher der Meinung, dass Menschenschändern und psychologische Kriegsführung zum Stadtbild gehören sollten. Leider ist die Stadt zu dusselig und unterstützt dabei mit dem ZDF und Aktion Mensch Kinderschänder und Erwachsenenschänder, die in der Graf-Recke-Stiftung als Sozialarbeiter abeiten. Auch der Psychiater Dr. Cordes der Rheinischen Kliniken (nur Psychiatrie), Düsseldorf, darf weiterhin seine Schandtaten an Patienten ausleben. Und das, obwohl er von Amtsrichter Rupprecht bereits im August 2007 als Nazi bezeichnet worden ist, der partout nicht von seinem Holocaust-Trip runterkommen will. Düsseldorf - Stadt der Menschenschänder, wie einst im 2. Weltkrieg unterstützt vom ZDF, doch das macht Vieles falsch. Teil 1 Update1: 09. September 2015 Flüchtlinge sind da, berichtet die Rheinische Post. Die Menschen werden in Düsseldorf vom Ordnungsamt und Diakonien (Christen) betreut. Doch genau die haben den Flüchtlingen deren großes Leid eingebrockt. Ob die Diakonien notgeil auf Kunden sind? Denn Betreute gelten als Kunden und nicht als Sozialhilfeempfänger und Kriegsopfer. Krieg gilt bei Psychiatern übrigens als Wahn, als eine Psychose. Den hat es nicht je gegeben. Al Qaeda auch nicht. Update2: 14. Februar 2016 Die Christen-Spackos machen weiter. Sie tarnen sich als Soziale Einrichtung, sind aber in Wahrheit Religionsbewahnte, die Soldiers of Islam als religiösen Wahn bezeichneten, und nun nehmen die religiösen Stiftungen Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan und anderen Ländern auf. Sie missionieren und tun dabei auf soziale Einrichtung, diese widerlichen Diakonien mit ihren Terror-Mitarbeitern. In Drogen und unerlaubten Medikamenten liegt ihr Heil. Nah an Gott für alle. Update3: 20. Februar 2016 Die Kirchen- und Kreuzbewahnten spielen noch immer Sozialgesetzbuch und bezeichnen Kranke, nicht in Wahrheit echte Behinderte, als Kunden. Und das Impressum ist noch immer bedenklich und die Kirchenbande galt als Erbschleicher und als feindliche Kanackenbande. Der Datenschutz entpuppte sich bedenklich als besoffen. Update4: 20. März 2016 Wenn man mit Behinderten der Graf-Recke-Stiftung zu tun hat, die dort Betreuuer spielen und Sachbearbeiter, kommt heraus, es handelt sich um hilflose bis terroristische Schicksen, die man doch nur zum Putzen schicken kann. Aber die betreiben ein öffentliches Restaurant, wahrscheinlich ohne Gesundheitserlaubnis, bewahnte Kranke, die als Klienten bezeichnet werden, helfen mit. Also flog dank eines Schreibens der Sozialpsychiatrie Düsseldorf auf, die haben doch alle eine Macke und Diplom-Sozialarbeiter sind auch nicht echt. Diese Errettungsbewahnten leiden an Münchhausen-by-Proxy und sind größenwahnsinnig in der Annahme, je zu meinen, sie dürften kranken Menschen, helfen. Die sind bei denen ja nur Klienten und Kunden. Update5: 31. März 2016 In der Graf-Recke-Stiftung arbeiten Menschen mit Behinderung. Eigentlich wären diese ja heilbar. Und die Behinderten sind die Betreuer. Das wollen die aber nicht wahrhaben, dass sie so intellektuell nicht so ganz auf der Höhe sind. Sie sind nicht einsichtsfähig und ruinieren das Leben fast-gesunder Menschen, um diese als Billigstkräfte in Behindertenwerkstätten einzusetzen und einfach nur zu arschen und übelst zu hintergehen. Update6: 04. Juli 2016 Die Christen der Graf-Recke-Stiftung, für die auch ausländische und kanackische Luder tätig sind, macht weiter. Terrorismus ist für die Stiftung nicht existent, so was hat es nicht je gegeben, genausowenig wie Gehalt. Die Stiftung spielt weiterhin Sozialträger, hat keine IK im Impressum, ist aber nur eine evangelische Diakonie. Wieso sich Kirchen für Sozialträger halten ist unbekannt, auch will sie nicht wahrhaben, dass Sozialpsychiatrie ein Verunfaller ist, also ein Täter. Sie hält aktuell Kinder für Kunden. Update7: 09. August 2016 Wenn es um Ferienfreizeiten geht, freuen sich die Betreuer der Graf-Recke-Stiftung. Früher, erzählte vor wenigen Jahren einer der Betreuer, der gerne mit den "Kunden" frühstücken geht (also mit Patienten), da konnte die Graf-Recke-Stiftung (gehört zur evangelischen Diakonie) noch aus dem Vollen schöpfen. Doch das Geld sei knapp geworden. Dann flog Erstaunliches auf. Update8: 30. August 2016 Dank eines Gesuchs im Düsseldorfer Rheinboten flog es auf. Die Arbeit der Graf-Recke-Stiftung wird anscheinend von Ehrenamtlern ausgeübt. Wieso verlangen die "sozialen Einrichtungen" dann 38,71 Euro (vielleicht heute schon mehr) pro Fachleistungsstunde? Update9: 21. März 2017 Die Graf-Recke-Stiftung verlangt also einen ordentlichen Batzen Geld, benimmt sich mit ihrer internationalen Klientele, Patienten nennt man dort "Kunden", aber eher nicht kosmopolitisch, sondern wie ein Haufen Behinderter, die mal Betreuer spielen dürfen. Tatsache ist laut SGB 12 sind derartige Organisationen eher gratis. Logisch, wenn die selbstlos tätig sind, was man auch in SGBXII § 5 Absatz 1 erkennen kann. Nun gibt es ein totales Dilemma. Denn Psychiater der Psychiatrie "Grafenberg", das ist ein LVR-Klinikum, das es juristisch nicht geben darf - steht so in der Landesverfassung drin - ist auch nur ein selbstloser bekloppter Haufen an Kranke-spielen-Arzt-und-Pfleger. Aber alle Leistungen kosten den Kunden und Patienten tierisch viel Geld. Conny Crämer von Achtung Intelligence fordert nun vom Land NRW, daß die angebliche selbstlose Tätigkeit, die in der Satzung der Graf-Recke-Stiftung und in der LVR steht, ersatzlos gestrichen wird und beide ordentlich steuerrechtlich nachbelangt werden.


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