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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



Gefahrenmeldungen für Düsseldorf
Der Bereich wird nur von Conny Crämer von Achtung Intelligence eingetragen



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Umlautfehler sind nur in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen. Einige Screenshots & Aktendaten sind weggehackt worden, andere fehlen wegen leicht anderer Softwareversionen noch immer. Ich habe noch nicht alles korrigiert. Ich weise auf Postklau hin - aus Briefkasten und Wohnung. Dies betrifft auch Gerichtsschreiben. Diese Probleme gab es schon immer für alle Nachbarn, die Polizei änderte nichte je daran. Wegen vielen Sicherheitshinweisen, scrollen Sie bitte runter zu den News, die Sie eigentlich hier oben direkt lesen wollten. Dankeschön. Hoppla, wegen eines Programmierfehlers von mir war eine Verlinkung auf allen Webseiten falsch und führte immer zu 800 Leser Auch Seelen haben Anspruch auf medizinische Behandlung - Bundesministerium für Gesundheit. Sorry .

Sicherheitshinweis Terrorismus im Holocaust Staat Bundesrepublik Deutschland, 12. Dezember 2017, 08.23 Uhr Noch immer bekannt sich die Bundesrepublik Deutschland zum Holocaust Staat und Verbrechen gegen Juden, Ausländer, Kranke jeder Nationalität. Sie macht dies seit dem Ende des Deutschen Reichs, das damals vom österreichischen Diktator Adolf Hitler geleitet worden war. Er annektierte damals Österreich in das Deutsche Reich. Noch immer bekennen sich Juden, Sinti und Roma, Psychiater, viele Angehörige und Patienten zum Holocaust, auch Flüchtlinge.
Juden arbeiten noch immer gerne als Psychiater in Psychiatrien in der Bundesrepublik Deutschland, weder Juden noch Muslima, noch Rabbiner in der heutigen BRD stellen sich gegen den Holocaust. Juden sind noch immer gerne in der BRD.
Sinti und Roma lassen sich noch immer gerne in der Psychiatrie mit Psychopharmaka, die alle drogenidentisch sind, zudröhnen. Viele andere, auch Türken, Kurden, ähnlich aussehende Nationalitäten und andere, lassen sich gerne noch immer von christlichen Stiftungen zu psychiatrischen Behandlungen und psychiatrischen, stationären Aufenthalten in Psychiatrien inklusive Psychopharmaka überreden. Dort gibt es ihr Spice, das geliebte Spice, eine Droge aus "Gewürzen" und synthetischem Cannabis in Pillenform, gratis sogar auf Krankenkassenkosten. Die Zwangsarbeit dort bereitet auf das Drogenleben in Freiheit vor. Unter Betäbungsmittel stehend, alle Psychopharmaka sind Bestäubungsmittel, müssen Psychiatrie-"Patienten" in Wahrheit eigentlich jeden Tag drei Stunden arbeiten, sie sind also voll arbeitsfähig und SGB2-fähig und nicht wirklich krank, was viele Pfleger auch immer bekräftigen und Sozialarbeiter auch. Tariflohn auf Lohnsteuerkarte gibt es aber nicht für die Fließbandarbeit unter Betäubungsmittel stehend und für Gartenarbeit. Es handelt sich also um Lohnsteuerbetrug und Sozialbetrug.
Legal ist das nicht, weder bei GKV noch PKV, Finanzamt, gesetzliche Unfallversicherungen, weil das Zeugs von allen Ländern der Welt, auch hier vom Bundesverfassungsgericht verboten worden ist. Aber das war schon immer Junkies, Drogendealern und Kinderfickern egal.
Ob nun früher die Anhimmelei an ein Frauenhaus für die Tochter, weil die Eltern schon immer Gewalttäter waren, oder später die Psychiatrie, Opfer müsse man loswerden, denn Recht bekommen und Recht haben, sind ja sowieso nur was für Golfer und Schickiemickie-Pack, das sich ein Leben lang in Gewalttaten ergötzen, in den richtigen Richterkreisen und Täterkreisen sich aufhält, inklusive Ärzteschaft. Man wollte ja früh in die richtigen Kreise kommen, früher beim Bogenschießen und Dart, dann wurde daraus Tennis, der "weiße Sport" und dann die Klappse, während erwachsene Söhne und Töchter feststellen, daß Eltern Inzestperverse sind, Lesben und Schwule, und in einem unsinnigem Co-Dependent-Suchtbenehmen sich ein Leben lang die "Eltern" befanden und sich auch noch gegenseitig immer haßten.
Aber gemeinsam verbricht es sich anscheinend leichter. Immerhin, einige Staatsoberhäupter gaben ja bekannt, gute Leute kämen nicht als Flüchtling in der BRD an. Immerhin, auch da bekennen sich viele zum Holocaust Staat Deutschland, denn in deren Ländern ist das Zeugs so echt Scheiße verboten, da könnte man sogar für geköpft werden. Das Zeugs macht ja sowieso dumm. Todesstrafe je nach Ursprungsland. Alles verstanden?
Auch afrikanische "Bimbos" sind gerne Nazi-Freaks in christlichen Stiftungen gegen alle und gegen die Bundesrepublik Deutschland und verlangen sogar über die Stiftungsverwaltung ordentlich Geld für deren laut Satzung ehrenamtliche Hilfe. So ca. 40 Euro pro Stunde für deren Nazi-Scheiße sozusagen. Sie sind Nigger des Deutschen Reichs oder einer Fetisch-Szene und haben gar kein Bewußtsein für Gesetze, Recht, Gesundheit und die Historie Deutschlands. Sie wollen gerne in "reichen" Haushalten arbeiten, und das ohne Erlaubnis einer Gewerbeaufsicht zu haben, Meisterbriefe und Gesellenbriefe fehlen, keinerlei Meisterbetrieb. Der Teil wird unterschiedlich in verschiedene News viel später noch hineingeschoben.

09. Dezember 2017, 06.20 Uhr, Achtung LEBENSGEFAHR und Versicherungsbetrugsgefahr bei PRIVATKLINIKEN Einige PKV-Kärtchen bieten bei Nutzung eine Art Pfändbarkeit an, aber nicht die DKV-Card der ERGO bisher. Einige PKV / Zusatzversicherungen haben andere Informationen auf deren Webseite, als deren Call Center (egal ob Hotline oder Chat) informieren. Einige haben in Wahrheit keine PKV-Zulassung, wie die Bayerische Beamtenversicherung, Die Bayerische. Wirklich versicherungsrechtlich beraten tun diese trotz Gesetzespflicht der Versicherungsgesetze nicht, die GKVen und Rentenversicherungen auch oft nicht. Auch bekommt man keine Information zu den örtlichen Versicherungszuständigen oder wenn man diese anschreibt, bekommt man auch keine Antwort - oder diese wird geklaut. Auch Informationen zu Zahlungsmodalitäten, wie Überweisung und Lastschrift, sind oft konträr zu den wahren Bedingungen und ursprünglich vereinbarten Zahlungsmethoden.
Achtung Krankenhäuser sind trotz privater Zusatzversicherung oder speziellen Unfallkrankenversicherungen oft NICHT erstattungsfähig. Erkundigen Sie sich vorher, ob das Krankenhaus ein GKV Vertragskrankenhaus ist / PKV genehmigt ist. Bei Notfällen gelten oft vorübergehende andere Regelungen, einige Krankenhäuser machen aber alles andersherum. Werden / wurden Sie nicht richtig von Versicherungsmitarbeitern beraten, können Sie normalerweise oft den Vertrag rückwirkend stronieren kündigen. Veachten Sie auch, daß viele Online Verträge die vor 2017 keine Gültigkeit eventuell haben. Berücksichtigen Sie unbedingt, daß die Ombudsmann Organisationen ein Haufen Scheiß sind, Betrüger sind und eher ein gewerblicher Verbrecherring sind. Straftatenbande.
Privatstationen sind laut Krankenhausgesetz NRW § 2 Absatz 2 verboten, in vielen andere Bundesländern auch, NUR Wahlleistungen sind erlaubt, Recherche läuft weiterhin. Achtung, Chefärzte sind eigentlich illegale Scheinselbständige. Update4 Gesundheit Kassen-Ärzte sind Angestellte & der Chefarzt - GKV & PKV Privatstationen verboten & SGB2

Ich bin nicht auf Facebook und Twitter hat mich gesperrt und äußert sich nicht. Ergänzung: 10. Dezember 2017, 22.18 Uhr TWITTER betreibt Pressezensur und Zensur, leitet auch mal @replies nicht weiter und Einiges wird gelöscht, ohne den Urheber zu befragen, obwohl der nicht gegen geltendes Recht verstoßen hatte und es kein Urteil gegen ihn/ihr gibt. Viele Triebtäter und andere wurden auf Twitter von Opfern wiedergesehen, einschließlich illustre Runden wie "Gert Postel", der jahrelang als Psychiater arbeitete und in schwerste Pharma-Mafia-Verbrechen verstrickt ist, ohne je Arzt gewesen zu sein auf einem gemeinsamen Foto mit dem Wetterfrosch Jörg Kachelmann und Jan Böhmermann. Das ursprüngliche Fotos ist viele Jahre alt. Es ging mal darum, ob sich alle daran erinnern können, wozu Psychiater bzw. Personen, die dieselben Gifte nutzen, fähig sind, ohne daß die Opfer davon was mitbekommen, obwohl sie alle total wach, wie im normalen Leben, wirken. Im Rahmen von weiteren identischen Verbrechen, ging es mal um die Pluszahnärzte in Düsseldorf und Personen, die sich als Chirurgen ausgeben. Siehe auch Update7 Düsseldorf : Wenn Personen meinen Arzt zu sein - Pluszahnärzte & MEDECO & Klage-Antrag

Die Speechbox ist wegen Gefahrenmeldungen speziell für Düsseldorf samt Zeugenaussagen unten links eingebaut.

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Überschrift Wort    bessere SuFu

Update1 BKK24 die GKV die Sie zu Rattenfängern von Hameln schickt

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Veröffentlicht am : 23. Nov. 2014., 10:38:08 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 1909
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.

 

BKK24, eine GKV mit vielen Niederlassungen, sollte die GKV der Wahl werden, weil die BIG Direkt gesund, ständig versagte. Sowohl Innungskrankenkassen als auch BKKs liegen strengen Auflagen, wenn sie Betriebsfremde aufnehmen sollen. Doch Gesetze sind allen egal. Man egalt sich so durch.  Denn GKVs müssen auch Vorerkrankte aufnehmen und so wirken dann auch deren Angestellten. Update1: 11. Mai 2015 Auch das Bundesversicherungsamt hat sich zum Sachverhalt geäußert.

 

Bundessozialgericht hat es einfach erklärt

 

 

http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/tk_sec.cgi?chosenIndex=69312nv&templateID=vollbild&xid=79230

 

BSG, 06.09.2001, B 12 KR 3/01 R

(...) Die Vorschrift ergänzt die Wahlrechte, die nach Nr 1 bis 4 des § 173 Abs 2 Satz 1 SGB V bestehen. Die Wählbarkeit der in Nr 1 bis 4 genannten Kassen ist auf Versicherte beschränkt, die im Zeitpunkt des beabsichtigten Kassenwechsels entweder einen örtlichen Bezug zur gewählten Kasse haben oder in dem Betrieb beschäftigt sind, für den die BKK oder Innungskrankenkasse (IKK) besteht.


Auszug-Ende

 

BIG ist für Behinderte

 

Die BIG direkt gesund entpuppte sich eher als eine Killerkrankenkasse. Die Webseite ist toll. BIG direkt gesund, da will man hin. Tolles Layout, schönes GKV-Kärtchen mit einer Joggerin, prima Bedienung, sympathische Farben und die helfen bei Behandlungsfehlern.

 

Toll, da will der geschundene Patient hin. Denn Psychiater hatten doch befundet: der WDR, Künstlersozialkasse und Al Qaeda sind eine Schizophrenie, eine Erkranknung an denen die Opfer leiden. Wer Gehalt haben will, kommt auch ab in die Klappse und wird zwangsbehandelt. Leider half die BIG dann eher den falsch behandelnden Psychiatern, aber half dem Opfer nicht.

 

Auch SGB X 115 i.V. mit SGB IV 17 Absatz 4, die kombiniert vorschreiben, dass eine Sozialversicherung das wahre Gehalt des Versicherten voll per Lohnsteuerkarte auszahlen muß, wenn der Arbeitgeber es nicht macht, will die BIG nicht wahrhaben.

 

Die BIG hat übrigens nur ein Büro in Berlin (Ort meiner Namensvetterin) und eines in Dortmund und ist die Innungskrankenkassen für Hörgeräteakustiker. Das sagt sie so auf der Webseite nicht. Man denkt: Tolle, sportliche GKV, die machen einen direkt gesund. Die machen das aber nicht.

 

Man darf sowieso als Berufsfremder und Ortsfremder gar nicht erst einmal in diese GKV. Doch die kascht sich gerne jeden und wenn es um gesetzliche Leistungen stellt sich das Team taub.

 

Immerhin schafft es bisher das Personal rasch eine Kündigungsbestätigung herauszuschicken. Man ist ja eh falsch dort.

 

BKK24

 

Also war eine neue GKV gefunden. Die BKK24.

 

Eine schnittige, bunte Webseite, Leistungen schienen auch per Satzung okay zu sein, sogar ein Webseite speziell für Unfallmeldungen war dort vorhanden. Da will man hin, das Leid klagen, falsch behandelt worden, überfallen worden, Aktenzeichen reingetan und freudig wurde ich schriftlich begrüßt.

 

Natürlich sollte dann die BKK24 mein Ersatzarbeitgeber sein, steht so im Gesetz, bekam ich kürzlich eine PKH für, aber die neue BKK24, die auch als fremder Sozialträger hätte leisten können und müssen, meldete sich nicht mehr.

 

BKK24, ein kleines Büro auf der Kö. So süß und klein, gerade mal 15 Minuten mit der Straßenbahn entfernt. Praktisch, da kann man hingehen. Post bekam ich aus Hameln. Dort ist meine zuständige Filiale - wurde mir mitgeteilt.

 

Eigentlich ging es in der Sache tatsächlich mal in Aussagen über Al Qaeda-ähnliche Verbrechen um "Die Rattenfänger von Hameln", GKV-Drückerkolonnen, echte Ratten in der Wohnung von Verwandten auf Mallorca. Ratten hatten sich kackfrech unter meinem Gästebett dort ein Nestlein gebaut hatten, geschmückt mit Schokokäfern und buntem Papier. Aber die Ratte war erst letztes Jahr, die anderen Ratten vor ca. acht Jahren.

 

Die Fotos der Mitarbeiter erinnerten an Täter von einst oder Lookalikes und gleichzeitig an Personen, die mal eigentlich Unbeteiligte waren.

 

Ebenso ging es um das Oberlandesgericht in "Kappes Hamm", einem Stadtteil in Düsseldorf. Doch auch dort verwechselte sich öfter mal die Stadt Hamm mit unserem Stadtteil Hamm und dem hiesigen Hochsicherheitsgerichtsgebäude des OLG Düsseldorf. Dort finden die Prozesse gegen Terror-Tatverdächtige statt.

 

Trotz Beschwerden, dass ich nun mal nicht in Hameln je wohnte und lieber von der BKK24 in Düsseldorf betreut werden wollte, wurde ich komplett ignoriert. Ich machte meine Anmeldung rückgäng und widerrrief gleichzeitig die Kündigung bei der BIG.

 

Tipp:

 

Wenn Sie wechseln wollen, schreiben Sie alle GKVs in Ihrer Nähe an und erklären Sie genau, welche Leistungen Sie wünschen und was Sie genau erwarten. Gleichzeitig können Sie zwar bereits bei Ihrer GKV kündigen und zwar vorbehaltlich der Aufnahme in eine neue GKV.

 

Die Barmer, die übrigens bestätigt hatte, das ich eigentlich Beamtin bin, half auch nicht je meine wahren Gehälter zu erhalten. Die BEK - nach Fusion mit der Gmünder - die Barmer GEK stand schon mal vor der Schließung der eigenen GKV, wegen Inkompetenz der Mitarbeiter.

 

Halten Sie ebenso die Möglichkeit des Widerrufs offe. Es reicht, wenn Sie in Ihrer Kündigung schreiben, dass Sie etwaig diese Kündigung widerrufen, falls es Probleme mit der gewünschten GKV geben sollte. Ich bin also noch immer in der BIG, dazwischen war  auch noch die TK. Doch das ist dann eine andere Story.


Update1: 11. Mai 2015, 20.04 Uhr


Das Bundesversicherungsamt will mehr Infos über Fehlverhalten

 

Mehr lesen Sie hier: Update2 Frag den Staat Bundesversicherungsamt : Versicherung nur in örtlicher GKV

 

 




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