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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.





Achtung, ich bin seit Mitte Juni 2017 ohne Fernsehempfang. Damals hatte UnityMedia von analog auf digital umgestellt. Mein Gerät ist nicht digitalfähig. Der Kabelreceiver, den ich bei real gekauft hatte, UnityMedia stellte keinen zur Verfügung, darf nicht in Räumen mit Tabakgeruch betrieben werden. Nachbarn rauchen oft widerlich perverst, auch Drogen, das es anderen Nachbarn quasi schlecht wird. Gerüche, auch Ekel-BSE-Gammelfleisch Pupse, dringen durch die Etagen. Dann erlöscht die Garantie des Geräts automatisch. Implosionsgefahr. Digital-Fernseher mit 100 Hz-Technologie arbeiten auf Hypnose-EEG-Wellen der Pharma-Mafia und Psychiatrie-Forschung übrigens.

Hier die Wochenend-Charts, die am meisten gelesenen News von Achtung Intelligence

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Platz 2 Update5 Al Qaeda Psychiater & die Bande der USA & Merkel - ist Barack Obama Fake?
Platz 3 Update40 Helpster & Holtzbrinck Verlag insolvent? Amtsgericht Düsseldorf & 0 Strafverfahren
Runner Up Update7 Nazi Diktatur von Merkel Bundesregierung & Bundesverfassungsgericht & aktueller Holocaust

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Update1 BKK24 die GKV die Sie zu Rattenfängern von Hameln schickt

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Veröffentlicht am : 23. Nov. 2014., 10:38:08 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 1964
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.

 

BKK24, eine GKV mit vielen Niederlassungen, sollte die GKV der Wahl werden, weil die BIG Direkt gesund, ständig versagte. Sowohl Innungskrankenkassen als auch BKKs liegen strengen Auflagen, wenn sie Betriebsfremde aufnehmen sollen. Doch Gesetze sind allen egal. Man egalt sich so durch.  Denn GKVs müssen auch Vorerkrankte aufnehmen und so wirken dann auch deren Angestellten. Update1: 11. Mai 2015 Auch das Bundesversicherungsamt hat sich zum Sachverhalt geäußert.

 

Bundessozialgericht hat es einfach erklärt

 

 

http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/tk_sec.cgi?chosenIndex=69312nv&templateID=vollbild&xid=79230

 

BSG, 06.09.2001, B 12 KR 3/01 R

(...) Die Vorschrift ergänzt die Wahlrechte, die nach Nr 1 bis 4 des § 173 Abs 2 Satz 1 SGB V bestehen. Die Wählbarkeit der in Nr 1 bis 4 genannten Kassen ist auf Versicherte beschränkt, die im Zeitpunkt des beabsichtigten Kassenwechsels entweder einen örtlichen Bezug zur gewählten Kasse haben oder in dem Betrieb beschäftigt sind, für den die BKK oder Innungskrankenkasse (IKK) besteht.


Auszug-Ende

 

BIG ist für Behinderte

 

Die BIG direkt gesund entpuppte sich eher als eine Killerkrankenkasse. Die Webseite ist toll. BIG direkt gesund, da will man hin. Tolles Layout, schönes GKV-Kärtchen mit einer Joggerin, prima Bedienung, sympathische Farben und die helfen bei Behandlungsfehlern.

 

Toll, da will der geschundene Patient hin. Denn Psychiater hatten doch befundet: der WDR, Künstlersozialkasse und Al Qaeda sind eine Schizophrenie, eine Erkranknung an denen die Opfer leiden. Wer Gehalt haben will, kommt auch ab in die Klappse und wird zwangsbehandelt. Leider half die BIG dann eher den falsch behandelnden Psychiatern, aber half dem Opfer nicht.

 

Auch SGB X 115 i.V. mit SGB IV 17 Absatz 4, die kombiniert vorschreiben, dass eine Sozialversicherung das wahre Gehalt des Versicherten voll per Lohnsteuerkarte auszahlen muß, wenn der Arbeitgeber es nicht macht, will die BIG nicht wahrhaben.

 

Die BIG hat übrigens nur ein Büro in Berlin (Ort meiner Namensvetterin) und eines in Dortmund und ist die Innungskrankenkassen für Hörgeräteakustiker. Das sagt sie so auf der Webseite nicht. Man denkt: Tolle, sportliche GKV, die machen einen direkt gesund. Die machen das aber nicht.

 

Man darf sowieso als Berufsfremder und Ortsfremder gar nicht erst einmal in diese GKV. Doch die kascht sich gerne jeden und wenn es um gesetzliche Leistungen stellt sich das Team taub.

 

Immerhin schafft es bisher das Personal rasch eine Kündigungsbestätigung herauszuschicken. Man ist ja eh falsch dort.

 

BKK24

 

Also war eine neue GKV gefunden. Die BKK24.

 

Eine schnittige, bunte Webseite, Leistungen schienen auch per Satzung okay zu sein, sogar ein Webseite speziell für Unfallmeldungen war dort vorhanden. Da will man hin, das Leid klagen, falsch behandelt worden, überfallen worden, Aktenzeichen reingetan und freudig wurde ich schriftlich begrüßt.

 

Natürlich sollte dann die BKK24 mein Ersatzarbeitgeber sein, steht so im Gesetz, bekam ich kürzlich eine PKH für, aber die neue BKK24, die auch als fremder Sozialträger hätte leisten können und müssen, meldete sich nicht mehr.

 

BKK24, ein kleines Büro auf der Kö. So süß und klein, gerade mal 15 Minuten mit der Straßenbahn entfernt. Praktisch, da kann man hingehen. Post bekam ich aus Hameln. Dort ist meine zuständige Filiale - wurde mir mitgeteilt.

 

Eigentlich ging es in der Sache tatsächlich mal in Aussagen über Al Qaeda-ähnliche Verbrechen um "Die Rattenfänger von Hameln", GKV-Drückerkolonnen, echte Ratten in der Wohnung von Verwandten auf Mallorca. Ratten hatten sich kackfrech unter meinem Gästebett dort ein Nestlein gebaut hatten, geschmückt mit Schokokäfern und buntem Papier. Aber die Ratte war erst letztes Jahr, die anderen Ratten vor ca. acht Jahren.

 

Die Fotos der Mitarbeiter erinnerten an Täter von einst oder Lookalikes und gleichzeitig an Personen, die mal eigentlich Unbeteiligte waren.

 

Ebenso ging es um das Oberlandesgericht in "Kappes Hamm", einem Stadtteil in Düsseldorf. Doch auch dort verwechselte sich öfter mal die Stadt Hamm mit unserem Stadtteil Hamm und dem hiesigen Hochsicherheitsgerichtsgebäude des OLG Düsseldorf. Dort finden die Prozesse gegen Terror-Tatverdächtige statt.

 

Trotz Beschwerden, dass ich nun mal nicht in Hameln je wohnte und lieber von der BKK24 in Düsseldorf betreut werden wollte, wurde ich komplett ignoriert. Ich machte meine Anmeldung rückgäng und widerrrief gleichzeitig die Kündigung bei der BIG.

 

Tipp:

 

Wenn Sie wechseln wollen, schreiben Sie alle GKVs in Ihrer Nähe an und erklären Sie genau, welche Leistungen Sie wünschen und was Sie genau erwarten. Gleichzeitig können Sie zwar bereits bei Ihrer GKV kündigen und zwar vorbehaltlich der Aufnahme in eine neue GKV.

 

Die Barmer, die übrigens bestätigt hatte, das ich eigentlich Beamtin bin, half auch nicht je meine wahren Gehälter zu erhalten. Die BEK - nach Fusion mit der Gmünder - die Barmer GEK stand schon mal vor der Schließung der eigenen GKV, wegen Inkompetenz der Mitarbeiter.

 

Halten Sie ebenso die Möglichkeit des Widerrufs offe. Es reicht, wenn Sie in Ihrer Kündigung schreiben, dass Sie etwaig diese Kündigung widerrufen, falls es Probleme mit der gewünschten GKV geben sollte. Ich bin also noch immer in der BIG, dazwischen war  auch noch die TK. Doch das ist dann eine andere Story.


Update1: 11. Mai 2015, 20.04 Uhr


Das Bundesversicherungsamt will mehr Infos über Fehlverhalten

 

Mehr lesen Sie hier: Update2 Frag den Staat Bundesversicherungsamt : Versicherung nur in örtlicher GKV

 

 




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Abmahnchaos in deutschen Landen. Noch immer treiben Abmahnvereine ihr Unwesen anstatt United Nations-Wesen. Federführend ist oft das Landgericht Köln. Erst kürzlich stritt man sich auch wegen Pornhub – eine Webseite, die sowieso gratis Videoausschnitte zeigt. Filesharing Fälle, die Fundgrube für Rechtsanwälte und das trotz Kopierabgabe auch für Laptops. Doch wieso muss man überhaupt bezahlen? Wieso werden Kinder und Jugendliche in den Pleitegeier geschoben? Wo hilft da das Jugendamt? Denn Abmahnvereine gegen Jugendliche sind illegal – gegen Erwachsene übrigens auch.


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