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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
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Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.





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Update6 Bundesverfassungsgericht KSVG vergaß Krankenkasse & unfähige BG Kliniken

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Veröffentlicht am : 28. Nov. 2014., 08:57:43 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 4769
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Conny Crämer
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Bereits 1987 verpflichtete das Bundesverfassungsgericht den Gesetzgeber, eine Krankenkasse speziell für Künstler der Künstlersozialkasse zu errichten. 27 Jahre später gibt es diese noch immer nicht. Nur in Ersatzkassen dürften die Künstler als Ersatz versichert sein. Achtung Intelligence fasst das Drama "30 Jahre KSK" zusammen, ca. 100 Millionen Urlaubstage fehlen und zitiert zusätzlich aus der langen Story: Update15 Künstlersozialkasse Versicherte = Beamte - BgBl & Anwälte & Barmer & Steuerberater Update1: 01. Dezember 2014 Das Bundesverfassungsgericht wurde per Amtshilfeersuchen um Rat gebeten, dabei kam Erstaunliches schon mal heraus. Die gesetzlichen Krankenversicherungen pfuschen. Ist das Rinderwahn oder Beitragsausdenkwahn? Update2: 11. Dezember 2014 Man könnte sagen, es geht um Shock & Awe für die ca. 180.000 KSVG-Pflichtversicherten. Die KSK weiß nicht, ob sie eine Krankenkasse, Geldeinzugszentrale oder Gehaltsauszahlungstelle ist, sie gilt bei Psychiatern als Psychose, die Künstler, Journalistin und Publizistin gelten offiziell als Beamte und denen steht die gesetzliche Arbeitsmedizin zu. Arbeitsmedizin? Was ist denn das? Achtung Intelligence recherchierte und wird die Stadt Düsseldorf testen. Die Stadt muss nämlich helfen. Ist Gesetz, steht so drin, aber bisher herrscht ja noch immer Anarchie. Für die ist immer alles nur eine Psychose. Was Realitätsfremdes. Also Conny Crämer, seit 10. Dezember 1997 Bundesbeamtin, nicht je arbeitsmedizinisch untersucht, bezahlter und echter Urlaub fehlt auch seitdem, noch immer unbezahlt, SGB VII Berufsgenossenschaften verweigerten Hilfe. Die möchten immer nur Polizeiakten sehenn (anstatt Krankenakten) und erst mal Ärzte hinter Gitter wissen (die gelten als Verbrecher). Doch Ärzte tattern weiter und sind anscheinend die totalen Heroin- und Lachgas-Junkies. Die drücken sich vor wahrer Arbeit und kichern, weil die Ärztekammern sie noch immer nicht rausgeschmissen haben. Update3: 17. Dezember 2014 Natürlich antwortete der Arbeitsschutz der Stadt Düsseldorf nicht. Es ist bekannt, dass in Düsseldorfer Behörden oft Unfähige arbeiten. Der Arbeitsschutz wird trotz des Bundesgesetzes verweigert - man lebt gerne im Trotz  entgegen Gesetze, den Bund, aber der Ärztliche Dienst der Bundesagentur ist genauso. Erst wenn er alle Befunde gelesen hat, meint er beurteilen zu können, ob man arbeitsfähig ist. Selber können die nichts und sind noch immer zu dumm, Untersuchungen auch in Bezug auf Arbeitsschutz anzuberaumen. Es sind Schreibtischtäter, aber man kennt es von Ärzten. Dumm, keine Weiterbildung, man tattert oder ist verkäuferisch mit Metabolic Balance Diäten, ohne in echt je komplett untersucht zu haben. Und die Polizei? Jungs wir brauchen Handschellen! Update4: 23. Dezember 2014 Auch die Uniklinik Düsseldorf flog durch. Die war zwar mal Ursache wegen Falschbehandlung, aber Gesundheit ist nicht deren Ding. Und überhaupt, wieso spielen Sachbearbeiter von Versicherungen Arzt? Update5: 01. Januar 2015 Auch die BGU Klinik in Duisburg versagt wie üblich.  Update6: 08. Januar 2015 Nachdem die BG Klinik in Duisburg vollversagte - zieht die BG Klinik Bergmannsheil, die gleichzeitig Uniklinik ist, nach. BG-Patienten bekommen keine Hilfe und werden ignoriert. Noch immer gilt Al Qaeda als Schizophrenie. Opfer von Terroristen sind Schizophrene, da Al Qaeda nur ein Wahn ist.

 

Kuddelmuddel mit der Künstlersozialkasse - künstlerische Freiheit

 

Bereits 1987 bemängelte das Bundesverfassungsgericht den Gesetzgeber und hielt die Künstlersozialkasse für nicht durchführbar. Die Nachbesserungen erfolgten bis heute in der Realität nicht. Zwar fragt die KSK, ob der Versicherte in der PKV oder GKV ist, doch das Prozedere ist verfassungswidrig in sich. Der Gesetzgeber hat bis heute vergessen, eine Krankenkasse speziell für Künstler zu errichten. Schon 1987 rügten die Bundesverfassungsrichter die Vermeidungstaktik des Bundes. Doch der stellt sich störrisch auf stur. Wie ein Haufen funktioneller Analphabeten, der Gesetze schriftlich hat, aber unfähig ist, diese in der Realität auszuführen.

 

Denn nicht nur sind Künstler in der KSK tatsächlich Bundesbeamte, also steht ihnen die Beamtenpension zu., sondern auch die Beihilfe für die Krankenkasse aus der sogenannten (freien) Heilfürsorge ist Teil des Pakets. Doch stattdessen leisten viele lieber Beihilfe zu Verbrechen. 

 

Aus der Beamtenpension dichtete die KSK der DRV Bund sei zuständig und davor das Bundesversicherungsamt für Angestellte. Auch lügt die KSK man sei selbständig im Sinne des Steuerrechts, was man in Wahrheit nicht ist. Man wird beamtet. Das sagt sie aber nur der Krankenkasse, die es ja noch nicht gibt, aber der GKV teilt sie das mit.

 

1999 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass das Künstlersozialversicherungsgesetz erst mit dem Begriff "Arbeitgeber" gültig geworden war.

 

Aber  trotzdem werden eigentlich alle noch immer ohne Lohnsteuerkarte und ohne korrekte Krankenkasse und ohne richtige Beamtenpension geführt. Wegen KSVG 37 Absatz 3 und SGB VI 169 Absatz 2 und Menschenrechten gilt man wirklich als Beamte.

 

30 Jahre KSK und noch immer nicht weise

 

Nun sind bei allen Versicherten bzw. Künstler-Beamten die letzten 30 Jahre alle Steuererklärungen in der Folge falsch, ebenso alle Versicherungsbeiträge und sonstige Sozialleistungen und jeder hat sich ein Riesenhaufen an Urlaubstagen angesammelt. Auch Lohnfortzahlung im AU-Fall fehlt bei den meisten Versicherten. Nur einige öffentlich-rechtliche Rundfunk- und Fernsehstationen geben diese Leistungen, aber auch nicht auf Lohnsteuerkarte für die KSVG-Versicherten. Dem Bundesfinanzministerium ist das egal.

 

Dem DRV Bund ist das egal, da arbeiten intellektuell gesehen, berentete Baumschüler, die den echten Sozialversicherungsfachangestellten anscheinend im Garten vergraben haben. Die zahlt die falsch bezahlten Rentengelder nicht zurück und die KSK schichtet nichts in die Beamtenpension. Ohne §§§-Kenntnisse tragen Mitarbeiter beim Sozialgericht vor.  Sie bleiben der künstlerischen Absinth-Methodik treu.

 

Die Rheinische Versorgungskasse hatte in diesem Jahr geprüft und auch eine Zuständigkeit des Bundes als Beihilfe für Krankenkasse und Beamtenpension bestätigt. Aber noch immer fantasieren die Verwaltungskräfte der Künstlersozialkasse sich ihren eigenen Schmuh zusammen. Sie sind nach wie vor genauso unfähig wie 1987 zu einer Verfassungsbeschwerde von 1982 amtlich vom Bundesverfassungsgericht festgestellt worden war.  So ist das Ding namens Künstlersozialkasse nun mal nicht durchführbar. Es sollte doch auch der soziale Schutz gegeben werden. 

 

Nach wie vor sind also seit Existenz der Gründung der Künstlersozialkasse alle Beiträge und Gehälter der Künstler falsch berechnet worden. In künstlerischer Freiheit jenseits des Bundesverfassungsgerichts dachten sich die früheren Mitarbeiter der Landesversicherungs-anstalt Oldenburg was aus und führten dann ihren Dummfug bei der Unfallkasse des Bundes weiter.  Der Bund guckt dumm zu und entspricht dem Alter der BRD.


Krankenkasse und Versorgungskassen & das Bundesverfassungsgericht

 

Am 18.11.2014 um 10:44 schrieb xxxx

Sehr geehrte Frau Crämer,

zunächst bin ich über den „Ton" Ihrer Mail sehr irritiert und verwahre mich dagegen, meine Mitarbeitenden in dieser Form anzusprechen.

 

Ich gehe davon aus, dass Sie nicht erkannt haben, dass Sie eine kommunale Einrichtung angeschrieben haben, obwohl Sie einer Bundeseinrichtung angehören und somit Ihr Schreiben an deren Dienstleister adressieren müssten.

Ich kann Ihnen leider nicht weiterhelfen. Ihre zuständige Beihilfestelle ist mir nicht bekannt!

 

Mit freundlichen Grüßen
Der Geschäftsführer
Im Auftrag
 
xxxx
Abteilungsleiter Beihilfekasse
 

Rheinische Versorgungskassen
Mindener Straße 2
50679 Köln 
Telefon. 0221 8273-xxx
Fax: 0221 8284-3686
Mail: beihilfen@versorgungskassen.de
Homepage: http://www.versorgungskassen.de

 

Ende des Schreibens

 

Bundesverfassungsgericht 1987 zu 2 BvR 909/82


 
http://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/aktuelles/meldungen/19870408_2_BvR_909-82__ KSVG-zur_Meldung_kein_Musterverfahren...anhaengig.pdf?
WSESSIONID=bbf4ea4797a2d80cb91ea89a94cbcaad


(...)

"(4 a) Die Ersatzkassen dürfen die nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz
Versicherten aufnehmen, wenn diese im Zeitpunkt der Aufnahme in dem Bezirk wohnen,
 für den die Ersatzkasse zugelassen ist. Die Mitgliedschaft bei der Ersatzkasse
befreit von der Mitgliedschaft bei der zuständigen Krankenkasse.


Alternativ Zeile 75 http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv075108.html (Dokumentenserver von Gerichtsurteilen der Historie auch vom Bundesverfassungsgericht)


Daraus ergab sich, dass anscheinend die Künstlersozialkasse die Krankenkasse sein muss, es gab keine andere. Nicht je hatte die BRD eine zuständige Krankenkasse für Künstler gegründet.

 

Zeile 106 (Unibe Server File)

 

Das Künstlersozialversicherungsgesetz regele darüber hinaus auch das Verwaltungsverfahren der Kassen im Sinne von Art. 84 Abs. 1 GG. Zwar habe es der Gesetzgeber soweit wie möglich vermieden, die Krankenkassen und Ersatzkassen ausdrücklich zu erwähnen. Diese Vermeidungstaktik habe dazu geführt, daß die ausdrücklichen Regelungen des Künstlersozialversicherungsgesetzes insofern unvollständig und ohne zusätzliche Regelungen an sich nicht durchführbar seien. 


Das ändere jedoch nichts daran, daß das Gesetz den bestehenden Vorschriften über das Verwaltungsverfahren der Krankenkassen eine andere Dimension beilege, weil zum Kreis der bisherigen Beitragsschuldner ein neuer Schuldner (die Künstlersozialkasse) hinzutrete. Damit erhielten die Vorschriften eine wesentlich andere Bedeutung und Tragweite im Sinne von (BVerfGE 37, 363 [388 f.].

 

Zeilen Mitte 143/144


Gemäß § 12 SGB IV seien auch die Auftraggeber von Hausgewerbetreibenden und Heimarbeitern verpflichtet, sich an den Sozialversicherungsbeiträgen letzterer zu beteiligen, obwohl insoweit ein - durch die persönliche Abhängigkeit des Arbeitsleistenden charakterisiertes - Beschäftigungsverhältnis nicht bestehe. Die Vermarkter künstlerischer und publizistischer Werke und Leistungen machten sich, ebenso wie die "Arbeitgeber" von Hausgewerbetreibenden und Heimarbeitern, die Erwerbsarbeit anderer planmäßig zunutze und setzten deren Ergebnisse auf dem Markt um.

Einschub:

SGB VI 169 Absatz 3

3. bei Hausgewerbetreibenden [Home Office] von den Versicherten und den Arbeitgebern je zur Hälfte,

Einschub -Ende


 Daß der Gesetzgeber die Vermarkter wie die Arbeitgeber als Mittler zwischen

Arbeitsleistung und Markt mit Sozialabgaben belaste, sei eben wegen ihrer Mittlerfunktion und ihrer Möglichkeiten, diese Abgaben auf den Markt abzuwälzen, sachgerecht und keineswegs willkürlich. Auf die in diesem Zusammenhang diskutierte Frage, ob selbständige Künstler und Publizisten als "arbeitnehmerähnliche Personen" anzusehen seien, komme es daher nicht an

Auszug-Ende


Künstler wurden jedoch Beamte auch wegen des Menschenrechts in Artikel 27 Absatz 1 und 2. .

Jeder hat das Recht, sich frei an Kunst und Kultur und Wissenschaft zu erfreuen. Aber der Staat muss das Gehalt bezahlen, ergibt sich aus Absatz 2. Das ergibt sich auch aus dem zwingenden Völkerrecht in Artikel 25 GG und Menschenrecht in Artikel 1 GG Absatz 2.

 

Demokratie in der Rep BRD

 

Per SGB VI 169 Absatz 2 ergibt sich nun mal das Künstler beamtet sind, weil der Bund bzw. die KSK selber 100 Prozent der Rentenbeiträge bezahlen muss. Der Gesetzgeber hat bis versäumt, alle Paragraphen  analog den höheren Gesetzen wie dem 1. SGB 32 (privatrechtliche Verträge sind nichtig, wenn diese dem Sozialgesetzbuch nicht entsprechen) und den Menschenrechten anzupassen.

 

Auch wollte er das Bundesverfassungsgericht nicht wahrhaben. Demokratie verstehen die Politiker nicht - also die Gewaltenteilung. Politiker wollen sich nur Gesetze ausdenken, an der Executive scheitern dann alle. Es fehlt an fähigem Personal, wie bereits 1987 festgestellt worden war.

 

Steuerrechtlich ist es für den Bund unerheblich. Denn ob der Verlag bezahlt und die Kosten absetzt oder der Staat direkt ist innerhalb eines Staatshaushalts Beamte direkt bezahlt, ist kostenmäßig identisch. Die Problematik liegt an der Scheinselbständigkeit und dass Verlage und "Auftraggeber" die Home Office Künstler und angebliche Freiberufler nun mal nicht anstellen, obwohl die angeblichen Auftraggeber per Sozialrecht nun mal echte Arbeitgeber sind. Also es ist ein Lohnsteuerkartenverhältnis.

 

Der Zoll ist zu dumm, der rennt eher wirr zu den Scheinselbständigen, der Rest der Behörden tattert sich wie künstlerisch besoffen einen ab. Angela Merkel hatte zum Jahreswechsel 2014 auf die Vergreisung Deutschlands hingewiesen. Leider betrügt sie Beamte und zahlt noch immer nichts rückwirkend aus.

 

Update1: 01. Dezember 2014, 12.45 Uhr


GKVs pfuschen und die Künstlersozialkasse auch

 

Da gelten doch tatsächlich die Künstler als Beamte. Das nun mal das Bundesverfassungsgericht so geurteilt: Die Begriffe Arbeitgeber und Beamte stehen im Gesetz, aber noch immer sind Bund und Künstlersozialkasse in einer Vermeidungstaktik. Sie wollen die Begriffe nicht wahrhaben und dichten eine Selbständigkeit daraus. Die steht aber nicht in den höchsten Gesetzen drin, auch nicht per Bundessozialgericht, wie das Achtung Intelligence in Update15 Künstler sind Beamte aufgedeckt hat.

 

Seit 1987 rückwirkend ins Jahr 1982 sind also Künstler in einer "eigenen" Künstler-Krankenkasse zu versichern. Die gibt es aber noch immer nicht. Als Ersatz ist nur eine Ersatzkasse die zuständige Krankenkasse. Sie ist dann eine Pflichtkrankenkasse. Daraus dichten GKVs Beamte seien pflichtversichert in der gesetzlichen Krankenversicherung. Sie sind jedoch in Wahrheit freiwillig Versicherte, wie das auch die Barmer in einem Schreiben in der Update15 Story bestätigt hat.

 

Ersatzkassen-Schmuh "alles meins"

 

Als zuständige Ersatzkassen kommen nur Mitglieder des VdEK, dem Verband der Ersatzkassen, in Frage: Techniker Krankenkasse, Barmer GEK, KKH, HKK, DAK, HEK.

 

Die Barmer meldete sich trotz Pflichtversicherung für Künstler nicht, die KKH auch nicht. HKK auch nicht, die DAK auch nicht, die HEK, die Verbrechenzeugin ist und alte Versicherungsfälle zu korrigieren hätte und zwar Umwandlung von SGB V in SGB VII, meldete sich auch nicht.

 

Jeder will was Eigenes durchziehen, fernab den Gesetzen, weil Arbeitgeber nun mal gerne korruptiv pfuschen und GKVs gerne alles bezahlen, obwohl es den Arbeitsschutz und die gesetzlichen Unfallversicherungen auch betraf. Man will wohl noch immer den Rabattverträgen im EU-Dienstleistungsverkehr gerecht werden. Alles ist nun mal "meins". Man will eine große Krankenkasse endlich sein.

 

Erfindungswahn vs Rinderwahn meets Beitragsausdenkwahn

 

Der Künstler ist also je nach Status mal ein Arbeitnehmer oder Bundesbeamter in der Bundeszeitarbeitsagentur namens Künstlersozialkasse. Seit 1982 wurden dem jedoch die Lohnsteuerkarten-Gehaltsabrechnungen unterschlagen.

 

Arbeitnehmer, also TVÖD, aktuell ca. 150.000 KSVG Versicherte (oder nun mal Beamte), müssen nicht je vom eigenen Girokonto an den Arbeitgeber die Hälfte der Sozialversicherungsbeiträge auf sein Lohnkonto überweisen. Vielmehr muss der Arbeitgeber wie in einem klassischen Arbeitsverhältnis die Sozialversicherungsbeiträge an die GKV überweisen. Die reicht dann den Rest an die Rentenversicherung bzw. an die Pflegeversicherung.

 

Ist man beamtet, müssen die Künstler jedoch selber tatsächlich vom eigenen Girokonto direkt die Krankenversicherung bezahlen. Die Rente muss ein Beamter nicht je bezahlen, die ist gratis vom Bund in der speziellen Beamtenpensionskasse. Doch das will die Künstlersozialkasse nicht wahrhaben. Die kascht sich die Hälfte der Rentenversicherungsbeiträge vom Beamten für die Versicherung der Angestellten.

 

Wer als Künstler Lohnfortzahlung im AU-Fall haben will, muss diese Leistung extra versichern. Arbeitnehmer erhalten jedoch woanders sechs Wochen Lohnfortzahlung und danach zahlt die GKV.

 

Beamte bekommen grundsätzlich das Gehalt weiter, ohne übliches Limit. Doch daran hält sich der Bund auch nicht, wenn es um die Künstlersozialkasse geht. Die KSK ist also künstlerisch kreativ in seiner persönlichen, privaten Gesetzesauslegung für Beamte und TVÖD'ler und die GKVs pfuschen fleißig mit.

 

Das Sozialgesetzbuch V - für GKVs

 

Im SGB V 251 Absatz 3 Satz 1 steht Folgendes:

 

(3) Die Künstlersozialkasse trägt die Beiträge für die nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz versicherungspflichtigen Mitglieder.

 

Jetzt müssen nur noch alle die Gehaltsauszahlungsstelle finden, so richtig mit Lohnsteuerkarte. Diese 32jährige Gehaltsauszahlungsverweigerung auf Lohnsteuerkarte ist arg bedenklich.

 

GKV BKK IKK

 

Die Techniker Krankenkasse war übrigens die einzige, die geantwortet hat mit Broschüre und Anmeldeformular.

 

Zwar schrieb die TK aus der falschen Stadt, das Bundesverfassungsgericht schreibt die Heimatstadt bzw. eine Stadt in der Nähe vor, aber immerhin. Denn auch die BIG GKV ist nur eine Innungskrankenkasse und keine Ersatzkasse. Sie hätte mich oder andere Künstler nicht je aufnehmen dürfen. Sie ist nicht im VdEK. Sie hätte, wie alle anderen BKK es auch machen müssen, alle Künstler, die in einer "falschen" GKV oder BKK oder IKK versichert sind, automatisch in eine offizielle Ersatzkasse umschichten müssen. Die Pflichtversicherung namens Ersatzkasse macht das für Künstler zwingend und zwar so lange es keine Stelle gibt für Künstler-Beihilfeversicherung gibt oder eine BKK für Künstler.

 

Update2: 11. Dezember 2014, 07.22 Uhr


Arbeitsmedizin für Beamte - wo findet man denn den?

 

Nachdem noch nicht einmal, das seit 1987, das Krankenkasse-Dilemma geklärt ist, der VdEK sich nicht je meldete, alle Ersatzkassen feige kniffen und sich verdrückten (illegale Psychopharmaka-Verträge) nur die Techniker Krankenkasse anbiss, die aber mit Maßregel-Knastkliniken Verträge abschließt, die gar keine technischen echten Einrichtungen wie MRT oder eigenes großes Blutlabor hat und sich für Regelversorgung halten, kniffen die Rheinischen Versorgungskassen auch noch weiter.

 

Die könnten auch in Bundesdingen beraten, tun die aber nicht. Es fehlt die Arbeitsmedizin für alle KSVG-Pflichtigen. 180.000 Leute, seit 30 Jahren, sind ohne arbeitsmedizinische und "berufsgenossenschaftliche" Hilfe. 

 

Die Behörden tattern also in Vermeidungstaktik weiter, weil doch bereits 1987 das Bundesverfassungsgericht die Vermeidungstaktik gerügt hatte. Man ist gerne trotzig gegen das höchste Deutsche Gericht. Aber Verfahren in der EU gab es nicht, deswegen sind die Entscheidungen rechtskräftig, es wurde nicht massiv das BverfG gerügt. Außerdem stehen die §§§ sowieso im Gesetz, aber die Behördenmitarbeiter brechen gerne die Gesetze.

 

Diesen roten Roben da in Karlsruhe die Arschkarte zeigen und sagen "ätschibätsch" wir hören nicht je auf Euch, wir sind eine Selbstverwaltung, die selber immer alles entscheiden darf und nicht auf Gesetze hören muss, ja das ist das Motto der Behörden in der BRD. Der versagende MAD guckt dumm zu und der Verfassungsschutz nun der hat die Verfassung verloren, aber guckt hilflos zu. Wir Presseleute der KSK haben weder bisher Urlaub noch echte Arbeitsmedizin und Untersuchungen bekommen. Das Gehalt auf Lohnsteuerkarte fehlt auch noch.

 

Die Uni Ulm hat es einfachst erkärt & darunter Düsseldorf

http://www.uniklinik-ulm.de/service/ueber-das-klinikum/zentrale-einrichtungen/betriebsaerztlicher-dienst/home/schwerpunkte/arbeitsmedizinische-vorsorgeuntersuchungen.html

Einführung

Die arbeitsmedizinische Vorsorge umfasst alle zur Verhütung arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren erforderlichen arbeitsmedizinischen Maßnahmen. Die Rechtspflicht des Arbeitgebers für eine angemessene arbeitsmedizinische Betreuung bzw. Vorsorge zu sorgen, ergibt sich aus der allgemeinen Fürsorgepflicht des Unternehmers. Vorsorgeuntersuchungen gehören zu klar definierten Maßnahmen des Arbeitsschutzes. Bei diesen Schutzmaßnahmen unterscheidet man folgende Arten:

1. technisch.organisatorischer Arbeitsschutz (z.B. Kapselung, Absaugung am Arbeitsplatz)

2. persönlicher Arbeitsschutz (z.B. Tragen persönlicher Schutzausrüstung)

3. medizinischer Arbeitsschutz (z.B. Vorsorgeuntersuchungen)

Entsprechend § 4 Arbeitsschutzgesetz haben die Maßnahmen des technisch-organisatorischen Arbeitsschutzes Vorrang. Erst wenn der technische Arbeitsschutz die Gefahr am Arbeitsplatz nicht ausreichend beseitigt, soll durch das Tragen von persönlicher Schutzausrüstung (z.B. Gehörschutz) und durch den medizinischen Arbeitsschutz das Risiko minimiert werden. Die arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen nehmen somit in der Rangfolge des Arbeitsschutzes eine nachgeordnete Stellung ein. Vorsorgeuntersuchungen sind Maßnahmen der Sekundärprävention, d.h. die Intention ist die Früherkennung und Verhinderung arbeitsbedingter Erkrankungen bzw. Berufskrankheiten. Weitere Ziele der Vorsorgeuntersuchungen sind:

- Beratung der Beschäftigten

- Erkennen von Unfallrisiken

- Erkennen einer bestimmten Eignung für besondere Belastungen (z.B. Kältearbeit)

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Angebots- und Pflichtuntersuchungen

Als Pflichtuntersuchungen werden in staatlichen und berufsgenossenschaftlichen Rechtsvorschriften vorgeschriebene Untersuchungen bezeichnet, deren Durchführung Voraussetzung für die Aufnahme einer Beschäftigung bzw. Weiterbeschäftigung ist. Als Beispiele seien hier genannt: Pflichtuntersuchungen nach Anhang IV der Biostoffverordnung bzw. Anhang V der Gefahrstoffverordnung.

Diese Verbindung mit einem Beschäftigungsverbot besteht bei Angebotsuntersuchungen nicht. Angebotsuntersuchungen sind freiwillig. Eine Nichtteilnahme darf nicht zu Nachteilen am Arbeitsplatz führen. Angebotsuntersuchungen sind insbesondere in § 11 Arbeitsschutzgesetz vorgesehen. Zu den Angebotsuntersuchungen zählen in der Regel auch die in § 6 Bildschirmarbeitsverordnung genannten Untersuchungen.

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Weitere Untersuchungsformen [auch für Beamte]

Einstellungsuntersuchung

Die Untersuchung erfolgt in der Regel im Auftrag des Arbeitgebers vor Arbeitsaufnahme. Hierdurch soll die Eignung des Bewerbers für eine bestimmte Tätigkeit festgestellt werden. Die Teilnahme an der Untersuchung ist in der Regel freiwillig. Für Beamte gilt allerdings Artikel 33(2) GG, für Arbeitnehmer im Öffentlichen Dienst § 7 BAT. Diese Untersuchungsform steht außerhalb des arbeitsmedizinischen Betreuungsumfanges nach § 3 Arbeitssicherheitsgesetz; es handelt sich viel mehr um eine vertrauensärztliche Untersuchung im Auftrag des Arbeitgebers.

Eignungsuntersuchungen

Eignungsuntersuchungen dienen dazu, bestimmte Fähigkeiten des Mitarbeiters hinsichtlich seiner Tätigkeit nachzuweisen, um auf diesem Wege eine Selbst- und Fremdgefährdung auszuschliessen. Klassisches Beispile hierfür ist die Feststellung der Eignung zum Führen eines PKW oder LKW nach Fahrerlaubnisverordnung (FeV). Diese Untersuchungen nach FeV sind rechtlich verbindlich vorgeschrieben.

Ärztliche Untersuchung auf Dienstfähigkeit bzw. außerordentliche Untersuchung

Vertrauensärztliche Untersuchung "bei gegebener Veranlassung" im Auftrag des Arbeitgebers/Dienstherren. Im BAT ist dies in § 7 (2) geregelt:
"Der Arbeitgeber kann bei gegebener Veranlassung durch einen Vertrauensarzt oder das Gesundheitsamt feststellen lassen, ob der Angestellte dienstfähig oder frei von ansteckenden oder ekelerregenden Krankheiten ist."

Arbeitsmedizinische Untersuchungen auf Wunsch des Arbeitnehmers [!!! drigendst zu beachten !!!]

Nach § 11 Arbeitsschutzgesetz hat der Arbeitgeber dem Beschäftigten eine arbeitsmedizinische Untersuchung zu ermöglichen, sofern der Mitarbeiter einen möglichen Zusammenhang zwischen seiner Tätigkeit und seiner Erkrankung vermutet.

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Untersuchungen nach Berufsgenossenschaftlichen Grundsätzen

Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen werden nach anerkannten Regeln bundeseinheitlich durchgeführt. Grundlage hierfür bilden die "Berufsgenossenschaftlichen Grundsätze für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen". Sie sind als Empfehlungen bzw. Leitfaden für den untersuchenden Arzt zu verstehen.  Derzeit existieren 46 Untersuchungsgrundsätze, die mit G 1 bis G 46 fortlaufend durchnummeriert werden. Untersuchungsanlässe bilden die Exposition gegenüber bestimmten Gefahrstoffen (z.B. Blei, Kohlenmonoxid, Methanol, usw.) aber auch bestimmte gefährdungsträchtige Arbeitsplatzsituationen (z.B. Tragen von Atemschutzgeräten, Arbeiten in Hitze oder Kälte, usw.). Auf die vom Betriebsärztlichen Dienst des Universitätsklinikums Ulm am häufigsten verwendeten Grundsätze wird weiter unten ausführlich eingegangen.
Die Grundsätze sind nach einer einheitlichen Systematik aufgebaut und gegliedert. Im wesentlichen wird hier zwischen Erstuntersuchung, Nachuntersuchung und nachgehender Untersuchung unterschieden:

Erstuntersuchung: Sie ist nicht länger als 12 Wochen vor Aufnahme einer gefährdenden Tätigkeit vorzunehmen.
Nachuntersuchung: Wiedervorstellung des Mitarbeiters zur erneuten Untersuchung nach Ablauf einer festgesetzten Frist.
Nachgehende Untersuchung: Zwischen einer gefährdenden Tätigkeit mit krebserzeugenden Gefahrstoffen und dem eventuellen Auftreten einer Berufskrankheit können viele Jahre (sog. Latenzzeit) vergehen. Ziel dieser Untersuchungsart ist es, die Beschäftigten auch nach dem Ausscheiden aus einer solchen Tätigkeit hinsichtlich einer möglichen Krebserkrankung zu überwachen. Hierzu dienen besondere "zentralen Dienste" der Berufsgenossenschaften:
- ODIN: zuständig für alle krebsauslösenden Stoffe, mit Ausnahme von Asbest
- ZAs: Zentrale Erfassungsstelle für asbeststaubgefährdete Arbeitnehmer
- ZeBWis: zuständig für die ehemaligen Beschäftigten im Uranerzbergbau der SDAG Wismut

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Befundmitteilung - Ärztliche Bescheinigung

Das Ergebnis der arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchung wird auf einer Ärztlichen Bescheinigung dokumentiert (siehe Abbildung). Diese besteht aus drei Teilen:
- 1. Teil: Für den Arbeitgeber
- 2. Teil: Für den Versicherten (Mitarbeiterin/Mitarbeiter)
- 3. Teil: Für den Arzt

Das Ergebnis der Untersuchung wird standardisiert in folgender Form weitergegeben:

Die arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung ergab:

1. keine gesundheitlichen Bedenken
2. keine gesundheitlichen Bedenken unter bestimmten Voraussetzungen
3. gesundheitliche Bedenken

Hierdurch wird sichergestellt, dass die ärztliche Schweigepflicht in vollem Umfang gewahrt bleibt. Diagnosen und ggf. einzelne Befunde werden somit an den Arbeitgeber nicht weitergegeben.

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G 20 - Lärm

Vorbemerkungen
Dieser Grundsatz gibt Hinweise für gezielte arbeitsmedizinische Vorsorge, um eine Beeinträchtigung des Gehörs durch Lärm frühzeitig zu erkennen und eine ausreichende Funktionsfähigkeit des Sinnesorgans Ohr zu erhalten.

Untersuchungsfristen
Die erste Nachuntersuchung erfolgt in der Regel nach 12 Monaten.
Weitere Nachuntersuchungsfristen sind abhängig von der "Lärmdosis", d.h. dem sog. Beurteilungspegel. Die Nachuntersuchungen solllten je nach Ausmaß der Lärmeinwirkung spätestens vor Ablauf von 36 bzw. 60 Monaten erfolgen. Eine Nachuntersuchung sollte auch bei Beendigung der Tätigkeit im Lärmbereich durchgeführt werden.

Untersuchungsprogramm
- Feststellung der Vorgeschichte
- Besichtigung des Außenohres
- Tonaudiometrie in Luftleitung (Lärm I)
- zusätzlich Tonaudiometrie in Knochenleitung (Lärm II)
- zusätzlich Sprachaudiometrie (Lärm III)
- Ergänzungsuntersuchungen (ab Lärm II): u.a. Otoskopie, WEBER-Test, SISI-Test

Beratung
Die Beratung soll entsprechend der Arbeitsplatzsituation und den Untersuchungsergebnissen im Einzelfall erfolgen. Ferner sollte eine Beratung zum Tragen von Gehörschutz erfolgen.

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G 23 - Obstruktive Atemwegserkrankungen

Vorbemerkungen
Dieser Grundsatz gibt Anhaltspunkte für gezielte arbeitsmedizinische Vorsorge, um obstruktive Erkrankungen der Atemwege (z.B. Asthma bronchiale) möglichst zu verhindern, frühzeitig zu erkennen oder bei Vorschäden der Atemwege Verschlimmerungen zu verhüten, die durch allergisierende oder toxische Stoffe am Arbeitsplatz hervorgerufen oder verschlimmert werden können.

Untersuchungsfristen
- die erste Nachuntersuchung erfolgt in der Regel nach 6-12 Monaten
- jede weitere Untersuchung erfolgt in der Regel nach 12-36 Monaten und bei Beendigung dieser Tätigkeit

Untersuchungsprogramm
- Feststellung der allgemeinen und beruflichen Vorgeschichte (inkl. Tabak-/Nikotinkonsum)
- gezielte Befragung im Hinblick auf eine mögliche Allergie (z.B. Fließschnupfen, Niesen, Augenbrennen,
  Atembeschwerden, Hautbeschwerden wie Nesselsucht, Heuschnupfen, Asthma bronchiale,
  Neurodermitis)
- Lungenfunktionsprüfung
- in besonderen Fällen erfolgt eine Überweisung zum Lungenfacharzt

Beratung
- Beratung zum Thema Benutzung geeigneter persönlicher Schutzausrüstung (PSA)
- bei Rauchern: Motivation zur Reduzierung/Aufgabe des Tabakkonsums;
  Beratung zum Thema Rauchentwöhnung

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G 24 - Hauterkrankungen (mit Ausnahme von Hautkrebs)

Vorbemerkungen
Dieser Grundsatz gibt Anhaltspunkte für gezielte arbeitsmedizinische Vorsorge von Versicherten, die in speziellen Arbeitsbereichen einem erhöhten Hauterkrankungsrisiko (z.B. Ekzemrisiko) ausgesetzt sind/werden, um diese Hauterkrankungen zu verhindern oder frühzeitig zu erkennen.
Nach dem heutigen Erkenntnisstand sind vor alllem Personen mit sog. atopischer Hautkonstitution (siehe unten) besonders gefährdet.

Untersuchungsfristen
- erste Nachuntersuchung: innerhalb von 24 Monaten
- weitere Nachuntersuchungen: innerhalb von 60 Monaten und bei Beendigung dieser Tätigkeit

Untersuchungsprogramm
- Feststellung der Vorgeschichte:
 - bisherige Verträglichkeit von hautbelastenden Tätigkeiten und berufsbedingte Hauterkrankungen
 - "Atopie-Belastung" in der eigenen Vorgeschichte bzw. in der Familie
   z.B. Milchschorf, Heuschnupfen, Hand- und Beugeekzeme, Wollunverträglichkeit usw.
- Untersuchung des Hautorgans bzw. Dokumentation krankheitsrelevanter Befunde

Beratung
Die Beratung zum Hautschutz erfolgt entsprechend der Arbeitsplatzsituation.

Hautarztverfahren
Zur Früherfassung beruflich bedingter Hauterkrankungen haben die gesetzlichen Unfallversicherungsträger das Hautarztverfahren eingeführt. Dieses Verfahren verpflichtet zur Vorstellung beim Hautarzt, wenn die Möglichkeit besteht, dass eine Hauterkrankung durch eine berufliche Tätigkeit entsteht, wiederauflebt oder sich verschlimmert. Dadurch soll der Unfallversicherungsträger in die Lage versetzt werden, zu prüfen, ob Maßnahmen zur Vermeidung einer berufsbedingten Hauterkrankung erforderlich sind.

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G 25 - Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten

Vorbemerkungen
Dieser Grundsatz gibt Anhaltspunkte für gezielte arbeitsmedizinische Vorsorge, um Unfall- und Gesundheitsgefahren bei Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten für Untersuchte oder Dritte zu verhindern.

Untersuchungsfristen
Nachuntersuchungen jeweils vor Ablauf von 36 Monaten

Untersuchungsprogramm
- Feststellung der Vorgeschichte
- körperliche Untersuchung mit Schwerpunkt auf Herz-, Kreislaufstörungen,
  neurologische und psychische Auffälligkeiten
- Prüfung des Seh- und Hörvermögens
- Urinstatus
- bei Bedarf Blutuntersuchungen

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G 26 - Atemschutzgeräte

Vorbemerkungen
Dieser Grundsatz gibt Empfehlungen für gezielte arbeitsmedizinische Vorsorge zur Feststellung, ob bei Personen gesundheitliche Bedenken gegen das Tragen von Atemschutzgeräten besteht.

Untersuchungsfristen
Nachuntersuchungen sind abhängig vom Gerätegewicht und Alter der Mitarbeiterin/des Mitarbeiters:
- Personen bis 50 jahre: vor Ablauf von 36 Monaten
- Personen über 50 Jahre:
 - Gerätegewicht bis 5 kg: vor Ablauf von 24 Monaten
 - Gerätegewicht über 5 kg: vor Ablauf von 12 Monaten

Untersuchungsprogramm (je nach Gerätegruppe 1 bis 3)
- Feststellung der allgemeinen und beruflichen Vorgeschichte
- körperliche Untersuchung
- Lungenfunktionsprüfung
- Belastungs-EKG (Ergometrie)
- Prüfung des Seh- und Hörvermögens
- Otoskopie (Untersuchung des Gehörgangs und des Trommelfells)
- falls erforderlich: Röntgen-Untersuchung der Lunge (Röntgenaufnahme des Thorax)

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G 35 - Arbeitsaufenthalt im Ausland

Vorbemerkungen
Dieser Grundsatz gibt Anhaltspunkte für gezielte arbeitsmedizinische Vorsorge bei beruflichen Tätigkeiten im Ausland unter besonderen klimatischen und gesundheitlichen Belastungen. Die Nachuntersuchung , insbesondere die Rückkehruntersuchung, hat das Ziel, Erkrankungen, die in diesen Gebieten entstehen können, frühzeitig zu erkennen.

Untersuchungsfristen
Erstuntersuchung:
Bei Arbeitsaufenthalten von insgesamt mehr als 3 Monaten pro Jahr muss vor der ersten Ausreise stets eine Erstuntersuchung vorgenommen werden.
Vor einem erneuten Arbeitsaufenthalt im Ausland ist eine Erstuntersuchung nicht erforderlich, wenn die Rückkehruntersuchung (siehe unten) nicht länger als 1 Jahr zurückliegt.

Nachuntersuchungen:
nach 24-36 Monaten

Rückkehruntersuchung:
spätestens 8 Wochen nach Beendigung eines Auslandsaufenthaltes, dessen 1 Jahr überschreitet

Untersuchungsprogramm
- Feststellung der allgemeinen und beruflichen Vorgeschichte
- körperliche Untersuchung
- Urinstatus
- Blutstatus (Blutbild)
- Leberwerte
- Gesamtcholesterin
- Blutzuckerbestimmung
- Kreatinin
- Ruhe-EKG
- falls erforderlich:
  - Stuhluntersuchungen (Parasitologie, Bakteriologie)
  - virologische Diagnostik auf HIV, Hepatitis A, B und C
  - bei Frauen: gynäkologische Untersuchung
  - Belastungs-EKG (Ergometrie)
  - Test auf Blut im Stuhl

Beratung
Vor jedem Arbeitsaufenthalt im Ausland (z.B. Tropen) ist eine Beratung über die jeweiligen besonderen klimatischen gesundheitlichen Belastungen und über die ärztliche Versorgung am vorgesehenen Tätigkeitsort erforderlich.
bei der Rückkehruntersuchung ist auf die Möglichkeit von Spätsymptomen auch noch über den Zeitraum eines Jahres nach Beendigung des Arbeitsaufenthaltes hinaus hinzuweisen.

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G 37 - Bildschirmarbeitsplätze

Vorbemerkungen
Dieser Grundsatz gibt Anhaltspunkte für gezielte arbeitsmedizinische Vorsorge, um Gesundheitsbeschwerden, die durch die Tätigkeit an Bildschirmarbeitsplätzen entstehen können zu verhindern oder frühzeitig zu erkennen.

Untersuchungsfristen
Erste Nachuntersuchung und alle weiteren Nachuntersuchungen:
- Personen bis 40 Jahre: vor Ablauf von 60 Monaten 
- Personen über 40 Jahre: vor Ablauf von 36 Monaten

Untersuchungsprogramm
- Feststellung der Vorgeschichte:
 - Augenbeschwerden- und Augenerkrankungen
 - Beschwerden und Erkrankungen des Bewegungsapparates
 - neurologische Störungen
 - Stoffwechselerkrankungen, Bluthochdruck
 - Dauerbehandlung mit Medikamenten
- Sehschärfe Ferne (wenn vorhanden mit Sehhilfe)
- Sehschärfe Nähe, arbeitsplatzbezogen (wenn vorhanden mit Sehhilfe)
- räumliches Sehen
- Stellung der Augen
- Farbensinn

Beratung
Die Beratung soll entsprechend der Arbeitsplatzsituation und den Untersuchungsergebnissen im Einzelfall erfolgen.
Zu berücksichtigen sind u.a.:
- ergonomische Erkenntnisse der Bildschirmarbeitsplatzgestaltung
- organisatorische Maßnahmen bei der Arbeitsgestaltung
- Sehhilfen (z.B. Notwendigkeit einer speziellen Bildschirmbrille)

G 42 - Tätigkeiten mit Infektionsgefährdung

Vorbemerkungen
Dieser berufsgenossenschaftliche Untersuchungsgrundsatz gibt Anhaltspunkte für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen bei beruflichem Kontakt gegenüber Erregern, die zu Infektionskrankheiten führen können. Der Personenkreis, der hier regelmäßig untersucht wird, umfasst z.B. das Pflegepersonal, Ärztinnen und Ärzte, Laborpersonal mit möglichem Kontakt zu Infektionserregern, aber auch Auszubildene, Schüler und Studenten mit möglichem Kontakt zu bestimmten Krankheitserregern.
Die Rechtsgrundlage für diese Untersuchungen bildet in der Regel der Anhang IV der Biostoffverordnung.

Untersuchungsfristen
- die erste Nachuntersuchung erfolgt in der Regel nach 12 Monaten
- jede weitere Nachuntersuchung erfolgt in der Regel alle 3 Jahre
- letzte Nachuntersuchung: bei Beendigung einer Tätigkeit mit Infektionsgefährdung
- nachgehende Untersuchung: nach einer Tätigkeit in biotechnischen und/oder gentechnischen Laboratorien gemäß TRBA 310

Untersuchungsprogramm
- Feststellung der Vorgeschichte
- Feststellung des aktuellen Impfstatus
- körperliche Untersuchung
- Urinstatus
- Blutstatus (kleines Blutbild, Leberwerte, Kreatinin, Glukose)
- Hepatitis B-Serologie
- Hepatitis C-Serologie

Beratung zum Schutz vor Infektionen
- allgemeine Hygienemaßnahmen (siehe auch TRBA 500)
- Informationen über mögliche Übertragungswege
- persönliche Schutzausrüstung (z.B. Hautschutz, Handschuhe, Augen- und Mundschutz, usw.)

Schutzimpfungen
Alle beruflich indizierten Schutzimpfungen (gemäß aktuellen STIKO-Empfehlungen) werden im Rahmen der Impfsprechstunde (jeden Dienstag und Donnerstag zwischen 13.00 und 14.00 Uhr, ohne vorhergehende Terminvereinbarung) kostenlos angeboten.
Bitte bringen Sie zur Impfung Ihren Impfpaß mit.

Ende der Uniklinik Ulm

 

Versuchen Sie mal eine derartige Untersuchung anzuberaumen. Die niedergelassenen Ärzte verweigern die Hilfe, der Chef ignoriert alles, andere Arbeitgeber ignorieren auch alles, die Uniklinik Düsseldorf will von nichts wissen, auch andere Krankenhäuser versagen. Man ist also besser privat zusatzversichert. Arbeitsschutz mag so gar keiner. Die Ärzte empfehlen keine echten anderen, die GKVs wollen lieber alles selber machen, aber helfen auch nicht.

 

Düsseldorf bietet nur Kleingeist

https://www.duesseldorf.de/gesundheitsamt/gutachten/einstellungsuntersuchungen.shtml

 

Amtsärztliche Begutachtung, Einstellungsuntersuchungen

Der amtsärztliche Dienst führt Begutachtungen von Einzelpersonen im Auftrag von Behörden nach gesetzlichen Vorschriften durch. Es erfolgen Untersuchungen zu Arbeits- und Dienstfähigkeit, Dienstunfallfolgen, Einstellungen, Fragen von Beihilfestellen oder der Sozialverwaltung sowie Gutachten im Auftrag von Gerichten (Verhandlungs- und Haftfähigkeit).


Zur Terminierung muss das Auftragsschreiben per Telefax, Post oder E-Mail vorliegen. Die Kontaktdaten finden Sie auf der rechten Seite.

Was wird zur Untersuchung benötigt?

Bitte bringen Sie mit:

  • einen gültigen Personalausweis/pass
  • verfügbare ärztliche Unterlagen: Behandlungsberichte, Laborbefunde, EKG, Röntgenbefunde/-bilder, Bescheide vom Versorgungsamt

Auszug-Ende

 

So richtig typisch ..

 

Verwaltungskräfte und Rumpfbeugen

 

In Düsseldorf benötigt aber auch die Gesundheitsbehörde  wieder alle Behandlungsberichte, weil der Amtsarzt anscheinend nur eine Verwaltungskraft ist und selber nichts kann. Der soll ja eigentlich in echt untersuchen.  Der Ärztliche Dienst der Bundesarbeitsagentur in Düsseldorf ist auch so. Er ist nicht in der Lage fachmedizinisch befunden zu lassen im Sinne des Arbeitsschutzgesetzes oder Bildschirmarbeitsgesetzes. (also Computerarbeit). Man darf sich mal auf die Zehenspitzen stellen, eine Rumpfbeuge machen, das war es dann auch schon.

 

Mitarbeitern, die am Computer arbeiten, stehen sogar neurologische Untersuchungen zu. Bekanntlich können WLAN und Frequenz der Computer und Laptops die EEG-Wellen beeinträchtigen. Journalisten arbeiten täglich am Computer und halten das Smartphone so herrlich EEG-wellenverändernd an den Kopf.

 

180.000 nicht untersuchte Künstler, Journalistin und KSVG-Pflichtige, alle sind sie Beamte, der Dienstherr ist seiner Fürsorgepflicht trotz BBG 78 nicht je nachgekommen. Interessante Vermeidungstaktik - das gäbe bei vielen schon jetzt eine tolle Beamtenpension oder Krankschreibung. Und die Behördenmitarbeiter, die alles vesaut haben, gehören in den Knast. So ganz nach der üblichen Regel übrigens.

 

Update3: 17. Dezember 2014, 11.59 Uhr

Arbeitsschutz - bloß nicht in Düsseldorf - Hauptsache Schwein sein

 

Man kennt es von hier: Update6 Drogen in Bäckerei Oehme Psychoterror & fehlender Arbeitsschutz in der Backstube

 

Gesundheitsbelehrung von der Stadt, Arbeitsschutz für Opfer oder Vorsorgeuntersuchungen werden verweigert. Ist der Schaden dann da, kneifen alle feige und wollen es nicht gewesen sein. Pandemie in dem Dorf der Dussels ist allen egal. Man will ja gerne auf große Messestadt tun, da ist der Schein wichtig. Der Kölsche Klüngel ist also eine ansteckende Erkrankung.

 

Man kann jahrelang das Gesundheitsamt, die Abteilung für Gesundheitsschutz auch noch, die Berufsgenossenschaften, die Uniklinik anmailen oder das sonst ach so besorgte Ordnungsamt, - wenn man krank ist, bekommt keiner Hilfe. Stattdessen sollen die Kranken in die Knastklinik LVR-Klinik, ohne Strafrichter und ohne Verhandlung, aber die ursprünglichen Übeltäter wie Arbeitgeber und Dienstherren machen einfach weiter, anstatt, dass die Chefetage in die Psychiatrie wegen Gefahr für Leib und Leben kommen (Sicherungsverwahrung). Wer in Düsseldorf arbeitet und lebt, lebt gefährlich.

 

Dabei ist es egal, ob es sich um Wirbelverletzungen, schwere innere Verletzungen, Lungenerkrankungen, Infektionskrankheiten  oder Anderes handeln könnte. Ärzte quacksalbern und es ist ihnen egal, sie tun auf betroffen und haben schauspielerisch die Mimik oft von  Psychiatern abgeguckt. 

 

Beamte benötigen Handschellen für die Ärzte - sie wollen abgeführt werden

 

Anscheinend geraten viele Ärzte in Panik, wenn sie hören, dass der Patient eigentlich Bundesbeamte ist. Dann ist man direkt irgendwie unerwünscht. Das sei ja nur ein Wahn, denn sonst hätte man ja schon alle festgenommen.

 

Sie können also nicht unterscheiden zwischen beamtete Polizei und Beamte im Öffentlichen Dienst außerhalb des Strafrechts. Diese Verwechselungserkrankung ist seit Gründung der Künstlersozialkasse bekannt. Beamtete Journalisten. Früher fürchteten sich viele vor beamteten Postzustellern.

 

Bedenklich ist auch, dass von Ärzten lieber Metabolic Balance Diäten verkauft werden, ohne nach der Ursache des Übergewichts vorab genau zu untersuchen.

 

Der Uniklinik war immer alles egal, ob Unfälle dort, woanders, die Ärzteschaft lebt ihm Krähenprinzip und die Ärzte sind nun mal gerne dumme Junkies und benehmen sich also auch so.

 

Meister in Abrechnungserfindung

 

Sie sind keine Wissenschaftler sondern eher Deppen, die in ihren Kunstfehlern meinen, sie seien Künstler und dürften kreativ sein und im Erfindungswahn Krankheiten erfinden. Behandlungsfehler wollen sie nicht wahrhaben, Fehler korrigieren aber auch nicht. Und der Stadt Düsseldorf ist das alles egal.  Sie machen gemeinsam aus dem STVO die psychiatrische Erkrankung namens Schilderwahn.

 

Und so erscheinen die meisten wie durchgeknallte Ärzte, ständig mit der Nase an der Narkoseleitung und überhaupt SGB V ist für die niedergelassenen Ärzte auch noch so ein merkwürdiges Ding. Jeder will nur IgEL Leistung machen, Patient hat ein Selbstzahler zu sein, da werden die Ärzte auch nun mal igelig, stachelig

 

Dass IgEL nur dann kostet, wenn es keinen Grund für die Untersuchung gibt, weil der Patient gesund ist, wissen die Ärzte nicht. Ist man krank, ist es gratis, es muss untersucht werden, auf GKV-Kärtchen, sonst ist es eine unterlassene Hilfeleistung, fahrlässige Körperverletzung durch unterlassene Heilbehandlung, die erwünscht war oder versuchte fahrlässige Tötung.

 

Fehlender Arbeitsschutz trotz Mangel

 

Fehlender Arbeitsschutz ist versuchter Mord. Ein gebügelter gestärkter Kittel, macht nun mal keinen Arzt aus.

 

Immerhin habe ich zwar von einer Arbeitsmedizinerin die schriftliche Empfehlung bekommen, in der Uniklinik mich komplett untersuchen zu lassen, aber nun ja, die Uni, alles nur keine Fachärzte sind dort. Mann wäre gerne was, Düsseldorf, Messestadt, großes Gelände, da verliefen sich im Kopf auch die angeblichen Ärzte.

 

Darauf wies das Luisengymnasium schon in den 80er Jahren hin. Absichtlich hatten Lehrer versucht, durch absichtlich schlechte Notengebung - die sie sogar zugaben - Numerus Clausus und weitere Studienzulassungen zu sabotieren. Die Düsseldorfer Uni, samt Uniklinik galten als zu schlecht.  Es hat sich in dreißig Jahren nichts geändert.

 

Update4: 23. Dezember 2014, 12.38 Uhr


Uniklinik Düsseldorf zeigt keine Reue

 

Die Uniklinik Düsseldorf zeigt keine Reue. Obwohl eine Journalistin dort am 24. September 2004 dort verunfallte, zeigte in den letzten Jahren die Uniklinik Düsseldorf, Moorenstrasse, keinerlei Anzeichen, dass sie die Fehler nun korrigieren möchte. Das Opfer litt zuvor an Amnesie, war unter Drogen gesetzt worden, Polizei hatte Toxikologie angeordnet, stattdessen wurde die Amnesie anscheinend künstlich dort fortgesetzt.

 

Nachdem die Düsseldorfer Arbeitsmedizin-Behörde die Untersuchungsanfrage ignoriert hatte, war die Uniklinik, die Abteilung für Arbeitsmedizin, trotz Anordnung zur Untersuchung einer Arbeitsmedizinerin, die eine akademische Lehrpraxis der Uniklinik führt, genauso. Sie antwortete nicht.

 

Es ist davon auszugehen, dass die Abteilungen von Studenten nur geleitet werden - ohne Anwesenheit von echten Fachärzten. Professoren forschen anscheinend nur herum, ohne Erfahrung in einem echten Krankenhaus und Heilbetrieb zu haben.

 

In der Story Update2 Düsseldorf Evangelisches Krankenhaus ist eine Kirche & Uni-Gefahr für Patienten hat Achtung Intelligence mehr aufgedeckt:

 

http://www.uniklinik-duesseldorf.de/toxikologie




Wichtiger Hinweis [rechte Spalte der Uniklinik Webseite]

Das Institut für Toxikologie hat keinerlei Aufgaben im Bereich der Krankenversorgung. Auch der analytische Nachweis von Schadstoffen in humanen Proben ist nicht möglich.

Bei Fragen zu Vergiftungen wenden Sie sich bitte an die Informationszentrale gegen Vergiftungen Bonn.

Giftnotruf Bonn: 0228 / 19240

Auszug-Ende

 

Man spielt lieber Uniforscher, auch bei Nachfragen wird nicht geholfen. Man forscht rum und hofft dann auf Tote - so zum Forschen.

 

 

Verräterisches Impressum

http://www.uniklinik-duesseldorf.de/impressum/

Impressum



Universitätsklinikum Düsseldorf
Anstalt des öffentlichen Rechts
Moorenstr. 5
40225 Düsseldorf
Tel.: 00 49 (0) 2 11 - 81 00
Fax: 00 49 (0) 2 11 - 81 04 855

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:
DE119432190

Vorstand:

Professor Dr. Klaus Höffken, Ärztlicher Direktor, Vorstandsvorsitzender
Dr. Matthias Wokittel, Kaufmännischer Direktor
Torsten Rantzsch, Pflegedirektor
Professor Dr. Joachim Windolf, Dekan der Medizinischen Fakultät

Zuständige Aufsichtsbehörte: Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen, 40190 Düsseldorf

Auszug-Ende

 

Eine Gesundheitsbehörde steht dort nicht, noch nicht einmal die Ärztekammer als Aufsichtsbehörde für Ärzte. Die Abteilungen für Arbeitsmedizin und das Tropeninstitut und andere Abteilungen meldeten sich nicht je.

 

Es wird nicht unbedingt empfohlen, weiterhin den bekannten Superreichen-Tourismus fortzuführen, die direkt sich in Kliniken in Düsseldorf "einmieten". Es gab diesbezüglich Gerüchte über russische und arabische Superreiche. Die Uniklinik galt sowieso als jahrzehntelang hinterhinkend hinter dem Wissensstand zahlreicher normaler Fachkliniken in der BRD. Innovativ ist die Uniklinik also nicht je. Wissen ist auch nicht da, man spielt Doktor und forscht an sich herum und gefährdet Patienten.

 

Doktorspiele bei Versicherungen

 

Auch Sachbearbeiter von Krankenkassen und Berufsgenossenschaften spielen gerne Arzt und meinen ohne Heilerlaubsnis und ohne Approbation Arzt spielen zu dürfen. Das ist bekanntlich sowieso verboten. Sachbearbeiter meinen über Heilbehandlungen oder Präventionsmaßnahmen entscheiden zu dürfen.

 

Sie können also nicht unterscheiden zwischen Sachbearbeiter sein in Sinne des SGB V und SGB VII und den neuesten Behandlungsmethoden, damit der hohe Qualitätsstandard wegen SGB V 135a und SGB VII 26 komplett, besonders  Absatz 4,  befolgt werden.

 

Aktuell benehmen sich Sachbearbeiter eher oft vie Ärzte  mit illegaler Ferndiagnose vom Sachbearbeitertisch aus. Sachbearbeiter machen sich also nicht nur der Körperverletzung wegen unterlassene Hilfeleistung strafbar,  sondern auch wegen Ärztespielens ohne Erlaubnis.

 

Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Höchstmaß an Gesundheit ist gesetzliche Pflicht

 

Völlig psychotisch wollen das weder Klinikleitungen, Ärzte, noch Versicherungen wahrhaben, die meinen immer, das Minimum sei das Höchste, aber hier ist es noch einmal das BMAS. Aber das erreichbare Höchstmaß an Gesundheit ist das Gesetz. Verweigerung und Ignoranz durch Klinikabteilung ist so also gar kein Arzt, sprich also nicht vorhanden, nicht je kassenfähig, egal ob GKV, PKV oder SGB VII.

 

http://www.bmas.de/DE/Themen/Soziales-Europa-und-Internationales/International/Internationale-Organisationen/vereinte-nationen.html

 

 

 

Aber anscheinend sind alle Kliniken ziemlich unterhalb Neandertal-Niveau. Sprich, man war nicht je im Leben auf der MEDICA.

 

Update5: 01. Januar 2015, 11.40 Uhr


Duisburger BG Klinik versagt

 

Bereits 2004 galt die BG Klinik in Duisburg samt der VBG als Psychose. Beides gäbe es so nicht wirklich. Sogar Psychiater Rheinischen Kliniken, die meinen die Uniklinik Düsseldorf zu sein, obwohl sie nur die LVR und örtlich ganz woanders in Düsseldorf sind, hielten die BG Klinik in Duisburg für viel zu gefährlich.

 

Seitdem ist die BG Klinik in Duisburg dem Status eines Volldeppen treu geblieben. Die Wahlleistungsmanagerin Frau Fonteyn ignoriert Anfragen zur Unfallbehandlung. Sie galt jedoch ab ca. 2004 ff als negativ Tatinvolvierte und so benimmt sich Duisburg noch immer. Sie ist Wahlleistungsmanagerin.  Einbett, Zweibett, Chefarzt.

 

Sie benahm sich  2013 noch immer ignorant und davor war das Krankenhaus anscheinend auch nicht besser. Trotz Krankenhauseinweisung speziell für arbeitsmedizinische Probleme und Berufsunfälle und Berufskrankheiten stellte die BG Klinik in Duisburg wieder auf taubstumm. 2013 hieß es seitens eines diensthabenden Arztes auch mal, dass etliche Abteilungen outgesourct sind, man sowieso eigentlich (immer) Konsiliarärzte rufen müsse und die Klinik könne also nicht helfen.

 

Man spielt also Unfallklinikum und kann doch nichts.

 

http://www.bgu-duisburg.de/behandlungsspektrum/weitere-medizinische-bereiche/

 

Weitere medizinische Bereiche

Für Behandlung aus einer Hand

Neben den Kernbereichen Unfallchirurgie und Orthopädie sowie Hand-/Plastische Chirurgie und Brandverletzte gibt es an der BG Unfallklinik Duisburg eine Reihe ergänzender medizinischer Bereiche. Sie unterstützen die Kernbereiche in ihrer Arbeit und weisen bei aller Unterschiedlichkeit eine Gemeinsamkeit auf: Ihr durchgehend hohes medizinisches Niveau.

Unabhängig von ihrem organisatorischen Status schaffen die weiteren medizinischen Bereiche die Voraussetzungen für eine kompetente, ganzheitliche Behandlung der Patienten der BGU Duisburg:

Anästhesie
Innere Medizin
Neurologie
Psychologie
Radiologie
Urologie
Konsiliarbereiche
Labor
Apotheke

 

Auszug-Ende

 

Für Schädelhirntraumen, Frakturen und auch Innere Medizin ist es nicht so wirklich zuständig.

 

So vom Erfahrungsspektrum schaffen die es vielleicht ein Gipsbein mal gut zu röntgen. Danach scheitert es. Andere Kliniken hören nicht auf die BG Klinik, auch wenn diese vorher die andere nicht-BG-Klinik gerügt hatte und eine genaue Behandlungsweise vorgeschrieben hat. In dem Gipsbein-Fall hatte die BG-Klinik Recht, aber die Patientin hatte keine Chance dann im Evangelischen Krankenhaus, Düsseldorf, auf eine professionelle Weiterbehandlung. Sie wechselte danach mehrfach die Ärzte.

 

Die Webseite der BG Klinik Duisburg ist also eher unlauterer Wettbewerb. Sie heuchelt was vor, was das Klinikum in echt nicht je ist.


Update6: 08. Januar 2015, 13.40 Uhr

BG Bergmannsheil - die BG Klinik die auch noch Uniklinik spielt

 

Nachdem die Uniklinik Düsseldorf bereits versagt hatte und erst im letzten Jahr herausgefunden hatte, dass Drogen töten können, geht das Drama nach der Suche für eine BG Klinik für berufsverunfallte Opfer und Giftopfer weiter.  Der BG Klinik Bergmannsheil, die peinliche Forschung betreibt, sich für die Uniklinik hält, obwohl sie nur eine Fachklinik für BG-Patienten sein sollte, versagt total. Die ersten Patzer hat Achtung Intelligence bereits veröffentlicht.

 

Egal ob man berufsbedingtes Überfallopfer ist, an Berufserkrankungen leidet, Wirbelsäule, Frakturen, Toxikologie, Untersuchungen von Kopf bis Fuß, all das ignoriert das Personal der BG Klinik Bergmannsheil. Es ist denen egal, trotz Einweisung einer Fachärztin, trotz BG Zettel, trotz sogar Zusage der PKV für Einbett und Chefarztbehandlung, weil zuvor die Patienten nämlich nicht je diesbezüglich unfallbehandelt worden war.

 

Das ist allen egal. Man spielt lieber weiterhin Arzt, Scripted Reality ohne Fernsehkamera. Depperte spielen Weißkittel. 

 

Es ging auch um Schädel-Hirn-Trauma mit dicker Beule nach Schlag auf dem Kopf und vorübergehendem Verlust einiger Fähigkeiten als Folge. Im November 2004 waren die Schläge härter. Bekanntlich wurde ja im September und Oktober 2004 befundet, Al Qaeda sei eine Psychose. Die gäbe es ja gar nicht. Opfer sind es nicht, die angeblichen Opfer von Al Qaeda, sondern Schizophrenie.

 

Aus Schlag auf dem Kopf wurde psychisches Trauma - ohne MRT und EEG Untersuchung


Am 05.01.2015 um 11:57 schrieb Schmuck, Dietmar:

Sehr geehrte Frau Crämer,

 

leider kann ich erst am heutigen Tage auf Ihre Email antworten.

 

Ich hab Ihre Email an Herrn Prof. Tegenthoff weitergeleitet, der als Direktor unserer Neurologischen Klinik auch für die Psychotrauma Ambulanz verantwortlich ist.

 

Sie werden von dort weitere Nachricht erhalten.

Mit freundlichen Grüßen

 

Dietmar Schmuck

 

 

 

Stabsstelle BG-liche Leistungsangebote

Berufsgenossenschaftliches Universitätsklinikum Bergmannsheil GmbH

Bürkle-de-la-Camp-Platz 1

44789 Bochum

 

Telefon:              0234-302-6272

Telefax:              0234-302-6132

 

Email:                  dietmar.schmuck@bergmannsheil.de


Von: Conny Crämer [mailto:conny.craemer@t-online.de]
Gesendet: Montag, 5. Januar 2015 12:28
An: Schmuck, Dietmar
Betreff: Re: Behandlung Arbeitsmedizin Berufssache wg Unfallbehandlung VBG BGN GKV und Zusatz PKV Unfallkasse Fwd: Email von Dr. xxxx erhalten möchte dass ich in Uni behandelt werde Fwd: Beschwerde und Anzeige Ärztepraxis Arbeitsmedizin Fwd: wg Termin heute

 

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Email.

ich bin nicht psychotraumatisiert. Ich bekam Schläge auf dem Kopf, war innerlich-organisch verletzt, vorübergehende Augenschäden, gynäkologisch verletzt. Ich bin ein  Folteropfer von Gewalttätern. Ich habe beruflich mit Terrorismus-Themen zu tun. Psyche gibt es nicht. Der Schädel besteht aus mehreren Knochenteilen, das Hirn ist ein Organ sozusagen, das liegt darunter. Es geht um Folgeverletzungen etc wie Ödeme und sonstige noch bestehende Folgen von Kopf bis Fuß wegen vorheriger fehlender und falscher und verweigerter SGB VII Behandlung. Es geht um komplette Toxikologie und MRTs von allen Körperteilen etc pp

Auszug-Ende


Der Irrläufer vom selben Tag an mich- die Message an den BG-Professor

Hallo Herr Professor Tegenthoff,

sorry, ich hatte ihr schon geschrieben.

Dabei bleibt es dann aber auch.

Gruß

Dietmar Schmuck

 

 

Der Professor meldete sich nicht. Er kann ja ein Schlagtrauma nicht von einem psychischen Trauma unterscheiden. Man spielt also nur BG-Arzt.


Lesetipp ergänzt 27.12. 2016
Update14 Illegales Konstrukt Künstlersozialkasse & ist Inkasso & Petitionsausschuss 6 & NRW




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