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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.





Achtung, ich bin seit Mitte Juni 2017 ohne Fernsehempfang. Damals hatte UnityMedia von analog auf digital umgestellt. Mein Gerät ist nicht digitalfähig. Der Kabelreceiver, den ich bei real gekauft hatte, UnityMedia stellte keinen zur Verfügung, darf nicht in Räumen mit Tabakgeruch betrieben werden. Nachbarn rauchen oft widerlich perverst, auch Drogen, das es anderen Nachbarn quasi schlecht wird. Gerüche, auch Ekel-BSE-Gammelfleisch Pupse, dringen durch die Etagen. Dann erlöscht die Garantie des Geräts automatisch. Implosionsgefahr. Digital-Fernseher mit 100 Hz-Technologie arbeiten auf Hypnose-EEG-Wellen der Pharma-Mafia und Psychiatrie-Forschung übrigens.

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Update7 Polizei warnt wieder vor falscher Polizei Düsseldorf & Richtern - Terrorismus in BRD

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Veröffentlicht am : 12. Dec. 2014., 18:09:58 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Terrorismus | Leserzahl : 3949
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.

Vorhin twitterte die Kölner Polizei über falsche Polizisten. Also aufgepaßt! Achtung Intelligence ergänzt einige Infos. Auch in Düsseldorf, Dortmund, Bonn und anderen Städten sind falsche Beamte im Dienst. Statisten. Update1: 14. Dezember 2014 Achtung Intelligence hat noch weitere Infos zusammengetragen. Düsseldorf, Dortmund, Bonn und viele andere Städte sind Opfer. Update2: 07. Juli 2015 Polizei weist wieder auf falsche Bullen hin. Update3: 13. Januar 2016 Polizei Köln warnt erneut vor falscher Polizei. Update4: 14. Januar 2016 NRW Ministerpräsidenten Hannelore Kraft gibt in einem mit NRW SAT1 ihre eigene Inkompetenz zu. Sie will Verwaltungs-Assistenten auf Polizei-Streife schicken, damit die endlich auf die Straße kommen. Echte Polizei kennt diese Quasi-Terrorverdächtige also nicht. Es war seit 10 Jahren geplant, dass Düsseldorf fest in kanackische Hand kommt und Deutsche die Stadt oder das Land komplett verlassen, weil Deutsche in Deutschland nun mal erwünscht sind. Update5: 27. November 2016 Bereits im Oktober 2016 wies die Polizei Düsseldorf auf falsche Polizei hin. Sie suchte Zeugen. Denken Sie dran, die Polizei Düsseldorf ist selber ein Troll-Terrorist, also keine übliche Pozilei, aber auch nicht je die echte Polizei. Update6: 10. Februar 2017 Sie sind schizoide Narzisten. Die Stars von SAT1 und RTL, die Scripted Reality Polizei, die nicht je vom Innenministerium NRW noch von Amts wegen so erlaubt waren. Sie reden und labern, daß man ihre Dauer-Erektion anmerkt und ihnen anscheinend ständig Tröpfchen abgehen. Sex findet bei denen anscheinend auch nur mit rund-herum-Spiegel statt. Sie wirken wie ein Schizophrener einer Geschlossenen Psychiatrie, der sich Drogen und Psychopharmaka reinschmeißt und als Nachtwächter und Sicherheitskraft sonst tätig ist. Glasklar, Polizei, Sicherheitskräfte und Richter und deren Schreibkräfte sind Entlaufene. Update7: 07. März 2017 Die Gockel-Polizei in Frankfurt / Main ist nicht echt. Ich wurde blockiert. Anscheinend ist die Bankenbande ein Bankenverbrecher und sauer und neidisch. Die durften nicht wie die Gockel-Truppe in Duisburg, Köln und Berlin Fernsehpolizei spielen. Alle andere dürfen angeben, sie seien ein Star, nur die ollen Frankfurter nicht. Die sind nun mal nur dumme Würstchen. Düsseldorfer Senf drauf und weg sind sie.

 

https://twitter.com/PolizeiKoeln/status/543415544003973120

Update4: 14. Januar 2016, 21.02 Uhr


NRW Ministerpräsidentin Hannelore Kraft präsentiert sich als Gefahr für Nordrhein-Westfalen


In einem Interview mit NRW SAT1 erklärte die NRW Ministerpräsidentin heute, dass sie mehr Polizei haben möchte. Dazu sollen über 1.000 Verwaltungsassistenten auf die Straße dann geschickt werden.

Sie erzählte auch über die Beschäftigten bei der Polizei und auch von ca. 500 neuen Beschäftigten dort. Von echten "Polizei-Beamten" erzählt sie nichts. Immerhin erwähnt sie, dass die Polizei-Ausbildung drei Jahre dauert und dass mehr Polizisten ausgebildet werden.

Sie kennt aber eigentlich nur Verwaltungs-Assisstenten und Beschäftigte. Sie erwähnt mit keinem Wort "Beamte".

Es handelt sich also dann um nicht-Beamte, ohne hoheitliche Funktion. Die dürfen gar nichts in Wahrheit. Die spielen dann nur Polizei, und maßen sich an, eine NRW Polizeiuniform tragen zu dürfen. Nicht-Beamte dürfen keine Hoheitszeichen tragen. Man macht sich strafbar, wenn man eine echte Uniform trägt, ohne ein Hoheitsträger zu sein.

 

Seit etlichen Jahren, versuchem etliche Personen und Randgruppen, Deutsche aus Düsseldorf zu vertreiben. Man möchte primär eine internationale Stadt haben. Das Handelsblatt, deutsche Presse und zahlreiche Fernsehsender gehören ebenso zu den Unterminierern. Es wundert also nicht, dass es in Bayern bereits eine Lord Helmchen-Polizei gibt.

 

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_9.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 9

(1) Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden.

(2) Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind verboten.

(3) Das Recht, zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden, ist für jedermann und für alle Berufe gewährleistet. Abreden, die dieses Recht einschränken oder zu behindern suchen, sind nichtig, hierauf gerichtete Maßnahmen sind rechtswidrig. Maßnahmen nach den Artikeln 12a, 35 Abs. 2 und 3, Artikel 87a Abs. 4 und Artikel 91 dürfen sich nicht gegen Arbeitskämpfe richten, die zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen von Vereinigungen im Sinne des Satzes 1 geführt werden

Ende des Grundrechts Artikel 9


Ausländer sind nicht darin erwähnt.

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_116.html

Art 116

(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.

(2) Frühere deutsche Staatsangehörige, denen zwischen dem 30. Januar 1933 und dem 8. Mai 1945 die Staatsangehörigkeit aus politischen, rassischen oder religiösen Gründen entzogen worden ist, und ihre Abkömmlinge sind auf Antrag wieder einzubürgern. Sie gelten als nicht ausgebürgert, sofern sie nach dem 8. Mai 1945 ihren Wohnsitz in Deutschland genommen haben und nicht einen entgegengesetzten Willen zum Ausdruck gebracht haben.

Auszug-Ende

Grundrechte sind laut Menschenrecht nicht veränderbar, siehe Artikel 8 und 30:
http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf

Viele brechen aber ständig die Gesetze und sind somit keine anerkannten Deutsche mehr.


Die Piratenpartei ist übrigens wie ein weltweiter Franchise.


 

 

Lesetipps:

Update1 Jobangebot Polizei in Düsseldorf & Duisburg suchen nicht-Beamte für Lagezentrum

United Nations - Deutschland & Berlin gibt es nicht wirklich - 2und4Vertrag


Update3 Deutschland ist nur für Deutsche da nicht für Ausländer - Grundgesetz & Bundestag


Update5: 27. November 2016, 10.39 Uhr


Falsche Polizei - Lügende Bullen in Düsseldorf


Das ist der Hinweis der Düsseldorfer Bullen




Rufen Sie lieber nicht an, weil die Polizei in Düsseldorf oft Fake ist.


Die angeblich echte Polizei klaut Faxe und Schreiben an Gerichte, besonders wenn es um Verfahren gegen den Holtzbrinck Verlag geht, der partout kein Gehalt bezahlen will. Auch bei Verfahren wegen Terror-Attentate gegen WDR-Personal klaut die Polizei. Es war auffällig geworden, dass die Polizei anscheinend Ausländer ist, vielleicht doch von der Terrorfront aus Tschetschenien, die vor 20 Jahren nach Düsseldorf kam. 1994 war der WDR Düsseldorf bereits Opfer und es waren Attentate von den Bewohnern des Flüchtlingshotelschiffs vermutet worden.

Terror-Attentate sind der Polizei egal, auch wenn es Anordnungen zu Ermittlungen gab. Sie trollt gerne rum mit ihrem Bully, prollt dumm rum, wie ein Scripted Reality Bulle, läßt den Kölner Bullenwagen K TV 112 durch Düsseldorf fahren. Sieht aus wie die echte Polizei hat aber nur ein Scripted Reality Autokennzeichen. Bereits vor etlichen Jahren hieß es, wenn man die echte Polizei haben will, sollte man die 112 anrufen, aber die hat bekanntlich eine andere Rufnummer.

Die Kölner Spackobande, gilt bekanntlich als entlaufen aus den Psychiatrien und Maßregelvollzügen von Deutschland. Die Düsseldorfer Polizei hintergeht sogar, wenn die Mitarbeiter der Polizei einen spanischen Nachnamen hat, sogar Spanier.

Die Polizei steht auf einstürzende Neubauten, wie das World Trade Center in New York, weil dann die Stadt Düsseldorf oder Düsseldorfer Architekten für ein Neu-Design der zerstörten Gebäude wieder einen Architektenpreis auf der Immobilienfachmesse MIPIM in Cannes gewinnen könnte.

Auch sonst ist die Unterstützung der heimischen Waffenindustrie und die von Ratingen wichtiger, und auch der Terrorismus, denn Waffen beleben das Geschäft mit weiteren Bauten, die prämiert werden könnten auf der MIPIM.

Die Polizei ist gerne dumm, ein dummer Bulle, weil sie davon mal was gehört hat, dass Polizisten grundsätzlich Dumme sind.

Viele Gerichte sind auch nicht echt, unterschreiben nicht je, sind nicht je auf Hochschulniveau, und fernab von Allgemeinbildung. Update9 Urteil ohne Richter Unterschrift ist ungültig - Tippsen-Trolls & Identitätskontrolle Woher die entlaufen sind, ist nicht bekannt.

Vom Benehmen her sind diese exakt wie früher die Polizei in Tschetschenien und Grosny und anscheinend haben die angeblichen Flüchtlinge sich nur so genannt und waren in Wahrheit Flüchtige, also Verbrecher, die nach Deutschland kamen.


Die Bullenschar untersteht dem Innenministerium, das meint für die LVR Kliniken, Landschaftsverband Rheinland Kliniken zuständig zu sein. Bullen-Klinik.

Laut Artikel 18 Absatz 2 sind jedoch die Gemeindeverbände (LVR ist einer) nur für Denkmäler, Naturdenkmäler und Landschaftspflege und Museen zuständig. Aber auch die Fernsehbullen halten die Kliniken für ihr Klinikum, das nicht je eine Zulassung als Krankenhaus hatte, denn die Gesundheitsaufsicht fehlt. Wie viel Gras die Bullen ständig zu sich nehmen, ist anscheinend enorm. Einige kamen angeblich aus der Uniform-Fetisch-Szene.

Lesetipps:

Update2 Bundesland NRW - Psychisch Kranke wegsperren? Psychopharmaka & Terrorismus & Bundesrat

Mord oder andere Verbrechen - Tatverdächtige ab in Psychiatrie - weil Strafkammern faul sind

Update10 Düsseldorf Psychiatrie: Al Qaeda & WDR gibt es nicht & Flüchtlinge in Psychiatrie

Update3 Düsseldorf ZDF Studio Hamburg WDR Al Qaeda Taliban Dasht I Leili Massaker & Schizophrenie

Update6: 10. Februar 2017, 06.54 Uhr


Narzismus & Terrorismus


Ich gebe zu, einer auf Twitter brachte mich auf die Idee mit meiner Hobby-Diagnose: Scripted Reality Hauptdarsteller leiden an schizoidem Narzismus, weil sie als Nichtschauspieler Rumgockeln wie der dümmste Oberproll in Dauerpubertät mit gleichzeitiger Midlife Crises. Psychiater sind keine Frauenärzte und keine Andrologen und keine Endokrinologen. Psychiater haben nur mal was von Schilddrüsenhormonen gehört, echte wie Östrogene und Testosteron kennen die nicht.

Natürlich kann es sein, daß deren Eltern darunter litten, weil Mama und Papa mit 40 und drumherum an Midlife Crises litten, aber weder je der erwachsene Sohn noch die erwachsene Tochter. Da begehen einige Eltern durchaus Giftverbrechen, damit endlich die erwachsenen Kinder genauso leiden, wie deren Mama damals, mit ca. 40 Jahren, oder der Papa.

Egal ob Arztserien, weil sie gerne auch mal ein Wussow der Schwarzwaldklinik sein wollten oder ein Sigmar Solbach sein wollten oder Polizeiserien, man merkt: Die Polizeifetischisten wären gerne mal was.

Ruhrpott ist anscheinend manchmal in der Nähe von Köln


Die Ruhrpottbande mit dem pakistanischen oder was auch immer der Bartträger da ist mit den deutschen Lachnummern, die gerne ein Schimanski wären, aber doch Lichtjahre davon entfernt sind, ist noch so eine peinliche Nummer.

Sie sehen nun mal wirklich aus wie an Midlife Crises leidenden alten Säcken. Tatsächlich machen in der Duisburger Troll-Sendung, die anscheinend auch mal in WBS-Wohnungen und Schwimmbäder der LEG drehen, mit zwei Ausländern, der Türke und der Bartträger, den besten Eindruck.

Überhaupt, wer eine Wohnung sucht, denkt, die drehen oft nicht in Duisburg. Aber im Alter kann man sich ja mal vertun. Das freut die Eltern, endlich ist der Junge auch mal verkalkt.

Berlin ist DDR


Die Berliner sind ja auch nicht ganz dicht, aber da ist eh die olle DDR. Mit so was darf man ja laut § 9 Einigungsvertrag eh nicht reden. DDR Recht gilt in dem Territorium der ehemaligen DDR komplett weiter, auch anscheinend in West-Berlin.

Die DDR Leute denken aber, auch in der echten BRD sind DDR und Stasi noch immer erlaubt. Deshalb vielleicht auch der Dauer-Snuff im Fernsehen. Nur BRD ist echte BRD, wie zum Beispiel NRW, aber das DDR Dinges ist nach wie vor da bei Polen DDR.

Laber laber - Irre unterwegs


Ständig labern die Bullen sich einen ab. Eigentlich wollen sie nicht arbeiten. Sie wollen nur dummes Zeugs labern, wie es die echte Polizei auch sonst tut. Man merkt, sie wohnen sonst im Stall, aber sonst Mensch-sein ist nicht - bis auf errare humanum est "Irren ist menschlich". Daraus denken viele, Irre sind menschlich.

Man merkt auch an Psychiatern und Psychologen, daß sie in Wahrheit Analphabeten sind und Zusammenhänge nicht wahrhaben wollen, weil es ihre Gehirnkapazität übersteigt, wie das mit Nachtwächter, Drogen, Psychopharmaka und Schizophrenie. Es kommt denen gar nicht in den Sinn, dass der Cocktail ungesund ist und nicht zum Beruf paßt. Junkie Sicherheitskraft.

Grundsätzlich ist die Polizei faul


Sie hat keinen Bock, zu arbeiten. Dienst schieben, so tun als, ob es Überstunden gab.

Man merkt, die sind so wie sie es im Fernsehen, also die sonst nicht im Polizeidienst sind, aber es so meinen. Einige von Scripted Reality wohnen sonst in der Landesklinik. Das ist ihr Klinikum, geben die sogar zu. Eine Psychiatrie, die fast alle in NRW weder eine Kassenzulassung, noch eine Ärztekammerzulassung haben, noch eine Gesundheitsaufsicht.

Deshalb dachten die Irren sich das Scripted Reality Format auch aus.

In der echten Realität wie auch im Fernsehen erklären die Polizisten oft, man müsse das privat klären. Es sei ja nichts passiert. Sie wollen nicht je das STGB, das Strafgesetzbuch wahrhaben. Das ist übrigens laut Artikel 74 GG Länderrecht, also kein Bundesrecht.

Doch ewig - seit Existenz der BRD - hält der Bund (Bundesregierung, Bundestag und auch der machtbewahnte Bundesrat) sich für die Konkurrenz, der immer gegen die Bundesländer zu agitieren habe. Tatsächlich geht es dabei darum, daß Hessen ein anderen STGB haben darf als NRW oder Bremen etc.

Der Bund, als BRD ist nur für die Themen in Artikel 73 GG. Für Terrorismus zum Beispiel. Für Flüchtlinge sind jedoch laut Artikel 74 GG die Bundesländer zuständig, deren eigenes Landesrecht, also keine Merkel. Mischt sich die Merkel ein, die eigentlich verfassungswidrig im Amt ist, sind die Flüchtlinge dann Terroristen.

Die Polizei will nichts wahrhaben


In ihrer Psychose namens Darstellerwahn, sei es in der echten Wache oder im Fernsehen, gibt es oft überall dieselben Sprüche zu hören (!), die Polizei ist in echt auch nur ein auswendig gelerntes Textsalatkonsortium, daß ja nichts passiert sei. Weil nichts passiert sei, könne die Polizei nichts machen.

Sie will nicht je wahrhaben, daß in den meisten Paragraphen des STGB drin steht "Auch der Versuch ist bereits strafbar", daß bereits der Versuch eine Straftat zu begehen, auch strafverfolgt werden muß.

Darauf hat die Polizei keine Lust. Die meint ja auch gerne, alles selber entscheiden zu dürfen.

Einige spielen Staatsanwalt und Richter und Polizei in einer entscheidungsfähigen Person,. Sie wollen oft nicht wahrhaben, daß es Strafrichter und echte Verfahren geben muß und Richter gibt es meistens gar nicht, weil irgendein Darsteller oder Verrückter die sind.

In der Zivilgerichtsbarkeit sind mir bisher keine einzigen richterlichen Unterschriften begegnet. Immer macht alles nur eine Schreibkraft. Alles nur schriftlich, denn richterliche Unterschriften stehen niemanden zu.

Also sind die Niemanden und die so tun, als ob sie Richter seien, auch nicht echte Richter, sonst hätten die doch unterschrieben.

Es sind also nicht Geschäftsfähige

Fehlende Geschäftsfähigkeit



http://www.bundesanzeiger-verlag.de/betreuung/wiki/Gesch%C3%A4ftsf%C3%A4higkeit

Geschäftsfähigkeit ist die Fähigkeit, mit freiem Willen rechtlich bindende Willenserklärungen abzugeben, zum Beispiel Verträge zu schließen. Die Geschäftsfähigkeit ist ein Sonderfall der Handlungsfähigkeit. Das BGB unterscheidet 3 Stufen der Geschäftsfähigkeit: Volle Geschäftsfähigkeit, beschränkte Geschäftsfähigkeit und Geschäftsunfähigkeit.
(...)

Geschäftsunfähigkeit wegen psychischer Beeinträchtigung

Geschäftsunfähig sind jedoch neben Minderjährigen unter sieben Jahren auch Personen (gleich welchen Alters), die sich in einem Zustand krankhafter Störung der Geistestätigkeit befinden, der die freie Willensbestimmung ausschließt und seiner Natur nach nicht nur vorübergehend ist. Willenserklärungen geschäftsunfähiger Personen sind nichtig, also rechtlich unwirksam. Die Regelung findet sich in § 104 Nr. 2 BGB.

Soweit noch kein gesetzlicher Vertreter vorhanden ist, wird dieser als Betreuer vom Betreuungsgericht bestellt.

Geschäftsunfähig sind häufig Personen mit geistiger Behinderung, mit bestimmten psychischen Krankheiten und bei schwerer Suchterkrankung:

Unter Geschäftsfähigkeit ist nach dem BGB die Fähigkeit natürlicher Personen zu verstehen, Rechtsverhältnisse ihrem eigenen Willen entsprechend vollwirksam zu gestalten. Der Einzelne muss in der Lage sein, die Folgen seiner rechtsgeschäftlichen Erklärung zu verstehen (BGH NJW 1953, 1342; 1970, 1680).

Die Rechtsprechung hat den die Geschäftsunfähigkeit auslösenden Zustand krankhafter Störung der Geistestätigkeit wie folgt definiert: "Die krankhafte Störung muss die freie Willensbildung ausschließen. Neben der Fähigkeit des Verstandes ist dabei vor allem die Freiheit des Willensentschlusses von Bedeutung. Es kommt darauf an, ob eine freie Prüfung der in Betracht kommenden Gesichtspunkte möglich ist. Umgekehrt kann von einer freien Willensbildung nicht gesprochen werden, wenn der Betroffene fremden Willenseinflüssen unterliegt oder seine Willensbildung durch unkontrollierte Triebe und Vorstellungen bestimmt wird (BayOlG NJW 1992, 2100)."

Grundsätzlich wird die Geschäftsunfähigkeit im Rahmen eines Gerichtsverfahrens von einem Sachverständigen festgestellt. Zwar unterliegen auch die Gutachten von Sachverständigen der freien Beweiswürdigung durch das Gericht, d.h. das Gericht kann in seiner Entscheidung von dem Gutachten abweichen, jedoch muß es seine abweichende Überzeugung begründen und diese Begründung muss erkennen lassen, daß die abweichende Beurteilung nicht durch einen Mangel an Sachkunde beeinflußt ist (BGH NJW 1982, 2874). In der Regel werden jedoch die Gerichte dem Gutachten folgen oder ein neues bei einem neu zu bestellenden Gutachter in Auftrag geben.

(...)

Auswirkungen auf Verträge

Verträge (soweit nicht die o.g. Ausnahmen vorliegen), die mit Geschäftsunfähigen geschlossen wurden, sind nichtig. Das BGB schützt nicht den guten Glauben an die Geschäftsfähigkeit des Vertragspartners, sondern gewährt dem Schutz des Geschäftsunfähigen bzw. beschränkt Geschäftsfähigen Vorrang vor dem des Rechtsverkehrs. Denkbar wäre ein Anspruch des anderen "Vertrags"partners aus ungerechtfertigter Bereicherung gem. §§ 812 I 1 Fall 1, 818 II BGB. Erhaltene Ware oder Geld müssten jeweils zurück gegeben werden.

Dies kann ein Problem sein, wenn der Geschäftsunfähige den Gegenstand des nichtigen Vertrags nicht mehr besitzt, z.B. weil dieser verloren gegangen ist, gestohlen wurde oder verbraucht wurde. Er ist nicht mehr bereichert, eine Rückgabe nach § 818 Abs. 3 BGB ist dann ausgeschlossen. Auch die Saldotheorie ist zulasten Geschäftsunfähiger nicht anwendbar (BGH BGHZ 126, 105 = NJW 1994, 2021 = NJW-RR 1994, 1075 = FamRZ 1994, 953).



Auszug-Ende


Psychiater erfreuen sich an Verbrechen


Der schizoide Narzismus ist eigentlich keine psychische Erkrankung, meine ich. Psyche ist nichts Körperliches. Also sind die Terroristen, denn die machen nichts je Anderes und sie belustigen sich, alle und jeden zu hintergehen. Auch Psychiater erfreuen sich über den Terrorismus der Tippsen-Mafia und Bullen.

Die Weißkittel raten mit ihrem Seelenkram nur rum, wären sie in ihrer Art seriös, hätten sie alle Scripted Reality Hauptdarsteller (also die das immer machen und in Hauptrollen wie Richter, Staatsanwalt, Polizei, Ärzte) zu sehen sind, schon längst in die Psychiatrie geschmissen, also sind die Darsteller doch knastfähige Terroristen.

Tatsächlich wurden jedoch echte Komparsen und Statisten, die in Comedy und Fernsehserien mitgespielt hatten, also nicht Scripted Reality sind, von Psychologen und Psychiatern bereits vor über 13 Jahren vor Neid und Eifersucht entführt, weil die Freaks auch mal ins Fernsehen wollten, aber nicht wußten, wie das geht.

Als angeblich echte Gymnasiasten und Studierte nicht zu wissen, wie man sich bewirbt, ist schon peinlich, beweist aber, Psychiater und Psychologen sind auch nicht echt. Auch wenn diese noch immer in Krankenhäusern (oft ohne Zulassung), Arztpraxen oder / und Therapeuten-Praxen tätig sind.



Strafgesetzbuch (StGB)
§ 23Strafbarkeit des Versuchs

(1) Der Versuch eines Verbrechens ist stets strafbar, der Versuch eines Vergehens nur dann, wenn das Gesetz es ausdrücklich bestimmt.
(2) Der Versuch kann milder bestraft werden als die vollendete Tat (§ 49 Abs. 1).

(3) Hat der Täter aus grobem Unverstand verkannt, daß der Versuch nach der Art des Gegenstandes, an dem, oder des Mittels, mit dem die Tat begangen werden sollte, überhaupt nicht zur Vollendung führen konnte, so kann das Gericht von Strafe absehen oder die Strafe nach seinem Ermessen mildern (§ 49 Abs. 2).

Ende STGB § 23

Die Polizei darf da nicht selber entscheiden, sondern das echte Gericht. Das wissen aber weder Staatsanwälte noch Polizei, denn sie kannten STGB 23 nicht je und möchten auch mal selber entscheiden, ohne Gericht, deshalb gibt es überall nur Tippsen-Trolls und Computerbescheide.

Lesetipps:

Update18 RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Verboten durch Innenministerium NRW

Update10 Urteil ohne Richter Unterschrift ist ungültig - Tippsen-Trolls & keine Richter

Update22 Illegales Jobcenter Düsseldorf & fehlende Gehälter & LSG3 & Verwaltungsgericht3

Update7: 07. März 2017, 05.36 Uhr


Sie wären gerne Stars - aber scheitern schon an Twitter


Schon wieder dumme Bullen, keine Beamten bei Twitter




Scheiße, die Polizei will nicht gefolgt werden. Logisch, die Polizei ist der Verbrecher!

Das kennt man schon von 1991 - 1992. Teilnahme bei einer Fachmesse dort. Das Hotel bedenklich. Es hat was von Al Qaeda. Sicherheit irgendwie nicht. Bedenklich. Natürlich wurde nicht an die DDR gedacht, ich auch nicht.

Die DDR ließ angeblich nur Verbrecher und Volltrottel in den Westen. Damals dachte ich auch noch nicht daran, aber DDR = Verbrecherstaat. Alle lebten im Großknast. Das Land deren Einwohner eine Staatsgrenze für ihren Knast hielten. Endlich frei danach.

Einige Jahre später. Bewerbung bei dem noch nicht gestarteten deutschen Bloomberg TV. Nachrichtenredakteurin live im Studio. Ich.

Ich lehnte den tollen Job später ab, der Senderstart verzögerte sich. Ich dachte, irgendwie wirkt Frankfurt / Main bedenklich terroristisch. Lieber nicht dort arbeiten. Dazwischen: Bewerbung im Auftrag von RTL Köln, deren Programmchef schickte mich zu RTL in Frankfurt. Auch deren Personal wirkte irgendwie nicht normal. Ich lehnte den Job ab.

Die Bankenstadt ist nicht normal.

Deutsche Bank ist englisch - Hooligan Alarm mit dem Brexit


Die Deutsche Bank, die in fester englischer Hand ist, ist ja auch nicht deutsch. Die Commerzbank gab mir ein Konto bei der Dresdner Bank, die schon lange geschlossen ist. Davor war die Deutsche Bank in indisch-englischer Hand, bei dem Sektenokkultisen Anshu Jain, dessen Namensvetter oder Fast-Zwilling, also wie ein jüngerer Bruder hier in Düsseldorf im Nachbarhaus mein Nachbar ist. El Masri wohnt in demselben Haus von dem Jain.

Vom El Masri gibt es zahlreiche Namensvetter. Alle vom FBI gesucht, einige vom BKA. Der hiesige sieht aus wie ein Amish-irischer Typ, ist ein Konvertit, seine Frau auch. Das paßt ja zu dem Jain. Bei mir im Haus wohnen zwei russisch-ukrainisch-tschetschenische Frauen, woher die auch immer aus der ex-Sowjetzone kommen, die sich das Team Kalashnikov nennen.

Jainismus ist eine Sekte. Es ging eigentlich mal um ja und nein, also jein, aber nicht Jain, daraus wurde dann der indisch-britische Bankentroll Anshu Jain.

Fernsehen & so


Der Rest möchte lieber Fernsehen machen, hat aber Angst vor echten Fernsehdokus, erfand daraus Scripted Reality, Docu Soap und sonstigen Milliardenzunder.

Die Banker der Deutschen Bank galten bereits vor 2000 als peinliche Starstalker. Nah an Hollywood und Fernsehen sein wollen, das jedoch laut Artikel 27 Absatz 1 und 2 und Artikel 28 und 30 eine Behörde sein muß und die Künstler wie Wissenschaftler müssen eigentlich, sollten eigentlich, staatlich Bedienstete sein. Denn ein jeder (Zuschauer) darf sich gratis daran erfreuen. Steht so im Menschenrecht für alle, der Vereinten Nationen so drin, damit die Banken nicht mehr stalken.http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf

Die Bullen haben das mit deren Schauspieldasein (öffentlich Bedienstete) falsch verstanden. Aber deshalb sind sie ja auch nur dumme Bullen und die Frankfurter nur die Würstchen. Auch die, wollen endlich Stars sein, wie die Klauerbande der Polizei in der Nähe des Jobcenter Düsseldorf, Luisenstraße. Die anderen sind ja immer so gemein, die dürfen immer mit dem Fernsehen, aber die, die echte Verbrecher sind, nicht je.

P.S. Das wirkt wie die spanische Fälscherbande mit dem getürkten Anschlag auf den Zug in Spanien, damit es weiterhin Al Qaeda geben kann. Die Polizei hintergeht gerne Soldaten und die NATO. Ob das so endlich mit der Bullenkörung klappt ?

Lesetipps:


Update7 Bankenverband Problem mit Postbank Commerzbank2 & Deutsche Bank antworten & WDR

Update1 Deutsche Bank ist Commonwealth - also Englische Bank Brexit & insolvent ?








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DSDS - der private Ableger der alten ARD Sendung "Talentschuppen" nervte mal wieder gestern herum. Es fehlte nur noch eine überschwängliche Michelle Hunziker, um das Panoptikum des Fernsehgrauens perfekt zu machen. Sogar der Dieter Bohlen, der nur so physisch da war, würde in Wahrheit eigentlich nicht da je anrufen, gab er verdeckt der preis. Denn Anrufe kosten ja Geld. Sagte er, der Dieter. Update1: 17. April 2017 Dieter Bohlen entpuppte sich bei der am Samstag gezeigten Folge von DSDS als Stalker. Überhaupt sind die Jury-Mitglieder eigentlich nur eine Peinlichkeit und RTL sucht Stars mit Peinlichkeiten.


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