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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht
§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.
§ 6
Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt,
Herkunft und Wahrheit zu prüfen.
Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel
Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt,
als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen,
hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.
Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen,
Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen,
Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein
und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet.
Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.
Ende Präambel
Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.
Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer,
also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB).
Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich
nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.
Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.
Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind.
Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich,
quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf
Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.
Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.
Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.
Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.
Hier ist die Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Arbeitsrecht Beruf Jobcenter
2200 Leser Holtzbrinck Anwalt will nicht mehr als Nazi bezeichnet werden
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Update23 Gift Kaffee ? Holtzbrinck-Anwälte & Wirres Arbeitsgericht Düsseldorf
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Update27 Vermögensauskunft & Helpster Holtzbrinck & AG Hagen nicht echt & SVDFJ RA & VSH
Gestern neu: Update6 Terrorismus auf der Fernsehprogrammfachmesse MIPCOM - wenn perverse Fernsehmanager Weltkriege verursachen MIPTV & London Grenfell Tower & Hauptsache aus Facts werden Fiktion oder umgekehrt oder Dauer-Snuff im fiktionalen Maentelchen & Courtney Cox & Jennifer Aniston haben ein Rad abp> Update28a Vorsicht Menschenhandelsgebiet Gefährliche Notfallpraxis in Düsseldorf im Evangelischen Krankenhaus - lehnt Kassenpatienten ab mit Hausverbot - Kassenärztlicher Vereinigung äußerte sich nicht je
Verspätet neu Das ZDF will ja eine Behörde sein, laut Artikel 87 GG Absatz 3
wäre dem so, aber die absoluten Geldmafiosis der Drückerkolonne haben bekanntlich eine Umsatzsteuer-ID, gewerbliche Steuernummer,
Firma und schustern sich Gehälter jenseits eines Behördenchefs zu, sondern Privat-Oberbonze-Firma, der dann die Bewohner
der BRD privat abzocken, wo
gibt es sonst so was? Das Gehalt entspricht NICHT dem eines Behördenleiter. Aus turi2 Medienbranchendienst von gestern: Zahl des Tages: Läppische 350.400 Euro hat das ZDF
seinem Intendant
Thomas Bellut 2017 überwiesen, teilt der Sender mit. Hinzu kamen ein Dienstwagen und monatlich
766,94 Euro "Aufwandsentschädigung", zusätzlich 41.135,48 Euro für Tätigkeiten bei Tochterfirmen.
http://rdir.de/r.html?uid=D.B.CDTF.PO2.Bir1L.A.lKG_Bv5rkdpfqTElF5qItLpMi8k6dL_jb_xnKJ6-S498-xeafNw4kkw13dDqHLrD3X2NDSyt8ljkOV_jyy8hggAus MEEDIA Brancheninformation von heute:
Zusammen mit mehreren Partnern, u.a. Museen, Festspielen und weiteren Kultureinrichtungen hat das ZDF still und
leise so etwas wie eine digitale Kulturplattform unter dem Label ZDFkultur
unter dem Dach der Mediathek ins Netz gestellt. ZDFkultur war eigentlich der Name eines 2016 zu Gunsten
mit der ARD betriebenen Jugendangebots Funk eingestellten Spartenkanals. Mit dem Vorstoß riskiert das ZDF
Verstimmungen mit der ARD.
Bei ZDFkultur sollen alle Kulturen-Inhalte des Sender in einer Art Unter-Rubrik der bestehenden Mediathek gebündelt werden.
Dazu wird es eigens für diese Rubrik produzierte Formate geben. Hinzu kommen Inhalte und Angebote von diversen Partnern,
etwa dem Bauhaus Dessau, der Dresdner Semperoper, den Nibelungen-Festspielen und dem Frankfurter Städel-Museum. Ermöglicht
werden sollen u.a. virtuelle Rundgänge durch Museen,
Virtual Reality und weitere Angebote. Insgesamt hat das ZDF 35 Partner versammelt, weitere könnten folgen.
Quelle: https://meedia.de/2019/02/13/gemeinsam-mit-museen-und-partnern-zdf-startet-digitale-kulturplattform-die-keine-plattform-sein-will/?utm_campaign=NEWSLETTER_MITTAG&utm_source=newsletter&utm_medium=email
Wie ich gestern las, ZDF fährt Verlust ein, von über 138 Millionen Euro Miese im Jahr 2017. Also echt Pleitegeier.
2017 hat das ZDF Kosten gehabt von 2,291 Milliarden Euro und Einnahmen von 2,188 Milliarden Euro. ZDF ist gemeinnützig, hat eine gewerbliche
Mehrwehrtsteuer U-St-ID im Impressum und ist insolvent eigentlich und zockt illegal vom Volk ab. Privatabo-Sender, Volk soll zahlen, anstatt Staat,
also ist der Sender nicht öffentlich-rechtlich, deshalb gewerbliche Umsatzsteuer-ID. Betrügersender. Wer so mit dem Geld aast, kann nicht wirtschaften
für so ein Kack-Programm. ZDF darf eigentlich nur einen Sender betreiben, aber die Sender sauen gerne mit Geld anderer und Fake News herum. Behörde
ist laut EU eigentlich der Staat, nicht Volk muß bezahlen. Wäre eigentlich via Steuergelder. Dort arbeiten Schwersüchtige und Vollfreaks.
Update2 Pressemitteilungen fast eins-zu-eins zu veröffentlichen ist Werbung & ots news aktuell der dpa & Pressefreiheit - fast Niemand ist echte Presse
Wegen wirklich vielen Sicherheitshinweisen wegen Lebensgefahren, bundesweit, EU-weit, weltweit, scrollen Sie bitte
weiter runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten Da wirklich so so viele Verbrecher sind, hänge
ich tierisch hinterher mit meinen Updates und neuen Ergänzungen.
Sicherheitshinweis, Zahnärzte, absichtliche Falschbehandlung, Leichengift, Gesundheit, 17. Februar 2019, 13.22 Uhr - Vorsicht,
laut Zahnheilkundegesetz sind Zahnärzte nicht gewerblich Tätige, aber leider brechen Sie das Gesetz und meinen private Firmen zu
sein, wie die Pluszahnärzte. Etliche führen deren Dr. Titel ohne dent. oder med. Prophylaxe mit Air Flow Pulver ist
NUR zahnärztlichem Personal erlaubt, mit Approbation, da diese oft die Zähne schädigen. Es ist eine Seuchenschleuder und eigentlich
verboten. Sie verursacht Herzerkrankungen (ganz bekannt), das ist den Zahnärzte, mit den Prophylaxen-Tussen aber wurscht und
zocken auch noch Geld ab. Schwarze Stellen im Zahn sind immer giftig, septisch, unter Zahnfüllungen auch, Bazillen blieben drin,
kein Bazillenstatus wiederholt gemacht, keine Antibiotikum, es entwickeln sich oft Actinomyceten bzw. Leichengift im Körper. Totalschaden
ist es nicht, man kann es reparieren, aber Zahnärzte mögen nicht heilen, Antibiotikum und Pflicht anti-Tetanus-Schutz gar nicht
und Schutzimpfungen (nach Titer-Test) schon mal gar nicht. Die mögen es siffig - Horrorfilmärzte oft ohne wahre Zulassung.
Ärzte die DAUERHAFT beruflich in dem Job als Zahnarzt arbeiten wollen, benötigen eine Approbation, andere nicht.
Tut die Einstichstelle danach weh oder der Zahnarzt kündigt an, es wird noch einige Tage weh tun, OHNE vorherigen Tetanus-Titer-
Check, Auffrisch-Impfung zu überweisen, oder OHNE Antibiotikum, oder OHNE Schmerzmittel wie gleichzeitig wie entzündungshemmend,
ist der Zahnarzt ein "Massenmörder" und Sepsis-Schleuder und findet bei IHNEN Rückenweh, Kopfweg und Herzprobleme toll.
Einige dürfen angeblich nichts auf GKV rezeptieren, trotz GKV-Kärtchen, ja dann ist die Flitzepiepe nicht echt, ist mir passiert:
Pluszahnärzte und alle anderen überhaupt. Beruf Dünnbrettbohrer mit Schwarzschimmel im Gehirn.
Der Täter der obigen Leiche wollte, daß ich mich im Gütetermin im Amtsgericht nack ausziehe. Mit so etwas arbeitet REAL Supermarkt
zusammen. Der Supermarkt samt Mutterkonzern METRO AG ist seit Jahren als Menschenhändler bekannt.
Es ist eine Massenmordszene. Das Amtsgericht
ist deren Sklavenhure und Co-Menschenhändler. Gehen Sie davon aus, daß die METRO AG, wie auch andere Aktiengesellschaften Massenmörder
sind, evt. haben das Correctiv und Claas Relotius noch andere Informationen zu den Gewalttriebtätern.
Übrigens, Realität mag die Notfallambulanz der Schön Klinik, Düsseldorf, ex-"Das Heerdter", auch nicht. Für Echtes, also da
sei keiner da. Die spielen also da auch nur - will man einen echten Termin, geht das plötzlich in der Fachstation auch nicht mehr,
wie weggehackt. Chefärzte wurden auch da hintergangen.
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Dass die aktuelle Bundesregierung trotz Verbot durch das Bundesverfassungsgericht weiterhin Regierung spielt, beweist die querulatorische Art und Weise der Politiker. Das höchste deutsche Gericht hatte nun mal die Groko verboten. Parteifreaks haben nun mal nichts im Bundestag zu suchen, entschieden die höchsten deutschen Richter vor einem Jahr. Im Bundestag hat das Volk, die Volksvertretung, zu sitzen, aber kein Parteienkram. Man merkt also folgerichtig, Bundestagsabgeordnete sind also Hilflose, brechen die Gesetze und können ohne ihre rechtlichen Betreuer namens "Partei" nichts. Sie haben ja gar keinen Mumm wirklich das Volk und die Wähler zu repräsentieren. Die Bundesministerien samt Chefetagen kaspern auch oft herum. Sie sind so irgendwie Geschäftsunfähige - so irgendwie nicht souverän im Handeln und die Bundesminister? Die dürfen eigentlich alleine, aber können es doch mal wieder nicht. Update1: 13. Dezember 2014 Die Presse über Merkel's Rücktritt in 2015 und das geschundene Bundesverfassungsgericht. Politiker sind Dumme. Bundestagsabgeordnete haben das Volk zu vertreten, aber nicht je die Partei. Aus dem Entscheidungsspruch des Bundesverfassungsgerichts erfanden die Abgeordneten: Uns ist das Volk scheißegal - wir hören immer nur auf die Partei. Update2: 05. April 2015 Die Groko und sonstige Koalitionen sind also verboten. Denn der Bundestag hat nichts mit der Bundesregierung zu tun. Doch das Sabbergewäsch der Laien, die da Manager des Volks spielen und doch korruptiv sich bei der Bundesregierung einschleimen sind also kein gutes repräsentatives Völkchen, sondern nun mal eher ein Speichellecker an Lobbyisten. So wirkt also der Bundestag. Für Schüler in Gymnasien wird das nichts Neues sein. Vergleichen Sie das Grundgesetz mit der Realität, nehmen Sie hierzu Urteile des Bundesverfassungsgerichts als Hilfsmittel. Aber im Land der Dichter und Ausdenker und Analphabeten sind Politiker gerne irgendwie wie saufende Querulanten und vielleicht gehen echt nette Abgeordnete in dem Gros an Lobbyisten und korrupten Mafiosi einfach unter. Update4: 11. Juni 2015 Schnüffeln mal anders. Sonst waren die drogenverseuchten Klos im Bundestag seit Jahren bekannt, nun flog eine große Schnüffelaktion auf Bundestag-Server auf. Nichts Neues, sagt Conny Crämer von Achtung Intelligence, erlaubt ist es sowieso, denn die vom Bundestag sind sowieso illegal laut Bundesverfassungsgericht und die Regierung hatte doch das Deutsche Reich als legal erklärt und trotz Kapitulation sei das Nazi-Deutschland des Österreichers Adolf Hitler nicht untergegangen. Da ist es logisch, dass alle Geheimdienste der Erde da mithören und lesen, was die Weltfeinde da so rumtippen. Update5: 08. Januar 2019 Cyberwarfare ist nicht erlaubt. Das Hacking ist entgegen Resolutionen und ist quasi Teil des Völkerstrafgesetzbuches. Aber die Merkel ist ja nicht echt, verheiratet mit einem Sauer, Vorehe mit einem Merkel, Mädchenname auch nicht wirklich Kasner, sondern phonetisch Katschmirtschak, Doppelgängerinnen gab es angeblich in der Bordellszene und von einer Nordeseeinsel. Der Böhmermann ist auch Opfer, andere viele auch, ich bin ständig Opfer sogar von falschen Gerichten. Also gibt es hier eine Grafik von BILD Online, die es prima erklärt. Mir war übrigens schon vor einigen Jahren aufgefallen, daß der Bundestag - der nicht einmal in der Existenz der BRD je verfassungskonform zusammengesetzt war, auf einem US Server liegt oder nun lag, der Rest schrammt auch immer gerne an allen Gesetzen vorbei, aber mehr als Verbrechen ist da nicht. Echte Polizei gibt es nicht, nur Snuffer für Scripted Reality. Also deshalb ist das Cyberwarfare-Ding, viele Krankenkassen sind auch so, echt bös, es ermittelt so in echt keiner, aber im Fernsehen darf man sich mal bestaunen. Der olle Snowden war ja auch so ein Hacking-Arsch, doch der wurde befeiert - da hing doch die DDR mit drin. Seien wir ehrlich, wie ein Nerd mit Quardrat-Augen sah der doch aus. Kein Wunder, daß dann oft die Bildschirme erst recht "breit" wurden. Es ging eigentlich mal um den Fußballer Breitner. Gabriel und der Schäuble http://sellbsverwaltung.blogspot.de/2013_05_01_archive.html (...) http://dejure.org/gesetze/AEUV/288.html Für die Ausübung der Zuständigkeiten der Union nehmen die Organe Verordnungen, Richtlinien, Beschlüsse, Empfehlungen und Stellungnahmen an. Die Verordnung hat allgemeine Geltung. Sie ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Die Richtlinie ist für jeden Mitgliedstaat, an den sie gerichtet wird, hinsichtlich des zu erreichenden Ziels verbindlich, überlässt jedoch den innerstaatlichen Stellen die Wahl der Form und der Mittel. Beschlüsse sind in allen ihren Teilen verbindlich. Sind sie an bestimmte Adressaten gerichtet, so sind sie nur für diese verbindlich. Auszug-Ende Die Lokalmatadoren Ja, Bundestag, Bundesregierung (oft als Kabinett bezeichnet, das nicht im Grundgesetz je so stand), Bundesrat dürfen nicht so viel entscheiden. Sie sind nur die Lokalmatadoren. Anwälte halten ja auch die Gesetze für nur so eine Auslegesache. So richtig gäbe es Gesetze sowieso nicht. Landesrecht auf Niveau von NRW, Bayern etc. wirkt dann noch peinlicher. Aber die Landesväter und Mütter wollen auch gerne gut und viel verdienen und so tun als ob. Natürlich gehen per 25 GG und 1 GG Absatz 2 das echte Völkerrecht und das echte Menschenrecht zwingend vor. Das will so gar kein Politiker oder Behörde wahrhaben. Die wollen ja alle mal selber mal ran. Deutschland war nun mal schon vor Jahrzehnten dumm, das Volk so fies und ließ sich dann auch noch vom Österreicher Hitler übernehmen, der die Deutschen mit dem Wiener Schmäh vereinigte. Der Axel Springer Verlag hatte im letzten Jahr veröffentlicht, Merkel wolle 2015 zurücktreten und lieber Generalsekretärin der Vereinte Nationen werden. Aber ihre Menschenrechtskenntnisse sind gleich null, Völkerrecht auch. Sie ist nur eine Lokalmatadorin, die es doch nicht kann und auch nicht will. Angeblich braucht sie auch noch eine Redenvorkauerin. So alleine können Politiker anscheinend nichts. Wenn denen keiner was vorsagen täte, wären sie noch hilfloser, aber bewerben sich dann frech - ja wie im totalen Wahn - für ein Amt, das sie doch nicht beherrschen und noch nicht einmal das fehlende Wissen nachlernen. Sie wurden also von Stalkern in ein Amt gewählt. Bundesminister http://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/Kanzleramt/Aufgaben/aufgaben_der_kanzlerin_node.html (...) Die Kanzlerin schlägt dem Bundespräsidenten die Kandidatinnen und Kandidaten für die Ministerämter vor, und damit die Mitglieder des Bundeskabinetts. Auf gleiche Weise ist die Entlassung der Bundesminister möglich. Außerdem hat die Bundeskanzlerin den Vorsitz im Bundeskabinett und leitet die Kabinettssitzungen. Nach Artikel 65 Grundgesetz (GG) bestimmt die Bundeskanzlerin die Richtlinien der Regierungspolitik und trägt dafür die Verantwortung. Diese Richtlinienkompetenz umfasst die Vorgabe eines Rahmens für das Regierungshandeln, den die einzelnen Ministerien mit Inhalten ausfüllen. Innerhalb der von der Bundeskanzlerin bestimmten Richtlinien leitet jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich selbstständig und unter eigener Verantwortung. Diese Arbeitsweise heißt Ressortprinzip. Die Bundeskanzlerin leitet die Geschäfte der Bundesregierung nach einer vom Bundeskabinett beschlossenen und vom Bundespräsidenten genehmigten Geschäftsordnung. Sie trägt die Regierungsverantwortung gegenüber dem Bundestag. Auszug-Ende Gesetzeskompetenzwahn Nun heißen aber seit Existenz des Grundgesetzes die Richtlinien Völkerrecht und zwingend Menschenrechte. Das hat Merkel noch immer nicht geschafft, obwohl sogar Bundespräsident Gauck darauf drängt. Natürlich gibt es Gesetze, die von der EU in den Gang gebracht werden, wie die EU Glühbirne oder EU Gurke, die natürlich gesundheitsschädigend sind und wegen etwaigem Völkermord also verfassungsrechtlich wegen Gefahr für Leib und Leben gar nicht je erlaubt waren, aber da sind die Deutschen mal wieder dumme Hörige. Nicht souverän, wie das der Schäuble schon vor Jahren sagte. Merkel kann es also nicht. Steffen Seibert der ehemalige ZDF-Mann, der Chef vom Bundespresseamt kann es auch nicht. Er meint ja, er dürfe international tätig sein, was er laut Wikipedia nicht nicht darf, da gibt es noch so ein Gesetz, das will er anscheinend nicht wahrhaben. Regierungspsychose. Nun ja, made in Germany ist nun mal schlecht, deshalb heißt es made by United Nations, Artikel 25 GG und 1 GG Absatz 2. Update1: 13. Dezember 2014, 06.02 Uhr Merkel's Rücktritt 2015 - angekündigt 2013 Merkel wirkt auch arg wirr und der ZDF-Mann Seibert, der im Bundespresseamt Regierungssprecher spielt, auch. Er war der erste Behördenmitarbeiter, der Achtung Intelligence blockte, seine offiziellen Bundes-PR-Tweets zu lesen. Er könnte ja als inkompetenter PR-Mann von Achtung Intelligence zitiert werden. Er will lieber seinen eigenen Kram machen, hat also Angst vor einer Presserüge. Man merkt: Als Nachrichtensprecher beim ZDF war er dann doch absolut unglaubwürdig. Er hätte wohl auch jeden Zuschauer am liebsten ausgesperrt, damit bloß keiner seinem Schmuh glaubt. Deshalb galt der Sender auch als Kukident- und Alzheimer-Sender. Da wird nur getattert. Aus Google Sie war nicht offiziell gewählt worden, war die Wahl nach dem Groko-Verbot stattfand. Abweichler Die Koalition war aber verboten worden: An 06. Dezember 2013 erklärte die Presseabteilung des Bundesverfassungsgerichts bereits folgende Passage: Streng erklärten die Richter die Urteilsfindung von - 2 BvQ 55/13 - , an die sich die Parteien trotzdem nicht hielten: Mit der Durchführung einer Abstimmung über einen Koalitionsvertrag unter ihren Mitgliedern in Erfüllung dieser öffentlichen Aufgabe übt die SPD jedoch nicht zugleich auch öffentliche Gewalt im Sinne von Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG, § 90 Abs. 1 BVerfGG aus. Öffentliche Gewalt ist vornehmlich der Staat in seiner Einheit, repräsentiert durch irgendein Organ (vgl. BVerfGE 4, 27 <30>; s. auch BVerfGE 22, 293 <295>; 58, 1 <27>). Parteien sind nicht Teil des Staates (vgl. BVerfGE 85, 264 <287 f.>; 107, 339 <361>; 121, 30 <53>). Zwar kommt ihnen aufgrund ihrer spezifischen verfassungsrechtlich abgesicherten Vermittlungsfunktion zwischen Staat und Gesellschaft eine besondere Stellung zu; sie wirken in den Bereich der Staatlichkeit aber lediglich hinein, ohne ihm anzugehören (vgl. BVerfGE 20, 56 <100 f.>; 73, 40 <85>; 85, 264 <287>; 121, 30 <53>). Auszug-Ende https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/es20070704_2bve000106.html Absatz 263 Der erste Schritt zu solchen Kontrollen ohne konkreten Anlass oder Verdacht ist die Fixierung des Tätigkeitsfeldes der Abgeordneten und die Gewichtung, was sie in der Hauptsache und was sie grundsätzlich noch "nebenher" tun dürfen. Abgeordnete bestimmen selbst die Art und Weise, in der sie ihr Mandat wahrnehmen, wie viel Zeit sie ihrer parlamentarischen Tätigkeit widmen, an wie vielen Tagen sie in Berlin anwesend sind, ob und wie lange sie die Plenarsitzungen besuchen, wie intensiv sie ihre Mitarbeit in den Ausschüssen betreiben, wie häufig sie im Wahlkreis präsent sind und wie die Kontakte zu den örtlichen Parteigliederungen und zu den Wählern gestaltet werden. Über dies alles ist der Abgeordnete allein seinen Wählern Rechenschaft schuldig. Deshalb ist eine rechtliche Kontrolle dieses Abgeordnetenverhaltens mit der Möglichkeit, rechtliche Vorwürfe, etwa den der Pflichtverletzung, zu erheben, zu sanktionieren und gerichtlich überprüfen zu lassen, ein unzulässiger Eingriff in die Freiheit des Mandats (vgl. auch Stern, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland, Bd. I, 2. Aufl. 1984, S. 1067). Dem müssen freilich und werden auch ein entwickeltes Verantwortungsbewusstsein und die Gewissenhaftigkeit des Abgeordneten korrespondieren (vgl. hierzu BGHZ 72, 70 <74 f.> unter Bezugnahme auf Geiger, Der Abgeordnete und das Geld, FAZ 1978, Nr. 119, S. 9; ders., Der Abgeordnete und sein Beruf, ZParl 1977, S. 522 <525 f.>). Auszug-Ende Auszug-Ende Entschädigung von Abgeordneten soll Unabhängigkeit sichern © DBT/Melde Abgeordnete werden nicht wie Arbeitnehmer oder Beamte bezahlt, sondern sind Inhaber eines öffentlichen Amtes. Dieses Amt sollte jeder unabhängig von seiner individuellen Lebenssituation ausüben können: Es gilt das Prinzip des chancengleichen Zugangs zum Abgeordnetenmandat. Das meist als Hauptberuf wahrgenommene Amt des Parlamentariers muss finanziell so ausgestattet sein, dass es für alle offen steht: sowohl für bisher abhängig Beschäftigte als auch für Selbstständige oder Freiberufler. Die Effizienz parlamentarischer Arbeit hängt zunehmend davon ab, dass Abgeordnete aus allen Bereichen der Gesellschaft mit ihren Fachkenntnissen zur Verfügung stehen. Es sollte auch für Besserverdienende nicht mit zu großen Verlusten verbunden sein, sich für das Amt als Abgeordneter zu bewerben. Veröffentlicht am 21.08.2013 Auszug-Ende Und somit wären ich und sehr viele andere Journalisten und KSVG-Pflichtige seit Existenz des Künstlersozialversicherungsgesetzes mindestens TVÖD bzw. Bundesbeamte gewesen. Auch der arbeitsschutzrechtliche Untersuchungen fehlen und Urlaub für alle. Hatte das BverfG so entschieden, doch die stümperischen Politiker sind leider keine Organisationstalente. Und Anwälte haben als Folge auch Recht, es gibt in Wahrheit keine Gesetze. Es zählen in Wahrheit jedoch das Verfassungsgericht, Menschenrecht, Vereinte Nationen Vollversammlung, Sicherheitsrat. Die Parteien sind bisher mit ihren Koalitionen im Ausdenkwahn und Regierungwahn. Alle Urteile findet man im Internet, auch via unibe.ch (Archiv-Server). Achtung, die Webseite des Bundesverfassungsgericht.de hat ein neues Layout. Update2: 05. April 2015, 21.54 Uhr Legal - illegal - scheißegal Da wurde die Groko verboten, der Fischkopf Angela Merkel heulte international was über ihre harte DDR-Zeit vor, auf Twitter wurden sogar historische Fotos aus ihrer DDR-Militärzeit rundgeschickt. Tatsache ist, die Ossie-Frau Merkel, ist eigentlich eine Hamburgerin, aber egal, scheißegal. Die Groko wurde doch auch vom Bundesverfassungsgericht verboten, doch trotzdem gibt es sie. Ja, die totale Anarchie, gerne Grün sein, gerne saufen und Drogen nehmen, so richtig geil frei, wie das alte Berlin ohne Sperrstunde. Groß abfeiern im amerikanischen Berlinsektor. Ja, in der ex-Mauerstadt ticken die Uhren noch immer anders, die Gesetzesuhren, werden verdreht, gewendet und ignoriert, auch wenn Urteile des BverfG wegen 20 Artikel GG Absatz 3 i.V.m § 31 BverfGG Gesetzesbindung haben. Aber die Berliner Outlawbande hat eigene Gesetze. Man scheißt auf das Pieselskarlsruhe. Wenn der Regierung eine Entscheidung, eigentlich ein Gesetz, dann doch nicht passt, hält sich die Dalton-Bande der Regierungsbande nicht dran. Es ist ja wohl klar, wieso die Stadt schon mal ummauert war. Leider spielte ein alzheimer-Kranker Ronald Reagan, damals US Präsident, seinem russischen Pendant Gorbatschow zu, er solle doch die Mauern fallen lassen. Blöd. Der Wilde Westen vom Fernsehcowboy, der zum Präsidenten dann erkoren worden war. Meuterei im Outlaw-Ländle Berlin - der Rest cowboyt mit - Rinderwahn Da hatte das Bundesverfassungsgericht doch die große Koaltion verboten. Ist der Merkel doch egal! http://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/Kanzleramt/Bundeskabinett/bundeskabinett_node.html;jsessionid=0F90D9156D08359BC7468F2446AB5DBE.s2t2 (...) Es gibt keine Koalitionsregierung, wenn es um den Bundestag geht, sonst wäre das Volk nicht richtig im Bundestag repräsentiert. Das ist schon immer so gewesen, aber immer ist der Bundestag doch gerne die Regierung, trotz Gewaltenteilung in Bundesregierung, Bundestag, Bundesrat und Bundespräsident und Bundesverfassungsgericht, als höchstes Gesetzgeberorgan in der BRD. Noch höher sind die EU und die Vereinten Nationen. Bundestag kuscht feige Das Volk - also die Bundestagsabgeordneten - war dafür da, den ollen politischen Hanserln der Bundesregierung immer ordentlich Zunder und Zoff und Paroli zu bieten, stattdessen findet da nur noch ein peinliches Standesgeplänkel und hohles Geschwätz statt, die wahrscheinlich eh nur eine Redneragentur oder eine sonstige unbekannte Person geschrieben hat, weil das Volk, das da im Bundestag als Abgeordnete uns "Volk" repräsentieren soll, leider nur auf Baumschul-Niveau ist. Man hat sich ja korruptiv lieber koaliert. Manchmal aber zaudert die Bundesregierung bei umfassenden Fragen vom Volk (Bundestag, einzelne Abgeordnete oder Fraktionen, also Grüppchen) und antwortet nur rudimentär oder andere Stümper der Bundesregierunghilfsarbeiter halten das Deutsche Reich für noch gültig und informieren darüber den MdB'ler Gregor Gysi und andere der Partei Die Linke auf deren Fragen an die Bundesregierung. Hatte übrigens mal das Bundesverfassungsgericht so geurteilt, das mit dem Deutschen Reich. Doch das Reich steht noch immer nicht auf dem Reisepass, nicht auf dem Perso, nicht auf dem Atlas, nicht auf der Landkarte, auch nicht bei Google Maps und per Vereinten Nationen ist es sogar verboten. 2. Weltkrieg und so - amnetisch vergessen. Man stümperte auch damals gerne so rum. Aber wer auf den obigen Link clickt, findet die offizielle Antwort der Bundesregierung an die Linken. Machthaber sein Macht haben, wie geil, aber sich anbiedern und doch nicht Volk sein, ist uncool, sondern nur Parteiengeschwafel, ohne echtes Schulsprecher-Interesse, ohne Schulklassensprecher-Interesse, sondern nur geifernd nach Parteifarben, ohne jedwede Vertretungskompetenz. Also - eigentlich eher wie nicht vorhanden für das Volk. http://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/Kanzleramt/Aufgaben/aufgaben_der_kanzlerin_node.html;jsessionid=0F90D9156D08359BC7468F2446AB5DBE.s2t2 (...) a Da pfuscht also kackfrech dieser Hitler-Merkel-Ossie-Fischkopp in die Bundestagswelt, in unser Volk, hinein mit dem verfassungswidrigen Koalitionsgaga. Sabotage ! Aber da sich sonst auch keiner an die Gesetze hält, Richter nicht, Anwälte nicht, Polizei nicht, Staatsanwälte aus Zeugen und Opfern Täter dichten, die Regierung samt Bundestag, samt Bundesministerien sogar eigene Gesetze, die selbst erschaffenen ins Bundesgesetzblatt eingetragene Gesetze auch noch brechen, ja - sind die wohl doch nur renitente Querulanten, die eigentlich mal wieder ummauert gehören. 20 GG Absatz 4. Das Volk will Neuwahlen und hat hiermit gesprochen. Update4: 11. Juni 2015, 07.01 Uhr Cyberwarfare auf den Bundestag - völlig legal Gut man könnte auch sagen: Sack Reis in China. Der Bundestag ist ja sowieso illegal, vom Bundesverfassungsgericht verboten, weil der Bundestag voller politischer Banausen steckt, aber nicht das Volk. Parteien haben keine Gesetzeskompetenz. Deren ausgedachter Wahn an Ampel, Jamaika, rot-gelb also Pommes mit Ketchup, ist anscheinend Folge des Drogenkonsums. Farbenwahn, ja, das lernte man früher in der Schule. Folge von zu viel LSD. Volksvertreter sind die Bundestagsler also, sie kicken das Volk mit demselben Parteiensprech, derselben Sprechtechtnik und sie kicken das Volk mit einem langweiligen Laberhohlprogramm, ohne Inhalte (wir brauchen Inhalte - Ausdruck der Verzweiflung), sie können es nicht. Das ist die Wahrheit, sie haben ihre Helfershelfer, weil sie es alleine sowieso nicht können. Und um die Helfershelfer geht es. Das sind die, die Sie und ich nicht kennen, die Tippsen und Helfer, die Sie nicht gewählt haben, die nirgendwo auf dem Wahlzettel stehen, das sind vielleicht die, die Ihrem Bundestagsabgeordneten alle Korrespondenz unterschlagen. Die Politiker lieben sowieso nur ihresgleichen oder die kleine Basis, man will sich befeiern lassen. Richtige Hilfe bieten Volksvertreter nicht an. Geht ja nicht, die sind ja bei Ihren Tippsen im Betreuungsprogramm und illegal sind sie auch noch. Die Parteien wurden als Volksvertreter nun mal verboten. Es befinden sich also Staatsfeinde im Bundestag, Verfassungsfeinde, oft im Bundesverfassungsgericht übrigens auch, die meist nicht je öffentlich verhandeln, trotz Gesetz, sondern nur per Schreibtischakt was entscheiden. Richter unterschreiben da nicht, das ist auch so was wie ein Bundestag so meistens. Man ist gerne ein faules Ei und das war auch das Icon des Bundestags viele Jahre auf Twitter, obwohl es der offizielle Account war. Der Verfassungsschutz immer gerne dabei Der Hilferuf war schon vorher verstanden worden. Denn der bundesdeutsche Verfassungsschutz hatte schon 2009 sowieso seine eigene Schnüffelleitung, denn zu viele Drohbriefe wurden vom Bundestag verschickt. Anonym, flog dann auf als vom Bundestag verschickt. Der Server wiederum flog auf, eine nicht-deutsche Zeit zu haben, er wirkte via USA gehostet. Besonders zur Urlaubszeit im Sommer war das mal so. Klar war, beim Bundestag arbeiten irgendwo ein Haufen Tussies, Fanstalker-Tussies, teilweise vielleicht wie auf dem Niveau der US-Fernsehserie Stalker auf SAT1. Hühneralarm mit Terrorstruktur und so wurde dann auch die Serverstruktur dann von anderen Geheimdiensten auch mal direkt kontrolliert, welches Huhn tippt was, welcher Gysi mag zwar mal was Kluges in echt von sich geben, ist aber elektronisch eine Vollsau? Man spricht nicht Bundesdeutsch sondern Rep wie Reps wie Nazi Dann gibt es Politiker, wie Heiko Maas, Zypries, Bundesministerien und sogar der amtierende Regierungssprecher Steffen Seibert, er war früher Nachrichten-Ansager beim "Kukident"Sender ZDF, die dann direkt Achtung Intelligence blockieren. Ich kann deren Tweets nicht lesen und denen keine schicken. Eigentlich ging es mal ums Bloggen, aber nun ja, man ist nun mal dumm im Nazi-Land Deutschland. Anscheinend sind die anderen Juden, von Merkel weiß man das, sie hat polnisch-ukranisch-jüdische Vorfahren. Steffen Seibert früher ZDF nun Regierungssprecher auf Twitter: Steffen SeibertVerifizierter Account @RegSprecher Heute vor 80 Jahren begann Deutschlands Weg in d. NS-Diktatur. Kanzlerin #Merkel eröffnet Ausstellung in d. Stiftung Topographie d. Terrors. Fazit: Die BRD ist ein österreichischer Nazi, tut auf Deutschland, ist in Wahrheit ein Junkie, wird regiert von Tussies und unbekannten Betreuungskräften, die andere vom Bundestagsserver anonym bedrohen, Parteien sind illegal und im ständigen LSD-Rausch. Die verweigern auch, dass Psychopharmaka, die alle drogen-gleich sind, aber keine Heilmittel sind, endlich per EU-Urteil von 2001 vom Gesundheitsmarkt rausfliegen. Alles was psychotrop ist und psychoaktiv ist, gilt seitdem nicht mehr als Arzneimittel, wurde geurteilt. Doch leider sind die Politiker Junkies, sie können ohne ihr LSD Weed & Co auf Krankenkassenrezept nicht leben und deshalb soll das Volk auch im Farbenwahn untergehen. Update7 EU Seit 2001 Psychopharmaka verboten & Düsseldorf & Amtsapotheke & Meuterei Ja, da darf man diese Bande der Politiker und Helfershelfer abhören. Völlig logisch. Deutschland im Rausch. Die BILD hat es schön erklärt https://www.bild.de/digital/internet/internet/politiker-hack-das-system-der-hacker-server-uploads-kopien-59352024.bild.html Auszug-Ende Hier andere Presse zu dem Thema - darunter die wirklich seit Snowden bekannte Problematik, eigentlich seit ca. 2004 und davor. Aus Google News Lesetipps: Update1 Hollywood Crime - Spammer & Cyberwarfare Freaks der Uni Göttingen - Sextriebtäter Update6 STGB Bei Vodafone suchen Studenten IPs fuer Polizei - DDR Cyberwarfare aber egal? Update - Snowden NSA und Lauschangriff in Deutschland - G8 Staaten Information Warum hört die NSA die Bundesregierung ab? Update8 Stasi Snowden hintergeht NSA - FAZ & stalkende Presse & EU & Oliver Stone Data Horder: Die böse NSA - Merkel will selber Daten sammeln berichtet WELT
Sicherheitshinweis, Lebensmittel, Psychiatrie, Schwerstverbrechen, evt. arbeiten primär NUR Knasties und perverse Freigänger
im Supermarkt, internationalen Sportbund, Marathon-Vereinigungen
kontaktieren. Alle Metro Marathons vorläufig ungültig erklären, REAL Supermarkt Schießstraße ist nur für
rumlungernde Psychiatrie-Psychopathen und Zuhältermarkt geeignet, REAL Supermarkt Personal wollte beweisen, daß es immer schon
eine irreale Arschlochgruppe war, eigentlich das Gegenteil mal Täter arbeiten mit Fake Patienten und Krankenhäusern zusammen,
damit Opfer KEINE Hilfe
bekommen, wegen Krankheit verspätet die Schriftsätze und Gerichtsschreiben, 17. Februar 2019, 06.05 Uhr:
Das Amtsgericht Düsseldorf ermittelt nicht in Sachen Kotleiche Maynard, also das furchtbare Mordfoto. Es hält
Beweisfotos für unangemessen und will nicht ermitteln und will nichts mehr in solchen Dingen erfahren. Egal ob Mord oder was auch
immer. Es liebt Abschlachtungen von Menschen, habe ich heute mit Aktenzeichen 1402 E - 1.2196 erfahren. Die Gerichtspräsidentin
unterschrieb zwar nicht je, unleserlich eine Justizbeschäftigte Frick mit Kürzel, Cl wie Claudia sozusagen.
LEBENSGEFAHR AMTSGERICHT DÜSSELDORF -
der Täter wollte, daß ich mich zum Gütetermin, REAL Supermarkt, Fake Ware ASUS erhalten dort - daß ich mich nackt ausziehe.
Da arbeiten also nur schizophrene EkelmörderINNEN. Die sind doch die seit 2004 vertauschten Massenmörderfraks u.a. angeblich
aus Sicherungsknästen wie Haina, Klappse Grafenberg, angeblich Essen, Ruhrgebiet und irgenwas mit Hannover, Ulm - ich habe
es vergessen. Laut Artikel 92 GG sind Amtsgerichte nicht rechtsfähig. Die TäterINNEN gehören zur Kannibalenszene und
Edgar Allan Poe - Szene und evt. Menschenfleisch in Wurstaufschnitt.
Das Amtsgericht Düsseldorf ließ sich gerne faken und ignorierte alle meine Schriftsätze von Anfang an und kannte auch die eigenen nicht.
Es will nichts wahrhaben und ist total psychotisch. Es
ignoriert alle
BGH-Urteile und vorab-Schlichtungspflichtigkeit
und alle Schriftsätze der Beklagten und kooperiert mit Mördern in Sachen REAL Supermarkt und Fake Computern und urteilt ohne
Tatbestand
- es war nur ein Gütetermin anberaumt. Anwälte hatten nicht je die Klageschrift unterschrieben trotz ZPO 130 Unterschriften Pflicht
in der 6.
Das Amtsgericht Düsseldorf wegen des 2. Weltkriegs bereits durch das Grundgesetz als Rechtsprechung
verboten worden. Es war historisch immer ein Ekelfreak. Eine Historikerin recherchierte auch 2004, sogar in der Psychiatrie
Station 2A,
in der Geschlossenen Psychiatrie und danach veröffentlichte sie ihr historisches Fachbuch, auch über das Amtsgericht
Düsseldorf. Ob Kannibalen und Ekelsadisten auch erwähnt waren, weiß ich nicht mehr. Schwerstgewalttriebtäter hielt es bereits
damals nur für psychisch Kranke. Ich war mit Maynard mal auf einer Station. Täter
und Opfer sind in Geschlossenen Psychiatrien auf derselben Station und Richter wurden darein reinvertauscht und
Vollfreaks rausgelassen. Auch betraf es damals bereits REAL Personal darin.
Vorsicht vor REAL, die gehören zu einer Essener Kotleichenfick-Szene und Pflegezene - die nur Ekelgestank mögen,
die töten. Die sind aus perversen Altenpflegerszene und Pferdepflegerfreakszenen. Maynard kooperiert mit einem Netzwerk
von falschen Patienten und Ärzten und Krankenschwestern zusammen, damit Opfer KEINE Hilfe bekommen. Gleichzeitig werden
Stationen und Notfallbereich von Krankenhäusern absichtlich mit Kot, Hundescheiße und anderem verseucht.
Die Maynard Leute sind Nekrose-Fans.
Für die ist Eiter wie Bechamel-Sauce und lecker. Viele Patienten am 25. Juli 2018 waren Fake, dito das Personal. Einer hielt
es für einen Afghani Kriegsschauplatz.
Deshalb stehen das Amtsgericht und Landgericht Düsseldorf nur auf deren Stinke-Cafeteria und Starkraucher im Eingangsbereich
und Stinke-Klos. Die sind Cholera-Ruhr-Fans-mit-Typhus in Wahrheit.
Der Geldwäscher Maynard ist aus der Szene der Nigeria Connections Geldwäscher und anderen Ländern der Erde. Evt. ist der Fußballer Khedira samt Ballack,
deren Namensschilder prangten hier im Haus, dito Model Lena Gercke, ob die auch mal Opfer wurden in real oder wegen oder
sie Wirres mal erlebt hatten.
REAL Supermarkt ist ein perversester Horrormassenmörderhaufen und will nur Scheiße. Angeblich drehte nachts dort Hollywood
und weltberühmte Altstars Ekelperverses im Erdgeschoß vom REAL Supermarkt in Düsseldorf , weil Nachrichtensender
wie CNN und Bloomberg primär Fake wollen, es ging auch um Jane Fonda und einige deren Jahrzehnte alte Filme und
auch "Das China Syndrom". Die lancieren
selber mit Mulimillionären den Terrorismus. Der Rest wollte immer nur reich ficken und mit Scheiße töten. Meiden Sie REAL,
der Ostblock mag nur EHEC. Der Sexshop Amorelie gilt als Teil davon. Die BRD ist unterhalb Kannibalen-Niveau
einer Ekelszene, wie das "Richter Gnadenlos" der Schill Partei mal ausgesagt hatte, was in Düsseldorf passieren wird,
wenn hier Ausländer wohnen in den Stadtvierteln Lörick - Heerdt - Am Seestern
Stadt ermittelt nicht - der Staatsschutz und das Landeskriminalamt - bekamen Ermittlungsaufforderungen von den Ministerien vor
über 12 Jahren bereits -
auch nicht. Die wurden glaube ich kannibalisiert - auch durch die Fleischvernichtungsanlage Duisburg und Einiges gelangte in
Hundefutter und Kantinen. Das kleine popelige Amtsgericht.
Bald mit dem Schriftsätzen in:
Update29 Arbeitet der Frischluftmangelladen real Supermarkt mit Sexperversen & DoppelgängerINNEN & nicht-echten
Anwälten gegen Verbraucher - zivilgerichtliche Güterunde bleibt schriftlich wegen Lebensgefahren - REAL äußerte
sich nicht je - aber nach wie vor Schwerstriebtäter & die Judenfan-Szene von Schweinemett-Kranken
Lesetipp:
Update38 Gefährliche Schön Klinik Düsseldorf - das Heerdter - Dominikus - Personal kann nicht
unbedingt deutsch - es stinkt eklig drin - etliche Patienten sind FAKE
Sicherheitshinweis, Lebensmittel, Peta, Metzger, Düsseldorf, Ratingen und evt. NRW, Gesundheit, Psychopharmaka, fehlende Hygiene,
Fleischlieferanten, Seuchenverbreitung durch Pommesbuden und Restaurants, 01.
Februar 2019, 04.56 Uhr Vorsicht, viele Leute, nicht nur Drittländer und Griechen etc, lieben Ekelhähnchen und das seit einigen Jahren.
Aus Stuffed Chicken spritzen einige leckere Hähnchen zuvor mit Mundgeruchsbazillen, Pisse oder Kot zu und bestreuen dann Drogen
auf das halbe Hähnchen, daß dann nicht mehr verzehrfähig ist, aber Ausländer und andere mögen Faulfleisch gerne.
Zuvor waren zwar
eitrige Schweinehirne aus Polen bekannt, die nach Deutschland importiert worden waren, Pferdefleisch via Holland in Fleischnudelsaucen
bekannt und Antidepressiva in Langustinos, damit diese die dunkle
Meereshöhle verlassen, aber der Verkauf und Verzehr sollte für einige Zeit verboten werden bzw. totales Geschäftsverbot und die
regelmäßigen Konsumenten in eine Quarantäne-Station kommen. Es wird dringend geraten, KAUM Hähnchen aktuell zu verkaufen,
besser diese gesichert einzufrieren und alles genau zu überprüfen. Einige Imbisse sind seit 2004 verdächtig mit Ostblock-Terroristen
zu kollaborieren.
Ansonsten
sind etliche Schnellimbisse samt Restaurants mit Ekelfleisch bekannt, als ob die Käufer, einige essen das gerne, damit ihrer
Hörigkeit dem Mundgeruchs-Massa und Scheißer beweisen wollen. Einige Täterinnen sind selber so mit Gift eingesprüht, also
kein Parfum, daß das Essen sofort faul-giftig wird, wenn die dort Essen holen. Das ist oft riechbar oder & und fühlbar.
Sicherheitshinweis wegen Fake News Blatt DER SPIEGEL, 31. Januar 2019, 09.13 Uhr Angeblich hat ein Journalist namens Claas Relotius
Stories gefälscht. Ich las keine von den Stories, weil es mal abgemacht war, das Nachrichtenmagazin für seine ständige Fakereien
hochgehen zu lassen, auch wegen den Missetaten von Stefan Aust. Der galt mal als Terroristen Kollaborateur, genauso etliche viele
andere, die andere überfielen ließen, die das mal spitz bekommen hatten. Ich las Spiegel TV will in Zukunft keinen Chefredakteur
mehr haben, sondern nur noch Produzenten. Ich bleibe weiter an der Story, hat man keinen Chefredakteur als so großes
Nachrichtenmagazin-Fernsehobjekt, ist man keine Presse, sondern Advertorial und eher fiktional.
Sicherheitshinweis, Terrorismus, Merkel, Merkel's Zerstörungswut - sie haßt die Bundesrepublik Deutschland, 25. Januar 2019,
06.28 Uhr Angela Merkel, die keine Volksdeutsche ist, aber auf Kanzlerin tun, aber auch nicht wirklich so in echt heißt, haßt Deutschland
und Deutsche. Sie lädt ständig viele Drittländer ein, als ob sie hier ganz ex-Ostblock und Asien hier wohnen lassen will, die
ständig alle mit ihren Ekel-Ostblock-Gestank wie faule Milch, Ekelfleisch aus Polen, oder Wurst wie ranzige alte Wurst mit 90
Prozent Fett und 10 Prozent Fleischgestank, in Wohnhäusern samt Ekelgasgeruch alle Deutschen wegstinken.
Bei den Gaskriegen geht es um Pups und EHEC. Die ausländischen Staatspräsidenten sind schwerst pervertierte Dummköpfe und
sind wie der Name Rußland schon heißt, primär für Dreck, Ekel da und hassen Deutsche Sauberkeit. Sie halten Sauber und Rein
muß es sein, für ekliges Nazi-Benehmen, sie wollen primär Geröll, Gestank, Müll und Ekelgerüche. Sie sind Kotkackfans mit
Gasgeruch auf Drogen. Ganz ehrlich, sie sind wie dumme Schwuchteln, die in ihrer Dummgeilheit jeden Anus lutschen, Hauptsache
sie bekommen die Kacke endlich und verwechseln einen Brennstab auch atomarer Art mid einer warmen Lava-Lampe, die auch öfter
schon historisch bei einigen im Arsch landete. Ja, da geht deren Arsch auf Grundeis schon zuvor, die Männer und andere sind
schon kalt. Da ist kein Leben, sondern nur Würmergestank. Merkel ist eine Zerstörerin der Deutschen Sauberkeit und Reinlichkeit,
sie will wie die vielen Ausländer nur Ekelgestank, Schlachtgestank wie im Ekelaraberviertel, Hauptsache sie kann alle
ausländischen Politiker angrabschen und knutschen.
Gas-Deals und Pipelines z.B. vom Putin, erfolgen nur, weil in
Deutschland zu viele Ostblock-Ärsche leben. Wären die Ausländer in ihrer Heimat, wäre es endlich hier sauber. Songtext
zur Empfehlung: Spielt nicht mit den Schmuddelkindern, sing nicht ihre Lieder. Frau Merkel und andere Politiker sind
anscheinend doch entkommene Ekelperverse aus "Psychiatrien" und Spezialknästen". Mit ihrer ständigen indischen
Handhaltung, macht sie klar, die Ausländerin Merkel, unterminiert schon immer gegen den Westen und "Die Verteidigung
Deutschlands fängt am Hindukusch" an, weil die DDR dort anscheinend gegen die BRD unterminiert. Merkel ist jedem indischen
Ekelgestank anscheinend samt Kotgeruch hörig.
Die Merkel mit Ihrer dümmlichen Grinse und Ihrer Hand mit dem Loch zum Nabel, darunter fängt die Scheiße an, also
da hat das Volk den Zungenkuß mit Macron vermißt, endlich zusammen. Aber vom Niveau ist sie doch eher für die Ghetto-Faust
eines Abou Chaker Clans geeignet. Sie ist vom Niveau nur eine Nutte. Physikerin mit dem Nabel zur Welt, eher nicht.
Das ist übrigens ihr Amtsvorgänger in der offiziellen Bundeskanzler-Gallerie, der sich übrigens angeblich für den Dackel
Schröder hielt. Ein Rassedackel - da war ich noch Schülerin. Es war eine Kinderschänder-Straße.
Gemälde aus: https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/kanzleramt/bundeskanzler-seit-1949
Er ist eventuell der Chef von Maynard, liebt Kameras und Dinos, die Theresa Orlowski Plüschtier-Dinofilme? Alles eine Folge
von Legalize Drugs?
Sicherheitshinweis, Terrorismus, Psychiatrie, Militärmacht USA, findet der Trump das eigentlich staatenlose
Volk, das halb-Irak geklaut hat, gut, Kurden und Kurdistan gegen die Türkei, KZ-Fan Trump und Italo-Scaramucci?,
16. Januar 2019, 23.20 Uhr Denken Sie bitte daran, daß es
die Militärmacht
USA nicht gibt. Der 11. September 2001 war ein schlagender Beweis, daß es die dekadent-arroganten USA in ihrem Multi-Kulti Wahn
nicht geschaff haben, trotz hervorragender Technologie ihr Land zu beschützen. Die hatten auf die Bauten keinen Bock mehr.
Der 11. September 2001 in NYC, Pentagon etc.
ist ein Eigenverschulden der USA. Die wollten mal wieder Gestank, um Stunk zu machen, um neue Häuser zu bauen, daß waren dann
Bauleute und Architekten. Krieg war immer nur gut für die Bauindustrie. Stimmt.
Angeblich, als Donald Trump oder sein Doppelgänger stundenweise in der Geschlossenen Psychiatrie war, andere PolitikerINNEN auch,
es wurde teilweise vorgegaukelt, es sei ein Spezial-Militärkrankenhaus, ich war dabei, waren Trump und Scaramucci, den ich was
anders aussehend in Erinnerung habe, große KZ-Fans. Der Italiener, der kurze Zeit im Jahr 2017 der Sprecher des US Präsidenten
Trump wurde, dachte im Konzentrationslager könnte man endlich sich konzentrieren lernen und nachdenen können. Beide
kannten KZs und die Historie des 2. Weltkriegs, Psychiatrie nicht, als ob die Drogensüchtige seien, bzw, Volldummme.
Die sind alle Drogengeilies und Psychopharmaka-Süchtige. Die sind alles Betäubungsmittel, Chinesen stehen auch auf das
Zeugs. Die wollen deren eigenes Leben nur schlafend begegnen. Schlafwandler sein, nicht sich der Realität stellen. Der
Rest kann noch immer nicht Kot (Fäkalien) nicht von Kurden (staatenloses Volk in Wahrheit) unterscheiden. Kurden
sind bisher illegale Landklauer. (Kurdistan - Irak(k)). Einige Psychopharmaka und rezeptpflichtige Schlafmittel sind
Hypnosemittel, man redet sich ein, man könne nun gut schlafen.
Es ging übrigens nicht, um speziellen Schutz für Kurden, sondern Personen mit Vornamen KURT bedurften der Hilfe.
Verbrecherische-betrügerischen und teilweise staatszerstörende Kurden - z.B. wie in Irak damals - sollten in
riesige Gefängnisse. Kurden und Türken - einige waren immer verfeindet, weil die Kurden schon immer
als Gefährliche dort galten. Daraus wurde dann Moscheenbau in Düsseldorf und in Deutschland, weil
Präsident Erdogan für die ein Heiliger, wie der Papst ist oder so.
Es ging auch um Kurt Cobain und die Verwechselung mit Kobane (Stadt). Da die BILD Zeitung gerne lügt und eh nichts
kapiert, aber falls Trump dem Papst aller Muslime "Erdogan" bedroht hat, war es die Family-Bau Familie Trump vielleicht dann,
die Irak(k) primär also zerstören ließ und kleiner hacken ließ in ein Kurdistan-Staat und Irak.
War ich dann doch
unter Drogen gesetzt mal worden, um mit Ivanka einen Mantel im Imotex-Gebäude einkaufen zu gehen (Classic Mantel?) und
Ivana, war ein Formel 1 Rennen-Stalkerin? Falls ja, rück den Mantel wieder raus, Du Kuh! Du olles Töchterchen. Typisch
Ostblock-Mix. Kalter Krieg.
Oder sind Sie da alle in den USA schon wieder die Doppelgänger und ein Trump
arbeitet noch immer als Kassierer in Deutschland auf der Suche nach der Original Hillary Nehmen Sie doch am besten in den
USA alle Kurden auf und machen Sie die dummen Vereinten Nationen dicht, denn keiner hielt sich je an ein einziges
Menschenrecht? Wie war das noch, Krieg ist gut für die Bau-Industrie.
Mehr als ein Psychiaterland sind die USA mit deren
gesamten Hollywoodjunkies nicht, die nur Shrinks lieben (Ritalin als Ersatz für das identische Crystal Meth etc). Und da die USA da
dank Madonna und den Harry Potter Leuten ja sowieso auf Kopftuchtussen stehen, "We are The People" im ISIS Schlampen-Look, aber
die laut Vereinte Nationen ein Weltfeind sind und deshalb die USAF Einsätze fliegt, sind Sie da in den USA
White House (Drogenhaus) wirklich nur die - das schmiß ich ja mal dem FBI
vorwurfsvoll vor, jüdische Ostblockies aus der DDR. Ein Stück Dreck also. Ihr seid wie ein alter Sack Bunga Bunga Strauss-Kahn
oder die olle Ekelreiche Lagarde, die aber meint völkerrechtlich Worldbank-Chefin sein zu dürfen. Die ist olle Kapitalistin.
Der Rest ein Fickie Fickie. Seine großen Söhne sind so meine Erinnerung Ekelperverse und Ekelficker mit
Safarimorden. Die gehörten in den Knast, ich glaube
sogar Todesstrafe, der echte Trump wollte mal ermitteln lassen. Strafantrag bitte gegen die.
Die USA sind jedem Scheißkack-Hollywood-Idioten hörig, die primär sowieso nur allen als dumme Junkies bekannt sind, nichts Anderes
als ihren Shrink (Psychiater, der denen das Gehirn schrumpft) kennen und gerne die drogenidentischen Psychopharmaka schlucken.
Das bigotte Volk samt deren Juden sind eine Lachnummer, die jedem Psychiater seit Ende des 2. Weltkriegs so wie hier immer
hörigst hinterher dackelt. Er sei der Gott in Weiß, sonst kein anderer. Die lassen sich gerne von Kriegstreibern willigst
befehlen und lassen sich gerne fremdbestimmen. Hauptsache der Drogenersatz: Psychopharmaka für die Hollywoodstars.
Die anderen Drecksäcke sind Hundehalter, am liebsten nur Hundekot fressen wollend
und nur am jedem Arsch wie eine dumme Schwuchtel lecken wollen und der Rest ist noch perverser als ein Böhmermann es überhaupt
ausdrücken könnte. Die gesamte Kopftuchmafia von Türken, Kurden, Arabern und sonstigen Nutten, die auf heilig tun, sind ein
perverses Stinkevolk, die ein Skandal sind - genauso wie die Scheißkack-Stinke-Asiaten, die eigentlich in deren Heimat von jedem
West-Flugzeug zugegüllt werden wollen, genauso wie die Kopftuchscheinheiligen. Die sind KriegstreiberINNEN.
Die Russen haben ja gar keinen Präsidenten, dito die Ukraine, die facebooken und twittern lieber, und haben Null Bock auf
ihr dummes dröges Volk. Die Vereinten Nationen sind ein billigst Nuttenhaufen an Freiern, die sich nicht je an ihre
Resolutionen halten. Nirgendwo. Machtbewahnte Volltrolls, die auch immer nur jedem Psychiaterkittel hörigst hinterherlechzen.
Okay, einige sind tatsächlich Entlaufene und Vertauschte.
Haben Sie eine Ahnung, wie viele Politiker und heutige Staatschefs in der Klappse Düseldorf
mal waren, denen vorgegaukelt worden war, hier sei ein Militärisches Sperrgebiet-Krankenhaus. Etliche Psychopharmaka
sind Hypnotika, alle sind Betäubungsmittel. Wir haben es also mit schlafenden Deppen zu tun. Denen kann man nur einen
Arschtritt geben, wie der Drogen"hure" Prinz Harry mit Drogen-Megan. Pennerbande, Pennerpisse. Ich halte heutzutage
die Nervengift-Attentate auf Kurden, damals vom Irak für gerechtfertigt. Die Scheißer stehen eh auf das Zeugs. Deshalb
wohnen doch viele in Deutschland. Irak hat sich von Drogenheinis verarschen lassen. Aber denkt dran, hier ist Holocaust-Gebiet -
die stehen alle drauf. Die wollten immer nur unsere psychopharmakahörigen Dummtrolls bleiben.
Es gibt viele Klienten dafür.
Sicherheitshinweis, Cyberwarfare, Commerzbank, Hacking, Bankenbetrug, Veruntreuung von Geldern, Insolvenzbetrug, Bankrottbetrug in
Millionenhöhe, stellt sich quasi selbst Haftbefehl aus, mit Link-Info, 10. Januar 2019, 07.21 Uhr,
Unterschrift ist ähnlich wie die auf Wikipedia von Präsident Bush!
Vorsicht vor der Commerzbank. Sie kann die Begriffe Drittschuldner und Hauptschuldner nicht unterscheiden, auch nicht,
was ein angeblicher Schuldner ist. Einen Pfändungsbeschluß gab es nicht je - trotzdem klaut sie Geld.
Sie glaubt anscheinend jeden Fake Gerichtsschreiben, das keiner unterschrieb alles und
auch irgendwelchen Gerichtsvollziehern, die es weder gab dito Anwälten, die es nicht je gab, sondern eine Fantasten-Hacker-Sache
ist.
Versuchen Sie in solchen Fällen, die Sachbearbeiter zurück in Ihre Heime, Knäste oder in die Psychiatrie zu schmeißen. Psychiatrie
geht eigentlich so nicht (Psych KG), aber die sind schwerste Kriminelle zusammen mit der Landesbank Berlin und Inkassobetrieben,
die weder eine Inkassozulassung bzw. nicht je eine Factoring Zulassung hatten. Gar keiner hatte je eine. Ich habe z.B. ein Konto
noch immer der Dresdner Bank. Die gibt es eigentlich seit vielen Jahren nicht mehr.
Die Commerzbank glaubte blind einem Obergerichtsvollzieher vom Amtsgericht Montabaur, für ein Konto einer Düsseldorferin,
aber der OGV Jörg Schmidt in dieser Sache ist auch wegen des fehlenden Aktenzeichens dem Amtsgericht in Rheinland-Pfalz
unbekannt. Trotzdem und ohne Schuldtitel genehmigte die Commerzbank eine Vorpfändung, obwohl es nur Drittschuldner betraf.
Die Bank kann Konto der angeblichen Schuldnerin nicht von Drittschuldnerei unterscheiden. Die Bank hält alles für ihr Geld.
Das nennt man sonst Alzheimer.
Der Name des/der Sachbearbeiter/in der Commerzbank Arzu Coskum-Baser sah leider eindeutig nach Arzu Close-Baser aus. Denken Sie daran,
echte Polizei gibt es nicht, sondern nur Polente, es ist nur eine Ente, daß es die gibt.
Das heißt, Hacker tippen also und halten sich für die Commerzbank, die eventuell eine frühere Mitschlülerin (Commerzbank) und
mich mal haben entführen lassen. Das ist sehr lange her, evt. vor 2004. Also aufpassen, die Banker sind keine echten
gelernten Bankkauffleute, sonst würden die das alles wissen. Wird noch ergänzt mit allen Dokumenten in mehreren Teilen in
Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug
Sicherheitshinweis, Gesundheit, Krankenversicherung, Barmer Ersatzkasse, 06. Januar 2019, 04.04 Uhr Auch GKVen machen
Vieles falsch herum,
da ist der Mitarbeiter der Paranoide und wird deswegen angeschrieben (GKVen waren früher ein Selbsthilfeverein noch vor dem 1.
Weltkrieg und sind anscheinend noch immer eine, anstatt eine 87 GG Absatz 2 Behörde), und wer sich bewirbt, gilt als in der
dortigen Barmer als krankenversichert, wo man anfangen wollte zu arbeiten, sogar wenn der Ort 100 km entfernt ist.
Es ging um meine Bewerbung: Geschäftstellenleiterin in einer Barmer Filiale. 
Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes,
Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die
Tremonia Dienstleistungsfirma
für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist
anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob
beworben. Zu meiner Zeit
konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total
und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten
Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip).
Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung,
die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und
sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend
sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine
Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen
muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen.
Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem
Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben
Veröffentlicht am : 12. Dec. 2014., 22:32:15 |
Journalistin : Conny Crämer
Ressort : Politik | Leserzahl : 5643
| Rating : 
Conny Crämer
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Update vom Juni 2018 - die Polizei ermittelte in den vielen Verwechselungs-Dingen nicht je, ich war nicht je Personal
von RTL, auch nicht von SAT1, ich war mal WDR und kurz ZDFE bzw. zdf.newmedia (quasi für eine Sache, es gab Überfälle wegen
ZDF).
Was ist die Staatliche Selbstverwaltung?
Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender auf dem Sonderparteitag in Dortmund, 27.Februar 2010:„Wir habengar keine Bundesregierung – Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer neuen Nichtregierungsorganisation in Deutschland." (Hier das Video) Die komplette Rede gibt es hier, bei Minute 36 und 25 Sek. seht Ihr das Zitat.
Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender beim Landesparteitag der NRW SPD am 05.03.2010: „Genauso wenig wie es eine gültige Recht(s)ordnung gibt, genau so wenig gibt es einen Staat „Bundesrepublik Deutschland". (Hier das Video)
Angela Merkel, anläßlich des 60-jähriges-Gründungsjubiläums der CDU am 05.Juli 2005: „Die Menschen Deutschlands haben kein Recht auf Demokratie und freie Marktwirtschaft in alle Ewigkeit." (Hier das Video)
Wolfgang Schäuble auf dem European Banking Congress 18.11.2011 in Frankfurt a.M. – „Und wir in Deutschland sind seit dem 08.Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen."
(Hier das Video)Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Sechster Teil - Institutionelle Bestimmungen und Finanzvorschriften (Art. 223 - 334) Titel I - Vorschriften über die Organe (Art. 223 - 309) Kapitel 2 - Rechtsakte der Union, Annahmeverfahren und sonstige Vorschriften (Art. 288) Abschnitt 1 - Die Rechtsakte der Union (Art. 288 - 292) Artikel 288
(ex-Artikel 249 EGV)Rahmen für das Regierungshandeln
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Liste aller Kanzlerwahlen/Vertrauensfragen
BT Ja Nein Enth. Ung. Abwe-
send*Stärke Kanzler-
mehrheitDatum Kandidat Ergebnis Art der Wahl Koalition Regierungs-
mehrheit17. 323 285 4 0 10 622 312 28.10.2009 Angela Merkel Ja Kanzlerwahl
(Art. 63 I GG)CDU, CSU, FDP 332 9 18. 462 150 9 0 10 631 316 17.12.2013 Angela Merkel Ja Kanzlerwahl
(Art. 63 I GG)CDU, CSU, SPD 504 42 1. Im Wege der Verfassungsbeschwerde können nur Akte der öffentlichen
Gewalt angegriffen werden (Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG, § 90 Abs. 1
BVerfGG).
An einem solchen Akt fehlt es hier. Mit der Durchführung einer
Abstimmung über einen Koalitionsvertrag unter ihren Mitgliedern übt die
SPD keine öffentliche Gewalt aus. Öffentliche Gewalt ist vornehmlich der
Staat in seiner Einheit, repräsentiert durch irgendein Organ. Parteien
sind nicht Teil des Staates. Sie wirken in den Bereich der Staatlichkeit
lediglich hinein, ohne ihm anzugehören.http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/fs20120725_2bvf000311.html
aa) Das in Art. 20 Abs. 2, Art. 38 Abs. 1 Satz 2 GG verankerte Prinzip der Repräsentation ist das vom Grundgesetz gewählte Organisationsmodell, welches dem Volk die maßgebliche Bestimmungsmacht über die staatliche Gewalt verschaffen soll (vgl. BVerfGE 44, 308 <315 f.>; 56, 396 <405>; 80, 188 <217>). Es bringt zum Ausdruck, dass jeder gewählte Abgeordnete das Volk vertritt und diesem gegenüber verantwortlich ist (vgl. Morlok, in: Dreier , GG Bd. II, 2. Aufl. 2006, Art. 38 Rn. 31). Die Abgeordneten sind nicht einem Land, einem Wahlkreis, einer Partei oder einer Bevölkerungsgruppe, sondern dem ganzen Volk gegenüber verantwortlich (vgl. BVerfGE 121, 266 <305>); sie repräsentieren zudem das Volk grundsätzlich in ihrer Gesamtheit, nicht als Einzelne (vgl. BVerfGE 44, 308 <316>; 102, 224 <237>; BVerfG, Urteil des Zweiten Senats vom 28. Februar 2012 - 2 BvE 8/11 -, NVwZ 2012, S. 495 <496>). Mit der Wahl der Abgeordneten des Deutschen Bundestages kreiert das Bundesvolk sein unitarisches Vertretungsorgan (vgl. BVerfGE 6, 84 <99>; 95, 335 <402>; 121, 266 <305>).
bb) Der unitarische Charakter des Deutschen Bundestages wird durch die Unterteilung des Wahlgebietes in Listenwahlkreise nicht in Frage gestellt. Wie im bisherigen Bundeswahlrecht ist Wahlgebiet das Bundesgebiet (vgl. § 2 Abs. 1, § 6 Abs. 2a, 3 BWG), ist das Staatsvolk der Bundesrepublik Deutschland als Träger und Subjekt der Staatsgewalt (vgl. BVerfGE 83, 37 <50 f.>) zur Wahl berufen (vgl. §§ 12, 13 BWG) und werden die Abgeordneten des Deutschen Bundestages als Vertreter des ganzen Volkes, nicht als Repräsentanten der vereinigten Landesvölker gewählt. Lediglich für die Vorgänge der Stimmabgabe und -auswertung wird das Wahlgebiet in zulässiger Anknüpfung an die bundesstaatliche Gliederung in selbständige Wahlkörper unterteilt, ohne dass die Länder hierdurch zu eigenständigen Wahlgebieten würden (vgl. Schreiber, DÖV 2012, S. 125 <132>; ferner zu § 6 Abs. 2 BWG 1953 Seifert, Das Bundeswahlgesetz, 1953, § 6 Anm. 2).
http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/mdb_diaeten/index.htmlAufwandsentschädigung für die Abgeordneten des Deutschen Bundestages
Die Entschädigung muss für alle Abgeordneten gleich sein, ihre Unabhängigkeit sichern und eine Lebensführung gestatten, "die der Bedeutung des Amtes angemessen ist". Das hat das Bundesverfassungsgericht 1975 verbindlich festgelegt, und dies wurde mit dem Abgeordnetengesetz von 1977 auch umgesetzt.
Auszug-Endehttp://www.youtube.com/watch?v=bvz7MGn7DqY&feature=youtu.be
Bereits am 03.07.2008 urteilte das Bundesverfassungsgericht unter Aktenzeichen 2 BvC 1/07 und 2 BvC 7/07 das bisherige Wahlverfahren für „widersinnig", „willkürlich" und daher „verfassungswidrig". Das Parlament hat die Anordnung des Bundesverfassungsgerichtes missachtet, bis zum 30. Juni 2011 ein neues, verfassungskonformes Wahlgesetz zu schaffen.
Auf Grund dieser Tatsache wird die Durchführung der Bundestagswahl am 22.09.2013 gemäß §143 BGB als angefochten erklärt. Nach § 142 BGB ist diese gesamte Wahl sowie alle bis zum 07. Mai 1956 zurückliegenden Wahlen einschließlich der Durchführung als von Anfang an ungültig und nichtig. Auf den sich durch die hier erklärte Anfechtung ergebenden Suspensiveffekt wird explizit verwiesen.
Die Bundesregierung, das Parlament etc. sind auf Grundlage der Urteile des Bundesverfassungsgerichtes nicht befähigt und auch nicht berechtigt, ein neues Wahlgesetz zu schaffen. Dieses Recht steht ausschließlich dem verfassungsgemäßen Gesetzgeber, dem Souverän, zu. Der Souverän ist nach Staatsrecht das Volk. Keine Vertreter von Parteien etc. haben das Recht, den verfassungsgemäßen Gesetzgeber zu ersetzen.
(...) "Verletzt eine gesetzliche Regelung das Grundgesetz, so hat das grundsätzlich zur Folge, daß sie für nichtig zu erklären ist.".... (BVerfGE 55, 100)
Stellt das Bundesverfassungsgericht fest, daß ein nach dem Inkrafttreten des Grundgesetzes erlassenes Gesetz wegen Widerspruchs mit dem Grundgesetz nichtig ist, so ist dieses Gesetz von Anfang an rechtsunwirksam. BVerfG - 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951
Auszug-Ende
Auszug-Ende
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/146/1714695.pdfDeutscher Bundestag
Drucksache
17/
14695
17. Wahlperiode
03. 09. 2013
Völkerrechtliche Konsequenzen aus der behaupteten Subjektidentität der
Bundesrepublik Deutschland mit dem Deutschen Reich seit dem 8. Mai 1945
(...)
Die Bundesregierung macht darin deutlich, dass es „stets die Auffassung der Bundesregierung [war], dass das Völkerrechtssubjekt ‚Deutsches Reich' nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist" und verweist in der Antwort zu Frage 25 auf Bundestagsdrucksache 17/12307 zudem auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Juli 1973 (BVerfGE 36, S. 1, 16; vgl. auch BverfGE 77, S. 137, 155). In den Leitsätzen des betreffenden Urteils heißt es: „Es wird daran festgehalten (vgl. z. B. BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht ‚Rechtsnachfolger' des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat ‚Deutsches Reich', – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings ‚teilidentisch'."
Auszug-EndeAus 2 BvF 1/73 - Bundesverfassungsgericht (Link führt zu einem Archiv-Server in der Schweiz)
Orientierungssatz:Es wird daran festgehalten (vgl zB BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht "Rechtsnachfolger" des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat "Deutsches Reich", - in bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings "teilidentisch".
Zur Ablehnung zweier Anträge auf Aussetzung des Austausches der Ratifizierungsurkunden gemäß GrundVtr Art 10 vgl 1973-06-18, 2 BvQ 1/73, BVerfGE 35, 257 und 1973-06-04, 2 BvQ 1/73, BVerfGE 35, 193.
Diese Entscheidung wird zitiert von: (betrifft obigen ersten Urteils-Auszug)
BVerfG 1979-03-01 1 BvR 532/77 &, BVerfGE &, 50, *% 290 Vergleiche
BVerwG 1982-11-30 1 C 72/78 Vergleiche
BFH 1983-09-27 II R 178/79 Vergleiche
BayObLG München 1975-07-30 AllgReg 32/75 Vergleiche
BVerfG 1983-08-04 2 BvR 1118/83 &, NJW &, 1984, 39 Vergleiche
BVerfG 1987-09-07 2 BvQ 16/87 &, NJW &, 1987, 3245 Vergleiche
BVerfG 1987-10-21 2 BvR 373/83 &, BVerfGE &, 77, 137 Vergleiche
BVerfG 1973-06-04 2 BvQ 1/73 Vergleiche
BVerfG 1973-06-18 2 BvQ 1/73 Vergleiche
BVerfG 1990-09-18 2 BvE 2/90 Vergleiche
BVerfG 1990-09-05 2 BvR 1150/90 Vergleiche
BVerfG 1990-11-02 2 BvR 1266/90 Vergleiche
BFH 1992-03-25 I B 98/91 Vergleiche
BezirksG Dresden 1992-03-03 1 K 23/91 (FG) Vergleiche
FG Leipzig 1992-08-07 1 V 2/92 (FG) Vergleiche
BVerfG 1979-03-01 1 BvR 532/77 Vergleiche
BVerfG 1993-12-22 2 BvR 2632/93 Vergleiche
BVerfG 1996-04-18 1 BvR 1452/90 Vergleiche
JZ 1973, 594, Oppermann, Thomas (Anmerkung)
DVBl 1973, 657, Kimminich, Otto (Entscheidungsbesprechung)
Deutschland Archiv 1974, 140, Völkel, Walter (Entscheidungsbesprechung)
JZ 1975, 233, Wilke, Peter (Entscheidungsbesprechung)
XX, Fünf Jahre Grundvertragsurteil des Bundesverfassungsgerichts, 1979
ZRP 1973, 257, Schuppert, Gunnar Folke (Entscheidungsbesprechung)
DÖV 1973, 581, Scheuner, Ulrich (Entscheidungsbesprechung)
DÖV 1974, 337, Podlech, Adalbert (Entscheidungsbesprechung)
JR 1974, 182, Schröder, Meinhard (Entscheidungsbesprechung)
NJW 1973, 2265, Lewald, Walter (Entscheidungsbesprechung)
Der Staat 13, 335 (1974), Hoffmann-Riem, Wolfgang
XX, Der Grundlagenvertrag vor dem Bundesverfassungsgericht, 1976
Fritzsche, Robert, Funktion und Bestand der deutschen Staatsangehörigkeit nach
dem Grundvertragsurteil, 1981
Mansel, Heinz-Peter, NJW, 1986, 625
Bernhardt, Rudolf, JuS, 1986, 839
Herrmann, Hans-Georg, Jura, 1986, 562
ZRP 1989, 366-367, Arndt, ClausQuelle: http://www.deutsches-reich-heute.de/html/index2.php?http://www.deutsches-reich-heute.de/html/hintergrund/bvg.htm
(...)
Bundesregierung antwortet darauf Ende September 2013
Und nun was die Bundesregierung darauf offiziell dem Bundestag und auf die Anfrage antwortete:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/148/1714807.pdf
Update5: 08. Januar 2019, 18.57 Uhr
Das Pressethema Cyberwarfare - viele Politiker und Promis sind Opfer
Politiker-Hack: Datenklau, dubiose Server, viele Kopien
Suchergebnisse
Ganz ruhig: Der große "Hackerangriff" nüchtern betrachtet
Hackerangriff: Youtuber chattete zuvor offenbar mit Täter
Marteria, Casper, Merkel – welche Künstler und Politiker vom ...
Anruf bei Martin Schulz – So fiel der Hackerangriff erst auf
Hacker "G0d" kaperte auch Account von YouTuber Simon Unge – ist ...
Ausführlich-Merkur.de-07.01.2019
Regierung löst Cyber-Alarm aus Behörden wussten schon im ...
Mega-Hack fiel erst durch Anrufe auf geheimer Nummer von Martin ...
watson-04.01.2019
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| Huch - Chaos pur in den Fachlichen Hinweisen im Arbeitsagentur - Jobcenter SGB II Land. Bekanntlich schickt das Jobcenter Düsseldorf einen eh am liebsten zur Caritas, einem vatikanischen Kirchenkonstrukt. Da gleichzeitig GKV-Daten weggehackt worden waren und jede GKV seinen eigenen Call Center Babe-Schmuh erfindet, fand Conny Crämer von Achtung Intelligence heraus: Das Jobcenter und auch nicht die Arbeitagentur dürfen Beiträge an Solidargemeinschaften überweisen. Ähm gesetzliche Krankenversicherungen sind aber eine per SGB V. Heißt es, es gibt doch die freie Heilfürsorge für ALG2 bzw. SGB2 Empfänger!? Update1: 20. November 2018 Die Fachlichen Hinweise für das Jobcenter der Agentur für Arbeit sind also in dem Chaos an Gesetzen eindeutig. Die dürfen NICHTS an Solidargemeinschaften überweisen. Logisch, eigentlich. Wir sind ja nicht Lech Walesa und Solidarnosch, sondern die Bundesrepublik Deutschland, aber die Sozialversicherungen wie alle Gesetzliche Krankenversicherungen und die gesetzliche Unfallversicherungen sind gerne Polen, eine Solidargemeinschaft. Bei den GKVen steht das in SGB V § 1. Auch daß die Versicherten die Eigenverantwortung und Eigenkompetenz haben, daran hält sich so auch gar keiner. Oft meinen Sachbearbeiter über Versicherte entscheiden zu dürfen oder Gerichte, teilweise sogar Amtsgerichte, das durften die nicht je. Nun ist das Problem, daß das ALG2 nicht identisch ist mit SGB2. Das eine ist das Arbeitslosengeld2 - das andere die Grundsicherung für Arbeitsuchende. Und was machen Leute, die ungekündigt sind, so wie ich, aber keiner zahlt mein Gehalt trotz Zusage in Güteterminen in Gerichten. Dann gibt es noch 1. SGB 32. Privatrechtliche Verträge erlöschen automatisch (Arbeitsverträge etc), wenn diese gegen die Sozialgesetzbücher verstoßen. Das betrifft also alle Scheinselbständigkeitsopfer und viele mehr. Dann wird man TVÖD. Öffentlicher Dienst. Doch was macht man dann mit dem Jobcenter und all diesen polnischen Solidargemeinschaften, die hier in der BRD Gesetzliche Krankenversicherung spielen, oft sind die nur Call Center Babes? Conny Crämer von Achtung Intelligence war mal wieder auf der Suche nach einer wahren GKV. Die abtrünnigste hatte immerhin einen korrekten Anmeldebogen. Die schuldet mir noch über 2 Millionen Bruttogehalt so ca, rückwirkend ab 1984. Tariflohnpflicht. SGB2 müssen übrigens per Gesetz viel mehr bekommen als die normalen Sozialhilfeempfänger, steht auch in Gesetzen drin, daran hält sich auch so kein Jobcenter. Der Regelbedarf gilt nämlich nicht für SGB2 - auch nicht für ALG2, aber SGB2 kennen die Krankenkassen nicht. |
Die Psych KG WDR Story ist noch offline in Bearbeitung. Der WDR Ombudsmann meldete sich nicht je.
Gehen Sie unbedingt davon aus, daß alle ARD Sender und ZDF Fake sind. Die sind gewerbliche Freaks,
sowieso mit Umsatzsteuer-ID. Rundfunkbeitragsservice ist Privat-Call Center ohne Rechtskraft. Die
Sender bezeichnen jeden Vollspacko einer Terrorszene sowie der Freak in Deutschland wohnt, für einen
Deutschen. Die sind aber KEINE Präambel Grundgesetz Deutsche. Die Sender sind Drittland-Psychos.
Von NDR SWR " Einer der berüchtigtsten deutschen IS-Kämpfer bereut in einem Interview mit NDR und SWR seine Taten und will
zurück nach Deutschland. Der aus Bonn stammende Fared Saal sitzt derzeit bei kurdischen Streitkräften in Nordsyrien in Haft."
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