Home | Top30 Charts | SuFu | Impressum & Datenschutz & FAQ |


Genaue Uhrzeit
Ewiger Kalender

    Ressorts
» Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht
» EU - Vereinte Nationen - Resolutionen - Menschenrechte - United Nations
» Gesundheit - Krankenkasse - Rente
» Jura - Recht
» Lifestyle
» Medien & Entertainment & Presse
» Politik
» Reisen Touristik Urlaub
» Sicherheitshinweisarchiv & Eilige Aussagen
» Terrorismus
» Wirtschaft

  Top30 Charts
» Top30 - am meisten gelesen
»

Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.
Auszug-Ende Viele Zeitungen gehören aber GmbHs und Aktiengesellschaften wie BILD, WELT etc.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Freistaat Bayern zählt sich in seiner Landesverfassung nicht als BRD, die dürfen sich überall den hängenden Juden am Folterinstrument Kreuz in jedes bayerische Gebäude aufhängen, die sind ja keine BRD-Deutschen, sondern Bayern.

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat in der echten BRD Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. Das Bundesverfassungsgericht urteilte, es gilt in der DDR deren DDR Strafgesetzbuch weiterhin. DDR Verfassungsklagen nicht vom Bundesverfassungsgericht annehmpflichtig. Darf oft nur Richtung Kanzleramt (DDR-Gebiet) geschickt werden.
West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst mit deren Schreiern "Wir sind das Volk" - wessen Volk die wirklich waren, weiß ich nicht, die ließen ihr eigenes Land sterben, aber nicht deren DDR STGB. In der DDR gab es noch die Todesstrafe.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB), aber es gilt der UN Migration Pakt. Es gilt das Gesetz, wo die wohnen, aber deren Ursprungsstaat hat Fürsorgepflicht, also die Türkei für Cem Özdemir ("Kanacken-Joe"). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3. Auch der Landtag NRW hämmerte sich lieber ein olles Kreuz (früher Todesfolterinstrument, wie die Guillotine) an die Wand anstatt die NRW Flagge. Todesstrafe ist hier aber verboten, in der DDR aber nicht für die DDR-Leute.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB, der wurde mit dem UN Migration Pakt obsolet.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" seit vielen Jahren in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht, sondern nur deren eigene Einheimische und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen. Auch in diesem Wohnhaus ist das so. Stinkende Ekel mit Drogen und Eiter, als ob hier die Rentner wären vom "Wir Kinder vom Bahnhof Zoo" (Berlin), nun der Drogen-Stinkie-Eiter-Rentnerpuff mit Gasverpuffung mit Stromhaus und Stinkiepupsies. Viele illegale AusländerINNEN und DDR-Dumme.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator" vom Deutschen Reich, der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Einige AsiatINNEN kleiden sich gerne in Braun und stinken nach Kot. Huawei ist in wenigen Minuten zu Fuß entferht. Also, 5G ist Scheiße. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens, Borna Virus Enzephalitis (heilbar mit Antibiotika), Hormonstörungen (nein nicht die der Schilddrüse, das kapieren Psychiater noch immer nicht Östrogene und Testosteron), Gehirnparasiten und Verkalkung durch Drogen und Psychopharmaka. Aber merken bitte: 5G ist Scheiße. Ob andere damit G5 meinten, G7 oder den G-Punkt ist bei den ständigen "Spieglein Spieglein an der Wand" Rumläuferinnen mir noch was unklar. Nutz einen Selfie-Stick, Handies darf man oft gar nicht beim Telefonieren anfassen, las ich.

Hinweise und Lesehinweise zu Achtung Intelligence. Falls Ihr Browser eine "Unsichere Seite" in Ihrem Browser - im URL-Bereich anzeigt, clicken Sie doch bei sich im URL-Bereich auf weitere Informationen oder das Schloß. Mozilla Firefox hat bereits öffentlich auf Browserfehler hingewiesen und empfahl u.a. Löschungen von Add-Ons. Andere Browser sind ebenso manchmal betroffen.
Seiten wie Facebook und vielen Banken (auch in deren Filialen) sind unsicherer, ständig werden dort Passwörter von den Postern geklaut oder sonstwie Geld. Facebook hielt sich mal für eine Wahrheitspolizei. Übrigens, Sie werden von mir nicht lesen, daß Achtung Intelligence in Reparatur ist, falls Sie sWo etwas lesen sollten, weil ich wenn live repariere, ist es eine Störung oder ein Hack.Falls eine Grafik klein dargestellt wird bzw. ein Foto, dann können Sie auf den Link zum gesamten Artikel clicken, da ist es dann groß. Heute, Donnerstag, ist übrigens Feiertag in NRW, Fronleichnam, auch salopp "Happy Kadaver", hat tatsächlich was damit zu tun. So was wie ein alternativer Halloween. Vorsicht, viele GynäkologINNEN sind primär Abschlachtmeister und Kinderkriegengeilies. Sie schieben gerne jeder ein Kind rein. An Frauenheilkunde haben die keinerlei Interesse. Etliche sind nur Pharmamafia, Massenfickies, benehmen sich auch so, andere sind eifersüchtig auf jede, die mal einen Star kennengelernt hat, interviewt hat oder nur mal an dem zufällig beim Shopping vorbei gegangen ist. FrauenärztINNEN sind eigentlich grundsätzlich gegen gute Sitten handeln, unhygienische Stinkeräume, und schaben gerne aus, weil die Frau eine Entzündung hat, anstatt passiv mit Antibiotikum oder Salben zu behandeln. Aber meist ist ja Scheiden-"Abschaum" deren Business. Sie wurden selber zu welchen. Von Hormonen verstehen die grundsätzlich nichts, weil das na nur der Dermatloge mache. So viel zu Eierstöcken und Gehirn, aber Arztkittel meinen tragen zu dürfen, etliche sind typische Ausländersäue. Solche Männer wollten nicht je Hoden haben, sondern Titten, und nur an Muttis Brüsten lutschen. Also Ehe von Robbie Williams ist eine Zwangsehe, Mord an Alexis Arquette Frust von Pharma-Mafia, Ehe von Wayne Carpendale ebenso Zwangsehe. Der ist der Sohn von Howard Carpendale. Selbst wenn man wirklich die nur mal im Fernsehen gesehen hat, sind Frauen eifersüchtig bis zum Massenmord. Happy Kadaver. Denken Sie bitte auch daran, wenn GynäkologINNEN die Brust mit der Hand untersuchen, sind die Männer und oft Frauen, nur dumme sittenwidrige Antatschschweine. Die könne eine Muskelverspannung nicht von einer Drüse unterscheiden und können wirklich nichts. Einfach ausgedrückt, die halten jede Schlacke oder Muskelverspannung für Krebsverdacht - man stelle sich das nach Sport etc.

Hier ist die Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Arbeitsrecht Beruf Jobcenter

1200 Leser Update2 Arbeitsrecht & Psychiatrie : Wer mit 40 Jahren noch arbeitet - hat selber Schuld & Stellenangebote - viele werfen sich anscheinend gerne Zeugs rein
1500 Leser Beruf : Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie gibt es den Überhaupt
3500 Leser Update15 Arbeitsrecht Stadt-Sparkasse & 8000 Pfändungsjahre & Gehaltsbetrug von P&O Ferries & Menschenhandel & Künstlersozialkasse wollte Angestelltenausweis nicht je wahrhaben - Gesetze auch nicht

Heute neu: Übrigens, die ADHS-bewahnte Angela Merkel, die sich gerne als Bundeskanzlerin ausgibt, mit ihrer verblöteten spirituell-bewahnten Handhaltung, als der zu dauerfickende Nabel der Welt, ist wahrscheinlich doch nur die dumpfbackende überfallende Nutte aus dem Bordell, redet auch nur völlig verblödes Anaphabetenzeugs, über die DDR, die sei ein unfreies Land und sie fühlte sich durch die Mauer, die die DDR von West-Berlin trennte (also West-Berlin war ein Inselstaat, die DDR war drumherum, nicht umgekehrt), die kapiert bis heute den Begriff internationale Staatsgrenze nicht. Sie sinst eine RAF-Rote-Armee-Fraktion Anacho Sau, was in der Uni Harvard bzw. ihren dortigen Reden aufgefallen ist, die Texte folgen dazu separat. Die ist keine Physikerin. Die ist eine Entlaufene, die gerne auf jüngere Frauen steht, manchmal ist sie Switcherin. Grabscherin allemal, die Grabschie Merkel ist nicht die echte Physikerin.
Update3 Deutsch im Schulunterricht - Noten & Analphabetismus & Flüchtlinge oder Terroristen & Zahlen & ADHS & Burn Out oder Abkokeln

Update19 Polizei und Achtung Intelligence warnen seit ca. 2004 vor falscher Polizei die nichts mit Gesetzen zu tun hat und sich vor echten Strafgerichten fürchtet - als Bullen kostümierte Mafia & Terroristen in Deutschland - einige rufen Pizza-Service - etliche sind nur Dummschwafler

Update4 Falsche Post in Düsseldorf - OLG & GSTA Düsseldorf & Arbeitgeber Holtzbrinck Verlag - Postcon - irgendwann Post

Wegen vielen lebenswichtigen vorab-Sicherheitshinweisen (die sukzessive ins Sicherheitshinweisarchiv oder in den normalen News integriert werden). scrollen Sie bitte zu den von Ihnen gewünschten News, die Sie hier direkt oben lesen wollten, weit nach unten oder nutzen Sie vom Browser, "Bearbeiten Suchen", das hüpft sich dann schneller runter. Dankeschön. Es passieren jedoch so viele terroristische Verbrechen, Insolvenzbetrug, Sozialversicherungsbetrug und mehr, daß ich kaum hinterher komme. Ja, Cheney hat noch immer Recht, der CIA ex-Chef, Germany ist die Achse des Bösen, anstatt die Axt gegen das Böse. Jaja, verdammte Axt aber auch, anstatt Axel Foley ... The Heat ist on ....

Sicherheitshinweis, Bundesagentur warnt vor Gesetzlichen Krankenversicherungen, die eine Solidargemeinschaft sind, Jobcenter dürfen an diese KEINE Beiträge einbezahlen, Gesundheit, Terrorismus, GKVen sind oft nur Hilfsvereine, 20. Juni 2019, 11.52 Uhr Ich schrieb erneut die GKVen, die nicht je antworten an, samt Jobcenter und das Amt für Soziales in Düsseldorf, denn die Bundesagentur für Arbeit, vormals als das Arbeitsamt bekannt, weist eindeutig auf die Lebensgefahren und NICHTLEISTUNG durch die Gesetzlichen Krankenkassen hin, alle haben die Historie eines Hilfsvereins, sie dürfen nicht lokal sein, wie die AOK (entgegen 87 GG Absatz 2, Bundesebene, Länderebene) und KEINE Solidargemeinschaft, die alle GKVen, laut SGB V § 1 jedoch sind. Die Eigenverantwortung und Eigenkompetenz der Versicherten wollen die GKVen auch nicht wahrhaben, dito letzter Satz des § 1. https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__1.html
Auszug aus der offizielen Fachlichen Hinweis Broschüre der Bundesagentur für Arbeit, an die Jobcenter
https://harald-thome.de/fa/harald-thome/files/sgb-ii-hinweise/FH-26---21.11.2016.pdf

(Veröffentlichung der Bundesagentur für Arbeit gültig ab 01.01.2017)
" (4) Personen, die entgegen der Versicherungspflicht nach § 193 Abs. 3 VVG weder in der GKV noch in der PKV versichert sind, sind teilweise Mitglied in Selbsthilfeeinrichtungen oder Solidargemeinschaften, bei denen es sich zumeist um lokale und regionale Hilfesysteme handelt, deren Mitglieder sich im Krankheitsfall gegenseitig unterstützen. Für Beiträge, die leistungsberechtigte Personen für die Mitgliedschaft in solchen Einrichtungen zu entrichten haben, werden keine Zuschüsse nach § 26 geleistet werden, da diese keine ausreichende Absicherung im Krankheitsfall gewährleisten

Auszug-Ende

Es ist GKVen scheißegal, ob Arbeitgeber Gehalt bezahlen oder in die Gesetzliche Rentenversicherung. GKVen haben grundsätzlich keinerlei Bock auf Gesetze oder Gesundheit, sondern nur auf A für Anarchie, daraus erfanden viele A sei der Schulnote "sehr gut" identisch. Die Gesetzliche Rentenversicherung Rheinland, die laut 87 GG Absatz 2 wegen Nichtanerkennung des Bundeslandes NRW sowieso nicht verfassungskomform ist, laut Rentenversicherungsatzung leistet sie eh nichts, will sowieso nicht, daß Arbeitgeber in die Rentenversicherung einzahlen, sagte man mir hier in Düsseldorf in deren Büros, weil es sich nicht lohne, und die Rentenversicherung sowieso nichts leistet. Die Rheinische Versorgungskasse schrieb mir 2013, ich gehöre einer Bundesbehörde an, sei deswegen Bundesbeamtin, doch die halfen auch nicht.
Alle Ersatzkassen wie TK, hkk, hek, Barmer etc. stammen aus Hilfsvereinen und Selbsthilfegruppen. KEINE GKV entspricht einer echten staatlichen Versicherung. Sie brechen meistens alle Gesetze, egal welches, dito deren Vertragsärzte und Vertragskrankenhäuser. Ich bin noch immer, wie seit Jahren daran, es gab deswegen Überfälle, Attentate en masse. Verrückte Vollbekloppte spielen Krankenkasse und Krankenkassenchef sozusagen in einer Solidargemeinschaft, aber brechen alle Gesetze und leisten nicht.
SGB V § 34 Auszug
> Von der Versorgung sind außerdem Arzneimittel ausgeschlossen, bei deren Anwendung eine Erhöhung der Lebensqualität im Vordergrund steht. Aber in anderen §§ erlaubt das SGB V Palliativmedizin, eine Form der längeren Euthanasie, dasselbe Zeugs oft wie US-Todesspritzen für Todesstrafe.
> Weiter oben in § 34 steht
> Für Versicherte, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, sind von der Versorgung nach § 31 folgende verschreibungspflichtige Arzneimittel bei Verordnung in den genannten Anwendungsgebieten ausgeschlossen:
> > 1. > Arzneimittel zur Anwendung bei Erkältungskrankheiten und grippalen Infekten einschließlich der bei diesen Krankheiten anzuwendenden Schnupfenmittel, Schmerzmittel, hustendämpfenden und hustenlösenden Mittel,
> 2. > Mund- und Rachentherapeutika, ausgenommen bei Pilzinfektionen,
> Auszug-Ende
Tatsache ist, ÄrztINNEN untersuchen nicht richtig, weder Nasen- noch Mundsekrettest, noch sonstwie wie Bluttest auf Diphtherie.



Sicherheitshinweis, REAL Supermarkt Düsseldorf, Schießstraße, verkauft Fake Ware, unter Niveau Bastelware auf Ebay, nur Gebrauchtgeräte Status mit 12 Monate Gewährleistungs-Sticke mit Fake Lizenzen, Fake Intel Inside Sticker, Drogengeräte, versuchter Mord an REAL Personal und an KundINNEN, versuchte fahrlässige Tötung an der Theke, versuchter Mord an KundINNEN und Krankenhauspersonal der Schön Klinik (Dominikus Krankenhaus) Souterrain, Vergiftung von Kundinnen, organisiertes Verbrechen sogar in Krankenhäusern wegen REAL Supermarkt Produkten, Korruption bei 85 Millionen Euro Darlehenshöhe durch das Landgericht Düsseldorf, das schon immer als schizophren galt, Menschenhandel und Terrorismus, 19. Juni 2019, 19.17 Uhr Es ging auch um Lizenzbetrug GEGEN Microsoft und Billigung durch deutsche Behörden Fake Computer aus China via REAL Supermarkt zu verkaufen, die eigentlich ASUS Taiwan sind.
Vorsicht, das Landgericht und Amtsgericht samt der Wuppertaler Kanzlei Krant & Multhaup, die nur mit V---V handschriftlich unterschreiben, unterstützen aktiv den Fake Warenverkauf im REAL Supermarkt, Schießstraße, Düsseodorf, Copycat Ware, Piraterieware, Falschprodukte, fehlende Lizenzen, fehlende Echtsheitszertifikate, fehlende Microsoft Lizenzen. Dabei kollaboriert Taiwan mit China. Meiden Sie also China Ware und Taiwan Ware. Angeblich waren einige der ChinesINNEN samt Taiwan-Leuten ebenso wie REAL Personal in der Klappse Grafenberg in Düsseldorf.
Handelskrieg von China und Taiwan im Düsseldorder Supermarkt mit Mordversuch. Betrug an KundINNEN von REAL Supermarkt. Die Staatsanwaltschaften haben keinerlei Ermittlungslust und sind evt. DDR oder Drittland.
Der 12 Monate Gewährleistung-Sticker, trotz Neukauf im REAL Supermarkt, ist weltweit laut Internetsuche vorhanden. Er hat jedoch oft eine andere Reihenfolge, also nicht nur zuerst die Tasten, dann was zu einer Audiographic, und was mit einer Feder, sondern mal sind die Federn an erster Stelle oder die Audiographic.

Das Gerät hat einen offensichtlich Fake Intel Inside Sticker. Es müßte Intel Celeron inside heißen, Celeron ist aber nicht erwähnt.

Eventuell geht es um eine russisch-china-Mafia seit Jahren, die Geräte fälscht und Sticker vertauscht.
Ws ging schon mal versteckte Kellerräume in REAL, in denen angeblich Menschen gefangen gehalten worden sind. Es ging nach wie vor um Mordversuch, Einbringung durch Gifte mit Nadeln in den Körper wie Bein und Hand, Knochenbruch und mehr, auch an dem Personal der Schön Klinik, Düsseldorf. Die Staatsanwaltschaft, die anscheinend ein Fan von Kotleichenfan Maynard ist, der einen Mord zugab, ermittelte nicht. Deswegen wurden darüber heute die unterschiedlichen Gerichte samt Oberjustizkasse - Zentralkasse der Justiz informiert. 71 UJs 254/18 lautete das AZ
Es wurde beantragt, die METRO AG von dem Aktienmarkt zu de-listen, und das wahre REAL Personal zu suchen. Bekanntlich setzte REAL Supermarkt Gesichtserkennungsgeräte im Laden ein, ohne offiziell die KundINNEN zu fragen oder um schriftliche Einverständnis zu bitten. Angeblich seien die Geräte nur fürs Marketing benutzt worden. Die Problematik ist jedoch, ich fand, daß etliches Personal, nur wie ein Zwilling von den anderen aussah oder Doppelgänger oder sieht so ähnlich aus wie, dito wie deren Fake Geräte, die sogar zugegeben vom Personal, oft nicht das Originalgerät vom Karton waren.
Beantragt hatte ich, auch daß das Personal SGB VII wegen Drogen und Rinderwahn untersucht wird, auch wegen falscher Kühlkette, Cholera-Verdacht, Giftware und mehr, auch ging es um Opfer durch Psychopharmaka, die alle drogenidentisch sind.
Da REAL keinen echten Geschäftsführer hat, dito Filialleitung, wurde eh schon beantragt, auch weil die Metro AG die loswerden wollte, die Supermarktkette zu schließen wegen Gefahr für Leib und Leben an KundINNEN. Ich hatte vermutet, im Gerät und zuvor auf der Beratungstheke sei Liquid Ecstasy und andere Drogen gewesen. Keiner wollte das Gerät und das Personal samt Kundinnen medizinisch- technisch untersuchen.
Vorsicht vor Supermärkten - einige werden anscheinend bewußt vergiftet mit Nervengift. Einige scheinen primär typische DrittländerINNEN zu sein. Sogar machen bekanntlich Pommesbuden mit, wieso die nicht in deren Heimat zurückgehen, weiß ich nicht. Ich wurde sogar beinahe tödlich vor einem Gütetermin bedroht, das wollte die pflichtigen außergerichtlichen Schlichtertermine nicht organisieren lassen. Es ist immer noch upgedated und nicht - Amtsgericht Düsseldorf liebt nur Fakes, echte Richter gab es nicht je, echte Unterschriften - noch nicht einmal der Kanzlei, auch nicht und REAL hat keinen Geschäftsführer aber hat Darlehensverträge von über 85 Millionen Euro. Vor vielen Jahren hielten angeblich einige REAL Supermarkt für REAL Madrid, es ist quasi Massenmord an der Theke mit Geldklau auf nicht-REAL Konten:
Seit langem ist geplant, sämtliche Gerichtsschreiben online zu stellen, ich kam noch nicht dazu- Es geht ebenso um alte Verbrechen von vor ca. 2005 und evt. 2009 und WiederholungstäterINNEN samt falsche Polizei. Update30 Arbeitet der real Supermarkt mit massenmordernden Sexperversen & hoerigen Richterweibchen des Amtsgericht Düsseldorf & echte Rechtsanwälte hatte der Laden nicht je

Sicherheitshinweis, Lebensmittel, Peta, Marius Müller-Westernhagen und Hühner Hugo, Düsseldorf, Ratingen und evt. NRW, Gesundheit, Psychopharmaka, Kannibalismus, fehlende Hygiene, Fleischlieferanten, Seuchenverbreitung durch Pommesbuden und Restaurants, 19. Juni 2019, 17.22 Uhr Vorsicht, viele Leute, nicht nur Drittländer und Griechen etc, lieben Ekelhähnchen und das seit einigen Jahren. Aus Stuffed Chicken spritzen einige leckere Hähnchen zuvor mit Mundgeruchsbazillen, Pisse oder Kot zu und bestreuen dann Drogen auf das halbe Hähnchen, daß dann nicht mehr verzehrfähig ist, aber Ausländer und andere mögen Faulfleisch gerne.
Es kommt noch auch was zum Sänger Marius Müller-Westernhagen und Ekelfans wegen Hühner Hugo, also wer sich da an den erinnern kann, Song, Hühner Hugo und Marius, da folgt noch was als Sicherheitshinweis oder Story. Attentate gehen etlich Jahre zurück und schwelen seit ca. 2 - 3 Jahren wieder hoch. Es scheint so, daß AusländerINNEN wie aus dem Ostblock und Asien, sehr gerne Menschenfleisch essen und auch teilweise Hund oder Pferd in deren selbst gemachter Wurst verzehren. Auch verkeimtes Fleisch ist deren Faible. Eventuell dachten sie, in Kinderwurst, seien Kinder drinnen. So dumm muß man sich das mit der "Bärchenwurst" vorstellen. Etliche sind so eklig in Düsseldorf.
Zuvor waren zwar eitrige Schweinehirne aus Polen bekannt, die nach Deutschland importiert worden waren, Pferdefleisch via Holland in Fleischnudelsaucen bekannt und Antidepressiva in Langustinos, damit diese die dunkle Meereshöhle verlassen, aber der Verkauf und Verzehr sollte für einige Zeit verboten werden bzw. totales Geschäftsverbot und die regelmäßigen Konsumenten in eine Quarantäne-Station kommen. Es wird dringend geraten, KAUM Hähnchen aktuell zu verkaufen, besser diese gesichert einzufrieren und alles genau zu überprüfen. Einige Imbisse sind seit 2004 verdächtig mit Ostblock-Terroristen zu kollaborieren.
Ansonsten sind etliche Schnellimbisse samt Restaurants mit Ekelfleisch bekannt, als ob die Käufer, einige essen das gerne, damit ihrer Hörigkeit dem Mundgeruchs-Massa und Scheißer beweisen wollen. Einige Täterinnen sind selber so mit Gift eingesprüht, also kein Parfum, daß das Essen sofort faul-giftig wird, wenn die dort Essen holen. Das ist oft riechbar oder & und fühlbar.


Sicherheitshinweis,Lebensgefahren, Wettermanipulationen durch AusländerINNEN und andere, 19. Juni 2019, 17.14 Uhr Falls Sie in einem Gebiet wohnen, in das primär Schwerstfreaks eingezogen irgendwann sind oder Drittländer, achten Sie unbedingt, falls Sie es noch aus ihrer Kinderzeit kennen, auf die Blitzableiter und deren Farben. Hier wird das Wetter mit Chemie/Gewürzen manipuliert sozuagen. Auch Bürgersteiggerücke änderten sich, seit den vielen Drittländerer, AsiatINNEN und deren Psychoo-Drogen-Sucht. Früher konnte man am Bürgersteiggeruch annäherndes Unwetter erkennen.


Sicherheitshinweis, Twitter, Robbie Williams Terrorismus, Psychiatrie, 2. Juni 2019, 08.45 Uhr Bitte berücksichtigen Sie unbedingt die Gründungsinformationen über Twitter, als die mal in der Psychiatrie vor Start waren. Es war nur als Verhaltenskontrolle und Massenmordkonstruktion geplant. Gehen Sie auch davon aus, daß kein Politiker immer echt ist. Basieren täte die Verhaltsanalyse und Ausspionierei von Personen, inklusive Gesundheitsdaten und Infos, auch auf einen Testchat wegen Robbie Williams, ob die Technik namens Chat überhaupt auf einen Server mit einer bestimmten Software funktioniert, dito die Fans normal dabei sind. Vorher war der offizielle Chat des Sängers auf www.robbiewilliams.com im Herbst 2003 geschlossen worden, wegen terroristischen Ekelfans. Die Software funktionierte, aber die Testleute vom alten Chat, nur wenige, 5 - 6, also keine hundert(e) knallten weg, bis mir Jahre später was zu Rückkanälen wie Kamera etc. auffielen, also noch ganz andere Personen, na wie im Horrorfilm, Psychiater sind gerne Kuppler und spielen Boys of Brazil. Der Rest wollte lieber weiterhin Opfer sein, mehr viel später. Gehen Sie noch nicht einmal davon aus, daß der Sänger immer das Original war oder ein Donald Trump, der twitterte sogar mal live, als er live woanders im Fernsehen war, hatte ich bereits vor seiner Wahl mal gerügt, Twitter ist eine Holocaustpsychiatrie- Sau und viele, auch Schwerstverbrecher machten wieder da gemeinsam mit. Viele wiedererkannt aus der realen Verbrecherszene, auch ging es mal um Al Gore, was später nur als Zeichentrick zu sehen war. Er war entführt, der ex-US Präsidentenkandidat. Denken Sie daran, PsychiaterINNEN, kommen nicht je darüber weg, daß der englische Sänger Robbie Williams, geboren 1974, so eine jüdische US-Türkin namens Ayda geheiratet hat. Die Weißkittel aus der Zeit Adolf Hitler, die es noch immer gibt, wollten ihn immer für sich alleine. Sein gesamter Chat war voller solcher Freaks der Pharma-Szene, Psychiaterpersonal und deren Opfer. Robbie ist deren Kindchen-Ersatz, also daß der psychiatrischen Groupies in Krankenhauskittel.


Sicherheitshinweis, Düsseldorf - Lörick und Schön Klinik und Schafe, Brand im Krankenhaus?, Haupteingang unbesetzt, also oben die Treppen hoch, 19. Juni 2019, vormittags Uhr Ca. kurz nach 22.00 Uhr großes Tatütata Oberlöricker Straße Düsseldorf am Löricker Freibad Parkhaus vorbei Richtung Meerbusch Büderich. Ob es hier brannte auch im Haus, weil einige technische Geräte machen bei Gestank schlapp wie defekt. Hier im Haus mag man ja seit angeblich "Legalize Drugs" ekligen Mundgeruch und Ekelsiffetabak und Erkrankungen, seitdem hier primär suizidale Vollschizophrene und AusländerINNEN anscheinend so ziemlich eindeutig Wohnungen gehijackt haben. Die stinken gerne und kennen nichts Anderes und wollen ihrem Image und Stereotype treu bleiben.
Zum Alarm, es wirkt wie ein Nervengift draußen auf dem Balkon, unklar also ob vom Blaulicht-Einsatz. Was es ist, wei0 ich nicht. Man könnte sagen, etliche wie AusländerINNEN und RaucherINNEN stinken gerne wie Ekel-Iltisse, seit dem deren Papa sie nicht mehr in den Keller mit einem Arschtritt schmeißen kann. Der hätte nun auch seine Probleme, es haut einen um quasi.
Hebephrene Volltrottel zeigen Deutschen und Sauberkeit und Hygiene gerne die Arschkarte und werden bei Ordnung anderer aggressiv. Scheißerle, mehr als das und Ekelterrorismus ist da nicht.
Nein, ich bin nicht auf Twitter wegen des Bugs Consent Violation Flow, vorher wurde ich gesperrt konnte aber lesen. Ja, ich kann mich an Euch Twitter Schizphrenen in der Klappse erinnern. Sowohl ein Team, das Twitter Irland werden wollte, dito an Dorsey und Kordestani, ich weiß nicht mehr, ob Dirk Jasper auch dabei war (Journalist, angeblich seit einigen Jahren tot). Twitter war nur als Kriegsplattform übrigens gedacht, dito Facebook. Es gingen etliche von der Klappse in Düsseldorf wie von den USA transport, mit Auswanderershows ins Ausland. Trance-TV oder so. Ich war mal mit Jens Büchner entführt, der vor einigen Monaten auf Mallorca gestorben ist.
Hier ist ein Haus wie Lügde eigentlich, Höxter, Gammelfleischfabrik-Verbrechen, Formel 1 Attentäterinnen, AttentäterINNEN auf die Lebensmittelindustrie und mehr. Aber die Behörden tun lieber auf "dumme Junkies, eh nur Schizophrene, scheißegal", AsiatINNEN nutzen Kinder, oft eher nicht deren, als menschliche Schutzschilder. Die sind SchwerstinvasorINNEN, dann haben wir noch andere EiterliebhaberINNEN hier. Abschaumgegend hier, mit absichtlicher Naturzerstörung, weil es HundehalterINNEN so toll finden.
Wie Brandsprünge an der Schön Klinik, Düsseldorf, ex-Dominikus. Parkbänke davor aus Holz, die Holzbank roch nach warmen Saunaholz, was nach Mitternacht nicht möglich ist. Ich ging Richtung Notfalleingang, den Schotterweg runter, die Türe war gesperrt, also wiederholt abends nicht automatisch auf. Ich ging zurück den Weg und mir fiel eine stark riechende Sauna auf, als das Souterrain des Krankenhauses eine Saua sei, also Holzsauna. Auch Schafe konnte man hören, Schäfer vergessen Sie nicht, genügend Wasser für die Tiere immer bereit zu stellen, trinkbar, nicht wie öfter mal, die geschlossenen Kanister hinstellen. Diese aber nicht öffnen für die Tiere. Daß mit der Sauna war schon mal vor Jahren ein Attentatsproblem. Vielleicht können sich ja einige erinnern.
In einer Nachbarswohnung ging irgendein Fenster Balkon auf, es stinkt nach Brand, Papier oder wieder die Post wurde verbrannt und Ekelmundgeruch, siehe weiter unten auch Sicherheitshinweise, geht später nicht in Stinkie Viertel Lörick rein, sondern Survival in Düsseldorf, weil etliche Freaks, gerne eher wie eine menschliche Rauchbombe mit anderen u.a. vor dem Jobcenter und dem Evangelischen Krankenhaus stehen / standen. Ich weiß nicht, ob es eine der Hundewohnungen ist. Die Feuerschutzböden wurden anscheinend zerstört. Evt. gehören einige zu den Grenfell AttentäterINNEN, London. Wie gestern Nacht, muß ich mich vielleicht gleich, aktuell 08.20 Uhr, mal wieder evakuieren. Es riecht wie riesige Tonne Brandpapier, gestern noch Nervengift.
Sogar die nicht verfugten Balkonfliesen an einer Stelle, da dampft es raus, als ob dort das Gras in den Fugen von unten wegbrennt, und es riecht sogar oft so, als ob ich kein anderes Hobby oder Leben hätte, mich ständig vor den ollen Junkie-Brandstifter-Nachbarn zu evakuieren, weil die Polizei samt Feuerwehr nur eine Junkie-Brandstifter-Sau ist. Weitere Brandstifter waren NACH der Beinahe-Explosion via Kotchtopf Asia-Essen, 5. Etage, linkes Treppenhaus, links, von einem anderen Nachbarn vor vielen Jahren bereits angekündigt worden. Medizinische Untersuchungen gab es nach den Nervengift-Bränden für Bewohner der 32 Wohnungen nicht je. Auch die Vermieter / Eigentümer lieben nur Brandstiftungen und Gasexplosionen und Gifte, so immer, meinen aber Auto fahren zu dürfen oder schnieke Golf spielen zu dürfen oder Tennis. Rauchsüchtige.
Also, wenn Sie einen Polizeiwagen brennen sehen sollten, war es die Polizei oder die Branstifterszene selbst. ADHS-bewahnte Scheiterhaufenleute. Auch mal auffallen wollen, damit den anderen mal endlich ein großes Licht aufgeht.


Sicherheitshinweis, Zahnärzte, absichtliche Falschbehandlung, Leichengift, Gesundheit, Lebensgefahr Zahnkrone, Endoskop-Kameras für 8 Euro, Zähne-Terrorismus durch Drittländer mit Nervengift und Schwarschimmel-MRSA in der Umgebungsluft auf Bürgersteigen, 17. Juni 2019, 11.22 Uhr - Kreisch, falls Sie die Kamera für fast 8 Euro noch nicht gekauft haben, DL auch für Windows 10, machen Sie es unbedingt oder auch woanders. Ich fand Zahnschäden, als ob ich nicht je beim Zahnarzt war, der mal heftig dafür wie ein Inkasso-Kellner sofort Geld abzockte (Pluszahnärzte, Graf-Adolf-Straße). Ich bin mehrfaches Überfallopfer, konnte mich sogar zufällig durch Twitter an die Waffen erinnern, bzw. weiß es noch, sah die da, daß es die wirklich gibt. Es war allen egal, es ging um NSU, Ukraine, und Christoph Gottschalk und Thomas (Wetten daß) und Dolce Media, daraus wurde, beinahe erdolchen inklusive meiner Zähne. Die sehen so aus, wie frisch nach den Attentaten.
Fotos kommen noch später. Gehen Sie unbedingt davon aus, daß Attentäter auch der Drittlands / Ostblock-Zahnarztmafia absichtlich Zähne anderer zerstören. Das funktioniert mit MRSA und Gammelfleisch samt Schwarzschimmel in der Luft, tonnenweise. Hier im Haus nutzen die TerroristINNEN Giftgase, damit Zähne samt Haare entfärbt werden und krank werden.
Sogar wunderschöne BH Sets wurden durch die Luft (!) oder durch Gifteinbringung in Wäschetröge entfärbt und sogar erweitert, dito dann Zahnfüllungen und Zahnheilmittel unbrauchbar gemacht. Es galten verschiedene ZahnärztINNEN in Düsseldorf involviert, angeblich auch eine sogenannte "Illgen-Mafia", und weitere, die sogar mal deswegen in angeblich in einer Psychiatrie "inhaftiert" worden waren. Hier im Haus sind seit Jahren Zahn-Fetistischten zugange. Der Zahnarztpraxis gegenüber - dasselbe Grundstück - war immer alles scheißegal, er galt ja auch nicht je als legal. Er galt zu einer AKW-Fan Lubmin DDR-Schwuchtelszene zugehörig.

Der Rest stinkt, so furchtbar, wie bereits faulender Pilz im Körper, also nicht Bier (Pils), faulende Zahnwurzeln und spielt anscheinend Schwarzwurzel. Messerattacken gegen meine Zähne auch vor Weihnachten 2017, es war allen egal und nun dieselben Schäden, wie nicht je geheilt. Und irgendwer spielt Zahnarzt im Haus, es stinkt so in der Küche. Natürlich ist es Polizei egal, aha, die bekämen vom Schulzahnarzt aka Polizeiarzt, anscheinend nur ROTE Karten.
Ich habe Schwarze Stellen wie ein Kind auf einem Milchzahn, der Rest ist weggehauen, draufgeschnitten, da ging es mal um Sven Lau - ewig her - angeblich Al Qaeda, und Solinger Messer, aus Solingen. Abgesehen davon, heißt es Zahnheilkundegesetz, Heilkunde, aber nicht Ersatzzeugs wie Dritte Zähne, außer die eigenen echten Zähne (wie Haizähne, die nachwachsen. Die Täter machen aus Zahnerhalt, den Erhalt der Schäden. Also evt. waren meine Kollegen der dpa Carsten Rave und Meinolf Ellers (Hamburg, für die war ich die Reporterin mal) auch Opfer, dito Hans-Jürgen Jakobs (Handelsblatt) und evt. ex-Kollegen vom früheren Kress Report und MEEDIA. Jemand muß die mal bitte informieren.
Vorsicht, laut Zahnheilkundegesetz sind Zahnärzte nicht gewerblich Tätige, aber leider brechen Sie das Gesetz und meinen private Firmen zu sein, wie die Pluszahnärzte.
Kaufen Sie sich unbedingt eine günstige Endoskop-Kamera u.a. bei Action. Die kostet 8 Euro und auch ist per Link in der Bedienungsanleitung das Gerät auf Windows 10 möglich. Man sieht Zahnschäden noch und nöcher und muß sich fragen, wieso Zahnärzte so schlampen und trotz genauer Untersuchungspflicht, nicht jeder Zahn auf Bazillen einzeln gecheckt werden und nicht sofort in eine Fachklinik (also wie Unikliniken etc, also wo alle Fachrichtungen drin sind) überwiesen wird. Zahnärzte übertünchen nur, heilen, trotz Zahnheilkundegesetz - eher nicht.
Etliche führen deren Dr. Titel ohne dent. oder med. Prophylaxe mit Air Flow Pulver ist NUR zahnärztlichem Personal erlaubt, mit Approbation, da diese oft die Zähne schädigen. Es ist eine Seuchenschleuder und eigentlich verboten. Sie verursacht Herzerkrankungen (ganz bekannt), das ist den Zahnärzte, mit den Prophylaxen-Tussen aber wurscht und zocken auch noch Geld ab. Schwarze Stellen im Zahn sind immer giftig, septisch, unter Zahnfüllungen auch, Bazillen blieben drin, kein Bazillenstatus wiederholt gemacht, keine Antibiotikum, es entwickeln sich oft Actinomyceten bzw. Leichengift im Körper. Es fielen Fehler auf, tonnenweise. Totalschaden ist es nicht, man kann es reparieren, aber Zahnärzte mögen nicht heilen, Antibiotikum und Pflicht anti-Tetanus-Schutz gar nicht und Schutzimpfungen (nach Titer-Test) schon mal gar nicht. Die mögen es siffig - Horrorfilmärzte oft ohne wahre Zulassung. Ärzte die DAUERHAFT beruflich in dem Job als Zahnarzt arbeiten wollen, benötigen eine Approbation, andere nicht.
Tut die Einstichstelle danach weh oder der Zahnarzt kündigt an, es wird noch einige Tage weh tun, OHNE vorherigen Tetanus-Titer- Check, Auffrisch-Impfung zu überweisen, oder OHNE Antibiotikum, oder OHNE Schmerzmittel wie gleichzeitig wie entzündungshemmend, ist der Zahnarzt ein "Massenmörder" und Sepsis-Schleuder und findet bei IHNEN Rückenweh, Kopfweg und Herzprobleme toll. Einige dürfen angeblich nichts auf GKV rezeptieren, trotz GKV-Kärtchen, ja dann ist die Flitzepiepe nicht echt, ist mir passiert: Pluszahnärzte und alle anderen überhaupt. Beruf Dünnbrettbohrer mit Schwarzschimmel im Gehirn.
Es heißt Zahnheilkunde nicht nur Ersatzmaterial für ein Robotermetallgebiß sozusagen und Zahnmedizin, nicht, man amputiert mal eben einen Zahn. "Um einen Zahn mit einer Krone versehen zu können, muss der Zahn zunächst präpariert werden. Dafür müssen leider bis zu 60 Prozent der teilweise gesunden Hartsubstanz entfernt werden." Quelle: https://www.deutsche-familienversicherung.de/ratgeber/artikel/zahnkrone-arten-behandlung-und-kosten/
Extrahierte Zähne ohne Amalgamfüllungen sind keine Körperteile im Sinne des Abfallschlüssels AS 18 01 02 und werden mit dem Hausmüll entsorgt. (Info der Zahnärztekammer) bald das und mehr in: Update10 Düsseldorf : Wenn Personen meinen Arzt zu sein - Lebensgefahr bei Pluszahnärzte in Düsseldorf und anderen Zahnärzten ? - keine Antwort von Gerichten oder Behörden ES IST DEN ZAHNÄRZTEN schnurzpiep der Uniklinik vor Weihnachten 2017 auch.


Sicherheitshinweis, Commerzbank führt Dresdner Bank Konto, verweigerte Öffnung eine Girokontos der Commerzbank, das ginge nur bei dem Dresdner Bank Konto, obwohl die Bank seit Jahren nicht mehr existent ist, 01. Juni 2019, 13.55 Uhr Commerzbank stellte sich quasi selbst Haftbefehl aus, bereits der 3. Pfändungskram für ein und dieselbe Sache, ist wieder ohne echtes Amtsgericht unterwegs, Commerzbank ist blindlings einer Kanzlei ohne Vollmacht hörig, es geht aktuell um über 15.000 Euro und pfändet von SGB2 Empfängerin 44,44 bei einem Eingang von 424, es muß dort nur einer mit einem Fantasiewisch wedeln und schon wird trotz Pfändungsschutzkonto und nur Eingang von 424 Euro pro Monat gepfändet und zwar das, was man von den 424 Euro NICHT ausgegeben hat. Das LKA in Berlin, ist lieber DDR und möchte DDR zurück haben, es ging vor vielen Jahren bereits um angebliche Entführungen von Verwandten des Autohauses Moll (Düsseldorf, Luegallee waren die) nach Berlin, u.a. angeblich von Ostblock-Journalisten, die Strahlenfanatiker wie von Tschernobyl waren. Auch die neue US-TV-Serie galt als Teil davon. Die DDR ist weiterhin ein Feindstaat gegen die orignale BRD und nicht wirklich EU, die Polen auch nicht, die wollen noch immer alle Deutsche werden, rücken aber die Gebiete von um Pommerensdorf nicht raus.
Bis über 1100 Euro ist der Eingang NICHT pfändbar. Das Konto ist eigentlich eins der Dresdner Bank, ein altes Girokonto der Commerzbank wollte die ex-Filiale der Dresdner Bank, die zuvor von der schräg gegenüber liegenden Commerzbank übernommen worden war, nicht öffnen. Die Commerzbank Filiale, nur wenige Schritte auf der anderen Straßenseite in Düsseldorf entfernt, war geschlossen worden. Es wurde Hilfe von der Dresdner Bank Filiale, es gibt noch eine in Dresdner beantragt. Vor vielen Jahren galten mal bereits ehemalige MitschülerINNEN aus derselben Schulklasse des Luisen-Gymnasium Düsseldorf als involviert, auch Juden und die Causa Mollath, und Kunstklaubanden. Trotz Aussagen vor vielen Jahren, hatte keiner Bock strafrechtlich zu ermitteln.
Die Deutsche Bank ist mit seinem Kundenservice auch Kto-Anmeldung nur in Leipzig vorhanden, die Commerzbank nur in Magdeburg. Online Commerzbank ist nicht Commerzbank, heißt fast so, hat keine echte BAFIN Zulassung und sitzt in Duisburg. Die Bankenstadt Frankfurt / Main existiert nicht in Wahrheit als Bankenstadt. Das fiel mir bereits ca. 1996 auf, es kann auch wenige Jahre danach gewesen sein. als ich mehrfach zu verschiedenen Bewerbungsgesprächen, u.a. Nachrichtenredakteurin für Bloomberg TV war und andere Redaktionen, daß die Bankenstadt aber auch von so was wie "arabisch-türkisch" aussehenden Drittländern unterminiert ist. Es fiel mir erstmals auf 1991 / 1992, als ich wegen Belden Kabel (Belden Electronics GmbH, damals in Neuss) auf einer Geschenkefachmesse war in Frankfurt. Ich wähnte es sei Al Qaeda, nicht DDR damals. Die Commerzbank Luegallee ist übrigens die Filiale der Dresdner Bank, mein Konto ist von der Dresdner Bank. Die Commerzbank galt zuvor laut OGV Rabitz (weiter unten) als nicht erwachsen. Ich meine eine Schalterdame ist eine bekannte Nutte evt. Zwilling, so aufreizend sieht sie aus, also nicht bankenseriös von Händen und Gehänge und eine von letzter Woche, gab sich mal aus, als Psychiatrie-Einweiserin Städtische Medizinaldirektorin (Psychiatrie, also nicht normale Medizin) Frau Bridges. Das ist viele viele Jahre her.
Ich vergaß, sofort zu wechseln, bin aber von der Brutalität, wie sie die Deutsche Bank auch mal ausleben wollte, nicht ausgegangen. Commerzbank ist wie eine Drittlandsbank. Gefährder war ebenso die amazon Kreditkarten, Landesbank Berlin, LBB ist Ost-Sektor Berlin, verweigert EZB Anwendung, sie habe mit EU-Zinsen nichts zu tun, schrieb sie, obwohl sie eigentlich doch innerhalb der EU ist, was sie verweigert. REAL Solution und Kodiak RA GmbH OHNE Mandat und OHNE Verfahren.

Unterschrift ist zuvor ähnlich wie die auf Wikipedia von Präsident Bush! Sie kann die Begriffe Drittschuldner und Hauptschuldner nicht unterscheiden, auch nicht, was ein angeblicher Schuldner ist und addiert munter die Zahlen auf dem Konto, egal welche. Kodiak Rechtsanwaltskanzlei GmbH ist schwerst triebige Drückerkolonne ohne Mandat. Obergerichtsvollzieher Rabitz hielt die Bank nicht für erwachsen.
Laut ZPO 176 Absatz 1 läuft eine Zustellung ENTWEDER über Justizpersonal oder eine andere Behörde, oder über das Gericht oder per Gerichtsvollzieher oder per Post. Eine Zustellung eines Gerichtsvollziehers per Post ist also gar nicht normal. Der pfuschte sogar mit dem Einwurf, 22. März 2019 war nix drin, es war erst wie überkritzelt worden war 25. März 2019, ich fischte es am 27. März raus. Geschellt hatte die Post nicht. Also bisher schuldet mir die Landesbank Berlin Geld, wegen EZB Zinsbetrug und falsche Rechnung und falsche Kredikartennummer. Die LBB Berlin ist in der DDR, dort gilt laut BverfG das DDR Strafrecht weiter. An EU-Recht wollte sich die Drückerbande nicht halten, an echte Nummern und Namen auch nicht. Craemer heiße ich nicht (so auf Rechnungen der LBB), aber Düsseldorf war korrekt geschrieben. Die Sache wurde eigentlich an die Commerzbank gereicht, die unterschrieb laut Schreiben im gelben Umschlag niemand und erwachsen ist sie auch nicht und mein Geburtsdatum war auch durchgestrichen. Ein wichtiges Formular war nicht unterschrieben worden vom angeblichen Obergerichtsvollzieher.

Die Commerzbank zeigt keinerlei Kontoschutz und handelt gegen Treu und Glauben und ist wirklich eher geschäftsunfähig und glaubt anscheinend jeden Fake Gerichtsschreiben, das keiner unterschrieb alles und auch irgendwelchen Gerichtsvollziehern, die es weder gab dito Anwälte, die es nicht je gab, sondern eine Fantasten-Hacker-Sache ist.
Die Commerzbank glaubte bereits blind einem Obergerichtsvollzieher vom Amtsgericht Montabaur, für ein Konto einer Düsseldorferin, aber der OGV Jörg Schmidt in dieser Sache ist auch wegen des fehlenden Aktenzeichens dem Amtsgericht in Rheinland-Pfalz dort unbekannt. Trotzdem und ohne Schuldtitel genehmigte die Commerzbank eine Vorpfändung, obwohl es nur Drittschuldner betraf.Eine Mitarbeiterin, angeblich aus dem Ostblock, sei geflüchtet mal, hieß es so ca. vor über 14 Jahren, ihr drohte die Todesstrafe angeblich, sie war also diejenige, die sich angeblich mal als Psychiaterin Bridges ausgab. Die Bank kann Konto der angeblichen Schuldnerin nicht von Drittschuldnerei unterscheiden. Die Bank hält alles für ihr Geld. Das nennt man sonst Alzheimer. Also aufpassen, die Banker sind keine echten gelernten Bankkauffleute, sonst würden die das alles wissen.
Erneut wurde also wieder mal für dieselbe Sache gepfändet, ein Pfändungs- und Überweisungsbeschluß anscheinend erfunden, ohne Gerichtsverfahren. Wird noch ergänzt mit allen Dokumenten in mehreren Teilen - ich kam noch nicht dazu Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben


Überschrift Wort    bessere SuFu

Update5 Die Bundesminister & fast legale Kanzlerin Merkel & Cyberwarfare gegen den Bundestag & andere entgegen Voelkerstrafgesetzbuch

Nutzen Sie Print um abzuspeichern oder zu lesen, falls Artikel hier fehlerhaft dargestellt werden sollte

Veröffentlicht am : 12. Dec. 2014., 22:32:15 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Politik | Leserzahl : 5836
| Rating :

Print |

  
Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom Juni 2018 - die Polizei ermittelte in den vielen Verwechselungs-Dingen nicht je, ich war nicht je Personal von RTL, auch nicht von SAT1, ich war mal WDR und kurz ZDFE bzw. zdf.newmedia (quasi für eine Sache, es gab Überfälle wegen ZDF).

Dass die aktuelle Bundesregierung trotz Verbot durch das Bundesverfassungsgericht weiterhin Regierung spielt, beweist die querulatorische Art und Weise der Politiker. Das höchste deutsche Gericht hatte nun mal die Groko verboten. Parteifreaks haben nun mal nichts im Bundestag zu suchen, entschieden die höchsten deutschen Richter vor einem Jahr. Im Bundestag hat das Volk, die Volksvertretung, zu sitzen, aber kein Parteienkram. Man merkt also folgerichtig, Bundestagsabgeordnete sind also Hilflose, brechen die Gesetze und können ohne ihre rechtlichen Betreuer namens "Partei" nichts. Sie haben ja gar keinen Mumm wirklich das Volk und die Wähler zu repräsentieren. Die Bundesministerien samt Chefetagen kaspern auch oft herum. Sie sind so irgendwie Geschäftsunfähige - so irgendwie nicht souverän im Handeln und die Bundesminister? Die dürfen eigentlich alleine, aber können es doch mal wieder nicht. Update1: 13. Dezember 2014 Die Presse über Merkel's Rücktritt in 2015 und das geschundene Bundesverfassungsgericht. Politiker sind Dumme. Bundestagsabgeordnete haben das Volk zu vertreten, aber nicht je die Partei. Aus dem Entscheidungsspruch des Bundesverfassungsgerichts erfanden die Abgeordneten: Uns ist das Volk scheißegal - wir hören immer nur auf die Partei. Update2: 05. April 2015 Die Groko und sonstige Koalitionen sind also verboten. Denn der Bundestag hat nichts mit der Bundesregierung zu tun. Doch das Sabbergewäsch der Laien, die da Manager des Volks spielen und doch korruptiv sich bei der Bundesregierung einschleimen sind also kein gutes repräsentatives Völkchen, sondern nun mal eher ein Speichellecker an Lobbyisten. So wirkt also der Bundestag. Für Schüler in Gymnasien wird das nichts Neues sein. Vergleichen Sie das Grundgesetz mit der Realität, nehmen Sie hierzu Urteile des Bundesverfassungsgerichts als Hilfsmittel. Aber im Land der Dichter und Ausdenker und Analphabeten sind Politiker gerne irgendwie wie saufende Querulanten und vielleicht gehen echt nette Abgeordnete in dem Gros an Lobbyisten und korrupten Mafiosi einfach unter. Update4: 11. Juni 2015 Schnüffeln mal anders. Sonst waren die drogenverseuchten Klos im Bundestag seit Jahren bekannt, nun flog eine große Schnüffelaktion auf Bundestag-Server auf. Nichts Neues, sagt Conny Crämer von Achtung Intelligence, erlaubt ist es sowieso, denn die vom Bundestag sind sowieso illegal laut Bundesverfassungsgericht und die Regierung hatte doch das Deutsche Reich als legal erklärt und trotz Kapitulation sei das Nazi-Deutschland des Österreichers Adolf Hitler nicht untergegangen. Da ist es logisch, dass alle Geheimdienste der Erde da mithören und lesen, was die Weltfeinde da so rumtippen. Update5: 08. Januar 2019  Cyberwarfare ist nicht erlaubt. Das Hacking ist entgegen Resolutionen und ist quasi Teil des Völkerstrafgesetzbuches. Aber die Merkel ist ja nicht echt, verheiratet mit einem Sauer, Vorehe mit einem Merkel, Mädchenname auch nicht wirklich Kasner, sondern phonetisch Katschmirtschak, Doppelgängerinnen gab es angeblich in der Bordellszene und von einer Nordeseeinsel. Der Böhmermann ist auch Opfer, andere viele auch, ich bin ständig Opfer sogar von falschen Gerichten. Also gibt es hier eine Grafik von BILD Online, die es prima erklärt. Mir war übrigens schon vor einigen Jahren aufgefallen, daß der Bundestag - der nicht einmal in der Existenz der BRD je verfassungskonform zusammengesetzt war, auf einem US Server liegt oder nun lag, der Rest schrammt auch immer gerne an allen Gesetzen vorbei, aber mehr als Verbrechen ist da nicht. Echte Polizei gibt es nicht, nur Snuffer für Scripted Reality. Also deshalb ist das Cyberwarfare-Ding, viele Krankenkassen sind auch so, echt bös, es ermittelt so in echt keiner, aber im Fernsehen darf man sich mal bestaunen. Der olle Snowden war ja auch so ein Hacking-Arsch, doch der wurde befeiert - da hing doch die DDR mit drin. Seien wir ehrlich, wie ein Nerd mit Quardrat-Augen sah der doch aus. Kein Wunder, daß dann oft die Bildschirme erst recht "breit" wurden. Es ging eigentlich mal um den Fußballer Breitner.

 

Gabriel und der Schäuble

 

Man beachte, dass Sigmar Gabriel "Bundeskanzlerin" Merkel als Geschäftsführerin bezeichnet. Der Bundestag hat in seinem Impressum übrigens eine Umsatzsteuer-ID stehen.


http://sellbsverwaltung.blogspot.de/2013_05_01_archive.html

Was ist die Staatliche Selbstverwaltung?

 

 

(...)


Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender auf dem Sonderparteitag in Dortmund, 27.Februar 2010:„Wir habengar keine Bundesregierung – Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer neuen Nichtregierungsorganisation in Deutschland." (Hier das Video) Die komplette Rede gibt es hier, bei Minute 36 und 25 Sek. seht Ihr das Zitat.

Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender beim Landesparteitag der NRW SPD am 05.03.2010: „Genauso wenig wie es eine gültige Recht(s)ordnung gibt, genau so wenig gibt es einen Staat „Bundesrepublik Deutschland". (Hier das Video)

Angela Merkel, anläßlich des 60-jähriges-Gründungsjubiläums der CDU am 05.Juli 2005: „Die Menschen Deutschlands haben kein Recht auf Demokratie und freie Marktwirtschaft in alle Ewigkeit." (Hier das Video)

Wolfgang Schäuble auf dem European Banking Congress 18.11.2011 in Frankfurt a.M. – „Und wir in Deutschland sind seit dem 08.Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen."
(Hier das Video)


Auszug-Ende


Nichtregierungsorganisation ? Unfähig? BSE?


Eigentlich ist die BRD seit 1973 souveränes Mitglied in den Vereinten Nationen, genau wie die DDR als separater Staat auch, aber anscheinend verwechseln die Politiker immer Berlin mit der BRD.


Westberlin war die ummauerte (Staatsgrenze) Stadt unter der Herrschaft der Amerikaner, Franzosen und Briten. Aber die Politiker können bekanntlich weder ohne ihren Parteientross (Stalker, Fans, beklatscht werden) noch ohne die Amis und Briten und Franzosen handeln. Sie können es nicht, sie kennen es nicht. Sie benötigen immer Vorgekautes, was sie dann Wiederkäuen können wie Rinderwahn. Dann halten die teilweise auch noch die USA für die Vereinten Nationen, nur weil die United Nations in NYC ihr HQ haben.


Dann kamen noch die EU-Leute, die dann noch entschieden hatten, deutsche Politiker und der Rest der dummen National-Politiker haben auch mal besser nichts zu sagen, sondern nur die Belgier.


http://dejure.org/gesetze/AEUV/288.html

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union


Sechster Teil - Institutionelle Bestimmungen und Finanzvorschriften (Art. 223 - 334)

Titel I - Vorschriften über die Organe (Art. 223 - 309)

Kapitel 2 - Rechtsakte der Union, Annahmeverfahren und sonstige Vorschriften (Art. 288)

Abschnitt 1 - Die Rechtsakte der Union (Art. 288 - 292)

Artikel 288
(ex-Artikel 249 EGV)

Für die Ausübung der Zuständigkeiten der Union nehmen die Organe Verordnungen, Richtlinien, Beschlüsse, Empfehlungen und Stellungnahmen an.

Die Verordnung hat allgemeine Geltung. Sie ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Die Richtlinie ist für jeden Mitgliedstaat, an den sie gerichtet wird, hinsichtlich des zu erreichenden Ziels verbindlich, überlässt jedoch den innerstaatlichen Stellen die Wahl der Form und der Mittel.

Beschlüsse sind in allen ihren Teilen verbindlich. Sind sie an bestimmte Adressaten gerichtet, so sind sie nur für diese verbindlich.

Auszug-Ende

 

Die Lokalmatadoren

 

Ja, Bundestag, Bundesregierung (oft als Kabinett bezeichnet, das nicht im Grundgesetz je so stand), Bundesrat dürfen nicht so viel entscheiden. Sie sind nur die Lokalmatadoren. Anwälte halten ja auch die Gesetze für nur so eine Auslegesache. So richtig gäbe es Gesetze sowieso nicht.

 

Landesrecht auf Niveau von NRW, Bayern etc. wirkt dann noch peinlicher. Aber die Landesväter und Mütter wollen auch gerne gut und viel verdienen und so tun als ob. Natürlich gehen per 25 GG und 1 GG Absatz 2 das echte Völkerrecht und das echte Menschenrecht zwingend vor. Das will so gar kein Politiker oder Behörde wahrhaben. Die wollen ja alle mal selber mal ran.

 

Deutschland war nun mal schon vor Jahrzehnten dumm, das Volk so fies und ließ sich dann auch noch vom Österreicher Hitler übernehmen, der die Deutschen mit dem Wiener Schmäh vereinigte.

 

Der Axel Springer Verlag hatte im letzten Jahr veröffentlicht, Merkel wolle 2015 zurücktreten und lieber Generalsekretärin der Vereinte Nationen werden. Aber ihre Menschenrechtskenntnisse sind gleich null, Völkerrecht auch. Sie ist nur eine Lokalmatadorin, die es doch nicht kann und auch nicht will.

 

Angeblich braucht sie auch noch eine Redenvorkauerin. So alleine können Politiker anscheinend nichts. Wenn denen keiner was vorsagen täte, wären sie noch hilfloser, aber bewerben sich dann frech - ja wie im totalen Wahn - für ein Amt, das sie doch nicht beherrschen und noch nicht einmal das fehlende Wissen nachlernen. Sie wurden also von Stalkern in ein Amt gewählt.

 

Bundesminister

http://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/Kanzleramt/Aufgaben/aufgaben_der_kanzlerin_node.html

(...)

 

Die Kanzlerin schlägt dem Bundespräsidenten die Kandidatinnen und Kandidaten für die Ministerämter vor, und damit die Mitglieder des Bundeskabinetts. Auf gleiche Weise ist die Entlassung der Bundesminister möglich. Außerdem hat die Bundeskanzlerin den Vorsitz im Bundeskabinett und leitet die Kabinettssitzungen.

Rahmen für das Regierungshandeln

Nach Artikel 65 Grundgesetz (GG) bestimmt die Bundeskanzlerin die Richtlinien der Regierungspolitik und trägt dafür die Verantwortung. Diese Richtlinienkompetenz umfasst die Vorgabe eines Rahmens für das Regierungshandeln, den die einzelnen Ministerien mit Inhalten ausfüllen.

Innerhalb der von der Bundeskanzlerin bestimmten Richtlinien leitet jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich selbstständig und unter eigener Verantwortung. Diese Arbeitsweise heißt Ressortprinzip.

Absprachen mit Regierungspartnern

Die Bundeskanzlerin leitet die Geschäfte der Bundesregierung nach einer vom Bundeskabinett beschlossenen und vom Bundespräsidenten genehmigten Geschäftsordnung. Sie trägt die Regierungsverantwortung gegenüber dem Bundestag.

 

Auszug-Ende

 

Gesetzeskompetenzwahn

 

Nun heißen aber seit Existenz des Grundgesetzes die Richtlinien Völkerrecht und zwingend Menschenrechte. Das hat Merkel noch immer nicht geschafft, obwohl sogar Bundespräsident Gauck darauf drängt.


Natürlich gibt es Gesetze, die von der EU in den Gang gebracht werden, wie die EU Glühbirne oder EU Gurke, die natürlich gesundheitsschädigend sind und wegen etwaigem Völkermord also verfassungsrechtlich wegen Gefahr für Leib und Leben gar nicht je erlaubt waren, aber da sind die Deutschen mal wieder dumme Hörige. Nicht souverän, wie das der Schäuble schon vor Jahren sagte.


Merkel kann es also nicht. Steffen Seibert der ehemalige ZDF-Mann, der Chef vom Bundespresseamt kann es auch nicht. Er meint ja, er dürfe international tätig sein, was er laut Wikipedia nicht nicht darf, da gibt es noch so ein Gesetz, das will er anscheinend nicht wahrhaben. Regierungspsychose.

 

Nun ja, made in Germany ist nun mal schlecht, deshalb heißt es made by United Nations, Artikel 25 GG und 1 GG Absatz 2.

 

Update1: 13. Dezember 2014, 06.02 Uhr


Merkel's Rücktritt 2015 - angekündigt 2013

 

Merkel wirkt auch arg wirr und der ZDF-Mann Seibert, der im Bundespresseamt Regierungssprecher spielt, auch. Er war der erste Behördenmitarbeiter, der Achtung Intelligence blockte, seine offiziellen Bundes-PR-Tweets zu lesen. Er könnte ja als inkompetenter PR-Mann von Achtung Intelligence zitiert werden.

 

Er will lieber seinen eigenen Kram machen, hat also Angst vor einer Presserüge. Man merkt: Als Nachrichtensprecher beim ZDF war er dann doch absolut unglaubwürdig. Er hätte wohl auch jeden Zuschauer am liebsten ausgesperrt, damit bloß keiner seinem Schmuh glaubt.

 

Deshalb galt der Sender auch als Kukident- und Alzheimer-Sender. Da wird nur getattert.

 

Aus Google

Ungefähr 154.000 Ergebnisse (0,32 Sekunden)

Suchergebnisse

  1. Kanzlerin Angela Merkel: Rücktritt 2015 - Gerüchte wegen ...

    www.merkur-online.de › Nachrichten › Politik
    15.04.2013 - Berlin - In seinem Buch "Angela Merkel - Die Zauder-Künstlerin" befeuert Autor Nikolaus Blome die Debatte um einen vorzeitigen Rücktritt der ...
  2. Spekulationen über Merkel-Rücktritt nach halber Amtszeit ...

    www.spiegel.de › Politik › Deutschland › Angela Merkel
    15.04.2013 - Die SPD kann aufatmen: Spätestens 2015 löst sich das Problem Merkel von selbst. Dann tritt die Kanzlerin nämlich zurück. Das behauptet ...
  3. Kanzlerin Angela Merkel: Rücktritt 2015? Regierung ...

    www.bild.de › Politik › Inland › Angela Merkel
    16.04.2013 - Spitzen-Vertreter der Koalition versuchten gestern alle Zweifel zu zerstreuen, dass Angela Merkel 2015 freiwillig abtreten werde.
  4. Angeblicher Merkel-Rücktritt: Das längste Nein der Welt ...

    www.sueddeutsche.de/.../bild-und-der-angebliche-merkel-ruecktritt-das-l...
    18.04.2013 - Tritt Bundeskanzlerin Angela Merkel 2015 zurück? Nein, so das Kanzleramt. Die Bild-Zeitung treibt das Gerücht um Merkel aber auf die Spitze.
  5. Rücktritt 2015: Kanzlerin Merkel streitet Rücktrittsplan ab ...

    www.sueddeutsche.de/.../bundeskanzlerin-merkels-nachfolgedebatte-ist-e...
    15.04.2013 - Schon 2015 will Angela Merkel als Bundeskanzlerin zurücktreten, mutmaßt ein Buchautor. Das Dementi folgt prompt.
  6. Was bleibt von der Kanzlerin? : La Merkel, die Matriarchin ...

    www.taz.de/!142532/
    17.07.2014 - Ihr Konzept der 'matriarchalen Monarchie' erläuterte Merkel erstmals 2024, an ihrem 70. ... nach den verlorenen Wahlen 2015 in der Versenkung verschwand. ... Nach ihrem Rücktritt 2044 im Alter von 90 Jahren zog sich das ...
  7. Merkel-Rücktritt? Altmaiers Alarmglocken schrillen - Die Welt

    www.welt.de › Panorama
    15.04.2013 - Günther Jauchs Diskussion über die angebliche "Über-Merkel" kommt ... Angela Merkel nach einem möglichen Wahlsieg schon 2015 zurück?

 

Sie war nicht offiziell gewählt worden, war die Wahl nach dem Groko-Verbot stattfand.

 

Liste aller Kanzlerwahlen/Vertrauensfragen

BTJaNeinEnth.Ung.Abwe-
send*
StärkeKanzler-
mehrheit
DatumKandidatErgebnisArt der WahlKoalitionRegierungs-
mehrheit

Abweichler

 

17.323285401062231228.10.2009Angela MerkelJaKanzlerwahl
(Art. 63 I GG)
CDU, CSU, FDP3329
18.462150901063131617.12.2013Angela MerkelJaKanzlerwahl
(Art. 63 I GG)
CDU, CSU, SPD50442

 

 

Die Koalition war aber verboten worden:

 

An 06. Dezember 2013 erklärte die Presseabteilung des Bundesverfassungsgerichts bereits folgende Passage:



1. Im Wege der Verfassungsbeschwerde können nur Akte der öffentlichen
Gewalt angegriffen werden (Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG, § 90 Abs. 1
BVerfGG).
An einem solchen Akt fehlt es hier. Mit der Durchführung einer
Abstimmung über einen Koalitionsvertrag unter ihren Mitgliedern übt die
SPD keine öffentliche Gewalt aus. Öffentliche Gewalt ist vornehmlich der
Staat in seiner Einheit, repräsentiert durch irgendein Organ. Parteien
sind nicht Teil des Staates
. Sie wirken in den Bereich der Staatlichkeit
lediglich hinein, ohne ihm anzugehören.

Streng erklärten die Richter die Urteilsfindung von - 2 BvQ 55/13 - , an die sich die Parteien trotzdem nicht hielten:



Mit der Durchführung einer Abstimmung über einen Koalitionsvertrag unter ihren Mitgliedern in Erfüllung dieser öffentlichen Aufgabe übt die SPD jedoch nicht zugleich auch öffentliche Gewalt im Sinne von Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG, § 90 Abs. 1 BVerfGG aus. Öffentliche Gewalt ist vornehmlich der Staat in seiner Einheit, repräsentiert durch irgendein Organ (vgl. BVerfGE 4, 27 <30>; s. auch BVerfGE 22, 293 <295>; 58, 1 <27>).

6

Parteien sind nicht Teil des Staates (vgl. BVerfGE 85, 264 <287 f.>; 107, 339 <361>; 121, 30 <53>). Zwar kommt ihnen aufgrund ihrer spezifischen verfassungsrechtlich abgesicherten Vermittlungsfunktion zwischen Staat und Gesellschaft eine besondere Stellung zu; sie wirken in den Bereich der Staatlichkeit aber lediglich hinein, ohne ihm anzugehören (vgl. BVerfGE 20, 56 <100 f.>; 73, 40 <85>; 85, 264 <287>; 121, 30 <53>).

Auszug-Ende

 

https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/es20070704_2bve000106.html

Absatz 263

 

Der erste Schritt zu solchen Kontrollen ohne konkreten Anlass oder Verdacht ist die Fixierung des Tätigkeitsfeldes der Abgeordneten und die Gewichtung, was sie in der Hauptsache und was sie grundsätzlich noch "nebenher" tun dürfen.

Abgeordnete bestimmen selbst die Art und Weise, in der sie ihr Mandat wahrnehmen, wie viel Zeit sie ihrer parlamentarischen Tätigkeit widmen, an wie vielen Tagen sie in Berlin anwesend sind, ob und wie lange sie die Plenarsitzungen besuchen, wie intensiv sie ihre Mitarbeit in den Ausschüssen betreiben, wie häufig sie im Wahlkreis präsent sind und wie die Kontakte zu den örtlichen Parteigliederungen und zu den Wählern gestaltet werden.

 

Über dies alles ist der Abgeordnete allein seinen Wählern Rechenschaft schuldig. Deshalb ist eine rechtliche Kontrolle dieses Abgeordnetenverhaltens mit der Möglichkeit, rechtliche Vorwürfe, etwa den der Pflichtverletzung, zu erheben, zu sanktionieren und gerichtlich überprüfen zu lassen, ein unzulässiger Eingriff in die Freiheit des Mandats (vgl. auch Stern, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland, Bd. I, 2. Aufl. 1984, S. 1067). Dem müssen freilich und werden auch ein entwickeltes Verantwortungsbewusstsein und die Gewissenhaftigkeit des Abgeordneten korrespondieren (vgl. hierzu BGHZ 72, 70 <74 f.> unter Bezugnahme auf Geiger, Der Abgeordnete und das Geld, FAZ 1978, Nr. 119, S. 9; ders., Der Abgeordnete und sein Beruf, ZParl 1977, S. 522 <525 f.>).

 

Auszug-Ende

 

 

http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/fs20120725_2bvf000311.html



aa) Das in Art. 20 Abs. 2, Art. 38 Abs. 1 Satz 2 GG verankerte Prinzip der Repräsentation ist das vom Grundgesetz gewählte Organisationsmodell, welches dem Volk die maßgebliche Bestimmungsmacht über die staatliche Gewalt verschaffen soll (vgl. BVerfGE 44, 308 <315 f.>; 56, 396 <405>; 80, 188 <217>). Es bringt zum Ausdruck, dass jeder gewählte Abgeordnete das Volk vertritt und diesem gegenüber verantwortlich ist (vgl. Morlok, in: Dreier , GG Bd. II, 2. Aufl. 2006, Art. 38 Rn. 31). Die Abgeordneten sind nicht einem Land, einem Wahlkreis, einer Partei oder einer Bevölkerungsgruppe, sondern dem ganzen Volk gegenüber verantwortlich (vgl. BVerfGE 121, 266 <305>); sie repräsentieren zudem das Volk grundsätzlich in ihrer Gesamtheit, nicht als Einzelne (vgl. BVerfGE 44, 308 <316>; 102, 224 <237>; BVerfG, Urteil des Zweiten Senats vom 28. Februar 2012 - 2 BvE 8/11 -, NVwZ 2012, S. 495 <496>). Mit der Wahl der Abgeordneten des Deutschen Bundestages kreiert das Bundesvolk sein unitarisches Vertretungsorgan (vgl. BVerfGE 6, 84 <99>; 95, 335 <402>; 121, 266 <305>).


bb) Der unitarische Charakter des Deutschen Bundestages wird durch die Unterteilung des Wahlgebietes in Listenwahlkreise nicht in Frage gestellt. Wie im bisherigen Bundeswahlrecht ist Wahlgebiet das Bundesgebiet (vgl. § 2 Abs. 1, § 6 Abs. 2a, 3 BWG), ist das Staatsvolk der Bundesrepublik Deutschland als Träger und Subjekt der Staatsgewalt (vgl. BVerfGE 83, 37 <50 f.>) zur Wahl berufen (vgl. §§ 12, 13 BWG) und werden die Abgeordneten des Deutschen Bundestages als Vertreter des ganzen Volkes, nicht als Repräsentanten der vereinigten Landesvölker gewählt. Lediglich für die Vorgänge der Stimmabgabe und -auswertung wird das Wahlgebiet in zulässiger Anknüpfung an die bundesstaatliche Gliederung in selbständige Wahlkörper unterteilt, ohne dass die Länder hierdurch zu eigenständigen Wahlgebieten würden (vgl. Schreiber, DÖV 2012, S. 125 <132>; ferner zu § 6 Abs. 2 BWG 1953 Seifert, Das Bundeswahlgesetz, 1953, § 6 Anm. 2).

Auszug-Ende

 

 



http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/mdb_diaeten/index.html

Aufwandsentschädigung für die Abgeordneten des Deutschen Bundestages

Reichstagsgebäude

Entschädigung von Abgeordneten soll Unabhängigkeit sichern © DBT/Melde

Abgeordnete werden nicht wie Arbeitnehmer oder Beamte bezahlt, sondern sind Inhaber eines öffentlichen Amtes. Dieses Amt sollte jeder unabhängig von seiner individuellen Lebenssituation ausüben können: Es gilt das Prinzip des chancengleichen Zugangs zum Abgeordnetenmandat.

Das meist als Hauptberuf wahrgenommene Amt des Parlamentariers muss finanziell so ausgestattet sein, dass es für alle offen steht: sowohl für bisher abhängig Beschäftigte als auch für Selbstständige oder Freiberufler. Die Effizienz parlamentarischer Arbeit hängt zunehmend davon ab, dass Abgeordnete aus allen Bereichen der Gesellschaft mit ihren Fachkenntnissen zur Verfügung stehen. Es sollte auch für Besserverdienende nicht mit zu großen Verlusten verbunden sein, sich für das Amt als Abgeordneter zu bewerben.

Die Entschädigung muss für alle Abgeordneten gleich sein, ihre Unabhängigkeit sichern und eine Lebensführung gestatten, "die der Bedeutung des Amtes angemessen ist". Das hat das Bundesverfassungsgericht 1975 verbindlich festgelegt, und dies wurde mit dem Abgeordnetengesetz von 1977 auch umgesetzt.


Auszug-Ende

 

 

http://www.youtube.com/watch?v=bvz7MGn7DqY&feature=youtu.be

 

#OPWahlkampf

Frei DenkerFrei Denker·15 Videos
36
99 Aufrufe Mag ichMag ich nicht1

Veröffentlicht am 21.08.2013

Das Bundesverfassungsgericht hat in höchstrichterlicher Rechtsprechung mit Aktenzeichen 2 BvE 9/11 vom 25.7.2012 geurteilt, daß jegliche Wahlen seit dem Jahre 1956 nicht verfassungskonform vom verfassungsgemäßen Gesetzgeber durchgeführt wurden.

Bereits am 03.07.2008 urteilte das Bundesverfassungsgericht unter Aktenzeichen 2 BvC 1/07 und 2 BvC 7/07 das bisherige Wahlverfahren für „widersinnig", „willkürlich" und daher „verfassungswidrig". Das Parlament hat die Anordnung des Bundesverfassungsgerichtes missachtet, bis zum 30. Juni 2011 ein neues, verfassungskonformes Wahlgesetz zu schaffen.

Auf Grund dieser Tatsache wird die Durchführung der Bundestagswahl am 22.09.2013 gemäß §143 BGB als angefochten erklärt. Nach § 142 BGB ist diese gesamte Wahl sowie alle bis zum 07. Mai 1956 zurückliegenden Wahlen einschließlich der Durchführung als von Anfang an ungültig und nichtig. Auf den sich durch die hier erklärte Anfechtung ergebenden Suspensiveffekt wird explizit verwiesen.

Die Bundesregierung, das Parlament etc. sind auf Grundlage der Urteile des Bundesverfassungsgerichtes nicht befähigt und auch nicht berechtigt, ein neues Wahlgesetz zu schaffen. Dieses Recht steht ausschließlich dem verfassungsgemäßen Gesetzgeber, dem Souverän, zu. Der Souverän ist nach Staatsrecht das Volk. Keine Vertreter von Parteien etc. haben das Recht, den verfassungsgemäßen Gesetzgeber zu ersetzen.

(...) "Verletzt eine gesetzliche Regelung das Grundgesetz, so hat das grundsätzlich zur Folge, daß sie für nichtig zu erklären ist.".... (BVerfGE 55, 100)

Stellt das Bundesverfassungsgericht fest, daß ein nach dem Inkrafttreten des Grundgesetzes erlassenes Gesetz wegen Widerspruchs mit dem Grundgesetz nichtig ist, so ist dieses Gesetz von Anfang an rechtsunwirksam. BVerfG - 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951




Auszug-Ende

 

Und somit wären ich und sehr viele andere Journalisten und KSVG-Pflichtige seit Existenz des Künstlersozialversicherungsgesetzes mindestens TVÖD bzw. Bundesbeamte gewesen. Auch der arbeitsschutzrechtliche Untersuchungen fehlen und Urlaub für alle. Hatte das BverfG so entschieden, doch die stümperischen Politiker sind leider keine Organisationstalente. Und Anwälte haben als Folge auch Recht, es gibt in Wahrheit keine Gesetze. Es zählen in Wahrheit jedoch das Verfassungsgericht, Menschenrecht, Vereinte Nationen Vollversammlung, Sicherheitsrat. Die Parteien sind bisher mit ihren Koalitionen im Ausdenkwahn und Regierungwahn.

 

Alle Urteile findet man im Internet, auch via unibe.ch (Archiv-Server). Achtung, die Webseite des Bundesverfassungsgericht.de hat ein neues Layout.


Update2: 05. April 2015, 21.54 Uhr


Legal - illegal - scheißegal

 

Da wurde die Groko verboten, der Fischkopf Angela Merkel heulte international was über ihre harte DDR-Zeit vor, auf Twitter wurden sogar historische Fotos aus ihrer DDR-Militärzeit rundgeschickt. Tatsache ist, die Ossie-Frau Merkel, ist eigentlich eine Hamburgerin, aber egal, scheißegal. Die Groko wurde doch auch vom Bundesverfassungsgericht verboten, doch trotzdem gibt es sie.

 

Ja, die totale Anarchie, gerne Grün sein, gerne saufen und Drogen nehmen, so richtig geil frei, wie das alte Berlin ohne Sperrstunde. Groß abfeiern im amerikanischen Berlinsektor. Ja, in der ex-Mauerstadt ticken die Uhren noch immer anders, die Gesetzesuhren, werden verdreht, gewendet und ignoriert, auch wenn Urteile des BverfG wegen 20 Artikel GG Absatz 3 i.V.m § 31 BverfGG Gesetzesbindung haben. Aber die Berliner Outlawbande hat eigene Gesetze. Man scheißt auf das Pieselskarlsruhe. Wenn der Regierung eine Entscheidung, eigentlich ein Gesetz, dann doch nicht passt, hält sich die Dalton-Bande der Regierungsbande nicht dran. Es ist ja wohl klar, wieso die Stadt schon mal ummauert war.

 

Leider spielte ein alzheimer-Kranker Ronald Reagan, damals US Präsident, seinem russischen Pendant Gorbatschow zu, er solle doch die Mauern fallen lassen. Blöd. Der Wilde Westen vom Fernsehcowboy, der zum Präsidenten dann erkoren worden war.

 

Meuterei im Outlaw-Ländle Berlin - der Rest cowboyt mit - Rinderwahn

 

Da hatte das Bundesverfassungsgericht doch die große Koaltion verboten. Ist der Merkel doch egal!

 

http://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/Kanzleramt/Bundeskabinett/bundeskabinett_node.html;jsessionid=0F90D9156D08359BC7468F2446AB5DBE.s2t2

 

(...)

 

Auszug-Ende

 

Es gibt keine Koalitionsregierung, wenn es um den Bundestag geht, sonst wäre das Volk nicht richtig im Bundestag repräsentiert. Das ist schon immer so gewesen, aber immer ist der Bundestag doch gerne die Regierung, trotz Gewaltenteilung in Bundesregierung, Bundestag, Bundesrat und Bundespräsident und Bundesverfassungsgericht, als höchstes Gesetzgeberorgan in der BRD. Noch höher sind die EU und die Vereinten Nationen.

 

Bundestag kuscht feige


Das Volk - also die Bundestagsabgeordneten - war dafür da, den ollen politischen Hanserln der Bundesregierung immer ordentlich Zunder und Zoff und Paroli zu bieten, stattdessen findet da nur noch ein peinliches Standesgeplänkel und hohles Geschwätz statt, die wahrscheinlich eh nur eine Redneragentur oder eine sonstige unbekannte Person geschrieben hat, weil das Volk, das da im Bundestag als Abgeordnete uns "Volk" repräsentieren soll, leider nur auf Baumschul-Niveau ist. Man hat sich ja korruptiv lieber koaliert.

 

Manchmal aber zaudert die Bundesregierung bei umfassenden Fragen vom Volk (Bundestag, einzelne Abgeordnete oder Fraktionen, also Grüppchen) und antwortet nur rudimentär oder andere Stümper der Bundesregierunghilfsarbeiter halten das Deutsche Reich für noch gültig und informieren darüber den MdB'ler Gregor Gysi und andere der Partei Die Linke auf deren Fragen an die Bundesregierung. Hatte übrigens mal das Bundesverfassungsgericht so geurteilt, das mit dem Deutschen Reich.

 

Doch das Reich steht noch immer nicht auf dem Reisepass, nicht auf dem Perso, nicht auf dem Atlas, nicht auf der Landkarte, auch nicht bei Google Maps und per Vereinten Nationen ist es sogar verboten. 2. Weltkrieg und so - amnetisch vergessen. Man stümperte auch damals gerne so rum. Aber wer auf den obigen Link clickt, findet die offizielle Antwort der Bundesregierung an die Linken.

 

Machthaber sein

 

Macht haben, wie geil, aber sich anbiedern und doch nicht Volk sein, ist uncool, sondern nur Parteiengeschwafel, ohne echtes Schulsprecher-Interesse, ohne Schulklassensprecher-Interesse, sondern nur geifernd nach Parteifarben, ohne jedwede Vertretungskompetenz. Also - eigentlich eher wie nicht vorhanden für das Volk.

 

http://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/Kanzleramt/Aufgaben/aufgaben_der_kanzlerin_node.html;jsessionid=0F90D9156D08359BC7468F2446AB5DBE.s2t2

(...)

 

 

a


Auszug-Ende

 

Da pfuscht also kackfrech dieser Hitler-Merkel-Ossie-Fischkopp in die Bundestagswelt, in unser Volk, hinein mit dem verfassungswidrigen Koalitionsgaga.

 

Sabotage !

 

Aber da sich sonst auch keiner an die Gesetze hält, Richter nicht, Anwälte nicht, Polizei nicht, Staatsanwälte aus Zeugen und Opfern Täter dichten, die Regierung samt Bundestag, samt Bundesministerien sogar eigene Gesetze, die selbst erschaffenen ins Bundesgesetzblatt eingetragene Gesetze auch noch brechen, ja - sind die wohl doch nur renitente Querulanten, die eigentlich mal wieder ummauert gehören.

 

20 GG Absatz 4. Das Volk will Neuwahlen und hat hiermit gesprochen.

 

Update4: 11. Juni 2015, 07.01 Uhr

 

Cyberwarfare auf den Bundestag - völlig legal

 

Gut man könnte auch sagen: Sack Reis in China.

 

Der Bundestag ist ja sowieso illegal, vom Bundesverfassungsgericht verboten, weil der Bundestag voller politischer Banausen steckt, aber nicht das Volk. Parteien haben keine Gesetzeskompetenz. Deren ausgedachter Wahn an Ampel, Jamaika, rot-gelb also Pommes mit Ketchup, ist anscheinend Folge des Drogenkonsums. Farbenwahn, ja, das lernte man früher in der Schule. Folge von zu viel LSD.

 

Volksvertreter sind die Bundestagsler also, sie kicken das Volk mit demselben Parteiensprech, derselben Sprechtechtnik und sie kicken das Volk mit einem langweiligen Laberhohlprogramm, ohne Inhalte (wir brauchen Inhalte - Ausdruck der Verzweiflung), sie können es nicht. Das ist die Wahrheit, sie haben ihre Helfershelfer, weil sie es alleine sowieso nicht können. Und um die Helfershelfer geht es.

 

Das sind die, die Sie und ich nicht kennen, die Tippsen und Helfer, die Sie nicht gewählt haben, die nirgendwo auf dem Wahlzettel stehen, das sind vielleicht die, die Ihrem Bundestagsabgeordneten alle Korrespondenz unterschlagen.

 

Die Politiker lieben sowieso nur ihresgleichen oder die kleine Basis, man will sich befeiern lassen. Richtige Hilfe bieten Volksvertreter nicht an. Geht ja nicht, die sind ja bei Ihren Tippsen im Betreuungsprogramm und illegal sind sie auch noch. Die Parteien wurden als Volksvertreter nun mal verboten.

 

Es befinden sich also Staatsfeinde im Bundestag, Verfassungsfeinde, oft im Bundesverfassungsgericht übrigens auch, die meist nicht je öffentlich verhandeln, trotz Gesetz, sondern nur per Schreibtischakt was entscheiden. Richter unterschreiben da nicht, das ist auch so was wie ein Bundestag so meistens. Man ist gerne ein faules Ei und das war auch das Icon des Bundestags viele Jahre auf Twitter, obwohl es der offizielle Account war.

 

Der Verfassungsschutz immer gerne dabei

 

Der Hilferuf war schon vorher verstanden worden. Denn der bundesdeutsche Verfassungsschutz hatte schon 2009 sowieso seine eigene Schnüffelleitung, denn zu viele Drohbriefe wurden vom Bundestag verschickt. Anonym, flog dann auf als vom Bundestag verschickt. Der Server wiederum flog auf, eine nicht-deutsche Zeit zu haben, er wirkte via USA gehostet. Besonders zur Urlaubszeit im Sommer war das mal so.

 

Klar war, beim Bundestag arbeiten irgendwo ein Haufen Tussies, Fanstalker-Tussies, teilweise vielleicht wie auf dem Niveau der US-Fernsehserie Stalker auf SAT1. Hühneralarm mit Terrorstruktur und so wurde dann auch die Serverstruktur dann von anderen Geheimdiensten auch mal direkt kontrolliert, welches Huhn tippt was, welcher Gysi mag zwar mal was Kluges in echt von sich geben, ist aber elektronisch eine Vollsau?


Man spricht nicht Bundesdeutsch sondern Rep wie Reps wie Nazi

 

Dann gibt es Politiker, wie Heiko Maas, Zypries, Bundesministerien und sogar der amtierende Regierungssprecher Steffen Seibert, er war früher Nachrichten-Ansager beim "Kukident"Sender ZDF, die dann direkt Achtung Intelligence blockieren. Ich kann deren Tweets nicht lesen und denen keine schicken.

 

 

Eigentlich ging es mal ums Bloggen, aber nun ja, man ist nun mal dumm im Nazi-Land Deutschland. Anscheinend sind die anderen Juden, von Merkel weiß man das, sie hat polnisch-ukranisch-jüdische Vorfahren.

 

Steffen Seibert früher ZDF nun Regierungssprecher auf Twitter:

 

Heute vor 80 Jahren begann Deutschlands Weg in d. NS-Diktatur. Kanzlerin eröffnet Ausstellung in d. Stiftung Topographie d. Terrors.

Antwort an

Original-Link: https://twitter.com/RegSprecher/status/296530865511624704

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/146/1714695.pdf
Deutscher Bundestag
Drucksache
17/
14695
17. Wahlperiode
03. 09. 2013
Völkerrechtliche Konsequenzen aus der behaupteten Subjektidentität der
Bundesrepublik Deutschland mit dem Deutschen Reich seit dem 8. Mai 1945
(...)
Die Bundesregierung macht darin deutlich, dass es „stets die Auffassung der Bundesregierung [war], dass das Völkerrechtssubjekt ‚Deutsches Reich' nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist" und verweist in der Antwort zu Frage 25 auf Bundestagsdrucksache 17/12307 zudem auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Juli 1973 (BVerfGE 36, S. 1, 16; vgl. auch BverfGE 77, S. 137, 155). In den Leitsätzen des betreffenden Urteils heißt es: „Es wird daran festgehalten (vgl. z. B. BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht ‚Rechtsnachfolger' des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat ‚Deutsches Reich', – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings ‚teilidentisch'."

Auszug-Ende
Aus 2 BvF 1/73 - Bundesverfassungsgericht (Link führt zu einem Archiv-Server in der Schweiz)


Orientierungssatz:
  1. Es wird daran festgehalten (vgl zB BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht "Rechtsnachfolger" des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat "Deutsches Reich", - in bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings "teilidentisch".
  2. Zur Ablehnung zweier Anträge auf Aussetzung des Austausches der Ratifizierungsurkunden gemäß GrundVtr Art 10 vgl 1973-06-18, 2 BvQ 1/73, BVerfGE 35, 257 und 1973-06-04, 2 BvQ 1/73, BVerfGE 35, 193.


Diese Entscheidung wird zitiert von: (betrifft obigen ersten Urteils-Auszug)
BVerfG 1979-03-01 1 BvR 532/77 &, BVerfGE &, 50, *% 290 Vergleiche
BVerwG 1982-11-30 1 C 72/78 Vergleiche
BFH 1983-09-27 II R 178/79 Vergleiche
BayObLG München 1975-07-30 AllgReg 32/75 Vergleiche
BVerfG 1983-08-04 2 BvR 1118/83 &, NJW &, 1984, 39 Vergleiche
BVerfG 1987-09-07 2 BvQ 16/87 &, NJW &, 1987, 3245 Vergleiche
BVerfG 1987-10-21 2 BvR 373/83 &, BVerfGE &, 77, 137 Vergleiche
BVerfG 1973-06-04 2 BvQ 1/73 Vergleiche
BVerfG 1973-06-18 2 BvQ 1/73 Vergleiche
BVerfG 1990-09-18 2 BvE 2/90 Vergleiche
BVerfG 1990-09-05 2 BvR 1150/90 Vergleiche
BVerfG 1990-11-02 2 BvR 1266/90 Vergleiche
BFH 1992-03-25 I B 98/91 Vergleiche
BezirksG Dresden 1992-03-03 1 K 23/91 (FG) Vergleiche
FG Leipzig 1992-08-07 1 V 2/92 (FG) Vergleiche
BVerfG 1979-03-01 1 BvR 532/77 Vergleiche
BVerfG 1993-12-22 2 BvR 2632/93 Vergleiche
BVerfG 1996-04-18 1 BvR 1452/90 Vergleiche
JZ 1973, 594, Oppermann, Thomas (Anmerkung)
DVBl 1973, 657, Kimminich, Otto (Entscheidungsbesprechung)
Deutschland Archiv 1974, 140, Völkel, Walter (Entscheidungsbesprechung)
JZ 1975, 233, Wilke, Peter (Entscheidungsbesprechung)
XX, Fünf Jahre Grundvertragsurteil des Bundesverfassungsgerichts, 1979
ZRP 1973, 257, Schuppert, Gunnar Folke (Entscheidungsbesprechung)
DÖV 1973, 581, Scheuner, Ulrich (Entscheidungsbesprechung)
DÖV 1974, 337, Podlech, Adalbert (Entscheidungsbesprechung)
JR 1974, 182, Schröder, Meinhard (Entscheidungsbesprechung)
NJW 1973, 2265, Lewald, Walter (Entscheidungsbesprechung)
Der Staat 13, 335 (1974), Hoffmann-Riem, Wolfgang
XX, Der Grundlagenvertrag vor dem Bundesverfassungsgericht, 1976
Fritzsche, Robert, Funktion und Bestand der deutschen Staatsangehörigkeit nach
dem Grundvertragsurteil, 1981
Mansel, Heinz-Peter, NJW, 1986, 625
Bernhardt, Rudolf, JuS, 1986, 839
Herrmann, Hans-Georg, Jura, 1986, 562
ZRP 1989, 366-367, Arndt, Claus
Quelle: http://www.deutsches-reich-heute.de/html/index2.php?http://www.deutsches-reich-heute.de/html/hintergrund/bvg.htm
(...)


Bundesregierung antwortet darauf Ende September 2013

Und nun was die Bundesregierung darauf offiziell dem Bundestag und auf die Anfrage antwortete:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/148/1714807.pdf

 

Deutscher Bundestag
Drucksache
17/
14807
17. Wahlperiode
30. 09. 2013
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 26. September 2013 übermittelt.
Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.

Antwort der Bundesregierung

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dagdelen, Wolfgang Gehrcke,
Annette Groth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
DIE LINKE.
– Drucksache 17/14695 –

Völkerrechtliche Konsequenzen aus der behaupteten Subjektidentität der
Bundesrepublik Deutschland mit dem Deutschen Reich seit dem 8. Mai 1945

3. Auf Grundlage welcher rechtlichen und faktischen Tatsachen sowie politi-
schen Überlegungen vertritt die Bundesregierung die Auffassung, dass die
Bundesrepublik Deutschland „als Staat identisch mit dem Staat ‚Deutsches
Reich', – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings ‚teiliden-
tisch' " sei?

Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt,
dass das Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich" nicht untergegangen und die
Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als
Völkerrechtssubjekt identisch ist (BVerfGE 36, S. 1, 16; vgl. auch BVerfGE 77,
S. 137, 155)

Zu Frage 10:

„Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren
und äußeren Angelegenheiten." Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 4
verwiesen

Auszug-Ende

 

 

Fazit:

 

Die BRD ist ein österreichischer Nazi, tut auf Deutschland, ist in Wahrheit ein Junkie, wird regiert von Tussies und unbekannten Betreuungskräften, die andere vom Bundestagsserver anonym bedrohen, Parteien sind illegal und im ständigen LSD-Rausch.

 

Die verweigern auch, dass Psychopharmaka, die alle drogen-gleich sind, aber keine Heilmittel sind, endlich per EU-Urteil von 2001 vom Gesundheitsmarkt rausfliegen. Alles was psychotrop ist und psychoaktiv ist, gilt seitdem nicht mehr als Arzneimittel, wurde geurteilt.

 

Doch leider sind die Politiker Junkies, sie können ohne ihr LSD Weed & Co auf Krankenkassenrezept nicht leben und deshalb soll das Volk auch im Farbenwahn untergehen. Update7 EU Seit 2001 Psychopharmaka verboten & Düsseldorf & Amtsapotheke & Meuterei

 

Ja, da darf man diese Bande der Politiker und Helfershelfer abhören. Völlig logisch. Deutschland im Rausch.

Update5: 08. Januar 2019, 18.57 Uhr

Das Pressethema Cyberwarfare - viele Politiker und Promis sind Opfer

Die BILD hat es schön erklärt

https://www.bild.de/digital/internet/internet/politiker-hack-das-system-der-hacker-server-uploads-kopien-59352024.bild.html

Politiker-Hack: Datenklau, dubiose Server, viele Kopien

(...)

Auszug-Ende

Hier andere Presse zu dem Thema - darunter die wirklich seit Snowden bekannte Problematik, eigentlich seit ca. 2004 und davor.

Aus Google News

Suchergebnisse

Nachrichtenbild für

Ganz ruhig: Der große "Hackerangriff" nüchtern betrachtet

bento-05.01.2019
... von Angela Merkel, Casper, Jan Böhmermann und vielen weiteren ... des Innenministeriums, spricht "Hacker-Angriff" wie Hackfleisch aus.
Was über den Hack bekannt ist
Ausführlich-n-tv NACHRICHTEN-04.01.2019
Nachrichtenbild für

Hackerangriff: Youtuber chattete zuvor offenbar mit Täter

Hamburger Abendblatt-03.01.2019
Hacker haben teils private Daten von Prominenten und Politikern veröffentlicht. Die Täter ... Auch Daten von Bundeskanzlerin Angela Merkel und ... so etwa von Schauspieler Til Schweiger und Moderator Jan Böhmermann.
Nachrichtenbild für

Marteria, Casper, Merkel – welche Künstler und Politiker vom ...

watson-04.01.2019
Unklar ist bisher, wer für den Mega-Hack verantwortlich ist. Betroffen ... Aber auch Prominente wie Jan Böhmermann, rund 40 TV-Journalisten, ...
Nachrichtenbild für

Anruf bei Martin Schulz – So fiel der Hackerangriff erst auf

Berliner Morgenpost-04.01.2019
Mutmaßliche Hacker haben die Daten über Twitter verbreitet und in einer Art ... Auch Daten von Bundeskanzlerin Angela Merkel und ... abgegriffen – so etwa von Schauspieler Til Schweiger und Moderator Jan Böhmermann.
Nachrichtenbild für

Hacker "G0d" kaperte auch Account von YouTuber Simon Unge – ist ...

Meedia-04.01.2019
Selbst Angela Merkel war betroffen – wohl aber keine sensiblen Daten aus ... Daten über den Satiriker Jan Böhmermann veröffentlichte der ...
Nachrichtenbild für

Regierung löst Cyber-Alarm aus Behörden wussten schon im ...

BILD-03.01.2019
Nach dem riesigen Hacker-Angriff auf Politiker, Promis und ... Prominente, Journalisten, darunter Kanzlerin Merkel und Bundespräsident Steinmeier. ... Von Böhmermann und Ehring wurden teils sehr private Daten gestohlen ...
Nachrichtenbild für

Mega-Hack fiel erst durch Anrufe auf geheimer Nummer von Martin ...

FOCUS Online-03.01.2019
Diese geheimen Daten haben Hacker von Politikern und Promis ... Er gilt neben dem ZDF-Moderator Jan Böhmermann als Hauptbetroffener, ...
++ Jagd nach den Hackern ++ NSA hilft offenbar ++ Anonyme Anrufe ...
watson-04.01.2019

Lesetipps:

Update3 Terrorismus & Cyberwarfare - Polizei Bundestag GKV Apotheke Arzt Kommunen - gehen Sie immer davon aus, dass Behördenempfänger Fake sind

Update1 Hollywood Crime - Spammer & Cyberwarfare Freaks der Uni Göttingen - Sextriebtäter

Update6 STGB Bei Vodafone suchen Studenten IPs fuer Polizei - DDR Cyberwarfare aber egal?

Update - Snowden NSA und Lauschangriff in Deutschland - G8 Staaten Information

Warum hört die NSA die Bundesregierung ab?

Update8 Stasi Snowden hintergeht NSA - FAZ & stalkende Presse & EU & Oliver Stone

Data Horder: Die böse NSA - Merkel will selber Daten sammeln berichtet WELT





1 2 3 4 5
Verteilen Sie Punkte von 1* - 5***** Punkte
   
Die Artikel mit der höchsten Leserzahl in dem Ressort Politik

Update7 Groko Regime verfassungswidrig - BRD Kabinett stand fest vor Kanzlerwahl - Politiker Schizophrenie & Kuenstlerin Merkel & Der Spiegel - Moreno und der Claas Relotius
Update10 Bundespraesident Gauck - China Freaks gegen das deutsche Volk & China Mafia & dumme neureiche Chinesen - Asiatin ehrt Angela Merkel in Harvard und erwachsene Asiaten im Windel-Baby-Benehmen - Asiaten lieben nur Kacke auch in Deutschland?
Update - Snowden NSA und Lauschangriff in Deutschland - G8 Staaten Information
GEZ Nazi Chaos bei Merkel Steinmeier und der Exilregierung
Update1 Praesident Putin wird Schwabe und Mother Goose
Update5 NPD keine Chance bei Gauck aber Menschenrechte gratis Reisen Medizin & Stasi
Update6 Angela Merkel in Australien befremdliche Rede & NSU & Regierungserklaerung
Ukraine und Krim - was nun?
Update5 Die Bundesminister & fast legale Kanzlerin Merkel & Cyberwarfare gegen den Bundestag & andere entgegen Voelkerstrafgesetzbuch
Haelt Barack Obama Wien und Oesterreich fuer Russland ?
Die neuesten Nachrichten in der Rubrik Politik

Update1 Frankreich & BRD - Der Elysee Vertrag war nicht je verfassungskonform - und ist nur eine Luegenshow
G20 - Stricklieseln machen informelles Gelaber zur Wichtigkeit
Update3 Landtagswahl NRW 2017 Volk ging waehlen & fremdbestimmtes Bundesverfassungsgericht
Bundespraesident Steinmeier hat ein Reisebuero - das Bundespraesidialamt
Bundesminister - politisches Geplaenkel ohne rechtsprechende Wichtigkeit

 Leserbriefe & Gegendarstellungen Funktion online wegen Vandalismus nicht mehr möglich. Viele sind sowieso sittenwidrige Paid Trolls.

Kommentarfunktion für Leserbriefe nicht mehr online möglich wegen Online Vandalismus und Cyberwarfare und deren Verstoß gegen die Nutzerbedingungen.


    Zufällig ausgewählt
Internationales Team, viele Fremdsprachen, Fotoservice für die eGK-Karte, viele Informationsbroschüren und ein kompetent wirkendes Ambiente. Leider ist das Personal dann doch nicht so prickelnd.

Verschoben! Von Arbeitsrecht Beruf Jobcenter ins Ressort Jura Recht
Update4 Falsche Post in Düsseldorf - OLG & GSTA Düsseldorf & Arbeitgeber Holtzbrinck Verlag - Postcon - irgendwann Post



    Statistik
» Artikel online
806
» Gesamte Leserzahl der aktuell veröffentlichen Stories ohne Homepage und Unterseiten
2434006
» Anzahl Ressorts
11

Unique Zähler seit 04. Aug 2014, 16.53

Statistik Invidiuelle Leser - sortiert nach Länderranking samt Flaggen. Sehen Sie keine Statistik hier, deaktivieren Sie den Adblock - der den werbefreien Flagcounter sperrt.

Flag Counter

Hallo Admin !
hier login

Cookies löschen | Top   

Achtung Intelligence, Conny Crämer, copyright: 2013 - 2019
Software: Article Manager by Alstrasoft
Copyright 2000-2009 © Article Manager Pro