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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Gesundheit Krankenkasse Rentenversicherung

8700 Leser Update34 Analphabetische Schön Klinik Düsseldorf macht keine Drogentests bei Opfern - das Heerdter - Dominikus - weist KO Tropfenopfer nach 13 Stunden ab - Ärzte und Personal sind oft Analphabeten
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Bald in verschiedenen Updates und News online: Rechtsanwalt darf eigentlich jeder sein, die dürfen nix den Invidialpersonen kosten, Gesundheitsamt Düsseldorf samt Betreuungsstelle (also was die sich ausgedacht haben, die sind keine SGB V oder SGB VII oder sonstiges SGB) spielt Sozialhilfe für Deutsche GKV-Versicherte, auch für Jobcenter-Empfänger und sogar Anwaltskanzlei. Rechtliche Betreuung sei der Privatsekretär und Anwalt der GKV-Versicherten finden Gesundheitsämter und Amtsgerichte, die nicht zuständig sind. Amtsanmaßung überall.
Betreuungsgerichte seien für rechtliche Betreuung zuständig, doch eine anwaltliche Betreuung darf nur ein Fachgericht (SG, FG, ArbG, Strafkammer etc) zuteilen, denn BverfG hat Anwälte verboten. Solange der Betreffende selber was sagen kann oder schreiben kann, hat das für Gerichte gut zu sein. Nicht vergessen, die Pflegerszene und Betreuungsszene sind Starkraucher und Junkies. Die stinken gerne und sind gerne wie lesbische Nuttenschweine. Mehr bereits weiter unten in Sicherheitshinweisen. Gesundheitsheitämter sind Deppen im Dienst fernab der Gesundheit, GKVen, und Gesetzen, sondern sind Terroristen der Sado-Maso-Szene und KO-Tropfenszene. Strafanzeige. Die Betreuerstellen, Betreuungsgerichte und Gesundheitsämter benötigen für sich eine Zuordnung eines Strafverteidiger. Ich zeige hiermit die TäterINNEN, Tatverdächtigen an. Die Stellen sind weder gebildet in Gesundheit noch in Recht und sind primär Grabscher, Anmaßer und Klauer und vieles mehr, sie sind eine Gefahr für Leib und Leben für alle. Denken Sie an BGB 535, der Vermieter muß putzen lassen, damit war nicht je das Treppenhaus mit gemeint. Mietnebenkosten-Aufschlag für Mietwohnung, wegen Raucherei müssen die Raucher dann alles bezahlen samt Sanierung.



Das Nachher des Updates kommt verspätet - Zum EUGH-Urteil vorab weiter unten, aufgefallen ist jedoch, die ARD-ZDF Sender sind Analphabeten und propagieren Dummfug Update23 Psych KG gegen gefährliche öffentlich-rechtliche Sender wie WDR die wurden Privatsender - fordern weiterhin oft doppelt berechnete Rundfunkbeiträge von Einwohnern - brechen Urteile des Bundesverfassungsgerichts - sind illegal nicht gratis trotz Pflicht-Grundversorgung - brechen Arbeitsrecht - Verwaltungsrecht - Sozialrecht - Lohnsteuerrecht - WDR Ombudsmann eine Farce ?

Bald neue Updates zu Ist die Landesbank Berlin, die die amazon Kreditkarten ausgibt, in Wahrheit ein DDR-Nuttenstall u.a. mit Bert Wollersheim und seiner ex Sophia (die ist angeblich Blutsverwandte immer gewesen). Hängt die Commerzbank in Düsseldorf übel mit drin? Ja ! - Updates in mehreren Teilen geplant, inklusive Infos über Fake Obergerichtsvollzieher aus Rheinland-Pfalz, die im Regierungsbezirk Düsseldorf von Montabaur aus meinen tätig sein zu dürfen und Konten bei der Commerzbank sperren, ohne Titel, Beschlüsse etc und die Commerzbank macht fremdbestimmt mit.Sind einige Mitarbeiterinnen ex-sexy hexy Polizistinnen gewesen, die dann lieber als Erotik-Model arbeiteten? Wird bald ergänzt in Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug Immerhin, die Commerzbank Frankfurt meldete sich, Zwischenbeid, ohne Bankerunterschriften.

Wegen wirklich arg übermäßig vielen Sicherheitshinweisen wegen Lebensgefahren, bundesweit, EU-weit, weltweit, scrollen Sie bitte weiter runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten. Es geht aktuell nicht anders wegen Lebensgefahren, Informationen, die für alle wichtig sind.

Sicherheitshinweis, Strafanzeige hiermit wegen Mord an US Schauspieler Alexis Arquette, Tätergrupppierungen Transen-Fan-Szene, auch Berliner Szene und der englische Sänger Robbie Williams, US-Sex-Szene der Schönheitschirurgie mit in BRD praktizierende, 14. Dezember 2018, 09.51 Uhr Hiermit zeige ich an den englischen Sänger Robbie Williams wegen übelster Verwicklung im Mordfall Alexis Arquette. Chatter, die wie ich früher - 2003 - auch im Chatroom von www.robbiewilliams.com waren, wissen, daß die beiden oft im Chat waren. Wer hat da schon Planungen mitbekommen? Es hieß später, 2004, ob es stimmt ist möglich, aber ich weiß es nicht wirklich, daß Chatter Mr. B. ein Inder war.
Falls ja, wäre es wichtig, denn etliche Leute stalken hier in der Gegend herum und einer ist wahrscheinlich hier in Düsseldorf wohnend und ist in andere Länderattentaten verwickelt, und gegen den WDR und investigative Fenrsehdokus und Nachrichtensendungen über Terrorismus - im Rahmen von Terroranschlägen gegen Journalisten - sei es unschuldig oder aktiv. Zurückzuführen evt. auf "Die Verteidigung Deutschlands fängt am Hindukusch an" vor mehreren Jahrzehnten - damals Aussage von u.a. dem Bundesverteidigungsminister.


Sicherheitshinweis, Betreuungsszene, religiöse Verbrechen, Secterian Crime, Sektenverbrechen, Inquisition, Pflegeservices, Terrorismus, NSU, Gesundheit, Sozialgesetzbuch, Correctiv, schwerste Lebensgefahren in ganz Deutschland, Pflegeversicherung der Gesetzlichen Krankenversicherungen, Geheimnisverrat, Aktienbetrug, Bankenbetrug, Erbschleicher, religiöse Betreuerstiftungen und Kampf gegen die Wahrheit in Psychiatrien und innerhalb der Betreuuerszene, Milliardenbetrug, 14. Dezember 2018, 08.40 Uhr, wird später verschoben in verschiedene News ergänzt und verschoben, u.a. in: Update9 Caritas Psychisch krank gratis Putzfrau ? Putze in NK ! & rechtliche Betreuung & Amtsgericht" Denken Sie daran, wenn Sie nicht au sind, gibt es für Sie auch keine Pflegehilfe, weil au ist nicht SGB Pflegekasse.
Ich las gerade in der Betreuungsbroschüre der völlig befremdlichen Frau Barley, Bundesjustizministerin, nach, die bekanntlich sich an kein Grundgesetz hält, EU Recht nicht und schon mal gar nicht an United Nations Menschenrechte und Resolutionen hält. Gesetze und Realitäten samt der Moderne und SGB V und VII und SGB V 294a und 107 sind ihr unbekannt. Grundsätzlich halten alle das Amtsgericht anscheinend für das in Wahrheit zuständige Sozialgericht. Im Übrigen ist wenn, alles Sache der GKVen, des zuständigen Sachbearbeiters bzw. Medizinische Dienst der Krankenkasse. Aber das kennen die Politiker nicht, das SGB, GKV, MDK.
Immer wieder liest man über psychische Behinderung, geistig und seelische Erkrankung. So etwas gilt immer als Unfall, weil andere sich was oft im Münchhausen-by-Proxy Diagnosen erdichten über andere, und die Gutachter sind fernab jedweder Humanmedizin. Sie erinnern an Hollywoodfilme über das Mittelalter oder an einige Cowyboy und Indianerfilme und den ach so religiösen Pionieren in den USA.
Derartige Diagnosen sind ein religiöser Wahn der Gutachter (alle gewerblich tätig, da nicht medizinisch erfaßbar, aber nur wissenschaftlich nachweisbare Diagnose sind erlaubt laut SGB V). Oft handelt es sich um errettungsbewahntes und heilbewahntes Christentum, Sektierer oder auch ISIS gegen nicht-religiöse und gegen Personen, die sich mit Humanwissenschaften, Allopathie und Homöopathie und Neurointoxikation was auskennen. Die Gutachter über die geistigen Welt kapieren nicht, daß die Geistige Welt das Totenreich ist - also Gespenster. Der Begutachtete ist aber kein Gespenst. Die Geistige Welt betrifft das Hellsehen, Tarot und das Channeln in Wahrheit, so was wie Hellseherplattformen wie Questico, Vistano, Preguntas, Viversum, etc.
Geistige Erkrankungen gibt es nicht, der Mensch ist kein Geist, der hat ein Gehirn und Attachments vielleicht. Wir sind Körper. Die inneren Organe wollen Gutachter oft nicht wahrhaben. Die wissen oft nichts davon. Die halten Herzprobleme für eine Simulation. Kardiologie hätte es nicht je gegeben.
Humanmedizin ist nicht was mit Geisterjägern. Seele gibt es auch nicht, als Begutachtete. Das Seelische und Geistige sind Hokuspokus-Gutachten von Bewahnten, die meine Ärzte zu sein. Die unterstehen der Heilberufsordnung. Alzheimer ist auch heilbar, Demenz auch schon immer, seelisch krank sind irgendwelche noch immer existierenden Inquisiteure und die halten sich nicht an SGB V 135a Absatz 1 und der Pflicht des Heilberufs zu heilen, dasselbe gibt es auch für PKV. Ohne Heilberufsordnung ist derjenige kein Arzt. Frau Barley ist Plemmplemm und fernab der modernen Welt. Sie ist eine Kirchentussie, die noch immer an Seelenklempner glaubt. Vom Tenor der Broschüre, wuchs sie nicht je in der Bundesrepublik Deutschland auf und kennt weder die Historie noch überhaupt was über Deutsche Reich-Konstrukte. Sie ist komplett fremd vom weltlichen Staat der BRD. Sie ist willfährig bestimmt vom Hokupokus und Seelengelaber, fernab der wahren Humanmedizin und ist eine Gefahr für Leib und Leben. Sie ist eine hörige Quacksalbertussie. Dumm wie Brot - erst kürzlich erfand Sie ein neues Gesetz, das schon immer im Gesetzbuch stand. Barley ist also eine gefährliche Behinderin des Gesundheitssystem und ist beteiligt an Wegnahme der Menschenwürde, Handlungsfreiheit und körperliche Unversehrtheit, und vieles mehr. Dies gehört auch zum Correctiv-Projekt - aus einer Zeit, als es das Projekt noch gar nicht offiziell gab.
Die Pflege- Betreuungsszene ist oft sehr besitzergreifend, aber ein Ekeltrottel und fährt gerne mit Psychopharmaka-Junkies nach Nordafrika und nach Türkei mit Ferienfreizeit für Erwachsene. Eigentlich wollen die nur Scheiße auflecken, sind neugierig, selber total arrogant, sind aber auf dem Niveau eines Dorftrottels, sprechen oft verlangsamt, können gerade mal eine Einkaufstüte tragen, verstehen von Gesetzen nichts, möchten aber gerne mal andere managen.
Von dem Nikotinkonsum solcher Stiftungen kann man davon ausgehen, die möchten gerne einen geblasen bekommen, mehr kapiert das Personal eh nicht. Und hören Sie auf, auf psychisch krank zu tun. Sind Sie aber eine faul Sau, können Sie so einen Betreuer gerne rumkommandieren, denken Sie daran, daß sind ungebildete Dummnüsse. Verlassen Sie sich nicht je auf die und denken Sie daran, im SGB ist es gratis, nix da Hilfekonferenz der Stadt.
Oft versuchen Betreuer wie auch Psychiater, ohne echtes gerichtliches Strafverfahren, dem sogenannten Betreuten, widerrechtlich Privatgeheimnisse oder Geschäftsgeheimnisse zu entlocken. Teilweise aus Wirtschaftssabotage-Hintergründen oder weil die Betreuer und Verfahrenspfleger samt Psychiater Stalker sind. Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat übrigens ein derartiges Strafverfahren wegen Verrat von Geschäftsgeheimnissen gegen das Correctiv, eine angeblich aufdeckende Vereinigung, die mir jedoch aus der Psychiatrie bekannt sind, darin gewesen zu sein, sei es als Täter oder Opfer schon damals in solch einem Verratsbusiness gewesen zu sein.
Betreuer machen gerne andere mundtot, um Terrorverfahren oder Sabotageverfahren zu stoppen und Zeugen samt Opfer zu diskreditieren, samt Geld-Entzug. Das Correctiv gab es bereits 2004 oder wir waren später zusammen in eine Psychiatrie entführt. Beim Correctiv ging es nicht nur um die Cumex Files, den Rest hat das Team anscheinend vergessen gemacht bekommen. Es ging auch damals schon um die Graf-Recke-Stiftung und NSU.
Übrigens, die dazugehörigen Psychiatrien, Psychiater und Verwaltung der LVR, gehören zu Aktienbetrügern und Bankenzerstörern, wie die Landeszentralbank NRW. Man erfand lieber eine NRW Bundesbank. Laut Grundgesetz Artikel 74 ist aber das Bankenbusiness eine Ländersache. Die großen Verlage kuscheln aber lieber mit Psychiatern, ob es von denen viele drogenidentisch Muster gibt (Psychopharmaka) ist wahrscheinlich, was die immer für Lügen einen immer auftischen. Bald verschoben und ergänzt in: Update9 ISIS & § Abgabenordnung Betrüger Graf-Recke-Stiftung & selbstlose Heilpädagogen & Ehrenamt & LVR
<-- Ich hatte was LVR betrifft vor über 11 Jahren bereits ausgesagt, es gab AZs und Ermittlungsanordnungen des Justizmininisteriums ohne Ende, doch der Leitende Oberstaatsanwalt der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf hatte null Bock. Den Rest hatte ich oft genug den Kollegen der Presse geschickt. Denen war alles egal, so ein Aktienbetrüger und Korruptionspack.


Sicherheitshinweis, Mord an Stefanie Tücking, Journalistin, Musikexpertin und Motorradfan, Mord am SAT1 Nachrichtensprecher Martin Haas, ARD, ZDF, Rundfunkbeitrag, EUGH Urteil, 13. Dezember 2018, 18.09 Uhr Uhr Ich las nur die Überschrift in der BILD Online. Stefanie ist tot. Wir waren mal zusammen entführt, das ist ewig her. Wir arbeiteten in der wochentäglichen Sendung Kuk, damals Westdeutscher Rundfunk Düsseldorf, und waren Opfer von Stalkern, die in der Nachbarschaft wohnten und es hieß, man wurde per Fernglas direkt in die Redaktionsräume begafft. Auch galten wir als Attentatsopfer von den angeblichen Flüchtlingen, die Tschetschenier waren und auf einem Hotelschiff im Hafenbecken gegenüber des WDR Gebäudes residierten.
Kuk - wie "Guck zu!" - wurde übrigens relativ rasch später gestoppt - wegen Arschlochbenehmen des gesamten Teams, als ich weg war. Ich las kurz, sie sei an einer Lungenembolie gestorben. Gehen Sie davon, daß es Mord gewesen sein könnte. Das Lungenembolie Dings ist ein bequemes Attentatsdings für Täter. Bei NSU ist das so, bei Zeugenausschaltung ist das so - bei Ärzten, die meinen, Patient habe keine Chance (völlig entgegen Heilberufsordnung und Weiter-Überweisungspflicht), ist das auch so.
Übrigens, zum heutigen EUGH-Urteil über den Rundfunkbeitrag, schnell ein gefundenes Zitat aus einer Pressemitteilung des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks: " Der Beitrag sei keine unerlaubte staatliche Beihilfe und verstoße nicht gegen EU-Recht, urteilten die Luxemburger Richter heute." Staatliche Beihilfe heißt nicht vom Volk abzuzocken. Die Sender sind gemeinnützig und die Träger sind die Bundesländer, nicht der Einzelne oder pro Wohnung der Mieter bzw. laut SGB II § 22, der Vermieter, Mietnebenkosten. Noch nicht einmal das kapieren die Senderchefs. Sie zocken ab nach wie vor wie eine gewerbliche Drückerkolonne. Das Bundesverfassungsgericht hatte im Rahmen des Dualen Systems NICHT Werbung und Staatsgelder erlaubt, sondern einmal Staatsgelder ohne Werbung und Privatsender OHNE Staatsgelder aber mit Werbung, noch nicht einmal das kapieren die Sender. Die zocken weiterhin vom Einzelnen bzw. pro Wohnung, Firma, Krankenhausbett, Hotelzimmer ab.
Es gab massive Attentatsgefahren, aber es war keine Polizei je kontaktiert worden. Übrigens, nicht nur wegen JungschauspielerINNEN bestalkt von Hollywood, sondern auch Babies für Hollywood, sondern auch wir Journalisten. Man will uns mithilfe von Ekelfoltern gefügig machen, über bestimmte Stars zu schreiben. Auch DSDS Cast gehörte das zu und USFO, Huawei und Ekel-Werbeagenturen, Bordell-Szene, die hätte gerne alles gratis. Der SAT1 Marc Bator wiederum, gilt als Fiesling und SAT1 als Einbrechertrupp, deren Scripted Reality Terroristen wie RTL auch. ÄrztINNEN sind ebenso Stalker wie überfallende Therapeuten, die sich direkt wie Groupies ins Bett legen. Evt. ist Stefanie Tücking auch Opfer, also sie ist eins.
Der beliebte Martin Haas, der plötzlich auch so in diesem Jahr angeblich oder wirklich starb, stand auf einer Todesliste. Die sollte ihm bekannt gewesen sein. Weil er doch irgendwie niedlich wirkte, durfte er vor Jahren schon mal weiterleben. Er bevorzugte jedoch weiterhin die Lüge und Fake News. Das war ihm gesagt worden, er wollte nichts glauben. Die SAT1 Nachrichten, werden aus dem DDR-Gebiet gesendet, dort gilt laut Bundesverfassungsgericht DDR Strafrecht weiterhin. SAT1 GmbH ist in München - aber in einem noch anderen Bundesland zugelassen. Es reichte weder für Berlin noch den Freistaat Bayern.
Personenschutz fehlte ebenso. Auch gab es damals schon Attentatsplanungen in Bezug auf Personenaustausch von Politikern mit DoppelgängerINNEN. Auch die Schauspielerin Alison Mack (okkulte Triebtäterszenen, falsche Identitäten) galt als Austauschopfer teilweise angeblich mit Doppelgängerinnen aus dem Ostblock. Grundsätzlich galten die eher als stalkende Ekelpersonen, also Personen aus dem Ostblock, oder / und als Flittchen. Die Triebtäter-Zuhälterszene des Fernsehjuden Friedman(n), Ehemann von ex-RTL-Moderatorin Bärbel Schäfer, ist in einem ähnlichen Kreis Triebtäter. Auch andere, angeblich ach so beliebte Stars und Ärzte sind übelst involviert.
Mehrere WDR Redaktionen sind übelst involviert, die eher mobbende Ekelperverse teilweise waren und sind und Chauvinisten. Eine Pharma-Voodoo- Ekelverbrechermafia wütete ebenso im WDR, wie wilde Russen auch, als auch verbrecherische Zuschauer auf Drogen, die Live-Zuschauer im Sendehaus waren. Stefanie Tücking wurde eventuell mit der Moderatorin Antje Pieper verwechselt, die in anderen Szenen als lügende Gemeinstverbrecherin galt. Auch weitere ModeratorINNEN galten als Ekelszene. Die Stefanie Tücking stirbt nicht einfach so. Es wollte ja nicht je einer ermitteln. Ich würde am liebsten sagen, Plasberg trägt die volle Schuld, was einige Verbrechen betrifft, so angeblich mit Marianne Koch ("Welches Schweinderl hätten sie gerne", oder DoppelgängerINNEN).


Sicherheitshinweis, Betreuungsszene, Düsseldorf, Pflegeservices, Terrorismus, NSU, Gesundheit, Sozialgesetzbuch, Correctiv, Pflegeversicherung der Gesetzlichen Krankenversicherungen, Geheimnisverrat, Aktienbetrug, Bankenbetrug 13. Dezember 2018, 15.50 Uhr Denken Sie daran, wenn Sie nicht au sind, gibt es für Sie auch keine Pflegehilfe, weil au ist nicht SGB Pflegekasse.
Die Pflege- Betreuungsszene ist oft sehr besitzergreifend, aber ein Ekeltrottel und fährt gerne mit Psychopharmaka-Junkies nach Nordafrika und nach Türkei mit Ferienfreizeit für Erwachsene. Eigentlich wollen die nur Scheiße auflecken, sind neugierig, selber total arrogant, sind aber auf dem Niveau eines Dorftrottels, sprechen oft verlangsamt, können gerade mal eine Einkaufstüte tragen, verstehen von Gesetzen nichts, möchten aber gerne mal andere managen.
Von dem Nikotinkonsum solcher Stiftungen kann man davon ausgehen, die möchten gerne einen geblasen bekommen, mehr kapiert das Personal eh nicht. Und hören Sie auf, auf psychisch krank zu tun. Sind Sie aber eine faul Sau, können Sie so einen Betreuer gerne rumkommandieren, denken Sie daran, daß sind ungebildete Dummnüsse. Verlassen Sie sich nicht je auf die und denken Sie daran, im SGB ist es gratis, nix da Hilfekonferenz der Stadt.
Oft versuchen Betreuer wie auch Psychiater, ohne echtes gerichtliches Strafverfahren, dem sogenannten Betreuten, widerrechtlich Privatgeheimnisse oder Geschäftsgeheimnisse zu entlocken. Teilweise aus Wirtschaftssabotage-Hintergründen oder weil die Betreuer und Verfahrenspfleger samt Psychiater Stalker sind. Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat übrigens ein derartiges Strafverfahren wegen Verrat von Geschäftsgeheimnissen gegen das Correctiv, eine angeblich aufdeckende Vereinigung, die mir jedoch aus der Psychiatrie bekannt sind, darin gewesen zu sein, sei es als Täter oder Opfer schon damals in solch einem Verratsbusiness gewesen zu sein.
Betreuer machen gerne andere mundtot, um Terrorverfahren oder Sabotageverfahren zu stoppen und Zeugen samt Opfer zu diskreditieren, samt Geld-Entzug. Das Correctiv gab es bereits 2004 oder wir waren später zusammen in eine Psychiatrie entführt. Beim Correctiv ging es nicht nur um die Cumex Files, den Rest hat das Team anscheinend vergessen gemacht bekommen. Es ging auch damals schon um die Graf-Recke-Stiftung und NSU.
Übrigens, die dazugehörigen Psychiatrien, Psychiater und Verwaltung der LVR, gehören zu Aktienbetrügern und Bankenzerstörern, wie die Landeszentralbank NRW. Man erfand lieber eine NRW Bundesbank. Laut Grundgesetz Artikel 74 ist aber das Bankenbusiness eine Ländersache. Die großen Verlage kuscheln aber lieber mit Psychiatern, ob es von denen viele drogenidentisch Muster gibt (Psychopharmaka) ist wahrscheinlich, was die immer für Lügen einen immer auftischen. Bald verschoben und ergänzt in: Update9 ISIS & § Abgabenordnung Betrüger Graf-Recke-Stiftung & selbstlose Heilpädagogen & Ehrenamt & LVR
<-- Ich hatte was LVR betrifft vor über 11 Jahren bereits ausgesagt, es gab AZs und Ermittlungsanordnungen des Justizmininisteriums ohne Ende, doch der Leitende Oberstaatsanwalt der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf hatte null Bock. Den Rest hatte ich oft genug den Kollegen der Presse geschickt. Denen war alles egal, so ein Aktienbetrüger und Korruptionspack.


Sicherheitshinweis, DDR, Dschungelcamp, IBES Queen, Melanie, Mallorca, Terrorismus, Angriffskrieg, Moorbrände, Moderator Dieter Moor, 13. Dezember 2018, 08.01 Uhr Bekanntlich wurde ich öfter entführt, als ob ich RTL Personal sei oder von Fremantle oder Grundly Light Entertainment und verwechselt worden bin. Die Ute B. und ich hatten vielleicht so fast dieselbe Haarfarbe mal. Dies betraf viele Casting Shows, sei es DSDS oder auch #ibes. Es betraf auch die Bekanntgabe vieler Dschungelcamp Teilnehmer Jahre vor der Sendung. Egal ob ein Costa Cordalis, Bata Illic, viele andere mehr und die DDR Melanie, die auf Mallorca mittlerweile manchmal wohnt und Eßwurst an den Mann bringen wollte (laut BILD).
Ich war damals Fachpresse u.a. dpa Hamburg (Carsten Rave, Meinolf Ellers) und Blickpunkt Film und Merchandise & Licensing Fachzeitschrift. Melanie sollte u.a. als wir entführt waren, die Stockwerke von Häusern zählen, darum bat ich sie. Ich fand eins davon wieder, nicht in Düsseldorf.
Und es ging darum, daß die Menschen die Sprache verloren haben, sie konnten diese nicht mehr sprechen und verstehen. Es ging, so kam ich vorhin darauf um DoppelgängerINNEN von Deutschen oder schon immer hier lebenden sogenannten "GastarbeiterINNEN", die aus der Fremde, aus dem Ausland von irgendwo plötzlich die echten Personen ersetzt hatten. Es ging auch mit wahrscheinlich anderen Personen, um die brennenden Moorfelder in Norddeutschland, die von der Bundeswehr im Rahmen von Attentaten (getarnt als Militärmanöver) angezündet worden waren.
Das war erst in diesem Jahr aber. Darin waren Menschen versteckt, die mußten noch von Pathologen spezial Fachärzteteams gerettet werden, also einige lebten noch oder wurden schon vorher gerettet. Es ging auch mal um den Moderator Dieter Moor und seine Namensvetter und Doppelgänger.


Sicherheitshinweis, Gesundheit, Terrorismus, Holocaust, Weltkrieg, Kabelhersteller, Kabelbrände und Strippenzieher und Marionetten-Theater, 10. Dezember 2018, 00.52 Uhr Seit mehr als 14 Jahren ist bekannt, daß in Düsseldorf die Begriffe LVA und LVR verwechselt werden, auch von angeblich echten Ärzten. Das eine ist die Landesversicherungs-Anstalt gewesen, umbenannt in Deutsche Rentenversicherung, das andere ist der Landschaftsverband Rheinland, der laut Landesverfassung NRW als Gemeindeverband NUR für Museen, Denkmäler und Naturdenkmäler zuständig ist.
Das war dem LVR jedoch immer in seiner Psychose und im Errettungswahn mit seinem ADHS-Heilzwang scheißegal, er erfand aus Museen und Denkmäler, er sei für Psychiatrien, Maßregelvollzug und geschlossene Sicherungsverwahrung zuständig, auch in ehemaligen KZ-Anstalten des 2. Weltkriegs. Er führt alles im Sinne des Österreichers Adolf Hitler (Diktator des Deutschen Reichs kombiniert mit Österreich) und Mengele fort. Er verursacht mit den verbotenen (Vereinte Nationen, BGH, Bverfg) psychotropen Substanzen also Psychopharmaka aber absichtlich Arteriosklerose, Schlaganfall, Krämpfe und Tetanus, damit die Leute steif werden wie ein Denkmal. LVA und LVR - LVR englisch-amerikanisch ausgesprochen entspricht dem deutschen A, also wie LVA. Noch immer ist dort das angeblich echte erlaubte Psychiatriepersonal analphabetisch und im 2. Weltkrieg-Modus tätig. Sie sind Schwafler, halten sich für tolle Hechte, die Frauen dort sind als Groupies und Stalkerinnen bekannt - das Personal. Lesetipp: Update1 Arbeitsrecht & Psychiatrie : Wer mit 40 Jahren noch arbeitet - hat selber Schuld & Stellenangebote.
Psychiater und deren Personal arbeiten jedoch noch weiter, obwohl sie älter sind als 40 Jahre. Sie haben primär nur Interesse an der Seele, denn psychische Erkrankungen sind die Seele. Am Körper haben sie gar kein Interesse, an Humanmedizin, siehe SGB V 135a Absatz 1 gar nicht je. Sie wollen nur faul sein, mit Schwarzschimmel und Geschlechtskrankheiten, typische Nebenwirkungen der drogenidentischen Psychopharmaka, einige sind Hypnosemittel, die alle Betäubungsmittel sind. Also seien Sie besser faul, denn Psychiater wollen, daß Sie nur faul im Schrebergarten sitzen, auf Balconia, am Strand und einfach eine ruhige Kugel schieben, Boule, sonstwie, bloß nicht arbeiten. Elektroschocks am Gehirn, sonst in den USA eine Todesstrafe, dito die Todesspritze halten Psychiater auch in Düsseldorf für ein Heilmittel, sind deren Arzneien.
Vorsicht, Gesundheitsamt und Ordnungsamt geben sogar offen zu, nichts mit Gesetzen zu tun zu haben. Bereits vor vielen Jahren wurden Deutsche bedroht, sie sollen Düsseldorf und Privatgrundstücke verlassen, es sei nur Platz für Ausländer (Flüchtlinge, Tschetschenier, Ostblock, Asiaten) da. Bekanntlich brauchen die einen Job und Firmen wollen sowieso nur Huren und PartysäuferINNEN und Partypeople mit vielen Firmenevents. #Umvolken
Die Szene stammt auch aus einer Kliniksexfetischisten-Szene samt Schönheitschirurgie und Körperumgestaltung, wie die TäterINNEN gegen Alexis Arquette oder Caitlyn Jenner (eigentlich Herr Jenner - Ehemann von Kris Kardashian), die dazu gezwungen worden waren. Auch Sprüche wie "man muß sie /ihn vor sich beschützen, stammen aus einer Babyficker-Szene. Das sind die, die Babies und Kleinkinder gerne festbinden, dicke Handschuhe nachts an, wie Fäustlinge, Zwangsbabyflasche und Windelscheiß-Szene. Ansonsten ist die als Bukkake-Szene teilweise bekannt und Babygames der Perversen-Szene. Viele gehören einer Perversen-Szene an und warten anstatt auf die NATO lieber auf den Nahtod. Gehen Sie davon aus, daß besonders die Zivilgerichtsszene schwerst pervertiert ist, sowieso nicht je unterschreibt und PsychiaterINNEN primär Groupies und Stalker sind und Sie schon Jahre zuvor ausgesucht haben. Die sind notgeile Kliniksexfreaks, nix da Heilung. Die sind quasi Freier.
Und was das mit meinem ehemaligen Arbeitgeber Belden, damalige Firmentochter des US Kabelherstellers Belden Cable zu tun, gibt es später..


Sicherheitshinweis, Scheißkack-Ausländer, Lebensgefahren, Wirtschaftsförderung, Business, Copycatprodukte, Terrorismus, Mord an Squeezer, Verwechselungen mit Abkürzung MEDIA - verschiedene Firmen, 05. Dezember 2018, 23.34 Uhr Uhr VERMEIDEN Sie unbedingt aktuell Business mit dem Inselstaat Mauritius, China und Indien. Es gab bereits anscheinend seit 1995 massive Attentate hier in Düsseldorf auch mit anderen Staaten zwecks Business, dazu gehört auch Spanien, die aber allesamt anscheinend keine Deutschen mögen. Die Ausländer meinen, als nicht EU-ler dürften sie hier wohnen und arbeiten. Auch andere Ausländer, also wie die Spanier, trollen seitdem herum.
Mehrere GewalttäterINNEN aus Indien, China und Mauritius - teilweise Juden (!) sind wiederholt seit damals auch so heute wieder aufgefallen. MEDIA stand für Mauritius Export Development and Investment Authority. Einige Media Berater (Beratung und Verkauf von Werbeflächen), IP (Media Beratung für RTL Firmen) und sonstige Hellseher "Medien" hielten sich für MEDIA der Mauriter und waren mega eifersüchtig und agierten teilweise noch immer. Andere hielten mich für die Werbeagentur Crämer, die bin auch nicht, die sind andere Crämer. MEDIA Mauritius war auch nicht je der MEDIA Gemeinschaftsmessestand auf der MIPTV und MIPCOM in Cannes, das sind andere Personen. Es ging jedoch um Attentate von den Franzosen. Christine Lagarde und Dominique Strauss-Kahn.
Es gab bereits vor vielen Jahren zwischen 1997 und 2004 mehrere Attentate, obwohl ich nichts mit Mauritius zu tun hatte. Auch gab es Attentate auf mauritische Firmenrepräsentaten, die Lingerie designten und herstellten und zwar Dessous auf dem Niveau von Lejaby Mary Jo, Chantelle etc. Auch weitere Attentate gab es. Im schlimmsten Fall hängen Attentate der PKK auf das türkische Konsulat in Düsseldorf damit zusammen.
Einige gehören einer Gewalttriebtäterszene an. Ich war früher für das Wirtschaftsförderungsamt von Mauritius tätig (für Dev Chamroo) in Düsseldorf tätig. Das ist so etwas wie das Auswärtige Amt / Wirtschaftsministerium. Seitdem unterminieren diese - teilweise die mobbenden Mauriter aus anderen Städten - mit Indern und Chinesen hier in Düsseldorf, zusammen damals mit angeblich Juden, die einen eigenen Feindstaat wirtschaftlich aufbauen wollten und Weltmacht sein wollten.
Die Inder, Chinesen und Mauritius leben hier teilweise einen Gewaltstaat verdeckt aus, so wie die sich sonst in ihren Heimatländern wirtschaftlich hintergehen und jeder spielt Herrenrasse des anderen. Darüber hatte mir schon mein Chef erzählt, daß die alle eine Vollmeise im Hirn haben. Der war auch ein guter Kumpel des damaligen Präsidenten von Mauritius.
Aber daß die alle dann in Düsseldorf austillen, und immer wieder erneut stalkend auffallen, wie die Mundgeruchs-Faul-Hähnchen-Esser hier im Haus, ist echt zu viel. Einige Ausländer tauchen als Arzt plötzlich auf oder sogar als Finanzbeamte. Als Folge dessen und wegen Namensverwechselungen mit der Fotoagentur Mauritius, Nähe Greifweg früher oder noch immer, das ist die Nervengift-Schwarschimmel-Ecke und der Kindersendung "Wissen macht Ah", die man für die Chinesin Frau Ah hielt, wurde Squeezer ermordet. Also vorsichtig sein, die sind Vollbekloppte und Wohnraumhijacker. Die kapern gerne Deutsches Eigentum und dann hoffen die Chinesen, daß sie von Indern rausgekickt, dann die von Pakistanis, dann ein Engländer, die dann einlädt zum Cricket spielen und dann gehen alle in ihre Heimatländer zurück. Putin und Poroshenko müssen deren eigenen Landsleute samt Ex-Sowjets auch noch einsammeln. Dankeschön. Die führen doch alle nur Krieg wie die Tschetschenier, um in der EU zu leben. Alles der gleiche Trottelclub. Ansonsten muß deren Land von der EU annektiert werden, die Queen hält aktuell ja Commonwealth für die BRD oder so. Die Asiaten sind gefährlich. Deren Produkte, die der Chinesen oft nur Copycats, da muß normalerweise das China-Produkt vor den Läden zerstört werden. Ich war von 1987 bis Sommer 88 in fast derselben Position für den Staat Südkorea tätig und Teilzeit konsularische Kraft, wenn die Sekretärin des Honorar-Generalkonsuls von Südkorea nicht im Büro war.


Sicherheitshinweis, Bürgerkrieg, Terrorismus, Arbeitsrecht vs Sozialgesetzbuch, siehe 1. SGB 32, wenn Arbeitgeber gegen das SGB verstoßen, z.B. Rentenversicherung falsch etc pp, Tariflohn falsch (Tariflohnpflicht laut SGB III - Arbeitsamt) ist der Arbeitgeber erloschen, 04. Dezember 2018, 11.30 Uhr Wenn es geht, lassen Sie sich so früh es geht berenten, wenn es Ihnen ein Arzt empfiehlt oder wer auch immer. Arbeitgeber sind zu gefährlich. Die Arbeitsgerichtsbarkeit in Düsseldorf ist seit fast 26 Jahren als Psychotiker und Terrorist bekannt. Lassen Sie den Ausländern die Arbeit, Deutsche bitte lassen sich so schnell es geht berenten. Die Gerichte brechen alle Gesetze. A für Anarchie. Kollegen, Umfeld und der Arbeitsweg sind zu gefährlich bis fast mörderisch. Die Regel gilt für Deutsche.
Denn die BRD ist ein Artikel 20 GG Absatz 1 Sozialstaat. Gehälter sind für Deutsche nicht üblich, sondern nur Sozialgelder. Nur Ausländern und Migranten stehen Gehälter zu. Die Deutsche Bank ist ja auch in ausländischer vormals indischer Hand, Chefetage. Vorsicht, Zivilgerichtsverfahren sind nur mafiöse Geldeintreibergerichte an Gerichtskosten für Richter und Gerichte, die horrend sind, das Strafgesetzbuch nicht je wahrhaben wollen und Anwälten quasi Millionen ins Maul wirft. Es lohnt sich nicht je, weil dann noch immer oft keiner das Opfer bzw. Gewinner bezahlt. Es ist ein Mafia-Konstrukt der Drückerkolonnen. Das gilt besonders für das Arbeitgericht und Sozialgerichte, für den Rest auch.


Sicherheitshinweis, Vereinte Nationen gegen das Stinkie-Land China - China mag kein Ozon und ist ein Ozonkiller, Verursacher vom Ozonloch, Umweltterroristen wie Raucher auch, obwohl die meisten nur in einem Puff ficken wollen, und die lieben Ekelgestank und räudige Köter, Info zum baldigen Story-Link. 29. November 2018, 03.43 Uhr Bekanntlich ist Ozon eine Schutzschicht in der Erdatmosphäre. Die Chinesen zerstören angeblich gerne die Ozonschicht mit Dreck. Das liegt daran, weil Chinesen gerne wie Schwule wirken und Ekelzeugs rauchen. Sie zeigen, Chinesen sind leichte Beute für jeden. Asiaten fühlen nur mit Ekelgestank und Ekelessen und Ekelpupsen wohl, sind gerne total weiß, je nach Asiate und spielen "Vornehme Blässe" mit Regenschirmchen im Sommer. Dabei kapieren die Copycat-Chinesen nicht, daß sie mit Rußschwärze nicht weiß bleiben, sondern die Ozonschicht, die vor starken Sonnenstrahlen schützt, zerstören. Sie auch Japanerinnen nutzen angeblich auch Weißhautcreme, um sich auch leichtete Bräune wegzuätzen, die sogar durch Wohnungswände dringt und sogar deutsche Haut angreift. Chinesen sind in Düsseldorf auch als Ekelstinker bekannt und Narkosemittelfans und Psychopharmaka-Freaks. Sie stammen oft aus einer Krankenhausfetischisten-Szene. Sie spielen gerne Krankenhauspersonal, sind aber Terroristen und sind Sepsis-Geilies. Wird später verschoben und ergänzt in Update4 Bundespräsident Gauck - China Freaks gegen das deutsche Volk & China Mafia Huawei & DDR


Sicherheitshinweis, Fundstelle Google, Gesundheit, Drogenhändler BRD, Cannabis, KEIN Heilmittel, nur Narkosemittel, der GKV Spitzenverband und das Junkie Bundessozialgericht, Terrorismus, Fake Mitarbeiter in Behörden und Firmen, egal ob Polizei, Krankenhäuser, Büros wegen Hollywood und Fernsehen und Analphabetismus, Wirtschaftssabotage, Psychiatrie mit Zwangsarbeit für PatientINNEN, weil ja keiner wirklich krank ist, es herrscht Arbeitspflicht für alle Patienten, wird woanders hin verschoben - Link-Angabe 13. November 2018, 06.36 Uhr Stellungnahme des GKV-Spitzenverbandes vom 19.09.2016 https://www.gkv-spitzenverband.de/.../160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannab... 19.09.2016 - staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in ... Konsequenterweise wurde vom Bundessozialgericht ebenfalls fest-. Cannabis auf Rezept: So übernimmt die Krankenkasse die Kosten ...
https://ihre-heilpraktiker.berlin/.../cannabis-auf-rezept-kostenuebernahme-durch-kran... 15.04.2017 - Wie die Kostenübernahme für Cannabis bei der Krankenkasse beantragt ... gilt der Antrag laut dem Bundessozialgericht Kassel als genehmigt.
Oben steht beim GKV Spitzenverband: Das durch die vorgeschlagenen Regelungen geplante staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in stofflicher Form könnte dafür genutzt werden eine entsprechende Preisgestaltung sicherzustellen. Quelle: https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/presse/p_stellungnahmen/160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannabis_final.pdf Wird woanders hin verchoben und ergänzt in: Update13 Völkermörder GKV ? Psychopharmaka Drogen Verbot & EU Bundesverfassungsgericht - ADHS Überweisungsschein
Denken Sie bitte daran, der Staat ist nur an Junkies interessiert, Cannabis-Abhängige und in Düsseldorf, um hier zu leben, müssen Sie schon eine Alstadtsäufernatur sein und Raucherin. Nur dann, wenn Sie regelmäßig schon als Teenie in der Altstadt gesoffen haben und vor der Schule geraucht haben wie ein Schlot sind Sie in Düsseldorf erlaubt. Alle anderen, die keine Junkies sind, werden in die Psychiatrie geschmissen. Man will nur Perverse, Junkies, die dann auch noch Natur und Bürgersteige verpesten. Stars sind jedem Psychiater hörig, Hauptsache die Stars bekommen dort ihr Drogenzeugs und können dort sogar noch Fickie Ficke machen. Ulvi Kulac war doch gerne ein Sexmob, die Graf-Recke-Stiftung auch. Sie müssen dort, um zu bestehen, mindestens eine Schachtel am Tag rauchen und woanders, in der Altstadt oder Familie 2 - 3 Flaschen Altbier saufen. In der Psychiatrie und auch woanders werden Suchtkranke groß geschrieben und sind ein wichtiger Marktfaktor. Ohne Nuckel wie Ciggies können die nicht und Eltern sollten gefälligst dafür bezahlen. Ich bekam nicht je Geld für Zigaretten oder Bier von meinen Eltern geschenkt. Die waren immer nur Holocaust-Psychiatriefans. Wie Stars auch, da gibt es in Wahrheit die meisten. Cannabis ist doch staatlich finanziell reguliert, genau wie die auch so völkerrechtlich verbotenen Psychopharmaka. Psychiater sind Stalker wie Therapeuten und oft Betthäschen und mehr nicht. Die möchten immer gerne alle zwanghaft kennenlernen und mit Betäubungsmittel ausknocken, die sind und bleiben Sittlichkeitsverbrecher. Das Arbeiten ist nur für Ausländer da, wir Deutschen in Düsseldorf nur fürs Saufen und für Drogen bzw. die gratis identischen rezeptfähigen, aber völkerrechtlich verbotenen, Psychopharmaka.
Kindergartenkinder und Grundschüler werden bereits früh mit Drogen erzogen. Mithilfe des Betäubungsmittelsmittels Ritalin auch bekannt als Crystal Meth werden Kinder schon im KO getropften Zustand zur Schule geschickt, in der Psychiatrie, wird das weitergeführt, mit anderen Psychopillen auf Zwangsarbeit am Fließband, die die Patienten verrichten müssen, weil diese ja nicht wirklich krank sind. Also die brauchen Drogenpersonal, anstatt Pharmakologen. Das Personal ist primär Statist unter Droge, also die, die sich da als Psychiater ausgeben, Psychologen durften nicht je mit Patienten reden, und auch der Beruf Psychiater ist nicht juristisch existent. Es ist ein Knock Out Puff.
Viele Eltern wollten immer nur mit den FreundINNEN der Kinder vögeln, Mütter halten es für normal, wenn die ständig feucht sind, also die Mütter selber, weil die nichts von Geschlechtskrankheiten und Hormonstörungen kapieren, auch nicht olfaktorische, wie durch Rauchen und Drogen und Psychiater wollen nur Hormongestörte haben, ohne Fachzulassung zu haben. Ansonsten sind die an Stricher und Bewunderer interessiert, was die Psychiater und Kittelleute wie supergeile Leute sind. Die Fans müssen jedoch bevorzugt Fließbandarbeit verrichten und auch sonst arbeiten oder Mandalas malen, weil man ja nicht wirklich krank ist, sondern Psychiater Stalker sind und Grabscher. Ansonsten hieß es ja sowieso: Legalize Drugs. Jamaika, Bob Marley, ever living! Und denken Sie daran, die gesamten Stiftungen und Betreuer sind weder vom MDK erlaubt, noch SGB V, geschweige von den Pflegekassen, es ist SGB, nicht je Amtsgericht. Aber auch Stiftungen wollen, was zu tun bekommen, Betreuer auch, immer alle illegal und die wollen gerne bewirtschaftet werden mit angeblich psychisch Kranken, die auf arbeitsunfähig tun, mit Arbeitspflicht, weil die ja nicht wirklich krank sind, so auch PsychiaterINNEN. Wichtig ist allen nur die regelmäßige Drogeneinnahme, nicht die, gegen Hormonstörungen oder BSE-Varianten.
Bereits vor mehr als zehn Jahren lag es bereits auf der Hand, eigentlich seit spätestens 2004, daß etliche Mitarbeiter in Firmen etc NICHT echt sind, Saboteure sind, Kalte Kriegsleute sind etc. Es hatte was von "Die DDR und die Russen sind noch dümmer als je angenommen und die Amerikaner auch". Es betraf aber auch Jugoslawen, Griechen, Spanier, Deutsche. Nicht nur, weil sie sich einige vielleicht mit falschen Lebensläufen oder mit fehlender Berufserfahrung irgendwo reingepfuscht hatten, sondern weil sie die Stellenbeschreibungen NICHT kapieren.
Teilweise liegt es am Wirtschaftsterrorismus ausgehend von Psychiatern aus und anderen Saboteuren, Junkies, KO Tropfenverbrechern, Menschenhändlern und anderen. In Stellenprofilen - in englisch-amerikanerischer Sprache in Deutschland steht oft so was drin wie "Your Management Role" oder "in your role as" - das heißt eigentlich: In Deiner / Ihrer Management Rolle - in Deiner / Ihrer Rolle aus Empfangskraft etc spielen die tatsächlich wie viele Ärzte und Polizisten nur eine Schauspielrolle, wie heutzutage in vielen Krankenhäusern und Arztpraxen (die sind Unfähige in echt) und so dachten sich das die anderen Personen auch. Wenn die dann evt. eine Sicherheitskamera oder so etwas sehen, spielen die quasi Theater. Es bedeutet jedoch: In Deiner / Ihrer Funktion als Managerin / Bürokraft etc.
Es fiel im Rahmen von Schwerstschändung auch auf, daß, wenn man sagt "Als Kind war ich das und das", daß einige nicht wissen, was ein Kind ist, sondern leben nur in der Welt der Schauspielerei und Robotern. Auch aufgeflogen ist nach wie vor, daß einige Kopftuchtussen, also Muslima - keine Schrebergarten-Leute, anscheinend sich gerne mit Todestropfen umgeben / einhüllen - wie ein Parfum und andere / Umstehende denken, man fällt gleich um, dito das echte Essen auch. Andere können seit vielen Jahren die Stadt Essen von Happa Happa nicht unterscheiden. Damals und heutzutage ging es um Scripted Realty, Toto & Harry, die als die geilsten Superbullen dastehen wollten, wie der Rest der Scripted Reality Bullenfreaks, Richter und Fernsehanwälte, und eine Hacking-KZ-Szene und Neider und Mobber. Die Russenmafia flog eher auf, nur Notgeilies zu sein und jeder Frau, den Mann wegzunehmen zu wollen, am besten welche die echt Geld haben, also die Ostblockweiber sind heiß auf reiche Westler, dann wurden Wrestler, WWF-Club der ARD-WDR früher und der WWF auch noch verwechselt von den dummen TriebtäterINNEN.
Blutrünstige Aasgeier-Mentalität, der Rest der anderen TäterINNEN ist ein Rauchgasfan, wie die vielen Griller in der Nähe hier. Die sind alle Kriegsfans mit Gift. Nervengiftgeilies mit gestörter wahrer Gehirnfunktion. Die anderen ficken sich dumm durch die Gegend.


Sicherheitshinweis, EHEC, Gesundheit, Seuchengefahren, Drogenschwuchteln, Ärzte, WC, radioaktive Verstrahlung in Düsseldorf durch Mammographien und Nicht-Radiologen, sondern Praxistratschtussenpersonal, 04. November 2018, 06.16 Uhr Zuerst einmal vorsicht vor Zahnärzten, die nicht alle Pflichtangaben im Impressum haben, Kassenarzt, Ärztekammer und besonders die bösen bösen bösen vielen Dr. ohne med oder dent. Aber die bohren gerne, ohne medizinischen SGB V 135a Absatz 1 Grund, denn Bohren klaut Zahnsubstanz. Die sind keine Restauratoren, sondern setzen IKEA-Tischfüße unter einem Antiquitätentisch. Tetanus-Schutz ist immer Pflicht, überprüft kein Zahnarzt, dito Antibiotika - wegen tierisch dreckige Mundhöhle mit Bazillen und Viren. Der Nachbarszahnarzt wollte sich nicht je daran halten, sonst könnte er ja nicht mehr bohren und kein Geld mehr verdienen, das sagte er mir vor einigen Jahren, deshalb bekam ich dort Behandlungsverbot von ihm, der meint ein Vertragszahnarzt zu sein. Aus Kassenarzt erfinden die gerne, Patient muß mit Cash oder EC / Kreditkarte bezahlen, nicht das eGK-Kärtchen - früher GKV-Scheckheftchen ausfüllen.
Es ist aufgefallen, daß Schwuchteln seit ca. 1984 bereits in London oft als eklige Perverse angesehen worden sind, wenn es um Parties ging und Discos. Im Unterschied zu uns Weibern, wir ratschen und tratschen und lästern gemeinsam auf dem WC, oder wenn man früher telefonierte, aber die Schwulies fickten oft herum und lecken sich den Arsch sauber. Wir Weiber nutzen normales Klopapier und faßten uns gegenseitig nicht je an.
Jahre später sind die oft noch immer Nuckelsüchtige und Rotzschleimsüchtige die Schwuchteln und verwechseln Mutti`s Haferschleimsuppe in der Babyflasche und das frühere Babywindelliegen mit Scheiße mit heutzutage schwules Benehmen. Männer, kauft Euch doch Babyfläschchen, tut Euch warme Haferschleimsuppe rein, kauft Euch Klopapier und Hakle Feucht, dann wißt Ihr wie dreckig Ihr wirklich seid, dann, wenn Ihr kein Handwaschbecken direkt neben dem Klo habt. Habt Ihr eins, nutzt das Klopapier. Denken Sie unbedingt daran, daß Mammographien oft eine massive Strahlendosis haben, mehr als die Hobby-Radiologen sagen, denn oft ist es kein Facharzt für Radiologie, der die Bilder anfertigt, denn laut Röntgenverordnungsgesetz darf der gar nicht röntgen. Laut Gesetz für gesetzliche Vorsorgeuntersuchungen dürfen Ärzte nur dann was vorsorgeuntersuchen, wenn die das auch selber heilen können, sonst ist es gesetzlich verboten und kompletter Unsinn so was zu machen, eine Straftat, Strahlenverbrechen auch noch.
Auch davon von Mammographien gibt es oft Pilze und schimmeligen Körper samt absterbenden Föten auch im Nachbarsumfeld. Die dürfen nicht mit Kindern zusammenkommen, auch nicht mit Kindergartenkindern für einige Zeit / Stunden & Tage. Die rumlaufenden menschlichen Atomkraftwerke im Stil von Fukushima-Tschernobyl wissen das oft nicht.
Früher tratschten übrigens gerne Praxistussen, egal ob mit oder ohne Kopftuch (also nix Putzfrau, sondern Muslima) andere mit religiösen Kettchen beim Vertragsarzt) so herum, benahmen sich wie WC-Tratschlieseln in der Arztpraxis hinter ihrer Empfangstheke und spielten dann sogar Facharzt für Radiologie selber, ohne daß das Empfangspersonal oder die Arzthelferinnen je selber oder & und der Arzt je Facharzt für Radiologie war, sondern z.B. Arzt für Naturheilverfahren, Lungenheilkunde, Allergologie.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, schwerster religiöser verfassungsfeindlicher christlicher Wahn in NRW, Stars, Haßverbrechen gegen Stars und Promis, Robbie Williams - der englische Sänger, die BILD Zeitung und ich, religiös-bewahnte Gerichte, Vorsicht vor Journalisten (Fake News), Polizisten, Behörden, Fanhühnern und angeblich echte FreundINNEN, US Military in Deutschland, Rammstein und Ramstein, Snowden und Obama, das BKA galt übrigens als Stalkerhuhn, Massengrab-Fans, 02. November 2018, 12.21 Uhr Das Bundesland NRW bricht noch immer ein uraltes Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts. Sämtliche religiöse Zeichen sind nämlich in Behörden, Behördengebäuden, Gerichten, Krankenhäusern etc, total verboten. Noch immer hat das Land NRW in Gerichten religiöse wahnhafte Zeichen in Gerichten hängen, wie das Todesgerät namens Kreuz, an dem Menschen früher angetackert worden waren - zum Sterben. Nur Juden wurden früher bei Sonnenuntergang runtergelassen. Die Todesstrafe ist in NRW wie in der BRD streng verboten und verfassungsfeindlich, aber wird von Gerichten wie die Bombe im "Planet der Affen" (mit Charlton Heston" angehimmelt mit dem Kreuz.
Das Land NRW bricht seit Jahrzehnten sozusagen alle Grundsatzurteile des Bundesverfassungsgerichts und kotzt drauf und auf das Grundgesetz, Völkerrecht und Menschenrecht und United Nations Resolutionen.
Ich selber kann mich in einer sowieso verfassungswidrigen Zivil-Verhandlung im Landgericht Düsseldorf in Dezember 2005, die Reporter der BILD Zeitung hatten mir vor dem Verhandlungsbeginn noch gesagt, daß alles bereits getippt ist, egal was ich sagen täte, ich war also ohne Vernehmung vorverabgeurteilt worden, also ich kann mich selber nur an das große Kreuz erinnern und an einen leeren Richterplatz mit dem Namensschild eines Richters, den ich vorab angezeigt hatte. Richter Machalitza. Ihn sah ich nicht da sitzen, sondern nur sein Namensschild. Zwei Richter und ein leerer Platz.
Die Zivilgerichtskammer verhandelte nun mal nicht, sondern machte seine Show wegen des Sängers Robbie Williams in der großen Strafkammer, was sie weder vom Saal noch vom Layout der Tisch und Stuhlreihen je durfte. Die waren nur Zivilgericht, da sitzt man nebeneinaner. Da nicht. Die Polizei Kriminaloberkommissar Peter Brune - Interne Ermittlung damals des Polizeipräsidiums Düsseldorf, sagte mir über ein Monat später, daß alles gegen mich illegal sei, aber nahm Niemanden fest und bis heute habe ich nur die Aussage der BILD Zeitung, den leeren Richterplatz, einen Doppelgänger des anderen Rechtsanwalts und ein großes Kreuz in Erinnerung. Wage Erinnerungen sind noch an eine angebliche Richterin vorhanden, die wie eine Psychiaterin aussah.
Ich bin nicht religiös. Ich bin nach meinem ersten echten Gehalt aus der Kirche ausgetreten und wollte mich auch nicht je konfirmieren lassen. Todesfolterinstrumente in BRD-Gerichten entspricht KEINER Rechtsauffassung, sondern eher Mittelalter-Inquisition.
Die BRD ist ein sozialer Staat und weltlicher Staat. Religiöse Kacke hat weder mit mir noch mit der BRD - geschweige denn mit Behördne zu tun. Der Wahn ist verfassungsfeindlich und völkerrechtsfeindlich. Religionsgericht!? Pfui!
Nur, weil der Sänger mal seine Bergpredigt-Tour machte? Sonst weiß ich nichts mehr, vom Termin null eigentlich, nur das Kreuz. Ich hatte es mal mit dem Steißbein, Wirbelbruch, der wurde verwechselt mit S21 Stuttgart und der S1-S-Bahn von Attentätern. Der Bruch galt als SGB VII - Wegeunfall. Die Täter zahlten weder Schmerzensgeld noch sonstwie und machen trotzdem seit fast 20 Jahren weiter mit Haßtiraden.
Das Landgericht Düsseldorf - ein pures Religionshorror-Tribunal. Das Landgericht gestand mir die Pressefreiheit zu. In Wahrheit ging es damals schon um Ayda, Al Qaeda und schwerster Terrorismus und Entführungen des Sänger, am Sänger und seine schwere Gehirnerkrankung, das hatte ich vergessen. Wir waren mal entführt und seine Band und ich waren im Dezember 2002 Giftopfer in Paris. Wir drehten damals für die ARD / mdr "Brisant". Dem Sender war danach alles egal.
Es ging um Snipers, terroristische Heckenschützen und nicht um Snappers, Fotografen. Und es ging um das allseits bekannte Zivil-Landgericht, das in seiner Existenzgeschichte schon immer gerne alle Gesetze brach. Laut Menschenrechten sind Zivilverfahren verboten. In Zivilverfahren ist es normalerweise üblich, daß Kläger und Beklage in echt erscheinen. Der Sänger war nicht da. Anwälte belügen oft Mandanten und erfinden das Gegenteil. Passierte mir ständig, bis ich alles anfing selber zu machen, das steht wirklich in Ladungen drin, die natürlich auch kein Richter unterschreibt, wie die Urteile und Beschlüsse auch nicht je. Im Sozialgericht Düsseldorf hing kein Kreuz, Arbeitsgericht auch nicht. Der Sänger war zuvor von Psychiatern in Düsseldorf bestalkt worden, 2009 auch noch immer.
Die Star-Szene mit deren Personal und Journalisten bzw. umgekehrt ist nichts Anderes als eine Menschenhändler-Szene mit Gesöff und Rumhurerei mit Stars, die oft eher KO getropft worden sind und umgekehrt. Auch die Showbühne von Heidi Klum mit ihrem kleinen Kaulitz gehören zur Freakshow, wie Tokio Hotel, die sich bzw. deren frühe Fanbrigade anscheinend bereits im Herbst 2003 für einen baldigen Showact hielten, war ja auch dann so. Vorband von Robbie Williams, Jahre später. Es ging eigentlich um Hotels bei Erdbeben in Japan beim 2003 Gespräch im Kempinski Hotel in Budapest.
Die Hotelkette entpuppte sich als Freak bereits 1991 in München im Rahmen der Fachmessen Systems und Electronica und etliche Jahre später in Hamburg im Rahmen der British Days auch, später auch im Flughafen Hotel München, als ich Moderatorin eines Weiterbildungsseminars war, Saal voll, auch Fußballer Carlo Thränhardt war Dozent. Ich verdiente damals für das Weiterbildungsseminar 1.500 Euro. Dem Hotel war alles egal, egal wie viele Überfälle es wegen des Kempinski es gab.
Die Leute sterben vor Eifersucht und Neid und werden zu Mordmaschinen, extremen Wirtschaftssaboteuren und schrecken auch vor Schiffshavarien oder Ähnlichem nicht zurück.
Egal ob eine Sahbia, Silvie van der Vaart, die Meis mit Mädchennamen, die angeblich in Wahrheit aus Meislan (Fehmarn) stamme. Auch Adlige gehören zu den Gestörten bzw. zur kriminellen Menschenhändlerszene. Eine drogen- und hormongestörte und KO-tropfende und getropfte Freakhow.
Was die Band Ramstein betrifft ist es genauso. Deren Fanhühner können das Unglück 1988 von Ramstein (US Army, Flugwaffe, Militär) nicht von der Musikband unterscheiden und killen beinahe vor Eifersucht, daß man Ramstein kannte - zwar nicht die Band, aber das Flugzeugunglück. Die kapieren nichts, die sind noch dümmer als der dümmste Fußballvollpfosten. Schwerst GemeinstverbrecherINNEN.
Vom Benehmen wirkte es so, die Band Rammstein habe die Militärjets des Luftwaffenstützpunktes Ramstein manipuliert. Es ging noch um einen weiteren US Militärstützpunkt in Deutschland. Eine ehemalige Arbeitskollegin, die wegen des damaligen Arbeitgebers mit der Eletronica und Systems zu tun hatte, galt irgendwann als Tatinvolvierte, die zog später in die Nähe einer US Militärbasis - die galt auch als Involvierte und dann ging es irgendwann um den Fake Obama und um Snowden. Vom Benehmen her sind alle Massengrabfans, Hauptsache man liegt toll quer übereinander und kann noch immer an Geschlechtsteilen der anderen lutschen, so ist die Szene. Die BILD Zeitung, Redaktion Düsseldorf, war eventuell November / Dezember 2005 Attentatsopfer mit Nervengift. Es ging nicht nur darum, daß die BILD das Gegenteil schrieb und veröffentlicht, auch was Fotos betrifft, sondern der Redaktionsbereich war beim Reinkommen links voller Nervengift. Beim Rausgehen ins Parkhaus, ein Redakteur begleitete mich, war am Eingang ab Parkhaus, also nicht Ausgang, massiv Nervengift spürbar. Ich war zuvor bei Steuerberatern, die Scheinselbständigkeit mögen und trotz Angestelltenausweis und ca. 30 Stunden Arbeit pro Woche in den Räumen primär des Arbeitgebers, steurrechtlich und arbeitsrechtlich alle belogen und dann aufflogen, Millionen und Milliardenbetrüger zu sein. Deren Straßengebiet galt jedoch als illegales Tollwut-Kampfhundgebiet. Das fand ich später in der Rheinischen Post. Tollwut kann verursachen, daß man das Gegenteil macht. Nette Hunde sind plötzlich böse, fiese Hunde ein Kuschelhund.


Sicherheitshinweis, Völkermord von Ärzten an GKV Patienten, Vertragsärzte sind vielleicht alle nicht echt, Gesundheit, Terrorismus, 02. November 2018, 12.15 Uhr Bekanntlich lehnt die Notfallpraxis e.V. im Evangelischen Krankenhaus in Düsseldorf durchaus GKV-Versicherte wie mich ab. DAS DÜRFEN DIE NICHT. Vertragsärzte - also die der GKVen, der gesetzlichen Krankenversicherungen, dürfen nicht je Notfälle ablehnen. Eigentlich sonst auch nicht. Pfuschende Ärzte sind bekannt, seit Jahrzehnten.
Auch andere Krankenhäuser machen das regelmäßig. Es ist davon auszugehen, daß die in Wahrheit keine Vertragsärzte in Wahrheit sind, obwohl die so tun, auch sofortige Abrechnungen sind illegal. Mehr dazu später aus Veröffentlichungen der Kassenärztlichen Vereinigungen, auch als schönes erklärtes Beispiel der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen. Das Gesetz ist sowieso ein Bundesgesetz.
Der Polizei ist alles scheißegal, dito Richtern. Die sind als beamtet oft gar nicht GKV-Pflichtige, weil der Staat denen "Beihilfe" bezahlt. Dann erfanden die dummen Bullen, sie seien verpflichtet, Beihilfe zu Verbrechen ständig zu machen. Also wie ein Triebtäterclub. Beihilfe bedeutet aber so was wie eine PKV - Private Krankenversicherung. Ärzte dürfen grundsätzlich nicht je Notfälle ablehnen oder müssen sofort überweisen, z.B. Rettungswagen rufen, bei Verdacht von Frakturen müssen die das, tun die oft auch nicht. Sonst sind die dann kein Arzt mehr, unterlassene Hilfeleistung, Vertragsbruch, Verdacht des Völkermords etc pp. Früher funzte das mal. Heutzutage wollen Behörden und die Kassenärztlichen Vereinigungen nur Scharlatane, trotz Eindeutigkeit deren Gesetze. Die NFP am/im EVK ist ein Notfallverein niedergelassener Ärzte, die Notfallambulanz im EVK ist nicht identisch, die ist eigentlich in demselben Gebäuden, aber auch nur voller Deppen, früher als Pizzafresser bekannt. Personalmangel oft komplett - schon so immer, es fehlt an Ärzten.
Das Dominikus Krankenhaus (Heerdter) die Schön Klinik hat gar keine echten Ärzte, sondern nur Darsteller mit Türsteherpersonal im Notfallbereich (hier kommt primär keiner rein), und verteilt nur Krankenhauslisten anstatt Überweisungsscheine und gilt als KO Tropfen-Personal und Hypnoseleitungen-Krankenhaus. Es läßt Patienten gerne überfallen. Es ist nicht barrierefrei, also auch mit angeknackstem Fuß, ist das Ding ein Problem (Treppen, Schotterwege, ekliger Raucher-Gestank, wo man vielleicht runtergehen könnte). Vorsicht vor Doppelgänger-Mitarbeitern..
Beamten-Beihilfe oder nur PKV ist wegen Artikel 20 GG Absatz 1, BRD ist ein Sozialstaat und demokratisch, verfassungswidrig. In den Krankenhausgesetzen der Bundesländer - wie in NRW § 2 Absatz 2 - sind Privatstationen verboten, aber Wahlleistungen erlaubt. Ärzte erfinden oft, sie selber hätten die Wahl. Laut Artikel 3 GG Absatz 1 dürfen für Beamte KEINE anderen Gesetze gelten als für die sonstige Bevölkerung im Bereich der Gesundheit und Sozialrecht, dasselbe gilt auch für Höherverdienende. Es steht schon so immer im Gesetz der BRD. Zusatz-PKVs sind erlaubt. Es handelt sich bei den meisten Gesetzesausführenden also um Analphabeten oder Ausländer. Ärzte und Krankenschwestern und Krankenhausverwaltungen samt Krankenkassen wissen das auch, das ist Ausbildungslerninhalt eigentlich. Mehr später, wenn dies hier verschoben und ergänzt wird.


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben



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Das Bundesverfassungsgericht - folgende Verfahren sind unbearbeitet

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Veröffentlicht am : 13. Dec. 2014., 18:25:36 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 1441
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Die Webseite des Bundesverfassungsgericht hat ein neues Design. Immerhin noch vorhanden: Die Horrorliste der noch offenen To Do Fälle, die da so vor sich rumliegen. Einige sind schon bearbeitet worden. Also das Verfahren zügig bearbeitet werden müssen, hatten die roten Roben mal selber entschieden. Sie selber sind oft eher Lahme und umgehen gerne die eigenen Grundsatzurteile, Menschenrecht und Völkerrecht. Und das obwohl das BverfG entschieden hatte, das Völkerrecht samt Menschenrecht hat immer Gesetzesvorrang. Das Bundeskriminalamt wartet seit 2009 auf eine anti-Terrorgesetz Entscheidung. Glasklar ist, das BverfG benötigt für sich  selber 100 weitere Richter.


Das verfassungsrechtliche Chaos

 

Zu beachten ist auch das Jahr des Verfahreneingangs /11 = 2011 oder z.B. /09 = 2009  und es in Wahrheit noch viel mehr unbearbeitete Beschwerden also Verfahren gibt, als das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht.

bitte scrollen, wichtige Verfahren  hat Achtung Intelligence fett markiert - einige Verfahren beziehen sich auf Gesetze von 2003, noch immer nicht bearbeitet. Auch AKW-Fragen also Atomkraftwerk-Probleme sind noch unbearbeitet.

 

Verfahren, die abgearbeitet worden sind, tragen in der rechten Spalte dann das Aktenzeichen mit Datum.

 

 

 

http://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Jahresvorausschau/vs_2014/vorausschau_2014_node.html

Übersicht für das Jahr 2014

Erster Senat

1. 1 BvF 3/11 Vorlage der Regierung des Landes Rheinland-Pfalz zur verfassungsrechtlichen Prüfung, ob das Luftverkehrsteuergesetz (LuftVStG) vom 9. Dezember 2010 (BGBl I S. 1885) nichtig ist. Erledigt durch
Urteil vom 05.11.2014
2. 1 BvR 2217/11
1 BvR 2218/11
1 BvR 2219/11
1 BvR 2430/11
Verfassungsbeschwerden zu der Frage, ob es mit Art. 3 Abs. 1 GG vereinbar ist, dass bei der Berechnung einer Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung der Gesamtleistungswert für Anrechnungszeiten wegen Schul- und Hochschulausbildung nach § 74 in Verbindung mit § 263 Abs. 3 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VI) in der Fassung des Gesetzes zur Sicherung der nachhaltigen Finanzierungsgrundlagen der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Nachhaltigkeitsgesetz) vom 21. Juli 2004 (BGBl I S. 1791) stärker begrenzt wird als für Zeiten einer beruflichen Ausbildung, Fachschulausbildung oder der Teilnahme an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme.
3. 1 BvR 2/12 Verfassungsbeschwerde zu dem System der Festbetragsgruppenbildung und der Festsetzung von Festbeträgen für Arzneimittel nach § 35 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V), § 92 Abs. 1 Nr. 6 SGB V.
4. 1 BvR 3450/13 Verfassungsbeschwerde zu der Frage, ob es mit Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG vereinbar ist, dass ein als befangen abgelehnter Richter nach der ohne seine Mitwirkung erfolgten Zurückweisung des Ablehnungsgesuchs in einem hierauf bezogenen Anhörungsrügeverfahren mitwirken darf und ob er während des anhängigen Rügeverfahrens an weiteren richterlichen Handlungen in dem betreffenden Verfahren gehindert ist. Erledigt durch
Beschluss vom 20.06.2014
5. 1 BvR 2142/11 Verfassungsbeschwerde zu der Frage, ob die vom Bundesgerichtshof vorgenommene verfassungskonforme Auslegung zur Höhe der Entschädigung im Falle einer sogenannten „isolierten“ eigentumsverdrängenden Planung mit Art. 14, Art. 20 Abs. 2, Abs. 3 und Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG vereinbar ist.
6. 1 BvR 3102/13 Verfassungsbeschwerde zu der Frage, ob es mit Art. 3 Abs. 1 und Art. 12 Abs. 1 GG vereinbar ist, dass juristische Personen gemäß § 56 Abs. 1 Satz 1 der Insolvenzordnung nicht zum Insolvenzverwalter bestellt werden können.
7. 1 BvR 2851/13 Verfassungsbeschwerde zu der Frage, ob die Kündigung eines Mietverhältnisses wegen Eigenbedarfs zur Nutzung der Wohnräume als Zweitwohnung und die anschließende Nichtzulassung der Revision im Räumungsklageverfahren mit Art. 14 Abs. 1 und Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG vereinbar ist. Erledigt durch
Beschluss vom 23.04.2014
8. 1 BvR 1815/12 Verfassungsbeschwerde zu der Frage, ob die vom Bundesgerichtshof gewählte Auslegung der § 43c der Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO), § 43 Abs. 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) und der Vorschriften der Fachanwaltsordnung dahingehend, dass die Gestattung zur Führung einer Fachanwaltsbezeichnung mit Verlust der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft erlischt und auch nicht bei erneuter Zulassung wieder auflebt oder während der zulassungsfreien Zeit fortbesteht, mit Art. 3 Abs. 1 und Art. 12 Abs. 1 GG vereinbar ist.
9. 1 BvL 6/13 Vorlage des Bundesgerichtshofs zu der Frage, ob § 59a Abs. 1 der Bundesrechtsanwaltsordnung in der Fassung vom 12. Dezember 2007 mit Art. 3 Abs. 1, Art. 9 Abs. 1 und Art. 12 Abs. 1 GG vereinbar ist, soweit er die Gründung einer Partnerschaftsgesellschaft zum Zwecke der Kooperation einer ausschließlich als Gutachterin tätigen Ärztin und Apothekerin mit einem Rechtsanwalt untersagt.
10. 1 BvR 2821/11
1 BvR 321/12
1 BvR 1456/12

u.a.
Verfassungsbeschwerden gegen die Rückgängigmachung der Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke durch Entziehung von Strommengen und Befristung des Leistungsbetriebs.
11. 1 BvL 21/12 Vorlage des Bundesfinanzhofs zu der Frage der Verfassungsmäßigkeit des § 19 Abs. 1 des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes in der im Jahre 2009 geltenden Fassung (ErbStG) in Verbindung mit §§ 13a und 13b ErbStG (Ausgestaltung der Steuerbemessungsgrundlage im Hinblick auf die Steuerbefreiungen für Betriebsvermögen, Betriebe der Land- und Forstwirtschaft und Anteile an Kapitalgesellschaften).
12.

1 BvL 13/11
1 BvL 14/11

Vorlagen des Bundesfinanzhofs zu der Frage, ob § 11 des Grunderwerbsteuergesetzes in der im Jahre 2001 und 2002 geltenden Fassung mit Art. 3 Abs. 1 GG insofern unvereinbar ist, als er die Beteiligten an Erwerbsvorgängen im Sinne des § 8 Abs. 2 des Grunderwerbsteuergesetzes, für die die (Ersatz-)Steuerbemessungsgrundlage nach § 138 Abs. 2 und 3 des Bewertungsgesetzes in der im Jahre 2001 und 2002 geltenden Fassung zu ermitteln ist, mit einheitlichen Steuersätzen belastet.
13. 1 BvR 471/10
1 BvR 1181/10
Verfassungsbeschwerden einer angestellten Lehrerin und einer angestellten Sozialpädagogin moslemischen Glaubens aus Nordrhein-Westfalen gegen das ihnen auferlegte Verbot des Tragens eines Kopftuchs bzw. einer Mütze als „Kopftuchersatz“ im Schuldienst nach § 57 Abs. 4 des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen.
14. 1 BvR 458/10 Verfassungsbeschwerde betreffend die auf den besonderen Schutz des Karfreitags als stillem Feiertag nach dem Bayerischen Feiertagsgesetz gestützte Untersagung der Veranstaltung „Heidenspaß statt Höllenqualen - religionsfreie Zone München 2007“.
15. 1 BvR 2120/10
1 BvR 2146/10
auch
1 BvR 1795/08
Verfassungsbeschwerden des Mitglieds einer Jagdgenossenschaft und der Eigentümerinnen von Eigenjagdrevieren, die aus ethischen Gründen die Jagd auf Tiere auf ihren Grundstücken ablehnen.
16. 1 BvR 2297/10 Verfassungsbeschwerde gegen die vorzeitige Besitzeinweisung in Grundstücke des Beschwerdeführers zum Bau einer durch Baden-Württemberg führenden Ethylen-Pipeline.
17. 1 BvL 8/12 Vorlage des Finanzgerichts Hamburg zu der Frage, ob § 8 Nr. 1 Buchstaben a, d und e des Gewerbesteuergesetzes in der Fassung des Unternehmensteuerreformgesetzes 2008 vom 14. August 2007 und des Jahressteuergesetzes 2008 vom 20. Dezember 2007 mit Art. 3 Abs. 1 GG unvereinbar ist.
18. 1 BvL 5/13 Vorlage des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen zu der Frage, ob die §§ 31, 32 des Hochschulrahmengesetzes in der Fassung des Siebten HRG-Änderungs-gesetzes vom 28. August 2004 sowie die Vorschriften der Länder zur Ratifizierung und Umsetzung des Staatsvertrages über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für Hochschulzulassung mit dem Grundgesetz vereinbar sind, soweit sie für den Studiengang Humanmedizin ein Vergabeverfahren vorsehen, bei dem nach Abzug einiger Vorabquoten 20 % der Studienplätze allein nach dem Grad der Qualifikation (unter Bildung von Länderquoten), 60 % der Studienplätze maßgeblich nach dem Grad der Qualifikation (ohne Bildung von Länderquoten) und 20 % der Studienplätze nach Wartezeit (ohne Beschränkung auf Bewerbungssemester) vergeben werden und bei dem die für eine Zulassung in der Wartezeitquote erforderliche Anzahl an Wartesemestern regelmäßig die Dauer eines normalen Studiums übersteigt.
19. 1 BvR 966/09
1 BvR 1140/09
Verfassungsbeschwerden gegen Bestimmungen des Bundeskriminalamtgesetzes (BKAG) in der Fassung vom 31. Dezember 2008 (BGBl I S. 3083), mit denen dem Bundeskriminalamt Befugnisse zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus eingeräumt werden.
20. 1 BvR 3080/09 Verfassungsbeschwerde eines Fußballfans gegen zivilgerichtliche Entscheidungen, die ein von einem Fußballverein verhängtes, auf „Richtlinien zur einheitlichen Behandlung von Stadionverboten“ des Deutschen Fußballbundes gestütztes bundesweites Stadionverbot bestätigen.
21. 1 BvF 1/11
1 BvF 4/11
Vorlagen der Regierung des Landes Rheinland-Pfalz sowie des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg gegen die Zustimmungsgesetze und -beschlüsse der Länder zum ZDF-Staatsvertrag, soweit sie Bestimmungen des Staatsvertrags in Landesrecht überführen, die die Zusammensetzung des ZDF-Fernsehrats und des ZDF-Verwaltungsrats betreffen. Erledigt durch
Urteil vom 25.03.2014
22. 1 BvR 2544/08 Verfassungsbeschwerde gegen Bestimmungen des Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes und des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes, mit denen geheimdienstliche Befugnisse zur Datenerhebung, insbesondere zur Online-Durchsuchung eingeräumt werden.
23. 1 BvR 1432/10 Verfassungsbeschwerde zu der Frage, ob es mit Art. 3 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG vereinbar ist, dass auf bei der Vererbung noch nicht fällige Stückzinsansprüche sowohl Erbschaftsteuer als auch Einkommensteuer erhoben wird.
24. 1 BvL 20/11
1 BvR 668/10
1 BvR 2104/10
Vorlage des Verwaltungsgerichts Koblenz und Verfassungsbeschwerden zu der Frage, ob die Erhebung wiederkehrender Beiträge für sämtliche Verkehrsanlagen des gesamten Gemeindegebiets oder einzelner, voneinander abgrenzbarer Gebietsteile der Gemeinde auf der Grundlage des § 10a des rheinland-pfälzischen Kommunalabgabengesetzes - KAG RP - in der Fassung des Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes vom 12. Dezember 2006 (GVBl S. 401) mit dem Grundgesetz, insbesondere mit den sich aus der bundesstaatlichen Finanzverfassung ergebenden Anforderungen an die Erhebung nichtsteuerlicher Abgaben (Art. 104a ff. GG), dem verfassungsrechtlichen Schutz des Eigentums (Art. 14 Abs. 1 GG) und dem Gebot der Belastungsgleichheit der Abgabepflichtigen (Art. 3 Abs. 1 GG), vereinbar ist.
25. 1 BvL 11/10
1 BvL 14/10
Vorlagen des Finanzgerichts Bremen und des Verwaltungsgerichts des Saarlandes zu der Frage, ob die im Bremischen Vergnügungsteuergesetz bis zum 1. Januar 2010 sowie im Saarländischen Vergnügungsteuergesetz bis zum 1. März 2013 jeweils angeordnete Bemessung der Vergnügungsteuer für Spiel- und Unterhaltungsautomaten mit Gewinnmöglichkeit nach der Anzahl der aufgestellten Geräte (sogenannter Stückzahlmaßstab) im Hinblick auf Art. 3 Abs. 1 GG verfassungsgemäß ist. Erledigt durch
Beschluss vom 12.02.2014
26. 1 BvL 8/10 Vorlage des Verwaltungsgerichts Arnsberg zu der Frage, ob § 72 Abs. 2 Satz 6 des Gesetzes über die Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen mit Art. 5 Abs. 3 GG und Art. 20 Abs. 3 GG vereinbar ist, wonach Studiengänge an Hochschulen, die nicht in der Trägerschaft des Landes stehen, „durch Agenturen, die ihrerseits akkreditiert worden sind“, „nach den geltenden Regelungen“ akkreditiert werden müssen; die erfolgreiche Akkreditierung von Studiengängen ist eine der Voraussetzungen für die staatliche Anerkennung der Bildungseinrichtung als Universität oder Fachhochschule.
27.

1 BvR 931/12

Verfassungsbeschwerde betreffend die arbeitszeitrechtliche Regelung in § 12 Abs. 3 des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes (ThürLadÖffG), wonach Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mindestens an zwei Samstagen in jedem Monat nicht beschäftigt werden dürfen.
28. 1 BvL 12/12 Vorlage des Sozialgerichts Berlin zu der Frage, ob § 19 Abs. 1 Satz 1 und 3, Abs. 3 Satz 1, § 20 Abs. 1 und 2 Satz 1, Abs. 5 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) in der Fassung von Art. 2 des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII) vom 24. März 2011 (BGBl I S. 453) in Verbindung mit § 28a SGB XII in der Fassung von Art. 3 des Gesetzes vom 24. März 2011 (BGBl I S. 453) und § 8 Abs. 1 Nr. 1 RBEG (Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe nach § 28 SGB XII, verkündet als Art. 1 des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 24. März 2011 (BGBl I S. 453) insoweit mit Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG - Sozialstaatlichkeit - und dem sich daraus ergebenden Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums vereinbar sind, als die für die Höhe der Grundsicherungsleistungen maßgeblichen Regelbedarfe für alleinstehende Leistungsberechtigte für das Kalenderjahr 2011 auf einen Betrag von 364 € und für das Kalenderjahr 2012 durch die Verordnung zur Fortschreibung der Regelbedarfsstufen nach § 138 Nr. 2 SGB XII für das Jahr 2012 (RBSFV 2012) vom 17. Oktober 2011 auf einen Betrag von 374 € festgelegt wurden. Erledigt durch
Beschluss vom 23.07.2014
29. 1 BvR 1501/13
1 BvR 1682/13
Verfassungsbeschwerden zu der Frage, ob verschiedene Vorschriften eines Landesgesetzes zur Neustrukturierung von Hochschulen mit Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG vereinbar sind (hier: § 8 Abs. 2 Satz 2, § 12 Abs. 1 bis 3, § 17 Abs. 2 des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Hochschulregion Lausitz ).
30. 1 BvL 9/12
1 BvR 1145/13
Vorlage des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts sowie Verfassungsbeschwerde zu der Frage, ob § 32 VersAusglG verfassungswidrig ist. Erledigt durch
Beschluss vom 06.05.2014
31. 1 BvF 2/13 Vorlage des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg zur verfassungsrechtlichen Prüfung, ob das Gesetz zur Einführung eines Betreuungsgeldes (Betreuungsgeldgesetz) vom 15. Februar 2013 (BGBl I S. 254) mit dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland unvereinbar und daher nichtig ist.

Zweiter Senat

1. 2 BvL 17/09
2 BvL 18/09
Verfassungsmäßigkeit der Richterbesoldung.
Aussetzungs- und Vorlagebeschlüsse des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen zur Verfassungsmäßigkeit der Richterbesoldung für die Besoldungsgruppe R 1 BBesO im Kalenderjahr 2003


2 BvL 3/12
2 BvL 4/12
2 BvL 5/12
2 BvL 6/12
sowie des Verwaltungsgerichts Halle zur Verfassungsmäßigkeit der Richterbesoldung für die Besoldungsgruppe R1 LBesG in den Kalenderjahren 2008 bis 2010.
2. 2 BvL 19/09
2 BvL 20/09
Verfassungsmäßigkeit der Beamtenbesoldung.
Aussetzungs- und Vorlagebeschlüsse des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen zur Verfassungsmäßigkeit der Beamtenbesoldung für die Besoldungsgruppe A 9 BBesO in den Kalenderjahren 2003 und 2004 sowie für die Besoldungsgruppen A 12 und A 13 im Kalenderjahr 2003.

3. 2 BvE 1/11 Organstreitverfahren zur Frage nach Mitwirkungsrechten der Antragsteller in einer Arbeitsgruppe und einer informellen Gesprächsrunde im Rahmen des Vermittlungsverfahrens über das Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch.
Antragsteller: MdB Dagmar Enkelmann, MdB Ulrich Maurer, Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag

4. 2 BvE 2/11 Organstreitverfahren zur Frage, ob die Bundesregierung Rechte des Deutschen Bundestages und der Antragsteller aus Art. 38 Abs. 1 Satz 2 und Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG dadurch verletzt hat, dass sie erbetene Auskünfte unter Berufung auf verfassungsrechtlich nicht tragfähige Erwägungen verweigert oder nur unzureichend beantwortet hat, und zur Verpflichtung der Bundesregierung zur Erteilung der erbetenen Auskünfte (Anfragen im Bereich der Finanzmarktaufsicht und der Deutschen Bahn AG). Antragsteller: MdB Dr. Gerhard Schick, MdB Hans-Christian Ströbele, MdB Dr. Anton Hofreiter, MdB Winfried Hermann und Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Deutschen Bundestag
5. 2 BvE 5/11 Organstreitverfahren zur Frage, ob die Bundesregierung Rechte der Antragsteller aus Art. 38 Abs. 1 Satz 2 GG und Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG dadurch verletzt hat, dass sie Fragen nicht beziehungsweise nur unzureichend beantwortet hat (Lieferung von Leopard-Panzern an Saudi-Arabien, Waffenexporte nach Saudi-Arabien und Algerien).
Antragsteller: MdB Hans-Christian Ströbele, MdB Katja Keul, MdB Claudia Roth
Erledigt durch
Urteil vom 21.10.2014
6. 2 BvE 7/11 Organstreitverfahren zur Frage, ob die Bundesregierung Rechte der Antragstellerin aus Art. 38 Abs. 1 Satz 2 und Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG dadurch verletzt hat, dass sie in ihren Antworten auf die Kleinen Anfragen der Antragstellerin Auskunft über Unterstützungseinsätze der Bundespolizei nach § 11 des Gesetzes über die Bundespolizei verweigerte. Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag
7. 2 BvF 1/12
2 BvF 3/12
Anträge von Abgeordneten des 17. Deutschen Bundestages sowie der Regierungen der Länder Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein festzustellen, dass die Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge (LKWÜberlStVAusnV) vom 19. Dezember 2011 mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist („Gigaliner“). Erledigt durch
Beschluss vom 01.04.2014
8. 2 BvR 1561/12
2 BvR 1562/12
2 BvR 1563/12
2 BvR 1564/12
Verfassungsbeschwerden zur Verfassungsmäßigkeit von § 66 FFG in der Fassung des Vierten Gesetzes zur Änderung des Filmförderungsgesetzes vom 22.12.2003 (BGBI S. 2771), wonach für die entgeltliche Vorführung von Filmen unter bestimmten Voraussetzungen eine Filmabgabe zu entrichten ist. Erledigt durch
Urteil vom 28.01.2014
9. 2 BvR 1139/12
2 BvR 1140/12
2 BvR 1141/12
Verfassungsbeschwerden zur Verfassungsmäßigkeit von §§ 37 Abs. 1, 43, 44 des Weingesetzes in der Fassung vom 16. Mai 2001 (BGBl I S. 985) mit allen nachfolgenden Änderungen einschließlich der Neufassung vom 18. Januar 2011 (BGBl I S. 66) sowie § 46 des Weingesetzes in der Fassung vom 16. Mai 2001 (BGBl I S. 985) in Verbindung mit §§ 1 und 2 Absatzförderungsgesetz Wein (AbföG Wein) vom 28. Juni 1976 (GVBl S. 187), zuletzt geändert durch Artikel 63 des Gesetzes vom 6. Februar 2001 (GVBl S. 29), wonach Weinkellereien und Winzer eine Abgabe zur Finanzierung der Absatzförderung durch den Deutschen Weinfonds, die Winzer in Rheinland-Pfalz darüber hinaus eine Abgabe zur Finanzierung der sog. gebietlichen Absatzförderung, zu leisten haben. Erledigt durch
Beschluss vom 06.05.2014
10. 2 BvE 4/13 Organklage der NPD gegen den Bundespräsidenten wegen seiner bei einer Podiumsdiskussion im Vorfeld der Bundestagswahl getätigten Äußerungen, durch die sich die NPD in ihrem Recht auf Chancengleichheit verletzt sieht. Erledigt durch
Urteil vom 10.06.2014
11. 2 BvR 547/13 Verfassungsbeschwerde der NPD gegen die ihr vom Bundestagspräsidenten auferlegte Zahlungspflicht wegen Unrichtigkeiten im Rechenschaftsbericht 2009.
12. 2 BvE 2/13 u.a.,
2 BvR 2220/13 u.a
Organklagen und Verfassungsbeschwerden gegen die Einführung der Drei-Prozent-Sperrklausel bei der Wahl der Abgeordneten aus der Bundesrepublik Deutschland zum Europäischen Parlament (§ 2 Abs. 7 EuWG in der Fassung des Gesetzes vom 7. Oktober 2013, BGBl I S. 3749). Erledigt durch
Urteil vom 26.02.2014
13. 2 BvE 4/12

Organklage der ÖDP gegen die im Haushaltsplan des Bundes vorgesehene Zuweisung von Haushaltsmitteln an Bundestagsfraktionen, die parteinahen Stiftungen und für die Bezahlung der persönlichen Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten. Die ÖDP erachtet

die Mittelzuweisung als eine unzulässige Form staatlicher Parteienfinanzierung. Sie sieht sich in ihrem Recht auf Wahrung der Chancengleichheit im Wettbewerb der politischen Parteien benachteiligt.


14. 2 BvR 1282/11 Verfassungsbeschwerde der Religionsgemeinschaft „Jehovas Zeugen in Deutschland“ gegen das legislative Unterlassen ihrer Zweitanerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts in der Freien Hansestadt Bremen.
15.

2 BvR 661/12

Verfassungsbeschwerde einer katholischen Krankenhausträgergesellschaft gegen arbeitsgerichtliche Entscheidungen, durch die die Unwirksamkeit der ordentlichen Kündigung eines Chefarztes wegen Verstoßes gegen besondere Loyalitätsobliegenheiten kirchlicher Arbeitnehmer (Eingehung einer zweiten, nach Maßstäben der römisch-katholischen Kirche ungültigen Ehe) festgestellt wurde. Erledigt durch
Beschluss vom 22.10.2014
16. 2 BvR 2274/13, 2 BvR 2292/13 Verfassungsbeschwerden zweier Gewerkschaften betreffend die Zulässigkeit der Vorbereitung und Durchführung von Maßnahmen des Arbeitskampfes in kirchlichen und diakonischen Einrichtungen.
17. 2 BvR 1390/12
(MdB Dr. Peter Gauweiler),
2 BvR 1421/12
(Dr. Bruno Bandulet u.a.),
2 BvR 1438/12
(Roman Huber u.a.),
2 BvR 1439/12
(MdB Jan van Aken u.a.),
2 BvR 1440/12
(Johannes Schorr),
2 BvR 1824/12
(Prof. Dr. Johann Heinrich von Stein u.a.),
2 BvE 6/12
(Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag)
Verfassungsbeschwerden und Organstreitverfahren betreffend - unter anderem - die Zustimmungsgesetze zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und zum Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion (Fiskalvertrag), den Beschluss des EZB-Rates vom 6. September 2012 über den Ankauf von Staatsanleihen (OMT-Programm) und das TARGET2-Zahlungssystem des Europäischen Systems der Zentralbanken. Teilweise erledigt durch
Urteil vom 18.03.2014; siehe auch Abtrennungsbeschluss vom 17.12.2013
18. 2 BvR 1641/11 Kommunalverfassungsbeschwerde mehrerer Landkreise und einer kreisfreien Stadt betreffend die rechtliche Stellung sogenannter Optionskommunen vor dem Hintergrund der Einfügung des Art. 91e GG in das Grundgesetz und der Neuregelung der Behördenstruktur und Aufgabenerbringung auf dem Gebiet der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Erledigt durch
Urteil vom 07.10.2014
19. 2 BvL 2/13 Verfassungsmäßigkeit der sächsischen Schulnetzplanung. Aussetzungs- und Vorlagebeschluss des Verwaltungsgerichts Dresden zu den Fragen:
a) ob § 23 a Absatz 1 des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen (SchulG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Juli 2004 (GVBl S. 298), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes zur Regelung des Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungszustellungsrechts für den Freistaat Sachsen und zur Änderung anderer Gesetze vom 19. Mai 2010 (GVBl S. 142), insoweit mit dem Grundgesetz unvereinbar ist, als die kreisangehörigen Gemeinden keine Schulnetzpläne für die Grundschulen aufstellen können;
b) ob § 23 a Absatz 3 Satz 1 des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen (SchulG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Juli 2004 (GVBl S. 298), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes zur Regelung des Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungszustellungsrechts für den Freistaat Sachsen und zur Änderung anderer Gesetze vom 19. Mai 2010 (GVBl S. 142), insoweit mit dem Grundgesetz unvereinbar ist, als mit den kreisangehörigen Gemeinden bei der Aufstellung von Schulnetzplänen für die Grundschulen und die Mittelschulen nur „Benehmen“ herzustellen ist.

20. 2 BvR 637/09 Verfassungsbeschwerde betreffend das Gesetz zu dem Übereinkommen des Europarats vom 23. November 2001 über Computerkriminalität.
21. 2 BvL 1/09 Verfassungsmäßigkeit von § 54 Abs. 9 Satz 1 Körperschaftsteuergesetz 1999. Aussetzungs- und Vorlagebeschluss des Bundesfinanzhofs zu der Frage, ob § 54 Abs. 9 Satz 1 des Körperschaftsteuergesetzes 1999 in der Fassung des Art. 4 Nr. 10 Buchstabe h des Gesetzes zur Bereinigung steuerlicher Vorschriften vom 22. Dezember 1999 (BGBl I S. 2601, BStBl I 2000, S. 13) gegen Art. 20 Abs. 3, Art. 76 Abs. 1 GG verstößt.
22. 2 BvL 2/09 Verfassungsmäßigkeit von § 54 Abs. 6 Körperschaftsteuergesetz 1996 i.d.F. des RVFinG vom 19.12.1997.
Aussetzungs- und Vorlagebeschluss des Bundesfinanzhofs zu der Frage, ob § 54 Abs. 6 des Körperschaftsteuergesetzes 1996 in der Fassung des Gesetzes zur Finanzierung eines zusätzlichen Bundeszuschusses zur gesetzlichen Rentenversicherung insoweit gegen Art. 3 Abs. 1 GG verstößt, als § 8 Abs. 4 des Körperschaftsteuergesetzes 1996 in der Fassung des Gesetzes zur Fortsetzung der Unternehmenssteuerreform für Körperschaften, die ihre wirtschaftliche Identität - gemessen an den Maßstäben der Neuregelung - vor dem 1. Januar 1997 verloren haben, bereits 1997 anzuwenden ist, dagegen für Körperschaften, die ihre wirtschaftliche Identität erstmals im Jahr 1997 vor dem 6. August verloren haben, erst im Jahr 1998.
Erledigt durch
Beschluss vom 01.04.2014
23. 2 BvL 4/11
2 BvL 5/11
Verfassungsmäßigkeit der Erhöhung der ermäßigten Biersteuersätze. Aussetzungs- und Vorlagebeschlüsse des Bundesfinanzhofs zu der Frage, ob § 2 Abs. 2 des Biersteuergesetzes 1993 in der Fassung des Art. 15 des Haushaltsbegleitgesetzes 2004 vom 29. Dezember 2003 (BGBl I S. 3076) mit Art. 20 Abs. 2, Art. 38 Abs. 1 Satz 2, Art. 42 Abs. 1 Satz 1 und Art. 76 Abs. 1 GG vereinbar ist.
24. 2 BvR 2718/10
2 BvR 1849/11
2 BvR 2808/11
Verfassungsbeschwerden betreffend mehrere durch die Staatsanwaltschaft aufgrund ihrer Eilkompetenz gemäß § 105 Abs. 1 Satz 1, 2. Halbsatz StPO angeordneter Durchsuchungen bei zwar erreichtem, aber nicht entscheidendem Ermittlungs- bzw. Eilrichter.
25. 2 BvR 391/10 Verfassungsbeschwerde eines verbeamteten Lehrers gegen die nach dem Bayerischen Schulgesetz (Art. 7 Abs. 3 BayEUG) in den Klassenräumen aufgehängten Kruzifixe/Kreuze.
26. 2 BvR 2057/13 Verfassungsbeschwerde gegen die Anordnung der Fortdauer der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (§ 63 StGB) trotz fehlender Behandlungsaussichten.
27. 2 BvR 916/11
2 BvR 2633/11
2 BvR 636/12
Verfassungsbeschwerden betreffend die Anordnung einer Führungsaufsichtsweisung gemäß § 68b Abs. 1 Satz 1 Nr. 12 StGB, die für eine elektronische Überwachung des Aufenthaltsortes erforderlichen technischen Mittel ständig in betriebsbereitem Zustand bei sich zu führen und deren Funktionsfähigkeit nicht zu beeinträchtigen („elektronische Fußfessel“).
28. 2 BvE 2/09
2 BvE 2/10
Organstreitverfahren betreffend die Wahl des Bundespräsidenten in den Jahren 2009 und 2010.
Antragsteller: Udo Pastörs
Erledigt durch
Urteil vom 10.06.2014
29. 2 BvE 2/12 Organstreitverfahren betreffend die Wahl des Bundespräsidenten im Jahr 2012.
Antragsteller: Udo Pastörs

30. 2 BvE 6/11 Organstreitverfahren zur Frage, ob die Bundesregierung das wehrverfassungsrechtliche Beteiligungsrecht des Deutschen Bundestags verletzt hat, indem sie es unterlassen hat, dessen Zustimmung zum Einsatz deutscher Soldaten zur Rettung deutscher Staatsangehöriger aus Libyen am 28. Februar 2011 einzuholen. Antragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Deutschen Bundestag




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