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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

Fehlerstatus Umlaute Achtung Intelligence. 08. Juli 2018, 22.23 Uhr Aus Sicherheitsgründen wurden Dinge im Serverbereich von dem Hoster geändert. Plötzlich gehen in einigen Überschriftenlinks und Ressorts die Umlaute nicht mehr. Ich bin noch dran, werde eventuell Umlaute mit ae und ue ersetzen teilweise. Es betrifft nur die Überschriften und in Kategorie-Überschriften und noch andere Probleme, nicht die langen Textversionen.


Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Arbeitsrecht Beruf Jobcenter


1200 Leser Update3a Bezahltes Trolling im Web - Randalierer mit Arbeitgeber Zur Promotion von Drogen & illegalen psychoaktiven Substanzen & Gehaltsschuldner & Verbrechen gegen die Menschlichkeit

3500 Leser Update8 Arbeitsrecht & ISIS Nonnen & Muslima Jurastudentin & Kopftuchpersonal & EUGH
1200 Leser Demonstration in Düsseldorf - Duftmarke war Nervengift - es ging um Tariflohn und Gewerkschaftsstreit

Wegen vielen Sicherheitshinweise bitte nach unten scrollen, für die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschön.


Sicherheitshinweise für Düsseldorf eventuell auch deutschlandweit, Brandgefahr, Feuergefahr, fehlende Gartenbewässerung und Baumbewässerung, Klima-Terrorismus auch durch China und Huawei in Düsseldorf, absichtliche terroristische Klima-Veränderung, 21. Juli 2018, 23.12 Uhr Focus berichtete: Stadt DüsseldorfErhöhte Brandgefahr für Grasflächen, Felder und Wälder in Düsseldorf. Mehrere Brände ebenso gestern Nachmittag Blickrichtung Meerbusch-Krefeld von Düsseldorf Lörick aus.
Es ist mir heute aufgefallen, daß zahlreiche Grundstücke und öffentliche Grünanlagen in einem Chaos-Zustand sich befinden. Früher wies ich auf Twitter auf Gefahren hin und wurde gesperrt. Würden die Parterren-Bewohner bzw. Hausverwaltungen und Gärtner für ordentliche und viele Bewässerungen der Gärten und Grünanlagen sorgen und dementsprechend alles benässen, der Boden ist brandgefährlich zu trocken. Es ist so, als ob man sich mitten in Athen ohne Wasser im Hochsommer befinden täte.

Dies betrifft auch die Grünanlagen Greifweg, der Teich ist voller Algen (kann man als Düngemittel nutzen!), das Mäuerchen roch hin zum Teich - dort sonst Enten, voller Zigarettenqualm. Auch auf der Schießstraße waren etliche Grünanlagen samt Friedhofsbereiche im desolaten verbranntem Zustand durch Hitze und wahrscheinlich Fremdeinwirkung Marke Ausländer-Zigaretten.

Das Klima der Hitze ist unnatürlich dito die Trockenheit. Ursprünglich mal im Frühjahr mit ständigen unterirdischen Kabelbränden gestartet, um das Klima aufzuheizen. Auch aufgefallen sind etliche Ausländer, die eindeutig Giftzigaretten rauchen, ähnlich Brandgas oder so. Es erinnerte mich teilweise an trockene Luft in Algerien und an das trockene Gift-Geäst nach dem Pfingstmontagssturm 2014. Anscheinend versagen Hausmeister überall, auch vor Büroanlagen. Die Grünanlagen sind eher verbranntes Braunzeugs.
Dasselbe betrifft eventuell eine zu große Trockenheit in Wohnhäusern und die Hobby-Saunierer und Starkraucher der illegalen Zigarettenmafia, die eindeutig nicht je wohnfähig in einem normalen Wohngebäude sind und draußen mit Wonne ihre Brandzigaretten rauchen und drinnen auch.
Auch sonst fielen Büroleute auf, sogar Bäume vor deren Bürotüre zu vernachlässigen und weder die noch die kleinen Grünflächen, die eher aussehen wie verbranntes Gras, freiwillig zu gießen. Primär waren dort Ausländer überall. Es handelt sich um fast absichtliche Klima-Veränderung und eklige illegale Luftveränderung in der Stadt Düsseldorf, die mal im Rahmen von Terrorismus bereits Noember 2004 angekündigt worden sind. Es ist ähnlich eines Science Fiction Films. Da brachten die Aliens ihre eigene Drecksluft mit. Sie wollten sich heimisch fühlen. Das verstößt gegen Umweltgesetze und internationale Umwelt-Resolutionen und Klima-Kontrollen. Dreckspack brauchen wir nicht. Dankeschön.

Nicht vergessen also, die Flüchtlinge stehen also auf Rauchgas, Brandgas, angeblich Chinesen auf Flächenbrand und Brandrodung, eventuell ähnlich wie 11. September 2001, NYC, USA. Die sind Feuerteufel. Es geilt die und viele Ausländer auf, die sind schwerst Suchtkranke.
Die sind Team Nero, es geilt die sexuell auf, zu verbrennen und Burn Out so darzustellen. So wie hier im Haus, das brennt auch ständig samt Drogen und Giftzigaretten. Es geilt die auf ständig voller Hitze zu sein. Wie im Auto, Hochsommer und das stinkend noch voller Abgase. Die kennen nichts Anderes die Leute. Die sind Nervengiftsüchtige und Ekelsüchtige. Krieg macht die an.
Die Flüchtlingsshow, auch mit den vielen Toten über dem Mittelmeer, ist eigentlich eine einstudierte Show. Und die Chinesen, eher Kategorie Massenmörder, bestalken Deutsche über Jahrzehnte.
Die sind notgeile Anschwärmer. Die sind im ständigen Liebeswahn und Folterwahn und das über 30 Jahre auch, nur weil die gerne mal an den Titten von Deutschen nuckeln wollen. Auch sind Chinesen Wirtschaftsterroristen und foltern gerne das Objekt der Begierde. Ich bekam ein Job-Angebot vor ca. 14 Jahren von Huawei.
Ich lehnte ab, die sind Folterperverse, eigentlich wollen die eh nur nuckeln, heutzutage an deren Ekelzigaretten. Die sind Stalker und Ekelperverse, die foltern Deutsche so lange, bis diese einen Arbeitsplatz in Düsseldorf z.B. annehmen bei Huawei. Schwerstgefährliche Sittlichkeitsverbrecher-Mafia und Stalker auf allen Seiten dann plötzlich (etliche wiedererkannt, zufällig als ich mich bei Gewitter dort im Eingang unterstellte), über Jahrzehnte spionieren die notgeilen Chinesen einen aus, daher Stasi und Facebook. Ein Angrabsch-Volk.
Es wird Zeit, daß deren China-Mauer zerstört wird. Die wollen ja hier auch keine Grenzen. Die Mauer wird ja sowieso nur ein Copycat-Bau gewesen sein. Robbie Williams galt seit mindestens 2004 als Opfer von Asiaten und muslimischen Ärzten, die in Wahrheit nicht echte Ärzte waren. Der englische Sänger wurde übrigens sogar mit dem bereits toten Hollywood Schauspieler Robin Williams verwechselt. Er stand auf einer Mordsliste wie Alexis Arquette. Deshalb, da China eh nur Copycat ist, Terracotta kennt man von Italien, ursprünglich aus angeblich Pakistan, ist die China Mauer auch anscheinend nur Fake. Mohammed, Begründer der arabischen Pferdezucht, galt übrigens mal als Asiate. Ex-Präsident Gauck wies auf die Gefahren durch China hin. Die sind Grabsch-Eklige und Nuckelfies-Süchtige an Ekelzigaretten. Die halten sich für Obergott im fremden Land. Die sind eher Sittlichkeitsverbrecher und gaffen vorher jahrelang. Notgeiles Pack, deshalb teilen die gerne fies mit Ekelfolter aus. Kleine unreuige Pimpfe, der untersten Kaste. Gesund für das Qi ist das also alles nicht, was die Chinesen da tun. Copycat-Asiaten.



20. Juli 2018, 13.18 Uhr, Strafanzeige gegen das Bundesverfassungsgericht gestellt, STGB 130 und 138, Volksverhetzung, Inquisition, Psychiatrie und ARD und ZDF ... und ... Osama Bin Laden hatte Recht, die Christen sind wieder die Crusaders. Er hatte US Präsident Bush darauf hingewiesen, nicht mehr auf die Christen und deren mittelalterliches Benehmen hinzuweisen. Evangelische und Katholische gelten seit Ewigkeiten als absolut sadistische Missionierer und Nazi-Holocaust-Fans. mehr wird noch ergänzt und unten die Sicherheitshinweise auch dann in News aktualisiert. Bald mehr.


Sicherheitshinweis, Ausländer in der BRD, alte BRD, DDR hat laut Bundesverfassungsgericht und Einigungsvertrag § 9 weiterhin das DDR Strafgesetzbuch als rechtswirksam. Wir hier in der alten Bundesrepublik Deutschland habe das BRD STGB, Terrorismus, Völkerrecht, 15. Juli 2018, 21.48 Uhr Es sei noch einmal immer wieder darauf hingewiesen, daß das Völkerrecht Grenzen erlaubt und diese eigentlich gesetzlich vorschreibt, das nennt man staatliche Souveränität. Sonst könnten die Staaten ja aufgelöst werden.
Hier ist nicht Türkei, nicht Kurdistan, nicht USA tut auf dumm und hält sich mal wieder nicht an die kaufmännischen Geschäftsgebahren, hier ist nicht England - nur Business bis zum Mittagessen, wir trinken keine Pints of Beer zum Lunch, wir halten auch nicht stundenlang Siesta zur Mittagspause wie die Spanier. Hier ist zwar viel Scheiße, aber nicht Schland-oh-Schland für Scheißkackland, sondern die Bundesrepublik Deutschland. Staatsgrenzen sind dafür da, dem Völkerrecht gerecht zu werden. Deutschland, Frankreich, England, etc pp - Schengen heißt in Wahrheit noch mehr Grenzer als zuvor. Aber die DDR, bekannt als Überfaller auf die Militärstadt West Berlin, kommt ja noch immer aus dem Grabschen nicht raus, und spannt noch immer, sogar außerhalb des FKK-Strandes, dito benehmen sich viele andere wie ein siffiges Oberarschpack aus fremden Welten. Eigenlich wie früher die Türken beim SSV bei C&A am Wühltisch.
Für BRD-Deutsche sei gesagt, Bundesamt für Katastrophenschutz - Zivilbevölkerung: Deutsche dürfen im Notfall nur zu deutschen Ärzten gehen. Das ist seit 2001 so. Die Ausländer sind damals schon als Scheißkack aufgeflogen, etliche sprachen auch vor einigen Jahren in der Uniklinik Düsseldorf trotz Arztkittel keinerlei Deutsch, hatten keinerlei Fachwissen, andere Praxistussen oder Ausländer in anderen Praxen flogen auf, Staatsfeind zu sein, Angriffskrieger gegen die Bundesrepublik Deutschland.
Bitte verbrechen Sie weniger, ich hänge nun schon 30 News und Updates zurück. Denken Sie daran, die Polizei ist nur ein Kostümklon des frivolen dummen Ausgehens. Die hatten die Kleinanzeigen in Düsseldorfer Stadtmagazinen vor 35 Jahren nicht verstanden. Die Polizisten so las ich vor einiger Zeit, bezeichnen die Tatverdächtigen aktuell oft noch immer als Klienten, Polizeikunden, "ah da ist ja unser Patient". Die Polizisten sind eventuell neurologisch Behinderte z.B. der Graf-Recke-Stiftung "ambulantes betreutes Wohnen", Düsseldorf. Die bezeichnen die Betreuten und Patienten auch als Klienten oder Kunden. Die Polizei bezeichnet ja gerne Landeskliniken als ihr Klinikum (Pyschiatrie, laut Landesverfassung NRW Artikel 18 Absatz 2 ist Landschaftsverband Rheinland nur für Museen, Denkmalpflege da), Landeskliniken gibt es hier gar nicht in NRW. Das heißt Vertragskrankenhäuser, Hochschulkliniken, aber nicht je Landesklinik. Die sind also Fernsehaffen oder Kunden der religiösen Stiftungen. Die Feuerwehr dagegen ist abspritzgeil, aber hat es nur bis zum Feuerroten Spielmobil geschafft. Sie spielt nur Feuerwehr.
Es werden aktuell Aufnahmelager gesucht für derartige Polizei und Feuerwehr, und Vermißtenanzeigen gestellt, wo die echten denn hin sein könnten.

Sicherheitshinweis, Düsseldorf, Deutschland, 15. Juli 2018, 14.32 Uhr Denken Sie bitte daran, daß die Partei "Die Grünen" primär nur für Drogen waren, egal in welcher Form, Heroin, LSD, Cannabis und alles zupesten wollten. Umweltschutz und Naturschutz, Wasserschutz und Gesundheit samt Tierschutz war denen in Wahrheit immer egal. Hier im Haus stehen die auch am liebsten auf grüne Drogen, Pisse und Kot, andere Form von Shit. Zu den Kannibalen in Düsseldorf und Aasfressern komme ich noch später in "Survival in Düsseldorf.

So fielen die Grünen bereits bei Parteigründung auf, auch so ca. 40 Jahre her. Drogenbande, die auf Öko-Müsli tun, bloß keine Konservierungsstoffe nutzen, damit Louis Pasteur vergessen wird und die Zeit der großen Schwarzen Pest und anderen Seuchen wieder da sind. Die Grünen wurden quasi zur Pharma-Holocaust-Mafia. Die wollten immer nur ein A für Anarchie Drogenland als Bundesrepublik Deutschland haben, nicht je was Gesetzeskonformes. Ein Partyluder Syphilis Acciiid Acciiiiiddd Tekkno Partyland ar von denen nur gewünscht, mit Bundestags-Klugscheiß ohne Verfassungskonformität, mit späterer After Hour und Ambient. Immerhin, die ISIS Freaks, Türken und Kurden finden es toll, die stinken mit ihren Mottenkugeln dazu, die Ostblockleute mit Rattengift und Novatschok und die Chinesen mit Mun-Sektengiftzeugs. Willkommen in Deutschland! Die Rentner sind dazu gerne eine Pisse-Rollator-Mannschaft, der Rest liebt gerne Scheiße, raucht und säuft, ist neidisch auf jeden Hund, der überall an einem Haufen schnüffeln darf und eifersüchtig auf Fohlen, die die Scheiße der Mutterstute frißt. Folsäure ist darin, der Rest ist Lachgas-Opfer. Hauptsache Scheiße machen und viele fallen gerne mit Sepsis und stinkenden Achselhöhlen auf. Die Anarchie der Weed Grünen.

Sicherheitshinweis, Terrorismus, Lebensgefahren, betrifft alle Zivilgerichte in Düsseldorf und deutschlandweit und auch die Landesbank-Berlin, 07. Juli 2018, 15.16 Uhr ZPO 78 Absatz 3 bedeutet, wer einen echten Richter oder Urkundsbeamten haben will, benötigt keine Rechtsanwälte, identisch mit 101 GG und 103 des Grundgesetzes. In der Sache Landesbank Berlin (weiter runterscrollen), wurden die Landeswappen auf den Anschreiben gefälscht, kein Richter unterschrieb, kein Siegel. Ich rügte und bekam als Antwort, daß ZPO 78 Absatz 3 nicht einschlägig sei. Mein Einspruch sei nicht gültig, weil das Verfahren weder vor einem ersuchten und beauftragten Richter stattfand noch einen Urkundsbeamten. Ein Call Center Babe Gericht. Terroristen und gewerbliche Drückerkolonnen.


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Bundesministerium für Justiz Realisierung von Bundesverfassungsgericht Urteilen

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Veröffentlicht am : 16. Dec. 2014., 18:51:53 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 1865
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Achtung Intelligence fragte den Staat. Wie schnell müssen eigentlich Urteile des Bundesverfassungsgerichts umgesetzt werden. Wie lange dauert es bis diese im Bundesgesetzblatt stehen. Das Bundesministerium für Justiz antwortete und Achtung Intelligence staunte Bauklötze und knatschte übrigens beim Bundestag weiter vor. Kann die Polizei bundesweit helfen?

 

Die Anfrage



Von     Anfragesteller/in
Betreff     Entscheidungen des Bundesverfassunsgerichts und Umsetzung in der BRD [#8072]
Datum     26. November 2014 09:14:32



Das Bundesverfassungsgericht gilt als das höchste nationale Gericht in der BRD. Höhere Instanzen sind also die EU-Gerichte.



Per § 31 BverfGG und 20 GG Absatz 3 sind die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts bindend für alle in der BRD. Auf der Webseite des BverfG sind die Zahlen veröffentlicht, wie viele Entscheidungen bzw. "Klageschriften" das BverfG gar nicht erst einmal annimmt. Der Großteil wird also gar nicht bearbeitet.



Das BverfG trifft ja entgegen 6 EMRK i.V.m. 2 GG Absatz 1 und 20 GG Absatz 3 eher die Entscheidungen im Rahmen eines Verwaltungsverfahren also außerhalb eines klassischen öffentlichen und fairen Verfahrens. Doch dazu gibt es sogar Urteile des BverfG - Verfahren haben 6 EMRK konform zu sein und ohne jedwede Willkür.



Selber hält sich das BverfG meist nicht daran.

Nun die Fragen:

1. Die Entscheidungen des BverfG sind also bindend für alle per 31 BverfGG i.V.m 20 GG Absatz 3. Entscheidungen sind ja online zu finden. Doch die darunter liegenden Gerichte also z.B. Sozialgericht, Landgericht, Verwaltungsgericht, egal also wer, hält sich meist an so gar nichts. Es ist denen egal. Der Polizei und Staatsanwaltschaften folgen auch nur meist dem eigenen Kopf (PiMalDaumen-Regel). Welche Schulungsmaßnahmen bekommen die darunter liegenden Instanzen inkl. Polizei über die Entscheidungen des BverfG?

2. Wie lange dauert es bis die Entscheidungen dann in ein Bundesgesetzblatt oder ähnlich übertragen und adaptiert werden, sodass das andere Beamtenpersonal außerhalb des BverfG die Entscheidungen für alle auch anwenden kann?

3. Welche Maßnahmen ergreifen Sie, um Gesetzesquerulanten mit Wissen nachzuschulen oder vom Dienst zu suspendieren oder zu entlassen.

Die Anfrage ist auch im Rahmen des Freedom of Information Acts, Vereinte Nationen, Menschenrechte und Pressefreiheit.

Also die meisten Richter bzw. unteren Behörden benehmen sich wie Kleinkinder in der Trotzphase, die wollen ihr eigenes Ding machen fernab von Entscheidungen der EU, BverfG oder Vereinte Nationen (sieh 25 GG und 1 GG Absatz 2).

Der Verbraucherschutz bzw. die Allgemeinheit ist also in Gefahr.

Auszug-Ende



Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz antwortete 



https://fragdenstaat.de/anfrage/entscheidungen-des-bundesverfassunsgerichts-und-umsetzung-in-der-brd/

dort ist die Antwort hochgeladen oder direkt auch hier clicken direkt nur zum pdf



Die Entscheidungen müssen also  innerhalb von drei Monaten normalerweise maximal sechs Monate in die Bundesgesetzblätter eingetragen werden schrieb das Bundesministerium für Justiz zurück.

 

In folgenden News deckt Achtung Intelligence auf, dass das Bundesverfassungsgericht immer noch mißachtet worden ist:

 

Update2 Bundesverfassungsgericht KSVG vergaß Krankenkasse für Künstler vs GKV & Arbeitsmedizin

ALG2 und das Jobcenter - was muss das JC wirklich bezahlen

Update1 Die Bundesminister & die de facto Kanzlerin Merkel & das Bundesverfassungsgericht


Update2 Bundesverfassungsgericht ALG2 Jobcenter muss Strom & Dienstleistung bezahlen

 

 

http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20041026_2bvr095500.html

L e i t s a t z

zum Beschluss des Zweiten Senats vom 26. Oktober 2004

- 2 BvR 955/00 -

- 2 BvR 1038/01 -

Der Staat des Grundgesetzes ist grundsätzlich verpflichtet, auf seinem Territorium die Unversehrtheit der elementaren Grundsätze des Völkerrechts zu garantieren und bei Völkerrechtsverletzungen nach Maßgabe seiner Verantwortung und im Rahmen seiner Handlungsmöglichkeiten einen Zustand näher am Völkerrecht herbeizuführen. Daraus folgt jedoch keine Pflicht zur Rückgabe des in dem Zeitraum von 1945 bis 1949 außerhalb des staatlichen Verantwortungsbereichs entschädigungslos entzogenen Eigentums.

 

Auszug-Ende (Es gibt noch weitere Urteile)

 

Daraus ergibt sich bisher die noch immer fehlende Umsetzung hier:

 


Update1: Behandlungsfehler : Krankenkassen informieren falsch & Heiko Maas auch

 

und die seit 1966 VN-Resolution der wirtschaftlich-sozio-kulturellen Rechte hochgeladen auch auf der Webseite des Bundesministerium für Arbeit und Soziales


http://www.bmas.de/DE/Themen/Soziales-Europa-und-Internationales/International/Internationale-Organisationen/vereinte-nationen.html

 

Daraus ergibt sich auch die bundesbeamtete Position von Journalisten und Künstlern in der Künstlersozialkasse, steht so im Gesetz, will keiner wahrhaben, trotz Urteil des Bundesverfassungsgericht.



Update15 Künstlersozialkasse Versicherte = Beamte - BgBl & Anwälte & Barmer & Steuerberater

Es wurde auch vom BverfG mal geurteilt, dass Gesetze dann rückwirkend zu korrigieren sind, das macht eigentlich auch so keiner bis maximal früher das Finanzamt.

Wieso achtet der Bundestag nicht auf die rasche Umsetzung, welche Teams gibt es, die den Richtern "hinterherjagen", damit das Recht Recht wird und kein Fantasieprogramm mehr ist.



Laut Bundesministerium für Justiz darf die Gesetzesumschreibung maximal sechs Monate dauern - nicht Jahre. Es gibt zahlreiche weitere Probleme im Bereich des Strafrechts, Menschenrechts etc pp.

 

(...)  "Verletzt eine gesetzliche Regelung das Grundgesetz, so hat das grundsätzlich zur Folge, daß sie für nichtig zu erklären ist.".... (BVerfGE 55, 100)



Stellt das Bundesverfassungsgericht fest, daß ein nach dem Inkrafttreten des Grundgesetzes erlassenes Gesetz wegen Widerspruchs mit dem Grundgesetz nichtig ist, so ist dieses Gesetz von Anfang an rechtsunwirksam. BVerfG - 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951

 

 

Völkerrecht

 

 

http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf

 

Resolution 217 A (III) der Generalversammlung vom 10. Dezember 1948

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

PRÄAMBEL

Da die Anerkennung der angeborenen Würde und der gleichen und unveräußerlichen Rechte aller Mitglieder der Gemeinschaft der Menschen die Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt bildet,

da die Nichtanerkennung und Verachtung der Menschenrechte zu Akten der Barbarei geführt haben, die das Gewissen der Menschheit mit Empörung erfüllen, und da verkündet worden ist, daß einer Welt, in der die Menschen Rede- und Glaubensfreiheit und Freiheit von Furcht und Not genießen, das höchste Streben des Menschen gilt,

da es notwendig ist, die Menschenrechte durch die Herrschaft des Rechtes zu schützen, damit der Mensch nicht gezwungen wird, als letztes Mittel zum Aufstand gegen Tyrannei und Unterdrückung zu greifen,

da es notwendig ist, die Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Nationen zu fördern,

da die Völker der Vereinten Nationen in der Charta ihren Glauben an die grundlegenden Menschenrechte, an die Würde und den Wert der menschlichen Person und an die Gleichberechtigung von Mann und Frau erneut bekräftigt und beschlossen haben, den sozialen Fortschritt und bessere Lebensbedingungen in größerer Freiheit zu fördern,

da die Mitgliedstaaten sich verpflichtet haben, in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen auf die allgemeine Achtung und Einhaltung der Menschenrechte und Grundfreiheiten hinzuwirken,

da ein gemeinsames Verständnis dieser Rechte und Freiheiten von größter Wichtigkeit für die volle Erfüllung dieser Verpflichtung ist,

verkündet die Generalversammlung

diese Allgemeine Erklärung der Menschenrechte als das von allen Völkern und Nationen zu erreichende gemeinsame Ideal, damit jeder einzelne und alle Organe der Gesellschaft sich diese Erklärung stets gegenwärtig halten und sich bemühen, durch Unterricht und Erziehung die Achtung vor diesen Rechten und Freiheiten zu fördern und durch fortschreitende nationale und internationale Maßnahmen ihre allgemeine und tatsächliche Anerkennung und Einhaltung durch die Bevölkerung der Mitgliedstaaten selbst wie auch durch die Bevölkerung der ihrer Hoheitsgewalt unterstehenden Gebiete zu gewährleisten.

Artikel 1

Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.

Artikel 2

Jeder hat Anspruch auf alle in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten, ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.

Des weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebietes, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.

Artikel 3

Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.

Artikel 4

Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden; Sklaverei und Sklavenhandel in allen ihren Formen sind verboten.

Artikel 5

Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.

Artikel 6

Jeder hat das Recht, überall als rechtsfähig anerkannt zu werden.

Artikel 7

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung.

Artikel 8

Jeder hat Anspruch auf einen wirksamen Rechtsbehelf bei den zuständigen innerstaatlichen Gerichten gegen Handlungen, durch die seine ihm nach der Verfassung oder nach dem Gesetz zustehenden Grundrechte verletzt werden.

Artikel 9

Niemand darf willkürlich festgenommen, in Haft gehalten oder des Landes verwiesen werden.

Artikel 10

Jeder hat bei der Feststellung seiner Rechte und Pflichten sowie bei einer gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Beschuldigung in voller Gleichheit Anspruch auf ein gerechtes und öffentliches Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht.

Artikel 11

1. Jeder, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.

2. Niemand darf wegen einer Handlung oder Unterlassung verurteilt werden, die zur Zeit ihrer Begehung nach innerstaatlichem oder internationalem Recht nicht strafbar war. Ebenso darf keine schwerere Strafe als die zum Zeitpunkt der Begehung der strafbaren Handlung angedrohte Strafe verhängt werden.

Artikel 12

Niemand darf willkürlichen Eingriffen in sein Privatleben, seine Familie, seine Wohnung und seinen Schriftverkehr oder Beeinträchtigungen seiner Ehre und seines Rufes ausgesetzt werden. Jeder hat Anspruch auf rechtlichen Schutz gegen solche Eingriffe oder Beeinträchtigungen.

Artikel 13

1. Jeder hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen.

2. Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.

Artikel 14

1. Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen.

2. Dieses Recht kann nicht in Anspruch genommen werden im Falle einer Strafverfolgung, die tatsächlich auf Grund von Verbrechen nichtpolitischer Art oder auf Grund von Handlungen erfolgt, die gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstoßen.

Artikel 15

1. Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit.

2. Niemandem darf seine Staatsangehörigkeit willkürlich entzogen noch das Recht versagt werden, seine Staatsangehörigkeit zu wechseln.

Artikel 16

1. Heiratsfähige Männer und Frauen haben ohne jede Beschränkung auf Grund der Rasse, der Staatsangehörigkeit oder der Religion das Recht, zu heiraten und eine Familie zu gründen. Sie haben bei der Eheschließung, während der Ehe und bei deren Auflösung gleiche Rechte.

2. Eine Ehe darf nur bei freier und uneingeschränkter Willenseinigung der künftigen Ehegatten geschlossen werden.

3. Die Familie ist die natürliche Grundeinheit der Gesellschaft und hat Anspruch auf Schutz durch Gesellschaft und Staat.

Artikel 17

1. Jeder hat das Recht, sowohl allein als auch in Gemeinschaft mit anderen Eigentum innezuhaben.

2. Niemand darf willkürlich seines Eigentums beraubt werden.

Artikel 18

Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder seine Weltanschauung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder seine Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen.

Artikel 19

Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Artikel 20

1. Alle Menschen haben das Recht, sich friedlich zu versammeln und zu Vereinigungen zusammenzuschließen.

2. Niemand darf gezwungen werden, einer Vereinigung anzugehören.

Artikel 21

1. Jeder hat das Recht, an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten seines Landes unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter mitzuwirken.

2. Jeder hat das Recht auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern in seinem Lande.

3. Der Wille des Volkes bildet die Grundlage für die Autorität der öffentlichen Gewalt; dieser Wille muß durch regelmäßige, unverfälschte, allgemeine und gleiche Wahlen mit geheimer Stimmabgabe oder einem gleichwertigen freien Wahlverfahren zum Ausdruck kommen.

Artikel 22

Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit sowie unter Berücksichtigung der Organisation und der Mittel jedes Staates in den Genuß der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind.

Artikel 23

1. Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.

2. Jeder, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.

3. Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.

4. Jeder hat das Recht, zum Schutze seiner Interessen Gewerkschaften zu bilden und solchen beizutreten.

Artikel 24

Jeder hat das Recht auf Erholung und Freizeit und insbesondere auf eine vernünftige Begrenzung der Arbeitszeit und regelmäßigen bezahlten Urlaub.

Artikel 25

1. Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen, sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.

2. Mütter und Kinder haben Anspruch auf besondere Fürsorge und Unterstützung. Alle Kinder, eheliche wie außereheliche, genießen den gleichen sozialen Schutz.

Artikel 26

1. Jeder hat das Recht auf Bildung. Die Bildung ist unentgeltlich, zum mindesten der Grundschulunterricht und die grundlegende Bildung. Der Grundschulunterricht ist obligatorisch. Fach- und Berufsschulunterricht müssen allgemein verfügbar gemacht werden, und der Hochschulunterricht muß allen gleichermaßen entsprechend ihren Fähigkeiten offenstehen.

2. Die Bildung muß auf die volle Entfaltung der menschlichen Persönlichkeit und auf die Stärkung der Achtung vor den Menschenrechten und Grundfreiheiten gerichtet sein. Sie muß zu Verständnis, Toleranz und Freundschaft zwischen allen Nationen und allen rassischen oder religiösen Gruppen beitragen und der Tätigkeit der Vereinten Nationen für die Wahrung des Friedens förderlich sein.

3. Die Eltern haben ein vorrangiges Recht, die Art der Bildung zu wählen, die ihren Kindern zuteil werden soll.

Artikel 27

1. Jeder hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künsten zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften teilzuhaben.

2. Jeder hat das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen.

Artikel 28

Jeder hat Anspruch auf eine soziale und internationale Ordnung, in der die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten voll verwirklicht werden können.

Artikel 29

1. Jeder hat Pflichten gegenüber der Gemeinschaft, in der allein die freie und volle Entfaltung seiner Persönlichkeit möglich ist.

2. Jeder ist bei der Ausübung seiner Rechte und Freiheiten nur den Beschränkungen unterworfen, die das Gesetz ausschließlich zu dem Zweck vorsieht, die Anerkennung und Achtung der Rechte und Freiheiten anderer zu sichern und den gerechten Anforderungen der Moral, der öffentlichen Ordnung und des allgemeinen Wohles in einer demokratischen Gesellschaft zu genügen.

3. Diese Rechte und Freiheiten dürfen in keinem Fall im Widerspruch zu den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen ausgeübt werden.

Artikel 30

Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, daß sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung zu begehen, welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.

 

Holocaust und die CDU

 

Dass Holocaust und Nazi-Benehmen verboten sind, sollte Allgemeinbildung sein, das steht aber auch in Völkerrechtsresolutionen. Die obigen Menschenrechte stehen seit Existenz des Grundgesetzes in Artikel 1 GG Absatz 2 und 25 GG drin. BRD ist übrigens seit Existenz des Grundgesetzes, also seit Staatsexistenz ein Sozialstaat, siehe Artikel 20 GG Absatz 1, aber kein Kapitalstaat. Das verstehen die BWL'ler immer nicht.

 

Die CDU bringt Ihnen auch nicht das Kapital. Das war ja auch mal so eine Erfindung von wem auch immer. CDU = Christliche Demokratische Union. Kirchenfritzen. Religiöse.

 

Da es noch immer Psychiatrien gibt und verbotene Psychoharmaka, weil Psychiater meinen echte Ärzte zu sein, betreibt die CDU als Inquisition. Folgerichtig sind die CDU-Mitglieder religiös Bewahnte, also psychiatrisch Gestörte, und die Opfer sind in DDR-Sprache Dissidenten.

 

Angela Merkel's Kanzleramt steht im Osten der BRD. Das merkt man, auch ihrer religiös-politischer Wahn ist bekannt. Gesetze sind nicht so ihr Ding. Die Bundesminister standen vor der Kanzlerwahl fest. Diese Kölsche Klüngelei ist jedoch in Berlin verboten. Die war vom Bundesverfassungsgericht verboten worden.

 

 




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Achtung Intelligence hat es bereits öfter veröffentlicht. Psychopharmaka sind Suchtmittel und fallen in das Ressort der Drogenbeauftragten der BRD. Seit 2001 sind Psychopharmaka keine zulassungsfähigen Arzneimittel mehr, trotzdem brechen Psychiater und Krankenkassen und andere Ärzte noch immer die seit 13 Jahren verbotenen Substanzen. Das wird nun zum Problem für Leitungswassser und fließende Gewässer. Auch gibt es schon psychedelische Hühner - Psychopharmaka ist im Futter, damit das Huhn auch seinen LSD-Spaß hat und schon Menschenkinder high werden. Update1: 19. Oktober 2014 Noch immer stehen Ärzte, Psychiater, Krankenkassen und Betreuer auf das Zeugs. Einige meinen sogar mit Psychopharmaka kann man Verfahren bei Gericht heilen. So riecht es zum Beispiel im Arbeitsgericht Düsseldorf, Hypnotika und hochdosierte Psychopharmaka im Wischwasser. Echte Opfer mögen das Zeugs nicht. Der Rest ist anscheinend gerne Junkie auf Rezept oder wollte immer gerne andere töten. Caligula macht vielen Spaß, pervers, widerlich und dann auch noch Auto fahren dürfen und mobben. Übrigens Kollegen von Junkies und Psychopharmaka-Einnehmern können passiv Junkies werden. Update2: 28. Oktober 2014 Achtung Intelligence wühlte wieder in Gesetzestexten und rügt hiermit die Bundesregierung und das Bundesministerium für Gesundheit. Update3: 23. Dezember 2014 Die NRW Behörde ZLG wurde angeschrieben, wieso verbotene Psychopharmaka noch im Umlauf sind. Für die Anfrage bezog sich Achtung Intelligence auf die EU, die Drogenbeauftragte des Bundes und das DIMDI. AI veröffentlicht die Antwort. Update4: 09. Januar 2015 Die Bezirksregierung Düsseldorf, Dezernat 24 antwortete. Die Antwort wirkte was schwammig, also legte Achtung Intelligence noch einige Behörden drauf. Wer ist denn wirklich zuständig, sodass die von der EU verbotenen Arzneimittel tatsächlich in Deutschland vom Markt verschwinden. Update5: 15. Januar 2015 Eigentlich hatte Achtung Intelligence aus Versehen das Gesundheitsamt der Stadt Duisburg angeschrieben. Aus Düsseldorf wurde auf FragdenStaat.de Duisburg. Fleißig reichte das Duisburger Gesundheitsamt dann die Anfrage an die niegelnagelneue Amtsapothekerin weiter. Sie gab Neues bekannt und Achtung Intelligence hakte direkt noch einmal nach. Außerdem flog auf, dass aus Alkoholikern, trockene Alkoholiker werden. Anstatt flüssigem Alkohol verschreiben nämlich Psychiater suchtfördernde Psychopharmaka in Tablettenform. Update6: 02. Februar 2015 Und wie sieht das in den USA aus? So eigentlich wirklich, aber nicht die ADHS-heulsusenden Stars, um angeblich legal an Drogen zu kommen. Update7: 01. März 2015 Wenn es um Drogen auf Rezept geht, schreien also Ärzte, Krankenkassen und viele Behörden groß Ja. Zu prima ist es, wenn trotz EU-Verbot illegal Psychopharmaka, die alle drogenidentisch und KO-Tropfen identisch sind, einfach per GKV-Kärtchen zu haben sind. Dürfen tun das die Krankenkassen nicht, Apotheker auch nicht, aber die Junkiebande will nun mal zusätzlich zu ihrem Biersuff und Komasuff noch die Drogen auf Rezept. Eigentlich sind dann Arzt und Apotheker haftbar. Sie müssen die Zeche selber bezahlen, inklusive aller Behandlungen und Entzugskosten und Schmerzensgelder. Was verboten ist, ist verboten, auch wenn Deutschland gerne sich den Kopf leer säuft und sogar Angela Merkel, de facto Bundeskanzlerin, auf die Vergreisung Deutschlands hingewiesen hat. Wer Suff und Drogen im Kopf hat, kann nicht arbeiten - deshalb sollen ausländische Fachkräfte die Arbeit der Suffdeutschen und oft nicht freiwilligen Psychopharmakajunkies übernehmen. Deutschland geht in Rente. Können Türken nun Deutschland übernehmen? Update8: 28. April 2016 Eigentlich sind also alle Psychopharmaka und angeblich echte Medikamente, die psychotrop und psychoaktiv wirken, verboten. Sie haben keine Heilwirkung und die Nebenwirkungen gelten laut EU Justiz und Bundesgerichtshof als zu groß. Sie gelten deswegen als illegale Drogen. Aber der deutschen Presse und den Fernsehnachrichten ist das seit 15 Jahren egal. Völlig logisch, denn das Personal ist ein Junkie und ein Alkoholiker. Mal so aus dem Nähkästchen geplaudert ... denn sogar der RTL-Aktiengesellschafts-Nachrichtenmoderator Peter Klöppel berichtet oft genug über Ritalin (= Crystal Meth) für Kinder. Update9: 17. Januar 2018 Laut BGH ist seit 2001 Schluß mit Psychopharmaka, in Wahrheit sind seit 1988 weltweit Cannabis und psychotrope Substanzen verboten, in der EU, Schengen und laut Bundesverfassungsgericht. Laut Amtsapotheke war es nicht je erlaubt das Zeugs. Psychiatrie ist nur - wenn was für Pflegefälle, aber die Krankenhäuser sind quasi in der Heilpflicht. Pflegefälle sind in Wahrheit Opfer von Ärztepfusch.


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