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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran.
Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.
Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt also den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an. Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Deutschland "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

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Merkel - Breitband für alle - ja auch für SAT1

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Veröffentlicht am : 17. Dec. 2014., 08:21:46 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Lifestyle | Leserzahl : 1848
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 20. Mai 2018, 19.34 Uhr.

 

Es ist toll, was Politiker versprechen. Breitband, erzählt 2009, 2014 und eigentlich seit den 80er Jahren. Breitbandkabel - Achtung Intelligence klärt auf und zeigt wie Breitband in der Realität aussieht. Sogar das Frühstücksfernsehen von SAT1 ist Breitband.

 

 

http://www.bundeskanzlerin.de/Content/DE/Podcast/2009/2009-02-28-Video-Podcast/2009-02-28-video-podcast.html

Kanzlerin direkt

Schnelles Internet für alle

Samstag, 28. Februar 2009

Am Montag eröffnet Bundeskanzlerin Angela Merkel die CeBIT. Ein guter Anlass, um in ihrer Video-Botschaft auf eine Möglichkeit aus dem Konjunkturpaket II hinzuweisen. Bis 2010 soll für jeden Haushalt ein Breitbandanschluss möglich sein. Dafür gibt es Fördermöglichkeiten.

Video ansehen

 

http://www.bundeskanzlerin.de/Content/DE/Rede/2014/12/2014-12-04-merkel-digitising-europe-summit.html

Rede von Bundeskanzlerin Merkel zum Digitising Europe Summit am 4. Dezember 2014

Datum:
04. Dezember 2014
Ort:
Berlin

in Berlin

Sehr geehrter Herr Colao,
sehr geehrter Herr Schulte-Bockum,
liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Parlament,
Frau Staatssekretärin,
meine Damen und Herren,

 

(...)

Meine Damen und Herren, ein weiterer wichtiger Punkt ist der Breitbandausbau. Denn wir brauchen uns über Netzneutralität nicht zu unterhalten, wenn die Netzkapazitäten nicht zur Verfügung stehen. Selbst bei 50 Megabit pro Sekunde haben Sie noch Schwierigkeiten, große Aufteilungen vornehmen zu können. Vielmehr brauchen wir viel größere Bandbreiten. Wir brauchen aber eben auch eine verlässliche Internetstruktur in den ländlichen Regionen. Hierbei stehen wir – zumindest aus deutscher Perspektive – vor einem Novum. Wir haben früher das, was wir als Daseinsvorsorge bezeichnet haben, immer über staatliche Institutionen garantiert – Wasseranschlüsse, Stromanschlüsse.

 

Heute arbeiten wir mit der privaten Wirtschaft daran, Daseinsvorsorge im Sinne der Verfügbarkeit von Breitband für jeden Haushalt sicherzustellen – wissend, dass dies nicht für jeden Haushalt gleich wirtschaftlich ist, aber natürlich von der Überzeugung ausgehend, dass auch jemand, der auf dem Lande lebt, einen Zugang zum Internet haben muss, wenn wir nicht eine völlige Abwanderung aus den ländlichen Räumen erleben wollen – und das wollen wir nicht. In Deutschland leben 50 Prozent der Menschen in ländlichen Räumen; und das soll nach unserer festen Auffassung auch so bleiben.

 

Auszug-Ende

 

Breitband in der Historie

 

Eigentlich sollte in den 80er Jahren endlich der Antennenwald auf den Dächern verschwinden. Ständig fuhr damals auch der Entstörwagen der Post durch die Gegend, um nach Störsendern zu gucken, die den Fernsehempfang störten. Das konnte sogar Omas's elektrische uralte Kaffeemahlmaschine verursachen. E-Smog pur.

 

Also wurde das Kabelfernsehen erfunden. Schnieke unter der Erde liegen die Breitbandanschlüsse, keine Antenne mehr nötig, sondern nur noch Verteilerkästen im Keller und ganz viele Sender konnten die Deutschen empfangen. Andere kamen von der Antenne nicht los und wollten mithilfe der Schüssel auch viele Auslandssender schauen.

 

SAT1 ... ZDF ....RTL ... ARD

Dann kam der Gedanke, Panavision, alles ist nur noch Kino. Breitband, auch Fernsehen bringt großes Kino. Und so sieht dann Fernsehen heute aus - auf einem echten Fernseher der 80er Jahre.

 

(bitte nach unten scrollen - wegen Foto)

 

 

 

Also dieser kleine Streifen ist das Breitband von Sat1 - Das Frühstücksfernsehen. Die schwarzen Bereiche, darüber und darunter, ja das war mal Großfernsehen, bevor das Fernsehen zum Streifen geworden ist.

 

Das sichtbare Programm hat eine Höhe von 5 Zentimetern. Der Fernseher hat eine Bildschirmhöhe von 32 cm.

 

Immerhin Navy CIS ist großes Kino. Die Serie aus den USA läuft auch auf SAT1, schafft es aber auf fast 6 Zentimeter Höhe.

 

Jaja Breitband, endlich macht das Fernsehen auch große (Kino)-Streifen. Verfilmte Diastreifen.

 

 




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Ganz ehrlich, wenn man auf Wohnungssuche geht oder man so auf Balkone hochguckt, stellt man immer wieder fest. Da sitzt so meist keiner. Eigentlich nicht je einer. Es gab angeblich mal ein Urteil. Bleibt ein Balkon ungenutzt, muß der Mieter ausziehen, weil er den Raum nicht nutzt. Angeblich nutzen viele den Balkon nicht, auch wenn er im Grünen ist, einige haben Angst vom Satelliten oder Nachbarn gesehen zu werden. Ob die die wahren Bewohner sind? Wieso wollen die Leute einen Balkon, wenn sie den eh nicht je nutzen. Update1: 07. Mai 2018 Es ist heiß, früher, bevor es die vielen Flüchtlinge gab, deren Frauen oft herumlaufen wie katholische Nonnen - nur ein Gesicht ist zu sehen, wer aber wirklich, nicht je, sind oft viele Fenster auch bei warmen Temperaturen geschlossen, dasselbe betrifft sogar Balkone und Loggien in Düsseldorf. Auf einigen sah ich z.B. nicht je Menschen, noch nicht einmal Pflanzen. Nix, alles immer irgendwie zu. Hier im Haus wurden nicht verfugte Fliesen gelegt, aus denen sogar je nach Saison seitdem Keller-Asseln hervorkriechen, Tropenwürmer oder so was. Andere rauchen, daß es eklig stinkt und ein Abflußrost ist so groß, da könnte man sogar darauf grillen und sogar daraus qualmt es öfter nach Zigarettchen oder Drogen.


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