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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.





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Update1 Leserbriefe an und über Achtung Intelligence & ProNRW

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Veröffentlicht am : 19. Dec. 2014., 22:11:55 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Politik | Leserzahl : 2341
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Conny Crämer
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Leserbriefe Polizei Köln, Birgite Drouvé und Achtung Intelligence via Twitter. Update1: 19. Dezember 2014 Darüber flog eine ProNRW Frau auf. Anscheinend ist sie so verwirrt, dass sie Nazi gegen Deutsche ist und Al Qaeda und ISIS geil ist oder eine verwirrte Leverkusenerin ist. Was hat Bayer da abgelassen?

 

https://twitter.com/PolizeiKoeln/status/545992222773366785

Text twittern
Antwort an

  1. Ja, das ist bequem. Alle sind psychisch Kranke, Verbrechen gibt es nicht, weil alle ja nur Kranke sind. Tumor?

  2. Es gibt keine psychischen Erkrankungen, die sind immer organischen, hormonellen, viralen etc. Ursprungs

  3. Es gibt jedoch faule Ärzte, Psychiater im Heilauftragswahn und faule Strafkammern und ähm BSE

  4. Was nörgeln Sie denn schon wieder hier rum?!

  5. Ich habe was gegen Psychopharmaka, die seit 2001 von der EU verboten sin die sind Rauschmittel, keine Heilung

  6. Es sind in Wahrheit Designer-Drogen auf Rezept, verteilt von illegalen Psychiatern, obsoleter Heilstandard

  7. Ich nörgel nicht, ich bin Presse, Bund. Ich muss kritisieren, sonst kommt ihr ja nicht je von den Drogen los

  8. Warum folgen Sie mir eigentlich? Drücken Sie mal bitte ganz schnell auf "Entfolgen" auf meinem Profil...

  9. Ich kann Sie, Ihre Seite und Ihre Kommentare hier nämlich nicht leiden!

  10. Ich habe Ihre FB Polizeiseite gesehen. Dann sperre ich Sie mal. Sie scheinen Drogenbewahnte zu sein.

 

 

Update1: 19. Dezember 2014, 22.30 Uhr


Pro NRW Frau - flog die nun auf ?

 

Achtung Intelligence hat anscheinend eine Pro NRW Frau enttarnt. Ratsfrau oder ex-Ratsfrau der Pro NRW Partei in Leverkusen. Achtung Intelligence setzt sich gegen Nazi-Verbrechen ein, die gegen Deutsche gerichtet sind und gegen Al Qaeda und ISIS und sonstig alles, was nicht der deutschen Wertarbeit entspricht.

 

Frau Drouvé ist jedoch lieber Nazi-Psychiaterhörige wie eine - nun ja - Dumme.

 

Drouvé ist übrigens nicht so ein echter deutscher Name. Ist das eine Verunreinigung des deutschen Wertguts? Denn Franzosen sind ja bekannt mit dem Gehirnparasiten Toxoplasmose gondii durchseucht zu sein.  80 Prozent und mehr gelten als Infizierte. Der keine Racker frißt gerne das  Gehirn an und leider Föten auch mal auf.

 

Leverkusen Rat der Stadt

 http://ris.leverkusen.de/bi/vo0050.asp?__kvonr=1887

02.07.2012

Rat der Stadt Leverkusen

 

4 Entscheidung    
Dokument anzeigen: Einladung Ö Dateigrösse: 25 KB Einladung Ö 25 KB  
Dokument anzeigen: Nachtrag Ö Dateigrösse: 13 KB Nachtrag Ö 13 KB  
Dokument anzeigen: Niederschrift Ö Dateigrösse: 107 KB Niederschrift Ö 107 KB  

Inhalt:

 

Beschlussentwurf:

 

Der Rat wählt:

 

Bürger- und Umweltausschuss

lfd. Nr. 13       Mitglied

                        bisher:            sB Laschet, Hubert (BÜRGERLISTE)

                        neu:                sB Müller, Horst (BÜRGERLISTE)

 

lfd. Nr. 16       Mitglied

                        bisher:            Rh. Clouth, Jürgen (pro NRW)

                        neu:                sB Drouvé, Birgit (pro NRW)

 Auszug-Ende

 

Merkwürdige ProNRW Leverkusen Frau. Aber dann im politischen Wahn Politiker spielen, also pro ISIS pro Al Qaeda pro anti-deutscher Wertarbeit. Buh!




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Jeder kennt den Begriff in der Branche: Künstlersozialversicherungspflichtigkeit. KSVG-Pflicht. Doch irgendwie landen alle Künstler, Journalisten, Choreographen, Texter, Designer, Publizisten und viele andere immer in einer anderen gesetzlichen Krankenversicherung oder in der PKV. Merkwürdige Pflichtigkeit. Hier schnell das Bundesversicherungsamt, die Aufsichtsbehörde zur Sache. Update1: 13. April 2016 Das Bundesversicherungsamt hat also veröffentlicht, dass die Künstlersozialkasse eine echte Krankenkasse ist. Sie ist also ein Kärtchen-Dinges. Die KSK hat jedoch kein derartiges Dinges. Sie will auch keine Dingesausgabestelle sein. Sie will immer nur alle seit Existenz des Gesetzes von 1983 in andere Krankenkassen schmeißen, denn sie ist nun mal keine GKV. Doch das Bundesversicherungsamt sagt: Pustekuchen: Du hast nun mal diese Kärtchendinges mit Künstlersozialversicherung (sic!) zu sein, denn wir sind die Aufsichtsbehörde. Doch seit 33 Jahren stellt die Versicherung auf stur. Die ist in Wahrheit gratis für die Versicherten. Sie hat übrigens endlich eine Institutionskennzeichen-Nummer. Das heißt, die Kärtchen müssen rückwirkend bis Existenz gültig gemacht werden - wegen vorherigem falschen Verwaltungsakt SGB X 44. Update2: 14. April 2016 Die Künstlersozialkasse ist eine Scheinbehörde, in der kriminelles Personal, alle Leistungen absichtlich unterschlägt, Forderungen als Schizophrenie abtut, weil das Versicherungspersonal gerne Gehälter bezieht, aber die Versicherten hintergeht und das schon immer. Da jede GKV Künstler im Rahmen des KSVG schon immer versichert hat, weil die Künstlersozialkasse seit Existenz nicht arbeiten wollte, ist sie unnötig und kann geschlossen werden. Sie förderte immer Scheinselbständigkeit, aber da fällt keine Polizei her wie ins Artemis, ein Bordell in Berlin. Update3: 24. April 2016 Eine der größten Scheinselbständigkeitsmafiosis, die es in der Bundesrepublik Deutschland gibt, ist die Künstlersozialversicherung - mal abgesehen von vielen Gerichten, Invasoren der DDR und Ostblockmafiosis. Die Künstlersozialversicherung wurde vor über 30 Jahren gegründet, damit Verlage gar kein Gehalt mehr bezahlen müssen und Journalisten kein Gehalt bekommen. Verlage waren jedoch laut fast allen Landespresserechtgesetzen sowieso Beamte, wie es auch im Landespresserecht NRW § 3 (Verwaltungsgerichtsbarkeit) steht. Auch hatte das Bundesversicherungsamt bestätigt, dass die Künstlersozialkasse (KSK) eine echte eigene GKV ist. Doch in all den Jahrzehnten war sie nicht ein. Auch der DGUV half nicht - die IK-Verteilungsstelle antwortete nicht. Update4: 08. Mai 2016 Obwohl die Künstlersozialkasse eigentlich eine echte GKV und Pflegeversicherung ist - das hatte auch so deren Aufsichtsbehörde, das Bundesversicherungsamt, bestätigt, will sie nach wie vor Nichts sein. Man sei zwar KSVG-Pflichtige, aber die Künstlersozialkasse sei in Wahrheit keine GKV. Tatsache ist, sogar per KSVG 35 steht im Gesetz der Begriff Arbeitgeber, im SGB IV 28 p Absatz 1a sowieso, wenn es um die Künstlersozialversicherung geht. Das heißt dann sowieso, dass es nicht je selbständige Künstler gab, auch das Bundesverfassungsgericht hatte es so entschieden. Aber das Sozialgericht Düsseldorf bedrohte im letzten Jahr eine Klägerin und den Prozessbevollmächtigten der IKK BIG Direkt gesund. Der wollte der Klägerin helfen. Update5: 27. Mai 2016 Beim Bundesverfassungsgericht ist eine Klage anhängig berichten verschiedene Kanzleien und Steuerberater. Ob eine Künstlersozialabgabe für Unternehmen eine Pflicht ist. Ist es natürlich nicht, denn die KSK hatte nicht je eine Funktion gehabt. Sie hat nicht je Mitglieder versichert. Sie ist keine. Und jeder ist laut Bundessozialgericht bzw. Bundesverfassungsgericht Angestellte oder beamtet, also die Künstler. Freelancer gibt es nicht. Update6: 28. Mai 2016 Man kennt den ausgedachten Schwachsinn der Künstlersozialkasse. Sie ist laut Bundesversicherungsamt eine echte GKV. In der Realität hat sie in all den Jahren der Existenz nicht je ein Krankenkassenkärtchen oder Mitgliedsheftchen (Quartalsscheine und Scheckheftchen) gehabt. Die Techniker Krankenkasse hat das bisher Bewiesene auch toll erklärt und bewiesen, dass der Sozialträger namens KSK alles falsch herum macht und nicht je existent war, dazu ein Versicherungsbeweis der Barmer. Update7: 22. Juni 2016 Der Petitionsausschuss wurde mittlerweile angeschrieben. Er ist eigentlich die höchste Instanz des Volks in der Bundesrepublik Deutschland, um Veränderungen zu starten, Gesetzesbrüche stoppen zu lassen. Was soll das eigentlich, man ist Künstlersozialversicherungspflichtige, wenn man nicht je dort versichert war, die nicht je eine Krankenkasse war, sondern nur eine Geldweiterleitungsstelle. Jeder war immer woanders versichert, weil die KSK keine Versicherung je war. Und das alles nur weil Verlage, Wirtschaftsunternehmen und der Rest nicht Lohnsteuerkarte I, VI und Minijob und Teilzeit und befristeter Arbeitsplatz und Arbeit von zu Hause und Telearbeit wahrhaben wollen. Die Unternehmer und Verlage und Firmen sind also Schwerstbetrüger. Update8: 10. August 2016 Es hat sich so herausgestellt, dass die Künstlersozialkasse, die keine Kasse ist, sondern Gelder von den Versicherten wegnimmt, sie übernimmt die Hälfte für den Staat, nichts ist. Sie wurde nur gegründet, damit Arbeitgeber kein Gehalt auf Lohnsteuerkarte bezahlen sollen, weil Arbeitgeber dazu keine Lust haben oder ihre Insolvenz verschleiern wollen. Es wurde in einem weiteren Schreiben der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestag angeschrieben, als Ergänzung und als Rüge an die Sozialträger, denn es war Weiteres aufgeflogen. Laut Bundesversicherungsamt hatte die KSK doch sozusagen eine BKK für Künstler, Journalisten, Publizisten, Sänger und Kreative doch zu sein. Das war sie nicht je. Ursprünglich war sie als Zeitarbeitsagentur für diesen Berufszweig geplant und es stand so auch mal in den ursprünglichen Bundesgesetzblättern. Aus vermittelbare wurde jedoch mittelbar - beamtet. Und das weil eigentlichen Arbeitgeber keinen Bock hatten, auf Lohnsteuerkarte zu bezahlen. Update18 Künstlersozialkasse Versicherte = Bundesbeamte - BgBl & Anwälte & Rente & Gesetze Update9: 17. August 2016 Wenn es um das Arbeitsrecht und das Sozialrecht geht, lügen sich alle einen ab. Auch der Petitionsausschuß samt Bundesministerium für Arbeit und Soziales lassen andere unterschreiben. Andere Sachbearbeiter und eine Tarifbeschäftigte beim BMAS. Mit Gesetzen haben sie es nicht mit 1. SGB 32. Privatrechtliche Verträge sind null und nichtig, wenn sie das Sozialgesetzbuch brechen. Man wird TVÖD bzw. Beamte. Doch das wollte der Petitionsausschuß des Deutschen Bundestag vertuschen. Die Tarifbeschäftigte des Bundesministerium für Arbeit und Soziales erfindet auch eine Menge, aber erklärt auch, dass die KSK nicht für abhängige Beschäftigte gilt. Tatsache ist, das Bundessozialgericht und Bundesverfassungsgericht samt allen Gesetzen haben gesetzlich vorgeschrieben, die KSVG-Versicherten haben immer einen Arbeitgeber. Und Chefprüfer ist die Rentenversicherung und die schreiben sogar Beamtenrecht vor oder doch mindestens Arbeitgeberstatus. Aber so ist das, wenn die Chefetagen und Beamten beim Dt. Bundestag und BMAS nicht eigenhändig unterschreiben. Aber es flog noch Anderes auf und die Einwände wurden bereits durchgefaxt und auf ein altes Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgericht wurde auch hingewiesen.  Update10: 29. August 2016 Frau Nahles, sie ist die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, hielt eine Rede über die Künstlersozialkasse. Sie ist voller juristischer Fehler. Denn sogar im KSVG 35 steht der Begriff Arbeitgeber. Freelancer für andere gibt es auch laut Bundessozialgericht seit 1972 nicht. Die sind immer dann Angestellte, bzw. laut 1. SGB 32, dann TVÖD oder laut Landespresserecht beamtet. Doch der gesetzlichen Rentenversicherung, die laut Gesetz bei den Arbeitgebern (ex-Wort: Auftraggeber), ist das egal. Die Knete holt die einem trotz BSG und BAG Urteile doch nicht auf Lohnsteuerkarte per offiziellem TVÖD oder Landesbesoldung in die Tasche der tollen Künstler und die KSK ist trotz Bundesversicherungsamt noch immer kein Sozialträger, sondern nur eine Inkassogesellschaft für GKV-Beiträge und Rentenversicherungsbeiträge. Da die Nahles in einer Zukunftswerkstatt redete, sei schnell gesagt: Die sind eigentlich Behindertenwerkstätten und Frau Nahles erklärt, man sei schon 30 Jahre dabei, die Künstlersozialkasse zu errichten. Update11: 30. August 2016 Nachdem der Bundestag - eine Tarifbeschäftigte - wiederholt hatte, was der Bundesrechnungshof bereits 1994 gerügt hatte, ist die Künstlersozialkasse, eine reine Kasse, die nur für Inkasso der Sozialversicherungsbeiträge: GKV und Rentenversicherung, ohne Berufsgenossenschaft zuständig ist. Eine andere Funktion hat die Künstlersozialversicherung nicht. Anbei ein Screenshot zur Wiederaufrollung des Petitionsverfahrens zur Löschung des Künstlersozialkasse für alle und Umschichtung laut SGB X 44 in das richtige Arbeitsverhältnis samt Urlaub, korrekt berechnetem Krankengeld, Lohnsteuer, Lohnsteuerkarte, Rentenbeiträge, Arbeitslosenversicherungsbeiträge und korrekte Berechnungen und Leistungen an die gesetzliche Unfallversicherung. Zu zahlen vom Arbeitgeber bzw. laut 1 SGB 32 vom Staat, Bund, Land, Behörde, Sozialträger. Ursprünglich war die Künstlersozialversicherung als Verleihagentur von staatlichen Künstlern gedacht, dann als BKK für Künstler, Journalisten, Grafiker etc. Seit ihrer Existenz ist die Inkassostelle namens Künstlersozialkasse in Scheinselbständigkeit entgegen Bundessozialgerichtsurteilen und Bundesverfassungsgerichtsurteilen negativ verstrickt. Update12: 06. September 2016 Irrungen und Wirrungen, die KSK machte auch der IK-Nummer für Sozialträger eine Inkasso-Erlaubnis. Neues Schreiben. Update13: 07. September 2016  Nach neuer Überlegung flog doch noch hoch, dass es die Künstlersozialkasse nicht je geben konnte. Sie spielt Künstleragentur mit einer Agenturprovision, aber kein Künstler, Grafiker, Texter, Journalist, Designer stand je bei der KSK im Arbeitsvertrag. Das Billing hatte der Künstler, PR-Mann oder Werbefachfrau direkt mit dem Arbeitgeber zu machen. Wer für andere tätig ist, ist deren Angestellte. Aber eine Künstlervermittlung war die KSK trotz Agenturprovision nicht je. Ein Lohnsteuerkartenjob war es rechtswidrig auch nicht.Nun kommt das Landesrecht. Neues Schreiben an NRW. Update14: 20. Oktober 2016 Die Künstlersozialkasse hält sich gerne für was Pflichtiges, war sie nicht je, macht bekanntlich nur Inkasso und hat gar keine Sozialfunktion. Sie trottelt vor sich her, ist ein Wirtschaftsschädiger im Milliardenbereich und ein Scheinselbständigkeitskoloß, den es zu bekämpfen gilt. Alles nur, weil hirnbedinderte Verlage und Sender gerne Arbeitsrecht und Lohngehaltsbuchhaltung samt Lohnsteuer nicht mögen. Damit wollen weder sie noch andere Großkonzerne zu tun haben, denn auch Teilzeit kennen die Leute nicht, Minijob auch nicht. Aber dann meinen, Nachrichtensendungen machen zu dürfen ... ts !


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